Bekanntmachungsblatt der Stadt - Stadt Niedernhall

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Bekanntmachungsblatt der Stadt - Stadt Niedernhall
Bekanntmachungsblatt
                                 der Stadt                                            Niedernhall
                             Verantwortlich für den Inhalt: Bürgermeister Achim Beck, Hauptstraße 30, 74676 Niedernhall
                       Telefon: 9125-0 • Fax: 9125-31 • E-Mail: bekanntmachungsblatt@niedernhall.de • www.niedernhall.de

KW 51                                                              21. Dezember                                                                   2018

                Es gibt tausende Geschenke
                an Weihnachten, doch bedenke,
                die Geschenke dieser Welt
                kosten meistens etwas Geld.

                Es gibt ein Geschenk auf Erden,
                das wird niemals käuflich werden.
                Es braucht kein Geschenkpapier,
                und du selber schenkst es dir.

                Schenke dir zur Weihnachtszeit
                einfach nur Zufriedenheit,
                weil sie Licht dem Herzen spendet,
                auch nachdem Weihnachten endet.                                   Alfons Pillach
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Liebe Bürgerinnen und Bürger,                                                    kommunaler Einrichtungen“. Vielleicht haben wir
                                                                                 das Glück, im nächsten Jahr zu den glücklichen
die Weihnachtstage stehen uns wieder einmal be-                                  Förderempfängern zu gehören. Hoffen Sie gerne
vor, eine besinnliche Zeit, in der Sie für das neue                              mit!
Jahr in Ruhe Kraft tanken können.
                                                                                 Da Sie das letzte Bekanntmachungsblatt für das
Im Namen der Stadt Niedernhall möchte ich Ihnen                                  laufende Jahr in der Hand halten, ist es mir in die-
danken – für Ihr Engagement, Ihre Mithilfe und Ihr                               sen Zeilen auch noch wichtig, Ihnen meine Wün-
Mitwirken in unserer schönen Stadt. Gerne möchte                                 sche zum Jahreswechsel mitzuteilen.
ich auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern,                                In wenigen Tagen werden wir wieder ein neues Jahr
sowie dem Gemeinderat der Stadt Niedernhall dan-                                 beginnen. Wieder grübeln in einem die Wünsche
ken, für die gemeinsam geleistete Arbeit im Jahr                                 und Erwartungen für das neue Jahr 2019. Was
2018.                                                                            möchte man ändern? Was möchte man, dass es
Aus Sicht der Stadt Niedernhall war es ein gutes                                 2019 in Erfüllung geht? Welchen Wunsch hat man
Jahr 2018, aus dem man zufrieden in ein neues                                    für das neue Jahr? Und und und…
Jahr 2019 gehen kann. 2019 werden wir Großpro-                                   Doch eigentlich – darauf sollten wir uns öfters be-
jekte angehen, die die Stadt Niedernhall natürlich                               sinnen – reicht es uns doch in der heutigen Zeit aus,
finanziell, aber auch organisatorisch sehr fordert, so                           wenn wir gesund sind und stets ein warmes Zuhau-
z. B. die Hochwasserschutzmaßnahme am Kocher,                                    se auffinden können. Das sollte uns zufriedenstel-
das Hochwasserrückhaltebecken am Forellenbach,                                   len. Die Wünsche die über diese Grundbedürfnisse
sowie den Neubau der Grundschule und den Ab-                                     hinausgehen und in Erfüllung gehen, die sollten uns
bruch vom Kelterareal mit der darauf folgenden                                   dann lediglich etwas glücklicher machen. Deshalb
Neubebauung des „Wohnquartiers“. Es wartet also                                  wünsche ich Ihnen für das neue Jahr, Gesundheit,
ein besonderes Jahr auf uns.                                                     ein warmes und familiäres Zuhause und das nötige
Mit großer Hoffnung erwarte ich die Entscheidung                                 Glück, das Ihre sonstigen Wünsche in Erfüllung
über die Mittelverteilung für die Sanierung des Sol-                             gehen.
ebads aus dem Bundesprogramm „Sanierung
Bekanntmachungsblatt der Stadt - Stadt Niedernhall
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Heute möchte ich Sie bereits einladen zum Neu-                          Verlassen Sie den stressigen Alltag und gönnen Sie
jahrsempfang der Stadt Niedernhall am Sonntag,                          Ihrem Körper und Ihrer Seele etwas Ruhe. Ent-
den 13. Januar 2019, um 11:00 Uhr in der Stadt-                         spannen Sie sich in der erwärmten Sole und lassen
halle in Niedernhall. Ich würde mich freuen, wenn                       Sie sich treiben.
wir gemeinsam nach einem Rückblick und Ausblick                         Gutscheine erhalten Sie direkt an der Solebad-
bei gemütlicher Atmosphäre das neue Jahr 2019                           Kasse, Tel. 55832.
beginnen.                                                               SONDERAKTION im Advent – Lassen Sie sich
                                                                        beschenken:
Dieses Jahr haben wir uns entschlossen, wieder auf
den Versand von Weihnachtskarten zu verzichten.                         Wir schenken Ihnen ein flauschiges
Stattdessen werden wir die Tagespflege des Deut-                                    „Niedernhaller-Handtuch“
schen Roten Kreuzes mit einer entsprechenden                            beim Kauf von zwei 10er Eintrittskarten oder vier
Spende in Höhe von 200,00 € unterstützen.                                               5er Eintrittskarten.
                                                                               (Aktionszeitraum noch bis 23.12.2018
Ich freue mich auf die Begegnung mit Ihnen im Jahr                                    nur direkt im Solebad!)
2019!                                                                   Sie können dieses Geschenk aber auch käuflich
                                                                        erwerben:
Ihr                                                                     „Niedernhaller-Handtuch“ Maße 70 x 140 cm.
                                                                        Ideal zu einem der Geschenk-Gutscheine.
                                                                        Das Handtuch erhalten Sie für 18,- € direkt an
                                                                        der Solebad-Kasse, Tel. 55832.
 Achim Beck                                                             ---------------------------------------------------------------------
Bürgermeister
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Rathaus geschlossen
                                                                        Das Solebad ist am 24., 25. und 31. Dezember ge-
Am Montag, den 24.12.2018, Donnerstag,                                  schlossen. Am 01. Januar 2019 ist das Solebad von
27.12.2018 und Freitag, 28.12.2018, sowie Montag,                       13.00 - 19.00 Uhr geöffnet. An allen anderen Tagen
den 31.12.2018 ist das Rathaus geschlossen.                             gelten die üblichen Öffnungszeiten.
Für standesamtliche Notfälle (Sterbefälle) errei-                       Wir bitten alle Badegäste um Vormerkung.
chen Sie uns tagsüber unter folgender Telefon-                          ---------------------------------------------------------------------
nummer: 0176 71112418                                                   Fundsachen
Wir bitten um Beachtung.
---------------------------------------------------------------         1 Schlüssel. Nähere Infos erhalten Sie im Bür-
Bekanntmachungsblatt über die Feiertage                                 gerService bei Frau Heim, Telefon: 07940/9125-30
                                                                        ---------------------------------------------------------------------
Im neuen Jahr erscheint das Bekanntmachungsblatt                        Verschärfung des Sprengstoffrechtes
am 04.01.2019. Redaktionsschluss ist am Mittwoch,                       Abbrennen von Feuerwerkskörpern in der Alt-
02.01.2019, 12.00 Uhr.                                                  stadt (Silvesterfeuerwerk)
Wir bitten um Beachtung.
                                                                        Durch Gesetz vom 17.07.2009 wurde der Wortlaut
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                                                                        des § 23 Abs. 1 der 1. Sprengstoffverordnung da-
Adventszeit und Geschenkezeit                                           hingehend ergänzt, dass das Abbrennen pyrotech-
                                                                        nischer Gegenstände nicht nur in unmittelbarer Nä-
Suchen Sie auch noch das passende Geschenk für                          he von Kirchen, Krankenhäusern sowie Kinder- und
Ihre Lieben? Etwas Besonderes soll es sein, etwas,                      Altersheimen, sondern auch von Fachwerkhäusern
worüber sich der Beschenkte ganz bestimmt freut.                        verboten ist. Wer dagegen verstößt, begeht eine
Dann haben wir genau das Richtige für Sie, schen-                       Ordnungswidrigkeit. Nach der neuen Rechtslage ist
ken Sie mal Gesundheit, Wellness und Wohlbe-                            das Silvesterfeuerwerk in der unmittelbaren Nähe
finden. Überraschen Sie Freunde oder die eigene                         von Fachwerkhäusern als besonders brandgefähr-
Familie. Mit unseren Solebad-Gutscheinen ma-                            dete Gebäude generell Kraft Gesetzes verboten.
chen Sie allen eine besondere Freude.                                   Dies führt nunmehr dazu, dass das traditionelle Ab-
                                                                        brennen von Feuerwerken zum Jahreswechsel an
Geschenkgutscheine Einzelkarte: 9,00 €, 5er                             etlichen Plätzen und Stellen -auch in der Niedern-
Karte: 40,00 €, 10er Karte: 76,00 € und die Kombi                       haller Altstadt- Kraft Gesetzes verboten ist. Die
Karte inkl. Sauna: 20,00 € sind beliebte Präsente                       Bevölkerung wird gebeten, diese Gesetzeslage bei
für Familienangehörige, Verwandte und Freunde.                          der Auswahl der Abbrennorte in der Silvesternacht
Oder sind Sie bereits mittendrin im „anstrengenden                      zu beherzigen.
Geschenke-Einkauf“, dann gönnen Sie sich doch
selbst einen Besuch im Niedernhaller Solebad.
Bekanntmachungsblatt der Stadt - Stadt Niedernhall
Bekanntmachungsblatt KW 51 vom 21. Dezember 2018er                                                                   Seite 3

Beim Jahreswechsel passieren immer wieder                               zu. Aus diesem Grunde sucht die Stadt ab Februar
schlimme Unfälle. Hände und Augen sind beim Ab-                         2019 eine personelle Verstärkung für das Betreu-
brennen von Feuerwerkskörpern besonders gefähr-                         ungs-Team. Die Betreuung der Schulkinder findet
det. Feuerwerkskörper können aber auch äußerst                          aktuell von Montag bis einschließlich Donnerstag in
schnell Brände entfachen.                                               der Zeit von 11.45 Uhr bis 14.45 Uhr statt. Sofern
Entfernen Sie vor Silvester brennbare Gegenstände                       Sie an dieser vielseitigen Tätigkeit interessiert sind,
am Haus und auf Balkonen. Schließen Sie während                         melden Sie sich einfach bis Freitag, den
des Silvesterfeuerwerks möglichst alle Fenster.                         11.01.2019, im Rathaus bei Herrn Rüdenauer (Tel.
---------------------------------------------------------------------   9125-13).
Reinigung der Gehwege und Straßen nach                                  ---------------------------------------------------------------------
Silvester                                                               Ausbruch der Blauzungenkrankheit (BT) in
                                                                        Baden-Württemberg
Das Jahr neigt sich dem Ende zu und Silvester steht                     Auch der Hohenlohekreis liegt im Sperrgebiet /
vor der Tür.                                                            Tierhalter müssen Haltungen mitteilen
Auch in diesem Jahr möchten wir Sie bitten, die                         Im Rahmen des Monitorings auf Blauzungenkrank-
Straßen und Gehwege am Neujahrsmorgen, aber                             heit (Bluetongue Disease - BT) hat das Staatliche
spätestens bis zum 02. Januar 2019 von den Rück-                        Tierärztliche Untersuchungsamt Aulendorf am
ständen (Raketen, Böller und Feuerwerkbatterien                         13.12.2018 bei einem Rind aus dem Landkreis Ras-
etc.) der Silvesternacht zu säubern.                                    tatt das Virus Typ 8 der Blauzungenkrankheit fest-
Vielen Dank für Ihr Verständnis.                                        gestellt. Der Erreger der BT ist für den Menschen
---------------------------------------------------------------------   nicht gefährlich. Fleisch und Milch sowie daraus
Spende für die Stadtkapelle Niedernhall                                 hergestellte Erzeugnisse können ohne Bedenken
                                                                        verzehrt werden.
                                                                        Ein Gebiet um den betroffenen Betrieb im Landkreis
                                                                        Rastatt mit einem Radius von mindestens 150 km
                                                                        wurde als Sperrgebiet ausgewiesen und umfasst
                                                                        das gesamte Land Baden-Württemberg und damit
                                                                        auch den Hohenlohekreis. Es reicht zudem bis in
                                                                        angrenzende Bundesländer (Rheinland-Pfalz, Saar-
                                                                        land, Hessen) und die Nachbarstaaten Frankreich
                                                                        und Schweiz hinein. In dem festgelegten Restrikti-
                                                                        onsgebiet sind Verbringungsverbote für empfängli-
                                                                        che Tiere (Rinder, Schafe, Ziegen und Wildwieder-
                                                                        käuer) sowie deren Sperma, Eizellen und Embryo-
                                                                        nen anzuordnen. Zudem müssen die Halter von
                                                                        Wiederkäuern dies dem zuständigen Veterinäramt
                                                                        unter Mitteilung des Standortes (Stall, Weide,
                                                                        Triebweg) anzeigen.
                                                                        Das Landratsamt Hohenlohekreis hat die erforderli-
Herr Otto Kern – Unternehmer und ehemaliger                             chen Maßnahmen mit der tierseuchenrechtlichen
Stadtrat der Stadt Niedernhall – hat der Stadtkapelle                   Allgemeinverfügung vom 13.12.2018 am Freitag,
Niedernhall 5.000 € gespendet.                                          14.12.2018 öffentlich bekannt gemacht. Auf der
Die Stadtkapelle Niedernhall und Bürgermeister                          Homepage des Landratsamtes
Achim Beck haben sich am vergangenen Freitag,                           www.hohenlohekreis.de > Bürgerservice > Formula-
den 14.12.2018 bei einem Konzert im Blauen Saal                         re ist zudem ein Meldeformular eingestellt, welches
in Schloss Stetten bei Herrn Kern bedankt.                              die Halter von Wiederkäuern im Hohelohekreis dem
Die Spende soll für die Jungbläserausbildung ver-                       Veterinäramt ausgefüllt zusenden müssen.
wendet werden. Frau Franziska Kerl hat sich im                          Die Blauzungenkrankheit (BT) ist eine virusbeding-
Namen der Stadtkapelle recht herzlich bedankt und                       te, hauptsächlich akut verlaufende Krankheit der
als Andenken Herrn Kern ein Bild von der Stadtka-                       Schafe und Rinder. Daneben sind auch Ziegen,
pelle Niedernhall überreicht.                                           Neuweltkameliden und Wildwiederkäuer für die BT
---------------------------------------------------------------------   empfänglich. Die Krankheit wird durch Stechmücken
Weitere Betreuungskraft für die Mittagsbe-                              (sog. Gnitzen) übertragen. Daher tritt die BT saiso-
treuung am Bildungszentrum gesucht                                      nal verstärkt in der warmen Jahreszeit bei feucht-
                                                                        warmem Wetter auf. Die Gnitzen fallen vor allem
Der Betreuungsumfang (u.a. Spiel-, Bastel-, Sport-                      zwischen Abend- und Morgendämmerung Tiere im
angebote und Hausaufgabenbetreuung) im Zuge                             offenen Gelände an. Ein Schutz der Tiere vor die-
der Mittagsbetreuung der Klassenstufen 5 + 6                            sen Vektoren ist hilfreich, kann jedoch Infektionen
nimmt aufgrund der großen Nachfrage permanent                           nicht sicher verhindern.
Bekanntmachungsblatt der Stadt - Stadt Niedernhall
Seite 4

Es besteht die Möglichkeit, gegen die BT-Serotypen
8 und 4 vorbeugend zu impfen. „Eine wirksame Imp-
fung schützt vor Erkrankung und ermöglicht den
Handel mit Wiederkäuern“, so der Leiter des Veteri-
näramtes im Hohenlohekreis, Dr. Thomas Pfisterer.
Er rät deshalb den Tierhaltern im Landkreis, Kontakt
mit ihrem Hoftierarzt aufzunehmen und die Tiere
impfen zu lassen. Die Mitarbeiter des Veterinäram-
tes Hohenlohekreis stehen den Tierhaltern für Fra-
gen zur Blauzungenkrankheit unter der Rufnummer
07940 18-670 gerne zur Verfügung.
Weitere Informationen über Blauzungenkrankheit
und die Maßnahmen des Landes finden sich im
Internet unter                                                          Seit 1982 war Ulrike Bendele im Hohenlohekreis
http://www.ua-                                                          unterwegs, hat Kontakte zu Kindergärten, Schulen,
bw.de/pub/beitrag.asp?subid=5&Thema_ID=8&ID=                            Tagespflegeeinrichtungen und vielen anderen Bil-
2857&lang=DE&Pdf=No                                                     dungseinrichtungen aufgebaut und so über die Jah-
---------------------------------------------------------------------   re das Programm BeKi im Hohenlohekreis etabliert
Voranzeige Informationsveranstaltung                                    und bekannt gemacht. Mit fast 2.000 Einsätzen war
Hochwasserschutzmaßnahme am Kocher                                      sie als kompetente Partnerin von Bildungseinrich-
                                                                        tungen unermüdlich dabei, das Thema bewusste
Das Büro Winkler und Partner sowie die Vertreter                        Ernährung den Kindern und Eltern mit Aktionen und
vom RP Stuttgart und die Verwaltung arbeiten die                        bei Projekttagen zu vermitteln. Bereits 2011 erhielt
letzten Monate auf den Baubeginn der Hochwas-                           Bendele von Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch
serschutzmaßnahme am Kocher – linkes und rech-                          eine Urkunde für mehr als 1.000 BeKi-Einsätze.
tes Ufer – hin. Die Genehmigungsunterlagen wur-                         In den vergangen 10 Jahren hat Ulrike Bendele sich
den eingereicht und die Genehmigung wird in den                         qualifiziert für die Weiterbildung von Erzieherinnen
nächsten Wochen vorliegen.                                              und hat regelmäßig Erzieherinnenfortbildungen zu
Die Verwaltung plant nun für den Dienstag, den                          aktuellen Themen rund um ausgewogenes und ge-
15.01.2019, um 17:00 Uhr einen Ortstermin mit dem                       nussvolles Essen und Trinken angeboten. Darüber
Gemeinderat, allen beteiligten Planungsbüros und                        hinaus hat sie sich für die Etablierung des BeKi-
dem RP Stuttgart. Dabei wird dem Gemeinderat die                        Zertifikates auch in Hohenloher Kindergärten stark
Baumaßnahme am rechten Kocherufer und die ge-                           gemacht. Durch ihre Begleitung und Betreuung ha-
plante Pumpendruckleitung vom Pumpwerk AU er-                           ben sich die zertifizierten Kitas auf den Weg ge-
läutert werden. Im nächsten Schritt ist dann am                         macht, sich vom Ministerium für ihr Engagement in
Donnerstag, den 21.02.2019, eine Informations-                          Sachen Ernährung anerkennen zu lassen.
veranstaltung zur geplanten Hochwasserschutz-                           Mit seinem Netzwerk von derzeit 250 qualifizierten
maßnahme am Kocher eingeplant. Die Veranstal-                           freien Mitarbeiterinnen, den BeKi-Referentinnen,
tung findet in der Stadthalle Niedernhall statt.                        informiert das Ministerium Eltern, unterrichtet Kinder
---------------------------------------------------------------------   und schult Erzieherinnen und Lehrkräfte. Im Hohen-
Unterwegs in Sachen Bewusste Kinderer-                                  lohekreis sind derzeit vier BeKi-Fachfrauen im Ein-
nährung                                                                 satz. Denn ausgewogenes Essen und Trinken als
                                                                        Bestandteil eines gesundheitsfördernden Lebens-
Wohl niemand im Hohenlohekreis hat sich die Be-                         stils ist heute noch aktueller als zur BeKi-Gründung
wusste Kinderernährung (BeKi) so auf die Fahnen                         im Jahre 1980. Mehrere tausend Einsätze werden in
geschrieben wie Ulrike Bendele aus Niedernhall. Als                     Baden-Württemberg jährlich durchgeführt, über 100
Frau der ersten Stunde hat sie sich bereits 1981 für                    Veranstaltungen davon im Hohenlohekreis. Die
das entsprechende Programm des Ministeriums für                         Nachfrage nach den wissenschaftlich fundierten und
ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-                            gleichzeitig praxisnahen Informationen der Landes-
Württemberg (BeKi) qualifiziert. Anlässlich ihres                       initiative wächst stetig.
Ausscheidens aus dem Programm überreichte ihr
Dr. Wolfgang Eißen, Dezernent für Ländlichen
Raum, die Landesurkunde für ihre langjährige Tä-
tigkeit. „Sie haben vollen Einsatz gebracht und etwa
50.000 km im Hohenlohekreis zurückgelegt, das ist
mehr als einmal um die Erde“ erklärte Dr. Eißen in
der Feierstunde.
Bekanntmachungsblatt der Stadt - Stadt Niedernhall
Bekanntmachungsblatt KW 51 vom 21. Dezember 2018er                                   Seite 5

Die Jahresrechnung 2017 der Stadt Niedernhall

wurde mit Beschluss des Gemeinderates am 17. Dezember 2018 in öffentlicher Sitzung festgestellt und
zwar in Einnahme und Ausgabe
      beim Verwaltungshaushalt                  mit je                     14.780.826,98 €
      beim Vermögenshaushalt                    mit je                      5.941.815,57 €
      zusammen                                  mit                        20.722.642,55 €
      Im Jahr 2017 werden folgende Einnahme-Haushaltsreste neu gebildet:

      6150.361      Sanierung III; Zuweisungen vom Land                       490.036,00 €
      6300.361      Straßenbeleuchtung; Zuweisungen vom Land                   17.500,00 €
      7000.361      Abwasserbeseit.; Zuweisungen vom Land                      37.000,00 €
      7000.362      Abwasserbeseit.; Erstattung von Gemeinden                  32.000,00 €
      8840.361      Kerl-Areal; Zuweisungen vom Land                           50.000,00 €
                                         Gesamt                               626.536,00 €

      Im Jahr 2017 werden folgende Ausgabe-Haushaltsreste neu gebildet:

      0200.935.04   Erstellung Anlagevermögen                                  40.000,00 €
      1310.950      Feuerwehr, Feuerwehrbedarfsplan                             3.462,24 €
      2810.960.10   Bildungszentrum; Schulentwicklungsplanung                 130.000,00 €
      2810.960.11   Bildungszentrum; Mobiliar Klassenräume                    132.987,51 €
      5720.960.01   Solebad; Voruntersuchung Sanierung                          6.059,74 €
      6100.960.02   Städteplanung; Erweiterung Giebelheide                     11.307,06 €
      6150.960.06   Sanierung III; Honorare                                    26.270,73 €
      6150.960.11   Sanierung III; Private Maßnahmen                           90.388,23 €
      6150.960.12   Sanierung III; Scheunenprojekte                           575.739,70 €
      6300.950.18   Straßenbau; Sanierung Engweg                                4.700,00 €
      6300.950.19   Straßenbau; GWP Waldzimmern BA 2.2                        810.000,00 €
      6900.960.04   Hochwasserrückhaltebecken Forellenbach                     23.304,15 €
      7000.950.11   Abwasserbeseit.; Sanierung Pumpwerk Au                    250.053,94 €
      7000.950.17   Abwasserbeseit.; GWP Waldzimmern BA 2.2                 1.600.000,00 €
      7670.935.06   Stadthalle; Konvektomat Stadthallenküche                    6.000,00 €
      7670.935.07   Stadthalle; Sanierung Stadthallenküche                     22.510,55 €
      7670.960.01   Stadthalle; Brandschutzkonzeption                          66.194,15 €
      8150.950.06   Wasservers.; Sanierung HB Galgenberg                       95.200,00 €
      8150.950.15   Wasservers.; Sanierung HB Steige                           50.000,00 €
      8150.950.16   Wasservers.; GWP Waldzimmern BA 2.2                       166.941,17 €
      8830.932.03   Grundvermögen; Grunderwerb „Kutschenweg“                   15.000,00 €
                                         Gesamt                             4.126.119,17 €

Der Schuldenstand, bzw. Rücklagenbestand beträgt:
                                                          Schulden            Rücklagen
Stand                              31.12.2016            446.489,84 €        4.840.398,88 €
Darlehensaufnahme, bzw. Zugang           2017                  0    €                0    €
Tilgung, bzw. Entnahme                   2017             44.262,55 €        1.787.214,15 €
Stand                              31.12.2017            402.227,29 €        3.053.184,73 €

Die Jahresrechnung wird in der Zeit vom 2. Januar 2019 bis 11. Januar 2019, je einschließlich,
während der Sprechzeiten, gemäß § 95 GemO, auf dem Rathaus, 2. OG, Zimmer 9, Vorzimmer,
öffentlich aufgelegt.
Seite 6

                                  Satzung zur Änderung der Satzung
                              über die Erhebung einer Vergnügungssteuer
                                      (Vergnügungssteuersatzung)
                                         in der Stadt Niedernhall

Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24. Juli
2000 (GBl. S. 581, ber. S. 698), letztmals geändert durch Gesetz vom 19. Juni 2018 (GBl. S. 221) sowie der
§§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) in der Fassung
vom 17. März 2005 (GBl. S. 206), geändert durch Gesetz vom 7. November 2017 (GBl. S. 592) hat der Ge-
meinderat der Stadt Niedernhall am 17.12.2018 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhe-
bung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) beschlossen:

                                                     §1

§ 7 [Steuersatz]

(1) Der Steuersatz auf Spielgeräte und Spieleinrichtungen beträgt für jeden angefangenen Kalendermonat
    der Steuerpflicht für das Bereithalten je eines Gerätes (§ 2 Abs. 1)
    1. mit Gewinnmöglichkeit an den in § 2 Abs. 1 genannten Orten 18 v.H. des Einspielergebnisses. Die
    Mindeststeuer beträgt in Spielhallen 100,00 € je Spielgerät und Kalendermonat und an sonstigen Auf-
    stellorten 55,00 €.
    Bei Verwendung von Chips, Token und dergleichen ist der hierfür maßgebliche Geldwert zugrunde zu
    legen.
    2. ohne Gewinnmöglichkeit und
       - aufgestellt in einer Spielhalle oder einem ähnlichen Unternehmen im Sinne von § 33 i oder § 60 a
         Abs. 3 der Gewerbeordnung:                                    80,00 €

       - aufgestellt in Gaststätten, Vereins- und ähnlichen Räumen:      35,00 €

                                                     §2

Die Satzungsänderung tritt am 01.01.2019 in Kraft

Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-
Württemberg oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4
Abs. 4 Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt-
machung dieser Satzung gegenüber der Stadt Niedernhall geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der
die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlich-
keit der Sitzung, die Genehmigung oder Bekanntgabe der Satzung verletzt worden sind.

Niedernhall, den 18.12.2018

Achim Beck
Bürgermeister
Bekanntmachungsblatt KW 51 vom 21. Dezember 2018er                                                                       Seite 7
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                                                       GEMEINDERATSSITZUNG .
- - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - -- - -
Bürger-Info über die Gemeinderatssitzung 4.) Stadthalle Niedernhall – Brandschutzmaß-
vom 17.12.2018                                                                   nahme
                                                                                 Im Rahmen der Brandschutzmaßnahmen an der
I. Bürgerfragen                                                                  Stadthalle Niedernhall wurde die Außentreppe für
                                                                                 den kleinen Saal am 29.11.2018 von der Fa. MR
Auf Anfrage wurde berichtet, dass der Bauzaun auf                                Metallbau montiert. Der weitere Plan sieht vor, dass
dem Gehweg entlang des ehemaligen Kerl-Areals                                    der Durchbruch der Türöffner im neuen Jahr erfolgt.
an der Criesbacher Straße nach den erforderlichen
Aufschüttungsarbeiten entfernt wird.                                            5.) LED-Straßenbeleuchtung auf der Giebelheide
                                                                                Die Firma KARALICHT hat mittlerweile die Arbeiten
                                                                                für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung abge-
II. Sachstandsbericht zu Investitionen und
                                                                                schlossen. Die Leuchten sind montiert und die
Baumaßnahmen                                                                    Schlussrechnung wurde gestellt. Die Verwaltung
                                                                                wird den Gemeinderat nach Vorlage der Stromrech-
I. Investitionen
                                                                                nungen 2019 – voraussichtlich im Februar 2020 –
Zu laufenden Investitionen wurde kein Sachverhalt
                                                                                über die Stromeinsparungen informieren.
vorgetragen.
                                                                                6.) Gewerbepark Waldzimmern – Erschließung
II. Baumaßnahmen
                                                                                Bauabschnitt 2.2
                                                                                Anfang Dezember wurden von der Hohenloher
1.) Anschlussleitungen zwischen Hermersberg
                                                                                Baumschule GmbH noch die Pflanzungen entspre-
und Giebelheide 3
                                                                                chend des Pflanzplans ausgeführt. Die Pflanzung
Die Fa. Steinbrenner arbeitet aktuell an dem Ab-
                                                                                dient unter anderem auch der Beschattung der Am-
schnitt zwischen Einfahrt Giebelhöfe und Giebelhei-
                                                                                phibienleiteinrichtung. Die Maßnahme ist damit voll-
de 3. Die Zufahrt zum hinteren Bereich der Giebel-
                                                                                ends abgeschlossen.
heide 3 ist seit vergangener Woche voll gesperrt.
Die Firma versucht die Baumaßnahme dahingehend
fertigzustellen, dass die Vollsperrung über den Jah-                             III. Jahresabschluss 2017 - Feststellung der
reswechsel wieder aufgehoben wird.                                               Jahresrechnung

2.) Sanierung Pumpwerk „AU“                                                     Der Jahresabschluss 2017 hat sich gegenüber dem
Die Arbeiten an der Pumpstation „AU“ wurden im                                  am 27.03.2017 beschlossenen Etat nicht zuletzt
November 2018 zum Abschluss gebracht. Am                                        aufgrund der guten Wirtschaftslage spürbar verbes-
04.12.2018 fand die Abnahme der betreffenden                                    sert. Investitionsschwerpunkte bildeten dabei
Arbeiten statt. Die Pumpstation ist nunmehr mit drei
Regenwasserpumpen mit einer Förderleistung von                                  1. Bildungszentrum Niedernhall – Klassenräu-
je 300 l/s ausgestattet. Hiervon sind immer maximal                                me/Ausstattung
zwei Pumpen wechselweise in Betrieb. Bislang                                    2. Stadtsanierung „Altstadt III“ – Kelterareal/ Ent-
wurde das Regenwasser über zwei Regenwasser-                                       wicklung
pumpen mit einer Förderleistung von 580 l/s über                                3. Gewerbepark Waldzimmern – Erschließung BA
den verdolten Egelgraben in den Kocher eingeleitet.                                2.2
Neben den Regenwasserpumpen wurden auch der                                     4. Straßenbau – Sanierung Engweg
Netzanschluss, der Schaltschrank, die elektronische                             5. Stadthalle – Sanierung Gaststättenküche
Steuerung sowie die Fernwirktechnik erneuert.                                   6. Wasserversorgung – Sanierung der Hochbehälter
Nach Abschluss der Maßnahmen hat sich die Be-                                      Steige und Galgenberg
triebssicherheit der Pumpstation maßgeblich erhöht.                             7. Grunderwerb „Kutschenweg“
                                                                                8. Kerl-Areal – Abbrucharbeiten Abschnitt 1
3.) Abbruch „Mittelgasse 20“ und Neugestaltung
der Parkplätze                                                                  Gegenüber dem Planansatz hat sich das Haus-
Die Fa. Schwarz GmbH aus Stachenhausen hat                                      haltsvolumen um 2.788.642,55 € auf insgesamt
gemeinsam mit der Hohenloher Baumschule die                                     20.722.642,55 € erhöht. Erfreulich ist hierbei der
noch fehlenden Platanen auf den neugestalteten                                  Umstand zu erwähnen, dass sich in Anbetracht der
Parkplätzen gepflanzt. Die Maßnahme ist damit                                   aktuell günstigen Wirtschaftslage der Aufwärtstrend
abgeschlossen.                                                                  der Gewerbesteuereinnahmen weiter fortgesetzt
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hat. Mit einem Betrag von 5.034.109,33 € wurde in      Besteuerung nach der Stückzahl, auf die Besteue-
der Geschichte von Niedernhall ein neuer Rekord-       rung nach dem Einspielergebnis umgestellt wurde.
Wert erzielt.                                          Damals wurden 15 v.H. des Einspielergebnisses der
                                                       Bruttokasse für die Besteuerung herangezogen. Um
Mit insgesamt 2.586.556,53 € stellt der Anteil an      den Besteuerungsmaßstab auf ein zeitgemäßes
der Einkommensteuer weiterhin eine feste Säule         Niveau anzuheben, hat der Gemeinderat einstimmig
bei den Abschlusszahlen dar. Durch weitere positive    beschlossen, den Steuersatz für Spielgeräte mit
Entwicklungen auf der Einnahmen- und Ausgaben-         Gewinnmöglichkeit ab dem 01.01.2019 auf 18 v.H.
seite erhöhte sich die Zuführung an den Investiti-     anzuheben. Mit dem neuen Steuersatz könnten
onshaushalt um 2.392.179,49 € auf nunmehr              entsprechend des aktuellen Spielgerätebestands
3.081.279,49 €.                                        Mehreinnahmen von jährlich 1.700 € erzielt werden.
                                                       Die betreffende Satzungsänderung wird im heutigen
Ursprünglich war im Haushaltsplan eine Darlehens-      Bekanntmachungsblatt veröffentlicht.
aufnahme von 4.600.000 € (zur Erschließung des
Bauabschnitts 2.2 im Gewerbepark Waldzimmern)          V. Annahme von Spenden
und eine Rücklagenentnahme von 19.300 € vorge-
sehen. Aufgrund der günstigen Entwicklung im           Im maßgeblichen Zeitraum sind bei der Stadtverwal-
Haushaltsjahr 2017 kann auf die Darlehensauf-          tung Spenden im Gesamtbetrag von 19.853,05 €
nahme in voller Höhe verzichtet werden. Dank           eingegangen. Der Gemeinderat hat in einstimmiger
einer planmäßigen Tilgung von 44.262,55 € hat sich     Weise der Annahme der einzelnen Spendenbeträge
der Schuldenstand der Stadt zum 31.12.2017 auf         zugestimmt.
446.489,84 € verringert. Dies entspricht umgerech-
net einer Pro-Kopf-Verschuldung von rd. 100            VI.    Vergabe     der     Nassschlamm-
€/Einwohner.
                                                       Entwässerung und die thermische Verwer-
Anstelle einer Darlehensaufnahme wird zum Aus-
                                                       tung des Klärschlamms im Jahr 2019
gleich der Jahresrechnung eine Rücklagenentnah-
                                                       Bereits seit dem Jahr 2012 wird der auf der Nie-
me in Höhe von 1.787.214,15 € getätigt. Somit ste-
                                                       dernhaller Sammelkläranlage anfallende Nass-
hen der Stadt Niedernhall auf 31.12.2017 für künfti-
                                                       schlamm (rd. 3.500 m³/Jahr) von der Firma Mobile
ge Projekte noch allgemeine Rücklagen in Höhe
                                                       Schlammentwässerungs GmbH aus Karlsbad-
von 3.053.184,73 € zur Verfügung. Aufgrund der
                                                       Ittersbach (kurz MSE) entwässert. Für die Entwäs-
aktuellen Entwicklung im Haushaltsjahr 2018 ist
                                                       serung mit einer mobilen Kammerfilterpresse stellt
davon auszugehen, dass der Rücklage zum Jah-
                                                       die Fa. MSE der Stadt aktuell netto 7,22 €/m³ in
resende wieder ein stattlicher Betrag zugeführt wer-
                                                       Rechnung.
den kann.
                                                       Auch der Transport und die thermische Verwertung
Im Zuge des Jahresabschlusses 2017 wurden Aus-
                                                       des gepressten Klärschlamms (rd. 450 t/Jahr) er-
gabe-Haushaltsreste über 4.126.119,17 € gebildet.
                                                       folgt seit vielen Jahren zur Zufriedenheit über die
Diese Mittel werden in den Folgejahren zur Finan-
                                                       Fa. MSE. Hierfür entrichtet die Stadt aktuell einen
zierung bestimmter Vorhaben verwendet.
                                                       Preis von netto 65,82 €/t. Die thermische Verwer-
                                                       tung erfolgt größtenteils im Zementkraftwerk in
Unterm Strich handelt es sich um einen überaus
                                                       Karlstadt und im Kohlekraftwerk in Lippendorf.
erfreulichen Jahresabschluss, der den Vergleich zu
Gemeinden entsprechender Größenklasse nicht zu
                                                       In der Summe belaufen sich die jährlichen Kosten
scheuen braucht und weiteren Handlungsspielraum
                                                       der Stadt Niedernhall für die Entwässerung
für Zukunftsaufgaben eröffnet. Der Gemeinderat hat
                                                       und Verwertung des Klärschlamms auf brutto rd.
die Jahresrechnung 2017 in einhelliger Weise fest-
                                                       65.000 €.
gestellt.
                                                       Mit Schreiben vom 18.09.2018 hat die Fa. MSE die
IV. Änderung der Satzung über die Vergnü-              Verträge mit verschiedenen Kommunen im Hohen-
gungssteuer                                            lohekreis, darunter auch die Stadt Niedernhall, frist-
                                                       gerecht zum 31.12.2018 gekündigt. Als Begründung
Die Stadt Niedernhall erhebt seit 01.01.1995 eine      wurden dabei die zunehmende Kapazitätenknapp-
Vergnügungssteuer auf Spielgeräte mit und ohne         heit der Kraftwerke, die für die Fa. MSE eine ver-
Gewinnmöglichkeit. Zum 01.01.2012 wurde die Sat-       teuerte Zwischenlagerung zur Folge hat, und die
zung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer         steigenden Transportkosten aufgeführt.
dahingehend angepasst, dass der mittlerweile unzu-
lässige Veranlagungsmaßstab für Spielgeräte mit
Gewinnmöglichkeit neben der alleinigen
Bekanntmachungsblatt KW 51 vom 21. Dezember 2018er                                       Seite 9

Als Reaktion hieraufhin hat das Kreistiefbauamt des   zusammen rd. 2.850 € für dieses Vorhaben ver-
Landratsamts Hohenlohekreis die betreffenden          wendet werden. Über die Verwendung der Zinser-
Leistungen für die tangierten Kommunen in Form        träge aus den Jahren 2019 und 2020 wird der Ge-
einer Sammelausschreibung öffentlich ausgeschrie-     meinderat noch gesondert befinden.
ben. Der Hintergedanke dabei war, gemeinsam
möglichst günstige Preise zu erzielen. Nachfolgend    Wie bereits in der letzten Sitzung ausgeführt, stellt
wurden von vier Unternehmen die Ausschreibungs-       die Stadt Niedernhall in Zusammenarbeit mit der
unterlagen angefordert. Bis zum Submissionstermin     Firma E-WALD GmbH der Bürgerschaft bereits ab
am 29.11.2018 wurde jedoch lediglich von der Fa.      Februar 2019 einen BMW i3 (120 AH) mit einer
MSE ein Angebot eingereicht.                          Reichweite von rd. 250 km im Zuge des E-
                                                      Carsharing zur Nutzung bereit. Die monatlichen
Danach erhöhen sich die Kosten für die Entwässe-      Leasing-Raten für das auf vorerst zwei Jahre ange-
rung des Nassschlamms im Jahr 2019 auf netto          legte Projekt werden dabei erfreulicher Weise in
7,30 €/m³ (rd. 1,1 %). Eine deutliche Kostensteige-   voller Höhe von der Fa. GEMÜ übernommen.
rung ist hingegen im Jahr 2019 bei der thermischen
Verwertung des gepressten Klärschlamms zu ver-        Die Buchung des Fahrzeuges erfolgt über
zeichnen. Hier erhöhen sich die Kosten fortan auf     PC/Internet oder das Smartphone. Buchungsbe-
netto 94,50 €/t (43,6 %).                             rechtigt ist jeder E-WALD-Kartenbesitzer. Die be-
                                                      treffende Karte, über die die Fahrzeugnutzungen
Im Jahr 2019 ist somit mit Brutto-Kosten in diesem    abgewickelt werden, ist im Vorfeld im BürgerService
Sektor von rd. 81.000 € zu rechnen. Im Vergleich      der Stadtverwaltung erhältlich. Gleichzeitig ermög-
zum Vorjahr entspricht diesem einen Kostenanstieg     licht die Karte auch das Öffnen des Fahrzeuges.
von brutto rd. 16.000 € (24,6 %).
                                                      Vorübergehend, bis zum Abschluss der Arbeiten im
Für die Folgejahre besteht eine Verlängerungsopti-    Kelterareal, wird das E-Fahrzeug werbewirksam
on mit Preisanpassungsklausel (Preisindex für die     neben der Rathaustreppe in der Hauptstraße, vor
Lebenshaltungskosten). Die Verlängerung tritt da-     dem derzeitigen Ladengeschäft „Traumland“,
nach automatisch ein, wenn der Vertrag nicht spä-     Hauptstraße 32, postiert.
testens drei Monate vor dem Ende eines Jahres
mittels eingeschriebenen Briefes gekündigt wird.      Vor der Bereitstellung des E-Fahrzeuges müssen im
                                                      Vorfeld noch vom Gemeinderat die entsprechenden
Eine Überprüfung der Einheitspreise hat ergeben,      Gebührensätze festgelegt werden. Dank der finan-
dass diese angemessen sind. Mit Blick auf die bun-    ziellen Unterstützung der Fa. GEMÜ besteht nach
desweiten Engpässe bei der Klärschlammentsor-         Auffassung der Verwaltung die Möglichkeit, dieses
gung ist davon auszugehen, dass die Kosten in den     vielversprechende und zudem umweltgerechte E-
Folgejahren weiter anziehen.                          Carsharing-Projekt der Bürgerschaft zu durchaus
                                                      attraktiven Gebühren anzubieten.
In Kenntnis der Sachlage hat der Gemeinderat die
Fa. MSE Mobile Schlammentwässerungs GmbH              Generell ist zu sagen, dass 75 % der Umsatzerlöse
aus Karlsbad-Ittersbach in einstimmiger Weise im      bei der Stadt Niedernhall verbleiben. Die restlichen
Jahr 2019 (mit automatischer Verlängerungsoption)     25 % verrechnet die E-WALD GmbH für betriebsbe-
zum Angebotspreis von brutto 81.009,25 € mit der      dingte Aufwendungen. Die E-WALD GmbH geht
Entwässerung des Nassschlammes und der thermi-        erfahrungsgemäß davon aus, dass die Kommunen
schen Verwertung des Klärschlamms beauftragt.         einen monatlichen Rückvergütungsanspruch von
                                                      150 € - 500 € verbuchen. Im ungünstigsten Fall
VII. E-Carsharing-Projekt der Stadt Niedern-          können somit jährliche Einnahmen von rd. 1.800 €
hall                                                  erzielt werden.

a.) Festlegung der Gebührenhöhe für die Nut-          Nach Auskunft der E-WALD GmbH gelten bei der
    zung des Fahrzeugs                                Verrechnung des Mietpreises folgende Grundsätze:

In der letzten öffentlichen Sitzung am 19.11.2018        -   Bei der Abrechnung des Mietpreises wird
hat der Gemeinderat den Projektvorschlag „E-                 stets der für den Nutzer günstigste Preis zu-
Carsharing für die Bürgerinnen und Bürger der                grunde gelegt (Stundenpreis/Tagespreis)
Stadt Niedernhall“ begrüßt. Daneben wurde von
Seiten des Gemeinderats festgelegt, dass die Zins-       -   Bei einer vorzeitigen Rückgabe wird für die
erträge der Bürgerstiftung „Niedernhall“ aus den             nicht in Anspruch genommenen Stunden ei-
Jahren 2016, 2017 und 2018 in Höhe von                       ne Gutschrift von 50 % gewährt
Seite 10

   -   Im Falle einer verspäteten Rückgabe muss         2.) Integrationslastenausgleich 2018 für Flücht-
       man sich vorab telefonisch mit der E-WALD-       linge nach § 29 d Abs. 1 FAG
       Hotline in Verbindung setzen. Andernfalls        Bei der genannten Zuweisung handelt es sich um
       wird unter Umständen eine pauschale Ver-         eine pauschale Zuweisung des Landes, mit der sich
       zugsgebühr (bis 15 min von 12,50 €/über 15       das Land an den Kosten der Stadt Niedernhall für
       min von 25 €) erhoben.                           die Integration der Flüchtlinge vor Ort finanziell be-
                                                        teiligt. Bei der Antragstellung hat die Stadt Niedern-
   -   Im Zuge der Beantragung der E-WALD-              hall insgesamt 48 anrechenbare Personen gemel-
       Kundenkarte ist gleichzeitig eine Abbu-          det. Der Kopfbetrag wurde zwischenzeitlich vom
       chungsermächtigung zu erteilen. Die Ab-          Land auf rd. 982 €/Person festgelegt. Dies ergibt für
       rechnung erfolgt im Regelfall Mitte des da-      die Stadt Niedernhall einen Zuschussbetrag in Höhe
       rauffolgenden Monats.                            von rd. 47.150 €. Der betreffende Betrag wird der
                                                        Stadt mit der 4. Teilzahlung nach dem kommunalen
   -   Bei von der Preisliste abweichenden Miet-        Finanzausgleich zur Verfügung gestellt. Da der Be-
       preisgestaltungen wird ein Programmierzu-        trag im Etat 2018 nicht veranschlagt wurde, handelt
       schlag von rd. 350 € erhoben                     es sich hierbei um eine außerplanmäßige Einnah-
                                                        me, die zu einer Verbesserung des Jahresergebnis-
In Kenntnis der Gesamtumstände hat der Gemein-          ses beiträgt.
derat den überaus günstigen Mietpreis für den im
Zuge des E-Carsharing durch die Stadt Niedernhall       3.) Bundesprogramm „Sanierung kommunaler
bereitgestellten BMW i3 (120 Ah) wie folgt festge-      Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend
legt:                                                   und Kultur“ – Aktuelle Informationen
                                                        Der Verwaltung wurde mitgeteilt, dass der Haus-
       Brutto-Preis pro Stunde     :       4,99 €       haltsausschuss des Deutschen Bundestags in sei-
       Brutto-Preis pro Tag        :      29,00 €       nen abschließenden Beratungen zum Bundeshaus-
       Brutto-Preis pro Folgetag   :      25,00 €       halt 2019 am 8. November 2018 beschlossen hat,
       (maximal sind nur 2 Folgetage möglich).          die Fördermittel in Höhe von 100 Mio. Euro aus dem
                                                        Bundeshaushalt 2018 nach 2019 zu verschieben
b.) Festlegung des Fahrzeugnamens                       und zugleich das Bundesprogramm erfreulicher-
                                                        weise mit weiteren 100 Mio. Euro auszustatten.
Das Fahrzeug, welches voraussichtlich am                Damit stehen vorbehaltlich des endgültigen Inkraft-
20.02.2019 geliefert wird, soll einen treffenden und    tretens des Bundeshaushalts 2019 insgesamt 200
einprägsamen Namen erhalten. Hierzu hat der Ge-         Mio. Euro für die Jahre 2019 bis 2023 zur Verfü-
meinderat der Verwaltung verschiedene Vorschläge        gung.
unterbreitet. Die eigentliche Namensfestlegung er-      Vor diesem Hintergrund wird die Frist zur Einrei-
folgt im Rahmen des Neujahrsempfangs am                 chung       einer     Projektskizze    bis     zum
13.01.2019 in der Stadthalle. Der ausgewählte Na-       19. Dezember 2018 verlängert. Alle im August 2018
men wird dann sichtbar auf dem E-Fahrzeug ange-         eingereichten Bewerbungen haben weiterhin Gültig-
bracht.                                                 keit und sind nicht erneut einzureichen. Die An-
                                                        tragssteller werden zwecks Haushalts- und Perso-
VIII. Baugesuche                                        nalplanung für die nächsten Jahre um Geduld gebe-
Der Gemeinderat hat 3 Bauvorhaben, darunter ein         ten. Die Förderprojekte werden voraussichtlich im
Scheunenprojekt in der Hinteren Gasse, befürwor-        Februar/März 2019 ausgewählt. Die Verwaltung hat
tet.                                                    mit der Verbandskämmerei besprochen, dass die
                                                        Haushaltsplanung 2019 bis zur Entscheidung über
IX. Informationen und Verschiedenes                     das Bundesprogramm zurückgestellt wird. Die Stadt
                                                        Niedernhall erhofft sich aus diesem Förderpro-
1.) Einrichtung einer „Technikgruppe“ für die           gramm einen Zuschuss für die Sanierung des Sole-
Kindertagesstätten in Niedernhall – Spendenzu-          bades.
sage durch die Marianne- und Siegfried Weber
Stiftung                                                4.) Überprüfung des Kocherstegs
Die Verwaltung wurde davon in Kenntnis gesetzt,         Im November 2018 wurde die „einfache“ Brücken-
dass die Marianne- und Siegfried Weber Stiftung für     prüfung am Kochersteg durch die DEKRA durchge-
die Einrichtung einer Technikgruppe für die Kinder-     führt. Größere Mängel haben sich hierbei nicht er-
tagesstätten in Niedernhall einen Betrag von 18.000     geben. Es sind lediglich die Rodung der Bö-
€ stiftet. Hierfür bedankt sich die Stadt Niedernhall   schung/Bewuchs am Kochersteg und verschiedene
an dieser Stelle recht herzlich.                        Ausgleichsarbeiten am Bodenbelag zu veranlassen.
                                                        In 3 Jahren steht dann wieder eine Hauptprüfung
                                                        an.
Bekanntmachungsblatt KW 51 vom 21. Dezember 2018er                                                                               Seite 11

5.) Energiemonitoring Strom für das Jahr 2018                                   7.) BZ Niedernhall – Kindertagestätte Städtle –
Die EnBW hat der Stadt Niedernhall wieder das                                   Leitungsarbeiten an der Fernwärmeleitung auf-
Energiemonitoring für den Strom- und Gasver-                                    grund eines Rohrbruchs
brauch im gesamten Stadtgebiet (Haushalte, Indust-                              Der Bauhof und die Hausmeister der Stadt Niedern-
rie, Landwirtschaft etc.) vorgelegt. Aus diesem ist                             hall arbeiten seit einigen Tagen an der Wiederher-
u.a. der gesamte Strombedarf, aufgeteilt in einzelne                            stellung der Fernwärmeleitung zwischen dem BZ
Sparten, und die Höhe der jährlichen Energieein-                                Niedernhall und der Kindertagesstätte Städtle. Lei-
speisung zu entnehmen.                                                          der hat ein schwierig auffindbarer Rohrbruch dazu
                                                                                geführt, dass die Heizung in der Kindertagesstätte
6.) Gewerbepark Waldzimmern – Ansiedlung des                                    Städtle nicht in Betrieb war. Die Stadt Niedernhall
Bibers                                                                          hat den Heizungsausfall dann durch das Aufstellen
Die Verwaltung bzw. das Büro Steinbach hat fest-                                von mobilen Heizvorrichtungen überbrückt.
gestellt, dass sich ein Biber in Waldzimmern ange-                              Da in der Vergangenheit schon verschiedene Lei-
siedelt hat. Diese Tatsache führt dazu, dass bei der                            tungsschäden an der Leitung festgestellt wurden,
weiteren Planung in Waldzimmern (Vertiefte Sicher-                              muss sich der Gemeinderat im nächsten Jahr we-
heitsüberprüfung der Dämme an den beiden Seen                                   gen einer Ersatzlösung (Anschaffung einer
und Erschließung des Bauabschnitts 3) aufgrund                                  Heiztherme oder Neubau der Leitung) Gedanken
der Schutzeigenschaft des Bibers unter Umständen                                machen.
erhöhte Anforderungen erwachsen.
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                               ERGEBNISSE TED-Umfrage EINWOHNERBEFRAGUNG .
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Bei der Einwohnerversammlung am 19.10.2018 wurden die Besucher mittels einer TED-Umfrage befragt:

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                                               STANDESAMTLICHE NACHRICHTEN .
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Herzlichen Glückwunsch                                                           Wir gratulieren allen Jubilaren - auch denjenigen,
                                                                                 die aus persönlichen Gründen nicht genannt werden
zur Geburt                                                                       wollen – zu ihrem Ehrentag und wünschen ihnen
                                                                                 Gesundheit und persönliches Wohlergehen.
am 14.12.2018
David Koppenhöfer                                                                Im Namen der Stadt Niedernhall
Eltern: Nadine und Kevin Koppenhöfer                                             Ihr Bürgermeister
                                                                                 Achim Beck
Seite 12
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                                                           VERANSTALTUNGEN .
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                                                                   Januar
 01.       Ökum. Neujahrsgottesdienst                         18:00 Uhr         Kath. Kirche                      Evang./Kath. Kirchengemeinde
 06.       Sternsingeraktion                                  10:30 Uhr         Stadtgebiet/Giebelheide           Kath. Kirchengemeinde
 12.       Fußball AH-Turnier Ü30                             13:30 Uhr         Sporthalle                        TSV Niedernhall
 13.       Neujahrsempfang                                    11:00 Uhr         Stadthalle                        Stadt Niedernhall
 18.       Jahreshauptversammlung                             19:00 Uhr         FW-Gerätehaus                     Freiw. Feuerwehr Niedernhall
 19.       Vereinsmeisterschaften Turnen                                        Sporthalle                        TSV Niedernhall
 20.       Faustballturnier                                                     Sporthalle                        TSV Niedernhall
 26.       Jahresfeier                                        19:00 Uhr         Stadthalle                        TSV Niedernhall
 27.       Jahresfeier Wiederholung                           17:00 Uhr         Stadthalle                        TSV Niedernhall
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                                                                     KIRCHEN .
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Evang. Kirchengemeinde, Pfarrgasse 13, 1. Weihnachtstag
74676 Niedernhall                                                                10:00 Uhr
Öffnungszeiten im Pfarrbüro:                                                     Herzliche Einladung zum Gottesdienst unter Mit-
Di und Fr von 8.30 – 12.00 Uhr und                                               wirkung vom Singkreis und dem Flötenkreis. Im
Do von 15.00 - 18.00 Uhr,                                                        Anschluss laden wir herzlich zum Abendmahl mit
Tel. 07940 2498                                                                  Einzelkelchen ein.
E-Mail: Pfarramt.Niedernhall@elkw.de                                             Spruch: Das Wort ward Fleisch und wohnte unter
www.evangelische-kirche-niedernhall.de                                           uns, und wir sahen seine Herrlichkeit.
                                                                                 Johannes 1,14
Sonntag, 23.12.                                                                  Predigt: Johannes 1, 1-14
10:00 Uhr Probt die Kinderkirche in der Kirche das                               Lied: EG 23, Gelobt seist du Jesus Christ, EG 45,
Krippenspiel „Damit aus Fremden Freunde werden“,                                 Herbei o ihr Gläub´gen
dass am 2. Weihnachtstag aufgeführt wird.                                        Opfer: Ist für die vielfältigen Aufgaben der eigenen
19:30 Uhr Bibelstunde der Apis im Gemeindehaus                                   Gemeinde bestimmt.

Montag, 24.12. Heilig Abend                                                     2. Weihnachtstag
16:00 Uhr                                                                       10:00 Uhr
Erste Lichtleskirche mit Aufführung vom Musical                                 Herzliche Einladung zum Gottesdienst zur Kinder-
“Himmel auf Erden“ gespielt vom Kinderchor Re-                                  kirchweihnachtsfeier mit Aufführung des Krippen-
genbogen.                                                                       spiels: „Damit aus Fremden Freunde werden“.
Opfer: Brot für die Welt. Hierzu ergeht folgender                               Lied: EG 32, Zu Bethlehem geboren, EG 39,
Opferaufruf vom Landesbischof:                                                  Kommt, und lasst uns Christus ehren
„Seit 60 Jahren setzt sich „Brot für die Welt“ für die                          Opfer: Ist für die Kinderkirche bestimmt.
Überwindung von Hunger, Armut und Gerechtigkeit
in der Welt ein. Beachtliches wurde erreicht, den-                              Altjahresabend, 31.12.
noch bleibt viel zu tun: Jeder neunte Mensch auf der                            18:00 Uhr
Welt hungert, Millionen leben in Armut oder fliehen                             Herzliche Einladung zum Gottesdienst am Altjah-
vor Gewalt und Verfolgung. „Brot für die Welt“ un-                              resabend mit Abendmahl im Anschluss in Einzelkel-
terstützt mit seinen Partnern in aller Welt weiterhin                           chen
Menschen darin, ihre Lebensumstände aus eigener                                 Spruch: Meine Zeit steht in deinen Händen.
Kraft zu verbessern. „Hunger nach Gerechtigkeit“                                Psalm 31,16a
lautet das Motto der 60. Aktion. Unterstützen Sie die                           Predigt: Jesaja 51,4-6
Aktion mit Ihrem Opfer und Ihrem Gebet! Im ver-                                 Lied: EG 58, Nun lasst uns gehen und treten, EG
gangenen Jahr haben Sie in unserer württembergi-                                65, Von guten Mächten treu und still umgeben.
schen Landeskirche 8,4 Millionen Euro für „Brot für                             Opfer: Ist für die vielfältigen Aufgaben unserer ei-
die Welt“ gegeben. Herzlich danke ich Ihnen für Ihre                            genen Gemeinde bestimmt.
Gaben!“ gez. Dr. h. c. Frank Otfried July
17:30 Uhr
Zweite Lichtleskirche mit dem Gesangverein
Predigt: Jesaja 9, 1-6
Lied: EG40, Dies ist die Nacht, da mir erschienen
Opfer: Brot für die Welt.
Bekanntmachungsblatt KW 51 vom 21. Dezember 2018er                                                                    Seite 13

Neujahr 01.01.2019                                                                               Zum Nachdenken
18:00 Uhr                                                                               Wer nach Bethlehem fliegen will
Herzliche Einladung zum ökumenischen Gottes-                                                          in den Stall
dienst zum Jahresbeginn in der kath. Kirche St.                                                     und wer meint
Maria mit dem Posaunenchor.                                                                    dort ist auf jeden Fall
Spruch: Jesus Christus gestern und heute und der-                                          der Frieden billig zu kriegen
selbe auch in Ewigkeit. Hebräer 13,8                                                     der sollte woanders hinfliegen
Predigt: Jahreslosung 2019 - Psalm 34,15 –                                              Wer nach Bethlehem reisen will
Suchet den Frieden, und jage ihm nach…                                                              zu dem Sohn
Opfer: Für den Kinderchor Regenbogen                                                               und wer glaubt
                                                                                               dort ist die Endstation
Vertretung:                                                                              mit Vollpension für die Seelen
Pfarrer Schirkonyer hat vom 02.01.-06.01.2019                                           der sollte was anderes wählen.
Urlaub                                                                                  Wer nach Bethlehem gehen will
Die Vertretung übernimmt Pfarrer Erdmannsdörfer                                                      zu dem Kind
aus Belsenberg, Tel. 07940/2740                                                                     und wer weiß
Das Pfarrbüro ist in dieser Zeit geschlossen.                                               dass dort der Weg beginnt
                                                                                           ein jedes Kind nur zu lieben
                                                                                       der könnte es heute schon üben.
                                                                                              Hildegard Wohlgemuth
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Kath. Kirchengemeinde St. Maria,                                                      (Diakon Ankenbrand)
Criesbacher Str. 4, 74676 Niedernhall
Tel. 07940/2344, Fax 07940/546257,                                        Samstag, 29. Dezember 2018
E-Mail: StMaria.Niedernhall@drs.de                                        18:00 Weißbach Eucharistiefeier (Pfr. Morgen)
www.se-mittleres-kochertal.drs.de
                                                                          Sonntag, 30. Dezember 2018
Samstag, 22. Dezember 2018                                                10:30 Ingelfingen Eucharistiefeier (Pfr. Morgen)
14:00 Ingelfingen Vorbereitungstreffen
       zum Krippenspiel                                                   Montag, 31. Dezember 2018 Silvester
17:30 Forchtenberg Beichtgelegenheit                                      23:00 Forchtenberg ökum. Segnungsfeier
       (Pfr. Morgen)                                                             in St. Michael (Pfr. Wilhelm, A. Kober)
18:00 Forchtenberg Eucharistiefeier (Pfr. Morgen)
                                                                          Dienstag, 1. Januar 2019 Neujahr
Sonntag, 23. Dezember 2018 4. Advent                                      10:30 Ingelfingen Eucharistiefeier
10:30 Niedernhall Eucharistiefeier (Pfr. Morgen)                                   zum Jahresbeginn (Pfr. Morgen)
           (für alle Verstorbenen unserer Gemeinde 2018)                  18:00 Niedernhall ökum. Gottesdienst in St. Maria
Minis: Eva, Lucija, Franziska, Marija, Katarina                                    (Pfr. Morgen, Pfr. Schirkonyer)
18:00 Ingelfingen Bußfeier (Diakon Ankenbrand)                            Minis: Anna-Lena, Sophie, Emilia, Laura

Montag, 24. Dezember 2018 Heilig Abend                                    Donnerstag, 3. Januar 2019
14:30 Forchtenberg ökum. Krippenfeier                                     14:00 Niedernhall Sternsinger- Probe
         (ev. Kinderkirch-Team, A. Kober)
17:00 Forchtenberg Christmette                                            Freitag, 4. Januar 2019
         (Pfr. Möhler, A. Kober)                                          18:00 Ingelfingen KAB Winterwanderung
17:00 Ingelfingen Christmette mit Krippenspiel
         (Pfr. Morgen), das Friedenslicht aus                             Geburtstags-Besuchsdienst
         Bethlehem wird im Gottesdienst ausgeteilt                        Geburtstagsbesuche bei älteren Leuten sind ein
21:00 Niedernhall Christmette (Pfr. Morgen)                               schöner und wichtiger Dienst der Kirchengemeinde.
Minis: Silje, Emma, Elias, Pia, Leon                                      Besonders häufig sind die Ehrenamtlichen aus Nie-
                                                                          dernhall, Weißbach und Forchtenberg unterwegs,
Dienstag, 25. Dezember 2018 Adveniat-Kollekte                             denn hier wird schon zwischen 75 und 80 jährlich
10:30 Weißbach Eucharistiefeier (Pfr. Morgen)                             besucht. Vor diesem Hintergrund wurde beschlos-
                                                                          sen, hier zukünftig den Antrittsbesuch statt zum 70-
Mittwoch, 26. Dezember 2018                                               sten erst zum 75-sten stattfinden zu lassen.
10:30 Ingelfingen Eucharistiefeier mit Kirchenchor                        Übrigens: Wenn Sie Lust & Zeit haben, selbst Men-
       (Pfr. Morgen, Diakon Ankenbrand)

Freitag, 28. Dezember 2018                                                schen zu besuchen, sind Sie herzlich willkommen
09:30 Ingelfingen Wortgottesfeier im Seniorenstift                        im Team. Bitte melden Sie sich im Pfarramt.
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Kontaktadressen Seelsorgeeinheit                                          Bürozeiten Niedernhall: Mo., Di., Do. 9:00 – 11:00
Mittleres Kochertal                                                       Uhr, Mi. 15:00 bis 17:00 Uhr.
Pfarrer Markus Morgen, Gemünder Str. 3, 74653                             Homepage: www.se-mittleres-kochertal.drs.de
Ingelfingen, Tel.: 07940/5460552 oder
07940/98035, E-Mail: Markus.Morgen@drs.de                                 Gemeindereise nach Israel-Palästina im Jahr
Diakon Matthias Ankenbrand, Gemünder Str. 3,                              2019
74653 Ingelfingen, Tel.: 07940/5499840,                                   Vom 26.08. bis 02.09.2019 planen wir eine Reise in
E-Mail: Matthias.Ankenbrand@drs.de                                        das Heilige Land auf den Spuren unserer christli-
Sabine Beck, pastorale Mitarbeiterin, ist im Pfarr-                       chen Wurzeln. Viele Ortsnamen aus der Bibel, an
büro in Niedernhall, Criesbacher Str. 4, zu errei-                        denen Jesus gewirkt hat, werden wir besuchen und
chen. Tel.: 07940/546253,                                                 sie werden für uns lebendig und bekommen eine
E-Mail: Sabine.Beck@drs.de                                                neue Bedeutung.
Kath. Pfarramt Heilig Kreuz, Gemünder Str. 3,                             In Zusammenarbeit mit der Fa. Metzger und einem
74653 Ingelfingen Tel.: 07940/8580,                                       spezialisierten Reiseplaner für Israel-Palästina wer-
Fax 07940/98036,                                                          den wir diese Reise planen. Die Reiseausschrei-
E-Mail: HeiligKreuz.Ingelfingen@drs.de                                    bung finden Sie in den Pfarrbüros, am Schriften-
Bürozeiten Ingelfingen: Di., Mi., Fr. 9:00 bis 11:00                      stand unserer Kirchen und auf unserer Homepage.
Uhr, Do. 15:30 bis 17:00 Uhr.                                             Reisekosten p.P. 1635 Euro im Doppelzimmer, Ein-
Kath. Pfarramt St. Maria, Criesbacher Str. 4,                             zelzimmer-Zuschlag 360 Euro.
74676 Niedernhall Tel.: 07940/2344, Fax 07940/                            Anmeldeschluss: 15.02.2019
546257, E-Mail: StMaria.Niedernhall@drs.de                                (S. Beck, PMA)
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                                                   WOCHENENDDIENSTE / ÄRZTE .
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Diakoniestation:                                                                 Apotheke:
Pflegestützpunkt Niedernhall/Ingelfingen                                         Freitag, 21.12.2018:
Tel. 07940/544426                                                                Hof-Apotheke Öhringen
Zentrale Künzelsau: Tel. 07940/93950-0                                           Samstag, 22.12.2018:
                                                                                 Comburg Apotheke Künzelsau
Demenzberatungsstelle im Hohenlohekreis des                                      Sonntag, 23.12.2018:
Deutschen Roten Kreuzes                                                          Schloss-Apotheke Neuenstein
Ansprechperson: Frau Christa Kokoska                                             Montag, 24.12.2018:
Telefon 07940 9225 17                                                            Schloss-Apotheke Ingelfingen
E-Mail: christa.kokoska@drk-hohenlohe.de                                         Dienstag, 25.12.2018:
                                                                                 Schloss-Apotheke Ingelfingen
Notdienste:                                                                      Mittwoch, 26.12.2018:
Notdienstnummer 116117 (ohne Vorwahl)                                            Johannes-Apotheke Künzelsau
Kinderärztlicher Notfalldienst Schwäbisch Hall/ Ho-                              Donnerstag, 27.12.2018:
henlohe: 0180 3 112 001                                                          Hirsch-Apotheke Öhringen
                                                                                 Freitag, 28.12.2018:
Augenärztlicher Notfalldienst: 0180 3 112 005                                    Kosmas-Apotheke Pfedelbach
HNO-ärztlicher Notfalldienst: 0180 5 12 0112                                     Samstag, 29.12.2018:
Öhringen (Allgemeiner Notfalldienst) Hohenloher                                  Rats-Apotheke Forchtenberg
Krankenhaus gGmbH, Kastellstraße 5,                                              Sonntag, 30.12.2018:
74613 Öhringen Sa, So und FT 8:00 - 22:00 Uhr                                    MediKÜN Apotheke Künzelsau
                                                                                 Montag, 31.12.2018:
Künzelsau (Allgemeiner Notfalldienst) Hohenloher                                 Bären-Apotheke Kupferzell
Krankenhaus - Krankenhaus Künzelsau,                                             Dienstag, 01.01.2019:
Stettenstraße 32, 74653 Künzelsau                                                Hohenlohe-Apotheke Künzelsau
Sa, So und FT 8:00 - 14:00 Uhr                                                   Mittwoch, 02.01.2019:
Schwäbisch Hall (NFD Kinder) Diakonie-Klinikum                                   Hof-Apotheke Öhringen
Schwäbisch Hall gGmbH, Diakoniestraße 10,                                        Donnerstag, 03.01.2019:
74523 Schwäbisch Hall                                                            Comburg Apotheke Künzelsau
Sa, So und FT 09:00 - 15:00
                                                                                 Feuerwehr / Rettungsleitstelle / Notarzt 112.
Hospizdienst Kocher/Jagst Tel 07940 93950 12
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