Occasional Paper Februar 2013 - Sicherheitspolitische Implikationen maritimer Aufrüstung im asiatisch-pazifi schen Raum: BICC Bonn
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Sicherheitspolitische
Implikationen
maritimer Aufrüstung
im asiatisch-
pazifischen Raum:
Australien, Japan, Süd-
korea und Vietnam im Fokus
Occasional Paper
Februar 2013Occasional Paper VIII
Sicherheitspolitische Implikationen
maritimer Aufrüstung im asiatisch-
pazifischen Raum
Australien, Japan, Südkorea
und Vietnam im Fokus
Jan Grebe (BICC)
Christoph Schwarz (RWTH Aachen)
Februar 2013
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Handelsregister: Bonn HRB 6717 Internet: http://www.bicc.deInhalt Zusammenfassung 2 Summary 3 Einleitung 4 1. Die maritime Aufrüstung in Südostasien und dem Pazifik 7 2. Chinas Aufrüstungskurs – Schwerpunkt Marine? 9 3. Regionale Anrainer im Fokus 12 3.1 Japan: Rüstungsbeschaffung 12 3.2 Japan: Strategische Analyse 13 3.3 Australien: Rüstungsbeschaffung 16 3.4 Australien: Strategische Analyse 18 3.5 Vietnam: Rüstungsbeschaffung 20 3.6 Vietnam: Strategische Analyse 21 3.7 Südkorea: Rüstungsbeschaffung 23 3.8 Südkorea: Strategische Analyse 25 Schlussfolgerung 28 Bibliographie 32
Sicherheitspolitische Implikationen maritimer Aufrüstung im asiatisch-pazifischen
Raum – Australien, Japan, Südkorea und Vietnam im Fokus
Zusammenfassung interessiert, wenn es sich als verantwortlicher
und vertrauenswürdiger stakeholder der
D er (Wieder-)Aufstieg Chinas gehört seit den internationalen Politik erweist.
1990er Jahren zu den zentralen Themen Trotzdem besteht angesichts zahlreicher
der internationalen Politik. Diese Entwicklung ungelöster Territorialkonflikte, einer zunehmend
bringt weit reichende regionale und globale selbstbewussten chinesischen Außen- und
Folgen mit sich. Hierzu zählt nicht zuletzt eine Sicherheitspolitik sowie der wachsenden
umfassende maritime Aufrüstung – nicht nur militärischen Fähigkeiten aller beteiligten
durch China selbst, sondern auch durch Staaten generell das Risiko bewaffneter
seine unmittelbaren Nachbarn und weitere Zwischenfälle bis hin zu Konflikten. Eine Reihe
Staaten im asiatisch-pazifischen Raum. Da von Maßnahmen erscheint hier sinnvoll und
sich ein Großteil der wissenschaftlichen notwendig, um die Eskalationsgefahr auf ein
Beiträge nahezu ausschließlich auf China Minimum zu reduzieren und den Weg für
konzentriert, will der vorliegende Aufsatz die vertrauensvolle, kooperative Beziehungen
sicherheitspolitischen und strategischen zwischen den beteiligten Akteuren frei zu
Konzepte Japans, Australiens, Vietnams und machen. Regionale Abrüstung könnte in
Südkoreas analysieren und die damit langfristiger Perspektive die erfolgver-
zusammenhängenden Beschaffungsprojekte sprechendste Handlungsalternative zur
betrachten. Hiermit soll der Blick für die derzeitig dominierenden Aufrüstung
regionale Dynamik maritimer Aufrüstung darstellen. Schritte hierzu wären ein gemein-
geschärft werden. In allen hier betrachteten sames Vorgehen aller Akteure gegen
Fallbeispielen ist der chinesische Aufstieg und Herausforderungen wie zum Beispiel die
die ihn begleitende Modernisierung und Piraterie, eine Revitalisierung und gegebe-
Aufrüstung der Seestreitkräfte Pekings ein nenfalls Anpassung der regionalen
wichtiges Motiv für die jeweiligen eigenen Sicherheitsarchitektur sowie die Etablierung
Beschaffungsprojekte. eines funktionsfähigen Rüstungskontroll-
Auch wenn Australien und Japan der regimes, das langfristig in eine Abrüstungs-
chinesischen Aufrüstung ob deren möglichen initiative überführt werden könnte. Insgesamt
geostrategischen Konsequenzen deutlich ist die von allen Beteiligten aktiv betriebene
ablehnend gegenüberstehen, begleiten Herstellung kooperativer, transparenter und
diese Länder ihre eigene Rüstungspolitik nicht vertrauensvoller Beziehungen aussichtsreicher
mit einer entsprechend robusten oder gar als jede Art von Wettrüsten, birgt sie doch
drohenden Rhetorik, die eine unmittelbare geringere Risiken als das blinde Vertrauen auf
bewaffnete Eskalation der zahlreichen die quasi natürliche Herausbildung eines
Territorialkonflikte befürchten ließe. Vielmehr Gleichgewichts, das auf beträchtlichen
vermittelt die Zusammenschau von militärischen Fähigkeiten aller Seiten beruht.
Beschaffungs- und Modernisierungsprojekten
sowie Strategiepapieren den Eindruck, dass
die betrachteten Staaten eher für den (nicht
auszuschließenden) Eventualfall einer bewaff-
neten Konfrontation mit China gerüstet sein
wollen. Primär sind diese Staaten jedoch
ebenso an einer friedlichen und
kooperativen Lösung bestehender Konflikte
wie am friedlichen Aufstieg Chinas
2Jan Grebe
Christoph Schwarz
Summary Still, in view of the numerous unresolved
territorial conflicts, an increasingly self-
T he (renewed) rise of China has been one confident Chinese foreign and security policy
of the central topics in international combined with growing military capabilities
politics since the 1990s. This development of all states concerned, there is the general
brings along a number of far-reaching risk of armed incidents or even conflicts. A
regional and global consequences. A number of measures seem to be in order and
comprehensive maritime rearmament—not necessary to reduce the danger of
only by China itself but also its immediate escalation to a minimum and to free the way
neighbors and other states in the Asia–Pacific for a relationship of trust and cooperation
region—is not least one of these amongst the actors involved. In the long-
consequences. As most research reports term, regional disarmament could be the
focus on China, this Occasional Paper goes most rewarding alternative to the currently
beyond that and analyzes the security dominating arms race. Joint action of all
policies and strategic concepts of Japan, actors against challenges such as pirates, a
Australia, Vietnam and South Korea and view revitalization and, if necessary, adjustment of
their arms procurement in this context. With the regional security architecture as well as
this, it is intended to sharpen the perception the establishment of a functioning arms
of regional dynamics for the naval build-up. control regime—which in the long term could
The Chinese rise and the accompanying be translated into a disarmament initiative—
modernization and rearmament of Peking’s would lead into the right direction. All in all,
naval forces are important motives for the to actively enter into relationships of
arms procurements of the respective cooperation, transparency and trust offers
countries. more promise of success than any kind of
arms race as the risks are lower than to
Even though Australia and Japan are strongly blindly trust in the ‘natural’ establishment of
opposed to Chinese rearmament due to the an equilibrium based on quite large military
possible geostrategic consequences, they do abilities on all sides.
not accompany their own armaments policies
with robust or even threatening rhetoric which
could lead to fears of an immediate armed
escalation of the numerous territorial conflicts.
The combination of procurement and
modernization projects as well as strategy
papers rather give the impression that the
states in question would simply like to be
prepared for any, not so unlikely, eventuality
of an armed confrontation with China.
Primarily, these states, however, are just as
interested in a peaceful and cooperative
solution of existing conflicts as they are in a
peaceful rise of China should it prove to be a
responsible and trustworthy stakeholder of
international politics.
3Sicherheitspolitische Implikationen maritimer Aufrüstung im asiatisch-pazifischen
Raum – Australien, Japan, Südkorea und Vietnam im Fokus
Wie bei der deutschen Reichseinigung auch zukünftig innerhalb der bestehenden
im 19. Jahrhundert werden auch durch Ordnungsstrukturen des internationalen Systems
Chinas Wiederaufstieg als starker,
zu agieren, dem es seinen Aufstieg in nicht
einiger Staat die Kalkulationen des
Kräfteverhältnisses aller umliegenden unerheblichem Maße verdanke (Ikenberry,
Staaten unweigerlich beeinflusst. 2008; Glaser, 2011).
Historisch gesehen entwickelt
ein solches Staatensystem ein Verschiedene Entwicklungen geben Anlass zur
Kräftegleichgewicht, das auf dem Sorge, dass das Risiko eines Krieges zwischen
Austarieren von Drohpotenzialen China und seinen unmittelbaren Nachbarn
beruht.“ ebenso wie das einer bewaffneten
Henry Kissinger (2011: 527) Konfrontation mit den USA nicht so gering ist,
Einleitung wie verschiedentlich behauptet wird. Die
aktuellen Vorkommnisse in Hinblick auf die
D er (Wieder-)Aufstieg Chinas gehört seit Senkaku/ Diaoyu-Inseln verdeutlichen dieses
den 1990er Jahren zu den wichtigsten Problem: China, Japan und Taiwan erheben
Themen der internationalen Politik. Während Anspruch auf diese Inselgruppe. Besonders
grundsätzliche Übereinstimmung dahingehend China und Japan untermauern diesen
besteht, dass China bereits heute zu den Anspruch derzeit mit der Entsendung von
zentralen Akteuren des internationalen Schiffen der zivilen maritimen Sicherheits-
Systems gehört, deren Bedeutung in den behörden, die jedoch teilweise leicht
kommenden Jahrzehnten tendenziell weiter bewaffnet sind, in die Gewässer um die Insel. In
zunehmen wird, sind Beobachter uneins über der Vergangenheit war es diesen Staaten nicht
die globalen und regionalen Implikationen an einer Eskalation gelegen. Ob dies auch
dieses Prozesses. weiterhin Gültigkeit besitzt, ist gegenwärtig
offen. Die angespannte Lage verdeutlicht
Insbesondere die Frage, ob Chinas Aufstieg jedoch die Fragilität der Beziehungen, wenn es
auch künftig anhalten wird, findet ein geteiltes um Macht- und Territorialfragen geht
Echo. So prophezeien (neo-)realistische (Süddeutsche Zeitung, 2012). Im Frühjahr 2012
Autoren für den Fall eines weiter kam es bereits am Scarborough-Riff/
ungebrochenen Wachstumskurses Chinas Huangyan-Inseln zu einer maritimen
eine starke sicherheitspolitische Konkurrenz Konfrontation zwischen China und den
samt der Gefahr eines Krieges mit den USA Philippinen. Beide Länder beanspruchen
(Mearsheimer, 2006: 160). Andere Kommenta- ebenso wie Indonesien Teile der Inseln. Die
toren sehen zwar im Aufstieg des Reichs der Mitte Konfrontation im April 2012 entzündete sich
„perhaps the most significant challenge to an der Festsetzung der Mannschaften von
regional security and stability“ (Bitzinger & acht chinesischen Fischerbooten durch die
Desker 2008: 106). Gleichzeitig gehen sie aber philippinische Marine.
davon aus, dass die asiatisch-pazifische
Region ungeachtet der aktuellen Heraus- Im Zuge der sich zuspitzenden Krise entsandte
forderungen sowie dem nach wie vor die chinesische Regierung zwei Schiffe der
bestehenden Sicherheitsdilemma zwischen ‚China Marine Surveillance’ Behörde in die
Anrainerstaaten und externen Akteuren wie Region (International Business Times, 2012).
den USA eine Zone strategischer Stabilität sei Auch wenn beide Staaten die diplomatische
(Bitzinger & Desker, 2008: 105). Diese Stabilität und friedliche Lösung des Konflikts
wird vielfach als Produkt der wachsenden anstrebten, verdeutlicht dieser Zwischenfall
Interdependenz zwischen den Akteuren sowie ebenso wie die jüngsten Zusammenstöße bei
dem unterstellten Interesse Chinas gesehen, den Senkaku/ Diaoyu-Inseln die offensichtlich
4Jan Grebe
Christoph Schwarz
aggressivere Gangart der chinesischen Anschein eines kosmetischen Anstriches der
Regierung. Darauf deuten auch hitzige eigenen Außen- und Sicherheitspolitik und
Reaktionen aus Teilen der chinesischen dürfte die Erfolge der „Guten-Nachbarschafts-
Medien sowie in entsprechenden Diskussions- Politik“ von vor 2008 zunichte gemacht haben.
foren im Internet hin. Drittens sind aktuell unverkennbare Zeichen
einer neuen regionalen Rüstungsdynamik
Neben diesen aktuellen Konflikten bedürfen
erkennbar, die gerade vor dem Hintergrund
drei weitere Entwicklungen größerer Auf-
des in Europa und sogar den USA
merksamkeit: Erstens gibt es in Asien neben
angebrochenen „age of austerity“ bemerkens-
den oben genannten Auseinandersetzungen
wert sind. Auch wenn diese wachsenden
nach wie vor eine Vielzahl weiterer ungelöster
Potenziale nicht an konkrete Kriegspläne
Territorialkonflikte – und dies nicht nur zwischen
gekoppelt sind – das Risiko einer weiter
Peking und seinen unmittelbaren Nachbarn.
zunehmenden Zahl bewaffneter Zwischenfälle
Auch zwischen den anderen Akteuren im
samt der möglichen Konsequenz eines
Südchinesischen Meer ebenso wie in Ostasien
„accidental war“ ist unverkennbar. Maritime
bestehen zahlreiche ungelöste Konflikte fort.1
Zwischenfälle haben in den vergangenen
Zweitens hat sich China zwischenzeitlich –
Jahren deutlich an Zahl zugenommen, auch
zumindest in der Wahrnehmung seiner
als Folge des zunehmenden Potenzials der
Nachbarn und auch der USA – deutlich vom
chinesischen Marine und der maritimen
Paradigma des „friedlichen Aufstiegs“
Sicherheitsbehörden sowie des politischen
verabschiedet und zwischen 2008 und 2010
Willens, diese Faktoren auch zu demonstrieren
eine nachdrücklichere, ja aggressivere
(Le Mière, 2011).
Gangart in der Außen- und Sicherheitspolitik
an den Tag gelegt. Die anschließend von Während unstrittig sein dürfte, dass die durch
Peking 2010 in Gang gesetzte Peking gezielt betriebene Aufrüstung der
„Charmeoffensive“ dürfte wenig dazu Volksbefreiungsarmee, der chinesischen
beigetragen haben die Zweifler in Tokio, Seoul Marine und Luftwaffe gepaart mit der
oder Washington zu überzeugen, dass ein zunehmend selbstbewussten Politik der
erstarkendes China auch zukünftig ein chinesischen Führung der wesentliche
verantwortungsvoller stakeholder der inter- Antrieb der aktuellen Rüstungsspirale ist, so
nationalen Gemeinschaft sein wird, der den wäre es irreführend und verkürzend, die
Interessen Dritter Rechnung trägt und im Beschaffungsprojekte der übrigen Staaten
Konfliktfall an friedlicher Streitbeilegung im der Region allein durch diese Entwicklung
Konsens der beteiligten Parteien interessiert ist. erklären zu wollen. Wie der Blick in die
Vielmehr hatte Chinas „Charmeoffensive“ den nationalen Strategiepapiere asiatisch-
pazifischer Staaten zeigt, liegt der Aufrüstung
zu Lande, zur See und in der Luft ein breites
1 Genannt seien hier beispielhaft die Konflikte
um die Paracel Inseln (China, Taiwan,
Spektrum an Motiven zu Grunde.
Vietnam) und Spratly Inseln (China, Taiwan,
Der vorliegende Artikel zielt darauf ab die
Vietnam, Malaysia, den Philippinen, Brunei),
Macclesfield-Bank und Scarborough-Riff Frage zu beantworten, auf welchen Motive
(China, Phillipinen, Taiwan), Senkaku- die umfangreichen maritimen Rüstungs-
/Diaoyou(tai)-Inseln (China, Japan, Taiwan) anstrengungen basieren. Darüber hinaus
sowie Socotra-Fels (China, Südkorea,
werden die regionalen sicherheitspolitischen
Nordkorea). Siehe auch Bräuner 2011, S. 219.
Auch die Philippinen sind in eine Reihe von Implikationen eines möglichen Rüstungs-
Territorialkonflikten in der Region verwickelt; wettlaufs skizziert. Schließlich diskutiert er, ob
aufgrund ihrer vergleichsweise geringen trotz oder gerade als Folge wechselseitiger
maritimen Fähigkeiten werden sie in der
Rüstungsanstrengungen eine nachhaltige
vorliegenden Analyse jedoch nicht näher
betrachtet. Stabilität erreicht werden kann.
5Sicherheitspolitische Implikationen maritimer Aufrüstung im asiatisch-pazifischen
Raum – Australien, Japan, Südkorea und Vietnam im Fokus
Zur Beantwortung der Fragen wird zunächst
Danksagung
anhand maritimer Rüstungsbeschaffungen
und Modernisierungspläne der Seestreitkräfte Ein besonderer Dank gilt den kritischen
ausgewählter Staaten die regionale Rüstungs- Kommentaren der Kollegen am BICC sowie
dynamik nachgezeichnet und veranschaulicht. am Institut für Politische Wissenschaft der
Neben einer kurzen Darstellung des RWTH-Aachen. Aufrichtiger Dank gebührt
chinesischen Modernisierung- und Aufrüstungs- ebenso den drei anonymen Gutachtern für
kurses werden im Folgenden Japan, ihre konstruktiven Anregungen. Zu Dank sind
Australien, Vietnam und Südkorea näher wir ebenso Susanne Heinke für das Lektorat
betrachtet. Alle Länder spielen eine sowie Andra Schmidt und Heike Webb für das
strategisch wichtige Rolle in der gesamten Layout verpflichtet.
Region, pflegen jedoch unterschiedliche
Beziehungen zu China und verfolgen
teilweise unterschiedliche Strategien. In der
Tat wäre es gerechtfertigt, eine Reihe
weiterer Länder, wie etwa die Philippinen,
Indonesien oder Singapur mit in die Analyse
einzubeziehen, da sie teilweise ebenfalls in
Territorialkonflikte involviert sind. Die Analyse
beschränkt sich zunächst jedoch auf auf die
Staaten mit den größten maritimen
Kapazitäten.
Aufbauend auf der empirischen Basis folgt
eine Sichtung und Analyse der sicherheits-
politischen Primärdokumente der einzelnen
Staaten, um die Motive und Gründe der
maritimen Aufrüstung zu identifizieren sowie
die Bedrohungswahrnehmungen, die diesen
Entwicklungen zu Grunde liegen, zu
veranschaulichen. Abschließend können die
Entwicklungen eingeordnet werden.
6Jan Grebe
Christoph Schwarz
1. Die maritime Aufrüstung und 2011 um 214 Prozent auf 129 Milliarden
US-Dollar geradezu explodiert.3 Insgesamt ist
in Südostasien und dem in den vergangenen fünf Jahren ein
Pazifik deutlicher Anstieg der Militärausgaben in
den meisten Ländern zu beobachten (siehe
Insgesamt sind starke Aufrüstungstendenzen Tabelle 1).
im asiatischen Raum zu beobachten. Von
Zahlreiche Rüstungsgeschäfte der jüngsten
Außen betrachtet steht insbesondere China
Vergangenheit und eine neue sicherheits-
mit der Erweiterung seiner Marine im Fokus.
politische Linie verdeutlichen, dass der Marine
Unbestreitbar ist, dass China den Aufbau
in der strategischen Ausrichtung vieler Staaten
einer hochseetauglichen Flotte seit Jahren
der Region eine wachsende Bedeutung
deutlich forciert – der Aufbau einer Blue
zukommt. Längst ist nicht mehr nur der
Water Navy soll bis 2020 abgeschlossen sein.
unmittelbare Küstenschutz durch eine Brown
Aber auch Australien, Japan, Südkorea und
Water Navy das Ziel, sondern insbesondere
Vietnam rüsten ihre Seestreitkräfte signifikant
der Auf- und Ausbau einer Blue Water Navy
auf und modernisieren sie.
steht im Fokus, um den Zugriff auf die
Tabelle 1: Militärausgaben ausgewählter asiatischer Staaten zwischen 2007 und 2011
Jahr 2007 2008 2009 20010 2011 %-Veränderung
Australien 20591 21341 22938 23221 22955 +11
China 87730 96663 116666 121064 129272 +48
Indien 34374 38987 45903 46086 44282 +29
Japan 53885 53159 54339 54641 54529 +1,3
Südkorea 24689 26297 27708 27572 28280 +14
Singapur 7935 7998 8264 8323 8302 +5
Taiwan 8380 8932 9500 9067 8888 +6
Thailand 3908 4600 5485 4846 5114 +30
Vietnam 2215 2182 2397 2672 2487 +9
Quelle: SIPRI Military Expenditure Database, Angaben in Mio. konstanten (2010) US-Dollar, online: http://www.sipri.org/databases/milex
Zwischen 1990 und 2000 wuchsen die Militär- Ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) zu
ausgaben in Ost- und Südostasien um 28 sichern und in möglichen Territorialkonflikten
Prozent, von 128 auf 164 Milliarden US-Dollar.2 auch fernab der eigenen Gewässer operieren
Im ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts zu können. Jenseits des Versuchs der Staaten,
stiegen die Militärausgaben in der Region um ihre maritime Sicherheit auch abseits der
beinahe weitere 73 Prozent, von 175 auf 303 Küstengewässer zu gewährleisten, gibt es
Milliarden US-Dollar. Allein China und Japan vereinzelt Bestrebungen, die Macht-
waren im Jahr 2011 für etwa 60 Prozent der projektionsfähigkeiten auszubauen und sich
regionalen Militärausgaben verantwortlich.
Pekings Militärausgaben sind zwischen 2001 3 Grundlage für die Angaben zu den chine-
sischen Militärausgaben sind die Daten des
Stockholm International Peace Research
2 Angaben zu Militärausgaben basieren auf Institute (SIPRI) (vgl. FN 2). Insgesamt sind keine
Zahlen des Stockholm International Peace gesicherten Ausgaben über die chinesischen
Research Institute (SIPRI) und werden in der Militärausgaben möglich, da die Regierung in
Regel in konstanten US-Dollar zu 2010 Peking keine umfassenden Zahlen
dargestellt; veröffentlicht und so die tatsächlichen
http://www.sipri.org/databases/milex. Ausgaben teilweise geschätzt werden.
7Sicherheitspolitische Implikationen maritimer Aufrüstung im asiatisch-pazifischen
Raum – Australien, Japan, Südkorea und Vietnam im Fokus
gegen etwaige anti-access oder area-denial Südkorea, die dem Militär besonders viele
Strategien zu wappnen. Auch wenn der Mittel zur Verfügung stellen. China und Japan
Ausbau der globalen Machtprojektions- hingegen weisen nur durchschnittliche
fähigkeiten allenfalls ein sekundäres Ziel ist, Militarisierungsgrade auf (siehe Tabelle 2).
kann man doch davon ausgehen, dass Nichtsdestotrotz stellen China und Japan in
China bestrebt ist, diese Fähigkeiten langfristig absoluten Zahlen dem Verteidigungssektor
auszubauen. Umfangreiche Beschaffungs- enorme Summen zur Verfügung. Diese
projekte von Nachbarstaaten, die vergleichsweise hohe Konzentration militä-
wachsenden Fähigkeiten zur Machtprojektion rischer Ressourcen in der Region birgt
in internationalen Gewässern und die insgesamt ein erhebliches Konfliktpotenzial.
Verschärfung ungelöster Territorialfragen
veranlassen viele Länder in der Region dazu,
ihre maritimen Kapazitäten auszubauen. Die
Tabelle 2: Militarisierungsgrad ausgewählter asiatischer Staaten zwischen 2007 und 2011
Jahr Wert und Rang 2007 2008 2009 2010 2011
Australien Wert 455 459 467 443 443
Rang 80 76 71 75 75
China Wert 456 434 428 406 415
Rang 79 82 83 87 82
Indien Wert 454 458 470 452 454
Rang 81 77 69 72 71
Japan Wert 346 336 335 336 340
Rang 115 115 117 112 112
Südkorea Wert 611 626 635 616 620
Rang 26 19 18 22 18
Singapur Wert 845 837 831 807 807
Rang 2 2 2 2 2
Thailand Wert 539 545 559 536 538
Rang 48 43 41 43 46
Vietnam Wert 632 612 617 622 614
Rang 21 22 22 19 22
Quelle: BICC Global Militarization Index (GMI), online: http://www.bicc.de/our-work/gmi.html
unterschiedliche Verteilung der militärischen
und gesellschaftlichen Ressourcen innerhalb
dieser Staaten spiegelt sich in ihrem
Militarisierungsgrad wider.4 Im Verhältnis zur
Gesamtgesellschaft sind es Singapur und
4 Der Globale Militarisierungsindex (GMI) bildet
das relative Gewicht und die Bedeutung des
Militärapparats eines Staates im Verhältnis zur
Gesellschaft als Ganzes ab. Siehe dazu auch:
Grebe, Jan. 2011. Der Globale Mili-
tarisierungsindex (GMI) – Der Nutzen des GMI zur
Bewertung der Entwicklungsorientierung
von Staaten und regionale Militarisierung.
Occasional Paper VII, BICC: Bonn, 2011.
8Jan Grebe
Christoph Schwarz
2. Chinas Aufrüstungskurs – mit dem Regierungswechsel in Taiwan 2008
die Konflikte im Süd- und Ostchinesischen
Schwerpunkt Marine? Meer verstärkt in den Fokus der chinesischen
Sicherheitspolitik gerückt.
A uch wenn die Volksrepublik nicht im
Zentrum der vorliegenden Analyse steht,
so kann sie keinesfalls außer Acht gelassen
Dies kommt nicht von ungefähr, wickelt China
doch inzwischen 95 Prozent seiner Im- und
werden. Denn für die im Folgenden Exporte über den Seeweg ab (Li, 2009: 161).
ausführlich betrachteten unmittelbaren Peking kann seinen ökonomischen Wachstums-
Nachbarstaaten und regionalen Anrainer kurs nur dann erfolgreich fortsetzen, wenn eine
bildet der Aufstieg Chinas und seine sichere Passage der vor allem für die
begleitende maritime Aufrüstung einen wirtschaftliche Produktion zentralen Rohstoffe
zentralen Faktor in den jeweiligen strate- und Energie gewährleistet ist. Die
gischen Überlegungen. Daher muss zwangs- Verwundbarkeit dieser Transportrouten bietet
läufig der gegenwärtige Aufrüstungsprozess umgekehrt auch potenziellen Gegnern wie
des chinesischen Militärs und hier besonders den USA die Möglichkeit, den chinesischen
der Marine schlaglichtartig erläutert werden. Es Außenhandel nachhaltig zu beeinträchtigen,
geht hierbei nicht um eine erschöpfende wenn nicht gar vollständig zum Erliegen zu
Darstellung geplanter und bereits laufender bringen. Gemäß der hier beschriebenen
Beschaffungsvorhaben und des entsprechenden Logik müssen die Fähigkeiten der Marine in
strategischen Kalküls, sondern lediglich darum, Richtung einer regionalen Blue Water Navy
den Kontext für die anschließende ausführliche ausgebaut werden. Dazu hat China zwischen
Beschreibung und Analyse der sicherheits- 2000 und 2009 die Ausgaben für Beschaffung
politischen Konzepte und Rüstungsinitiativen sowie Forschung und Entwicklung von 7,3
Australiens, Japans, Südkoreas und schließlich Milliarden US-Dollar auf 25,8 Milliarden US-
Vietnams zu schaffen. Dollar gesteigert. Dennoch ist der Anteil an
den gesamten Militärausgaben mit etwa 30
Der seit der Jahrtausendwende zu Prozent über die letzten Jahre konstant
beobachtende signifikante Anstieg des
geblieben (CSIS, 2012: 9f).
Verteidigungsbudgets Chinas wäre ohne das
dynamische wirtschaftliche Wachstum der Gegenwärtig verfügt Chinas Marine über eine
Volksrepublik undenkbar. Diese eindrucksvolle Vielzahl unterschiedlicher Typen von
ökonomische Entwicklung hat die Aufrüstung Kriegsschiffen und hat in den vergangenen
zur See jedoch nicht nur möglich, sondern aus Jahren eine umfassende Modernisierung der
chinesischer Sicht auch notwendig gemacht. Seestreitkräfte vollzogen. Während vormals
Zu den maritimen Kerninteressen chinesischer hauptsächlich Schiffe aus sowjetischer
Sicherheitspolitik gehört die Verteidigung der Produktion im Dienste der chinesischen Marine
territorialen Integrität. Auf welches Territorium standen, wurden seit den 1970er Jahren
sich die chinesische Politik hier bezieht ist Schiffe aus eigener Herstellung in die
unklar, da Gebietsansprüche etwa im Streitkräfte integriert. Die seit Beginn der
südchinesischen Meer nie genau definiert 1990er Jahre betriebene Modernisierung
worden sind (Bräuner, 2011: 219). Vor mehr als verfolgt das Ziel, technologisch veraltete
einem Jahrzehnt waren der treibende Faktor Schiffe außer Dienst zu stellen und sukzessive
für die Modernisierung der chinesischen moderne in die Streitkräfte zu integrieren
Marine noch die Unabhängigkeitsbestre- (O’Rourke, 2011:141). Damit soll die Marine in
bungen der taiwanesischen Regierung unter die Lage versetzt werden, auch Operationen
der Führung der Demokratischen jenseits der eigenen Hoheitsgewässer über
Fortschrittspartei. Auch wenn China unbeirrt einen längeren Zeitraum durchführen zu
Anspruch auf Taiwan erhebt, sind spätestens können. Zusätzlich wurden umfangreiche Luft-
9Sicherheitspolitische Implikationen maritimer Aufrüstung im asiatisch-pazifischen
Raum – Australien, Japan, Südkorea und Vietnam im Fokus
und Raketenabwehrkapazitäten aufgebaut. China Marine Surveillance wiederum verfügt
Mit ihrer Vielzahl an U-Booten ist die über umfangreiche Handlungsautonomie zur
chinesische Marine in der Lage, die eigenen Durchsetzung der chinesischen Souveränitäts-
Küstengewässer zu schützen, Operationen in ansprüche auf hoher See. Derzeit beschäftigt
weit entlegenen Gebieten durchzuführen die chinesische Marine 215.000 Soldaten. Die
Regierung kann ebenfalls auf das 260.000
Tabelle 3: Chinas maritime Kapazitäten
Mann starke Grenzverteidigungskorps
Waffenkategorien Anzahl zurückgreifen.
U-Boote 71 China ist bestrebt, durch Ausbau und
Flugzeugträger Modernisierung der Marine auch vermehrt
Patrouillenboote 211 Operationen fernab der eigenen Hoheits-
Zerstörer 13 gewässer zum Schutz des internationalen
Minenboote 73 Seehandels und zur Machtprojektion
Fregatten 65 durchzuführen (Dördrechter et al., 2009: 2).
Amphibienfahrzeuge 239 Im Zentrum steht der Ausbau der U-Boot-
Logistik und Unterstützung (Schiffe) 205 Flotte, die zudem die nukleare Zweitschlag-
fähigkeit Chinas sichern soll. Zwischen 1995
Quelle: IISS, 2012.
sowie eine ernstzunehmende nukleare und 2007 hat China 38 neue U-Boote in
Abschreckung aufzubauen (Li, 2011: 121f). Betrieb genommen (O’Rourke, 2008: 12).
Umfangreiche Investitionen im Bereich Neben den acht nicht nuklearen U-Booten
Forschung und Entwicklung (F&E) haben der russischen Kilo-Klasse, die seit 2006 in
Navigation- und Kommunikationstechnologie Betrieb sind, ist das chinesische Militär
sowie Luftraumüberwachungskapazitäten bestrebt, vier weitere U-Boot-Klassen zu
erfolgreich vorangebracht. Letztere unterstützen bauen, darunter auch nuklearbetriebene
beispielsweise die Zielerfassung der Einheiten. Die U-Boote der Jin-Klasse (SSBN 5),
chinesischen Marine (ibid.: 128). die jeweils bis zu zwölf ballistische Raketen
tragen können, würden die strategischen
Neben der Marine hat China noch eine Viel-
Handlungsoptionen Chinas deutlich erweitern.
zahl weiterer Behörden, die Zuständigkeiten
U-Boote dieses Typs, von denen bis zu fünf
im maritimen Bereich besitzen und für die
Stück gebaut werden sollen, würden Chinas
Durchsetzung seiner Interessen im Süd-
seegestützte nukleare Abschreckung deutlich
chinesischen Meer von besonderer Be-
verbessern (Eaglen/Rodeback, 2010: 9).
deutung sind. Unter diesen Institutionen, die
häufig als „nine dragons stirring up the sea“ Darüber hinaus zielt das Modernisierungs-
bezeichnet (ICG, 2012) werden, befinden programm auf den Ausbau konventionell
sich etwa das Bureau of Fisheries angetriebener U-Boote aus heimischer
Administration, die China Marine Produktion ab (O’Rourke, 2008: 9-18).
Surveillance, die lokalen Regierungen und Neben U-Booten nimmt der Bau von
die chinesische Küstenwache (ibid.: 8ff). Die Flugzeugträgern eine zentrale Stellung in der
Fischereibehörde dient dem Schutz der strategischen Ausrichtung Pekings ein. Dieser
nationalen Fischereigründe und hat wurde bereits in den 1990er Jahren forciert
umfangreiche Vollzugs- und Strafverfolgungs- (Wiegand, 2006: 45). Aktuelle Planungen
kompetenzen, die sie mit einer Reihe eigener sehen vor, bis 2020 mehrere (wahrscheinlich
Patrouillenboote neueren Typs sowie durch
ältere Boote, die die Marine ausgemustert
und überstellt hat, durchzusetzen sucht. Die 5 SSBN – Ship Submersible Ballistic Nuclear (U-
Boot mit ballistischen Raketen)
10Jan Grebe
Christoph Schwarz
drei) Flugzeugträger zu bauen, um sie als eingesetzt werden (O’Rourke, 2008: 26f).
Kern eigenständiger Trägerverbände Durch amphibische Kampfschiffe ist es
einzusetzen. Aus chinesischer Sicht ist die möglich, Marineinfanteristen in weit entlegene
Anschaffung von drei Flugzeugträgern Operationsgebiete anzulanden sowie durch
notwendig, um angesichts der indischen und Hubschrauber Luftunterstützung sicherzustellen.
japanischen Beschaffungspläne von jeweils China ist dadurch in zunehmendem Maße in
drei Flugzeugträgern bis 2014 die eigenen der Lage, immer weiter jenseits seiner Küste
Interessen auch weiterhin mit Nachdruck zu operieren und strategische Ziele
vertreten zu können. Bis dahin wird der durchzusetzen. Chinas Militär macht große
chinesischen Marine der ukrainische Fortschritte bei der Entwicklung einer
Flugzeugträger „Varyag“ für Trainingszwecke modernen Antischiffsrakete des Typs
zur Verfügung stehen (Janes Defence „Dongfeng 21 D“, die eine ernsthafte
Weekly, 5. Januar 2011, S. 5). Ende Juli 2011 Bedrohung für amerikanische Schiffe sowie
wurde von offizieller Seite die General- Flugzeugträger darstellt (Stokes, 2009: 1f).
überholung und Modernisierung des ehemals
Mit der umfangreichen Aufrüstung seiner
ukrainischen Flugzeugträgers für Trainings-
Seestreitkräfte will China aber auch
und Forschungszwecke bestätigt (People’s
internationale Verantwortung bei multi-
Republic of China. Ministry of National
lateralen Marineoperationen übernehmen.
Defense, 27. Juli 2011).
Pekings Beteiligung an der Anti-Piraterie-
Inzwischen hat Peking seinen ersten Flug- Mission am Horn von Afrika veranschaulicht
zeugträger offiziell vorgestellt und der Marine diese Intention, auch wenn es den
übergeben. Es ist jedoch davon auszugehen, chinesischen Militärs sicher ebenso um die
dass dies ein symbolischer Akt war, da der Möglichkeit geht, bei solchen Missionen ihre
Prototyp noch einige Jahre von der neu ausgebildeten maritimen Kräfte in den
Einsatzbereitschaft entfernt sein dürfte (Wall Einsatz zu entsenden und den teilstreitkraft-
Street Journal, 26. September 2012). Es darf und plattformübergreifenden Einsatz zu üben.
jedoch nicht unerwähnt bleiben, dass die Die derzeitige Beteiligung Chinas an der Anti-
Beschaffung von Flugzeugträgern noch Piraterie-Mission am Horn vor Afrika mit zwei
lange nicht mit der Fähigkeit zur operativen Zerstörern und einem Versorgungsschiff und
und taktischen Führung bzw. Einsatzfähigkeit die ihr zugrundeliegenden Motive müssen
von komplexen Trägerverbänden gleich- auch vor diesem Hintergrund bewertet
zusetzen ist. Im Unterschied zu den USA oder werden (Li, 2009: 5).
etwa Indien dürften die entsprechenden
Kapazitäten mangels Erfahrung auf
absehbare Zeit beschränkt bleiben und sich
erst schrittweise entwickeln.
Im Bereich der großen militärischen
Überwasserschiffe, insbesondere bei Fregatten,
kann „von einer Serienproduktion die Rede
sein“ (Brune et al., 2009: 12–14). Besonders
der Bau verschiedener Landungsschiffe
belegt Chinas Ziel, auch jenseits der eigenen
Gewässer operieren zu können. Das eigens
entwickelte und produzierte amphibische
Kampf- und Transportschiff der Klasse 071
(Yushao) kann bis zu 800 Soldaten anlanden
und ebenfalls als Hubschrauberträger
11Sicherheitspolitische Implikationen maritimer Aufrüstung im asiatisch-pazifischen
Raum – Australien, Japan, Südkorea und Vietnam im Fokus
3. Regionale Anrainer im chinesische Aufrüstung und die dahinter
stehende Strategie mit Sorge betrachtet.
Fokus Tokios Ziele sind die Gewährleistung der
territorialen Integrität und die Selbst-
3.1 Japan: verteidigungsfähigkeit sowie der Schutz des
Rüstungsbeschaffung Landes vor maritimen Bedrohungen. Daher
reagiert Japan auf den Ausbau der
Japans Marine verfügt über Vielzahl chinesischen Marine seit einigen Jahren mit
moderner Kriegsschiffe und ist besonders auf strategischen Anpassungsmaßnahmen und
U-Boot-Bekämpfung sowie die Entminung von dem Ausbau der eigenen Marine,
Gewässern spezialisiert. Die Teilnahme an insbesondere durch die Stärkung der U-Boot-
verschiedenen internationalen Einsätzen hat Flotte. Der Küstenwache (JCG – Japanese
verdeutlicht, dass die japanische Marine Coast Guard) weist Tokio traditionell eine
umfangreiche Kapazitäten und Fähigkeiten entscheidende Rolle bei der Durchsetzung
besitzt. Japan hat einige der modernsten japanischer Interessen in seiner maritimen
diesel-elektrischen U-Boote und ist darüber Einflusszone6 zu. Die JCG ist in ihrer Struktur
hinaus mit seinen Kapazitäten in der Lage und Funktion vergleichbar mit der US-
auch jenseits der eigenen Hoheitsgewässer amerikanischen Küstenwache und wird
umfangreiche Operationen durchzuführen. häufig, wie in den USA, als vierte Teilstreitkraft
Derzeit leisten 45.518 Soldaten sowie 9.800 bezeichnet. Durch die JCG ist es der
Marineflieger ihren Dienst in der japanischen japanischen Regierung möglich, auch
Marine. Hinzu kommen noch 12.636 Zivilisten, die außerhalb des begrenzten Verteidigungs-
gegenwärtig in der Küstenwache beschäftigt budgets maritime Verteidigungskapazitäten
sind (IISS, 2012). Die beiden größten aufzubauen, da die Küstenwache dem
Nachbarn Chinas im Pazifik sind Japan und Ministerium für Land, Infrastruktur, Verkehr
Australien (abgesehen von den USA). Sowohl und Tourismus untersteht. Dies könnte indirekt
in Japan als auch in Australien werden die zu einer Verbesserung der Fähigkeiten zur
Machtprojektion führen, da Kapazitäten der
Tabelle 4: Kapazitäten der japanischen
Marine und Küstenwache JCG zum Schutz der Küstengewässer
freigesetzt werden (Samuels, 2007: 84ff).
Waffenkategorien Anzahl Ein weiterer Beleg für die aktive Rolle der
U-Boote 18 japanischen Marine (MSDF – Maritime Self
Flugzeugträger 2 Defence Force) ist der Anti-Piraterie-Einsatz
Patrouillenboote 6 am Horn von Afrika, bei dem bis zu zwei
Zerstörer 29 Zerstörer, zwei P-3C Aufklärungsflugzeuge
Minenboote 33 und 3 C-130H Helikopter im Einsatz sind. Mit
Fregatten 15 dem Aufbau eines eigenen Stützpunktes in
Amphibienfahrzeuge 22
Logistik und Unterstützung 76 6 Die maritime Einflusszone geht deutlich über
(Schiffe) die Ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ), die
Patrouillenboote (Küstenwache) 386 sich über 200 Seemeilen (370km) erstreckt,
hinaus und wird von jedem Staat selbst
Logistik und Unterstützung 25 festgelegt. Die chinesische maritime Einfluss-
(Küstenwache) zone zieht sich vom Japanischen über das
Quelle: IISS, 2012. Südchinesische Meer bis zum Indischen Ozean
und zum Eingang des Persischen Golfs (Neue
Züricher Zeitung, „China drängt zu den
Weltmeeren“, 18. Juni 2011).
12Jan Grebe
Christoph Schwarz
Djibouti stärkt Japans Regierung ihre auf verschiedene Szenarien, die jenseits der
Beteiligung an der multinationalen Mission klassischen, „statischen“ Verteidigungsaufgaben
(Bloomberg, 8. Juli 2011). An die Seite der liegen (Berkofsky, 2011), in Zukunft an
Vergrößerung der U-Bootflotte und der Bedeutung gewinnen.
Modernisierung der Überwasserkapazitäten tritt
die neue strategische Ausrichtung der 3.2 Japan: Strategische Analyse
„dynamischen Verteidigung“, die insbesondere
die Verwundbarkeit gegenüber der Das bilaterale Verhältnis zwischen Japan und
chinesischen sea-denial Strategie verringern China wird nicht nur durch die jahrtausende-
soll (Medcalf/ Heinrichs, 2011: 18). Dazu ist alte gemeinsame Geschichte geprägt und
die Anschaffung von bis zu sechs neuen U- insbesondere durch die japanischen Kriegs-
Booten geplant, so dass die MSDF in Zukunft verbrechen in den 1930er und 1940er Jahren
über 22 U-Boote verfügen wird (Strait Times, belastet. Als Folge der unmittelbaren
21. Oktober 2010/ Government of Japan. geographischen Nachbarschaft existiert auch
Ministry of Defense, 2010). Darüber hinaus ein nach wie vor ungelöster direkter
sehen die im Dezember 2010 verab- territorialer Konflikt um die Senkaku-Inseln
schiedeten nationalen Verteidigungsrichtlinien (Nass, 2010: 11). Doch nicht nur dies beeinflusst
den Kauf von drei Zerstörern und zehn das bilaterale Verhältnis. Weitere mögliche
Aufklärungs- und Überwachungsflugzeugen Bedrohungen und Konfliktursachen werden in
(P-1) vor (Wall Street Journal, 12. Februar der Geschwindigkeit und Dynamik des
2011). Tokio plant ebenfalls den Erwerb eines chinesischen Aufstiegs sowie der nach wie
Hubschrauberträgers (DDH), der die schnelle vor engen Sicherheitspartnerschaft zwischen
Verlegbarkeit von Truppen garantieren soll, Japan und den USA gesehen (Smith, 2009)7.
sowie 26 SH-60K Hubschrauber zur Neben diesen Faktoren, die unmittelbar das
Aufklärung/Überwachung und U-Boot- bilaterale Verhältnis betreffen, spielen auch
Bekämpfung (Government of Japan. Minstry systemische eine bedeutende Rolle.
of Defense, 17. Dezember 2011). Für neue Insgesamt zeichnet sich die ostasiatische
Beschaffungsvorhaben hat die japanische Region durch ein anhaltendes, komplexes
Regierung in den Jahren 2000 bis 2011 im Sicherheitsdilemma (Hertz, 1957) aus:
Schnitt etwa 8,3 Milliarden US-Dollar pro Jahr
The region is characterized by major shifts in
bereitgestellt. Für Forschung und Entwicklung
the balance of power, skewed distribution of
standen im selben Zeitraum im Schnitt 1,3
economic and political power within and
Milliarden US-Dollar zur Verfügung. Insgesamt
between countries, political and cultural
beliefen sich die Ausgaben auf fast 15
heterogeneity, growing but still relatively low
Milliarden US-Dollar für Forschung und
levels of intraregional economic interdepen-
Entwicklung sowie 91 Milliarden US-Dollar für
dence, anemic security institutionalization,
Beschaffungen (CSIS, 2012: 17).
and widespread territorial disputes that
Die Überarbeitung des Weißbuchs von 2011, combine natural resource issues with post-
die wachsende Bedeutung von MSDF und colonial nationalism” (Christensen, 1999: 49).
JCG in der sicherheitspolitischen und
strategischen Ausrichtung sowie schließlich
die aktuellen Beschaffungsvorhaben für die
Marine weisen auf eine Neuausrichtung der 7 Trotz der fundamentalen Bedeutung, die die
japanischen Verteidigungspolitik hin. Zwar USA und Japan ihrer Sicherheitspartnerschaft
attestieren, ist auch diese nicht frei von
wird auch weiterhin die Verteidigung des
Friktionen. Gerade in Japan zeigt sich in der
japanischen Territoriums die primäre Aufgabe Öffentlichkeit und auch unter politischen
bleiben. Dennoch wird die schnelle Reaktion Entscheidungsträgern vielfach eine ambi-
valente Haltung zu dieser Allianz.
13Sicherheitspolitische Implikationen maritimer Aufrüstung im asiatisch-pazifischen
Raum – Australien, Japan, Südkorea und Vietnam im Fokus
Die Fragen, wie Japan einerseits auf den Diese explizite Kritik an der mangelnden
Aufstieg Chinas reagieren sowie andererseits Transparenz des Modernisierungs- und Auf-
seine Außen- und Sicherheitspolitik insgesamt rüstungsprozesses der chinesischen Streitkräfte
neu ausrichten sollte, wird seit geraumer Zeit und der ebenfalls als unzureichend
intensiv diskutiert. Einige Autoren eingestuften Aufklärung über die sicherheits-
diagnostizieren einen schrittweisen „Normali- politischen Intentionen Pekings in einem
sierungsprozess“, der allerdings eine offiziellen Dokument rechtfertigt die
langfristige Remilitarisierung Japans (Hughes, Einschätzung, dass es sich hierbei um „a
2008: 16) mit einschließt. Alles in allem radical departure in Japanese defence
zeichnet sich diese innenpolitische Debatte thinking vis-à-vis China“ (Khan, 2011: 391)
durch einen hohen Grad an Pragmatismus handelt. Als zusätzlicher Beleg für die
und Anpassungsfähigkeit an die sich wachsende Wahrnehmung des „China
verändernden strategischen Rahmen- threat“ kann die veränderte Dislozierung der
bedingungen aus (Samuels, 2008: 6). Konsens japanischen Streitkräfte gelten, bei der in
im Pro und Contra in Bezug auf die zunehmendem Maße Truppenkontingente
Neuvermessung der japanischen Außen- und sowie Luftwaffen- und Marineeinheiten von
Sicherheitspolitik ist dabei, dass China eine Norden nach Süden verlegt werden, um
der wesentlichen, wenn nicht gar die chinesischen Territorialansprüchen im Süd-
zentrale Triebfeder hierfür ist. chinesischen Meer begegnen zu können.
Auch der konzeptionelle Schwenk von einem
Der Blick auf die „National Defense Program
„Basic Defense Force Concept“ hin zu einer
Guidelines (NDPG)“ Japans für das
„Dynamic Defense Force“ (Government of
Haushaltsjahr 2011 und darüber hinaus
Japan. Ministry of Defense, 2010: 7), die sich
bestätigt diesen Befund. Im entsprechenden
unter anderem durch größere Mobilität,
Vorgängerdokument aus dem Jahr 2004
Flexibilität und Durchhaltefähigkeit auszeichnen
wurden erstmals Bedenken hinsichtlich der
soll, wird in dieser Weise interpretiert.
Auswirkungen des chinesischen Aufstiegs auf
die regionale Sicherheit zum Ausdruck China nimmt unzweifelhaft einen zentralen
gebracht (Hughes, 2009: 88f.). Die aktuellen Platz als potenzielle Bedrohung der
NDPG gehen darüber deutlich hinaus, wenn japanischen Handlungsfreiheit ein. Gleich-
es heißt: zeitig betont die japanischen Regierung in
den NDPG neben den oben genannten
China is widely and rapidly modernizing its
Bedenken, dass sie nach wie vor an
military force […] and is strengthening its
vertrauensbildenden Maßnahmen mit China
capability for extended-range power pro-
arbeiten will. Diese sollen im Ergebnis eine
jection. In addition, China has been
konstruktive und kooperative Beziehung zu
expanding and intensifying its maritime
Peking hervorbringen. Die Grundlage hierfür
activities in the surrounding waters. These
bilden gemeinsame strategische Interessen.
trends, together with the insufficient
Allerdings zeigt ein genauerer Blick auf diese
transparency over China’s military forces
angestrebte „Mutually Beneficial Relationship
and its security policy, are of concern for
based on Common Strategic Interests“, dass
the regional and global community8
etwaige gemeinsame strategische Interessen
(Government of Japan. Ministry of Defense,
bisher nur in Ansätzen ausformuliert sind (Gao,
2010: 4).
2008). Zur Reduzierung der Spannungen
könnte z.B. die sogenannte „Gemeinsame
Entwicklung“ (Joint Development) umstrit-
tener Seegebiete mit Bodenschätzen dienen.
8 Hervorhebung durch die Verfasser.
14Jan Grebe
Christoph Schwarz
Zwar hatten sich Japan und China im Jahr aufgegeben wurde (Hosoya, 2011). In den
2008 auf die gemeinsame Ausbeutung des aktuellen NDPG ist lediglich die Rede davon,
umstrittenen Chunxiao-/ Schirakaba-Gasfeldes ergänzend zum nach wie vor zentralen
geeinigt. Es kam jedoch zu gegenseitigen amerikanisch–japanischen Bündnis eine
Vorwürfen und einer Eskalation des Konflikts „Multi-layered Security Cooperation with the
durch die Entsendung von chinesischen International Community“ anzustreben. Diese
Patrouillenbooten nach diplomatischen soll dazu beitragen, durch bi- und
Verstimmungen (Bräuner, 2011). Um vertrauens- multilaterale sicherheitspolitische Kooperation
vollere Beziehungen zwischen beiden Staaten mit Staaten in der Region und anderen
zu entwickeln, müssten gemeinsame Ländern der internationalen Gemeinschaft
Interessen in substanziellerer Form als bisher die regionale Stabilität weiter auszubauen
artikuliert werden. (Government of Japan, Ministry of Defense,
2010: 8f.).
Gegen eine grundsätzliche Positionierung
Japans im Sinne einer konfrontativen Gegen- Die nach wie vor bestehende Bedrohung
machtbildung (Link, 1996) spricht der durch Nordkorea, die als „unmittelbar“ und
Umstand, dass das seinerzeit durch den „gravierend“ bezeichnet wird (ibid.: 4), und
damaligen Außenminister Taro Aso vorge- die Bereitschaft Japans, sein internationales
schlagene Projekt einer „Arc of Freedom and Engagement zur Verbesserung der
Prosperity“ 9 für Asien mittlerweile offiziell internationalen Sicherheit auszubauen (ibid.: 2),
erklären zusätzliche Beschaffungsprojekte im
Bereich maritimer Rüstung. Allerdings
9 Vgl. zu deren geographischer Reichweite die überzeugt das Argument, sich gegen eine
Ausführungen in Aso (2006): “Next I would like
for you to take a look around the outer edge
Bedrohung durch Nordkorea wappnen zu
of Eurasia--just follow that line all the way müssen, in diesem Zusammenhang nicht
around. This belt has seen great changes upon vollständig, reichen doch die bereits
the end of the Cold War as the curtain was vorhandenen maritimen Fähigkeiten dazu
being drawn on the confrontation between
East and West. It is these countries in which we bereits aus. Zudem hält Japan explizit an den
hope to help build "the arc of freedom and bestehenden drei Prinzipien gegen eine
prosperity" of which I spoke, and I would like to nukleare Bewaffnung fest10, was ebenfalls
address this issue from now. Why not Africa,
gegen eine als unmittelbar und potenziell
you might say. Or what about Latin America–
clearly a very important region, you could überwältigend wahrgenommene Bedrohung
argue, keeping an eye on other parts of the
globe. I will be speaking about this in greater
detail later in my remarks, but one sometimes referred to by the countries' initials
consideration for Japan is that we are looking of "CLV." In addition, there is the example of
to strengthen our cooperation with both the the countries of Central Asia, and the
EU and NATO. What naturally comes to mind countries of the Caucasus region, such as
upon me mentioning this fact is the band of Georgia and Azerbaijan, which are extremely
countries I mentioned earlier forming this nice important with regard to the supply of natural
arc. This region includes countries whose resources to the globe. Still further we have
systems have been undergoing great changes Ukraine, which I visited this summer, and whose
now that the confrontation between the East capital, Kyiv, and other major cities I felt share
and the West has ended. My statement was the atmosphere of the cities of the world
that we should make that into an "arc of powers, as might be expected.”
freedom and prosperity. Now of course the 10 Die drei nuklearen Prinzipien umfassen, dass
Middle Eastern region also lies within this arc. I Japan keine Nuklearwaffen besitzt, sie nicht
believe that I need another speech to address produziert und sie nicht ins Land lässt. Darüber
our policies concerning the Middle East, so I hinaus wird mit den drei Prinzipien auch häufig
will not be discussing those issues in any detail eine Politik verbunden, die eine friedliche
today. Concretely speaking, what I have in Nutzung der Kernenergie fördert, die globale
mind right now is Cambodia, Laos, and nukleare Abrüstung anstrebt und auf die nukleare
Vietnam, for example, which as a belt is Abschreckung der USA baut.
15Sicherheitspolitische Implikationen maritimer Aufrüstung im asiatisch-pazifischen
Raum – Australien, Japan, Südkorea und Vietnam im Fokus
durch Pjöngjang spricht. Denkbar ist entspricht freilich nicht dieser abwartenden
hingegen, dass Tokio den Faktor Nordkorea Position. Damit läuft die japanische Führung
als legitimatorischen Deckmantel für eine im allerdings auch Gefahr, im Falle eines
Kern gegen China gerichtete Aufrüstung Rückziehers gegenüber China einen hohen
benutzt, wobei es gegenwärtig noch weit innenpolitischen Preis bezahlen zu müssen.
davon entfernt ist, deshalb sein Credo
nuklearer Nichtbewaffnung aufzugeben. 3.3 Australien:
Hingegen erscheint die Beschaffung neuer Rüstungsbeschaffung
maritimer Fähigkeiten mit Blick auf eine
stärkere Partizipation an Maßnahmen, die der Die australische Marine verfügt über eine
Sicherung der international und insbesondere begrenze Anzahl von U-Booten älteren Typs
für Japan fundamental bedeutsamen sowie ein Dutzend Fregatten, die den Kern
Handels- und Importrouten dienen, durchaus der maritimen Kapazitäten darstellen. Speziell
plausibel. Die zunehmende Unterstützung zur U-Bootabwehr befinden sich zahlreiche
internationaler Bemühungen um friedens- Hubschrauber im Dienst der Streitkräfte.
stabilisierende bzw. –schaffende Maßnahmen Insgesamt sind die Kapazitäten und
durch eine maritime Komponente ist vor Fähigkeiten zur U-Boot Bekämpfung nur
diesem Hintergrund nachvollziehbar. Der in begrenzt, sollen jedoch im Rahmen von
Japan bereits vor geraumer Zeit Beschaffungsprogrammen deutlich verbessert
vorgenommene Schwenk vom Konzept der werden. Die U-Boote weisen erhebliche
„nationalen Verteidigung“ hin zum weiter- technische Defizite auf und sind häufig nur
gefassten und gleichzeitig diffuseren Konzept begrenzt einsatzfähig. Insgesamt ist die
der „Sicherheit“ (Sato, 2010) unterstreicht australische Marine deutlich kleiner als die
diesen Punkt. In der Tat dienen militärische Seestreitkräfte Chinas oder Japans. Mit
Fähigkeiten entsprechend dieser Interpre- Beschaffungsvorhaben im Bereich der
tation neben der klassischen Kriegsführung amphibischen Kapazitäten will die
auch der Aufrechterhaltung internationaler australische Regierung eine zentrale
Ordnungsstrukturen, bei der Kampfeinsätze Fähigkeitslücke schließen (Davies, 2010).
nicht im Vordergrund stehen (ibid.: 25). Derzeit verfügt die australische Marine über
14.250 Soldaten (IISS, 2012). Australien
Insgesamt ist zu konstatieren, dass der verfolgt eine ähnliche Aufrüstungsstrategie
Aufstieg Chinas als Faktor in der japanischen
Außen- und Sicherheitspolitik sukzessive an
Tabelle 5: Kapazitäten der australischen
Bedeutung gewinnt. Gleichzeitig hat sich Marine
Tokio bisher nicht entschieden auf die Seite
der Befürworter einer Politik der Waffenkategorien Anzahl
konfrontativen Gegenmachtbildung gestellt,
U-Boote 6
sondern verfolgt weiterhin eine „hedging“-
Patrouillenboote 14
Strategie (Samuels, 2008). Ungeachtet der
Minenboote 9
Betonung der potenziell destabilisierenden
Fregatten 12
Wirkung der chinesischen Modernisierungs-
Amphibienfahrzeuge 36
und Aufrüstungsbestrebungen vermitteln die
NDPG den Eindruck: “Japan has a strong Logistik und Unterstützung (Schiffe) 24
tendency to prevent confrontation and to Hubschrauber (Marineflieger) 40
adopt a wait-and-see-pragmatism“ (Holslag,
Quelle: IISS, 2012.
2010: 78). Die gegenwärtige Haltung im Streit
um die Senkaku/ Diaoyu-Inselgruppe
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