Flurbereinigungsprogramm für das Land Brandenburg 2020 / 2021
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Flurbereinigungsprogramm für das Land Brandenburg 2020 / 2021 2 Das Flurbereinigungsprogramm für das Land Brandenburg ist ein zentrales Steuerungsinstrument der Verwaltung zur Entwicklung des ländlichen Raumes. Es bestimmt den Rahmen für die Tätigkeit des LELF sowie der Teilnehmergemeinschaften als untere Flurbereinigungsbehörden. In diesem Programm werden mittel- bis langfristig sachliche und räumliche Arbeitsschwerpunkte festgelegt. Die Durchführung von Flurbereinigungsverfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) ist im Rahmen der ländlichen Entwicklung eine besonders wichtige und vordringliche Aufgabe. Neben der Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen in der Land- und Forstwirtschaft werden wert- volle Beiträge zur Entwicklung des ländlichen Raumes beispielsweise durch die Schaffung von Voraus- setzungen für wasserbauliche und naturschutzfachliche Vorhaben geleistet. Aktuell ist die Unterstüt- zung von Vorhaben zur Verbesserung der Wasserqualität nach der EU-Wasserrahmenrichtlinie durch bodenordnerische Maßnahmen eine besondere Herausforderung. Traditionell kommt der Flurbereinigung bei der Auflösung von Landnutzungskonflikten bei konkurrieren- den Nutzungsansprüchen besondere Bedeutung zu. So ist es zur Vermeidung von Enteignungen mög- lich, den hohen Flächenbedarf bei infrastrukturellen Bauvorhaben für die betroffenen Eigentümer ver- träglicher zu decken. Die Flurbereinigung trägt insgesamt zur Verbesserung der strukturellen Rahmenbedingungen für die Wirtschaft auf dem Lande, zum Erhalt und zur Erhöhung des Einkommens der ländlichen Bevölkerung sowie zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen bei. Seit In-Kraft-Treten des Brandenburgischen Landentwicklungsgesetzes (BbgLEG) am 29. Juni 2004 sind die Teilnehmergemeinschaften für wesentliche Aufgaben der Flurneuordnungsverwaltung zustän- dig. Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft wird dabei durch das Fachvorstandsmitglied aus der oberen Flurbereinigungsbehörde, dem Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flur- neuordnung (LELF) in Fach- und Rechtsfragen angeleitet. Die Landesverwaltung hat sich damit auf die staatlichen Kernaufgaben der Bodenordnung zurückgezogen. Im Jahr 2019 wurden vier Flurbereinigungsverfahren mit einer Verfahrensfläche von insgesamt ca. 4.500 ha angeordnet. Im gleichen Zeitraum wurden fünf Verfahren mit einer Gesamtfläche von insge- samt ca. 12.000 ha durch die Schlussfeststellung beendet. Damit steigt die Zahl der im Land Branden- burg durch Schlussfeststellung beendeten Flächenverfahren auf 57 mit einer Fläche von ca. 66.600 ha. Im Flurbereinigungsprogramm 2020 und 2021 sind die Ziele im Hinblick auf den Abschluss anhängiger sowie die Anordnung neuer Verfahren festgelegt. Axel Vogel Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Flurbereinigungsprogramm für das Land Brandenburg 2020 / 2021 3 Ziele im Planungszeitraum Abschluss anhängiger Verfahren1 2020 2021 LELF Anzahl ha Anzahl ha Fürstenwalde (FW) 3 5.116 1 2.485 Groß Glienicke (GG) 3 623 3 4.332 Luckau (LU) - - 4 5.157 Neuruppin (NP) 3 7.782 2 3.381 Prenzlau (PZ) 1 38 3 1.836 gesamt 10 13.559 13 17.191 Anordnung neuer Verfahren 2020 2021 LELF Anzahl ha Anzahl ha Fürstenwalde (FW) 1 3.692 - - Groß Glienicke (GG) 1 1.892 1 3.017 Luckau (LU) 1 300 3 5.610 Neuruppin (NP) 2 3.048 - - Prenzlau (PZ) - - - - gesamt 5 8.932 4 8.627 1 Schlussfeststellung gemäß § 149 FlurbG
Flurbereinigungsprogramm für das Land Brandenburg 2020 / 2021 4 Abschluss anhängiger Verfahren Ziele im Jahr 2020 LELF Verfahrensname Landkreis Gemeinde/n Verfahrensfläche [ha] Kammeroder Obstplan PM Stadt Werder 565 Groß Glieni- OL Plötzin PM Stadt Werder 45 cke OL Neschholz PM Bad Belzig 13 Prenzlau Unteres Odertal Friedrichsthal UM Gartz 38 Mödlich PR Lenzen 3.030 Neuruppin Kuhblank/Groß Breese PR Bad Wilsnack 1.151 Lenzen/Elbtalaue PR Lenzen 3.601 Reitwein,Podelzig, Reitwein/Rathstock/Podelzig MOL 4.830 u.a. Fürstenwalde OL Sachsendorf MOL Lindendorf 82 Reitwein/Podelzig Ortslage MOL Reitwein, Podelzig 204
Flurbereinigungsprogramm für das Land Brandenburg 2020 / 2021 5 Abschluss anhängiger Verfahren Ziele im Jahr 2021 LELF Verfahrensname Landkreis Gemeinde/n Verfahrensfläche [ha] Cottbus Nord SPN Stadt Cottbus 990 Kl. Schulzendorf/Wiesenh. TF Trebbin 588 6003 C Luckau Kl. Schulzendorf/Wiesenh. TF Trebbin 825 6003 H Wittmannsdorf LDS Märkische Heide 2754 Beeskow, Ragow- Fürstenwalde Beeskow Ost LOS 2485 Merz Unteres Odertal, VTG OL UM Angermünde 4 Gellmersdorf Prenzlau Brodowin BAR Chorin 1.367 Vierraden UM Stadt Schwedt 465 Stadt Werder, Groß Glieni- Bochow PM Groß Kreutz, 1.390 cke Kloster Lehnin OL Bliesendorf PM Stadt Werder 49 Schmergow PM Stadt Werder 2.893 Lentzke OPR Fehrbellin 3.337 Neuruppin OL Lentzke OPR Fehrbellin 44
Flurbereinigungsprogramm für das Land Brandenburg 2020 / 2021 6 Anordnung neuer Verfahren Ziele im Jahr 2020 Verfahrens- Verfahrens- LELF Verfahrensname Landkreis Gemeinde/n Verfahrensziele fläche (ha) art Neuordnung der Eigen- Neutrebbin, §§ 1, 37 tumsverhältnisse, Ver- Fürstenwalde Neutrebbin MOL Letschin, Neu- 3.692 FlurbG besserung der Agrar- hardenberg struktur Bodenordnung zur Unterstützung der Um- §§ 86 setzung von Maßnah- Schnelle Havel OHV Freienthal 1.000 FlurbG men nach der EU- Wasserrahmenrichtlinie (EU-WRRili) Neuruppin Neuordnung der Eigen- tumsverhältnisse, Ver- Gerdshagen, besserung der Agrar- §§ 1, 37 Sadenbeck PR Pritzwalk, Halen- 2.048 struktur, Unterstützung FlurbG beck der Umsetzung von Maßnahmen nach der EU-WRRili Neuordnung der Eigen- §§ 103 ff Lübben tumsverhältnisse aus Luckau Krockowsberg LOS/OSL 300 oder § 91 Lübbenau Gründen des Natur- FlurbG schutzes Neuordnung der Eigen- tumsverhältnisse, Ver- Groß Glieni- §§ 1, 37, besserung der Agrar- Buckautal PM Ziesar 1.892 cke 86 FlurbG struktur; Gebietskulisse enthält Berichtsgewäs- ser nach EU-WRRili.
Flurbereinigungsprogramm für das Land Brandenburg 2020 / 2021 7 Anordnung neuer Verfahren Ziele im Jahr 2021 Verfahrens- Verfahrens- Land- fläche LELF Verfahrensname Gemeinde/n art Verfahrensziele kreis (ha) Neupetershain, Neuordnung der OSL, Steinitz Drebkau, 2.280 § 86 FlurbG Braunkohle- SPN Spremberg Folgelandschaft Neuordnung der Briesnig SPN Teichland 2.230 § 86 FlurbG Braunkohle- Folgelandschaft Luckau Neuordnung der Eigentumsverhält- nisse, Verbesserung §§ 1, 37 Kolkwitz II (West) SPN Kolkwitz 1.100 der Agrarstruktur; FlurbG Gebietskulisse ent- hält Berichtsgewäs- ser nach EU-WRRili Neuordnung der Groß Glieni- Niederer Flä- §§ 1, 37 Eigentumsverhält- Welsickendorf TF 3.017 cke ming FlurbG nisse, Verbesserung der Agrarstruktur
Flurbereinigungsprogramm für das Land Brandenburg 2020 / 2021 8 Vorbereitende Arbeiten zur Untersuchung des Bodenordnungsbedarfs: Ziele im Jahr 2020 Projekt- Land- Untersuchungsraum LELF Gemeinde/n Untersuchungsauftrag name kreis ha Ermittlung der Unterstüt- zungsmöglichkeiten für Lieberoser Maßnahmen nach der EU- Fürstenwalde Mühlen- LDS Lieberose 1.000 Wasserrahmenrichtlinie; flies Untersuchung auf ansonsten bestehenden Bodenord- nungsbedarf Verbesserung der Agrar- struktur; Untersuchung des Groß Glienicke Krielow PM Groß Kreutz 600 Bodenordnungsbedarfes und Analyse der Rege- lungsmöglichkeiten Braunkohlefolgelandschaft: Reduzierte Vorarbeiten zur Gemeinde Briesnig SPN 2.230 zweckmäßigen Abgrenzung Teichland und zur Analyse weiterer Entwicklungsabsichten Ermittlung der Unterstüt- zungsmöglichkeiten für Maßnahmen nach der EU- Obere Luckau LDS Golßen 1.000 Wasserrahmenrichtlinie; Dahme Untersuchung auf ansonsten bestehenden Bodenord- nungsbedarf Erweite- rung Mühl- Ermittlung der Konfliktlö- EE Mühlberg 500 berg- sungsmöglichkeiten Elbdeich
Flurbereinigungsprogramm für das Land Brandenburg 2020 / 2021 9 Vorbereitende Arbeiten zur Untersuchung des Bodenordnungsbedarfs: Ziele im Jahr 2021 Untersuchungsraum LELF Projektname Landkreis Gemeinde/n Untersuchungsauftrag ha Verbesserung der Agrar- struktur; Untersuchung des Fürstenwalde Beeskow West LOS Beeskow 1.200 Bodenordnungsbedarfes und Analyse der Rege- lungsmöglichkeiten Ermittlung der Unterstüt- zungsmöglichkeiten für Maßnahmen nach der EU- Nordwest- Prenzlau Quillowniederung UM 4.200 Wasserrahmenrichtlinie; uckermark Untersuchung auf ansonsten bestehenden Bodenord- nungsbedarf Verbesserung der Agrar- struktur; Untersuchung des Neuruppin Zapel PR Karstädt 450 Bodenordnungsbedarfes und Analyse der Rege- lungsmöglichkeiten Verbesserung der Agrar- struktur; Untersuchung des Groß Glieni- Schlalach PM Mühlenfließ 1.500 Bodenordnungsbedarfes cke und Analyse der Rege- lungsmöglichkeiten Verbesserung der Agrar- struktur; Untersuchung des Luckau Frauendorf OSL Ortrand 350 Bodenordnungsbedarfes und Analyse der Rege- lungsmöglichkeiten
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