Radverkehr in Stadt und Land: Fördermöglichkeiten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) - Nationaler Radverkehrsplan
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15. Fahrradkommunalkonferenz Wandel wagen! Wie können Kommunen ihre ambitionierten Radverkehrsziele erreichen? Radverkehr in Stadt und Land: Fördermöglichkeiten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) 23.11.2021 Julian Schiebe, Bundesamt für Güterverkehr
Agenda 1. Radverkehrsförderung im BAG 2. Sonderprogramm „Stadt & Land“ 3. Infostelle „Fahrradparken am Bahnhof“ 23.11.2021 Bundesamt für Güterverkehr 2
Radverkehrsförderung im BAG Bundesamt für Güterverkehr (BAG) nimmt umfangreiche Aufgaben zur Radverkehrsförderung für das BMVI wahr Projektträgerschaften: nicht-investives Förderprogramm zur Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans (NRVP) investives Förderprogramm zur Förderung von Modellvorhaben des Radverkehrs Betrieb einer „Geschäftsstelle Radnetz Deutschland“ Finanzhilfen im Rahmen des Sonderprogramms „Stadt und Land“ Transferstelle und Fortbildungsangebot beim BAG 23.11.2021 Bundesamt für Güterverkehr 3
Radverkehrsförderung im BAG Nicht investive Investive Maßnahmen zur Radnetz Sonderprogramm „Stadt Maßnahmen zur Förderung innovativer Deutschland und Land“ Umsetzung des Nationalen Modellvorhaben Radverkehrsplans (NRVP) Förderungen für Förderungen zur Entwicklung Förderungen zum Ausbau Finanzhilfen des Bundes an zukunftsorientierte des Radverkehrs und und Erweiterung des die Länder für Investitionen Radverkehrs- und Sicherung der nachhaltigen „Radnetzes Deutschland der Länder und Gemeinden in Mobilitätspolitik Mobilität den Radverkehr z.B. Leitfäden, z.B. richtungsweisende z.B. infrastrukturelle z.B. Neu-, Um- und Ausbau Machbarkeitsstudien, infrastrukturelle Maßnahmen für die D- von Radwegen, Informations- und Maßnahmen, die einen Routen, Digitalisierung des Fahrradstraßen und - Kommunikationskampagnen, lückenlosen Radverkehr in Radnetzes Deutschland und zonen, Radwegebrücken und - Forschungs- und Deutschland entscheidend dessen Vermarktung unterführungen, Entwicklungsvorhaben voranbringen, wie Knotenpunkte und Fahrradbrücken. Fahrradabstellanlagen 23.11.2021 Bundesamt für Güterverkehr 4
Sonderprogramm „Stadt und Land“ Eckpunkte Finanzhilfen des Bundes an die Länder für Investitionen der Länder und Gemeinden in den Radverkehr im Rahmen des Klimaschutzprogramms 2030 bis zu 657 Mio. Euro bis Ende 2023, Grundlage ist Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern Ziel: Aufbau eines sicheren, lückenlosen und baulich möglichst getrennten Radnetzes 23.11.2021 Bundesamt für Güterverkehr 5
Sonderprogramm „Stadt und Land“ Förderquoten Regelfördersatz von bis zu 75 Prozent (befristet bis 31.12.2021 in Höhe von bis zu 80 Prozent) Höchstsatz von bis zu 90 Prozent bei finanzschwachen Gemeinden und strukturschwachen Regionen Eigenanteil der Länder Differenz zum Bundesanteil Landesanteil aus Mitteln des Landes- oder kommunalen Haushalts NEU: Ko-Finanzierung bspw. des Eigenanteils oder nicht förderfähiger Kosten durch das KfW-Programm „Nachhaltige Mobilität“ möglich 23.11.2021 6
Sonderprogramm „Stadt und Land“ Förderfähige Maßnahmen (u. a.) Beleuchtungsanlagen und wegweisender Neu-, Um- und Ausbau einschließlich der Beschilderung erforderlichen Planungsleistungen Dritter betriebliche Maßnahmen zur Optimierung des (außerhalb der öffentlichen Verwaltung) Verkehrsflusses sowie Grunderwerb von: Erstellung von erforderlichen straßenbegleitenden, möglichst getrennten Radverkehrskonzepten durch Dritte (erst Radwegen (auch als Radfahr- und förderfähig mit der Umsetzung der ersten Schutzstreifen); eigenständige Radwege daraus folgenden investiven Maßnahme) Fahrradstraßen und Fahrradzonen Radwegebrücken und -unterführungen Nicht förderfähige Maßnahmen Abstellanlagen, wie z.B. Anlehnbügel, Verwaltungskosten der Länder und Doppelstockparksysteme oder Gemeinden Fahrradboxen Machbarkeitsstudien und Potenzialanalysen Fahrradparkhäuser Radschnellwege Knotenpunkte, ebenso der Bau von Schutzinseln und vorgezogenen Haltelinien 23.11.2021 Bundesamt für Güterverkehr 7
Sonderprogramm „Stadt und Land“ – geförderte Vorhaben Ersatzneubau Sielwehrbrücke, Bad Ausbau eines Geh-/Radwegs zwischen Oeynhausen Darmstadt-Arheilgen und Kranichstein Investitionssumme: 1.901.375 Euro Investitionssumme: 180.000 Euro Finanzhilfen SP „S&L“: 1.521.100 Euro (80%) Finanzhilfen SP „S&L“: 144.000 Euro (80 %) Art der geförderten Maßnahme: Art der geförderten Maßnahme: Radwegebrücke eigenständiger Radweg (0,18 km) Realisierungszeitraum 01.03.2021 – Realisierungszeitraum 01.05.2021 – 31.12.2022 31.10.2021 Bilder: Stadt Bad Oeynhausen; Wissenschaftsstadt Darmstadt 23.11.2021 Bundesamt für Güterverkehr 8
Sonderprogramm „Stadt und Land“ Geplante Erweiterung SP „S&L“ nach Maßnahmenschwerpunkten in 2022 „Vision Zero“ durch die Zusätzliche Mittel Sanierung und stehen nur für das HH- Ertüchtigung von Jahr 2022 zur Radwegen bzw. Verfügung Radinfrastrukturen und 121,5 Antragstellung ist je durch die Beseitigung Mio. Euro nach Handhabung der von 180,0 Länder grundsätzlich ab Unfallschwerpunkten Mio. Euro sofort möglich Fahrradparken (und Pedelecparken mit Ansprechperson für die Lademöglichkeit) an den Gemeinden bzw. Schnittstellen zum ÖPV Gemeindeverbände ist mit Bus und Bahn das jeweilige Land → zusätzliche Finanzhilfen in Höhe von 301,5 Mio. Euro für zwei Maßnahmenschwerpunkte im ersten Regierungsentwurf für den Bundeshalt 2022 23.11.2021 Bundesamt für Güterverkehr 9
Infostelle „Fahrradparken am Bahnhof“ Start zum 1. Juli 2021, umgesetzt durch DB Station & Service AG, Finanzierung über das Sonderprogramm „Stadt und Land“ Hauptziele: Zentrale Anlaufstelle zum Thema Fahrradparken für alle Akteure (förderprogrammübergreifend) Bereitstellen und Erweitern des von Know-how (Informationsmaterial, Best-practice, CO2-Einsparungs- tool) Beratung über informative Webseite sowie per Hotline, Mail und ggf. Vor-Ort-Termin 23.11.2021 Bundesamt für Güterverkehr 10
Infostelle „Fahrradparken am Bahnhof“ Jährlich drei Exkursionen und mindestens vier Informationsveranstaltungen pro Jahr; Informationsmaterial und Best-Practice-Sammlung Konferenz „Fahrradparken am Bahnhof“, voraussichtlich April 2022 Platzhalter Bild → Mehr Informationen: www.radparken.info 23.11.2021 Bild: Deutsche Bahn Bundesamt für Güterverkehr 11
Sonderprogramm „Stadt und Land“ Weitere Informationen und Ansprechpersonen Bundesamt für Güterverkehr Team Sonderprogramm „Stadt und Land“ Hotline: 0221/5776-5499 E-Mail: SP-Stadt-Land@bag.bund.de → Weitere Informationen zur Radverkehrsförderung, Ansprechpersonen der Länder und FAQ finden Sie auf unserer Homepage www.bag.bund.de 23.11.2021 Bundesamt für Güterverkehr 12
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Bundesamt für Güterverkehr Zentrale: Werderstraße 34 50672 Köln Postfach: 19 01 80, 50498 Köln Telefon: (0221) 57 76-0 Telefax: (0221) 57 76-1777 E-Mail: poststelle@bag.bund.de Internet: www.bag.bund.de 13
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