Spandau inklusiv Projektbericht 2019 Aktionsplan 2020 - Bezirksamt Spandau

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Spandau inklusiv Projektbericht 2019 Aktionsplan 2020 - Bezirksamt Spandau
spandau inklusiv
        Projektbericht 2019
           Aktionsplan 2020

                  Bezirksamt Spandau
Spandau inklusiv Projektbericht 2019 Aktionsplan 2020 - Bezirksamt Spandau
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Spandau inklusiv Projektbericht 2019 Aktionsplan 2020 - Bezirksamt Spandau
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Grußworte ......................................................................................................     4

spandau inklusiv: Projektbericht 2019
und Aktionsplan 2020 .....................................................................................           6

Wie funktioniert spandau inklusiv? .................................................................                 8

Handlungsfeld 1:
Personal, Finanzen, Schule und Sport..............................................................                   12

Handlungsfeld 2:
Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur..............................                               26

Handlungsfeld 3:
Bürgerdienste, Ordnung und Jugend ...............................................................                    34

Handlungsfeld 4:
Facility Management, Umwelt- und Naturschutz.............................................                            42

Handlungsfeld 5:
Bauen, Planen und Gesundheit .......................................................................                 48

Projektbericht 2019.........................................................................................         66
Grußwort des Bezirksbürgermeisters Helmut Kleebank
    Liebe Spandauerinnen und Spandauer, liebe Unterstützerinnen und Unterstützer von spandau inklusiv, liebe Lesende,

                               seit Kurzem haben wir mit spandau           Inklusion in Spandau: aber selbstverständlich!
                               inklusiv kein Alleinstellungsmerkmal
                               mehr – und das ist auch gut so: Im De-      In diesem Jahr wollen wir prüfen, welche Aktionen bereits so in
                               zember hat mit Tempelhof-Schöneberg         unserem Alltag verankert sind, dass sie keiner gesonderten Erwäh-
                               ein weiterer Berliner Bezirk seinen ver­    nung im Aktionsplan mehr bedürfen. Genau darin sehe ich den
                               bindlichen Aktionsplan zum Abbau von        Kern von spandau inklusiv: die Belange von Menschen mit Behin-
                               Barrieren vorgelegt. Hierzu gratuliere      derungen im täglichen Verwaltungshandeln selbstverständlich
                               ich herzlich und wünsche für die Um-        mitzudenken.
                               setzung gutes Gelingen.
                                                                           Zu dieser Selbstverständlichkeit gehört auch, die Projektkoordi-
                               Erstmals Aktionsplan auch auf               nation zumindest mittelfristig in die Hand des Bezirksamtes zu
                               Landesebene                                 nehmen. Zusammen mit der Projektleitung und dem Bezirksbe-
    Darüber hinaus soll es zukünftig auch einen Landesaktionsplan          auftragten für Senioren und Menschen mit Behinderungen prüfe
    geben. „Endlich!“, möchte man sagen, zieht Berlin hier mit den         ich gerade, wie das gelingen kann. In jedem Fall unterstütze ich
    anderen Bundesländern gleich. Regelungen zur Barrierefreiheit von      die Pläne des Senats, den Bezirken zukünftig Personalmittel für die
    öffentlichen Gebäuden, Wohnungen und Verkehrsmitteln werden            Projektkoordination zur Verfügung stellen zu wollen. Bisher trägt
    auf Landesebene entschieden. Entsprechend hoch sind daher die          Spandau diese Kosten allein.
    Erwartungen, die Menschen mit Behinderungen berechtigterweise
    an den Landesaktionsplan richten.                                      Ich bedanke mich bei allen, die daran mitwirken, dass Inklusion in
                                                                           Spandau zunehmend zur Selbstverständlichkeit wird und sich Men-
    Während man sich anderswo auf den Weg macht, gehen wir mit             schen mit und ohne Behinderungen in unserem Bezirk gleicherma-
    spandau inklusiv bereits ins siebte Projektjahr. In einer Partner-     ßen zu Hause fühlen. Für das neue Jahr begleiten Sie meine besten
    schaft spricht man häufig vom „verflixten siebten Jahr“, wenn der      Wünsche und herzlichen Grüße, Ihr
    Alltag die Beziehung vor Herausforderungen stellt. Der Zukunft von
    spandau inklusiv sehe ich auch im siebten Jahr gelassen und hoff-
    nunsgfroh entgegen. Und dies nicht trotz, sondern gerade wegen
    der zunehmenden Übung und Routine, die wir Projektbeteiligte in        Helmut Kleebank
    der Zwischenzeit miteinander erworben haben.                           Bezirksbürgermeister

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Grußwort des Bezirksbeauftragten für Senioren und Menschen mit Behinderung
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

                            schon wieder liegt ein ereignisreiches       für: die erste barrierefreie Bushaltestelle Berlins in der Obstallee,
                            Aktionsjahr hinter uns: mit insgesamt        die wir vor wenigen Wochen zusammen mit Herrn Staatssekretär
                            138 Vorhaben hatten wir uns 2019 so          Streese feierlich eingeweiht haben. Solche Erfolge sind nicht nur
                            viel vorgenommen wie in keinem ande-         gut für Menschen mit Behinderungen. Sie machen allen Projekt­
                            ren Jahr zuvor. 95 dieser Vorhaben konn-     beteiligten Mut und sind ein Ansporn für zukünftige Vorhaben.
                            ten erfolgreich umgesetzt werden. Das        Auch in diesem Jahr liegen bezirkliche und überbezirkliche Heraus-
                            sind 95 Schritte hin zu dem Spandau, das     forderungen vor uns: In Spandau sind ein Teilhabebeirat und ein
                            wir uns wünschen: offen und lebenswert       Fußverkehrsgremium zu gründen. Der Senat hat angekündigt, die
                            für alle, frei von Barrieren, die Menschen   Vorschriften zum Bau von Gehwegen zu überarbeiten. Spandau
                            in ihrer Selbstständigkeit einschränken.     wird sich hier einmischen und auf Landesebene dazu beitragen,
                            spandau inklusiv ist im Bezirksamt          die Weichen für die gleichberechtigte Mobilität von Menschen mit
                             angekommen                                  Behinderungen zu stellen. Nicht zuletzt wird uns das Thema Digita-
                                                                         lisierung beschäftigen. Im Hinblick auf die barrierefreie Gestaltung
Mein Dank gilt zuvorderst den Multiplikatorinnen und Multiplika-
                                                                         von Dokumenten gibt es sowohl auf Bezirks- als auch auf Landes-
toren, die maßgeblichen Anteil daran haben, dass der Gedanke von
                                                                         ebene einigen Nachholbedarf.
spandau inklusiv inzwischen in den Fachbereichen angekommen
ist. Das Bewusstsein für die Belange von Menschen mit Behinde-           In diesem Sinne: Auf ein erfolgreiches neues Aktionsjahr, in dem
rungen ist gerade in den letzten Jahren nachweislich gestiegen.          wir Spandau wieder ein Stück besser machen für Menschen mit
                                                                         Behinderungen und darüber hinaus auch behindertenpolitische
Die Anzahl der bezirklichen Projekte, in die mein Fachbereich
                                                                         Akzente im Land setzen!
eingebunden war, hat sich binnen drei Jahren fast verdoppelt: von
50 Projekten im Jahr 2017 auf über 65 Projekte im Jahr 2018 bis          Herzliche Grüße, Ihr
hin zu 94 Projekten allein im vergangenen Jahr. Das gleiche gilt für
die Anzahl der inzwischen weit über 100 Stellungnahmen, die zu
diesen Projekten abgegeben wurden. 2017 waren es noch 58 Stel-
lungnahmen gewesen.

Erste barrierefreie Berliner Bushaltestelle in Spandau
                                                                         Sargon Lang
Eine weitere Entwicklung, die wir verstetigen konnten: Immer mehr        Bezirksbeauftragter für Senioren und Menschen mit Behinderungen
Aktionen wirken über unseren Bezirk hinaus. Bestes Beispiel hier-

                                                                                                                                                 5
spandau inklusiv: Projektbericht 2019
    und Aktionsplan 2020
    Engagiert, kontinuierlich und konsequent arbeitet die Bezirks-          Verwaltung sollen für alle Bürger*innen in gleichem Maß zugäng-
    verwaltung Spandau seit 2013 im Rahmen des Projekts spandau             lich und qualitativ hochwertig sein.
    inklusiv für die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von        Damit dies gelingt waren und sind entsprechend dem Grundsatz
    Menschen mit Behinderungen (UN-BRK).                                    der UN-BRK – „Nichts ohne uns über uns“ – der Spandauer Beirat
    Die UN-BRK reformuliert die allgemeinen Menschenrechte für              der Menschen mit Behinderung und der Bezirksbeauftragte für
    Menschen mit Beeinträchtigungen und beschreibt zugleich die             Senioren und Menschen mit Behinderung maßgeblich am Projekt
    Vision einer inklusiven Gesellschaft der Vielfalt. Sie fordert die      beteiligt – bei der Konzepterarbeitung, bei der jährlichen Erhebung
    Durchsetzung besonderer Schutzrechte und Nachteilsausgleiche            von Bedarfen, bei der Umsetzung und der jährlichen Auswertung
    und den konsequenten Abbau/Nichtbau von mentalen, kommuni-              im Rahmen des Projektzyklus. (s. u.)
    kativen, baulichen und finanziellen Barrieren in allen Teilhabeberei-   Das Routinetreffen des Beirats mit der Projektleitung im Oktober
    chen (Wohnen, Bildung, Arbeit, Freizeit, Kultur, Politik), damit sich   2019 wurde in diesem Jahr auch zu einem kurzen Rückblick auf
    die allgemeinen Menschenrechte und darin das Recht auf volle,           10 Jahre UN-BRK und 7 Jahre spandau inklusiv genutzt.
    wirksame und gleichberechtigte Teilhabe für Menschen mit Mobili-
    tätsbeeinträchtigungen, Sinnesbeeinträchtigungen, Lernschwierig-        Das hier geäußerte Zwischenfazit war deutlich positiv: spandau
    keiten und psychischen Beeinträchtigungen verwirklichen.                inklusiv wirkt. Bei allen weiterhin bestehenden Bedarfen sind in
                                                                            vielen Lebensbereichen positive Veränderungen erlebbar.
    2009 hat die Bundesrepublik die UN-BRK unterzeichnet und damit
    Bund, Länder und Kommunen zur Umsetzung verpflichtet. 2012
    hat die Bezirksverordnetenversammlung Spandaus den Beschluss            Sieben Jahre spandau inklusiv und die Projektergebnisse 2019
    zur Umsetzung gefasst und das Bezirksamt damit beauftragt. Die          Mit Rollator oder Rollstuhl kommt man zwischenzeitlich, so Stimmen
    Umsetzung erfolgt maßgeblich im langfristig angelegten Projekt          aus dem Beirat, deutlich besser zurecht im Bezirk, weil zum Beispiel
    spandau inklusiv.                                                       immer mehr Bordsteine abgesenkt, Bushaltestellen angepasst, öf-
    Mit dem Projekt spandau inklusiv sollen perspektivisch in allen         fentliche Gebäude zugänglich und mit Fahrstühlen ausgestattet sind.
    Planungs- und Entscheidungsprozessen der Bezirksverwaltung              Mit der Neugestaltung von Bushaltestellen und der taktilen Kennt-
    die Belange von Menschen mit Beeinträchtigungen konsequent              lichmachung von Querungen haben sich auch für sehbehinderten
    berücksichtigt werden (Disability Mainstreaming) und Vielfalt im        und blinde Spandauer*innen Hindernisse reduziert. Mit dem Blin-
    Bezirk gestärkt werden. Die Angebote und Dienstleistungen der           denrundwanderweg Hakenfelde und dem Leit- und Orientierungs-
                                                                            system im Garten Fraenkel, partizipativ zum Prototyp für Spandauer

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Grünanlagen entwickelt, erschließen sich neue Freizeitmöglich-          Ressourcen und sonstige Unwägbarkeiten – nicht realisiert werden
keiten. Dass sich viel in Spandau tut wird, so die Beiräte, auch von    konnten. Einen detaillierten Überblick über die Ergebnisse aus dem
Besucher*innen wahrgenommen und besonders deutlich in den               Aktionsplan 2019 bietet der Projektbericht, den Sie im zweiten Teil
bezirksübergreifenden Treffen der Selbstvertreter*innen, in denen       dieser Broschüre finden, eine Bilanz in Zahlen für 2019 und das
aus Spandau besonders viel Posi­tives zu berichten ist.                 gesamte Projekt bietet die folgende Tabelle.
Ergänzen lässt sich die Erfolgsliste mit vielfältigen Aktionen aller
Abteilungen des Bezirksamts für den Projektzeitraum 2019: Schulun-      Übersicht über die Aktionen und Ergebnisse (2013–2019)
gen von Mitarbeiter*innen zur UN-BRK, Fachtage für Lehrer*innen         Aktions-    Geplante    Realisierte   Zum Teil      Eingestellte       Nicht
und Schulsozialarbeiter*innen, um- oder neu gestaltete barrierefreie    plan        Aktionen    +             realisierte   Aktionen           realisierte
Spielplätze auf der Basis der Ergebnisse von umfänglichen barriere-                             zusätzliche   Aktionen                         Aktionen
freien Beteiligungsverfahren, Verbesserungen im Rahmen der bar-                                 Aktionen
rierefreien Evakuierungsübungen, gestärktes ehrenamtliches Enga-        2013/2014         54             32            16              4                     2
gement, barrierefreie Informationen zum Bürger*innenhaushalt,           2015              78             46            28              3                     1
inklusive Kurse an der Volkshochschule und inklusive Ausstellungen      2016              94        53 + 16            35              3                     3
im Kulturhaus, das sich immer deutlicher als die inklusive Galerie      2017              99        50 + 16            35              2                 12
Berlins etabliert, engagierte Beteiligungen und Initiativen des Span-   2018              136       87 + 21            41              5                     3
dauer Beauftragten für Senioren und Menschen mit Behinderung                          (16 Vn-
für die berlinweite Umsetzung der UN-BRK und vieles mehr. Für das                   Themen)
Projekt selbst kann für das vergangene Jahr als besonders bedeu-        2019              138       95 + 13            41                  -                 2
                                                                                      (11 Vn-
tend hervorgehoben werden, dass über das 2018 neu entwickeltes                      Themen)
Verfahren zusätzliche Haushaltsmittel für zahlreiche Aktionen er-
                                                                        Gesamt           599       363 + 66           196              17               23
folgreich beantragt werden konnten und es mehr Transparenz zum
Projekt und damit Handlungssicherheit für die Akteur*innen gibt
durch die nun konsequente Einbindung der Leitungsebenen des Be-
zirksamts in die Abstimmung der Aktionspläne.
Wie in jedem Jahr gab es auch 2019 Aktionen, die aus unterschied-
lichen Gründen – nicht hinreichende Finanzmittel, personelle

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Wie funktioniert spandau inklusiv?                                                           Bezirksamt 29 Multiplikator*innen. Um personelle Veränderun-
    Der Erfolg des Projekts verdankt sich neben dem großen Enga-                                 gen auszugleichen und neue Bedarfe zu decken, gibt es jährlich
    gement der Akteur*innen und der tiefen Überzeugung und dem                                   ein Schulungsangebot für neue Multiplikator*innen.
    Durchsetzungswillen des Bürgermeisters und der Stadträte auch                            • Die Multiplikator*innen erarbeiten jährlich bedarfs- und res-
    der Projektstruktur, die von uns in enger Absprache mit dem Be-                            sourcenorientierte Aktionspläne für ihre Abteilungen, die nach
    zirksamt, dem Beauftragten für Senioren und Menschen mit Behin-                            Abstimmung in den Abteilungen und mit den Stadträten in den
    derung und dem Spandauer Beirat der Menschen mit Behinderung                               Aktionsplan spandau inklusiv zusammengeführt werden. Dieser
    2013 für Spandau entwickelt wurde und die seither kontinuierlich                           Aktionsplan wird im Verlauf eines Jahres umgesetzt. Die Auswer-
    weiterentwickelt und konsequent verwirklicht wird.                                         tung des Aktionsplans am Ende des Jahres ist die Grundlage für
    • Die externe Projektleitung koordiniert den jährlichen Pro-                               die Erarbeitung des neuen Aktionsplans. Das besondere an den
      jektzyklus (s. u.), schult von den Stadträten benannte                                   Spandauer Aktionsplänen ist, dass sie sehr genau beschreiben,
      Mitarbeiter*innen des Bezirksamts zu Multiplikator*innen                                 wer was bis wann mit welchem Ziel tut.
      (s. u.), analysiert Bedarfe und Ressourcen, moderiert die Erar-                        • Projektleitung und Multiplikator*innen arbeiten eng mit dem
      beitung der Aktionspläne, unterstützt bei der Umsetzung und                              Spandauer Bezirksbeauftragten für Senioren und Menschen
      evaluiert gemeinsam mit den Beteiligten die Ergebnisse.1                                 mit Behinderung und dem Spandauer Beirat für Menschen mit
    • Ausgewählte Mitarbeiter*innen aller Abteilungen des Bezirk-                              Behinderung zusammen. Dadurch ist gesichert, dass die Per­
      samts wurden zu Multiplikator*innen geschult. Sie sind in den                            spektive von Expert*innen in eigener Sache berücksichtigt ist und
      Abteilungen Ansprechpersonen zu Fragen der vollen, wirksamen                             Bürger*innen mit Beeinträchtigungen am Prozess maßgeblich
      und gleichberechtigten Teilhabe für Bürger*innen mit Beein-                              beteiligt sind.2
      trächtigungen. Sie sorgen dafür, dass deren Belange perspek-                           • Der jeweils auf ein Jahr angelegte Projektzyklus ermöglicht
      tivisch in allen Planungs- und Entscheidungsprozessen berück-                            zeitnahe (Re-)Aktion bezogen auf bezirkliche, landes- und bun-
      sichtigt werden (Disability Mainstreaming). Aktuell gibt es im                           despolitische Veränderungen. Zugleich können innerhalb der

    1	Projektleitung sind Gesa Ebeling und Jörg Markowski. Von 2013 bis 2017 erfolgte die Unterstützung der Tätigkeit der Projektleitungen für die Evangelische Johannesstift
       Behindertenhilfe gGmbH (jetzt: Johannesstift Diakonie Behindertenhilfe), seit Mai 2017 im Rahmen der EbelingMarkowski GbR – Strukturen und Prozesse für Teilhabe.
    2	Weitere Informationen zum Projekt und seinem Verlauf finden Sie unter https://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/beauftragte/menschen-mit-behinderung/
       artikel.776197.php und in den jährlichen Aktionsplänen und Projektberichten.

8
spandau inklusiv / Projektkreislauf
                                                                                                  Der Beirat für Menschen mit Behinderung,
                                                                                                  die Mulitplikator/-innen und Stadträte,
                                                                                                  der Beauftragte für Menschen mit
                                                                                                  Behinderung und die Projektleitung
                                                                      Bedarfs- und                erheben Bedarfe und analysieren
                                                                      Ressourcen -                Ressourcen.
                                                                        Analyse

Am Ende des Jahres werden alle                                                                          Ziele und              Aus den Bedarfen werden mit den
Maßnahmen ausgewertet. Im                Evaluation                                                    Maßnahmen               vorhandenen Ressourcen Maßnahmen
Projektbericht werden die Ergebnisse                                                                   entwickeln
                                                                                                                               entwickelt. Der Aktionsplan für das Jahr
dargestellt.
                                                                                                                               entsteht.

                                                                                           Ziele und
                                                   Maßnahmen                                                          Der Aktionsplan wird mit den Stadträten
                                                                                          Maßnahmen
         Die Abteilungen setzten die                umsetzen                                                          und dem Bürgermeister abgestimmt und
                                                                                          abstimmen
         Maßnahmen aus dem Aktionsplan um.                                                                            von ihnen freigegeben.

                                             EbelingMarkowski GbR / spandau inklusiv / Darstellung Projektkreislauf

                                                                                                                                                                          9
Projektstruktur weitreichende Aktionen längerfristig geplant         entsprechen. Anders als in den vergangenen Jahren gibt es kein
       und, unterstützt durch die implementierte Evaluationsstruktur,       sechstes Handlungsfeld Schule, da sich das der Senatsverwaltung
       nachhaltig realisiert werden. Um dem Aktionsplan Bodenhaf-           zugeordnete SIBUZ auf dem Bezirksprojekt zurückgezogen hat.
       tung zu geben, bilden die vorhandenen personellen und finanzi-
       ellen bezirklichen Ressourcen die Basis für seine Erstellung.
                                                                            Handlungsfeld 1:	Personal, Finanzen, Schule und Sport
                                                                            Handlungsfeld 2:	Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung
     Der Aktionsplan 2020
                                                                                              und Kultur
     Der Aktionsplan 2020 ist der siebte Aktionsplan in Folge. Er be-
                                                                            Handlungsfeld 3:	Bürgerdienste, Ordnung und Jugend
     schreibt die Schritte, die die Bezirksverwaltung Spandau im laufen-
     den Jahr auf ihrem Weg zu einem inklusiven Spandau unternimmt.         Handlungsfeld 4:	Facility Management, Umwelt- und Naturschutz
     Er baut auf den bisherigen Ergebnissen des Projekts auf, schreibt      Handlungsfeld 5:	Bauen, Planen und Gesundheit
     Aktionen fort und beschreibt zahlreiche neue Aktionen, die sich
     herleiten aus deutlich gewordenen und vom Spandauer Beirat der
                                                                            Im Folgenden werden nach einer Beschreibung des jeweiligen
     Menschen mit Behinderung benannten Bedarfen und solchen, die
                                                                            Handlungsfeldes die Aktionen in einem Überblick kurz benannt.
     aus landes- und bundespolitischen Entwicklungen resultieren.
                                                                            Ausführlicher dargestellt sind die strategischen Aktionen dann mit
     Der von den Multiplikator*innen erarbeitete und mit den Abteilun-      Ziel- und Messgrößen in den handlungsfeldbezogenen Aktionsplä-
     gen und Stadträten abgestimmte Aktionsplan 2020 beschreibt 124         nen. Diese sind erarbeitet in Form der für das Projekt angepassten
     Aktionen.                                                              BalancedScorecard. In ihnen findet sich auch ein Verweis auf die
     Wir hoffen, dass es gelingt die vielfältigen Aktionen so erfolgreich   für die Aktion wichtigen Artikel der UN-BRK.
     wie in den vergangenen Jahren umzusetzen, damit keine zusätzli-
     chen Barrieren in Spandau entstehen, bestehende bauliche, kom-
     munikative, mentale und finanzielle Barrieren fallen und in einem
     weiteren Schritt die in der UN-BRK verbrieften Rechte für Men-
     schen mit Behinderung Wirklichkeit werden.
     Die Aktionen sind in den Handlungsfeldern dargestellt, die den
     Ressorts der fünf Abteilungen der Spandauer Bezirksverwaltung

10
Ausblick
Von März bis Oktober 2020 werden die Aktionen umgesetzt, im
Juni erfolgt die Zwischenauswertung, im Herbst 2020 die Endaus-
wertung. Diese bildet die Grundlage für die Erarbeitung des Akti-
onsplans 2021, dem übernächsten Schritt auf dem Weg zu einem
inklusiven Spandau.

Gesa Ebeling                            Jörg Markowski
                  Projektleitung spandau inklusiv
                      EbelingMarkowski GbR

                                                                    11
HANDLUNGSFELD 1
     Personal, Finanzen, Schule und Sport

     Das ist wichtig:
     • Die Maßnahmen zur Realisierung der gleichberechtigten Teilhabe für alle Bürger*innen
       sind im Bezirk Spandau finanziert gemäß Artikel 4 UN-BRK
     • Die Mitarbeiter*innen der Verwaltung werden befragt zum Projekt spandau inklusiv
       und zu den Rechten von Menschen mit Behinderungen gemäß Artikel 8 UN-BRK
     • Die Gebäude des Bezirksamts und seine Informationen sind für alle zugänglich gemäß
       Artikel 9 UN-BRK
     • Das Bezirksamt Spandau gibt an den Senat Impulse und Ideen für ganz Berlin weiter ge-
       mäß Artikel 4 und Artikel 8 UN-BRK
     • Bürger*innen mit Behinderung haben die gleichen Möglichkeiten, am kulturellen Leben
       (Theater, Museum, Bücherei) des Bezirks und an bezirklich organisierten Erholungs-, Frei-
       zeit- und Sportangeboten teilzuhaben gemäß Artikel 30 UN-BRK

12
Das machen wir:                                                       • Für Mitarbeiter*innen vom Bezirksamt finden Fortbildungen
• Die Idee, dass Inklusionsmaßnahmen bei der Haushaltsplanung           statt zum Erstellen von barrierefreien Dokumenten
  verpflichtend berücksichtigt werden, wird im Berliner Senat         • Die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung wird
  weiter entwickelt                                                     angeregt, wichtige barrierefreie Dokumente und Informationen
• Es wird geprüft ob Firmen, die Menschen mit Beeinträchtigung          für Menschen mit Behinderung in Berlin im Internet zu sammeln
  beschäftigten, mehr Aufträge vom Bezirksamt bekommen können           und zugänglich zu machen

• Die Mitarbeiter, die beim Projekt als Multiplikator*innen mit­      • Der Spandauer Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behin-
  arbeiten, bekommen eine Anerkennung                                   derung lädt zu mindestens 3 barrierefreien Veranstaltungen ein

• Für die Bereiche Schule und Sport wird ein*e neue                   • Der Spandauer Beauftragte für Senioren und Menschen mit
  Multiplikator*in gesucht                                              Behinderung arbeitet mit bei Ideen für ein barrierefreies Leit­
                                                                        system an Haltestellen
• Schulen (Birken-Grundschule) und Außenanlagen in Schulen
  werden barrierefrei gestaltet                                       • Die Berliner Beauftragten für Menschen mit Behinderung erar-
                                                                        beiten ein Konzept mit Vorschlägen, was gemacht wird, wenn
• Das Projekt spandau inklusiv wird Auszubildenden, neuen Füh-          nicht barrierefrei gebaut wird
  rungskräften und beim Tag der Gesundheit vorgestellt
                                                                      • Mitarbeit beim barrierefreien Zugang zur Zitadelle
• Die Mitarbeiter*innen werden befragt zum Projekt spandau inklusiv
                                                                      • Mitarbeit für mehr Automatiktüren im Rathaus
• Der Spandauer Beauftragte für Senioren und Menschen mit
  Behinderung stellt wichtige Infos für Menschen mit Behinderung      • Mitarbeit bei barrierefreien Brandschutzkonzepten für Dienst­
  auf seine Internet-Seite                                              gebäude

• Es gibt gut verständliche Infos zum Bürger*innenhaushalt beim       • Mit dem Grünflächenamt werden mehr barrierefreie Bänke
  Neujahrsempfang. Die Infos zum Bürger*innenhaushalt werden            aufgestellt
  in einfacher Sprache aufgeschrieben                                 • Mitarbeit bei neuen Vorschriften für Geh- und Radwege
• Spandauer Bürger*innen bekommen Informationen zu wichtigen          • Mitarbeit beim neuen Berliner Landesgleichberechtigungsgesetz
  Ergebnissen vom Projekt durch Pressemitteilungen                    • Der Berliner Senat wird dazu aufgefordert, dass 5 % der neuge-
• Es wird geprüft, ob mehr Informationen auf der Internetseite          bauten Wohnungen barrierefrei sind
  des Bezirksamts in Leichte Sprache übersetzt werden                 • Mitarbeit beim Runden Tisch „Barrierefreie Stadt“
• Es soll mehr barrierefreie Informationen geben. Es wird geprüft,    • Das Büro des Bezirksbeauftragen für Senioren und Menschen
  ob dafür die Technik für die Abteilungen gekauft werden kann          mit Behinderung soll personelle Unterstützung bekommen
                                                                                                                                          13
UN-BRK                        Strategisches Ziel            Messgröße                                   Zielgröße 2020                     Zielgröße 2021              Zielgröße 2022              Strategische Aktion 2020
                                                              1 Artikel 4 – Allgemeine         Finanzierung von              Thematisierung von Disability-Budgeting     Kontinuierliche Weiterentwick-     Abhängig vom Ergebnis       Abhängig vom Ergebnis       Kontinuierliche Weiterbearbeitung in der AG Finan-
                                                                Verpflichtungen                Inklusionsmaßnahmen           bei der Senatsverwaltung für Finanzen       lung des Konzepts in der AG        2020                        2021                        zen. Operationalisierung wird geprüft
                                                                                                                                                                         Finanzen ist erfolgt
                                                              2 Artikel 8- Bewusstseins­       Implementiertes Disability-   Anzahl der freihändigen Vergaben            Abhängig vom Prüfergebnis:         Abhängig vom Ergebnis       Abhängig vom Ergebnis       Es wird geprüft, ob in die Richtlinie zur freihändi-
                                                                bildung; Artikel 27 – Arbeit   Mainstreaming im Bezirk-      unter Berücksichtigung inklusiver           Vergaberichtlinie bei freihändiger 2020                        2021                        gen Vergabe eine Empfehlung zur Berücksichtigung
                                                                und Beschäftigung              samt                          Dienstleister*innen                         Vergabe wurde überarbeitet                                                                 inklusiver Dienstleister eingearbeitet werden kann
                                                              3 Artikel 4 – Allgemeine         Projekt spandau inklusiv      Anzahl der Maßnahmen zur Wertschät-         Maßnahme zur Wertschätzung         Maßnahme zur                Maßnahme zur                Maßnahme zur Würdigung der Tätigkeit der
     HANDLUNGSFELD 1

                                                                Verpflichtungen                wird nachhaltig fortgesetzt   zung der Multiplikator*innen                der Multiplikator*innentätigkeit   Wertschätzung der           Wertschätzung der           Multiplikator*innen im Projekt spandau inklusiv
                                                                                               und weiterentwickelt                                                      hat stattgefunden                  Multiplikator*innen­        Multiplikator*innen­
                       Personal, Finanzen, Schule und Sport

                                                                                                                                                                                                            tätigkeit hat stattgefun-   tätigkeit hat stattgefun-
                                                                                                                                                                                                            den                         den
                                                              4 Artikel 8 – Bewusstseins­      Implementiertes Disability-   Anzahl der Prozesse, in denen das Thema     Realisierung des                                                                           Zusätzliche*r Multiplikator*in aus dem Amt für
                                                                bildung                        Mainstreaming in der          Barrierefreiheit nachweislich berücksich-   Multiplikator*innenkonzepts;                                                               Schule und Sport wird für das Projekt gewonnen
                                                                                               Abteilung                     tigt ist                                    1 zusätzliche*r Multiplikator*in
                                                                                                                                                                         aus dem Amt für Schule und
                                                                                                                                                                         Sport wurde bestimmt
                                                              5 Art. 9 – Zugänglichkeit;       Inklusiven Standard für       Anzahl der barrierefreien schulischen       Maßnahmen Birken-Grundschule Baubeginn Grundschule                                         In der Birken-Grundschule werden die geplanten
                                                                Artikel 24 – Bildung           Außenanlagen von inklusi-     Außenanlagen in inklusiven Schwerpunkt-     sind umgesetzt; Baubeginn    am Wasserwerk; Planung                                        Maßnahmen umgesetzt (Anbau bzw. Einbau von
                                                                                               ven Schwerpunktschulen        schulen                                     Schule am Gartenfeld.        für weitere Schule                                            Aufzügen und Einbau von behindertengerechten
                                                                                               realisieren (Vernetzungs-     Anzahl der barrierefreien Schulgebäude      Konzept für Grundschule am                                                                 WC-Anlagen sowie barrierefreie Zugänge zu den
                                                                                               thema)                                                                    Wasserwerk liegt vor (Außen­                                                               Gebäuden)
                                                                                               Barrierefreier Umbau von                                                  anlage)                                                                                    Für den zweiten Bauabschnitt der Birken-Grund-
                                                                                               Schulen                                                                   Planungsbeginn Grundschule am                                                              schule wird die barrierefreie Umgestaltung der
                                                                                                                                                                         Wasserwerk                                                                                 Zugänge zu den Außenanlagen umgesetzt; Maß-
                                                                                                                                                                                                                                                                    nahmen zur barrierefreie Außenanlage Schule
                                                                                                                                                                         Planung für weitere Schule                                                                 am Gartenfeld werden umgesetzt; Konzept bar­
                                                                                                                                                                                                                                                                    rierefreie Außenanlage der Grundschule am Was-
                                                                                                                                                                                                                                                                    serwerk wird partizipativ erstellt. Die Planung zur
                                                                                                                                                                                                                                                                    Grundschule am Wasserwerk wird begonnen

14                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         15
UN-BRK                     Strategisches Ziel            Messgröße                                  Zielgröße 2020                    Zielgröße 2021              Zielgröße 2022              Strategische Aktion 2020
                                                               6 Artikel 4 – Allgemeine      Projekt spandau inklusiv      Anzahl informierter Führungsnachwuchs-     Informationsveranstaltung hat                                 Informationsveranstal-      Im Kontext von „Kompetenz plus“ werden Nach-
                                                                 Verpflichtungen             wird nachhaltig fortgesetzt   kräfte                                     stattgefunden                                                 tung hat stattgefunden      wuchsführungskräfte über das Projekt spandau
                                                                                             und weiterentwickelt                                                                                                                                               inklusiv informiert
                                                               7 Artikel 8 – Bewusstseins­   Implementiertes Disability-   Anzahl der informierten                    Informationveranstaltung zum      Informationsveranstal-      Infoveranstaltung im Rah-   Organisation und Realisierung eines Informations-
                                                                 bildung                     Mainstreaming im Bezrik-      Mitarbeiter*innen                          Projekt spandau inklusiv hat      tung im Rahmen am Tag       men des Tag des Perso-      formats zum Projekt spandau inklusiv am Tag der
                                                                                             samt                                                                     stattgefunden                     der Gesundheit hat statt-   nals hat stattgefunden      Gesundheit (22.04.2020)
                                                                                                                                                                                                        gefunden
     HANDLUNGSFELD 1

                                                               8 Artikel 8 – Bewusstseins­   Implementiertes Disability-   Anzahl der informierten Auszubildenden     Informationsveranstaltungen für                                                           Organisation und Realisierung der Informations-
                                                                 bildung                     Mainstreaming im Bezirk-                                                 Auszubildende des Bezirks zu                                                              veranstaltung für Auszubildende zu Rechten und
                       Personal, Finanzen, Schule und Sport

                                                                                             samt                                                                     den Rechten und Bedürfnissen                                                              Bedarfen von Menschen mit Behinderungen in
                                                                                                                                                                      von Menschen mit Behinderun-                                                              Kooperation mit dem Beirat der Menschen mit
                                                                                                                                                                      gen unter Einbeziehung betrof-                                                            Behinderungen
                                                                                                                                                                      fener Bürger*innen hat statt­
                                                                                                                                                                      gefunden
                                                               9 Artikel 8 – Bewusstseins­   Implementiertes Disability-   Anzahl der Befragungen                     Online-Befragung zum Projekt      Ableitung von Maßnah-                                   Durchführung der Online-Befragung von
                                                                 bildung                     Mainstreaming im Bezirk-                                                 hat stattgefunden (abhängig von   men aus der Auswertung                                  Mitarbeiter*innen des BA zum Projekt spandau
                                                                                             samt                                                                     Finanzierung)                     der Befragung (abhängig                                 inklusiv (Finanzierungsvorbehalt)
                                                                                                                                                                                                        vom Ergebnis 2020)
                                                              10 Artikel 8 – Bewusstseins­   Projekt spandau inklusiv      Aktualität der Website des Bezirksbeauf-   Aktualisierung der Website ist    Jährliche Aktualisierung                                Aktualisierung der Website
                                                                 bildung                     wird nachhaltig fortgesetzt   tragten für Senioren und Menschen mit      erfolgt                           der Website ist in den
                                                                                             und weiterentwickelt          Behinderung                                                                  Arbeitsalltag überführt.
                                                              11 Artikel 4 – Allgemeine      Gestärkte                     Anzahl der eingebrachten inklusiven Vor-   Veranstaltung zur Nutzung des     Veranstaltung                                           Information zur inklusiven Nutzung des
                                                                 Verpflichtungen             Bürger*innenbeteiligung       schläge für den Bürger*innenhaushalt       Bürger*innenhaushalts für den     zur Nutzung des                                         Bürger*innenhaushalts im Rahmen des inklusiven
                                                                                                                                                                      Abbau von Barrieren hat statt­    Bürger*innenhaushalts                                   Neujahrsempfangs (25.02.2020)
                                                                                                                                                                      gefunden                          für den Abbau von Barrie-
                                                                                                                                                                                                        ren hat stattgefunden

16                                                                                                                                                                                                                                                                                                                  17
UN-BRK                       Strategisches Ziel             Messgröße                                  Zielgröße 2020                       Zielgröße 2021               Zielgröße 2022             Strategische Aktion 2020
                                                              12 Artikel 4 – Allgemeine Ver-   Gestärkte                      Anzahl der eingebrachten inklusiven Vor-   Infoflyer zum                        Broschüre zum                                           Aktualisierung des Infoflyers zum
                                                                 pflichtungen                  Bürger*innenbeteiligung        schläge für den Bürger*innenhaushalt       Bürger*innenhaushalt in ein­         Bürger*innenhaushalt in                                 Bürger*innenhaushalt in einfacher Sprache
                                                                                                                                                                         facher Sprache liegt vor             Leichter Sprache liegt vor

                                                              13 Artikel 8 – Bewusstseins-     Sensibilisierung aller Span-   Anzahl der Pressemitteilungen zum          Regelmäßige Berichterstattung        x Berichterstattungen                                   Im Rahmen der Aktionsplanerstellung werden in
                                                                 bildung                       dauer Bürger*innen             Projekt                                    zu Aktionen durch die Abteilun-                                                              den Abteilungen besonders relevante Aktionen aus-
                                                                                                                                                                         gen hat stattgefunden                                                                        gewählt, zu denen während/nach der Realisierung
                                                                                                                                                                                                                                                                      Pressemitteilungen erarbeitet werden (PL/Multis/
     HANDLUNGSFELD 1

                                                                                                                                                                                                                                                                      Stadträte); das Monitoring erfolgt durch die Presse-
                                                                                                                                                                                                                                                                      stelle Bezirksbürgermeister
                       Personal, Finanzen, Schule und Sport

                                                              14 Artikel 8 – Bewusstseins-     Sensibilisierung aller Span-   Anzahl der Pressemitteilungen zum          4 Pressemitteilungen aus der         x Pressemitteilungen aus     x Pressemitteilungen aus   4 Pressemitteilungen von der Abteilung zu Maß-
                                                                 bildung                       dauer Bürger*innen             Projekt                                    Abteilung wurden veröffentlicht      der Abteilung wurden         der Abteilung wurden       nahmen des Projektes, u. a. nach der Zwischenaus-
                                                                                                                                                                                                              veröffentlicht               veröffentlicht             wertung
                                                              15 Artikel 9 – Zugänglichkeit    Barrierearmer                  Anzahl der erfüllten Anforderungen an      Anregung einer übergeordneten                                                                Teilnahme am bezirksübergreifenden Vernetzungs-
                                                                                               Internet- und Intranet­        Webaccessability                           Plattform für barrierefreie Doku-                                                            treffen bei der Landesbeauftragten und Anregung
                                                                                               auftritt                                                                  mente im Land Berlin ist erfolgt                                                             der Plattform
                                                              16 Artikel 9 – Zugänglichkeit    Barrierearmer                  Anzahl der erfüllten Anforderungen an      Prüfauftrag zur Finanzierung der     Abhängig vom Ergebnis                                   Die Finanzierung der weiteren Übersetzung der
                                                                                               Internet- und                  Webaccessability                           Fortführung der Übersetzung der      2020                                                    Informationen zum Bezirksamt in Leichte Sprache
                                                                                               Intranetauftritt                                                          Informationen zum Bezirksamt in                                                              wird geprüft
                                                                                                                                                                         Leichte Sprache

                                                              17 Artikel 9 – Zugänglichkeit    Barrierefreie                  Anzahl der barrierefreien Dokumente        Software für Internet-               abhängig vom Ergebnis                                   Software zur Erstellung barrierefreier PDF-Dateien
                                                                                               Dokumente                      (Vernetzungsthema)                         Redakteur*innen wurde ange-          2020: x barrierefreie                                   wird für Internet-Redakteur*innen angeschafft und
                                                                                                                                                                         schafft und installiert (Finanzie-   Dokumente                                               installiert abhängig von Entscheidung Senatsverwal-
                                                                                                                                                                         rungsvorbehalt)                                                                              tungen Inneres und Finanzen

18                                                                                                                                                                                                                                                                                                                           19
UN-BRK                       Strategisches Ziel            Messgröße                                   Zielgröße 2020                     Zielgröße 2021              Zielgröße 2022   Strategische Aktion 2020
                                                          18 Artikel 9 – Zugänglichkeit    Barrierefreie                 Anzahl der barrierefreien Dokumente         2 Inhouse-Fortbildungen für        Fortbildung für ausge-                       Fortbildung für Internet-Redakteur*innen zur
                                                                                           Dokumente                     (Vernetzungsthema)                          Internet-Redakteur*innen zu        wählte Mitarbeiter*innen                     Erstellung barrierefreier Dokumente
                                                                                                                                                                     Formatvorlagen haben stattge-      zur Erstellung barriere-
                                                                                                                                                                     funden                             freier Dokumente
                                                          19 Artikel 9 – Zugänglichkeit;   Barrierefreie Veranstaltun-   Anzahl der barrierearmen Veranstaltun-      Mindestens 3 barrierearme          Mindestens 3 barriere-                       Planung und Realisierung von mindestens 3 bar-
                                                             Artikel 29 – Teilhabe am      gen für alle Bürger*innen     gen des Beauftragen für Senioren und        Veranstaltungen haben stattge-     arme Veranstaltungen                         rierefreien Veranstaltungen des Beauftragten für
                                                             politischen und öffentli-                                   Menschen mit Behinderung                    funden                             des Beauftragten für                         Senioren und Menschen mit Behinderung
 HANDLUNGSFELD 1

                                                             chen Leben                                                                                                                                 Senioren und Menschen
                                                                                                                                                                                                        mit Behinderung haben
                   Personal, Finanzen, Schule und Sport

                                                                                                                                                                                                        stattgefunden

                                                          20 Artikel 9 – Zugänglichkeit    Barrierefreiheit im öffent-   Anzahl der Verbesserungen für mehr Bar-     Mitarbeit bei der Entwicklung                                                   Mitarbeit bei der Entwicklung eines barrierefreien
                                                                                           lichen Straßenland            rierefreiheit im öffentlichen Straßenland   eines barrierefreien Leitsystems                                                Leitsystems mit der Landesverkehrsbehörde
                                                                                                                                                                     bei Haltestellen ist erfolgt

                                                          21 Artikel 9 – Zugänglichkeit    Barrierefreies Bauen im       Anzahl der zusammen mit dem Landes-         Konzept zur Zusammenarbeit mit x geprüfte Abweichungen                          Erarbeitung eines Konzepts zum Umgang mit
                                                                                           Bezirk                        beirat für Menschen mit Behinderung         dem Landesbeirat für Menschen                                                   Abweichungen von der Bauordnung
                                                                                                                         geprüften Abweichungen von der Bauord-      mit Behinderung zum Umgang
                                                                                                                         nung Berlin                                 mit Abweichungen von der Bau-
                                                                                                                                                                     ordnung liegt vor
                                                          22 Artikel 9 – Zugänglichkeit    Barrierefreie Zitadelle       Barrierefrei nutzbare und zugängliche       Stellungnahme zur Bauplanung                                                    Stellungnahme zur Bauplanung
                                                             und Artikel 30 Teilhabe am    (Vernetzungsthema)            Freilichtbühne an der Zitadelle Spandau     wurde abgegeben
                                                             kulturellen Leben

                                                          23 Artikel 9 – Zugänglichkeit    Barrierefreie                 Anzahl der barrierefrei nutzbaren           Bedarfe sind erhoben               Erhebung weiterer                            Erhebung der Bedarfe für Automatiktüren im 3. OG
                                                                                           Dienstgebäude                 Geschosse im Rathaus                                                           Bedarfe im 3. OG und ggf.                    nach Fertigstellung des Dachgeschosses
                                                                                           (Vernetzungsthema)                                                                                           4 bis 5 Türen zu Automa-
                                                                                                                                                                                                        tiktüren nach Dringlich-
                                                                                                                                                                                                        keit eingebaut
20                                                                                                                                                                                                                                                                                                        21
UN-BRK                       Strategisches Ziel            Messgröße                                  Zielgröße 2020                    Zielgröße 2021             Zielgröße 2022             Strategische Aktion 2020
                                                          24 Artikel 9 – Zugänglichkeit    Barrierefreie bezirkliche     Anzahl der Übersetzungen in Leichter       Abhängig von der Finanzierung:    Abhängig von der                                      Übersetzungen in Leichter Sprache werden geprüft
                                                                                           Information                   Sprache insbesondere zur Verbesserung      Mindestens 2 Übersetzungen lie-   Finanzierung: X Über­                                 und ggf. nach der Realisierung kommuniziert
                                                                                                                         des Zugangs zu Nachteilsausgleichen        gen in Leichter Sprache vor und   setzungen in Leichte                                  (Finanzierungsvorbehalt)
                                                                                                                                                                    sind veröffentlicht               Sprache
                                                          25 Art 17 – Schutz der Unver-    Brandschutz für alle in      Anzahl der barrierefreien Brandschutzkon-   Abstimmungen sind erfolgt                                                               Bei Bedarf Zuarbeit zum Brandschutzkonzept u. a.
                                                             sehrtheit der Person          allen bezirklichen Dienstge- zepte für die bezirklichen Dienstgebäude                                                                                            zur Festlegung und Ausweisung von Sammelplätzen
                                                                                           bäuden und Einrichtungen und Einrichtungen                                                                                                                       für Menschen mit Behinderungen
 HANDLUNGSFELD 1

                                                                                           (Vernetzungsthema)
                                                          26 Artikel 4 – Allgemeine Ver-   Sicherstellung und Intensi-   Anzahl der bezirklichen Maßnahmen zur      Assistent*in des Bezirksbe-                                                             Einstellung und Einarbeitung einer Assistentin/
                   Personal, Finanzen, Schule und Sport

                                                             pflichtungen                  vierung der kommunalen        Umsetzung der UN-BRK                       auftragten für Senioren und                                                             eines Assistenten zur Unterstützung der Arbeit
                                                                                           Umsetzung der UN-BRK                                                     Menschen mit Behinderung ist                                                            des Beauftragten für Senioren und Menschen mit
                                                                                                                                                                    eingestellt                                                                             Behinderung

                                                          27 Artikel 9 – Zugänglichkeit;   Teilhabe am öffentlichen      Anzahl der barrierefreien Sitzgelegen­     Abstimmung für mindestens         x zusätzliche Bänke sind   x zusätzliche Bänke sind   Abstimmung zur bedarfsgerechten Aufstellung von
                                                             Artikel 29 – Teilhabe am      Leben ermöglichen             heiten und Abstellmöglichkeiten            5 Bänke ist erfolgt; Bänke sind   bedarfsorientiert aufge-   bedarfsorientiert aufge-   Sitzgelegenheiten mit dem Spandauer Beirat für
                                                             politischen und öffent­       (Vernetzungsthema)                                                       bedarfsgerecht aufgestellt        stellt                     stellt                     Menschen mit Behinderungen und der Spandauer
                                                             lichen Leben                                                                                                                                                                                   Seniorenvertretung
                                                             Artikel 30 – Teilhabe an
                                                             Freizeit
                                                          28 Artikel 8 – Bewusstseins­     Sichere Mobilität für alle    Anzahl der teilhaberelevanten Verbesse-    Beteiligung am Anhörungsver-                                                            Beteiligung am Anhörungsverfahren der Landes-
                                                             bildung;                      Bürger*innen                  rungen in den zu überarbeitenden Vor-      fahren zur Überarbeitung der AV                                                         verkehrsverwaltung zur Überarbeitung der AV Geh-
                                                             Artikel 20 – Persönliche                                    schriften zur Ausführung von Geh- und      Geh- und Radwege hat stattge-                                                           und Radwege mittels Stellungnahme
                                                             Mobilität; Artikel 30 –                                     Radwegen (AV Geh- und Radwege)             funden
                                                             Teilhabe an Freizeit

22                                                                                                                                                                                                                                                                                                             23
UN-BRK                       Strategisches Ziel           Messgröße                                    Zielgröße 2020                     Zielgröße 2021   Zielgröße 2022   Strategische Aktion 2020
                                                          29 Artikel 4 – Allgemeine Ver-   Gleichstellung aller         Anzahl der Verbesserungen im zu novellie-    Beteiligung am Mitzeichnungs-                                        Beteiligung am Anhörungsverfahren der Landesso-
                                                             pflichtungen                  Bürger*innen                 renden Landesgleichberechtigungsgeset-       verfahren zur Novellierung des                                       zialverwaltung zur Novellierung des Landesgleich-
                                                                                                                        zes (LGBG)                                   Landesgleichberechtigungsge-                                         berechtigungsgesetzes mittels Stellungnahme
                                                                                                                                                                     setzes über Stellungnahme hat
                                                                                                                                                                     stattgefunden

                                                          30 Artikel 19 – unabhängige      Gleichberechtigte Teilhabe   Pflichtquote für die im Neubau               Für die Einführung von Pflicht-                                      Werben gegenüber der Landesbauverwaltung für
 HANDLUNGSFELD 1

                                                             Lebensführung                 am sozial geförderten        zu errichtenden Wohnungen für                quoten wurde geworben                                                eine Quote von 5 % im geförderten Wohnungsbau
                                                                                           Wohnungsbau für alle         Rollstuhlnutzer*innen (RB-Wohnungen)                                                                              und in der Landesbauordnung
                   Personal, Finanzen, Schule und Sport

                                                                                           Bürger*innen

                                                          31 Artikel 20 – Persönliche      Gleichberechtigte Mobilität Anzahl der durch Spandau initiierten          Teilnahme am Runden Tisch                                            Teilnahme und Einbringung von Vorschlägen an
                                                             Mobilität                     für alle Bürger*innen.      umgesetzten Aktionen im Rahmen des            „Barrierefreie Stadt“ hat statt­                                     dem bei der Landesverkehrsverwaltung angesiedel-
                                                                                                                       Runden Tisches „Barrierefreie Stadt“ initi-   gefunden                                                             ten Runden Tisch „Barrierefreie Stadt“
                                                                                                                       ierten Aktionen
                                                          32 Artikel 9 – Zugänglichkeit;   Bezirkliche Veranstaltun-    Anzahl der barrierefreien Informationen      Formatvorlage für bezirkliche                                        Barrierefreie Formatvorlage für Veranstaltungen
                                                             Artikel 29 und 30 – Teil-     gen für alle                 zu Veranstaltungen                           Veranstaltungen                                                      mit Hinweisen auf Barrierefreiheit wird erstellt
                                                             habe am politischen,          (Vernetzungsthema)
                                                             öffentlichen und kulturel-
                                                             len Leben

24                                                                                                                                                                                                                                                                                            25
HANDLUNGSFELD 2
     Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur

     Das ist wichtig:
     • Mitarbeiter*innen der Abteilung und Bürger*innen bekommen Informationen zu Rechten
       von Mitbürger*innen mit Behinderungen und gesellschaftlichen Barrieren gemäß Artikel 8
       UN-BRK
     • Die Dienstgebäude und wichtige Informationen im Bezirk sind für alle Bürger*innen zu-
       gänglich gemäß Artikel 9 UN-BRK
     • Auch Bürger*innen mit Behinderung können im Bezirk selbstbestimmt leben und sind
       einbezogen in die Gemeinschaft gemäß Artikel 19 UN-BRK
     • Bürger*innen mit Behinderung haben dieselben Bildungsmöglichkeiten wie alle gemäß
       Artikel 24 UN-BRK
     • Bürger*innen mit Behinderung haben die gleichen Möglichkeiten, am kulturellen Leben
       (Theater, Museum, Bücherei) des Bezirks und an bezirklich organisierten Erholungs-,
       Freizeit- und Sportangeboten teilzuhaben gemäß Artikel 30 UN-BRK
     • Bei EU-Förderprojekten wird in Spandau geprüft, ob inklusive Aspekte berücksichtigt sind
       gemäß Artikel 4 UN-BRK

26
• Planung von neuen barrierefreien Ausstellungsorten
Das machen wir:
                                                                          (Historischer Keller)
• Die Finanzierung des inklusiven Künstlerhauses wird abgestimmt
                                                                        • Barrierefreier Zugang zur Tourismusinformation wird geplant
• Die barrierefrei umgebaute Musikschule wird eröffnet
                                                                        • Automatische Türöffner im Dienstgebäude Galenstraße werden
• Die Zitadelle wird barrierefrei erreichbar                              besser erkennbar gemacht
• Möglichkeiten von Führungen für hörbeeinträchtigte                    • Auf der Internetseite vom Sozialamt gibt es wichtige Informatio-
  Bürger*innen auf der Zitadelle werden geprüft                           nen zum Bundesteilhabegesetz (BTHG)
• Im Kulturhaus gibt es 3 inklusive Ausstellungen und ein Konzept       • EU-Fördermittelanträge werden auch weiterhin danach geprüft,
  für barrierefreie Begleitveranstaltungen                                ob Inklusion berücksichtigt ist
• In einem Theaterprojekt können sich Menschen mit Beeinträchti-        • Eine Entscheidungshilfe zur Prüfung von EU-Fördermittelanträgen
  gungen ausprobieren, auch für Bewerbungsgespräche                       wird beim Treffen aller EU-Beauftragten Berlins erarbeitet
• In der Stadtbibliothek soll es ein barrierefreies Leitsystem geben.   • Es gibt regelmäßige Infos für die Mitarbeitenden des Bezirksamts
  Dafür wird nach einer Finanzierung gesucht                              zu EU-Fördermitteln
• An der Volkshochschule gibt es inklusive Kursangebote                 • Barrierefreiheit wird zu einem Kriterium bei der Vergabe von
• Für die Berliner Volkshochschulen wird das Konzept Integration          Fördermitteln für dezentrale Kulturarbeit
  und Inklusion erarbeitet                                              • Informationen über die Barrierefreiheit von Veranstaltungen
• Mitarbeit an inklusiven Angeboten in der Musikschule                  • Die Bürger*innen werden durch Pressemitteilungen über Ergeb-
• Konzept für inklusive Angebote in der Jugendkunstschule                 nisse aus dem Projekt informiert

                                                                                                                                             27
UN-BRK                        Strategisches Ziel          Messgröße                                     Zielgröße 2020                       Zielgröße 2021              Zielgröße 2022          Strategische Aktion 2020

                   Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur
                                                                              1 Artikel 9 – Zugänglichkeit     Zugänglichkeit für alle     Barrierefreies Künstlerhaus in der Altstadt   Abgestimmtes Finanzierungs­          Baumaßnahmen                Abschluss der Baumaß­   Finanzierungskonzept wird final abgestimmt
                                                                                                                                           (ehem. Haus der VHS) in Kooperation von       konzept                                                          nahmen und Inbetrieb­
                                                                                                                                           SenKult, WeiKu/VHS und Mosaik e. V.                                                                            nahme
                                                                              2 Artikel 9 – Zugänglichkeit;    Zugänglichkeit für alle     Barrierefreie Musikschule                     Abschluss der Umbaumaßnah­           Inklusive Angebote der                              Abschluss der Umbaumaßnahmen, barrierefreie
                                                                                Artikel 30 – Teilhabe am                                                                                 men, Rückumzug und Eröffnung         Musikschule                                         Ausstattung und Neueröffnung der Musikschule
                                                                                kulturellen Leben
                                                                              3 Artikel 9 – Zugänglichkeit;    Barrierefreie Zitadelle     Anzahl der barrierefrei ausgestatteten        Umbaumaßnahme barrierefreie          Abschluss der Bauarbei­                             Umbaumaßnahmen zur barrierefrei nutzbaren
                                                                                Artikel 30 – Teilhabe am                                   Gebäude/Orte in der Zitadelle                 Freilichtbühne ist begonnen          ten Freilichtbühne                                  Freilichtbühne
                                                                                kulturellen Leben
 HANDLUNGSFELD 2

                                                                              4 Artikel 9 – Zugänglichkeit;    Barrierefreie Zitadelle     Anzahl der barrierefreien Zuwegungen          Barrierefreie Zuwegung zur           x Gebäude sind barriere­                            Umbaumaßnahme zur barrierefreien Zuwegung
                                                                                Artikel 30 – Teilhabe am                                   Zitadelle                                     Zitadelle                            frei zugänglich (abhängig                           der Zitadelle
                                                                                kulturellen Leben                                                                                                                             von Finanzierung)
                                                                              5 Artikel 9 – Zugänglichkeit;    Barrierefreie Zitadelle     Barrierefreie Führungen                       Möglichkeit für barrierefreie Füh­ Abhängig vom Ergebnis                                 Prüfung sinnvoller technischer Möglichkeiten und
                                                                                Artikel 30 – Teilhabe am                                                                                 rungen auch für hörbeeinträch­     2020                                                  bei finanzieller Möglichkeit deren Realisierung.
                                                                                kulturellen Leben                                                                                        tigte Bürger*innen ist geprüft
                                                                              6 Artikel 9 – Zugänglichkeit;    Barrierefreies Kulturhaus   Anzahl der Ausstellungen mit inklusiven       Gestärktes Profil als inklusive                                                          Stärkung des inklusiven Profils der Galerie im
                                                                                Artikel 30 – Teilhabe am                                   Themen                                        Galerie: 3 inklusive Ausstellun­                                                         Kulturhaus Spandau durch Pressearbeit, 3 inklusive
                                                                                kulturellen Leben                                                                                        gen,Pressearbeit, erarbeitetes                                                           Ausstellungen, Konzept für barrierefreie Begleit­
                                                                                                                                                                                         Konzept für barrierefreie Begleit­                                                       veranstaltungen, Klärung der Honorarfrage für
                                                                                                                                                                                         veranstaltung und geklärte                                                               Künstler*innen aus institutionellen Ateliers
                                                                                                                                                                                         Honorarfrage für Künstler*innen
                                                                              7 Artikel 24 – Arbeit; Artikel   Empowerment                 Vermittlungsquote von Menschen mit            Projekt „In 3 Schritten zurück ins                                                       Fortführung des kooperativen Projekts „In 3 Schrit­
                                                                                8 Bewusstseinsbildung                                      Beeinträchtigungen in den Arbeitsmarkt        Leben“ (Kooperation von Kiezkü­                                                          ten zurück ins Leben“, in dem u. a. Menschen mit
                                                                                                                                                                                         chen und Kulturhaus Spandau)                                                             Beeinträchtigungen die Möglichkeit gegeben wird,
                                                                                                                                                                                                                                                                                  sich über das Theaterspiel zu reflektieren und auf
                                                                                                                                                                                                                                                                                  Bewerbungsgespräche vorzubereiten

28                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      29
UN-BRK                       Strategisches Ziel           Messgröße                                Zielgröße 2020                     Zielgröße 2021               Zielgröße 2022              Strategische Aktion 2020

                   Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur
                                                                               8 Artikel 9 – Zugänglichkeit;   Barrierefreie Stadtbiblio­   Realisierung von Umbaumaßnahmen          Finanzakquise Orientierungs-       Vorbereitung abhängig        Abhängig vom Ergebnis       Akquise von finanziellen Mitteln für das Orientie­
                                                                                 Artikel 30 – Teilhabe am      thek                         analog der Priorisierungen in Machbar­   und Leitsystem                     von Finanzierung Realisie­   2021                        rungs- und Leitsystem in der Stadtbibliothek
                                                                                 kulturellen Leben                                          keitsstudie                                                                 rung der Machbarkeits­
                                                                                                                                                                                                                        studie (Fr. Schmidt)
                                                                               9 Artikel 24 – Bildung          Inklusive Erwachsenenbil­    Anzahl der inklusiven VHS-Kurse          20 inklusive Kurse Arbeit am       x inklusive Kurse, x qua­    x inklusive Kurse, x qua­   Fortführung des inklusiven Kursangebots und
                                                                                                               dung in Spandau                                                       Konzept                            lifizierte Dozent*innen      lifizierte Dozent*innen     Beginn der Konzeptüberarbeitung
                                                                                                                                                                                                                        gemäß Konzept                gemäß Konzept
                                                                              10 Artikel 24 – Bildung          Inklusive Erwachsenen­       Anzahl der integrativen und inklusiven   Konzept für das berlinweite                                     Realisierung des Konzepts   Konzeptarbeit für das berlinweite Servicezentrum
                                                                                                               bildung in Spandau und       VHS-Angebote                             Servicezentrum Integration und                                  berlinweites Servicezen­    Integration und Inklusion
 HANDLUNGSFELD 2

                                                                                                               Berlin                                                                Inklusion                                                       trum
                                                                              11 Artikel 24 – Bildung;­        Inklusive Angebote der       Anzahl der inklusiven Angebote der       Netzwerk mit Förderschulen/        x inklusive Angebote         x inklusive Angebote        Aktive Beteiligung im Fachkreis Inklusion der
                                                                                 Artikel 30 – Teilhabe am      Musikschule                  Musikschule                              Musiktherapeut*innen in                                                                     Berliner Musikschulen und Vernetzung der Musik­
                                                                                 kulturellen Leben                                                                                   Spandau.Teilnahme im Fach­­kreis                                                            schule mit Förderschulen/Musiktherapeut*innen
                                                                                                                                                                                     Inklusion der Berliner Musik­                                                               in Spandau
                                                                                                                                                                                     schulen
                                                                              12 Artikel 24 – Bildung;         Inklusive Angebote der       Anzahl der inklusiven Angebote der       Konzept                            x inklusive Angebote                                     Erarbeitung eines Konzepts zur Realisierung inklusi­
                                                                                 Artikel 30 – Teilhabe am      Jugendkunstschule            Jugendkunstschule                                                                                                                    ver Angebote in der Jugendkunstschule
                                                                                 kulturellen Leben
                                                                              13 Artikel 9 – Zugänglichkeit    Inklusive Ausstellungsan­    Anzahl der barrierefrei zugänglichen     Vorplanung der Machbarkeits­       Machbarkeitsstudie und       Umsetzung der priorisier­   Vorplanung zur Machbarkeitsstudie für die barrie­
                                                                                                               gebote                       Ausstellungsorte                         studie für die barrierefreie       Ableitung von Entschei­      ten Maßnahmen               refreie Neugestaltung des Historischen Kellers und
                                                                                                                                                                                     Neugestaltung des Historischen     dungen für das weitere                                   der dort angesiedelten Galerie
                                                                                                                                                                                     Kellers (Knochenkeller) und der    Vorgehen
                                                                                                                                                                                     Galerie im Historischen Keller
                                                                              14 Artikel 9 – Zugänglichkeit;   Barrierearme Tourismus­      Anzahl der direkten Informationen für    Abschluss Planung                  Barrierefrei zugängliche                                 Abschluss der Planung des barrierearmen Zugangs
                                                                                 Artikel 30 – Teilhabe am      information                  mobilitätseingeschränkte Bürger/-innen                                      Tourismusinformation                                     für mobilitätseingeschränkte Tourist*innen
                                                                                 kulturellen Leben sowie
                                                                                 an Erholung, Freizeit und
                                                                                 Sport

30                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      31
UN-BRK                       Strategisches Ziel              Messgröße                                   Zielgröße 2020                         Zielgröße 2021               Zielgröße 2022               Strategische Aktion 2020

                   Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur
                                                                              15 Artikel 9 – Zugänglichkeit    Verbesserte Zugänglichkeit      Anzahl der barrierefrei handhabbaren        Erkennbare automatische Türöff­                                                                  Veränderung der automatischen Türöffner im
                                                                                                                                               automatischen Türöffner im Dienstge­        nungen in der Galenstraße                                                                        Dienstgebäude Galenstraße
                                                                                                                                               bäude Galenstraße (Vernetzungsthema)
                                                                              16 Artikel 9 – Zugänglichkeit    Verbesserte Informationen       Verbesserte Informationsmöglichkeiten       Infos auf der Website zu den                                                                     Relevante Infos zum BTHG werden für Leistungs­
                                                                                                                                                                                           Veränderungen BTHG                                                                               berechtigte auf der Website eingestellt
                                                                              17 Artikel 4 – Allgemeine Ver­   Inklusion ist Qualitätskrite­   Anzahl der Projekte                         x geförderte Projekte, die Barrie­     Überführung der Aktion                                    Prüfung der Fördermittelanträge auf Einhaltung
                                                                                 pflichtungen;                 rium für EU Projekte                                                        refreiheit berücksichtigen             in den Arbeitsalltag                                      der Qualitätskriterien
                                                                                 Artikel 8 – Bewusstseins­
                                                                                 bildung
 HANDLUNGSFELD 2

                                                                              18 Artikel 4 – Allgemeine Ver­   Inklusion ist Auswahlkrite­     Anzahl der auf Barrierefreiheit geprüften   Entscheidungshilfe liegt vor und       Entscheidungshilfe ist im    Evaluation der Entschei­     Impulsgabe für die Erarbeitung einer Entschei­
                                                                                 pflichtungen;                 rium für EU-Projekte            Projekte                                    ist kommuniziert                       Einsatz                      dungshilfe                   dungshilfe für barrierefreie EU-Projekte bei den
                                                                                 Artikel 8 – Bewusstseins­                                                                                                                                                                                  Landestreffen der bezirklichen EU-Beauftragten
                                                                                 bildung
                                                                              19 Artikel 4 – Allgemeine        Inklusionsmaßnahmen sind Anzahl der mit EU-Mitteln finanzierten             Mitarbeitende sind über EU-            Mitarbeitende sind über      Mitarbeitende sind über      Hinweise zu EU-Fördermitteln werden regelmäßig
                                                                                 Verpflichtungen               finanziert               Projekte                                           Fördermittel durch Hinweise            EU-Fördermittel durch        EU-Fördermittel durch        versendet in Kooperation mit der Landeszentrale
                                                                                                                                                                                           informiert                             Hinweise informiert          Hinweise informiert          für politische Bildung
                                                                              20 Artikel 4 – Allgemeine        Stärkung inklusiver Kultur­     Anzahl der barrierefreien Projekte Dezen­   Barrierefreiheit ist definiert als     Barrierefreiheit ist in x    Barrierefreiheit ist in x    Barrierefreiheit wird definiert als ein Vergabekri­
                                                                                 Verpflichtungen;              arbeit                          trale Kulturarbeit                          ein Vergabekriterium bezogen           Vergaben berücksichtigt      Vergaben berücksichtigt      terium bei Anträge für dezentrale Kulturarbeit in
                                                                                 Artikel 8 – Bewusstseins­                                                                                 auf Anträge für dezentrale Kul­                                                                  Spandau
                                                                                 bildung                                                                                                   turarbeit
                                                                              21 Artikel 9 – Zugänglichkeit    Inklusive Veranstaltung         Anzahl der inklusiven Veranstaltungen       Signets für Barrierefreiheit sind in   x barrierefreie Veranstal­   x barrierefreie Veranstal­   Nutzung eines Standards für öffentliche Einladun­
                                                                                                                                                                                           die Veranstaltungsflyer der Abtei­     tungen der Abteilung         tungen der Abteilung         gen der Abteilung mit den Signets für Barrierefrei­
                                                                                                                                                                                           lung als Standard eingearbeitet                                                                  heit und der Abfrage von Bedarfen
                                                                              22 Artikel 8 –Bewusstseins­      Information der Öffentlich­     Anzahl der Pressemitteilungen               2 Pressemitteilungen                   x Pressemitteilungen         x Pressemitteilungen         2 Pressemitteilungen werden von der Abteilung
                                                                                 bildung                       keitüber inklusive Maßnah­                                                                                                                                                   erarbeitet
                                                                                                               men der Abteilung
                                                                              23 Artikel 4 – Allgemeine Ver­   Umsetzung des Konzepts          Anzahl der realisierten Aktionen            Die neue Multiplikatorin ist ein­      Teilnahme an Multiplika­                                  Einarbeitung der neuen Multiplikatorin
                                                                                 pflichtungen                  spandau inklusiv                                                            gearbeitet                             tor*innenschulung

32                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                33
HANDLUNGSFELD 3
     Bürgerdienste, Ordnung und Jugend

34
• Es wird geprüft, ob es eine Anleitung in Leichter Sprache zum Aus-
Das ist wichtig:
                                                                            füllen für den Wohn-Berechtigungs-Schein geben kann
• Die Straßen, Gebäude und Informationen vom Bezirk sind für alle
                                                                          • Die Begleitbriefe für Zwangsgeld in Passangelegenheiten und zur
  zugänglich gemäß Artikel 9 UN-BRK
                                                                            Androhung von Bußgeld bei „unbekannt verzogen“ in Leichter
• Alle können am bezirklichen, öffentlichen und politischen Leben           Sprache werden eingesetzt
  teilhaben gemäß Artikel 29 UN-BRK
                                                                          • Alle Wahl-Lokale sollen für alle zugänglich sein. Daran wird weiter
• Kinder und Jugendliche mit Behinderung haben die gleichen                 gearbeitet
  Möglichkeiten, am kulturellen Leben des Bezirks und an bezirklich
                                                                          • Die Spandauer Jugend-Freizeit-Einrichtungen sollen für alle
  organisierten Erholungs-, Freizeit- und Sportangeboten teilzuha-
                                                                            nutzbar sein. Wenn genug Geld da ist, soll das gemacht werden:
  ben gemäß Artikel 7 UN-BRK
                                                                            Der Umbau vom Gebäude und der Außenanlage von der Freizeit-
• Kinder und Jugendliche haben die Möglichkeit am politischen               stätte Wildwuchs wird fertig gestellt. Im Räcknitzer Steig wird das
  Leben des Bezirks teilzuhaben gemäß Artikel 7 UN-BRK und                  Erdgeschoss barrierefrei umgebaut. In der Triftstraße wird mit den
  Artikel 29 UN-BRK                                                         Umbaumaßnahmen begonnen
                                                                          • Ein Aktionstag an Behindertenparkplätzen wird vorbereitet
                                                                          • Jugendamt und SIBUZ organisieren zusammen einen Fachtag zur
                                                                            schulischen Inklusion
                                                                          • Jugendamt und SIBUZ organisieren zusammen eine Fortbildung
Das machen wir:                                                             zur schulischen Inklusion für Schulsozialarbeiter*innen
• Wichtiges Informationsmaterial ist im Rathaus vorhanden und für         • Mitarbeiter*innen vom Jugendamt werden geschult zum Bundes-
  alle zugänglich                                                           Teilhabe-Gesetz
• Neue Mitarbeiter*innen im Amt für Bürgerdienste und Ordnung             • Einige Fach-Dienste ziehen um in barrierefreie Räume
  bekommen Informationen zum Projekt in der Willkommensmappe              • Die U-18-Wahl wird zusammen mit Kooperations-Partner*innen
• Die Informationen in Leichter Sprache zum barrierefreien Winter-          geplant auch für Jugendliche mit Beeinträchtigung
  dienst liegen an wichtigen Stellen aus                                  • Spandauer Bürger*innen bekommen Informationen zu wichtigen
• In der Abteilung sollen 3 zusätzliche Multiplikator*innen mitarbeiten     Ergebnissen vom Projekt durch Pressemitteilungen

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