Spandau inklusiv Projektbericht 2019 Aktionsplan 2020 - Bezirksamt Spandau
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INHALT Seite Grußworte ...................................................................................................... 4 spandau inklusiv: Projektbericht 2019 und Aktionsplan 2020 ..................................................................................... 6 Wie funktioniert spandau inklusiv? ................................................................. 8 Handlungsfeld 1: Personal, Finanzen, Schule und Sport.............................................................. 12 Handlungsfeld 2: Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur.............................. 26 Handlungsfeld 3: Bürgerdienste, Ordnung und Jugend ............................................................... 34 Handlungsfeld 4: Facility Management, Umwelt- und Naturschutz............................................. 42 Handlungsfeld 5: Bauen, Planen und Gesundheit ....................................................................... 48 Projektbericht 2019......................................................................................... 66
Grußwort des Bezirksbürgermeisters Helmut Kleebank Liebe Spandauerinnen und Spandauer, liebe Unterstützerinnen und Unterstützer von spandau inklusiv, liebe Lesende, seit Kurzem haben wir mit spandau Inklusion in Spandau: aber selbstverständlich! inklusiv kein Alleinstellungsmerkmal mehr – und das ist auch gut so: Im De- In diesem Jahr wollen wir prüfen, welche Aktionen bereits so in zember hat mit Tempelhof-Schöneberg unserem Alltag verankert sind, dass sie keiner gesonderten Erwäh- ein weiterer Berliner Bezirk seinen ver nung im Aktionsplan mehr bedürfen. Genau darin sehe ich den bindlichen Aktionsplan zum Abbau von Kern von spandau inklusiv: die Belange von Menschen mit Behin- Barrieren vorgelegt. Hierzu gratuliere derungen im täglichen Verwaltungshandeln selbstverständlich ich herzlich und wünsche für die Um- mitzudenken. setzung gutes Gelingen. Zu dieser Selbstverständlichkeit gehört auch, die Projektkoordi- Erstmals Aktionsplan auch auf nation zumindest mittelfristig in die Hand des Bezirksamtes zu Landesebene nehmen. Zusammen mit der Projektleitung und dem Bezirksbe- Darüber hinaus soll es zukünftig auch einen Landesaktionsplan auftragten für Senioren und Menschen mit Behinderungen prüfe geben. „Endlich!“, möchte man sagen, zieht Berlin hier mit den ich gerade, wie das gelingen kann. In jedem Fall unterstütze ich anderen Bundesländern gleich. Regelungen zur Barrierefreiheit von die Pläne des Senats, den Bezirken zukünftig Personalmittel für die öffentlichen Gebäuden, Wohnungen und Verkehrsmitteln werden Projektkoordination zur Verfügung stellen zu wollen. Bisher trägt auf Landesebene entschieden. Entsprechend hoch sind daher die Spandau diese Kosten allein. Erwartungen, die Menschen mit Behinderungen berechtigterweise an den Landesaktionsplan richten. Ich bedanke mich bei allen, die daran mitwirken, dass Inklusion in Spandau zunehmend zur Selbstverständlichkeit wird und sich Men- Während man sich anderswo auf den Weg macht, gehen wir mit schen mit und ohne Behinderungen in unserem Bezirk gleicherma- spandau inklusiv bereits ins siebte Projektjahr. In einer Partner- ßen zu Hause fühlen. Für das neue Jahr begleiten Sie meine besten schaft spricht man häufig vom „verflixten siebten Jahr“, wenn der Wünsche und herzlichen Grüße, Ihr Alltag die Beziehung vor Herausforderungen stellt. Der Zukunft von spandau inklusiv sehe ich auch im siebten Jahr gelassen und hoff- nunsgfroh entgegen. Und dies nicht trotz, sondern gerade wegen der zunehmenden Übung und Routine, die wir Projektbeteiligte in Helmut Kleebank der Zwischenzeit miteinander erworben haben. Bezirksbürgermeister 4
Grußwort des Bezirksbeauftragten für Senioren und Menschen mit Behinderung Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, schon wieder liegt ein ereignisreiches für: die erste barrierefreie Bushaltestelle Berlins in der Obstallee, Aktionsjahr hinter uns: mit insgesamt die wir vor wenigen Wochen zusammen mit Herrn Staatssekretär 138 Vorhaben hatten wir uns 2019 so Streese feierlich eingeweiht haben. Solche Erfolge sind nicht nur viel vorgenommen wie in keinem ande- gut für Menschen mit Behinderungen. Sie machen allen Projekt ren Jahr zuvor. 95 dieser Vorhaben konn- beteiligten Mut und sind ein Ansporn für zukünftige Vorhaben. ten erfolgreich umgesetzt werden. Das Auch in diesem Jahr liegen bezirkliche und überbezirkliche Heraus- sind 95 Schritte hin zu dem Spandau, das forderungen vor uns: In Spandau sind ein Teilhabebeirat und ein wir uns wünschen: offen und lebenswert Fußverkehrsgremium zu gründen. Der Senat hat angekündigt, die für alle, frei von Barrieren, die Menschen Vorschriften zum Bau von Gehwegen zu überarbeiten. Spandau in ihrer Selbstständigkeit einschränken. wird sich hier einmischen und auf Landesebene dazu beitragen, spandau inklusiv ist im Bezirksamt die Weichen für die gleichberechtigte Mobilität von Menschen mit angekommen Behinderungen zu stellen. Nicht zuletzt wird uns das Thema Digita- lisierung beschäftigen. Im Hinblick auf die barrierefreie Gestaltung Mein Dank gilt zuvorderst den Multiplikatorinnen und Multiplika- von Dokumenten gibt es sowohl auf Bezirks- als auch auf Landes- toren, die maßgeblichen Anteil daran haben, dass der Gedanke von ebene einigen Nachholbedarf. spandau inklusiv inzwischen in den Fachbereichen angekommen ist. Das Bewusstsein für die Belange von Menschen mit Behinde- In diesem Sinne: Auf ein erfolgreiches neues Aktionsjahr, in dem rungen ist gerade in den letzten Jahren nachweislich gestiegen. wir Spandau wieder ein Stück besser machen für Menschen mit Behinderungen und darüber hinaus auch behindertenpolitische Die Anzahl der bezirklichen Projekte, in die mein Fachbereich Akzente im Land setzen! eingebunden war, hat sich binnen drei Jahren fast verdoppelt: von 50 Projekten im Jahr 2017 auf über 65 Projekte im Jahr 2018 bis Herzliche Grüße, Ihr hin zu 94 Projekten allein im vergangenen Jahr. Das gleiche gilt für die Anzahl der inzwischen weit über 100 Stellungnahmen, die zu diesen Projekten abgegeben wurden. 2017 waren es noch 58 Stel- lungnahmen gewesen. Erste barrierefreie Berliner Bushaltestelle in Spandau Sargon Lang Eine weitere Entwicklung, die wir verstetigen konnten: Immer mehr Bezirksbeauftragter für Senioren und Menschen mit Behinderungen Aktionen wirken über unseren Bezirk hinaus. Bestes Beispiel hier- 5
spandau inklusiv: Projektbericht 2019 und Aktionsplan 2020 Engagiert, kontinuierlich und konsequent arbeitet die Bezirks- Verwaltung sollen für alle Bürger*innen in gleichem Maß zugäng- verwaltung Spandau seit 2013 im Rahmen des Projekts spandau lich und qualitativ hochwertig sein. inklusiv für die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Damit dies gelingt waren und sind entsprechend dem Grundsatz Menschen mit Behinderungen (UN-BRK). der UN-BRK – „Nichts ohne uns über uns“ – der Spandauer Beirat Die UN-BRK reformuliert die allgemeinen Menschenrechte für der Menschen mit Behinderung und der Bezirksbeauftragte für Menschen mit Beeinträchtigungen und beschreibt zugleich die Senioren und Menschen mit Behinderung maßgeblich am Projekt Vision einer inklusiven Gesellschaft der Vielfalt. Sie fordert die beteiligt – bei der Konzepterarbeitung, bei der jährlichen Erhebung Durchsetzung besonderer Schutzrechte und Nachteilsausgleiche von Bedarfen, bei der Umsetzung und der jährlichen Auswertung und den konsequenten Abbau/Nichtbau von mentalen, kommuni- im Rahmen des Projektzyklus. (s. u.) kativen, baulichen und finanziellen Barrieren in allen Teilhabeberei- Das Routinetreffen des Beirats mit der Projektleitung im Oktober chen (Wohnen, Bildung, Arbeit, Freizeit, Kultur, Politik), damit sich 2019 wurde in diesem Jahr auch zu einem kurzen Rückblick auf die allgemeinen Menschenrechte und darin das Recht auf volle, 10 Jahre UN-BRK und 7 Jahre spandau inklusiv genutzt. wirksame und gleichberechtigte Teilhabe für Menschen mit Mobili- tätsbeeinträchtigungen, Sinnesbeeinträchtigungen, Lernschwierig- Das hier geäußerte Zwischenfazit war deutlich positiv: spandau keiten und psychischen Beeinträchtigungen verwirklichen. inklusiv wirkt. Bei allen weiterhin bestehenden Bedarfen sind in vielen Lebensbereichen positive Veränderungen erlebbar. 2009 hat die Bundesrepublik die UN-BRK unterzeichnet und damit Bund, Länder und Kommunen zur Umsetzung verpflichtet. 2012 hat die Bezirksverordnetenversammlung Spandaus den Beschluss Sieben Jahre spandau inklusiv und die Projektergebnisse 2019 zur Umsetzung gefasst und das Bezirksamt damit beauftragt. Die Mit Rollator oder Rollstuhl kommt man zwischenzeitlich, so Stimmen Umsetzung erfolgt maßgeblich im langfristig angelegten Projekt aus dem Beirat, deutlich besser zurecht im Bezirk, weil zum Beispiel spandau inklusiv. immer mehr Bordsteine abgesenkt, Bushaltestellen angepasst, öf- Mit dem Projekt spandau inklusiv sollen perspektivisch in allen fentliche Gebäude zugänglich und mit Fahrstühlen ausgestattet sind. Planungs- und Entscheidungsprozessen der Bezirksverwaltung Mit der Neugestaltung von Bushaltestellen und der taktilen Kennt- die Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen konsequent lichmachung von Querungen haben sich auch für sehbehinderten berücksichtigt werden (Disability Mainstreaming) und Vielfalt im und blinde Spandauer*innen Hindernisse reduziert. Mit dem Blin- Bezirk gestärkt werden. Die Angebote und Dienstleistungen der denrundwanderweg Hakenfelde und dem Leit- und Orientierungs- system im Garten Fraenkel, partizipativ zum Prototyp für Spandauer 6
Grünanlagen entwickelt, erschließen sich neue Freizeitmöglich- Ressourcen und sonstige Unwägbarkeiten – nicht realisiert werden keiten. Dass sich viel in Spandau tut wird, so die Beiräte, auch von konnten. Einen detaillierten Überblick über die Ergebnisse aus dem Besucher*innen wahrgenommen und besonders deutlich in den Aktionsplan 2019 bietet der Projektbericht, den Sie im zweiten Teil bezirksübergreifenden Treffen der Selbstvertreter*innen, in denen dieser Broschüre finden, eine Bilanz in Zahlen für 2019 und das aus Spandau besonders viel Positives zu berichten ist. gesamte Projekt bietet die folgende Tabelle. Ergänzen lässt sich die Erfolgsliste mit vielfältigen Aktionen aller Abteilungen des Bezirksamts für den Projektzeitraum 2019: Schulun- Übersicht über die Aktionen und Ergebnisse (2013–2019) gen von Mitarbeiter*innen zur UN-BRK, Fachtage für Lehrer*innen Aktions- Geplante Realisierte Zum Teil Eingestellte Nicht und Schulsozialarbeiter*innen, um- oder neu gestaltete barrierefreie plan Aktionen + realisierte Aktionen realisierte Spielplätze auf der Basis der Ergebnisse von umfänglichen barriere- zusätzliche Aktionen Aktionen freien Beteiligungsverfahren, Verbesserungen im Rahmen der bar- Aktionen rierefreien Evakuierungsübungen, gestärktes ehrenamtliches Enga- 2013/2014 54 32 16 4 2 gement, barrierefreie Informationen zum Bürger*innenhaushalt, 2015 78 46 28 3 1 inklusive Kurse an der Volkshochschule und inklusive Ausstellungen 2016 94 53 + 16 35 3 3 im Kulturhaus, das sich immer deutlicher als die inklusive Galerie 2017 99 50 + 16 35 2 12 Berlins etabliert, engagierte Beteiligungen und Initiativen des Span- 2018 136 87 + 21 41 5 3 dauer Beauftragten für Senioren und Menschen mit Behinderung (16 Vn- für die berlinweite Umsetzung der UN-BRK und vieles mehr. Für das Themen) Projekt selbst kann für das vergangene Jahr als besonders bedeu- 2019 138 95 + 13 41 - 2 (11 Vn- tend hervorgehoben werden, dass über das 2018 neu entwickeltes Themen) Verfahren zusätzliche Haushaltsmittel für zahlreiche Aktionen er- Gesamt 599 363 + 66 196 17 23 folgreich beantragt werden konnten und es mehr Transparenz zum Projekt und damit Handlungssicherheit für die Akteur*innen gibt durch die nun konsequente Einbindung der Leitungsebenen des Be- zirksamts in die Abstimmung der Aktionspläne. Wie in jedem Jahr gab es auch 2019 Aktionen, die aus unterschied- lichen Gründen – nicht hinreichende Finanzmittel, personelle 7
Wie funktioniert spandau inklusiv? Bezirksamt 29 Multiplikator*innen. Um personelle Veränderun- Der Erfolg des Projekts verdankt sich neben dem großen Enga- gen auszugleichen und neue Bedarfe zu decken, gibt es jährlich gement der Akteur*innen und der tiefen Überzeugung und dem ein Schulungsangebot für neue Multiplikator*innen. Durchsetzungswillen des Bürgermeisters und der Stadträte auch • Die Multiplikator*innen erarbeiten jährlich bedarfs- und res- der Projektstruktur, die von uns in enger Absprache mit dem Be- sourcenorientierte Aktionspläne für ihre Abteilungen, die nach zirksamt, dem Beauftragten für Senioren und Menschen mit Behin- Abstimmung in den Abteilungen und mit den Stadträten in den derung und dem Spandauer Beirat der Menschen mit Behinderung Aktionsplan spandau inklusiv zusammengeführt werden. Dieser 2013 für Spandau entwickelt wurde und die seither kontinuierlich Aktionsplan wird im Verlauf eines Jahres umgesetzt. Die Auswer- weiterentwickelt und konsequent verwirklicht wird. tung des Aktionsplans am Ende des Jahres ist die Grundlage für • Die externe Projektleitung koordiniert den jährlichen Pro- die Erarbeitung des neuen Aktionsplans. Das besondere an den jektzyklus (s. u.), schult von den Stadträten benannte Spandauer Aktionsplänen ist, dass sie sehr genau beschreiben, Mitarbeiter*innen des Bezirksamts zu Multiplikator*innen wer was bis wann mit welchem Ziel tut. (s. u.), analysiert Bedarfe und Ressourcen, moderiert die Erar- • Projektleitung und Multiplikator*innen arbeiten eng mit dem beitung der Aktionspläne, unterstützt bei der Umsetzung und Spandauer Bezirksbeauftragten für Senioren und Menschen evaluiert gemeinsam mit den Beteiligten die Ergebnisse.1 mit Behinderung und dem Spandauer Beirat für Menschen mit • Ausgewählte Mitarbeiter*innen aller Abteilungen des Bezirk- Behinderung zusammen. Dadurch ist gesichert, dass die Per samts wurden zu Multiplikator*innen geschult. Sie sind in den spektive von Expert*innen in eigener Sache berücksichtigt ist und Abteilungen Ansprechpersonen zu Fragen der vollen, wirksamen Bürger*innen mit Beeinträchtigungen am Prozess maßgeblich und gleichberechtigten Teilhabe für Bürger*innen mit Beein- beteiligt sind.2 trächtigungen. Sie sorgen dafür, dass deren Belange perspek- • Der jeweils auf ein Jahr angelegte Projektzyklus ermöglicht tivisch in allen Planungs- und Entscheidungsprozessen berück- zeitnahe (Re-)Aktion bezogen auf bezirkliche, landes- und bun- sichtigt werden (Disability Mainstreaming). Aktuell gibt es im despolitische Veränderungen. Zugleich können innerhalb der 1 Projektleitung sind Gesa Ebeling und Jörg Markowski. Von 2013 bis 2017 erfolgte die Unterstützung der Tätigkeit der Projektleitungen für die Evangelische Johannesstift Behindertenhilfe gGmbH (jetzt: Johannesstift Diakonie Behindertenhilfe), seit Mai 2017 im Rahmen der EbelingMarkowski GbR – Strukturen und Prozesse für Teilhabe. 2 Weitere Informationen zum Projekt und seinem Verlauf finden Sie unter https://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/beauftragte/menschen-mit-behinderung/ artikel.776197.php und in den jährlichen Aktionsplänen und Projektberichten. 8
spandau inklusiv / Projektkreislauf Der Beirat für Menschen mit Behinderung, die Mulitplikator/-innen und Stadträte, der Beauftragte für Menschen mit Behinderung und die Projektleitung Bedarfs- und erheben Bedarfe und analysieren Ressourcen - Ressourcen. Analyse Am Ende des Jahres werden alle Ziele und Aus den Bedarfen werden mit den Maßnahmen ausgewertet. Im Evaluation Maßnahmen vorhandenen Ressourcen Maßnahmen Projektbericht werden die Ergebnisse entwickeln entwickelt. Der Aktionsplan für das Jahr dargestellt. entsteht. Ziele und Maßnahmen Der Aktionsplan wird mit den Stadträten Maßnahmen Die Abteilungen setzten die umsetzen und dem Bürgermeister abgestimmt und abstimmen Maßnahmen aus dem Aktionsplan um. von ihnen freigegeben. EbelingMarkowski GbR / spandau inklusiv / Darstellung Projektkreislauf 9
Projektstruktur weitreichende Aktionen längerfristig geplant entsprechen. Anders als in den vergangenen Jahren gibt es kein und, unterstützt durch die implementierte Evaluationsstruktur, sechstes Handlungsfeld Schule, da sich das der Senatsverwaltung nachhaltig realisiert werden. Um dem Aktionsplan Bodenhaf- zugeordnete SIBUZ auf dem Bezirksprojekt zurückgezogen hat. tung zu geben, bilden die vorhandenen personellen und finanzi- ellen bezirklichen Ressourcen die Basis für seine Erstellung. Handlungsfeld 1: Personal, Finanzen, Schule und Sport Handlungsfeld 2: Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung Der Aktionsplan 2020 und Kultur Der Aktionsplan 2020 ist der siebte Aktionsplan in Folge. Er be- Handlungsfeld 3: Bürgerdienste, Ordnung und Jugend schreibt die Schritte, die die Bezirksverwaltung Spandau im laufen- den Jahr auf ihrem Weg zu einem inklusiven Spandau unternimmt. Handlungsfeld 4: Facility Management, Umwelt- und Naturschutz Er baut auf den bisherigen Ergebnissen des Projekts auf, schreibt Handlungsfeld 5: Bauen, Planen und Gesundheit Aktionen fort und beschreibt zahlreiche neue Aktionen, die sich herleiten aus deutlich gewordenen und vom Spandauer Beirat der Im Folgenden werden nach einer Beschreibung des jeweiligen Menschen mit Behinderung benannten Bedarfen und solchen, die Handlungsfeldes die Aktionen in einem Überblick kurz benannt. aus landes- und bundespolitischen Entwicklungen resultieren. Ausführlicher dargestellt sind die strategischen Aktionen dann mit Der von den Multiplikator*innen erarbeitete und mit den Abteilun- Ziel- und Messgrößen in den handlungsfeldbezogenen Aktionsplä- gen und Stadträten abgestimmte Aktionsplan 2020 beschreibt 124 nen. Diese sind erarbeitet in Form der für das Projekt angepassten Aktionen. BalancedScorecard. In ihnen findet sich auch ein Verweis auf die Wir hoffen, dass es gelingt die vielfältigen Aktionen so erfolgreich für die Aktion wichtigen Artikel der UN-BRK. wie in den vergangenen Jahren umzusetzen, damit keine zusätzli- chen Barrieren in Spandau entstehen, bestehende bauliche, kom- munikative, mentale und finanzielle Barrieren fallen und in einem weiteren Schritt die in der UN-BRK verbrieften Rechte für Men- schen mit Behinderung Wirklichkeit werden. Die Aktionen sind in den Handlungsfeldern dargestellt, die den Ressorts der fünf Abteilungen der Spandauer Bezirksverwaltung 10
Ausblick Von März bis Oktober 2020 werden die Aktionen umgesetzt, im Juni erfolgt die Zwischenauswertung, im Herbst 2020 die Endaus- wertung. Diese bildet die Grundlage für die Erarbeitung des Akti- onsplans 2021, dem übernächsten Schritt auf dem Weg zu einem inklusiven Spandau. Gesa Ebeling Jörg Markowski Projektleitung spandau inklusiv EbelingMarkowski GbR 11
HANDLUNGSFELD 1 Personal, Finanzen, Schule und Sport Das ist wichtig: • Die Maßnahmen zur Realisierung der gleichberechtigten Teilhabe für alle Bürger*innen sind im Bezirk Spandau finanziert gemäß Artikel 4 UN-BRK • Die Mitarbeiter*innen der Verwaltung werden befragt zum Projekt spandau inklusiv und zu den Rechten von Menschen mit Behinderungen gemäß Artikel 8 UN-BRK • Die Gebäude des Bezirksamts und seine Informationen sind für alle zugänglich gemäß Artikel 9 UN-BRK • Das Bezirksamt Spandau gibt an den Senat Impulse und Ideen für ganz Berlin weiter ge- mäß Artikel 4 und Artikel 8 UN-BRK • Bürger*innen mit Behinderung haben die gleichen Möglichkeiten, am kulturellen Leben (Theater, Museum, Bücherei) des Bezirks und an bezirklich organisierten Erholungs-, Frei- zeit- und Sportangeboten teilzuhaben gemäß Artikel 30 UN-BRK 12
Das machen wir: • Für Mitarbeiter*innen vom Bezirksamt finden Fortbildungen • Die Idee, dass Inklusionsmaßnahmen bei der Haushaltsplanung statt zum Erstellen von barrierefreien Dokumenten verpflichtend berücksichtigt werden, wird im Berliner Senat • Die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung wird weiter entwickelt angeregt, wichtige barrierefreie Dokumente und Informationen • Es wird geprüft ob Firmen, die Menschen mit Beeinträchtigung für Menschen mit Behinderung in Berlin im Internet zu sammeln beschäftigten, mehr Aufträge vom Bezirksamt bekommen können und zugänglich zu machen • Die Mitarbeiter, die beim Projekt als Multiplikator*innen mit • Der Spandauer Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behin- arbeiten, bekommen eine Anerkennung derung lädt zu mindestens 3 barrierefreien Veranstaltungen ein • Für die Bereiche Schule und Sport wird ein*e neue • Der Spandauer Beauftragte für Senioren und Menschen mit Multiplikator*in gesucht Behinderung arbeitet mit bei Ideen für ein barrierefreies Leit system an Haltestellen • Schulen (Birken-Grundschule) und Außenanlagen in Schulen werden barrierefrei gestaltet • Die Berliner Beauftragten für Menschen mit Behinderung erar- beiten ein Konzept mit Vorschlägen, was gemacht wird, wenn • Das Projekt spandau inklusiv wird Auszubildenden, neuen Füh- nicht barrierefrei gebaut wird rungskräften und beim Tag der Gesundheit vorgestellt • Mitarbeit beim barrierefreien Zugang zur Zitadelle • Die Mitarbeiter*innen werden befragt zum Projekt spandau inklusiv • Mitarbeit für mehr Automatiktüren im Rathaus • Der Spandauer Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderung stellt wichtige Infos für Menschen mit Behinderung • Mitarbeit bei barrierefreien Brandschutzkonzepten für Dienst auf seine Internet-Seite gebäude • Es gibt gut verständliche Infos zum Bürger*innenhaushalt beim • Mit dem Grünflächenamt werden mehr barrierefreie Bänke Neujahrsempfang. Die Infos zum Bürger*innenhaushalt werden aufgestellt in einfacher Sprache aufgeschrieben • Mitarbeit bei neuen Vorschriften für Geh- und Radwege • Spandauer Bürger*innen bekommen Informationen zu wichtigen • Mitarbeit beim neuen Berliner Landesgleichberechtigungsgesetz Ergebnissen vom Projekt durch Pressemitteilungen • Der Berliner Senat wird dazu aufgefordert, dass 5 % der neuge- • Es wird geprüft, ob mehr Informationen auf der Internetseite bauten Wohnungen barrierefrei sind des Bezirksamts in Leichte Sprache übersetzt werden • Mitarbeit beim Runden Tisch „Barrierefreie Stadt“ • Es soll mehr barrierefreie Informationen geben. Es wird geprüft, • Das Büro des Bezirksbeauftragen für Senioren und Menschen ob dafür die Technik für die Abteilungen gekauft werden kann mit Behinderung soll personelle Unterstützung bekommen 13
UN-BRK Strategisches Ziel Messgröße Zielgröße 2020 Zielgröße 2021 Zielgröße 2022 Strategische Aktion 2020 1 Artikel 4 – Allgemeine Finanzierung von Thematisierung von Disability-Budgeting Kontinuierliche Weiterentwick- Abhängig vom Ergebnis Abhängig vom Ergebnis Kontinuierliche Weiterbearbeitung in der AG Finan- Verpflichtungen Inklusionsmaßnahmen bei der Senatsverwaltung für Finanzen lung des Konzepts in der AG 2020 2021 zen. Operationalisierung wird geprüft Finanzen ist erfolgt 2 Artikel 8- Bewusstseins Implementiertes Disability- Anzahl der freihändigen Vergaben Abhängig vom Prüfergebnis: Abhängig vom Ergebnis Abhängig vom Ergebnis Es wird geprüft, ob in die Richtlinie zur freihändi- bildung; Artikel 27 – Arbeit Mainstreaming im Bezirk- unter Berücksichtigung inklusiver Vergaberichtlinie bei freihändiger 2020 2021 gen Vergabe eine Empfehlung zur Berücksichtigung und Beschäftigung samt Dienstleister*innen Vergabe wurde überarbeitet inklusiver Dienstleister eingearbeitet werden kann 3 Artikel 4 – Allgemeine Projekt spandau inklusiv Anzahl der Maßnahmen zur Wertschät- Maßnahme zur Wertschätzung Maßnahme zur Maßnahme zur Maßnahme zur Würdigung der Tätigkeit der HANDLUNGSFELD 1 Verpflichtungen wird nachhaltig fortgesetzt zung der Multiplikator*innen der Multiplikator*innentätigkeit Wertschätzung der Wertschätzung der Multiplikator*innen im Projekt spandau inklusiv und weiterentwickelt hat stattgefunden Multiplikator*innen Multiplikator*innen Personal, Finanzen, Schule und Sport tätigkeit hat stattgefun- tätigkeit hat stattgefun- den den 4 Artikel 8 – Bewusstseins Implementiertes Disability- Anzahl der Prozesse, in denen das Thema Realisierung des Zusätzliche*r Multiplikator*in aus dem Amt für bildung Mainstreaming in der Barrierefreiheit nachweislich berücksich- Multiplikator*innenkonzepts; Schule und Sport wird für das Projekt gewonnen Abteilung tigt ist 1 zusätzliche*r Multiplikator*in aus dem Amt für Schule und Sport wurde bestimmt 5 Art. 9 – Zugänglichkeit; Inklusiven Standard für Anzahl der barrierefreien schulischen Maßnahmen Birken-Grundschule Baubeginn Grundschule In der Birken-Grundschule werden die geplanten Artikel 24 – Bildung Außenanlagen von inklusi- Außenanlagen in inklusiven Schwerpunkt- sind umgesetzt; Baubeginn am Wasserwerk; Planung Maßnahmen umgesetzt (Anbau bzw. Einbau von ven Schwerpunktschulen schulen Schule am Gartenfeld. für weitere Schule Aufzügen und Einbau von behindertengerechten realisieren (Vernetzungs- Anzahl der barrierefreien Schulgebäude Konzept für Grundschule am WC-Anlagen sowie barrierefreie Zugänge zu den thema) Wasserwerk liegt vor (Außen Gebäuden) Barrierefreier Umbau von anlage) Für den zweiten Bauabschnitt der Birken-Grund- Schulen Planungsbeginn Grundschule am schule wird die barrierefreie Umgestaltung der Wasserwerk Zugänge zu den Außenanlagen umgesetzt; Maß- nahmen zur barrierefreie Außenanlage Schule Planung für weitere Schule am Gartenfeld werden umgesetzt; Konzept bar rierefreie Außenanlage der Grundschule am Was- serwerk wird partizipativ erstellt. Die Planung zur Grundschule am Wasserwerk wird begonnen 14 15
UN-BRK Strategisches Ziel Messgröße Zielgröße 2020 Zielgröße 2021 Zielgröße 2022 Strategische Aktion 2020 6 Artikel 4 – Allgemeine Projekt spandau inklusiv Anzahl informierter Führungsnachwuchs- Informationsveranstaltung hat Informationsveranstal- Im Kontext von „Kompetenz plus“ werden Nach- Verpflichtungen wird nachhaltig fortgesetzt kräfte stattgefunden tung hat stattgefunden wuchsführungskräfte über das Projekt spandau und weiterentwickelt inklusiv informiert 7 Artikel 8 – Bewusstseins Implementiertes Disability- Anzahl der informierten Informationveranstaltung zum Informationsveranstal- Infoveranstaltung im Rah- Organisation und Realisierung eines Informations- bildung Mainstreaming im Bezrik- Mitarbeiter*innen Projekt spandau inklusiv hat tung im Rahmen am Tag men des Tag des Perso- formats zum Projekt spandau inklusiv am Tag der samt stattgefunden der Gesundheit hat statt- nals hat stattgefunden Gesundheit (22.04.2020) gefunden HANDLUNGSFELD 1 8 Artikel 8 – Bewusstseins Implementiertes Disability- Anzahl der informierten Auszubildenden Informationsveranstaltungen für Organisation und Realisierung der Informations- bildung Mainstreaming im Bezirk- Auszubildende des Bezirks zu veranstaltung für Auszubildende zu Rechten und Personal, Finanzen, Schule und Sport samt den Rechten und Bedürfnissen Bedarfen von Menschen mit Behinderungen in von Menschen mit Behinderun- Kooperation mit dem Beirat der Menschen mit gen unter Einbeziehung betrof- Behinderungen fener Bürger*innen hat statt gefunden 9 Artikel 8 – Bewusstseins Implementiertes Disability- Anzahl der Befragungen Online-Befragung zum Projekt Ableitung von Maßnah- Durchführung der Online-Befragung von bildung Mainstreaming im Bezirk- hat stattgefunden (abhängig von men aus der Auswertung Mitarbeiter*innen des BA zum Projekt spandau samt Finanzierung) der Befragung (abhängig inklusiv (Finanzierungsvorbehalt) vom Ergebnis 2020) 10 Artikel 8 – Bewusstseins Projekt spandau inklusiv Aktualität der Website des Bezirksbeauf- Aktualisierung der Website ist Jährliche Aktualisierung Aktualisierung der Website bildung wird nachhaltig fortgesetzt tragten für Senioren und Menschen mit erfolgt der Website ist in den und weiterentwickelt Behinderung Arbeitsalltag überführt. 11 Artikel 4 – Allgemeine Gestärkte Anzahl der eingebrachten inklusiven Vor- Veranstaltung zur Nutzung des Veranstaltung Information zur inklusiven Nutzung des Verpflichtungen Bürger*innenbeteiligung schläge für den Bürger*innenhaushalt Bürger*innenhaushalts für den zur Nutzung des Bürger*innenhaushalts im Rahmen des inklusiven Abbau von Barrieren hat statt Bürger*innenhaushalts Neujahrsempfangs (25.02.2020) gefunden für den Abbau von Barrie- ren hat stattgefunden 16 17
UN-BRK Strategisches Ziel Messgröße Zielgröße 2020 Zielgröße 2021 Zielgröße 2022 Strategische Aktion 2020 12 Artikel 4 – Allgemeine Ver- Gestärkte Anzahl der eingebrachten inklusiven Vor- Infoflyer zum Broschüre zum Aktualisierung des Infoflyers zum pflichtungen Bürger*innenbeteiligung schläge für den Bürger*innenhaushalt Bürger*innenhaushalt in ein Bürger*innenhaushalt in Bürger*innenhaushalt in einfacher Sprache facher Sprache liegt vor Leichter Sprache liegt vor 13 Artikel 8 – Bewusstseins- Sensibilisierung aller Span- Anzahl der Pressemitteilungen zum Regelmäßige Berichterstattung x Berichterstattungen Im Rahmen der Aktionsplanerstellung werden in bildung dauer Bürger*innen Projekt zu Aktionen durch die Abteilun- den Abteilungen besonders relevante Aktionen aus- gen hat stattgefunden gewählt, zu denen während/nach der Realisierung Pressemitteilungen erarbeitet werden (PL/Multis/ HANDLUNGSFELD 1 Stadträte); das Monitoring erfolgt durch die Presse- stelle Bezirksbürgermeister Personal, Finanzen, Schule und Sport 14 Artikel 8 – Bewusstseins- Sensibilisierung aller Span- Anzahl der Pressemitteilungen zum 4 Pressemitteilungen aus der x Pressemitteilungen aus x Pressemitteilungen aus 4 Pressemitteilungen von der Abteilung zu Maß- bildung dauer Bürger*innen Projekt Abteilung wurden veröffentlicht der Abteilung wurden der Abteilung wurden nahmen des Projektes, u. a. nach der Zwischenaus- veröffentlicht veröffentlicht wertung 15 Artikel 9 – Zugänglichkeit Barrierearmer Anzahl der erfüllten Anforderungen an Anregung einer übergeordneten Teilnahme am bezirksübergreifenden Vernetzungs- Internet- und Intranet Webaccessability Plattform für barrierefreie Doku- treffen bei der Landesbeauftragten und Anregung auftritt mente im Land Berlin ist erfolgt der Plattform 16 Artikel 9 – Zugänglichkeit Barrierearmer Anzahl der erfüllten Anforderungen an Prüfauftrag zur Finanzierung der Abhängig vom Ergebnis Die Finanzierung der weiteren Übersetzung der Internet- und Webaccessability Fortführung der Übersetzung der 2020 Informationen zum Bezirksamt in Leichte Sprache Intranetauftritt Informationen zum Bezirksamt in wird geprüft Leichte Sprache 17 Artikel 9 – Zugänglichkeit Barrierefreie Anzahl der barrierefreien Dokumente Software für Internet- abhängig vom Ergebnis Software zur Erstellung barrierefreier PDF-Dateien Dokumente (Vernetzungsthema) Redakteur*innen wurde ange- 2020: x barrierefreie wird für Internet-Redakteur*innen angeschafft und schafft und installiert (Finanzie- Dokumente installiert abhängig von Entscheidung Senatsverwal- rungsvorbehalt) tungen Inneres und Finanzen 18 19
UN-BRK Strategisches Ziel Messgröße Zielgröße 2020 Zielgröße 2021 Zielgröße 2022 Strategische Aktion 2020 18 Artikel 9 – Zugänglichkeit Barrierefreie Anzahl der barrierefreien Dokumente 2 Inhouse-Fortbildungen für Fortbildung für ausge- Fortbildung für Internet-Redakteur*innen zur Dokumente (Vernetzungsthema) Internet-Redakteur*innen zu wählte Mitarbeiter*innen Erstellung barrierefreier Dokumente Formatvorlagen haben stattge- zur Erstellung barriere- funden freier Dokumente 19 Artikel 9 – Zugänglichkeit; Barrierefreie Veranstaltun- Anzahl der barrierearmen Veranstaltun- Mindestens 3 barrierearme Mindestens 3 barriere- Planung und Realisierung von mindestens 3 bar- Artikel 29 – Teilhabe am gen für alle Bürger*innen gen des Beauftragen für Senioren und Veranstaltungen haben stattge- arme Veranstaltungen rierefreien Veranstaltungen des Beauftragten für politischen und öffentli- Menschen mit Behinderung funden des Beauftragten für Senioren und Menschen mit Behinderung HANDLUNGSFELD 1 chen Leben Senioren und Menschen mit Behinderung haben Personal, Finanzen, Schule und Sport stattgefunden 20 Artikel 9 – Zugänglichkeit Barrierefreiheit im öffent- Anzahl der Verbesserungen für mehr Bar- Mitarbeit bei der Entwicklung Mitarbeit bei der Entwicklung eines barrierefreien lichen Straßenland rierefreiheit im öffentlichen Straßenland eines barrierefreien Leitsystems Leitsystems mit der Landesverkehrsbehörde bei Haltestellen ist erfolgt 21 Artikel 9 – Zugänglichkeit Barrierefreies Bauen im Anzahl der zusammen mit dem Landes- Konzept zur Zusammenarbeit mit x geprüfte Abweichungen Erarbeitung eines Konzepts zum Umgang mit Bezirk beirat für Menschen mit Behinderung dem Landesbeirat für Menschen Abweichungen von der Bauordnung geprüften Abweichungen von der Bauord- mit Behinderung zum Umgang nung Berlin mit Abweichungen von der Bau- ordnung liegt vor 22 Artikel 9 – Zugänglichkeit Barrierefreie Zitadelle Barrierefrei nutzbare und zugängliche Stellungnahme zur Bauplanung Stellungnahme zur Bauplanung und Artikel 30 Teilhabe am (Vernetzungsthema) Freilichtbühne an der Zitadelle Spandau wurde abgegeben kulturellen Leben 23 Artikel 9 – Zugänglichkeit Barrierefreie Anzahl der barrierefrei nutzbaren Bedarfe sind erhoben Erhebung weiterer Erhebung der Bedarfe für Automatiktüren im 3. OG Dienstgebäude Geschosse im Rathaus Bedarfe im 3. OG und ggf. nach Fertigstellung des Dachgeschosses (Vernetzungsthema) 4 bis 5 Türen zu Automa- tiktüren nach Dringlich- keit eingebaut 20 21
UN-BRK Strategisches Ziel Messgröße Zielgröße 2020 Zielgröße 2021 Zielgröße 2022 Strategische Aktion 2020 24 Artikel 9 – Zugänglichkeit Barrierefreie bezirkliche Anzahl der Übersetzungen in Leichter Abhängig von der Finanzierung: Abhängig von der Übersetzungen in Leichter Sprache werden geprüft Information Sprache insbesondere zur Verbesserung Mindestens 2 Übersetzungen lie- Finanzierung: X Über und ggf. nach der Realisierung kommuniziert des Zugangs zu Nachteilsausgleichen gen in Leichter Sprache vor und setzungen in Leichte (Finanzierungsvorbehalt) sind veröffentlicht Sprache 25 Art 17 – Schutz der Unver- Brandschutz für alle in Anzahl der barrierefreien Brandschutzkon- Abstimmungen sind erfolgt Bei Bedarf Zuarbeit zum Brandschutzkonzept u. a. sehrtheit der Person allen bezirklichen Dienstge- zepte für die bezirklichen Dienstgebäude zur Festlegung und Ausweisung von Sammelplätzen bäuden und Einrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen HANDLUNGSFELD 1 (Vernetzungsthema) 26 Artikel 4 – Allgemeine Ver- Sicherstellung und Intensi- Anzahl der bezirklichen Maßnahmen zur Assistent*in des Bezirksbe- Einstellung und Einarbeitung einer Assistentin/ Personal, Finanzen, Schule und Sport pflichtungen vierung der kommunalen Umsetzung der UN-BRK auftragten für Senioren und eines Assistenten zur Unterstützung der Arbeit Umsetzung der UN-BRK Menschen mit Behinderung ist des Beauftragten für Senioren und Menschen mit eingestellt Behinderung 27 Artikel 9 – Zugänglichkeit; Teilhabe am öffentlichen Anzahl der barrierefreien Sitzgelegen Abstimmung für mindestens x zusätzliche Bänke sind x zusätzliche Bänke sind Abstimmung zur bedarfsgerechten Aufstellung von Artikel 29 – Teilhabe am Leben ermöglichen heiten und Abstellmöglichkeiten 5 Bänke ist erfolgt; Bänke sind bedarfsorientiert aufge- bedarfsorientiert aufge- Sitzgelegenheiten mit dem Spandauer Beirat für politischen und öffent (Vernetzungsthema) bedarfsgerecht aufgestellt stellt stellt Menschen mit Behinderungen und der Spandauer lichen Leben Seniorenvertretung Artikel 30 – Teilhabe an Freizeit 28 Artikel 8 – Bewusstseins Sichere Mobilität für alle Anzahl der teilhaberelevanten Verbesse- Beteiligung am Anhörungsver- Beteiligung am Anhörungsverfahren der Landes- bildung; Bürger*innen rungen in den zu überarbeitenden Vor- fahren zur Überarbeitung der AV verkehrsverwaltung zur Überarbeitung der AV Geh- Artikel 20 – Persönliche schriften zur Ausführung von Geh- und Geh- und Radwege hat stattge- und Radwege mittels Stellungnahme Mobilität; Artikel 30 – Radwegen (AV Geh- und Radwege) funden Teilhabe an Freizeit 22 23
UN-BRK Strategisches Ziel Messgröße Zielgröße 2020 Zielgröße 2021 Zielgröße 2022 Strategische Aktion 2020 29 Artikel 4 – Allgemeine Ver- Gleichstellung aller Anzahl der Verbesserungen im zu novellie- Beteiligung am Mitzeichnungs- Beteiligung am Anhörungsverfahren der Landesso- pflichtungen Bürger*innen renden Landesgleichberechtigungsgeset- verfahren zur Novellierung des zialverwaltung zur Novellierung des Landesgleich- zes (LGBG) Landesgleichberechtigungsge- berechtigungsgesetzes mittels Stellungnahme setzes über Stellungnahme hat stattgefunden 30 Artikel 19 – unabhängige Gleichberechtigte Teilhabe Pflichtquote für die im Neubau Für die Einführung von Pflicht- Werben gegenüber der Landesbauverwaltung für HANDLUNGSFELD 1 Lebensführung am sozial geförderten zu errichtenden Wohnungen für quoten wurde geworben eine Quote von 5 % im geförderten Wohnungsbau Wohnungsbau für alle Rollstuhlnutzer*innen (RB-Wohnungen) und in der Landesbauordnung Personal, Finanzen, Schule und Sport Bürger*innen 31 Artikel 20 – Persönliche Gleichberechtigte Mobilität Anzahl der durch Spandau initiierten Teilnahme am Runden Tisch Teilnahme und Einbringung von Vorschlägen an Mobilität für alle Bürger*innen. umgesetzten Aktionen im Rahmen des „Barrierefreie Stadt“ hat statt dem bei der Landesverkehrsverwaltung angesiedel- Runden Tisches „Barrierefreie Stadt“ initi- gefunden ten Runden Tisch „Barrierefreie Stadt“ ierten Aktionen 32 Artikel 9 – Zugänglichkeit; Bezirkliche Veranstaltun- Anzahl der barrierefreien Informationen Formatvorlage für bezirkliche Barrierefreie Formatvorlage für Veranstaltungen Artikel 29 und 30 – Teil- gen für alle zu Veranstaltungen Veranstaltungen mit Hinweisen auf Barrierefreiheit wird erstellt habe am politischen, (Vernetzungsthema) öffentlichen und kulturel- len Leben 24 25
HANDLUNGSFELD 2 Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur Das ist wichtig: • Mitarbeiter*innen der Abteilung und Bürger*innen bekommen Informationen zu Rechten von Mitbürger*innen mit Behinderungen und gesellschaftlichen Barrieren gemäß Artikel 8 UN-BRK • Die Dienstgebäude und wichtige Informationen im Bezirk sind für alle Bürger*innen zu- gänglich gemäß Artikel 9 UN-BRK • Auch Bürger*innen mit Behinderung können im Bezirk selbstbestimmt leben und sind einbezogen in die Gemeinschaft gemäß Artikel 19 UN-BRK • Bürger*innen mit Behinderung haben dieselben Bildungsmöglichkeiten wie alle gemäß Artikel 24 UN-BRK • Bürger*innen mit Behinderung haben die gleichen Möglichkeiten, am kulturellen Leben (Theater, Museum, Bücherei) des Bezirks und an bezirklich organisierten Erholungs-, Freizeit- und Sportangeboten teilzuhaben gemäß Artikel 30 UN-BRK • Bei EU-Förderprojekten wird in Spandau geprüft, ob inklusive Aspekte berücksichtigt sind gemäß Artikel 4 UN-BRK 26
• Planung von neuen barrierefreien Ausstellungsorten Das machen wir: (Historischer Keller) • Die Finanzierung des inklusiven Künstlerhauses wird abgestimmt • Barrierefreier Zugang zur Tourismusinformation wird geplant • Die barrierefrei umgebaute Musikschule wird eröffnet • Automatische Türöffner im Dienstgebäude Galenstraße werden • Die Zitadelle wird barrierefrei erreichbar besser erkennbar gemacht • Möglichkeiten von Führungen für hörbeeinträchtigte • Auf der Internetseite vom Sozialamt gibt es wichtige Informatio- Bürger*innen auf der Zitadelle werden geprüft nen zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) • Im Kulturhaus gibt es 3 inklusive Ausstellungen und ein Konzept • EU-Fördermittelanträge werden auch weiterhin danach geprüft, für barrierefreie Begleitveranstaltungen ob Inklusion berücksichtigt ist • In einem Theaterprojekt können sich Menschen mit Beeinträchti- • Eine Entscheidungshilfe zur Prüfung von EU-Fördermittelanträgen gungen ausprobieren, auch für Bewerbungsgespräche wird beim Treffen aller EU-Beauftragten Berlins erarbeitet • In der Stadtbibliothek soll es ein barrierefreies Leitsystem geben. • Es gibt regelmäßige Infos für die Mitarbeitenden des Bezirksamts Dafür wird nach einer Finanzierung gesucht zu EU-Fördermitteln • An der Volkshochschule gibt es inklusive Kursangebote • Barrierefreiheit wird zu einem Kriterium bei der Vergabe von • Für die Berliner Volkshochschulen wird das Konzept Integration Fördermitteln für dezentrale Kulturarbeit und Inklusion erarbeitet • Informationen über die Barrierefreiheit von Veranstaltungen • Mitarbeit an inklusiven Angeboten in der Musikschule • Die Bürger*innen werden durch Pressemitteilungen über Ergeb- • Konzept für inklusive Angebote in der Jugendkunstschule nisse aus dem Projekt informiert 27
UN-BRK Strategisches Ziel Messgröße Zielgröße 2020 Zielgröße 2021 Zielgröße 2022 Strategische Aktion 2020 Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur 1 Artikel 9 – Zugänglichkeit Zugänglichkeit für alle Barrierefreies Künstlerhaus in der Altstadt Abgestimmtes Finanzierungs Baumaßnahmen Abschluss der Baumaß Finanzierungskonzept wird final abgestimmt (ehem. Haus der VHS) in Kooperation von konzept nahmen und Inbetrieb SenKult, WeiKu/VHS und Mosaik e. V. nahme 2 Artikel 9 – Zugänglichkeit; Zugänglichkeit für alle Barrierefreie Musikschule Abschluss der Umbaumaßnah Inklusive Angebote der Abschluss der Umbaumaßnahmen, barrierefreie Artikel 30 – Teilhabe am men, Rückumzug und Eröffnung Musikschule Ausstattung und Neueröffnung der Musikschule kulturellen Leben 3 Artikel 9 – Zugänglichkeit; Barrierefreie Zitadelle Anzahl der barrierefrei ausgestatteten Umbaumaßnahme barrierefreie Abschluss der Bauarbei Umbaumaßnahmen zur barrierefrei nutzbaren Artikel 30 – Teilhabe am Gebäude/Orte in der Zitadelle Freilichtbühne ist begonnen ten Freilichtbühne Freilichtbühne kulturellen Leben HANDLUNGSFELD 2 4 Artikel 9 – Zugänglichkeit; Barrierefreie Zitadelle Anzahl der barrierefreien Zuwegungen Barrierefreie Zuwegung zur x Gebäude sind barriere Umbaumaßnahme zur barrierefreien Zuwegung Artikel 30 – Teilhabe am Zitadelle Zitadelle frei zugänglich (abhängig der Zitadelle kulturellen Leben von Finanzierung) 5 Artikel 9 – Zugänglichkeit; Barrierefreie Zitadelle Barrierefreie Führungen Möglichkeit für barrierefreie Füh Abhängig vom Ergebnis Prüfung sinnvoller technischer Möglichkeiten und Artikel 30 – Teilhabe am rungen auch für hörbeeinträch 2020 bei finanzieller Möglichkeit deren Realisierung. kulturellen Leben tigte Bürger*innen ist geprüft 6 Artikel 9 – Zugänglichkeit; Barrierefreies Kulturhaus Anzahl der Ausstellungen mit inklusiven Gestärktes Profil als inklusive Stärkung des inklusiven Profils der Galerie im Artikel 30 – Teilhabe am Themen Galerie: 3 inklusive Ausstellun Kulturhaus Spandau durch Pressearbeit, 3 inklusive kulturellen Leben gen,Pressearbeit, erarbeitetes Ausstellungen, Konzept für barrierefreie Begleit Konzept für barrierefreie Begleit veranstaltungen, Klärung der Honorarfrage für veranstaltung und geklärte Künstler*innen aus institutionellen Ateliers Honorarfrage für Künstler*innen 7 Artikel 24 – Arbeit; Artikel Empowerment Vermittlungsquote von Menschen mit Projekt „In 3 Schritten zurück ins Fortführung des kooperativen Projekts „In 3 Schrit 8 Bewusstseinsbildung Beeinträchtigungen in den Arbeitsmarkt Leben“ (Kooperation von Kiezkü ten zurück ins Leben“, in dem u. a. Menschen mit chen und Kulturhaus Spandau) Beeinträchtigungen die Möglichkeit gegeben wird, sich über das Theaterspiel zu reflektieren und auf Bewerbungsgespräche vorzubereiten 28 29
UN-BRK Strategisches Ziel Messgröße Zielgröße 2020 Zielgröße 2021 Zielgröße 2022 Strategische Aktion 2020 Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur 8 Artikel 9 – Zugänglichkeit; Barrierefreie Stadtbiblio Realisierung von Umbaumaßnahmen Finanzakquise Orientierungs- Vorbereitung abhängig Abhängig vom Ergebnis Akquise von finanziellen Mitteln für das Orientie Artikel 30 – Teilhabe am thek analog der Priorisierungen in Machbar und Leitsystem von Finanzierung Realisie 2021 rungs- und Leitsystem in der Stadtbibliothek kulturellen Leben keitsstudie rung der Machbarkeits studie (Fr. Schmidt) 9 Artikel 24 – Bildung Inklusive Erwachsenenbil Anzahl der inklusiven VHS-Kurse 20 inklusive Kurse Arbeit am x inklusive Kurse, x qua x inklusive Kurse, x qua Fortführung des inklusiven Kursangebots und dung in Spandau Konzept lifizierte Dozent*innen lifizierte Dozent*innen Beginn der Konzeptüberarbeitung gemäß Konzept gemäß Konzept 10 Artikel 24 – Bildung Inklusive Erwachsenen Anzahl der integrativen und inklusiven Konzept für das berlinweite Realisierung des Konzepts Konzeptarbeit für das berlinweite Servicezentrum bildung in Spandau und VHS-Angebote Servicezentrum Integration und berlinweites Servicezen Integration und Inklusion HANDLUNGSFELD 2 Berlin Inklusion trum 11 Artikel 24 – Bildung; Inklusive Angebote der Anzahl der inklusiven Angebote der Netzwerk mit Förderschulen/ x inklusive Angebote x inklusive Angebote Aktive Beteiligung im Fachkreis Inklusion der Artikel 30 – Teilhabe am Musikschule Musikschule Musiktherapeut*innen in Berliner Musikschulen und Vernetzung der Musik kulturellen Leben Spandau.Teilnahme im Fachkreis schule mit Förderschulen/Musiktherapeut*innen Inklusion der Berliner Musik in Spandau schulen 12 Artikel 24 – Bildung; Inklusive Angebote der Anzahl der inklusiven Angebote der Konzept x inklusive Angebote Erarbeitung eines Konzepts zur Realisierung inklusi Artikel 30 – Teilhabe am Jugendkunstschule Jugendkunstschule ver Angebote in der Jugendkunstschule kulturellen Leben 13 Artikel 9 – Zugänglichkeit Inklusive Ausstellungsan Anzahl der barrierefrei zugänglichen Vorplanung der Machbarkeits Machbarkeitsstudie und Umsetzung der priorisier Vorplanung zur Machbarkeitsstudie für die barrie gebote Ausstellungsorte studie für die barrierefreie Ableitung von Entschei ten Maßnahmen refreie Neugestaltung des Historischen Kellers und Neugestaltung des Historischen dungen für das weitere der dort angesiedelten Galerie Kellers (Knochenkeller) und der Vorgehen Galerie im Historischen Keller 14 Artikel 9 – Zugänglichkeit; Barrierearme Tourismus Anzahl der direkten Informationen für Abschluss Planung Barrierefrei zugängliche Abschluss der Planung des barrierearmen Zugangs Artikel 30 – Teilhabe am information mobilitätseingeschränkte Bürger/-innen Tourismusinformation für mobilitätseingeschränkte Tourist*innen kulturellen Leben sowie an Erholung, Freizeit und Sport 30 31
UN-BRK Strategisches Ziel Messgröße Zielgröße 2020 Zielgröße 2021 Zielgröße 2022 Strategische Aktion 2020 Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur 15 Artikel 9 – Zugänglichkeit Verbesserte Zugänglichkeit Anzahl der barrierefrei handhabbaren Erkennbare automatische Türöff Veränderung der automatischen Türöffner im automatischen Türöffner im Dienstge nungen in der Galenstraße Dienstgebäude Galenstraße bäude Galenstraße (Vernetzungsthema) 16 Artikel 9 – Zugänglichkeit Verbesserte Informationen Verbesserte Informationsmöglichkeiten Infos auf der Website zu den Relevante Infos zum BTHG werden für Leistungs Veränderungen BTHG berechtigte auf der Website eingestellt 17 Artikel 4 – Allgemeine Ver Inklusion ist Qualitätskrite Anzahl der Projekte x geförderte Projekte, die Barrie Überführung der Aktion Prüfung der Fördermittelanträge auf Einhaltung pflichtungen; rium für EU Projekte refreiheit berücksichtigen in den Arbeitsalltag der Qualitätskriterien Artikel 8 – Bewusstseins bildung HANDLUNGSFELD 2 18 Artikel 4 – Allgemeine Ver Inklusion ist Auswahlkrite Anzahl der auf Barrierefreiheit geprüften Entscheidungshilfe liegt vor und Entscheidungshilfe ist im Evaluation der Entschei Impulsgabe für die Erarbeitung einer Entschei pflichtungen; rium für EU-Projekte Projekte ist kommuniziert Einsatz dungshilfe dungshilfe für barrierefreie EU-Projekte bei den Artikel 8 – Bewusstseins Landestreffen der bezirklichen EU-Beauftragten bildung 19 Artikel 4 – Allgemeine Inklusionsmaßnahmen sind Anzahl der mit EU-Mitteln finanzierten Mitarbeitende sind über EU- Mitarbeitende sind über Mitarbeitende sind über Hinweise zu EU-Fördermitteln werden regelmäßig Verpflichtungen finanziert Projekte Fördermittel durch Hinweise EU-Fördermittel durch EU-Fördermittel durch versendet in Kooperation mit der Landeszentrale informiert Hinweise informiert Hinweise informiert für politische Bildung 20 Artikel 4 – Allgemeine Stärkung inklusiver Kultur Anzahl der barrierefreien Projekte Dezen Barrierefreiheit ist definiert als Barrierefreiheit ist in x Barrierefreiheit ist in x Barrierefreiheit wird definiert als ein Vergabekri Verpflichtungen; arbeit trale Kulturarbeit ein Vergabekriterium bezogen Vergaben berücksichtigt Vergaben berücksichtigt terium bei Anträge für dezentrale Kulturarbeit in Artikel 8 – Bewusstseins auf Anträge für dezentrale Kul Spandau bildung turarbeit 21 Artikel 9 – Zugänglichkeit Inklusive Veranstaltung Anzahl der inklusiven Veranstaltungen Signets für Barrierefreiheit sind in x barrierefreie Veranstal x barrierefreie Veranstal Nutzung eines Standards für öffentliche Einladun die Veranstaltungsflyer der Abtei tungen der Abteilung tungen der Abteilung gen der Abteilung mit den Signets für Barrierefrei lung als Standard eingearbeitet heit und der Abfrage von Bedarfen 22 Artikel 8 –Bewusstseins Information der Öffentlich Anzahl der Pressemitteilungen 2 Pressemitteilungen x Pressemitteilungen x Pressemitteilungen 2 Pressemitteilungen werden von der Abteilung bildung keitüber inklusive Maßnah erarbeitet men der Abteilung 23 Artikel 4 – Allgemeine Ver Umsetzung des Konzepts Anzahl der realisierten Aktionen Die neue Multiplikatorin ist ein Teilnahme an Multiplika Einarbeitung der neuen Multiplikatorin pflichtungen spandau inklusiv gearbeitet tor*innenschulung 32 33
HANDLUNGSFELD 3 Bürgerdienste, Ordnung und Jugend 34
• Es wird geprüft, ob es eine Anleitung in Leichter Sprache zum Aus- Das ist wichtig: füllen für den Wohn-Berechtigungs-Schein geben kann • Die Straßen, Gebäude und Informationen vom Bezirk sind für alle • Die Begleitbriefe für Zwangsgeld in Passangelegenheiten und zur zugänglich gemäß Artikel 9 UN-BRK Androhung von Bußgeld bei „unbekannt verzogen“ in Leichter • Alle können am bezirklichen, öffentlichen und politischen Leben Sprache werden eingesetzt teilhaben gemäß Artikel 29 UN-BRK • Alle Wahl-Lokale sollen für alle zugänglich sein. Daran wird weiter • Kinder und Jugendliche mit Behinderung haben die gleichen gearbeitet Möglichkeiten, am kulturellen Leben des Bezirks und an bezirklich • Die Spandauer Jugend-Freizeit-Einrichtungen sollen für alle organisierten Erholungs-, Freizeit- und Sportangeboten teilzuha- nutzbar sein. Wenn genug Geld da ist, soll das gemacht werden: ben gemäß Artikel 7 UN-BRK Der Umbau vom Gebäude und der Außenanlage von der Freizeit- • Kinder und Jugendliche haben die Möglichkeit am politischen stätte Wildwuchs wird fertig gestellt. Im Räcknitzer Steig wird das Leben des Bezirks teilzuhaben gemäß Artikel 7 UN-BRK und Erdgeschoss barrierefrei umgebaut. In der Triftstraße wird mit den Artikel 29 UN-BRK Umbaumaßnahmen begonnen • Ein Aktionstag an Behindertenparkplätzen wird vorbereitet • Jugendamt und SIBUZ organisieren zusammen einen Fachtag zur schulischen Inklusion • Jugendamt und SIBUZ organisieren zusammen eine Fortbildung Das machen wir: zur schulischen Inklusion für Schulsozialarbeiter*innen • Wichtiges Informationsmaterial ist im Rathaus vorhanden und für • Mitarbeiter*innen vom Jugendamt werden geschult zum Bundes- alle zugänglich Teilhabe-Gesetz • Neue Mitarbeiter*innen im Amt für Bürgerdienste und Ordnung • Einige Fach-Dienste ziehen um in barrierefreie Räume bekommen Informationen zum Projekt in der Willkommensmappe • Die U-18-Wahl wird zusammen mit Kooperations-Partner*innen • Die Informationen in Leichter Sprache zum barrierefreien Winter- geplant auch für Jugendliche mit Beeinträchtigung dienst liegen an wichtigen Stellen aus • Spandauer Bürger*innen bekommen Informationen zu wichtigen • In der Abteilung sollen 3 zusätzliche Multiplikator*innen mitarbeiten Ergebnissen vom Projekt durch Pressemitteilungen 35
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