Schaufling Rund um unsere Dorflinde Das Informationsblatt für die Gemeinde - Gemeinde Schaufling
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Rund um unsere Dorflinde
Das Informationsblatt
für die Gemeinde
Schaufling
Kostenlose Verteilung · erscheint vierteljährlich
Ausgabe 13/56 · Jahrgang 18 · April–Juni 2018
Vorfrühling
von Emerenz Meier
Da draußen rauscht der Regen, der Wind braust überm Land;
doch leise webt der Segen des neuen Lenzes Hand.
Sie lockt aus Strauch und Bäumen, der Knospen grünen Schein,
sie schmückt mit lichten Säumen der Wälder düstre Reih`n.
Sie webt schon an dem Kleide der stillen Erdenbraut,
die bald zu aller Freude dem Frühling wird getraut.
Mag jetzt der Sturm nur tosen, er knickt die Hoffnung nicht.
Bald winken uns die Rosen und blüh`n Vergissmeinnicht.
Die Gemeinde Schaufling wünscht allen ein FROHES OSTERFEST.
Persönliche Worte des Bürgermeisters
Liebe Schauflingerinnen, liebe Schauflinger,
verehrte Gäste, liebe Freunde!
es ist immer wieder be- ten Energie im Sinne der Gemeinschaft ihre Ziele erfolgreich
merkenswert und vor allen weiterverfolgen und umsetzen können.
Dingen schön, wenn man Auch die Gemeinde hat sich für 2018 wieder viel vorgenom-
beim Zusammenstellen men. Der Haushaltsplan wurde durch den Gemeinderat
der einzelnen Beiträge für bereits einstimmig beschlossen und beinhaltet auch die-
unser Informationsblatt ses Jahr wieder große Aufgaben welche es zu bewältigen
jedes Mal feststellen kann gilt. Gerade der Erwerb des ehemaligen List-Anwesens
und darf wie viel an Leben mit den diversen zukünftig damit auf uns zukommenden
und Austausch hier bei uns Folge-Maßnahmen ist hier – vor allem auch für die zukünfti-
in Schaufling stattfindet. ge Finanzplanung – ein sehr erheblicher Brocken. Dennoch
Gerade beim Sammeln war sich der Gemeinderat gerade hier einig, dass ohne Fra-
und dem anschließenden ge Handlungsbedarf bestand um die Zukunft unserer Hei-
Einfügen der zahlreichen matgemeinde, gerade in Bezug auf das gesellschaftliche
Berichte bietet sich ein sehr detaillierter Einblick, welcher Miteinander, weiter in der Hand zu haben. Aber auch wei-
mich immer wieder auf das Neue positiv – im wahrsten Sin- tere Punkte wie beispielsweise u. a. die Weiterführung des
ne des Wortes – überwältigt. So liegt auch im Frühjahr 2018, Breitbandausbaus oder auch der Wasserleitungsbau in
wie könnte es anders sein, wieder eine prallgefüllte Ausga- Ensmannsberg bestimmen den diesjährigen Haushaltsplan
be mit umfangreichen Information aus und rund um unsere und werden auch 2018 wieder einiges an Arbeit einfordern.
Heimatgemeinde in den Händen des interessierten Lesers. Im gesunden und stets funktionierenden Miteinander zwi-
Beim Gedanken an die vergangenen Wintermonate könnte schen Bevölkerung und Gemeinde, denke ich können wir
man zwar durchaus meinen eine etwas ruhigere Zeit läge aber auch diesen wichtigen Aufgaben wieder zuversichtlich
hinter uns: Aber weit gefehlt! Berichte von Vereinen und ins Auge blicken, wofür ich bereits jetzt vorab Dankeschön
Verbänden zeigen, dass auch in den Wintermonaten stets sage!
reges Gemeinschaftsleben in Schaufling herrscht. Sicher Auf dem Wege abschließend allen noch ein gesegne-
sehnt man sich auch mal nach ruhigen Momenten; den- tes und frohes Osterfest 2018. Ich hoffe doch, dass eini-
noch ist es die Interaktion, der gegenseitige Austausch, von ge frühlingshafte (Feier-)Tage für uns alle bereitstehen um
welchem eine Gesellschaft lebt. Und dass dies hier bei uns Ostern im Kreise von Familie und Freunden bestenfalls mit
in Schaufling vorbildlich funktioniert, davon kann man sich einem Spaziergang oder vielleicht auch einer ausgedehnte-
im Gemeindeinformationsblatt immer wieder bestens über- ren Wanderung in der Natur genießen zu können. Und wenn
zeugen. Für dieses großartige Engagement möchte ich mich nicht ... dann genießt die feierlichen Tage gemeinsam im ge-
hier in unserer Frühjahrsausgabe gleich zu Beginn bei allen mütlichen Heim.
Mitbürgerinnen und Mitbürgern ganz herzlich bedanken.
Allen Kindern ... viel Spaß beim Eier suchen!!!
Im Umkehrschluss zeigt dies aber auch auf, dass bei vielen
Nun aber nichts wie ran an die aktuelle Ausgabe und viel
das neue Jahr bereits wieder arbeitsreich begann. Zahlrei-
Spaß beim sich ausführlich informieren und lesen.
che Aufgaben wurden angegangen und werden weiterhin
verfolgt. Dies ist grundsätzlich auch gut so – jedoch mit der
Bitte meinerseits an jeden Einzelnen dabei immer auch den Herzlichst,
Mensch sowie sich selbst und die eigensten Bedürfnisse
nicht außer Acht zu lassen. So ist es tatsächlich manchmal
nicht unbedingt falsch einen Schritt zurückzugehen um an-
schließend wieder zwei große Schritte nach vorne machen
zu können. Damit alle auch langfristig und mit der gewohn- 1. Bürgermeister
2
Unsere Info-Seite
Gemeindekanzlei Schaufling Recyclinghof Lalling
Hauptstraße 8 | 94571 Schaufling | Tel. 09904/385 Waldstraße 1 | 94551 Lalling | Tel. 09904/469
poststelle@vgem-lalling.bayern.de | www.schaufling.de Öffnungszeiten:
Öffnungszeiten: Dienstag, Freitag 13.00 Uhr–17.00 Uhr
Dienstag Samstag 09.00 Uhr–14.00 Uhr
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08.00 Uhr–10.00 Uhr Bürgermeistersprechstunde Dienstag, Freitag 13.00 Uhr–16.00 Uhr
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13.15 Uhr–16.00 Uhr Donnerstag zusätzlich 16.00 Uhr–18.00 Uhr
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Mittwoch 08.15 Uhr–12.00 Uhr Auch für Urlauber u. Gäste steht die Gemeindebücherei zur Verfügung.
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So erreichen Sie den Bürgermeister:
Mittwoch geschlossen Robert Bauer
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Freitag 09.00 Uhr–12.00 Uhr Tel. 0171/7527084 | Kanzlei Schaufling Tel. 09904/385
Samstag 09.00 Uhr–12.00 Uhr VG Lalling Tel. 09904/8312-113
Sonntag geschlossen robert.bauer@vgem-lalling.bayern.de
Sterbefälle seit Dezember 2017 Unsere runden Altersjubilare April – Juni 2018
05.01.2018 Gertraud Prem, Urlading 03.06.2018 80 Jahre Josef Weinberger,
Dietmannsberg
Der Herr gib ihr die ewige Ruhe! Allen – auch nicht veröffentlichten – Jubilaren
Allen Hinterbliebenen unser aufrichtiges Beileid! herzlichen Glückwunsch und alles erdenklich Gute!
Eheschließungen seit Dezember 2017
Geburten seit November 2017
22.01.2018 Wagner Siegfried und Häusler Tamara,
15.11.2017 Maximilian Woflgang Wagner, Schaufling, Schaufling
Eltern: Wagner Tamara und Siegfried
Herzliche Gratulation! Wir wünschen alles erdenklich
28.12.2017 Gertrud Emili Szabo, Schaufling
Eltern: Sara und Karoly Szabo Gute für die gemeinsame Zukunft!
09.01.2018 Emma Zacher, Muckenthal
Eltern: Stefanie und Stefan Zacher Geburtenstatistik der VG Lalling
12.01.2018 Helena Druxeis, Schaufling Jahr Grattersdorf Hunding Lalling Schaufling
Eltern: Claudia und Martin Druxeis 2014 9 7 9 12
07.02.2018 Theresa Aurelia Köppl, Ensmannsberg 2015 9 7 11 14
Eltern: Stefanie Weigand-Köppl 2016 12 14 13 15
und Markus Köppl
2017 10 7 15 14
Herzlichen Glückwunsch an die Eltern! 2018 2 2 2 3
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Sitzungsprotokolle
Niederschrift über die Sitzung Der Gemeinderat beschließt nach kurzer Aussprache den Neu-
erlass der Satzung in der vorliegenden Fassung. Die Satzung soll
des Gemeinderates Schaufling zum 01.01.2018 in Kraft treten.
Sitzungstag: 13.12.2017 4. Bekanntgaben des Bürgermeisters
Sitzungsort: Schaufling – Bekanntgabe von anstehenden Terminen in der Gemeinde
Anwesend: und Region
1. Bürgermeister u. Vorsitzender: Bauer Robert
– Bekanntgabe der Sitzungstermine 2018
Gemeinderäte: Schuster Ferdinand
Berndl Alfons – Information zu genehmigten Bauvorhaben
Stangl Josef (anwesend ab TOP 2 c) – Die Region Lallinger Winkel erhielt kürzlich als eine von 100
Zacher Franz Gemeinden bzw. Städte in Bayern die Auszeichnung als
Sigl Michael „Genussort“. Der Preis wird offiziell durch das Bayerische
Schaupp Jürgen Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Fors-
Anzenberger Richard ten im Jahr 2018 verliehen.
Streicher Georg
– Information über die erforderlichen Umrüstarbeiten am
Bauriedl Karl
Hochbehälter und die diesbezüglich bereits eingeholten
Aufschläger Karl
Angebote. Die notwendigen Ausgabemittel in Höhe von
Röhrl Friedrich
rund 5.000 € werden im Haushalt 2018 bereitgestellt.
Abwesend: Guntkowska Benjamin, entschuldigt
– Die Anbringung des Schriftzuges „Kinderkrippe“ wird aus
Schriftführer: Eder Patrick
witterungsbedingten Gründen auf das kommende Jahr ver-
Der Vorsitzende erklärte die anberaumte Sitzung für eröffnet und stellte die ord- schoben.
nungsmäßige Ladung sowie die Anwesenheit der Mitglieder des Gemeinderats – In Sachen Mobilfunkqualität im Gemeindegebiet wurde
fest. Der Vorsitzende stellte weiter fest, dass die Mehrheit des Gemeinderats
eine Anfrage beim zuständigen Netzbetreiber gestellt. Eine
anwesend und stimmberechtigt ist. Der Gemeinderat ist daher beschlussfähig
Art. 47 GO). Die Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderats wurde den
erste Prüfung seitens der Telekom habe keine Auffälligkei-
Mitgliedern zugestellt. ten ergeben. Für eine Detailprüfung bittet die Telekom nun
aber um konkrete Mitteilung, was bzw. welcher Dienst am
Bürgermeister Bauer gratuliert eingangs Gemeinderat Streicher
jeweiligen Standort nicht richtig funktioniere. Der Gemein-
nachträglich noch offiziell zum Geburtstag.
derat wird um Mithilfe gebeten, Auffälligkeiten an die Ver-
1. Genehmigung des Protokolls der letzten waltung zu melden.
öffentlichen Sitzung – Information über einen Antrag der Bayerischen Staatsfors-
ten auf Rodung einer Fläche von rund 2.700 m² auf den Flur-
Das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung wurde dem
nummern 3532 und 3496/4, Gemarkung Lalling, Bereich
Gemeinderat mit der Sitzungsladung zugestellt. Einwände
Golfplatz Rusel. Seitens des Amtes für Ernährung, Landwirt-
werden nicht erhoben.
schaft und Forsten wird hierzu nun um Stellungnahme ge-
2. Baugesuche beten. Erfolgt keine Äußerung, wird davon ausgegangen,
dass keine Einwendungen erhoben werden. Die Gemein-
Folgenden Baugesuchen stimmt der Gemeinderat zu: deräte sprechen sich in der anschließenden Diskussion nicht
a) Röhrl Markus – Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung grundsätzlich gegen die beabsichtige Rodung aus, wollen
eines Einfamilienwohnhauses in Klessing aber eine Stellungnahme in Anlehnung bzw. in vorheriger
b) Grafenauer Alexander und Achatz Kerstin – Genehmi- Absprache mit den Fachstellen geklärt haben.
gungsfreistellung für ein Einfamilienwohnhaus im Bauge- Bürgermeister Bauer dankt abschließend den Mitgliedern
biet „Gwendfeld“ des Gemeinderates für die gute und konstruktive Zusam-
Der Gemeinderat nimmt das Bauvorhaben zur Kenntnis. menarbeit im vergangenen Jahr und wünscht auf diesem
Wege allen ein frohes Weihnachtsfest sowie alles Gute für
c) Haas Maximilian – Errichtung eines Ersatzwohnhauses in
das neue Jahr.
Freiberg
3. Änderung der Hundesteuersatzung 5. Anfragen
– Gemeinderat Schuster erkundigt sich hinsichtlich des Sach-
Der Gemeinderat wird über die Änderungen der Satzung
stands „Forstwirtschaftswegebau Nadling“. Bürgermeister
informiert. Insbesondere werden die gesetzlichen Regelun-
Bauer informiert hierzu über größtenteils positive Rückmel-
gen zu Kampfhunden, zur Züchtersteuer sowie zur Steuer-
dungen seitens der betroffenen Anlieger.
überwachung durch Gemeindebedienstete aufgenommen.
Vorgeschlagen wird darüber hinaus ein einheitlicher Steuer- – Gemeinderat Bauriedl informiert über Gerüchte, wonach
satz innerhalb der VG von 25,00 € für den ersten Hund (bis- sich auf dem ehemaligen Areal des Bergasthofes Rusel in
her 15,00 €) sowie von 40,00 € für jeden weiteren Hund (wie Sachen Konzeptverwirklichung etwas tue. Bauer teilt mit,
bisher). dass ihm hierzu keine Erkenntnisse vorliegen würden.
4
– Gemeinderat Schuster erkundigt sich in einer Wegeange- 2. Baugesuche
legenheit. Bürgermeister Bauer informiert, dass diese zwi- Folgenden Baugesuchen stimmt der Gemeinderat zu:
schenzeitlich geklärt worden sei.
a) Spannmacher Karl-Heinz – Antrag auf isolierte Abwei-
– Gemeinderat Schaupp informiert sich über den Aufbau von chung zur Errichtung eines verfahrensfreien Geräte-
Schneefangzäunen. Der Bürgermeister sagt zu, sich in dieser schuppens nach Art. 57 Abs. 1 Nr. 1 a BayBO in Schaufling
Sache zu erkundigen.
b) Kerschl Christian – Antrag auf Errichtung eines offenen
– Gemeinderat Streicher fragt nach, ob die Straßenleitplanke Ponystalls (2 Kleinpferde für Hobbytierhaltung) mit Wei-
im Kurvenbereich der neu asphaltierten GVS St. 2133 – Nad- deeinfriedung in Schützing
ling zwischenzeitlich angebracht worden sei. Der Bürger-
meister informiert über Lieferschwierigkeiten seitens der 3. Wasserversorgung Ensmannsberg
Fachfirma, weshalb zunächst eine provisorische Absiche- Bürgermeister Bauer und der Techniker der VG Lalling Herr
rung vorgenommen wurde. Geiß stellen den genehmigten und förderfähigen Entwurf
2. Bürgermeister Anzenberger dankt Bürgermeister Bau- für den Bauabschnitt (BA) 12, Ortsteil Ensmannsberg, vor.
er für die geleistete Arbeit zum Wohle der Gemeinde und Der Abschluss der Baumaßnahme muss im Jahr 2018 statt-
überreicht ihm ein kleines Präsent. finden, um den für die Inanspruchnahme der Fördermittel
notwendigen Verwendungsnachweis rechtzeitig vorlegen
gez. Bauer, Sitzungsleiter
zu können. Für die geplante Leitungsführung, welche als
gez. Eder, Niederschriftsführer
wirtschaftlichste Lösung mit bis zu 60 % gefördert wird, ist
man jedoch auf das Entgegenkommen eines Privatanlie-
gers angewiesen, welcher die Leitung mittels Dienstbarkeit
Niederschrift über die Sitzung für die Gemeinde sichern lassen müsste. Da diesbezüglich
nach mehreren Gesprächen keine Einigung erzielt werden
des Gemeinderates Schaufling konnte, wurde noch eine optionale Alternativplanung vor-
gestellt. Laut dieser Alternativplanung bestünde unter Um-
Sitzungstag: 24.01.2018
ständen die Möglichkeit an eine bestehende, nicht genutzte
Sitzungsort: Schaufling Leitung der Asklepios Klinik anzuschließen. Grundsätzlich
Anwesend: bestehe hier seitens der Asklepios-Klinik auch Einverständ-
1. Bürgermeister u. Vorsitzender: Bauer Robert nis. Allerdings führt auch diese Leitung durch private Grund-
Gemeinderäte: Berndl Alfons stücke und muss laut Förderrichtlinien mittels Dienstbarkeit
Stangl Josef gesichert werden. Grundsätzlich besteht, bis auf einen der
Zacher Franz Eigentümer, die Bereitschaft für die Erteilung der jeweils
Sigl Michael notwendigen Dienstbarkeit. Die Entscheidung für das ver-
Schaupp Jürgen bleibende Grundstück obliegt einer verwaltenden Anwalts-
Guntowska Benjamin kanzlei, welche noch befragt werden müsse. Sollte hier keine
Anzenberger Richard Zustimmung erfolgen droht die Umsetzung der Maßnahme
Streicher Georg zu scheitern. Die Situation wird ausgiebig diskutiert. Auch
Aufschläger Karl die anwesenden (betroffenen) Besucher kamen zu Wort. Ab-
Röhrl Friedrich schließend schlägt Bürgermeister Bauer vor, die verwalten-
Abwesend: Schuster Ferdinand, entschuldigt de Kanzlei vorab um schnellstmögliche Auskunft zu bitten.
Bauriedl Karl, entschuldigt Anschließend müsse man das weitere Vorgehen einordnen.
Sollte eine Zustimmung seitens der Kanzlei erfolgen, werde
Schriftführer: Reimer Laura
ein diesbezüglicher Änderungsantrag gestellt, die optiona-
Außerdem waren anwesend: le Planung vorbereitet und zur Ausschreibung gebracht um
Köppl Markus, Köppl Michael, Mühlbauer Kurt möglichst keine Zeit zu verlieren. Hierfür solle dann der Be-
schluss soweit notwendig nachgereicht werden. Sollte die-
Der Vorsitzende erklärte die anberaumte Sitzung für eröffnet und stellte die ord- se Möglichkeit nicht in Frage kommen bittet Bürgermeister
nungsmäßige Ladung sowie die Anwesenheit der Mitglieder des Gemeinderats
Bauer um weitere Gesprächsbereitschaft seitens des betrof-
fest. Der Vorsitzende stellte weiter fest, dass die Mehrheit des Gemeinderats
anwesend und stimmberechtigt ist. Der Gemeinderat ist daher beschlussfähig fenen Anliegers beim vorliegenden Grundentwurf, um doch
(Art. 47 GO). Die Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderats wurde den noch die Erschließung für die Bedarf angemeldeten Anlie-
Mitgliedern zugestellt. ger umsetzen zu können.
Bürgermeister Bauer wünscht allen Gemeinderäten noch ein Der Gemeinderat ist mit dem Vorschlag des Bürgermeisters
gutes neues Jahr und gratuliert eingangs Gemeinderat Röhrl einverstanden und wendet sich ebenfalls nochmals einge-
nachträglich noch offiziell zum Geburtstag. Bürgermeister Bau- hend an den betroffenen Grundstückseigentümer mit der
er begrüßt die anwesenden Bürger. Bitte um Entgegenkommen gegenüber der geplanten Maß-
nahme, die langfristig auch in dessen eigenem Interesse
liegt.
1. Genehmigung des Protokolls der letzten
öffentlichen Sitzung 4. Bauentwurf BA 13 für Ortsteil Freiberg
Das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung wurde dem Der Gemeinderat wird darüber informiert, dass bis Ende
Gemeinderat mit der Sitzungsladung zugestellt. Einwände 2017 keine diesbezüglichen Anträge seitens der betroffe-
werden nicht erhoben. nen Anlieger mehr eingegangen sind.
5
Der Gemeinderat beschließt daher, die restlichen Anwesen – Gemeinderat Stangl erkundigt sich über geplante Maßnah-
in Freiberg nicht mehr an die öffentliche Wasserversorgung men bezüglich des gemeindlichen Bauhofes und schlägt die
anzuschließen und den Beschluss vom 25.11.2015 aufzuhe- Möglichkeit eines Treffens vor. Bürgermeister Bauer verweist
ben. diesbezüglich auf die anstehende Haushaltsvorberatung.
Ferne könne ein Treffen mit dem Bauhofteam gerne forciert
5. Annahme von Spenden werden.
Der Gemeinderat wird über die in 2017 eingegangenen – Gemeinderat Zacher erkundigt sich über die rechtlichen
Spenden bezüglich Spender, Zwecke und Betrag im Einzel- Vorgaben hinsichtlich des gemeindlichen Winterdienstes
nen informiert. Der Gemeinderat beschließt, die Spenden auf dem Friedhof. Bürgermeister Bauer informiert über die
anzunehmen. rechtlichen Gegebenheiten.
– Gemeinderat Sigl erkundigt sich, ob im Bereich der Salzlage-
6. Haushaltsplan Kindergarten 2018 rung Optimierungen angedacht seien. Bürgermeister Bauer
Der Gemeinderat wird über den Haushaltsplan des Kinder- erklärt, dass diesbezüglich derzeit diverse Möglichkeiten
gartens informiert, der ein Defizit von 9.600,00 € ausweist. geprüft und abgewogen werden. Näheres hierzu könne
Davon trifft laut Defizitvereinbarung ein Anteil von 5.760,00 € normal zur anstehenden Haushaltsvorbereitung gesagt
(= 60 %) auf die Gemeinde. Die wichtigsten Ansätze wer- werden.
den erläutert. Der Gemeinderat nimmt die Ausführung zur gez. Bauer, Sitzungsleiter
Kenntnis und billigt den Haushaltsplan des Kindergartens gez. Reimer, Niederschriftsführer
für das Kindergartenjahr 2018.
7. Teilumsetzung des Nutzungskonzeptes Niederschrift über die Sitzung
für Ortszentrum des Gemeinderates Schaufling
Der Gemeinderat beschließt, dass parallel zur Aufstellung
des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Sitzungstag: 21.02.2018
mit einer teilweisen Umsetzung des Nutzungskonzeptes Sitzungsort: Schaufling
vom 21.11.2016 begonnen werden soll. Anwesend:
Zunächst sind folgende Maßnahmen so bald wie möglich 1. Bürgermeister u. Vorsitzender: Bauer Robert
durchzuführen: Gemeinderäte: Berndl Alfons
Abbruch der südlich des Hauptgebäudes befindlichen Ne- Stangl Josef
bengebäude aufgrund der maroden, teilweise einsturzge- Zacher Franz
fährdeten Bausubstanz. Als neue Nutzungen kommen ein Sigl Michael
Kulturstadel sowie öffentliche Parkplätze in Frage. Guntowska Benjamin
Für die Abbruchmaßnahmen soll ein Zuwendungsantrag Streicher Georg
sowie ein Antrag auf vorzeitigen Maßnahmebeginn bei der Bauriedl Karl
Regierung von Niederbayern gestellt werden. Röhrl Friedrich
Abwesend: Schuster Ferdinand, krank
8. Bekanntgaben des Bürgermeisters Schaupp Jürgen, beruflich verhindert
Anzenberger Richard, krank
– Bekanntgabe von anstehenden Terminen in der Gemeinde Aufschläger Karl, krank
und Region
Schriftführer: Eder Patrick
– Bis Ende Mai soll ein ehrenamtlicher Schöffe aus der Ge-
meinde Schaufling gestellt werden. Bei der Suche bittet das Der Vorsitzende erklärte die anberaumte Sitzung für eröffnet und stellte die ord-
Landgericht um Unterstützung. Bürgermeister Bauer bittet nungsmäßige Ladung sowie die Anwesenheit der Mitglieder des Gemeinderats
um etwaige Vorschläge bis zu einer der nächsten Sitzungen. fest. Der Vorsitzende stellte weiter fest, dass die Mehrheit des Gemeinderats
anwesend und stimmberechtigt ist. Der Gemeinderat ist daher beschlussfähig
– Hinweis zur Informationsfahrt der ILE Sonnenwald nach (Art. 47 GO). Die Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderats wurde den
Freising Mitgliedern zugestellt.
– Hinweis zu einer Informationsfahrt nach Furth bei Landshut
– Hinweis zum Bürgergutachten 2018 der bayerischen Staats- 1. Genehmigung des Protokolls der letzten
regierung öffentlichen Sitzung
– Bekanntgabe Termin Bürgerversammlung 2018 Das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung wurde dem
Gemeinderat mit der Sitzungsladung zugestellt. Bürger-
9. Anfragen meister Bauer stellt dazu fest, dass bei der Anfrage von Ge-
– Gemeinderat Guntkowska bittet darum, beim Straßenbau- meinderat Zacher versehentlich ein Satz vergessen worden
amt darauf hinzuweisen, dass überhängende Äste auf Höhe sei. Es müsste richtigerweise lauten: „Gemeinderat Zacher
Ausfahrt Feuerwehrhaus Schaufling in den Frühjahrs-, Som- erkundigt sich über die rechtlichen Grundlagen hinsichtlich
mer- und Herbstmonaten regelmäßig die Sicht behindern der Durchführung des Winterdienstes im gemeindlichen
und nach Möglichkeit weggeschnitten und kurzgehalten Friedhof. Bürgermeister Bauer informiert über die recht-
werden sollen. Bürgermeister Bauer gibt die Information lichen Gegebenheiten“. Der Gemeinderat nimmt dies zur
weiter. Kenntnis. Einwände werden nicht erhoben.
6
2. Baugesuche zur Kenntnis genommen. Er schließt im Verwaltungshaushalt
Folgendem Baugesuch stimmt der Gemeinderat zu: mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 2.331.919,96 €
und im Vermögenshaushalt mit Einnahmen und Ausga-
Ranzinger Heinrich – Bau eines Carports mit Holzlege sowie ben von 2.084.481,82 €. Der Rechnungsabschluss weist ei-
Nutzungsänderung des vorm. Geräteraumes zum Raum für nen Soll-Überschuss von knapp 98.000 € aus, welcher zur
Partyservice Finanzierung des Haushalts 2018 verwendet werden kann.
Informiert wird außerdem über die einzelnen Finanzstände
3. Deckblatt 1 der kostenrechnenden Einrichtungen, die im letzten Jahr al-
zur Außenbereichssatzung Klessing lesamt mit einem positiven Ergebnis abgeschlossen haben.
Dem Gemeinderat wird mittels Lageplan der neu festgeleg- Anschließende Fragen des Gemeinderates werden beant-
te Satzungsumgriff, welcher in Richtung Norden erweitert wortet.
wird, aufgezeigt. Hierdurch soll einem Bauwerber die Mög- Mit der Prüfung der Jahresrechnung werden die Gemeinde-
lichkeit zur Errichtung eines Wohnhauses eröffnet werden. räte Schuster, Streicher und Guntkowska beauftragt.
Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung hat der Bauherr
im Zuge des Bauantragsverfahrens abzuhandeln.
7. Vorbesprechung des Haushaltsplans 2018
Der Gemeinderat billigt das Deckblatt 1 zur Außenbereichs-
Der Gemeinderat wird von Verwaltungsseite im Detail über
satzung Klessing in vorgelegter Form.
die Änderungen zum Vorjahr im Verwaltungshaushalt sowie
über die im Vermögenshaushalt vorgesehenen Maßnah-
4. Sanierung des Forstwirtschaftsweges
men informiert.
„Nadlinger Bergweg“
Die gute Haushaltssituation ist durch Mehreinnahmen bei
Bürgermeister Bauer informiert, dass sich ein Großteil der der Einkommensteuerbeteiligung, der zu erwartenden Ge-
betroffenen Anlieger des Nadlinger Bergweges für eine Sa- werbesteuereinnahmen sowie dem Überschuss aus dem
nierung des Forstwirtschaftsweges ausgesprochen hätte. Vorjahr zurückzuführen. Informiert wird des Weiteren über
Nach Auskunft des Forstamtes könnte die Maßnahme noch die Verwaltungsumlage der VG sowie die Schulverbandsum-
in diesem Jahr in Angriff genommen werden, entsprechen- lage des Grundschulverbandes Lalling.
de Mittel würden bereitgestellt werden. Nach einer Kosten-
Die notwendigen und beschlossenen Maßnahmen sind im
schätzung sollen sich die Gesamtkosten auf ca. 86.000 € be-
Vermögenshaushalt eingeplant, wie u. a. der 2. Ausbau-
laufen. Zuwendungsfähig wären voraussichtlich 63.000 €,
abschnitt DSL-Ausbau, Wasserversorgung BA 12 – OT Ens-
der Zuschusssatz liegt bei 85 %. Voraussetzung für eine
mannsberg, Sanierung Forstwirtschaftsweg Nadlinger Berg-
Sanierung ist allerdings, dass die Gemeinde die Bauträ-
weg sowie kleinere Straßensanierungsmaßnahmen. Der
gerschaft übernimmt und der Weg nach Fertigstellung als
heurige Haushalt ist solide finanziert und kommt grundsätz-
ausgebauter öffentlicher Feld- und Waldweg gewidmet
lich auch wieder ohne Darlehensaufnahme aus. Im Hinblick
wird. Mit der Widmung übernimmt die Gemeinde auch die
auf künftige Investitionsmaßnahmen und dem derzeit noch
Unterhaltslast. In diesem Fall wären bei künftigen Instand-
immer günstigen Zinsniveau wird im Rahmen der Vorbe-
setzungen 75 % der Kosten auf die Anlieger umzulegen,
sprechung vereinbart, auch in diesem Jahr wieder eine vor-
das restliche Viertel muss die Gemeinde übernehmen. Die
sorgliche Darlehensaufnahme einzustellen. Anschließende
Gemeinde ist nach Aussage des Bürgermeisters nicht ver-
Fragen der Gemeinderäte werden beantwortet.
pflichtet, sich an den Baukosten zu beteiligen. Der neu sa-
nierte Weg wäre jedoch künftig auch als Teil eines Wander- Der Gemeinderat zeigt sich mit dem vorgelegten Haushalts-
weges nutzbar. Er schlage deshalb vor, dass die Gemeinde entwurf und der Aufnahme einer vorsorglichen Darlehen-
die Hälfte der durch Zuschüsse nicht gedeckten Kosten saufnahme über 200.000 € einverstanden. Die Verabschie-
übernehmen soll, so wie es auch bei früheren Forstwirt- dung erfolgt in der nächsten Sitzung.
schaftswegebauten gehandhabt wurde. Als Eigenanteil
der Gemeinde verbliebe bei dieser Sanierung ein Betrag 8. Bekanntgaben des Bürgermeisters
von ca. 16.000 €. – Einladung des CSU-Ortsverbandes zum Dorfkegeln
Der Gemeinderat beschließt, dass die Gemeinde die Bau- – Information über die gut verlaufene Auftaktveranstaltung
trägerschaft für den Forstwirtschaftsweg übernimmt und zur Erstellung eines Integrierten Städtebaulichen Entwick-
den Weg entsprechend widmet. Der Gemeinderat be- lungskonzepts (ISEK) für den Ortsbereich Schaufling. Am
schließt ferner, 50 % der durch Zuschuss nicht gedeckten Freitag, den 09. März, um 14:00 Uhr findet der 1. Workshop
Kosten zu übernehmen. Die Planung und Bauaufsicht wird für die einzelnen Arbeitsgruppen statt. Interessierte können
dem Forstamt übertragen. sich jederzeit gerne noch anschließen.
5. Zuschussantrag des Sportverein Schaufling e.V. – Information über ein Schreiben der Telekom, wonach ab der
KW 9 eine verbesserte Funkinfrastruktur für das Gemeinde-
Der Sportverein beantragt einen Zuschuss für die Jugendar-
gebiet Schaufling zur Verfügung stehen soll. Der Bürger-
beit in Höhe von 3.000 €.
meister bittet den Gemeinderat in diesem Zusammenhang
Der Gemeinderat bewilligt den Zuschuss. nochmals um Mithilfe, derzeit noch bestehende Probleme
6. Rechnungsabschluss 2017 bzw. Auffälligkeiten mit dem Mobilfunknetz an die Verwal-
tung zu melden.
Der Gemeinderat wird über den Rechnungsabschluss 2017
durch Aushändigung des Rechenschaftsberichts informiert. – Erinnert wird an die Schöffen- bzw. Jugendschöffenwahl,
Die darin enthaltenen Ausführungen werden zustimmend für die jeweils Personen aus der Gemeinde Schaufling zu
7
benennen sind. Bürgermeister Bauer bittet um etwaige Vor- formiert über durchwegs positive Rückmeldungen aus der
schläge bis zur nächsten Gemeinderatssitzung. Bevölkerung. Die gesammelten Anregungen/Vorschläge
– Hinweise zu Informationsfahrten der ILE Sonnenwald nach seitens der Bürgerschaft werden – sobald sie vom beauf-
Freising und Furth bei Landshut. tragten Planungsbüro zusammengestellt worden sind – ver-
öffentlicht.
– Information über die derzeit angespannte Personalsituation
im Bauhof, aufgrund des krankheitsbedingten Ausfalls von – Gemeinderat Bauriedl erkundigt sich nach der Erhebung
Bauhofmitarbeiter Sigl Karl. möglicher Straßenausbaubeiträge in der Gemeinde bzw.
wie dies in der Vergangenheit gehandhabt worden sei. Der
– Wasserversorgung Ensmannsberg;
Bürgermeister stellt fest, dass die Gemeinde seit jeher eine
Information über den aktuellen Sachstand bzgl. der für 2018
Straßenausbaubeitragssatzung habe, diese aber bei den
geplanten Maßnahme
bisher durchgeführten Maßnahmen nicht zum Tragen kam.
– Information über Gespräche mit der Tiefbauverwaltung am Seitens des Staatsministeriums liege dazu mittlerweile auch
Landratsamt hinsichtlich der Optimierung der Querungshilfe. ein entsprechendes Empfehlungsschreiben vor, wonach
– Der Kindergarten Schaufling gestaltet in Zusammenarbeit Ausbaubeiträge nicht mehr erhoben werden sollen.
mit der Mutter-Kind-Gruppe den Osterbrunnen. Dieser wird – Gemeinderat Stangl erkundigt sich nach der Standfestigkeit
am Freitagvormittag, den 23. März, im Rahmen einer kleinen der Brücke in Urlading und verweist auf diesbezügliche Ge-
Osterfeier gesegnet. Hierzu ergeht herzliche Einladung an spräche mit einem Anlieger. Bürgermeister Bauer informiert
den Gemeinderat. über den Sachverhalt und die dazu bereits geführten Ge-
– Der Tourismus- und Wanderstammtisch Schaufling veran- spräche mit dem Wasserwirtschaftsamt.
staltet auch heuer wieder in Zusammenarbeit mit der Ge-
gez. Bauer, Sitzungsleiter
meinde ein Goldsteigfest mit Christophorusmarkt. Als Ter-
gez. Eder, Niederschriftsführer
min wurde Sonntag, der 22. Juli 2018 festgelegt.
– Verteilen von Flyern der Tourist-Info Lallinger Winkel.
– Information über genehmigte Bauvorhaben.
Niederschrift über die Sitzung
9. Anfragen der Gemeinschaftsversammlung
– Gemeinderat Zacher verweist auf die im Bereich der Que- der Verwaltungsgemeinschaft
rungshilfe entstandene Senkung beim Bankett und die da-
mit einhergehende Unfallgefahr. Bürgermeister Bauer stellt
Lalling
fest, dass ihm dies bereits bekannt sei und er ein Verfüllen Sitzungstag: 06.02.2018
des Loches bereits veranlasst habe. Sitzungsort: Grattersdorf
Gemeinderat Zacher erkundigt sich ferner über den Sach- Anwesend:
stand des Rodungsantrages der Bayerischen Staatsforsten 1. Vorsitzender: Ferdinand Brandl
für eine Fläche im Bereich Golfplatz Rusel. Bauer teilt mit,
dass ihm dazu bisher noch kein Ergebnis vorliege. Verbandsräte: Gramalla Alfons
Geiß Gerhard
– Gemeinderat Streicher erkundigt sich nach einem Antrag Weber Thomas
der Landjugend Schaufling hinsichtlich der finanziellen Ehrnböck Georg
Unterstützung seitens der Gemeinde aufgrund erhöhter Straßer Albert
Mitgliedsbeiträge, welche an die Diözesanstelle abgeführt Streicher Josef
werden müssen. Bürgermeister Bauer informiert über den Lallinger Friedrich
Sachverhalt und teilt mit, dass er diesbezüglich bereits Ge- Cruchten Rudolf (in Vertretung für Süß Alois)
spräche mit einem Verantwortlichen der Landjugend ge- Robert Bauer
führt habe. Stangl Josef
– Gemeinderat Guntkowska erkundigt sich nach der Möglich- Abwesend: Bauriedl Karl, unentschuldigt
keit zur Durchführung einer Geschwindigkeitskontrolle im
Bereich der neuen Tempo-30-Zone im Ortskern Schaufling. Schriftführer: Eder Patrick
Bauer informiert, dass er dazu bereits Gespräche geführt
Der Vorsitzende erklärte die anberaumte Sitzung für eröffnet und stellte die ord-
habe und auch weiterhin daran arbeiten werde, eine etwai- nungsmäßige Ladung sowie die Anwesenheit der Mitglieder der Gemeinschafts-
ge Kontrolle herbeizuführen. versammlung fest. Der Vorsitzende stellte weiter fest, daß die Mehrheit der Mit-
Gemeinderat Streicher schlägt in diesem Zusammenhang glieder der Gemeinschaftsversammlung anwesend und stimmberechtigt ist. Die
vor, die Autofahrer in der Zwischenzeit durch das Aufstellen Gemeinschaftsversammlung ist daher beschlußfähig (Art. 47 GO).
des Geschwindigkeitsanzeigensystems der VG auf die neue
Tempo-Regelung hinzuweisen bzw. zu sensibilisieren. Bauer Die Niederschrift der letzten Sitzung der Gemeinschaftsver-
sagt zu, das Gerät zeitnah durch den gemeindlichen Bauhof sammlung wurde den Mitgliedern zugestellt.
aufstellen zu lassen. Einwendungen sind nicht erhoben. Die Niederschrift gilt daher
als genehmigt.
Gemeinderat Guntkowska spricht des Weiteren die Auftakt-
veranstaltung zum ISEK an und erkundigt sich nach den bis- Gemeinschaftsvorsitzender Brandl begrüßt zu Beginn der Sit-
herigen Rückmeldungen. Er schlägt vor, die eingebrachten zung den neu gewählten Bürgermeisterkollegen Alfons Gramal-
Impulse entsprechend bekanntzugeben. Bürgermeister in- la als neues Mitglied der Verbandsversammlung. Anschließend
8
wird dem verstorbenen Verbandsrat und Bürgermeisterkolle- abschluss 2017, der mit Einnahmen und Ausgaben im Ver-
gen Norbert Bayerl in einer Schweigeminute gedacht. waltungshaushalt von 1.068.725,03 € und im Vermögens-
haushalt mit Einnahmen und Ausgaben von 66.208,79 €
1. Genehmigung des Protokolls der letzten schließt, informiert. Die Jahresrechnung weist einen Über-
öffentlichen Sitzung schuss von 37.449,37 € aus, welcher zur Finanzierung des
Gegen das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung Haushalts 2018 verwendet werden kann. Die Gründe für die
werden keine Einwände erhoben. Verbandsrat Cruchten Entstehung werden erläutert. Die Verbandsversammlung
merkt an, dass er zur letzten Verbandssitzung als Stellver- nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Einwände werden
treter von Alois Süß keine Einladung erhalten habe und nicht erhoben.
deshalb gefehlt habe. Der Vorsitzende stellt dazu fest, Auf Vorschlag des Gemeinschaftsvorsitzenden Ferdinand
dass laut Geschäftsordnung der verhinderte Verbands- Brandl werden die Bürgermeister Bauer, Streicher und Gra-
rat die Ladung (einschl. Sitzungsunterlagen) rechtzeitig malla mit der örtlichen Rechnungsprüfung beauftragt.
an seinen Stellvertreter weiterzugeben hat. Verbandsrat
Straßer, der zur letzten Sitzung ebenfalls gefehlt hat, teilt 6. Beratung des Haushaltsplanes 2018
der Verbandsversammlung mit, dass er sich in der Zeit mit Erlass der Haushaltssatzung
vertan habe.
Der Haushaltsplanentwurf wurde den Verbandsräten mit
der Sitzungsladung zugestellt. Von Verwaltungsseite wer-
2. Bestellung zum Eheschließungs- den die wichtigsten Änderungen gegenüber dem Vorjahr
standesbeamten und die Gründe für die Höhe der Verwaltungsumlage erläu-
Die Gemeinschaftsversammlung wird darüber informiert, tert. Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
dass der neugewählte Bürgermeister der Gemeinde Grat- Die Gemeinschaftsversammlung beschließt, die Haushalts-
tersdorf, Herr Alfons Gramalla, gemäß § 2 Abs. 3 der Verord- satzung für das Jahr 2018 mit Anlagen zu genehmigen und
nung zur Ausführung des Personenstandsgesetzes (AVPStG) zu erlassen. Die Einnahmen und Ausgaben betragen im
zum Eheschließungsstandesbeamten zu bestellen ist. Die Verwaltungshaushalt 1.056.800 € und im Vermögenshaus-
Bestellung ermächtigt den 1. Bürgermeister zum Vollzug halt 38.000 €. Die Verwaltungsumlage je Einwohner wird auf
von Eheschließungen und Begründung von Lebenspartner- 159,61 € festgesetzt.
schaften im Bereich des Standesamtsbezirks Lalling und der
Eine Investitionsumlage wird für 2018 nicht erhoben, da
hierzu erforderlichen Ausfertigung von Personenstandsur-
die Ausgaben im Vermögenshaushalt durch eine entspre-
kunden sowie die Beglaubigung von Namenserklärungen
chende Rücklagenentnahme finanziert werden können. Die
und Anschlusserklärungen.
Haushaltssatzung 2018 ist Bestandteil des Beschlusses.
Die Gemeinschaftsversammlung beschließt, Herrn Alfons
Gramalla zum Eheschließungsstandesbeamten zu bestellen.
7. Beschlussfassung über das Investitions-
Bürgermeister Gramalla nimmt wegen persönlicher Beteili-
programm zum Finanzplan 2017 – 2021
gung an der Abstimmung nicht teil.
Im Zuge der Haushaltsplanaufstellung für das Jahr 2018
3. Feststellung der Jahresrechnung 2016 und der Beschlussfassung der entsprechenden Haushalts-
satzung durch die Verbandsversammlung ist auch eine fünf-
Die Jahresrechnung schließt im Verwaltungshaushalt in den
jährige Finanzplanung zu erstellen. Diese Planung umfasst
Einnahmen und Ausgaben mit 997.774,97 € und im Vermö-
laut der Gemeindeordnung die Haushaltsjahre 2017 – 2021,
genshaushalt in den Einnahmen mit 46.888,47 und in den
wofür ein eigener Beschluss erforderlich ist.
Ausgaben mit 52.825,54 €. Das Haushaltsjahr 2016 schließt
dadurch mit einem Soll-Fehlbetrag in Höhe von 5.937,07 € Die Räte stimmen dem Investitionsprogramm für die Haus-
ab, welcher im Haushaltsjahr 2017 auszugleichen ist. haltsjahre 2017 – 2021 in vorgelegter Form zu.
Die Gemeinschaftsversammlung beschließt, die Jahresrech-
nung 2016 mit den in der Niederschrift enthaltenen Zahlen 8. Bekanntgaben des Gemeinschafts-
festzustellen. Zugestimmt wird auch allen außer- und über- vorsitzenden
planmäßigen Ausgaben, soweit hierfür nicht bereits Be- – Die Verwaltungsgemeinschaft Lalling kann heuer auf ihr
schlüsse vorliegen. Die Niederschrift ist Bestandteil dieses 40-jähriges Bestehen zurückblicken. Das Jubiläum wird im
Beschlusses. Rahmen eines kleinen Festaktes gefeiert.
– Informationen aus der laufenden Verwaltung;
4. Entlastung zur Jahresrechnung 2016
Die Angestellte Laura Reimer wurde nach erfolgreich abge-
Im Rahmen der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung sind
schlossener Berufsausbildung im August letzten Jahres in
keine Beanstandungen festgestellt worden.
das Angestelltenverhältnis übernommen. Sie ist seitdem im
Die Gemeinschaftsversammlung beschließt, die Entlastung Bauamt eingesetzt. Mit Fabian Weber aus Panholling hat die
zur Jahresrechnung zu erteilen. Verwaltungsgemeinschaft zum 01.09.2017 einen weiteren
Gemeinschaftsvorsitzender Brandl beteiligt sich nicht an Auszubildenden eingestellt.
der Abstimmung. Die Kassenverwalterin Carina Schwarz besucht derzeit den
Angestelltenlehrgang II. Während ihrer Abwesenheit wird
5. Rechnungsabschluss 2017 sie von Richard Weber vertreten. Für diese Doppelbelastung
Die Gemeinschaftsversammlung wird über den Rechnungs- gebühre ihm besonderer Dank.
9
– Gemeinschaftsvorsitzender Brandl informiert über das drin- das Amt des neuen Vorsitzenden wahrnimmt. Bürgermeis-
gend notwendige Büro im Obergeschoß, welches mittler- ter Bauer berichtet über dementsprechende Vorgespräche
weile dank der Gemeinde Lalling verwirklicht worden ist. mit den Bürgermeisterkollegen und will sich dem Wunsch
Seitens der Verwaltungsgemeinschaft wird nun noch die er- letztendlich nicht verschließen. Folglich stellt dieser sich auf
forderliche EDV-Ausstattung installiert. Nochmals erinnert Befragen zur Wahl zur Verfügung.
wird vom Vorsitzenden an eine zeitnahe Verwirklichung der Abgegeben werden 5 Stimmzettel, die alle gültig sind. Es
Eingangsüberdachung des Verwaltungsgebäudes. entfallen auf Bürgermeister Robert Bauer 5 Stimmen.
Damit wird Bürgermeister Robert Bauer einstimmig zum
neuen Schulverbandsvorsitzenden gewählt. Der Gewählte
gez. Brandl, Sitzungsleiter
erklärt auf Befragen, dass er die Wahl annimmt und bedankt
gez. Eder, Niederschriftsführer
sich für das Vertrauen.
3. Wahl des stellvertretenden
Schulverbandsvorsitzenden
Niederschrift über die Sitzung Durch das Nachrücken des bisherigen Stellvertreters zum
des Grundschulverbandes Lalling neuen Vorsitzenden wird nun auch die Neuwahl eines neu-
en Stellvertreters notwendig. Bürgermeister Brandl schlägt
Sitzungstag: 05.02.2018 für dieses Amt seinen Bürgermeisterkollegen Alfons Gra-
Sitzungsort: Lalling malla vor. Auf Befragen stellt sich dieser zur Wahl.
Abgegeben werden 5 Stimmzettel, die alle gültig sind. Es
Anwesend: entfallen auf Bürgermeister Alfons Gramalla 5 Stimmen.
Stellv. Vorsitzender: Bauer Robert
Damit wird Bürgermeister Alfons Gramalla einstimmig
Verbandsräte: Gramalla Alfons zum stellvertretenden Schulverbandsvorsitzenden ge-
Brandl Ferdinand wählt. Der Gewählte erklärt auf Befragen, dass er die Wahl
Streicher Josef annimmt.
Stangl Josef
Schriftführer: Eder Patrick 4. Zuschussantrag der Gemeindebücherei
Lalling
Der Vorsitzende erklärte die anberaumte Sitzung für eröffnet und stellte die
ordnungsmäßige Ladung sowie die Anwesenheit der Mitglieder der Schulver- Schulverbandsvorsitzender Bauer unterrichtet die Ver-
bandsversammlung fest. Der Vorsitzende stellte weiter fest, dass die Mehrheit bandsmitglieder über den Zuschussantrag der Gemeinde-
der Mitglieder der Schulverbandsversammlung anwesend und stimmberechtigt bücherei Lalling. Bauer erinnert daran, dass in den Vorjahren
sind. Die Schulverbandsversammlung ist daher beschlussfähig (Art. 47 GO). Die für Lalling 250 € und für die Gemeindebüchereien Gratters-
Niederschrift der letzten Sitzung der Schulverbandsversammlung wurde den
dorf und Schaufling jeweils 100 € an Zuschüssen bewilligt
Mitgliedern zugestellt.
wurden.
Einwendungen sind nicht erhoben. Die Niederschrift gilt daher Er schlägt vor, diese Beträge wieder zu bewilligen. Weil in
als genehmigt. der Zwischenzeit auch in der Gemeinde Hunding die Ge-
Zu Beginn der Schulverbandssitzung wird dem verstorbenen meindebücherei erfolgreich in das Pfarrhaus installiert wor-
Schulverbandsvorsitzenden Norbert Bayerl in einer Schweige- den ist, wird vorgeschlagen, hier ebenfalls einen Zuschuss
minute gedacht. in Höhe von 100 € zu gewähren. Die Verbandsräte stimmen
diesem Vorschlag zu.
1. Genehmigung des Protokolls der letzten 5. Annahme von Spenden
öffentlichen Sitzung Die Verbandsversammlung wird über die im Jahr 2017 ein-
Gegen das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung wer- gegangen Spenden im Einzelnen informiert. Der Verbands-
den keine Einwände erhoben. versammlung beschließt, die Spenden anzunehmen.
2. Wahl des Schulverbandsvorsitzenden 6. Feststellung der Jahresrechnung 2016
Durch das Ableben des bisherigen Schulverbandsvorsitzen- Die Jahresrechnung 2016 wurde von den Bürgermeistern
den wird die Neuwahl eines neuen Vorsitzenden notwendig. Bauer, Brandl und Streicher geprüft. Die Prüfung ergab kei-
Mit der Abwicklung der Wahlmodalitäten wird der stellv. ne Beanstandung.
Geschäftsstellenleiter beauftragt. Er wird mit Einverständ- Die Schulverbandsversammlung beschließt, die Jahres-
nis der Schulverbandsversammlung von Verbandsrat Josef rechnung 2016 mit den in der Niederschrift enthaltenen
Stangl und Alfons Gramalla unterstützt. Zahlen festzustellen. Sie schließt im Verwaltungshaushalt
Seitens der Bürgermeisterkollegen Streicher und Brandl in den Einnahmen und Ausgaben mit 436.138,16 € und
wird für die Wahl des neuen Schulverbandsvorsitzenden der im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben
bisherige Stellvertreter Robert Bauer vorgeschlagen. Nach mit 62.418,17 €. Die Niederschrift ist Bestandteil dieses Be-
Aussage der Kollegen war die Arbeit Bauers als Stellvertreter schlusses. Zugestimmt wird auch allen außer- und überplan-
für den erkrankten Kollegen Bayerl einwandfrei, woraufhin mäßigen Ausgaben, soweit hierfür nicht bereits Beschlüsse
es Sinn mache und es auch der Wunsch wäre, dass dieser vorliegen.
107. Entlastung zur Jahresrechnung 2016 10. Beratung des Haushaltsplanes 2018
Die Schulverbandsversammlung beschließt, der Jahresrech- mit Erlass der Haushaltssatzung
nung 2016 des Grundschulverbandes Lalling gemäß Art. Der Haushaltsentwurf 2018 wurde den Verbandsräten mit
40 Abs. 1 KommZG und Art. 102 Abs. 3 GO Entlastung zu der Sitzungsladung zugestellt. Erläutert werden die wich-
erteilen. tigsten Änderungen im Verwaltungshaushalt sowie die
Ansätze im Vermögenshaushalt. Die Einnahmen und Aus-
8. Rechnungsabschluss 2017 gaben im Verwaltungshaushalt belaufen sich auf 469.700 €
Der Rechenschaftsbericht des Grundschulverbandes Lalling und im Vermögenshaushalt auf 37.000 €. Bei 160 Schülern
zum Rechnungsabschluss 2017 wird vorgetragen, die und einem nicht gedeckten Umlagebedarf von 333.200 €
wichtigsten Änderungen gegenüber dem Haushaltsplan ergibt sich eine Schulverbandsumlage von 2.082,50 € je
erläutert. Die Jahresrechnung schließt mit Einnahmen und Grundschüler. Im Vermögenshaushalt können die Ausga-
Ausgaben von 478.849,98 € im Verwaltungshaushalt und ben durch eine Rücklagenentnahme finanziert werden, so-
74.452,79 € im Vermögenshaushalt. Insgesamt ergibt sich dass keine Investitionsumlage fällig wird.
ein Überschuss in Höhe von 61.246,83 €, der dem Haushalt
Für die Schulverbandsgemeinden ergeben sich folgende
2017 wieder zur Verfügung gestellt werden kann.
Zahlungen:
Die Verbandsräte nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.
– Gemeinde Grattersdorf für 28 Grundschüler
Auf Vorschlag des Vorsitzenden werden die Bürgermeister
58.310,00 €
Brandl, Streicher und Gramalla die örtliche Prüfung der Jah-
resrechnung 2017 vornehmen. – Gemeinde Hunding für 41 Grundschüler
85.382,50 €
– Gemeinde Lalling für 37 Grundschüler
9. Information über das Kommunal-
77.052,50 €
investitionsprogramm für Schulen (KIP-S)
– Gemeinde Schaufling für 54 Grundschüler
Die Schulverbandsversammlung wird vom Vorsitzenden 112.455,00 €
über das vom Freistaat auferlegte Kommunalinvestitions-
programm für Schulen (KIP-S) informiert. Die Schulverbandsversammlung beschließt, die Haushalts-
satzung 2018 in der vorge-tragenen Form zu genehmigen
Das neue Förderprogramm dient vordergründig der Stär- und zu erlassen.
kung der Investitionstätigkeit finanzschwacher Gemeinden
und Gemeindeverbände zur Verbesserung der Schulinfra-
struktur. Die Förderung erfolgt als Projektförderung durch
11. Beschlussfassung über das Investitions
einen Zuschuss in Höhe von bis zu 90 % der förderfähigen programm zum Finanzplan 2017 – 2021
Ausgaben. Für Niederbayern stehen dafür knapp 37,5 Mio. € Im Zuge der Haushaltsplanaufstellung für das Jahr 2018
zur Verfügung. Kommunen können sich bis Ende April bei und der Beschlussfassung der entsprechenden Haushalts-
der Regierung von Niederbayern bewerben. satzung durch die Verbandsversammlung ist auch eine fünf-
Schulverbände sind insofern antragsberechtigt, wenn min- jährige Finanzplanung zu erstellen. Diese Planung umfasst
destens die Hälfte ihrer Mitglieder antragsberechtigt ist und laut der Gemeindeordnung die Haushaltsjahre 2017 – 2021,
dabei eines der folgenden Kriterien erfüllen: wofür ein eigener Beschluss erforderlich ist.
Die Räte stimmen dem Investitionsprogramm für die Haus-
– Durchschnittliche Finanzkraft je Einwohner der Jahre haltsjahre 2017 – 2021 in vorgelegter Form zu.
2014 bis 2016 unter dem Landesdurchschnitt der Ge-
meindegrößenklasse oder der jeweiligen Gruppe der 12. Bekanntgaben
Landkreise oder Bezirke
– Der Vorsitzende gibt bekannt, dass die Gemeinde Auerbach
– Empfänger von Stabilisierungshilfen 2016 oder 2017 aufgrund der zwischenzeitlich vollzogenen Schulsprengel-
änderung für die Ortschaft Reiperding vom Sprengel Lalling
Nach derzeitigem Stand erfüllen alle vier Mitgliedsgemein-
nach Auerbach nicht mehr Mitglied des Grundschulverban-
den des Grundschulverbandes Lalling die Antragsvorausset-
des Lalling ist.
zungen. Man hat die Zeit deshalb nicht ungenutzt gelassen
und war in der Zwischenzeit auch bereits bei der Regierung – Bauer erwähnt die hervorragende Arbeit und das fortwäh-
von Niederbayern vorstellig, um mögliche Sanierungsmaß- rend auf höchstem Niveau Geleistete am Grundschulstand-
nahmen durchzusprechen. Von Regierungsseite wurde da- ort Lalling. Er betont, dass alle sehr stolz auf „unsere Schu-
bei empfohlen, sich am Investitionsprogramm zunächst mit le“ sein können und dankt in diesem Zusammenhang der
mehreren kleineren Maßnahme-Paketen zu bewerben, da Schulleitung um Frau Dr. Maier sowie dem Lehrerkollegium
die zu vergebende Fördersumme – auf ganz Niederbayern für deren großen Einsatz und unermüdliches Engagement.
gesehen – begrenzt ist.
Angesichts des hohen Fördersatzes und dem Bedarf einer 13. Anfragen
energetischen Sanierung des Schulhauses sind sich die Ver- – Bürgermeister Gramalla informiert darüber, dass sich am
bandsräte darüber einig, die einmalige Chance zu nutzen ehemaligen Grundschulstandort in Grattersdorf immer
und sich mit dem Grundschulstandort in Lalling zu bewer- noch ein Großteil des alten Schulinventars befinden würde.
ben. Mit einer Entscheidung über ein mögliches erfolgrei- Weil sich die Gemeinde über kurz oder lang um eine ander-
ches Bewerbungsverfahren ist bis Ende Juli zu rechnen. weitige Nutzung des ehemaligen Schulgebäudes bemühen
11werde, wurde zwischenzeitlich ein Teil der Schuleinrichtung
der Grundschule Lalling übergeben bzw. an umliegende
Grundschulstandorte gegen Zahlung eines kleinen Geldbe-
trages veräußert. Die hieraus erzielten Einnahmen kommen
dem Kindergarten in Grattersdorf zu Gute. Die Schulver-
bandsversammlung ist damit einverstanden.
gez. Bauer, Sitzungsleiter
gez. Eder, Niederschriftsführer
Mit uns fahren Sie
sicher in die neue Saison.
Vertreten den Schulverband: (v.l.) Der neue Vorsitzende Robert Bauer, Bauer Fahrzeugtechnik
Josef Streicher, Alfons Gramalla (stellv. Vorsitzender), Josef Stangl und Hauptstraße 2 • 94571 Schaufling
Ferdinand Brandl. (Foto: Schröck) Tel. 09904 - 84 63 21 • Fax 09904 - 84 63 14
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www.bauer-schaufling.de
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12Hinweise und Bekanntmachungen
Mikrozensus 2018 im Januar gestartet
Interviewer bitten um Auskunft
Auch im Jahr 2018 wird in Bayern wie im gesamten Bun-
desgebiet wieder der Mikrozensus, eine amtliche Haus-
Bürgerenergiepreis Niederbayern –
haltsbefragung bei einem Prozent der Bevölkerung, Bewerbungsstart 2018
durchgeführt. Nach Mitteilung des Bayerischen Landes-
Den mit insgesamt 10.000 EUR dotierten Bürgerernergiepreis
amts für Statistik werden dabei im Laufe des Jahres rund
lobt das BAYERNWERK zum sechsten Mal in Folge aus. Ange-
60 000 Haushalte in Bayern von besonders geschulten und
sprochen sind BürgerInnen, die sich mit lokalem Engagement,
zuverlässigen Interviewerinnen und Interviewern zu ihrer
Ideen und Projekten einen Impuls für die Zukunft setzen. Teil-
wirtschaftlichen und sozialen Lage sowie in diesem Jahr
nehmen können Privatpersonen genauso wie Vereine, Schule
auch zu ihrer Wohnsituation befragt. Für den überwiegen-
oder andere Gruppierungen.
den Teil der Fragen besteht nach dem Mikrozensusgesetz
Auskunftspflicht. Gefördert werden pfiffige, außergewöhnliche Ideen und Maß-
nahmen, die einen Energiebezug haben und sich mit den The-
Im Jahr 2018 findet im Freistaat wie im gesamten Bundes- men Energieeffizienz und Ökologie befassen.
gebiet wieder der Mikrozensus, eine gesetzlich angeordnete
Ausgeschlossen sind Projekte von Gewerbebetrieben, die deren
Stichprobenerhebung bei einem Prozent der Bevölkerung,
Geschäftszweck unterstützen.
statt. Mit dieser Erhebung werden seit 1957 laufend aktuelle
Zahlen über die wirtschaftliche und soziale Lage der Bevölke- Ausführliche Beschreibungen sowie Unterlagen zum Mit-
rung, insbesondere der Haushalte und Familien, ermittelt. Der machen finden Interessenten unter www.bayernwerk.de/
Mikrozensus 2018 enthält zudem noch Fragen zur Wohnsitua- buergerenergiepreis
tion. Neben der Wohnfläche und dem Baualter der Wohnung Bei Fragen zum Bewerbungsverfahren gibt Frau Annette
werden unter anderem die Heizungsart und die Höhe der zu Seidel unter Telefon 0921/285-2085 oder per E-Mail buer-
zahlenden Miete sowie die Nebenkosten erhoben. Die durch gerenergiepreis@bayernwerk.de Auskunft.
den Mikrozensus gewonnenen Informationen sind Grundlage
für zahlreiche gesetzliche und politische Entscheidungen und
deshalb für alle Bürger von großer Bedeutung.
Wie das Bayerische Landesamt für Statistik weiter mitteilt, fin-
den die Mikrozensusbefragungen ganzjährig von Januar bis
Dezember statt. In Bayern sind demnach bei rund 60 000 Haus- Bayernwerk informiert – Aktualisierte
halten, die nach einem objektiven Zufallsverfahren insgesamt
für die Erhebung ausgewählt wurden, wöchentlich mehr als Kontaktdaten Bürgerservice
1000 Haushalte zu befragen.
Störung Kontakt Kundenservice Kontakt
Das dem Mikrozensus zugrunde liegende Stichprobenverfah- & Online-
ren ist aufgrund des geringen Auswahlsatzes verhältnismäßig Service
kostengünstig und hält die Belastung der Bürger in Grenzen.
Störungs- 0941 Kundenservice 0871
Um jedoch die gewonnenen Ergebnisse repräsentativ auf die meldung 2800 3366 Einspeiser 9656 0120
Gesamtbevölkerung übertragen zu können, ist es wichtig, Strom
dass jeder der ausgewählten Haushalte auch tatsächlich an
der Befragung teilnimmt. Aus diesem Grund besteht für die Störungs- 0941 Online Service www.bayernwerk.de
meldung 2800 3355 Kunden Registerkarte „Für
meisten Fragen des Mikrozensus eine gesetzlich festgelegte
Gas Zuhause“
Auskunftspflicht, und zwar für bis zu vier aufeinander folgen-
de Jahre. Technischer 0941 Online Service www.bayernwerk.de
Kundenser- 2800 3311 Energie-Einspei- Registerkarte „Für
Datenschutz und Geheimhaltung sind, wie bei allen Erhebun- vice Strom ser Unternehmen“
gen der amtlichen Statistik, umfassend gewährleistet. Auch und Erdgas
die Interviewerinnen und Interviewer, die ihre Besuche bei den
Haushalten zuvor schriftlich ankündigen und sich mit einem
Ausweis des Landesamts legitimieren, sind zur strikten Ver-
schwiegenheit verpflichtet. Statt an der Befragung per Interview Förderung für regionale Lebensmittel
teilzunehmen, hat jeder Haushalt das Recht, den Fragebogen
Wer in die Verarbeitung und Vermarktung regionaler Produkte
selbst auszufüllen und per Post an das Landesamt einzusenden.
investieren will, kann ab sofort wieder staatliche Fördermittel
Das Bayerische Landesamt für Statistik bittet alle Haushalte, die beantragen. Im Rahmen des Programms „VuVregio“ können
im Laufe des Jahres 2018 eine Ankündigung zur Mikrozensus- Investitionen wie Kühlräume, Verarbeitungsgräte sowie beglei-
befragung erhalten, die Arbeit der Erhebungsbeauftragten zu tende Maßnahmen wie z. B. Werbeaktionen oder Tage der offe-
unterstützen. nen Tür unterstützt werden. Die Förderung beträgt bis zu 20 %
der Kosten, maximal 50.000 €. Bei Premiumprodukten liegt der
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