Regelungen für den Lockdown in Baden-Württemberg
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Diese Ausgabe erscheint auch online Nummer 8 Donnerstag, 25. Februar 2021 Regelungen für den Lockdown in Baden-Württemberg ab 14. Februar 2021 ngen für den Lockdown in Baden-Württemberg ab 14. Februar 2021 Maskenpflicht Medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) In folgenden Bereichen muss eine • Reduziert Tröpfchen und Spritzer beim medizinische Maske getragen werden: Sprechen, Husten oder Niesen • Im öffentlicher Personenverkehr • Fremdschutz, kein zuverlässiger Eigenschutz • Beim Einkaufen • Einmalprodukt (Entsorgung im Restmüll) • In Arbeits- und Betriebsstätten, • Kennzeichnung: DIN EN 14683:2019-10 Einsatzorten, sowie in Handwerks- und Dienstleistungsbetrieben Atemschutzmaske (FFP2 oder KN95/N95) • In Arztpraxen, Krankenhäusern und • Schützt vor dem Einatmen kleinster Partikel Pflegeeinrichtungen. NE U und Tropfen Ausnahme: Personal, das nicht direkt • Fremd- und Eigenschutz mit Patient*innen oder Bewohner*innen in • Einmalprodukt (Entsorgung im Restmüll) Kann Kontakt ist, ist von der FFP2-/KN95-/N95- unter bestimmten Voraussetzungen mehrfach Pflicht befreit. verwendet werden. • Während Veranstaltungen der Religions- • Kennzeichnung: DIN EN 149:2001, KN95/N95 ausübung Ausgangsbeschränkungen NE Kontaktbeschränkungen U Private Treffen im öffentlichen oder privaten Landesweite Ausgangebeschränkungen Raum nur noch im Kreis des eigenen Haushalts sind aufgehoben. plus höchstens eine weitere Person, die nicht Die Stadt- und Landkreise sind angewiesen, zum eigenen Haushalt gehört. nächtliche Ausgangsbeschränkungen von Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich 21 bis 5 Uhr per Allgemeinverfügung 14 Jahre werden nicht mitgezählt. Die Regelung umzusetzen, wenn die 7-Tage-Inzidenz von dient dazu besondere Härtefälle abzufangen. 50 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner sieben Tage in Folge bei + einem diffusen Infektionsgeschehen überschritten ist. Regelung für Kinderbetreuung: Kinder aus maximal zwei Haushalten dürfen Ansprechpartner der Stadt- und Landkreise zusammen in einer festen, familiär oder auf » Baden-Württemberg.de. nachbarschaftlich organisierten Betreuungs- gemeinschaften betreut werden. Bildung & Betreuung NE U Reisen • Kitas sollen ab 22. Februar für den Regel- Appell: Verzichten Sie auf private Reisen betrieb unter Pandemiebedingungen öffnen. sowie Ausflüge zu touristischen Zielen. • An Grundschulen Präsenzunterricht im Verstärkte Kontrollen und Zugangs- Wechselbetrieb ab dem 22. Februar, beschränkungen an tagestouristischen Präsenzpflicht ist weiterhin ausgesetzt. Hotspots durch die örtlichen Behörden. • Weiterhin Fernunterricht an allen weiterführenden Schulen. Nicht gestattet: • Sonderregelung für Abschlussklassen sind möglich und werden individuell festgelegt. Touristische Busreisen • Notbetreuungen bis Klassenstufe 7 und für Touristische Übernachtungsangebote alle Klassenstufen der Sonderpädagogischen (auch Campingplätze) Bildungs- und Beratungszentren weiterhin möglich. Ansprechpartner sind die Schulen Weiterhin möglich: und Kitas vor Ort. Geschäftsreisen • Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen Reisen und Übernachten in schließen für den Publikumsverkehr, besonderen Härtefällen Online-Unterricht möglich. • Volkshochschulen und ähnliche Einrichtungen schließen. • Fahrschulen geschlossen. Onlineunterricht möglich. Stand: 13.02.2021 Ein ausführliches FAQ finden Sie auf » Baden-Württemberg.de
2 Nummer 8 Donnerstag, 25. Februar 2021 Regelungen für den Lockdown in Baden-Württemberg ab 14. Februar 2021 Arbeiten Einzelhandel • Arbeitgeber*innen sind gesetzlich verpflichtet Der Einzelhandel bleibt weiterhin geschlossen. die gesundheitliche Fürsorge gegenüber ihren Mitarbeiter*innen wahrzunehmen. Lediglich Geschäfte mit Produkten für den Besonderheiten: • Home Office, sofern möglich. täglichen Bedarf bleiben geöffnet: • Geschlossene Einzelhandelsbetriebe • Treffen im Rahmen des Arbeits-, Dienst- können Lieferdienste anbieten. und Geschäftsbetriebes. Babyfachmärkte • Geschlossene Einzelhandelsbetriebe • Gesetzlich vorgeschriebene Weiterbildungen, Bäckereien und Konditoreien können Abholangebote (Click & Collect) sofern nicht online auch in Präsenz Banken anbieten. Dabei müssen feste Zeitfenster für durchführbar. Drogerien die Abholung vereinbart werden. Die Hygiene- • Maskenpflicht am Arbeitsplatz, wenn der Getränkemärkte konzepte vor Ort müssen eingehalten und Mindestabstand von 1,5 Metern zu den Großhandel Warteschlangen vermieden werden. Kolleg*innen nicht eingehalten werden kann Hörgeräteakustiker • Handwerksbetriebe, die keine körpernahen (auch im Freien). Kraftfahrzeug- und Fahrradwerkstätten Dienstleistungen anbieten, dürfen weiterhin • An den Betrieb angepasste Hygiene- sowie Ersatzteilverkauf arbeiten. auflagen. Lebensmittelmärkte • Geschäfte mit Mischsortiment dürfen alle Metzgereien Waren verkaufen, wenn die Produkte für Optiker den täglichen Bedarf zu 60% überwiegen. Gesundheit & Soziales Orthopädieschuhtechniker Sollte das Sortiment der verbotenen • Schutzvorkehrungen in Krankenhäusern, Poststellen und Paketshops, aber ohne Artikel überwiegen, darf das Geschäft mit Pflegeheimen, Senioren- und den Verkauf von weiteren Waren einer räumlichen Abtrennung lediglich die Behinderteneinrichtungen. Reformhäuser Artikel des täglichen Bedarfs verkaufen. • Keine Isolation der Betroffenen. Reinigung und Waschsalons • Übernahme der Kosten von regelmäßigen Reise- und Kundenzentren für den Regelung für offene Geschäfte: SARS-CoV2-Schnelltests für öffentlichen Verkehr • Geschäfte mit weniger als 10 m² Patienten*innen und Besucher*innen. Sanitätshäuser Verkaufsfläche: maximal ein*e Kund*in. • Regelmäßige, verpflichtende Tests Tafeln • Geschäfte mit bis zu 800 m²: ein*e des Pflegepersonals von Alten- und Tankstellen Kund*in pro 10 m² Verkaufsfläche. Pflegeheimen. Telefonshops für Reparatur, Austausch • Für die darüber hinausgehende Fläche gilt: und Störungsbehebung ein*e Kund*in pro 20 m² (gilt nicht für Tierbedarf- und Futtermärkte den Lebensmitteleinzelhandel). Wochenmärkte • Maskenpflicht vor den Geschäften und Zeitschriften- und Zeitungskioske auf den Parkplätzen. • Gesteuerter Zutritt. Eine vollständige Liste finden Sie auf • Warteschlangen vermeiden. » Baden-Württemberg.de Stand: 13.02.2021 Ein ausführliches FAQ finden Sie auf » Baden-Württemberg.de Regelungen für den Lockdown in Baden-Württemberg ab 14. Februar 2021 Dienstleistungen Gastronomie Religionsausübung Geschlossen: Restaurants, Bars, Clubs und Kneipen aller Gottesdienste und Beerdigungen unter Barbershops Art bleiben geschlossen. Hygieneauflagen. • Ausnahme für Speisen zur Abholung • Einhalten der AHA-Regeln über die Kosmetikstudios (bis 20 Uhr) oder Lieferung. gesamte Dauer. Kosmetische Fußpflegesalons • Tragen von medizinischen Masken. • Kein Ausschank und Verzehr von Massage- und Wellnessbetriebe alkoholischen Getränken im öffentlichen • Anmelden von Veranstaltungen mit mehr Nagelstudios Raum. als 10 Personen mindestens zwei Piercingstudios • Verkauf von alkoholhaltigen Getränken Werktage zuvor bei den zuständigen Prostitutionsgewerbe in verschlossenen Behältnissen erlaubt. Behörden vor Ort. Dies gilt nicht für Sonnenstudios Beerdigungen. Tattoostudios Kantinen schließen überall dort, wo es die • Kein Gemeindegesang. Arbeitsabläufe zulassen. Angebote zum Geöffnet sind medizinisch notwendige Mitnehmen sind erlaubt. Dienstleistungen (auch ohne Rezept) in den Bereichen: Ergotherapie Veranstaltungen Fußpflege/Podologie Keine Zusammenkünfte und Veranstaltungen Logopädie im öffentlichen Raum. Physiotherapie Ausnahmen: Rehasport • Gerichtsverhandlungen. Abstand Hygiene Medizinische Außerdem geöffnet: • Sitzungen, die der öffentlichen Sicherheit halten praktizieren Maske tragen Hundesalons und ähnliche Einrichtungen und Ordnung dienen. zur Tierpflege. Das Tier muss kontaktarm • Betriebsversammlungen. und innerhalb eines definierten • Prüfungen und deren Vorbereitung. Zeitfensters übergeben werden. • Eheschließungen. • Veranstaltungen, die der sozialen Fürsorge NE Ab 1. März: U dienen (z.B. Kinder- und Jugendhilfe). Friseure sollen ab 1. März wieder öffnen • Nominierungs- und Wahlkampf- Corona-App regelmäßig können, wenn es das Infektionsgeschehen veranstaltungen, sowie dazugehörige nutzen lüften zulässt. Voraussetzung ist eine vorherige Unterschriftensammlungen. Anmeldung und Reservierung der Kund*innen innerhalb eines Zeitfensters. Stand: 13.02.2021 Ein ausführliches FAQ finden Sie auf » Baden-Württemberg.de
Nummer 8 Donnerstag, 25. Februar 2021 3 Regelungen für den Lockdown in Baden-Württemberg ab 14. Februar 2021 Kultur- und Freizeitgestaltung Sport Kultur- und Freizeiteinrichtungen Für Sport und Bewegung im öffentlichen bleiben geschlossen. Raum gilt die Regelung: Ein Haushalt Weitere Informationen auf plus eine weitere Person, die nicht zum Geschlossen: Haushalt gehört. Kinder bis 14 Jahren » Baden-Württemberg.de Ateliers (Publikumsverkehr) werden dabei nicht mitgezählt. Für Sport Ausflugsschiffe auf weitläufigen öffentlichen oder privaten Bibliotheken und Archive (Abholangebote Sportanlagen, ist dagegen nur entweder möglich) alleine, zu Zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Haushalts möglich. Camping- und Wohnmobilstellplätze Diskotheken und Clubs Alle weiteren öffentlichen und privaten Freizeitparks und Indoorspielplätze Sportstätten sind für den Publikumsverkehr Kinos und Autokinos geschlossen: Kletterparks (drinnen und draußen) § Fitnessstudios aller Art Corona-Verordnung Konzerte und Kulturhäuser Schwimm- und Spaßbäder des Landes Krabbelgruppen Skilifte und Gondeln Messen Tanz- und Balettschulen Museen und Ausstellungen Thermen und Saunen Tagesaktuelle Opern Vereinssportstätten Infektionszahlen Spielbanken- und hallen Wettkampf-, Mannschafts- und Theater Kontaktsportstätten Tierparks Yogastudios Impfstrategie und Volksfeste o.ä. umfangreiches FAQ Wettannahmestellen Für Schulsport und Studienbetrieb dürfen die Zirkusse Einrichtungen geöffnet werden. Zoologische und botanische Gärten Weitläufige Anlagen im Freien geöffnet: Geöffnet: Golfplätze Spielplätze im Freien Hundesportplätze Wandern und Spazieren Reitanlagen Tennisplätze Modellflugplätze Die Benutzung der Umkleiden oder Aufenthalts- räume ist nicht gestattet. Training und Veranstaltungen des Spitzen- oder Profisports ist ohne Zuschauer*innen erlaubt. Stand: 13.02.2021 Ein ausführliches FAQ finden Sie auf » Baden-Württemberg.de landtagswahl am 14. März 2021 Wahlberechtigt und wählbar sind deutsche Staatsbürger, die am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten in Baden-Württemberg wohnen. Jeder Wähler hat nur eine Stimme und wählt damit in seinem Wahlkreis einen Kandidaten. Sie möchten wählen, aber auf Grund der aktuellen Lage kein Wahllokal betreten? Dann beantragen Sie ganz einfach Briefwahl! Dadurch kann das Infektionsrisiko durch das Vermeiden von persönlichen Foto: Keport/iStock/Getty Images Plus Kontakten bis auf ein Minimum reduziert werden. Mit Ihrer Wahlbenachrich- tigung können Sie die Briefwahlunterlagen beantragen. Dies ist zum einen online unter www.affalterbach.de oder schriftlich, mit dem Wahlscheinan- trag auf der Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigung, möglich. Bitte machen Sie von ihrem Wahlrecht gebrauch!
4 Nummer 8 Donnerstag, 25. Februar 2021 Jubilarbesuche bis auf Weiteres abgesagt. Aufgrund der Corona-Lage hat sich die Gemeinde Af- falterbach dazu entschlossen, alle Besuche zu Geburts- tags- und Ehejubilaren abzusagen. Dies gilt für die Be- suche des Bürgermeisters und die Besuche durch die Amtsbotin. Wir bitten um Verständnis für die Maßnahme, allerdings ist angesichts der Lage diese Entscheidung dringend notwendig. Amtliches einladung zur gemeinderatssitzung am Donnerstag, 25. Februar 2021 in die Kelter Affalterbach (Kelterplatz), Kelterplatz 1 § 1 Ausscheiden von Herrn Richard Häußermann aus dem Gemeinderat a) Feststellung von wichtigen Gründen b) Verabschiedung § 2 Nachrücken von Herrn Michael Angermüller in den Gemeinderat a) Feststellung von Hinderungsgründen b) Verpflichtung § 3 Besetzung der Ausschüsse § 4 Erweiterung Elsa-Brodbeck-Kindergarten - Detailplanung § 5 Änderung des Regionalplans Region Stuttgart zur Feststellung einer Regionalen Entwicklungsachse ortsbücherei bietet § 6 Bausachen Medien-Abholservice an! a) Neubau einer Wohncontaineranlage, Flst. 4049 + 4050 liebe leserinnen und leser, § 7 Verschiedenes die Ortsbücherei Affalterbach bleibt aufgrund der aktu- ellen Corona-Verordnung bis auf Weiteres geschlossen. Alle entliehenen Medien werden automatisch verlängert. Es gibt seit 21. Januar 2021 einen Medien-Abholservice. Während des Lockdowns können in der Ortsbücherei Me- dien bestellt und dann kontaktlos abgeholt werden. Somit ist auch weiterhin das Ausleihen von Büchern, DVDs, CDs, Zeitschriften und Tonie-Figuren möglich. Sie suchen maximal 10 bestimmte, verfügbare Medien Denken Sie an den über unseren Online-Katalog im Internet wwwopac.rz-kiru. de/affalterbach/index.asp oder Sie geben uns grobe An- MUND-NASEN-SCHUTZ gaben was Sie möchten und wir stellen ein „Überra- schungspaket“ zusammen. Und so funktioniert der Abholservice: Foto: Nodar Chernishev/istock/Getty Images Plus 1. Maximal 10 Medien per E-Mail (rund um die Uhr; buecherei@affalterbach.de) oder telefonisch (Diens- tag und Donnerstag, 16 - 19 uhr, 07144/835340) be- stellen IMPRESSUM Verantwortlich für den amtlichen 2. Abholtermin (Dienstag und Donnerstag) wird verein- Teil, alle sonstigen Verlautbarungen bart Herausgeber: und Mitteilungen: Bürgermeister 3. Medien zum vereinbarten Termin abholen Gemeinde Affalterbach Steffen Döttinger, 71563 Affalterbach, Druck und Verlag: Nussbaum Medien Marbacher Straße 17, oder sein Weil der Stadt GmbH & Co. KG, Vertreter im Amt. Sie können auch E-Books, E-Paper und E-Audios mit 71263 Weil der Stadt, Verantwortlich für „Was sonst noch Ihrem Affalterbacher Bücherei-Ausweis über die Onleihe Merklinger Str. 20, interessiert“ und den Anzeigenteil: Ludwigsburg (www.onleihe-lb.de) rund um die Uhr aus- Telefon 07033 525-0, Klaus Nussbaum, Opelstraße 29, leihen. www.nussbaum-medien.de 68789 St. Leon-Rot Ich freue mich auf Sie Mit herzlichen Grüßen INFORMATIONEN Tel.: 07033 6924-0, Ihre Büchereileiterin Sonja Hübner E-Mail: info@gsvertrieb.de Vertrieb (Abonnement und Internet: www.gsvertrieb.de Zustellung): G.S. Vertriebs GmbH, Anzeigenverkauf: Foto: FotoDuets/iStock/GettyImagesPlus Josef-Beyerle-Str. 2, wds@nussbaum-medien.de 71263 Weil der Stadt,
Nummer 8 Donnerstag, 25. Februar 2021 5 WichTige TeleFoNNuMMerN Telefon-Nr. e-Mail (Zentrale) 8353-0 gemeinde@affalterbach.de Telefax-Nr. 8353-53 Bürgermeister Döttinger 8353-10 s.doettinger@affalterbach.de Frau Bender (Zentrale/Vorzimmer BM) 8353-18 n.bender@affalterbach.de Herr Langner (Leiter Hauptamt) 8353-20 a.langner@affalterbach.de Frau Brendel (Vorzimmer Hauptamt) 8353-25 a.brendel@affalterbach.de Frau Hennrich-Bauer (Bauamt/Ordnungsamt) 8353-21 b.bauer@affalterbach.de Frau Kristmann (Bürgerbüro) 8353-23 s.kristmann@affalterbach.de Frau Götz (Bürgerbüro) 8353-24 i.goetz@affalterbach.de Frau Pantle (Standesamt) 8353-27 p.pantle@affalterbach.de Frau Gläser (Leiterin Finanz-/Bauverwaltung) 8353-30 j.glaeser@affalterbach.de Frau Hochmuth (Vorzimmer Finanz-/Bauverwaltung) 8353-33 m.hochmuth@affalterbach.de Frau Kübler (Steueramt) 8353-31 a.kuebler@affalterbach.de Frau Binder (Gemeindekasse) 8353-32 m.binder@affalterbach.de Frau Hübner (Bücherei) 8353-40 buecherei@affalterbach.de Frau Müller (Integrationsbeauftragte) 8353-22 t.mueller@affalterbach.de Weitere wichtige Telefonnummern gemeindeverwaltung Affalterbach Tel.-Nr. Sprechzeiten: Bauhof 0174 3100409 Montag, Dienstag, Mittwoch, Freitag 09.00 - 12.00 Uhr Störung Wasserversorgung Donnerstag 15.30 - 19.30 Uhr innerhalb der Dienstzeit 07144 8982364 Konten der gemeindekasse: außerhalb der Dienstzeit 07345 96382120 Notruf 112 o. 110 Kreissparkasse Ludwigsburg IBAN DE73 6045 0050 0003 6412 77 BIC SOLADES1LBG Krankentransporte Ludwigsburg 07141 19222 Volksbank Ludwigsburg Polizeirevier Marbach 9000 IBAN DE59 6049 0150 0010 3750 07 BIC GENODES1LBG Grundschule - Hausmeister - 0174 3100914 Grundschule 887758-10 Notdienste - Rektorat - Frau Sembritzki Ärztlicher Sonntagsdienst - Sekretariat - Frau Rohn Notfallpraxis Ludwigsburg, Erlachhofstr. 1, 71640 Ludwigs- sekretariat@apfelbach.schule.bwl.de burg, Telefon: 116 117, werktags von 18:00 bis 8:00 Uhr, Kernzeitenbetreuung / Hort 887758-61 Wochenende von Freitag, 16:00 bis Montag, 8:00 Uhr. Jugendmusikschule, C. Burgmann 07142 913846 - M. Fuchs 331426 Bereitschaftsdienst der Apotheken Freitag 26. Februar 2021 - Verwaltung, Fr. Rohn 887758-10/38913 Apotheke Palm, Marktstr. 22, 71672 Marbach, afb-musikschule@web.de Tel. 07144 5360 Samstag 27. Februar 2021 Kindertagesstätte Klingenstraße 887758-30 Römer-Apotheke, Studionstr. 7, 71726 Benningen, Kindergarten Birkhau 36041 Tel. 07144 14693 Sonntag 28. Februar 2021 Elsa-Brodbeck-Kindertagesstätte 38951 Apotheke Kirchberg, Kirchplatz 1, 71737 Kirchberg, Syna, Störung Strom 07144 266-233 Tel. 07144 36726 Gas 07144 266-211 Montag 1. März 2021 Neckar-Apotheke, Tiefengasse 19, 74379 Ingersheim, Bezirks-Schornsteinfegermeister Frank 07134 916984 Tel. 07142 20280 Bezirks-Schornsteinfegermeister Wich 07193 2130398 Dienstag 2. März 2021 Kleeblatt Affalterbach 88766-0 Apotheke am Bahnhof, Rielingshäuser Str. 1, 71672 Marbach, Tel. 07144 4073 Grundbuchamt Heilbronn 07131 3898500 Mittwoch 3. März 2021 Palm´sche Apotheke am Rathaus, Marktplatz 10, 71691 Freiberg, Tel. 07141 707677 Donnerstag 4. März 2021 Stadt-Apotheke, Bei der Stadtmauer 1, 71723 Großbottwar, Tel. 07148 922273
6 Nummer 8 Donnerstag, 25. Februar 2021 Aff Stadt/Gemeinde Wahlkreis (Nummer und Name) Affalterbach 14 BietigheimBissingen Wahlbekanntmachung 1. Am 14. März 2021 findet die Wahl zum 17. Landtag von BadenWürttemberg statt. Die Wahlzeit dauert von 8:00 bis 18:00 Uhr. Zahl allgemeine Wahlbezirke 2. Die Gemeinde bildet einen Wahlbezirk ist in folgende 4 eingeteilt: Nummer des Abgrenzung des Wahlbezirks Wahlraum Wahlbezirks Burgunderstraße, Goethestraße, Hauffstraße, Hölderlinweg, Im Schönblick, Lessingstraße, Rebenweg, Rieslingstraße, Sylvaner Rathaus Bücherei 00101 straße, Trollingerstraße, Winzerweg, Auenweg, Dorfwiesen, Hoch Zimmer 1.03 dorfer Straße, Siegelhäuser Straße, Brunnenstraße, Böllenäcker, rollstuhlgerecht Im Stauch, Im Wiesengrund, Karlstraße AugustLämmleStraße, Jahnstraße, Lerchenstraße, Waldstraße, Lembergweg, Kernerstraße, Mörikestraße, Schillerstraße, Uhland Rathaus Bürgerbüro 00102 straße, Bogenstraße, Weinberggasse, Kelterplatz, An der Wette, Zimmer 1.01 Kirchgasse, Schulgasse, Seestraße, Erdmannhäuser Weg, Kirch rollstuhlgerecht berger Weg Birkachhof, Ortsstraße, Am Feuersee, Backnanger Straße, Bahn hofstraße, Beckentalweg, Benzstraße, Bittenfelder Weg, Daimler straße, Dinkelweg, Erdmannhäuser Straße, Gartenstraße, Gers Rathaus 00103 tenweg, Haferweg, Im Näheren Grund, In den Schmiedeäckern, Besprechungszimmer 2.13 Klingenstraße, Lange Straße, Marbacher Straße, Maybachstraße, rollstuhlgerecht Nordstraße, RobertBoschStraße, Roggenweg, Siemensstraße, Sommerrain, Talstraße, Weizenweg, Winnender Straße Am Tannenweg, Amselweg, Birkenallee, Bohnholz, Burgstraße, Drosselweg, Häldenweg, Hagäcker, Hauptstrasse, Im Birkhau, Im Kindergarten Birkhau, 00104 Erlenbusch, Im Finkenschlag, Im Rosenhain, Im Vogelsang, Lin Birkenallee 60 denstraße, Mühlenweg, Parkstraße, Ringstraße, Schlosshof, Wolf rollstuhlgerecht söldener Weg, Zentralplatz Zahl Die Gemeinde ist in allgemeine Wahlbezirke eingeteilt. In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten bis zum 21. Februar 2021 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der/die Wahlberechtigte wählen kann. x Der Briefwahlvorstand/Die Briefwahlvorstände tritt/treten zusammen Uhrzeit (Sitzungsraum) 15.30 Uhr Rathaus, Besprechungszimmer 2.11, 1. OG um im Marbacher Straße 17, 71563 Affalterbach 3. Jede/r Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er/sie eingetragen ist. Dies gilt nicht, wenn er/sie einen Wahlschein hat (siehe Nr. 4). Die Wähler/Wählerinnen haben die Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen und die Wahlbenachrichtigung abzugeben. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jede/r Wähler/in erhält bei Betreten des Wahlraums einen Stimm zettel ausgehändigt. Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer den Namen des Bewerbers und ggf. des Ersatz bewerbers der zugelassenen Wahlvorschläge im Wahlkreis. Wahlvorschlägen von Parteien wird zudem der
Nummer 8 Donnerstag, 25. Februar 2021 7 Name der Partei und, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch diese, beigefügt. Rechts von dem Namen des jeweiligen Wahlvorschlags ist ein Kreis für die Kennzeichnung des Stimmzettels aufgebracht. Jeder Wähler/Jede Wählerin hat eine Stimme. Er/Sie gibt seine/ihre Stimme in der Weise ab, dass er/sie auf dem Stimmzettel in einen der hinter den Wahlvorschlägen befindlichen Kreise ein Kreuz einsetzt oder durch eine andere Art der Kennzeichnung des Stimmzettels eindeutig zu erkennen gibt, für welchen Wahlvorschlag er/sie sich entscheiden will. Der Stimmzettel muss vom Wähler/von der Wählerin in einer Wahlkabine des Wahlraums gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine/ihre Stimmabgabe nicht erkennbar ist. In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden. 4. Wähler und Wählerinnen, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem der Wahl schein ausgestellt ist, a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises oder b) durch Briefwahl teilnehmen. Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich vom Bürgermeisteramt einen amtlichen Stimmzettel, einen amtli chen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen blauen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle übersenden, dass er dort spätestens am Wahl tag bis 18:00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden. 5. Es wird besonders darauf hingewiesen, dass die Stimmabgabe ungültig ist, wenn der Stimmzettel eine Ände rung, einen Vorbehalt oder einen beleidigenden oder auf die Person des Wählers/der Wählerin hinweisenden Zusatz enthält. Bei Briefwahl gilt dies außerdem, wenn sich im Stimmzettelumschlag eine derartige Äußerung befindet sowie bei jeder sonstigen Kennzeichnung des Stimmzettelumschlags. 6. Jede/jeder Wahlberechtigte kann sein/ihr Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Eine Ausübung des Wahlrechts durch einen Vertreter anstelle des Wahlberechtigten ist unzulässig (§ 8 Abs. 3 des Landtags wahlgesetzes). Ein/e Wahlberechtigte/r, der/die des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe seiner/ih rer Stimme gehindert ist, kann sich hierzu der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer vom Wahlberechtigten/von der Wahlberechtigten selbst getroffenen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt. Unzulässig ist eine Hilfeleistung, die unter missbräuchlicher Einflussnahme erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung des/der Wahlberechtigten ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht (§ 8 Abs. 4 Landtagswahlgesetz). Au ßerdem ist die Hilfsperson zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie durch die Hilfeleistung erlangt hat. Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit einer Geldstrafe bestraft. Unbefugt wählt auch, wer im Rah men zulässiger Assistenz entgegen der Wahlentscheidung des/der Wahlberechtigten oder ohne eine geäußerte Wahlentscheidung des/der Wahlberechtigten eine Stimme abgibt. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuchs). 7. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist. Ort, Datum Bürgermeisteramt Affalterbach, 25. Februar 2021 gez. Steffen Döttinger Bürgermeister Unterschrift, Amtsbezeichnung Für den Aushang dieser Wahlbekanntmachung am oder im Eingang des Gebäudes, in dem sich der Wahlraum befindet, ist ein Muster des amtlichen Stimmzettels beizufügen (§ 31 Abs. 2 LWO). Wenn Sonderwahlbezirke gebildet sind, sind diese einzeln aufzuführen.
8 Nummer 8 Donnerstag, 25. Februar 2021 Amtliche Bekanntmachung Komm. geschwindigkeitsmessung am 01.02.2021 zur öffentlichen Auslegung der Änderung des regional- Messpunkt Marbacher Straße plans für die region Stuttgart zur Festlegung einer regi- Einsatzzeit 12.15 Uhr - 13.15 Uhr onalen entwicklungsachse und von gemeinden als Sied- Zul. Geschwindigkeit 30 km/h lungsbereich Gemessene Fahrzeuge 142 Überschreitungen 2 Der Verband Region Stuttgart beabsichtigt den geltenden Höchstgeschwindigkeit 49 Regionalplan vom 22.07.2009 mit der Festlegung einer Regionalen Entwicklungsachse zwischen den Mittelzentren Messpunkt Winnender Straße Ludwigsburg/Kornwestheim und Backnang zu ändern. Die Einsatzzeit 14.00 Uhr - 15.45 Uhr Festlegung von (Regionalen) Entwicklungsachsen ist ein Ins- Zul. Geschwindigkeit 30 km/h trument der Raumordnung zur Steuerung der Siedlungsent- Gemessene Fahrzeuge 526 wicklung. Sie dienen der Bündelung der Siedlungstätigkeit Überschreitungen 57 entlang leistungsfähiger Trassen des Schienen-Nahverkehrs. Höchstgeschwindigkeit 49 Gleichzeitig sollen die im Verlauf der geplanten Entwicklungs- achse liegenden Gemeinden Erdmannhausen, Affalterbach, Kirchberg an der Murr und Burgstetten, die im Hinblick auf die Siedlungsentwicklung bislang auf die Eigenentwicklung beschränkt sind, zukünftig als Siedlungsbereich festgelegt Müllabfuhr werden. Damit können diese Gemeinden einen erhöhten Siedlungsflächenbedarf geltend machen. Abfallkalender Affalterbach Die Planunterlagen liegen in der Zeit vom 01.03.2021 bis ein- März schließlich 31.03.2021 während der üblichen Öffnungszeiten Mo. 01.03.2021 Biogut öffentlich aus: Restmüll 4-Rad Rathaus Affalterbach Mo. 08.03.2021 Restmüll Zimmer: 2.11 Restmüll 4-Rad Marbacher Straße 17 Do. 11.03.2021 Flach 71563 Affalterbach Flach 4-Rad Fr. 12.03.2021 Rund Die Planunterlagen können Sie ebenso auf der Internetseite Mo. 15.03.2021 Biogut des Verbands Region Stuttgart unter der Adresse www. Restmüll 4-Rad region-stuttgart.org/entwicklungsachse einsehen. Mo. 22.03.2021 Restmüll Die Bürgerschaft erhält damit die Gelegenheit, aktiv an der Restmüll 4-Rad Änderung des Regionalplans mitzuwirken und ihre Meinung Mo. 29.03.2021 Biogut zu äußern. Restmüll 4-Rad Stellungnahmen zum Planentwurf können bis spätestens Alle Termine finden Sie auch auf der Homepage der AVL 16. April 2021 über ein Onlineformular auf der genannten www.avl-lb.de oder Internetseite, per E-Mail an entwicklungsachse@region- in der AVL Service+ APP, erhältlich in Ihrem App-Store. stuttgart.org oder per Post an Verband region Stuttgart, Kronenstraße 25, 70174 Stuttgart (oder zur Niederschrift während der Öffnungszeiten Mo.-Do. 9-12 Uhr und 13-15:30 Uhr, Fr. 9-12 Uhr) abgegeben werden. Kleeblatt Affalterbach - Affalterbach, 22.02.2021 Pflege und Wohnen helau, aus dem Kleeblatt! Steffen Döttinger Bürgermeister Informationen aus dem Rathaus Altersjubilare Die Gemeinde wünscht ihren Mitbürgern, die im Laufe der Woche ihren Geburtstag feiern, von Herzen alles Gute für das vor Ihnen liegende Lebensjahr. Wir beglückwünschen zum 80. Geburtstag am 27.02.2021 Frau Renate Margarethe Mehring Fotos: Frau Limbach Am Rosenmontag war es wieder so weit! In diesem Jahr geschwindigkeitsmessungen begleitete uns Herr Fuchs mit seiner Gitarre durch unseren Faschingsnachmittag. Komm. geschwindigkeitsmessung am 28.01.2021 Die Tische waren mit Luftschlangen geschmückt und zum Kaffee gab es leckere Berliner und Fasnachtsküchle. Messpunkt Winnender Straße Auch wenn in diesem Jahr nicht gemeinsam mit dem Be- Einsatzzeit 10.55 Uhr - 12.45 Uhr treuten Wohnen Fasching gefeiert werden konnte, bekam Zul. Geschwindigkeit 30 km/h jeder einen Berliner, und mit offener Wohnungstüre konnte Gemessene Fahrzeuge 438 die Musik von Herrn Fuchs auch gehört werden. Überschreitungen 65 Herr Fuchs verbreitete in Kürze mit seiner kräftigen Stim- Höchstgeschwindigkeit 53 me und dem Verstärker auch aus weiter Ferne gute Lau-
Nummer 8 Donnerstag, 25. Februar 2021 9 ne. Die Bewohner schunkelten, tanzten und klatschten. Der Anmeldungen bitte in den Briefkasten der Jugendmusikschule Nachmittag war sehr kurzweilig und wieder eine schöne im Foyer der Apfelbachschule einwerfen oder direkt bei Abwechslung. Herrn Burgmann oder Herrn Fuchs abgeben. Leider verging die Zeit wie im Flug und Herr Fuchs verab- Nähere Auskünfte persönlich bei schiedete sich mit dem Lied „Auf Wiedersehen, auf Wieder- Chr. Burgmann oder M. Fuchs, 07144/331426 sehen, die Zeit mit dir war wunderschön.“ Er hoffe, dass wir uns bald wieder SeheN können und nicht nur über den Verstärker hören. Kirchliche Nachrichten Evang. Kirchengemeinde Affalterbach Internet: www.kirche-affalterbach.de E-Mail: Pfarramt.Affalterbach@elkw.de Telefon: 07144 37014 Kontaktzeiten des Sekretariats: Dienstag und Freitag von 9.00 bis 12.00 Uhr Donnerstag von 16.30 bis 19.00 Uhr Pfarramtssekretärin: Gabriele Benzler Termine Reminiscere (2. Sonntag in der Passionszeit) Wochenspruch: „Gott erweist seine Liebe zu uns darin, dass Christus für uns gestorben ist, als wir noch Sünder waren.“ Römer 5, 8 Sonntag, 28. Februar Arbeitskreis Asyl 10.00 Uhr Gottesdienst www.ak-asyl-affalterbach.de Mittwoch, 3. März Konfirmandenunterricht - online Donnerstag, 4. März Qr-code 09.00 - 10.00 Uhr „Gebet für dich“ (Martinskirche) Für Smartphone-Nutzer mit QR-Code- Reader geht es hier ganz schnell zu un- gottesdienstregeln serer Website: Es dürfen nur die auf Abstand markierten Plätze belegt werden. Bitte tragen Sie, wie vorgeschrieben, während des Got- tesdienstes eine FFP2-Maske oder eine OP-/medizinische Maske. Herzlichen Dank für Ihr Verständnis. Schulnachrichten Video-gottesdienste Zusätzlich zum Gottesdienst in der Martinskirche bieten wir auf YouTube eine Gottesdienstaufzeichnung an; Sie finden Jugendmusikschule sie auf dem gemeinsamen Kanal der Ev. Kirchengemeinde und des CVJM Affalterbach. Affalterbach Predigt in Papierform Gemeindeglieder, die zurzeit den Gottesdienst coronabedingt Neues Schulhalbjahr der Jugendmusikschule beginnt am nicht besuchen wollen und auch keinen Zugriff auf unser 1. März Online-Angebot haben, können eine ausgedruckte Predigt Am 1. März beginnt das neue Schulhalbjahr der Jugendmusik- an der Kirchentüre mitnehmen oder sich von einem Gottes- schule Affalterbach. dienstbesucher mitbringen lassen oder die Woche über eine Zur Ausbildung an folgenden Instrumenten können ab sofort Kopie im Pfarramt abholen. bis zum 26.2.2021 Anmeldungen erfolgen: Kinderkirche Klavier, Keyboard, Oboe, alle Blockflötenarten Kindergottesdienst findet erst wieder statt, wenn auch wie- Violine und Gitarre (auch E-Gitarre und E-Bass) der Präsenzunterricht in der Schule stattfindet. Folgender Kurs kann belegt werden: gebet für dich! Musikalische Frühförderung „Kommt her zu mir, alle, die ihr mühselig und beladen seid, ich will euch erquicken.“ Wir beraten Sie gerne in der Intrumentenwahl. Matthäus 11,28 Selbstverständlich kann man in eine Unterrichtsstunde „rein- Jeden Donnerstagmorgen von 9.00 bis 10.00 Uhr steht ein schnuppern“. (Zurzeit nicht möglich!) Gebetsteam in der Martinskirche bereit, das gerne für Sie, unseren Ort und Ihr Gebetsanliegen betet. Sprechen Sie uns an. Weltgebetstag 2021 Der gesamte Instrumentalunterricht wird derzeit online durch- Der Weltgebetstag 2021 findet dieses Jahr coronabedingt geführt. Die musikalische Frühförderung ist aufgrund der auf zwei verschiedene Weisen statt: Am 5. März lädt ein höheren Teilnehmerzahl ausgesetzt. Sobald wieder an der Organisationsteam zu einem Stationenweg ein; die evange- Grundschule Präsenzunterricht durchgeführt werden wird, lische Kirche feiert den Weltgebetstag am 7. März innerhalb können auch wir wieder in den Präsenzmodus gehen und des üblichen 10-Uhr-Gottesdienstes in der Martinskirche. die musikalische Frühförderung wieder komplett aufnehmen. Schwerpunkt dieses Gottesdienstes wird die Liturgie aus Wir danken für Ihr Verständnis! Vanuatu, dem diesjährigen Weltgebetstagsland, sein. Anmeldeformulare liegen an der JMS-Säule im Foyer der Es wäre schön, wenn trotz dieser Schwierigkeiten viele Apfelbachschule aus und können auch als Pdf-Datei aus Freunde des Weltgebetstags mitfeiern würden. dem Internet (jms-affalterbach.de) heruntergeladen werden. Für das Team: Gudrun Vogt
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