STANDBERICHT 2021 Halteplätze für fahrende Jenische, Sinti und Roma in der Schweiz Aktuelle Ausgangslage und künftiger Handlungsbedarf - Stiftung ...
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STANDBERICHT 2021
Halteplätze für fahrende Jenische, Sinti und Roma in der Schweiz
Aktuelle Ausgangslage und künftiger Handlungsbedarf
IMPRESSUM STANDBERICHT 2021
AUTOREN: REDAKTION UND LAYOUT:
Christine De Gasparo und Simon Röthlisberger, typisch.ch, Patrick Bachmann und Tina Hanser
Stiftung Zukunft für Schweizer Fahrende
Bern, Mai 2021 FOTOS:
Eric Roset
ÜBERSETZUNG:
Französische Übersetzung des Berichts: KARTOGRAPHIE:
weiss traductions genossenschaft Matthias Beilstein, Karten und
Italienische Zusammenfassung: kartographische Illustrationen
Antonella Piazza
Schwanengasse 9 | 3011 Bern | stiftung-fahrende.ch | info@stiftung-fahrende.ch | +41 31 552 13 10
Standbericht 2021 Inhalt Seite 3
INHALT
1. Vorwort 4
2. Zusammenfassung 5
Riassunto 7
3. Einleitung 9
3.1. Ausgangslage 9
3.2. Methodik 9
3.3. Neuerungen im Standbericht 2021 11
4. Grundlagen 12
4.1. Wichtige Begriffe 12
4.2. R
echtliche Vorgaben zum Schutz der Jenischen, Sinti und Roma 13
5. Der Bedarf an Halteplätzen für Schweizer Jenische und Sinti 16
6. Die Standplätze 17
6.1. Standplätze in Betrieb 17
6.2. V
or- und Nachteile des Winteraufenthalts auf einem Durchgangsplatz 18
6.3. Standplätze in Planung 18
6.4. R
egionen, in denen weitere Standplätze notwendig sind 19
6.5. S
tandortkriterien für Standplätze 19
7. Die Durchgangsplätze 21
7.1. Durchgangsplätze in Betrieb 21
7.2. E
ntwicklung der Durchgangsplätze 22
7.3. D
urchgangsplätze in Planung 24
7.4. R
egionen, in denen weitere Durchgangsplätze notwendig sind 24
7.5. S
tandortkriterien für Durchgangsplätze 25
8. Ausländische fahrende Roma in der Schweiz 29
8.1. Herkunft und Aufenthalt der fahrenden Roma 29
8.2. Die Entwicklung der Transitplätze 30
8.3. Regionen, in denen weitere Transitplätze notwendig sind 31
8.4. Die Lage und Ausgestaltung von Transitplätzen 34
9. Der Spontanhalt 35
10. Der Stand der Planung in den Kantonen 36
10.1. H
erausforderungen und mögliche Wege für die Realisierung von Halteplätzen
aus Sicht der kantonalen und kommunalen Behörden 37
11. Fazit 38
12. Literaturverzeichnis 41
Standbericht 2021 Vorwort Seite 4
1. VORWORT
Viersprachig ist sie offiziell, unsere Schweiz –
vergessen geht dabei, dass teils in Ihrer Gemeinde
und sicher auch in Ihrem Kanton Menschen
leben, die seit Jahrhunderten unter uns sind, aber
eine eigene Sprache sprechen und eine eigene
Kultur pflegen. Auch sie gehören zu uns! Jenische
und Sinti.
Die Jenischen, Sinti und Roma sind rechtlich
geschützte Minderheiten. Sie haben Minderhei-
tenrechte, damit sie ihre Kultur leben können.
Wesentlich ist für sie das Fahren. Dafür braucht nicht immer die Schwachen, aber als Minderheiten
es Halteplätze und Grundstücke für deren Bau potenziell in einer schwächeren, einer Minder
und Betrieb. heitenposition. Dem gilt es Rechnung zu tragen.
Waren Sie schon einmal auf einem Stand-, Durch- Wie können nun Kantone und Gemeinden ihrer
gangs- oder Transitplatz? Ist ihnen aufgefallen, Verpflichtung nachkommen, Halteplätze bereitzu
wie die Nachbarschaft aussieht? Mitten in der stellen? Als kantonaler Baudirektor scheint es
Industriebrache oder neben einem Entsorgungs- mir klar: Dafür braucht es Grundlagen, um eine
hof, in der Nähe der Autobahn? Halteplätze finden seriöse Planung zu ermöglichen. Der Standbericht
sich oft dort, wo Sesshafte nicht wohnen wollen. zeigt denn auch, in welchen Regionen wie viele
Es geht also darum, nicht nur etwas zu geben, für Plätze notwendig sind oder wo Sanierungsbedarf
das wir sonst keine Verwendung finden. Es geht besteht.
auch darum, dort Raum abzugeben wo es sinnvoll
ist, einen Platz zu bauen, obwohl man «es» Politik und Behörden aller Ebenen haben es in
vielleicht weniger will. Denn es geht um Interes- der Hand: hinzustehen und mutige Entscheide zu
senabwägung. fällen. Das heisst Probleme lösen, statt sie zu
bewirtschaften. Das Schaffen der Plätze ist auch
Interessen abwägen heisst auch, etwas zu teilen. eine Frage der Vernunft: ökonomisch, staatspoli-
Teilen von Land, teilen der Nachbarschaft. Viel- tisch, medial. «Gäng wie gäng» geht nicht mehr.
leicht fällt es deshalb so schwer, mit «Fahrenden»
zu teilen, weil sie nicht einzig an einem, sondern Unzählige Personen haben sich an den Gesprächen
an vielen Orten zuhause sind. Zu diesem Dorf dazu- und Umfragen beteiligt, mit ihrem Wissen zu
gehören, aber sich auch dort in der Stadt wohl- dieser Publikation beigetragen. Ihnen allen danke
fühlen. Minderheiten, die man weniger gut kennt ich herzlich. Das grosse Engagement zahlreicher
und deshalb viel in ihre Lebensweise und Kultur Personen und Behörden auf allen Ebenen stimmt
hineinprojiziert. Wie viel und welchen Raum positiv. Bei aller Planung und allem Bauen geht es
man den fahrenden Minderheiten in der Schweiz letztlich aber immer um das eine: Um Menschen!
zugestehen will, ist eine gesellschaftliche Frage.
Darauf gibt es raumplanerische Antworten. Christoph Neuhaus
Stiftungsratspräsident,
Minderheiten haben dabei wenig Lobby, stehen oft Regierungsrat des Kantons Bern
politisch im Gegenwind. Sie werden instrumenta
lisiert, ja missbraucht für politische Stimmungs
mache. Der knappe Abstimmungserfolg mit dem
Ja zum Transitplatz im Kanton Bern im 2020 zeigt
dennoch: Die Mehrheit will der Minderheit Platz
schaffen. Es braucht dazu nur pragmatische
Lösungen. Und vielleicht je einen Schritt aufein
ander zu! Denn die Stärke der Starken misst sich
immer auch an ihrem Umgang mit den Schwachen.
Fahrende Jenische, Sinti und Roma sind zwar
Standbericht 2021 Zusammenfassung Seite 5
2. ZUSAMMENFASSUNG
Seit 20 Jahren analysiert die Stiftung Zukunft für nur provisorisch in Betrieb und ihr Fortbestand
Schweizer Fahrende regelmässig die Situation der längerfristig unsicher. Nebst diesen 24 Durch-
fahrenden Bevölkerung in der Schweiz. Die Resul- gangsplätzen existieren weitere vierzehn, meist
tate wurden 2001 erstmals in einem Gutachten kleinere Plätze, die jedoch aufgrund von qualita-
und später in den Standberichten 2005, 2010 und tiven Mängeln oder Mehrfachnutzungen durch die
2015 dokumentiert. Gemeinden nur sehr eingeschränkt nutzbar sind.
Folglich werden rund 50 weitere Durchgangs-
Mit dem Standbericht 2021 liegen die aktuellsten plätze benötigt, um den Jenischen und Sinti die
Erkenntnisse bezüglich der Platzsituation der fahrende Lebensweise zu ermöglichen.
fahrenden Jenischen, Sinti und Roma erneut vor.
In den vergangenen Jahren konnte der Rückgang
Schätzungsweise 2000 bis 3000 Jenische und Sinti an Stand- und Durchgangsplätzen insgesamt
pflegen in der Schweiz eine fahrende Lebens gestoppt und die Situation stabilisiert werden. In
weise. Der Wunsch, auf die Reise zu gehen und die einigen Kantonen befinden sich zusätzliche Stand-
Kultur ihrer Vorfahren aufrecht zu erhalten, ist und Durchgangsplätze in Planung und lassen auf
auch unter den jungen Leuten nach wie vor unge eine Verbesserung der Situation für die fahren-
brochen. Für die Ausübung ihrer Lebensweise den Jenischen und Sinti hoffen. Die Planung und
brauchen die fahrenden Jenischen und Sinti 40 bis Realisierung von Halteplätzen benötigt jedoch
50 Standplätze, die ihnen als fester Wohnsitz stets viel Zeit, so dass angesichts des hohen be-
dienen. Ein fester Wohnsitz wird insbesondere im stehenden Mangels nur sehr kleine Fortschritte
Winter, ausserhalb der Reisezeit benötigt, kann wahrgenommen werden können.
aber beispielsweise auch mit schulpflichtigen
Kindern oder bei Krankheit wichtig werden. Für den Auch ausländische fahrende Roma besuchen die
temporären Aufenthalt während der Reisezeit, Schweiz regelmässig. Sie stammen in der Regel
meist zwischen Frühjahr und Herbst, sind rund aus den Nachbarländern. Wie die fahrenden
80 Durchgangsplätze erforderlich. Schweizer und Schweizerinnen benötigen sie
Orte, an denen sie sich bis zu mehreren Wochen
Aktuell verfügt die Schweiz über 16 Standplätze. oder Monate aufhalten können, meist um ihrer
In den letzten fünf Jahren konnte nur ein ein- Erwerbsarbeit nachzugehen. Die Anzahl Personen,
ziger Standplatz hinzugewonnen werden. So sind die sich während der Reisezeit in der Schweiz
derzeit erst knapp die Hälfte aller benötigten aufhält, kann saisonal variieren. Es wird jedoch
Kapazitäten vorhanden und es fehlen nach wie für mindestens 400 bis 600 Wohnwagen Platz
vor 20 bis 30 Standplätze. Mit den Durchgangs- benötigt, damit ausländische Roma ihre fahrende
plätzen, die ganzjährig geöffnet sind und einen Lebensweise ausüben können.
längeren Aufenthalt im Winter ermöglichen, kann
dem Platzmangel zwar etwas Abhilfe geschaffen Bei den Transitplätzen für ausländische fahrende
werden. Aufgrund der unterschiedlichen Lebens- Roma hat sich die Situation in den vergangenen
qualität auf diesen Plätzen sind sie jedoch nicht Jahren verbessert. Heute verfügt die Schweiz über
mit einem Standplatz vergleichbar. Da es in sieben Transitplätze. Davon sind drei erst provi
den Standortgemeinden der Durchgangsplätze sorisch in Betrieb. Sie sind meist auf grössere
oft praktisch nicht möglich ist, seine Schriften Familienverbünde ausgerichtet und bieten Platz
zu hinterlegen, sehen sich fahrende Jenische und für rund 220 Wohnwagen. Die Anzahl Stellplätze
Sinti ohne festen Wohnsitz mit gravierenden für Wohnwagen ist damit doppelt so hoch wie vor
Konsequenzen bezüglich ihrer Rechte als Schwei- fünf Jahren. Zwar gibt es auch Durchgangsplätze,
zer Bürgerinnen und Bürger konfrontiert. die Ausländer und Ausländerinnen zulassen. Doch
in der Vergangenheit wurde den ausländischen
Nicht besser verhält sich die Situation bei den fahrenden Roma der Zugang zu diesen Plätzen zu-
Durchgangsplätzen. Nur 24 Durchgangsplätze nehmend verwehrt. Damit erhöht sich der Druck
erfüllen ihre Funktion soweit, dass sie als voll- auf die Transitplätze oder spontan irgendwo zu
wertige Plätze betrachtet werden können. Damit halten. Als Folge kommt es zu Konflikten mit der
sind erst 30 bis 40 Prozent aller benötigten lokalen Bevölkerung aufgrund von irregulären
Durchgangsplätze verfügbar. Davon ist ein Drittel Landnahmen und zu Konkurrenzkämpfen um die
Standbericht 2021 Zusammenfassung Seite 6
knappen Plätze unter den verschiedenen Grup- Eine gute Lage spielt für die Lebensqualität auf
pierungen. Letztendlich fehlen in der Schweiz dem Platz und für die Zufriedenheit der fahrenden
rund zehn Transitplätze, damit ein Mindestangebot Bevölkerung eine wesentliche Rolle. Dabei ist
an Haltmöglichkeiten für ausländische fahrende insbesondere an den Immissionsschutz, die Sicher-
Roma vorhanden ist. Die Aufgabe, den Mangel zu heit, an die speziellen Bedürfnisse der Kinder,
beheben, wird derzeit vom Bund und den Kan aber auch an die Erreichbarkeit der wichtigen Ver-
tonen mit der Erarbeitung eines Konzepts Transit- kehrsachsen und Einrichtungen wie Schulen zu
plätze gemeinsam angegangen. denken. Tendenziell werden die Standorte in städ
tischen Gebieten stark nachgefragt. Somit sind
Die Verfügbarkeit von Stand-, Durchgangs- und in diesen Räumen mehr oder grössere Plätze not-
Transitplätzen ist je nach Platzkategorie regional wendig als in ländlichen Gegenden.
sehr unterschiedlich. Mit wenigen Ausnahmen
sind freilich fast alle Kantone von der Thematik Zur Verbesserung der Platzsituation ist nebst der
betroffen und gefordert, in Zukunft weiter an Schaffung von neuen Plätzen auch der Quali-
der Verbesserung der Platzsituation der fahrenden tät der bereits existierenden Plätze Beachtung
Jenischen, Sinti und Roma mitzuwirken. Diese zu schenken. Wo immer möglich sollen die
Tatsache wird von den Kantonen generell aner bestehenden Plätze erhalten und falls notwen-
kannt. So hat die Thematik in den vergangenen dig, aufgewertet werden. Es ist ein möglichst
Jahren immer stärker auch Niederschlag in den definitiver Betrieb zu etablieren. Der Zugang zu
Planungsinstrumenten der Behörden gefunden. den Halteplätzen soll einfach und unkompliziert
Aufgrund der mangelnden gesellschaftlichen erfolgen, so dass die fahrenden Jenische, Sinti
Akzeptanz der fahrenden Bevölkerung gestaltet und Roma den grösstmöglichen Nutzen daraus
sich die Suche nach einem geeigneten Standort ziehen können.
oftmals als schwierig. Partizipative Verfahren in
der Planung gelten als vielversprechende Ansätze,
um frühzeitig nach für alle tragbaren Lösungen
zu suchen. Solange nicht ausreichend Plätze vor-
handen sind, sind die Kantone und Gemeinden
gefordert, flexible Lösungen, wie beispielsweise
Zwischennutzungen, anzubieten. Der spontane
Halt, die ursprünglichste Form der fahrenden Le-
bensweise, ist wenn immer möglich zu erlauben.
Standbericht 2021 Riassunto Seite 7
RIASSUNTO
La Fondazione «Un futuro per i nomadi svizzeri» Non è migliore la situazione per quanto riguarda le
analizza regolarmente da 20 anni la situazione aree di passaggio. Sono solo 24 le aree di passag
della popolazione nomade in Svizzera. I risultati gio che svolgono la loro funzione tanto da poter
sono stati documentati per la prima volta nel essere considerate aree di stazionamento a pieno
2001 in una perizia e successivamente nei rappor- titolo. È quindi disponibile solo il 30-40 per cento
ti sulla situazione 2005, 2010 e 2015. Il rapporto di tutte le aree di passaggio necessarie. Un terzo
sulla situazione 2021 presenta ancora una volta le di queste, poi, è solo provvisoriamente in funzione
conoscenze più aggiornate in merito alla situa- e la loro sopravvivenza a lungo termine incerta.
zione delle aree di stazionamento dei nomadi Oltre a queste 24 aree di passaggio ne esistono
Jenisch, Sinti e Rom. altre quattordici, per lo più minori, utilizzabili
però solo in misura molto limitata a causa di difetti
Approssimativamente da 2000 a 3000 Jenisch e qualitativi o utilizzi multipli da parte dei comuni.
Sinti praticano in Svizzera uno stile di vita nomade. Per permettere a Jenisch e Sinti di praticare il
Il desiderio di mettersi in viaggio e tenere viva loro stile di vita nomade sono di conseguenza
la cultura dei propri avi continua intatto anche tra necessarie circa 50 ulteriori aree di passaggio.
i giovani. Per praticare il loro stile di vita, i nomadi
Jenisch e Sinti hanno bisogno di 40 – 50 aree di Negli ultimi anni è stato possibile bloccare nel
sosta che possano servire loro da domicilio fisso. complesso il calo delle aree di sosta e di passaggio
Un domicilio fisso è necessario soprattutto d‘inver e stabilizzare la situazione. In alcuni Cantoni
no, al di fuori dei periodi di viaggio, ma può sono in programma aree di sosta e di passaggio
diventare importante anche ad esempio con i aggiuntive, il che fa sperare in un miglioramento
bambini in età scolare o in caso di malattia. Per della situazione per i nomadi Jenisch e Sinti. La
il soggiorno temporaneo durante i periodi di pianificazione e realizzazione di aree di staziona-
viaggio, principalmente tra primavera e autunno, mento richiedono tuttavia sempre molto tempo,
sono necessarie circa 80 aree di passaggio. così che considerata l‘elevata carenza esistente si
possono avvertire solo progressi minimi.
La Svizzera dispone attualmente di 16 aree di
sosta. Negli ultimi cinque anni siamo riusciti a Anche nomadi stranieri Rom, in genere originari
ottenere un‘unica area di sosta in più. Al momento dei Paesi vicini, visitano la Svizzera regolarmente.
è presente a malapena la metà di tutte le capacità Così come i nomadi svizzeri, anch‘essi hanno
necessarie; mancano infatti ancora 20 – 30 aree bisogno di luoghi in cui poter soggiornare anche
di sosta. È vero che con le aree di passaggio, che per diverse settimane o mesi, per lo più per eser-
sono aperte tutto l‘anno e permettono un più citare il proprio lavoro. Il numero di persone che
lungo soggiorno d‘inverno, è possibile supplire soggiorna in Svizzera durante i periodi di viaggio
parzialmente alla carenza di aree di staziona può variare stagionalmente. Per permettere
mento, ma a causa della diversa qualità della vita ai Rom stranieri di praticare il loro stile di vita
che permettono, queste aree non sono parago nomade è necessario comunque uno spazio per
nabili a un‘area di sosta. Poiché spesso nei comuni almeno 400-600 roulotte.
di ubicazione delle aree di passaggio non è pra-
ticamente possibile lasciare i propri documenti,
i nomadi Jenisch e Sinti senza domicilio fisso si
trovano di fronte a conseguenze gravi in merito ai
loro diritti come cittadine e cittadini svizzeri.
Standbericht 2021 Riassunto Seite 8
Per quanto riguarda le aree di transito per nomadi La disponibilità di aree di sosta, passaggio e tran-
Rom stranieri la situazione negli ultimi anni è sito varia molto da regione a regione a seconda
migliorata. La Svizzera dispone oggi di sette aree della categoria di area. Con poche eccezioni cer-
di transito, di cui tre solo provvisoriamente in tamente quasi tutti i Cantoni sono interessati da
funzione. Sono rivolte per lo più a unità familiari questa tematica e sono sollecitati a collaborare
maggiori e offrono spazio per circa 220 roulotte. ancora in futuro al miglioramento della situazione
Il numero delle piazzole per roulotte è quindi il delle aree di stazionamento dei nomadi Jenisch,
doppio rispetto a cinque anni fa. Esistono, è vero, Sinti e Rom. Questo fatto è generalmente ricono-
anche aree di passaggio che ammettono stranieri sciuto dai Cantoni. Negli ultimi anni infatti questa
e straniere, ma in passato l‘accesso a queste tematica si è riflessa sempre più negli strumenti
aree è stato sempre più impedito ai nomadi Rom di pianificazione delle autorità. A causa della
stranieri. Aumenta quindi la pressione a sostare scarsa accettazione sociale della popolazione
sulle aree di transito o da qualche parte spon- nomade, la ricerca di un luogo di stazionamento
taneamente. Sorgono di conseguenza conflitti adeguato diventa spesso difficile. Le procedure
con la popolazione locale a causa di occupazioni partecipative nella pianificazione sono considerate
irregolari e la concorrenza tra i diversi raggruppa- approcci molto promettenti per cercare tempe
menti per accaparrarsi le poche aree. In definitiva stivamente soluzioni accettabili da tutti. Finché
mancano in Svizzera circa dieci aree di transito, non vi saranno sufficienti aree di stazionamento,
per avere un‘offerta minima di possibilità di sosta Cantoni e comuni sono sollecitati a offrire so-
per i nomadi Rom stranieri. Al momento Confe- luzioni flessibili, come ad esempio utilizzazioni
derazione e Cantoni stanno affrontando insieme transitorie. La sosta spontanea, la forma più
il compito di rimediare a questa carenza grazie originaria dello stile di vita nomade, va permessa
all‘elaborazione di un piano aree di transito. ove possibile.
Una buona posizione gioca un ruolo essenziale
per la qualità della vita nell‘area di stazionamento
e per la soddisfazione della popolazione nomade.
Vanno considerate a tal fine in particolare le mi-
sure antinquinamento, la sicurezza, le specifiche
esigenze dei bambini, ma anche la raggiungibilità
dei principali assi stradali e di istituzioni come
scuole. C‘è tendenzialmente molta richiesta di aree
di stazionamento nelle aree urbane. In questi
spazi servono quindi aree in maggior numero o
più grandi che nelle zone rurali.
Per migliorare la situazione, oltre alla creazione
di nuove aree di stazionamento, va prestata
attenzione alla qualità di quelle già esistenti. Le
aree esistenti andrebbero mantenute per quanto
possibile, e se necessario valorizzate. Va stabilita
possibilmente una gestione definitiva. L‘accesso
alle aree di stazionamento dovrebbe avvenire in
modo semplice e non complicato, così che nomadi
Jenisch, Sinti e Rom possano trarne il maggior
beneficio possibile.
Standbericht 2021 Einleitung Seite 9
3. EINLEITUNG
3.1. AUSGANGSLAGE 3.2. METHODIK
Sobald die Reisezeit der fahrenden Jenischen, Aktuelle und fundierte Kenntnis der Herausforde
Sinti und Roma in der Schweiz beginnt, begeben rungen im Zusammenhang mit der fahrenden
sich diese auf die Suche nach Halteplätzen. Sie Lebensweise der Jenischen, Sinti und Roma in der
stellen dann oftmals fest, dass sich die Suche Schweiz sowie die Vernetzung mit den zentralen
als schwierig erweist und nicht genügend Plätze Akteuren sind eine wichtige Voraussetzung für die
vorhanden sind, um ihre traditionelle Lebens- laufenden Arbeiten der Stiftung. Diese hat des-
weise ausüben zu können. Spätestens gegen Ende halb entschieden, den Standbericht 2021 erstmals
der Saison stellt sich dasselbe Problem mit dem intern zu erarbeiten.
Winterquartier. Während die meisten Jenischen
und Sinti einen festen Standplatz bevorzugen, ver- Für die Erhebung der Daten wurden schweizweit
bringen andere die Wintermonate im Wohnwagen mit den zuständigen kantonalen und kommunalen
oder in einer Wohnung. Letzteres oftmals mangels Vertretern und Vertreterinnen aus Verwaltung
Alternativen. Die ausländischen fahrenden Roma und Politik, der Regional- und Kantonspolizei sowie
kehren in der Regel in ihre Heimatländer zurück. mit in- und ausländischen fahrenden Jenischen,
Obwohl in der Schweiz eine rechtliche Pflicht Sinti und Roma Gespräche nach einem vorgängig
zur Schaffung von Halteplätzen besteht, ist es festgelegten Ablauf geführt. Als die Situation
vielerorts bis heute nicht gelungen, den fah- mit dem Coronavirus physische Treffen verunmög-
renden Jenischen, Sinti und Roma ausreichend lichte, musste das Vorgehen angepasst werden.
Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Die weitere Datenerhebung bei den kantonalen
Behörden, den Standortgemeinden von Halte-
Die 1997 vom Bund ins Leben gerufene Stiftung plätzen und der Polizei erfolgte sodann mittels
«Zukunft für Schweizer Fahrende» hat den drei, spezifisch für diese Zielgruppen erarbeiteten
Auftrag, die Lebensbedingungen der fahrenden Fragebogen in deutsch und französisch. Zudem
Jenischen, Sinti und Roma in der Schweiz zu wurden weitere Dokumente wie Platzreglemente
verbessern. Dabei nimmt die Verfügbarkeit von und Angaben zu den Nutzungszonen der Plätze
Halteplätzen einen hohen Stellenwert ein. So ist es gesammelt und in die Auswertungen miteinbe
denn auch ein wichtiges Ziel der Stiftung, sich zogen.
für die Erstellung von Halteplätzen einzusetzen. Bei
ihren Tätigkeiten ist sie in ständigem Kontakt mit Insgesamt fanden Treffen mit Vertreterinnen
Bundesbehörden, einer Vielzahl von Kantonen und Vertretern aus 16 Kantonen statt. Dabei stan-
und Gemeinden, Platzbetreibern sowie mit den den der Stiftung 55 Gesprächspartnerinnen und
Nutzerinnen und Nutzern von Halteplätzen. Gesprächspartner zur Verfügung. Davon waren
15 Vertreterinnen und Vertreter der Polizei oder
Seit dem Jahr 2000 wird die Platzsituation der anderweitiger Sicherheitsdienste. Die Behörden
fahrenden Jenischen, Sinti und Roma im Fünf- von 14 Kantonen haben, teilweise zusätzlich zum
Jahres-Rhythmus analysiert. Dazu gehört es, die Gespräch, einen Fragebogen ausgefüllt und
Anzahl und die Qualität der Halteplätze in der retourniert. Bei den Fragebogen an Standortge-
Schweiz sowie die Veränderungen im Laufe der meinden von Halteplätzen oder deren Betreiber
Zeit aufzuzeigen. Ausgehend von der aktuellen wurde mit 36 von 40 Fragebogen eine sehr hohe
Situation wird ermittelt, in welchen Regionen Rücklaufquote erzielt.
zusätzliche Halteplätze notwendig sind. Der vor
liegende Standbericht 2021 aktualisiert und ver- Die Gespräche mit den fahrenden Jenischen, Sinti
tieft die Angaben aus dem Jahr 2015. Die Erkennt- und Roma erfolgten von Sommer bis Herbst 2020.
nisse sollen der Stiftung Zukunft für Schweizer Zu den Gesprächspartnerinnen und -partnern
Fahrende sowie weiteren Akteuren aus Verwal- zählten sowohl Einzelpersonen als auch Vertreter
tung und Politik als Grundlage für die Förderung innen und Vertreter der Organisationen der
der fahrenden Minderheiten dienen. Jenischen, Sinti und Roma. Da die Organisationen
stets für eine Vielzahl von Menschen sprechen,
kam ihrer Beteiligung eine hohe Bedeutung zu.
Ihre Aussagen wurden bei diversen Platzbesichti
gungen in der ganzen Schweiz mit spontanen
Standbericht 2021 Einleitung Seite 10
Gesprächen mit Platznutzerinnen und -nutzern Eine im Jahr 2020 von der Stiftung Zukunft für
ergänzt. Insgesamt wurde mit rund zwanzig in- Schweizer Fahrende in Zusammenarbeit mit den
und ausländischen fahrenden Jenischen, Sinti Kantonen Basel-Stadt und Aargau in Auftrag
und Roma geredet. Der Fokus der Gespräche gegebene Evaluation über die von Schweizern und
lag auf der Qualität der Infrastruktur und dem Ausländern gemeinsam genutzten Halteplätze
Betrieb der Plätz. Die fahrenden Jenischen, Sinti in Basel und Kaiseraugst lieferte einige zusätz-
und Roma äusserten sich weiter zum Mangel liche Erkenntnisse, die im vorliegenden Bericht
an Wohnraum, namentlich zu den Regionen mit berücksichtigt wurden (Stiftung Zukunft für
fehlenden Halteplätzen und den erforderlichen Schweizer Fahrende, 2021).
Kapazitäten an Stellplätzen in den einzelnen
Gebieten. Um den aktuellen Stand der Planung in den
Kantonen zu beurteilen, wurden sämtliche kanto-
Für die Gewinnung von Erkenntnissen über den nalen Richtpläne online konsultiert und ihre
Aufenthalt von ausländischen fahrenden Roma Einträge zur Thematik der fahrenden Jenischen,
in der Schweiz, wurden alle entsprechenden Aus- Sinti und Roma analysiert. Die derzeit vorhan-
sagen aus den Gesprächen mit Behörden, Platz- denen sechs kantonalen Konzepte zum Umgang
betreibern, Vertreterinnen und Vertretern der mit der fahrenden Bevölkerung, lieferten hierzu
Polizei sowie aus den Fragebogen der Kantone weitere Erkenntnisse. Um der Frage nachzugehen,
und Standortgemeinden ausgewertet. Vielerorts welche zentralen Herausforderungen sich bei der
verfügte die Kantons- oder Regionalpolizei über Planung und Realisierung von Halteplätzen er-
das meiste Wissen bezüglich Aufenthaltsort und geben, wurde dieser Punkt in den Gesprächen wie
Aufenthaltsdauer der fahrenden Roma in der auch in den Fragebogen aufgenommen.
Schweiz. Es wurden deshalb eigens zu diesem
Thema zusätzliche Gespräche mit Vertretern der Für den Standbericht 2021 sind folglich Daten aus
Polizei und des Eidgenössischen Grenzwachtkorps unterschiedlichen schriftlichen Quellen sowie
organisiert. Falls möglich nahmen diese eine mündliche Informationen verschiedenster Akteure
Einschätzung vor, wie viele Wohnwagen von aus- ausgewertet worden. Dieser Methodenmix, der
ländischen fahrenden Roma sich in der Schweiz auch dazu beitrug, dass Herausforderungen aus
befinden, wie lange ihre Aufenthaltsdauer ist und gegensätzlichen Perspektiven beleuchtet wurden,
in welchen Räumen sie sich bewegen. Die Ge- führte zu einer soliden empirischen Grundlage.
sprächspartnerinnen und -partner stützten sich
dabei auf Informationen wie Statistiken zur Aus- Sämtliche Angaben zur Infrastruktur und zum
lastung der Plätze, zu Polizeieinsätzen oder auf Betrieb der einzelnen Stand-, Durchgangs- und
ihre Erfahrungswerte aus der Praxis. Sämtliche Transitplätze wurden in einer Access-Datenbank
qualitativen und quantitativen Angaben aus den dokumentiert. Sie steht der Stiftung für weitere
Fragebogen und Gesprächen wurden protokolliert Verwendungszwecke zur Verfügung.
und ausgewertet. Mittels einer quantitativen
Analyse nach Kantonen und Regionen wurde er-
mittelt, gemäss welchen Quellen wie viele Wohn-
wagen von ausländischen fahrenden Roma in
welchen Regionen unterwegs sind. Basierend auf
diesen Angaben, entstanden die Aussagen über
die räumlichen Bedürfnisse der ausländischen
fahrenden Roma in der Schweiz. Unter der aktuell
vorhandenen Datenlage erschien es sinnvoller,
hier mit Spannbreiten zu arbeiten und keine fixen
Werte festzulegen.Standbericht 2021 Einleitung Seite 11
3.3. NEUERUNGEN IM STANDBERICHT 2021 Die optimale Grösse eines Stand- oder Durch-
Im Standbericht 2021 werden gegenüber den gangsplatzes wurde in der Vergangenheit mit
vorangehenden Ausgaben einige wichtige zehn Stellplätzen beziffert. Inzwischen besteht
Änderungen vorgenommen. Diese werden im die Überzeugung, dass diese innerhalb einer
Folgenden kurz dargelegt: grösseren Spannbreite variieren kann. Aufgrund
der schwierigen Standortsuche, aber auch
Bis anhin wurden für die Verortung des Bedarfs aufgrund von unterschiedlichen Bedürfnissen
an Halteplätzen statistische Raumeinheiten erscheint es sinnvoll, möglichst flexible Lösungen
verwendet. 2015 waren dies die Raumplanungs zu finden und den Platz an die lokalen Gegeben-
regionen des Bundesamts für Statistik BFS. heiten anzupassen.
Sie leisteten einen wichtigen Beitrag, um räum-
lich konkret festzuhalten, wo weitere Halteplätze Bei den Transitplätzen wurde die Spannbreite für
notwendig sind. Ihre sehr unterschiedliche Grösse die optimale Anzahl Stellplätze nach unten kor-
und die flächendeckende Kartierung führten rigiert. Ging man vormals noch von einer Grösse
jedoch teilweise zu einem Genauigkeitsverlust von 35 bis 80 Stellplätzen aus, so gilt heute eine
oder zu einer eingeschränkten Flexibilität. Heute Spannbreite von 20 bis 40 Stellplätzen als optimal.
wird es als zielführender erachtet, die von den Bei den einzelnen Kapiteln zu den Stand-, Durch-
fahrenden Jenischen, Sinti und Roma bevorzugten gangs- und Transitplätzen wird näher darauf
Räume zu nennen ohne auf offizielle statistische eingegangen.
Einheiten zurückzugreifen. Innerhalb dieser Räume
soll dann stärker mit Standortkriterien gearbeitet Auf die kartographische Darstellung der Haupt-
werden, so dass die Halteplätze möglichst da routen der fahrenden Jenischen und Sinti wird
zu liegen kommen, wo sie am meisten nachgefragt verzichtet. Es zeigt sich, dass die Reiserouten
werden und die Lebensqualität der Nutzer und sehr individuell und variabel sind. Es gibt fahrende
Nutzerinnen gewährleistet ist. Die Standortkri- Jenische, Sinti und Roma, die hauptsächlich
terien werden bei den einzelnen Platzkategorien innerhalb einer bestimmten Region unterwegs
thematisiert, aber noch nicht detailliert ausge- sind. Andere widerum legen weitere Strecken
führt. Die Stiftung Zukunft für Schweizer Fahrende zurück und bewegen sich auch über die Landes-
plant die Erarbeitung einer weiteren Publikation, teile hinweg.
die sich mit dem Bau und Betrieb der Halteplätze
befassen wird. Die Standortfragen sollen darin Der vorliegende Bericht legt den Fokus auf die
eingehender behandelt werden. wesentlichsten Sachverhalte in Zusammenhang
mit den Halteplätzen. Die in früheren Ausgaben
in Form von Empfehlungen formulierten Ziele,
Strategien und Handlungsfelder werden nicht
mehr weitergeführt.
Neu fand eine eingehendere Auseinandersetzung
mit der aktuellen Lage und den räumlichen Be-
dürfnissen der ausländischen fahrenden Roma in
der Schweiz statt. Erstmals wurde mittels einer
Datenerhebung regional analysiert, wie viele aus-
ländische fahrende Roma die Schweiz bereisen
und wo infolgedessen weitere Transitplätze not-
wendig sind, um ein Mindestmass an Haltemög-
lichkeiten für ihren Aufenthalt zu gewährleisten.Standbericht 2021 Grundlagen Seite 12
4. GRUNDLAGEN
4.1. WICHTIGE BEGRIFFE 2016 äusserten die Jenischen und Sinti den
Wunsch, unter ihrer Selbstbezeichnung aner-
Jenische kannt zu werden. Bundesrat Berset sprach sich
Als Jenische bezeichnen sich die in Europa leben- dafür aus, diesem Anliegen nachzukommen
den Angehörigen beziehungsweise Nachfahren und sie künftig als Jenische und Sinti zu be
von meist ursprünglich fahrenden Bevölkerungs- zeichnen.
gruppen. Wichtiges gemeinsames Merkmal ist
die jenische Sprache, die auf dem Deutschen Standplatz
basiert und Wörter aus dem Romanes, dem Hebrä- Die meisten fahrenden Schweizer und Schweizerin-
ischen und dem Rotwelschen beinhaltet. In der nen verbringen den Winter auf einem Standplatz,
Schweiz leben zwischen 30 000 und 35 000 Jenische. meist in fest installierten, kleinen Holzchalets,
Weniger als zehn Prozent pflegen noch eine fah- Wohncontainern oder auch im Wohnwagen. Die
rende Lebensweise. Jenische sind in der Schweiz Bewohner und Bewohnerinnen eines Standplatzes
eine anerkannte kulturelle Minderheit. Sie haben hinterlegen ihre Schriften bei der Standortge-
schon immer hier gelebt und besitzen das meinde und haben hier ihren festen Wohnsitz.
Schweizer Bürgerrecht.
Durchgangsplatz
Sinti & Manouches Von Frühling bis Herbst sind die fahrenden
Sinti leben hauptsächlich in Frankreich, Italien und Jenischen und Sinti in Gruppen unterwegs. Dazu
Deutschland. In der Schweiz wird ihre Zahl je nach sind sie auf Durchgangsplätze angewiesen, die
Quelle und Zählweise auf bis zu 3000 Personen rund zehn bis zwanzig Stellplätze für Wohnwagen
geschätzt. Ihre Muttersprache ist «Sintitikes», eine haben. Sie halten sich dort wenige Wochen auf
Form des Romanes. Im Französischen werden die und besuchen von diesen Plätzen aus ihre Kunden
Sinti «Manouches» genannt. Wie die Jenischen ge- und Kundinnen. Die Durchgangsplätze werden
hören auch sie den geschützten Minderheiten an. oftmals von den kommunalen oder kantonalen Be
hörden, in seltenen Fällen von Privaten betrieben
Roma und sind mit der notwendigsten Infrastruktur wie
Der Begriff «Roma» umfasst eine Vielzahl von Strom, Wasser und Toiletten ausgestattet.
Menschen verschiedener Kulturen, deren Vorfahren
Indien im 14. Jahrhundert verlassen haben und Transitplatz
heute unterschiedliche Formen von Romanes Die vorwiegend auf ausländische fahrende Roma
sprechen. Roma Organisationen in der Schweiz ausgerichteten Halteplätze werden als Transit-
schätzen, dass zwischen 40 000 und 80 000 Roma plätze bezeichnet. Diese sind meist grösser dimen-
in der Schweiz leben. Diese sind im Zuge von Mig- sioniert als die Durchgangsplätze und bieten in
rationsbewegungen eingewandert, beispielsweise der Regel für 20 bis 50 Wohnwagen Platz. Bezüg-
aus Südosteuropa. Die meisten von ihnen waren lich ihrer Infrastruktur und dem Betrieb sind sie
stets sesshaft. Roma, die eine fahrende Lebens- mit den Durchgangsplätzen vergleichbar.
weise pflegen und während der Reisesaison
in der Schweiz unterwegs sind, stammen haupt- Stellplatz
sächlich aus den Nachbarländern. Ein Stellplatz ist die Fläche, die einer Familie
während ihres Aufenthalts auf einem Halteplatz
Fahrende zur Verfügung steht. Auf einem Standplatz ist das
In der Schweiz wird der Ausdruck «Fahrende» die Parzelle für die Baute und den dazugehörigen
häufig für Menschen mit einer fahrenden Lebens- Umschwung. Auf einem Durchgangs- oder Tran-
weise verwendet. Damit sind sowohl in- wie auch sitplatz dient der Stellplatz dem Abstellen des
ausländische Jenische, Sinti und Roma gemeint. Wohnwagens, der Zugfahrzeuge, allenfalls eines
Von den Jenischen und Sinti mit Schweizer Staats- Kinderwohnwagens oder weiterer Anhänger.
bürgerschaft pflegen noch 2000 bis 3000 Per
sonen eine fahrende Lebensweise.Standbericht 2021 Grundlagen Seite 13
Plätze mit gemischter Nutzung 4.2. RECHTLICHE VORGABEN ZUM SCHUTZ
Von gemischt genutzten Plätzen wird dann ge- DER JENISCHEN, SINTI UND ROMA
sprochen, wenn diese während der Reisezeit als Verschiedene internationale Übereinkommen
Durchgangsplatz dienen und im Winter während und schweizerische Rechtsbestimmungen sind
mehreren Monaten als Standplatz benutzt werden für die Rechte der Jenischen, Sinti und Roma
können. Zudem gibt es Plätze, die Schweizer insbesondere in Verbindung mit ihrer fahrenden
und Schweizerinnen sowie Ausländer und Aus Lebensweise relevant. Diese Vorgaben werden
länderinnen zulassen und somit gleichzeitig im Folgenden übersichtsartig dargestellt.
Durchgangs- wie auch Transitplatz sind.
4.2.1. INTERNATIONALE RECHTLICHE GRUNDLAGEN
Provisorische und definitive Stand-, Durchgangs- Die kulturellen Rechte der Jenischen, Sinti und
und Transitplätze Roma werden auf internationaler Ebene nament-
Von einem definitiven Halteplatz ist dann die Rede, lich durch die Konvention der Menschenrechte
wenn sein Fortbestand rechtlich gesichert ist. und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101), den interna
Die rechtliche Sicherung kann mittels eines Ein tionalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und
trags in einen kantonalen oder kommunalen kulturelle Rechte (UNO-Pakt I, SR 0.103.1) sowie den
Zonenplan und das Zonenreglement geschehen, internationalen Pakt über bürgerliche und poli-
zum Beispiel, indem eine «Zone für Fahrende» tische Rechte geschützt (UNO-Pakt II, SR 0.103.2).
erlassen wird. Möglich ist auch eine privatrecht- Bei letzterem ist der Artikel 27 relevant: Staaten
liche Sicherung, die beispielsweise in Form einer mit ethnischen, religiösen oder sprachlichen
Leistungsvereinbarung zwischen dem Grund- Minderheiten dürfen deren Angehörigen nicht das
eigentümer und den Behörden oder mittels einer Recht vorenthalten, gemeinsam mit anderen
Dienstbarkeit sichergestellt wird. Im vorliegenden Angehörigen ihrer Gruppe ihr eigenes kulturelles
Bericht wird ein definitiver Halteplatz jedoch noch Leben zu pflegen, ihre Religion zu bekennen und
etwas weiter gefasst, indem die langfristigen auszuüben oder sich ihrer eigenen Sprache zu
Absichten und Möglichkeiten des Platzbetreibers bedienen. UNO-Menschenrechtsorgane forderten
in die Beurteilung miteinbezogen werden. Besteht die Schweiz verschiedentlich auf, den Minder-
beispielsweise ein Platz in einer herkömmlichen heiten genügend Plätze zur Verfügung zu stellen
Zone und ist es die Absicht des Betreibers, (CESCR, 2019).
diesen langfristig zu führen, wird er als definitiv
betrachtet. Weiter ist das Internationale Übereinkommen
zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskrimi-
Bei den provisorischen Halteplätzen handelt nierung relevant (CERD, SR 0.104). In den letzten
es sich meist um Übergangslösungen, Zwischen- Empfehlungen an die Schweiz thematisiert der
nutzungen oder Mehrfachnutzungen eines UN-Ausschuss für die Beseitigung der Rassendis
Platzes. Ihr Betrieb ist längerfristig weder beab kriminierung CERD (Committee on the Elimina-
sichtigt noch gesichert und es muss damit tion on Racial Discrimination) die Situation der
gerechnet werden, dass der Platz wieder ge- Jenischen, Sinti und Roma und forderte von der
schlossen wird. Schweiz verstärkte Anstrengungen betreffend
Zugang zur Bildung und für den Erhalt ihrer Spra-
Spontaner Halt che und Lebensweise. Zudem sollte die Schweiz
Beim spontanen Halt bleiben fahrende Jenische, sicherstellen, dass auf den ersten Blick neutral
Sinti und Roma bis zu rund vier Wochen auf einem formulierte Gesetze und Richtlinien keine indirek-
privaten oder öffentlichen Grundstück. Aufgrund ten Diskriminierungen zur Folge haben, insbe-
der unregelmässigen und befristeten Nutzung sondere bei der Raumplanung oder den gesetz-
steht ihnen dabei normalerweise nur eine ein- lichen Bestimmungen über das Abstellen von
fache Infrastruktur zur Verfügung. Bei dieser Art Wohnwagen (CERD-Empfehlungen 2014, S. 5).
des Haltens handelt es sich um die ursprüng-
lichste Form der fahrenden Lebensweise. Derzeit ist eine Individualbeschwerde beim
UNO-Ausschuss für die Beseitigung der Rassen-
diskriminierung CERD gegen das neue Gesetz
des Kantons Neuenburg über das Abstellen
von Wohnwagen der Jenischen, Sinti und Roma
hängig. Zuvor lehnte das Bundesgericht eine
entsprechende Beschwerde auf nationaler Ebene
ab (BGE 145 I 173).Standbericht 2021 Grundlagen Seite 14
Die Ratifizierung der Europäischen Charta der 4.2.2. AKTIONSPLAN DES BUNDES
Regional- und Minderheitensprachen (SR 0.441.2) Der Bundesrat setzte 2014 eine Arbeitsgruppe für
führte 1997 zur Anerkennung des Jenischen als die «Verbesserung der Bedingungen für die fahr
Minderheitensprache. ende Lebensweise und zur Förderung der Kultur
der Jenischen, Sinti und Roma» ein. Diese bestand
Die Schweiz ratifizierte 1998 das Rahmenabkom- aus Vertreterinnen und Vertretern von Behörden
men des Europarates zum Schutz nationaler und Organisationen der fahrenden Jenischen,
Minderheiten (SR 0.441.1) und anerkannte damit Sinti und Roma. Diese Zusammensetzung ermög-
die Schweizer Jenischen und Sinti als nationale lichte einen breit abgestützten Arbeitsprozess.
Minderheiten. Die Schweiz hat sich mit der Ratifi Es wurde ein Aktionsplan mit Empfehlungen und
zierung verpflichtet, die Rahmenbedingungen konkreten Massnahmen zu dessen Umsetzung
zu verbessern, damit die Minderheiten ihre Kultur erarbeitet (BAK, 2016). So setzte man sich unter
pflegen und weiterentwickeln können. Regelmässig anderem das Ziel, bis 2022 genügend Halteplätze
besucht deshalb ein beratender Ausschuss des zu schaffen. Der Bundesrat nahm den Aktionsplan
Europarates die Schweiz und überprüft die Um- zur Kenntnis und liess sich zwei Jahre später
setzung des Rahmenübereinkommens. Er stellte über den Zwischenstand der Umsetzung infor-
in einem Gutachten im Jahr 2018 fest, dass zahl- mieren (BAK, 2018).
reiche Kantone in ihren Richtplänen Halteplätze
vorsehen und teilweise auch realisiert haben. Der Aktionsplan des Bundes ist eine Selbstver-
Aber das Angebot an Halteplätzen sei nach wie pflichtung der Politik und der Behörden, ihren
vor mangelhaft. Eine Verbesserung der Situation Handlungsspielraum zugunsten der Jenischen,
sei innerhalb der Frist, die der Aktionsplan des Sinti und Roma auszuschöpfen und diese effektiv
Bundes vorsehe, anzustreben1. zu schützen. Politik und Behörden bekräftigen
damit ihren Willen, gemeinsam auf Lösungen hin-
zuarbeiten (Espace Suisse, 2019, S. 19).
1 Beratender Ausschuss für das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler
Minderheiten (2018): Viertes Gutachten über die Schweiz – verabschiedet am
31.5.2018 und Ministerkomitee gemäss Art. 24 – 26 des Rahmenabkommens zum
Schutz nationaler Minderheiten (2019): Resolution CM/ResCMN(2019)7 über
die Umsetzung des Rahmenübereinkommens zum Schutz nationaler Minderheiten
durch die Schweiz (verabschiedet vom Ministerkomitee am 14. Mai 2019, anlässlich
der 1346. Sitzung der Ministerdelegierten).Standbericht 2021 Grundlagen Seite 15
4.2.3. NATIONALE RECHTLICHE GRUNDLAGEN Ein Leiturteil zur Berücksichtigung der Halteplätze
Fahrende und sesshafte Jenische, Sinti und Roma in der Raumplanung fällte das Bundesgericht
können sich auch auf nationaler Ebene auf ver- 2003 (BGE 129 II 321 Céligny GE). Gemäss der Recht-
schiedene Grundrechte berufen. So sieht die Bun- sprechung des Europäischen Gerichtshofes für
desverfassung (BV) den Erhalt und die Förderung Menschenrechte ist das Leben im Wohnwagen ein
der Vielfalt des Landes vor (Art. 2, Abs. 2 BV) und zentrales Element der Identität der Fahrenden. Es
schützt damit auch Minderheiten vor kultureller besteht somit ein Recht auf die fahrende Lebens-
Assimilation (Belser, 2015). Weiter sind der Schutz weise (Art. 8 Abs. 1 EMRK). Das Bundesgericht kam
der Menschenwürde (Art. 7 und 10 BV), die Nieder- deshalb wie auch aufgrund der Bundesverfassung
lassungsfreiheit (Art. 24 BV) sowie der Schutz (Art. 7, 10, 13) zum Schluss, den Bedürfnissen der
des Privat- und Familienlebens relevant (Art. 13, Fahrenden sei in der Raumplanung Rechnung zu
Abs. 2 BV). Der Schutz der Wohnung in Art. 13 BV tragen. Die Behörden sind verpflichtet, gestützt
gilt zwar auch für Wohnwagen, aber es lässt sich auf die Planungspflicht des Raumplanungsge-
daraus kein justiziables Recht auf Halteplätze setzes RPG vom 22. Juni 1979 (Art. 2 RPG) und den
ableiten, weil der Schutzgedanke und nicht ein Grundsatz, die Siedlungen nach den Bedürfnissen
Leistungsanspruch im Vordergrund steht (Espace der Bevölkerung zu gestalten (Art. 3, Abs. 3 RPG),
Suisse, 2019, S. 14; Schweizer/De Brouwer, 2018, auch Halteplätze für Fahrende in der Richt- und
S. 26ff; Bundesamt für Justiz 2016, S. 2). Nutzungsplanung zu berücksichtigen. Diese Ver-
pflichtung der Kantone und Gemeinden umfasst
auch Halteplätze für ausländische fahrende
2 Weiterführende Informationen zur rechtlichen Grundlage finden sich in EspaceSuisse
Roma, da sie vor Diskriminierung geschützt sind
(2019): Halteplätze für Jenische, Sinti und Roma. Rechtliche und raumplanerische (Espace Suisse 2019, S. 14; Bundesamt für Justiz
Rahmenbedingungen für Halteplätze. Raum & Umwelt. Dossier zur Raumentwicklung 2002, S. 9).
1/2019. Siehe ebenfalls: Schweizerisches Kompetenzzentrum für Menschenrechte
SKMR (2020): Fahrende Lebensweise: der spontane Halt. Rechtslage, Praxis und
Handlungsempfehlungen. Studie im Auftrag der Stiftung Zukunft für Schweizer Bund, Kantone und Gemeinden stimmen ihre
Fahrende. Tschannen Pierre, Wyttenbach Judith, Mattmann Jascha. raumwirksamen Tätigkeiten aufeinander ab (Art. 2
Abs. 1 RPG). Der Bund hat dazu unter anderem die
Möglichkeit, in Fragen, bei denen er nur in Teil
bereichen zuständig ist oder die Tätigkeiten Dritter
finanziell unterstützt, Konzepte zu erarbeiten
(Art. 13 RPG). Da es sich beim Bau und der Bewirt-
schaftung von Transitplätzen um eine landes-
weite Aufgabe handelt, ist es unabdingbar, diese
über die Kantonsgrenzen hinaus zu koordinieren
(Espace Suisse, 2019, S. 18f). Die Erstellung eines
Konzepts für den Bau und Betrieb der Transitplätze
wurde deshalb als sinnvoll erachtet und befindet
sich derzeit beim Bund und den Kantonen in Er-
arbeitung. Durch die Unterstützung des Bundes
werden die Kantone künftig entlastet. Sie sollen
sodann ihrer Aufgabe, Plätze für Schweizer
Fahrende zu schaffen, vermehrt nachkommen.
Zusammenfassend wird deutlich, dass sowohl
internationale als auch nationale Vorgaben die
fahrenden und sesshaften Jenischen, Sinti und
Roma schützen. Internationale Menschenrechts-
organe rügen die Schweiz seit längerem wegen
der fehlenden Halteplätze. Die nationalen recht-
lichen Vorgaben machen deutlich, dass der Bau
und Betrieb von Halteplätzen keine freiwillige
Aufgabe darstellt, sondern eine Pflicht ist. 2 Dem
Grundsatz, wonach die Raumplanung die räumli-
chen Bedürfnisse der Bevölkerung berücksichtigt,
kommt dabei eine zentrale Bedeutung zu (Art. 3
Abs. 3 RPG).Standbericht 2021 Bedarf an Halteplätzen Seite 16
5. DER BEDARF AN HALTEPLÄTZEN FÜR
SCHWEIZER JENISCHE UND SINTI
Gemäss Schätzungen pflegen in der Schweiz rund Um den Bedarf an Stand- und Durchgangsplätzen
2000 bis 3000 Personen eine fahrende Lebens- rechnerisch zu ermitteln, werden für den vorlie
weise (BAK, 2020). Je nach Quelle variieren diese genden Standbericht die seit dem Jahr 2001
Schätzungen, und es ist von bis zu 5000 fahrenden verwendeten Annahmen weiterhin angewendet:
Jenischen und Sinti die Rede (Galizia, 2012). Es wird davon ausgegangen, dass nach wie vor
Sicher ist, dass auch die jungen Jenischen und rund 2500 Personen eine fahrende Lebensweise
Sinti nach wie vor auf die Reise gehen und ihre pflegen. Im Durchschnitt bewohnen drei Personen
traditionelle Lebensweise pflegen wollen. Das einen Wohnwagen respektive belegen einen Stell-
seit langem knappe Angebot an Stand- und platz. Ein Stand- oder Durchgangsplatz verfügt
Durchgangsplätzen erschwert ihnen dies stark in diesen Modellannahmen jeweils über zehn Stell-
und zwingt viele zu einer sesshaften Lebens- plätze. Davon ausgehend, dass fahrende Jenische
weise. Heute ist deshalb davon auszugehen, dass und Sinti für die Wintermonate auch individuelle
bei einem grösseren Angebot an Plätzen mehr Lösungen finden oder die Zeit in einer Wohnung
Jenische und Sinti ihre fahrende Lebensweise verbringen, ergibt sich schweizweit ein Bedarf von
ausüben würden. insgesamt rund 40 bis 50 Standplätzen und rund
80 Durchgangsplätzen (ERR, 2001). Diese Annah-
men wurden mit der empirischen Datenerhebung
plausibilisiert.Standbericht 2021 Die Standplätze Seite 17
6. DIE STANDPLÄTZE
Ein Standplatz dient den fahrenden Jenischen 6.1. STANDPLÄTZE IN BETRIEB
und Sinti als ständiger Wohnsitz, insbesondere als Im Jahr 2020 verfügt die Schweiz über 16 Stand-
Winterquartier. Er ist mit Bauten wie kleinen plätze in den Kantonen Aargau, Bern, Freiburg,
Chalets oder Containern belegt, die das ganze Jahr Genf, Graubünden, St. Gallen und Zürich (vgl.
über stehen bleiben. Meist werden diese Bauten Tabelle 1). Ihre Grösse variiert sehr stark und be-
von den fahrenden Jenischen und Sinti selber wegt sich zwischen 5 Stellplätzen in Dietikon (ZH)
errichtet und unterhalten. Der Grundeigentümer, und 45 Stellplätzen in Versoix (GE). Insgesamt
oftmals die Gemeinde, vermietet ihnen dazu eine sind auf den Standplätzen 248 Stellplätze, res-
Parzelle auf dem Platz und sorgt für die notwen- pektive Parzellen, verfügbar.
dige Erschliessung. Fast immer wohnen mehrere
Familien gemeinsam auf einem Platz. Dies ist für Im Jahr 2016 wurde der Stand- und Durchgangs-
den Erhalt und die Pflege ihrer Kultur von hoher platz Rania in der Gemeinde Zillis durch die
Bedeutung. Mit dem Hinterlegen der Schriften bei Organisation der Jenischen und Sinti, der «Rad-
der Gemeinde erlangen die fahrenden Jenischen genossenschaft der Landstrasse», neu in Betrieb
und Sinti den Zugang zu ihren Rechten und genommen. Jenische führen ihn in Eigenverant
Pflichten als Schweizer Bürger und Bürgerinnen. wortung. Der Platz ist öffentlich und wird vor allem
Während ihres Aufenthalts auf dem Standplatz von Jenischen und Sinti aus der Schweiz benutzt.
besuchen ihre Kinder die Schulen in der Gemeinde. Er bietet feste Standplätze in Holzchalets wie auch
Durchgangsplätze für einen kürzeren Aufenthalt
an. Zudem stehen Touristen Plätze zum Campieren
zur Verfügung. Mit einem jenischen Sommer-
markt, musikalischen «Stubeten» und dem Treffen
der jenischen Jäger im Herbst ist er zugleich
ein Ort der Begegnung unter Angehörigen der
Minderheiten und der übrigen Bevölkerung.
Tabelle 1: Standplätze in Betrieb
KANTON GEMEINDE STELLPLÄTZE
Aargau Spreitenbach 6
Bern Bern 36
Bern Biel/Bienne 14
Freiburg Hauterive 22
Genf Versoix 45
Graubünden Zillis 10
Graubünden Cazis 11
Graubünden Chur 7
St. Gallen St. Gallen 10
St. Gallen Uznach 7
St. Gallen Wil, Freudenau 17
St. Gallen Wil, Eschenhof 15
Zürich Dietikon 5
Zürich Kloten 7
Zürich Winterthur 6
Zürich Zürich 30
Total 16 Standplätze mit insgesamt 248 StellplätzeStandbericht 2021 Die Standplätze Seite 18
Alle 2015 bereits bestehenden Standplätze Zwar gibt es Jenische und Sinti, die ganzjährig auf
werden bis heute weitergeführt. So konnte in der Reise sind oder diese Art von Winterstand-
den letzten Jahren eine, wenn auch nur minime platz und deren Vorteile durchaus schätzen.
Zunahme bei den Standplätzen verzeichnet So fallen beispielsweise während den Reise-
werden (vgl. Tabelle 2). Sämtliche Standplätze monaten keine weiteren Kosten an, wie das bei
sind rechtlich gesichert oder zumindest für den ganzjährig gemieteten Standplätzen der Fall
einen langfristigen Zeithorizont vorgesehen. ist. Andere jedoch nutzen diese Möglichkeit nur
mangels einer Alternative. Durchgangsplätze mit
einer längeren Winternutzung entschärfen den
6.2. V
OR- UND NACHTEILE DES Mangel an Standplätzen. Sie können aber nicht
WINTERAUFENTHALTS AUF EINEM als vollwertige Alternative zur Erstellung eines
DURCHGANGSPLATZ herkömmlichen Standplatzes betrachtet werden.
In diversen Gemeinden gibt es Durchgangsplätze, Sie werden hier deshalb nicht zu den Standplät-
die ganzjährig geöffnet sind. Sie dienen im Som- zen gezählt.
mer als Durchgangsplätze für einen kürzeren Auf-
enthalt und können im Winter während mehrerer
Monate als Winterstandplatz benutzt werden. 6.3. STANDPLÄTZE IN PLANUNG
Dies ist beispielsweise in Aarau, Basel oder Zürich Im Kanton Bern befinden sich zwei Halteplätze
der Fall. Bei dieser Art von Winternutzung leben für den Winteraufenthalt in Planung. In Muri
die fahrenden Jenischen und Sinti in ihren Wohn- handelt es sich um einen Platz mit 15 Stellplätzen,
wagen, die sie teilweise mit Vorbauten für etwas der ganzjährig geöffnet sein wird. Er soll im
mehr Wohnraum erweitern. Das Überwintern Sommer als Durchgangsplatz und im Winter als
im Wohnwagen unterscheidet sich jedoch stark Standplatz dienen.
von einem Standplatz, auf dem zum Beispiel in
einem Chalet gewohnt wird: Die Platzverhältnisse Der Standplatz in Erlach mit 8 Stellplätzen wird
im Winter sind eng und es müssen die allgemein nur während der Wintersaison benutzt werden
zugänglichen Sanitäranlagen benutzt werden. Die können, da er im Sommer als Campingplatz bean-
Heizkosten für einen Wohnwagen sind hoch sprucht wird. Beide Plätze werden den Jenischen
und schlagen oftmals stark zu Buche. Spätestens und Sinti somit nicht als ganzjähriger Wohnsitz
im Frühling muss der Platz verlassen werden, mit festen Wohnbauten zur Verfügung stehen.
weil er wieder als Durchgangsplatz zur Verfügung
stehen soll. Muss der Wohnort das ganze Jahr Auch in anderen Kantonen befinden sich Stand-
über in kurzen Abständen gewechselt werden, ist plätze in Planung. Sie sind jedoch noch nicht
es schwierig, die Schriften bei einer Gemeinde so weit fortgeschritten, dass sie hier erwähnt
zu hinterlegen. Damit aber auch die fahrenden werden sollen. Im Kanton Freiburg stehen derzeit
Jenischen und Sinti ihre Rechte als Schweizer Überlegungen für eine Erhöhung der Kapazitäten
Bürger und Bürgerinnen wahrnehmen können, ist mittels einer Verdichtung des bestehenden Stand
die Wohnsitznahme eine unabdingbare Voraus- platzes in der Gemeinde Hauterive im Raum.
setzung. Auch ist es im Alter, bei Krankheit oder
mit schulpflichtigen Kindern von Vorteil, über
einen festen Wohnsitz zu verfügen, da nur noch
eingeschränkt gereist werden kann. Diese Proble
matik hat sich in der Corona-Krise im Jahr 2020
deutlich gezeigt, als diverse Durchgangsplätze
temporär geschlossen wurden und viele Jenische
und Sinti nicht mehr wussten, wohin sie gehen
können.
Tabelle 2: Entwicklung der Standplätze von 2000 – 2020
JAHR 2000 2005 2010 2015 2020
Anzahl Standplätze 11 12 14 15 16
Anzahl Stellplätze 205 212 242 237 248Sie können auch lesen
