Spandau inklusiv Aktionsplan 2019 Projektbericht 2018 - Bezirksamt Spandau
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INHALT Seite Grußworte. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 Der Aktionsplan spandau inklusiv 2019 Wie funktioniert spandau inklusiv? Besonderheiten, Herausforderungen und Erfolge von spandau inklusiv. . . . . . . . . . . 6 Handlungsfeld 1: Personal, Finanzen, zentrale Aufgaben, Schule und Sport. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 Handlungsfeld 2: Soziales, Wirtschaftsförderung, Weiterbildung und Kultur. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 Handlungsfeld 3: Bürgerdienste, Ordnung und Jugend.. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 Handlungsfeld 4: Facility Management, Umwelt und Naturschutz. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 Handlungsfeld 5: Bauen, Planen und Gesundheit.. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46 Handlungsfeld 6: Schule. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 Der Projektbericht 2018. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64
Grußwort des Bezirksbürgermeisters Helmut Kleebank Liebe Spandauerinnen und Spandauer, werte Lesende, liebe Unterstützerinnen und Unterstützer von spandau inklusiv, seit dem Beginn des Projekts 2013 gab Inzwischen sind an der Erarbeitung des Aktionsplans alle Abteilun- und gibt es viele Gründe, auf spandau gen und Ämter sowie eine Vielzahl der Fachbereiche aktiv beteiligt. inklusiv stolz zu sein. Im vergangen Damit wird eine zentrale Forderung der UN-Behindertenrechts- Jahr ist noch ein weiterer Grund dazu konvention, das sog. disability mainstreaming, zunehmend erfüllt. gekommen: Es ist uns gelungen, die Disability Mainstreaming bedeutet das Bewusstsein für die Belange Abläufe des Projektes mit den Abläufen von Menschen mit Behinderung auf allen Verwaltungsebenen zu der Haushaltsplanung in Einklang zu schärfen und diese Belange bei sämtlichen Planungen und Ent- bringen. Dies bedeutet einen weiteren scheidungen im Bezirksamt zu berücksichtigen. Meilenstein für spandau inklusiv. Es Zusätzliche Haushaltsmittel für spandau inklusiv eröffnen sich dadurch zusätzliche Mög- lichkeiten. Wir werden zukünftig noch In den vergangen Jahren mussten wir feststellen, dass einige un- wirksamer als bisher für gleichwertige Lebensbedingungen für serer Vorhaben nicht umgesetzt werden konnten, weil die dafür Menschen mit und ohne Behinderung in unserem Bezirk eintreten erforderlichen Mittel zuvor nicht eingeplant worden waren. Für können. den neuen Doppelhaushalt 2020/21 können die Mitarbeitenden nun erstmals zusätzliche Haushaltsmittel für Aktionen im Rahmen Von spandau inklusiv profitieren Menschen mit und ohne Behin- von spandau inklusiv anmelden. Über die Bewilligung dieser Mittel derung entscheidet am Ende der Senat. Ich bin zuversichtlich, dass uns bei Spandau ist der einzige Berliner Bezirk mit einem jährlich neuen guter Begründung der Maßnahmen zukünftig mehr Mittel dafür zur Aktionsplan. Nach sechs Jahren Projektlaufzeit bedeutet das bis- Verfügung stehen werden als bisher. her rund 500 Maßnahmen für mehr Barrierefreiheit in Spandau. Ich bedanke mich bei allen, die spandau inklusiv unterstützen und Mit fast 90 % setzen wir die weitaus meisten dieser Maßnahmen mitgestalten. Mit den besten Wünschen für Sie und unser gemein- auch erfolgreich um. Von diesem Erfolg profitieren häufig nicht nur sames Projekt grüßt Sie herzlich, Ihr Menschen mit Behinderung: mehr Personenaufzüge, automatische Türöffner und gut verständliche Informationen – um nur einige wenige Beispiele zu nennen – bedeuten für jede und jeden von uns Erleichterungen im Alltag und mehr Komfort. Helmut Kleebank Bezirksbürgermeister von Spandau 4
Grußwort des Bezirksbeauftragten für Senioren und Menschen mit Behinderung Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, ein genauso ehrgeiziges wie erfolgrei- Woher stammt die Vorstellung, Inklusion sei zu weit gegangen? Die ches Jahr liegt hinter uns: 2018 enthielt Vorbehalte beruhen zum Teil auf Unwissenheit und dem Mangel unser Aktionsplan mit über 100 Vorha- an Berührungspunkten mit Menschen mit Behinderung. Zum ande- ben so viele wie noch nie zuvor. Ein Blick ren Teil resultieren Vorbehalte aus der Angst einiger, ihnen könnte in den Projektbericht verrät, dass insge- etwas weggenommen werden. Doch das ist ein Irrtum. samt 87 dieser Vorhaben verwirklicht Wenn wir zum Beispiel barrierefreie Zugänge zu Gebäuden fordern, werden konnten. Ebenfalls ein neuer dann heisst das weder, dass Treppen abgeschafft werden sollen, „Rekord“ für spandau inklusiv. noch dass jemand darunter leiden muss. Im Gegenteil: Ein stufenlo- Zeit um danke zu sagen – keine Zeit sich ser Eingang zu einem Geschäft, einem Museum oder einer Arztpra- zurückzulehnen xis, ist doch für alle Nutzerinnen und Nutzer von Vorteil. Es ist Zeit, allen Mitstreiterinnen und Wenn wir Texte in einfache Sprache übertragen, so kommt dies nicht Mitstreitern zu danken, die zum Erfolg von spandau inklusiv beitra- nur Menschen mit Behinderung zu Gute. Darüber hinaus profitieren gen. Neben der Projektleitung gilt mein Dank vor allem den Kolle- davon gleichermaßen Touristinnen und Touristen, geflüchtete Men- ginnen und Kollegen, die nicht nur immer wieder neue, zum Teil schen, Kinder und nicht zuletzt „Otto Normalbürger“, der Anträge, sehr kreative Ideen zum Abbau von Barrieren entwickeln, sondern Merkblätter und Behördenbriefe gern auf Anhieb verstehen möchte. die diese Ideen darüber hinaus auch engagiert in die Tat umsetzen. Ein Zuviel an Inklusion kann es nicht geben Zeit, sich zurückzulehnen und mit dem Erreichten zufrieden zu ge- Inklusion ist Menschenrecht. Menschenrechte sind unteilbar, doch ben? Mitnichten! Der Einsatz für gleichwertige Lebensbedingungen noch werden diese Rechte nicht allen Menschen gleichermaßen zu- von Menschen mit und ohne Behinderung erfordert nach wie vor teil. Aus diesem Grund kann es kein Zuviel an Inklusion geben. Um viel Kraft und Überzeugungsarbeit. Die Vorbehalte und Widerstän- alle für diese Idee zu gewinnen, sollten wir zukünftig noch mehr das de, denen wir dabei begegnen, sind kaum geringer geworden. Gemeinwohl betonen, auf das unsere Aktionen abzielen. Geht Inklusion zu weit? Im vorliegenden Aktionsplan können alle genau nachlesen, was wir Manche sind der Meinung, dass man es mit Inklusion auch über- uns für das kommende Jahr vorgenommen haben: für wen wir mit treiben kann: „Warum dieser Aktionismus? Eure Forderungen sind unseren Aktionen eintreten und was genau wir tun wollen, um un- ja völlig überhöht. Das kann doch nicht ernst gemeint sein?“ Oder: sere Ziele zu erreichen. Diese Ziele haben wir im Aktionsplan auch „Was habe ich als nicht behinderter Mensch denn davon?“ in einfacher Sprache beschrieben. 5
Der Aktionsplan spandau inklusiv 2019 und der Projektbericht 2018 Für ein Spandau, das gut ist für alle Wir haben uns für ein neues Format entschieden: Anders als in Jah- Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, lassen Sie uns weiterhin ren zuvor finden Sie den Aktionsplan 2019 und den Projektbericht, mutig und unbeirrt auf ein Spandau hinarbeiten, dass niemanden in dem wir die Umsetzung des Aktionsplans aus dem letzten Jahr behindert und niemanden übervorteilt. Ein Spandau, das gut ist für beschreiben, gemeinsam in einer Broschüre. Der Aktionsplan 2019 alle. Auch für die Menschen, die noch Zweifel haben. Ich wünsche baut auch auf der Auswertung des Aktionsplan 2018 auf. Deshalb uns allen ein erfolgreiches neues Jahr voller Tat- und Überzeugungs- ist dies inhaltlich sinnvoll und wir hoffen, dies erhöht die Übersicht- kraft. lichkeit. Herzliche Grüße Seit 2013 gibt es das Projekt spandau inklusiv, das in seiner Form einzigartig und sehr erfolgreich ist. Der Aktionsplan spandau in- klusiv 2019 ist der sechste Aktionsplan in Folge. Er beschreibt die Schritte, die die Bezirksverwaltung Spandau im laufenden Jahr auf Sargon Lang ihrem Weg zu einem inklusiven Spandau unternimmt. Bezirksbeauftragter für Senioren und Menschen mit Behinderung Spandau soll inklusiv sein – das ist das Ziel des Projekts spandau inklusiv. Alle Bürgerinnen und Bürger Spandaus und damit auch alle Bürger*innen mit Beeinträchtigungen – 14% der Spandau- er Bürger*innen haben eine anerkannte Behinderung bei einem Behinderungsgrad von über 50% - sollen die gleichen Möglichkei- ten haben, voll, wirksam und gleichberechtigt an der Gesellschaft teilzuhaben. Die Vision einer inklusiven Gesellschaft ist beschrieben in der UN- Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK). Die unter Beteiligung von Menschen mit Behinderungen erarbeitete Konvention wurde 2009 von der Bundesregierung un- terzeichnet. Damit ist sie unmittelbar anzuwendendes Bundesrecht und auch für die Bundesländer und Kommunen verbindlich. 6
In Spandau hat die Bezirksverordnetenversammlung im März 2012 men und gleichberechtigten Teilhabe auch für Bürger*innen das Bezirksamt zur kommunalen Umsetzung der UN-BRK aufgefor- mit Beeinträchtigungen. Sie sorgen dafür, dass deren Belange dert. Die Umsetzung erfolgt maßgeblich im Projekt spandau inklusiv. perspektivisch in allen Planungs- und Entscheidungsprozessen Durch gezielte Maßnahmen sollen die Dienstleistungen des Bezirk- berücksichtigt werden (disability-mainstreaming). Aktuell gibt es samts für alle Bürger*innen in gleichem Maß zugänglich und qualita- im Bezirksamt 28 Multiplikator*innen. tiv hochwertig werden. Durch den Nichtbau und Abbau von Barrie- • Die Mulitplikator*innen erarbeiten jährlich bedarfs- und res- ren in der Verwaltung und im Bezirk sollen gleiche Zugangschancen sourcenorientierte Aktionspläne für ihre Abteilungen, die nach für alle eröffnet und der Vielfalt im Bezirk mehr Raum gegeben Abstimmung in den Abteilungen und mit den Stadträten in den werden. Der Aktionsplan beschreibt, welche Schritte die Bezirksver- Aktionsplan spandau inklusiv zusammengeführt werden. Dieser waltung Spandau 2019 im Rahmen ihrer Möglichkeiten und ihres Aktionsplan wird im Verlauf eines Jahres umgesetzt. Die Auswer- Einflussbereichs unternimmt, um diese Ziele zu verwirklichen. tung des Aktionsplans am Ende des Jahres ist die Grundlage für die Erarbeitung des neuen Aktionsplans. Nun liegt der sechste Aktionsplan vor. Das besondere an den Spandauer Aktionsplänen Wie funktioniert spandau inklusiv? ist, dass sie sehr genau beschreiben, wer was bis wann mit wel- Im Projekt spandau inklusiv unterstützt die Projektleitung Gesa chem Ziel tut. Ebeling und Jörg Markowski seit 2013 die Bezirksverwaltung Spand- • Projektleitung und Multiplikator*innen arbeiten eng mit dem aus dabei, die UN-BRK umzusetzen.1 Die kommunale administrative Spandauer Bezirksbeauftragten für Senioren und Menschen Umsetzung der UN- BRK erfolgt gemäß dem Konzept, das die Pro- mit Behinderung und dem Spandauer Beirat für Menschen mit jektleitung in Abstimmung mit dem Spandauer Bezirksbeauftragten Behinderung zusammen. Dadurch ist gesichert, dass die Pers- für Senioren und Menschen mit Behinderung und dem Spandauer pektive von Expert*innen in eigener Sache berücksichtigt ist und Beirat für Menschen mit Behinderung erarbeitet und seither konti- Bürger*innen mit Beeinträchtigungen am Prozess maßgeblich nuierlich weiterentwickelt hat. beteiligt sind.2 • Ausgewählte Mitarbeiter*innen aller Abteilungen des Bezirk- samts wurden zu Multiplikator*innen geschult. Sie sind in den Abteilungen Ansprechpersonen zu Fragen der vollen, wirksa- 1 Die Unterstützung erfolgte von 2013 bis 2017 im Rahmen der Tätigkeit der Projektleitungen für die Evangelisches Johannesstift Behindertenhilfe gGmbH, seit Mai 2017 im Rahmen der EbelingMarkowski GbR – Strukturen und Prozesse für Teilhabe. 2 Weitere Informationen zum Verlauf des Projekts erhalten Sie in den seit 2013/2014 jährlich veröffentlichten Aktionsplänen und Projektberichten. In gedruckter Form können Sie diese beim Spandauer Beauftragten für Senioren und Menschen mit Behinderung beziehen, die online-Version findet sich auf seiner Website. 7
spandau inklusiv / Projektkreislauf Der Beirat für Menschen mit Behinderung, die Mulitplikator/-innen und Stadträte, der Beauftragte für Menschen mit Behinderung und die Projektleitung Bedarfs- und erheben Bedarfe und analysieren Ressourcen - Ressourcen. Analyse Am Ende des Jahres werden alle Ziele und Aus den Bedarfen werden mit den Maßnahmen ausgewertet. Im Evaluation Maßnahmen vorhandenen Ressourcen Maßnahmen Projektbericht werden die Ergebnisse entwickeln entwickelt. Der Aktionsplan für das Jahr dargestellt. entsteht. Ziele und Maßnahmen Der Aktionsplan wird mit den Stadträten Maßnahmen Die Abteilungen setzten die umsetzen und dem Bürgermeister abgestimmt und abstimmen Maßnahmen aus dem Aktionsplan um. von ihnen freigegeben. EbelingMarkowski GbR / spandau inklusiv / Darstellung Projektkreislauf 8
Besonderheiten, Herausforderungen und Erfolge von spandau schen mit Behinderung und Senioren eine deutliche Unterstützung inklusiv erhalten und mit der ausgewiesenen Kompetenz der Stelleninha- Das Projekt mit seiner bundesweit einmaligen Struktur versucht, berin in Gebärdensprache und Leichter Sprache erhöht sich unmit- die Umsetzung der UN-BRK in der Bezirksverwaltung Spandau telbar die Zugänglichkeit der bezirksamtlichen Dienstleistungen für bedarfs- und ressourcenorientiert, nachhaltig und partizipativ zu Spandauer*innen, die eine entsprechende Übersetzung benötigen. realisieren. Hervorzuheben ist zudem, dass es im Projektzeitraum 2018 gelun- Der jeweils auf ein Jahr angelegte Projektzyklus ermöglicht zeitna- gen ist, den Projektzyklus mit der bezirklichen Haushaltsplanung zu he (Re-)Aktion bezogen auf bezirkliche, landes- und bundespoliti- verknüpfen. Die Abteilungen haben nun die Möglichkeit, inklusions- sche Veränderungen. Zugleich können innerhalb der Projektstruk- relevante Aktionen, die nicht unmittelbar zu den Pflichtaufgaben tur weitreichende Aktionen längerfristig geplant und, unterstützt zählen, zu budgetieren und für die Haushaltsplanung anzumelden. durch die implementierte Evaluationsstruktur, nachhaltig realisiert Auch dies eine Spandauer Besonderheit, deren Wirksamkeit über- werden. Um dem Aktionsplan Bodenhaftung zu geben, bilden die prüft und die, falls erfolgreich, hoffentlich Schule machen wird. vorhandenen personellen und finanziellen bezirklichen Ressourcen Zur Stärkung des Wissens um die UN-BRK und das Projekt wurden die Basis für seine Erstellung. erstmals die SE- und LuV-Leitungen direkt in die Abstimmung des Herausfordernd war dabei auch 2018 die angespannte Personalsi- Aktionsplans 2019 einbezogen. Mit Projektinformationen in Team- tuation im gesamten Bezirksamt und zugespitzt in einzelnen Ab- sitzungen des Sozialamts, einer Weiterbildung für Mitarbeitende teilungen durch nicht-besetzte Stellen. Herausfordernd ebenfalls, des Ordnungsamts und Informationen im Kontext der Qualifizie- dass es trotz einer entsprechenden Initiative beim Senat keine rung von Nachwuchsführungskräften wurde das Wissen um die Fortschritte gibt, inklusionsbezogenes Verwaltungshandeln in der UN-BRK und das Projekt im Bezirksamt erweitert. Entsprechende Berliner Verwaltungslogik abbildbar zu machen. Weiterhin erbrin- Maßnahmen finden sich auch im Aktionsplan 2019, um das Wissen gen deshalb die äußerst engagierten Multiplikator*innen eine um Barrieren und Strategien zu ihrem Ab- und Nichtbau als Pflicht- nicht/kaum honorierte zusätzliche Leistung. aufgabe weiter zu verbreiten. Um so erfreulicher ist, dass neue engagierte Multiplikator*innen „Nichts ohne uns über uns“ und damit die konsequente Beteiligung gewonnen werden konnten, die an dem jährlichen Grundkurs von Menschen mit Behinderung bei der Umsetzung ihrer Rechte teilgenommen haben und die Aufgaben der in den Ruhestand oder ist eine zentrale Säule der UN-BRK. Um diese Beteiligung auch in auf andere Stellen gewechselten Multiplikator*innen übernehmen. Spandau zu verbessern, wurde 2018 das überarbeitete Partizipati- Mit der Besetzung der neu geschaffenen Stelle der Behördenlotsin onskonzept des Spandauer Beirats der Menschen mit Behinderung hat zudem das Team des Spandauer Bezirksbeauftragten für Men- realisiert. Die Mitglieder des Beirats werden konsequent über die Fortschritte informiert und haben auch wieder für den Aktionsplan 9
2019 Aktionen benannt. Zur Stärkung der Beteiligung erhält der Übersicht über die Aktionen (2013–2018) Beirat die Möglichkeit sein Wissen um die UN-BRK in einer Weiter- Aktions- Geplante Realisierte Zum Teil Eingestellte Nicht bildung zu vertiefen. Um Spandauer Bürger*innen insgesamt die plan Aktionen + zusätzli- realisierte Aktionen realisierte Chance zu geben, sich zu beteiligen, werden die Spandauer Medien che Aktionen Aktionen dazu angeregt, konsequenter über Projektfortschritte zu informie- Aktionen ren. Um sich direkt zu beteiligen, können ab 2019 die Bürger*innen 2013/2014 54 32 16 4 2 Spandaus den Bürgerhaushalt nutzen, um hier inklusionsrelevante 2015 78 46 28 3 1 Bedarfe anzumelden. Wir sind sehr gespannt, wie diese Möglich- 2016 94 53 + 16 35 3 3 keit genutzt wird. 2017 99 50 + 16 35 2 12 2018 136 87 + 21 41 5 3 Über die Maßnahmen zur strukturellen Weiterentwicklung des (16 Vn- (12 Vn- (4 Vn- Projekts gab es 2018 und gibt es auch 2019 wieder eine Vielzahl Themen) Themen) Themen) von Aktionen für ein inklusives Spandau. Die Zahl der geplanten Gesamt 461 268 + 53 155 17 21 und realisierten Aktionen wächst stetig. Das ist, wenngleich es an der einen oder anderen Stelle immer auch wieder Verzögerungen und Hindernisse bei der Realisierung von Aktionen gibt, ein großer Erfolg, zeugt von der Dynamik des Projekts und dem großen Enga- gement der Beteiligten. Der Aktionsplan spandau inklusiv 2019 Die folgende Tabelle bietet einen Überblick über die Anzahl der Maßnahmen und ihre Realisierung für den Zeitraum 2013-2018. Im Der mit den Multiplikator*innen erarbeitete und mit den Abteilun- zweiten Teil dieser Broschüre finden Sie eine detaillierte Auswer- gen und Stadträten abgestimmte Aktionsplan beschreibt 139 Ak- tung der Maßnahmen aus dem Aktionsplan 2018. tionen. 11 Aktionen erscheinen als Vernetzungsthemen in jeweils zwei Abteilungen. Manche Aktionen aus vorgängigen Aktionsplä- nen wurden fortgeschrieben, eine Vielzahl weiterer Maßnahmen wurde neu entwickelt. In die Entwicklung des Aktionsplans wurden sowohl die vom Spandauer Beirat für Menschen mit Behinderung benannten Bedarfe eingearbeitet wie auch jene, die sich aus den bundes-, landes- und kommunalpolitischen Entwicklungen ergeben. 10
Wir hoffen, dass es gelingt die vielfältigen Aktionen so erfolgreich Im Folgenden werden nach einer Beschreibung des jeweiligen wie in den vergangenen Jahren umzusetzen, damit keine zusätzli- Handlungsfeldes die Aktionen in einem Überblick kurz benannt. chen Barrieren in Spandau entstehen, bestehende bauliche, kom- Ausführlicher dargestellt sind die strategischen Aktionen dann mit munikative und mentale Barrieren fallen und in einem weiteren Ziel- und Messgrößen in den handlungsfeldbezogenen Aktionsplä- Schritt die in der UN-BRK verbrieften Rechte für Menschen mit nen. Diese sind erarbeitet in Form der für das Projekt angepassten Behinderung Wirklichkeit werden. BalancedScorecard. In ihnen findet sich auch ein Verweis auf die Die Aktionen sind in den Handlungsfeldern dargestellt, die den für die Aktion wichtigen Artikel der UN-BRK. Ressorts der fünf Abteilungen der Spandauer Bezirksverwaltung entsprechen. Ein eigenes Handlungsfeld bildet der im Verantwor- Ausblick tungsbereich des Berliner Senats liegende Bereich Schule. Von März bis Oktober 2019 werden die Aktionen umgesetzt, im Juni erfolgt die Zwischenauswertung, im Oktober 2019 die Endaus- Handlungsfeld 1: Personal, Finanzen, zentrale Aufgaben, wertung. Diese bildet die Grundlage für die Erarbeitung des Akti- Schule und Sport onsplans 2020, dem übernächsten Schritt auf dem Weg zu einem Handlungsfeld 2: Soziales, Wirtschaftsförderung,Weiterbildung inklusiven Spandau. und Kultur Handlungsfeld 3: Bürgerdienste, Ordnung und Jugend Handlungsfeld 4: Facility Management, Umwelt und Naturschutz Gesa Ebeling Jörg Markowski Handlungsfeld 5: Bauen, Planen und Gesundheit Projektleitung spandau inklusiv Handlungsfeld 6: Schule EbelingMarkowski GbR 11
HANDLUNGSFELD 1 Personal, Finanzen, zentrale Aufgaben, Schule und Sport Das ist wichtig: • Die Maßnahmen zur Realisierung der gleichberechtigten Teilhabe für alle Bürger*innen sind im Bezirk Spandau finanziert gemäß Artikel 4 UN-BRK • Die Mitarbeiter*innen der Verwaltung werden befragt zum Projekt spandau inklusiv und die Rechte von Menschen mit Behinderungen gemäß Artikel 8 UN-BRK • Die Gebäude des Bezirksamts und seine Informationen sind für alle zugänglich gemäß Artikel 9 UN-BRK • Das Bezirksamt Spandau gibt an den Senat Impulse und Ideen für ganz Berlin weiter gemäß Artikel 4 und Artikel 8 UN-BRK • Bürger*innen mit Behinderung haben die gleichen Möglichkeiten, am kulturellen Leben (Theater, Museum, Bücherei) des Bezirks und an bezirklich organisierten Erholungs-, Freizeit- und Sportangeboten teilzuhaben gemäß Artikel 30 UN-BRK 12
Das machen wir: • Vom Bezirksbürgermeisterbüro werden 3 barrierefreie Veranstal- • Die Idee, dass Inklusionsmaßnahmen bei der Haushaltsplanung tungen durchgeführt verpflichtend berücksichtigt werden, wird weitergegeben in der • Den Bürger*innen soll erklärt werden, wie Sie beim Barrieren Berliner Verwaltung abbauen helfen können • Die Verzahnung mit der Haushaltsplanung wird geprüft und gege- • In der Presse soll mehr über das Projekt berichtet werden benenfalls angepasst • Es sollen viele Anregungen an den Senat gegeben werden, • Maßnahmen die Geld kosten, sollen im Haushalt geplant werden damit auch Berlin noch barrierefreier wird • Das Projekt spandau inklusiv soll im Bezirksamt noch besser ab- • Das Büro des Bezirksbeauftragen für Senioren und Menschen gestimmt werden. Die Leitungen und die Nachwuchskräfte sollen mit Behinderung soll personelle Unterstützung bekommen noch besser Bescheid wissen über das Projekt • Zusammen mit der Abteilung Bauen und Gesundheit sollen • Das Projekt spandau inklusiv wird auf dem Tag des Personals Angsträume in Spandau beseitigt werden vorgestellt • Zusammen mit der Abteilung Bauen und Gesundheit soll das • Die Arbeit der Multiplikator*innen soll mehr Anerkennung finden Pilotprojekt barrierefreie Bushaltestelle umgesetzt werden • Das Projekt spandau inklusiv wird auf der Internet- und Intranet- • Bürger*innen sollen unterstützt werden bei der Suche nach seite des Bezirksamts klarer vorgestellt barrierefreien Wohnungen • Die online-Befragung zur Wirksamkeit des Projekts spandau inklusiv • Der Bezirksbeauftrage für Senioren und Menschen mit Behinde- im Bezirksamt wird vorbereitet rung arbeitet in vielen Gremien mit und ist bei Anhörungen • Für Mitarbeiter*innen wird eine Fortbildung zum Erstellen von beteiligt, damit Spandau und Berlin barrierefreier werden barrierefreien Dokumenten durchgeführt • An der barrierefreien Weiterentwicklung der Internetseite wird weiter mitgearbeitet 13
UN-BRK Strategisches Ziel Messgröße Personal, Finanzen, zentrale Aufgaben, Schule und Sport 1 Artikel 4 – Allgemeine Finanzierung von Inklusionsmaß- Thematisierung von Disability-Bud- Verpflichtungen nahmen geting bei der Senatsverwaltung für Finanzen 2 Artikel 4 – Allgemeine Inklusionsmaßnahmen sind im Anzahl der über den Haushalt Verpflichtungen Haushalt verankert finanzierte Inklusionsmaßnahme HANDLUNGSFELD 1 3 Artikel 4 – Allgemeine Projekt spandau inklusiv wird Klare Darstellung der Entschei- Verpflichtungen nachhaltig fortgesetzt und wei- dungswege im Bezirksamt terentwickelt 4 Artikel 8 – Bewusstseinsbil- Implementiertes Disability- Anzahl der Vergaben unter dung; Artikel 27 – Arbeit und Mainstreaming im Bezirksamt Berücksichtigung inklusiver Beschäftigung Dienstleister*innen 5 Artikel 4 – Allgemeine Projekt spandau inklusiv wird Anzahl der Maßnahmen zur Wert- Verpflichtungen nachhaltig fortgesetzt und wei- schätzung der Multiplikator*innen terentwickelt 6 Artikel 8 – Bewusstseinsbil- Implementiertes Disability- Anzahl der Prozesse, in denen das dung Mainstreaming in der Abteilung Thema Barrierefreiheit nachweis- lich berücksichtigt ist 7 Artikel 4 – Allgemeine Projekt spandau inklusiv wird Anzahl informierter Führungsnach- Verpflichtungen nachhaltig fortgesetzt und wei- wuchskräfte terentwickelt 8 Artikel 8 – Bewusstseinsbil- Implementiertes Disability- Anzahl der informierten dung Mainstreaming im BA Mitarbeiter*innen 14
Zielgröße 2019 Zielgröße 2020 Zielgröße 2021 Strategische Aktionen 2019 Überprüfung der weiteren Entwicklung ist Abhängig vom Ergebnis Abhängig vom Überprüfung der weiteren Entwicklung bei Stagna- erfolgt. Nachfragen wurden eingebracht. 2019 Ergebnis 2020 tion Nachfragen einbringen Evaluation der Prozesse „Finanzierungskonzept“ x Finanzierte Maßnah- X Finanzierte Die Prozesse „Finanzierungskonzept“ und „Mitzeich- und „Mitzeichnung“ über Anzahl, Inklusionstat- men Maßnahmen; nung“ werden evaluiert bezüglich der Anzahl der ein- bestand und die Prozesse selber liegt vor. Budgetierung gereichten Anträge, der tatsächlichen „Tatbestände“ inklusionsrelevan- und der Abläufe des Prozesses selber ter Maßnahmen im Haushalt 2021 Prüfung der Informations- bzw. Schulungsbe- Abhängig vom Ergebnis Prüfung der Informations- bzw. Schulungsbedarfe der darfe der LuV- / und SE-Leitungen bezüglich der 2019 LuV- / und SE-Leitungen bezüglich der UN BRK und UN BRK und deren administrative Umsetzung. deren administrative Umsetzung Monitoring der Veränderungen des Vergabe- Abhängig vom Ergebnis Monitoring der Veränderungen des Vergaberechts rechts unter besonderer Berücksichtigung inklu- 2019 unter besonderer Berücksichtigung inklusiver siver Dienstleister*innen ist erfolgt, Dienstleister*innen Maßnahme zur Wertschätzung der Weitere realisierte Evaluation der Umsetzung der Maßnahme zur Wertschätzung der Multiplikator*innentätigkeit wurde durchge- Maßnahme Maßnahmen Multiplikator*innentätigkeit führt. Realisierung des Multiplikator*innenkonzepts; Realisierung und Fort- Realisierung und Gewinnung eines/einer zusätzlichen Multiplikator*in 1 zusätliche*r Multiplikator*in aus dem Amt für schreibung des Aktions- Fortschreibung aus dem Amt für Schule und Sport Schule und Sport. plans des Aktionsplans Informationsveranstaltung hat stattgefunden Informationsver- Information des Führungskräftenachwuchs im Kon- anstaltung text der Veranstaltung Kompetenz plus im 2-jährigen Rhythmus Informationveranstaltung zum Projekt am Tag Informationen Infoveranstaltung im Rahmen des im 2-Jahresrhyth- des Personals hat stattgefunden. zum Projekt am mus stattfindenden Tag des Personals Tag des Personals 15
UN-BRK Strategisches Ziel Messgröße Personal, Finanzen, zentrale Aufgaben, Schule und Sport 9 Artikel 8 – Bewusstseinsbil- Implementiertes Disability- Anzahl der Befragungen dung Mainstreaming im BA 10 Artikel 8 – Bewusstseinsbil- Projekt spandau inklusiv wird Aktualität der Website des Bezirks- dung nachhaltig fortgesetzt und wei- beauftragten für Senioren und terentwickelt Menschen mit Behinderung HANDLUNGSFELD 1 11 Artikel 4 – Allgemeine Gestärkte Anzahl der Prozesse mit direkter Verpflichtungen Bürger*innenbeteiligung Beteiligung des Spandauer Beirats für Menschen mit Behinderung 12 Artikel 4 – Allgemeine Gestärkte Anzahl der eingebrachten Verpflichtungen Bürger*innenbeteiligung inklusiven Vorschläge für den Bürger*innenhaushalt 13 Artikel 8- Bewusstseinsbil- Sensibilisierung aller Spandauer Anzahl der Pressemitteilungen zum dung Bürger*innen Projekt 14 Artikel 9 – Zugänglichkeit Barrierearmer Internet- und Anzahl der erfüllten Anforderungen Intranetauftritt an Webaccessability 15 Artikel 9 – Zugänglichkeit Barrierearmer Internet- und Anzahl der erfüllten Anforderungen Intranetauftritt an Webaccessability 16
Zielgröße 2019 Zielgröße 2020 Zielgröße 2021 Strategische Aktionen 2019 Durchführung der online-Befragung hat stattge- Ableitung der Ergeb- ggf. Wiederho- Durchführung der online-Befragung zum Projekt in funden nisse lung der Befra- Kooperation mit der TU Berlin gung Aktualisierung der Website ist erfolgt Aktualisierung der Aktualisierung Aktualisierung der Website des Bezirksbeauftragten Website der Website für Senioren und Menschen mit Behinderung Die Zusammensetzung des Beirats wurde Die Zusammensetzung des Beirats wird hinsichtlich überprüft; die Planung eines Workshops für einer Erweiterung überprüft; die Planung eines Work- Expert*innen des Spandauer Beirats für Behin- shops für Expert*innen des Spandauer Beirats für derung wurde dem Beirat angeboten Behinderung wird dem Beirat angeboten Veranstaltung zur Nutzung des Abhängig vom Ergebnis Evaluation Nut- Veranstaltung zur Nutzung des Bürger*innenhaushalts für den Abbau von Bar- 2019 zung Bürger*- Bürger*innenhaushalts für den Abbau von Barrieren rieren hat stattgefunden innenhaushalt Pressestelle hat Multiplikator*innen angefragt Mindestens 4 Presse- 5 Pressemittei- Pressestelle fragt aktiv Multiplikator*innen an und und über mindestens 4 erfolgreiche Aktionen mitteilungen lungen über berichtet über mindestens 4 erfolgreiche Aktio- für spandau inklusiv berichtet. nen für spandau inklusiv Anregung einer übergeordneten Plattform für Anregung einer übergeordneten Plattform für barrie- barrierefreie Dokumente im Land Berlin ist refreie Dokumente im Land Berlin beim bezirksüber- erfolgt. greifenden Treffen zum barrierefreien Umbau des Webauftritts Videos in Gebärdensprache und Übersetzungen Übersetzung und Veröf- Antrag Senatsmittel für Videos in Gebärdensprache in Leichte Sprache wurden als Antrag für Senats- fentlichung der Website und Übersetzungen in Leichte Sprache wird einge- mittel eingebracht des Bezirksbeauftragten bracht für Senioren und Men- schen mit Behinderung in Leichte Sprache 17
UN-BRK Strategisches Ziel Messgröße 16 Artikel 9 – Zugänglichkeit Barrierefreie Dokumente Anzahl der barrierefreien Doku- mente Vernetzungsthema Personal, Finanzen, zentrale Aufgaben, Schule und Sport 17 Artikel 9 – Zugänglichkeit; Barrierefreie Veranstaltungen Anzahl der barrierearmen Ver- Artikel 29 – Teilhabe am für alle Bürger/-innen anstaltungen des Beauftragen politischen und öffentlichen für Senioren und Menschen mit Leben Behinderung 18 Artikel 9 – Zugänglichkeit Barrierefreie Dienstleistung auch Anzahl der Bürger*innen, die HANDLUNGSFELD 1 für Bürger*innen mit Beein- Unterstützung durch die Behörden- trächtigungen lotsin erfahren 19 Artikel 9 – Zugänglichkeit Barrierefreie Dienstleistung für Aktualität der Dolmetscher*innen- alle Bürger*innen Liste 20 Artikel 9 – Zugänglichkeit Barrierefreier Öffentlicher Perso- Anzahl der barrierefreien Bushal- nennahverkehr testellen im Regelbetrieb (Vernet- zungsthema) 21 Artikel 9 – Zugänglichkeit Barrierefreiheit im öffentlichen Anzahl der Verbesserungen an Straßenland Barrierefreiheit im öffentlichen Straßenland 18
Zielgröße 2019 Zielgröße 2020 Zielgröße 2021 Strategische Aktionen 2019 Software für Internet-Redakteur*innen wurde 1 Fortbildung der Software für Internet-Redakteur*innen wird in angeschafft und installiert Internetredakteu*innen Zusammenarbeit mit IT angeschafft und installiert abhängig vom Schu- lungsbedarf Mindestens 3 barrierearme Veranstaltungen 4 barrierearme Veran- 4 barrierearme Es finden mindestens 3 barrierearme Veranstaltungen haben stattgefunden staltungen Veranstaltungen des Beauftragten für Senioren und Menschen mit Behinderung Aufgabengebiete der Behördenlotsin für Men- Mindestens 50 Unter- Abhängig von Aufgabengebiete der Behördenlotsin für Menschen schen mit Behinderung wurden im Kontext der stützungsmaßnahmen 2020 mit Behinderung wurde im Kontext der Liste der Liste der Dolmetscher*innen und mittels Info- Dolmetscher*innen und mittels Info-Flyer kommuni- Flyer kommuniziert. ziert Liste der innerbezirklichen Dolmetscher*innen Aktualisierung der Aktualisierung Lister der innerbezirklichen Dolmetscher*innen wird wurde überarbeitet und auffindbar ins Intranet innerbezirklichen der innerbezirk- überarbeitet und auffindbar ins Intranet eingestellt eingestellt Dolmetscher*innen - lichen Dolmet- Liste scher* innen - Liste Barrierefreie Bushaltestelle gemäß Pilotprojekt 100% bei neuen Hal- 100% bei neuen Zuarbeit bei der Umsetzung des Pilotprojekts. Barri- ist anfahrbar. testellen vorbehaltlich Haltestellen vor- erefreie Bushaltestelle Obstallee am Blasewitzer Ring der topographischen behaltlich der wird anfahrbar gemacht Gegebenheiten to-pographischen Gegebenheiten Beteiligung beim Anhörungsverfahren zur Ent- Beteiligung beim Anhörungsverfahren zur Entwick- wicklung eines barrierefreien Leitsystems bei lung eines barrierefreien Leitsystems bei Haltestellen Haltestellen ist erfolgt. 19
UN-BRK Strategisches Ziel Messgröße Personal, Finanzen, zentrale Aufgaben, Schule und Sport 22 Artikel 9 – Zugänglichkeit Barrierefreies Bauen im Bezirk Anzahl der zusammen mit dem Landesbeirat für Menschen mit Behinderung geprüften Abweichun- gen von der Bau O Berlin 23 Artikel 9 – Zugänglichkeit Barrierefreies Bauen im Bezirk Anzahl der Anfragen und der und Artikel 19 – unabhängige Vermittlungen von barrierefreiem HANDLUNGSFELD 1 Lebensführung Wohnraum 24 Artikel 9 – Zugänglichkeit und Barrierefreies Bauen in Berlin Umfang der Barrierefreiheit neu zu Artikel 19 – Unabhängige bauender barrierefreier Wohnun- Lebensführung gen gemäß BWV Berlin 25 Artikel 9 – Zugänglich-keit Barrierefreie Zitadelle Barrierefrei nutzbare und zugängli- und Artikel 30 Teilhabe am che Freilichtbühne an der Zitadelle kulturellen Leben Spandau 26 Artikel 9 – Zugänglichkeit Barrierefrei zugängliche Dienst- Anzahl der barrierefrei nutzbaren gebäude/ (Vernetzungsthema) Dienstgebäude 27 Artikel 9 – Zugänglichkeit Barrierefreie Dienstgebäude Barrierearme Geschosse im Rat- (Vernetzungsthema) haus 28 Artikel 9 – Zugänglichkeit Barrierefreie bezirkliche Infor- Anzahl der Übersetzungen in mation Leichter Sprache insbesondere zur Verbesserung des Zugangs zu Nach- teilsausgleichen 20
Zielgröße 2019 Zielgröße 2020 Zielgröße 2021 Strategische Aktionen 2019 Konzept zur Zusammenarbeit mit dem Lan- Fristgerechte Abstim- Fristgerechte Entwicklung und Anwendung eines tragfähigen Kon- desbeirat für Menschen mit Behinderung zum mung mit dem Landes- Abstimmung mit zeptes zusammen mit dem Landesbeirats für Men- Umgang mit Abweichungen von der Bauord- beirat in mindestens 3/4 dem Landesbei- schen mit Behinderung zum Umgang mit Abweichun- nung liegt vor. der Abweichungen. rat in mindestens gen von der Bauordnung 3/4 der Abwei- chungen. Dokumentation der Anfragen und deren Ergeb- Mindestens 2 erfolgrei- Mindestens 2 Dokumentation der Anfragen und deren Ergebnisse nisse bei der Unterstützung von Bürger*innen che Vermittlungen erfolgreiche Ver- bei der Unterstützung von Bürger*innen bei der bei der Suche von barrierefreien Wohnungen mittlungen Suche von barrierefreien Wohnungen liegt vor. Beteiligung am Anhörungsverfahren zur Verbes- Beteiligung am Anhörungsverfahren zur Verbesse- serung bei der BWV Berlin ist erfolgt rung bei der BWV Berlin Mitarbeit in der Arbeitsgruppe zur Barriere- Abhängig vom Beginn Mitarbeit in der Arbeitsgruppe zur barrierefreien freien Nutzung ist erfolgt der Baumaßnahmen Nutzung Abstimmung ist erfolgt. Planungen liegen vor Abhängig vom Ergebnis Abstimmung der Sanierung und Beplanung von wei- 2019 teren barrierefrei nutzbaren Toiletten im Rathaus mit Denkmalschutz und Facility Management Bedarfe sind erhoben, nach Dringlichkeit wur- Barrierearmut für Erhebung weiterer Bedarfe im 3. OG und Nach- den 4 bis 5 Automatiktüren im 3. OG eingebaut Menschen mit Mobili- rüstung von 4 bis 5 Türen zu Automatiktüren nach tätseinschränkungen im Dringlichkeit 4. OG Mindestens 4 Übersetzungen liegen in leichter Priorisierung von Nachteilsausgleichen, Beauftragung Sprache vor und sind veröffentlicht geeigneter Dienstleister*innen, Abstimmung mit den Leistungsstellen, Übersetzung und Veröffentlichung der Produkte 21
UN-BRK Strategisches Ziel Messgröße 29 Artikel 9 – Zugänglichkeit Barrierefreie bezirkliche und Anzahl der Formulare in Leichter Personal, Finanzen, zentrale Aufgaben, Schule und Sport überbezirkliche Information Sprache 30 Art 17 – Schutz der Unver- Brandschutz für alle in allen Anzahl der barrierefreien Brand- sehrtheit der Person bezirklichen Dienstgebäuden schutzkonzepte für die bezirklichen HANDLUNGSFELD 1 und Einrichtungen (Vernetzungs- Dienstgebäude und Einrichtungen thema) 31 Artikel 4 – Allgemeine Ver- Sicherstellung und Intensivie- Anzahl der bezirklichen Maßnah- pflichtungen rung der kommunalen Umset- men zur Umsetzung der UN-BRK zung der UN-BRK 32 Artikel 9 – Zugänglichkeit; Teilhabe am öffentlichen Leben Anzahl der barrierefreien Sitzge- Artikel 29 – Teilhabe am ermöglichen Vernetzungsthema legenheiten und Abstellmöglich- politischen und öffentlichen keiten in öffentlichen Grün- und Leben Artikel 30 – Teilhabe an Parkanlagen und auf Friedhöfen Freizeit 33 Artikel 8 – Bewusstseinsbil- Implementiertes Disability- Anzahl der Arbeitsplätze für Men- dung; Artikel 27 – Arbeit und Mainstreaming im Bezirksamt schen mit Schwerbehinderung im Beschäftigung Bezirksamt Spandau 34 Artikel 8 – Bewusstseinsbil- Sichere Mobilität für alle Anzahl der teilhaberelevanten Ver- dung; Artikel 20 – Persönliche Bürger*innen besserungen in den zu überarbei- Mobilität; Artikel 30 – Teil- tenden Vorschriften zur Ausführung habe an Freizeit von Geh- und Radwegen (AV Geh- und Radwege) 22
Zielgröße 2019 Zielgröße 2020 Zielgröße 2021 Strategische Aktionen 2019 Überprüfung der Finanzierung für weitere Über- Abhängig vom Ergebnis Abhängig vom Überprüfung der Finanzierung für weitere Überset- setzungen durch Senatsmittel ist erfolgt. Auslo- 2019 Ergebnis 2019 zungen durch Senatsmittel. Ausloten einer Koopera- ten einer Kooperation mit der Senatsverwaltung tion mit der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit für Integration, Arbeit und Soziales (SenIAS) zur und Soziales (SenIAS) zur Übersetzung der Anleitun- Übersetzung der Anleitungen zum Ausfüllen von gen zum Ausfüllen von berlinweiten Formularen in berlinweiten Formularen in Leichte Sprache hat Leichte Sprache stattgefunden Abstimmungen sind erfolg. Abstimmung mit dem Facility Management u.a. zur Festlegung und Ausweisung von Sammelplätzen für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen, bei Bedarf Zuarbeiten Einstellung einer Assistentin / eines Assistenten Einstellung einer Assistentin / eines Assistenten des des Bezirksbeauftragten für Senioren und Men- Bezirksbeauftragten für Senioren und Menschen mit schen mit Behinderung ist erfolgt Behinderung Abstimmung für 5 Bänke ist erfolgt; Bänke Abstimmung für 15 Abstimmung Abstimmung zur bedarfsgerechten Aufstellung von sind bedarfsgerecht aufgestellt. Mehrkosten Bänke ist erfolgt; Bänke für 15 Bänke ist 5 Sitzgelegenheiten mit dem Spandauer Beirat für für 5 barrierefreie Bänke sind im Haushalt für sind bedarfsgerecht erfolgt; Bänke Menschen mit Behinderungen und der Spandauer 2020/2021 angemeldet aufgestellt. 15 Bänke im sind bedarfsge- Seniorenvertretung. Mehrkosten für Barrierefreiheit HH 2020/2021 veran- recht aufgestellt. von 5 Bänken im Haushalt 2020/2021 anmelden kert. Überprüfung der Möglichkeiten im BA, das Abhängig vom Ergebnis Abhängig vom Überprüfung der Möglichkeiten im BA, das „Budget „Budget für Arbeit“ als Arbeitgeber zu nutzen ist 2019 Ergebnis 2019 für Arbeit“ als Arbeitgeber zu nutzen erfolgt Beteiligung am Anhörungsverfahren zur Überar- Abhängig vom Ergebnis Teilnahme an Abstimmungstermin/-en mit der beitung der AV Geh- und Radwege ist erfolgt 2019 Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klima- schutz 23
UN-BRK Strategisches Ziel Messgröße Personal, Finanzen, zentrale Aufgaben, Schule und Sport 35 Artikel 8 – Bewusstseinbil- Gleichstellung aller Anzahl der Verbesserungen im zu dung; Artikel 30 – Teilhabe an Bürger*innen novellierenden Landesgleichbe- Freizeit rechtigungsgesetzes (LGBG) 36 Artikel 9 – Zugänglichkeit Beseitigung von Angsträumen in Anzahl der besser beleuchteten Spandau (Vernetzungsthema) Orte in Spandau HANDLUNGSFELD 1 37 Artikel 4 – Allgemeine Ver- Implementiertes Disability- Anzahl der Prozesse, in die der pflichtungen; Artikel 8 – Mainstreaming im Bezirksamt Sachverständige für Barrierefreiheit Bewusstseinsbildung zugezogen wird 38 Artikel 19 – unabhängige Gleichberechtigte Teilhabe am Festlegung einer bedarfsdeckenden Lebensführung sozial geförderten Wohnungs- Pflichtquote für den Bau von Woh- bau für alle Bürger*innen nungen für Rollstuhlnutzer*innen (RB-Wohnungen) 39 Artikel 20 – Persönliche Mobi- Gleichberechtigte Mobilität für Anzahl der durch Spandau initi- lität alle Bürger*innen. ierten umgesetzten Aktionen im Rahmen des Runden Tisches „Barri- erefreie Stadt“ initiierten Aktionen der Clustergruppe Mobilität 40 Artikel 30 – Teilhabe am Touristisches Leitsystem für alle Barrierefreiheit der im Rahmen des kulturellen Leben sowie an Bürger*innen Touristischen Leitsystems für Berlin Erholung, Freizeit und Sport geplanten geplanten Info-Stele 41 Artikel 8- Bewusstseinsbil- Sichere Mobilität für alle Anzahl der teilhaberelevanten Ver- dung; Artikel 20 – Persönliche Bürger*innen besserungen im Mobilitätsgesetz Mobilität; Artikel 30 – Teil- (MobG BE) habe an Freizeit 24
Zielgröße 2019 Zielgröße 2020 Zielgröße 2021 Strategische Aktionen 2019 Beteiligung am Anhörungsverfahren zur Novel- Abhängig vom Ergebnis Beteiligung am Anhörungsverfahren zur Novellierung lierung des Landesgleichberechtigungsgesetzes 2019 des Landesgleichberechtigungsgesetzes über Stel- über Stellungnahme ist erfolgt lungnahme Bürgerbefragung zur Erhebung von Dunkelorten X Orte mit besserer X Orte mit besse- Bürgerbefragung zur Erhebung von Dunkelorten in in Spandau ist erfolgt und ausgewertet Beleuchtung rer Beleuchtung Spandau Teilnahme des Bezirksbeauftragten für Senioren Teilnahme des Bezirksbeauftragten für Senioren und und Menschen mit Behinderung an zertifizierter Menschen mit Behinderung an zertifizierter Weiter- Weiterbildung zum Sachverständigen für Barrie- bildung zum Sachverständigen für Barrierefreiheit refreiheit ist erfolgt Stellungnahme für eine Quote von 5 % RB-Woh- Abhängig vom Ergebnis Stellungnahme für eine verbindliche Quote von nungen im geförderten Wohnungsbau wurde 2019 5 % RB-Wohnungen im sozial geförderten Woh- eingebracht. Alternativ wurde für eine Pflicht- nungsbau im Rahmen der Anhörung des Rates der quote in der Bauordnung Berlin geworben Bürgermeister*innen Umsetzung von 5 Aktionen zur barrierefreien Umsetzung mindestens Abhängig vom Umsetzung von 5 Aktionen zur barrierefreien Mobi- Mobilität im Rahmen des Runden Tisches „Bar- einer Aktion Ergebnis 2020 lität im Rahmen des Runden Tisches „Barrierefreie rierefreie Stadt“, wurden vorgeschlagen Stadt“, werden beworben und vorgeschlagen Stellungnahme ist eingebracht Abhängig vom Ergebnis Beteiligung am Anhörungsverfahren zur geplanten 2019 Info-Stele im Rahmen des Touristen Informationssys- tems für Berlin über Stellungnahme Stellungnahme zu Abschnitt 4 des MobG BE Abhängig vom Ergebnis Beteiligung am Anhörungsverfahren zu Abschnitt 4 (Fußverkehr) ist eingebracht 2019 des Mobilitätsgesetzes „Fußverkehr“ über Stellung- nahme 25
HANDLUNGSFELD 2 Soziales, Wirtschaftsförderung, Weiterbildung und Kultur Das ist wichtig: • Mitarbeiter*innen der Abteilung und Bürger*innen bekommen Infos zu Rechten von Mitbürger*innen mit Behinderungen und gesellschaftlichen Barrieren gemäß Artikel 8 UN-BRK • Die Dienstgebäude und wichtige Informationen im Bezirk sind für alle Bürger*innen zugänglich gemäß Artikel 9 UN-BRK • Auch Bürger*innen mit Behinderung können im Bezirk selbstbestimmt leben und sind einbezogen in die Gemeinschaft gemäß Artikel 19 UN-BRK • Bürger*innen mit Behinderung haben dieselben Bildungsmöglichkeiten wie alle gemäß Artikel 24 UN-BRK • Bürger*innen mit Behinderung haben die gleichen Möglichkeiten, am kulturellen Leben (Theater, Museum, Bücherei) des Bezirks und an bezirklich organisierten Erholungs-, Freizeit- und Sportangeboten teilzuhaben gemäß Artikel 30 UN-BRK • Bei EU-Förderprojekten wird in Spandau geprüft, ob inklusive Aspekte berücksichtigt sind gemäß Artikel 4 UN-BRK 26
Das machen wir: • Ein Netzwerk wird aufgebaut, damit es mehr inklusive Musikan- • Ein inklusives Künstlerhaus wird geplant gebote in Spandau gibt • Die mobile Induktionsschleife der Volkshochschule soll an • Es wird geprüft ob der Historische Keller und der Knochenkeller verschiedenen Orten im Bezirksamt eingesetzt werden können. auch barrierefreie Ausstellungsorte werden können Darum wird die Gebrauchsanweisung in eine leicht verständliche • Die Tourismusinformation soll für alle zugänglich sein. Die Pla- Sprache übersetzt. nungen werden 2019 abgeschlossen • Die Musikschule wird weiter umgebaut. Sie soll 2020 barriere- • Die Mitarbeiter*innen im Sozialamt erhalten regelmäßig Infor- frei sein mationen zum Projekt • Die Handläufe an der Freilichtbühne werden verbessert. Mög- • Neue Mitarbeiter*innen vom Sozialamt bekommen Informatio- lichkeiten, wie man barrierefrei zur Zitadelle kommen kann, nen zum Projekt in der Willkommensmappe werden geprüft • Die Türöffner im Dienstgebäude Galenstraße werden besser • In der Zitadelle soll es auch für hörbehinderte Bürger*innen erkennbar gemacht Führungen geben. Für di e Ausstellung „Enthüllt“ gibt es eine • Über die Website vom Sozialamt kommt man zu Informationen Kampagne zu den Eigenständigen Unabhängigen Teilhabeberatungsstellen • 4 von 5 Ausstellungen im Kulturhaus widmen sich auch dem (EUTB) und den Medizinischen Zentren für Erwachsene mit Be- Thema Inklusion. hinderung (MZEB) • Bürger*innen sollen sich in der Stadtbibliothek besser orien- • Beim 100 jährigen Jubiläum der Volkshochschule gibt es auch tieren können. Deshalb wird ein Orientierungs- und Leitsystem Informationen zur deutschen Gebärdensprache geplant. • EU-Fördermittelanträge werden auch danach geprüft, ob Inklusi- • Alle sollen gut in die Stadtbibliothek können. Einen bessere on berücksichtigt ist Möglichkeit für Rollstuhlnutzer*innen wird gesucht • Eine Entscheidungshilfe zur Prüfung von EU-Fördermittelan- • Es gibt weiterhin 20 inklusive Kurse in der Volkshochschule trägen wird erarbeitet und beim Treffen aller EU-Beauftragten Spandau. Berlins vorgestellt • Ab 2020 soll das Servicezentrum Integration, Inklusion und • Es gibt 6 Rundschreiben an die Mitarbeitenden des Bezirksamts, Diversität aller Berliner Volkshochschulen in Spandau sein. Das in denen der EU-Beauftragte über EU-Fördermittel informiert wird vorbereitet 27
UN-BRK Strategisches Ziel Messgröße 1 Artikel 9 – Zugänglichkeit Zugänglichkeit für alle Barrierefreies Künstlerhaus in der Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur Altstadt (ehem. Haus der VHS) in Kooperation von SenKult, WeiKu / VHS und Mosaik e.V. 2 Artikel 9 – Zugänglichkeit; Teilhabemöglichkeiten für alle Anzahl der barrierefreien Seminare Artikel 29 – Artikel 24 – Bürger*innen erweitern Bildung 3 Artikel 9 – Zugänglichkeit; Zugänglichkeit für alle Barrierefreie Musikschule Artikel 30 – Teilhabe am HANDLUNGSFELD 2 kulturellen Leben 4 Artikel 9 – Zugänglichkeit; Barrierefreie Zitadelle (Vernet- Anzahl der barrierefrei zugänglichen Artikel 30 – Teilhabe am zungsthema) und ausgestatteten Gebäude in der kulturellen Leben Zitadelle 5 Artikel 9 – Zugänglichkeit; Barrierefreie Zitadelle Barrierefreie Führungen Artikel 30 – Teilhabe am kulturellen Leben 6 Artikel 9 – Zugänglichkeit; Barrierefreie Zitadelle Anzahl der Besucher*innen in der Artikel 30 – Teilhabe am Ausstellung „Enthüllt“ kulturellen Leben 7 Artikel 9 – Zugänglichkeit; Barrierefreies Kulturhaus Anzahl der Ausstellungen mit inklusi- Artikel 30 – Teilhabe am ven Themen kulturellen Leben 8 Artikel 9 – Zugänglichkeit; Barrierefreie Stadtbibliothek Realisierung von Umbaumaßnahmen Artikel 30 – Teilhabe am analog der Priorisierungen in Mach- kulturellen Leben barkeitsstudie 28
Zielgröße 2019 Zielgröße 2020 Zielgröße 2021 Strategische Aktionen 2019 Konzept Klärung der Finanzie- Baumaßnahmen werden Baumaßnahmen sind Finale Klärung der Voraussetzungen, Finalisieren rung durchgeführt beendet, Inbetrieb- des Konzepts und Klärung der Finanzen nahme Mobile Induktionsschleife ist Erstellung einer leicht verständlichen Gebrauchsan- bei Bedarf einsetzbar weisung/Koordination des internen Verleihs Fortsetzung der Umbaumaß- Fertigstellung der Umbau- Fortsetzung der Umbaumaßnahmen nahmen maßnahmen und Rückum- zug der Musikschule Handläufe Freilichtbühne sind Realisierung von x Modulen x + x Baumaßnahmen Verbesserung der Handläufen an der Freilichtbühne verbessert; Möglichkeiten abhängig von der Finanzie- in Abstimmung mit dem Naturschutz Klärung der einer besseren Zuwegung und rung Verbesserung der Zuwegung auch auf dem umge- auf dem umgebenden Glacis benden Glacis; Abschluss des Planungs- und Bürger- sind geklärt. Die Ergebnisse des beteiligungsprozesse Planungs- und Bürgerbeteili- gungsprozesses liegen vor. Barrierefreie Führungen auch Prüfung sinnvoller technischer Möglichkeiten und für hörbeeinträchtigte Bürger/- bei finanzieller Möglichkeit deren Realisierung. innen Kampagne für die Ausstellung Angebot der Tastführung für blinde und sehbehin- „Enthüllt“ derte Besucher*innen in der Ausstellung „Enthüllt“ wird intensiver über „Kulturprojekte“ beworben. 4 von 5 Ausstellungen sind x Ausstellungen x Ausstellungen Planung und Realisierung der Ausstellung Eigensinn; unter der inklusiven Thematik Prüfung der Möglichkeit einer inklusiven Ausstel- geplant lungsreihe. Orientierungs- und Leitsystem Beplanung Leit- und Orien- Realisierung des Leit- Vorbereitung Abhängig von Finanzierung Realisie- tierungssystem und Orientierungssys- rung der Machbarkeitsstudie Orientierungs- und tems Leitsystem 29
UN-BRK Strategisches Ziel Messgröße 9 Artikel 9 – Zugänglichkeit; Barrierefreie Stadtbibliothek Prüfergebnis Artikel 30 – Teilhabe am kulturellen Leben Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur 10 Artikel 24 – Bildung Inklusive Erwachsenenbildung in Spandau Anzahl der inklusiven VHS-Kurse 11 Artikel 24 - Bildung Inklusive Erwachsenenbildung in Anzahl der integrativen und inklusi- Spandau und Berlin ven VHS-Angebote HANDLUNGSFELD 2 12 Artikel 24 – Bildung; Artikel Inklusive Angebote der Musik- Anzahl der inklusiven Angebote der 30 – Teilhabe am kulturel- schule Musikschule len Leben 13 Artikel 9 - Zugänglichkeit Inklusive Ausstellungsangebote Anzahl der barrierefrei zugänglichen Ausstellungsorte 14 Artikel 9 – Zugänglichkeit; Barrierearme Tourismusinforma- Anzahl der direkten Informationen Artikel 30 – Teilhabe am tion für mobilitätseingeschränkte Bürger/- kulturellen Leben sowie innen an Erholung, Freizeit und Sport 30
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