Nummer 47 Freitag, 24. November Jahrgang 2017 - Stadt ...
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Nummer 47 Freitag, 24. November Jahrgang 2017
JuLe Jugendhilfe im Lebensfeld
Mo. – Fr. 11 – 17 Uhr (außer in den Ferien), Stettener Str. 1
(im Bahnhof), Tel. 8129561.
Stadtverwaltung Schwaigern Diakoniestation Leintal
Zeppelinstr. 33, Schwaigern. – Häusliche Krankenpflege rund
info@schwaigern.de, amtsblatt@schwaigern.de, um die Uhr, Nachbarschaftshilfe, hauswirtschaftl. Versorgung,
www.schwaigern.de Essen auf Rädern, Tel. 97300,
Zentrale 21-0 – IAV-Stelle, Tel. 973011
Öffnungszeiten der Stadtverwaltung – Außensprechstunde der Diak. Bezirksstelle jeden Mittwoch
Montag bis Freitag .................................. 8.30 – 12.00 Uhr von 10.00 – 12.00 Uhr, Tel. 973019. Kostenlose Beratung in
Montagnachmittag ..................................14.00 – 16.00 Uhr persönlichen, sozialen oder finanziellen Fragen.
Dienstag- und Donnerstagnachmittag .........14.00 – 18.00 Uhr
Häusliche Krankenpflege Kaltenmaier
Öffnungszeiten Einwohneramt Betreuung in Grund- und Behandlungspflege, Nachbarschafts-
Montag bis Freitag .................................. 8.00 – 12.00 Uhr hilfe und hauswirtschaftl. Versorgung, Essen auf Rädern;
Montagnachmittag ..................................14.00 – 16.00 Uhr Lindenstraße 7, Schwaigern, Tel. 920100, Fax 920102.
Dienstag- und Donnerstagnachmittag .........14.00 – 18.00 Uhr
Verwaltungsstellen Hospizdienst Leintal – Ökumenische Arbeits-
Die Verwaltungsstellen in den Ortsteilen Massenbach, Stetten gemeinschaft
Ehrenamtlicher Einsatz geschulter Hospizhelfer/-innen für
und Niederhofen sind derzeit nicht besetzt. – Besuche und Sitzwachen bei schwerkranken und sterbenden
FEUERWEHR Notruf 112 Menschen – Unterstützung von Angehörigen und Freunden.
POLIZEI Notruf 110 Kontakt. Petra Flake, Einsatzleitung, Zeppelinstr. 33,
Polizeiposten Leintal (7.30 – 16.30 Uhr) 810630 Schwaigern, Hospiz-Tel. 973012, Mo. – Fr. 9 – 12 Uhr und
Polizeirevier Lauffen 07133/2090 Do. 15 – 17 Uhr.
UNFALLRETTUNGSDIENSTE
Notruf 112
Suchtberatung
Sprechstunde bei der Suchtkrankenhilfe immer am 1. Freitag
Krankentransport 19222 des Monats, 17 – 19 Uhr, im ASB Haus für Pflege und Gesund-
BEREITSCHAFTSDIENSTE bei: heit, Zeppelinstr. 20 – 22 im 1. OG. Infotelefon 07138/9861068.
Stromausfall: EnBW Regional AG 0800/3629477
Störung der Wasserversorgung: Psychologische Beratungsstelle
Schwaigern, Stetten, Niederhofen 0172-6330059 Sprechstunden für Erziehungsberatung in der Diakoniestation
Massenbach 0173-3004981 Leintal, Zeppelinstr. 33, Schwaigern. Terminabsprache unter
Tel. 07131/964420, Kreisdiakonieverband Heilbronn.
Störung der Gasversorgung:
Stadtwerke Heilbronn 07131/56-2562 Notdienst der Apotheken.
Nach Dienstschluss 07131/56-2588 Beginn 8.30 Uhr, Ende 8.30 Uhr des nächsten Tages.
24.11. Leintal-Apotheke Leingarten, Eppinger Str. 20/1,
Tel. 07131/902090
25.11. Hubertus-Apotheke Kürnbach, Kronenstr. 7,
Tel. 07258/92376
26.11. Schloss-Apotheke am Marktplatz, Schwaigern,
Marktplatz 7, Tel. 07138/810620
27.11. Rosen-Apotheke Eppingen, Brettener Str. 36,
Ärztlicher Bereitschaftsdienst Tel. 07262/1858
Tel. 116 117 28.11. Schloss-Apotheke am Marktplatz, Schwaigern,
– Montag bis Freitag 19.00 – 07.00 Uhr Marktplatz 7, Tel. 07138/810620
– Samstag, Sonntag, Feiertag 07.00 – 07.00 Uhr 29.11. Engel-Apotheke Eppingen, Bismarckstr. 4,
Notfallpraxis Brackenheim im Krankenhaus Tel. 07262/1888
Wendelstr. 11, 74336 Brackenheim 30.11. Rathaus-Apotheke Massenbachhausen,
Heilbronner Str. 41, Tel. 07138/7666
Kinderärztlicher Bereitschaftsdienst
Montag bis Freitag von 19 bis 22 Uhr in der Kinderklinik
Heilbronn (keine Voranmeldung möglich). Außerhalb dieser Öff-
nungszeiten über die Rettungsleitstelle Heilbronn, Tel. 19222.
– Am Wochenende und an Feiertagen von 8.00 bis 22.00 Uhr in Herausgeber: Stadt Schwaigern
der Kinderklinik Heilbronn Am Gesundbrunnen (keine Voranmel-
dung möglich). Außerhalb dieser Öffnungszeiten über die
Verantwortlich für den amtlichen
Rettungsleitstelle Heilbronn, Tel. 19222. Inhalt einschließlich der Sitzungs
berichte der Gemeindeorgane und
anderer Veröffentlichungen der Stadt-
Zahnärztlicher Notfalldienst, Tel. 0711/7877712. verwaltung Schwaigern ist der/die
Bürgermeister/in oder sein/ihr Ver-
treter im Amt, für den Teil Kirchliche
Augenärztlicher Notdienst, Tel. 0180/3112005. Nachrichten und Vereinsmitteilungen die Kirchen und Vereine;
für die Veröffentlichung der Fraktionen die jeweiligen
Ärztlicher Notdienst für Patienten mit Fraktionssprecher, für den Inhalt der Texte der Parteien und
Hals-, Nasen-, Ohrenerkrankungen Verbände ausschließlich die Parteien und Verbände, für den
Anzeigenteil Verlagsdruck Kubsch GmbH, Stettener Straße 13,
Samstag, Sonntag und Feiertag von 10 – 20 Uhr in der
HNO-Notfallpraxis an der HNO-Klinik im Klinikum am Gesundbrun-
74193 Schwaigern, Tel. 07138/8536, Fax 5633,
nen, Am Gesundbrunnen 20 – 26, Heilbronn, ohne Voranmeldung. E-Mail: verlagsdruck-kubsch@t-online.de
Redaktionsschluss: mittwochs, 10.00 Uhr
Seite 2 Stadt Schwaigern Nr. 47 · 24. November 201724.11. Generalversammlung, Förderverein der 26.11. Sonntagscafé, ev. Kirchengemeinde Stetten,
Grundschule Massenbach, Grundschule Gemeindehaus, 14.30 – 17 Uhr
Lehrerzimmer, 20 Uhr 27.11. Bürgerinformationsveranstaltung
25.11. Benefizkonzert der Power Voices, in Massenbach – Chancen durch
Liederkranz Schwaigern, ev. Stadtkirche, „Flurneuordnung im Ort“, Mehrzweckhalle,
19.30 Uhr. 18 Uhr, Stadtverwaltung und Vertreter des
Flurneuordnungsamtes des Landkreises
25.11. Altpapiersammlung in Massenbach, Heilbronn
TSV Massenbach. Die Einwohner werden
gebeten, das gebündelte Papier und 30.11. Mitgliederversammlung, CDU-Stadtverband
Kartonagen ab 8 Uhr an den Schwaigern, Golfoase Pfullinger Hof Stetten,
Straßenrand zu legen. 19 Uhr.
26.11. Jahreshauptversammlung, Heimatverein, bis 15.12. Großer Bücherflohmarkt in der Mediathek
Gasthaus Zum Lamm, 18.30 Uhr – Kinder-, Sach-, Hörbücher, Romane,
DVDs, Musik-CDs.
26.11. Filmabend „Dein Reich komme“, Liebenzeller
Gemeinschaft, F4, 20 Uhr, Eintritt frei
Gewerke zum Teil komplett zu erneuern. Die Elektro- und
EDV-Anlagen sind auf den Stand der aktuellen Technik zu
bringen. Durch den kompakten Bau der Gebäude ist die ener-
getische Sanierung relativ einfach zu bewerkstelligen. Herr
Dertinger und Frau Fiebich erläuterten und erklärten die mög-
liche Sanierung anhand von Plänen, Detailzeichnungen und
Aus der Arbeit des Gemeinderates einer Power-Point-Präsentation. Die Gebäude wären bei dieser
Öffentliche Gemeinderatssitzung am Freitag, 17.11.2017, vorgestellten Ausführung auf dem aktuellsten Stand in techni-
im Sitzungssaal des Rathauses in Schwaigern. scher und energetischer Hinsicht. Weiterhin liegen bereits eine
Anwesend: Bürgermeisterin Sabine Rotermund als Vorsitzende detaillierte Kostenberechnung und auch die möglichen Heiz-
und bis zu 17 Stadträtinnen und Stadträte. varianten vor, welche dem Gremium vorgestellt wurden. Bei der
zukünftigen Heizungsauswahl sollte beachtet werden, dass
Einwohnerfragestunde derzeit die Schule und die Mehrzweckhalle, sowie später auch
Es wurden keine Fragen gestellt. Ein Bürger lobte den flüssigen der Kindergarten in der Kleist- und Händelstraße gemeinsam
Verkehr in der Gemminger Straße. versorgt werden könnte. Fragen zu den aufgeführten Möglich-
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster keiten beantworteten Herr Dertinger und Frau Fiebich in der
Beschlüsse. Sitzung. Eine Beschlussfassung über die Durchführung der
In der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am Sanierung sowie der Heizungsausführung erfolgt in einer spä-
20.10.2017 fasste das Gremium den Beschluss, dass die Stadt teren Sitzung. Die Architekten wurden gebeten, verschiedene
Schwaigern das Grundstück Flst. Nr. 5 in der Kreuzbergstr. 5, Punkte noch abzuklären (CO2-Ausstoß und Feinstaubwerte zum
Niederhofen, zur künftigen Vermietung mit dem Zweck zum Heizkonzept, Rücksprache mit dem Brandschutzgutachter).
Verkauf von Waren im Einzelhandel öffentlich ausschreibt. Das Gremium nahm von dem Tagesordnungspunkt Kenntnis.
Weiter fasste das Gremium den Beschluss, Inklusionsmaßnah- Ersatzbeschaffung eines Baggers für den städtischen Bau-
men für zwei Personen für weitere zwei Jahre bis 31.12.2019 hof.
als hauswirtschaftliche Hilfskräfte für die Kindergärten weiter- Der Fahrantrieb des städtischen Mobilbaggers, Fabrikat
zuführen. Liebherr A 312, Baujahr 2002 mit ca. 8500 Betriebsstunden ist
Das Gremium stimmte zu, eine Person als neue Leitung der defekt. Der Bagger kann nur noch im Kriechgang bewegt wer-
Stadtkasse umgehend unbefristet einzustellen. den. Zunächst hatte man sich diesbezüglich um eine Reparatur
Vorstellung Sanierungskonzept Grundschule und Mehr- bemüht, welche sich jedoch aufgrund Kostenvoranschlags auf
zweckhalle Stetten. rund 15.000 Euro belaufen wird. Aufgrund des Alters und der
Bereits in den Haushalt 2016 wurden Mittel zur Erstellung immer wieder auftretenden Reparaturen in den letzten Jahren
eines Sanierungskonzeptes für die Grundschule und Mehr- hat man sich daher seitens Verwaltung und Bauhof intensiv
zweckhalle in Stetten eingestellt. Im Herbst des gleichen mit der Frage beschäftigt, ob eine Instandsetzung wirtschaft-
Jahres begann das Architekturbüro Martin Dertinger mit Hilfe lich vertretbar ist. Von allen Fachleuten, auch über der Ver-
von verschiedenen Fachingenieuren mit der Erarbeitung des waltung bekannte Baufirmen, wurden Informationen einge-
Sanierungskonzeptes durch erste Grundlagenuntersuchungen. holt, wonach der überwiegende Teil von einer Reparatur Ab-
Schnell zeigte sich, dass die Gebäude altersbedingt zahlreiche stand nehmen würde, da ungewiss ist, bis wann bzw. wie lange
gravierende Mängel aufweisen. Im Dezember 2015 fand eine der Hauptmotor noch halten wird. Informationen von größeren
Brandschau mit Herrn Kreisbrandmeister Vogel statt. Auch Baufirmen gingen dahin, dass man die Bagger im Bereich zwi-
hierbei wurden einige brandschutztechnische Mängel festge- schen 7000 und 9000 Stunden in der Regel austauschen würde,
stellt, welche nur durch größere Umbaumaßnahmen zu bewerk- um größere Reparaturen zu vermeiden und noch einen einiger-
stelligen sind. Mit Hilfe von Fachplanern und Gutachtern maßen guten Wiederverkaufswert zu erzielen. Letzterer hat
wurden diese Schwachpunkte genau untersucht und die Vor- sich natürlich nunmehr durch den Defekt um den Anteil der
schläge zur Behebung erstellt. Die Sanierung wird die Außen- Reparaturkosten reduziert. Zunächst wurde Kontakt mit den
hüllen der jeweiligen Gebäude betreffen und zwar in energeti- einschlägigen Firmen (Liebherr und Atlas) im Nahbereich auf-
scher Hinsicht, wie z. B. die Fassaden, Fenster und Dach genommen und Angebote eingeholt.
flächen, aber auch EG-Böden, sowie Veränderungen im Zunächst wurde eine komplette Gegenüberstellung gefertigt, in
Gebäude, um die aktuellen Brandschutzvorschriften zu gewähr- der die wesentlichen Komponenten enthalten sind.
leisten. Ferner sind in den Innenräumen die technischen
Stadt Schwaigern Nr. 47 · 24. November 2017 · Seite 3Nach Versand der Vorlage für die Gemeinderatssitzung im Ok- In der Kostenberechnung für den Unterhalt und die Reinigung
tober hat es noch zusätzliche Informationen gegeben, weshalb ist die Schließung des öffentlichen WCs in der Zwerchgasse/
der Tagesordnungspunkt abgesetzt wurde. In der Zwischenzeit Parkdeck zu berücksichtigen.
wurde noch ein Alternativgerät geprüft und konnte kurz durch Das Gremium stimmte dem gemeinsamen Antrag einstimmig
die Bauhofmitarbeiter auch getestet werden. Es handelt sich zu.
dabei um das Fabrikat HITACHI, welches ebenfalls einen Bebauungsplan „Neipperger Straße West“ auf der Gemar-
Bagger mit Kurzheck in vergleichbarer Gewichtsklasse im Pro- kung Schwaigern
gramm hat. Wie üblich bei Geräten, Maschinen und Fahrzeugen Neuaufstellung des Bebauungsplans der Innenentwicklung
ist ein Vergleich 1:1 nicht möglich. Die Daten wurden in die im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
Gegenüberstellung der bisherigen Angebote mit aufgenommen. Aufstellungsbeschluss.
Abschließend darf jedoch auch noch auf das Bauhofkonzept Der Eigentümer der Flurstücke 11516/1 und 11517/2 auf der
hingewiesen werden, welches für die Beschaffungen im Juli Gemarkung Schwaigern beabsichtigen das Grundstück an einen
2017 fortgeschrieben wurde. Auf den Hinweis zu den Beschaf- Bauträger zu veräußern. Der Bauträger hat mit Schreiben vom
fungen darf in diesem Zusammenhang hingewiesen werden. 16.10.2017 den Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans
Vor allem auch auf die Tatsache und Bemühungen nicht immer für das geplante Bauvorhaben gestellt. Bereits zuvor hatte der
nach erfolgter Abschreibung und entsprechend dem Konzept gemeinderätliche Hauptausschuss in seiner Sitzung am
eine Neubeschaffung vorzusehen, wenn nach aktueller Be- 03. Juli 2017 der Bauvoranfrage zum Neubau eines Mehr
urteilung von einer längeren Lebensdauer ausgegangen wird. familienhauses mit Tiefgarage einstimmig das städtische
Gleiches kann sich aber auch in umgekehrter Situation ergeben Einvernehmen erteilt. Das vom Bauträger beabsichtigte Bau-
wenn ein Gerät, eine Maschine oder ein Fahrzeug vorzeitig vorhaben befindet sich in keinem qualifizierten Bebauungs-
einen größeren Defekt aufweist und eine wirtschaftliche Repa- plan. Im dortigen Bereich ist jedoch eine alte Baulinie vor-
ratur nicht mehr möglich ist. handen. Das Landratsamt Heilbronn sieht keine Möglichkeit
Das Gremium fasste einstimmig den Beschluss: eine Befreiung hiervon zu erteilen und hat mitgeteilt, dass
1. Die Verwaltung wird ermächtigt, bei der Firma Kiesel Süd hierfür die Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich wird.
GmbH, Leonberg einen Bagger Fabrikat HITACHI, Der Antragsteller ist bereit, für das Bauvorhaben einen städte-
Typ Kurzheck Mobilbagger ZX145W-6 zum Preis von baulichen Vertrag mit der Stadt Schwaigern zu schließen, in
189.805 Euro zu erwerben. dem sich die Antragsteller zur Realisierung des Bauvorhabens
2. Die Altmaschine Liebherr A312 wird um 15.000 Euro in sowie zur Tragung aller anfallenden Kosten/Beiträge verpflich-
Zahlung gegeben. tet. Mit dem Bebauungsplan werden die bauplanungsrecht
3. Den außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von lichen Voraussetzungen für die Zulässigkeit des vorgenannten
190.000 Euro wird zugestimmt. Bauvorhabens geschaffen.
Antrag der LGU-Gemeinderatsfraktion Das Gremium fasste einstimmig den Beschluss:
Toilette am Bahnhof Schwaigern. 1. Für den im Lageplan in der Fassung vom 26.10.2017 vom
Mit Schreiben vom 22.09.2017 hat die LGU-Gemeinderats Stadtbauamt Schwaigern dargestellten Bereich wird ein
fraktion den Antrag gestellt, am Bahnhof Schwaigern eine Bebauungsplan „Neipperger Straße West“ im beschleunig-
Toilette zu installieren. Es kann sich um die Einrichtung oder ten Verfahren nach § 13a BauGB auf Gemarkung
auch Anmietung einer öffentlichen Toilette handeln. Die LGU Schwaigern aufgestellt.
hat diesbezüglich vorgeschlagen, kurzfristig eine mobile bar- 2. Mit den planerischen Arbeiten sowie der Durchführung der
rierefreie Toilette (DIXI-Toilette) anzumieten oder aber eine artenschutzrechtlichen Untersuchung wird das Ingenieur-
ECO-Toilette für 12.000 – 15.000 Euro zzgl. monatlicher büro für Vermessung und Planung Matthias Käser beauf-
Wartung von 298 Euro zu erwerben. tragt.
Seitens der Verwaltung kann beiden Anträgen so nicht zuge- 3. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Antragsteller
stimmt werden. Die Aufstellung einer DIXI-Toilette wäre im einen städtebaulichen Vertrag abzuschließen, in welchem
Umfeld des Bahnhofes sicherlich nicht gerade ortsbildprägend der Antragsteller verpflichtet wird, sämtliche Kosten des
und könnte durchaus zum Schmunzeln Veranlassung geben. Die Verfahrens zu tragen.
vorgeschlagene ECO-Toilette erscheint zunächst hinsichtlich Ausübung des Vorkaufsrechts für die Flst. 72/1, Zabergäu
der Kosten eine günstige Lösung zu sein. Allerdings stellt auch straße 27 und Flst. 72, Zabergäustraße 29 sowie
diese für das Umfeld des Bahnhofs keine optisch ansprechende Flst. 60/7, Zabergäustraße auf der Gemarkung Nieder-
Lösung dar. Diese könnte durchaus in Naturschutzgebieten hofen.
oder außerhalb bebauter Ortslagen und Freizeiteinrichtungen Die Flurstücke 72/1, Zabergäustraße 27, Gebäude- und Frei-
ihren Einsatz finden. Beide Lösungen erscheinen auch auf fläche mit 207 m² und das Flurstück 72, Zabergäustraße 29,
längere Sicht keine dauerhafte Lösung zu versprechen. Sollte Gebäude- und Freifläche mit 88 m² sowie das Flurstück 60/7,
der Gemeinderat kurzfristig noch eine Lösung wünschen, dann Zabergäustraße, Gebäude- und Freifläche mit 63 m² liegen im
würde es die Verwaltung bevorzugen, eine Planung im kom- Bereich des Lageplans der neuen Satzung über besonderes Vor-
menden Jahr aufzunehmen und sich entsprechende Angebote kaufsrecht nach § 25 BauGB auf Gemarkung Niederhofen. Die
einzuholen. Allerdings auch im Wissen, dass ein Standort im Satzung hat der Gemeinderat am 22.09.2017 beschlossen und
Hinblick auf die geplante Neugestaltung vom Rübenverlade- wurde am 29.09.2017 im Amtsblatt der Stadt Schwaigern ver-
gelände und Bahnhofsumfeld keine dauerhafte Lösung sein öffentlicht. Gemäß § 3 tritt die Satzung am Tag nach ihrer
wird. Der Standort müsste mit größter Wahrscheinlichkeit zu öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Der Lageplan ist
einem späteren Zeitpunkt wieder verändert werden. Es müssten Bestandteil der Bekanntmachung und wurde ebenfalls im
jetzt Kanal-, Wasser- und Elektroleitungen verlegt werden für Amtsblatt am 29.09.2017 veröffentlicht. Dieses besondere Vor-
eine optimalere und ansprechendere Lösung. Die Kosten hier- kaufsrecht kann die Stadt Schwaigern in Gebieten, in denen sie
für müssten entweder im Haushaltsplan 2018 veranschlagt städtebauliche Maßnahmen in Betracht zieht, zur Sicherung
werden, sind derzeit allerdings noch nicht bekannt. Alternativ einer geordneten städtebaulichen Entwicklung begründen und
käme eine Nachfinanzierung über den Nachtragsplan 2018 bei ausüben, „wenn das Wohl der Allgemeinheit dies rechtfertigt“.
derartiger Lösung in Frage. Die Ausübung des Vorkaufsrechts ist in der Regel durch das
Seitens der Fraktionen wurde während der Sitzung folgender Wohl der Allgemeinheit gerechtfertigt, wenn der Verwendungs-
gemeinsamer Antrag gestellt: zweck, der einen Erwerb durch die Gemeinde rechtfertigt, be-
Die Verwaltung wird gebeten, einen Standort für ein WC zu reits konkretisiert ist. Dies trifft zu, denn die beabsichtigte
prüfen, der sich nach Art und Ausführung städtebaulich ver- Verwendung für einen öffentlichen Zweck wurde bereits mit
träglich in die Bahnhofsumgebung einpasst und die Kosten Beschlussfassung durch den Gemeinderat konkretisiert. In dem
hierfür zu ermitteln. vorliegenden Fall, soll vor allem der Bereich der Zabergäu
straße gesichert werden, damit Ziele und Zwecke der Flurneu-
ordnung mit integrierter Dorfneuordnung gesichert werden
Seite 4 Stadt Schwaigern Nr. 47 · 24. November 2017können. Ziel hier ist es, vor allem eine Verbesserung der Bitte merken Sie sich diesen Termin vor und nutzen Sie die
Grundstückszuschnitte durch bessere und attraktivere Bebau- Möglichkeit, innerhalb der Veranstaltung in einen persönlichen
barkeit zu erhalten (innerörtliche Nachverdichtung). Im vor- Dialog einzusteigen.
liegenden Fall kommt ferner hinzu, das entlang der Zabergäu Sollten Sie konkrete Fragen haben, können Sie diese auch
straße im dortigen Bereich eine Engstelle im Gehweg vorhan- gerne unabhängig von der Informationsveranstaltung telefo-
den ist, die dadurch ebenfalls behoben werden kann. Bei der nisch oder per Mail an das Bauamt der Stadt richten.
Ausübung des Vorkaufsrechts ist der Verwendungszweck anzu- Mit freundlichen Grüßen
geben. Die Flurstücke wurden mit Kaufvertrag vom 19.10.2017, Sabine Rotermund
eingegangen bei der Verwaltung am 25.10.2017, zu einem Bürgermeisterin
Gesamtpreis von 30.000 Euro verkauft. Gemäß § 28 Abs. 2
BauGB kann ein Vorkaufsrecht nur binnen 2 Monaten nach Einladung zur Bürgersprechstunde in Stetten
Mitteilung des Kaufvertrags durch Verwaltungsakt gegenüber mit Bürgermeisterin Sabine Rotermund
dem Verkäufer ausgeübt werden. Im Rahmen der Hauptsatzung Liebe Bürgerinnen und Bürger,
ist Frau Bürgermeisterin Rotermund ermächtigt, Vorkaufsrechte ich lade Sie herzlich zur Bürgersprech-
bis zu einem Betrag von 50.000 Euro auszuüben. stunde ein. Sie können am Dienstag,
Das Gremium fasste einstimmig den Beschluss, der überplan- 28.11., von 16.00 – 18.00 Uhr in der
mäßigen Ausgabe in Höhe von 30.000 Euro zur Ausübung des Grundschule Stetten ohne Terminverein-
Vorkaufsrechts wird zugestimmt. barung mit mir ins Gespräch kommen.
Bekanntgaben. Bitte machen Sie hiervon regen
Eine Anfrage schloss die Sitzung. Gebrauch. Ich freue mich auf das persön-
liche Gespräch mit Ihnen.
Bericht aus dem gemeinderätlichen Mit freundlichen Grüßen
Hauptausschuss Ihre Sabine Rotermund
Öffentliche Sitzung am Freitag, 17. November 2017, im
Sitzungssaal des Rathauses Schwaigern Herzliche Glückwünsche
Anwesend: Bürgermeisterin Sabine Rotermund als Vorsitzende Am 12. November 2017 feierte
und 11 Stadträtinnen und Stadträte. Frau Emilie Schweizer,
1. Behandlungsbedürftige Bausachen: Stetten, Obere Mühle ihren
1.1 Neubau von drei Garagen, Stettener Straße 13, 97. Geburtstag.
Flst. Nr. 11601/4 auf der Gemarkung Schwaigern. Im Namen der Stadt Schwai-
Das städtische Einvernehmen zum Neubau von drei gern gratulierte Herr Bürger-
Garagen, Stettener Straße 13, Flst. Nr. 11601/4 auf meister-Stellvertreter Dieter
der Gemarkung Schwaigern wurde nach §§ 36 i.V.m. 34 Vogt mit den allerbesten
BauGB einstimmig erteilt. Wünschen für das neue
1.2 Neubau eines 10-Familienhauses, 7 PKW-Tiefgaragen- Lebensjahr.
plätzen, 5 PKW-Außenstellplätzen und 3 Carports,
Frizstraße 20, Flst. Nr. 743/5 auf der Gemarkung
Schwaigern. Seniorentreff Frizhalle
Das städtische Einvernehmen zum Neubau eines Der nächste Seniorentreff findet in der Frizhalle statt am
10-Familienhauses, 7 PKW-Tiefgaragenplätzen, 5 PKW- Montag, 27. November 2017, 14.00 Uhr.
Außenstellplätzen und 3 Carports, Frizstraße 20, Begrüßen dürfen wir Pfarrer i. R. Frieder Schwandt.
Flst.Nr. 743/5 auf der Gemarkung Schwaigern wurde Mit dem Thema „Novembergedanken“ wird Herr Schwandt den
nach §§ 36 i.V.m. 34 BauGB einstimmig erteilt. Seniorinnen und Senioren an diesem Nachmittag Besinnliches
Das Einverständnis zu der geplanten Zufahrt zu den und Interessantes vermitteln.
3 Carports wurde unter der Voraussetzung, dass ein
Ausbau, die Unterhaltung sowie der Winterdienst des Neuer Mitarbeiter bei der Stadtverwaltung
geschotterten Wegs auf Kosten des Antragstellers er- Zum 01. November 2017 konn-
folgt, einstimmig erteilt. Ein Zurücksetzen der Carports ten Bürgermeisterin Sabine
soll erfolgen, so dass eine gesicherte Aus-/Zufahrt Rotermund und Bauamtsleiter
möglich ist. Claus Rehder Herrn Marc-Tell
1.3 Umbau eines Zweifamilienhauses im DG mit 2 Gauben Grözinger als neuen Mitarbei-
und Balkon, Dornweg 8, Flst. Nr. 1227/2 auf der ter im Stadtbauamt begrüßen.
Gemarkung Niederhofen. Marc-Tell Grözinger wird sich
Das städtische Einvernehmen zum Umbau eines Zwei- als gelernter Bautechniker zu-
familienhauses im DG mit 2 Gauben und Balkon, Dorn- künftig um den Bereich Hoch-
weg 8, Flst. Nr. 1227/2 auf der Gemarkung Nieder- bau kümmern. Wir wünschen
hofen wurde nach §§ 36 i.V.m. 31 BauGB einstimmig Herrn Grözinger einen guten
erteilt. Start im Schwaigerner Rathaus
und viel Erfolg und Freude bei
Einladung zur Bürgerinformationsveranstaltung seiner Arbeit.
in Massenbach
Chancen durch „Flurneuordnung im Ort“ Stadtfest 2018
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Das Stadtfest wird am 19./20.05.2018 eine weitere Auflage
im Rahmen einer öffentlichen Informationsveranstaltung erleben. Dann können wir das 30. Stadtfest feiern! Die Anmel-
am 27. November 2017 ab 18.00 Uhr defrist ist am 20.11. abgelaufen. Sollte ein Verein/eine Orga-
in der Mehrzweckhalle Massenbach nisation diese Anmeldefrist versäumt haben, besteht noch bis
wird über die Entwicklungschancen für den Stadtteil Massen- Montag, 27.11.2017, die Möglichkeit, sich anzumelden. Da-
bach durch eine Flurneuordnung im Ort informiert. Zusammen mit wir frühzeitig mit den Planungen beginnen können, ist
mit Vertretern des Flurneuordnungsamtes des Landkreises dieser Anmeldetermin unbedingt einzuhalten. Wir bitten um
Heilbronn informiert die Stadtverwaltung interessierte Verständnis, dass nachträgliche Meldungen, die nach dem
Bürgerinnen und Bürger über den Ablauf und Ziele eines 27.11. eingehen, nicht mehr berücksichtigt werden können.
solchen Verfahrens. Sollten Sie Fragen oder Anregungen zum Stadtfest 2018
haben, steht Ihnen Frau Kunzmann (Tel. 2121, sarah.kunz-
mann@schwaigern.de) gerne zur Verfügung.
Stadt Schwaigern Nr. 47 · 24. November 2017 · Seite 5Abend des Ehrenamts am 02.02.2018 Notariatsreform 2018 – Wie gehts weiter?
Bitte melden Sie Ihre Sportler, Betreuer, Trainer und Die staatlichen Bezirksnotariate – und somit auch
Übungsleiter zur (SPORTLER)EHRUNG! das Notariat Schwaigern – werden zum 31.12.2017
Die Stadtverwaltung bittet wieder um Mitteilung von geschlossen. Wir bitten um Verständnis, dass durch die
Erfolgen in Einzel- und Mannschaftswettbewerben im Jahr Notariatsreform für das verbleibende Jahr 2017 die Bearbei-
2017 bei tung von Vorgängen und die Vergabe von Beurkundungs
– Landesmeisterschaften bis Rang 3 terminen nicht immer zeitnah und entsprechend Ihren
– Süddeutschen Meisterschaften bis Rang 4 Wünschen erfolgen kann.
– Deutschen Meisterschaften bis Rang 6 Die gerichtlichen Tätigkeiten – Nachlassgericht, Betreuungs-
– Teilnahme an Europa– und Weltmeisterschaften. gericht – werden ab 01.01.2018 beim Amtsgericht Heilbronn
Melden können Vereine, Sportabteilungen, Betreuer, Trainer und bearbeitet.
Einzelsportler aus Schwaigern, die für einheimische und aus- Das Grundbuchamt wird bereits seit Mitte 2015 beim Amts
wärtige Vereine starten. gericht Heilbronn geführt.
Die erfolgreichen Sportler werden beim Abend des Ehrenamts Die Beurkundungstätigkeit ist ab 01.01.2018 ausschließlich
am Freitag, 02. Februar 2018, in der Horst-Haug-Halle geehrt. freiberuflichen Notaren vorbehalten. Ein Verzeichnis der
Ebenfalls möchten wir dieses Jahr auch die Betreuer, Übungs- Notare stellt die Bundesnotarkammer online unter
leiter, Trainer usw. für ihr ehrenamtliches Engagement auf die www.notar.de zur Verfügung.
Bühne bitten und ehren. Wir werden alle Vereine anschreiben Als Abwickler für die beim Notariat Schwaigern am 31.12.2017
und um eine entsprechende Meldung bitten. noch offenen Vorgänge wurde durch das Justizministerium
Bitte schicken Sie uns zu den Personen, die geehrt werden, Baden-Württemberg bestellt: Notar Uwe Funk, bis 31.12.2017
ein Foto, digital per Mail an andrea.haberkern@schwaigern.de beim Notariat Heilbronn-Frankenbach, Speyerer Straße 13,
Für Auskünfte steht Frau Haberkern, Tel. 2127, Zimmer E.02, 74078 Heilbronn, Tel. 07131/91560, E-Mail: info@notarfunk.
gerne zur Verfügung. Anmeldeschluss: 12.01.2018. de, home: www.notarfunk.de.
Ab 01.01.2018 führt Notar Funk seine Abwicklertätigkeit für
Jubiläumsbildband das Notariat Schwaigern in seinen neuen Büroräumen aus. Er
Im Jahr 2016 konnte die Stadt Schwaigern das 1250-jährige ist dann wie folgt erreichbar: Funk und Stutz Notare, Allee 18,
Jubiläum begehen. Viele schöne Veranstaltungen sind in die- 74072 Heilbronn (Heilbronner Bankhaus), Telefon 07131/
sem Jahr gemeinsam gefeiert worden. 618 78 50, info@funk-stutz-notare.de, www.funk-stutz-no-
tare.de
Freie Lehrstellen
Im Dialogkreis Schule-Ausbildung-Arbeitswelt
war die Idee entstanden, freie Lehrstellen ge-
meinsam im Amtsblatt bekannt zu machen.
Für die Mitglieder des HGV und des Dialog-
Foto 5,5 kreises Schule-Ausbildung-Arbeitswelt be-
steht die Möglichkeit, zweimal im Jahr die freien Lehrstellen
kostenlos im Amtsblatt unter der Rubrik „Dialogkreis“ zu ver-
öffentlichen. Die nächste Veröffentlichung erfolgt im
Amtsblatt am 01.12.2017 (Kalenderwoche 48). Bitte melden
Sie Ihre freien Lehrstellen bis spätestens 24.11. direkt an das
Rathaus Schwaigern. Ansprechpartnerin ist Frau Haberkern
(Tel. 2127, amtsblatt@schwaigern.de).
Seitens der Verwaltung wurde ein Jubiläumsbildband mit aus- Öffentliche Bekanntmachung Satzung über die
gewählten Bildern erstellt. Das Buch soll eine Erinnerung an Verlängerung der Veränderungssperre für den
die im Jahr 2016 durchgeführten Veranstaltungen sein. Nutzen
Sie den Bilderrückblick, erinnern Sie sich an das Geltungsbereich „Hälde II“ auf Gemarkung
Jubiläumsjahr zurück und entdecken Sie viele bekannte Stetten
Gesichter im Jubiläumsbildband. Aufgrund der §§ 16 und 17 des Baugesetzbuches (BauGB)
Sie erhalten den Jubiläumsbildband zum Preis von 20,– EUR im i.V.m. § 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württem-
Bürgerbüro zu den üblichen Öffnungszeiten des Rathauses. Es berg, jeweils in der derzeit gültigen Fassung hat der Gemein-
wurde eine Auflage von 300 Büchern gedruckt. Bitte besorgen derat der Stadt Schwaigern am 09.10.2017 die Verlängerung
Sie sich Ihr Exemplar rechtzeitig. der am 20.11.2015 beschlossenen und am 27.11.2015 in Kraft
getretenen Veränderungssperre für das nachfolgend genannte
Verkauf von Jubiläumswein – der Wein zum Gebiet als Satzung beschlossen:
Stadtjubiläum §1
Anlässlich des Stadtjubiläums Räumlicher Geltungsbereich der Veränderungssperre
wurde ein Lemberger 1.) Der räumliche Geltungsbereich der Veränderungssperre ist
Jubiläumscuvée 2015 von der begrenzt
Heuchelberg Weingärtner eG, Im Norden durch den Feldweg Flst. Nr. 6285
dem Weingut Graf Neipperg, Im Osten durch den Feldweg Flst. Nr. 2252
dem Weingut Kachel, dem Im Süden durch das Grundstück Flst. Nr. 6288
Weingut Kümmerle und dem Im Westen durch den Feldweg Flst. Nr. 6284.
Weingut Will & Würz kreiert. 2.) Der räumliche Geltungsbereich der Veränderungssperre um-
Der Jubiläumswein kann im fasst die Flurstücke auf Gemarkung Stetten:
Rathaus im Bürgerbüro zum Flst. Nr. 6286 und 6287
Preis von 8 EUR/Flasche er- 3.) Für den räumlichen Geltungsbereich der Veränderungs-
worben werden. sperre ist der Lageplan vom Vermessungsbüro Holderrieth aus
Bitte beachten Sie, dass der Heilbronn/Schwaigern in der Fassung vom 04.11.2015 maß-
Bestand zu Ende geht. gebend.
Falls Sie noch Jubiläumswein
benötigen, sollten Sie schnellst-
möglich zugreifen.
Seite 6 Stadt Schwaigern Nr. 47 · 24. November 2017§2 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung oder
Gegenstand der Satzung die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
Die am 27.11.2015 in Kraft getretene Veränderungssperre mit 2. die Bürgermeisterin dem Beschluss nach § 43 GemO wegen
dem dazugehörigen Lageplan des Vermessungsbüros Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn innerhalb
Holderrieth aus Heilbronn/Schwaigern in der Fassung vom eines Jahres seit der Bekanntmachung die Rechtsauf-
04.11.2015, wird um ein Jahr verlängert. sichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die
§3 Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegen-
Inkrafttreten über der Stadt Schwaigern unter Bezeichnung des Sach
Die Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre tritt verhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich
am Tage der öffentlichen Bekanntmachung gemäß § 16 BauGB geltend gemacht worden ist.
in Kraft. Vorstehende Bekanntmachung wird hiermit zur allgemeinen
Hinweis: Kenntnis gebracht.
Die Satzung kann während der üblichen Dienststunden bei der Schwaigern, 10.10.2017
Stadt Schwaigern, Rathaus, Marktstraße 2, 74193 Schwaigern, gez.
Bauamt, Dachgeschoss, Zimmer 3.01 eingesehen werden. Sabine Rotermund
Jedermann kann die Satzung einsehen und über den Inhalt Bürgermeisterin
Auskunft verlangen.
Einer Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB Information zur Straßenbeleuchtung
bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften beim Zustan- Die Stadt Schwaigern weist die Bevölkerung darauf hin, dass
dekommen der Satzung ist nach § 215 Abs. 1 Nr. 1BauGB un- gerne Hinweise beim Bauamt unter der Telefonnummer
beachtlich, wenn die Verletzung nicht innerhalb von einem 07138/2161 über defekte Straßenbeleuchtung entgegen
Jahr seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der genommen werden. Die Meldungen werden in eine Liste
Stadt Schwaigern geltend gemacht worden ist. Bei der Gel- eingetragen und ein örtlicher Elektriker wird in einem
tendmachung ist der Sachverhalt, der die Verletzung begrün- ca. 8 – 10-wöchigen Turnus beauftragt, die defekte Straßen-
den soll, darzulegen. beleuchtung zu reparieren.
Außerdem wird auf die Vorschriften des § 18 Abs. 2 Satz 2 und Wir bitten um Verständnis, dass die ausgefallene Beleuchtung
3 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche nicht sofort repariert werden kann, sondern dass hier ein
und des § 18 Abs. 3 BauGB über das Erlöschen von Entschädi- ca. 8 – 10-wöchiger Turnus eingehalten wird.
gungsansprüchen hingewiesen.
Nach § 4 Abs. 4 GemO gelten Satzungen, die unter Verletzung
von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung
Baden-Württemberg oder auf Grund der Gemeindeordnung zu
Stande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekannt
machung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen. Dies
gilt nicht, wenn
Datei einfügen: abgrenzungsplanhldeii_1_20171010.pdf
Bemerkung: Bitte Abgrenzungsplan Hälde II einfügen
Stadt Schwaigern Nr. 47 · 24. November 2017 · Seite 7Straßeninstandsetzungsarbeiten in der Es wird eine kleine Delegation Ende April 2018 zum 30-jähri-
Industriestraße gen Jubiläum mit Pöndorf erwartet, zudem wird eine kleine
Die Firma Schneider aus Heilbronn führt in der Woche Gruppe aus La Teste im Dezember 2018 auf dem Weihnachts-
ab 27. November 2017 im Bereich der Gebäude 12 – 21 (Firma markt in Massenbach vertreten sein.
Söhner/Heiche) Straßeninstandsetzungsarbeiten durch. Hier- Im Jahr 2019 findet dann ein Besuch der französischen
bei werden Schachtabdeckungen und Schieberkappen ange- Test`ut Big Band sowie einer Delegation aus La Teste in
passt und Straßenabsenkungen behoben. Weiterhin wird auf Schwaigern statt. Da im Jahr 2020 das 30-jährige Jubiläum
einer Straßenfläche von ca. 300 qm der Asphaltdeckenbelag mit Binghampton in La Teste ansteht, wird in diesem Jahr kein
abgefräst. Hierbei wird es zu Verkehrsbeeinträchtigungen kom- offizieller Austausch stattfinden. Eine Delegation aus
men. Schwaigern wird dann im Jahr 2021 wieder nach La Teste
Am Freitag, 01.12.2017, wird bei passender Witterung mit reisen.
einem Asphaltfertiger ein neuer Straßenbelag eingebaut.
Hierzu muss die Industriestraße zwischen Daimlerstraße und Partnerschaft geht auch durch den Magen
Maybachstraße für den Durchgangsverkehr voll gesperrt wer- – Traditionelle Rezepte der Städtepartner
den. Eine Umleitungsstrecke wird ausgeschildert. Das Partnerschaftskomitee Nottwil und der
Für die mit der Baustelle verbundenen Verkehrsbeeinträchti- Beirat Stadt Schwaigern hat – mit Hilfe von
gungen wird um Verständnis gebeten. begeisterten Frauen beider Gemeinden –
Rezepte zusammengetragen und daraus ein
Knackpunkt gemeinsames Kochbüchlein erstellt.
Neues ken-
Vocaldente nenzulernen und nachzu
„Weihnachtskonzert“ kochen macht Spaß und Part-
Mittwoch, 06.12.2017, 19.30 Uhr, nerschaft geht auch durch den
Frizhalle Schwaigern Magen. Wir wünschen viel
Merry Christmas, Joyeux Noel, Feliz Navidad! Spaß und gutes Gelingen!
Vocaldente machen eine weihnachtliche Reise um den Globus Dieses Büchlein kann zum
mit einem etwas anderen Weihnachtsprogramm: Preis von € 10,– in nachfol-
genden Verkaufsstellen erwor-
ben werden: im Bürgerbüro der
Stadtverwaltung, in der
Mediathek und im Weltladen.
Müllmarkenverkauf beginnt am 1. Dezember
Die Müllmarken und Banderolen für 2018 können ab Freitag,
Foto 6 cm 01. Dezember 2017, in folgenden Verkaufsstellen in
Schwaigern erworben werden:
– Einkaufsstätte Willig am Marktplatz (1. OG), Schwaigern
– Presse- und Tabakwelt Hartmut Würtz, Heilbronner Str. 30
(im Kaufland), Schwaigern
Die Gebühren sind seit dreizehn Jahren nicht erhöht und
betragen:
40 l-Restmüllmarke 20,00 €
60 l-Restmüllmarke 30,00 €
Ob französischer Choral, Country-Yankee-Christmas-Doodle 80 l-Restmüllmarke 40,00 €
oder das norwegische Lied vom Elfenweihnachtsbrei: vocal- 120 l-Restmüllmarke 60,00 €
dente machen vor keiner Sprach- oder Stilhürde halt und zei- 240 l-Restmüllmarke 120,00 €
gen eine schillernde Palette von Weihnachtsliedern aus aller 40 l-Banderole 1,00 €
Welt, die sie von ihren Reisen mitgebracht haben. Wie immer 60 l-Banderole 1,50 €
pur, akustisch und authentisch. Egal, ob besinnlich, lustig 80 l-Banderole 2,00 €
oder energiegeladen, bei diesem Weihnachtskonzert findet 120 l-Banderole 3,00 €
jeder sein musikalisches Geschenk unter dem vocaldente- 240 l-Banderole 6,00 €
Weihnachtsbaum! 60 l-Bioabfallmarke 18,00 €
Karten gibt es im Rathaus Schwaigern bei Andrea Haberkern, 80 l-Bioabfallmarke 24,00 €
Zi. E.02, Tel. 07138/2127, im Buchladen Schwaigern oder 120 l-Bioabfallmarke 36,00 €
online unter www.knackpunkt.schwaigern.de. Bitte beachten 240 l-Bioabfallmarke 72,00 €
Sie, dass es keine nummerierten Platzkarten gibt. 50 l-Abfallsack für Restmüll 2,80 €
Bitte besorgen Sie sich Ihre Karten rechtzeitig. 60 l-Sack für Gartenabfälle 1,50 €
Vorverkauf 20 €, Abendkasse 21 €. Banderolen aus 2017 gelten das ganze Jahr 2018. Im Dezem-
ber 2017 können auch schon Banderolen für 2018 verwendet
Austausch mit der französischen Partnerstadt werden. Abfallsäcke für Restmüll und Säcke für Gartenabfälle
gelten über den Jahreswechsel hinaus.
La Teste de Buch Ab Januar 2018 werden nur Abfallbehälter mit neuer Marke
Liebe Gastfamilien, oder gültiger Banderole geleert. Bitte kaufen Sie rechtzeitig
bei unserem letzten Austausch in La Teste die neuen Marken und Banderolen für das Jahr 2018.
wurde kommuniziert, dass im Jahr 2018 eine Neben der Mengengebühr (Jahresmarke, Banderole) wird noch
Delegation aus der französischen Partnerstadt eine Grundgebühr durch besonderen Bescheid erhoben. Auch
zum Kiliansfest 2018 in Schwaigern erwartet diese Grundgebühr ist seit dreizehn Jahren unverändert. Die
wird. Wir haben nun von den Ansprech Rechnungen gehen den Grundstückseigentümern voraussicht-
partnern aus La Teste die Rückmeldung lich im März 2018 zu.
bekommen, dass aufgrund des Austausches von La Teste mit Landratsamt Heilbronn, Abfallwirtschaftsbetrieb
der Partnerstadt Binghamton im Jahr 2018 kein großer
Austausch mit Schwaigern möglich ist.
Seite 8 Stadt Schwaigern Nr. 47 · 24. November 2017Landratsamt Heilbronn – Flurneuordnungsamt trotzdem über ein Grundstück verfügt werden muss,
Öffentliche Bekanntmachung sollte vorher das Landratsamt – untere Flurbereinigungs-
Flurbereinigung Schwaigern (Vorderer Berg) behörde – über die beabsichtigte Rechtsänderung unter-
Landkreis Heilbronn richtet werden.
Vorläufige Besitzeinweisung 3.4 Widersprüche gegen den Inhalt des Flurbereinigungsplans,
vom 13.11.2017 besonders gegen die Zuteilung der neuen Grundstücke
1. Das Landratsamt Heilbronn – untere Flurbereinigungs (Landabfindung), können die Beteiligten erst später in
behörde – ordnet hiermit für Teile des Flurbereinigungs- dem Anhörungstermin über die Bekanntgabe des Flurberei-
gebiets (Flächen außerhalb der Reblage) der Flurbereini- nigungsplans vorbringen. Zu diesem Termin wird jeder
gung Schwaigern (Vorderer Berg) die vorläufige Besitz- Teilnehmer besonders eingeladen.
einweisung an. Die Karte zur vorläufigen Besitzeinweisung 3.5 Bestehen besondere Rechtsverhältnisse an Grundstücks-
ist Bestandteil dieses Beschlusses. bestandteilen oder an Erzeugnissen, so gehen die Rechts-
Als Zeitpunkt der vorläufigen Besitzeinweisung wird der verhältnisse auf die neuen Grundstücke über. Die Empfän-
01.01.2018 festgesetzt. Er gilt auch als Stichtag für die ger der neuen Grundstücke gelten als deren Eigentümer,
Gleichwertigkeit der Grundstücke. die Erzeugnisse der neuen Grundstücke treten an die Stelle
2. Übernahme der neuen Grundstücke der Erzeugnisse der alten Grundstücke.
2.1 Der Besitz, die Verwaltung und die Nutzung der neuen 4. Begründung
Grundstücke gehen am 01.01.2018 auf die Empfänger der Die Voraussetzungen des § 65 Abs. 1 des Flurbereinigungs-
neuen Grundstücke über. Die neuen Grundstücke werden gesetzes (FlurbG) in der Fassung vom 16.03.1976 (BGBl. I
teilweise, wie in den Einzelvereinbarungen mit den Eigen- S. 546) liegen vor.
tümern festgelegt, schon seit September 2017 bewirt- Die Grenzen der neuen Grundstücke in den Flächen außer-
schaftet. halb der Reblage sind in die Örtlichkeit übertragen, die
2.2 Die bisherigen Benutzer haben, falls noch nicht gesche- endgültigen Nachweise für Fläche und Wert der neuen
hen, bis spätestens 01.01.2018 die Grundstücke abzu Grundstücke liegen vor, das Verhältnis der Abfindung zu
räumen sowie Ernterückstände zu beseitigen. Die Empfän- dem von jedem Beteiligten Eingebrachten steht fest.
ger der neuen Grundstücke dürfen diese erst bewirtschaf- Die Anordnung der vorläufigen Besitzeinweisung zu dem
ten, wenn sie vom Vorgänger abgeerntet sind. festgesetzten Zeitpunkt ist notwendig, um die neuen
2.3 Den bisherigen Berechtigten ist es nicht gestattet, die Grundstücke noch in diesem Herbst in Besitz, Verwaltung
alten Grundstücke über den oben festgesetzten Zeitpunkt und Nutzung der Empfänger übergeben zu können und
hinaus zu bewirtschaften. dadurch die ordnungsgemäße Bestellung der Abfindungs-
2.4 Die Empfänger der neuen Grundstücke müssen diese ord- grundstücke zu ermöglichen.
nungsgemäß bewirtschaften. Ansonsten gehen Verschlech- Mit der vorläufigen Anordnung (Besitzregelung) nach § 36
terungen des Kulturzustands der neuen Grundstücke zu FlurbG vom 02.03.2016 wurde der Besitz und die Nutzung
Lasten der Empfänger. Von der Bewirtschaftung auszu der Rebflächen den Beteiligten bereits zugewiesen.
nehmen sind die als gemeinschaftliche oder öffentliche 5. Rechtsbehelfsbelehrung
Anlagen wie Wege, Gräben oder Grünlandstreifen aus Gegen diese Anordnung können die Beteiligten innerhalb
gewiesenen Grundstücksteile. eines Monats nach der Bekanntgabe schriftlich oder zur
2.5 Die in den Grundstücken angebrachten Vermessungs Niederschrift beim Landratsamt Heilbronn, Flurneuord-
zeichen sind zu dulden und erkennbar zu halten. Sie dür- nungsamt, Lerchenstraße 40, 74072 Heilbronn, Wider-
fen weder beschädigt noch versetzt oder entfernt werden. spruch erheben.
Dies gilt auch für Pflöcke oder künftige Grenzmarken, die Wird der Widerspruch schriftlich erhoben, muss er inner-
eine Eigentums- oder Besitzregelung in der Örtlichkeit an- halb dieser Frist beim Landratsamt Heilbronn eingegangen
zeigen. Hierauf ist bei der Bewirtschaftung der neuen sein.
Grundstücke besonders zu achten. Die Widerspruchsfrist beginnt mit dem ersten Tag der
2.6 Alte Wege dürfen nicht mehr benutzt werden. öffentlichen Bekanntmachung.
3. Hinweise gez. Bopp
3.1 Die neue Feldeinteilung ist in der Karte zur vorläufigen Amtsleiter
Besitzeinweisung enthalten. Diese liegt vom ersten Tag
dieser Bekanntmachung an einen Monat lang im Rat- Landratsamt Heilbronn – Landwirtschaftsamt –
haus in Schwaigern zur Einsichtnahme für die Beteiligten Nach dem Agrarstrukturverbesserungsgesetz ist über die
aus. Genehmigung zur Veräußerung nachstehenden Grundeigentums
Den Beschluss zur vorläufigen Besitzeinweisung sowie zu entscheiden:
eine Mehrfertigung der Karte zur vorläufigen Besitzein- Gemarkung: Schluchtern, Gewann: Sumpf
weisung mit Nachweisen der neuen Feldeinteilung werden Flst.Nr.: 5125, Fläche: 11677 m², Nutzung: Ackerfläche
den Teilnehmern, soweit sie davon betroffen sind, zuge- Aufstockungsbedürftige Landwirte können ihr Interesse unter
stellt. Angabe der Kaufpreisvorstellung dem Landratsamt Heilbronn
Auf Antrag wird die neue Feldeinteilung an Ort und Stelle – Landwirtschaftsamt –, Lerchenstraße 40, 74072 Heilbronn
erläutert. bis zum 07.12.2017 schriftlich mitteilen. Bitte folgendes
Zusätzlich kann diese Anordnung mit Karte auf der Inter- Aktenzeichen angeben: 1150 8481.02/0332-2017.
netseite des Landesamts für Geoinformation und Landent-
wicklung im o.g. Verfahren (www.lgl-bw.de/3466) einge
sehen werden.
3.2 Anträge auf Regelung des Nießbrauchs und der Pacht- Zu verschenken
verhältnisse müssen innerhalb von 3 Monaten nach Erlass
dieser vorläufigen Besitzeinweisung beim Landratsamt
Heilbronn, Flurneuordnungsamt Lerchenstraße 40, 74072 Wer hat Bedarf? Zu erfragen
Heilbronn gestellt werden. Später eingehende Anträge lfd. Nr. Gegenstand unter Tel.
können nicht mehr berücksichtigt werden. -----------------------------------------------------------------------
3.3 Die Beteiligten können zwar bis zur Bekanntmachung der 14 Kaninchenstall (für 2 Kaninchen) 6903922
rechtlichen Ausführung des Flurbereinigungsplans nach 15 Ohrensessel, mit Federkern, Blumenmuster,
§ 61 oder § 63 FlurbG noch über die alten (eingebrachten) Bezug beige/gold/rosé 8129970
Grundstücke grundbuchmäßig verfügen; an die Stelle der Wer etwas zu verschenken hat, darf dies gerne das Bürger-
alten Grundstücke treten aber in rechtlicher Hinsicht dem- meisteramt Schwaigern (Zimmer E.02 oder Tel. 2127, Frau
nächst die neuen Grundstücke. Es sollte deshalb von Haberkern) wissen lassen. Bekanntgaben in dieser Rubrik
grundbuchmäßigen Änderungen abgesehen werden. Wenn sind selbstverständlich kostenfrei.
Stadt Schwaigern Nr. 47 · 24. November 2017 · Seite 9Kinder und Jugendliche
Abteilung 1 Schwaigern Kinder- und Jugendreferat
Montag, 27.11., 19.00 Uhr, Übung für die gesamte Abteilung. Hallo junges Schwaigern,
Bitte früheren Beginn beachten! Öffnungszeiten im Jugendtreff am Bahnhof
Montag: 16 – 20 Uhr (ab 7. Klasse)
Abteilung 2 Massenbach Mittwoch: 16 – 20 Uhr (ab 7. Klasse)
Abteilungsversammlung Freitag: 14 – 17 Uhr (Fun for Girls and Boys, 3. – 6. Klasse)
Am Freitag, den 01.12.17, findet für die gesamte Abteilung, 17 – 21 Uhr (ab 7. Klasse)
inklusive des Alterszuges, die alljährliche Abteilungsversamm- Leintal-Lounge – Offener Treff an der Leintal-Schule
lung der Feuerwehr Massenbach statt. Beginn ist um 19 Uhr Schwaigern
mit einem gemeinsamen Abendessen. Sitzungsbeginn um Die Leintal-Lounge hat an 4 Tagen in der Mittagspause für
20 Uhr im Feuerwehrmagazin in Massenbach. Anzug: Uniform. Schüler ab der 7. Klasse geöffnet.
Kranzniederlegung am Gedenkstein am Totensonntag Öffnungszeiten: Montag bis Donnerstag 12 – 14 Uhr
Am 26.11. findet traditionsgemäß das Totengedenken der Jugendtreff-Aktion
Freiwilligen Feuerwehr Abt. Massenbach statt. Aus diesem An- Kinder-Disco im Jugendtreff am Bahnhof am Freitag, 24.11.,
lass finden sich alle Kameraden inkl. Alterszug 30 Min. vor 16 – 19 Uhr, für Kinder von der 1. – 4. Klasse.
offiziellem Beginn des Gottesdienstes vor der Georgskirche Der Eintritt ist frei! Für die Getränke wird ein kleiner Unkosten-
ein. Zu Ehren unserer verstorbenen Kameraden wollen wir auch beitrag verlangt. Mit freundlicher Unterstützung durch eine
dieses Jahr eine Blumenschale an unserem Gedenkstein Spende der Mitglieder des Gemeinderates.
niederlegen und im Anschluss gemeinsam den Gottesdienst Wir freuen uns auf euch, Jess und Maren
besuchen. Im Anschluss an den Gottesdienst besteht für alle Kontakt: Jessica.Maegerle@djhn.de, Tel. 07138/6903517,
Feuerwehrangehörigen die Möglichkeit zu einem gemeinsamen Handy: 0176-16910077.
Mittagessen und gemütlichen Beisammensein im Feuerwehr-
magazin. Anzug: Uniform.
Achtung: Bitte an die Anmeldung denken, damit wir besser
planen können.
Abteilung 3 Stetten a. H.
Kindergärten und Schulen
Am Montag, den 27.11., um 20.00 Uhr findet für die gesamte
Abteilung einschließlich Alterszug eine Übung statt.
Anzug: Einsatzkleidung. Leintal-Schule Schwaigern
Einladung zum Adventsbasar am 01.12.
Abteilung 4 Niederhofen Der Adventsbasar an der Leintalschule
Am Samstag, den 02.12., um 19.30 Uhr findet für die gesamte Schwaigern hat eine lange Tradition, die
Abteilung inklusiv des Alterszugs unsere diesjährige immer wieder mit viel Freude und Eifer gelebt
Abteilungsversammlung im Sportheim des TSV Niederhofen und mit großem Engagement durchgeführt
statt. Anzug: Uniform. wird. Zwischenzeitlich ist es ganz selbstverständlich gewor-
den, dass sich auch andere Schwaigerner Schulen an diesem
Ereignis beteiligen. Das Bewährte bleibt auch in diesem Jahr
erhalten, nur die Örtlichkeiten ändern sich. Der Adventsbasar
findet in diesem Jahr in den neuen Räumen der Ganztages
betreuung, in der Mensa und auf dem Außengelände statt. Wir
laden Sie recht herzlich zu unserem traditionellen Advents
basar ein. Dieser findet am Freitag, den 1. Dezember 2017, von
Geburten 16.00 Uhr bis 20.00 Uhr statt.
Hermine Tessa, Tochter des Tobias Beck und der Barbara Beck An verschiedenen Ständen
geb. Schönau, Massenbach, Mühlweg 13, am 04. November werden Adventskränze, Weih-
2017 in Heilbronn. nachtsschmuck, Dekoratives
Linus Kian, Sohn des Tobias Zimmermann und der Magalie und andere Bastelarbeiten zum
Zimmermann geb. Brodöhl, Massenbach, Johann-Sebastian- Kauf angeboten. Im Advents
Bach-Straße 46, am 05. November 2017 in Sinsheim. café können Sie bei Kaffee,
Kuchen und anderen kulinari-
Sterbefälle schen Genüssen miteinander
Ruth Berta Walch geb. Wolf, Schwaigern, am 16. November ins Gespräch kommen und die
2017 in Schwaigern. vorweihnachtliche Atmosphäre
Peter Oesterle, Schwaigern, am 14. November 2017 in genießen. Verschiedene musi-
Heilbronn. kalische Beiträge stehen eben-
falls auf dem Programm.
Auf Ihren Besuch freuen sich die Schülerinnen und Schüler der
Herzlichen Glückwunsch! Schwaigerner Schulen, die Schulleitungen, die Lehrerkollegien
24.11. Frau Karin Kulzer, Schwaigern, zum 70. Geburtstag. sowie die Mitarbeiter/-innen der Betreuung.
25.11. Frau Katharina Fürster, Schwaigern,
zum 80. Geburtstag.
26.11. Frau Ingrid Mendel, Schwaigern, zum 70. Geburtstag.
28.11. Herrn Kurt Müller, Stetten a. H., zum 80. Geburtstag.
Seite 10 Stadt Schwaigern Nr. 47 · 24. November 2017Besuchen Sie uns auch auf Facebook unter www.facebook.
com/MediathekSchwaigern. Bleiben Sie auf dem aktuellen
Integrations- und Stand und erfahren Sie immer zeitnah unsere Neuigkeiten, wie
Flüchtlingsbeauftragter z. B. aktuelle Veranstaltungen, neue DVDs, Bestseller und
vieles mehr!
Öffnungszeiten der Mediathek
Stadt Schwaigern sucht dringend Wohnraum Dienstag 09.30 – 12.00 Uhr
für anerkannte Schutzsuchende 14.00 – 17.30 Uhr
Mittwoch 14.00 – 17.30 Uhr
Die Stadt Schwaigern sucht für die Unterbringung von an- Donnerstag 09.30 – 12.00 Uhr
erkannten Schutzsuchenden dringend Wohnraum in Schwaigern 14.00 – 17.30 Uhr
und den Stadtteilen. Freitag 16.00 – 19.00 Uhr
Viele der anerkannten Schutzsuchenden haben sich in
Schwaigern bereits eingelebt. Sie haben Arbeit, Freunde und
Anschluss an Vereinen gefunden. Daher möchten sie nun gerne Der Bücherbus fährt in die Mediathek nach
die nächsten Schritte ihrer Lebensplanung in Schwaigern tun. Schwaigern
Damit es möglich wird die bereits geleisteten Integrations- Eine erwachsene Begleitperson wird mitfahren und die Kinder
erfolge zu erhalten, bitten wir Sie um Mithilfe. hin und zurück begleiten. Für Grundschüler ist dieses Angebot
Wir bitten dringend alle Eigentümer von leer stehendem Wohn- kostenlos.
raum diesen zur Anmietung zur Verfügung zu stellen. – Niederhofen + Stetten: Mittwoch, 29. November
Interessierte wenden sich bitte an die Stadtverwaltung Abfahrtszeit: 15.27 Uhr Niederhofen/Kelter,
Schwaigern, Herr J. Wolf Tel. 07138/2153, E-Mail: 15.30 Uhr Stetten/Kirche,
jakob.wolf@schwaigern.de oder an Frau S. Schmid, Rückfahrt Schwaigern Rathaus um 16.42 Uhr.
Tel. 07138/2122, E-Mail: sigrid.schmid@schwaigern.de Begleitperson: Rosmarie Wagner.
VHS Unterland
Es sind noch Plätze frei!
Dekoratives Weidenflechten:
Rustikaler Stern aus Weiden
Beginn: 05.12., 18.30 – 22.00 Uhr, Leintal-
Schule, Gebäude B, Dauer: 1 Abend, Dozentin:
Ursula Weissert-Hartmann, Kursgebühr: 20,– €, Materialkosten
10 € werden im Kurs mit der Dozentin abgerechnet.
Eine persönliche Anmeldung für die Kurse der VHS Unterland
ist in der Mediathek während den üblichen Öffnungszeiten
möglich. Eine schriftliche Anmeldung kann aber auch jederzeit
in den Briefkasten vor der Mediathek eingeworfen werden.
Telefonische Auskünfte zu den Kursen erhalten Sie unter
Mediathek Tel. 3990 oder Tel. 8354. Die E-Mail-Adresse lautet
Unser Büchertipp schwaigern@vhs-unterland.de.
Andreas Pflüger: Niemals
Jenny Aaron ist eine Polizistin mit überragenden Fähigkeiten. Diakonieladen Hand in Hand Schwaigern
Und sie ist blind. Man drängt sie zur Rückkehr in die geheime Wir haben eine große Auswahl an Advents- und Weihnachts-
Sondereinheit, in der sie früher war. Es wäre wieder ein Leben Dekorationsartikeln. Gerne dürfen Sie sich bei uns umsehen
aus purem Adrenalin. Doch will sie das? und sich schon jetzt in vorweihnachtliche Stimmung versetzen
Als ihre Vergangenheit sie einholt, muss sie sämtliche Zweifel lassen, gerne auch bei einer Tasse Kaffee oder Tee.
hinter sich lassen. In Marrakesch wartet der gefährlichste Unsere Öffnungszeiten:
Mann der Welt auf sie. Jemand, von dem viele glauben, dass er Dienstag, Donnerstag und Freitag 9.30 – 12.30 Uhr
nur ein Mythos sei. Aaron erfährt, was er ihr angetan hat. Um und 14.30 – 18.00 Uhr
ihn zu töten, ist sie bereit, alles zu opfern, was ihr je etwas Samstag 9.30 – 12.30 Uhr
bedeutete. Spendenannahme
Veranstaltungen im November/Dezember: Mittwoch 9.30 – 12.30 Uhr und 14.30 – 17.00 Uhr
Großer Bücherflohmarkt in der Mediathek Diakonieladen Schwaigern, Gemminger Str. 1, Tel. 6820374
Bis zum 15. Dezember verkaufen wir wieder gespendete
Kinderbücher, Romane, Sachbücher, DVDs und Musik-CDs. Der
Preis bei den Büchern richtet sich wieder nach der Höhe des Flüchtlinge in Schwaigern willkommen heißen
Bücherstapels; 1 cm kostet 20 Cent. DVDs und CDs erhalten Am Samstag, 2. Dezember, findet der nächste
Sie für 1,– € je Stück. Wir freuen uns auf Ihren Besuch. Familientreff für Geflüchtete und Nicht-
Geflüchtete im Wartesaal (Haupteingang
Bilderbuchkino für Kinder ab 3 Jahre Bahnhof Schwaigern) statt. Von 15 bis 17 Uhr
Lena und Hanna laden alle 14 Tage mittwochs von 15.00 – basteln wir mit Kindern und Eltern in gemüt-
16.00 Uhr zum Bilderbuchkino ein. Die beiden Schülerinnen licher Runde weihnachtliche Dekoration für den „Advent im
der Realschule Schwaigern lesen beim Bilderbuchkino immer Bahnhof“. Haben Sie Lust? Kommen Sie einfach dazu!
zuerst ein Bilderbuch vor und gleichzeitig werden die Zeich-
nungen des Bilderbuches auf einer großen Leinwand gezeigt. Kaywaldschule Lauffen
Nach dem Vorlesen dürfen die Kinder noch basteln und malen. Die Kaywaldschule schließt ihr 50-jähriges Bestehen im
Es ist keine Anmeldung notwendig. Jubiläumsjahr 2017 ab mit einem großen Basar am Sonntag,
6. Dezember „Ein wunderbarer Weihnachtswunsch“ 26.11., von 11 – 17 Uhr.
20. Dezember „Ein kleines Stück vom Glück“ Tagesprogramm: kleine Andacht um 10.30 Uhr in der Turnhalle;
Literaturkreis: Theaterstück „Zeitlauf“ der Schüler/-innen der Berufsschul-
Der Literaturkreis unter der Leitung der freien Journalistin stufe um 14 und 16 Uhr in der Turnhalle; reichhaltiges kulina-
Ulrike Maushake trifft sich wieder am Mittwoch, 10. Januar, risches Angebot, Mittagessen, Schülerarbeiten, adventliche
von 19.30 – 21.30 Uhr. An diesem Abend wollen wir uns über Geschenkideen und Adventskränze, Flohmarkt, Tombola, Mit-
die amerikanische Autorin Siri Hustvedt und ihre Bücher „Der machaktionen für Kinder. Ehemaligen-Treff von 14 – 17 Uhr.
Sommer ohne Männer“ und „Was ich liebte“ austauschen. Wir freuen uns sehr auf Ihr Kommen und auf einen erlebnis-
Neue Teilnehmer/-innen sind herzlich willkommen. reichen Tag.
Stadt Schwaigern Nr. 47 · 24. November 2017 · Seite 11Sie können auch lesen
