Amtsblatt für Bad Salzungen & Ortsteile - AUSGABE 4/2021 25. APRIL 2021
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Amtsblatt für Bad Salzungen & Ortsteile Investition in unsere Zukunft: Über 70.000 Bäume für den Wald Seite 11 Öffentliche Bekanntmachung Aktuelle Themen Gradierwerk-Post Service Seite 4 Seite 3 Seite 13 Seite 16 www.badsalzungen.de AUSGABE 4/2021 ∙ 25. APRIL 2021
Kontakte und Öffnungszeiten (Änderungen vorbehalten.) Stadtverwaltung Bad Salzungen Stadt- und Kreisbibliothek Bad Salzungen Ratsstraße 2 | 36433 Bad Salzungen Kurhausstraße 12 | 36433 Bad Salzungen Telefon: 03695 / 671-0 Telefon: 03695 / 671-671 Telefax: 03695 / 671-500 Email: bibliothek@badsalzungen.de Email: stadtverwaltung@badsalzungen.de Öffnungszeiten: Mo 13-18 Uhr Das Bürgerbüro ist bis auf weiteres geschlossen. Di 10-13 Uhr und 14-17 Uhr Anfragen und Anträge können per Post oder Email ein- Mi 10-13 Uhr gereicht werden. In dringenden Fällen können Sie mit uns Do 10-13 Uhr und 14-18 Uhr einen Termin vereinbaren. Fr 10-13 Uhr Sa 10-12 Uhr Telefon: 03695 / 671-0 Email: buergerbuero@badsalzungen.de Museum am Gradierwerk Wir sind für Sie erreichbar: An den Gradierhäusern 4 | 36433 Bad Salzungen Mo-Do: 9-12 Uhr und 13-15 Uhr Telefon: 03695 / 693471 Fr: 9-12 Uhr Email: museum@badsalzungen.de Öffnungszeiten: Die Fachämter sind bis auf weiteres geschlossen. Mo-So 10- 17 Uhr Anfragen und Anträge können per Post oder Email ein- gereicht werden. In dringenden Fällen können Sie mit uns Das Museum ist bis auf weiteres geschlossen. einen Termin vereinbaren. 03695 / 671 - 102 (Hauptamt) 03695 / 671 - 121 (Finanzverwaltung) Informationen zur aktuellen Corona-Lage finden Sie auf 03695 / 671 - 161 (Bauamt) www.badsalzungen.de. 03695 / 671 - 141 (Stabsstelle) 03695 / 671 - 0 (Ordnungsamt) Das Standesamt ist bis auf weiteres geschlossen. Anfragen und Anträge können per Post oder Email ein- gereicht werden. In dringenden Fällen können Sie mit uns einen Termin vereinbaren. Telefon: 03695 / 671-132 Email: standesamt@badsalzungen.de Die nächste Ausgabe erscheint am Wir sind für Sie erreichbar: Mo, Mi, Fr: 8-10 Uhr 30. Mai 2021 Die Friedhofsverwaltung ist bis auf weiteres geschlossen. Anfragen und Anträge können per Post oder Email ein- gereicht werden. In dringenden Fällen können Sie mit uns Inhaltsverzeichnis einen Termin vereinbaren. Seite 3| In eigener Sache Telefon: 03695 / 861770 Seite 4| Öffentliche Bekanntmachungen Email: friedhof@badsalzungen.de Seite 10| Termine Seite 11| Aktuelle Themen Wir sind für Sie erreichbar: Seite 13| Gradierwerk-Post Di: 9-12 Uhr und 13-15 Uhr Seite 14| Ausschreibungen Do: 9-12 Uhr und 13-18 Uhr Seite 16| Service Fr: 9-12 Uhr 2 Das Amtsblatt Ihrer Region, immer aktuell AMTLICHER TEIL
In eigener Sache Glasfaser-Ausbau geht voran Am 04. März ist in Bad Salzungen der Glasfaserausbau der Telekom gestartet. Dabei kommen modernste Techno- logien zum Einsatz. Mit der Trenching-Methode, bei der ein schmaler Schnitt in den Straßenbelag gefräst und ein mehrteiliges Leerrohr eingesetzt wird, gibt es zahlreiche Vorteile für uns alle. Beim Fräsen entsteht kaum Staub, die Straße ist trotz der Öffnung weiter befahrbar und die Baumaßnahmen gehen zügig voran. Liebe Bürgerinnen und Bürger, Um die Bad Salzunger Haushalte mit dem schnellen Inter- netanschluss zu versorgen, wird in mehreren Teilabschnit- das Thema Corona lässt uns einfach nicht los und berei- ten vorgegangen. Deshalb steht die Stadtverwaltung in tet mir, wie sicher auch Ihnen, schlaflose Nächte. Wir ha- engem Kontakt mit der Telekom und den beauftragten ben nicht mehr nur mit der Ursprungsvariante des Virus Baufirmen. Ziel ist es, die einzelnen Baumaßnahmen zu zu kämpfen, sondern mit der noch ansteckenderen, ge- koordinieren und eventuelle Umleitungen rechtzeitig fährlicheren Mutation B.1.1.7. Die Krankenhäuser sind an umzusetzen. Die jeweils betroffenen Haushalte erhalten ihren Grenzen, auch bei uns. Es müssen bereits Intensiv- durch die Bauunternehmen frühzeitig eine Information in patienten in andere Kliniken verlegt werden. ihren Briefkasten über die Baumaßnahme in ihrer Straße. Während ich diese Zeilen schreibe, haben wir noch im- So hoffen wir, dass dieses Großprojekt reibungslos ab- mer zahlreiche Auflagen vom Land zu erfüllen, können laufen kann, alle umfassend informiert werden - und die noch immer viele Läden nicht wieder öffnen und sehen Fertigstellung bis September 2021 planmäßig erfolgt. die Normalität an Schulen und Kitas nicht zurückkehren. Eine Übersichtskarte zu den einzelnen Ausbaubereichen Viele haben Zukunftsängste. finden Sie unter: https://www.badsalzungen.de/de/breit- Auch wenn die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus bandausbau-telekom.html an unseren Nerven zerren und wir alle nicht mehr kön- Alle Informationen zum Glasfaseranschluss der Telekom nen oder wollen, so müssen wir uns weiterhin der Gefahr erhalten Sie auf www.telekom.de/glasfaser-bad-salzun- bewusst sein. gen oder über die Telekom-Hotline unter: 0800 / 2266100. Ich bin zuversichtlich, dass in den nächsten Wochen eine Trendwende erreicht werden kann. Auch wenn alles viel länger dauert als ursprünglich gedacht. Seien wir gemeinsam weiter stark und voller Hoffnung, dass wir mit dem Mai, wenn die Natur erwacht und es wärmer wird, endlich sagen können: Wir haben das Schlimmste hinter uns, ab jetzt wird alles besser. Herzlichst, Ihr Klaus Bohl Bürgermeister Impressum Herausgeber, verantwortlich Bad Salzungen Verantwortlich für den Stefan Sailer (verantwortlich) für den „Amtlichen Teil“ und Ratsstraße 2 Anzeigenteil: HCS Medienwerk GmbH „Nichtamtlichen Teil“: 36433 Bad Salzungen Steinweg 51 Telefon: 03695 / 671-0 96450 Coburg E-Mail: amtsblatt@badsalzungen.de E-Mail: kontakt@hcs-medienwerk.de Redaktion: ressestelle Stadtverwaltung Bad Salzungen P Druck: Suhler Verlagsgesellschaft Ratsstraße 2 | 36433 Bad Salzungen Schützenstraße 2, 98527 Suhl E-Mail: amtsblatt@badsalzungen.de Für die sachliche Richtigkeit von Informatio- Auflage: 13.500 nen Dritter sind diese selbst verantwortlich. Gestaltung: HCS Medienwerk GmbH Redaktionsschluss: 12. Mai 2021 (für die Ausgabe am 30.05.2021) Anzeigenschluss: 14. Mai 2021 (für die Ausgabe am 30.05.2021) Herausgeber des Amtsblattes Bad Salzungen ist die Kommune. Verantwortlich für die amtlichen sowie nichtamtlichen Inhalte ist die Stadt Bad Salzungen, vertreten durch den Bürgermeister. Verantwortlich für den Anzeigenteil ist das Medienwerk. Das Amtsblatt der Stadt Bad Salzungen erscheint in der Regel monatlich und wird kostenfrei an die Haushalte der Stadt Bad Salzungen und ihrer Ortsteile zu- gestellt. Wenn die Zustellung nicht erfolgte, kann das Amtsblatt bei der Stadt Bad Salzungen angefordert werden unter: presse@badsalzungen.de. Das Amtsblatt steht auch online zur Verfügung unter https://www.badsalzungen.de/de/amtsblatt.html AMTLICHER TEIL Das Amtsblatt Ihrer Region, immer aktuell 3
Amtlicher Teil Öffentliche Bekanntmachung Beschlussfassungen aus der Sitzung des Ausschusses für der Stadt Bad Salzungen öffentlich gewidmet. Soziales, Jugend, Senioren, Sport und Kultur des Stadt- Die Widmung erfolgt mit Zustimmung der GEWOG, als rates am 16.02.2021 Eigentümerin der Grundstücke. Antrag auf finanzielle Unterstützung des Bund der Vertriebenen Regionalver- a) Bahnhofstraße 4 band Bad Salzungen e.V. für das Multimediaprojekt „Heimat bleibt unverges- Lage: Bahnhofsplatz OST (im Lageplan – Anlage 1 - blau ge- sen“ | Vorlage: BV/0232/2021 kennzeichnet - Anliegerparkplätze und Anlieferungsverkehr); Es wird beschlossen, dem Bund der Vertriebenen Regional- Gemarkung: 0 Bad Salzungen; Flurstück: 1687 verband Bad Salzungen e.V. einen finanziellen Zuschuss ge- b) Bahnhofstraße 6 mäß Punkt 3.1 der Förderrichtlinie der Stadt Bad Salzungen in Lage: Bahnhof/ Umfeld (im Lageplan – Anlage 1 - rot gekenn- Höhe von 2.500 € zu gewähren. zeichnet - Fußgängerbereich mit Teilfläche blau gekennzeich- Beschluss: einstimmig beschlossen net - Anliegerparkplätze und Anlieferungsverkehr); Gemar- kung: 0 Bad Salzungen; Flurstück: 1695/70 Beschlussfassungen aus der Sitzung des Stadtentwick- c) Bahnhofstraße lungsausschusses am 17.02.2021 Lage: Bahnhofplatz WEST (vor Kaufland, im Lageplan – Anla- Abschluss einer Vereinbarung zur gemeinsamen Ausschreibung und Vergabe ge 1 - rot gekennzeichnet - Fußgängerbereich); Gemarkung: 0 der Straßen-und Tiefbauarbeiten zum Bauvorhaben Ausbau von Teilabschnitte Bad Salzungen; Flurstück: 1695/71 „Friedrich-Engels-Straße“ und „Eichendorffstraße“ | Vorlage: BV/0222/2021 d) Bahnhofstraße Es wird beschlossen, für die Straßen- und Tiefbauarbeiten Lage: Bahnhofplatz WEST (Bahndamm, im Lageplan – Anlage zum Bauvorhaben Ausbau von Teilabschnitt „Friedrich-En- 1 - rot gekennzeichnet - Fußgängerbereich); Gemarkung: 0 gels-Straße“ und „Eichendorffstraße“ eine Vereinbarung mit Bad Salzungen; Flurstück: 1695/79 dem Wasser und Abwasser-Verband Bad Salzungen, als Be- e) Bahnhofstraße treiber der Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen, und Lage: Bahnhofplatz WEST (Seite Bahnhofsgebäude, im Lage- der Werraenergie, als Betreiber der Strom- und Gasversor- plan – Anlage 1 - rot gekennzeichnet - Fußgängerbereich); gungsleitungen, zum Zweck der gemeinsamen Ausschrei- Gemarkung: 0 Bad Salzungen; Flurstück: 1695/68 bung und Baudurchführung abzuschließen. Baukosten Anteil f) Bahnhofstraße Stadt: 365.000.00 €; Finanzierung zu 100% aus Einnahmen Lage: Bahnhofplatz WEST (Nähe Bahnhofsgebäude), im Lage- des Sanierungsgebiets. Die Vergabe soll an den Bieter mit plan – Anlage 1 - rot gekennzeichnet - Fußgängerbereich); dem wirtschaftlichsten Gesamtangebot erfolgen. Gemarkung: 0 Bad Salzungen; Flurstück: 1695/69 Beschluss: einstimmig beschlossen g) Bahnhofstraße Abschluss einer Vereinbarung zur gemeinsamen Ausschreibung und Vergabe Lage: Bahnhofplatz WEST (Seite Kaufland, im Lageplan – An- der Straßen- und Tiefbauarbeiten zum Bauvorhaben Ausbau Sophienstraße | lage 1 - rot gekennzeichnet - Fußgängerbereich); Gemarkung: Vorlage: BV/0227/2021 0 Bad Salzungen; Flurstück: 1695/78 Es wird beschlossen, für die Straßen- und Tiefbauarbeiten zum h) Bahnhofstraße Bauvorhaben „Ausbau Sophienstraße“ eine Vereinbarung mit Lage: Bahnhofplatz OST (Umfeld Pavillon, im Lageplan – An- dem Wasser und Abwasser-Verband Bad Salzungen, als Betrei- lage 1 - blau gekennzeichnet - Anliegerparkplätze und Anlie- ber der Wasserversorgung und Abwasseranlagen, der Werra- ferungsverkehr); Gemarkung: 0 Bad Salzungen; energie, als Betreiber der Stromleitungen und der Thüringer Flurstück: 1695/44 Energie AG, als Betreiber der Fernwärmeleitung, zum Zweck i) An der Werrabahn der gemeinsamen Ausschreibung und Baudurchführung ab- Lage: Bahnhofplatz WEST (Mitte, im Lageplan – Anlage 1 - rot zuschließen. Baukosten Anteil Stadt: 532.000,00 €; Zuweisung gekennzeichnet- Fußgängerbereich); Gemarkung: 0 Bad Sal- vom Land Straßenausbaubeiträge (SAB): 260.000,00 €. zungen; Flurstück: 1684/3 Die Vergabe soll an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Ge- 2. Festsetzungen: samtangebot erfolgen. Die oben bezeichneten Wege und Plätze sind Gemeinde- Beschluss: einstimmig beschlossen flächen gem. § 3 (1) Nr. 4 Thür.StrG. Festgesetzte Nut- Öffentliche Widmung der Wege und Plätze des Bahnhofareals | Vorlage: zungsarten in blau gekennzeichnete Flächen - Anlieger- BV/0235/2021 parkplätze und Anlieferungsverkehr, rot gekennzeichnete Es wird beschlossen, Flächen - Fußgängerbereich (ausgenommen Hilfsdienste 1. Gemäß § 6 Thüringer Straßengesetz vom 07.05.1993 und Feuerwehr). (GVBl. S. 273) werden nachfolgende Wege und Plätze in 3. Funktion: Der Gebrauch dieser öffentlichen Wege und 4 Das Amtsblatt Ihrer Region, immer aktuell AMTLICHER TEIL
Amtlicher Teil Öffentliche Bekanntmachung Plätze ist jedermann im Rahmen der Widmung und 1. die auf www.badsalzungen.de veröffentlichte Richtlinie der verkehrsrechtlichen Vorschriften gestattet (§ 14 (1) zur Würdigung des Ehrenamtes in der Kur- und Kreisstadt ThürStrG). Bad Salzungen zu erlassen. 4. Inkrafttreten: Die Widmung wird am Tag nach der Veröf- 2. Die Richtlinie tritt am Tag nach der Beschlussfassung in fentlichung wirksam. Kraft. Gleichzeitig tritt die Richtlinie zur Würdigung des Eh- 5. Die Verwaltung wird beauftragt, die Widmung als Ver- renamtes aus dem Jahr 2018 außer Kraft. waltungsakt zu erlassen und als Allgemeinverfügung im Beschluss: einstimmig beschlossen Amtsblatt zu veröffentlichen. Beschluss: einstimmig beschlossen Beschlussfassungen aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend, Senioren, Sport und Kultur des Stadt- Beschlussfassungen aus der Sitzung des Stadtrates am rates am 22.03.2021 03.03.2021 Antrag auf finanzielle Unterstützung für Investitionen des Frauen- und Fami- Vorstellung und Beschluss des Gemeindlichen Entwicklungskonzeptes (GEK) lienzentrums LOUISE | Vorlage: BV/0019/2021 - Dorfregion Dönges, Frauensee mit Springen, Möllersgrund, Knottenhof und Es wird beschlossen, dem Frauen- und Familienzentrum LOUI- Schergeshof sowie Weißendiez | Vorlage: BV/0234/2021 SE einen finanziellen Zuschuss für Investitionen in Höhe von Es wird beschlossen, dem Gemeindlichen Entwicklungskon- 2.500 € zu gewähren. zept für die Dorfregion zuzustimmen. Das Konzept wird vom Beschluss: einstimmig beschlossen Planungsbüro ZWO 16, Architekten + Ingenieure Reum-Heu- Antrag auf finanzielle Unterstützung des Bad Salzunger Kulturvereins e.V. für müller GbR, aus Geisa vorgestellt. den Kultursommer 2021 | Vorlage: BV/0009/2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Es wird beschlossen, dem Bad Salzunger Kulturverein e.V. Maßstäbe für die Erstellung der neuen Förderrichtlinie der Stadt Bad Salzun- einen finanziellen Zuschuss gemäß Punkt 3.1 der Förderricht- gen | Vorlage: BV/0229/2021 linie der Stadt Bad Salzungen vom 08.03.2017 in Höhe von Es wird beschlossen, die Verwaltung mit der Erstellung einer 3.500 € zu gewähren. neuen Förderrichtlinie zu beauftragen. Folgende Maßstäbe Beschluss: einstimmig beschlossen sollen Berücksichtigung finden: • weitgehend einheitliche Behandlung der Vereine einer Beschlussfassungen aus der Sitzung des Stadtentwick- Sparte nach transparenten Kriterien, lungsausschusses am 23.03.2021 • gezielte Schwerpunktsetzung auf Jugend-, Sport- bzw. Vorstellung und Beschluss der Planung zum Ausbau der Sophienstraße | Vor- Kulturförderung, lage: BV/0005/2021 • Stärkung der Eigenverantwortung der Vereine, Es wird beschlossen, der vom Planungsbüro WSLplan GmbH • Transparenz über tatsächliche Kosten im Haushaltsjahr, aus Erfurt/Bad Salzungen vorgestellten Planung zum Ausbau • Vereinfachung des Bewilligungs- und Verwaltungsverfah- der Sophienstraße zuzustimmen. rens, Beschluss: einstimmig beschlossen • Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit der Stadt. Vorstellung und Beschluss zur überarbeiteten Ausführungsplanung für den Bis zum Beschluss der neuen Richtlinie gelten Salzpavillon im Rathenaupark - mit Dach - im Zuge der Neugestaltung von • die Förderrichtlinie der Stadt Bad Salzungen vom Rathenaupark und Burgseeufer | Vorlage: BV/0011/2021 08.03.2017, Es wird beschlossen, der vom Planungsbüro Rehwaldt aus • die Richtlinie der Gemeinde Tiefenort zur Förderung der Dresden überarbeiteten Ausführungsplanung für den Salz- Vereins-, Sport- und Jugendarbeit vom 14.04.2003, pavillon im Rathenaupark – Ausstattung mit einem Dach und • die Richtlinie der Gemeinde Moorgrund zur Förderung der Beleuchtung – zuzustimmen. Vereins-, Sport- und Jugendarbeit vom 13.12.2001 sowie Beschluss: einstimmig beschlossen die 1. Änderung der Richtlinie der Gemeinde Moorgrund Beschluss zur Förderung der Sportanlage „Kaffeetälchen“ in Tiefenort | Vor- zur Förderung der Vereins-, Sport- und Jugendarbeit vom lage: BV/0013/2021 13.12.2001 vom 28.01.2016 Es wird beschlossen, einer Anmeldung zur Förderung der für die jeweilige Gemarkung fort. Sportanlage „Kaffeetälchen“, Teilbereich Kunstrasenplatz Beschluss: einstimmig beschlossen in Tiefenort durch die Stadtverwaltung Bad Salzungen zu- Neufassung der Richtlinie zur Würdigung des Ehrenamtes in der Kur- und zustimmen und die Maßnahme bei Zusage der Förderung Kreisstadt Bad Salzungen | Vorlage: BV/0240/2021 durchzuführen. Die Verwaltung wird damit beauftragt, den Es wird beschlossen, Fördermittelantrag einzureichen. Das Projekt wird vom Büro AMTLICHER TEIL Das Amtsblatt Ihrer Region, immer aktuell 5
Amtlicher Teil Öffentliche Bekanntmachung Dr. Casparius Architekten & Ingenieure aus Erfurt vorgestellt. denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Beschluss: einstimmig beschlossen Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Über- Straßenumbenennung in Bad Salzungen Ortsteil Möhra | Vorlage: prüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlbe- BV/0014/2021 rechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk nach Es wird beschlossen, die Knabestraße im Ortsteil Möhra, Ge- dem Thüringer Meldegesetz eingetragen ist. markung Möhra, Flurstück: 136/57 (Teilfläche) in den Straßen- 2. Jeder Wahlberechtigte, der das Wählerverzeichnis für un- namen Lieteweg umzubenennen. richtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 20. bis Beschluss: einstimmig beschlossen 16. Tag vor der Wahl (31. Mai bis 04. Juni 2021) Einwendun- gen gegen das Wählerverzeichnis erheben. Einwendun- Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Bad Salzungen gen können darauf gerichtet sein, eine neue Eintragung JAHRESRECHNUNG 2019 vorzunehmen oder eine vorhandene Eintragung zu strei- der ehemaligen Gemeinde Moorgrund chen oder zu berichtigen. Die Einwendungen müssen bei Auf Grund des § 80 (4) ThürKO ist die Jahresrechnung 2019 der Stadtverwaltung Bad Salzungen, Bürgerbüro, Ratsstr. öffentlich bekanntzumachen. Diese liegt in der Zeit 2, 36433 Bad Salzungen schriftlich erhoben oder zur Nie- vom 26.04.2021 bis 10.05.2021 derschrift erklärt werden; die vorgetragenen Gründe sind zur Einsichtnahme in der Stadtverwaltung Bad Salzungen, glaubhaft zu machen. Nach Ablauf der Einsichtsfrist sind Entleich 8, Zimmer 15 (Finanzverwaltung) aus. Auf Grund der Einwendungen nicht mehr zulässig. aktuellen Beschränkungen bitten wir um vorherige Termin- 3. Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis einge- vereinbarung unter der Telefonnummer 03695/671121. tragen ist oder einen Wahlschein (hierzu unten Nr. 5) hat. Zur Einsichtnahme liegt Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen • die geprüfte Jahresrechnung 2019 mit ihren Anlagen, sind, erhalten bis spätestens zum 21. Tag vor der Wahl (30. • der Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnung Mai 2021) eine Wahlbenachrichtigung. Wer keine Wahlbe- 2019 und die Entlastung des Bürgermeisters sowie nachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt • der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des zu sein, muss rechtzeitig Einwendungen gegen das Wäh- Wartburgkreises lerverzeichnis erheben, um nicht Gefahr zu laufen, sein vor. Darüber hinaus ist eine Einsichtnahme bis zur Feststel- Wahlrecht nicht ausüben zu können. lung der Jahresrechnung 2020 unter oben genannter An- 4. Wer einen Wahlschein hat, kann an den Kommunalwahlen schrift möglich. im Wege der Briefwahl teilnehmen. Bad Salzungen, den 25.03.2021 5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag, gez. Knott, Hauptamtlicher Erster Beigeordneter 5.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlbe- rechtigter, Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Bad Salzungen 5.2 ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahl- über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und berechtigter, die Erteilung von Wahlscheinen a) wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die für die Wahl der Kreistagsmitglieder am 20.06.2021 Frist zur Erhebung von Einwendungen versäumt hat, 1. Das Wählerverzeichnis für die Wahl der Kreistagsmit- b) wenn die Voraussetzungen für seine Eintragung in das glieder in der Stadt Bad Salzungen wird in der Zeit Wählerverzeichnis erst nach Ablauf der Frist zur Erhebung vom 20. bis 16. Tag vor der Wahl (31. Mai bis 04. Juni von Einwendungen eingetreten sind oder 2021) während der allgemeinen Öffnungszeiten c) wenn das Wahlrecht aufgrund einer erhobenen Einwen- Montag bis Donnerstag von 08.00 – 18.00 Uhr dung festgestellt wurde und dies der Gemeinde erst nach Freitag von 08.00 – 14.00 Uhr Abschluss des Wählerverzeichnisses bekannt wird. im Bürgerbüro der Stadtverwaltung, Ratsstr. 2, 36433 Bad 6. Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis ein- Salzungen für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereit- getragenen Wahlberechtigten bis zum zweiten Tag vor gehalten. Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit und der Wahl (18. Juni 2021), bis 18.00 Uhr, bei der Stadt- Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis verwaltung Bad Salzungen, Ratsstr. 2, 36433 Bad Sal- eingetragenen Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberech- zungen mündlich oder schriftlich beantragt wer- tigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von den. Eine telefonische Antragstellung ist unzulässig. anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Auf- überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus suchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zu- 6 Das Amtsblatt Ihrer Region, immer aktuell AMTLICHER TEIL
Amtlicher Teil Öffentliche Bekanntmachung mutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines mit Briefwahl- Antrag noch bis zum Wahltag (20. Juni 2021), 15.00 Uhr, unterlagen finden Sie auf der Rückseite Ihrer Wahlbenach- gestellt werden. Versichert ein Wahlberechtigter glaub- richtigung abgedruckt. Ab 17.05.2021 können Sie den Antrag haft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zuge- auch elektronisch über die Homepage der Stadt Bad Salzun- gangen ist, kann ihm bis zum Tage vor der Wahl (19. Juni gen stellen. 2021), 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden. Den Wahlschein und die Briefwahlunterlagen können Sie sich Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberech- portofrei zuschicken lassen oder im Rathaus abholen. tigte können aus den unter 5.2 Buchstaben a) bis c) ange- Den Wahlbrief selbst können Sie auch portofrei zurücksen- gebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahl- den. scheines noch bis zum Wahltag (20. Juni 2021), 15.00 Uhr, Bad Salzungen, den 07.04.2021 stellen. Bohl, Bürgermeister 7. Wer den Wahlscheinantrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des dass er dazu berechtigt ist. Ein hilfebedürftiger Wahlbe- Entwurfes des Bebauungsplanes „Forstgarten“ in der rechtigter kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer Gemarkung Waldfisch der Stadt Bad Salzungen nach § 3 anderen Person bedienen. Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigte: Der Gemeinderat der Gemeinde Moorgrund hat in seiner Sitzung am - einen amtlichen Stimmzettel für jede Wahl, zu der der 12.11.2020 folgenden Beschluss gefasst: Antragsteller wahlberechtigt ist BV-Nummer 35/2020 - einen amtlichen Stimmzettelumschlag, 1. Der Entwurf des Bebauungsplanes „Forstgarten“ im OT - einen Wahlbriefumschlag, auf dem der Name der Ge- Waldfisch der Gemeinde Moorgrund in der Fassung vom meinde, die Anschrift der Stadtverwaltung, die Nummer 20.10.2020 wird in der vorliegenden Form gebilligt und des Stimmbezirkes und des Wahlscheins angegeben ist, zur Auslegung bestimmt. sowie 2. Der Gemeinderat bestimmt, dass die öffentliche Ausle- - ein Merkblatt für die Briefwahl. gung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Be- Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen hörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § für einen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden sollen. zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer 3. Der Entwurf zur öffentlichen Auslegung des Bebauungs- schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die be- plans „Forstgarten“ der Stadt Bad Salzungen, Gemarkung vollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte Waldfisch, bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab vertritt; dies hat sie der oben genannten Gemeindebe- 1:1000 sowie der Begründung (Fassung mit Stand vom hörde vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu 20.10.2020), werden gemäß § 3 Abs.2.BauGB i.V.m § 3 versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Abs.1PlanSIG Person auszuweisen. vom Dienstag, den 04.05.2021 bis einschließlich 8. Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief so recht- Dienstag, den 08.06.2021 zeitig an die auf dem Wahlbrief angegebene Stelle absen- zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt. den, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag, dem Hinweis: Die Gemeinde Moorgrund ist seit 01.12.2020 in 20. Juni 2021 bis 18 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann bei der die Stadt Bad Salzungen eingemeindet. Die Auslegung auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle auch ab- erfolgt deshalb in der Stadt Bad Salzungen. gegeben werden. Nähere Hinweise über die Briefwahl sind Die Unterlagen (Bebauungsplan und Begründung) und der dem Merkblatt für die Briefwahl zu entnehmen. Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung können, während Bad Salzungen, den 31.03.2021 der öffentlichen Auslegung, auf der Internetseite der Stadt Bohl, Bürgermeister Bad Salzungen unter https://www.badsalzungen.de eingese- hen werden. Hinweise zur Briefwahl für die Kreistagswahl Gemäß § 3 Abs. 2 PlanSIG erfolgt als zusätzliches Informa- Liebe Bürgerinnen und Bürger, tionsangebot die öffentliche Auslegung der Unterlagen (Be- aufgrund der „Corona-Pandemie“ bitten wir Sie auch zur bauungsplan und Begründung) zu jedermanns Einsicht in der Kreistagswahl, die Kontakte auf das notwendigste Minimum Stadtverwaltung Bad Salzungen, Ratsstraße 2, Zimmer 207, zu beschränken. Bitte nutzen Sie deshalb die Briefwahl. 36433 Bad Salzungen. AMTLICHER TEIL Das Amtsblatt Ihrer Region, immer aktuell 7
Amtlicher Teil Öffentliche Bekanntmachung In Folge der COVID-19-Pandemie gelten für die Stadtverwal- Herr Bezirksschornsteinfegermeister tung Bad Salzungen derzeit geänderte Zugangsmodalitäten. Christopher Grimm Für die Einsichtnahme ist es daher erforderlich, einen Termin Kentelsgasse 8, 99817 Eisenach mit der Stadtverwaltung Bad Salzungen unter der Telefon- Telefon: 0151 / 51243986 nummer 03695/671170 bzw. 03695/671161 oder per E-Mail Kehrbezirk Wartburgkreis-006: Bad Salzungen (straßenweise), an stadtplanung@badsalzungen.de zu vereinbaren. Sobald Bad Salzungen/ Stadtteil Langenfeld, Leimbach, Krayenberg- Änderungen der Zugangsmodalitäten erfolgen, werden die- gemeinde/ Ortsteil Merkers, Gemeinde Dermbach/ OT Urns- se durch die Stadt Bad Salzungen erneut ortsüblich bekannt hausen (straßenweise) und Bernshausen, Weilar (straßenwei- gemacht. se). Die Einsichtnahme kann nur nach Terminvereinbarung in der Stadtverwaltung Bad Salzungen, Ratsstraße 2, Zimmer 207, SuedLink: Ankündigung von Baugrunduntersuchungen 36433 Bad Salzungen innerhalb der Öffnungszeiten erfolgen. in der Stadt Bad Salzungen Montag und Mittwoch 09:00 Uhr – 12:00 Uhr Anpassung des Untersuchungszeitraums und 13:00 Uhr – 15:30 Uhr Der Übertragungsnetzbetreiber TransnetBW GmbH plant Dienstag 09:00 Uhr – 12:00 Uhr den Bau der erdverlegten Gleichstrom-Verbindung SuedLink. und 13:00 Uhr - 16:00 Uhr Am 11.12.2020 hat TransnetBW einen Antrag auf Planfest- Donnerstag 09:00 Uhr – 12:00 Uhr stellungsbeschluss bei der Bundesnetzagentur für den Ab- und 13:00 Uhr – 18:00 Uhr schnitt D von SuedLink in Thüringen (zwischen Gerstungen Freitag 09:00 Uhr – 12:00 Uhr und Meiningen-Henneberg) nach § 19 Netzausbaubeschleu- Während der Auslegungsdauer können von jedermann Äu- nigungsgesetz (NABEG) eingereicht. Im Zuge des Planfest- ßerungen und Anregungen zu dem Entwurf schriftlich oder stellungsverfahrens sind verschiedene Vorarbeiten, wie z. B. zur Niederschrift vorgebracht werden. Nicht fristgerecht ab- Untersuchungen zum Baugrund, zu archäologischen Denk- gegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung mälern und zur Flora und Fauna notwendig. Diese dienen über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben. dazu, einen konkreten Leitungsverlauf zu finden, der die Be- lange von Mensch, Natur und Umwelt bestmöglich berück- sichtigt. Im Zuge des Planfeststellungsverfahrens finden an technisch anspruchsvollen Querungen in den kommenden Monaten Baugrunduntersuchungen statt. Mithilfe der Unter- suchungen vertiefen die Übertragungsnetzbetreiber ihre Kenntnisse der jeweiligen lokalen Voraussetzungen des Bau- grunds und ermitteln u. a. wichtige Bodenkennwerte oder die Flurabstände wasserführender Schichten. Die gewonnenen Daten und deren fachliche Bewertung fließen in den Abwä- gungsprozess zur Findung des konkreten Leitungsverlaufs ein und sind Bestandteil der sogenannten Unterlagen nach § 21 Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG). Erst mit der Einreichung dieser Unterlagen erfolgt der Vorschlag für einen konkreten Leitungsverlauf. Mit den geplanten Untersuchun- gen ist keine Festlegung für einen Leitungsverlauf verbunden. Informationen zu den Baugrunduntersuchungen Bad Salzungen, den 06.04.2021 Für die Baugrunduntersuchungen werden mit einem Bohrge- Bohl, Bürgermeister rät (Bohrungen mit einem Durchmesser von bis zu 150 mm) Neuer Bezirksschornsteinfeger oder einem Raupenbohrgerät Bodenproben von ca. 1 Meter Das Thüringer Landesverwaltungsamt Weimar hat auf Länge bis in 30 Meter Tiefe entnommen. Die Bohrungen wer- der Grundlage des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes den an möglichst gut zugänglichen Stellen mit geringstmög- (SchfHwG) vom 26.11.2008 (BGBl. I S. 2242), in der aktuellen licher Störung der Flächennutzung erfolgen. Zeitlich parallel Fassung den bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger im und in unmittelbarer Nähe zu den Kernbohrungen werden Zuständigkeitsbereich des Wartburgkreises mit Wirkung zum Drucksondierungen und Rammsondierungen durchgeführt. 01.03.2021 für die Dauer von 7 Jahren neu bestellt: Bei den Drucksondierungen wird ein Messkopf an einem 8 Das Amtsblatt Ihrer Region, immer aktuell AMTLICHER TEIL
Amtlicher Teil Öffentliche Bekanntmachung Gestänge (Durchmesser ca. 35 mm) bis zu 20 Meter, bei den messverfahren sowie ggf. nichtinvasive geophysikalische Rammsondierungen ein Gestänge (Durchmesser ca. 50 mm) Untersuchungen (Georadar, Geoelektrik, Seismik und Elektro- bis zu ca. 20 Meter in den Untergrund eingebracht. Des Weite- magnetik) durchgeführt. ren sind ergänzende Baggerschürfe bis max. 3 Meter Tiefe vor- Bekanntmachung und Termine gesehen. Dabei wird mit einem Bagger Erde an ausgewählten Die Berechtigung zur Durchführung der Vorarbeiten er- Untersuchungspunkten lokal eng begrenzt ausgehoben, um gibt sich aus § 44 Absatz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes die geologischen Schichten zu untersuchen. Nach Abschluss (EnWG) in Verbindung mit § 18 Absatz 5 NABEG. Mit dieser der Bohrarbeiten werden die Bohrlöcher und Baggerschür- ortsüblichen Bekanntmachung werden den Eigentümern fe entsprechend der angetroffenen Bodenschichten wieder und Nutzungsberechtigten die Vorarbeiten mitgeteilt. Die fachgerecht verfüllt. Vorarbeiten wurden bereits am 28. Februar 2021 an dieser Bei Verdacht auf Kampfmittel ist eine Kampfmitteluntersu- Stelle angekündigt. Die Baugrunduntersuchungen finden in chung notwendig (Festlegung erfolgt durch den verantwort- der Stadt Bad Salzungen nun jedoch entgegen der bisherigen lichen Feuerwerker nach § 20 SprenG). Für die Ausführung der Ankündigung in einem veränderten Zeitraum von 12. Mai Bohrungen sind pro Untersuchungsstelle wenige Tage Dauer 2021 bis 10. November 2021 statt. zu erwarten. Pro Untersuchungsstelle sind mehrere Kern- Der zeitliche Ablauf der Vorarbeiten hängt von den örtlichen bohrungen (DIN EN ISO 22475-1) und Drucksondierungen Gegebenheiten und wetterbedingten Bodenverhältnissen oder Rammsondierungen (DIN EN ISO 22476-1 oder 22476-2) ab. Die betroffenen Grundstücke ergeben sich aus der Flur- möglich. Ergänzt werden die vorgenannten Untersuchungen stückliste und den Planunterlagen. Diese liegen am Auslage- an ausgewählten Untersuchungsstellen durch oberflächen- ort der Stadt Bad Salzungen zur öffentlichen Einsicht nach geophysikalische Untersuchungen. Hierzu werden Messge- telefonischer Voranmeldung: 03695 671-107 aus. Stadt Bad räte an der Geländeoberfläche händisch ausgelegt, um die Salzungen, Bürgerbüro, Ratsstraße 2, 36433 Bad Salzungen. Untergrundschichten ohne Eingriff in den Boden zu untersu- Bitte tragen Sie einen medizinischen Mund-Nase-Schutz. Die chen. Unterlagen liegen bis zum 10. November 2021 zur Einsicht- Für den An- und Abtransport aller für die Durchführung der nahme aus. Mitarbeiter von TransnetBW GmbH oder von ihr Arbeiten erforderlichen Geräte, Fahrzeuge, Werkzeuge und beauftragte Firmen setzen sich mit den von den genannten Materialien müssen öffentliche und private Straßen und Maßnahmen berührten Eigentümern und Nutzungsberech- Wege sowie ggf. temporäre Abstellflächen in Anspruch ge- tigten in Verbindung. nommen werden. Bei den Baugrunduntersuchungen sind die Kontakt für Rückfragen oben beschriebenen Geräte im Einsatz, des Weiteren werden Für Fragen und Mitteilungen zur Durchführung der bauvor- Mitarbeiter/innen der ausführenden Firmen per Pkw/Quad/ bereitenden Maßnahmen stehen Mitarbeiter von TransnetBW Rad/Fuß unterwegs sein. Vor Ort werden Straßen, Zuwegun- GmbH zur Verfügung: gen, Flächen und Bauwerke zur Feststellung des Ist-Zustan- TransnetBW GmbH des dokumentiert. Sollte es trotz aller Vorsicht zu Schäden Tel.: 0800 380 470-1 oder unmittelbaren Vermögensnachteilen kommen, werden E-Mail: suedlink@transnetbw.de diese durch die TransnetBW GmbH oder den von ihr beauf- tragten Firmen entsprechend den gesetzlichen Regelungen Bekanntmachung in § 44 Absatz 3 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) angemes- Vorbereitung der Planung für das Vorhaben Neubau der sen entschädigt. B 62 OU Bad Salzungen 5.BA Werraquerung Weitere Maßnahmen Dulden von Vorarbeiten auf Grundstücken Bei den ausgewählten Querungsbereichen werden die Bau- Zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse sowie zur Erhöhung der grunduntersuchungen von ökologischen, bodenkundlichen Verkehrssicherheit plant die Straßenbauverwaltung des Landes sowie archäologischen Baubegleitungen überwacht. Diese Thüringen die B 62 Ortsumgehung Bad Salzungen 5.BA. Um die sorgen für die Einhaltung der umweltgerechten, bodenkund- Planung ordnungsgemäß vorbereiten zu können, ist es notwendig, lichen und archäologischen Standards und Auflagen mit dem auf den nachfolgend aufgelisteten Grundstücken der Gemarkung Ziel, unnötige Eingriffe in Natur und Landschaft und in den Allendorf-Dorf Boden auszuschließen sowie Schäden an archäologischen in der Zeit vom 01. Juni 2021 bis 30. September 2021 Denkmälern und Objekten zu vermeiden. Zur Erfassung der folgende Vorarbeiten durchzuführen: topographischen Verhältnisse des Geländes werden ergän- Planungsbegleitende Vermessungsarbeiten zend Vermessungsarbeiten mit GPS oder traditionellen Ein- Folgende Flurstücke der Gemarkung Allendorf-Dorf sind betroffen: AMTLICHER TEIL Das Amtsblatt Ihrer Region, immer aktuell 9
Amtlicher Teil | Termine Öffentliche Bekanntmachung Flurstück 263/2 Flurstück 308/9 Flurstück 332/19 02. Juni 2021 Flurstück 276/2 Flurstück 308/18 Flurstück 332/22 Stadtratsitzung (Pressenwerk Bad Salzungen) Flurstück 306/2 Flurstück 309/13 Flurstück 340/15 Flurstück 306/3 Flurstück 309/18 Flurstück 340/16 Sprechstunde des Bürgermeisters Flurstück 307/2 Flurstück 309/19 Flurstück 340/18 am Donnerstag, 06. Mai 2021, im Zeitraum zwischen Flurstück 307/3 Flurstück 309/21 Flurstück 340/19 16 und 18 Uhr. Aufgrund der Corona-Pandemie finden die Flurstück 308 Flurstück 331/10 Flurstück 340/20 Sprechstunden bis auf weiteres telefonisch statt. Wir bitten Flurstück 308/4 Flurstück 331/11 Flurstück 340/21 Sie, Ihr Anliegen bis spätestens Mittwoch vor der Sprechstun- Flurstück 308/5 Flurstück 331/14 Flurstück 340/22 de bekannt zu geben unter: Telefon 03695 / 671-102 oder E- Flurstück 308/8 Flurstück 332/18 Flurstück 340/23 Mail an bueroleiterin@badsalzungen.de. Flurstück 357/115 Da die genannten Arbeiten im Interesse der Allgemeinheit Sprechzeit der Seniorenbeauftragten liegen, sind Sie nach § 16a Bundesfernstraßengesetz (FStrG) am Dienstag, 04. Mai 2021 von 15 bis 18 Uhr ist Christine Geise als Grundstücksberechtigte/r verpflichtet, sie zu dulden. telefonisch erreichbar unter 036929 / 59 01 35 oder per Email Die Arbeiten können auch durch Beauftragte der Straßenbau- an seniorenbeauftragte@badsalzungen.de. Aufgrund der ak- verwaltung durchgeführt werden. Etwaige unmittelbare Ver- tuellen Lage ist zurzeit nur eine telefonische Sprechstunde mögensnachteile, die Ihnen durch diese Arbeiten entstehen möglich. Künftig sind die Zusammenkünfte immer am ersten sollten, werden ausgeglichen. Dienstag im Monat im neuen Mehrgenerationenhaus in der Sollte eine Einigung über eine Entschädigung in Geld nicht Bahnhofstraße in Bad Salzungen geplant. erreicht werden können, setzt die Enteignungsbehörde beim Landesverwaltungsamt Weimar auf Antrag der Straßenbau- Aus den Ortsteilen behörde die Entschädigung fest. Durch diese Vorarbeiten wird nicht über Zulassung und Aus- Moorgrund: führung des geplanten Straßenbauvorhabens entschieden. Sprechstunde des Ortsteilbürgermeisters Wenn Ihr Grundstück verpachtet ist, bitten wir, uns Namen am Dienstag, 04. Mai 2021, im Zeitraum zwischen 16 und und Anschrift des Pächters baldmöglichst bekannt zu geben. 18 Uhr im Besprechungsraum des ehemaligen Rathauses, Sollten Sie mit den Vorarbeiten nicht einverstanden sein, so Am Rain 1, OT Gumpelstadt. Zur besseren Planung wird um verständigen Sie uns bitte umgehend. Wir weisen darauf hin, vorherige Terminvereinbarung unter der Telefonnummer dass die gesetzliche Duldungspflicht zwangsweise durch- 03695/671202 gebeten. gesetzt werden kann. Wir hoffen auf Ihr Verständnis für die notwendigen Untersuchungen. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Liebe Moorgrundseniorinnen und -senioren, Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Dieser Wider- spruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Thüringer da es im Moment noch nicht absehbar ist, wie und Landesamt für Bau und Verkehr, Hallesche Straße 15/16, wann es mit unseren Zusammenkünften weiter- 99085 Erfurt einzulegen. gehen wird, senden wir euch heute einfach nur mal ein paar herzliche Grüße, die mit den besten Wün- gez. Stephan Saalfeld schen für eure Gesundheit verbunden sind. Referatsleiter Straßenneubau Sobald es die Situation zulässt, werden wir euch hier an dieser Stelle über die nächsten Veranstal- Sitzungstermine (Änderungen vorbehalten): tungen informieren. Folgendes Konzert haben wir 17. Mai 2021 unter Vorbehalt schon geplant: Ausschuss für Soziales, Jugend, Senioren, Sport und Kultur 17. September 2021 - Solokonzert mit Monika Mar- (Kulturscheune Gumpelstadt, Moorgrundstr. 61) tin in Finsterbergen. (Anmeldungen werden bereits entgegengenommen.) 18. Mai 2021 Ausschuss für Stadtentwicklung (Versammlungsraum Frei- Viele Grüße, willige Feuerwehr Bad Salzungen) Angela und Annette 19. Mai 2021 036925 / 91211 bzw. 03695 / 84501 Hauptausschuss (Versammlungsraum Freiwillige Feuerwehr Bad Salzungen) 10 Das Amtsblatt Ihrer Region, immer aktuell AMTLICHER TEIL
Aktuelle Themen Investition in unsere Zukunft WWW.MIHM-THERMOHAUS.DE · TEL.: 036967 / 5980 Über 70.000 Bäume für den Bad Salzunger Wald Bad Salzungen – Der Kommunalwald hat in den letzten drei Jahren besonders große Schäden erlitten. Seit 2020 wird der Wald durch Thüringen Forst in Zusammenarbeit Planen & Bauen mit der Stadtverwaltung aufwändig wieder aufgeforstet. Sie Ihr Haus Die Frühlingssonne scheint warm am 30. März 2021. An individuell nach diesem Tag machte sich Bürgermeister Klaus Bohl gemein- Ihren Wünschen sam mit der Arbeitsgruppe Wald - den Stadträten Christoph von Ihrer Idee bis Schrön, Ralf Tonndorf und Erhardt Zuhr - auf, um sich den zur Fertigstellung Bad Salzunger Kommunalwald anzusehen. In den letzten Jahren hatte dieser immense Schäden davongetragen. Be- ginnend im Jahr 2018 mit den zwei großen Stürmen Frie- derike und Ireneus, musste der Wald trockene Sommer und den Borkenkäferbefall überstehen. Dabei gab es hohe Baumverluste. Viele Bäume mussten aufgrund der Borken- käfer gefällt werden. Besonders betroffen sind die Fichten. Ganze Landstriche sind mittlerweile kahl. Nach Angaben von Thüringen Forst sind fast zehn Prozent des 740 Hektar großen Kommunalwaldes zerstört. Ein solches Ausmaß gab es in den letzten 300 Jahren nicht. Die kaum sichtbaren neugepflanzten Jungbäume werden teils einge- zäunt, um sie vor Rotwild zu schützen. Vorliebe – und macht damit die Arbeit der Förster zunichte. Für die Neupflanzungen wird der Wald in unterschiedlich große Gebiete eingeteilt, die teils schlecht zugänglich sind. Um die Wälder nachhaltig zu stärken und für den Klimawan- del gut aufzustellen, werden verschiedene Baumarten ge- pflanzt, darunter Rotbuche, Europäische Lärche, Traubenei- che, Küsten- und Weißtannen sowie Douglasie. Letztere war in die Kritik geraten, weil sie nicht als heimischer Baum gilt. Gemeinsam mit Mitgliedern des Stadtrates und Mitarbeitern von Thü- ringen Forst besichtigte Bürgermeister Klaus Bohl (2.v.r.) den Kommu- Jedoch wurde festgestellt, dass die Douglasie bis zur letzten nalwald in Gumpelstadt, welcher seit Dezember 2020 zur Stadt Bad Sal- Eiszeit auch in dieser Region eine typische Baumart war. zungen gehört. Ob die gewählten Baumarten für die Region unter heutigen Im Gumpelstädter Wald traf sich der Bürgermeister deshalb Voraussetzungen richtig sind, wird sich zeigen. Denn nach mit Forstamtsleiter Jörn Uth und der Revierförsterin Antje Angaben von Jörn Uth kann man zurzeit nur testen und se- Jarski. Seit zwei Jahren werden hier umfangreiche Wieder- hen, was erfolgreich sein wird. Nicht nur die neuen Wetter- aufforstungsmaßnahmen umgesetzt. Dazu zählt nicht nur bedingungen spielen dabei eine Rolle. Die kahlen Waldflä- das Pflanzen und jahrelange Pflegen tausender Jungbäu- chen sind mittlerweile stark verunkrautet. Käfer und Mäuse me. Es müssen zudem Zäune zum Schutz der Bäume errich- haben sich angesiedelt und machen neben Pilzen und Tro- tet werden. Denn das Rotwild frisst die jungen Pflanzen mit ckenheit den neu gepflanzten jungen Bäumen zu schaffen. AMTLICHER TEIL Das Amtsblatt Ihrer Region, immer aktuell 11
Aktuelle Themen Auch Wildverbiss stellt ein großes Problem dar. Um die Tiere Bereits erfolgte und noch geplante Baumpflanzungen: von den Bäumen fernzuhalten, werden die Jungbäume teil- weise eingezäunt oder mit einem weißen, nach Schaf rie- Anzahl chenden Mittel besprüht. Gemarkung Jahr Bäume Baumart Gumpelstadt 2019 & 7.930 Rotbuchen 2020 750 Europäische Lärche 1.800 Douglasien 10.580 Traubeneichen 4.690 Linden 2.575 Küstentannen 360 Weißtannen 460 Bergahorn Tiefenort 2020 4.200 Traubeneiche 250 Europäische Lärche 1400 Douglasie 950 Europäische Lärche Nicht alles kann mit einem Zaun versehen werden. Deshalb wird zum 2.100 Roteiche Schutz vor Wildverbiss ein geruchsintensiver Weißanstrich auf die Jung- bäume gesprüht. 2021 9.000 Traubeneiche Laut Revierförsterin Antje Jarski muss auf eine gute Mi- 2.550 Europäische Lärche schung aller Möglichkeiten gesetzt werden, um die Jung- 2.000 Roteiche bäume zu schützen. Denn diese benötigen mindestens Ettenhausen 2021 800 Traubeneichen 10 Jahre, um kräftig genug zu sein sich selbst zu schützen. 270 Spitzahorn Auch die Jagd ist dabei ein wichtiges Instrument, ganz be- 270 Bergahorn sonders in den aktuell kahlen Waldflächen. „Das Rotwild ist 800 Rotbuchen augenscheinlich nicht zu sehen, aber der Verbiss an den jun- Kupfersuhl 2022 550 Bergahorn gen Bäumen zeigt es auf. Sie haben sich tagsüber lediglich 550 Kirsche in den Wald zurückgezogen“, erläuterte Jarski. „Wir sprechen über die größte Wiederaufforstung der letz- 550 Bergulme ten Jahrzehnte in unserem Wald“, berichtete Bürgermeister 4.400 Weißtanne Klaus Bohl. Diese Mammutaufgabe kann nur mit Hilfen be- 1.000 Lebensbaum wältigt werden. So wurden in den letzten drei Jahren rund 7.800 Douglasie 250.000 Euro Fördergelder bewilligt. Die Stadt hat allein für 3.400 Europäische Lärche dieses Jahr rund 65.000 Euro für die Wiederaufforstung des Gesamt 71.985 Kommunalwaldes geplant. „Der Klimaschutz, insbesondere die Aufgabe Wald, liegt uns sehr am Herzen. Wir würden nicht auf die Idee kommen, aus wirtschaftlichen Gründen Teile unseres Waldes zu verkau- Wir bieten Ihnen fen. Wir haben sogar zugekauft. Diese Aufgabe bringt aber auch ganz viele Herausforderungen mit sich. Deshalb war Mehr als Zeitung der Vor-Ort-Termin heute wichtig als Grundlage für unsere Von A wie Aufkleber bis Z wie Zickzackfalz Arbeit in den nächsten Monaten und Jahren“, so Bohl. „Wir müssen neue Denkansätze und das Wissen des Forst- amtes für unsere Wälder aufgreifen, um etwas Bleibendes für unsere Kinder und Enkel zu hinterlassen“, fasste Stadt- Senden Sie Ihre Anfrage an: info@hcs-medienwerk.de ratsmitglied und Waldbauer Christoph Schrön den Waldbe- Südthüringens starke Seiten such zusammen. 12 Das Amtsblatt Ihrer Region, immer aktuell AMTLICHER TEIL
Gradierwerk-Post Gradierwerk-Post Eine wichtige Bauphase: Die Gründungen der Gradierwände entstehen Für beide Gradierwände werden im Vorfeld der Gründungs- arbeiten Probeflächen angelegt. Diese haben jeweils eine Größe von etwa 20 Quadratmetern. Sie werden geprüft und beurteilt. Erweisen sie sich als praktikabel, wird die gesamte Gründung der jeweiligen Gradierwand analog der Probeflä- che angelegt. An der Westwand wurde eine solche Probefläche bereits ge- schaffen und fachmännisch geprüft. Hier laufen die entspre- chenden Gründungsarbeiten. Der Boden wurde verdichtet. Hierüber kam ein sogenanntes Geogitter oder Geotextil. Da- rüber liegt jetzt eine rötliche Bodenaustausch-Schicht, die für Frostschutz und bessere Tragfähigkeit sorgt. Die Rippen des Bewehrungsstahls sorgen für eine optimale Verzahnung mit dem Beton. Das dient vor allem der Bruchsi- cherheit und verstärkt die Tragfähigkeit des Betons. Für beide Wände zusammen hat der Bewehrungsstahl ein Gesamtge- An der Ostwand ist die Probefläche in der Testphase. Durch wicht von 70 Tonnen. die 200 im Erdreich vorhandenen 2,50 m langen Eichenholz- pfähle sind die Voraussetzungen anders als an der Westwand. Mittelbau wird entkernt In vier Abschnitten wurde ein etwa 80 Meter langer Beton- Im Mittelbau wird auf Hochtouren gearbeitet. Die Gastro- streifen an der Westwand gegossen. Dieser Streifen bildet den nomie-, Sanitär- und Inhalationsbereiche werden entkernt. Untergrund der späteren Sole-Wanne. Der verwendete Beton Durch das Freilegen der Wände ist die mangelhafte Däm- ist speziell für den Salzwasser-Einsatz geeignet. mung des Mittelbaus in allen Etagen mittlerweile gut erkenn- bar. Es wird gesägt, gestemmt und gehämmert. Auch hier ist, Anders als früher trotz des Rückbaus, bereits Neues entstanden. Die Bodenplat- Die alte Sole-Wanne der Westwand war rissig und undicht. te für den erweiterten Sanitärbereich am westlichen Mittel- Anders als vor über 100 Jahren wird heute jede Menge Stahl bau ist fertig. Schächte wurden angelegt und Raumaufteilun- im Beton verbaut. Dafür werden sogenannte Bewehrungs- gen wurden optimiert. gitter aus gerippten Stahlsträngen geknüpft, die im Beton eingegossen werden. Auch in den Einzel-Fundamenten sind Bewehrungsgitter zu finden. Mehr unter www.gradierwerk-badsalzungen.de AMTLICHER TEIL Das Amtsblatt Ihrer Region, immer aktuell 13
Ausschreibungen • mehrjährige Erfahrung im Personalbereich erfor- derlich • Erfahrung im Projektmanagement und der Lohnab- rechnung wünschenswert • Erweiterte Kenntnisse im Umgang mit den gängi- gen Microsoft-Office-Anwendungen insbesondere Word, Excel und PowerPoint • selbstständige und strukturierte Arbeitsweise • Bereitschaft zu Fort- und Weiterbildung Wir bieten: • Vergütung entsprechend TVöD-VKA E 9a • Teilnahme an der leistungsorientierten Bezahlung Die Stadt Bad Salzungen sucht ab sofort eine/n: und Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes • umfangreiche Fortbildungsmöglichkeiten Sachbearbeiter Personal und • gute räumliche und materielle Ausstattung • eigenverantwortliche Mitarbeit in einem aufge- Organisation (m/w/d) schlossenen und motivierten Team Unbefristet und in Vollzeit. Bitte bewerben Sie sich bis zum 07.05.2021 vorzugs- weise über unser Bewerberportal unter Ihre Hauptaufgaben: www.badsalzungen.de > Rathaus > Stellenausschrei- • Mitgestaltung der Aufbauorganisation und Stellen- bungen oder wirtschaft alternativ per Post an: Stadtverwaltung z.Hd. Personal- • Vorbereitung von Dienstvereinbarungen und amt, Ratsstraße 2 in 36433 Bad Salzungen. -anweisungen sowie zentrale Überwachung der Verzichten Sie bitte auf Bewerbungsmappen, da sämt- Aktualität in der Verwaltung liche Bewerbungsunterlagen nach Abschluss des Stel- • Mitarbeit und Vertretung der Lohnbuchhaltung lenbesetzungsverfahrens datenschutzkonform vernich- • Organisation der Fort- und Weiterbildung tet werden. Durch die Bewerbung entstehende Kosten • Vorbereitung der Reisekostenabrechnung (einschließlich Reisekosten) werden nicht erstattet. • Personalwirtschaftliche Unterstützungsaufgaben Diese Stelle ist grundsätzlich auch für eine Teilzeitbe- z.B. bei der Aktenverwaltung und dem Bewerber- schäftigung geeignet. Geht eine entsprechende Be- management werbung ein, wird geprüft, ob dem Teilzeitwunsch im Rahmen der dienstlichen Möglichkeiten entsprochen Ihre Voraussetzungen: werden kann. Für Fragen steht Ihnen Frau Koß unter • Anerkannte Berufsausbildung zum Kaufmann für Telefon 03695 / 671116 gern zur Verfügung. Wir freuen Büromanagement (m/w/d) bzw. vergleichbare uns auf Ihre Bewerbung! Kenntnisse, Fähigkeiten oder Erfahrungen 14 Das Amtsblatt Ihrer Region, immer aktuell AMTLICHER TEIL
Ausschreibungen | Infos Neuverpachtung einer Verkehrszähler (m/w/d) gesucht Gaststätte in Bad Salzungen Im Auftrag des Freistaates Thüringen werden in Thüringen Verkehrszählungen im Zeitraum von Mai Die Kur- und Kreisstadt Stadt Bad Salzungen ist Eigen- bis September 2021 durchgeführt. Dafür suchen wir tümerin der Gaststätte „Ratskeller“ im Gewölbekeller Verkehrszähler aus der Region! des Rathauses mit separatem Zugang. Die Bewirtschaf- tung der Gaststätte / Restaurant einschließlich Biergar- Ihre Einsatzzeiten: Zähltermine von Mai bis Sep. ten auf dem Markt wird zur langfristigen Verpachtung maximal 3 Tage in einer Woche, 3 Stunden je Zählung, (mindestens 5 Jahre mit Verlängerungsoption) ausge- Zähltermine abhängig von Ihrer Verfügbarkeit. Ihre schrieben. Das Pachtobjekt befindet sich im Stadtzen- Verdienstmöglichkeiten: 10 € / Zählstunde werktags, trum von Bad Salzungen in exponierter Lage unmittel- 12,50 € / Zählstunde sonntags, Fahrtkosten 0,30 € / bar am Markt. Kilometer (einfache Fahrt Wohnort zur Zählstelle). Der Pachtzins ist Verhandlungssache. Die Betriebs- Weitere Infos unter www.svz.uhlig-wehling.de bzw. kostenvorauszahlungen ergeben sich aus Erfahrungs- 03727 / 976 380. werten und belaufen sich auf monatlich 250,00 €. Eine Unterverpachtung ist ausgeschlossen. Das vorhande- ne Mobiliar kann der Pächter teilweise oder vollstän- Beseitigungspflicht von Hundekot dig zu einem mit dem Vormieter zu vereinbarenden In der Stadtverwaltung gehen immer wieder Beschwerden Preis übernehmen. Auf Wunsch kann das Pachtobjekt über Verunreinigungen durch Hundekot auf öffentlichen Flä- auch vollständig beräumt übergeben werden. Besichti- chen ein. Durch diese Verunreinigungen können Krankheiten gungstermine können kurzfristig mit der Stadtverwal- übertragen werden, so dass gesundheitliche Gefahren, zum tung (Gebäude- und Liegenschaftsverwaltung, Herrn Minge, Tel 03695/671-169) abgestimmt werden. Ange- Beispiel für spielende Kinder, nicht auszuschließen sind. Daher bote und Bewerbungen sind bis zum 30.04.2021 an die unser Aufruf an alle Hundebesitzerinnen und –besitzer: Ach- Stadtverwaltung Bad Salzungen ten Sie darauf, wo Ihr Hund sein „Geschäft“ erledigt. Spielplät- Bauamt / GLV ze, Bürgersteige, öffentliche Wege, Plätze, Grünanlagen und Ratsstraße 2, 36433 Bad Salzungen Vorgärten sind dafür tabu. Sollte Ihr Hund dennoch an einer mit nachfolgenden Unterlagen einzureichen: dieser Stellen sein „Geschäft“ verrichten, dann sind Sie dazu • Konzept zur Betreibung der Gaststätte und Biergar- verpflichtet, den Hundekot zu beseitigen. Das Liegenlassen ten einschließlich Marketing des Hundekots an den genannten Orten stellt eine Ordnungs- • Pachtzinsangebot • Gastronomische Ausbildungsnachweise (falls vorh.) widrigkeit dar und kann mit • Lebenslauf + Referenzangaben aus der Gastrono- einem Bußgeld geahndet Angela Krell werden. Es ist nicht Sache Town & Country mie Franchise-Partnerin • Bonitätsnachweis für Pachtzins und Ausstattung; der Stadt oder Ihrer Mitmen- Schufa-Eigenauskunft schen, die Hinterlassenschaft Wir feiern 30 Jahre • Gewerbezentralregisterauszug Ihres Hundes zu entfernen. Kulsa! • Aktuelles Führungszeugnis Hundekot ist Abfall und ge- • Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes hört in die Restmülltonne. Die Bewerbung ist mit dem Stichwort „Verpachtung Nehmen Sie auf Ihren Spa- Ratskeller“ kenntlich zu machen. Die in einem stadt- ziergang einen Hundekot- Besuchen Sie internen Auswahlverfahren in die engere Wahl kom- oder einen einfachen Müll- unser Musterhaus! menden Bewerberinnen und Bewerber werden von beutel mit, um damit das Immer einen Besuch wert! Qualität zum Anfassen der Stadtverwaltung Bad Salzungen zu einem persön- „Geschäft“ Ihres Vierbeiners Unverbindliche Beratung lichen Vorstellungsgespräch eingeladen. Individuelles Angebot einzusammeln. Tragen Sie Von regionalen Handwerkern gebaut Ausführliche Informationen zum Objekt finden Sie un- Über 1.000 gebaute Häuser ter www.badsalzungen.de. Weitere Auskünfte erteilt dazu bei, unsere Stadt mit Wir freuen uns auf Sie! Herr Minge, Tel. 03695-671169. all ihren Ortsteilen sauber Plantagenweg 61 A, 36433 Bad Salzungen Telefon: 03695 / 85 33 67 zu halten! Die Mitmenschen SICHERHEIT DS MEIST AN Bohl, werden es Ihnen danken! garantieren 3 Schutzbriefe: GE DEUTSCHL • Bau-Qualität BAUTES • Bau-Service • Bau-Finanzierung Bürgermeister Das sichere Haus MARKENHAUS SEIT 2009 für Sie! www.Kulsa.de Ihre Stadtverwaltung AMTLICHER TEIL Das Amtsblatt Ihrer Region, immer aktuell 15
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