Sanierung des Warmfreibades - VG Oberes Glantal
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Oberes Glantal • Der Südkreis
Amtliche Bekanntmachungen
50. Jahrgang - 14. Woche - der Verbandsgemeinde Oberes Glantal
10. April 2021
Sanierung des Warmfreibades
Zuwendung macht Generalsanierung möglich
ersten Förderabschnitt von Kosten den heutigen Stand zu bringen. mit ist der Startschuss für eine
in Höhe von rd. 1,63 Mio Euro aus- Auf diese Weise wird das im Jahre umfangreiche Sanierung und Er-
gegangen, die Zuwendung hierzu 1972 eröffnete Bad modern ge- neuerung des Bades gelegt. Ver-
beträgt 90 % (1.225 Mio Bundes- staltet und für die nächsten Jahr- mutlich werden die Bauarbeiten
mittel und 163.000 Euro Landes- zehnte fit gemacht. im Jahr 2022 beginnen, dabei wird
mittel). Der Verbandsgemeinderat hat man natürlich soweit als möglich
Die Gesamtkosten für die Ertüchti- sich in seiner jüngsten Sitzung im die Badesaison beachten. Je nach
gung des Bades werden auf netto März mit der Zuwendung und der Baufortschritt hoffen wir, dass
5,2 Mio Euro geschätzt, eine wei- Generalsanierung beschäftigt. spätestens im Jahr 2025 das
tere Förderung wird in Aussicht Nachdem bereits die Planungs- Warmfreibad in Waldmohr in neu-
gestellt. leistungen einen Umfang umfas- em Glanze mit neuer Technik und
gelang in einem zweiten Anlauf Damit hat die Verbandsgemeinde sen, welcher ein Vergabeverfah- energetischer Neukonzeption er-
Nachdem bereits im Jahre 2018 die entsprechende Förderzusage die einmalige Möglichkeit, das ren voraussetzt, wurde eine Verga- scheint. Wir berichten zeitnah
ein Zuwendungsantrag für die Ge- von Bund und Land. Nach dem Bad energetisch, betriebswirt- beberatungsstelle mit der europa- über die weiteren Verfahrens-
neralsanierung des Warmfreib- Bewilligungsbescheid vom De- schaftlich, den Sanitärbereich weiten Ausschreibung der Pla- schritte.
ades in Waldmohr gestellt wurde, zember 2020 werden in einem und auch den Technikbereich auf nungsleistungen beauftragt. Da-
Seite 2 AMTSBLATT 10. April 2021
IM NOTFALL
- VERÖFFENTLICHUNG OHNE GEWÄHR -
berg-Kübelberg, Rathausstraße 8, Te- Haus der Diakonie Landstuhl Email:betreuungsverein-kusel@ L-ANON: Selbsthilfe der Verwandten
Verbandsgemeinde lefon 112. t-online.de und Freunde von Alkoholkranken, Kai-
Oberes Glantal Hauptstraße 5, 66849 Landstuhl
Polizei (Raum Schönenberg-Kübel- Tel.: 06371/2846 Fax: 06381/993279 serslautern, Conradstr. 2
Rufnummer Zentrale: berg / Waldmohr - Südkreis Kusel): Po- Treffen: Dienstag, Mittwoch, Freitag,
Email: slb.landstuhl@diakonie-
06373/504-0 lizeiwache Schönenberg-Kübelberg, pfalz.de Rufbereitschaft der 19.30 Uhr, Telefon 0631/19295 und
Feuerwehr Herzogstraße 8, Telefon 06373/8220 Unsere Beratungsangebote Verbandsgemeindewerke 06356/1224
Verbandsgemeinde Rufbereitschaft Sozial- und Lebensberatung
Entstörungsdienst: Eigenbetrieb Aids-Hilfe-Kaiserslautern: Pariser
Oberes Glantal Schwangerschafts- und Schwager- Wasser | Abwasser
Telefon-Nr. für Störungen schaftskonfliktberatung Str.23, Tel. 0631/18099, Email: in-
Pfalzwerke Netz AG Hauptstuhl Bereich Wasser fo@kaiserslautern.aidshilfe.de (Mon-
- Notruf 112 - (staatl. anerkannt) (VG Oberes Glantal)
Strom: Telefon 0800/7977777 Kurberatung tag + Freitag 12.00 - 15.00 Uhr, Mitt-
APOTHEKEN-NOTDIENST Treten außerhalb der allgemeinen woch 09.00 - 12.00 Uhr)
Zahnärztlicher Notfalldienst: (Mütterkuren, Mutter-/Vater-Kind- Bürozeiten Probleme bei der Was-
Samstags von 9.00 - 12.00 Uhr, an Deutsches Festnetz: Kuren, Kinder- und Jugenderholun- Hotline 0180/3319411
0180-5-258825-PLZ serversorgung (Rohrbrüche, Un-
Sonn- u. Feiertagen v. 11.00 - 12.00 gen, Familienerholungen) dichtigkeiten, Druckabfälle usw.)
Uhr. Zu erfragen ist der jeweilige Not- (0,14 Euro/Min.) Termine nach Vereinbarung Deutsche Ilco, Hilfe für Stomaträger:
Mobilfunknetz: auf oder erkennen Sie sonstige Un- Gruppe Kusel. Weitere Information:
falldienst unter der Tel.-Nr. 06373/ Vertraulich-kostenfrei - auf regelmäßigkeiten an öffentlichen
893770 0180-5-258825-PLZ Wunsch anonym Adolf Bender, Tel. 06788/829 sowie im
(max. 0,42 Euro/Min.) Anlagen (Ausfall der Straßenbe- Internet unter www.ilco.de
Haus der Diakonie Kaiserslautern leuchtung, plötzliche Fahrbahnän-
Augenärztlicher Notfalldienst: Internet: www.lak-rlp.de Interventionsstelle gegen Gewalt
Der Notdienst wechselt jeweils mor- derungen usw.) so rufen Sie für das Ambulanter Dienst, Reha-Westpfalz:
zu erfragen ist der jeweilige Notdienst in engen sozialen Beziehungen Gebiet der Verbandsgemeinde
unter der Tel.-Nr. 0631/ 89290929 gens um 8.30 Uhr und Stalking Hausfrühförderung, häusliche Pflege,
Oberes Glantal die Telefon-Nr. 0171 Betreuung und Beratung für Behinder-
Tel.: 0631/37108425 / 5065303 an.
Ärztlicher Notfalldienst: Schönenberg-Kübelberger Tafel Email: interventionsstelle.kaiserslau- te sowie therapeutische Versorgung
für bedürftige Menschen in der Ver- Bereich Abwasser nach Schlaganfall/Hirnverletzung.
Zuständig ist der Bereitschaftsdienst- tern@diakonie-pfalz.de (Gebiet Süd und Nord):
zentrale im Westpfalzklinikum Kusel, I. bandsgemeinde Oberes Glantal. Vertraulich-kostenfrei - 66849 Landstuhl, Am Rothenborn, Tel.
Treten außerhalb der allgemeinen 06371/934275-276, Fax 06371-
Flur 1, Tel.: 116 117. auf Wunsch anonym Bürozeiten Probleme bei der Ent-
Ausgabestelle: 934424.
Zum Krämel 7, 66904 Brücken wässerung (Verstopfungen, Rück- Störungen Erdgasversorgung
Wir bitten in jedem Erkrankungsfall Ambulanter Pflege- und stau usw.) auf oder erkennen Sie
um telefonische Vorankündigung (neben ev. Kirche) Betreuungsdienst Stadtwerke Homburg GmbH
sonstige Unregelmäßigkeiten in Zu- Rufbereitschaft: Tel.: 06841/694-0
Dienstzeiten: Inhaber W. Tremmel & M. Tremmel sammenhang mit der Abwasserbe-
Montag 19.00 Uhr Öffnungszeiten: St. Wendeler Straße 16, Fragen zur Erdgasversorgung:
bis Dienstag 07.00 Uhr Dienstag 10:00-11:00 Uhr und seitigung oder an Gewässern (z.B. Energieberatung-Stadtwerke
66892 Bruchmühlbach-Miesau, Gewässerverschmutzungen, Öl-
Dienstag 19.00 Uhr Donnerstag 16:00-17:00 Uhr Tel. 06372/995751 Homburg: 06841/694-220
bis Mittwoch 07.00 Uhr spuren) so rufen Sie für den Bereich Tierschutzverein im Landkreis Kusel
Mittwoch 14.00 Uhr Rathausstr. 6, 66914 Waldmohr, der Ortsgemeinden:
Bedürftigkeit: Tel. 06373/508641 e.V., Postfach 1336, 66865 Kusel
bis Donnerstag 07.00 Uhr * Breitenbach, Dunzweiler, Wald-
Donnerstag 19.00 Uhr Anträge gibt es in den Bürgerbü- Wir sind rund um die Uhr für Sie er- Telefonnummern:
bis Freitag 07.00 Uhr ro’s der Verbandsgemeinde mohr, Frohnhofen, Altenkirchen, 1. Vorsitzende Christine Fauß,
reichbar. Dittweiler und Schönenberg-Kü-
Freitag 16.00 Uhr Tel.: 0175/4117712
bis Montag 07.00 Uhr Auskünfte z. Bedürftigkeit: belberg die Telefon-Nr. 06373 / Schatzmeister Jutta Keller
Vortag eines Feiertages 18.00 Uhr Sozialverband VdK Rheinland- 8290320 an (Gebiet Süd).
VG-Verwaltung, Herr Tobias Weber, Pfalz Kreisverband Kusel Tel.: 0160/94838930
bis zum nächsten Werktag 07.00 Uhr * Ohmbach, Brücken, Gries, Börs-
Sprechstunden: Tel.: 06373-504-201, Geschäftsstelle Lehnstraße 34, www.tierschutz-kusel.de
t.weber@vgog.de born, Glan-Münchweil., Hensch-
Samstag und Sonntag 66869 Kusel tal, Herschweiler-Pettersheim,
von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr und Telefonische Erreichbarkeit: Beratungsstellen im Haus
Hüffler, Krottelbach, Langenbach, der Diakonie
von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr Mo. bis Do.: 08.30 bis 12.00 Uhr Matzenbach, Nanzdietschweiler,
Die Bereitschaftsdienste der im Raum Deutsches Rotes Kreuz Freitags geschlossen Marktstr. 31 in 66869 Kusel
Quirbach/Pfalz, Steinbach am Tel.-Nr.: 06381/422900
Bruchmühlbach/Miesau praktizieren- Kreisverband Kusel e.V. 1. Mittwoch im Monat Servicenach- Glan, Rehweiler und Wahnwegen
den Ärzte u. Zahnärzte können beim Haushaltsassistenz: mittag für Arbeitnehmer von 14.00 Fax-Nr.: 06381/4229099
die Telefon-Nr. 06383/927681 an
Anrufbeantworter des jeweiligen Haus- Hauswirtschaftliche Dienstleistun- - 17.30 Uhr (Gebiet Nord).
arztes in Erfahrung gebracht werden. gen, Fahrdienst und Betreuungs- Telefon: 06381/425 044 - 0 Erziehungs-
Sie wollen eine Störung melden? und Familienberatung
angebote für Senioren, Pflegebe- Telefax: 06381/425 044 - 29 Dann wählen Sie die entsprechen-
Deutsche Rheuma-Liga dürftige und Familien, Unterstüt- E-Mail: kv-kusel@vdk.de Email: erziehungsberatung.kusel@
de Telefonnummer. Der Telefonan- diakonie-pfalz.de
Arbeitsgemeinschaft Kusel zung für Kranke, Genesende, Be- Termin nur nach telefonischer ruf wird von einer Sprachbox ange-
Hauptstr. 59, 66909 Nanzdietschweiler hinderte. Vereinbarung Suchtberatung, Jugend- und Dro-
nommen. Bitte teilen Sie Ihren Na- genberatung, Angehörigenbera-
Tel.: 06383/1386 Hausnotrufsystem: men sowie Ihre Telefonnummer, un-
Email: kusel@rheuma-liga-rlp.de Sicherheit für Senioren, Kranke, Be- Mobilitas tung, Prävention
ter der Sie erreichbar sind, mit. Email: fachstellesucht.kus@diako-
hinderte, Alleinstehende. ambulanter Pflege- und Betreu- Nennen Sie uns den festgestellten
Alkohol und Drogen: Blaues Kreuz Ku- Essen auf Rädern: ungsdienst Schönenberg-Kü- nie-pfalz.de
Schaden (z.B. Wasser tritt aus dem Fachdienst Glückspielsucht
sel, Marktplatz 4: dienstags und frei- Tiefkühlmenüs, Vollkost und Diätkost. belbg., Glanstr. Gehweg aus) mit Ortsbezug (Stra-
tags ab 20.00 Uhr Sozialkaufhaus: 44., Frau Schmidt Kerstin. Email: fachstellesucht.kus@diako-
ße, Hausnummer sowie Gemein- nie-pfalz.de
Secondhandbekleidung und -möbel. Mo - Fr 09.15 - 14.30 Uhr, de). Sie werden umgehend (in der
Frauenzuflucht Kaiserslautern: Haus Geschäftsstelle: Tel. 06373/829992 Schwangeren- und Schwanger-
Regel nicht länger als 3 bis 10 Mi- schaftskonfliktberatung
für bedrohte und mißhandelte Frauen Trierer Str. 39, Kusel, Beratung kostenlos und neutral! nuten) vom Rufbereitschaftsperso-
und deren Kinder: 0631/17000 Tel. 06381/9246-20 Pflegerufbereitschaft rund um d. (staatlich anerkannt)
nal zurückgerufen. Email:slb.kusel@diakonie-pfalz.de
Kleiderkammer: Uhr. Wir pflegen bei Ihnen zu Hause
Sozial- und Lebensberatung
Ehrenamtsbörse Industriestr. 45 (Gewerbegebiet), Bürgerbusse zum Impfzentrum Email: slb.kusel@diakonie-pfalz.de
des Landkreises Kusel Kusel, Tel. 06381/ 425861 ANONYM-VERTRAULICH Telefon 06381 424 450
Evangelische - Katholische Kindererholung, Müttergenesungs-
Vielseitige Dienste für hilfebedürtige Montag bis Freitag und Mutter-Kind-Kuren
Personen Pflegestützpunkt Telefon-Seelsorge rund um d. Uhr von 9.00 – 12.00 Uhr
Öffentliche Beratungsstelle rund gebührenfrei - vertraulich Email: slb.kusel@diakonie-pfalz.de
Kontakte
in den Verbandsgemeinden: um das Thema Pflege Tel.: 0800/111 0 111 Ambulanter Hospiz- und Palliativer
Paulengrunder Straße 7a und 0800/111 0 222 Ökumenische Sozialstation
Glan-Münchweiler 06384/323 Beratungsdienst Kusel-Altenglan, Brücken e.V.
Initiative des Kreisseniorenrates Kusel 66904 Brücken Oberes Glantal, Lauterecken-Wolf-
Tel.: 06386/40 40 364 Schuldner- und Insolvenzberatung Ambulante-Hilfe-Zentrum
stein, Bruchmühlbach-Miesau, Ram- Pflegedienst, hauswirtschaftliche
Unfall-, Rettungsdienst- und Kranken- und 06386/40 40 073 Deutsches Rotes Kreuz stein-Miesenbach und Landstuhl
transporte (Tag und Nacht einsatzbe- Die Beratung erfolgt kostenlos, Kreisverband Kusel e.V. Hilfe, Tagesbegegnungsstätte, Be-
Beratung und Unterstützung ratung, Service warmer Mittags-
reit): DRK-Rettungswache Schönen- neutral und vertraulich Trierer Str. 39, 66869 Kusel schwerkranker und sterbender
Tel: 06381/924615 tisch, Familienpflege. Paulengrun-
Menschen bei Schmerzen und psy- der
chosozialen Problemen, Remigius- Str. 7a, 66904 Brücken
AWO Betreuungsverein bergstr. 10, 66869 Kusel Telefon:
Rettungsdienst/Krankentransport Trierer Str. 60, 66869 Kusel Telefon: 06386/9219-0
06381/9961147. Email: hospiz.ku- Rund um die Uhr für Sie erreichbar
DRK-Rettungswache Schönenberg-Kübelberg Telefon 112 Tel.: 06381/993277/78 sel@caritas-speyer.de www.sozialstation-bruecken.de
9. Januar 2021
10. April 2021
9. Januar 2021
AMTSBLATT
AMTSBLATT Seite 3
Seite 33
Seite
Verbandsgemeinde
Verbandsgemeinde Oberes
Oberes Glantal
Glantal
Gemeinsame
Gemeinsame Veröffentlichungen und amtliche Bekanntmachungen
Veröffentlichungen und amtliche Bekanntmachungen
Hinweis
Hinweis für
für alle
alle amtlichen
amtlichen Bekanntmachungen
Bekanntmachungen gemäß
gemäß §
§ 27
27 aa VwVfG
VwVfG
Die öffentlichen bzw. ortsüblichen Bekanntmachungen sind im Internet auf unserer Homepage unter der Adresse
Die öffentlichen bzw. ortsüblichen Bekanntmachungen sind im Internet auf unserer Homepage unter der Adresse
www.vgog.de abrufbar
www.vgog.de abrufbar
Kulinarische Das Friedhofsamt informiert
Öffentliche
Öffentliche Bekanntmachung
Bekanntmachung der
Panoramawanderung stätte
Errichtung von Grabmalen bzw. alle baulichen Änderungen an einer Grab-
abgesagt der An die Nutzungsberechtigten einer Grabstätte, pflichteten (§9 BestG) bzw. des Nutzungsbe-
Verbandsgemeinde
Verbandsgemeinde Oberes
Oberes Glantal
Glantal
aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, rechtigten von der Friedhofsverwaltung entfernt
dass gemäß den gültigen Friedhofssatzungen werden. Nicht genehmigte bauliche Änderun-
Die Verbandsgemeinde Oberes Glantal hat der einzelnen Ortsgemeinden, jede bauliche gen an einer Grabstätte können auch ggf. mit
sich aufgrund der unabsehbaren Situation Veränderung einer Grabstätte (auch die Errich- einer Geldbuße geahndet werden.
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)
der Corona-Lage für eine Absage der diesjäh- tung von Grabmalen) der vorherigen Zustim- Die jeweiligen Satzungsregelungen aller Orts-
Vollzug des Baugesetzbuches
1. Teiländerung rigen Kulinarischen(BauGB)
der Gesamtfortschreibung
Panoramawanderung des Flächennutzungsplanes
mung der Friedhofsverwaltung derbedürfen.
ehemaligen Verbandsgemeinde
Diese gemeinden der VG OberesWaldmohr
Glantal können Sie
1. Teiländerungentschieden.
der Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes baulichen Veränderungen einer derGrabstätte
ehemaligen Verbandsgemeinde
dür- beim Waldmohrerfragen
Friedhofsamt (06373/504-203)
Wir Der Verbandsgemeinderat
bitten hat in und
Sie hierfür um Verständnis Unbeachtlich werden
hoffen, dass alle freiwilligen Darlegung des die qualifizierten
fen von fachlich Verletzung be- Gewerbetreiben-
schädigungspflichtigen
oder aufbean- lischt,
unserer wenn nicht
Homepage innerhalb vonun-
(www.vgog.de)
undDer Verbandsgemeinderat
seiner Sitzung am
ehrenamtlichen Helfer hat in
13.10.2020
auch im Unbeachtlich
1. eine nach §werden
kommenden 214 mit
Jahr Abs.dem ge- Darlegung
1 BauGB gründenden des diewerden.
Verletzung
Sachverhalts
den ausgeführt be- schädigungspflichtigen
geltend bean- Rathaus/Satzungen
tragt. Entschädigungsleistungen
ter der Rubrik lischt, wennnach
drei Jahren nicht innerhalb
Ablauf von
des Kalen-
nachlesen.
seiner
den Sitzung am 13.10.2020
Feststellungsbeschluss zur 1. 1. eine nach
beachtliche§ 214 Abs.
Verletzung 1 BauGB
der dort gründenden
gemacht Sachverhalts
worden sind (§
wohnten Engagement wieder bei der Sache sind und die Veranstal- Ohne Genehmigung aufgestellte Grabmale, geltend
215 Abs. tragt.
in Geld Entschädigungsleistungen
sind ab Fälligkeit mit 2 drei Jahren
derjahres, nach
in demAblauf
die des Kalen-
bezeichne-
tungden Feststellungsbeschluss
Teiländerung
tatkräftig zur 1.
der Gesamtfort-
unterstützen. beachtliche
bezeichnetenVerletzung der dort
Verfahrens- und gemacht
BauGB).worden sind (§Einfassungen,
1Grababdeckungen, 215 Abs. in
vomGeld sind über
Hundert ab Fälligkeit
Einfriedun- dem mit 2 derjahres,
Ihre Basiszins- in dem die bezeichne-
ten Vermögensnachteile
Friedhofsverwaltung eingetre-
Teiländerung
schreibung des der Gesamtfort-
Flächennutzungs-
Ihre Verbandsgemeinde Oberes Glantal bezeichneten
FormvorschriftenVerfahrens-
und und 1 BauGB).
Gem. §§ 39 bis 42 BauGB entste- vom
satz Hundert
nach
gen u. ä. können auf Kosten des oder der Ver-§ über
247 dem
des Basiszins-
Bürgerlichen ten
ten Vermögensnachteile
sind, die Fälligkeit eingetre-
des An-
schreibung des Flächennutzungs-
planes der ehemaligen Verbands- 2. Formvorschriften
nach § 214 Abs.und3 BauGB be- Gem.
hen §§Entschädigungsansprüche
39 bis 42 BauGB entste- satz nach § 247
Gesetzbuchs des Bürgerlichen
jährlich zu verzin- ten sind,herbeigeführt
spruchs die Fälligkeitwird
des(§ An-
44
planes
gemeinde derWaldmohr
ehemaligen Verbands-
gefasst. 2. nach §Mängel
Der achtliche 214 Abs.
des3Abwägungs-
BauGB be- nach
hen Eintritt
Entschädigungsansprüche
eines Vermögens- sen.Gesetzbuchs jährlich zu verzin-
Ist Entschädigung spruchs
durch Abs. herbeigeführt wird (§ 44
4 BauGB).
gemeinde
PlanbereichWaldmohr gefasst.Karte
ist beigefügter Der achtliche
vorgangs,Mängel des Abwägungs- nach Eintritt
nachteils. eines Vermögens- sen.
Der Entschädigungsbe- Ist Entschädigung
Übernahme des Grundstücksdurch
zu Abs. 4 BauGB).
Bekanntmachung
Planbereich
zu
zu
entnehmen.
entnehmen.
setzbuch
ist Gem.
(BauGB)
beigefügter
Gem.wurden
Karte wenn
§ 6 Bauge-
§ 6 Bauge-
vorgangs,
die wenn
Jahres sie
seit nicht
Standfestigkeitsprüfung von Grabmalen
innerhalb eines
Bekanntmachung
nachteils. kann
sie nicht innerhalb eines rechtigte
des rechtigte
Der Entschädigungsbe-
Anspruchskann die Fälligkeit
dadurch
Übernahme
die Fälligkeit des leisten,
des leisten,
herbeiführen, § 99 Abs.
findetdes
findet
aufGrundstücks zu Schönenberg-Kübelberg,
die Verzinsung
auf die Verzinsung
3 Anwendung BauGB (§ Schönenberg-Kübelberg,
09.01.2021
den
den
setzbuch (BauGB)
Planunterlagen wurden Lan-
der Unteren die Flächennutzungsplanes
Jahres seit Bekanntmachung des dass
schriftlich Anspruchs
er diedadurch
Leistungherbeiführen,
der Entschä- § 4499 Abs.
Abs. 3 Anwendung BauGB (§ gez.
3 BauGB). 09.01.2021
Lothschütz
Am Planunterlagen
Mittwoch,
desplanungsbehörde der Unteren Lan-
bei dender Flächennutzungsplanes
Tagesordnung:
gegenüber schriftlich
der Gemeinde unter dass er die
In den
digung Leistungbei
Kalenderwochen
schriftlich derdem
Entschä-
Ent- 44
16/2021 Abs.
Einund 3 BauGB). Die Prüfunger-wird
17/2021
Entschädigungsanspruch gez.
vonLothschütz
einem hierfür speziell zer-
Bürgermeister
desplanungsbehörde
14.04.2021,
Kreisverwaltung umKusel 17:00 beiGeneh-
zur Uhr,dernicht
gegenüber der Gemeinde unter digung
öffentlich findet schriftlich bei dem Ent- Ein
auf den nachfolgenden Entschädigungsanspruch
Friedhöfen er- Bürgermeister durchgeführt.
der tifizierten Fachunternehmen
Kreisverwaltung
findet
migungimvorgelegt. Kusel zur Geneh-
Sitzungssaal des 1. Antrag auf Gewährung eines Verbandsgemeinde die jährliche Überprüfung Soweit lose Grabsteine festgestellt werden,
migung
Bürgerhauses,
Mit vorgelegt.
Schreiben 07. Dezember Zuschusses zum Abriss eines
Schmittweiler-
vom der Standfestigkeit von stehenden Grabmalan- werden die Nutzungsberechtigten schriftlich
Mit
straße
2020,Schreiben
12, vom 07.
66903
Aktenzeichen Dezember Gebäudes (Abrissprämie)
Dittweiler
5/55/610-10 lagen statt: zur Beseitigung der Gefahrenstelle aufgefor-
2020,Sitzung
eine Aktenzeichen
FNP-Waldmohr des 5/55/610-10
Fachaus-hatSchönenberg – Kübelberg, den
1. TÄnd.GF-1, 20.04.2021 Friedhöfe Schönenberg, dert. Wird der ordnungswidrige Zustand nicht
FNP-Waldmohr
schusses
die Untere 1. TÄnd.GF-1,
Dorfentwicklung
Landesplanungsbehör- derhat29. März 2021 Kübelberg, Sand innerhalb einer angemessenen Frist beseitigt,
die Untere
de gem. § 6Landesplanungsbehör-
Verbandsgemeinde Abs. 1 BauGB, Oberes
in der 21.04.2021 Friedhöfe Schmittweiler, Wald- so kann die Gemeinde die fachlich vertretbaren
de gem.
Glantal
Fassung § der
statt.6 Abs.Bekanntmachung
1 BauGB, in derIn Vertretung:
mohr, Waldziegelhütte, Dunzweiler Sicherungsmaßnahmen auf Kosten des Verant-
Fassung
Dievom
Sitzung der Bekanntmachung
ist nicht
03. November (BGBI.I S.gez. Gerd Rudolph
öffentlich.
2017
vom 03. November 2017 (BGBI.I S.Beigeordneter 27.04.2021 Friedhöfe Glan-Münchweiler, Brei- wortlichen selbst treffen.
1728), i.V.m. § 203 Abs. 3 BauGB tenbach, Bambergerhof, Wahnwe- Bei Gefahr im Verzuge, z.B. wenn der Grabstein
1728),
und § i.V.m.
1 der§ Landesverordnung
203 Abs. 3 BauGB
und § 1 der Landesverordnung gen, Rehweiler, Matzenbach, Ei- umzustürzen droht, werden die notwendigen
über die Zuständigkeiten nach
Osterputz an
über
dem die
dem
BauGB
BauGB
Zuständigkeiten
(BBauGZustV nach
(BBauGZustV
2007) die 1. Teiländerung der Ge-
RP
RP
senbach, Gimsbach, Frohnhofen Sicherheitsvorkehrungen (Umlegen des Grab-
28.04.2021 Friedhöfe Krottelbach, Herschwei- mals, Absperren der Grabstelle…) sofort getrof-
ler-Pettersheim, Börsborn, Stein- fen.
2007) die 1. Teiländerung
samtfortschreibung der Ge-
des Flächen-
Straßenrändern
samtfortschreibung des
nutzungsplanes der ehemaligen
nutzungsplanes derWaldmohr
Verbandsgemeinde
Flächen-
ehemaligenge-
bach am Glan, Sangerhof, Trah-
weiler, Haschbach, Dittweiler
Nähere Auskünfte erteilt die Verbandsgemein-
de Oberes Glantal, Abteilung Friedhofswesen,
Der Verbandsgemeinde
nehmigt. Waldmohr
Die Genehmigungsertei-
Landesbetrieb Mobilität Kai-ge-270 km Landes- und 85 km Kreis- 29.04.2021 Friedhöfe Ohmbach, Altenkirchen, Tel.: 06373/504-203.
nehmigt.
lung
serslautern Die
wird (LBM Genehmigungsertei-
hiermit gem.
KL) § 6 Abs. 5straßen gereinigt. Die hierdurch
informiert Langenbach
lung wird
BauGB
darüber, hiermit
ortsüblich
dass gem. § 6 Abs.
bekannt
im Zuständigkeits- gege- 5entstehenden Kosten betragen ca.
BauGB ortsüblich bekannt gege-
ben.
bereich der Straßenmeistereien 30.000 €.
ben.
DieWaldfischbach,
1. TeiländerungKaiserslau-
der Gesamt-Auf die Arbeitsstellen wird mittels
Dahn,Die 1. Teiländerung
fortschreibung
tern,fortschreibung
Landstuhl, Kusel und
zungsplanes derdes
des der Gesamt-
Flächennut-
Wolf- Beschilderung hingewiesen. Wir
Flächennut-
ehemaligen Ver-
Das Fundamt Schönenberg-Kübelberg
stein der unachtsam
zungsplanes
bandsgemeinde
bandsgemeinde
eingesammelt
den
weggeworfe-
der Waldmohr,
ehemaligen
Waldmohr,
Straßenrändern
mit derin öffentlichen
wird.
Ver-bitten die Verkehrsteilnehmer Ihre
wird
wird
mit der öffentlichen Bekanntma-Fahrweise in diesen Bereichen
ne Müll an
Bekanntma-
meldet
chung Kraft gesetzt und kann abentsprechend anzupassen, um
chung
Die sofort in Kraft
bei
Arbeiten gesetzt und kann abdie Arbeiter am Fahrbahnrand Im Bürgerbüro Schönenberg-Kübelberg wur- kann, meldet sich bitte im Bürgerbüro Schö-
der Verbandsgemeinde-
werden im gesamten
MonatsofortApril
bei der
verwaltung Verbandsgemeinde-
Oberes
durch Glantal, Rat-nicht zu gefährden.
beauftragte de ein Fernglas (Fundort: Schönenberg-Kü- nenberg-Kübelberg der Verbandsgemeinde
verwaltung
haus Waldmohr,
Fremdfirmen Oberes Glantal,
Zimmer
durchgeführt. Nr. Rat-
W1-
haus
2.04, Waldmohr,
Rathausstraße Zimmer 14Nr.Wald-
W1-Mit freundlichen Grüßen belberg) als Fundsache abgegeben. Oberes Glantal, Tel. 06373/504-210
Insgesamt werden die Straßensei-
2.04, Rathausstraße
mohr, zuanden allgemeinen 14 Wald-
Dienst-LBM Kaiserslautern Wer Eigentumsansprüche geltend machen
tenräume 285 km Bundes-,
mohr, zu
zeiten vonden allgemeinen
montags Dienst-
bis mittwochs
zeiten
von 8.30vonUhr
montags bis mittwochs
bis 12.00 Uhr und
von 14:00
von 8.30 Uhr Uhrbis
bis 12.00
16.00 Uhr
Uhr,und
so-
von 14:00 Uhr bisvon
wie donnerstags 16.00
8.30Uhr,
Uhr so-
Aktuelle Informationen rund um das Thema Coronavirus sind im Internet auf
bis
wie donnerstags
12.00 Uhr und von von14.00
8.30 Uhr
Uhr bis
bis
12.00 Uhr
18.00 Uhr und
und von 14.00von
freitags Uhr8.30
bis unserer Homepage unter der Adresse www.vgog.de abrufbar.
18.00
Uhr bisUhr undUhr
12.00 freitags von 8.30
von jedermann
Uhr bis 12.00
eingesehen Uhr von jedermann
werden Bürgerbusse zum Impfzentrum
eingesehen werden
Telefon: 06381-424 450, Montag bis Freitag von 9.00 – 12.00 Uhr
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Seite 4 AMTSBLATT 10. April 2021
Öffentliche Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Oberes Glantal
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)
1. Teiländerung der 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Ver-
bandsgemeinde Schönenberg-Kübelberg, OG Schönenberg-Kübelberg Bereich
„Bei der Strunkeiche“
Der Verbandsgemeinderat hat in seiner Sitzung am 15.12.2020 den Feststel-
lungsbeschluss zur 1. Teiländerung der Gesamtfortschreibung des Flächennut-
zungsplanes der ehemaligen Verbandsgemeinde Schönenberg-Kübelberg ge-
fasst. Der Planbereich ist beigefügter Karte zu entnehmen. Gem. § 6 Baugesetz-
buch (BauGB) wurden die Planunterlagen der Unteren Landesplanungsbehörde
bei der Kreisverwaltung Kusel zur Genehmigung vorgelegt.
Mit Schreiben vom 22. März 2021, Aktenzeichen 5/55/610-10 FNP-Schbg-Kbg. 1.
TÄnd.GF-2, hat die Untere Landesplanungsbehörde gem. § 6 Abs. 1 BauGB, in der
Fassung der Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBI.I S. 1728), i.V.m. §
203 Abs. 3 BauGB und § 1 der Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach
dem BauGB (BBauGZustV RP 2007) die 1. Teiländerung der Gesamtfortschrei-
bung des Flächennutzungsplanes der ehemaligen Verbandsgemeinde Schönen-
berg-Kübelberg genehmigt. Die Genehmigungserteilung wird hiermit gem. § 6
Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt gegeben.
Die 1. Teiländerung der Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes der
ehemaligen Verbandsgemeinde Schönenberg-Kübelberg, wird mit der öffentli-
chen Bekanntmachung in Kraft gesetzt und kann ab sofort bei der Verbandsge-
meindeverwaltung Oberes Glantal, Rathaus Waldmohr, Zimmer Nr. W1-2.04, Rat-
hausstraße 14 Waldmohr, zu den allgemeinen Dienstzeiten von montags bis mitt-
wochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14:00 Uhr bis 16.00 Uhr, sowie don-
nerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags
von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr von jedermann eingesehen werden
Unbeachtlich werden
1. eine nach § 214 Abs. 1 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten
Verfahrens- und Formvorschriften und
2. nach § 214 Abs. 3 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennut-
zungsplanes schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verlet-
zung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind (§ 215 Abs. 1
BauGB).
Gem. §§ 39 bis 42 BauGB entstehen Entschädigungsansprüche nach Eintritt ei-
nes Vermögensnachteils. Der Entschädigungsberechtigte kann die Fälligkeit des
Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schrift-
lich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. Entschädigungsleistungen in
Geld sind ab Fälligkeit mit 2 vom Hundert über dem Basiszinssatz nach § 247 des
Bürgerlichen Gesetzbuchs jährlich zu verzinsen. Ist Entschädigung durch Über-
nahme des Grundstücks zu leisten, findet auf die Verzinsung § 99 Abs. 3 Anwen-
dung BauGB (§ 44 Abs. 3 BauGB).
Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach
Ablauf des Kalenderjahres, in dem die bezeichneten Vermögensnachteile einge-
treten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird (§ 44 Abs. 4 BauGB).
Schönenberg-Kübelberg, den 10.04.2021
gez. Lothschütz, Bürgermeister
Breitenbacher Schüler der 4. Klasse IMPRESSUM
Amtsblatt der Verbandsgemeinde Oberes Glantal
machen den Fahrradführerschein Herausgeber und verantwortlich für den amtlichen Teil ist die Ver-
bandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal, 66901 Schönenberg-
Kübelberg , Christoph Lothschütz (V.i.S.d.P.), Rathausstraße 8, Tel.
Am Mittwoch, den 10.03.2021, 06373 504-0.
absolvierten 8 Viertklässler der Verlag: SÜWE Vertriebs- und Dienstleistungsgesellschaft mbH & Co. KG
Breitenbacher Grundschule den Herstellung: Druck-und Versanddienstleistungen Südwest GmbH,
Fahrradführerschein. 67071 Ludwigshafen
Die Schüler trafen um 08:00 Uhr Zustellung: PVG Ludwigshafen; zustellreklamation@suewe.de
auf dem Schulhof der Waldmohrer oder Tel. 0621 572498-40 oder -41.
Grundschule ein. Dort wurden sie Das Amtsblatt Oberes Glantal erscheint wöchentlich freitags/
von zwei netten Polizisten, Herrn samstags außer an Feiertagen. Das Amtsblatt Oberes Glantal wird
Lerner und Herrn Christmann, kostenlos an alle erreichbaren Haushalte der Verbandsgemeinde
empfangen. Nach kurzer Einwei- Oberes Glantal verteilt. Aufage 16.030 Exemplare.
sung drehten die Kinder bei trü- Sofern eine Zustellung des Amtsblattes aufgrund von unvorherseh-
bem Wetter und kühlen Tempera- baren Störungen nicht erfolgt sein sollte, kann das jeweils aktuelle
turen ihre Übungsrunden auf dem Amtsblatt in der Verbandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal so-
Schulhof. Verkehrsvergehen rüg- wie bei der SÜWE Vertriebs- und Dienstleistungsgesellschaft mbH
ten die Polizisten auf lustige Art & Co. KG in Ludwigshafen bezogen werden.
und Weise.
Nach kurzer Verschnauf- und Auf-
wärmphase begann die eigentli-
che Prüfung. Kurz nach 11 Uhr war
es dann geschafft. Alle Schüler Schalten Sie eine Anzeige!
hielten stolz ihren Fahrradführer-
schein in Händen. Melden Sie sich bei uns unter 06381 86 22,
Jule Neuhäuser und Fabian Bickel-
mann erhielten für ihre hervorra- anz-kus@suewe.de
gende Leistung sogar eine Urkun- www.wochenblatt-reporter.de
de.
Hanna Luisa Ziermann
10. April 2021 AMTSBLATT Seite 5
Überblick Corona-Testmöglichkeiten
Die Verbandsgemeinde Oberes Glantal freut sich mitteilen kommunalen Testzentren keine Terminvereinbarung erfor- Ihre Testmöglichkeiten dargestellt nach Wochentagen in
zu können, dass ab nächsten Mittwoch, 07.04.2021 dank derlich ist. Einfach vorbeikommen während den Öffnungs- unserer Verbandsgemeinde:
tatkräftiger Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr der zeiten. Mo: 17.00 Uhr bis 20.00 Uhr Corona Testzentrum Kultur-
Verbandsgemeinde ein weiteres Testzentrum seinen Be- Bitte beachten Sie, dass die erweiterten Testzeiten für den halle, Bahnhofstraße 57, 66914 Waldmohr
trieb aufnehmen wird. Standort Waldmohr erst ab 07.04.2021 gelten. Di: 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr Corona Testzentrum JUZ, Saar-
Das Testzentrum ist wie folgt zu erreichen: brücker Straße 121, 66901Schönenberg-Kübelberg
Corona-Testzentrum Kulturhalle Mi: 17.00 Uhr bis 20.00 Uhr Corona Testzentrum Kultur-
Bahnhofstraße 57, halle, Bahnhofstraße 57, 66914 Waldmohr
66914 Waldmohr Do: 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr Corona Testzentrum JUZ,
testzentrum@vgog.de Saarbrücker Straße 121, 66901Schönenberg-Kübelberg
Öffnungszeiten: Fr: 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr Corona Testzentrum JUZ, Saar-
Montags, 17.00 Uhr bis 20:00 Uhr brücker Straße 121, 66901Schönenberg-Kübelberg
Mittwochs, 17:00 Uhr bis 20:00 Uhr Sa: 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr Corona Testzentrum JUZ,
Sonntags, 09:00 bis 12:00 Uhr Saarbrücker Straße 121, 66901Schönenberg-Kübelberg
Das vorgenannte Angebot stellt eine weitere Möglichkeit So: 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr Corona Testzentrum Kultur-
zur anlasslosen Testung dar und erfolgt in Ergänzung des halle, Bahnhofstraße 57, 66914 Waldmohr
bereits bestehenden Testzentrums (Jugendzentrum Schö-
nenberg-Kübelberg). Wir sind sehr stolz darauf, dass es Zusätzlich zu den kommunalen Schnelltest-Zentren bieten
uns somit nun gelungen ist, unseren Bürgerinnen und Bür- auch die Ortsgemeinde Quirnbach, die Praxis Dr. Frego in
gern an jedem Tag und zu unterschiedlichen Uhrzeiten ein Waldmohr sowie die Apotheke Kraus in Schönenberg-Kü-
Testangebot zu machen. Der Dank gilt hierbei allen freiwil- belberg kostenlose Schnelltests an. Hier ist eine vorherige
ligen/ehrenamtlichen Kräften, ohne deren Unterstützung Anmeldung erforderlich.
dies nicht möglich gewesen wäre. Ebenso gilt der Dank
der Ortsgemeinde/Stadt für die problemlose zur Verfü- Aktuelle Infos finden Sie auch im Internet unter
gung Stellung der Räumlichkeiten. https://corona.rlp.de/de/testen sowie auf der Seite unse-
Das komplette Testangebot für das Gebiet der VG zur bes- rer Verbandsgemeinde https://www.vgog.de
seren Übersicht als Anlage nochmals zusammengefasst. (kein Termin erforderlich)
Auch an dieser Stelle nochmals der Hinweis, dass in den
Bekanntmachung Bekanntmachung
Am Montag, den 12.04.2021, um 19:00 Uhr, fin- 2. Ersatzbeschaffung Schiebekamera für TV-In- Am Dienstag, den 13.04.2021, um 19:00 Uhr, findet im Saal des
det im Saal des Bürgerhauses, Hauptstraße 5, spektion Abwassersysteme Bürgerhauses, Hauptstraße 5, 66909 Quirnbach/Pfalz eine Sit-
66909 Quirnbach/Pfalz eine Sitzung des Werk- 3. Ersatzbeschaffung eines Korrelators mit Zu- zung des Haupt-, Finanz, Bau- & Umweltausschusses der Ver-
ausschusses der Verbandsgemeinde Oberes behör für die Leckortung von Wasserrohrbrü- bandsgemeinde Oberes Glantal statt. Während der gesamten Sit-
Glantal statt. Während der gesamten Sitzung be- chen zung besteht Maskenpflicht.
steht Maskenpflicht. 4. Pumpstation Glan-Münchweiler; Stroman- Die Sitzung ist öffentlich.
Die Sitzung ist öffentlich. schluss durch Pfalzwerke Netz Tagesordnung:
5. Ortsgemeinde Steinbach, Ausbau der Frutz- öffentlich
Tagesordnung: weilerstraße; 1. Haushaltsplanung der Verbandsgemeinde Oberes Glantal
Auftragsvergabe Kanal und Wasser für die Jahre 2021 und 2022 (Vorentwurf)
öffentlich 6. Informationen 2. Informationen
1. Beratung und Empfehlung über die Wirt-
schaftspläne der VG-Werke Oberes Glantal Schönenberg – Kübelberg, den 31. März 2021 Schönenberg – Kübelberg, den 31. März 2021
für die Betriebszweige Wasserversorgung
und Abwasserbeseitigung für die Jahre 2021 In Vertretung: gez. Gerd Rudolph In Vertretung:
und 2022 Beigeordneter gez. Gerd Rudolph, Beigeordneter
Altenkirchen
Die Urfunktion Dorf funktioniert in
Altenkirchen Da
Jobpo s
der R rtal
Nicht einfach ist lebendige Dorfer- nommen den Senioren im Dorf und der rege Austausch innerhalb
neuerung in Coronazeiten. Wäh-
rend der Arbeitsphase verschie-
eine Osterüberraschung zukom-
men zu lassen. Fleißig wurden Os-
der Arbeitsgruppe, sei es auch nur
über WhatsApp oder Telefon den
egion
Finde mit uns
dener Arbeitskreise stand plötz- terhasentüten mit langen Ohren Mitgliedern der Arbeitsgruppe gut
lich alles still und war in Lauerstel- gebastelt und mit Ostereiern, Blu- getan. Kontakt und Austausch,
lung. Was passiert und wann kann men und einem Gedicht gefüllt. davon lebt das Dorf und die Dorf-
deinen Traumjob
es endlich weiter gehen? Die Si- Fast 100 dieser liebevoll gestalte- gemeinschaft, nicht von oben
tuation hat sich jetzt seit einem ten Tüten wurden verteilt. Ein übergestülpt, sondern von den
ganzen Jahr nicht geändert. Aber wichtiges Signal an die älteren Bürgern initiiert. Das zeigt, dass
weiter abwarten wollten die Mit- Bürgerinnen und Bürger in Alten- die Urfunktion Dorf in Altenkir-
glieder des Arbeitskreises Urfunk- kirchen, dass sie auch in dieser chen funktioniert.
www.looking4jobs.de
tion Dorf nicht. Begeistert wurde für sie schweren Zeit nicht verges- Wir sind stolz auf Euch
von allen Beteiligten die Anre- sen sind. Darüber hinaus hat auch Manfred Geis, Bürgermeister
gung aus dem Arbeitskreis aufge- die aufgelebte Zusammenarbeit Klaus Dockendorf Moderator
Senden Sie Ihre Beiträge für das Amtsblatt an:
wochenblatt@vgog.de
Seite 6 AMTSBLATT 10. April 2021
Brücken
Überprüfung der Förderverein Kita e.V.
Standsicherheit von Sehr geehrte Vereinsmitglie-
der/innen,
finanziell ganz ohne zusätzliche
Kosten unterstützen, indem man
die Vorstandschaft des Förderver- beim nächsten Onlinekauf ein-
Grabmälern eins hat entschieden, dass wir
auch in diesem Jahr keinen Bei-
fach auf smile.amazon.de tätigt
und dort den Förderverein aus-
Auf den Friedhöfen innerhalb der Ortsgemeinde Brücken trag einziehen werden. wählt. Mehr Infos dazu findet ihr
(Pfalz) müssen alljährlich nach der Frostperiode wieder Stand- Wer will kann uns gerne etwas hier: https://smile.ama-
sicherheitsüberprüfungen der Grabmale stattfinden. spenden, unsere IBAN lautet: zon.de/ch/19-665-00159
Vom 26.04.2021 bis 27.04.2021 werden die Grabsteine auf al- DE97 5405 1550 0100 5434 53
len Friedhöfen der Ortsgemeinde Brücken (Pfalz) überprüft. Die Spenden kommen ausschließ- Vielen Dank für eure Unterstüt-
Ortsgemeinde lich unseren Kindern der Kita St. zung!
Brücken (Pfalz) Laurentius in Brücken zugute. Holger Huber, 1. Vorsitzender För-
Den Förderverein kann man auch derverein Kita e.V.
Dittweiler
Bekanntmachung Bekanntmachung
Öffentliche Bekanntmachung Frau Bommer (06373/ 504-203) Am Montag, den 12.04.2021, um 19:00 Uhr, kenpflicht!
über den Ablauf der Nutzungszeit bitte bis spätestens 30.04.2021 in findet im Saal des Bürgerhauses, Schmittwei- Beschränkung der Teilnehmerzahl
und Beseitigungsverfügung der Verbindung zu setzen. lerstraße 12, 66903 Dittweiler - unter Einhal- Die Ratssitzung ist grundsätzlich öffentlich, so-
Grabstätte auf dem Friedhof der Sollte sich kein Verantwortlicher tung der Abstands- und Hygieneregeln - eine fern nicht gemäß § 35 Abs. I GemO aufgrund
Ortsgemeinde Dittweiler melden, so wird die Einebnung
Bei der nachstehend aufgeführten durch die Friedhofsverwaltung an-
Sitzung des Kindergartenausschusses der Orts- einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des
Grabstätte ist die Nutzungszeit ab-geordnet. Sofern Grabstätten von gemeinde Dittweiler statt. Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Inter-
gelaufen und die Beseitigung an- der Friedhofsverwaltung abgeräumt Die Sitzung ist – mit Ausnahme des Tagesord- essen Einzelner, die Nichtöffentlichkeit vorge-
geordnet. werden, hat der jeweilige Verpflich- nungspunktes 4 – öffentlich. sehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschut-
tende die Kosten zu tragen. Tagesordnung: zes können jedoch aufgrund der aktuellen Coro-
Friedhof Dittweiler: Bei Rückfragen steht Ihnen Frau öffentlich na-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitä-
- Ebel Herta und Rudolf, Grabnum- Bommer gerne zur Verfügung. 1. Kita-Zukunftsgesetz ten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt
mer A/9/2 Wir bitten um Verständnis für die- 2. Umbau Kindergarten Blütenzauber werden. Um die notwendigen Abstände zwi-
se unvermeidbare Maßnahme. 3. Informationen schen den Teilnehmern gewährleisten zu kön-
Verantwortliche, die zur Beseiti-
gung verpflichtet sind, werden Ihr
nicht öffentlich nen, ist die Besucherzahl daher begrenzt.
hiermit aufgefordert, sich mit der Winfried Cloß 4. Personalangelegenheiten
Friedhofsverwaltung der Ver- Bürgermeister der Ortsgemeinde Hinweis: Dittweiler, den 26. März 2021
bandsgemeinde Oberes Glantal, Dittweiler Während der gesamten Sitzung besteht Mas- gez. Winfried Karl Cloß, -Ortsbürgermeister -
Glan-Münchweiler
1. Osterputz in der Gemeinde 2. Crowdfunding Projekt
Glan-Münchweiler und weitere Entwicklung
Spontaner Umwelttag am 27. März 2021
Auch oder gerade in der derzeiti-
unseres Parks
gen Pandemiezeit fällt sehr viel Nach der Pflanzaktion mit einer herzlichen Dank für die Unterstüt-
Müll an und leider wird dieser un- vielfältigen Hecke im Dezember zung. Das Multifunktionsnetzt ha-
absichtlich, sorglos, aus Be- geht es in Kürze in unserem Park ben wir ebenfalls bestellt und wird
quemlichkeit oder teilweise be- weiter. Weitere Sitzgelegenheiten wohl noch im April aufgebaut wer-
wusst absichtlich in unserer Um- wurden bestellt. den können. Eine Einweihungsfei-
welt verteilt. Dies kann jeder an Das Crowdfunding-Projekt wurde er wird wahrscheinlich nicht mög-
den besonders viel befahrenen sehr erfolgreich abgeschlossen. lich werden. Aus dem Spenden-
Ausfallstraßen beobachten - ge- Es konnten 2545 EUR an Spenden aufkommen haben wir jetzt
rade jetzt bevor die Natur diesen eingeworben werden, darunter auch noch einen soliden Grund-
noch nicht wieder unter neuen auch Spenden von Frau Margit stock für weitere Fitnessgeräte für
kein Amtsblatt
Wenn Sie erhalten,
Blättern und Gräsern versteckt. Hanz (Geschenkscheune)
jederzeit
melden Sie sich unter:
WOCHENBLATT
mit 500 Erwachsen; hier beschäftigt sich
-REPORTER.DE/zustellung
Die Corona-Schutzmaßnahmen EUR und Herrn Dr. Thomas Neu- aktuelle ein Arbeitskreis aus Ge-
und der Lockdown führte dazu, dert mitWenn200 EUR. Die Volksbank meinderatsmitgliedern mit den
dass seitens der öffentlichen Ver- Sie kein Amtsblatt erhalten, WOCHENBLATT
Glan -Münchweiler eG hat -REPORTER.DE/zustellung
melden Sie sich jederzeit unter: die möglichen Alternativen.
waltung in diesem Frühjahr kein fungsverordnung geachtet. Das MNS) zu finden. Corona spiegelt Spenden mit 1.455 EUR über das
Umwelttag gemeindeübergrei- Wetter spielte leider weniger mit sich auch im unserem weggewor-
fend geplant wurde. Daher haben und gegen 11Uhr erschwerten fenen Müll wieder. ursprünglich geplante Co-Funding Ihr Ortsbürgermeister
sich am Samstag, den 27. März Schauer mit Graupel das Sam- Es kam eine beachtliche Menge an hinaus auf 4.000 EUR aufgerun- Karl-Michael Grimm mit dem Orts-
det. Allen Sie kein Amtsblatt
Wennprivaten Spendern erhalten,
und WOCHENBLATT
gemeinderat“
2021, eine Woche vor Ostern meln. Neben den üblichen Din- Müll zusammen und wir hoffen
spontan 18 Erwachsene und 13 gen, wie Autoreifen, Flaschen & den nächsten Umwelttag jederzeit unter:
melden Sie sichnochmals
der Volksbank recht -REPORTER.DE/zustellung
Kinder aus Glan-Münchweiler zu- Dosen, Zigaretten, Plastikverpa- wieder in geselliger Runde durch-
sammen getan und vormittags von ckungen und Exoten, wie eine Kaf- führen zu können.
Wenn Sie kein Amtsblatt erhalten,
10-12 Uhr in Eigenregie Müll ge- feemaschine, VHS-Kassetten, Ein Dank gilt allen großen und
sammelt. Dabei wurde natürlich Stühle und einen Auto-Spoiler, kleinen Helfern und Helferinnen WOCHENBLATT
auf die Einhaltung der aktuellen waren auch diesmal viele Einweg- und Herrn Uli Heil für die Koordina- melden Sie sich jederzeit unter: -REPORTER.DE/zustellung
Richtlinien der Corona-Bekämp- Masken (Mund-Nasen-Schutz- tion“
10. April 2021 AMTSBLATT Seite 7
Gries Hüffler
Bekanntmachung Überprüfung der Standsicherheit von
Für das ausgeschiedene Rats-
mitglied David Ridzewski
meinderatssitzung Gries am
25. März 2021 verpflichtet.
Grabmälern
(SPD) rückt Frau Karin Schacht- Auf den Friedhöfen innerhalb der Verbandsgemeinde Vom 15.04.2021 bis 16.04.2021 werden die Grab-
zabel (SPD) in den Ortsge- Grires, 26. März 2021 Oberes Glantal müssen alljährlich nach der Frostperi- steine auf dem Friedhof in Hüffler überprüft.
meinderat nach. Frau Schacht- gez. Olaf Klein ode wieder Standsicherheitsüberprüfungen der Grab-
zabel wurde in der Ortsge- Ortsbürgermeister male stattfinden. Ortsgemeinde Hüffler
Langenbach
Bekanntmachung
Brut- und Setzzeit Am Donnerstag, den 15.04.2021, um 18:00
Uhr, findet im Saal des Dorfgemeinschaftshau-
2. Übertragung der Revierleitung des Gemein-
dewaldes im Zuge der Neuabgrenzung des
Hunde an der Leine führen ses, Schulstraße 11, 66909 Hüffler, eine Sit- Forstreviers Glantal
Von 1. März bis 15. Juni bittet die Orts-
zung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde 3. Änderung der Friedhofssatzung
gemeinde Langenbach alle Hundehal- Hüffler statt. Während der gesamten Sitzung be- 4. Neufassung der Satzung über die Erhebung
ter ihre Hunde an der Leine zu führen, steht Maskenpflicht. von Beiträgen für Feld- und Waldwege
durch diese Regelung will die Ortsge-
meinde in der Brut- und Setzzeit hilflo-
Die Sitzung ist – mit Ausnahme des Tagesord- 5. Informationen Sachstand Kindertagesstätte
se Jungtiere vor freilaufenden Hunden nungspunktes 8 – öffentlich. 6. Widmung einer Gemeindestraße
schützen. Dabei geht es nicht nur um 7. Informationen
das Wildern von bspw. Rehkitzen, son-
dern auch um das Zerstören von Gele-
Tagesordnung:
gen sowie das zufällige Aufstöbern nicht öffentlich
von Jungwild beziehungsweise brü- öffentlich 8. Grundstücksangelegenheit
tenden Vögeln.
Wir appellieren an Vernunft und be-
1. Beratung und Beschlussfassung über den
danken uns für euere Mithilfe. Forstwirtschaftsplan 2021 und die Brenn- Hüffler, den 31. März 2021
Bürgermeister Wolfgang Schneider holzpreise 2021 gez. Helge Olaf Schwab, Ortsbürgermeister
Nanzdietschweiler
Reichswaldgenossenschaft Bekanntmachung
Kaiserslautern Am Mittwoch,
14.04.2021, um 19:00 Uhr,
den ordnung des Forstzweck-
verbandes sowie über ei-
Bauholzvergütung angehoben findet in der Kurpfalzhalle nen Beitritt
Hauptstraße 61, 66909 Nanz- 3. Beratung und Beschluss-
Die Verwaltungskommission der wendete Bauholz von der RWG Wohnfläche selbst nutzen und die dietschweiler eine Sitzung des fassung über den Forstwirt-
Reichswaldgenossenschaft Kai- eine Vergütung. Die Bauholzver- Wohnfläche größer als die Gewer- Ortsgemeinderates der Orts- schaftsplan 2021 und die
serslautern hat in der letzten Sit- gütung wird für tragende Teile der befläche ist. gemeinde Nanzdietschweiler Brennholzpreise 2021
zung die Höhe der Bauholzvergü- Dachkonstruktion von Wohnhäu- In der Ortsgemeinde Nanzdiet- statt. Während der gesamten 4. Übertragung der Revierlei-
tung von 110,00 € auf 130,00 € je sern, Garagen oder Carports ge- schweiler haben jedoch nicht alle Sitzung besteht Masken- tung des Gemeindewaldes
anerkanntem Kubikmeter Bauholz währt und erstreckt sich im land- Bürger/innen Anspruch auf Bau- pflicht. im Zuge der Neuabgrenzung
angehoben. Hiervon profitieren wirtschaftlichen Bereich auf Bau- holzvergütung. Diese Berechti- Die Sitzung ist – mit Ausnahme des Forstreviers Glantal
alle Antragsteller, deren Anträge holz in Scheunen, Ställen, Hallen gung ist auf den ehemals selb- des Tagesordnungspunk- 5. Bebauungsplan „Auf der
vorliegen und noch nicht im Rah- etc., auch im Außenbereich. ständigen Ortsteil Nanzdiezwei- tes13– öffentlich. Höllenhub Teil E“
men der Bauholzaufnahme ge- Über den notwendigen Bedarf hin- ler, also den Teil der rechst des Planvorentwurf
prüft wurden. ausgehende Aufwendungen, wie Glan gelegen ist und ehemals zur Tagesordnung: 6. Straßensanierung Bergstraße
Im Jahr 2020 wurde der Betrag in zum Beispiel Pergolen, Garten- Kurpfalz gehörte, beschränkt. Vergabe Planungsauftrag
Höhe von insgesamt 1.947,44 € häuschen, Geräteschuppen, Win- Die aktuelle Richtlinie über die Ge- öffentlich 7. Beleuchtung Glan-Blies-
Sie kein Amtsblatt erhalten, WOCHENBLATT 1. Einwohnerfragestunde Radweg;
anWennAntragsteller aus der-REPORTER.DE/zustellung
Ortsge- tergärten sowie Überdachungen währung von Bauholzvergütung
melden Sie sich jederzeit unter:
meinde Nanzdietschweiler ausge- von Terrassen und Hauseingän- ist auf der Internetseite der RWG (Hinweis zu TOP 1 – Einwoh- Förderantrag
zahlt. Aufgrund der Ausweisung gen, Balkone etc. sind nicht vergü- unter www.rwg-kl.de ersichtlich. nerfragestunde 8. Information über eine ge-
von Baugebieten, wird in diesem tungsfähig. Dort können auch die Antragsfor- Einwohner können während troffene Eilentscheidung
undWenn Sie kein Amtsblatt erhalten,
in den Folgejahren wieder ver- Voraussetzung zur Gewährung mulare heruntergeladen werden. dieses Tagesordnungspunk- 9. Antrag der Wählergruppe
mehrt mit Anträgen gerechnet.WOCHENBLATT von Bauholzvergütung ist, dass Darüber hinaus besteht die Mög- tes Fragen aus dem Bereich Reiß
melden Sie sich jederzeit unter: -REPORTER.DE/zustellung
Insgesamt wurden in den Reichs- das Gebäude dem eigenen Wohn- lichkeit diese bei der Geschäfts- der öffentlichen Verwaltung 10.Kostenübernahme Corona-
waldgemeinden rd. 56.000 € an bedarf dient, also von dem/der stelle der Reichswaldgenossen- stellen sowie Anregungen Schnelltests
Bauholzvergütung erstattet. Antragsteller/in tatsächlich be- schaft Kaiserslautern zu erhalten. und Vorschläge unterbrei- 11.Änderung der Friedhofssat-
Bürger/innen der Reichswaldge- wohnt wird bzw. bei landwirt- Die nächste Bauholzaufnahme ten. Wer von dieser Möglich- zung
meinden erhalten auf Antrag un- schaftlichen Unternehmen auch wird im September/Oktober die- keit Gebrauch machen 12.Informationen
ter Wenn
anderem Sie kein
für einen Amtsblatt
Wohnhaus-erhalten, selbst genutzt wird.
WOCHENBLATT ses Jahres stattfinden. möchte, wird gebeten, die
Sie sich jederzeit
neubau, für Erweiterungsbauten Bei gewerblichen Objekten ist Vo- Alle bis dahin eingegangenen An- Fragen spätestens drei Ar- nicht öffentlich
odermelden
Instandsetzung an der Dach- unter: raussetzung, dass -REPORTER.DE/zustellung
die Antragstel- träge werden dann vor Ort geprüft. beitstage vor der Sitzung 13.Grundstücksangelegen-
konstruktion für das hieran ver- ler die Gewerbefläche und die schriftlich bei Ortsbürger- heiten
meisterin Annette Filipiak-
Bender einzureichen.) Nanzdietschweiler, den 31.
2. Bildung eines Forstzweck- März 2021
Wenn Sie kein Amtsblatt erhalten, WOCHENBLATT verbandes;
melden Sie sich jederzeit unter:
Beratung und Beschluss- gez. Annette Filipiak-Bender
-REPORTER.DE/zustellung fassung über die Verbands- -Ortsbürgermeisterin -
Seite 8 AMTSBLATT 10. April 2021
Ohmbach Schönenberg-Kübelberg
Bekanntmachung Appell an Hundebesitzer
Liebe Hundebesitzer, halten Sie Ihren Hund an kurzer nen 14 Tagen nach Beginn der Hal-
Am Mittwoch, den 14.04.2021, um 19:00 Uhr, findet im Saal Leine. Und vor allem: Auf unseren tung Ihren Vierbeiner bei der Ge-
„Niederohmbach“ des Heimat- und Kulturtreffs, Höferstraße da in letzter Zeit vermehrt Be- Wiesen und Äckern wachsen Pro- meinde Schönenberg-Kübelberg
16, 66903 Ohmbach, unter Einhaltung der Abstands- und Hygi- schwerden eingegangen sind, dukte, die später von unseren anmelden müssen !
eneregeln, eine Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschus- hier mein Appell an alle Hundebe- Landwirten verarbeitet werden Anmeldeformulare zum Download
ses der Ortsgemeinde Ohmbach statt. sitzer: Bitte achten Sie darauf, und dann als Teil unserer Nahrung gibt es unter: vgog.de Bürgerser-
Die Sitzung ist – mit Ausnahme des Tagesordnungspunktes 5 – dass Ihr Vierbeiner nicht auf die wieder auf Ihren Tisch kommen. vice/Formulare
öffentlich. Wiesen und Äcker unserer Land- Seien Sie daher so gut und entfer- Allen Hundebesitzern, die diese
wirte läuft und dort womöglich nen die Hinterlassenschaften Ih- Dinge bereits beherzigen und le-
Tagesordnung: noch die weidenden Tiere (Kühe, res Hundes! ben, an dieser Stelle ein herzli-
öffentlich Pferde, etc.) stört. Wenn Sie se- Die spielenden Kinder, Ihre Mit- ches Dankeschön für Ihre Rück-
1. Vorstellung Projekt Sanierung Leichenhalle hen, dass Ihnen Personen mit Kin- bürger und Landwirte, die Anlie- sichtnahme! Bleiben Sie gesund!
2. Haushaltsplan der Jahre 2021/2022 derwagen, Kinder, Spaziergänger, ger und unser örtlicher Bauhof
3. Stufenweise Beauftragung des Ing. Vertrages für die Jogger etc. entgegenkommen, werden es Ihnen danken. Der Ortsbürgermeister
Leichenhalle nehmen Sie bitte Rücksicht und Beachten Sie bitte, dass Sie bin- Wolf Thomas
4. Informationen
nicht öffentlich
5. Personalangelegenheit
Hinweis:
Große Freude für unsere Kleinsten und
Während der gesamten Sitzung besteht Maskenpflicht!
Beschränkung der Teilnehmerzahl
bei den Senioren
Die Ratssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht ge-
mäß § 35 Abs. I GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe,
aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger In-
teressen Einzelner, die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus
Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund
der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapa-
zitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die
notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleis-
ten zu können, ist die Besucherzahl daher begrenzt.
Ohmbach, den 31. März 2021
gez. Gerhard Kauf
-Ortsbürgermeister-
Stellvertretend für alle Kitas
nimmt Frau Altherr die Os- Im Namen der Gemeinde verteilte Osterfest Eier zu färben und kleine
Lesen Sie das Amtsblatt online: terhasen in Empfang. Die heute Ortsbürgermeister Thomas Geschenke für die Eltern vorzube-
Hausleitung des CTS Senio- Wolf insgesamt 340 gebackene reiten. Ich wünsche Ihnen und Ih-
www.wochenblatt-reporter.de/amtsblatt renhauses, Herr Graetz, be- Osterhasen in allen vier Kinderta- rer Familie ein paar erholsame Os-
gesstätten. Fleißig sind die „klei- terfeiertage …. und bleiben Sie ge-
dankte sich recht herzlich. nen Osterhasen“ dabei, für das sund !
Wahnwegen
L360/K19/K20 KUS
Geänderte Verkehrsführung in Wahnwegen
An der Einmündung L den. Wegen der räumlichen Be- ver Erprobung ist in der weiterfüh-
360/K19/K20 im Ortskern von grenzung ist für die Testphase le- renden Planung des Ausbaus der
Wahnwegen hat der LBM Kaisers- diglich ein Kreisverkehr mit einem L 360 ein größerer Kreisverkehr
lautern/Straßenmeisterei Kusel Außendurchmesser von rd. 13 m von 18 m Außendurchmesser vor-
am Donnerstag, 25.03.2021, ver- möglich. Nach hoffentlich positi- gesehen.
suchsweise einen provisorischen
Kreisverkehr eingerichtet.
Hierzu wurde im Einmündungsbe-
reich die Markierung und die Be-
schilderung geändert sowie im
Kreismittelpunkt eine überfahrba-
re Mittelinsel (Kalotte) aus Recyc-
lingmaterial installiert. Die geän-
derte Verkehrsführung wurde im
Vorfeld der Umsetzung mit der
Ortsgemeinde, der Verbandsge-
meinde und der Verkehrsbehörde
der Kreisverwaltung Kusel abge-
stimmt. Die neue Verkehrsführung
soll in einem Zeitraum von min-
destens 3 Monaten erprobt wer-
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