SCHWENNINGEN AMTSBLATT DER GEMEINDE
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
AMTSBLATT DER GEMEINDE 4
SCHWENNINGEN
Diese Ausgabe erscheint auch online
Besuchen Sie uns unter www.schwenningen.de
Freitag, 29. Januar 2021
Gemeinde bis dahin formell bestellt. Aufgrund der Corona-
Amtliche Bekanntmachungen Pandemie dürfen die Feuerwehren derzeit jedoch keine Jah-
reshauptversammlungen durchführen. Eine Neuwahl ist somit
aktuell nicht möglich. Die beiden müssen daher ihre Ämter
zumindest so lange weiterzuführen, bis wieder eine Hauptver-
Aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats sammlung abgehalten und Kommandant sowie Stellvertreter
vom 21. Januar 2021 gewählt werden können.
Das Gremium beschloss, die formelle Verlängerung der Bestel-
Bürger fragen lung der beiden Amtsinhaber auf unbestimmte Zeit. Die Bürger-
Es wurden keine Fragen gestellt. meisterin wird neue Bestellungsurkunden bis zur nächsten Wahl
ausstellen.
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 für den
Eigenbetrieb „Wasserversorgung der Gemeinde Zweckverband „Interkommunaler Gewerbe- und
Schwenningen“ Industriepark Graf Stauffenberg“ (IGGS)
Bereits in der öffentlichen Sitzung vom 03.12.2020 stellte der - Haushalt 2021
Gemeinderat das Ergebnis des Jahresabschlusses 2018 für den Die Bürgermeisterin erinnerte an die Besichtigung des Gewer-
Eigenbetrieb Wasserversorgung einstimmig fest. Auf die Ver- be- und Industrieparks Graf Stauffenberg in Sigmaringen im
öffentlichung im Amtsblatt vom 11.12.2020, Ausgabe 50 wird Jahr 2019. Sie informierte auch darüber, dass sich zwischen-
verwiesen. zeitlich mehrere Interessenten beim IGGS gemeldet haben.
Weil sich nachträglich herausstellte, dass sich ein redaktioneller Zwischenzeitlich liegt der Entwurf des Haushaltsplans 2021 vor,
Fehler im Zahlenteil eingeschlichen hatte war der bereits in der das Gremium hat sich ausführlich damit befasst.
Dezembersitzung gefasste Beschluss zu wiederholen. Derzeit müssen Flächennutzungsplan und Bebauungsplan
Die Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2018 ist an anderer geändert werden. Das sei wegen der naturschutzrechtlichen
Stelle in diesem Amtsblatt abgedruckt. Belange aufwendig. Daher sind im Bereich der Geschäftsauf-
wendungen für die bauliche Entwicklung des IGGS-Areals Beträ-
Leistungsverzeichnis/Ausschreibungsunterlagen für die
ge für das Bebauungsplanverfahren sowie eine Planungsrate für
Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs LF 20
Baugenehmigungen eingeplant.
In öffentlicher Sitzung vom 05.11.2020 war beschlossen wor-
In der Haushaltssatzung 2021 ist eine Betriebskostenumlage
den, die GT-Service Dienstleistungsgesellschaft mbH des Ge-
in Höhe von 590.000 € festgesetzt. Für die beteiligte Gemein-
meindetags Baden-Württemberg zu beauftragen, die Gemeinde
de Schwenningen ergibt sich ein Anteil von 29.500 €. Für die
Schwenningen bei der Erarbeitung der Ausschreibungsunter-
Schaffung eines Singlemode-Glasfasernetzes hat die Gemeinde
lagen des Feuerwehrfahrzeuges sowie die Durchführung des
Schwenningen einen Anteil von 5.300 € zu zahlen.
Vergabeverfahrens zu unterstützen. Zwischenzeitlich haben
Für das Haushaltsjahr 2021 ist eine Kreditaufnahme in Höhe von
mehrere Kontakte zwischen der Feuerwehr, der Bürgermeis-
650.000 € vorgesehen.
terin und dieser Dienstleistungsgesellschaft stattgefunden. In
Um nähere Details zu sehen und um weiterhin auf dem Lau-
einer Videokonferenz war ein erster Entwurf für die Erstellung
fenden zu bleiben wünschen die Gemeinderäte eine erneute
des Leistungsverzeichnisses abgestimmt worden. Die Bürger-
Besichtigung des Areals. Diese soll im Frühjahr 2021 stattfinden.
meisterin brachte das Gremium nun auf den aktuellen Stand.
Schließlich hat der Gemeinderat der Haushaltssatzung 2021 des
Sie teilte in Anwesenheit des Kommandanten und dessen
IGGS zugestimmt. Die Bürgermeisterin wurde vom Gemeinde-
Stellvertreter mit, dass die Feuerwehr sehr bemüht gewesen
rat bevollmächtigt, in der Verbandsversammlung des IGGS der
sei, nur das aufzunehmen, was unbedingt erforderlich sei und
Haushaltssatzung und dem Haushalt 2020 zuzustimmen.
was nicht vom alten Fahrzeug übernommen werden kann. Die
Feuerwehr Schwenningen habe gute Vorarbeit für die Erstel- Annahme von Spenden
lung des Leistungsverzeichnisses geleistet, welches 50 Seiten Die Bürgermeisterin informierte darüber, dass die Gemeinde
umfasst. eine Spende der Firma Greber für das Aufstellen des Christbau-
Abschließend wurde die Bürgermeisterin beauftragt, die Dienst- mes am Hasenplatz in Höhe von 211,99 € entgegennehmen
leistungsgesellschaft mit der Anfertigung der Endfassung der konnte. Der Gemeinderat stimmte der Annahme dieser Spen-
Ausschreibungsunterlagen zu beauftragen. Im Anschluss wird de zu. Die Bürgermeisterin bedankte sich beim großzügigen
dann die EU-weite Ausschreibung erfolgen. Spender.
Bestellung des Feuerwehrkommandanten und seines Information über Ausfallhaftung nach § 88 GemO
Stellvertreters über den 28.02.2021 hinaus für Förderdarlehen der L-Bank
FW-Kommandant Marcus Siber und sein Stellvertreter Hubert Die Gemeinde wird jährlich von der L-Bank Baden-Württemberg
Schwanz sind bis zum 28.02.2021 gewählt und auch von der mit einer Aufstellung aller bestehenden Förderdarlehen über2 | Amtsblatt der Gemeinde Schwenningen · 29. Januar 2021 · Nr. 4
die Höhe der bewilligten Darlehen und das zum Jahresende be-
stehende Restkapital informiert. Zum 31.12.2020 belief sich der Bekanntmachung des Jahresabschluss 2018
Betrag auf 490.695,01 €, für den die Gemeinde mit 1/3, also mit für den Eigenbetrieb „Wasserversorgung
163.565,00 € haftet.
In keinem Darlehensfall bestehen Zins- und Tilgungsrückstände,
der Gemeinde Schwenningen“
weshalb die Gemeinde bisher in keinem Fall als Bürge eintreten Der Gemeinderat der Gemeinde Schwenningen hat in sei-
musste. Der Gemeinderat nahm den Bericht zur Kenntnis. ner öffentlichen Sitzung am 21. Januar 2021 gem. § 16 Abs. 3
Eigenbetriebsgesetz (EigBG) den Jahresabschluss des Eigen-
Brennholzverkauf betriebs Wasserversorgung der Gemeinde Schwenningen für
Förster Kuhl informierte das Gremium darüber, dass die Nachfra- das Wirtschaftsjahr 2018 festgestellt. Er wird hiermit gemäß
ge nach Brennholz aus dem Gemeindewald sehr zu wünschen § 16 Abs. 4 des Eigenbetriebsgesetzes öffentlich bekannt
übriglasse. Aktuell stehen im Gemeindewald noch 150 fm einge- gemacht.
schlagenes Brennholz, das auf Erwerber wartet. Durch den mil-
den Winter 2019/2020 haben viele Haushalte noch Restbestände I. Feststellung des Jahresabschlusses
an Brennholz. Viele Waldbesitzer müssen ihr Fichtenholz verhei- Der Jahresabschluss 2018 für den Eigenbetrieb
zen und zudem sei der Heizölpreis niedrig. „Wasserversorgung der Gemeinde
Man entschied sich letztendlich, den Brennholzpreis zu belassen Schwenningen“ wird wie folgt festgestellt:
und den Brennholzverkauf der Gemeinde nochmals über das €
Amtsblatt zu bewerben. Bilanzsumme 1.204.978,46
davon entfallen auf der Aktivseite auf
Abrechnung der Straßenerschließungsbeiträge - das Anlagevermögen 1.128.057,89
für das Baugebiet „Am Triebweg II“ (1. Bauabschnitt): - das Umlaufvermögen 76.920,57
Die Bürgermeisterin informierte darüber, dass die Verwaltung davon entfallen auf der Passivseite auf
zwischenzeitlich zahlreiche Unterlagen für die Abrechnung der - das Eigenkapital 592.817,68
Straßenerschließungsbeiträge für das das Baugebiet „Am Trieb- - die empfangenen Ertragszuschüsse 203.384,37
weg II“ (1. Bauabschnitt) dem Kommunalberatungsbüro Allevo - die Rückstellungen 4.300,00
vorgelegt habe. Das Kommunalberatungsbüro Allevo ist von - die Verbindlichkeiten 404.476,41
der Gemeinde Schwenningen mit der Abrechnung des Straße- - Jahresüberschuss 7.416,70
nerschließungsbeitrags beauftragt. Ziel sei, dass die Anlieger - Summe der Erträge 233.329,62
ihre Abrechnung im 1. Halbjahr 2021 bekommen. Das Abrech- - Summe der Aufwendungen 225.912,92
nungsbüro könne Ende Februar mit den Abrechnungsarbeiten
II. Behandlung des Jahresüberschusses
beginnen.
Der Jahresüberschuss 2018 soll vorgetragen werden.
Sirene auf dem Dach des Gebäudes Hauptstraße 73
III. Verwendung der für das Wirtschaftsjahr 2018
(alte Samtfabrik)
nach § 14 Abs. 3 EigBG für den Haushalt der Gemeinde
Die Gemeinde Schwenningen unterhält aktuell im Ort noch zwei
eingeplanten Finanzierungmittel
Sirenenanlagen. Eine Sirene ist auf dem Rathausdach, die andere
Dem Haushalt der Gemeinde werden keine Finanzierungsmit-
auf dem Gebäude Hauptstraße 73 installiert. Bei Einführung der
tel zur Verfügung gestellt. Im Wirtschaftsplan 2018 waren
digitalen Funkmeldeempfänger wurde von Seiten des Gemein-
keine Mittel nach § 14 Abs. 3 EigBG für den Haushalt der G e -
derats bewusst auf den Abbau der Sirenen verzichtet. Allerdings
meinde eingeplant.
wurde damals die Fernwirkanlage abgeschaltet. Beide Sirenen
können nur durch Drücken des Auslöseknopfes am jeweiligen IV. Entlastung der Betriebsleitung
Gebäude gestartet werden. Die Sirenen werden regelmäßig BMin. Beck wird in ihrer Eigenschaft als Betriebsleiterin ent-
gewartet. Bei der letzten Wartung der Sirene auf dem Gebäude lastet.
Hauptstraße 73 vor einer Woche wurde festgestellt, dass der Mo- (Info: Die Betriebssatzung vom 07.05.2002 sieht vor, dass für
tor defekt ist. Ein Austauschmotor kostet samt Einbau rund 3 T€. den Eigenbetrieb Wasserversorgung keine Betriebsleitung
Es erfolgte eine Diskussion über die Notwendigkeit der Sirenen. bestellt wird. Die nach dem Eigenbetriebsgesetz der Betriebs-
Man kam auch auf den letztjährigen „Warntag“ zu sprechen. leitung obliegenden Aufgaben werden vom Bürgermeister
Übereinstimmend wurde festgestellt, dass mit der Sirene die wahrgenommen.)
Öffentlichkeit bei irgendeiner Gefahrenlage gewarnt werden Schwenningen, den 25. Januar 2021
könne. Bei einem Brand werde jeder die 112 rufen und nicht die gez. Roswitha Beck, Bürgermeisterin
Sirene von Hand auslösen. Mit der Sirene könnten möglichst vie-
le Bürger über das Vorhandensein einer Gefahrensituation infor-
miert werden.
Weil das Gebäude Hauptstraße 73 aber nicht im kommunaler
Hand ist, einigte man sich darauf, den Motor der Sirene auf die-
sem Gebäude nicht zu ersetzen. Vielmehr soll die Auslösetaste Öffentliche Auslegung des Jahresabschlusses für
am Gebäude abgebaut werden. den Eigenbetrieb Wasserversorgung der Gemeinde
In einem vorher über das Amtsblatt angekündigten Probealarm Schwenningen für das Wirtschaftsjahr 2018
soll getestet werden, wie weit die Sirene auf dem Rathausdach zu
hören ist, bzw. welchen Bereich des Ortes damit abgedeckt ist. Der Jahresabschluss mit Lagebericht liegt gem. § 16 Abs. 4
EigBG in der Zeit vom
Montag, 01. Februar 2021 bis einschließlich
Streusalz geht aus Dienstag, 09. Februar 2021
Der anhaltende Schneefall und winterliche Temperaturen in im Rathaus Schwenningen, Alte Pfarrstraße 9, 72477 Schwen-
weiten Teilen Europas haben zu einschneidenden Liefereng- ningen, Zimmer 14, öffentlich zu jedermanns Einsicht aus.
pässen für Streusalz geführt. Derzeit haben die meisten Groß- Weil das Rathaus derzeit für den Publikumsverkehr geschlos-
händler kein Salz mehr in ihren Depots. Viele Kommunen und sen ist, bitten wir um eine vorherige Terminvereinbarung
Landkreise vermelden Engpässe. Auch in Schwenningen gibt unter der Tel.-Nr. 07579/9212-14 oder der E-Mail-Adresse
es daher nun einen reduzierten Streudienst, da auch bei uns bosch@schwenningen.de.
das Streusalz knapp wird. Wir bitten um Verständnis dafür, Schwenningen, den 25. Januar 2021
dass ausschließlich Steilstücke und Kreuzungsbereiche (so wie gez. Roswitha Beck, Bürgermeisterin
es ohnehin vorgeschrieben ist) gestreut werden.Amtsblatt der Gemeinde Schwenningen · 29. Januar 2021 · Nr. 4 | 3
Öffentliche Einrichtungen * Behörden * wichtige Termine
Öffnungszeiten
Termine
Bücherei (im Pfarrheim), Tel: 577:
Montag 16.00-18.00 Uhr Abfuhr Papiertonne
Mittwoch 18.00-20.00 Uhr Montag, 01.02.2021 ab 6.00 Uhr
Forstrevier Abfuhr Gelber Sack
Beuron/Glashütte/Schwenningen: Tel: 933417 Donnerstag, 11.02.2021 ab 6.00 Uhr
Förster Jürgen Kuhl Handy: 0173-3013949 Donnerstag, 25.02.2021 ab 6.00 Uhr
E-Mail: Juergen.Kuhl@lrasig.de
Abfuhr Restmüll
Sprechzeiten: jeden Mittwoch von 16.00 – 17.00 Uhr im
Donnerstag, 11.02.2021 ab 6.00 Uhr
Rathaus Schwenningen, EG, Zimmer 4
Donnerstag, 25.02.2021 ab 6.00 Uhr
Grüngutbündelsammlung
Hilfe von Haus zu Haus e.V. Nachbarschaftshilfe Mittwoch, 17.03.2021 ab 6.00 Uhr
Alte Pfarrstraße 9, Tel.: 9212-16
Problemstoffe am Rathausplatz
Geschäftsführerin: Rosina Frick, 07466/ 910580
Ansprechpartnerin für Schw.: Ingrid Reiser,07579/ 549 Freitag, 23.04.2021, 14.30-15.15 Uhr
Homepage: www.hilfe-von-haus-zu-haus.de Behörden-Sprechtage
Sprechzeiten: jeden Mittwoch von 9.00 – 11.00 Uhr
BLHV – nur mit Voranmeldung
Lehrschwimmbecken in der Grundschule: Dienstag, 14. Juli 2020
Frauenschwimmen: Di., 17.00-19.00 Uhr Derzeit findet im
Derzeit geschlossen im Rathaus Schwenningen
Allgemein-/Familienschwimmen: Do., 17.00-19.00 Uhr Rathaus
14.00 – 15.00 Uhr Schwenningen
Sa., 13.30-15.30 Uhr kein BLHV-Sprechtag statt.
Beratungsgespräche unter Tel.: 07771/9180-0
Postverkaufspunkt für Briefmarken und Paketmarken Sozialverband VdK
in Albert´s Backstube Tel: 933867 Kreisgeschäftsstelle Sigmaringen
Montag – Freitag: 6.00 – 12.30 Uhr und 15:30 – 18:00 Uhr In der Au 20, 72488 Sigmaringen
Samstag: 6.00 – 12.00 Uhr Anmeldung unter Tel. 07571/13050
Öffnungszeiten der Bäckerei weichen hiervon ab. Montag 9.00 – 11.00 Uhr
Rathaus Schwenningen: Tel: 9212-0, Fax: 9212-50 Dienstag 9.00 – 11.00 Uhr
Email: info@schwenningen.de, www.schwenningen.de Deutsche Rentenversicherung
Montag: 08.30 – 11.30 Uhr Auskunfts- und Beratungsstelle Sigmaringen,
Dienstag: vormittags geschlossen 14.00 – 18.00 Uhr Leopoldplatz 1, 72488 Sigmaringen
Mittwoch: 08.30 – 11.30 Uhr 14.00 – 17.00 Uhr Bitte telefonisch einen Termin vereinbaren unter
Donnerstag: ganztags geschlossen Tel: 07571/7452-0
Freitag: 08.30 – 11.30 Uhr
AOK Sigmaringen im Rathaus Stetten a.k.M:
Alle Derzeit
Termine findet
in Stetten a.k.M. für 2020
coronabedingt wurden
keine wegen
Beratung
Standesamt Stetten am kalten Markt-Schwenningen
Corona von der AOK abgesagt.
nur im Rathaus Stetten a.k.M. EG Zi. 5 im Rathaus Stetten a.k.M. statt.
Frau Schilling Tel.: 07573/9515-11
Handwerkskammer Reutlingen
Montag bis Mittwoch 8.15 – 12.15 Uhr
Beratungsangebot für Existenzgründer und bestehende
Donnerstag 14.00 – 18.30 Uhr
Betriebe
Freitag 8.15 – 12.15 Uhr
Terminvereinbarung unter 07571/7477-13
Recyclinghof (bei der Kläranlage):
Landwirtschaftl. Familienberatung der Kirchen Baden
Winteröffnungszeiten vom 01.11.2020- Sprechzeiten regelmäßig mittwochs von 8.30-12.00 Uhr;
Freitag 15.00 – 17.00 Uhr Beratungsgespräche nach tel. Vereinbarung. Hofbesuche
Samstag 8.00 – 12.00 Uhr sind nach tel. Absprache gerne möglich. Tel: 07575/4898
Finanzamt Sigmaringen:
Erziehungsberatungsstelle
Montag-Mittwoch: 08.00 – 13.00 Uhr
Psychologische Beratung für Eltern, Kinder und
Donnerstag: 08.00 – 17.30 Uhr
Jugendliche
Freitag: 08.00 – 12.00 Uhr
Fidelisstr. 1, 72488 Sigmaringen
Jugendmusikschule Zollernalb e.V. Anmeldung: Tel.: 07571 / 73 01 60,
Hauptstraße 21 (Rathaus) Tel: 07427/8654 Fax: 07571 / 73 01 40 oder E-mail:
72359 Dotternhausen Fax: 07427/6141 erziehungsberatung@caritas-sigmaringen.de
Landratsamt Sigmaringen: Tel: 07571/102-0 Schuldnerberatungsstelle Sigmaringen
Montag-Freitag: 8.30 – 12.00 Uhr Offene Sprechstunde: KfZ-Zulassungstelle Sigmaringen
Donnerstag: 14.00 – 18.00 Uhr dienstags von 9.00 bis 12.00 Uhr Termine nach
telefonischer Vereinbarung unter 07571/1024166 oder
Tierkörperbeseitigung ZTN Süd Standort: Orsingen 1024167
Tel: 07774/93390 Fax: 07774/933933
Caritasverband Sigmaringen
Zentraldeponie Ringgenbach: Tel: 07575/9236-0 Beratungsstelle häusliche Gewalt (BhG)
Montag-Donnerstag: 08.00 – 12.00 u. 13.00 – 16.30 Uhr Tel. 07571/7301-0
Freitag: 08.00 – 12.00 u. 13.00 – 17.00 Uhr
Samstag: 08.00 – 12.00 Uhr4 | Amtsblatt der Gemeinde Schwenningen · 29. Januar 2021 · Nr. 4
(Terminvereinbarung unter: 07571/102-6401, • per SMS mit „apo" an die
Notrufe anonym, kostenlos, auch telefonisch). 22833 von jedem Handy,
• per Anruf der 0137 888 22833
Rathaus aus dem deutschen Festnetz (50
Ehe-, Familien- und
Schwenningen 9212-0 ct/ Anruf),
Lebensberatung, Beratung für • unter www.22833.mobi per
Feuerwehr, Notarzt, Menschen im fortgeschrittenen Handy zur Notdienst-Apotheke
Rettungsdienst 112 Alter surfen oder zu Hause unter
Tel. 07571/5787 www.aponet.de auf kostenlose
Polizei Notruf 110 elf-sig@t-online.de, Suche gehen.
In der Vorstadt 2,
Polizeiposten 07573/815 72488 Sigmaringen
Stetten a.k.M. 07573/816 Zahnarzt
Kreuzbund e.V. Stetten a.k.M.
EnBW Tel: 07573/2830 DRK-Rettungsstelle
Service-Telefon 0800/9999966 Hilfe für Suchtkranke Sigmaringen
Störung 0800/ 3629 - 477 Tel: 01805/911660
Weisser Ring gibt Auskunft über den
Telefonseelsorge 08001110111 Opferschutz-Opferrechte-Opferhilfe zahnärztlichen
Schwarzwald Außenstelle Sigmaringen Bereitschaftsdienst
Bodensee e.V. 08001110222 0151/55164829
Rund um die Uhr gebührenfrei ein
Mensch, der zuhört. Krankenpflege
Ärzte
Hilfetelefon Gewalt gegen
Frauen 08000 116 016 Neue einheitliche Rufnummer Sozialstation Meßkirch
Tel: 07575/93135
für den Ärztlichen
Schwanger und keiner darf es
erfahren 0800 40 40 020 Bereitschaftsdienst im DRK Sozialstation
gesamten Bundesgebiet: (Pflege, Hausnotruf, Essen auf
Feuerwehrleitstelle Rädern, Haushaltshilfen,
0751/50915335 116 117 Nachbarschaftshilfen)
Rund um die Uhr:
Die Nummer 116 117 für den ärztlichen Tel: 0171/2875065
Krankentransporte Bereitschaftsdienst gilt unter der Woche
von 19.00 Uhr abends bis 8.00 Uhr des
Geschäftsstelle: 07571/742326
Folgetages sowie am Wochenende und
19222 an Feiertagen von 08.00 – 08.00 Uhr. Hilfe für Familien –
Die Sprechzeiten der Dorfhelferinnenstation
Bereitschaftsdienstpraxis beim „St. Martin“.
Beratung Krankenhaus Sigmaringen sind an Einsatzleiterin der DH Station:
Wochenenden und Feiertagen von 08.00
Daniela Bosch
Hebammensprechstunde Uhr - 22.00 Uhr. Mobile Patienten
Kostenlose Einzelberatung für können diese ohne Anmeldung Tel. 07573/404632
(werdende) Eltern mit Kindern im aufsuchen. Regionale Einsatzleitung:
1. Lebensjahr (ohne Patienten, die aus Krankheitsgründen Monika Crass-Tonnenmacher
Überweisung, ohne nicht in der Lage sind, die Bereitschafts- Tel. 07775/938934
Terminvereinbarung)
Sprechzeiten:
dienstpraxis aufzusuchen, werden über
Sigmaringen: Dienstags von die 116 117 an den Fahrdienst vermittelt, Pflegestützpunkt
der sie dann zu Hause aufsucht.
9:00 bis 12:00 Uhr im Landkreis Sigmaringen
Fachbereich Gesundheit des Unter der Woche ab 19.00 Uhr werden
Landratsamtes Sigmaringen, Sie vom Bereitschaftsarzt entweder in Beratung für hilfe- und
Hohenzollernstr. 12, 72488 dessen Praxis behandelt oder bei Bedarf pflegebedürftige Menschen und
Sigmaringen aufgesucht. deren Angehörige.
Telefonische Sprechstunde: Hofstraße 12, 88512 Mengen
Dienstags von 9:00 bis 12:00 Uhr
unter der Tel.: 07571 102-6422
Falls eine technische Panne auftreten sollte, Tel. 07572/7137-368,-372,- 431
wenden Sie sich bitte unter 19222 an die
www.landkreis- Leitstelle des Roten Kreuzes. Öffnungszeiten:
sigmaringen.de/hebammensprec vormittags
hstunde Mo. – Do. 09.30-11.30 Uhr
Apotheken-Notdienst nachmittags
HIV/AIDS Sprechstunde Do. 16.00-17.30 Uhr
Findet im Landratsamt SIG
donnerstags ab 14:30 Uhr Wähl die 22 8 33
Um Terminvereinbarung wird
nach Terminvereinbarung statt. gebeten.
• per Anruf von jedem Handy ohne Vorwahl,Amtsblatt der Gemeinde Schwenningen · 29. Januar 2021 · Nr. 4 | 5
(Informationen zum Brennholzverkauf s. Seite 7)
Bestellung Brennholz bzw. Reisschlag
(Flächenlos)
Adressdaten:
Name: * Vorname:*
Straße:* Hausnummer:*
PLZ / Ort:* Ortsteil*
Telefon:* E-Mail
Bestelldaten:
Gemeinde Schwenningen
Brennholz lang __________________ Fm Reisschlag (liegend) ______________ Rm
(64,- €/Fm; max. 10 Fm pro Haushalt) (0,- bis 5,- €/Rm)
Heckenpflege (stehend) _____________Rm Fichte-K-Holz __________________Rm
(5,- bis 15,- €/Rm; bis spätestens 01. März 2021) (10,- €/Rm)
Diese Bestellung ist für meinen privaten Verbrauch bestimmt.
** Ich verarbeite das Holz auf einem Grundstück außerhalb des Waldes.
** Ich verarbeite das Holz im Wald. Ich bzw. meine Beauftragten haben an einem qualifizierten
Motorsägenlehrgang teilgenommen, der den Anforderungen der gesetzlichen Unfallversicherungsträger
entspricht oder die Sachkunde für den Umgang mit der Motorsäge im Rahmen einer Berufsausbildung und/oder
mehrjähriger beruflicher Tätigkeit in der Holzernte erlangt. Den entsprechenden Nachweis führen ich bzw. meine
Beauftragten bei der Arbeit im Wald mit. Die Rettungspunkte finden Sie im Internet unter http://www.landkreis-
sigmaringen.de/3173.php oder über die App „Hilfe im Wald“. Ich verwende Sonderkraftstoff (Alkylatbenzin) und
Bio-Sägekettenhaftöl.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen – siehe Folgeseiten – des Landkreises Sigmaringen für den Verkauf von
Brenn-holz/Reisschlägen sind mir bekannt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden von mir ausdrücklich
akzeptiert. Die AGB können unter www.landkreis-sigmaringen.de abgerufen werden.
Ich beginne mit der Bearbeitung/Abfuhr des Holzes erst nach Erhalt und vollständiger Bezahlung der Rechnung.
Die Preise wurden mir mitgeteilt – habe ich in der Presse – im Internet zur Kenntnis genommen. Ich bin damit
ausdrücklich einverstanden.
Datenschutzbestimmungen
Die Datenschutzbestimmungen des Landkreises Sigmaringen und der jeweiligen Gemeinde wurden ausgehändigt,
den Bestimmungen wurde durch untenstehende Unterschrift zugestimmt.
Widerspruchsbestimmungen s. Rückseite
* Mit Stern gekennzeichnete Felder müssen ausgefüllt sein.
** Eines der beiden Felder muss angekreuzt sein.
Bemerkung
Ort Datum Unterschrift6 | Amtsblatt der Gemeinde Schwenningen · 29. Januar 2021 · Nr. 4
Widerrufsbelehrung (für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB)
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist
beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware
in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie das:
Landratsamt Sigmaringen - Holzverkaufsstelle - Leopoldstraße 4 - 72488 Sigmaringen - post.hvs@lrasig.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss,
diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reichte es aus, dass Sie die Mitteilung über
die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerruf
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen gehalten haben, unverzüglich
und spätestens binnen 14 Tagen nach dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses
Vertrages bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der
ursprünglichen Transaktio��������������������������������������������������������������������������������������;�
in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Holz, das Sie erhalten haben, ist von Ihnen unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag,
an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an den Ort, an dem Ihnen das Holz im Wald
bereitgestellt wurde, zurückzubringen. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen
übergeben. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf max. 149 € pro
Festmeter geschätzt. Für einen etwaigen Wertverlust der Waren müssen Sie nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust
auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang
mit ihnen zurückzuführen ist.
Kauf von Brennholz/Reisschlag Hinweisblatt zum Datenschutz
Folgende Informationen sind Ihnen gem. Artikel 13 ff der Datenschutz-Grundverordnung - DSGVO -
bei der Erhebung der personenbezogenen Daten mitzuteilen:
• Der Zweck für die Erhebung der Daten ist der Erwerb von Brennholz bzw. eines Reisschlags (Flächenlos) bei
der Holzverkaufsstelle des Landkreises Sigmaringen.
• Die verantwortliche Stelle im Sinne des Artikels 13 DSGVO ist das Landratsamt Sigmaringen vertreten durch
Landrätin Stefanie Bürkle, Telefon: 07571 102-0 E-Mail: info@lrasig.de
• Als Datenschutzbeauftragter des Landratsamtes Sigmaringen ist Erwin Keller bestellt. Telefon: +49 7571 102-
1150 E-Mail: datenschutzbeauftragter@lrasig.de
• Weitere Informationen zum Datenschutz entnehmen Sie bitte der Homepage des Landratsamtes
(www.landkreis-sigmaringen.de).
• Die Erhebung der personenbezogenen Daten ist notwendig, um über Ihren Antrag zum Brennholz- oder
Flächenloskauf entscheiden zu können (Art. 6 Abs. 1 lit b.).
• Die personenbezogenen Daten werden folgendermaßen verarbeitet:
o Ihre personenbezogenen Daten werden zur Erbringung der von Ihnen bestellten Leistung und unter
Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen vom zuständigen Forstrevier an den Fachbereich
Forst bzw. den jeweiligen Waldbesitzer weitergeleitet, dort aufbewahrt und gespeichert.
o Ein Rechnungsduplikat erhält der Waldbesitzer, in dessen Auftrag der Holzverkauf getätigt wird.
o Auf Antrag erfolgt die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten.
• Sie haben gegenüber unserer Behörde ein Recht auf Auskunft über die Sie betreffenden personenbezogenen
Daten sowie ggf. auf Berichtigung, Löschung oder auf Einschränkung der Verarbeitung dieser Daten und ein
Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung sowie ggf. ein Recht auf Datenübertragbarkeit.
• Außerdem steht Ihnen ein Beschwerderecht beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die
Informationsfreiheit Baden-Württemberg, Königstraße 10a, 70173 Stuttgart, zu.
• Sollten Sie die für die Bearbeitung Ihres Anliegens notwendigen Informationen nicht bereitstellen wollen, kann
Ihre Bestellung nicht abschließend bearbeitet werden. Dies hat zur Folge, dass Ihre Bestellung unwirksam ist
und infolgedessen auch kein Brennholz- oder Flächenloskauf erfolgen kann.
Stand: Januar 2020Amtsblatt der Gemeinde Schwenningen · 29. Januar 2021 · Nr. 4 | 7
Informationen zum Brennholzverkauf
Publikumsverkehr im Rathaus unter
Es kann weiterhin laufend Brennholz und auch Reisschläge bei Corona-Bedingungen
der Gemeinde Schwenningen bestellt werden. Um aber die Zert-
fizierungsvorgaben von PEFC einhalten zu können, ist nur noch Aus Infektionsschutzgründen bleibt die Türe des Rathauses bis
die schriftliche Bestellung möglich. Außerdem ist nach PEFC- auf Weiteres geschlossen!
Wir sind zu den Geschäftszeiten grundsätzlich per Telefon,
Richtlinie die Verwendung von Sonderkraftstoff (Alkylatbenzin)
E-Mail oder per Post zu erreichen. In dringenden Fällen kann
und Bio-Sägekettenhaftöl vorgeschrieben.
ein persönlicher Termin im Rathaus vereinbart werden. Den
Das Bestellformular samt Hinweisblatt zum Datenschutz erhal-
Termin vereinbaren Sie bitte zwingend vorab per Telefon oder
ten Sie im heutigen Amtsblatt oder auf unserer Homepage www. E-Mail. Wir bitten die Bürger, diesen Service nur in dringenden
schwenningen.de. Ohne unterschriebenes Bestellformular kann Fällen in Anspruch zu nehmen. Prüfen Sie bitte, ob ein persön-
kein Brennholz verkauft werden. Bitte geben Sie Ihre Bestellung licher Besuch des Rathauses zwingend erforderlich ist (z.B. für
im Rathaus oder bei Förster Kuhl ab. die Erstellung von Ausweispapieren) oder ob auch eine tele-
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Landes Baden- fonische Kontaktaufnahme oder ggf. eine E-Mail ausreichen
Württemberg für den Verkauf von Brennholz im Staatswald würde! Sie schützen damit unsere Mitarbeitenden vor einer
durch den Landesbetrieb ForstBW (AGB-Brh) in der Fassung zum eventuellen Ansteckung und tragen somit zur Gewährleis-
01.04.2016 können unter https://www.forstbw.de/forstbw/ser- tung des Betriebs der Verwaltung als wichtigem Koordinator
vice/agb-und-avz/ abgerufen werden. vor Ort aktiv bei!
Raummeter (Rm = 1 Ster) ist die Maßeinheit für geschichtete
Holzteile (z.B. Scheitholz, Briketts), die unter Einschluss der Luft- Während der folgenden Servicezeiten sind wir gerne für
zwischenräume ein Gesamtvolumen von einem Kubikmeter (1m Sie da:
x 1m x 1m) füllen. Montag 08:30 - 11:30 Uhr
1 Ster = ca. 0,7 Festmeter. Dienstag vormittags geschlossen 14:00 - 18:00 Uhr
Festmeter (Fm) ist die Maßeinheit für ein Kubikmeter feste Holz- Mittwoch 08:30 - 11:30 Uhr 14:00 - 17:00 Uhr
masse ohne Luftzwischenräume (z.B. rundes Brennholz vor dem
Donnerstag ganztägig geschlossen
Sägen und Spalten).
1 Fm = 1m³ = ca. 1,4 Ster. Freitag 08:30 - 11:30 Uhr
Schüttraummeter (srm) ist die Maßeinheit für geschüttete Bürgermeisteramt Schwenningen
Brenngutsortimente wie Holz, Pellets und Hackschnitzel. Alte Pfarrstraße 9, 72477 Schwenningen
1 srm = ca .0,4 Festmeter. Telefon: 07579 9212-0, Fax: 07579 9212-50
E-Mail: info@schwenningen.de
Die Schneemassen und ihre Folgen
Sobald sehr viel Schnee gefallen ist, werden die Fahrbahnen zwangs-
läufig enger und Straßeneinmündungen unübersichtlicher.
Zusätzlich erschweren am Fahrbandrand geparkte Fahrzeuge
den Winterdienst ganz erheblich.
Wir bitten für einen gut funktionierenden Winterdienst um Ver-
ständnis und auch um Rücksichtnahme der Grundstückseigentü-
mer.
Ebenso: Schnee nicht auf die Fahrbahn schieben.
Defekte Straßenbeleuchtung
In den vergangenen Tagen ist die Straßenbeleuchtung im Dorf
ausgefallen. Die Halbnachtschaltung war defekt und es galt,
nach dem Fehler zu suchen. Vorübergehend musste die Straßen-
beleuchtung händisch durch den Bauhof ein- und ausgeschaltet
Mikrobiologische Trinkwasseruntersuchung
werden, um zumindest überhaupt eine Beleuchtung bieten zu Vierteljährlich werden von der Fa. Eurofins, Institut Prof. Dr.
können. Zwischenzeitlich wurde der Fehler an einem Teilstück Jäger, Tübingen, Trinkwasserproben entnommen und unter-
der Straße „Laubühl“ gefunden. Das Teilstück zwischen Haus Nr. sucht.
22 und 30 wurde nun abgehängt und ist daher vorübergehend Die letzte Untersuchung fand am 19.01.2021 statt.
unbeleuchtet. Dafür müsste jetzt die Beleuchtung im restlichen Die untersuchte Probe ist nach der derzeit gültigen
Teil des Dorfes wieder funktionieren. TrinkwV mikrobiologisch einwandfrei.
Im betroffenen Bereich im Laubühl muss die Schadstelle genau Die Grenzwerte der TrinkwV sind eingehalten.
Darüber hinaus wird die Wasserqualität regelmäßig von unse-
geortet werden, bevor dann gegraben werden kann. Von der aus-
rem Wasserlieferant, der Hohenberggruppe, kontrolliert und
führenden Firma wurde jedoch mitgeteilt, dass 14 Tage bis zur
untersucht. Die Untersuchungsergebnisse sind im Internet
endgültigen Behebung des Fehlers vergehen können. Wir bitten
unter www.hohenberggruppe.de zu finden.
um Verständnis.8 | Amtsblatt der Gemeinde Schwenningen · 29. Januar 2021 · Nr. 4
Zweckverband Interkommunaler Gewerbe- und Nachrichten vom Standesamt
Industriepark Graf Stauffenberg
Einladung Geburten
zur öffentlichen Sitzung
des Zweckverband Interkommunaler Gewerbe- und Industrie- „Ein Baby ist der Beginn aller Dinge:
park Graf-Stauffenberg Wunder, Träume und unendliche Möglichkeiten.“
am Montag, 08.02.2021, 10:00 Uhr Emil Anton Schnell
im großen Sitzungssaal des Rathauses Eltern: Katrin und Mathias Schnell
Der Zutritt ist nur mit Mund-/Nasenschutz gestattet.
Tagesordnung: Die Gemeinde Schwenningen gratuliert recht herzlich!
1. Haushaltssatzung und Haushaltsplan IGGS 2021
2. Sonstiges
gez. Dr. Marcus Ehm
Vorsitzender Ende amtlicher Teil
Geänderter Redaktionsschluss Amtsblatt 2021
Zu Beginn des Jahres informieren wir Sie über die vorverleg-
ten Redaktionsschlüsse in diesem Jahr. Bitte nehmen Sie sich Andere Behörden
als Amtsblattverantwortliche/-r diese zu Ihren Unterlagen.
Wir bitten um Beachtung, damit Sie keinen Redaktionsschluss
verpassen. MINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT,
Ihre Beiträge senden Sie bitte wie immer an amtsblatt@ FORSCHUNG UND KUNST
schwenningen.de oder falls vorhanden über Ihren eigenen Land schreibt erneut Preis für Kleinkünstlerinnen und Klein-
(Vereins-)Zugang zum Artikelstar. künstler aus – Bewerbungsschluss am 31. März 2021
Staatssekretärin Olschowski: „Der baden-württembergische
Normaler Redaktionsschluss:
Kleinkunstpreis ist gerade in schwierigen Zeiten ein wichtiges
Jeden Dienstag um 12:00 Uhr
Zeichen für die Szene“. Preise in Höhe von insgesamt bis zu 22
Geänderter Redaktionsschluss: 000 Euro werden vergeben.
Kalenderwoche Redaktionsschluss Um den Kleinkunstpreis des Landes können sich Künstlerinnen
KW 13 – Karfreitag Montag, 29.03.2021, 12:00 Uhr und Künstler aus Baden-Württemberg noch bis zum 31. März
2021 bewerben. „Wir wollen in der herausfordernden Zeit der
KW 19 – Christi Himmelfahrt Montag, 10.05.2021, 12:00 Uhr Corona-Pandemie auch ein Signal des ‚Mutmachens‘ setzen“, sag-
KW 22 – Fronleichnam Montag, 31.05.2021, 12:00 Uhr te Kunststaatssekretärin Petra Olschowski am Freitag (22. Janu-
Für die Pausen während der Sommerferien und über den ar) in Stuttgart. Das Kunstministerium schreibt den Wettbewerb
nächsten Jahreswechsel haben wir derzeit noch keine Anga- um den Kleinkunstpreis 2021 in Kooperation mit der Staatlichen
ben. Bitte beachten Sie hierzu die amtlichen Bekanntmachun- Toto-Lotto GmbH Baden-Württemberg aus. Er richtet sich an
gen in unseren laufenden Amtsblattausgaben. Künstlerinnen und Künstler aller Sparten. Die Bewerberinnen
und Bewerber sollten mindestens 16 Jahre alt sein und aus Ba-
den-Württemberg kommen.
Vergeben werden bis zu drei mit 5.000 Euro dotierte Hauptpreise
Jugendherbergskarten ab sofort im Rathaus und ein Förderpreis in Höhe von 2.000 Euro, welche gemeinsam
ausleihbar vom Land und der Staatlichen Toto-Lotto GmbH Baden-Württem-
Ab sofort können von Vereinen und Vereinigungen gegen ein berg getragen werden. Seit 2010 kann zusätzlich eine Persönlich-
Pfand von je 10,00 EUR Gruppen-Jugendherbergskarten im keit aus dem Bereich der Kleinkunst in Baden-Württemberg mit
Rathaus (Zimmer 1) ausgeliehen werden. einem Ehrenpreis ausgezeichnet werden. Das Preisgeld des Eh-
Bitte melden Sie sich während der Öffnungszeiten vorab tele- renpreises in Höhe von 5.000 Euro stiftet die Staatliche Toto-Lotto
fonisch im Bürgerbüro unter 07579/9212-15 um einen Termin GmbH Baden-Württemberg.
zu vereinbaren. Eine Jury - bestehend aus Künstlerinnen und Künstlern, Kritikern
und Veranstaltern - wählt die Preisträgerinnen und Preisträger
aus. Die Verleihung erfolgt im Rahmen einer öffentlichen Veran-
staltung, die für den 12. Oktober 2021 in der Württembergischen
Landesbühne in Esslingen geplant ist. Bewerbungsschluss ist der
31. März 2021.
IMPRESSUM
Wichtiger Baustein der Kulturförderung des Landes
Herausgeber: Der Kleinkunstpreis Baden-Württemberg ist ein wichtiger Be-
Gemeinde Schwenningen · Alte Pfarrstraße 9 · standteil der Kulturförderung des Landes. Der Wettbewerb wird
72477 Schwenningen, Tel. 07579/9212-0
vom Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst und der
Verantwortlich für den amtlichen Teil, alle sonstigen
Staatlichen Toto-Lotto GmbH Baden-Württemberg finanziert.
Verlautbarungen und Mitteilungen der Gemeinde:
Bürgermeisterin Roswitha Beck oder ihr Vertreter im Amt. Weitere Partner sind der Südwestrundfunk (SWR) und die Lan-
Verantwortlich für den übrigen Inhalt und Anzeigen:
desarbeitsgemeinschaft der Kulturinitiativen und Soziokulturel-
Klaus Nussbaum, NUSSBAUM MEDIEN Rottweil GmbH & Co. KG, len Zentren.
Durschstr. 70, 78628 Rottweil, Tel. 0741 5340-0, Fax 07033 3204928,
Homepage: www.nussbaum-medien.de.
Preise aus dem Jahr 2020
Die Preise aus dem Jahr 2020 werden aufgrund der Auswirkun-
Herstellung: NUSSBAUM MEDIEN Rottweil GmbH & Co. KG, Durschstraße 70,
78628 Rottweil, Telefon 0741 5340-0, Telefax 07033 3204928
gen der Corona-Pandemie ebenfalls am Dienstag, 12. Oktober
2021 in der Württembergischen Landesbühne in Esslingen ver-
Zustellung: G.S. Vertriebs GmbH, Josef-Beyerle-Str. 2,
71263 Weil der Stadt, Tel. 07033 6924-0, Fax. 07033 6924-24 liehen. Sie gingen an die gebürtige Schwarzwälderin Magdalena
E-Mail: info@gsvertrieb.de, www.gsvertrieb.de, Kündigungsfrist: Ganter, das „Satire-Kollektiv“ Luksan Wunder aus Freiburg und
6 Wochen zum Halbjahresende. Erscheint wöchentlich freitags. Berlin sowie den Freiburger Poetry-Slammer und Autor Sebastian
Bezugsgebühr jährlich 29,00 € Lehmann. Der ausgelobte Förderpreis ging an die Musikkabaret-
tisten Dietlinde Ellsässer und Jakob Nacken aus Tübingen.Amtsblatt der Gemeinde Schwenningen · 29. Januar 2021 · Nr. 4 | 9
Mit dem zum elften Mal vergebenen Ehrenpreis wurde der Kaba- Regierungspräsidium Tübingen: Erweiterung und
rettist Thomas Reis aus Freiburg gewürdigt. Bisherige Preisträger Umbenennung der landesweit tätigen Stabsstelle
dieser Kategorie waren der Kabarettist Uli Keuler sowie posthum Tiergesundheit und Verbraucherschutz
der Liedermacher Christof Stählin, die Kabarettistin und Sänge-
rin Maren Kroymann, die Kabarettisten Matthias Deutschmann, Die Stabsstelle wird um das Sachgebiet Tierschutz erweitert
und heißt ab sofort "Stabsstelle für Tiergesundheit,
Thomas Freitag, Georg Schramm, Mathias Richling, das Grach-
Tierschutz und Verbraucherschutz"
musikoff Trio, der badische Mundartdichter Harald Hurst und der
Die Erweiterung der Stabsstelle geht auf den Maßnahmenplan
Shakespeare Solo Komödiant Bernd Lafrenz. Der Ehrenpreis geht
"Tierschutz für Nutztiere in Baden-Württemberg" des Minis-
an Persönlichkeiten, die sich um die Kleinkunst im Lande verdient
teriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zurück.
gemacht haben. Landwirtschaftsminister Peter Hauk MdL reagierte damit umge-
Bewerbungsunterlagen hend auf mehrere Tierschutzvorfälle im Land, insbesondere in
Informationen sowie das Bewerbungsformular werden im Inter- Schlachthöfen.
net unter www.kleinkunstpreis-bw.de bereitgestellt. Um der Bedeutung des neuen Aufgabenbereichs Rechnung zu
Informationen können auch über die Geschäftsstelle des Klein- tragen, wurde die bisherige Stabsstelle in "Stabsstelle Tierge-
kunstpreises der Landesarbeitsgemeinschaft der Kulturinitiati- sundheit, Tierschutz und Verbraucherschutz" umbenannt. Die Or-
ven und Soziokulturellen Zentren (LAKS Baden-Württemberg ganisationsänderung ist formal im Januar 2021 in Kraft getreten.
e.V.), Alter Schlachthof 11, 76131 Karlsruhe (Tel.: 0721/470 419 10, „Das Land setzt mit der Einrichtung des neuen Sachgebiets ein
Fax.: 0721/470 419 11) bezogen werden. deutliches Signal für den Tierschutz“, so Regierungspräsident
Klaus Tappeser. „Es ist konsequent, dass dabei auf funktionie-
Regierungspräsidium Tübingen: rende Verwaltungsstrukturen gesetzt und die landesweit tätige
Stabsstelle im Regierungspräsidium Tübingen erweitert wird.“
Mehrere Corona-Fälle in der Das Sachgebiet Tierschutz wird als interdisziplinäres Team mit
Landeserstaufnahmeeinrichtung Sigmaringen insgesamt zehn Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausgestattet.
Insgesamt sechs Personen sind derzeit in der Landeserst- Neben Verwaltungskräften, Tierärzten und technischen Sachver-
aufnahmeeinrichtung Sigmaringen positiv auf das SARS- ständigen werden Agraringenieure die Behörden vor Ort in spe-
zifischen Themen des Tierschutzes unterstützen. Die ersten Tier-
CoV-2-Virus getestet. Um mögliche weitere Fälle in der Ein-
ärztinnen nehmen in Kürze ihren Dienst auf und leisten zunächst
richtung zu identifizieren, werden in Abstimmung mit dem
in der Überwachung von Schlachthöfen Unterstützung. „Ich bin
Gesundheitsamt Sigmaringen alle Bewohnerinnen und Be-
sicher, dass die neuen Kolleginnen und Kollegen noch weiter zur
wohner der Einrichtung getestet.
Verbesserung des Tierschutzes in Baden-Württemberg beitragen
Am 18. Januar wurde in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Sig- werden“ betont Regierungspräsident Klaus Tappeser.
maringen ein Bewohner positiv auf das SARS-CoV-2-Virus getes-
tet, nachdem er Symptome entwickelt hat. Der Bewohner wurde, Hintergrundinformation:
wie in einem solchen Fall vorgesehen, umgehend von der übri- Weitere Informationen zu den Fachbereichen der Stabsstelle
gen Bewohnerschaft getrennt untergebracht. Aufgrund weiterer Tiergesundheit, Tierschutz und Verbraucherschutz sind auf der
durchgeführter Tests von nahen Kontaktpersonen wurde bei fünf Homepage des Regierungspräsidiums Tübingen unter https://
Personen ebenfalls das Virus nachgewiesen. Diese Personen wur- rp.baden-wuerttemberg.de/rpt/Abt3/A3ES/Seiten/default.aspx
den umgehend isoliert in der Einrichtung untergebracht. aufgeführt.
Bei den fünf Personen handelt es sich um Personen, die mit dem
ersten Infizierten in einem gemeinsamen Gebäude untergebracht
sind. Alle Betroffenen haben keine oder nur leichte Symptome
und bedürfen aktuell keiner stationären Behandlung. Sie werden Infos vom Landratsamt Sigmaringen
in der Landeserstaufnahmeeinrichtung medizinisch versorgt und
in die Isolierunterkunft nach Althütte-Sechselberg gebracht. Um Hotline „Zuhören für Familien“ 24 Stunden
eine mögliche Ausbreitung des Virus in der Einrichtung zu ver- erreichbar
hindern, hat das Gesundheitsamt Sigmaringen gemeinsam mit
den Verantwortlichen des Regierungspräsidiums Tübingen heute Kindergärten und Schulen sind erneut geschlossen, Veranstal-
eine Testung aller Bewohnerinnen und Bewohnern beschlossen. tungen werden abgesagt und soziale Kontakte unterbunden.
Viele Menschen arbeiten schon seit längerem von zuhause aus.
Seit Beginn der Pandemie wurden in der Landeserstaufnahme-
„Das fordert uns alle immer mehr heraus“, berichtet Hubert
einrichtung Sigmaringen zahlreiche Maßnahmen zur Vermei-
Schatz, der Leiter des Fachbereichs Jugend im Landratsamt.
dung von Infektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus ergriffen. So ist
Nicht nur Erziehende, sondern alle Familienmitglieder sind glei-
die Einrichtung unter anderem in zwei voneinander unabhängige
chermaßen gefordert. Jeder versucht auf seine Weise mit der seit
und durch einen Zaun abgetrennte Bereiche geteilt. Alle neuan- Wochen harten Situation umzugehen.
kommenden Flüchtlinge werden standardmäßig mittels PCR-Test „Eltern haben nun die Aufgabe, den Kopf nicht zu verlieren und
auf eine Infektion getestet und zunächst für 14 Tage im Separi- das große Ganze im Blick zu behalten. Nicht immer gelingt das
er- und Quarantänebereich untergebracht und dort versorgt. problemlos und manche benötigen einen Rat, jemanden der ei-
Auch Kontakt- und Verdachtspersonen, sowie positiv getestete nen Blick von außen darauf wirft“, berichtet Schatz.
Bewohnerinnen und Bewohner werden getrennt vom Rest der Die Beratungsstellen im Landkreis haben ihre Sprechzeiten
Bewohnerschaft untergebracht. Zudem gilt innerhalb der Lan- über eine Hotline ausgeweitet, so dass zu jeder Tages- und
deserstaufnahmeeinrichtung das Abstands- und Kontaktgebot Nachtzeit Hilfe, Rat und Unterstützung da ist. Die Berater und
zu anderen Personen sowie die Hygieneregeln. Außerdem ist auf Therapeuten von Erziehungsberatungsstelle, Beratungsstelle für
dem gesamten Einrichtungsgelände ein Mund-Nasen-Schutz zu Kinder und Jugendliche bei sexueller Gewalt, Beratungsstelle
tragen. Alle Regelungen werden durch die Verwaltung und die Häusliche Gewalt, Suchtberatungsstelle, Ehe-, Familien- und Le-
Dienstleistungsunternehmen stetig kommuniziert und kontrol- bensberatungsstelle und Haus Nazareth sind 24 Stunden, auch
liert. an Wochenenden und Feiertagen erreichbar.
Die Testung sowie die weiteren Schritte werden in engem Aus- Außerhalb der gewohnten Sprechzeiten, wochentags ab
tausch mit dem Gesundheitsamt Sigmaringen durchgeführt und 16:30 Uhr sowie an Wochenenden und an Feiertagen unter
besprochen. der Nummer 0170 2208012.
In der Landeserstaufnahmeeinrichtung Sigmaringen sind aktuell „Anrufen kann, darf und soll jeder, der Fragen rund um das Famili-
insgesamt 324 Bewohnerinnen und Bewohner untergebracht. Es enleben hat oder seine Sorgen und Gedanken hierzu einfach ein-
handelt sich hierbei hauptsächlich um Familien mit Kindern, Paa- mal los werden möchte. Die erfahrenen Beraterinnen und Berater
re und alleinreisende Männer. hören gerne zu und helfen, wo sie können“, sagt Schatz.10 | Amtsblatt der Gemeinde Schwenningen · 29. Januar 2021 · Nr. 4
Die Kontakte im Einzelnen:
Suchtberatungsstelle Nichtamtliche Mitteilungen
Karlstr. 29, 72488 Sigmaringen
07571 4188 u. 07571 1706
suchtberatung-sigmaringen@agj-freiburg.de
Tierärztlicher Notdienst
Erziehungsberatungsstelle am Sonntag, 31.01.2021
Fidelisstr. 1, 72488 Sigmaringen
07571 7301-60 Für alle Tiere:
https://caritas-sigmaringen.de/erziehungsberatungsstelle/ Dr. Busch, Sigmaringen
Bittelschießerstr. 7 Tel. 07571/13654
Jugendberatungsstelle
Fidelisstr. 1, 72488 Sigmaringen Notdienst für Kleintiere und Pferde:
07571 7301-60 Dr. Eggert, Albstadt
WhatsApp 0151 55063555 J.-Brahms-Str. 3 Tel: 07432/99060
https://caritas-sigmaringen.de/jugendberatung/
Lichtblick - Anlaufstelle bei sexueller Gewalt an Kindern und
Jugendlichen
Fidelisstr. 1, 72488 Sigmaringen
07571 7301-50 Bundeswehr Schießwarnung
lichtblick@caritas-sigmaringen.de
www.caritas-sigmaringen.de/lichtblick
Schießwarnung Nr. 5/2021
Ehe-, Familien- und Lebensberatung Auf dem Truppenübungsplatz Heuberg (einschließlich Außenge-
In der Vorstadt 2, 72488 Sigmaringen lände) findet zu folgenden Zeiten Schießen statt:
07571 5787
Datum Zeit (von-bis) Art Spr
efl-sig@t-online.de
*)
eheberatung-sigmaringen.de
Montag, 01.02.2021 06:45-16:15 Spr
Beratungsstelle Häusliche Gewalt
Fidelisstraße 1, 72488 Sigmaringen Dienstag, 02.02.2021 06:45-22:30 Spr
07571 7496-06 Mittwoch, 03.02.2021 06:45-16:15 Spr
info@caritas-sigmaringen.de Donnerstag, 04.02.2021 06:45-16:15 Spr
https://caritas-sigmaringen.de/beratungsstelle-hausliche-gewalt/ Freitag, 05.02.2021 06:45-12:30 Spr
Safer Internet Day 2021: Samstag, 06.02.2021 Kein Schießen
Lebenswelt Instagram, TikTok & Co Sonntag, 07.02.2021 Kein Schießen
Der Arbeitskreis Jugendmedienschutz des Forum *) die angegebenen Zeiten sind Ortszeiten
Jugend|Soziales|Prävention e.V. lädt am Dienstag, 09.02.2021 An den Tagen, die in der äußerst rechten Spalte mit Spr gekenn-
um 19:00 Uhr zu einem digitalen Informationsabend mit dem zeichnet sind, findet Sprengen auf dem Truppenübungsplatz
Titel “Lebenswelt Instagram, TikTok & Co“ ein. statt!
Coronabedingt wird damit der weltweite „Safer Internet Day“ "VORSICHT BLINDGÄNGER"
erstmals im Internet und als Videokonferenz veranstaltet. Die Ver- Das Betreten und Befahren des Truppenübungsplatzes ist
anstaltung richtet sich in erster Linie an Eltern, steht aber auch lebensgefährlich und daher verboten (auch mit Fahrrädern
anderen Interessierten offen. und sonstigem Sportgerät)!
Soziale Netzwerke sind nicht mehr wegzudenken. Sie bilden für Übungen mit Kampffahrzeugen, Straßenverschmutzungen, un-
einen Großteil der Jugendlichen und Erwachsenen die zentrale beleuchtete und getarnte Fahrzeuge sind eine ständige Gefahr
Anlaufstelle, um sich auszutauschen. In der aktuellen Lage helfen auf dem Truppenübungsplatz HEUBERG.
die Plattformen Kontakt zu halten. Dennoch ist bei den Anbietern Es ist jederzeit mit Vollsperrung der Ringstraße und mit Kontrol-
nicht alles Gold was glänzt. Konzerne wie Facebook besitzen die len durch die Truppenübungsplatzkommandantur Heuberg und
größten Plattformen wie Instagram und WhatsApp und bauen das Feldjägerdienstkommando (Militärpolizei) zu rechnen!
diese kontinuierlich aus. Dabei kommen neue Funktionen hinzu, Im Rahmen ihres dienstlichen Auftrages haben die Truppen-
die die Sozialen Netzwerke immer mehr zu „Shopping Plattfor- übungsplatzkommandantur Heuberg und das Feldjägerdienst-
men“ werden lassen – eine Entwicklung zu der „Influencer*innen“ kommando (Militärpolizei) dort gegenüber Zivilpersonen das
mit beigetragen haben. Mit ausgefeilten Methoden versuchen Recht zur Personenüberprüfung und zur Kontrolle der "Berechti-
die Konzerne ihre Nutzer und Nutzerinnen an sich zu binden. gung zum Befahren der Ringstraße". Zuwiderhandlungen gegen
Dies geht erstaunlich gut und sorgt regelmäßig dafür, dass wir das Betretungsverbot erfüllen den Tatbestand des § 114 Ord-
viel mehr Zeit mit den Apps verbringen als uns lieb ist. nungswidrigkeitengesetz und werden unverzüglich zur Anzeige
Es werden aktuelle Entwicklungen rund um die bekannten On- gebracht. Darüber hinaus können sie als Hausfriedensbruch eine
line-Dienste vorgestellt. Unter anderem werden Angebote und Strafanzeige nach sich ziehen.
Möglichkeiten erörtert die verschiedenen Dienste innerhalb der
Familie zu nutzen und seine Privatsphäre in diesem Bereich zu
schützen. Neben einem fachlichen Input von Michael Weis von
der Kinder- und Jugendagentur des Landkreises können Fragen
Stellenbörse Schwenningen
an Fachleute aus der Jugendarbeit, Erziehungsberatungsstelle, Stetten a. k. M.
Suchtberatungsstelle, der Polizei, Fachberatungsstelle bei sexu- · Beuron · Irndorf · Bärenthal
eller Gewalt an Kindern und Jugendlichen, dem Jugendmedien-
schutz und der Schule gestellt werden. Bundeswehr-Dienstleistungszentrum
Stetten am kalten Markt
Für den Standort Stetten a.k.M. suchen wir zum nächstmöglichen
Zeitpunkt:
• Elektriker/in / Schießbahnwart/in (m/w/d) Stetten a.k.M.
• Fachkraft für Abwassertechnik (m/w/d) Stetten a.k.M.
Rauchmelder retten Leben Infos zu der ausgeschriebenen Stelle erhalten Sie unter dem Be-
werbungsportal www.bewerbung.bundeswehr-karriere.de.Amtsblatt der Gemeinde Schwenningen · 29. Januar 2021 · Nr. 4 | 11
Bewerbungen bitte bevorzugt über o.a. Bewerbungsportal oder Ab Freitag, 05. Februar 2021, finden Schüler*innen der 4. Klasse
schriftlich an und deren Eltern Informationen auf unserer Homepage zu fol-
Bundeswehr-Dienstleistungszentrum - Stetten a.k.M. genden Themen:
Hardtstraße 58, 72510 Stetten a.k.M. • GMS: was erwartet mich?
• Welche Fächer habe ich?
• Unsere Gemeinschaft an der GMS
• Wege zum Abschluss
Neues aus der Bücherei • So sieht unsere Schule aus
Als besonderes Highlight erzählen Lehrkräfte per Videokonfe-
Jahresbericht der KÖB Schwenningen renz live aus ihrem Alltag am Schulzentrum und beantworten
Zahlen, Fakten, Informationen - Zafain - 2020 Ihre Fragen und zwar am Mittwoch, 10. Februar um 17 Uhr.
(Zahlen in den Klammern beziehen sich auf das Ergebnis 2019.) Alle Informationen finden Sie hier: www.schulzentrum-stetten-
Im vergangenen Jahr 2020 wurden 460 (578) neue Medien an- akm.de
geschafft.
453 (478) inhaltlich veraltete oder verschlissene Medien wurden
aussortiert.
Liebfrauenschule Sigmaringen
Insgesamt haben wir einen Bestand von 5509 (5500) Medien. Informationstag für Realschule und Gymnasium
Im Einzelnen sind dies: LIZE reagiert auf Corona-Sorgen: G9-Zug ab Klasse 5
Kinder-/Jugendbücher 1867 (1862) möglich
Sachbücher 1161 (1202) Die Klassen 5 und 6 an der Liebfrauenschule sind weiterhin als
Romane 1302 (1310) Orientierungsphase aufgebaut. Vertrauen Sie auf die Gymnasial-
Zeitschriften - laufende Abos - 25 (25) Empfehlung der Grundschulen und ermöglichen Sie Ihrem Kind
Einzelne Zeitschriftenhefte 753 (712) einen individuellen Weg zum Abitur – auch in Coronazeiten!
Spiele 69 (69) Neu ist: An der Liebfrauenschule bieten wir jetzt die Möglichkeit,
Audiovisuelle Tonträger 357 (345) flexibel zwischen G8 und G9 bereits bei der Anmeldung zu ent-
Im Berichtsjahr wurden 7056 (7027) Entleihungen notiert.
scheiden. Mit der Anmeldung im G9 sichern wir einen Platz am
Davon entfallen auf:
ABG ab Klasse 7 zu und stellen damit die Weichen für ein ange-
Sachbücher 550 (631) Entleihungen
passtes und entschleunigtes Lernen.
Romane 2024 (1714) Entleihungen
Alle G9-Schülerinnen und Schüler werden in eine Fünferklasse
Kinder-/Jugendbücher 3361 (3600) Entleihungen
zusammengenommen und prinzipiell nach dem Unterrichtsstoff
Hörspiele/-bücher 109 (111) Entleihungen
des G8 unterrichtet.
Zeitschriften 886 (911) Entleihungen
Dadurch ist auch für diese Schüler ein Weg am G8 nach der Orien-
Spiele 19 (59) Entleihungen
tierungsphase der Klassenstufen 5 und 6 weiterhin möglich.
Audiovisuelle Tonträger 216 (171) Entleihungen
Zur Zeit sind 157 (203) aktive Benutzer registriert, In allen drei Schularten der Leibfrauenschule holen wir Ihr Kind
darunter 55 (87) Entleiher(innen) bis einschließlich 12 Jahre. am individuellen Leistungsstand nach Klasse 4 ab und bieten,
28 (27) Entleiher(innen) sind 60 Jahre oder älter. auch als Reaktion auf die derzeitige Corona Situation, eine ent-
8 (33) Neuanmeldungen kamen letztes Jahr hinzu. spannte und behutsame, sowie effektive Lernatmosphäre.
Im Berichtsjahr wurden 2479 (7638) Besucher gezählt. Die Durchlässigkeit RS-G9-G8 bleibt erhalten. Es geht uns darum,
Momentan arbeiten 3 (4) Mitarbeiter(innen) in der Bücherei. jedem Kind einen passenden und guten Weg anzubieten.
Es wurden insgesamt ca. 654 (1513) ehrenamtliche Arbeitsstun- INFORMATION zur Schüleraufnahme G y m n a s i u m 2021
den geleistet. • Ab dem 22. Februar 2021 – virtueller Infotag
Um ein aktuelles Medienangebot bereithalten zu können, stan- auf der Webseite der LFS mit Schulrundgang, Vorstellung ein-
den der Bücherei Schwenningen rund 3020 € für den Mediener- zelner/Fächer/AGs/Projekte, ausführliche Information durch
werb (inkl. Zeitschriften) zur Verfügung. die Schulleitung…
Davon 270 € aus der Medienvermittlung der Bücherei, 368 € wur- • Angebot persönlicher Führungen ab sofort auf Nachfrage -
den als "eigene Einnahmen" durch Flohmarkt und Spenden er- unter Einhaltung der gültigen Hygienevorschriften (für je eine
wirtschaftet. Familie, d.h. Eltern und das an der Schule interessierte Kind).
Es wurden 219 € Mahngebühren eingenommen. • Ab sofort bis einschließlich 03. März 2021 Möglichkeit zu
Der Rest basiert auf Haushaltsmittel der kath. Kirchengemeinde Anmeldegesprächen
und der politischen Gemeinde sowie einem Zuschuss der Diözese. (ein Elternteil und aufzunehmendes Kind)
Insgesamt wurden 6 (35) Veranstaltungen bis zu Beginn der Co- Ein Anmeldegespräch ist auch im Zusammenhang mit einer
rona-Schließung durchgeführt, hauptsächlich Schmökerstunden Führung möglich
verschiedener Klassen der NGS sowie eine Ausstellung zur Medi- • Zu den Anmeldegesprächen bitte die ausgefüllten Anmel-
envermittlung. deunterlagen mitbringen sowie - wenn bereits möglich - die
Die Bücherei ist momentan "coronabedingt" noch geschlossen. aktuelle Halbjahresinformation und die Grundschulempfeh-
Wir freuen uns auf Ihren Besuch sobald es wieder erlaubt ist. lung.
Ihr Büchereiteam Den Anmeldebogen und weitere Informationen finden Sie
auf der Homepage, zusätzlich werden eine Kopie der Ge-
burts- und Taufbescheinigung benötigt.
Nachrichten der Schulen • Terminvergabe für Führungen und Anmeldegespräche
nach telefonischer Vereinbarung unter der Telefonnummer:
07571/734-224 zu folgenden Telefonzeiten:
Mo-Fr von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Schulzentrum Stetten und Mo/Di/Do von 15.00 Uhr bis 16.30 Uhr
am kalten Markt Zur Info: Unser ABG gibt es seit 7Jahren, d.h. dieses Jahr ma-
Gemeinschaftsschule chen die ersten G9er zusammen mit den G8ern Abitur.
INFORMATION zur Schüleraufnahme R e a l s c h u l e 2021
Digitaler Informationstag • 15. - 19. Februar 2021 - virtueller Infotag
Das Schulzentrum Stetten a.k.M. lädt alle interessierten Fami- auf der Webseite der Liebfrauenschule mit Schulrundgang,
lien herzlich ein das Schulzentrum am digitalen Informationstag Vorstellung einzelner/Fächer/AGs/Projekte, Information
kennenzulernen. durch die Schulleitung ...Sie können auch lesen
