Flurbereinigungsprogramm für das Land Brandenburg 2020 / 2021

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Flurbereinigungsprogramm für das Land Brandenburg 2020 / 2021
Flurbereinigungsprogramm
für das Land Brandenburg
2020 / 2021
Flurbereinigungsprogramm für das Land Brandenburg 2020 / 2021
Flurbereinigungsprogramm für das Land Brandenburg 2020 / 2021   2

Das Flurbereinigungsprogramm für das Land Brandenburg ist ein zentrales Steuerungsinstrument der
Verwaltung zur Entwicklung des ländlichen Raumes. Es bestimmt den Rahmen für die Tätigkeit des
LELF sowie der Teilnehmergemeinschaften als untere Flurbereinigungsbehörden. In diesem Programm
werden mittel- bis langfristig sachliche und räumliche Arbeitsschwerpunkte festgelegt.

Die Durchführung von Flurbereinigungsverfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) ist im
Rahmen der ländlichen Entwicklung eine besonders wichtige und vordringliche Aufgabe. Neben der
Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen in der Land- und Forstwirtschaft werden wert-
volle Beiträge zur Entwicklung des ländlichen Raumes beispielsweise durch die Schaffung von Voraus-
setzungen für wasserbauliche und naturschutzfachliche Vorhaben geleistet. Aktuell ist die Unterstüt-
zung von Vorhaben zur Verbesserung der Wasserqualität nach der EU-Wasserrahmenrichtlinie durch
bodenordnerische Maßnahmen eine besondere Herausforderung.

Traditionell kommt der Flurbereinigung bei der Auflösung von Landnutzungskonflikten bei konkurrieren-
den Nutzungsansprüchen besondere Bedeutung zu. So ist es zur Vermeidung von Enteignungen mög-
lich, den hohen Flächenbedarf bei infrastrukturellen Bauvorhaben für die betroffenen Eigentümer ver-
träglicher zu decken.

Die Flurbereinigung trägt insgesamt zur Verbesserung der strukturellen Rahmenbedingungen für die
Wirtschaft auf dem Lande, zum Erhalt und zur Erhöhung des Einkommens der ländlichen Bevölkerung
sowie zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen bei.

Seit In-Kraft-Treten des Brandenburgischen Landentwicklungsgesetzes (BbgLEG) am 29. Juni 2004
sind die Teilnehmergemeinschaften für wesentliche Aufgaben der Flurneuordnungsverwaltung zustän-
dig. Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft wird dabei durch das Fachvorstandsmitglied aus der
oberen Flurbereinigungsbehörde, dem Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flur-
neuordnung (LELF) in Fach- und Rechtsfragen angeleitet. Die Landesverwaltung hat sich damit auf die
staatlichen Kernaufgaben der Bodenordnung zurückgezogen.
Im Jahr 2019 wurden vier Flurbereinigungsverfahren mit einer Verfahrensfläche von insgesamt ca.
4.500 ha angeordnet. Im gleichen Zeitraum wurden fünf Verfahren mit einer Gesamtfläche von insge-
samt ca. 12.000 ha durch die Schlussfeststellung beendet. Damit steigt die Zahl der im Land Branden-
burg durch Schlussfeststellung beendeten Flächenverfahren auf 57 mit einer Fläche von ca. 66.600 ha.
Im Flurbereinigungsprogramm 2020 und 2021 sind die Ziele im Hinblick auf den Abschluss anhängiger
sowie die Anordnung neuer Verfahren festgelegt.

Axel Vogel
Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
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Ziele im Planungszeitraum

Abschluss anhängiger Verfahren1

                                             2020                        2021
              LELF
                                   Anzahl           ha          Anzahl           ha
    Fürstenwalde (FW)                 3              5.116         1               2.485
    Groß Glienicke (GG)               3                  623       3               4.332
    Luckau (LU)                        -                   -       4               5.157
    Neuruppin (NP)                    3              7.782         2               3.381
    Prenzlau (PZ)                     1                   38       3               1.836
    gesamt                            10            13.559        13              17.191

Anordnung neuer Verfahren

                                             2020                        2021
              LELF
                                   Anzahl           ha          Anzahl           ha
    Fürstenwalde (FW)                 1              3.692         -                     -
    Groß Glienicke (GG)               1              1.892         1               3.017
    Luckau (LU)                       1                  300       3               5.610
    Neuruppin (NP)                    2              3.048         -                     -
    Prenzlau (PZ)                      -                   -       -                     -
    gesamt                            5              8.932         4               8.627

1   Schlussfeststellung gemäß § 149 FlurbG
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Abschluss anhängiger Verfahren

Ziele im Jahr 2020

    LELF             Verfahrensname                    Landkreis               Gemeinde/n         Verfahrensfläche
                                                                                                        [ha]
              Kammeroder Obstplan                          PM              Stadt Werder                  565
 Groß Glieni-
              OL Plötzin                                   PM              Stadt Werder                   45
    cke
              OL Neschholz                                 PM              Bad Belzig                     13

  Prenzlau    Unteres Odertal Friedrichsthal               UM              Gartz                          38

              Mödlich                                      PR              Lenzen                       3.030

  Neuruppin   Kuhblank/Groß Breese                         PR              Bad Wilsnack                 1.151

              Lenzen/Elbtalaue                             PR              Lenzen                       3.601
                                                                           Reitwein,Podelzig,
              Reitwein/Rathstock/Podelzig                 MOL                                           4.830
                                                                           u.a.
Fürstenwalde OL Sachsendorf                               MOL              Lindendorf                     82

              Reitwein/Podelzig Ortslage                  MOL              Reitwein, Podelzig            204
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Abschluss anhängiger Verfahren

Ziele im Jahr 2021

    LELF             Verfahrensname               Landkreis               Gemeinde/n         Verfahrensfläche
                                                                                                   [ha]
              Cottbus Nord                           SPN              Stadt Cottbus                 990
              Kl. Schulzendorf/Wiesenh.
                                                      TF              Trebbin                       588
              6003 C
   Luckau
              Kl. Schulzendorf/Wiesenh.
                                                      TF              Trebbin                       825
              6003 H
              Wittmannsdorf                          LDS              Märkische Heide              2754
                                                                      Beeskow, Ragow-
Fürstenwalde Beeskow Ost                             LOS                                           2485
                                                                      Merz
              Unteres Odertal, VTG OL
                                                      UM              Angermünde                      4
              Gellmersdorf
  Prenzlau    Brodowin                               BAR              Chorin                       1.367

              Vierraden                               UM              Stadt Schwedt                 465
                                                                      Stadt Werder,
 Groß Glieni-
              Bochow                                  PM              Groß Kreutz,                 1.390
    cke
                                                                      Kloster Lehnin
              OL Bliesendorf                          PM              Stadt Werder                   49

              Schmergow                               PM              Stadt Werder                 2.893

              Lentzke                                OPR              Fehrbellin                   3.337
  Neuruppin
              OL Lentzke                             OPR              Fehrbellin                     44
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Anordnung neuer Verfahren

Ziele im Jahr 2020

                                                              Verfahrens- Verfahrens-
    LELF      Verfahrensname Landkreis     Gemeinde/n                                          Verfahrensziele
                                                              fläche (ha)     art

                                                                                           Neuordnung der Eigen-
                                         Neutrebbin,
                                                                            §§ 1, 37       tumsverhältnisse, Ver-
Fürstenwalde Neutrebbin         MOL      Letschin, Neu-          3.692
                                                                            FlurbG         besserung der Agrar-
                                         hardenberg
                                                                                           struktur

                                                                                           Bodenordnung zur
                                                                                           Unterstützung der Um-
                                                                            §§ 86          setzung von Maßnah-
              Schnelle Havel    OHV      Freienthal              1.000
                                                                            FlurbG         men nach der EU-
                                                                                           Wasserrahmenrichtlinie
                                                                                           (EU-WRRili)
  Neuruppin                                                                                Neuordnung der Eigen-
                                                                                           tumsverhältnisse, Ver-
                                         Gerdshagen,                                       besserung der Agrar-
                                                                            §§ 1, 37
              Sadenbeck          PR      Pritzwalk, Halen-       2.048                     struktur, Unterstützung
                                                                            FlurbG
                                         beck                                              der Umsetzung von
                                                                                           Maßnahmen nach der
                                                                                           EU-WRRili

                                                                                           Neuordnung der Eigen-
                                                                            §§ 103 ff
                                       Lübben                                              tumsverhältnisse aus
   Luckau     Krockowsberg     LOS/OSL                            300       oder § 91
                                       Lübbenau                                            Gründen des Natur-
                                                                            FlurbG
                                                                                           schutzes

                                                                                           Neuordnung der Eigen-
                                                                                           tumsverhältnisse, Ver-
 Groß Glieni-                                                               §§ 1, 37,      besserung der Agrar-
              Buckautal          PM      Ziesar                  1.892
    cke                                                                     86 FlurbG      struktur; Gebietskulisse
                                                                                           enthält Berichtsgewäs-
                                                                                           ser nach EU-WRRili.
Flurbereinigungsprogramm für das Land Brandenburg 2020 / 2021   7

Anordnung neuer Verfahren

Ziele im Jahr 2021

                                                                 Verfahrens-
                                                                                  Verfahrens-
                                     Land-                         fläche
    LELF        Verfahrensname                Gemeinde/n                              art            Verfahrensziele
                                     kreis                           (ha)

                                             Neupetershain,                                   Neuordnung der
                                     OSL,
                Steinitz                     Drebkau,                2.280        § 86 FlurbG Braunkohle-
                                     SPN
                                             Spremberg                                        Folgelandschaft

                                                                                              Neuordnung der
                Briesnig             SPN     Teichland               2.230        § 86 FlurbG Braunkohle-
                                                                                              Folgelandschaft
   Luckau
                                                                                                  Neuordnung der
                                                                                                  Eigentumsverhält-
                                                                                                  nisse, Verbesserung
                                                                                  §§ 1, 37
                Kolkwitz II (West)   SPN     Kolkwitz                1.100                        der Agrarstruktur;
                                                                                  FlurbG
                                                                                                  Gebietskulisse ent-
                                                                                                  hält Berichtsgewäs-
                                                                                                  ser nach EU-WRRili

                                                                                                  Neuordnung der
 Groß Glieni-                                Niederer Flä-                        §§ 1, 37        Eigentumsverhält-
                Welsickendorf         TF                             3.017
    cke                                      ming                                 FlurbG          nisse, Verbesserung
                                                                                                  der Agrarstruktur
Flurbereinigungsprogramm für das Land Brandenburg 2020 / 2021    8

Vorbereitende Arbeiten zur Untersuchung des Bodenordnungsbedarfs:

Ziele im Jahr 2020

                     Projekt-   Land-                    Untersuchungsraum
     LELF                                Gemeinde/n                                  Untersuchungsauftrag
                      name      kreis                            ha
                                                                                 Ermittlung der Unterstüt-
                                                                                 zungsmöglichkeiten für
                 Lieberoser                                                      Maßnahmen nach der EU-
 Fürstenwalde    Mühlen-        LDS     Lieberose                1.000           Wasserrahmenrichtlinie;
                 flies                                                           Untersuchung auf ansonsten
                                                                                 bestehenden Bodenord-
                                                                                 nungsbedarf

                                                                                 Verbesserung der Agrar-
                                                                                 struktur; Untersuchung des
 Groß Glienicke Krielow          PM     Groß Kreutz               600            Bodenordnungsbedarfes
                                                                                 und Analyse der Rege-
                                                                                 lungsmöglichkeiten

                                                                                 Braunkohlefolgelandschaft:
                                                                                 Reduzierte Vorarbeiten zur
                                        Gemeinde
                 Briesnig       SPN                              2.230           zweckmäßigen Abgrenzung
                                        Teichland
                                                                                 und zur Analyse weiterer
                                                                                 Entwicklungsabsichten
                                                                                 Ermittlung der Unterstüt-
                                                                                 zungsmöglichkeiten für
                                                                                 Maßnahmen nach der EU-
                 Obere
    Luckau                      LDS     Golßen                   1.000           Wasserrahmenrichtlinie;
                 Dahme
                                                                                 Untersuchung auf ansonsten
                                                                                 bestehenden Bodenord-
                                                                                 nungsbedarf

                 Erweite-
                 rung Mühl-                                                      Ermittlung der Konfliktlö-
                                 EE     Mühlberg                  500
                 berg-                                                           sungsmöglichkeiten
                 Elbdeich
Flurbereinigungsprogramm für das Land Brandenburg 2020 / 2021   9

Vorbereitende Arbeiten zur Untersuchung des Bodenordnungsbedarfs:

Ziele im Jahr 2021

                                                         Untersuchungsraum
    LELF        Projektname      Landkreis Gemeinde/n                                Untersuchungsauftrag
                                                                 ha

                                                                                 Verbesserung der Agrar-
                                                                                 struktur; Untersuchung des
Fürstenwalde Beeskow West          LOS    Beeskow                1.200           Bodenordnungsbedarfes
                                                                                 und Analyse der Rege-
                                                                                 lungsmöglichkeiten
                                                                                 Ermittlung der Unterstüt-
                                                                                 zungsmöglichkeiten für
                                                                                 Maßnahmen nach der EU-
                                          Nordwest-
  Prenzlau    Quillowniederung     UM                            4.200           Wasserrahmenrichtlinie;
                                          uckermark
                                                                                 Untersuchung auf ansonsten
                                                                                 bestehenden Bodenord-
                                                                                 nungsbedarf

                                                                                 Verbesserung der Agrar-
                                                                                 struktur; Untersuchung des
  Neuruppin   Zapel                PR     Karstädt                450            Bodenordnungsbedarfes
                                                                                 und Analyse der Rege-
                                                                                 lungsmöglichkeiten

                                                                                 Verbesserung der Agrar-
                                                                                 struktur; Untersuchung des
 Groß Glieni-
              Schlalach            PM     Mühlenfließ            1.500           Bodenordnungsbedarfes
    cke
                                                                                 und Analyse der Rege-
                                                                                 lungsmöglichkeiten

                                                                                 Verbesserung der Agrar-
                                                                                 struktur; Untersuchung des
   Luckau     Frauendorf           OSL    Ortrand                 350            Bodenordnungsbedarfes
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