Spandau inklusiv Aktionsplan 2019 Projektbericht 2018 - Bezirksamt Spandau

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Spandau inklusiv Aktionsplan 2019 Projektbericht 2018 - Bezirksamt Spandau
spandau inklusiv
           Aktionsplan 2019
        Projektbericht 2018

                  Bezirksamt Spandau
Spandau inklusiv Aktionsplan 2019 Projektbericht 2018 - Bezirksamt Spandau
Spandau inklusiv Aktionsplan 2019 Projektbericht 2018 - Bezirksamt Spandau
INHALT                                                                                                                                                                                                                                                 Seite

Grußworte. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4

Der Aktionsplan spandau inklusiv 2019
Wie funktioniert spandau inklusiv?
Besonderheiten, Herausforderungen und Erfolge von spandau inklusiv. . . . . . . . . . . 6

Handlungsfeld 1:
Personal, Finanzen, zentrale Aufgaben, Schule und Sport. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12

Handlungsfeld 2:
Soziales, Wirtschaftsförderung, Weiterbildung und Kultur. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26

Handlungsfeld 3:
Bürgerdienste, Ordnung und Jugend.. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34

Handlungsfeld 4:
Facility Management, Umwelt und Naturschutz. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40

Handlungsfeld 5:
Bauen, Planen und Gesundheit.. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46

Handlungsfeld 6:
Schule. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58

Der Projektbericht 2018. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64
Grußwort des Bezirksbürgermeisters Helmut Kleebank

    Liebe Spandauerinnen und Spandauer, werte Lesende, liebe Unterstützerinnen und Unterstützer von spandau inklusiv,

                                seit dem Beginn des Projekts 2013 gab     Inzwischen sind an der Erarbeitung des Aktionsplans alle Abteilun-
                                und gibt es viele Gründe, auf spandau     gen und Ämter sowie eine Vielzahl der Fachbereiche aktiv beteiligt.
                                inklusiv stolz zu sein. Im vergangen      Damit wird eine zentrale Forderung der UN-Behindertenrechts-
                                Jahr ist noch ein weiterer Grund dazu     konvention, das sog. disability mainstreaming, zunehmend erfüllt.
                                gekommen: Es ist uns gelungen, die        Disability Mainstreaming bedeutet das Bewusstsein für die Belange
                                Abläufe des Projektes mit den Abläufen    von Menschen mit Behinderung auf allen Verwaltungsebenen zu
                                der Haushaltsplanung in Einklang zu       schärfen und diese Belange bei sämtlichen Planungen und Ent-
                                bringen. Dies bedeutet einen weiteren     scheidungen im Bezirksamt zu berücksichtigen.
                                Meilenstein für spandau inklusiv. Es      Zusätzliche Haushaltsmittel für spandau inklusiv
                                eröffnen sich dadurch zusätzliche Mög-
                                lichkeiten. Wir werden zukünftig noch     In den vergangen Jahren mussten wir feststellen, dass einige un-
    wirksamer als bisher für gleichwertige Lebensbedingungen für          serer Vorhaben nicht umgesetzt werden konnten, weil die dafür
    Menschen mit und ohne Behinderung in unserem Bezirk eintreten         erforderlichen Mittel zuvor nicht eingeplant worden waren. Für
    können.                                                               den neuen Doppelhaushalt 2020/21 können die Mitarbeitenden
                                                                          nun erstmals zusätzliche Haushaltsmittel für Aktionen im Rahmen
    Von spandau inklusiv profitieren Menschen mit und ohne Behin-         von spandau inklusiv anmelden. Über die Bewilligung dieser Mittel
    derung                                                                entscheidet am Ende der Senat. Ich bin zuversichtlich, dass uns bei
    Spandau ist der einzige Berliner Bezirk mit einem jährlich neuen      guter Begründung der Maßnahmen zukünftig mehr Mittel dafür zur
    Aktionsplan. Nach sechs Jahren Projektlaufzeit bedeutet das bis-      Verfügung stehen werden als bisher.
    her rund 500 Maßnahmen für mehr Barrierefreiheit in Spandau.          Ich bedanke mich bei allen, die spandau inklusiv unterstützen und
    Mit fast 90 % setzen wir die weitaus meisten dieser Maßnahmen         mitgestalten. Mit den besten Wünschen für Sie und unser gemein-
    auch erfolgreich um. Von diesem Erfolg profitieren häufig nicht nur   sames Projekt grüßt Sie herzlich, Ihr
    Menschen mit Behinderung: mehr Personenaufzüge, automatische
    Türöffner und gut verständliche Informationen – um nur einige
    wenige Beispiele zu nennen – bedeuten für jede und jeden von uns
    Erleichterungen im Alltag und mehr Komfort.
                                                                          Helmut Kleebank
                                                                          Bezirksbürgermeister von Spandau

4
Grußwort des Bezirksbeauftragten für Senioren und Menschen mit Behinderung

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

                            ein genauso ehrgeiziges wie erfolgrei-       Woher stammt die Vorstellung, Inklusion sei zu weit gegangen? Die
                            ches Jahr liegt hinter uns: 2018 enthielt    Vorbehalte beruhen zum Teil auf Unwissenheit und dem Mangel
                            unser Aktionsplan mit über 100 Vorha-        an Berührungspunkten mit Menschen mit Behinderung. Zum ande-
                            ben so viele wie noch nie zuvor. Ein Blick   ren Teil resultieren Vorbehalte aus der Angst einiger, ihnen könnte
                            in den Projektbericht verrät, dass insge-    etwas weggenommen werden. Doch das ist ein Irrtum.
                            samt 87 dieser Vorhaben verwirklicht         Wenn wir zum Beispiel barrierefreie Zugänge zu Gebäuden fordern,
                            werden konnten. Ebenfalls ein neuer          dann heisst das weder, dass Treppen abgeschafft werden sollen,
                            „Rekord“ für spandau inklusiv.               noch dass jemand darunter leiden muss. Im Gegenteil: Ein stufenlo-
                            Zeit um danke zu sagen – keine Zeit sich     ser Eingang zu einem Geschäft, einem Museum oder einer Arztpra-
                            zurückzulehnen                               xis, ist doch für alle Nutzerinnen und Nutzer von Vorteil.
                            Es ist Zeit, allen Mitstreiterinnen und      Wenn wir Texte in einfache Sprache übertragen, so kommt dies nicht
Mitstreitern zu danken, die zum Erfolg von spandau inklusiv beitra-      nur Menschen mit Behinderung zu Gute. Darüber hinaus profitieren
gen. Neben der Projektleitung gilt mein Dank vor allem den Kolle-        davon gleichermaßen Touristinnen und Touristen, geflüchtete Men-
ginnen und Kollegen, die nicht nur immer wieder neue, zum Teil           schen, Kinder und nicht zuletzt „Otto Normalbürger“, der Anträge,
sehr kreative Ideen zum Abbau von Barrieren entwickeln, sondern          Merkblätter und Behördenbriefe gern auf Anhieb verstehen möchte.
die diese Ideen darüber hinaus auch engagiert in die Tat umsetzen.       Ein Zuviel an Inklusion kann es nicht geben
Zeit, sich zurückzulehnen und mit dem Erreichten zufrieden zu ge-        Inklusion ist Menschenrecht. Menschenrechte sind unteilbar, doch
ben? Mitnichten! Der Einsatz für gleichwertige Lebensbedingungen         noch werden diese Rechte nicht allen Menschen gleichermaßen zu-
von Menschen mit und ohne Behinderung erfordert nach wie vor             teil. Aus diesem Grund kann es kein Zuviel an Inklusion geben. Um
viel Kraft und Überzeugungsarbeit. Die Vorbehalte und Widerstän-         alle für diese Idee zu gewinnen, sollten wir zukünftig noch mehr das
de, denen wir dabei begegnen, sind kaum geringer geworden.               Gemeinwohl betonen, auf das unsere Aktionen abzielen.
Geht Inklusion zu weit?                                                  Im vorliegenden Aktionsplan können alle genau nachlesen, was wir
Manche sind der Meinung, dass man es mit Inklusion auch über-            uns für das kommende Jahr vorgenommen haben: für wen wir mit
treiben kann: „Warum dieser Aktionismus? Eure Forderungen sind           unseren Aktionen eintreten und was genau wir tun wollen, um un-
ja völlig überhöht. Das kann doch nicht ernst gemeint sein?“ Oder:       sere Ziele zu erreichen. Diese Ziele haben wir im Aktionsplan auch
„Was habe ich als nicht behinderter Mensch denn davon?“                  in einfacher Sprache beschrieben.

                                                                                                                                                5
Der Aktionsplan spandau inklusiv 2019
                                                                           und der Projektbericht 2018

    Für ein Spandau, das gut ist für alle                                  Wir haben uns für ein neues Format entschieden: Anders als in Jah-
    Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, lassen Sie uns weiterhin       ren zuvor finden Sie den Aktionsplan 2019 und den Projektbericht,
    mutig und unbeirrt auf ein Spandau hinarbeiten, dass niemanden         in dem wir die Umsetzung des Aktionsplans aus dem letzten Jahr
    behindert und niemanden übervorteilt. Ein Spandau, das gut ist für     beschreiben, gemeinsam in einer Broschüre. Der Aktionsplan 2019
    alle. Auch für die Menschen, die noch Zweifel haben. Ich wünsche       baut auch auf der Auswertung des Aktionsplan 2018 auf. Deshalb
    uns allen ein erfolgreiches neues Jahr voller Tat- und Überzeugungs-   ist dies inhaltlich sinnvoll und wir hoffen, dies erhöht die Übersicht-
    kraft.                                                                 lichkeit.

    Herzliche Grüße                                                        Seit 2013 gibt es das Projekt spandau inklusiv, das in seiner Form
                                                                           einzigartig und sehr erfolgreich ist. Der Aktionsplan spandau in-
                                                                           klusiv 2019 ist der sechste Aktionsplan in Folge. Er beschreibt die
                                                                           Schritte, die die Bezirksverwaltung Spandau im laufenden Jahr auf
    Sargon Lang                                                            ihrem Weg zu einem inklusiven Spandau unternimmt.
    Bezirksbeauftragter für Senioren und Menschen mit Behinderung
                                                                           Spandau soll inklusiv sein – das ist das Ziel des Projekts spandau
                                                                           inklusiv. Alle Bürgerinnen und Bürger Spandaus und damit auch
                                                                           alle Bürger*innen mit Beeinträchtigungen – 14% der Spandau-
                                                                           er Bürger*innen haben eine anerkannte Behinderung bei einem
                                                                           Behinderungsgrad von über 50% - sollen die gleichen Möglichkei-
                                                                           ten haben, voll, wirksam und gleichberechtigt an der Gesellschaft
                                                                           teilzuhaben.
                                                                           Die Vision einer inklusiven Gesellschaft ist beschrieben in der UN-
                                                                           Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
                                                                           (UN-BRK). Die unter Beteiligung von Menschen mit Behinderungen
                                                                           erarbeitete Konvention wurde 2009 von der Bundesregierung un-
                                                                           terzeichnet. Damit ist sie unmittelbar anzuwendendes Bundesrecht
                                                                           und auch für die Bundesländer und Kommunen verbindlich.

6
In Spandau hat die Bezirksverordnetenversammlung im März 2012                            men und gleichberechtigten Teilhabe auch für Bürger*innen
das Bezirksamt zur kommunalen Umsetzung der UN-BRK aufgefor-                             mit Beeinträchtigungen. Sie sorgen dafür, dass deren Belange
dert. Die Umsetzung erfolgt maßgeblich im Projekt spandau inklusiv.                      perspektivisch in allen Planungs- und Entscheidungsprozessen
Durch gezielte Maßnahmen sollen die Dienstleistungen des Bezirk-                         berücksichtigt werden (disability-mainstreaming). Aktuell gibt es
samts für alle Bürger*innen in gleichem Maß zugänglich und qualita-                      im Bezirksamt 28 Multiplikator*innen.
tiv hochwertig werden. Durch den Nichtbau und Abbau von Barrie-                       • Die Mulitplikator*innen erarbeiten jährlich bedarfs- und res-
ren in der Verwaltung und im Bezirk sollen gleiche Zugangschancen                       sourcenorientierte Aktionspläne für ihre Abteilungen, die nach
für alle eröffnet und der Vielfalt im Bezirk mehr Raum gegeben                          Abstimmung in den Abteilungen und mit den Stadträten in den
werden. Der Aktionsplan beschreibt, welche Schritte die Bezirksver-                     Aktionsplan spandau inklusiv zusammengeführt werden. Dieser
waltung Spandau 2019 im Rahmen ihrer Möglichkeiten und ihres                            Aktionsplan wird im Verlauf eines Jahres umgesetzt. Die Auswer-
Einflussbereichs unternimmt, um diese Ziele zu verwirklichen.                           tung des Aktionsplans am Ende des Jahres ist die Grundlage für
                                                                                        die Erarbeitung des neuen Aktionsplans. Nun liegt der sechste
                                                                                        Aktionsplan vor. Das besondere an den Spandauer Aktionsplänen
Wie funktioniert spandau inklusiv?                                                      ist, dass sie sehr genau beschreiben, wer was bis wann mit wel-
Im Projekt spandau inklusiv unterstützt die Projektleitung Gesa                         chem Ziel tut.
Ebeling und Jörg Markowski seit 2013 die Bezirksverwaltung Spand-                     • Projektleitung und Multiplikator*innen arbeiten eng mit dem
aus dabei, die UN-BRK umzusetzen.1 Die kommunale administrative                         Spandauer Bezirksbeauftragten für Senioren und Menschen
Umsetzung der UN- BRK erfolgt gemäß dem Konzept, das die Pro-                           mit Behinderung und dem Spandauer Beirat für Menschen mit
jektleitung in Abstimmung mit dem Spandauer Bezirksbeauftragten                         Behinderung zusammen. Dadurch ist gesichert, dass die Pers-
für Senioren und Menschen mit Behinderung und dem Spandauer                             pektive von Expert*innen in eigener Sache berücksichtigt ist und
Beirat für Menschen mit Behinderung erarbeitet und seither konti-                       Bürger*innen mit Beeinträchtigungen am Prozess maßgeblich
nuierlich weiterentwickelt hat.                                                         beteiligt sind.2
• Ausgewählte Mitarbeiter*innen aller Abteilungen des Bezirk-
  samts wurden zu Multiplikator*innen geschult. Sie sind in den
  Abteilungen Ansprechpersonen zu Fragen der vollen, wirksa-

1
  Die Unterstützung erfolgte von 2013 bis 2017 im Rahmen der Tätigkeit der Projektleitungen für die Evangelisches Johannesstift Behindertenhilfe gGmbH,
  seit Mai 2017 im Rahmen der EbelingMarkowski GbR – Strukturen und Prozesse für Teilhabe.
2
  Weitere Informationen zum Verlauf des Projekts erhalten Sie in den seit 2013/2014 jährlich veröffentlichten Aktionsplänen und Projektberichten. In gedruckter
  Form können Sie diese beim Spandauer Beauftragten für Senioren und Menschen mit Behinderung beziehen, die online-Version findet sich auf seiner Website.
                                                                                                                                                                  7
spandau inklusiv / Projektkreislauf
                                                                                                      Der Beirat für Menschen mit Behinderung,
                                                                                                      die Mulitplikator/-innen und Stadträte,
                                                                                                      der Beauftragte für Menschen mit
                                                                                                      Behinderung und die Projektleitung
                                                                          Bedarfs- und                erheben Bedarfe und analysieren
                                                                          Ressourcen -                Ressourcen.
                                                                            Analyse

    Am Ende des Jahres werden alle                                                                          Ziele und              Aus den Bedarfen werden mit den
    Maßnahmen ausgewertet. Im                Evaluation                                                    Maßnahmen               vorhandenen Ressourcen Maßnahmen
    Projektbericht werden die Ergebnisse                                                                   entwickeln
                                                                                                                                   entwickelt. Der Aktionsplan für das Jahr
    dargestellt.
                                                                                                                                   entsteht.

                                                                                               Ziele und
                                                       Maßnahmen                                                          Der Aktionsplan wird mit den Stadträten
                                                                                              Maßnahmen
             Die Abteilungen setzten die                umsetzen                                                          und dem Bürgermeister abgestimmt und
                                                                                              abstimmen
             Maßnahmen aus dem Aktionsplan um.                                                                            von ihnen freigegeben.

                                                 EbelingMarkowski GbR / spandau inklusiv / Darstellung Projektkreislauf

8
Besonderheiten, Herausforderungen und Erfolge von spandau             schen mit Behinderung und Senioren eine deutliche Unterstützung
inklusiv                                                              erhalten und mit der ausgewiesenen Kompetenz der Stelleninha-
Das Projekt mit seiner bundesweit einmaligen Struktur versucht,       berin in Gebärdensprache und Leichter Sprache erhöht sich unmit-
die Umsetzung der UN-BRK in der Bezirksverwaltung Spandau             telbar die Zugänglichkeit der bezirksamtlichen Dienstleistungen für
bedarfs- und ressourcenorientiert, nachhaltig und partizipativ zu     Spandauer*innen, die eine entsprechende Übersetzung benötigen.
realisieren.                                                          Hervorzuheben ist zudem, dass es im Projektzeitraum 2018 gelun-
Der jeweils auf ein Jahr angelegte Projektzyklus ermöglicht zeitna-   gen ist, den Projektzyklus mit der bezirklichen Haushaltsplanung zu
he (Re-)Aktion bezogen auf bezirkliche, landes- und bundespoliti-     verknüpfen. Die Abteilungen haben nun die Möglichkeit, inklusions-
sche Veränderungen. Zugleich können innerhalb der Projektstruk-       relevante Aktionen, die nicht unmittelbar zu den Pflichtaufgaben
tur weitreichende Aktionen längerfristig geplant und, unterstützt     zählen, zu budgetieren und für die Haushaltsplanung anzumelden.
durch die implementierte Evaluationsstruktur, nachhaltig realisiert   Auch dies eine Spandauer Besonderheit, deren Wirksamkeit über-
werden. Um dem Aktionsplan Bodenhaftung zu geben, bilden die          prüft und die, falls erfolgreich, hoffentlich Schule machen wird.
vorhandenen personellen und finanziellen bezirklichen Ressourcen      Zur Stärkung des Wissens um die UN-BRK und das Projekt wurden
die Basis für seine Erstellung.                                       erstmals die SE- und LuV-Leitungen direkt in die Abstimmung des
Herausfordernd war dabei auch 2018 die angespannte Personalsi-        Aktionsplans 2019 einbezogen. Mit Projektinformationen in Team-
tuation im gesamten Bezirksamt und zugespitzt in einzelnen Ab-        sitzungen des Sozialamts, einer Weiterbildung für Mitarbeitende
teilungen durch nicht-besetzte Stellen. Herausfordernd ebenfalls,     des Ordnungsamts und Informationen im Kontext der Qualifizie-
dass es trotz einer entsprechenden Initiative beim Senat keine        rung von Nachwuchsführungskräften wurde das Wissen um die
Fortschritte gibt, inklusionsbezogenes Verwaltungshandeln in der      UN-BRK und das Projekt im Bezirksamt erweitert. Entsprechende
Berliner Verwaltungslogik abbildbar zu machen. Weiterhin erbrin-      Maßnahmen finden sich auch im Aktionsplan 2019, um das Wissen
gen deshalb die äußerst engagierten Multiplikator*innen eine          um Barrieren und Strategien zu ihrem Ab- und Nichtbau als Pflicht-
nicht/kaum honorierte zusätzliche Leistung.                           aufgabe weiter zu verbreiten.

Um so erfreulicher ist, dass neue engagierte Multiplikator*innen      „Nichts ohne uns über uns“ und damit die konsequente Beteiligung
gewonnen werden konnten, die an dem jährlichen Grundkurs              von Menschen mit Behinderung bei der Umsetzung ihrer Rechte
teilgenommen haben und die Aufgaben der in den Ruhestand oder         ist eine zentrale Säule der UN-BRK. Um diese Beteiligung auch in
auf andere Stellen gewechselten Multiplikator*innen übernehmen.       Spandau zu verbessern, wurde 2018 das überarbeitete Partizipati-
Mit der Besetzung der neu geschaffenen Stelle der Behördenlotsin      onskonzept des Spandauer Beirats der Menschen mit Behinderung
hat zudem das Team des Spandauer Bezirksbeauftragten für Men-         realisiert. Die Mitglieder des Beirats werden konsequent über die
                                                                      Fortschritte informiert und haben auch wieder für den Aktionsplan

                                                                                                                                            9
2019 Aktionen benannt. Zur Stärkung der Beteiligung erhält der       Übersicht über die Aktionen (2013–2018)
     Beirat die Möglichkeit sein Wissen um die UN-BRK in einer Weiter-
                                                                          Aktions-    Geplante   Realisierte   Zum Teil      Eingestellte Nicht
     bildung zu vertiefen. Um Spandauer Bürger*innen insgesamt die        plan        Aktionen   + zusätzli-   realisierte   Aktionen     realisierte
     Chance zu geben, sich zu beteiligen, werden die Spandauer Medien                            che           Aktionen                   Aktionen
     dazu angeregt, konsequenter über Projektfortschritte zu informie-                           Aktionen
     ren. Um sich direkt zu beteiligen, können ab 2019 die Bürger*innen   2013/2014   54         32            16            4            2
     Spandaus den Bürgerhaushalt nutzen, um hier inklusionsrelevante      2015        78         46            28            3            1
     Bedarfe anzumelden. Wir sind sehr gespannt, wie diese Möglich-       2016        94         53 + 16       35            3            3
     keit genutzt wird.                                                   2017        99         50 + 16       35            2            12
                                                                          2018        136        87 + 21       41            5            3
     Über die Maßnahmen zur strukturellen Weiterentwicklung des
                                                                                      (16 Vn-    (12 Vn-       (4 Vn-
     Projekts gab es 2018 und gibt es auch 2019 wieder eine Vielzahl                  Themen)    Themen)       Themen)
     von Aktionen für ein inklusives Spandau. Die Zahl der geplanten
                                                                          Gesamt      461        268 + 53      155           17           21
     und realisierten Aktionen wächst stetig. Das ist, wenngleich es an
     der einen oder anderen Stelle immer auch wieder Verzögerungen
     und Hindernisse bei der Realisierung von Aktionen gibt, ein großer
     Erfolg, zeugt von der Dynamik des Projekts und dem großen Enga-
     gement der Beteiligten.
                                                                          Der Aktionsplan spandau inklusiv 2019
     Die folgende Tabelle bietet einen Überblick über die Anzahl der
     Maßnahmen und ihre Realisierung für den Zeitraum 2013-2018. Im       Der mit den Multiplikator*innen erarbeitete und mit den Abteilun-
     zweiten Teil dieser Broschüre finden Sie eine detaillierte Auswer-   gen und Stadträten abgestimmte Aktionsplan beschreibt 139 Ak-
     tung der Maßnahmen aus dem Aktionsplan 2018.                         tionen. 11 Aktionen erscheinen als Vernetzungsthemen in jeweils
                                                                          zwei Abteilungen. Manche Aktionen aus vorgängigen Aktionsplä-
                                                                          nen wurden fortgeschrieben, eine Vielzahl weiterer Maßnahmen
                                                                          wurde neu entwickelt. In die Entwicklung des Aktionsplans wurden
                                                                          sowohl die vom Spandauer Beirat für Menschen mit Behinderung
                                                                          benannten Bedarfe eingearbeitet wie auch jene, die sich aus den
                                                                          bundes-, landes- und kommunalpolitischen Entwicklungen ergeben.

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Wir hoffen, dass es gelingt die vielfältigen Aktionen so erfolgreich   Im Folgenden werden nach einer Beschreibung des jeweiligen
wie in den vergangenen Jahren umzusetzen, damit keine zusätzli-        Handlungsfeldes die Aktionen in einem Überblick kurz benannt.
chen Barrieren in Spandau entstehen, bestehende bauliche, kom-         Ausführlicher dargestellt sind die strategischen Aktionen dann mit
munikative und mentale Barrieren fallen und in einem weiteren          Ziel- und Messgrößen in den handlungsfeldbezogenen Aktionsplä-
Schritt die in der UN-BRK verbrieften Rechte für Menschen mit          nen. Diese sind erarbeitet in Form der für das Projekt angepassten
Behinderung Wirklichkeit werden.                                       BalancedScorecard. In ihnen findet sich auch ein Verweis auf die
Die Aktionen sind in den Handlungsfeldern dargestellt, die den         für die Aktion wichtigen Artikel der UN-BRK.
Ressorts der fünf Abteilungen der Spandauer Bezirksverwaltung
entsprechen. Ein eigenes Handlungsfeld bildet der im Verantwor-        Ausblick
tungsbereich des Berliner Senats liegende Bereich Schule.
                                                                       Von März bis Oktober 2019 werden die Aktionen umgesetzt, im
                                                                       Juni erfolgt die Zwischenauswertung, im Oktober 2019 die Endaus-
Handlungsfeld 1: Personal, Finanzen, zentrale Aufgaben,                wertung. Diese bildet die Grundlage für die Erarbeitung des Akti-
                 Schule und Sport                                      onsplans 2020, dem übernächsten Schritt auf dem Weg zu einem
Handlungsfeld 2: Soziales, Wirtschaftsförderung,Weiterbildung          inklusiven Spandau.
                 und Kultur
Handlungsfeld 3: Bürgerdienste, Ordnung und Jugend
Handlungsfeld 4: Facility Management, Umwelt und
                 Naturschutz                                           Gesa Ebeling                    Jörg Markowski
Handlungsfeld 5: Bauen, Planen und Gesundheit                          Projektleitung spandau inklusiv
Handlungsfeld 6: Schule                                                EbelingMarkowski GbR

                                                                                                                                            11
HANDLUNGSFELD 1
     Personal, Finanzen, zentrale Aufgaben, Schule und Sport

     Das ist wichtig:
     • Die Maßnahmen zur Realisierung der gleichberechtigten Teilhabe für alle Bürger*innen
       sind im Bezirk Spandau finanziert gemäß Artikel 4 UN-BRK
     • Die Mitarbeiter*innen der Verwaltung werden befragt zum Projekt spandau inklusiv
       und die Rechte von Menschen mit Behinderungen gemäß Artikel 8 UN-BRK
     • Die Gebäude des Bezirksamts und seine Informationen sind für alle zugänglich gemäß
       Artikel 9 UN-BRK
     • Das Bezirksamt Spandau gibt an den Senat Impulse und Ideen für ganz Berlin weiter
       gemäß Artikel 4 und Artikel 8 UN-BRK
     • Bürger*innen mit Behinderung haben die gleichen Möglichkeiten, am kulturellen Leben
       (Theater, Museum, Bücherei) des Bezirks und an bezirklich organisierten Erholungs-,
       Freizeit- und Sportangeboten teilzuhaben gemäß Artikel 30 UN-BRK

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Das machen wir:                                                        • Vom Bezirksbürgermeisterbüro werden 3 barrierefreie Veranstal-
• Die Idee, dass Inklusionsmaßnahmen bei der Haushaltsplanung            tungen durchgeführt
  verpflichtend berücksichtigt werden, wird weitergegeben in der       • Den Bürger*innen soll erklärt werden, wie Sie beim Barrieren
  Berliner Verwaltung                                                    abbauen helfen können
• Die Verzahnung mit der Haushaltsplanung wird geprüft und gege-       • In der Presse soll mehr über das Projekt berichtet werden
  benenfalls angepasst                                                 • Es sollen viele Anregungen an den Senat gegeben werden,
• Maßnahmen die Geld kosten, sollen im Haushalt geplant werden           damit auch Berlin noch barrierefreier wird
• Das Projekt spandau inklusiv soll im Bezirksamt noch besser ab-      • Das Büro des Bezirksbeauftragen für Senioren und Menschen
  gestimmt werden. Die Leitungen und die Nachwuchskräfte sollen          mit Behinderung soll personelle Unterstützung bekommen
  noch besser Bescheid wissen über das Projekt                         • Zusammen mit der Abteilung Bauen und Gesundheit sollen
• Das Projekt spandau inklusiv wird auf dem Tag des Personals            Angsträume in Spandau beseitigt werden
  vorgestellt                                                          • Zusammen mit der Abteilung Bauen und Gesundheit soll das
• Die Arbeit der Multiplikator*innen soll mehr Anerkennung finden        Pilotprojekt barrierefreie Bushaltestelle umgesetzt werden
• Das Projekt spandau inklusiv wird auf der Internet- und Intranet-    • Bürger*innen sollen unterstützt werden bei der Suche nach
  seite des Bezirksamts klarer vorgestellt                               barrierefreien Wohnungen
• Die online-Befragung zur Wirksamkeit des Projekts spandau inklusiv   • Der Bezirksbeauftrage für Senioren und Menschen mit Behinde-
  im Bezirksamt wird vorbereitet                                         rung arbeitet in vielen Gremien mit und ist bei Anhörungen
• Für Mitarbeiter*innen wird eine Fortbildung zum Erstellen von          beteiligt, damit Spandau und Berlin barrierefreier werden
  barrierefreien Dokumenten durchgeführt
• An der barrierefreien Weiterentwicklung der Internetseite wird
  weiter mitgearbeitet

                                                                                                                                          13
UN-BRK                          Strategisches Ziel                Messgröße

                       Personal, Finanzen, zentrale Aufgaben, Schule und Sport
                                                                                 1   Artikel 4 – Allgemeine          Finanzierung von Inklusionsmaß-   Thematisierung von Disability-Bud-
                                                                                     Verpflichtungen                 nahmen                            geting bei der Senatsverwaltung für
                                                                                                                                                       Finanzen
                                                                                 2   Artikel 4 – Allgemeine          Inklusionsmaßnahmen sind im       Anzahl der über den Haushalt
                                                                                     Verpflichtungen                 Haushalt verankert                finanzierte Inklusionsmaßnahme
     HANDLUNGSFELD 1

                                                                                 3   Artikel 4 – Allgemeine          Projekt spandau inklusiv wird     Klare Darstellung der Entschei-
                                                                                     Verpflichtungen                 nachhaltig fortgesetzt und wei-   dungswege im Bezirksamt
                                                                                                                     terentwickelt
                                                                                 4   Artikel 8 – Bewusstseinsbil-    Implementiertes Disability-       Anzahl der Vergaben unter
                                                                                     dung; Artikel 27 – Arbeit und   Mainstreaming im Bezirksamt       Berücksichtigung inklusiver
                                                                                     Beschäftigung                                                     Dienstleister*innen
                                                                                 5   Artikel 4 – Allgemeine          Projekt spandau inklusiv wird     Anzahl der Maßnahmen zur Wert-
                                                                                     Verpflichtungen                 nachhaltig fortgesetzt und wei-   schätzung der Multiplikator*innen
                                                                                                                     terentwickelt
                                                                                 6   Artikel 8 – Bewusstseinsbil-    Implementiertes Disability-       Anzahl der Prozesse, in denen das
                                                                                     dung                            Mainstreaming in der Abteilung    Thema Barrierefreiheit nachweis-
                                                                                                                                                       lich berücksichtigt ist
                                                                                 7   Artikel 4 – Allgemeine          Projekt spandau inklusiv wird     Anzahl informierter Führungsnach-
                                                                                     Verpflichtungen                 nachhaltig fortgesetzt und wei-   wuchskräfte
                                                                                                                     terentwickelt
                                                                                 8   Artikel 8 – Bewusstseinsbil-    Implementiertes Disability-       Anzahl der informierten
                                                                                     dung                            Mainstreaming im BA               Mitarbeiter*innen

14
Zielgröße 2019                                    Zielgröße 2020            Zielgröße 2021       Strategische Aktionen 2019
Überprüfung der weiteren Entwicklung ist          Abhängig vom Ergebnis     Abhängig vom         Überprüfung der weiteren Entwicklung bei Stagna-
erfolgt. Nachfragen wurden eingebracht.           2019                      Ergebnis 2020        tion Nachfragen einbringen

Evaluation der Prozesse „Finanzierungskonzept“    x Finanzierte Maßnah-     X Finanzierte        Die Prozesse „Finanzierungskonzept“ und „Mitzeich-
und „Mitzeichnung“ über Anzahl, Inklusionstat-    men                       Maßnahmen;           nung“ werden evaluiert bezüglich der Anzahl der ein-
bestand und die Prozesse selber liegt vor.                                  Budgetierung         gereichten Anträge, der tatsächlichen „Tatbestände“
                                                                            inklusionsrelevan-   und der Abläufe des Prozesses selber
                                                                            ter Maßnahmen
                                                                            im Haushalt 2021
Prüfung der Informations- bzw. Schulungsbe-       Abhängig vom Ergebnis                          Prüfung der Informations- bzw. Schulungsbedarfe der
darfe der LuV- / und SE-Leitungen bezüglich der   2019                                           LuV- / und SE-Leitungen bezüglich der UN BRK und
UN BRK und deren administrative Umsetzung.                                                       deren administrative Umsetzung
Monitoring der Veränderungen des Vergabe-         Abhängig vom Ergebnis                          Monitoring der Veränderungen des Vergaberechts
rechts unter besonderer Berücksichtigung inklu-   2019                                           unter besonderer Berücksichtigung inklusiver
siver Dienstleister*innen ist erfolgt,                                                           Dienstleister*innen
Maßnahme zur Wertschätzung der                    Weitere realisierte       Evaluation der       Umsetzung der Maßnahme zur Wertschätzung der
Multiplikator*innentätigkeit wurde durchge-       Maßnahme                  Maßnahmen            Multiplikator*innentätigkeit
führt.
Realisierung des Multiplikator*innenkonzepts;     Realisierung und Fort-    Realisierung und     Gewinnung eines/einer zusätzlichen Multiplikator*in
1 zusätliche*r Multiplikator*in aus dem Amt für   schreibung des Aktions-   Fortschreibung       aus dem Amt für Schule und Sport
Schule und Sport.                                 plans                     des Aktionsplans
Informationsveranstaltung hat stattgefunden                                 Informationsver-     Information des Führungskräftenachwuchs im Kon-
                                                                            anstaltung           text der Veranstaltung Kompetenz plus im 2-jährigen
                                                                                                 Rhythmus
Informationveranstaltung zum Projekt am Tag                                 Informationen        Infoveranstaltung im Rahmen des im 2-Jahresrhyth-
des Personals hat stattgefunden.                                            zum Projekt am       mus stattfindenden Tag des Personals
                                                                            Tag des Personals

                                                                                                                                                    15
UN-BRK                         Strategisches Ziel                 Messgröße

                       Personal, Finanzen, zentrale Aufgaben, Schule und Sport
                                                                                 9    Artikel 8 – Bewusstseinsbil-   Implementiertes Disability-        Anzahl der Befragungen
                                                                                      dung                           Mainstreaming im BA

                                                                                 10   Artikel 8 – Bewusstseinsbil-   Projekt spandau inklusiv wird      Aktualität der Website des Bezirks-
                                                                                      dung                           nachhaltig fortgesetzt und wei-    beauftragten für Senioren und
                                                                                                                     terentwickelt                      Menschen mit Behinderung
     HANDLUNGSFELD 1

                                                                                 11   Artikel 4 – Allgemeine         Gestärkte                          Anzahl der Prozesse mit direkter
                                                                                      Verpflichtungen                Bürger*innenbeteiligung            Beteiligung des Spandauer Beirats
                                                                                                                                                        für Menschen mit Behinderung

                                                                                 12   Artikel 4 – Allgemeine         Gestärkte                          Anzahl der eingebrachten
                                                                                      Verpflichtungen                Bürger*innenbeteiligung            inklusiven Vorschläge für den
                                                                                                                                                        Bürger*innenhaushalt

                                                                                 13   Artikel 8- Bewusstseinsbil-    Sensibilisierung aller Spandauer   Anzahl der Pressemitteilungen zum
                                                                                      dung                           Bürger*innen                       Projekt

                                                                                 14   Artikel 9 – Zugänglichkeit     Barrierearmer Internet- und        Anzahl der erfüllten Anforderungen
                                                                                                                     Intranetauftritt                   an Webaccessability

                                                                                 15   Artikel 9 – Zugänglichkeit     Barrierearmer Internet- und        Anzahl der erfüllten Anforderungen
                                                                                                                     Intranetauftritt                   an Webaccessability

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Zielgröße 2019                                     Zielgröße 2020            Zielgröße 2021    Strategische Aktionen 2019
Durchführung der online-Befragung hat stattge-     Ableitung der Ergeb-      ggf. Wiederho-    Durchführung der online-Befragung zum Projekt in
funden                                             nisse                     lung der Befra-   Kooperation mit der TU Berlin
                                                                             gung

Aktualisierung der Website ist erfolgt             Aktualisierung der        Aktualisierung    Aktualisierung der Website des Bezirksbeauftragten
                                                   Website                   der Website       für Senioren und Menschen mit Behinderung

Die Zusammensetzung des Beirats wurde                                                          Die Zusammensetzung des Beirats wird hinsichtlich
überprüft; die Planung eines Workshops für                                                     einer Erweiterung überprüft; die Planung eines Work-
Expert*innen des Spandauer Beirats für Behin-                                                  shops für Expert*innen des Spandauer Beirats für
derung wurde dem Beirat angeboten                                                              Behinderung wird dem Beirat angeboten
Veranstaltung zur Nutzung des                      Abhängig vom Ergebnis     Evaluation Nut-   Veranstaltung zur Nutzung des
Bürger*innenhaushalts für den Abbau von Bar-       2019                      zung Bürger*-     Bürger*innenhaushalts für den Abbau von Barrieren
rieren hat stattgefunden                                                     innenhaushalt

Pressestelle hat Multiplikator*innen angefragt     Mindestens 4 Presse-      5 Pressemittei-   Pressestelle fragt aktiv Multiplikator*innen an und
und über mindestens 4 erfolgreiche Aktionen        mitteilungen              lungen            über berichtet über mindestens 4 erfolgreiche Aktio-
für spandau inklusiv berichtet.                                                                nen für spandau inklusiv

Anregung einer übergeordneten Plattform für                                                    Anregung einer übergeordneten Plattform für barrie-
barrierefreie Dokumente im Land Berlin ist                                                     refreie Dokumente im Land Berlin beim bezirksüber-
erfolgt.                                                                                       greifenden Treffen zum barrierefreien Umbau des
                                                                                               Webauftritts
Videos in Gebärdensprache und Übersetzungen        Übersetzung und Veröf-                      Antrag Senatsmittel für Videos in Gebärdensprache
in Leichte Sprache wurden als Antrag für Senats-   fentlichung der Website                     und Übersetzungen in Leichte Sprache wird einge-
mittel eingebracht                                 des Bezirksbeauftragten                     bracht
                                                   für Senioren und Men-
                                                   schen mit Behinderung
                                                   in Leichte Sprache

                                                                                                                                                    17
UN-BRK                         Strategisches Ziel                   Messgröße
                                                                                 16   Artikel 9 – Zugänglichkeit     Barrierefreie Dokumente              Anzahl der barrierefreien Doku-
                                                                                                                                                          mente Vernetzungsthema

                       Personal, Finanzen, zentrale Aufgaben, Schule und Sport   17   Artikel 9 – Zugänglichkeit;    Barrierefreie Veranstaltungen        Anzahl der barrierearmen Ver-
                                                                                      Artikel 29 – Teilhabe am       für alle Bürger/-innen               anstaltungen des Beauftragen
                                                                                      politischen und öffentlichen                                        für Senioren und Menschen mit
                                                                                      Leben                                                               Behinderung
                                                                                 18   Artikel 9 – Zugänglichkeit     Barrierefreie Dienstleistung auch    Anzahl der Bürger*innen, die
     HANDLUNGSFELD 1

                                                                                                                     für Bürger*innen mit Beein-          Unterstützung durch die Behörden-
                                                                                                                     trächtigungen                        lotsin erfahren

                                                                                 19   Artikel 9 – Zugänglichkeit     Barrierefreie Dienstleistung für     Aktualität der Dolmetscher*innen-
                                                                                                                     alle Bürger*innen                    Liste

                                                                                 20   Artikel 9 – Zugänglichkeit     Barrierefreier Öffentlicher Perso-   Anzahl der barrierefreien Bushal-
                                                                                                                     nennahverkehr                        testellen im Regelbetrieb (Vernet-
                                                                                                                                                          zungsthema)

                                                                                 21   Artikel 9 – Zugänglichkeit     Barrierefreiheit im öffentlichen     Anzahl der Verbesserungen an
                                                                                                                     Straßenland                          Barrierefreiheit im öffentlichen
                                                                                                                                                          Straßenland

18
Zielgröße 2019                                    Zielgröße 2020            Zielgröße 2021      Strategische Aktionen 2019
Software für Internet-Redakteur*innen wurde       1 Fortbildung der                             Software für Internet-Redakteur*innen wird in
angeschafft und installiert                       Internetredakteu*innen                        Zusammenarbeit mit IT angeschafft und installiert
                                                  abhängig vom Schu-
                                                  lungsbedarf
Mindestens 3 barrierearme Veranstaltungen         4 barrierearme Veran-     4 barrierearme      Es finden mindestens 3 barrierearme Veranstaltungen
haben stattgefunden                               staltungen                Veranstaltungen     des Beauftragten für Senioren und Menschen mit
                                                                                                Behinderung

Aufgabengebiete der Behördenlotsin für Men-       Mindestens 50 Unter-      Abhängig von        Aufgabengebiete der Behördenlotsin für Menschen
schen mit Behinderung wurden im Kontext der       stützungsmaßnahmen        2020                mit Behinderung wurde im Kontext der Liste der
Liste der Dolmetscher*innen und mittels Info-                                                   Dolmetscher*innen und mittels Info-Flyer kommuni-
Flyer kommuniziert.                                                                             ziert
Liste der innerbezirklichen Dolmetscher*innen     Aktualisierung der        Aktualisierung      Lister der innerbezirklichen Dolmetscher*innen wird
wurde überarbeitet und auffindbar ins Intranet    innerbezirklichen         der innerbezirk-    überarbeitet und auffindbar ins Intranet eingestellt
eingestellt                                       Dolmetscher*innen -       lichen Dolmet-
                                                  Liste                     scher* innen
                                                                            - Liste
Barrierefreie Bushaltestelle gemäß Pilotprojekt   100% bei neuen Hal-       100% bei neuen      Zuarbeit bei der Umsetzung des Pilotprojekts. Barri-
ist anfahrbar.                                    testellen vorbehaltlich   Haltestellen vor-   erefreie Bushaltestelle Obstallee am Blasewitzer Ring
                                                  der topographischen       behaltlich der      wird anfahrbar gemacht
                                                  Gegebenheiten             to-pographischen
                                                                            Gegebenheiten
Beteiligung beim Anhörungsverfahren zur Ent-                                                    Beteiligung beim Anhörungsverfahren zur Entwick-
wicklung eines barrierefreien Leitsystems bei                                                   lung eines barrierefreien Leitsystems bei Haltestellen
Haltestellen ist erfolgt.

                                                                                                                                                    19
UN-BRK                           Strategisches Ziel                 Messgröße

                   Personal, Finanzen, zentrale Aufgaben, Schule und Sport
                                                                             22   Artikel 9 – Zugänglichkeit       Barrierefreies Bauen im Bezirk     Anzahl der zusammen mit dem
                                                                                                                                                      Landesbeirat für Menschen mit
                                                                                                                                                      Behinderung geprüften Abweichun-
                                                                                                                                                      gen von der Bau O Berlin

                                                                             23   Artikel 9 – Zugänglichkeit       Barrierefreies Bauen im Bezirk     Anzahl der Anfragen und der
                                                                                  und Artikel 19 – unabhängige                                        Vermittlungen von barrierefreiem
 HANDLUNGSFELD 1

                                                                                  Lebensführung                                                       Wohnraum

                                                                             24   Artikel 9 – Zugänglichkeit und   Barrierefreies Bauen in Berlin     Umfang der Barrierefreiheit neu zu
                                                                                  Artikel 19 – Unabhängige                                            bauender barrierefreier Wohnun-
                                                                                  Lebensführung                                                       gen gemäß BWV Berlin

                                                                             25   Artikel 9 – Zugänglich-keit      Barrierefreie Zitadelle            Barrierefrei nutzbare und zugängli-
                                                                                  und Artikel 30 Teilhabe am                                          che Freilichtbühne an der Zitadelle
                                                                                  kulturellen Leben                                                   Spandau

                                                                             26   Artikel 9 – Zugänglichkeit       Barrierefrei zugängliche Dienst-   Anzahl der barrierefrei nutzbaren
                                                                                                                   gebäude/ (Vernetzungsthema)        Dienstgebäude

                                                                             27   Artikel 9 – Zugänglichkeit       Barrierefreie Dienstgebäude        Barrierearme Geschosse im Rat-
                                                                                                                   (Vernetzungsthema)                 haus

                                                                             28   Artikel 9 – Zugänglichkeit       Barrierefreie bezirkliche Infor-   Anzahl der Übersetzungen in
                                                                                                                   mation                             Leichter Sprache insbesondere zur
                                                                                                                                                      Verbesserung des Zugangs zu Nach-
                                                                                                                                                      teilsausgleichen

20
Zielgröße 2019                                  Zielgröße 2020             Zielgröße 2021      Strategische Aktionen 2019
Konzept zur Zusammenarbeit mit dem Lan-         Fristgerechte Abstim-      Fristgerechte       Entwicklung und Anwendung eines tragfähigen Kon-
desbeirat für Menschen mit Behinderung zum      mung mit dem Landes-       Abstimmung mit      zeptes zusammen mit dem Landesbeirats für Men-
Umgang mit Abweichungen von der Bauord-         beirat in mindestens 3/4   dem Landesbei-      schen mit Behinderung zum Umgang mit Abweichun-
nung liegt vor.                                 der Abweichungen.          rat in mindestens   gen von der Bauordnung
                                                                           3/4 der Abwei-
                                                                           chungen.
Dokumentation der Anfragen und deren Ergeb-     Mindestens 2 erfolgrei-    Mindestens 2        Dokumentation der Anfragen und deren Ergebnisse
nisse bei der Unterstützung von Bürger*innen    che Vermittlungen          erfolgreiche Ver-   bei der Unterstützung von Bürger*innen bei der
bei der Suche von barrierefreien Wohnungen                                 mittlungen          Suche von barrierefreien Wohnungen
liegt vor.
Beteiligung am Anhörungsverfahren zur Verbes-                                                  Beteiligung am Anhörungsverfahren zur Verbesse-
serung bei der BWV Berlin ist erfolgt                                                          rung bei der BWV Berlin

Mitarbeit in der Arbeitsgruppe zur Barriere-    Abhängig vom Beginn                            Mitarbeit in der Arbeitsgruppe zur barrierefreien
freien Nutzung ist erfolgt                      der Baumaßnahmen                               Nutzung

Abstimmung ist erfolgt. Planungen liegen vor    Abhängig vom Ergebnis                          Abstimmung der Sanierung und Beplanung von wei-
                                                2019                                           teren barrierefrei nutzbaren Toiletten im Rathaus mit
                                                                                               Denkmalschutz und Facility Management

Bedarfe sind erhoben, nach Dringlichkeit wur-   Barrierearmut für                              Erhebung weiterer Bedarfe im 3. OG und Nach-
den 4 bis 5 Automatiktüren im 3. OG eingebaut   Menschen mit Mobili-                           rüstung von 4 bis 5 Türen zu Automatiktüren nach
                                                tätseinschränkungen im                         Dringlichkeit
                                                4. OG
Mindestens 4 Übersetzungen liegen in leichter                                                  Priorisierung von Nachteilsausgleichen, Beauftragung
Sprache vor und sind veröffentlicht                                                            geeigneter Dienstleister*innen, Abstimmung mit den
                                                                                               Leistungsstellen, Übersetzung und Veröffentlichung
                                                                                               der Produkte

                                                                                                                                                   21
UN-BRK                           Strategisches Ziel                Messgröße
                                                                             29   Artikel 9 – Zugänglichkeit       Barrierefreie bezirkliche und     Anzahl der Formulare in Leichter

                   Personal, Finanzen, zentrale Aufgaben, Schule und Sport
                                                                                                                   überbezirkliche Information       Sprache

                                                                             30   Art 17 – Schutz der Unver-       Brandschutz für alle in allen     Anzahl der barrierefreien Brand-
                                                                                  sehrtheit der Person             bezirklichen Dienstgebäuden       schutzkonzepte für die bezirklichen
 HANDLUNGSFELD 1

                                                                                                                   und Einrichtungen (Vernetzungs-   Dienstgebäude und Einrichtungen
                                                                                                                   thema)
                                                                             31   Artikel 4 – Allgemeine Ver-      Sicherstellung und Intensivie-    Anzahl der bezirklichen Maßnah-
                                                                                  pflichtungen                     rung der kommunalen Umset-        men zur Umsetzung der UN-BRK
                                                                                                                   zung der UN-BRK

                                                                             32   Artikel 9 – Zugänglichkeit;      Teilhabe am öffentlichen Leben    Anzahl der barrierefreien Sitzge-
                                                                                  Artikel 29 – Teilhabe am         ermöglichen Vernetzungsthema      legenheiten und Abstellmöglich-
                                                                                  politischen und öffentlichen                                       keiten in öffentlichen Grün- und
                                                                                  Leben Artikel 30 – Teilhabe an                                     Parkanlagen und auf Friedhöfen
                                                                                  Freizeit

                                                                             33   Artikel 8 – Bewusstseinsbil-     Implementiertes Disability-       Anzahl der Arbeitsplätze für Men-
                                                                                  dung; Artikel 27 – Arbeit und    Mainstreaming im Bezirksamt       schen mit Schwerbehinderung im
                                                                                  Beschäftigung                                                      Bezirksamt Spandau

                                                                             34   Artikel 8 – Bewusstseinsbil-     Sichere Mobilität für alle        Anzahl der teilhaberelevanten Ver-
                                                                                  dung; Artikel 20 – Persönliche   Bürger*innen                      besserungen in den zu überarbei-
                                                                                  Mobilität; Artikel 30 – Teil-                                      tenden Vorschriften zur Ausführung
                                                                                  habe an Freizeit                                                   von Geh- und Radwegen (AV Geh-
                                                                                                                                                     und Radwege)
22
Zielgröße 2019                                      Zielgröße 2020             Zielgröße 2021       Strategische Aktionen 2019
Überprüfung der Finanzierung für weitere Über-      Abhängig vom Ergebnis      Abhängig vom         Überprüfung der Finanzierung für weitere Überset-
setzungen durch Senatsmittel ist erfolgt. Auslo-    2019                       Ergebnis 2019        zungen durch Senatsmittel. Ausloten einer Koopera-
ten einer Kooperation mit der Senatsverwaltung                                                      tion mit der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit
für Integration, Arbeit und Soziales (SenIAS) zur                                                   und Soziales (SenIAS) zur Übersetzung der Anleitun-
Übersetzung der Anleitungen zum Ausfüllen von                                                       gen zum Ausfüllen von berlinweiten Formularen in
berlinweiten Formularen in Leichte Sprache hat                                                      Leichte Sprache
stattgefunden
Abstimmungen sind erfolg.                                                                           Abstimmung mit dem Facility Management u.a. zur
                                                                                                    Festlegung und Ausweisung von Sammelplätzen für
                                                                                                    Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen, bei
                                                                                                    Bedarf Zuarbeiten
Einstellung einer Assistentin / eines Assistenten                                                   Einstellung einer Assistentin / eines Assistenten des
des Bezirksbeauftragten für Senioren und Men-                                                       Bezirksbeauftragten für Senioren und Menschen mit
schen mit Behinderung ist erfolgt                                                                   Behinderung

Abstimmung für 5 Bänke ist erfolgt; Bänke           Abstimmung für 15          Abstimmung           Abstimmung zur bedarfsgerechten Aufstellung von
sind bedarfsgerecht aufgestellt. Mehrkosten         Bänke ist erfolgt; Bänke   für 15 Bänke ist     5 Sitzgelegenheiten mit dem Spandauer Beirat für
für 5 barrierefreie Bänke sind im Haushalt für      sind bedarfsgerecht        erfolgt; Bänke       Menschen mit Behinderungen und der Spandauer
2020/2021 angemeldet                                aufgestellt. 15 Bänke im   sind bedarfsge-      Seniorenvertretung. Mehrkosten für Barrierefreiheit
                                                    HH 2020/2021 veran-        recht aufgestellt.   von 5 Bänken im Haushalt 2020/2021 anmelden
                                                    kert.
Überprüfung der Möglichkeiten im BA, das            Abhängig vom Ergebnis      Abhängig vom         Überprüfung der Möglichkeiten im BA, das „Budget
„Budget für Arbeit“ als Arbeitgeber zu nutzen ist   2019                       Ergebnis 2019        für Arbeit“ als Arbeitgeber zu nutzen
erfolgt

Beteiligung am Anhörungsverfahren zur Überar-       Abhängig vom Ergebnis                           Teilnahme an Abstimmungstermin/-en mit der
beitung der AV Geh- und Radwege ist erfolgt         2019                                            Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klima-
                                                                                                    schutz

                                                                                                                                                       23
UN-BRK                           Strategisches Ziel                  Messgröße

                   Personal, Finanzen, zentrale Aufgaben, Schule und Sport
                                                                             35   Artikel 8 – Bewusstseinbil-      Gleichstellung aller                Anzahl der Verbesserungen im zu
                                                                                  dung; Artikel 30 – Teilhabe an   Bürger*innen                        novellierenden Landesgleichbe-
                                                                                  Freizeit                                                             rechtigungsgesetzes (LGBG)

                                                                             36   Artikel 9 – Zugänglichkeit       Beseitigung von Angsträumen in      Anzahl der besser beleuchteten
                                                                                                                   Spandau (Vernetzungsthema)          Orte in Spandau
 HANDLUNGSFELD 1

                                                                             37   Artikel 4 – Allgemeine Ver-      Implementiertes Disability-         Anzahl der Prozesse, in die der
                                                                                  pflichtungen; Artikel 8 –        Mainstreaming im Bezirksamt         Sachverständige für Barrierefreiheit
                                                                                  Bewusstseinsbildung                                                  zugezogen wird

                                                                             38   Artikel 19 – unabhängige         Gleichberechtigte Teilhabe am       Festlegung einer bedarfsdeckenden
                                                                                  Lebensführung                    sozial geförderten Wohnungs-        Pflichtquote für den Bau von Woh-
                                                                                                                   bau für alle Bürger*innen           nungen für Rollstuhlnutzer*innen
                                                                                                                                                       (RB-Wohnungen)
                                                                             39   Artikel 20 – Persönliche Mobi-   Gleichberechtigte Mobilität für     Anzahl der durch Spandau initi-
                                                                                  lität                            alle Bürger*innen.                  ierten umgesetzten Aktionen im
                                                                                                                                                       Rahmen des Runden Tisches „Barri-
                                                                                                                                                       erefreie Stadt“ initiierten Aktionen
                                                                                                                                                       der Clustergruppe Mobilität
                                                                             40   Artikel 30 – Teilhabe am         Touristisches Leitsystem für alle   Barrierefreiheit der im Rahmen des
                                                                                  kulturellen Leben sowie an       Bürger*innen                        Touristischen Leitsystems für Berlin
                                                                                  Erholung, Freizeit und Sport                                         geplanten geplanten Info-Stele
                                                                             41   Artikel 8- Bewusstseinsbil-      Sichere Mobilität für alle          Anzahl der teilhaberelevanten Ver-
                                                                                  dung; Artikel 20 – Persönliche   Bürger*innen                        besserungen im Mobilitätsgesetz
                                                                                  Mobilität; Artikel 30 – Teil-                                        (MobG BE)
                                                                                  habe an Freizeit

24
Zielgröße 2019                                    Zielgröße 2020          Zielgröße 2021      Strategische Aktionen 2019
Beteiligung am Anhörungsverfahren zur Novel-      Abhängig vom Ergebnis                       Beteiligung am Anhörungsverfahren zur Novellierung
lierung des Landesgleichberechtigungsgesetzes     2019                                        des Landesgleichberechtigungsgesetzes über Stel-
über Stellungnahme ist erfolgt                                                                lungnahme

Bürgerbefragung zur Erhebung von Dunkelorten      X Orte mit besserer     X Orte mit besse-   Bürgerbefragung zur Erhebung von Dunkelorten in
in Spandau ist erfolgt und ausgewertet            Beleuchtung             rer Beleuchtung     Spandau

Teilnahme des Bezirksbeauftragten für Senioren                                                Teilnahme des Bezirksbeauftragten für Senioren und
und Menschen mit Behinderung an zertifizierter                                                Menschen mit Behinderung an zertifizierter Weiter-
Weiterbildung zum Sachverständigen für Barrie-                                                bildung zum Sachverständigen für Barrierefreiheit
refreiheit ist erfolgt
Stellungnahme für eine Quote von 5 % RB-Woh-      Abhängig vom Ergebnis                       Stellungnahme für eine verbindliche Quote von
nungen im geförderten Wohnungsbau wurde           2019                                        5 % RB-Wohnungen im sozial geförderten Woh-
eingebracht. Alternativ wurde für eine Pflicht-                                               nungsbau im Rahmen der Anhörung des Rates der
quote in der Bauordnung Berlin geworben                                                       Bürgermeister*innen
Umsetzung von 5 Aktionen zur barrierefreien       Umsetzung mindestens    Abhängig vom        Umsetzung von 5 Aktionen zur barrierefreien Mobi-
Mobilität im Rahmen des Runden Tisches „Bar-      einer Aktion            Ergebnis 2020       lität im Rahmen des Runden Tisches „Barrierefreie
rierefreie Stadt“, wurden vorgeschlagen                                                       Stadt“, werden beworben und vorgeschlagen

Stellungnahme ist eingebracht                     Abhängig vom Ergebnis                       Beteiligung am Anhörungsverfahren zur geplanten
                                                  2019                                        Info-Stele im Rahmen des Touristen Informationssys-
                                                                                              tems für Berlin über Stellungnahme
Stellungnahme zu Abschnitt 4 des MobG BE          Abhängig vom Ergebnis                       Beteiligung am Anhörungsverfahren zu Abschnitt 4
(Fußverkehr) ist eingebracht                      2019                                        des Mobilitätsgesetzes „Fußverkehr“ über Stellung-
                                                                                              nahme

                                                                                                                                                   25
HANDLUNGSFELD 2
     Soziales, Wirtschaftsförderung, Weiterbildung und Kultur

     Das ist wichtig:
     • Mitarbeiter*innen der Abteilung und Bürger*innen bekommen Infos zu Rechten von
       Mitbürger*innen mit Behinderungen und gesellschaftlichen Barrieren gemäß Artikel 8
       UN-BRK
     • Die Dienstgebäude und wichtige Informationen im Bezirk sind für alle Bürger*innen
       zugänglich gemäß Artikel 9 UN-BRK
     • Auch Bürger*innen mit Behinderung können im Bezirk selbstbestimmt leben und sind
       einbezogen in die Gemeinschaft gemäß Artikel 19 UN-BRK
     • Bürger*innen mit Behinderung haben dieselben Bildungsmöglichkeiten wie alle gemäß
       Artikel 24 UN-BRK
     • Bürger*innen mit Behinderung haben die gleichen Möglichkeiten, am kulturellen Leben
       (Theater, Museum, Bücherei) des Bezirks und an bezirklich organisierten Erholungs-,
       Freizeit- und Sportangeboten teilzuhaben gemäß Artikel 30 UN-BRK
     • Bei EU-Förderprojekten wird in Spandau geprüft, ob inklusive Aspekte berücksichtigt
       sind gemäß Artikel 4 UN-BRK

26
Das machen wir:                                                     • Ein Netzwerk wird aufgebaut, damit es mehr inklusive Musikan-
• Ein inklusives Künstlerhaus wird geplant                            gebote in Spandau gibt

• Die mobile Induktionsschleife der Volkshochschule soll an         • Es wird geprüft ob der Historische Keller und der Knochenkeller
  verschiedenen Orten im Bezirksamt eingesetzt werden können.         auch barrierefreie Ausstellungsorte werden können
  Darum wird die Gebrauchsanweisung in eine leicht verständliche    • Die Tourismusinformation soll für alle zugänglich sein. Die Pla-
  Sprache übersetzt.                                                  nungen werden 2019 abgeschlossen
• Die Musikschule wird weiter umgebaut. Sie soll 2020 barriere-     • Die Mitarbeiter*innen im Sozialamt erhalten regelmäßig Infor-
  frei sein                                                           mationen zum Projekt
• Die Handläufe an der Freilichtbühne werden verbessert. Mög-       • Neue Mitarbeiter*innen vom Sozialamt bekommen Informatio-
  lichkeiten, wie man barrierefrei zur Zitadelle kommen kann,         nen zum Projekt in der Willkommensmappe
  werden geprüft                                                    • Die Türöffner im Dienstgebäude Galenstraße werden besser
• In der Zitadelle soll es auch für hörbehinderte Bürger*innen        erkennbar gemacht
  Führungen geben. Für di e Ausstellung „Enthüllt“ gibt es eine     • Über die Website vom Sozialamt kommt man zu Informationen
  Kampagne                                                            zu den Eigenständigen Unabhängigen Teilhabeberatungsstellen
• 4 von 5 Ausstellungen im Kulturhaus widmen sich auch dem            (EUTB) und den Medizinischen Zentren für Erwachsene mit Be-
  Thema Inklusion.                                                    hinderung (MZEB)
• Bürger*innen sollen sich in der Stadtbibliothek besser orien-     • Beim 100 jährigen Jubiläum der Volkshochschule gibt es auch
  tieren können. Deshalb wird ein Orientierungs- und Leitsystem       Informationen zur deutschen Gebärdensprache
  geplant.                                                          • EU-Fördermittelanträge werden auch danach geprüft, ob Inklusi-
• Alle sollen gut in die Stadtbibliothek können. Einen bessere        on berücksichtigt ist
  Möglichkeit für Rollstuhlnutzer*innen wird gesucht                • Eine Entscheidungshilfe zur Prüfung von EU-Fördermittelan-
• Es gibt weiterhin 20 inklusive Kurse in der Volkshochschule         trägen wird erarbeitet und beim Treffen aller EU-Beauftragten
  Spandau.                                                            Berlins vorgestellt
• Ab 2020 soll das Servicezentrum Integration, Inklusion und        • Es gibt 6 Rundschreiben an die Mitarbeitenden des Bezirksamts,
  Diversität aller Berliner Volkshochschulen in Spandau sein. Das     in denen der EU-Beauftragte über EU-Fördermittel informiert
  wird vorbereitet

                                                                                                                                         27
UN-BRK                        Strategisches Ziel                 Messgröße
                                                                              1   Artikel 9 – Zugänglichkeit    Zugänglichkeit für alle            Barrierefreies Künstlerhaus in der

                   Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur
                                                                                                                                                   Altstadt (ehem. Haus der VHS) in
                                                                                                                                                   Kooperation von SenKult, WeiKu /
                                                                                                                                                   VHS und Mosaik e.V.
                                                                              2   Artikel 9 – Zugänglichkeit;   Teilhabemöglichkeiten für alle     Anzahl der barrierefreien Seminare
                                                                                  Artikel 29 – Artikel 24 –     Bürger*innen erweitern
                                                                                  Bildung
                                                                              3   Artikel 9 – Zugänglichkeit;   Zugänglichkeit für alle            Barrierefreie Musikschule
                                                                                  Artikel 30 – Teilhabe am
 HANDLUNGSFELD 2

                                                                                  kulturellen Leben
                                                                              4   Artikel 9 – Zugänglichkeit;   Barrierefreie Zitadelle (Vernet-   Anzahl der barrierefrei zugänglichen
                                                                                  Artikel 30 – Teilhabe am      zungsthema)                        und ausgestatteten Gebäude in der
                                                                                  kulturellen Leben                                                Zitadelle

                                                                              5   Artikel 9 – Zugänglichkeit;   Barrierefreie Zitadelle            Barrierefreie Führungen
                                                                                  Artikel 30 – Teilhabe am
                                                                                  kulturellen Leben
                                                                              6   Artikel 9 – Zugänglichkeit;   Barrierefreie Zitadelle            Anzahl der Besucher*innen in der
                                                                                  Artikel 30 – Teilhabe am                                         Ausstellung „Enthüllt“
                                                                                  kulturellen Leben
                                                                              7   Artikel 9 – Zugänglichkeit;   Barrierefreies Kulturhaus          Anzahl der Ausstellungen mit inklusi-
                                                                                  Artikel 30 – Teilhabe am                                         ven Themen
                                                                                  kulturellen Leben
                                                                              8   Artikel 9 – Zugänglichkeit;   Barrierefreie Stadtbibliothek      Realisierung von Umbaumaßnahmen
                                                                                  Artikel 30 – Teilhabe am                                         analog der Priorisierungen in Mach-
                                                                                  kulturellen Leben                                                barkeitsstudie

28
Zielgröße 2019                     Zielgröße 2020               Zielgröße 2021           Strategische Aktionen 2019
Konzept Klärung der Finanzie-      Baumaßnahmen werden          Baumaßnahmen sind        Finale Klärung der Voraussetzungen, Finalisieren
rung                               durchgeführt                 beendet, Inbetrieb-      des Konzepts und Klärung der Finanzen
                                                                nahme

Mobile Induktionsschleife ist                                                            Erstellung einer leicht verständlichen Gebrauchsan-
bei Bedarf einsetzbar                                                                    weisung/Koordination des internen Verleihs

Fortsetzung der Umbaumaß-          Fertigstellung der Umbau-                             Fortsetzung der Umbaumaßnahmen
nahmen                             maßnahmen und Rückum-
                                   zug der Musikschule
Handläufe Freilichtbühne sind      Realisierung von x Modulen   x + x Baumaßnahmen       Verbesserung der Handläufen an der Freilichtbühne
verbessert; Möglichkeiten          abhängig von der Finanzie-                            in Abstimmung mit dem Naturschutz Klärung der
einer besseren Zuwegung und        rung                                                  Verbesserung der Zuwegung auch auf dem umge-
auf dem umgebenden Glacis                                                                benden Glacis; Abschluss des Planungs- und Bürger-
sind geklärt. Die Ergebnisse des                                                         beteiligungsprozesse
Planungs- und Bürgerbeteili-
gungsprozesses liegen vor.
Barrierefreie Führungen auch                                                             Prüfung sinnvoller technischer Möglichkeiten und
für hörbeeinträchtigte Bürger/-                                                          bei finanzieller Möglichkeit deren Realisierung.
innen
Kampagne für die Ausstellung                                                             Angebot der Tastführung für blinde und sehbehin-
„Enthüllt“                                                                               derte Besucher*innen in der Ausstellung „Enthüllt“
                                                                                         wird intensiver über „Kulturprojekte“ beworben.
4 von 5 Ausstellungen sind         x Ausstellungen              x Ausstellungen          Planung und Realisierung der Ausstellung Eigensinn;
unter der inklusiven Thematik                                                            Prüfung der Möglichkeit einer inklusiven Ausstel-
geplant                                                                                  lungsreihe.
Orientierungs- und Leitsystem      Beplanung Leit- und Orien-   Realisierung des Leit-   Vorbereitung Abhängig von Finanzierung Realisie-
                                   tierungssystem               und Orientierungssys-    rung der Machbarkeitsstudie Orientierungs- und
                                                                tems                     Leitsystem

                                                                                                                                               29
UN-BRK                          Strategisches Ziel                Messgröße
                                                                              9    Artikel 9 – Zugänglichkeit;     Barrierefreie Stadtbibliothek     Prüfergebnis
                                                                                   Artikel 30 – Teilhabe am
                                                                                   kulturellen Leben
                   Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur   10   Artikel 24 – Bildung            Inklusive Erwachsenenbildung in
                                                                                                                   Spandau
                                                                                                                                                     Anzahl der inklusiven VHS-Kurse

                                                                              11   Artikel 24 - Bildung            Inklusive Erwachsenenbildung in   Anzahl der integrativen und inklusi-
                                                                                                                   Spandau und Berlin                ven VHS-Angebote
 HANDLUNGSFELD 2

                                                                              12   Artikel 24 – Bildung; Artikel   Inklusive Angebote der Musik-     Anzahl der inklusiven Angebote der
                                                                                   30 – Teilhabe am kulturel-      schule                            Musikschule
                                                                                   len Leben

                                                                              13   Artikel 9 - Zugänglichkeit      Inklusive Ausstellungsangebote    Anzahl der barrierefrei zugänglichen
                                                                                                                                                     Ausstellungsorte

                                                                              14   Artikel 9 – Zugänglichkeit;     Barrierearme Tourismusinforma-    Anzahl der direkten Informationen
                                                                                   Artikel 30 – Teilhabe am        tion                              für mobilitätseingeschränkte Bürger/-
                                                                                   kulturellen Leben sowie                                           innen
                                                                                   an Erholung, Freizeit und
                                                                                   Sport
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