PRESSEGESPRÄCH - Das neue Team für sichere Jahre Thomas Stelzer - Meine Abgeordneten
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PRESSEGESPRÄCH mit Thomas Stelzer Landeshauptmann am 20. Oktober 2021 Das neue Team für sichere Jahre
Die OÖVP erreichte bei der Oberösterreich-Wahl am 26. September 2021 einen Stimmenanteil von 37,6 Prozent. Daraus resultieren 5 Mandate in der künftigen Oö. Landesregierung sowie 22 Mandate im neuen Oö. Landtag. Damit geht die OÖVP aus dem Wahltag mit einem Mandatszuwachs von jeweils +1 in Landesregierung und Landtag hervor. Heute präsentiert die OÖVP zentrale personelle Weichenstellungen über die Besetzung der OÖVP-Mandate in Landesregierung und Landtag sowie weiterer Spitzenfunktionen. Zusammenarbeit mit Anstand und Hausverstand „Schwierige Jahre für die Menschen in Oberösterreich zu sicheren Jahren machen“: Das ist angesichts der bevorstehenden großen Herausforderungen und Umwälzungen die zentrale Verantwortung der OÖVP. Das Gefühl von Sicherheit in der Bevölkerung basiert auf Vertrauen, Vertrauen wiederum erfordert einen politischen Stil aus transparenten Entscheidungen, Zusammenarbeit, Anstand und Hausverstand. Genau dieser Stil und dieser Geist sollen die politische Arbeit in Landesregierung und Landtag weiter auszeichnen. Zusammenhalt und gemeinsame Lösungen haben Oberösterreich immer weiter nach vorne gebracht – und sollen Oberösterreich auch in Zukunft voranbringen. Nur gemeinsam und über Parteigrenzen hinweg geeint wird es auch weiterhin möglich sein, Ansprüche Oberösterreichs selbstbewusst und erfolgreich im Bundesstaat und darüber hinaus zu vertreten – wie zuletzt etwa in Sachen Medizinfakultät, Ausbau der JKU Linz, Stadtbahn- Projekt, Klimaticket, S10-Lückenschluss, Bundesheer-Infrastruktur, ÖBB-Investpaket oder bei der Vergabe der neuen Technischen Universität an den Standort Oberösterreich. OÖVP stellt sich neu auf Die OÖVP hat den Anspruch, die gestaltende politische Kraft in Oberösterreich unter Einbindung aller Bereiche der Gesellschaft und aller Regionen zu sein und zu bleiben. Dies zeigt sich auch in der heute einstimmig beschlossenen personellen Neuaufstellung: • 10 der 22 Landtagsmandate werden neu besetzt. Damit ist mit 45 Prozent knapp die Hälfte der OÖVP-Mandatarinnen und OÖVP-Mandatare neu in der Fraktion. • Der Altersdurchschnitt in der Landtags-Fraktion sinkt von 53,2 Jahren auf 49,9 Jahre. • Die OÖVP bündelt die großen Bereiche Soziales und Integration in einem gemeinsamen Ressort. Oberösterreich rüstet sich für die Zukunft In Anbetracht der globalen Umwälzungen und Herausforderungen bleibt das Hauptthema für die nächsten Jahre die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen sowie des
Wirtschaftsstandortes. Es gilt, Oberösterreich weiterhin als erfolgreiches als Land der Arbeit und Produktion sowie als Bildungs- und Forschungsstandort mit offenem Blick in die Zukunft zu erhalten. Ohne Zweifel wird auch der Schutz des Klimas unser Land fordern und gravierende Umstellungen in Produktion, Mobilität und Energieversorgung erfordern. Die OÖVP hat dabei ein klares Ziel: Oberösterreich soll als sauberer Industriestandort und als innovativer Vorreiter im Klima- und Umweltbereich vorangehen. Gleichzeitig soll Oberösterreich zu den stärksten Industrieregionen Europas aufschließen. Klar ist weiters, dass das Corona-Virus und seine gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und gesundheitspolitischen Auswirkungen nicht von heute auf morgen verschwunden sein werden. Damit verbunden sind entsprechende Herausforderungen und Aufgabenstellungen für die Politik in Oberösterreich und Österreich.
PERSONALENTSCHEIDUNGEN DES OÖVP-VORSTANDES Der OÖVP-Landesparteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung einstimmig folgende personelle Entscheidungen bezüglich der Besetzung von Funktionen und Mandaten getroffen: Das OÖVP-Team für sichere Jahre: Mag. Thomas Stelzer Landeshauptmann Mag. Christine Haberlander Landeshauptmann-Stellvertreterin Markus Achleitner Landesrat Michaela Langer-Weninger Landesrätin Ab 23.10. mit folgenden Ressortzuständigkeiten: - Landwirtschaft - Feuerwehren - Gemeinden (ausg. SPÖ-geführte Gemeinden)
Dr. Wolfgang Hattmannsdorfer Landesrat ab 23.10. mit folgenden Ressortzuständigkeiten: - Soziales - Integration - Jugend Max Hiegelsberger Landtagspräsident Dr. Christian Dörfel OÖVP-Klubobmann Mag. Florian Hiegelsberger OÖVP-Landesgeschäftsführer
ERSTE STATEMENTS DER NEUEN VERANTWORTUNGSTRÄGER Michaela Langer-Weninger, neue Agrarlandesrätin: „Es ist eine große Ehre, die ich mit vollem Respekt und vor allem mit Freude annehme, denn Oberösterreich ist ein lebens- und liebenswertes Land mit großartigen Menschen. Der ländliche Raum in seiner Vielfalt legt den Grundstein für die Lebensqualität seiner Bewohnerinnen und Bewohner. Die Bäuerinnen und Bauern sichern die Versorgungssicherheit und pflegen unsere Kulturlandschaft, unsere Gemeinden sichern regionale Lebensqualität vor Ort, die Gemeinschaft untereinander wird über ehrenamtliches Engagement und Zusammenhalt gelebt. Dies alles muss für die Zukunft gesichert und unterstützt werden.“ „Für mich ist klar: Es darf hinsichtlich Chancen und Möglichkeiten keinen Unterschied machen, ob man in der Stadt oder am Land lebt. Deshalb ist es unsere Aufgabe, den ländlichen Raum attraktiv zu gestalten und mit den besten Chancen auszustatten. Dabei kommt auch der Landwirtschaft eine entscheidende Bedeutung zu. Für diese Themenfelder werde ich mich mit meiner ganzen Kraft als neues Mitglied der oö. Landesregierung einsetzen.“ Wolfgang Hattmannsdorfer, neuer Soziallandesrat: „Soziales ist immer Kitt für den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Damit ist eine große gesellschaftliche Verantwortung verbunden. Im Sinne der christliche Soziallehre setzen wir dabei besonders auf Hilfe zur Selbsthilfe und den Grundsatz, dass in Oberösterreich niemand zurückgelassen werden darf.“ „Angesichts der demografischen Herausforderung ist es unser oberstes Ziel, ein Altern in Würde zu sichern. Es braucht dazu die besten Pflege- und Betreuungsangebote, um so lange wie möglich in den eigenen vier Wänden bleiben zu können. Es braucht aber auch eine Entlastung für pflegende Angehörige über die Stärkung von Angeboten wie Tagesbetreuungsstrukturen oder Kurzzeitpflege. Zudem geht es um die Verantwortung der Politik gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Sozialbereich, insbesondere in puncto Arbeitsbedingungen und Deregulierung.“
Im Integrationsbereich soll der Schwerpunkt auf dem Erlernen der deutschen Sprache, der Vermittlung von Werten und auf der Integration in den Arbeitsmarkt liegen: „In der Integrationspolitik verfolgen wir eine klare Leitlinie: Es ist gleichgültig, woher jemand kommt, für uns zählt allein die Haltung: Ob man sich am Arbeitsmarkt einbringt, sich um das Erlernen der deutschen Sprache bemüht und unsere Werte respektiert.“ Max Hiegelsberger, neuer Landtagspräsident: „Die Landtagsgeschäftsordnung legt als Aufgaben des ersten Präsidenten fest, darüber zu wachen, dass die Würde und die Rechte des Landtags gewahrt und die Aufgaben des Landtags erfüllt werden. Diesen Aufgaben werde ich als erster Präsident des Hauses mit vollster Überzeugung nachkommen und, nachdem erstmals sechs Parteien im Landtag vertreten sind, insbesondere das Ausgleichende zwischen den Parteien intensiv leben.“ „Besonders wichtig ist, dass wir weiter ständig auf die Bedeutung der Demokratie und unserer Grundwerte wie Freiheit oder Frieden hinweisen. Wir müssen stets alles daransetzen, Fehlentwicklungen zu verhindern, die den Aufstieg von undemokratischem Handeln und radikalen Gruppierungen ermöglichen. Aus diesem Grund möchte ich auch das von Wolfgang Stanek ins Leben gerufene Demokratieforum fortführen.“ „Politische Bildung ist der Grundstein für Partizipation und soll daher sowohl im schulischen Unterricht als auch in der außerschulischen Kinder- und Jugendarbeit einen festen Platz und entsprechende Förderung bekommen.“ Mag. Florian Hiegelsberger, neuer OÖVP-Landesgeschäftsführer: „Die Zeiten, in denen wir uns gerade bewegen, sind sehr herausfordernd. Es braucht jetzt eine stabile Politik, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt und es braucht eine Partei, die nah am Bürger ist. Die Oberösterreichische Volkspartei hat in der Vergangenheit bewiesen, dass sie täglich und flächendeckend für Land und Leute arbeitet und sich der Bedürfnisse annimmt. Und das wird auch zukünftig so sein, denn wir sind mit Landeshauptmann Thomas Stelzer an unserer Spitze genau diese Partei – die Oberösterreich-Partei.“
Das neue Team für den Landtag und den Bundesrat Landtags-Mandate via Landesliste • Mag. Helena Kirchmayr 1982 Neuhofen/K. • Margit Angerlehner 1972 Oftering • Mag. Astrid Zehetmair 1993 Eferding • Georg Ecker 1960 Kollerschlag Regionalwahlkreis Linz-Umgebung • Wolfgang Stanek 1959 Wilhering • Dr. Elisabeth Manhal 1977 Linz • Michael Nell MBA 1982 Linz Regionalwahlkreis Mühlviertel • Gertraud Scheiblberger 1966 Rohrbach • Anton Froschauer 1963 Perg • DI Josef Rathgeb 1967 Oberneuk. • Josef Naderer 1971 Tragwein Regionalwahlkreis Innviertel • Mag. Günther Lengauer 1969 Utzenaich • Klaus Mühlbacher 1971 Aspach • Florian Grünberger 1980 Münzkirchen Regionalwahlkreis Hausruckviertel • Max Hiegelsberger 1965 Meggenhofen • Elisabeth Gneißl 1983 Frankenburg • Christian Mader 1979 Schlatt • Dr. Peter Csar 1961 Wels • Peter Oberlehner 1960 Pötting Regionalwahlkreis Traunviertel • Dr. Christian Dörfel 1961 Steinbach • Ing. Mag. Regina Aspalter 1974 Maria Neustift • Rudolf Raffelsberger 1968 Scharnstein Bundesrat • Mag. Franz Ebner 1979 St. Marien • Johanna Miesenberger 1974 Pregarten
• Barbara Tausch 1982 Freinberg • Ferdinand Tiefnig (ab Jan.) 1965 Gilgenberg • Alexandra Platzer, MBA 1986 Wels Nationalrat mit Jänner • DI Andrea Holzner 1964 Tarsdorf (ersetzt Nikolaus Prinz mit Jänner)
ANHANG: KURZLEBENSLÄUFE Kurzlebenslauf Landesrätin Michaela Langer-Weninger PMM Persönlich Daten: Geboren am 25. Jänner 1979 Verheiratet mit Leopold Kinder: Sofia (*2000), Jakob (*2001), Samuel (*2006) Besondere Interessen und Hobbies: Zither spielen, Lesen, Zeit mit Familie Bildungslaufbahn: 1993-1998 Tourismusschule Krems an der Donau 2003 Prüfung zur Landwirtschaftlichen Facharbeiterin 2004-2006 Ausbildung zur Meisterin der ländlichen Hauswirtschaft 2020 Abschluss Universitätslehrgang „Mediation und Konfliktmanagement“ Berufliche Laufbahn: 1998-1999 Touristikkauffrau Hochseeschiffe-Verwaltungs GmbH 1999-2000 Touristikkauffrau Tourismusverband St. Gilgen Ab 2002 Bio-Bäuerin Seit 2019 Präsidentin der OÖ Landwirtschaftskammer Politische Funktionen: 2009-2015 Gemeinderätin Innerschwand 2009-2021 Landtagsabgeordnete 2016-2020 Bezirksparteiobfrau Vöcklabruck Seit 2014 Bauernbund-Landesobmann-Stv. Sonstige Funktionen: 2010-2020 Bezirksobfrau Familienbund Vöcklabruck Seit 2021 Obfrau Naturpark Bauernland – Irrsee Mondsee Attersee Seit 2014 Obfrau Nora – Beratungsstelle für Frauen und Familien
Kurzlebenslauf Landesrat Dr. Wolfgang Hattmannsdorfer Persönlich Daten: Geboren am 20. November 1979 Verheiratet mit Julia Kinder: Florian (*2014), Fabian (*2017) Besondere Interessen und Hobbies: Zeit mit Familie, Laufen mit Hund Tobi, Skifahren Bildungslaufbahn: 1986-1990 Volksschule 40 Linz 1990-1998 Europagymnasium Auhof Linz 1999-2003 Diplomstudium Wirtschaftswissenschaften JKU Linz Studienaufenthalte in Indonesien, Taiwan, USA 2005-2007 Doktoratsstudium Wirtschaftswissenschaften JKU Linz Berufliche Laufbahn: 1999-2003 Studienbegleitend: Werbeagenturen und Marktforschung 2003-2009 ÖVP-Landtagsklub OÖ 2009-2013 Landesgeschäftsführer-Stv. OÖVP Ab April 2013 Landesgeschäftsführer OÖVP Politische Funktionen: Seit 2009 Mitglied des ÖVP-Landesparteivorstandes Seit 2010 Mitglied im Vorstand der Politischen Akademie (Wien) Seit 2011 Ortsparteiobmann OÖVP Auhof-Dornach-Katzbach Seit 2015 Landtagsabgeordneter (Sprecher für Soziales, Integration und Wohnbau) Sonstige Funktionen: Seit 2013 Vorstandsmitglied Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) Seit 2013 Aufsichtsratsmitglied der OÖ Wohnbau GmbH Seit 2014 Aufsichtsratsvorsitzender und Obmann des OÖ Hilfswerks Seit 2017 Vizepräsident Hilfswerk International
Kurzlebenslauf Landtagspräsident Max Hiegelsberger Persönlich Daten: Geboren am 13. September 1965 Verheiratet mit Elisabeth Kinder: David, Lukas, Simon Besondere Interessen und Hobbies: Aktiver Musiker (Trompete), Laufen, „Positives Denken“ Bildungslaufbahn: 1972-1976 Volksschule Meggenhofen 1976-1980 Hauptschule Pichl bei Wels 1980-1983 Landwirtschaftliche Fachschule 2001 Bioenergieberater Berufliche Laufbahn: Landwirt Politische Funktionen: 1982-1990 JVP-Obmann 1991-2002 Gemeinderat 2002-2010 Bürgermeister 2009-2010 Landtagsabgeordneter Seit 2010 Mitglied der Oö. Landesregierung Sonstige Funktionen: 1999-2003 Obmann Musikverein Vorstand Öko-Energie Meggenhofen
Kurzlebenslauf OÖVP-Landesgeschäftsführer Mag. Florian Hiegelsberger Persönlich Daten: Geboren am 2. Februar 1987 Besondere Interessen und Hobbies: laufen, Musikverein Meggenhofen, Jagd Bildungslaufbahn: 2006-2014 Diplomstudium Wirtschaftswissenschaften JKU Linz 2001-2006 Bundeshandelsakademie II in Wels Berufliche Laufbahn: 2013-2018 Landesgeschäftsführer der Jungen ÖVP Oberösterreich/ Büroleitung- und Organisation, Personal, Finanzen, Erstellung von politischen Konzepten, Strategie, Netzwerke 2018-2019 Politischer Referent der Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend Bundeskanzleramt Österreich 2019-2020 Leiter des Verbindungsbüros des Landes OÖ in Wien Amt der Oö. Landesregierung/Abteilung Präsidium seit 2020 Leiter der Gruppe Außenbeziehungen und Protokoll Amt der Oö. Landesregierung/Abteilung Präsidium Politische Funktionen: 2015-2018 Gemeinderat in Meggenhofen 2013-2016 JVP OÖ Landesobfrau-Stv. 2010-2013 JVP OÖ Landesvorstand 2008-2013 JVP Obmann in Meggenhofen Seit 2011 Organisationsreferent ÖVP Meggenhofen Sonstige Funktionen: Mitglied Musikverein Meggenhofen Mitglied Jagdgesellschaft Meggenhofen
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