Stark im Wettbewerb Kartell-, Vergabe- und Beihilferecht - AULINGER Rechtsanwälte
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Stark im
Wettbewerb
Kartell-, Vergabe- und Beihilferecht
Drei Herausforderungen.
Ein Team.
Unser Wettbewerbsrecht steht zunehmend unter dem Einfluss europäischen Rechts. Das Zusam-
menspiel von Verordnungen, Richtlinien und nationalem Recht ist hochkomplex. Es unterliegt durch
Reformen ständigem Wandel und erfährt durch die Rechtsprechung tägliche Modifikationen. Wer
sich in diesem Rechtsgebiet trittsicher bewegen will, braucht einen starken juristischen Berater. Das
hochkarätige Team von Aulinger hilft Ihnen, Ihre Vorhaben wettbewerbskonform durchzusetzen:
Im Vergaberecht, das den Wettbewerb zwischen konkurrierenden Bietern mit einer komplizierten
Normenkaskade gewährleistet. Im Beihilferecht, das wettbewerbsgefährdende Zuwendungen be-
schränkt, und schließlich im Kartellrecht, das den Bestand unverfälschten Wettbewerbs schützt und
allen Teilnehmern freien Marktzugang sichert.
Aulinger Kartell-, Vergabe- und Beihilferecht | 1
Ihre
Herausforderungen
im Kartellrecht
„Nehmen Sie die
Perspektive Ihres
Gegenübers ein und
entwickeln Sie daraus Ihre
Strategie. Dann haben Sie so Um die Entstehung und den Missbrauch von Marktmacht zu verhindern, erschaffen
EU-Kommission und nationale Gesetzgeber immer ausdifferenziertere Regelwerke
gut wie gewonnen.“ – aktuell mit der 10. Novelle des von Ludwig Erhard als „Grundgesetz der Sozialen
Marktwirtschaft“ bezeichneten Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen. Gleich-
Dr. Andreas Lotze zeitig erreicht die Bekämpfung der Kartellbildung mit exorbitanten Bußgeldern und
Teamleiter Kartellrecht Kartellschadensersatzforderungen eine neue Ebene. Ein starker Partner hilft Konzernen,
mittelständischen Unternehmen und kommunalen Beteiligungsgesellschaften, sich hier
zu behaupten und erfolgreich zu wirtschaften.
Compliance
Bußgelder Marktbeherrschung
Kartelle Wettbewerb
Transaktionssicherheit
Settlement Branchenkenntnis
Missbrauch Schadensersatz
2 | Aulinger Beihilferecht Aulinger Kartellrecht | 3
Unsere Leistungen
Konsequent planen und umsetzen, lautet
unser in jahrzehntelanger Praxiserfahrung
gewachsener Ansatz. Bei Unternehmens-
kooperationen identifizieren wir frühzeitig
kartellrechtliche Restriktionen. Bei M&A-
Transaktionen werden wir von Anfang an
eng eingebunden, um mit Blick auf das
bevorstehende Fusionskontrollvorhaben
die notwendige Transaktionssicherheit her-
zustellen. Dank enger Kontakte zu den An-
sprechpartnern bei Bundeskartellamt und
EU-Kommission gelingt es uns, Konflikte
vorausschauend zu vermeiden oder zügig
zu lösen.
Dr. Jens Hausmanns
• Prüfung fusionskontrollrechtlicher
Rechtsanwalt
Zulässigkeit von Unternehmens- Fachanwalt für Handels- und
zusammenschlüssen Gesellschaftsrecht
• Anmeldung von Zusammenschluss-
Prof. Dr. Johannes Heyers, LL.M.
vorhaben bei Bundeskartellamt und
Rechtsanwalt
EU-Kommission
• Begleitung kartellrechtlicher
Missbrauchsverfahren
• Aufbau und Gestaltung von Vertriebs-
und Lizenzsystemen im Präsenz- und
Online-Handel
• Verteidigung in Kartellbußgeld-
verfahren gegenüber Bundeskartell-
Wir beraten
amt und EU-Kommission
• Konzerngesellschaften, mittelständische Unternehmen,
• Durchsetzung und Kommunen und deren Beteiligungen, Stadtwerke
Abwehr kartellrechtlicher
• Gemeinschaftsunternehmen (Joint Ventures)
Schadensersatzansprüche
• Kartellanten und Kartellgeschädigte
• Energiekartellrechtliche Beratung
• Vorstände und Geschäftsführer
• Wirksame Prävention durch
Compliance • Beschuldigte in Kartellbußgeldverfahren
4 | Aulinger Kartellrecht Aulinger Kartellrecht | 5
Aulinger Kartellrecht | 5
Ihre
Herausforderungen
im Vergaberecht
„Den Klimaschutz
schulden wir unseren
Kindern. Strategische und
nachhaltige Beschaffung
sind wichtige Bausteine
für eine ressourcen-
schonende Zukunft.“
Dr. Nicola Ohrtmann
Teamleiterin
Vergabe- und Beihilferecht
Fehlerfrei zu arbeiten gelingt im Vergabe- und Beihilferecht nur Profis. Das gesamte
Beschaffungswesen unterliegt einer in keinem anderen Rechtsgebiet anzutreffenden
Fülle von Vorschriften und Rechtsprechung. Eine zusätzliche Dimension eröffnet der
Green Deal der EU-Kommission. Er richtet die gesamte öffentliche Beschaffung und
staatliche Beihilfen auf das Ziel der Klimaneutralität aus. Derzeit sind Nachhaltigkeit,
Innovation und soziale Kriterien noch optional. Doch für eine gedeihliche Zukunft unserer
Gesellschaft ist die Optimierung der strategischen Beschaffung alternativlos.
Aulinger Vergaberecht | 7
Unsere Leistungen Wir beraten Wirtschaftlichkeit
Wir verstehen uns als Wegbereiter für • Planung, Strukturierung und • Konzessionsvergaben • Gebietskörperschaften
Rechtssicherheit
eine nachhaltige, wettbewerbsoffene und rechtliche Absicherung von
• Gutachtenerstellung • Kommunale Konzerne und Betriebe: Strategische Beschaffung/
diskriminierungsfreie Beschaffung, indem
wir komplexe Normen für Einkäufer und
Vergabeverfahren: Erstellung
der Vergabeunterlagen, • Vertretung und Erläuterung
Stadtwerke, Verkehrsgesellschaften,
Wirtschaftsentwicklungsgesellschaften,
Strategischer Einkauf
Bieter verständlich herunterbrechen und Verfahrensdokumentation, der Rechtsthemen vor den
Sport- und Bäderbetriebe etc.
Nichtdiskriminierung/Gleichbehandlung
Nachhaltigkeit Innovation
Auftragsvergaben bis zum rechtssicheren Bieterkommunikation, Begleitung von Entscheidungsgremien der
Abschluss begleiten. Die Interessen Verhandlungen und Absicherung der Körperschaften und Gesellschaften • Bieterunternehmen der Privatwirtschaft
übergangener Bieter setzen wir im Nach- Zuschlagsentscheidung • Schulungen • Subventionsempfänger* Transparenz
prüfungsverfahren durch. Durch unsere
Mitgliedschaft in gesetzgebungsbegleiten-
• Begleitung in Rüge- und
Nachprüfungsverfahren, im
Wettbewerb
den Ausschüssen sind wir am Puls der Zeit,
einstweiligen Rechtsschutz sowie
was die politische und gesetzliche Fortent- * Unternehmen der Privatwirtschaft, die
in Schadensersatzprozessen auf
wicklung des Vergaberechts betrifft. sonst nicht an das Vergaberecht gebunden
Auftraggeber- und Bieterseite
sind, aber infolge der Nebenbestimmungen
eines Zuwendungsbescheides im Rahmen
ihrer Investitionen dieser Zuwendungen das
Vergaberecht anwenden oder sich gegen
Rückforderungen infolge von Vergabeverstößen zur
Wehr setzen müssen.
8 | Aulinger Vergaberecht Aulinger Vergaberecht | 9
„Das Vergabe- und Beihilferecht braucht
umfassende Rechtsberatung. Wir sind
Ihre Einkaufsmanager, Gutachter und
Interessensvertreter.“ Ihre
Rechtsanwältin Katrin Weßler
Rechtsanwalt Maximilian Bühner Herausforderungen
im Beihilferecht
Rechtsanwalt Sven Beaujean
Land, Bund und EU finanzieren zahlreiche Infrastrukturprojekte, wirtschaftlichen
Strukturwandel, Zukunftstechnologien und sonstige Innovationen oder soziale
Initiativen. Damit stehen die Projekte automatisch unter strenger beihilferechtlicher
Beobachtung der EU-Kommission. Will man als Subventionsempfänger Haftungsfälle
vermeiden und Rückforderungen vorbeugen, sollte man schon bei der Konzeption von
Projekten die beihilferechtlichen Anforderungen berücksichtigen.
Unsere Leistungen
Nach unserer Überzeugung dient das Beihil- • Prüfung staatlicher Zuwendungen auf
ferecht einem chancengleichen und fairen Beihilferechtskonformität
Wettbewerb, sollte aber der Praktikabilität
• Freistellung von Beihilfen nach AGVO
eines Projektes nicht im Wege stehen. Wir
und anderen Freistellungsregelungen
helfen Ihnen, die Vorschriften einzuhalten
und die hohen Haftungsrisiken zu senken. • Rechtssichere Ausgestaltung von
Im engen Kontakt mit allen Akteuren stellen DAWI-Betrauungsakten
wir Beihilfen entweder von der Notifizie- • Notifizierungsverfahren
rungspflicht frei oder notifizieren geplante
• Begleitung bei der
Maßnahmen bei der EU-Kommission. Wenn
vergaberechtskonformen Investition
Sie Fördergelder investieren, überwachen
von Zuwendungen
wir die Einhaltung der Nebenbestimmun-
gen des Zuwendungsbescheides; so können • Prozessvertretung in
Sie sich auf das Gelingen der Investition Rückforderungsfällen
konzentrieren. Gemeinsam mit Ihnen setzen
• Vertretung und Abwehr von
wir uns gegen Rückforderungen zur Wehr
Konkurrentenklagen
oder erkämpfen gleichberechtigten Zugang
zu Subventionen.
Wir beraten
• Gebietskörperschaften
• Öffentliche und private Unternehmen
• Subventionsempfänger
Aulinger Beihilferecht | 11
Vorteil Aulinger Gute Köpfe, gutes Team: Im Kartellrecht
schätzen Wettbewerber und Mandanten
die Erfahrung von Dr. Andreas Lotze
Gute Mandanten: Im Ruhrgebiet und
bundesweit vertrauen uns seit Jahrzehnten
Gebietskörperschaften sowie kommunale
Engagement: Sämtliche Leistungen
sind bei uns durch einen hohen
Grad an persönlichem Engagement
und seine hervorragenden Kontakte. Im und private Konzerne und Unternehmen. gekennzeichnet. Service verstehen wir als
Vergaberecht trägt das Know-how von Dadurch entsteht die Erfahrung, die für verantwortungsvolles Handeln; ganz gleich,
Dr. Nicola Ohrtmann zum guten Ruf der brillante Lösungen sorgt. ob Sie mit einem eiligen oder komplexen
Vergabepraxis bei. In Kombination mit der Anliegen an uns herantreten.
Leistungskraft eines engagierten Teams Synergien: Traditionell erhöht die
wird daraus eine Rechtsberatung, auf die Zusammenarbeit unserer Praxisgruppen Branchenfokus: Neben unserer
Sie zählen können. den Wert der Beratung. Bei der Fusion Spezialisierung in Fachgebieten sind wir in
von Energiekonzernen etwa vereinen einzelnen Branchen besonders vernetzt,
Gute Bewertung: Seit Jahren genießt sich gesellschafts- und energierechtliche z.B. Energie, Wasser, Telekommunikation,
die Kartell-, Beihilfe- und Vergabepraxis Expertise mit Beihilfe- und Kartellrecht. Verkehr, Infrastruktur, Immobilien,
von Aulinger einen hervorragenden Bei der Abwehr von Klagen wirken Maschinen- und Anlagenbau etc.
Ruf im Markt. Der jüngste Erfolg ist die Prozessrechtler mit Spezialisten für
Auszeichnung als Kanzlei des Jahres für Vertriebskartellrecht zusammen.
Vergaberecht 2018 durch den JUVE-Verlag.
12 | Aulinger Kartell-, Vergabe- und Beihilferecht Aulinger Kartell-, Vergabe- und Beihilferecht | 13
Teamarbeit im Wettbewerbsrecht heißt bei
uns, kluge Köpfe so zusammen zu bringen,
dass sich ihr Können multipliziert.
Dr. Andreas Lotze Dr. Nicola Ohrtmann Prof. Dr. Johannes Heyers, LL.M. Dr. Jens Hausmanns Katrin Weßler
Rechtsanwalt, Teamleitung Kartellrecht Rechtsanwältin, Teamleitung Vergabe- und Rechtsanwalt Rechtsanwalt Rechtsanwältin
Beihilferecht
Dr. Andreas Lotze ist bundesweit im Kar- Dr. Nicola Ohrtmann ist Fachanwältin für Prof. Dr. Johannes Heyers, LL.M. ist seit Dr. Jens Hausmanns ist Fachanwalt für Kartell-, Vergabe- und Beihilferecht
tellrecht tätig und durch Vorträge sowie Vergaberecht und Partnerin bei Aulinger. Sie 2017 bei Aulinger, war zuvor Inhaber or- Handels- und Gesellschaftsrecht und an den
Veröffentlichungen bekannt. Er ist Mitglied ist spezialisiert auf die Begleitung komple- dentlicher Professuren in Bonn und Berlin gesellschaftsrechtlichen und prozessualen
des Ausschusses für Kartellrecht der Bun- xer Großvergaben und verfügt über Erfah- sowie kartell- und immobilienrechtlich als Schnittstellen zum Kartell- und Vergabe-
desrechtsanwaltskammer. rung aus über 45 Nachprüfungsverfahren gefragter Gutachter tätig. Er lehrt heute recht bei Aulinger tätig. Er begleitet
Vor seinem Eintritt bei Aulinger im Jahre sowie aus vergaberechtlichen Zivilverfahren außerdem an der WWU Münster und pub- Gesellschaften und ihre Organe in Kartell-
2001 leitete er den Bereich Kartellrecht der bis hin zum BGH. Sie ist Mitglied im Gesetz- liziert umfassend zu aktuellen kartellrecht- bußgeldverfahren, in Kartellschadens-
RWE AG. gebungsausschuss Vergaberecht (DAV). lichen Fragestellungen. ersatzprozessen sowie bei der Etablierung
von Compliance-Systemen.
So entsteht ein
Sven Beaujean Samira Asabar-Maachaoui Maximilian Bühner
Rechtsanwalt Rechtsanwältin Rechtsanwalt
Wettbewerb der
Kartell-, Vergabe- und Beihilferecht Kartell-, Vergabe- und Beihilferecht Kartell-, Vergabe- und Beihilferecht
besten Ideen.
14 | Aulinger Team Aulinger Team | 15
Aulinger –
die Wissenskanzlei
Aulinger gehört zu den führenden wirt- Full-Service Kanzlei
schaftsberatenden Sozietäten in Deutsch-
land. Ausgehend von unseren Wurzeln im
regional ansässigen Mittelstand und in
Bundesweite Tätigkeit
der Ruhrgebietsindustrie hat sich unsere
Kanzlei einen Namen im gesamten Bundes-
gebiet gemacht. Heute vertreten wir große
Rechtsanwälte: 50
Konzerne beispielsweise in der Energiewirt-
schaft oder im Anlagenbau ebenso wie den
klassischen Mittelstand und den öffentli-
davon Notare: 10
chen Sektor. Die Kanzlei ist breit aufgestellt
und verfügt über Spezialisten für alle wirt-
schaftlich bedeutenden Fragestellungen.
Im JUVE Handbuch zählen wir wiederholt Top 5-Kanzlei bei den Empfehlungen
zu den Top-50-Kanzleien in Deutschland von Unternehmensjuristen der
und die Zeitschrift „Azur“ listet uns bei den Versorgungswirtschaft
Top-100-Arbeitgebern. Mit Standorten in
Bochum und Essen und einem Team von
50 Rechtsanwältinnen, Rechtsanwälten Praxisgruppen, z.B.
und Notaren sowie einem Stab von rund 70 Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht,
wissenschaftlichen Mitarbeitern, Fachange- Immobilienwirtschaftsrecht,
stellten und Office-Mitarbeiterinnen leisten Kartell-, Vergabe- und Beihilferecht,
wir eine hochqualifizierte Rechtsberatung. Energierecht, IT und Datenschutz,
Planung und Umwelt
Aulinger, 45133 Essen
Wissen schafft
Vorsprung
16 | Aulinger KanzleiprofilRechtsanwälte Notare KONTAKT KARTELLRECHT Dr. Andreas Lotze T +49 201 95986-15 andreas.lotze@aulinger.eu KONTAKT VERGABE- UND BEIHILFERECHT Dr. Nicola Ohrtmann T +49 201 95986-55 nicola.ohrtmann@aulinger.eu BOCHUM Josef-Neuberger-Str. 4 44787 Bochum Telefon +49 234 68 77 9-0 Telefax +49 234 68 06 42 info-bochum@aulinger.eu ESSEN Frankenstraße 348 45133 Essen Telefon +49 201 95 98 6-0 Telefax +49 201 95 98 6-99 info-essen@aulinger.eu www.aulinger.eu
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