Steinbrück kommt zum Politischen Aschermittwoch
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Wie Peer Steinbrück am Aschermittwoch nicht nach Langenfeld und Erkrath kam. Ein etwas bizarrer Schriftwechsel mit dem Erkrather Bürgermeisterkandidaten, der sich durch den Auftritt der Kaupthing-Gruppe belästigt fühlte. SPD-Erkrath, Homepage: Steinbrück kommt zum Politischen Aschermittwoch 23. Februar 2009 · Bisher keine Kommentare Politischer Aschermittwoch am 25. Februar 2009 um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Hochdahl. Die SPD nimmt in Erkrath eine alte Tradition auf: den politischen Aschermittwoch. Die Feste sind verrauscht, die Fastenzeit beginnt und mit ihr ist die Hoffnung verbunden, dass durch Abstinenz und Mäßigung klare Gedanken einkehren und richtige Entscheidungen getroffen werden. Es ist der SPD in diesem Jahr gelungen, einen politischen Star nach Erkrath zu holen, der im Mittelpunkt der Hoffnungen und Erwartungen unseres Landes steht: Peer Steinbrück, Finanzminister der Bundesrepublik Deutschland. Es besteht die seltene Gelegenheit, ihn hautnah zu erleben, seine Aura zu erfassen, ihm Fragen zu stellen, vielleicht auch mit ihm auf die Zukunft Deutschlands anzustoßen. Die Veranstaltung findet am Aschermittwoch, 25. Februar 2009 im Bürgerhaus Hochdahl statt. Beginn: 19 Uhr. Geplantes Ende: gegen 21.30 Uhr. Die Big Band des Gymnasiums Hochdahl wird uns musikalisch erfreuen, Volker Diefes, bekannt aus „Die letzten Tage von Erkrath“/Kom(m)ödchen, Düsseldorf, wird kurz die Weltlage aus kabarettistischer Sicht erläutern und auch Bürgermeisterkandidat Detlef Ehlert wird – als eine Art von Vor- oder Anwärmprogramm – etwas zur spezifischen Situation in Erkrath sagen. Im Eintrittspreis von € 10,- pro Person ist das Essen enthalten. Es gibt Heringsstipp und Kartoffeln. Antworten bis jetzt ↓ • 1 Herbert Strazny // Feb 27, 2009 at 19:37 Ist ja toll. Auf Eurer Website (27.2.) kommt Peer Steinbrück immer noch nach Erkrath. Ich war Aschermittwoch vor dem Bürgerhaus: Weder Steinbrück noch die Big Band. Diese hatte offenbar schon vor 19 Uhr ihre Instrumente eingepackt. Die Genossen taten das, was sie immer bei solchen Events tun. Sie stehen herum, sind froh, dass sie unter sich sind. Von außen durch die Glasscheiben sahen sie aus wie die Fische im Düsseldorfer Aquazoo. Keiner hatte den Mumm, sich den Kaupthing-Demonstranten vor der Tür zu stellen. Dabei sind das überwiegend ältere, anständige Leute, zwar offensichtlich überwiegend keine SPD-Anhänger, aber möglicherweise SPD-Wähler, wenn denn Ankündigungsminister Steinbrück sein Wort hält: “Alle Kaupthing-Sparer bekommen ihr Geld zurück.” Dabei will niemand Geld vom Staat wie die Pleitefirmen, sondern nur, dass die Bundesbank 60 Mio. Guthaben der Kaupthing- Edge-Bank Frankfurt zur Erstattung an die Kunden freigibt. Ich habe mich, als trainierte politische Rampensau, mit einem SPD-Wahlplakat zu den Demonstranten gesellt. Aufschrift auf dem Blankoplakat im A 0-Format mit SPD-Logo: “Hey Peer,
denkst Du an Kaupthing in der Nacht?” In Langenfeld hatten die Genossen um 18 Uhr mitgeteilt, Steinbrück habe sich “krank gemeldet”, in Erkrath dauerte es bis weit nach 19 Uhr, bis das bekannt wurde, dann allerdings mit einer Genauigkeit, die keiner erwartet hätte. Steinbrück liege “fest im Bett”. Nun, manche gehen auch krank zur Arbeit und andere liegen “fest im Bett”, auch ohne krank zu sein. Steinbrück hat wohl frühzeitig Wind davon bekommen, auf welche Situation er treffen würde. Dein Kommentar wird von einem Moderator überprüft. • 2 Herbert Strazny // Feb 27, 2009 at 19:40 Beruhigend, dass mein Kommentar von einem Moderator überprüft wird. Welches Vertragsunternehmen hat die SPD Erkrath dafür? Notfalls hilft die Telekom weiter mit Kontakten zu einschlägigen Sicherheitsunternehmen. Dein Kommentar wird von einem Moderator überprüft. spd-erkrath@web.de, Sa 28.2.2009 14:17 Keine Sorge, um die Freigabe kümmern wir uns schon selbst. Allerdings lassen wir uns auch nicht beschimpfen. Ich habe jetzt noch was anderes zu erledigen, wo eine Menge Menschen auf mich warten. Gruß XXX Von: "Herbert Strazny" Gesendet: 28.02.09 22:38:07 An: spd-erkrath.de Betreff: AW: Keine Sorge, Hallo XXX, das wird ja immer interessanter. Ich kenne keinen anderen SPD-Ortsverein, der Zusendungen durch einen „Moderator überprüfen“ lässt. Wo ist die Beschimpfung meinerseits? Nichts gegen die schönen Fische im Aquazoo! Beschimpft werden allenfalls die Kaupthing-Geschädigten als gierige, leichtgläubige Deppen. Auf der Homepage von kaupthing-edge-helft-uns.de kann man nachlesen, was das für Leute sind, die Geld bei Kaupthing-Edge angelegt haben und warum. Ich bin 90 Kilometer gefahren(Neuss-Langenfeld-Erkrath-Neuss), um Peer Steinbrück danach zu fragen, wie er zu seiner vollmundigen Ankündigung gekommen ist und was er zu tun gedenkt. Auf schriftliche Fragen zu Kaupthing antworten Steinbrück und auch sein Ministerium nicht. Durch meine über zwanzig Jahre in den Diensten der Landesregierung ist mir geläufig, dass Bürgereingaben spätestens nach einem Monat, ggfs. durch einen Zwischenbescheid, beantwortet werden müssen. Sonst gibt es einen Fleck in der Personalakte.
Aus meiner Zeit in Düsseldorf sind mir die Aktivitäten der Ankündigungsminister Clement und Steinbrück wohl vertraut: u.a. HDO-Zentrum Oberhausen, trockene Keller im Rheinbraun-Sümpfungsgebiet Korschenbroich, Energieforschungszentrum Schloss Dyck, Eisenbahn-Ausbesserungswerk Opladen, zuletzt nun Steinbrücks Ankündigung „Die Kaupthing-Kunden erhalten ihre Spareinlagen zurück.“ Dabei liegt es noch nicht einmal in seinem Verantwortungsbereich, da es nicht um Geld des „Staates“ geht, sondern die DZB bzw. Bafin nur die Einlagen der Kaupthing-Edge-Bank freigeben sollen, die sie widerrechtlich „eingefroren“ haben. In meiner Zeit in den Diensten der Landesregierung habe ich jeden Respekt vor diesen Ankündigungsschauspielern verloren. Steinbrück bezeichnete in einer Talkshow die Bürger bzw. Wähler als „Publikum“. Das zeigt, wie er sich selbst sieht. Als Wahlkämpfer der SPD habe ich für Schröder/Clement/Steinbrück eine große Zahl von Infotischen auf die Beine gestellt, mit einem anderen OV-Vorstandsmitglied jeweils 80 Wahlplakat-Tafeln aufgestellt (und nach den verlorenen Wahlen allein wieder eingesammelt und ins Depot gebracht). Jetzt habe ich meinen Einstieg in den Ausstieg aus der SPD in die Wege geleitet, unauffällig und dadurch sozialverträglich (keine Kandidatur mehr für den OV-Vorstand nach zehn Jahren). Dass da zuletzt auch noch der Fall Kaupthing dazu kommt, habe ich mir nicht ausgedacht und ist auch nur Randerscheinung. Zur Erleichterung der „Überprüfung“ meiner Person meine SPD-Mitgliedsnummer: 56…... Für Parteiausschlussverfahren stehe ich zur Verfügung. Nochmals, falls das eine Beleidigung ist: Die SPD Erkrath hat sich gegenüber den Demonstranten feige verhalten. War niemand in der Lage, den Standpunkt Steinbrücks zu vermitteln, auch in dessen Abwesenheit? SPD-Erkrath.de, So 1.3.2009 00:01 Tja, so ist das im Leben, man lernt immer wieder dazu, nicht wahr...? Ich werde den Kaupthing-Fall nicht kommentieren, schon gar nicht im Namen Dritter. Allerdings habe ich selbst sowohl während meines Eintreffens in Hochdahl als auch noch einmal vor Beginn "meiner" Veranstaltung mit TeilnehmerInnen der Demonstration gesprochen. Mein Teamchef und weitere Mitglieder unseres Stadtverbands hatten dies auch getan. Zuvor hatte ich mit dem Organisator der Demo Kontakt und hatte ihm zugesagt, dass ich mich für ein Gespräch mit Steinbrück einsetzen würde. Dass die Demo-Teilnehmer dann eher meine Gäste erschrecken als in Ruhe ihr Anliegen vortragen wollten, finde ich nach wie vor geschmacklos. Ich rechte nicht mehr darüber, wann die Demo-Veranstalter offiziell von der Polizei oder von uns über das krankheitsbedingte Nichtkommen Steinbrücks informiert waren, die Gäste unseres Abends erfuhren es jedenfalls zu dem Zeitpunkt, als wir sicher sein mussten, keinen "Ersatz" gewinnen zu können. Im Übrigen bin ich sicher, dass bei der Art des Auftretens der Demonstranten ein Gespräch mit dem Minister nicht zustande kommen wird, weil er sich nicht auspfeifen lassen wird, um sich dann auch noch in der jetzt bekannten Weise "befragen" zu lassen. Andererseits hatte er
bislang, soweit ich das beobachten konnte, immer ein offenes Ohr für Anliegen von BürgerInnen, wenn sie sich westeuropäischer Höflichkeitsregeln befleißigten. Gruß XXX Von: "Herbert Strazny" Gesendet: 28.02.09 22:38:07 An: Betreff: AW: Keine Sorge, „Ich bin 90 Kilometer gefahren(Neuss-Langenfeld-Erkrath-Neuss), um Peer Steinbrück danach zu fragen, wie er zu seiner vollmundigen Ankündigung gekommen ist und was er zu tun gedenkt. Auf schriftliche Fragen zu Kaupthing antworten Steinbrück und auch sein Ministerium nicht.“ >>Andererseits hatte er bislang, soweit ich das beobachten konnte, immer ein offenes Ohr für Anliegen von BürgerInnen, wenn sie sich westeuropäischer Höflichkeitsregeln befleißigten.
Bundesrepublik zu mobilisieren, zum Beispiel für den nächsten Auftritt Steinbrücks am 6.3. in Kiel. (Ich selbst bin nicht registriert, was aber nur zeigt, mit welcher Grauzone von Sympathisanten zu rechnen ist.) Niemand hat sich einen Privatkrieg gegen Finanzminister Steinbrück ausgedacht, jedoch hat auch niemand Steinbrück dazu gezwungen, ohne Not und vorschnell zu erklären, die Kaupthing-Kunden erhielten ihre Spareinlagen zurück. Steinbrück hat allerdings aus seiner Zeit in NRW, wie sein Lehrmeister Clement, einschlägige Erfahrungen als Ankündigungsminister. Warum reißen sich Politiker darum, Dinge anzukündigen, die nicht in ihrem Einflussbereich liegen? Woher das blinde Vertrauen, Island werde ein „Kreditangebot“ über 300 Mio. Euro annehmen, da die Neue Kaupthing Bank doch inzwischen über ausreichend eigene Mittel verfügt, die deutschen Anleger auszuzahlen? Steinbrück ist allerdings auch ein Beispiel für die Politiker, die ohne Bedenken und Selbstkritik und vor allem ohne Sachkompetenz in Vorständen und Aufsichtsräten der Banken „Aufsicht“ spielen. Im ARD-Magazin Plus-Minus vom 3.3.09 hieß es: „Jahrelang nickten sie Papiere und Finanzprodukte ab, die sie nicht verstanden. Die Milliardenverluste der Landesbanken tragen jetzt die Steuerzahler.“ Steinbrück war als NRW-Finanzminister „geborenes Mitglied“ im Kreditausschuss der WestLB, ist also für das Verbrennen von Milliarden persönlich mitverantwortlich, wenn auch nicht haftbar zu machen. Wenn Helft-uns.de ihm seine Auftritte bei SPD-Veranstaltungen etwas vermasselt, trifft dies keinen Falschen. Gruß Herbert Strazny Von: spd-erkrath.de] Gesendet: Mittwoch, 4. März 200901:13 An: Herbert Strazny Betreff: Keine Sorge, Auf der Seite des BMF gibt es dazu Aussagen im Internet. Die reichen Ihnen offenbar nicht? „Jeder kann sich darauf verlassen, dass er sein Geld bekommt, obwohl er in einem System angelegt hat, das nicht der deutschen Einlagensicherung unterliegt. Beim nächsten Mal legt man vielleicht ein bisschen klüger an.“ Regierungssprecher Torsten Albig (BMF), auf der Regierungspressekonferenz am 6.12.08 Mehr gibt es nicht auf der Homepage des BMF. Natürlich reicht das nicht. Statt Auskünften: Frechheiten, Stand 6.12.08 Na dann schaun mer mal. Gruß Herbert Strazny. SPD-Erkrath.de: Ja, ich werde auch mal schaun, wenn ich denn Zeit und einen klaren Kopf finde dafür.
Über „Sozialdemokratische Antworten auf die Finanz- und Wirtschaftskrise “diskutierte“ der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Bundesfinanzminister Peer Steinbrück am 6. März 2009 in der Sparkassen-Arena, Lounge am Ziegelteich, Europaplatz 1, Kiel, mit Torsten Albig. Rein zufällig ist dieser Kieler Oberbürgermeister-Kandidat der SPD. An einen Freund schrieb ich: Vorher war ich in Langenfeld, wo Steinbrück für 18 Uhr angekündigt war. In Langenfeld hieß es um 18 Uhr, Steinbrück habe sich „krank gemeldet“. Die Kellnerin im Sängerheim war mit ihren ca. 50 Jahren eine der Jüngsten im Saal, die Genossen mümmelten stumm ihre Bratkartoffeln. Angeblich sollte auch ein Matjeshering dabei gewesen sein. Im Erkrather Bürgerhaus waren etwa 60-70 Genossen, draußen vor dem Eingang mindestens genau so viele Protestierer, mit Texttafeln, gut ausgerüstet mit Flugblättern und Trillerpfeifen. Fast alle hatten rote Auto-Warnwesten an und machten einen „sauberen“ uniformierten Eindruck (wie das bei den Schützen heißt). Die Einladung einzelner Türsteher, doch hereinzukommen, auch ohne Eintrittskarte (10 Euro) und das Nicht-Event „Gemeinsames Aschermittwochs-Fischessen mit Peer Steinbrück“ mitzufeiern, hat niemand angenommen. Reaktion: Der Fisch stinkt vom Kopf her und der ist da drinnen. Ich bin ohne rote Weste, dafür aber mit wechselnden selbstbeschrifteten Blanko- Wahlplakaten (A 0-Format, mit SPD-Logo oben links und unten rechts) überall rumgewuselt, wo fotografiert wurde. Aufschrift mit Edding: „Hey Peer, träumst Du von Kaupthing in der Nacht?“ und „Hey Peer, wo Du Dich auch zeigst: Kaupthing was here.“ Die Kaupthing-.Sparer sind offenbar sehr rechtschaffene, brave ältere Leute, offensichtlich mehrheitlich nicht SPD-Anhänger und verhielten sich sehr diszipliniert, standen brav hinter ihrem Spalier aus roten Friedhofskerzen auf dem Boden. So eine Rampensau wie mich hatten viele eventuell 1968 zuletzt gesehen. Ich rede ja mit jedem, auch mit „Sicherheitsteams“ und habe keinen Respekt, vor niemandem. Wenn die SPD-Genossen im sogenannten Wahlkampf so auf noch zu überzeugende Leute wie mich zugehen, dann gute Nacht. Im Grunde waren alle froh, dass sie (drinnen im Bürgerhaus) unter sich waren. Keiner hat sich den Demonstranten gestellt oder gar mit ihnen diskutiert. Hinter Glas sahen sie aus wie die Fische im Düsseldorfer Aquazoo. Gruß Herbert
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