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Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig Partner in der Region - für die Region Aufgaben und Tätigkeiten des Amtes für regionale Landesentwicklung Braunschweig
Inhalt Grußworte 2 Die Region Braunschweig: vielfältig und heterogen 4 Das Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig - Mittler, Vertreter und Manager der Region 6 Regionale Handlungsstrategie in der Landesentwicklung 8 Regionale Landesentwicklung, EU-Förderung, Projektmanagement, Kofinanzierung 11 Projektbeispiele 17 Breitbandförderung - Fit für die digitale Zukunft 21 Interreg - über nationale Grenzen hinaus 22 Metropolregion - Zusammenwachsen! 24 Städtebauförderung - Quartiere für die Zukunft 25 Raumordnung, Regionalplanung und Bauleitplanung - Lebensraum optimal nutzen 26 Ländliche Entwicklung / ZILE - Wertvolle Schätze des ländlichen Raumes 28 Flurbereinigung - Kulturlandschaften sichern und bewahren 32 Öffentlichkeitsarbeit 34
Grußworte Birgit Honé Staatssekretärin für Europa und regionale Landesentwicklung Drei Jahre Ämter für regionale Landesentwicklung Das Amt für regionale Landesentwicklung (ArL) – das sind drei Jahre erfolgreiche und nachhaltige Braunschweig zieht positive Bilanz. Zu nennen sind Entwicklung für alle Regionen unseres Landes. hier beispielsweise die erfolgreichen regionalen Inte- Niedersachsen bietet den in den unterschiedlichen grationskonferenzen zu den Themenfeldern Sprache, Landesteilen lebenden Menschen eine hohe Lebens- Arbeit sowie Wohnen und Leben als elementaren qualität und eine große Vielfalt. Bausteinen für den Integrationserfolg. Auch kann die Doch genau diese Vielfalt stellt eine große Herausfor- Region stolz darauf sein, dass sich im Fachkräftebünd- derung dar, wenn es um die Sicherung und Verbes- nis SüdOstNiedersachsen unter Beteiligung des ArL serung von wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit, Arbeit Braunschweig insgesamt 28 wichtige Arbeitsmarktak- und Daseinsvorsorge, Lebens- und Umweltqualität teure zusammengeschlossen und das allererste Projekt geht. aus den landesweit insgesamt acht Fachkräftebünd- In dem Bewusstsein um diese Herausforderung hat nissen auf den Weg gebracht haben. Das Welcome die niedersächsische Landesregierung im Jahr 2013 Center ist ein außerordentlich bedeutsames Koopera- die Regional- und Förderpolitik neu aufgestellt. Ziel ist tionsprojekt zur Verbesserung der Willkommenskultur. es, positive Impulse für eine nachhaltige und sich an Ferner tut sich die Region besonders im Rahmen von den Bedürfnissen vor Ort orientierende Entwicklung Innovation durch Hochschulen und Forschungseinrich- in allen Teilen unseres Landes zu geben und regionale tungen hervor. Ungleichgewichte zu beheben. Solche Erfolge zeigen zugleich, worin der Mehrwert Und genau an diesem Punkt setzt die Arbeit der Äm- dieser vier Bündelungsbehörden in Niedersachsen ter für regionale Landesentwicklung (ÄrL) vor Ort an. liegt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den In den ÄrL sind wesentliche Aufgaben der Regional- Ämtern wissen um die regionalen Bedürfnisse und entwicklung, der Stadt- und Landesentwicklung, der Besonderheiten und bringen die unterschiedlichen Unterstützung von Innovation und Fachkräftesiche- Interessen und Entwicklungsperspektiven in Einklang. rung, insbesondere auch der effektiven Koordinie- Der vorliegende Tätigkeitsbericht vermittelt interes- rung unterschiedlicher Förderprogramme gebündelt sante Einblicke in die große Bandbreite der Leistun- worden. Damit ist eine gezieltere Unterstützung und gen, die das ArL Braunschweig in den vergangenen Förderung der regionalen Akteure wieder möglich. drei Jahren für die kommunalen Gebietskörperschaf- Den Ämtern kommt eine wichtige Bedeutung als Mitt- ten, die Wirtschafts- und Sozialpartner und für alle ler, Vertreter und Manager der Regionen zu. Dabei Bürgerinnen und Bürger erbracht hat. werden Bürgerinnen und Bürger, Politik, Kommunen und alle relevanten Akteure vor Ort einbezogen und ein intensiver Austausch untereinander gefördert. Die aus diesem Miteinander hervorgegangenen Regiona- len Handlungsstrategien sind zu einem wirkungsvollen Instrument geworden, um die Zusammenarbeit aller Beteiligten zu verbessern, die erkannten Chancen und Potenziale zu nutzen und so die Identifikation aller Akteure mit ihrer Region zu stärken. 2
Matthias Wunderling-Weilbier Landesbeauftragter für regionale Landesentwicklung Unsere Region hat viel zu bieten! Wir haben starke kann aus Wissen Arbeit werden? Dabei spielt auch wirtschaftliche und wissenschaftliche Zentren, eine das Thema Digitalisierung eine herausragende Rolle. beeindruckende Natur und kulturellen Reichtum. Im Gleichfalls sind viele andere Themenfelder in unserem Amtsbezirk des Amtes für regionale Landesentwick- Amtsbezirk von besonderer regionaler Bedeutung, lung Braunschweig liegen die Landkreise Gifhorn, beispielsweise die Förderung in Bereichen wie Ökolo- Peine, Helmstedt, Wolfenbüttel, Goslar, Northeim, gie oder soziale und wirtschaftliche Innovation. Göttingen, sowie die Städte Wolfsburg, Braun- Dabei zeigt sich für mich immer wieder: Eine aktiv schweig, Salzgitter und Göttingen. Wenn Sie sich gelebte Kooperationskultur und Netzwerktätigkei- dieses große Gebiet einmal vor Augen führen, wird ten sind heute für die regionale Landesentwicklung schnell deutlich, vor welch unterschiedlichen Heraus- wichtiger denn je! Wir unterstützen einen offenen forderungen wir in unserer Region stehen. und transparenten Austausch, der alle Beteiligten Als Bindeglied zwischen den Ministerien in der Lan- mitnimmt. Im Zuge unserer Arbeit sind hierbei bereits deshauptstadt Hannover auf der einen Seite und der vielversprechende Netzwerke entstanden. Das fördert regionalen Ebene auf der anderen Seite kümmern wir den gemeinschaftlichen Regionsgedanken und die uns um Belange, bei denen der „kurze Draht“ zu den regionale Identität gleichermaßen. Denn Ziel ist und Menschen vor Ort besonders wichtig ist. Wir fühlen bleibt, im Rahmen einer gut abgestimmten Regio- uns der Entwicklung und Stärkung unserer Region be- nalentwicklung gemeinsam dazu beizutragen, dass sonders verpflichtet und bieten Kommunen, Verbän- die wirtschaftlichen Zentren unserer unserer Region den, Kammern, Unternehmen, Stiftungen und vielen weiter wachsen und sich die ländlichen Räume positiv anderen Institutionen und selbstverständlich auch Rat entwickeln! suchenden Bürgern unsere Unterstützung an. An der Ich lade Sie ein, sich auf den nachfolgenden Seiten Spitze des Amtes für regionale Landesentwicklung über unsere Tätigkeiten zu informieren. Gerne können Braunschweig stehend, erfahre ich seit Januar 2014 Sie uns ansprechen! Im Amt für regionale Landesent- im direkten Gespräch unmittelbar die besonderen wicklung Braunschweig finden Sie engagierte Mitar- Herausforderungen und Chancen vor Ort. beiterinnen und Mitarbeiter, die Ihnen als Fachleute Zusammen mit Vertretern der kommunalen Gebiets- mit ihrem Expertenwissen mit Rat und Tat zur Seite körperschaften, der Wirtschaft, der Wissenschaft, mit stehen. den Wohlfahrts- und Sozialverbänden, den Gewerk- schaften, Kirchen und vielen weiteren regionalen Akteuren haben wir als regionale Verantwortungsge- meinschaft eine gemeinsame Strategie entwickelt. Mit dieser Strategie hat sich die Region darauf verständigt, in welchen Handlungsfeldern die Region vorankom- men will. Eine besondere Bedeutung haben hierbei unsere Hochschulen und Forschungseinrichtungen, die mit spannenden Innovationen und stetigem Transfer zwi- schen Wissenschaft und Unternehmen unsere Region voranbringen! Immer geht es auch um die Frage: Wie 3
Die Region Braunschweig: vielfältig und heterogen Von der Lüneburger Heide im Norden über die Börde, den Harz und das dicht bewaldete Berg- und Hügelland an der Landesgrenze zu Hessen erstreckt sich der Amtsbezirk Braunschweig über mehr als 8.000 km². Er ist hinsichtlich der Bevölkerungsverteilung und heit in den Großstädten und steigende Nachfrage Wirtschaftsstruktur vergleichsweise heterogen: Der nach Einrichtungen der Daseinsvorsorge einerseits, Norden mit den Städten Braunschweig und Wolfs- Wohnungsleerständen, insbesondere im ländlichen burg sowie deren Umland ist städtisch und industriell Raum, und rückläufiger Auslastung von Einrichtungen geprägt; die südlichen Gebiete im Harz und rund um andererseits. Fachkräftemangel im ländlichen Raum Göttingen (Soling und Eichsfeld) sind eher ländlich deutet sich an. und peripher. Von den rund 1,6 Mio. im Bezirk leben- Maßgeblich geprägt wird die ökonomische Struktur den Menschen wohnen mehr als ein Drittel in Braun- des Bezirkes durch die Siedlungs- und Wirtschafts- schweig, Göttingen, Wolfsburg und Salzgitter, also in schwerpunkte Göttingen und Braunschweig – Salzgit- vier der sieben größten Städte Niedersachsens. ter –Wolfsburg. Die Universitätsstädte Braunschweig Während die Bevölkerung in den Großstädten und Göttingen sind Wissenschafts- und Forschungs- Braunschweig und Göttingen laut Bevölkerungsvor- standorte von bundesweiter Bedeutung. In der Region ausberechnung des Landesamtes für Statistik Nieder- Braunschweig – Salzgitter – Wolfsburg bilden die sachsen bis zum Jahre 2030 wächst, geht sie in den Stahl- und insbesondere die Automobilindustrie das Landkreisen, insbesondere fernab großer Arbeitge- wirtschaftliche Rückgrat ber, trotz einer durch Zuzüge von Schutzsuchenden Der Arbeitsmarkt in Göttingen wird durch Dienst- begründeten kurzfristigen Aufwärtstendenz zum leistungen, Feinmechanik, optische Industrie und Teil deutlich zurück – mit Folgen: Wohnungsknapp- Bio- und Medizintechnologie geprägt. Mit seinen 4
wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Kompetenzen unter anderem im Bereich der E-Mobilität, Ressourceneffizienz (Speichertechnologie, Recycling), Leichtbau, Aviation, Rural Solutions, Medizintechnik, E-Health verfügt der Amtsbezirk über eine gute Grundlage sich in diesen zukunfts- fähigen Bereichen weiter zu etablieren. Historische Stadtbilder und moderne interaktive Museen, Nationalpark heterogenen Struktur und Harz und Weltkulturerbe, Autostadt unübersehbaren Disparitäten und Sportstätten: Die geschichts- vor großen Herausforderungen. trächtige Kulturlandschaft bietet Die gemeinsame Nutzung und ziel- höchste Lebensqualität, Städte- gerichtete Weiterentwicklung ihrer Potentiale und Harztourismus boomen. führt in eine positive, nachhaltige und zukunftsfähige Die Region steht aufgrund ihrer Entwicklung. 5
Das Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig - Mittler, Vertreter und Manager der Region Mit dem Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig ist die Niedersächsische Landesregie- rung direkt vor Ort präsent. Wir sind die Anlaufstelle für alle Fragen der Landesentwicklung in den Städten, Dörfern und Landkreisen des Amtsbezirkes. Hier werden alle Aufgaben der Regionalent- wicklung ressortübergreifend und interdisziplinär wahrgenommen, zugleich die Besonderheiten und Verschiedenheiten der Region einbezogen. In unserem Zuständigkeitsbereich liegen die Landkrei- zung der Europäischen Strukturfonds), bei Verfahren se Gifhorn, Göttingen, Goslar, Helmstedt, Northeim, der Flurbereinigung und des begleitenden Landma- Peine, und Wolfenbüttel sowie die Städte Wolfsburg, nagements, in Belangen der Domänenverwaltung, bei Braunschweig, Salzgitter und Göttingen. Fragen der Bauleitplanung, in Angelegenheiten der Das Amt für regionale Landesentwicklung Braun- Stiftungsaufsicht sowie für Europainformationen. schweig und der Landesbeauftragte stehen für einen Als ressortübergreifend arbeitende staatliche Behörde offenen, transparenten Austausch und die Koopera- bilden wir eine wesentliche Schnittstelle zwischen tion mit allen Beteiligten um gemeinsam die Region, Landesregierung und den kommunalen und anderen ihre Vielfalt in den Dörfern, Landkreisen und Städten regionalverantwortlichen Akteuren. zu bewahren und weiterzuentwickeln. Der ressortübergreifende und interdisziplinäre Ansatz Wir sind unter anderem zuständig für wesentliche sowie die Bündelung von Fachbereichen für zentrale Fragen der regionalen Landesentwicklung und Themen wie Infrastruktur, ÖPNV in den ländlichen Raumordnung, der Stadt- und Landentwicklung, der Räumen, soziale Daseinsvorsorge usw. flankieren Wirtschaftsförderung (insbesondere bei der Umset- unsere Arbeit produktiv. Stabsstelle Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig Projektbüro Leitung: Landesbeauftragter für regionale Landesentwicklung, Matthias Wunderling-Weilbier Südniedersachsen Geschäftsstelle Göttingen Dr. Ulrike Witt 0551 – 5074 113 Dezernat 1 Dezernat 2 Dezernat 3 Dezernat 4 Dezernat 5 Regionale Landesentwicklung, Querschnittsaufgaben Strukturförderung ländlicher Raum Flurbereinigung, Landmanagement Domänenverwaltung EU-Förderung, Projektmanagement Herbert Wessels 1030 Ulrich Hagebölling 1003 Dr. Lothar Liebermann 1035 Dr. Lothar Liebermann 1035 Heinrich Hennigs 2020 Organisation Regionale Koordination der Regionalmanagement Planung und Durchführung von Investitions- und EU-Fonds EFRE, ESF, ELER Verfahren nach dem Projektfinanzierung, Personal, Ausbildung, Integrierte ländliche Flurbereinigungsgesetz Grundstückslasten Gesundheitsmanagement Transnationale Zusammenarbeit, Entwicklungskonzepte INTERREG B, INTERREG C Regelflurbereinigung Verpachtung und Haushalt EU-Gemeinschaftsinitiative Länderübergreifende Besitzüberwachung einschließlich Kasse LEADER Vereinfachte Flurbereinigung Jagd und Fischerei Zusammenarbeit, Metropolregion KLR Dorferneuerung und Unternehmensflurbereinigung Grundstücksan- und -verkäufe, Landesentwicklung, Dorfentwicklung Projektmanagement, Demografie Beschleunigte Zusammenlegung Gestattung IuK-Technik Ländlicher Tourismus Europabüro Freiwilliger Landtausch Überwachung von Kulturerbemaßnahmen grundbuchlichen Rechten Raumordnung und Landesplanung Freiwilliger Nutzungstausch Ländlicher Wegebau Begleitung von Pflege- und Bauleitplanung, Flächennutzungs- Aufsicht über Teilnehmer- Naturschutzmaßnahmen planung, Städtebauförderung Realverbandsangelegenheiten gemeinschaften Verwaltung des Interkommunale Zusammenarbeit, Ländliche Siedlung Träger öffentlicher Belange mit dem landwirtschaftlichen Vermögens Konversion, Stiftungen fachlichen Bezug der Stiftung Braunschweigischer Koordinierung der Fördermittel ELER, Gemeinschaftsaufgabe und Leitung der behördlichen Kulturbesitz (SBK) Tourismus Landesmittel Vermessungsstelle Regionale Gremienvertretung Rechtsangelegenheiten Moderation und Begleitung infrastruktureller Großprojekte Aufsicht über den Verband der mit regionalem und überregionalem Teilnehmergemeinschaften Bezug (im Auftrag der Ressorts) Träger öffentlicher Belange mit dem fachlichen Bezug Geschäftsstelle Göttingen mit Dezernaten 3 und 4 Gebietszuständigkeit: Gebietszuständigkeit: Landkreise Gifhorn,Gifhorn, Landkreise Goslar, Göttingen, Helmstedt, Northeim, Goslar, Göttingen, PeineNortheim, Helmstedt, und Wolfenbüttel, Peine kreisfreie Städte Braunschweig, und Wolfenbüttel, Salzgitter kreisfreie Städteund Wolfsburg Braunschweig, (fü Salzgitter und Aufgaben des Dezernates 5 zusätzlich: Landkreise Holzminden und Verden sowie in Sachsen-Anhalt Salzlandkreis und Landkreis Börde) Wolfsburg (für Aufgaben des Dezernates 5 zusätzlich: Landkreise Holzminden und Verden sowie in Sachsen-Anhalt Salzlandkreis und Landkreis Börde) Anschrift: Bohlweg 38, 38100 Braunschweig, Tel.: 0531-484 1002, E-Mail: poststelle(at)arl-bs.niedersachsen.de, Internet: www.arl-bs.niedersachsen.de Anschrift: Bohlweg 38, 38100 Braunschweig, Tel.: 0531-484 1002, E-Mail: poststelle(at)arl-bs.niedersachsen.de, Internet: www.arl-bs.niedersachsen.de 6
Stiftungswesen schweigischer Kulturbesitz (SBK) mit ihren beiden Teilvermögen Braunschweigischer Vereinigter Kloster- Im Zuständigkeitsbereich des Amtes für regionale Lan- und Studienfonds (Klostergüter) sowie Braunschweig desentwicklung Braunschweig gibt es weit über 400 – Stiftung (Stiftungsgüter) verwaltet werden. Die Stiftungen des bürgerlichen Rechts und damit doppelt Braunschweig-Stiftung hat nach der Wende in den so viele Stiftungen wie noch im Jahr 2000. 1990er Jahren Eigentum in Sachsen-Anhalt und Thü- Dieses ausgesprochen „stiftungsfreundliche Klima“ in ringen rückübertragen bekommen; Vorher gehörten unserer Region findet seinen Ausdruck in einer über- bereits Stiftungsgüter im Landkreis Holzminden und durchschnittlichen Stiftungsdichte in unseren Städten Verden zum Vermögen der SBK, also über die Gren- wie zum Beispiel Braunschweig, Wolfenbüttel, Goslar zen unseres Amtsbezirks hinausreichend. oder Göttingen. Insgesamt werden durch das Dezernat 5 rund 16.000 Stiftungen engagieren sich in vielfältiger Weise in zen- ha landwirtschaftlicher Flächen verwaltet. tralen gesellschaftlichen Feldern und sind lebendiger Beweis von Freiheit und Verantwortung der Bürger. Sie sind bedeutsame Impulsgeber und Projektträ- ger für viele notwendige Entwicklungen in unserer Region. Die im Amt für regionale Landesentwicklung Braun- schweig beheimatete staatliche Stiftungsaufsicht verfügt über ein intensiv nachgefragtes Fachwissen sowohl für die Begleitung von Stiftern von der Stif- tungsidee bis zur Anerkennung der Stiftung als auch für die dauerhafte Beaufsichtigung der Stiftungen im Sinne eines verantwortungsvollen Umganges mit dem Stifterwillen. Domänenverwaltung Zu den Kernaufgaben der Domänenverwaltung des Amtes für regionale Landesentwicklung Braunschweig gehört die Verwaltung landwirtschaftlicher Flächen des Landes Niedersachsen im Amtsbezirk. Hierzu gehören die landeseigenen Domänen – in der Regel mit den Hofstellen – sowie auch der sogenannte Streubesitz, als Stückländereien. Diese Flächen werden langfristig an Landwirte verpachtet. Weiterhin werden auch Verkäufe oder Ankäufe durch die Domänen- verwaltung durchgeführt, so zum Beispiel sehr erfolgreich die Vermarktung eines Baugebietes in Bad Harzburg. Aber auch Gewährung von Leitungsrechten für Ener- gieversorger, Abwasserunternehmen etc. sowie die Verpachtung von Standorten für Windkraftanlagen erfolgen durch die Domänenverwaltung. Als Besonderheit der Domänenverwaltung in Braun- schweig ist noch anzuführen, dass von hier aus auch die landwirtschaftlichen Flächen der Stiftung Braun- 7
Regionale Handlungsstrategie in der Landesentwicklung Die neue Regionalentwicklung der Landesregierung zeichnet sich daher dadurch aus, dass zukünftig alle Teilräume des Landes gleichwertige Chancen der eigenständigen und nachhaltigen Entwicklung erhalten sollen. Ziel ist es, Disparitäten, die sich beispielsweise auf Grund der demografi schen Ent- wicklung und der jeweiligen Wirtschaftsstruktur ergeben, abzubauen. In der aktuellen EU-Förderperiode 2014-2020 erhält die Initiierung, Koordinierung und Durchführung von das Land Niedersachsen deutlich weniger Mittel als Fördermaßnahmen erhalten. bisher und die EU-Förderprogramme setzen völlig Dabei kommt den vier Landesbeauftragten und den neue Schwerpunkte. Zudem ist in den vergangenen Ämtern für regionale Landesentwicklung eine ent- Jahren ein erheblicher Handlungsbedarf entstanden, scheidende Rolle der Mitgestaltung zu, insbesondere um die demografischen und ökonomischen Disparitä- bei der Umsetzung der Fonds EFRE (Europäischer Fond ten abzubauen. Die Gelder wollen wir insbesondere für Regionale Entwicklung), ESF (Europäischer Sozial- dort investieren, wo große wirtschaftliche, soziale und fonds) und ELER (Europäischer Landwirtschaftsfond demografische Probleme vorherrschend sind. für die Entwicklung des ländlichen Raumes). Mit dem Niedersächsischen fonds- und zielgebiets- Dies gilt insbesondere bei der Umsetzung der im Jahr übergreifendem Operationellen Programm für den 2014 gemeinsam mit den regionalen Verantwortungs- Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) trägern entwickelten Regionalen Handlungsstrategien. und den Europäischen Sozialfonds (ESF) – Multifonds- Ziel dieser Regionalen Handlungsstrategien ist es, die programm – für die EU-Strukturfondsförderperiode EU-Mittel künftig schwerpunktmäßig dort einzuset- 2014-2020 haben die für die Förderung aus den Eu- zen, wo sie dringend benötigt werden und wo sie ropäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) zugleich die größtmögliche Wirkung entfalten. Die in der Förderperiode 2014-2020 fachlich verantwort- Regionalen Handlungsstrategien beschreiben regio- lichen Ressorts die Grundlage dafür geschaffen, dass nale Handlungsfelder und Entwicklungsziele, die sich eine gerechte, ausgewogene und auf die tatsächli- auch am Multifonds-OP orientieren. Ferner dienen sie chen regionalen Bedarfe zugeschnittene Förderpolitik als Grundlage für das regionalfachliche Votum bei der entsteht. Bewertung von Förderprojekten. Die Handlungsstrate- Die Herausforderung und Aufgabe besteht darin, die gien und die sich nun daraus ergebenen Projekte müs- geringer werdenden Mittel dort einzusetzen, wo sie sen, wenn möglich, mit den EU-Fördermöglichkeiten maximale Wirkung erzeugen. Sie müssen in Projekte verknüpft werden. Auf diese Weise wird die regio- investiert werden, die politische Impulse setzen und nale Landesentwicklung eng mit den verschiedenen langfristige, regionalbedeutsame Wirkung entfalten. EU-Strukturfonds abgestimmt, um eine zielgenaue Dies gilt für alle Regionen des Landes gleichermaßen. Förderpolitik anhand der konkreten Bedarfe gewähr- Der regionalisierte Ansatz der Landesregierung sieht leisten zu können. vor, dass die niedersächsischen Regionen Einfluss auf Regionale Verantwortungsgemeinschaft Regionalförderung ist ein unverzichtbares Instrument zur Gewährleistung gleich- wertiger Lebensverhältnisse. Das gilt im Besonderen für den ländlichen Raum. Hier Infrastruktur und Arbeitsplätze zu erhalten und zu schaffen ist die ständige Aufgabe. Ein Ausgleich der unterschiedlichen Leistungskraft ist in unserem sehr Ein Wort von: heterogen strukturierten Amtsbezirk von besonderer Bedeutung. Die hier erarbeiteten Ziele formulieren treffend die Notwendigkeit in unserer Region. Uwe-Peter Lestin (Bürgermeister der Gemeinde Schwülper) 8
Landesentwicklungspolitik EFRE | ESF | ELER Sonstige Förderprogamme LBs, reg. Regionale Handlunsstrategien (RHS) reg. Gut- Akteure, achten und Öffentlich- Strategien keit Förderprojekte und Maßnahmen Die Regionale Handlungsstrategie Braunschweig wur- Akteure haben sehr umfangreich und teilweise auch de in einem ambitionierten Zeitrahmen zusammen mit sehr konkret Vorschläge zur Änderung und Ergänzung den regionalen Akteuren erarbeitet. der Regionalen Handlungsstrategie aus ihrer Sicht Zu den regionalen Akteuren gehören z.B. die Vertre- gemacht. ter der Landkreise, der Städte und Gemeinden, der Gemeinsam ist es uns gelungen, mit insgesamt 8 Wirtschaft, des Handwerks, der Wohlfahrtsverbände, Handlungsfeldern, 30 strategischen und 133 opera- der Gewerkschaften, der Wissenschaft usw. tiven Zielen eine Strategie für diesen Amtsbezirk zu Unser Ziel war hierbei von Anfang an, nicht nur entwickeln. eine Handlungsstrategie für die Region zu schaffen, sondern vielmehr eine Handlungsstrategie, mit der die Region sich identifiziert, die gemeinsam mit der Handlungsfelder der Regionalen Region und ihren Akteuren entsteht, von diesen spä- Handlungsstrategie Braunschweig: ter mit Leben gefüllt wird und sich selbstverständlich auch weiterentwickelt. Wir haben daher im Rahmen 1. Mobilität eines umfangreichen Beteiligungsprozesses mit über 2. Wirtschaft 100 Akteuren persönlich gesprochen und insgesamt 3. Wissensvernetzung / Wissenstransfer / FuE über 280 regionale Verantwortungsträger schriftlich 4. Arbeitsmarkt und Fachkräftesicherung beteiligt. 5. Siedlungsstruktur und –entwicklung / Die große Resonanz zeigt ein starkes Interesse der Daseinsvorsorge regionalen Akteure, sich verantwortungsvoll und 6. Energie, Klimaschutz und Ressourceneffizienz engagiert in diesen Prozess einzubringen. Die Stel- 7. Landwirtschaft lungnahmen lassen erkennen, dass sich die Akteure 8. Gesundheits- und Sozialwirtschaft intensiv mit der Thematik beschäftigt haben. Die Regionale Verantwortungsgemeinschaft Wichtige Entscheidungen für viele Menschen und Institutionen werden auf regi- onaler Ebene getroffen oder vorbereitet. Damit stehen deren Repräsentanten in einer regionalen Verantwortungsgemeinschaft und müssen diese Rolle zukunfts- sichernd ausfüllen. Die Industrie- und Handelskammern nehmen diese Aufgabe Ein Wort von: ernst und arbeiten abgestimmt mit dem ArL Braunschweig für eine Stärkung der Standortfaktoren. Dr. Bernd Meier (Hauptgeschäftsführer Industrie- u. Handelskammer Braunschweig) 9
Der Weg zu einer Weiterentwicklung der Region Durch das umfassende Beteiligungsverfahren und die erfordert dabei aus unserer Sicht eine klare gemeinsa- Kompetenzbündelung haben wir eine gemeinsame me Vision der Verantwortungsträger vor Ort im Sinne Strategie geschaffen, hinter der sich eine gesamte einer regionalen Verantwortungsgemeinschaft, in Region versammelt. welche Richtung sich die Region weiterentwickeln soll. Dies wurde besonders im Kommunalen Steuerungs- Welches besondere Profil hat die Region im Vergleich ausschuss Braunschweig am 18. September 2014 zu anderen Regionen? deutlich. Die durch die kommunalen Spitzenverbände An welchen spezifischen Herausforderungen, Res- entsandten Mitglieder haben sich einstimmig und sourcen und Potentialen der Region wollen wir in den positiv über die Strategie verständigt. kommenden Jahren gemeinsam ansetzen, um diese Ein einmaliger Vorgang! zukunftsorientiert weiter zu entwickeln? Aus all den Gesprächen sowie den schriftlichen Stellungnahmen haben wir daraufhin fünf regionale Schwerpunktziele herausgefiltert, die eine Art Grund- tenor in den vielen Dialogen waren. Regionale Schwerpunktziele: 1. Stärkung und Weiterentwicklung der Forschungs- und Wissenschaftsregion 2. Zukunftssicherung der Automobilregion und Weiterentwicklung zu einer Kompetenzregion für Verkehr und Mobilität 3. Weiterentwicklung zur Kompetenzregion für Energie- und Ressourceneffizienz 4. Entwicklung von zukunftsfähigen Strukturen in der Gesundheits- und Sozialwirtschaft sowie im Tourismus 5. Entwicklung, Stabilisierung und Anpassung des ländlichen Raumes unter Berücksichtigung der spezifischen Herausforderungen des demografischen Wandels. Regionale Verantwortungsgemeinschaft Mit dem Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig, dem Zweckverband Großraum Braunschweig sowie der Allianz für die Region gibt es in Süd-Ost- Niedersachsen starke staatliche, politische sowie gesellschaftlich/private Akteure, die die regionale Strukturpolitik gestalten. Verderben hier viele Köche den Brei? Nein! Jeder dieser Akteure ist sich seiner Verantwortung für die Region bewusst und agiert gemäß der eigenen und gemeinsamer Zielstellungen. Dass es dabei hier und da etwas knirscht und mancher Abstimmungsprozess länger dauert, ist Ein Wort von: kein Makel. Entscheidend ist die Verantwortungsgemeinschaft, die unsere Region bisher vorangebracht hat und die zukünftig starke überregional wahrnehmbare Impulse setzen wird. Michael Kleber (Regionsgeschäftsführer DGB-Region SüdOstNiedersachsen) 10
Regionale Landesentwicklung, EU-Förderung, Projektmanagement, Kofinanzierung Die Regionalen Handlungsstrategien (RHS) dienen als strategischer Ansatz und praxisorientiertes Instrument der regionalen Kooperation. Ihr Ziel ist es, die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit von Regionen durch Zusammenarbeit über Verwaltungsgrenzen hinweg sowie durch Zusammenar- beit zwischen verschiedenen Akteuren aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft in einer Region zu verbessern. Ihre volle Bedeutung erlangen sie dabei auf der Umsetzungsebene. Regionalbedeutsame Fördermaßnah- gung regionsspezifischer Herausforderungen (ins- men der Europäischen Struktur- und besondere durch einen für die Region modellhaften Investitionsfonds und übertragbaren Ansatz) leistet, ob sich das Projekt durch einen kooperativen Ansatz auszeichnet und ob Die Regionale Handlungsstrategie Braunschweig das Projekt in einer Kommune bzw. einem Teilraum beschreibt regionale Handlungsfelder sowie Ent- des Amtsbezirkes mit besonderem Unterstützungsbe- wicklungsziele und wird bei der Vorhabenauswahl darf (gemessen an den Indikatoren Demografie und relevanter regional bedeutsamer Fördermaßnahmen Steuereinnahmekraft) liegt. des Niedersächsischen fonds- und zielgebietsübergrei- Unser regionalfachliches Votum wird der EFRE/ fenden Operationellen Programmes für den Europäi- ESF-Bewilligungsstelle im Genehmigungsverfahren schen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den übermittelt und fließt in die Förderentscheidung ein. Europäischen Sozialfonds (ESF) – Multifondsprogramm Hierdurch wird der Mitteleinsatz optimiert und sicher- – für die EU-Strukturfondsförderperiode 2014-2020 gestellt, dass die ambitionierten Ziele des Niedersäch- berücksichtigt: Konkret wird im Rahmen der Bewer- sischen Multifondsprogramms für EFRE und ESF und tung dieser Förderprojekte neben den Fachkriterien somit die Ziele der Strategie „Europa 2020“ für ein auf regionaler bzw. teilräumlicher Ebene geprüft, intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum welchen Beitrag das Projekt zur Erreichung der erreicht werden können. Entwicklungsziele der Regionale Handlungsstrategie Braunschweig leistet. Neben der rein fachlichen Kom- ponente der Förderentscheidung (maximal 70 von 100 Punkten) gibt es somit auch eine regionalfachliche Komponente der Förderentscheidung (maximal 30 von 100 Punkten). Diese umfasst die Prüfung, ob das Projekt einen Bei- trag zur regionalen Entwicklung gemäß der Regiona- len Handlungsstrategie und gegebenenfalls darüber hinaus einen besonders hohen Beitrag zur Bewälti- Regionalmanagement Für den Landkreis Helmstedt hat das Thema EU-Förderung höchste Priorität. Umso bedeutsamer ist die enge und gute Zusammenarbeit mit dem Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig, das nach Kräften dazu beiträgt, dass trotz der haushalterischen Engpasssituation des Landkreises Helmstedt, zukunftsweisende Ein Wort von: Förderprojekte, wie der Breitbandausbau und eine Regionalentwicklung, u.a. für die Nachnutzung des Industrieareals Kraftwerk Buschhaus, auf den Weg gebracht werden können. Gerhard Radeck (Landrat des Landkreises Helmstedt) 11
Gemeinschaftsaufgabe „Verbesse- Niedersachsens sind damit durch den Kommunalen rung der regionalen Wirtschafts- Steuerungsausschuss eng und maßgeblich in die struktur“ (GRW) Bewertung von Förderanträgen aus diesem regional bedeutsamen, auf die Schaffung und Sicherung von Neben der regionalfachlichen Mitwirkung bei der Arbeitsplätzen ausgerichteten Förderbereich einge- Bewertung von als regional bedeutsam eingestuften bunden. EU-Förderrichtlinien wirken wir auch bei der Be- Die GRW-Förderung stärkt in strukturschwachen Regi- wertung von Förderanträgen im Rahmen der Ge- onen die Wettbewerbs- und Anpassungsfähigkeit der meinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaft. Zudem soll sie dauerhafte Arbeitsplätze Wirtschaftsstruktur“ (GRW) mit. Hierbei handelt es schaffen und sichern. Damit ist sie für unsere Region sich um Gründungs-, Erweiterungs- oder Umstel- von besonderer Bedeutung. lungsinvestitionen von Betrieben des produzierenden Bereichs, Dienstleistungsunternehmen und auch Interkommunale Zusammenarbeit Beherbergungsbetrieben. Wir sind hier in das Prüfverfahren der Förderanträge Die Regionale Handlungsstrategie geht von der eingebunden und erstellen ein regionalfachliches Grunderkenntnis aus, dass Städte und ländliche Votum mit folgenden Kriterien: Räume in der Region funktional und räumlich zusam- • Wirkung des Vorhabens auf regionale Wertschöp- menhängen. Die weitere erfolgreiche Entwicklung der fungsketten Region erfordert daher eine enge Zusammenarbeit • Steigerung der Standortattraktivität durch das der Gebietskörperschaften, aber auch anderer Akteu- Vorhaben re. Allein sechs Landkreise bzw. kreisfreie Städte des • Bindung hochqualifizierter Arbeitskräfte durch das Amtsbezirks Braunschweig sind Standorte von Hoch- Vorhaben in der Region schulen und bieten erhebliches Entwicklungspotenzial insbesondere im Rahmen der Wissensvernetzung und In einem abgestuften Verfahren ist eine Maxi- des Wissenstransfers. Dieses Potenzial darf nicht an malbewertung von 15 Punkten im Rahmen eines Gemeinde- oder Kreisgrenzen enden und erfordert 100-Punkte-Scoringmodells möglich; ein Vorhaben daher die Bildung neuer kommunaler Verantwor- kann gefördert werden, wenn der Antrag mindestens tungsgemeinschaften. 50 Punkte erreicht. Überörtliche Zusammenarbeit ist aber auch in anderen Grundlage der Bewertung durch das Amt für regiona- Handlungsfeldern gefragt. Die Erstellung regional le Landesentwicklung Braunschweig sind die von der abgestimmter Klimaschutzkonzepte und Hochwasser- NBank zur Verfügung gestellten Förderanträge sowie schutzkonzepte, eine koordinierte Flächennutzungs- die Stellungnahmen der regionalen Wirtschaftsför- planung und die Entwicklung abgestimmter Strategien dergesellschaften oder kommunalen Stabsstellen der zur Fachkräftesicherung bedürfen der engen Zusam- Wirtschaftsförderung. menarbeit der Landkreise, Städte und Gemeinden mit Das Amt für regionale Landesentwicklung Braun- den jeweils verantwortlichen Institutionen. schweig wie auch die Kommunalen Spitzenverbände Forschungsregion Braunschweig ist Zentrum der forschungsintensivsten Region Deutschlands. In der Stadt arbeiten mehr als 15.000 Menschen in 250 Firmen des Hochtechnolo- gie-Sektors und 27 Forschungseinrichtungen. So wie Kooperationen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft das Fundament für Innovationen bilden, stärkt die Ein Wort von: interkommunale Zusammenarbeit die Zukunftsfähigkeit unserer Region. Das Amt für regionale Landesentwicklung leistet hierbei wertvolle Unterstützung. Ulrich Markurth (Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig) 12
Kommunaler Steuerungsausschuss • aus den Europäischen Struktur- und Investitions- im Amtsbezirk Braunschweig fonds EFRE, ESF und ELER sowie • aus der Einzelbetrieblichen Investitionsförderung Vollkommen neu in dieser EU-Förderperiode 2014- der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der 2020 ist auch die Einrichtung von so genannten Kom- regionalen Wirtschaftsstruktur“ munalen Steuerungsausschüssen bei den jeweiligen finanziert werden. Im ELER erfolgt eine Einbindung Ämtern für regionale Landesentwicklung. mit Ausnahme von Projekten, die im Rahmen von Die Kommunalen Steuerungsausschüsse bestehen LEADER gefördert werden. jeweils aus acht kommunalen ständigen Mitgliedern Darüber hinaus können die Kommunalen Steuerungs- und der oder dem Landesbeauftragten. ausschüsse auf Wunsch der maßnahmeverantwort- Die Bedeutung des Kommunalen Steuerungsausschus- lichen Ministerien und der Staatskanzlei in weitere ses Braunschweig ist groß. regional bedeutsame Planungen und Maßnahmen Die Kommunalen Steuerungsausschüsse sollen unter eingebunden werden. anderem regional bedeutsame Themen aufgreifen Erreicht ein Förderantrag aus EFRE, ESF, ELER oder und gemeinsam mit dem jeweils zuständigen Amt GRW eine jeweils festgelegte Wertgrenze, ist der für regionale Landesentwicklung Strategien für die Kommunale Steuerungsausschuss im Amtsbezirk Regionalentwicklung erarbeiten, auf deren Umset- Braunschweig zu beteiligen. Der Ausschuss erhält die zung hinwirken sowie aktiv beim Bewertungsprozess jeweilige regionalfachliche Stellungnahme des Amtes regional bedeutsamer Maßnahmen mitwirken. für regionale Landesentwicklung Braunschweig als Sie werden in regional bedeutsame Förderentschei- Beschlussvorlage und fasst hierüber im Rahmen einer dungen eingebunden, die Sitzung oder in eiligen Fällen in einem Umlaufverfah- ren darüber einen Beschluss, der der Bewilligungsstel- le zugeleitet wird. Der Kommunale Steuerungsausschuss Braun- schweig ist wie folgt besetzt: Land Niedersachsen: Als stellvertretende Mitglieder wurden durch Landesbeauftragter Matthias Wunderling-Weilbier die Kommunalen Spitzenverbände benannt: (ArL Braunschweig) Landrat Dr. Andreas Ebel (Landkreis Gifhorn) Niedersächsischer Landkreistag: Landrätin Christiana Steinbrügge Landrat Franz Einhaus (Landkreis Peine) (Landkreis Wolfenbüttel) Landrat Thomas Brych (Landkreis Goslar) Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (Landkreis Northeim) Landrat Bernhard Reuter (Landkreis Göttingen) Oberbürgermeister Frank Klingebiel (Stadt Salzgitter) Niedersächsischer Städtetag: Bürgermeister Thomas Pink (Stadt Wolfenbüttel) Oberbürgermeister Klaus Mohrs (Stadt Wolfsburg) Bürgermeister Henry Bäsecke (Stadt Schöningen) Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler Bürgermeister Uwe Ahrens (Stadt Göttingen) (Gemeinde Katlenburg-Lindau) Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (Stadt Einbeck) Samtgemeindebürgermeister Marc Lohmann Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund: (Samtgemeinde Oderwald) Samtgemeindebürgermeister Rolf Hellwig (Samtgemeinde Hattorf am Harz) Ferner wurde ein Steuerungsausschuss zur Begleitung Bürgermeister Uwe-Peter Lestin des Südniedersachsenprogramms eingerichtet. (Gemeinde Schwülper) 13
Projektbüro Südniedersachsen Die Ideen und Ansätze, die im Südniedersachsen- programm unterstützt werden, haben eine positive Das Land Niedersachsen, die südniedersächsischen Wirkung auf mehrere Landkreise oder sind modellhaft Landkreise sowie die Stadt Göttingen haben 2014 für die Region. Die Projektergebnisse sollen langfristig zusammen das Projektbüro Südniedersachsen ins verankert sein und nachhaltig zu positiven Verände- Leben gerufen. Kooperation ist dabei der Schlüssel zur rungen führen. Die Laufzeit des Südniedersachsen- Weiterentwicklung der Region. Gelenkt wird das Süd- programms geht über die gesamte Förderperiode der niedersachsenprogramm vom Steuerungsausschuss Europäischen Strukturfonds— bis in das Jahr 2020. Südniedersachsen. Zudem wurden ein Fachbeirat und Mindestens 100 Millionen Euro sollen zusätzlich in die ein Wirtschaftsbeirat eingerichtet. Das Projektbüro Region fließen. Die Mittel kommen aus den Europäi- begleitet die Umsetzung des Südniedersachsenpro- schen Strukturfonds und seiner Kofinanzierung sowie gramms und versteht sich dabei als Plattform für die auch zusätzlichen Landesmitteln. Region Südniedersachsen. Auf verschiedenen Wegen Bislang sind über 160 Ideen im Projektbüro Südnie- bearbeitet das Team die Themen des Südniedersach- dersachsen eingegangen. Davon sind ca. 60 Projek- senprogramms entsprechend der sechs Handlungsfel- tansätze belastbar und sollen zu Anträgen weiter ent- der: wickelt werden. Seit Programmstart sind 29 Anträge 1. Virtuelle Mobilität schaffen und nutzen mit einem Volumen von gut 99 Millionen Euro gestellt 2. Regionale Mobilität weiter entwickeln worden, wovon bereits 17 Projekte mit einem Volu- 3. Wissensaustausch und Technologietransfer men von gut 75 Millionen bereits ganz oder teilweise intensivieren bewilligt sind. 4. Arbeitskräftepotentiale entfalten 5. Kulturelle und landschaftliche Attraktivität sowie Wirtschaftskraft des Tourismus steigern 6. Daseinsvorsorge und Lebensqualität der Region sichern „Forum Wissen“ Das Forum Wissen wird ein Idealer Ort der Begegnung von Öffentlichkeit und Wissenschaft. Ganz im Sinne der engen Kooperation zwischen Stadt und Univer- sität macht das Forum Wissenschaft transparent und das Ausstellungsangebot in Göttingen deutlich reicher. Davon werden die Stadt, die Wissen schafft, und ihre Ein Wort von: Region enorm profitieren können. Rolf-Georg Köhler (Oberbürgermeister der Stadt Göttingen) 14
Projektmanagement Hier zeigt sich vor allem deutlich, dass die Hochschu- len und Forschungseinrichtungen in unserer Region Damit sich die Region entsprechend der Regionalen in Innovations-Prozessen mit qualitativ hochwertigen Handlungsstrategie Braunschweig weiterentwickelt, und regional bedeutsamen Projekten eine ganz her- bewerten wir nicht nur Förderanträge, sondern stehen ausragende Rolle spielen. allen Interessierten auch umfassend für Beratungsge- Aber auch andere Themenfelder sind in unserem spräche zur Verfügung und bringen uns aktiv mit ein. Amtsbezirk von besonderer regionaler Bedeutung, Regionale Akteure werden dazu ermuntert, sich mit so z.B. insbesondere Förderungen aus den Bereichen geeigneten Projektideen an die Bewilligungsstelle zu „Niedersächsisches Innovationsförderprogramm für wenden. Wir vermitteln Kontakte, bringen Menschen Forschung und Entwicklung in Unternehmen“, „Land- zusammen und unterstützen die Kooperation von schaftswerte“ oder „Soziale Innovation“. Verantwortungsträgern. Dabei verfolgen wir einen Viele dieser beantragten Projekte setzen zukunftsori- ressortübergreifenden und interdisziplinären Ansatz. entiert an den spezifischen Herausforderungen und Durch diese operative Koordinierung in der Fläche Potentialen der Region an und leisten damit einen wird sichergestellt, dass die Projekte an die regionalen besonders hohen Beitrag zur Bewältigung regions- Bedarfe anknüpfen und die größtmögliche Wirkung spezifischer Herausforderungen. Entsprechend der entfalten. Niedersächsischen regionalen Innovationsstrategie für Die Umsetzung der Regionalen Handlungsstrategie intelligente Spezialisierung (RIS3) tragen diese Projekte erfolgt durch diverse Projekte quer durch alle Hand- mit einem Ansatz zur Diversifizierung der Wirtschafts- lungsfelder. struktur und dem Abdecken von Querschnittsthemen Wie in unserer in Europa mit führenden Forschungs- deutlich zu einer Weiterentwicklung unserer Region und Wissenschaftsregion zu erwarten war, sind in bei und entsprechen dabei auch unseren fünf regiona- unserem Amtsbezirk Förderungen aus der „Richtlinie len Schwerpunktzielen der Regionalen Handlungsstra- zur Förderung von Innovation durch Hochschulen und tegie Braunschweig. Forschungseinrichtungen“ besonders nachgefragt. EcoBus EcoBus ist ein Musterbeispiel, wie die Zusammenarbeit zwischen Kommunen, Landkreisen, dem Land und der Wissenschaft funktionieren kann. Für den länd- lichen Raum ist es an der Zeit, neue Mobilitätslösungen zu finden. Die Wissen- schaft präsentierte eine Idee. Schnell wurden alle Hebel in Bewegung gesetzt, um Ein Wort von: ein innovatives EU-gefördertes Kooperationsprojekt zu initiieren. Astrid Klinkert-Kittel (Landrätin des Landkreises Northeim) 15
Tourismus erreicht. Vorrangig werden gewerbliche Investitionen gefördert, die eine besondere regionale Bedeutung Mit dem Harz als touristischer Hauptdestination, dem aufweisen, die innovativen Charakter haben und die Elm, der Südheide, dem Solling und weiteren Teilre- die Qualität des Betriebes verbessern. gionen verfügt der Amtsbezirk Braunschweig über starke und erfolgreiche Ziele für Urlauber. Zudem Auch in das Prüfverfahren der Förderanträge im Be- stellt der Städtetourismus eine relevante Größe dar, reich der touristischen Infrastruktur sind wir eingebun- beispielsweise in Braunschweig. den. Zielgerichtet werden hier Maßnahmen geför- Jede Tourismusdestination ist einzigartig in ihrer Histo- dert, die zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit rie, ihrer Entwicklung, ihrer Vermarktung, ihrer Erfolge von kleinen und mittleren Unternehmen beitragen. und ihrer Problemstellung. Das Amt für regionale Lan- Förderempfänger sind hier vorzugsweise Kommunen, desentwicklung Braunschweig beobachtet und beglei- aber auch andere Institutionen, die nicht auf Gewinn- tet die jeweiligen Entwicklungen, berät bei Bedarf erzielung ausgerichtet sind. hinsichtlich Fördermöglichkeiten bei touristi- Die Maximalbewertung in einem abgestuften schen Infrastrukturen oder bei gewerblichen Verfahren beträgt hier 30 Punkte im Rahmen Investitionen im Beherbergungsgewerbe. eines 100-Punkte-Scoringmodells. Auch Dabei ist Tourismus programm- und hier kann ein Vorhaben gefördert ressortübergreifend zu den- werden, wenn der Antrag min- ken. Tourismusförderung in destens 50 Punkte erreicht. finanzieller Hinsicht ist Unsere Bewertungskriteri- grundsätzlich aus dem en sind hier: Bereich des EFRE • Beitrag zur Regi- möglich, dem onalen Hand- Bereich des lungsstrategie ELER und unter- Braunschweig stützend auch durch • Kooperativer Kofinanzierungen für Ansatz diejenigen Kommunen, die • Beitrag zur Bewältigung aufgrund ihrer Strukturschwäche regionsspezifischer Herausforde- nicht in der Lage sind, genügend Ei- rungen, Modellhaftigkeit genmittel im Rahmen einer Fördermaß- • Besonderer Unterstützungsbedarf nahme aufzubringen. Touristische Relevanz nach Kennzahlen für Demografieentwick- haben durchaus auch Fördermaßnahmen aus lung und Steuereinnahmekraft dem Ressort Umwelt, wenngleich die Zielrichtung Insgesamt sollen mit diesem Förderprogramm entsprechender Förderprogramme primär eine andere Attraktivitätssteigerungen bewirkt werden, Koopera- als die Tourismusförderung ist. Das Amt für regionale tions- und Vernetzungsprojekte initiiert und barriere- Landesentwicklung Braunschweig ist zentraler An- freie touristische Angebote geschaffen werden. sprechpartner und koordiniert bei Bedarf. Ein weiterer Baustein der Tourismusstrategie des Wir sind in das Prüfverfahren der Förderanträge im Landes sind die Kur- und Erholungsorte. Entsprechend Bereich der einzelbetrieblichen Investitionsförderung der im jeweiligen Ort vorhandenen Qualitätsmerkmale im Beherbergungsgewerbe eingebunden und erstellen können verschiedene Prädikate vergeben werden, ein regionalfachliches Votum mit folgenden Kriterien: Rechtsgrundlage hierfür ist die Kurortverordnung. • Wirkung des Vorhabens auf regionale Wertschöp- Hier wirken wir in Ankerkennungsverfahren für fungsketten Luftkurorte und Erholungsorte mit. Aktuell wurde • Steigerung der Standortattraktivität durch das die Stadt Duderstadt im Januar 2017 als Erholungsort Vorhaben anerkannt. In einem abgestuften Verfahren ist eine Maximalbe- wertung von 10 Punkten im Rahmen eines 100-Punk- te-Scoringmodells möglich; ein Vorhaben kann geför- dert werden, wenn der Antrag mindestens 50 Punkte 16
Projektbeispiele Fachkräftebündnis SONNIG - Südostniedersächsi- SüdOstNiedersachsen sches Netzwerk Inklusion und Gesundheit Projektträger und beteiligte Partner: Projektträger: Lukas-Werk Gesundheits- 28 regionale Arbeitsmarktakteure; Sitz der dienste GmbH, Sickte-Neuerkerode Geschäftsstelle ist die Allianz für die Region Beteiligte Partner: Krankenhaus Marien- GmbH stift gGmbH, Wohnen und Betreuen GmbH, Lebenshilfe Braunschweig gemeinnützige 28 regionale Arbeitsmarktakteure arbei- GmbH ten zusammen auf der Grundlage einer In der Gesundheitsversorgung von erwachse- Regionalen Fachkräftestrategie, die in den nen Menschen mit geistiger und mehrfacher Handlungsfeldern der Fachkräfteinitiative Behinderung existieren viele Versorgungslü- in Niedersachsen am regionalen Bedarf cken. Durch eine sektorenübergreifende und ausgerichtet Entwicklungsschwerpunkte für interdisziplinäre Vernetzung von Gesundheits- innovative Projekte formuliert: Stärkung von dienstleistern, Kostenträgern, Kommunen, Branchen mit besonderem Fachkräftebedarf, Interessenvertretungen und spezialisierten berufliche Entwicklung durch Bildung und Versorgungseinrichtungen im ländlichen und Stärkung der Willkommenskultur. urbanen Raum will der Projektträger errei- Das „Welcome Center“ mit Beratungsstellen chen, dass Erwachsene mit einer geistigen Regionale Fachkräftebündnisse in Braunschweig und Wolfsburg war das oder mehrfachen Behinderung in den Regio- erste Fachkräfteprojekt in Niedersachsen. Es nen Wolfsburg, Braunschweig, Salzgitter und bietet Unterstützung für ausländische Fach- den Landkreisen Wolfenbüttel, Helmstedt und kräfte und ihre Familien und ist Ansprech- Gifhorn eine qualitativ hochwertige und ziel- Soziale Innovation partner für Unternehmen. gruppengerechte gesundheitliche Versorgung Im „Aktivierungsprogramm Fachkräfte für erhalten. Gemeinsam mit den Netzwerkpart- die Region“ werden branchenübergreifend nern wird das Netzwerk SONNIG Strategien mit regionalen Unternehmen die Arbeitge- und Versorgungsstrukturen entwickeln und berattraktivität gefördert, eine Kampagne aufbauen, die zur Lösung dieser gesellschaft- für Pflegeberufe entwickelt und im Rahmen lichen Herausforderung beitragen. SONNIG regionaler Netzwerkarbeit Projektideen gibt Impulse, um im ländlichen Raum neue identifiziert. Im „Projektentwicklungsbüro“ Versorgungsansätze einer Unterversorgung werden Vorhaben des Bündnisses und weite- entgegen zu stellen. Das Projekt liefert konkre- rer Projetträger bis zur Antragsreife begleitet. te Erkenntnisse und Erfahrungen, ob und wie solche Netzwerke möglich und geeignet sind, um der schwieriger werdenden Versorgungssi- tuation im ländlichen Raum zu begegnen. 17
Physik eines integrierten ChemieNetzwerk Harz ÖPNV-Systems dezentral - bedarfsorientiert – vernetzt (EcoBus) Projektträger und beteiligte Partner: Projektträger und beteiligte Partner: Max-Planck-Institut für Dynamik und ChemieNetzwerk Harz e. V., bestehend aus Selbstorganisation mit vielen Kommunen in 21 regionalen Akteuren Südniedersachsen, ZVSN, ZGB, VSN Das am 01.08.2016 gestartete Projekt Che- Das Projekt strebt eine revolutionäre Mo- mieNetzwerk Harz bündelt die Kompetenzen dernisierung des öffentlichen Nahverkehrs von regionalen Unternehmen, Institutionen Innovation durch Hochschulen und Forschungseinrichtungen über intelligente Vernetzung einer Flotte von und Forschungseinrichtungen. Ziel des Kleinbussen an. Die Flotte kann mit moder- Projekts ist es, den westlichen Harzraum als nen Netzwerktechnologien so gesteuert „chemisch-metallurgische Kompetenzregi- werden, dass ein effizienter und erschwing- on“ weiter zu stärken und national sowie licher Einsatz im ländlichen Raum möglich international besser zu positionieren. Das ist. Im Projekt EcoBus werden die informa- ChemieNetzwerk Harz soll einerseits dazu tionstechnologischen Grundlagen für einen beitragen, die vielfältigen in der Region linienunabhängigen, flexiblen öffentlichen vorhandenen Innovationsansätze im Bereich Personennahverkehr gelegt. der Chemie durch enge Zusammenführung Wird das Projekt erfolgreich abgeschlossen, von Wirtschaft und Wissenschaft umzuset- wird es im Anschluss zu einer Ausgründung zen und in eine wirtschaftliche Verwertung kommen, die entsprechende Plattformen und zu bringen. Andererseits geht es aber auch Innovationsnetzwerke Algorithmen zur Verfügung stellt. Es handelt darum, über das Netzwerk eine intensive sich um ein Forschungs- und Entwicklungs- Zusammenarbeit auf operativer Ebene auf projekt. Notwendig ist es allerdings auch, den Weg zu bringen, um über daraus resul- die entwickelten Optimierungsroutinen in tierende Effizienzsteigerungen die internati- Pilotanwendungen zu erproben. Nur so kann onale Wettbewerbsfähigkeit der regionalen deren Praxistauglichkeit überprüft werden. chemischen Industrie deutlich zu verbessern. Aus diesem Grund sollen innerhalb des Pro- Das ChemieNetzwerk Harz ist dazu in den jekts probeweise Shuttle-Busse an verschie- Kompetenzfeldern Arbeitssicherheit, Stand- denen Orten in Südniedersachsen eingesetzt ortmarketing, Personal/Soziales/Work-Life- werden. Balance, Versorgung/Produktion, Innovation und Infrastruktur aktiv. 18
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