Steuerung einer Gemeinde - Veranstaltung für neue Gemeinderatsmitglieder 3. September 2020
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Veranstaltung für neue
Gemeinderatsmitglieder
Steuerung einer
Gemeinde
3. September 2020
1. Begrüssung
Bianca Maag-Streit, Präsidentin VBLG
2
Programm
1. Begrüssung
2. Steuerungsmodell einer Gemeinde und rechtliche Grundlagen
Pause mit Verpflegung
3. Öffentliches Personalrecht
4. Standortförderung in den Gemeinden
5. Leistungen des VBLG für die Gemeinden
6. Ausbildungsangebote der FHNW
7. Abschluss
3
2. Steuerungsmodell einer
Gemeinde und rechtliche
Grundlagen
Matthias Gysin, Geschäftsführer VBLG, Dozent FHNW
Miriam Bucher, Leiterin Stabsstelle Gemeinden FKD BL
4
Inhalt
a) Prinzipien und Rollen des Gemeinderats
b) Aufgaben der Gemeinde im Überblick
c) Finanzierung der Gemeinde im Überblick
5
a) Prinzipien und Rollen des
Gemeinderats
6
Wirkungsorientierung
z.B. Schutz der Nachbarn
bei Baubewilligung
z.B. Erhalt des politisch
kulturellen Erbes legitimierte
bei Heimatmuseum
gesellschaft-
liche Ziele
z.B. politische Rechte ausüben
bei Wahlen und Abstimmungen
Demokratie
Stimmberechtigte / «Volk»
kom-
wählen men zu- wählen
sammen
Gemeinde- Weitere Exeku-
Einwohnerrat Gemeinderat
versammlung tivbehörden
Direktorial-
system
mehrere Mitglieder
(Machtverteilung) 8Gewaltenteilung
Legislative Exekutive
Gemeindeversammlung Gemeinderat
Verwaltung
(Hilfsorgan)
& z.T.
Freiwillige /
Miliz
9Legalitätsprinzip
Legislative Exekutive
Gemeindeversammlung Gemeinderat
• Gesetzgebung
(Gemeindeordnung zu Hd. Volk,
Reglemente, Erschliessungsproj.,
Baurechte, bestimmte Verträge
etc.)
Verwaltung
(Unter-
stützung
=
Hilfsorgan)
10Rahmen des Mitteleinsatzes
Legislative Exekutive
Gemeindeversammlung Gemeinderat
• Budgethoheit Verwaltung
(Budget, bestimmte Gebühren, (Unter-
Steuerfuss, Sondervorlagen, stützung
Nachtragskredite) =
Hilfsorgan)
11Aufsicht
Legislative Exekutive
Gemeindeversammlung Gemeinderat
Verwaltung
(Unter-
stützung
=
• Oberaufsicht Hilfsorgan)
(Jahresrechnung, evtl.
Geschäftsbericht)
12GP
Unterstützung Legislative
Legislative Exekutive
Gemeindeversammlung Gemeinderat
• Gesetzgebung Evtl.
Gemeinde-
kommission
• Budgethoheit
Verwaltung
GPK
und
• Oberaufsicht
RPK
13GP
Gewaltenteilung
Legislative Exekutive
Gemeindeversammlung Gemeinderat
Gemeinderat unter-
Gemeinde-
breitet Geschäfte zu
versamm-
Gesetzgebung,
lungs-
Budgethoheit und
beschluss Verwaltung
Oberaufsicht mit
Anträgen
Gemeinderat/Verwaltung setzen um
14GP
Gewaltenteilung
Legislative Exekutive
Gemeindeversammlung Gemeinderat
Selbständige Vorlage erstellen oder
Anträge erst Erheblicherklärung
Antwort
Anfragen
evtl. Bericht
15GP
Exekutive
Legislative Exekutive
Gemeindeversammlung Gemeinderat
• Anträge an die Legislative
• Vollzug von Gemeindever-
sammlungsbeschlüssen
• Vollzug im Einzelfall
• Zuweisung aus höherem
Recht
• Selbständige Kompetenzen
= alles, was nicht durch
besonderen Rechtssatz einem
anderen Gemeindeorgan
zugewiesen ist
16Organisations- und
Verwaltungsreglement
Gemeinderat
GR GR GP GR GR
Politische Verwalter
Gestaltung
Linienführung
Abteilung Abteilung Abteilung
MA MA MA MA MA MA MA MA
17Spezielles
Legislative Exekutive
Gemeindeversammlung Gemeinderat
• Schweigepflicht
• Ausstandspflicht /
Befangenheit
• Öffentlichkeitsprinzip
18Die wichtigsten Regelungen
Kantonsverfassung
BL bl.clex.ch
Gemeindegesetz
Gemeindeordnung
Homepage
Gemeinden
der Gemeinde
Reglemente
19b) Aufgaben der Gemeinden
im Überblick
1 öffentliche Sicherheit z.B. Feuerwehr
2 Bildung z.B. Kindergarten
3 Sport, Kultur, Freizeit z.B. Heimatmuseum
4 Gesundheit z.B. Restkosten Altersheime
5 Soziales z.B. Sozialhilfe
6 Verkehr z.B. Gemeindestrassen
7 Raumordnung und Umweltschutz z.B. Quartierpläne
8 Volkswirtschaft z.B. Gewerbeanlass
9 Finanzen und Steuern z.B. Erhebung Steuern
0 Allgemeine Verwaltung z.B. Wahlen/Abstimmungen
20c) Finanzierung der
Gemeinde im Überblick
Steuern
Voraussetzungslos geschuldete Abgaben (nach Leistungsfähigkeit):
- Einkommens- und Vermögenssteuern natürlicher Personen
- Gewinn- und Kapitalsteuern juristischer Personen
Gebühren
Bezugsbezogene Abgaben (Verursacherprinzip):
z.B. für Frischwasserbezug
Beiträge
Von Bund, Kantonen, Gemeinden
z.B. Finanzausgleich
21PAUSE
223. Öffentliches Personalrecht Juana-Maria Molina, Leiterin Personalrecht, Personalamt BL 061 552 55 78
24 Autonomie der Gemeinden Verfassung des Kantons Basel-Landschaft (SGS 100): § 45 Selbständigkeit 1 DieGemeinden sind im Rahmen von Verfassung und Gesetz befugt, sich selbst zu organisieren, ihre Behördenmitglieder sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu wählen oder anzustellen, (…). Gemeindegesetz (SGS 180): § 26 Begriff 2 DieGemeinde kann ihre Angestellten auf Amtsdauer wählen, öffentlich- rechtlich anstellen oder in besonderen Fällen mit ihnen einen privatrechtlichen Arbeitsvertrag abschliessen. Gemeindegesetz (SGS 180): § 26a Personalreglement 1 Die Gemeinden erlassen ein Personalreglement.
25
Personalreglement
• Autonome Gestaltungsmöglichkeit im Rahmen
von übergeordnetem Recht
• Verweis auf das kantonale Personalrecht möglich
Allgemeiner Verweis:
Das kantonale Personalrecht kommt subsidiär zur Anwendung.
Einzelner Verweis:
Das kantonale Personalrecht kommt nur in dem/den bestimmten
Paragraf(en) zur Anwendung.26 Öffentlich-rechtliche Anstellung Gemeindegesetz §26 Grundsatz: Im Kanton Basel-Landschaft müssen die Angestellten von Gemeinden im Regelfall öffentlich-rechtlich angestellt werden. Ausnahme: gewisse Nebenfunktionen wie beispielsweise Reinigungskraft im Stundenlohn, Aushilfe Mittagstisch, befristetes Praktikum etc.
27
Wichtigste Unterschiede zum OR
nach OR: Grundsatz der Kündigungsfreiheit
Im öffentlichen Recht: Gleichheitsgebot und Willkürverbot
-> das bedeutet:
Im öffentlichen-rechtlichen Arbeitsverhältnis kann einem Arbeitnehmer nur
gekündigt werden, wenn dafür ein sachlicher Grund, wie etwa nicht
zufriedenstellende Arbeitsleistung oder fehlender Bedarf vorliegt.
Öffentlich-rechtlicher Arbeitsvertrag: Teile des Vertrags haben nicht
Vereinbarungs- sondern Verfügungscharakter (z.B. Lohnfestlegung).
-> das bedeutet:
Insbesondere rechtliches Gehör und Einsprachemöglichkeiten müssen
beachtet werden.
Tipp: Lieber einmal zu oft als einmal zu wenig professionellen Rat einholen.28
Entlöhnung
Im Regelfall basieren die Lohnsysteme im öffentlichen Sektor auf
analytischen Bewertungsverfahren.
-> Eine Funktion wird einer Lohnklasse oder einem Lohnband zugewiesen
(Gleichbehandlung).
-> Die Position innerhalb der Lohnklasse oder eines Lohnbands wird
in erster Linie durch die Erfahrung bestimmt.
z.B. Funktion CHF -> Die meisten Gemeinden
Schulsekretariat verfügen auch über
Leistungskomponenten:
z.B. Leistungsprämien oder
schnellerer Lohnanstieg
Erfahrung29
Spezialfall Lehrkräfte
Anstellung auf Primarstufe: durch den Schulrat der Gemeinde
Personalrecht: Für die Lehrerinnen und Lehrer aller
Schulstufen gilt das kantonale Personalrecht.
Gemeindegesetz (SGS 180), § 26 Begriff
3 Fürdie Lehrerinnen und Lehrer gelten die Bestimmungen des
Bildungsgesetzes, des Personalgesetzes und der sich auf diese
Gesetze stützenden Erlasse.
Bildungsgesetz (SGS 640), § 15 Aufgabe der Trägerschaft
1 DieEinwohnergemeinden […] tragen die Lohnkosten aller
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Schulen.4. Standortförderung in den
Gemeinden
Thomas Kübler, Leiter Standortförderung des Kantons Basel-Landschaft
30Standortförderung in der Gemeinde
Unternehmenspflege/ Unternehmenspflege
Life Sciences
Innovations-
förderung,
Promotion &
Ansiedlung
Welcome Desk
Wirtschaftspolitik
Arealentwicklung Steuerung und
Förderung
(Wifö-G)Standortförderung Baselland – Instrumente
Wirtschaft Basel-Landschaft
Wertschöpfung und Arbeitsplätze
Promotion / Ansiedlung
Innovationsförderung
Unternehmenspflege
Arealentwicklung
unterstützung
Gründungs-
Wirtschaftspolitische GrundlagenStandortförderung Baselland - Prämissen
Wirtschaft Basel-Landschaft
Langfristplanung 2020 – 2030 des Regierungsrats BL
Wertschöpfung und Arbeitsplätze
- Stärkung der Attraktivität des Kantons BL als
Promotion / Ansiedlung
Innovationsförderung
Unternehmenspflege
Wirtschaftsstandort
Arealentwicklung
unterstützung
Gründungs-
- Weltweit führender Life Sciences-Standort...
- Begehrter Wirtschaftsstandort für Präzisionstechnik, Logistik
sowie zunehmend IT und Robotik
- Ort ausgeprägten Unternehmertums und starker Marken
- BIP und BIP/Kopf steigern
Wirtschaftspolitische Grundlagen
- Innovationsfähigkeit als TreiberStandortförderung Baselland
SID BKSD Vorsteher VGD FKD BUD
Standortförderung Generalsekretariat
Landwirtschaftliches Lebensmittelsicherheit
Wald beider Basel Gesundheit KIGA Geoinformation
Zentrum Ebenrain und VeterinärwesenMögliche Handlungsoptionen auf Gemeinde-
/Regionenebene
Unternehmensbetreuung vor Ort – Bestandespflege
Arealverfügbarkeit - Arealmanagement
Integrationsaktivitäten: Vom Expat – zum Gemeindemitglied
Selbstverständnis und Markenbildung
«Erreichbarkeit» – Wahrnehmung verbessern
Schwerpunkt: Wohnen und / oder Arbeiten
Weitere?5. Leistungen des VBLG für
die Gemeinden
Bianca Maag-Streit, Präsidentin VBLG
Matthias Gysin, Geschäftsführer VBLG
37Leitbild des VBLG
www.vblg.ch -> Porträt
a) Interessensvertretung -> eine Stimme = Stärke gegenüber Kanton
b) Stärkung der Gemeinden nach aussen (vgl. a), nach innen (Fähigkeiten) und
untereinander (Zusammenhalt und Solidarität)
c) Erfahrungsaustausch unter den Gemeinden
d) Information der Gemeinden
e) Berücksichtigung der Verschiedenartigkeit der Gemeinden
f) Einsatz für Lehrlingsausbildung sowie Fort- und Weiterbildung
g) Vermittlung und Erbringen von Dienstleistungen (z.B. Qualitätskommission)
h) Pflege der Zusammenarbeit mit anderen Institutionen
38Charta von Muttenz
Die Tagsatzung (Zusammenkunft aller Gemeindepräsidien) vom 16. Juni 2012 hat
folgendes beschlossen:
• Die Gemeinden bekennen sich zu gemeinsamer Solidarität.
• Sie fordern mehr Gemeinde-Autonomie.
• Sie verpflichten sich dem Grundsatz der Variabilität.
• Sie denken in funktionalen Lebens- und Wirtschaftsräumen.
• Sie vereinbaren einen institutionellen Dialog -> Tagsatzungen.
39Erfolg des VBLG
Kantonsverfassung § 47a
1 Die Erlassgeber ordnen den Gemeinden die Aufgaben nach dem Grundsatz der
Vorrangigkeit der Gemeinde zu (Subsidiarität). Sie tragen nach Möglichkeit
dem Grundsatz Rechnung, dass die Zuständigkeit für eine Aufgabe und die dafür
notwendigen finanziellen Ressourcen beim gleichen Gemeinwesen liegen
(fiskalische Äquivalenz).
2 Sie gewähren den Gemeinden grösstmögliche Regelungs- und Vollzugsfreiheit
(Gemeindeautonomie) und können für sie unterschiedliche Regelungen
vorsehen (Variabilität).
40ein paar Zahlen…
im 2019:
58 Kommissionen oder Arbeitsgruppen des Kantons mit Vertretung des VBLG
34 Vernehmlassungen und Anhörungen zu neuen Gesetzen
14 VAGS-Projekte mit Beteiligung des VBLG
11 Vorstandssitzungen
4 Spezielle Treffen mit Regierungsrat und Direktionen
3 Tagsatzungen (Zusammenkünfte der Gemeindepräsidien)
2 Qualitätskommissionen im Gesundheitsbereich mit diversen Sitzungen
1 Treffen mit der Geschäftsleitung des Landrats
41Organisation des VBLG
Präsidium VBLG:
Bianca Maag-Streit
Geschäftsführer:
Matthias Gysin
Bei allen Gremien wird
geachtet auf:
- verschiedene
geografische Gebiete
- ausgewogene politische
Zusammensetzung
- Fachkompetenz
42Ansprechpartner
Geschäftsstelle des VBLG
Rathausstrasse 6
4410 Liestal
061 921 92 80 (Mo bis Fr 9-12 Uhr)
info@vblg.ch
Geschäftsführer: Matthias Gysin
Stellvertreterin: Charlotte Weishaupt
Stellvertreterin: Rita Stoffel
436. Ausbildungsangebote
der FHNW
Michael Baumann, Dozent am Institut für Nonprofit und Public Management
44Bedeutung der Weiterbildung für Mitarbeitende der öffentlichen Hand
Warum Weiterbildung?
Es braucht fachspezifisch ausgebildetes Personal in der öffentlichen
Verwaltung, um das Milizsystem zu erhalten.
Das Milizsystem muss sich auf eine gute Verwaltung abstützen und
verlassen können.
Der Bürger hat Anspruch auf fachkompetente Ansprechpersonen.
Mögliche Fragen zu: - Steuern
- Bauvorgaben
- Niederlassung
- Zahlungen
- usw.
Institut für Nonprofit- und Public
07.09.2020 46
Management NPPMÖffentliche Verwaltung
In der öffentlichen Verwaltung ist das Angebot für eine spezifische
Ausbildung immer noch klein.
Erschwerend kommt dazu, dass jeder Kanton eigene Gesetzgebungen und
Vorgaben hat.
(Z.B. Das Steuergesetz ist in jedem Kanton anders.)
Diese Herausforderung, die sich der öffentlichen Hand stellt, unterscheidet
sich stark von privaten Unternehmungen.
Erst seit kurzem gibt es den eidgenössischen Fachausweis Fachfrau,
Fachmann öffentliche Verwaltung.
Dieser ist aber eher rudimentär und nicht fachspezifisch.
Institut für Nonprofit- und Public
07.09.2020 47
Management NPPMNachholbedarf
Es reicht nicht mehr, mit einer kaufmännischen Ausbildung den
Anforderungen einer öffentlichen Verwaltung gerecht zu werden.
Wenn jede Gemeinde ihr Personal selber ausbilden muss, wird es für die
Gemeinde sehr teuer.
Nur schon die Fluktuation kostet viel.
Dies stellt jede Gemeinde vor grosse Herausforderungen.
Institut für Nonprofit- und Public
07.09.2020 48
Management NPPMPerspektiven
Die öffentliche Hand muss ein attraktiver Arbeitgeber sein.
Sie muss den jungen Menschen Perspektiven aufzeigen können, wenn sich
diese für die öffentliche Verwaltung entscheiden.
Für junge Menschen ist das Thema Weiterbildung auch ein wichtiger
Entscheidungspunkt.
Die öffentliche Hand als Arbeitgeber hat viele Pluspunkte:
Spannendes Umfeld
Gesellschaftliche Anerkennung
Sicherer Arbeitsplatz
angemessener Lohn
Institut für Nonprofit- und Public
07.09.2020 49
Management NPPMWarum sollen sich die Berufsverbände für die
Weiterbildung einsetzen?
Frühzeitige Förderung des Nachwuchses
Zukünftige Mitglieder des Berufsverbands
Politischer Einfluss bei Vernehmlassungen
Ansprechperson bei gesellschaftsrelevanten und fachspezifischen Fragen
Institut für Nonprofit- und Public
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Management NPPMLösung
Mit den Berufsverbänden aus den Kantonen Solothurn, Aargau und
Baselland hat die FHNW sich dieser Herausforderung angenommen.
Gemeinsam haben wir eine Ausbildung „für die öffentliche Hand“
aufgebaut, die sich dieser Weiterbildungsprobleme angenommen hat.
Dies ist vielleicht der Grund, warum ich heute bei Ihnen sein darf.
Die FHNW steht zu diesem Weiterbildungsangebot, und wir setzen uns
dafür ein.
Institut für Nonprofit- und Public
07.09.2020 51
Management NPPMAUSBILDUNGSANGEBOT
Institut für Nonprofit- und Public
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Management NPPMWeiterbildung Öffentliches Gemeinwesen
STRUKTURIERTE PROGRAMME (CAS/DAS) SEMINARE
DAS Öffentliches Gemeinwesen DAS Fachkompetenz Diverse CAS Diverse Seminare
Bauverwalter/in
Hochschule für Wirtschaft – Institut für
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Nonprofit und Public Management NPPMOrganisation
Fachausschuss Entscheidungsorgan für die
drei Ausbildungsstufen
Bestehend:
- drei Vertreter der FHNW
- ein Vertreter Kanton Aargau
- ein Vertreter Kanton Solothurn
- zwei Vertreter Kanton Basellandschaft
Fachbeirat Entscheidungsorgan für die
Fachspezifische Ausbildung
Jeweiliger Fachverband stellt für das
fachspezifische CAS ( Fachkompetenz) einen
Fachbeirat
Mitglieder 3-7 des jeweiligen Fachverbands
ein Mitglied der FHNW
Institut für Nonprofit- und Public
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Management NPPMDAS ÖFFENTLICHE GEMEINWESEN
Erfolgreiche Absolventinnen und Absolventen, Inhaberinnen und Inhaber des
CAS Öffentliches Gemeinwesen Grundlagen Stufe I und
CAS Öffentliches Gemeinwesen kantonale Fachkompetenz Stufe II
erhalten nach erfolgreichem Abschluss des
CAS Öffentliches Gemeinwesen Management Stufe III
zusätzlich das
„Diploma of Advanced Studies (DAS) Öffentliches
Gemeinwesen Nordwestschweiz“.
Hochschule für Wirtschaft – Institut für
07.03.2019 55
Nonprofit und Public Management NPPMPlanung: Diploma of Advanced Studies (DAS) Öffentliches Gemeinwesen Nordwestschweiz
CAS Leadership und Management
CAS
NPPM MAS
15 ECTS
Leadership Management NPPM
Stufe
StufeIII III
15 ECTS
2
Stufe III
CAS Fachkompetenz CAS Fachvertiefung 15 ECTS
Vertie-
Spez.
Spez.
Spez.
Spez.
Spez.
fung
KT.
KT.
KT.
Zusätzliche
Gemeindeschrei- KT.
Gemeindeverwal- KT.
Stufe II Vertiefungsmodule
15 ECTS
SSK
Einwohnerdienste
Abschlussarbeit
Finanzfachleute
Steuerfachleute
CAS Juristisches Arbeiten
ter/in SO
ber/in
2 Vertiefungsmodule aus den
Fachkompetenzen
Vorlesung
1
Stufe I
15 ECTS Eidg. Fachausweis CAS Grundlagen
Planung Stand Mai 19
CAS Grundlagen7. Abschluss
Bianca Maag-Streit, Präsidentin VBLG
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