Pressespiegel - Donnerstag, 20. Jänner 2022 - www.goed.at - Gewerkschaft Öffentlicher Dienst

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Donnerstag, 20. Jänner 2022

  Gewerkschaft Öffentlicher Dienst
Pressespiegel - Donnerstag, 20. Jänner 2022 - www.goed.at - Gewerkschaft Öffentlicher Dienst
Inhaltsverzeichnis
„Hier gibt es gravierende Versäumnisse“
"Tiroler Tageszeitung" vom 20.01.2022                                               Seite 2

Offene Gehaltsfrage lässt Sommerschule heuer wackeln
"Wiener Zeitung" vom 20.01.2022                                                     Seite 3

Schulgeld und Prämien für junge Pflegekräfte
"Kurier" vom 20.01.2022                                                             Seite 4

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InterNational
          NACHRICHTEN AUS POLITIK, WELTCHRONIK, KULTUR UND MEDIEN

            Donnerstag, 20. Jänner 2022 Nummer 19                                                                                                                                                                                          11

                                                                                                   „Hier gibt es gravierende
                                                                                                        Versäumnisse“
                                                                                              Der oberste Lehrergewerkschafter, Paul Kimberger, zur Corona-Lage in
                                                                                               den Schulen („Desaster mit den PCR-Tests“) und den Kindergärten.
                                                                                              Es gibt erneut eine „Sicher-      Lehrern ob der Infektions-             gemacht werden können,                    Ich bin auch sehr dafür, die
                                                                                              heitsphase“ an den Schu-          lage an den Schulen?                   wenn ich nur an Lüftungs-                 Standorte individuell zu be-
                                                                                              len, bis Ende Februar. Sind    Kimberger: Ich habe für Sor-              anlagen, Anmietung zusätz-                trachten. Wenn es zu gefähr-
                                                                                              die Schulen sicher?            gen und Ängste jedes Ver-                 licher Räumlichkeiten oder                lich wird, gehen ja Klassen in
                                                                                           Paul Kimberger: Im Moment         ständnis. Seit zwei Jahren gibt           an medizinisches Unterstüt-               Quarantäne, Schulschließun-
                                                                                           haben wir ein großes Prob-        es die schwierige Abwägung                zungspersonal denke. Auch                 gen sind nicht ausgeschlos-
                                                                                           lem – wegen des Desasters         zwischen möglichst viel schu-             mehr Unterstützung von den                sen.
                                                                                           mit den PCR-Tests. Die ver-       lischer Normalität und hohem              Gesundheitsbehörden wäre                     Wenig hört man von Ver-
                                                                                           einbarte Teststrategie schei-     Gesundheitsschutz. Solange                dringend nötig gewesen, um                   antwortlichen zur Situa-
                                                                                           tert am Dilettantismus eines      es epidemiologisch vertretbar             es den Schulen zu erleichtern.               tion in den Kindergärten.
                                                                                           neuen Test-Anbieters. Das ist     ist, sollten die Schulen offen            Und die Bildungsbehörden                     Auch von den Kleinen infi-
                                                                                           nicht nur peinlich, sondern       gehalten werden.                          haben dann mit noch mehr                     zieren sich immer mehr.
                                                                                           in dieser heiklen Omikron-­          Wurde alles für den Ge-                Bürokratie und unklarer                   Kimberger: Ja, dort ist die
                                                                                           Phase auch gefährlich.               sundheitsschutz vor Ort                Kommunikation für weitere                 Lage teilweise schlimm, wie
                                                                                              Versäumnisse auch des Bil-        getan? Schon 2020 forder-              Belastung gesorgt.                        mir berichtet wird. Bisher ist
                                                                                              dungsministeriums?                ten Fachleute Luftfilter für              Ab welcher Zahl an Infekti-            nicht gelungen, ein mit den
                                                                                           Kimberger: Es ist richtig und        die Klassen, regten an, Aus-              onen sollte an den Schulen             Schulen vergleichbares Si-
                                                                                           wichtig, das inakzeptable Da-        weichquartiere wie Contai-                vorerst Schluss mit Präsenz-           cherheitsnetz und flächende-
                                                                                           tenproblem umgehend zu               ner anzumieten.                           unterricht sein?                       ckende Testsysteme zu ver-
                                                                                           lösen, gleichzeitig den Druck     Kimberger: Nein, hier gibt es             Kimberger: Im Moment                      ankern. Meine Enkeltochter
                                                                                           auf den PCR-Anbieter mit          gravierende Versäumnisse.                 gibt es nachvollziehbare                  geht in die Krabbelstube und
                                                                                           rechtlichen Schritten zu erhö-    Und es hätte deutlich mehr                Quarantäne­bestimmungen.                  macht mit Begeisterung jeden
                                                                                           hen, um schnellstmöglich zu                                                                                           Morgen einen Lollipop-Test,
                                                                                           zwei verlässlichen PCR-Tests                                                                                          um insgesamt die Sicherheit
                                                                                           pro Woche zurückkehren zu                                                                                             für andere Kinder und die
                                                                                           können. Das Bildungsressort                                                                                           Pädagoginnen zu erhöhen.
                                                                                           hat das mit Nachdruck in die                                                                                          Das wäre generell eine sinn-
                                                                                           Wege geleitet.                                                                                                        volle Maßnahme. Neben den
                                                                                              Welche Konsequenzen sollt­e                                                                                        Schulen ist aber auch die Per-
                                                                                              es geben?                                                                                                          sonalsituation in den Kinder-
                                                                                           Kimberger: Nach gegen-                                                                                                gärten sehr angespannt, die
                                                                                           seitigen Klagen einiger                                                                                               wird Bildungsminister Martin
                                                                                           Testanbieter hat das Bun-                                                                                             Polaschek lösen müssen.
                                                                                           desverwaltungsgericht eine                                                                                               Wäre nicht geboten, die
                                                                                           Neuausschreibung der schu-                                                                                               Kindergärtnerinnen in die
                                                                                           lischen PCR-Tests für 2022                                                                                               Lehrergewerkschaften zu
                                                                                           angeordnet. Wir haben das                                                                                                integrieren, damit sie eine
                                                                                           als äußerst unklug angesehen                                                                                             starke Vertretung haben?
                                                                                           und uns auch entsprechend                                                                                             Kimberger: Das Problem der
                                                                                           geäußert, bestehende Anbie-                                                                                           Kindergärten ist, dass ihre
                                                                                           ter, die inzwischen durchaus                                                                                          Kompetenzen ungleich gere-
                                                                                           zufriedenstellend gearbeitet                                                                                          gelt sind, auch nach Bundes-
                                                                                           haben, zu wechseln. Und ich                                                                                           ländern, zudem gibt es private
                                                                                           denke, dass das derzeit gül-                                                                                          Anbieter. Das ist ein Beispiel,
                                                                                           tige Ausschreibungsgesetz                                                                                             wo der Föderalismus nicht
                                                                                           schnellstens so anzupassen                                                                                            funktioniert. Den Kindergär-
                                                                                           ist, um in Krisensituationen                                                                                          ten wäre sicher sehr geholfen,
                                                                                           nicht falsche Entscheidungen                                                                                          wenn sie eine einheitliche
                                                                                           treffen zu müssen, nur weil es                                                                                        Vertretung hätten.
                                                                                           gesetzlich so vorgegeben ist.
                                                                                              Verstehen Sie die Sorgen       Kimberger: „Teststrategie scheitert am Dilettantismus eines neuen Anbie-                      Das Gespräch führte
                                                                                              von Eltern, Schülern und       ters. Das ist nicht nur peinlich, sondern auch gefährlich.“ Foto: APA/Pfarrhofer                   Karin Leitner

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Pressespiegel - Donnerstag, 20. Jänner 2022 - www.goed.at - Gewerkschaft Öffentlicher Dienst
Donnerstag, 20. Jänner 2022                                                                             POLITIK                                                                                            7

                                 Offene Gehaltsfrage lässt Sommerschule heuer wackeln
                      Lehrergewerkschaftern fehlt eine Besoldungsregelung. Vorsitzender Kimberger fordert Freiwilligkeit und dringend mehr Personal.
                      Von Karl Ettinger                  ständen wegen des coronabeding-                 Lehrkräfte damit konfrontiert,            ten zusätzlich zu Lehrerinnen        sollen als Reservepool bereit ste-
                                                         ten Heimunterrichts eine Unter-                 sich heuer in den Ferien für die          und Lehrern, die freiwillig unter-   hen. Das ist eine absolute Not-
           Für die in der Corona-Krise einge-            stützung erhalten, diese wieder                 Sommerschulen zur Verfügung zu            richtet haben, eingesetzt.           maßnahme, die jetzt getroffen
           führte Sommerschule in den letz-              aufzuholen. Im Dezember wurde                   stellen. Faktum sei, dass er be-             Bulants Ablehnung der Som-        wird“, erklärt dazu der Vorsitzen-
           ten beiden Sommerferienwochen                 die Sommerschule als Dauerein-                  reits mit Ex-Bildungsminister             merschule geht über die offene       de der Pflichtschullehrergewerk-
           wurde zwar vor Weihnachten eine               richtung per Gesetz beschlossen.                Heinz Faßmann Freiwilligkeit bei          Besoldungsfrage hinaus. Es hand-     schaft. Kimberger fordert im Ge-
           gesetzliche Basis geschaffen. Den-                                                            der Teilnahme vereinbart habe,            le sich um eine „Verheißung, mit     spräch mit der „Wiener Zeitung“
           noch drohen im heurigen Jahr                         Regelung vor dem                         stellt Kimberger dazu fest: „Das          ihr wird alles gut“. Damit werde     eine differenzierte Betrachtungs-
           Schwierigkeiten. Denn die obers-                  Sommer ist ausständig                       gilt.“ Das sei ihm aus dem von Mi-        eine Erwartungshaltung geweckt,      weise: „Mit Lehramtsstudenten
           ten Lehrergewerkschafter vermis-              Der Haken dabei wird jetzt offen-               nister Martin Polaschek geführten         „der die Schule von der Sprachför-   und pensionierten Lehrern wer-
           sen eine Gesetzesgrundlage für                kundig. Wie Kimberger, schwar-                  Ressort zugesichert worden.               derung über die Nachhilfe bis zur    den wir das Problem nicht lösen.“
           die Besoldung. „Das ist ein Prob-             zer Christgewerkschafter und                       Sein Gewerkschaftskollege von          Begabtenförderung in zwei Wo-        Es sei vielmehr angesichts der Si-
           lem, das kann ich bestätigen“,                auch Vorsitzender der Arge Leh-                 den SPÖ-nahen Pflichtschulleh-            chen nicht gerecht werden kann“,     tuation in den Schulen so, „dass
           sagt der Vorsitzende der Gewerk-              rer, erläutert, wurde die Dienst-               rern, Thomas Bulant, beklagt in           argumentiert er.                     wir dringendst, dringendst Perso-
           schaft der Pflichtschullehrer, Paul           rechtsnovelle, die die Besoldung                einem Schreiben, er lehne als Per-                                             nal brauchen“. Was die Belastung
           Kimberger, im Gespräch mit der                für die Sommerschule regeln soll,               sonalvertreter die Sommerschule             Ersatz durch pensionierte          betrifft, sei man „weit über dem
           „Wiener Zeitung“. Der Chef der                im Spätherbst des Vorjahres nicht               ab. Denn das Bildungsministeri-            Lehrer nur „Notmaßnahme“            Limit“. Dabei sei Wien nur der
           SPÖ-Fraktion, Thomas Bulant,                  beschlossen. Noch besteht die                   um wolle über die Schulqualitäts-         Die Wiener Bildungsdirektion hat,    „absolute Hotspot“. Es müsse re-
           kündigt Widerstand an und                     Möglichkeit, dass dies im Zuge ei-              manager (SQM), die früheren               wie die „Wiener Zeitung“ bereits     gulär mehr Personal eingestellt
           stemmt sich wie Kimberger dage-               ner weiteren Novelle im Frühjahr                Schulinspektoren, Schulleiter und         berichtete, mit der Ankündigung      werden.
           gen, dass auf Schuldirektoren und             nachgeholt wird. Zuständig dafür                Lehrkräfte zur Teilnahme an der           aufhorchen lassen, dass nicht nur       Auch bei der Rückholaktion
           Lehrer Druck zur Teilnahme an                 ist Vizekanzler Werner Kogler                   Sommerschule „bewegen“.                   zusätzliche    Lehramtsstudenten     pensionierter Lehrerinnen und
           der Sommerschule ausgeübt wird.               (Grüne) als Beamtenminister.                       Es sei richtig, dass von Bil-          als Ersatz für Personalausfälle      Lehrer sieht der oberste Lehrerge-
              In den Sommerferien 2020 und                  „Wer weiß, wann das im Früh-                 dungsdirektionen Druck gemacht            durch Corona-Infektionen in den      werkschafter noch ein ungelöstes
           2021 gab es jeweils an bestimm-               jahr kommt“, meint Kimberger.                   werde, erläutert Kimberger, der           Schulen gesucht werden, sondern      Problem: „Ein Junglehrergehalt
           ten Schulstandorten, vor allem an             Daher stehe man derzeit ohne                    sich dagegen verwahrt: „Freiwil-          auch 600 pensionierte Lehrerin-      wird nicht rasend attraktiv sein.“
           Volks- und Mittelschulen, ab Ende             gültige Rahmenbedingungen für                   lig ist freiwillig. Das ist absolut in-   nen und Lehrer telefonisch kon-      Die Forderung sei daher, entspre-
           August zwei Wochen Unterricht.                die Sommerschule da. Gleichzei-                 akzeptabel.“ Schon in den vergan-         taktiert werden. Auch diese Leh-     chende Rahmenbedingungen im
           Damit sollten vor allem Schülerin-            tig sind offensichtlich Direktorin-             genen beiden Jahren wurden zur            rer, die zwischen 2019 und 2021      Hinblick auf die Besoldung für ei-
           nen und Schüler mit Lernrück-                 nen und Direktoren sowie auch                   Betreuung auch Lehramtsstuden-            in den Ruhestand gegangen sind,      ne Rückkehr zu schaffen. ■

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Niederösterreich
Seite 18/19 I Donnerstag, 20. Jänner 2022 I KURIER.at/chronik

Schulgeld und Prämien für junge Pflegekräfte
            ÖVP-Klausur. Um bis 2030 zusätzliche 9.500 Bedienstete in die Pflege zu bekommen schnürt das Land NÖ ein
             weitreichendes Unterstützungspaket für die Ausbildung. Im Gegenzug müssen Ausgebildete in NÖ arbeiten

                                                                                                                                                                                         ERWIN WODICKA/FOTOLIA
VON WOLFGANG ATZENHOFER

Einen drohenden Kollaps im
                                                                                                                                                                                                                 Fakten
Pflegebereich will die ÖVP in                                                                                                                                                                                    Schulgeld
Niederösterreich nun mit                                                                                                                                                                                         Je nach Schultyp
einem umfassenden Pflege-                                                                                                                                                                                        beträgt das Schul-
ausbildungspaket verhindern.                                                                                                                                                                                     geld etwa bei den
Um bis 2030 die zusätzlich                                                                                                                                                                                       Pflegesausbildungs-
9.500 notwendigen Pflege-                                                                                                                                                                                        stätten der Caritas in
kräfte im Land garantieren zu                                                                                                                                                                                    NÖ 100 bis 135
können, wird das Land ab                                                                                                                                                                                         Euro pro Monat.
dem Sommersemester kräftig                                                                                                                                                                                       Studiengebühren auf
in die Kasse greifen. Künftige                                                                                                                                                                                   einer Fachhoch-
Pflegekräfte werden in der                                                                                                                                                                                       schule liegen bei
Ausbildung unterstützt, in-                                                                                                                                                                                      363 Euro pro
dem man das Schulgeld über-                                                                                                                                                                                      Semester. Von
                                                                                                                                                                                                                 dieser Belastung
  „Die Pflege ist aktuell                                                                                                                                                                                        werden Pflege-
                                                                                                                                                                                                                 schüler in Hinkunft
 besonders belastet und                                                                                                                                                                                          befreit
benötigt schnellstmöglich
  weitere zielgerichtete                                                                                                                                                                                         Impfquote
                                                                                                                                                                                                                 76,6 Prozent der nö.
     Maßnahmen“                                                                                                                                                                                                  Gesamtbevölkerung
   Johanna Mikl-Leitner NÖ                                                                                                                                                                                       sind einmal geimpft,
    Landeshauptfrau, ÖVP                                                                                                                                                                                         72,9 Prozent
                                                                                                                                                                                                                 zweimal und 49,8
nimmt und Prämien mit mo-                                                                                                                                                                                        Prozent dreimal. Im
natlich 420 Euro auszahlt.                                                                                                                                                                                       Land werden 600
    Die Pflege sei ein Bereich,                                                                                                                                                                                  niederschwellig
der aktuell besonders belaste                                                                                                                                                                                    zugängige Impf-
und der schnellstmöglich          Pflegeschüler und ihre Eltern werden in NÖ ab dem Sommersemester mit finanziellen Zuschüssen durch das Land massiv entlastet                                                   stellen angeboten
weitere zielgerichtete Maß-
nahmen benötige, berichtete
Landeshauptfrau       Johanna                                                                                  übernommen. Als Gegenleis-       bauprogramms Pflege’ bis         gen bei den Ergebnissen ge-
                                                                                                        VPNÖ

Mikl-Leitner über eines der                                                                                    tung müssen sich die Auszubil-   2030 auch gezielte Investitio-   ben, „haben wir als Sicher-
Ergebnisse einer Arbeitsklau-                                                                                  denden verpflichten, nach        nen in die Attraktivierung       heitsnetz unsere Antigen-Tes-
sur des Regierungsteams der                                                                                    ihrem Abschluss auch in NÖ       von Arbeitsplätzen tätigen“,     tungen“, so Mikl-Leitner. Die
ÖVP Niederösterreich in                                                                                        zu arbeiten. Die Dauer dieser    kündigte Mikl-Leiter an. Da-     Gemeinden seien dabei Part-
Waidhofen/Ybbs. Nicht nur                                                                                      Pflicht sei noch nicht festge-   bei geht es darum, architekto-   ner, um rasch Testsysteme
in Österreich, sondern euro-                                                                                   legt, werde sich aber vermut-    nisch in neuen Pflegeeinrich-    hochfahren zu können. Die
paweit sei ein „gravierender                                                                                   lich an der Dauer der Ausbil-    tungen auf kurze Wege und        Impfbereitschaft in der Bevöl-
Arbeitskräftemangel und da-                                                                                    dungsjahre orientieren, so die   angenehmere Arbeitsbedin-        kerung, die NÖ punkto Impf-
mit eine Überlastung der Be-                                                                                   Landeshauptfrau.                 gungen für die Beschäftigten     quote den Platz eins unter den
schäftigten im Pflegebereich                                                                                                                    zu achten.                       Flächenbundesländern        be-
zu spüren“.                                                                                                    Ausbildungsplätze                    Natürlich stand die Klau-    schert, lobte die Landeshaupt-
                                                                                                               Als weitere wichtige Säule im    sur auch im Zeichen der neuen    frau ausdrücklich.
Studie                                                                                                         Paket verwies Mikl-Leitner       Pandemiewelle. Mikl-Leitner          Erfreuliche Klausurergeb-
Um den genauen Bedarf an zu-                                                                                   auf die beschlossene Aufsto-     kündigte als eine der Gegen-     nisse präsentierte Mikl-Leit-
sätzlichen Kräften in NÖ zu                                                                                    ckung der Ausbildungsplätze      maßnahmen an, die Testkapa-      ner zum Wirtschaftswachs-
eruieren wurde das Kompe-         LH Johanna Mikl-Leitner präsentierte NÖ Pflegeausbildungspaket               auf 2.100 Stellen. Um diese      zität in NÖ verdoppeln zu wol-   tum. Mit 4,4 Prozent für 2021
tenzzentrum für Gerontologie                                                                                   auch zu nutzen, werde man        len. Derzeit würden eine Mil-    lag NÖ über dem Bundes-
und     Gesundheitsforschung      26.000 Mitarbeitern in den nö.     sierte, wird das Land NÖ jähr-            versuchen, das Bewerberinte-     lion Tests pro Woche abgewi-     schnitt von 4,1 Prozent. Bei
der Karl Landsteiner Universi-    Pflegeeinrichtungen werden         lich zwölf Millionen Euro für             resse zu kanalisieren, um        ckelt. „Wir wollen die Testka-   den Arbeitslosenzahlen liegt
tät in Krems mit einer Studie     bis 2030 eben 9.500 frische        ein „blau-gelbes Pflegeausbil-            Ausbildungswillige von über-     pazität auf zwei Millionen pro   NÖ um rund neun Prozent
beauftragt, informierte Mikl-     Kräfte benötigt. Auch weil der     dungspaket“       bereitstellen.          laufenen Stellen auf freie       Woche erhöhen“, sagte sie. Sie   unter dem Wert des Vorkri-
Leitner. Das Ergebnis zeige       Bund mit der seit Jahren ange-     Schulgelder an Ausbildungs-               Plätze umzuleiten. „Zudem        erwarte, dass die Testlabore     senjahres 2019. Das sei die
dringenden Handlungsbedarf        kündigten Pflegereform säu-        stellen oder Studiengebühren              werden wir im Rahmen des         die Zusicherungen einhalten,     beste Quote der letzten 20
auf. Zusätzlich zu den aktuell    mig sei, wie Mikl-Leitner kriti-   an Fachhochschulen werden                 kürzlich beschlossenen ,Aus-     sollte es dennoch Verzögerun-    Jahre.
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