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Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig

Partner in der Region
- für die Region

Aufgaben und Tätigkeiten des
Amtes für regionale Landesentwicklung Braunschweig
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Inhalt
Grußworte                                                                      2

Die Region Braunschweig: vielfältig und heterogen                              4

Das Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig

- Mittler, Vertreter und Manager der Region                                    6

Regionale Handlungsstrategie in der Landesentwicklung                          8

Regionale Landesentwicklung, EU-Förderung, Projektmanagement, Kofinanzierung   11

Projektbeispiele                                                              17

Breitbandförderung - Fit für die digitale Zukunft                             21

Interreg - über nationale Grenzen hinaus                                      22

Metropolregion - Zusammenwachsen!                                             24

Städtebauförderung - Quartiere für die Zukunft                                25

Raumordnung, Regionalplanung und Bauleitplanung - Lebensraum optimal nutzen   26

Ländliche Entwicklung / ZILE - Wertvolle Schätze des ländlichen Raumes        28

Flurbereinigung - Kulturlandschaften sichern und bewahren                     32

Öffentlichkeitsarbeit                                                         34
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Grußworte

                                                                Birgit Honé
                                                                Staatssekretärin für Europa
                                                                und regionale Landesentwicklung

    Drei Jahre Ämter für regionale Landesentwicklung            Das Amt für regionale Landesentwicklung (ArL)
    – das sind drei Jahre erfolgreiche und nachhaltige          Braunschweig zieht positive Bilanz. Zu nennen sind
    Entwicklung für alle Regionen unseres Landes.               hier beispielsweise die erfolgreichen regionalen Inte-
    Niedersachsen bietet den in den unterschiedlichen           grationskonferenzen zu den Themenfeldern Sprache,
    Landesteilen lebenden Menschen eine hohe Lebens-            Arbeit sowie Wohnen und Leben als elementaren
    qualität und eine große Vielfalt.                           Bausteinen für den Integrationserfolg. Auch kann die
    Doch genau diese Vielfalt stellt eine große Herausfor-      Region stolz darauf sein, dass sich im Fachkräftebünd-
    derung dar, wenn es um die Sicherung und Verbes-            nis SüdOstNiedersachsen unter Beteiligung des ArL
    serung von wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit, Arbeit      Braunschweig insgesamt 28 wichtige Arbeitsmarktak-
    und Daseinsvorsorge, Lebens- und Umweltqualität             teure zusammengeschlossen und das allererste Projekt
    geht.                                                       aus den landesweit insgesamt acht Fachkräftebünd-
    In dem Bewusstsein um diese Herausforderung hat             nissen auf den Weg gebracht haben. Das Welcome
    die niedersächsische Landesregierung im Jahr 2013           Center ist ein außerordentlich bedeutsames Koopera-
    die Regional- und Förderpolitik neu aufgestellt. Ziel ist   tionsprojekt zur Verbesserung der Willkommenskultur.
    es, positive Impulse für eine nachhaltige und sich an       Ferner tut sich die Region besonders im Rahmen von
    den Bedürfnissen vor Ort orientierende Entwicklung          Innovation durch Hochschulen und Forschungseinrich-
    in allen Teilen unseres Landes zu geben und regionale       tungen hervor.
    Ungleichgewichte zu beheben.                                Solche Erfolge zeigen zugleich, worin der Mehrwert
    Und genau an diesem Punkt setzt die Arbeit der Äm-          dieser vier Bündelungsbehörden in Niedersachsen
    ter für regionale Landesentwicklung (ÄrL) vor Ort an.       liegt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den
    In den ÄrL sind wesentliche Aufgaben der Regional-          Ämtern wissen um die regionalen Bedürfnisse und
    entwicklung, der Stadt- und Landesentwicklung, der          Besonderheiten und bringen die unterschiedlichen
    Unterstützung von Innovation und Fachkräftesiche-           Interessen und Entwicklungsperspektiven in Einklang.
    rung, insbesondere auch der effektiven Koordinie-           Der vorliegende Tätigkeitsbericht vermittelt interes-
    rung unterschiedlicher Förderprogramme gebündelt            sante Einblicke in die große Bandbreite der Leistun-
    worden. Damit ist eine gezieltere Unterstützung und         gen, die das ArL Braunschweig in den vergangenen
    Förderung der regionalen Akteure wieder möglich.            drei Jahren für die kommunalen Gebietskörperschaf-
    Den Ämtern kommt eine wichtige Bedeutung als Mitt-          ten, die Wirtschafts- und Sozialpartner und für alle
    ler, Vertreter und Manager der Regionen zu. Dabei           Bürgerinnen und Bürger erbracht hat.
    werden Bürgerinnen und Bürger, Politik, Kommunen
    und alle relevanten Akteure vor Ort einbezogen und
    ein intensiver Austausch untereinander gefördert. Die
    aus diesem Miteinander hervorgegangenen Regiona-
    len Handlungsstrategien sind zu einem wirkungsvollen
    Instrument geworden, um die Zusammenarbeit aller
    Beteiligten zu verbessern, die erkannten Chancen und
    Potenziale zu nutzen und so die Identifikation aller
    Akteure mit ihrer Region zu stärken.

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Matthias Wunderling-Weilbier
                                                           Landesbeauftragter für
                                                           regionale Landesentwicklung

Unsere Region hat viel zu bieten! Wir haben starke         kann aus Wissen Arbeit werden? Dabei spielt auch
wirtschaftliche und wissenschaftliche Zentren, eine        das Thema Digitalisierung eine herausragende Rolle.
beeindruckende Natur und kulturellen Reichtum. Im          Gleichfalls sind viele andere Themenfelder in unserem
Amtsbezirk des Amtes für regionale Landesentwick-          Amtsbezirk von besonderer regionaler Bedeutung,
lung Braunschweig liegen die Landkreise Gifhorn,           beispielsweise die Förderung in Bereichen wie Ökolo-
Peine, Helmstedt, Wolfenbüttel, Goslar, Northeim,          gie oder soziale und wirtschaftliche Innovation.
Göttingen, sowie die Städte Wolfsburg, Braun-              Dabei zeigt sich für mich immer wieder: Eine aktiv
schweig, Salzgitter und Göttingen. Wenn Sie sich           gelebte Kooperationskultur und Netzwerktätigkei-
dieses große Gebiet einmal vor Augen führen, wird          ten sind heute für die regionale Landesentwicklung
schnell deutlich, vor welch unterschiedlichen Heraus-      wichtiger denn je! Wir unterstützen einen offenen
forderungen wir in unserer Region stehen.                  und transparenten Austausch, der alle Beteiligten
Als Bindeglied zwischen den Ministerien in der Lan-        mitnimmt. Im Zuge unserer Arbeit sind hierbei bereits
deshauptstadt Hannover auf der einen Seite und der         vielversprechende Netzwerke entstanden. Das fördert
regionalen Ebene auf der anderen Seite kümmern wir         den gemeinschaftlichen Regionsgedanken und die
uns um Belange, bei denen der „kurze Draht“ zu den         regionale Identität gleichermaßen. Denn Ziel ist und
Menschen vor Ort besonders wichtig ist. Wir fühlen         bleibt, im Rahmen einer gut abgestimmten Regio-
uns der Entwicklung und Stärkung unserer Region be-        nalentwicklung gemeinsam dazu beizutragen, dass
sonders verpflichtet und bieten Kommunen, Verbän-           die wirtschaftlichen Zentren unserer unserer Region
den, Kammern, Unternehmen, Stiftungen und vielen           weiter wachsen und sich die ländlichen Räume positiv
anderen Institutionen und selbstverständlich auch Rat      entwickeln!
suchenden Bürgern unsere Unterstützung an. An der          Ich lade Sie ein, sich auf den nachfolgenden Seiten
Spitze des Amtes für regionale Landesentwicklung           über unsere Tätigkeiten zu informieren. Gerne können
Braunschweig stehend, erfahre ich seit Januar 2014         Sie uns ansprechen! Im Amt für regionale Landesent-
im direkten Gespräch unmittelbar die besonderen            wicklung Braunschweig finden Sie engagierte Mitar-
Herausforderungen und Chancen vor Ort.                     beiterinnen und Mitarbeiter, die Ihnen als Fachleute
Zusammen mit Vertretern der kommunalen Gebiets-            mit ihrem Expertenwissen mit Rat und Tat zur Seite
körperschaften, der Wirtschaft, der Wissenschaft, mit      stehen.
den Wohlfahrts- und Sozialverbänden, den Gewerk-
schaften, Kirchen und vielen weiteren regionalen
Akteuren haben wir als regionale Verantwortungsge-
meinschaft eine gemeinsame Strategie entwickelt. Mit
dieser Strategie hat sich die Region darauf verständigt,
in welchen Handlungsfeldern die Region vorankom-
men will.
Eine besondere Bedeutung haben hierbei unsere
Hochschulen und Forschungseinrichtungen, die mit
spannenden Innovationen und stetigem Transfer zwi-
schen Wissenschaft und Unternehmen unsere Region
voranbringen! Immer geht es auch um die Frage: Wie

                                                                                                                   3
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Die Region Braunschweig: vielfältig und heterogen
    Von der Lüneburger Heide im Norden über die Börde, den Harz und das dicht bewaldete Berg- und
    Hügelland an der Landesgrenze zu Hessen erstreckt sich der Amtsbezirk Braunschweig über mehr als
    8.000 km².

                 Er ist hinsichtlich der Bevölkerungsverteilung und      heit in den Großstädten und steigende Nachfrage
                 Wirtschaftsstruktur vergleichsweise heterogen: Der      nach Einrichtungen der Daseinsvorsorge einerseits,
                 Norden mit den Städten Braunschweig und Wolfs-          Wohnungsleerständen, insbesondere im ländlichen
                 burg sowie deren Umland ist städtisch und industriell   Raum, und rückläufiger Auslastung von Einrichtungen
                 geprägt; die südlichen Gebiete im Harz und rund um      andererseits. Fachkräftemangel im ländlichen Raum
                 Göttingen (Soling und Eichsfeld) sind eher ländlich     deutet sich an.
                 und peripher. Von den rund 1,6 Mio. im Bezirk leben-    Maßgeblich geprägt wird die ökonomische Struktur
                 den Menschen wohnen mehr als ein Drittel in Braun-      des Bezirkes durch die Siedlungs- und Wirtschafts-
                 schweig, Göttingen, Wolfsburg und Salzgitter, also in   schwerpunkte Göttingen und Braunschweig – Salzgit-
                 vier der sieben größten Städte Niedersachsens.          ter –Wolfsburg. Die Universitätsstädte Braunschweig
                 Während die Bevölkerung in den Großstädten              und Göttingen sind Wissenschafts- und Forschungs-
                 Braunschweig und Göttingen laut Bevölkerungsvor-        standorte von bundesweiter Bedeutung. In der Region
                 ausberechnung des Landesamtes für Statistik Nieder-     Braunschweig – Salzgitter – Wolfsburg bilden die
                 sachsen bis zum Jahre 2030 wächst, geht sie in den      Stahl- und insbesondere die Automobilindustrie das
                 Landkreisen, insbesondere fernab großer Arbeitge-       wirtschaftliche Rückgrat
                 ber, trotz einer durch Zuzüge von Schutzsuchenden       Der Arbeitsmarkt in Göttingen wird durch Dienst-
                 begründeten kurzfristigen Aufwärtstendenz zum           leistungen, Feinmechanik, optische Industrie und
                 Teil deutlich zurück – mit Folgen: Wohnungsknapp-       Bio- und Medizintechnologie geprägt. Mit seinen

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wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Kompetenzen
unter anderem im Bereich der E-Mobilität,
Ressourceneffizienz (Speichertechnologie,
Recycling), Leichtbau, Aviation,
Rural Solutions, Medizintechnik,
E-Health verfügt der Amtsbezirk
über eine gute Grundlage
sich in diesen zukunfts-
fähigen Bereichen weiter
zu etablieren.
Historische Stadtbilder und moderne
interaktive Museen, Nationalpark                                                heterogenen Struktur und
Harz und Weltkulturerbe, Autostadt                                             unübersehbaren Disparitäten
und Sportstätten: Die geschichts-                                         vor großen Herausforderungen.
trächtige Kulturlandschaft bietet                                    Die gemeinsame Nutzung und ziel-
höchste Lebensqualität, Städte-                            gerichtete Weiterentwicklung ihrer Potentiale
und Harztourismus boomen.                             führt in eine positive, nachhaltige und zukunftsfähige
Die Region steht aufgrund ihrer                       Entwicklung.

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Das Amt für regionale Landesentwicklung
    Braunschweig - Mittler, Vertreter und Manager der
    Region
    Mit dem Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig ist die Niedersächsische Landesregie-
    rung direkt vor Ort präsent. Wir sind die Anlaufstelle für alle Fragen der Landesentwicklung in den
    Städten, Dörfern und Landkreisen des Amtsbezirkes. Hier werden alle Aufgaben der Regionalent-
    wicklung ressortübergreifend und interdisziplinär wahrgenommen, zugleich die Besonderheiten und
    Verschiedenheiten der Region einbezogen.

              In unserem Zuständigkeitsbereich liegen die Landkrei-                                               zung der Europäischen Strukturfonds), bei Verfahren
              se Gifhorn, Göttingen, Goslar, Helmstedt, Northeim,                                                 der Flurbereinigung und des begleitenden Landma-
              Peine, und Wolfenbüttel sowie die Städte Wolfsburg,                                                 nagements, in Belangen der Domänenverwaltung, bei
              Braunschweig, Salzgitter und Göttingen.                                                             Fragen der Bauleitplanung, in Angelegenheiten der
              Das Amt für regionale Landesentwicklung Braun-                                                      Stiftungsaufsicht sowie für Europainformationen.
              schweig und der Landesbeauftragte stehen für einen                                                  Als ressortübergreifend arbeitende staatliche Behörde
              offenen, transparenten Austausch und die Koopera-                                                   bilden wir eine wesentliche Schnittstelle zwischen
              tion mit allen Beteiligten um gemeinsam die Region,                                                 Landesregierung und den kommunalen und anderen
              ihre Vielfalt in den Dörfern, Landkreisen und Städten                                               regionalverantwortlichen Akteuren.
              zu bewahren und weiterzuentwickeln.                                                                 Der ressortübergreifende und interdisziplinäre Ansatz
              Wir sind unter anderem zuständig für wesentliche                                                    sowie die Bündelung von Fachbereichen für zentrale
              Fragen der regionalen Landesentwicklung und                                                         Themen wie Infrastruktur, ÖPNV in den ländlichen
              Raumordnung, der Stadt- und Landentwicklung, der                                                    Räumen, soziale Daseinsvorsorge usw. flankieren
              Wirtschaftsförderung (insbesondere bei der Umset-                                                   unsere Arbeit produktiv.

                                                                                                                                                                                      Stabsstelle
                                              Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig
                                                                                                                                                                              Projektbüro
               Leitung: Landesbeauftragter für regionale Landesentwicklung, Matthias Wunderling-Weilbier                                                                   Südniedersachsen
                                                                                                                                                                              Geschäftsstelle Göttingen
                                                                                                                                                                           Dr. Ulrike Witt   0551 – 5074 113

                             Dezernat 1                            Dezernat 2                          Dezernat 3                                Dezernat 4                          Dezernat 5

                                                        Regionale Landesentwicklung,
                       Querschnittsaufgaben                                                 Strukturförderung ländlicher Raum       Flurbereinigung, Landmanagement             Domänenverwaltung
                                                      EU-Förderung, Projektmanagement

                Herbert Wessels               1030     Ulrich Hagebölling           1003     Dr. Lothar Liebermann      1035         Dr. Lothar Liebermann         1035    Heinrich Hennigs            2020

               Organisation                           Regionale Koordination der           Regionalmanagement                       Planung und Durchführung von          Investitions- und
                                                      EU-Fonds EFRE, ESF, ELER                                                      Verfahren nach dem                    Projektfinanzierung,
               Personal, Ausbildung,                                                       Integrierte ländliche                    Flurbereinigungsgesetz                Grundstückslasten
               Gesundheitsmanagement                  Transnationale Zusammenarbeit,       Entwicklungskonzepte
                                                      INTERREG B, INTERREG C                                                        Regelflurbereinigung                  Verpachtung und
               Haushalt                                                                    EU-Gemeinschaftsinitiative
                                                      Länderübergreifende                                                                                                 Besitzüberwachung einschließlich
               Kasse                                                                       LEADER                                   Vereinfachte Flurbereinigung          Jagd und Fischerei
                                                      Zusammenarbeit, Metropolregion
               KLR                                                                         Dorferneuerung und                       Unternehmensflurbereinigung           Grundstücksan- und -verkäufe,
                                                      Landesentwicklung,                   Dorfentwicklung
                                                      Projektmanagement, Demografie                                                 Beschleunigte Zusammenlegung          Gestattung
               IuK-Technik                                                                 Ländlicher Tourismus
                                                      Europabüro                                                                    Freiwilliger Landtausch               Überwachung von
                                                                                           Kulturerbemaßnahmen                                                            grundbuchlichen Rechten
                                                      Raumordnung und Landesplanung                                                 Freiwilliger Nutzungstausch
                                                                                           Ländlicher Wegebau                                                             Begleitung von Pflege- und
                                                      Bauleitplanung, Flächennutzungs-                                              Aufsicht über Teilnehmer-             Naturschutzmaßnahmen
                                                      planung, Städtebauförderung          Realverbandsangelegenheiten              gemeinschaften
                                                                                                                                                                          Verwaltung des
                                                      Interkommunale Zusammenarbeit,       Ländliche Siedlung                       Träger öffentlicher Belange mit dem   landwirtschaftlichen Vermögens
                                                      Konversion, Stiftungen                                                        fachlichen Bezug                      der Stiftung Braunschweigischer
                                                                                           Koordinierung der Fördermittel
                                                                                           ELER, Gemeinschaftsaufgabe und           Leitung der behördlichen              Kulturbesitz (SBK)
                                                      Tourismus
                                                                                           Landesmittel                             Vermessungsstelle
                                                      Regionale Gremienvertretung
                                                                                           Rechtsangelegenheiten
                                                      Moderation und Begleitung
                                                      infrastruktureller Großprojekte      Aufsicht über den Verband der
                                                      mit regionalem und überregionalem    Teilnehmergemeinschaften
                                                      Bezug (im Auftrag der Ressorts)      Träger öffentlicher Belange mit dem
                                                                                           fachlichen Bezug

                                                                                                                     Geschäftsstelle Göttingen
                                                                                                                         mit Dezernaten
                                                                                                                             3 und 4

             Gebietszuständigkeit:
             Gebietszuständigkeit: Landkreise Gifhorn,Gifhorn,
                                       Landkreise      Goslar, Göttingen, Helmstedt, Northeim,
                                                                Goslar, Göttingen,             PeineNortheim,
                                                                                      Helmstedt,     und Wolfenbüttel,
                                                                                                               Peine kreisfreie Städte Braunschweig,
                                                                                                                       und Wolfenbüttel,             Salzgitter
                                                                                                                                            kreisfreie Städteund  Wolfsburg
                                                                                                                                                                Braunschweig,             (fü
                                                                                                                                                                              Salzgitter und
                                     Aufgaben des Dezernates 5 zusätzlich: Landkreise Holzminden und Verden sowie in Sachsen-Anhalt Salzlandkreis und Landkreis Börde)
                Wolfsburg (für Aufgaben des Dezernates 5 zusätzlich: Landkreise Holzminden und Verden sowie in Sachsen-Anhalt Salzlandkreis und Landkreis Börde)
                                 Anschrift: Bohlweg 38, 38100 Braunschweig, Tel.: 0531-484 1002, E-Mail: poststelle(at)arl-bs.niedersachsen.de, Internet: www.arl-bs.niedersachsen.de
                Anschrift: Bohlweg 38, 38100 Braunschweig, Tel.: 0531-484 1002, E-Mail: poststelle(at)arl-bs.niedersachsen.de, Internet: www.arl-bs.niedersachsen.de

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Partner in der Region - für die Region - Amt für regionale Landesentwicklung ...
Stiftungswesen                                             schweigischer Kulturbesitz (SBK) mit ihren beiden
                                                           Teilvermögen Braunschweigischer Vereinigter Kloster-
Im Zuständigkeitsbereich des Amtes für regionale Lan-      und Studienfonds (Klostergüter) sowie Braunschweig
desentwicklung Braunschweig gibt es weit über 400          – Stiftung (Stiftungsgüter) verwaltet werden. Die
Stiftungen des bürgerlichen Rechts und damit doppelt       Braunschweig-Stiftung hat nach der Wende in den
so viele Stiftungen wie noch im Jahr 2000.                 1990er Jahren Eigentum in Sachsen-Anhalt und Thü-
Dieses ausgesprochen „stiftungsfreundliche Klima“ in       ringen rückübertragen bekommen; Vorher gehörten
unserer Region findet seinen Ausdruck in einer über-        bereits Stiftungsgüter im Landkreis Holzminden und
durchschnittlichen Stiftungsdichte in unseren Städten      Verden zum Vermögen der SBK, also über die Gren-
wie zum Beispiel Braunschweig, Wolfenbüttel, Goslar        zen unseres Amtsbezirks hinausreichend.
oder Göttingen.                                            Insgesamt werden durch das Dezernat 5 rund 16.000
Stiftungen engagieren sich in vielfältiger Weise in zen-   ha landwirtschaftlicher Flächen verwaltet.
tralen gesellschaftlichen Feldern und sind lebendiger
Beweis von Freiheit und Verantwortung der Bürger.
Sie sind bedeutsame Impulsgeber und Projektträ-
ger für viele notwendige Entwicklungen in unserer
Region.
Die im Amt für regionale Landesentwicklung Braun-
schweig beheimatete staatliche Stiftungsaufsicht
verfügt über ein intensiv nachgefragtes Fachwissen
sowohl für die Begleitung von Stiftern von der Stif-
tungsidee bis zur Anerkennung der Stiftung als auch
für die dauerhafte Beaufsichtigung der Stiftungen im
Sinne eines verantwortungsvollen Umganges mit dem
Stifterwillen.

Domänenverwaltung

Zu den Kernaufgaben der Domänenverwaltung des
Amtes für regionale Landesentwicklung Braunschweig
gehört die Verwaltung landwirtschaftlicher Flächen
des Landes Niedersachsen im Amtsbezirk. Hierzu
gehören die landeseigenen Domänen – in der Regel
mit den Hofstellen – sowie auch der sogenannte
Streubesitz, als Stückländereien. Diese Flächen werden
langfristig an Landwirte verpachtet. Weiterhin werden
auch Verkäufe oder Ankäufe durch die Domänen-
verwaltung durchgeführt, so zum Beispiel sehr
erfolgreich die Vermarktung eines Baugebietes in Bad
Harzburg.
Aber auch Gewährung von Leitungsrechten für Ener-
gieversorger, Abwasserunternehmen etc. sowie die
Verpachtung von Standorten für Windkraftanlagen
erfolgen durch die Domänenverwaltung.
Als Besonderheit der Domänenverwaltung in Braun-
schweig ist noch anzuführen, dass von hier aus auch
die landwirtschaftlichen Flächen der Stiftung Braun-

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Partner in der Region - für die Region - Amt für regionale Landesentwicklung ...
Regionale Handlungsstrategie in der
    Landesentwicklung
    Die neue Regionalentwicklung der Landesregierung zeichnet sich daher dadurch aus, dass zukünftig
    alle Teilräume des Landes gleichwertige Chancen der eigenständigen und nachhaltigen Entwicklung
    erhalten sollen. Ziel ist es, Disparitäten, die sich beispielsweise auf Grund der demografi schen Ent-
    wicklung und der jeweiligen Wirtschaftsstruktur ergeben, abzubauen.

                           In der aktuellen EU-Förderperiode 2014-2020 erhält        die Initiierung, Koordinierung und Durchführung von
                           das Land Niedersachsen deutlich weniger Mittel als        Fördermaßnahmen erhalten.
                           bisher und die EU-Förderprogramme setzen völlig           Dabei kommt den vier Landesbeauftragten und den
                           neue Schwerpunkte. Zudem ist in den vergangenen           Ämtern für regionale Landesentwicklung eine ent-
                           Jahren ein erheblicher Handlungsbedarf entstanden,        scheidende Rolle der Mitgestaltung zu, insbesondere
                           um die demografischen und ökonomischen Disparitä-          bei der Umsetzung der Fonds EFRE (Europäischer Fond
                           ten abzubauen. Die Gelder wollen wir insbesondere         für Regionale Entwicklung), ESF (Europäischer Sozial-
                           dort investieren, wo große wirtschaftliche, soziale und   fonds) und ELER (Europäischer Landwirtschaftsfond
                           demografische Probleme vorherrschend sind.                 für die Entwicklung des ländlichen Raumes).
                           Mit dem Niedersächsischen fonds- und zielgebiets-         Dies gilt insbesondere bei der Umsetzung der im Jahr
                           übergreifendem Operationellen Programm für den            2014 gemeinsam mit den regionalen Verantwortungs-
                           Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)       trägern entwickelten Regionalen Handlungsstrategien.
                           und den Europäischen Sozialfonds (ESF) – Multifonds-      Ziel dieser Regionalen Handlungsstrategien ist es, die
                           programm – für die EU-Strukturfondsförderperiode          EU-Mittel künftig schwerpunktmäßig dort einzuset-
                           2014-2020 haben die für die Förderung aus den Eu-         zen, wo sie dringend benötigt werden und wo sie
                           ropäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds)    zugleich die größtmögliche Wirkung entfalten. Die
                           in der Förderperiode 2014-2020 fachlich verantwort-       Regionalen Handlungsstrategien beschreiben regio-
                           lichen Ressorts die Grundlage dafür geschaffen, dass      nale Handlungsfelder und Entwicklungsziele, die sich
                           eine gerechte, ausgewogene und auf die tatsächli-         auch am Multifonds-OP orientieren. Ferner dienen sie
                           chen regionalen Bedarfe zugeschnittene Förderpolitik      als Grundlage für das regionalfachliche Votum bei der
                           entsteht.                                                 Bewertung von Förderprojekten. Die Handlungsstrate-
                           Die Herausforderung und Aufgabe besteht darin, die        gien und die sich nun daraus ergebenen Projekte müs-
                           geringer werdenden Mittel dort einzusetzen, wo sie        sen, wenn möglich, mit den EU-Fördermöglichkeiten
                           maximale Wirkung erzeugen. Sie müssen in Projekte         verknüpft werden. Auf diese Weise wird die regio-
                           investiert werden, die politische Impulse setzen und      nale Landesentwicklung eng mit den verschiedenen
                           langfristige, regionalbedeutsame Wirkung entfalten.       EU-Strukturfonds abgestimmt, um eine zielgenaue
                           Dies gilt für alle Regionen des Landes gleichermaßen.     Förderpolitik anhand der konkreten Bedarfe gewähr-
                           Der regionalisierte Ansatz der Landesregierung sieht      leisten zu können.
                           vor, dass die niedersächsischen Regionen Einfluss auf

                                                     Regionale Verantwortungsgemeinschaft
                                                     Regionalförderung ist ein unverzichtbares Instrument zur Gewährleistung gleich-
                                                     wertiger Lebensverhältnisse. Das gilt im Besonderen für den ländlichen Raum.
                                                     Hier Infrastruktur und Arbeitsplätze zu erhalten und zu schaffen ist die ständige
                                                     Aufgabe. Ein Ausgleich der unterschiedlichen Leistungskraft ist in unserem sehr
           Ein Wort von:

                                                     heterogen strukturierten Amtsbezirk von besonderer Bedeutung.
                                                     Die hier erarbeiteten Ziele formulieren treffend die Notwendigkeit in unserer
                                                     Region.
                                                     Uwe-Peter Lestin (Bürgermeister der Gemeinde Schwülper)

8
Partner in der Region - für die Region - Amt für regionale Landesentwicklung ...
Landesentwicklungspolitik

                                        EFRE | ESF | ELER                Sonstige Förderprogamme

 LBs, reg.                                      Regionale Handlunsstrategien (RHS)                                  reg. Gut-
 Akteure,
                                                                                                                   achten und
Öffentlich-
                                                                                                                   Strategien
   keit

                                                    Förderprojekte und Maßnahmen

                Die Regionale Handlungsstrategie Braunschweig wur-        Akteure haben sehr umfangreich und teilweise auch
                de in einem ambitionierten Zeitrahmen zusammen mit        sehr konkret Vorschläge zur Änderung und Ergänzung
                den regionalen Akteuren erarbeitet.                       der Regionalen Handlungsstrategie aus ihrer Sicht
                Zu den regionalen Akteuren gehören z.B. die Vertre-       gemacht.
                ter der Landkreise, der Städte und Gemeinden, der         Gemeinsam ist es uns gelungen, mit insgesamt 8
                Wirtschaft, des Handwerks, der Wohlfahrtsverbände,        Handlungsfeldern, 30 strategischen und 133 opera-
                der Gewerkschaften, der Wissenschaft usw.                 tiven Zielen eine Strategie für diesen Amtsbezirk zu
                Unser Ziel war hierbei von Anfang an, nicht nur           entwickeln.
                eine Handlungsstrategie für die Region zu schaffen,
                sondern vielmehr eine Handlungsstrategie, mit der
                die Region sich identifiziert, die gemeinsam mit der       Handlungsfelder der Regionalen
                Region und ihren Akteuren entsteht, von diesen spä-       Handlungsstrategie Braunschweig:
                ter mit Leben gefüllt wird und sich selbstverständlich
                auch weiterentwickelt. Wir haben daher im Rahmen          1. Mobilität
                eines umfangreichen Beteiligungsprozesses mit über        2. Wirtschaft
                100 Akteuren persönlich gesprochen und insgesamt          3. Wissensvernetzung / Wissenstransfer / FuE
                über 280 regionale Verantwortungsträger schriftlich       4. Arbeitsmarkt und Fachkräftesicherung
                beteiligt.                                                5. Siedlungsstruktur und –entwicklung /
                Die große Resonanz zeigt ein starkes Interesse der           Daseinsvorsorge
                regionalen Akteure, sich verantwortungsvoll und           6. Energie, Klimaschutz und Ressourceneffizienz
                engagiert in diesen Prozess einzubringen. Die Stel-       7. Landwirtschaft
                lungnahmen lassen erkennen, dass sich die Akteure         8. Gesundheits- und Sozialwirtschaft
                intensiv mit der Thematik beschäftigt haben. Die

                                           Regionale Verantwortungsgemeinschaft
                                           Wichtige Entscheidungen für viele Menschen und Institutionen werden auf regi-
                                           onaler Ebene getroffen oder vorbereitet. Damit stehen deren Repräsentanten in
                                           einer regionalen Verantwortungsgemeinschaft und müssen diese Rolle zukunfts-
                                           sichernd ausfüllen. Die Industrie- und Handelskammern nehmen diese Aufgabe
Ein Wort von:

                                           ernst und arbeiten abgestimmt mit dem ArL Braunschweig für eine Stärkung der
                                           Standortfaktoren.
                                           Dr. Bernd Meier (Hauptgeschäftsführer Industrie- u. Handelskammer Braunschweig)

                                                                                                                                 9
Der Weg zu einer Weiterentwicklung der Region              Durch das umfassende Beteiligungsverfahren und die
                     erfordert dabei aus unserer Sicht eine klare gemeinsa-     Kompetenzbündelung haben wir eine gemeinsame
                     me Vision der Verantwortungsträger vor Ort im Sinne        Strategie geschaffen, hinter der sich eine gesamte
                     einer regionalen Verantwortungsgemeinschaft, in            Region versammelt.
                     welche Richtung sich die Region weiterentwickeln soll.     Dies wurde besonders im Kommunalen Steuerungs-
                     Welches besondere Profil hat die Region im Vergleich        ausschuss Braunschweig am 18. September 2014
                     zu anderen Regionen?                                       deutlich. Die durch die kommunalen Spitzenverbände
                     An welchen spezifischen Herausforderungen, Res-             entsandten Mitglieder haben sich einstimmig und
                     sourcen und Potentialen der Region wollen wir in den       positiv über die Strategie verständigt.
                     kommenden Jahren gemeinsam ansetzen, um diese              Ein einmaliger Vorgang!
                     zukunftsorientiert weiter zu entwickeln?
                     Aus all den Gesprächen sowie den schriftlichen
                     Stellungnahmen haben wir daraufhin fünf regionale
                     Schwerpunktziele herausgefiltert, die eine Art Grund-
                     tenor in den vielen Dialogen waren.

                     Regionale Schwerpunktziele:

                     1. Stärkung und Weiterentwicklung der Forschungs- und Wissenschaftsregion
                     2. Zukunftssicherung der Automobilregion und Weiterentwicklung zu einer Kompetenzregion für
                       Verkehr und Mobilität
                     3. Weiterentwicklung zur Kompetenzregion für Energie- und Ressourceneffizienz
                     4. Entwicklung von zukunftsfähigen Strukturen in der Gesundheits- und Sozialwirtschaft sowie im
                       Tourismus
                     5. Entwicklung, Stabilisierung und Anpassung des ländlichen Raumes unter Berücksichtigung der
                       spezifischen Herausforderungen des demografischen Wandels.

                                               Regionale Verantwortungsgemeinschaft
                                               Mit dem Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig, dem Zweckverband
                                               Großraum Braunschweig sowie der Allianz für die Region gibt es in Süd-Ost-
                                               Niedersachsen starke staatliche, politische sowie gesellschaftlich/private Akteure,
                                               die die regionale Strukturpolitik gestalten. Verderben hier viele Köche den Brei?
                                               Nein! Jeder dieser Akteure ist sich seiner Verantwortung für die Region bewusst
                                               und agiert gemäß der eigenen und gemeinsamer Zielstellungen. Dass es dabei
                                               hier und da etwas knirscht und mancher Abstimmungsprozess länger dauert, ist
     Ein Wort von:

                                               kein Makel. Entscheidend ist die Verantwortungsgemeinschaft, die unsere Region
                                               bisher vorangebracht hat und die zukünftig starke überregional wahrnehmbare
                                               Impulse setzen wird.
                                               Michael Kleber (Regionsgeschäftsführer DGB-Region SüdOstNiedersachsen)

10
Regionale Landesentwicklung, EU-Förderung,
Projektmanagement, Kofinanzierung
Die Regionalen Handlungsstrategien (RHS) dienen als strategischer Ansatz und praxisorientiertes
Instrument der regionalen Kooperation. Ihr Ziel ist es, die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit
von Regionen durch Zusammenarbeit über Verwaltungsgrenzen hinweg sowie durch Zusammenar-
beit zwischen verschiedenen Akteuren aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft in einer
Region zu verbessern. Ihre volle Bedeutung erlangen sie dabei auf der Umsetzungsebene.

                       Regionalbedeutsame Fördermaßnah-                         gung regionsspezifischer Herausforderungen (ins-
                       men der Europäischen Struktur- und                       besondere durch einen für die Region modellhaften
                       Investitionsfonds                                        und übertragbaren Ansatz) leistet, ob sich das Projekt
                                                                                durch einen kooperativen Ansatz auszeichnet und ob
                       Die Regionale Handlungsstrategie Braunschweig            das Projekt in einer Kommune bzw. einem Teilraum
                       beschreibt regionale Handlungsfelder sowie Ent-          des Amtsbezirkes mit besonderem Unterstützungsbe-
                       wicklungsziele und wird bei der Vorhabenauswahl          darf (gemessen an den Indikatoren Demografie und
                       relevanter regional bedeutsamer Fördermaßnahmen          Steuereinnahmekraft) liegt.
                       des Niedersächsischen fonds- und zielgebietsübergrei-    Unser regionalfachliches Votum wird der EFRE/
                       fenden Operationellen Programmes für den Europäi-        ESF-Bewilligungsstelle im Genehmigungsverfahren
                       schen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den     übermittelt und fließt in die Förderentscheidung ein.
                       Europäischen Sozialfonds (ESF) – Multifondsprogramm      Hierdurch wird der Mitteleinsatz optimiert und sicher-
                       – für die EU-Strukturfondsförderperiode 2014-2020        gestellt, dass die ambitionierten Ziele des Niedersäch-
                       berücksichtigt: Konkret wird im Rahmen der Bewer-        sischen Multifondsprogramms für EFRE und ESF und
                       tung dieser Förderprojekte neben den Fachkriterien       somit die Ziele der Strategie „Europa 2020“ für ein
                       auf regionaler bzw. teilräumlicher Ebene geprüft,        intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum
                       welchen Beitrag das Projekt zur Erreichung der           erreicht werden können.
                       Entwicklungsziele der Regionale Handlungsstrategie
                       Braunschweig leistet. Neben der rein fachlichen Kom-
                       ponente der Förderentscheidung (maximal 70 von 100
                       Punkten) gibt es somit auch eine regionalfachliche
                       Komponente der Förderentscheidung (maximal 30
                       von 100 Punkten).
                       Diese umfasst die Prüfung, ob das Projekt einen Bei-
                       trag zur regionalen Entwicklung gemäß der Regiona-
                       len Handlungsstrategie und gegebenenfalls darüber
                       hinaus einen besonders hohen Beitrag zur Bewälti-

                                                 Regionalmanagement
                                                 Für den Landkreis Helmstedt hat das Thema EU-Förderung höchste Priorität. Umso
                                                 bedeutsamer ist die enge und gute Zusammenarbeit mit dem Amt für regionale
                                                 Landesentwicklung Braunschweig, das nach Kräften dazu beiträgt, dass trotz der
                                                 haushalterischen Engpasssituation des Landkreises Helmstedt, zukunftsweisende
       Ein Wort von:

                                                 Förderprojekte, wie der Breitbandausbau und eine Regionalentwicklung, u.a. für
                                                 die Nachnutzung des Industrieareals Kraftwerk Buschhaus, auf den Weg gebracht
                                                 werden können.
                                                 Gerhard Radeck (Landrat des Landkreises Helmstedt)

                                                                                                                                          11
Gemeinschaftsaufgabe „Verbesse-                           Niedersachsens sind damit durch den Kommunalen
                     rung der regionalen Wirtschafts-                          Steuerungsausschuss eng und maßgeblich in die
                     struktur“ (GRW)                                           Bewertung von Förderanträgen aus diesem regional
                                                                               bedeutsamen, auf die Schaffung und Sicherung von
                     Neben der regionalfachlichen Mitwirkung bei der           Arbeitsplätzen ausgerichteten Förderbereich einge-
                     Bewertung von als regional bedeutsam eingestuften         bunden.
                     EU-Förderrichtlinien wirken wir auch bei der Be-          Die GRW-Förderung stärkt in strukturschwachen Regi-
                     wertung von Förderanträgen im Rahmen der Ge-              onen die Wettbewerbs- und Anpassungsfähigkeit der
                     meinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen           Wirtschaft. Zudem soll sie dauerhafte Arbeitsplätze
                     Wirtschaftsstruktur“ (GRW) mit. Hierbei handelt es        schaffen und sichern. Damit ist sie für unsere Region
                     sich um Gründungs-, Erweiterungs- oder Umstel-            von besonderer Bedeutung.
                     lungsinvestitionen von Betrieben des produzierenden
                     Bereichs, Dienstleistungsunternehmen und auch             Interkommunale Zusammenarbeit
                     Beherbergungsbetrieben.
                     Wir sind hier in das Prüfverfahren der Förderanträge      Die Regionale Handlungsstrategie geht von der
                     eingebunden und erstellen ein regionalfachliches          Grunderkenntnis aus, dass Städte und ländliche
                     Votum mit folgenden Kriterien:                            Räume in der Region funktional und räumlich zusam-
                     • Wirkung des Vorhabens auf regionale Wertschöp-          menhängen. Die weitere erfolgreiche Entwicklung der
                       fungsketten                                             Region erfordert daher eine enge Zusammenarbeit
                     • Steigerung der Standortattraktivität durch das          der Gebietskörperschaften, aber auch anderer Akteu-
                       Vorhaben                                                re. Allein sechs Landkreise bzw. kreisfreie Städte des
                     • Bindung hochqualifizierter Arbeitskräfte durch das       Amtsbezirks Braunschweig sind Standorte von Hoch-
                       Vorhaben in der Region                                  schulen und bieten erhebliches Entwicklungspotenzial
                                                                               insbesondere im Rahmen der Wissensvernetzung und
                     In einem abgestuften Verfahren ist eine Maxi-             des Wissenstransfers. Dieses Potenzial darf nicht an
                     malbewertung von 15 Punkten im Rahmen eines               Gemeinde- oder Kreisgrenzen enden und erfordert
                     100-Punkte-Scoringmodells möglich; ein Vorhaben           daher die Bildung neuer kommunaler Verantwor-
                     kann gefördert werden, wenn der Antrag mindestens         tungsgemeinschaften.
                     50 Punkte erreicht.                                       Überörtliche Zusammenarbeit ist aber auch in anderen
                     Grundlage der Bewertung durch das Amt für regiona-        Handlungsfeldern gefragt. Die Erstellung regional
                     le Landesentwicklung Braunschweig sind die von der        abgestimmter Klimaschutzkonzepte und Hochwasser-
                     NBank zur Verfügung gestellten Förderanträge sowie        schutzkonzepte, eine koordinierte Flächennutzungs-
                     die Stellungnahmen der regionalen Wirtschaftsför-         planung und die Entwicklung abgestimmter Strategien
                     dergesellschaften oder kommunalen Stabsstellen der        zur Fachkräftesicherung bedürfen der engen Zusam-
                     Wirtschaftsförderung.                                     menarbeit der Landkreise, Städte und Gemeinden mit
                     Das Amt für regionale Landesentwicklung Braun-            den jeweils verantwortlichen Institutionen.
                     schweig wie auch die Kommunalen Spitzenverbände

                                               Forschungsregion
                                               Braunschweig ist Zentrum der forschungsintensivsten Region Deutschlands. In
                                               der Stadt arbeiten mehr als 15.000 Menschen in 250 Firmen des Hochtechnolo-
                                               gie-Sektors und 27 Forschungseinrichtungen. So wie Kooperationen zwischen
                                               Wissenschaft und Wirtschaft das Fundament für Innovationen bilden, stärkt die
     Ein Wort von:

                                               interkommunale Zusammenarbeit die Zukunftsfähigkeit unserer Region. Das Amt
                                               für regionale Landesentwicklung leistet hierbei wertvolle Unterstützung.
                                               Ulrich Markurth (Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig)

12
Kommunaler Steuerungsausschuss                        • aus den Europäischen Struktur- und Investitions-
im Amtsbezirk Braunschweig                               fonds EFRE, ESF und ELER sowie
                                                      • aus der Einzelbetrieblichen Investitionsförderung
Vollkommen neu in dieser EU-Förderperiode 2014-          der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der
2020 ist auch die Einrichtung von so genannten Kom-      regionalen Wirtschaftsstruktur“
munalen Steuerungsausschüssen bei den jeweiligen      finanziert werden. Im ELER erfolgt eine Einbindung
Ämtern für regionale Landesentwicklung.               mit Ausnahme von Projekten, die im Rahmen von
Die Kommunalen Steuerungsausschüsse bestehen          LEADER gefördert werden.
jeweils aus acht kommunalen ständigen Mitgliedern     Darüber hinaus können die Kommunalen Steuerungs-
und der oder dem Landesbeauftragten.                  ausschüsse auf Wunsch der maßnahmeverantwort-
Die Bedeutung des Kommunalen Steuerungsausschus-      lichen Ministerien und der Staatskanzlei in weitere
ses Braunschweig ist groß.                            regional bedeutsame Planungen und Maßnahmen
Die Kommunalen Steuerungsausschüsse sollen unter      eingebunden werden.
anderem regional bedeutsame Themen aufgreifen         Erreicht ein Förderantrag aus EFRE, ESF, ELER oder
und gemeinsam mit dem jeweils zuständigen Amt         GRW eine jeweils festgelegte Wertgrenze, ist der
für regionale Landesentwicklung Strategien für die    Kommunale Steuerungsausschuss im Amtsbezirk
Regionalentwicklung erarbeiten, auf deren Umset-      Braunschweig zu beteiligen. Der Ausschuss erhält die
zung hinwirken sowie aktiv beim Bewertungsprozess     jeweilige regionalfachliche Stellungnahme des Amtes
regional bedeutsamer Maßnahmen mitwirken.             für regionale Landesentwicklung Braunschweig als
Sie werden in regional bedeutsame Förderentschei-     Beschlussvorlage und fasst hierüber im Rahmen einer
dungen eingebunden, die                               Sitzung oder in eiligen Fällen in einem Umlaufverfah-
                                                      ren darüber einen Beschluss, der der Bewilligungsstel-
                                                      le zugeleitet wird.

Der Kommunale Steuerungsausschuss Braun-
schweig ist wie folgt besetzt:
Land Niedersachsen:                                   Als stellvertretende Mitglieder wurden durch
Landesbeauftragter Matthias Wunderling-Weilbier       die Kommunalen Spitzenverbände benannt:
(ArL Braunschweig)                                    Landrat Dr. Andreas Ebel (Landkreis Gifhorn)
Niedersächsischer Landkreistag:                       Landrätin Christiana Steinbrügge
Landrat Franz Einhaus (Landkreis Peine)               (Landkreis Wolfenbüttel)
Landrat Thomas Brych (Landkreis Goslar)               Landrätin Astrid Klinkert-Kittel (Landkreis Northeim)
Landrat Bernhard Reuter (Landkreis Göttingen)         Oberbürgermeister Frank Klingebiel (Stadt Salzgitter)
Niedersächsischer Städtetag:                          Bürgermeister Thomas Pink (Stadt Wolfenbüttel)
Oberbürgermeister Klaus Mohrs (Stadt Wolfsburg)       Bürgermeister Henry Bäsecke (Stadt Schöningen)
Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler                   Bürgermeister Uwe Ahrens
(Stadt Göttingen)                                     (Gemeinde Katlenburg-Lindau)
Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek (Stadt Einbeck)   Samtgemeindebürgermeister Marc Lohmann
Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund:           (Samtgemeinde Oderwald)
Samtgemeindebürgermeister Rolf Hellwig
(Samtgemeinde Hattorf am Harz)                        Ferner wurde ein Steuerungsausschuss zur Begleitung
Bürgermeister Uwe-Peter Lestin                        des Südniedersachsenprogramms eingerichtet.
(Gemeinde Schwülper)

                                                                                                               13
Projektbüro Südniedersachsen                              Die Ideen und Ansätze, die im Südniedersachsen-
                                                                               programm unterstützt werden, haben eine positive
                     Das Land Niedersachsen, die südniedersächsischen          Wirkung auf mehrere Landkreise oder sind modellhaft
                     Landkreise sowie die Stadt Göttingen haben 2014           für die Region. Die Projektergebnisse sollen langfristig
                     zusammen das Projektbüro Südniedersachsen ins             verankert sein und nachhaltig zu positiven Verände-
                     Leben gerufen. Kooperation ist dabei der Schlüssel zur    rungen führen. Die Laufzeit des Südniedersachsen-
                     Weiterentwicklung der Region. Gelenkt wird das Süd-       programms geht über die gesamte Förderperiode der
                     niedersachsenprogramm vom Steuerungsausschuss             Europäischen Strukturfonds— bis in das Jahr 2020.
                     Südniedersachsen. Zudem wurden ein Fachbeirat und         Mindestens 100 Millionen Euro sollen zusätzlich in die
                     ein Wirtschaftsbeirat eingerichtet. Das Projektbüro       Region fließen. Die Mittel kommen aus den Europäi-
                     begleitet die Umsetzung des Südniedersachsenpro-          schen Strukturfonds und seiner Kofinanzierung sowie
                     gramms und versteht sich dabei als Plattform für die      auch zusätzlichen Landesmitteln.
                     Region Südniedersachsen. Auf verschiedenen Wegen          Bislang sind über 160 Ideen im Projektbüro Südnie-
                     bearbeitet das Team die Themen des Südniedersach-         dersachsen eingegangen. Davon sind ca. 60 Projek-
                     senprogramms entsprechend der sechs Handlungsfel-         tansätze belastbar und sollen zu Anträgen weiter ent-
                     der:                                                      wickelt werden. Seit Programmstart sind 29 Anträge
                     1. Virtuelle Mobilität schaffen und nutzen                mit einem Volumen von gut 99 Millionen Euro gestellt
                     2. Regionale Mobilität weiter entwickeln                  worden, wovon bereits 17 Projekte mit einem Volu-
                     3. Wissensaustausch und Technologietransfer               men von gut 75 Millionen bereits ganz oder teilweise
                       intensivieren                                           bewilligt sind.
                     4. Arbeitskräftepotentiale entfalten
                     5. Kulturelle und landschaftliche Attraktivität
                       sowie Wirtschaftskraft des Tourismus
                       steigern
                     6. Daseinsvorsorge und Lebensqualität der
                       Region sichern

                                               „Forum Wissen“
                                               Das Forum Wissen wird ein Idealer Ort der Begegnung von Öffentlichkeit und
                                               Wissenschaft. Ganz im Sinne der engen Kooperation zwischen Stadt und Univer-
                                               sität macht das Forum Wissenschaft transparent und das Ausstellungsangebot in
                                               Göttingen deutlich reicher. Davon werden die Stadt, die Wissen schafft, und ihre
     Ein Wort von:

                                               Region enorm profitieren können.
                                               Rolf-Georg Köhler (Oberbürgermeister der Stadt Göttingen)

14
Projektmanagement                                          Hier zeigt sich vor allem deutlich, dass die Hochschu-
                                                                           len und Forschungseinrichtungen in unserer Region
                Damit sich die Region entsprechend der Regionalen          in Innovations-Prozessen mit qualitativ hochwertigen
                Handlungsstrategie Braunschweig weiterentwickelt,          und regional bedeutsamen Projekten eine ganz her-
                bewerten wir nicht nur Förderanträge, sondern stehen       ausragende Rolle spielen.
                allen Interessierten auch umfassend für Beratungsge-       Aber auch andere Themenfelder sind in unserem
                spräche zur Verfügung und bringen uns aktiv mit ein.       Amtsbezirk von besonderer regionaler Bedeutung,
                Regionale Akteure werden dazu ermuntert, sich mit          so z.B. insbesondere Förderungen aus den Bereichen
                geeigneten Projektideen an die Bewilligungsstelle zu       „Niedersächsisches Innovationsförderprogramm für
                wenden. Wir vermitteln Kontakte, bringen Menschen          Forschung und Entwicklung in Unternehmen“, „Land-
                zusammen und unterstützen die Kooperation von              schaftswerte“ oder „Soziale Innovation“.
                Verantwortungsträgern. Dabei verfolgen wir einen           Viele dieser beantragten Projekte setzen zukunftsori-
                ressortübergreifenden und interdisziplinären Ansatz.       entiert an den spezifischen Herausforderungen und
                Durch diese operative Koordinierung in der Fläche          Potentialen der Region an und leisten damit einen
                wird sichergestellt, dass die Projekte an die regionalen   besonders hohen Beitrag zur Bewältigung regions-
                Bedarfe anknüpfen und die größtmögliche Wirkung            spezifischer Herausforderungen. Entsprechend der
                entfalten.                                                 Niedersächsischen regionalen Innovationsstrategie für
                Die Umsetzung der Regionalen Handlungsstrategie            intelligente Spezialisierung (RIS3) tragen diese Projekte
                erfolgt durch diverse Projekte quer durch alle Hand-       mit einem Ansatz zur Diversifizierung der Wirtschafts-
                lungsfelder.                                               struktur und dem Abdecken von Querschnittsthemen
                Wie in unserer in Europa mit führenden Forschungs-         deutlich zu einer Weiterentwicklung unserer Region
                und Wissenschaftsregion zu erwarten war, sind in           bei und entsprechen dabei auch unseren fünf regiona-
                unserem Amtsbezirk Förderungen aus der „Richtlinie         len Schwerpunktzielen der Regionalen Handlungsstra-
                zur Förderung von Innovation durch Hochschulen und         tegie Braunschweig.
                Forschungseinrichtungen“ besonders nachgefragt.

                                           EcoBus
                                           EcoBus ist ein Musterbeispiel, wie die Zusammenarbeit zwischen Kommunen,
                                           Landkreisen, dem Land und der Wissenschaft funktionieren kann. Für den länd-
                                           lichen Raum ist es an der Zeit, neue Mobilitätslösungen zu finden. Die Wissen-
                                           schaft präsentierte eine Idee. Schnell wurden alle Hebel in Bewegung gesetzt, um
Ein Wort von:

                                           ein innovatives EU-gefördertes Kooperationsprojekt zu initiieren.
                                           Astrid Klinkert-Kittel (Landrätin des Landkreises Northeim)

                                                                                                                                       15
Tourismus                                                   erreicht. Vorrangig werden gewerbliche Investitionen
                                                                 gefördert, die eine besondere regionale Bedeutung
     Mit dem Harz als touristischer Hauptdestination, dem        aufweisen, die innovativen Charakter haben und die
     Elm, der Südheide, dem Solling und weiteren Teilre-         die Qualität des Betriebes verbessern.
     gionen verfügt der Amtsbezirk Braunschweig über
     starke und erfolgreiche Ziele für Urlauber. Zudem           Auch in das Prüfverfahren der Förderanträge im Be-
     stellt der Städtetourismus eine relevante Größe dar,        reich der touristischen Infrastruktur sind wir eingebun-
     beispielsweise in Braunschweig.                             den. Zielgerichtet werden hier Maßnahmen geför-
     Jede Tourismusdestination ist einzigartig in ihrer Histo-   dert, die zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit
     rie, ihrer Entwicklung, ihrer Vermarktung, ihrer Erfolge    von kleinen und mittleren Unternehmen beitragen.
     und ihrer Problemstellung. Das Amt für regionale Lan-       Förderempfänger sind hier vorzugsweise Kommunen,
     desentwicklung Braunschweig beobachtet und beglei-          aber auch andere Institutionen, die nicht auf Gewinn-
     tet die jeweiligen Entwicklungen, berät bei Bedarf            erzielung ausgerichtet sind.
     hinsichtlich Fördermöglichkeiten bei touristi-                   Die Maximalbewertung in einem abgestuften
     schen Infrastrukturen oder bei gewerblichen                          Verfahren beträgt hier 30 Punkte im Rahmen
     Investitionen im Beherbergungsgewerbe.                                   eines 100-Punkte-Scoringmodells. Auch
     Dabei ist Tourismus programm- und                                             hier kann ein Vorhaben gefördert
     ressortübergreifend zu den-                                                      werden, wenn der Antrag min-
     ken. Tourismusförderung in                                                          destens 50 Punkte erreicht.
     finanzieller Hinsicht ist                                                                Unsere Bewertungskriteri-
     grundsätzlich aus dem                                                                        en sind hier:
     Bereich des EFRE                                                                                 • Beitrag zur Regi-
     möglich, dem                                                                                         onalen Hand-
     Bereich des                                                                                          lungsstrategie
     ELER und unter-                                                                                   Braunschweig
     stützend auch durch                                                                          •     Kooperativer
     Kofinanzierungen für                                                                      Ansatz
     diejenigen Kommunen, die                                                             • Beitrag zur Bewältigung
     aufgrund ihrer Strukturschwäche                                                   regionsspezifischer Herausforde-
     nicht in der Lage sind, genügend Ei-                                          rungen, Modellhaftigkeit
     genmittel im Rahmen einer Fördermaß-                                      •    Besonderer Unterstützungsbedarf
     nahme aufzubringen. Touristische Relevanz                             nach Kennzahlen für Demografieentwick-
     haben durchaus auch Fördermaßnahmen aus                           lung und Steuereinnahmekraft
     dem Ressort Umwelt, wenngleich die Zielrichtung               Insgesamt sollen mit diesem Förderprogramm
     entsprechender Förderprogramme primär eine andere           Attraktivitätssteigerungen bewirkt werden, Koopera-
     als die Tourismusförderung ist. Das Amt für regionale       tions- und Vernetzungsprojekte initiiert und barriere-
     Landesentwicklung Braunschweig ist zentraler An-            freie touristische Angebote geschaffen werden.
     sprechpartner und koordiniert bei Bedarf.                   Ein weiterer Baustein der Tourismusstrategie des
     Wir sind in das Prüfverfahren der Förderanträge im          Landes sind die Kur- und Erholungsorte. Entsprechend
     Bereich der einzelbetrieblichen Investitionsförderung       der im jeweiligen Ort vorhandenen Qualitätsmerkmale
     im Beherbergungsgewerbe eingebunden und erstellen           können verschiedene Prädikate vergeben werden,
     ein regionalfachliches Votum mit folgenden Kriterien:       Rechtsgrundlage hierfür ist die Kurortverordnung.
     • Wirkung des Vorhabens auf regionale Wertschöp-            Hier wirken wir in Ankerkennungsverfahren für
        fungsketten                                              Luftkurorte und Erholungsorte mit. Aktuell wurde
     • Steigerung der Standortattraktivität durch das            die Stadt Duderstadt im Januar 2017 als Erholungsort
        Vorhaben                                                 anerkannt.
     In einem abgestuften Verfahren ist eine Maximalbe-
     wertung von 10 Punkten im Rahmen eines 100-Punk-
     te-Scoringmodells möglich; ein Vorhaben kann geför-
     dert werden, wenn der Antrag mindestens 50 Punkte

16
Projektbeispiele

                                  Fachkräftebündnis                                                       SONNIG - Südostniedersächsi-
                                  SüdOstNiedersachsen                                                     sches Netzwerk Inklusion und
                                                                                                          Gesundheit

                                  Projektträger und beteiligte Partner:                                   Projektträger: Lukas-Werk Gesundheits-
                                  28 regionale Arbeitsmarktakteure; Sitz der                              dienste GmbH, Sickte-Neuerkerode
                                  Geschäftsstelle ist die Allianz für die Region                          Beteiligte Partner: Krankenhaus Marien-
                                  GmbH                                                                    stift gGmbH, Wohnen und Betreuen GmbH,
                                                                                                          Lebenshilfe Braunschweig gemeinnützige
                                  28 regionale Arbeitsmarktakteure arbei-                                 GmbH
                                  ten zusammen auf der Grundlage einer                                    In der Gesundheitsversorgung von erwachse-
                                  Regionalen Fachkräftestrategie, die in den                              nen Menschen mit geistiger und mehrfacher
                                  Handlungsfeldern der Fachkräfteinitiative                               Behinderung existieren viele Versorgungslü-
                                  in Niedersachsen am regionalen Bedarf                                   cken. Durch eine sektorenübergreifende und
                                  ausgerichtet Entwicklungsschwerpunkte für                               interdisziplinäre Vernetzung von Gesundheits-
                                  innovative Projekte formuliert: Stärkung von                            dienstleistern, Kostenträgern, Kommunen,
                                  Branchen mit besonderem Fachkräftebedarf,                               Interessenvertretungen und spezialisierten
                                  berufliche Entwicklung durch Bildung und                                 Versorgungseinrichtungen im ländlichen und
                                  Stärkung der Willkommenskultur.                                         urbanen Raum will der Projektträger errei-
                                  Das „Welcome Center“ mit Beratungsstellen                               chen, dass Erwachsene mit einer geistigen
Regionale Fachkräftebündnisse

                                  in Braunschweig und Wolfsburg war das                                   oder mehrfachen Behinderung in den Regio-
                                  erste Fachkräfteprojekt in Niedersachsen. Es                            nen Wolfsburg, Braunschweig, Salzgitter und
                                  bietet Unterstützung für ausländische Fach-                             den Landkreisen Wolfenbüttel, Helmstedt und
                                  kräfte und ihre Familien und ist Ansprech-                              Gifhorn eine qualitativ hochwertige und ziel-
                                                                                     Soziale Innovation

                                  partner für Unternehmen.                                                gruppengerechte gesundheitliche Versorgung
                                  Im „Aktivierungsprogramm Fachkräfte für                                 erhalten. Gemeinsam mit den Netzwerkpart-
                                  die Region“ werden branchenübergreifend                                 nern wird das Netzwerk SONNIG Strategien
                                  mit regionalen Unternehmen die Arbeitge-                                und Versorgungsstrukturen entwickeln und
                                  berattraktivität gefördert, eine Kampagne                               aufbauen, die zur Lösung dieser gesellschaft-
                                  für Pflegeberufe entwickelt und im Rahmen                                lichen Herausforderung beitragen. SONNIG
                                  regionaler Netzwerkarbeit Projektideen                                  gibt Impulse, um im ländlichen Raum neue
                                  identifiziert. Im „Projektentwicklungsbüro“                              Versorgungsansätze einer Unterversorgung
                                  werden Vorhaben des Bündnisses und weite-                               entgegen zu stellen. Das Projekt liefert konkre-
                                  rer Projetträger bis zur Antragsreife begleitet.                        te Erkenntnisse und Erfahrungen, ob und wie
                                                                                                          solche Netzwerke möglich und geeignet sind,
                                                                                                          um der schwieriger werdenden Versorgungssi-
                                                                                                          tuation im ländlichen Raum zu begegnen.

                                                                                                                                                             17
Physik eines integrierten                                              ChemieNetzwerk Harz
                                                                ÖPNV-Systems dezentral -
                                                                bedarfsorientiert – vernetzt
                                                                (EcoBus)

                                                                Projektträger und beteiligte Partner:                                  Projektträger und beteiligte Partner:
                                                                Max-Planck-Institut für Dynamik und                                    ChemieNetzwerk Harz e. V., bestehend aus
                                                                Selbstorganisation mit vielen Kommunen in                              21 regionalen Akteuren
                                                                Südniedersachsen, ZVSN, ZGB, VSN
                                                                                                                                       Das am 01.08.2016 gestartete Projekt Che-
                                                                Das Projekt strebt eine revolutionäre Mo-                              mieNetzwerk Harz bündelt die Kompetenzen
                                                                dernisierung des öffentlichen Nahverkehrs                              von regionalen Unternehmen, Institutionen
     Innovation durch Hochschulen und Forschungseinrichtungen

                                                                über intelligente Vernetzung einer Flotte von                          und Forschungseinrichtungen. Ziel des
                                                                Kleinbussen an. Die Flotte kann mit moder-                             Projekts ist es, den westlichen Harzraum als
                                                                nen Netzwerktechnologien so gesteuert                                  „chemisch-metallurgische Kompetenzregi-
                                                                werden, dass ein effizienter und erschwing-                             on“ weiter zu stärken und national sowie
                                                                licher Einsatz im ländlichen Raum möglich                              international besser zu positionieren. Das
                                                                ist. Im Projekt EcoBus werden die informa-                             ChemieNetzwerk Harz soll einerseits dazu
                                                                tionstechnologischen Grundlagen für einen                              beitragen, die vielfältigen in der Region
                                                                linienunabhängigen, flexiblen öffentlichen                              vorhandenen Innovationsansätze im Bereich
                                                                Personennahverkehr gelegt.                                             der Chemie durch enge Zusammenführung
                                                                Wird das Projekt erfolgreich abgeschlossen,                            von Wirtschaft und Wissenschaft umzuset-
                                                                wird es im Anschluss zu einer Ausgründung                              zen und in eine wirtschaftliche Verwertung
                                                                kommen, die entsprechende Plattformen und                              zu bringen. Andererseits geht es aber auch
                                                                                                                Innovationsnetzwerke

                                                                Algorithmen zur Verfügung stellt. Es handelt                           darum, über das Netzwerk eine intensive
                                                                sich um ein Forschungs- und Entwicklungs-                              Zusammenarbeit auf operativer Ebene auf
                                                                projekt. Notwendig ist es allerdings auch,                             den Weg zu bringen, um über daraus resul-
                                                                die entwickelten Optimierungsroutinen in                               tierende Effizienzsteigerungen die internati-
                                                                Pilotanwendungen zu erproben. Nur so kann                              onale Wettbewerbsfähigkeit der regionalen
                                                                deren Praxistauglichkeit überprüft werden.                             chemischen Industrie deutlich zu verbessern.
                                                                Aus diesem Grund sollen innerhalb des Pro-                             Das ChemieNetzwerk Harz ist dazu in den
                                                                jekts probeweise Shuttle-Busse an verschie-                            Kompetenzfeldern Arbeitssicherheit, Stand-
                                                                denen Orten in Südniedersachsen eingesetzt                             ortmarketing, Personal/Soziales/Work-Life-
                                                                werden.                                                                Balance, Versorgung/Produktion, Innovation
                                                                                                                                       und Infrastruktur aktiv.

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