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SVS
aktuell
Schweizerische Vereinigung
für Schifffahrt und Hafenwirtschaft
Nr. 10: Winter 2020/21
Motion von Ständerätin Eva Herzog:
Inhalt
Grünes Licht für die Förderung der Motion von Ständerätin Eva
Rheinschifffahrt Herzog: Grünes Licht für
Am vorletzten Tag der Wintersession der Eidgenössischen Räte die Förderung der Rheinschiff-
hat der Nationalrat einer Motion von Ständerätin Eva Herzog zur fahrt1
Förderung der Rheinschifffahrt zugestimmt. Nach dem Abstim- Häfen Mulhouse-Rhin: Neuer
mungserfolg im Kanton Basel-Stadt vom 29. November 2020 zum Containerterminal geplant3
Hafenbecken 3, war dies der nächste Höhepunkt für die Rhein-
schifffahrt, den Rheinhafen und die ganze Region Basel. Als Spre- Hafenbecken 3: Jetzt erst
cherin der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen KVF des recht4
Nationalrates durfte ich die Vorlage vor dem Rat vertreten. Neuer SRH-Direktor: Genug
und Exportverkehr der Schweiz und Themen für zwanzig Jahre5
damit nicht zuletzt für die Sicherung
Neue Regeln in Deutschland:
der Landesversorgung schon seit
Abwicklung der Binnenschifffahrt
langer Zeit von grosser Bedeutung
gefährdet7
ist. Das hat sich gerade auch wäh-
rend der Corona-Krise gezeigt, als Neuer Rheinatlas der IKSR8
der Gütertransport auf dem Rhein Verkehrsdrehscheibe bis Mai
weiterhin ungehindert erfolgen geschlossen8
konnte.
Lösung beim Problem
„rechtzeitige Anmeldung“:
Sicherstellung der
RPIS verbindet Hafenfirmen
Landesversorgung
und Schweizer Zoll9
von Nationalrätin Katja Christ Der Rhein stellt eine leistungsfähige Was ist Geofencing?9
und völkerrechtlich gesicherte An- Zufahrtskarten!!!10
In meinem Votum als Sprecherin der bindung der Schweiz an den Welt-
IZKR und Moselkommission:
Mehrheit der Kommission betonte handel über die grossen Nordsee-
Gemeinsamer Bussen-Katalog
ich, dass die Rheinschifffahrt ein häfen dar. Es liegt im Interesse der
veröffentlicht10
kostengünstiger und umweltfreund- Schweiz, auch in Zukunft auf diesen
licher Verkehrsträger für den Import- Verkehrsträger bauen zu können. Sperrzeiten Mosel bis 2035
festgelegt10
Ein „Oldie“ erinnert sich...:
In Polizeigewahrsam 11
Die Motion von Ständerätin Eva Her-
zog beauftragt den Bundesrat, die
Chancen und Herausforderungen
des Gütertransports auf dem Rhein
für die kommenden Jahrzehnte
grundlegend zu analysieren und
aufzuzeigen, mit welchen Strategien
und Massnahmen der Gütertrans-
port auf dem Rhein für die Schweiz
langfristig sichergestellt werden
kann.
Der Bahnunterbruch in Rastatt (D)
2017, das Niedrigwasser 2018 aber
Katja Christ (5. v. l.) war auch beim Unterstützungskomitee für das Hafenbecken 3
auch die aktuelle COVID-19-Pan-
aktiv.
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SVS aktuell
ISSN: 1662-7520
Herausgeberin:
Schweizerische Vereinigung für Schifffahrt und Hafenwirtschaft, 4019 Basel.
Verantwortlicher Redaktor:
André Auderset, +41 61 631 27 27, info@svs-ch.ch
Inserate und Administration:
Sylvie Pelloux, +41 61 631 29 19, pelloux@svs-ch.ch
Mitarbeit an dieser Ausgabe:
Sylvie Pelloux, Simon Oberbeck, Jelena Dobric, Urs Vogelbacher
Druck: Gremper AG Druckerei, Basel/Pratteln,
Auflage: 10 x jährlich, 1‘300 Exempl.
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SVS
demie haben gezeigt: die Rhein- Unterstrichen sei an dieser Stel- dem Rhein beteiligen. Dabei ste-
schifffahrt gewährleistet auch in le, dass es nicht darum geht, eine hen unter anderem die Förderung
Krisenzeiten die wirtschaftliche Lan- staatliche Ökonomie aufzubauen. von Investitionen und Innovationen
desversorgung. Als kostengünstiger Es gilt, für die privaten Unterneh- in den Ausbau von ökologischen
und umweltfreundlicher Verkehrs- men in der Logistik die besten Vo- Transportketten, die Sicherstellung
träger für den Import-Exportverkehr raussetzungen zu schaffen, damit der notwendigen Infrastrukturen
der Schweiz hat der Bund die nati- auch die Schifffahrt als Verkehrsträ- aber auch Anreize für den Ein-
onale Bedeutung der Rheinhäfen ger ihre Vorteile in die Logistikketten satz klimaneutraler Antriebe in der
und Binnenschifffahrt anerkannt. einbringen kann. Damit kann der Rheinschifffahrt auf dem zu erar-
Die Rheinschifffahrt kann mit ge- privatwirtschaftliche Markt, der uns beitenden Massnahmenprogramm.
eigneten Rahmenbedingungen und hilft, sowohl die Klimaziele zu er- Ich bin überzeugt, dass eine gute
modernen Infrastrukturen einen reichen als auch die Landesversor- Import- und Exportmöglichkeit auf
wichtigen Beitrag zu einer ressour- gung sicherzustellen, mit Anreizen verschiedenen Wegen, aber insbe-
ceneffizienten und wettbewerbsfä- unterstützt werden. sondere auch auf dem Rhein, für die
higen Schweizer Wirtschaft beitra- Es geht also mitnichten darum, die Wirtschaft der Schweiz von ausser-
gen. Schifffahrt zu verstaatlichen oder ordentlicher Bedeutung ist.
einzelne Firmen zu bevorzugen und
Verkehrspolitische Rolle der andere zu benachteiligen: Das wäre Rolle des Bundes neu definieren
Rheinschifffahrt ein grosses Missverständnis! Die
strategisch ausgerichtete Position Nach dem einstimmigen Entscheid
Es braucht eine Betrachtung der von Basel als Tor zur Schweiz auf des Ständerates im September
Umschlags- und Hafeninfrastruk- dem Wasserweg soll gestärkt wer- 2020 hat nun auch der Nationalrat
turen zur Einbindung in die natio- den. Mit dem Ja zum Hafenbecken mit 136 Ja zu 49 Nein-Stimmen,
nalen Transportsysteme. Auch hier 3 hat der Kanton Basel-Stadt zudem bei 2 Enthaltungen der Motion zur
gilt es, die Anreize für Innovation, gezeigt, dass er ökologische Ver- Förderung der Rheinschifffahrt
Automation und Digitalisierung mit kehrslösungen will, dass er bereit deutlich zugestimmt. Es freut mich
unseren verkehrs- und klimapoli- ist zu investieren und dass er an die als Nationalrätin aus dem Kanton
tischen Zielen zu vereinen. Analy- Schifffahrt glaubt. Basel-Stadt sehr, dass Bundesbern
siert und geprüft werden sollte in den Gütertransport auf dem Rhein
diesem Zusammenhang, wie die Gesamtkonzeption für Förderung unterstützt. Mit der Totalrevision
Schweizer Interessen des schiff- der Rheinschifffahrt des Gütertransportgesetzes 2015
baren Rheins mit den Rheinanlie- wurden die Rheinhäfen und die
gerstaaten gemeinsam koordiniert Gerne werde ich mich zusammen Rheinschifffahrt erstmals mit den
und die Rechtsgrundlagen auf die mit Ständerätin Eva Herzog, der Verkehrsträgern Bahn und Strasse
Zukunft ausgerichtet werden kön- Schweizerischen Vereinigung für im Kombinierten Verkehr gleich-
nen. Ziel muss es sein, dass die Schifffahrt und Hafenwirtschaft SVS gestellt. Dies führt dazu, dass der
Rheinschifffahrt angesichts der und den Schweizerischen Rheinhä- Bund nun neben Terminalanlagen
zahlreichen Herausforderungen wei- fen mit dem Bundesamt für Verkehr auch Hafeninfrastrukturen für den
terhin ihre bedeutende verkehrspo- an einer Konzeption der künftigen Kombinierten Verkehr (Hafenbe-
litische Rolle wahrnehmen kann. Förderung des Gütertransports auf cken 3) mitfinanzieren kann.
Häfen Mulhouse-Rhin: Mehrheit liegt in den Händen der
Regionen Mulhouse und Saint-Lou-
Neuer Containerterminal geplant is, der Région Grand Est, der staat-
lichen Wasserstrassenverwaltung
Die Häfen Mulhouse-Rhin sollen einen neuen Containerterminal
erhalten. Dies ist französischen und Schweizer Medien zu entneh- Voies navigables de France (VNF)
men. Zusätzlich zu der bestehenden Anlegestelle in Village-Neuf sowie der Industrie- und Handels-
ist etwa ein 400 Meter langer Quai geplant. Beteiligt am Projekt kammer Alsace.
ist neben verschiedenen öffentlich-rechtlichen Organisationen die
Schweizer Firma Swissterminal. Die neue Anlage dürfte zum Kon- Nicht nur Containerverkehr
kurrenten des geplanten trimodalen Terminals Gateway Basel Nord
(GBN) werden, verfügt aber nur über eine rudimentäre Bahnanbin- Das Betreiberkonsortium wird alle
dung. vorhandenen Anlagen der Häfen
Die Konzession für den Betrieb der zusammen mit den Häfen Marseille übernehmen. Dazu gehört ein 2019
Häfen Mulhouse-Rhin wird neu ver- und Le Havre eine Beteiligung von erstellter Massengut-Terminal. Dort
geben. Voraussichtlich auf Ende 39% an der neuen Verwaltungsge- werden Kies und Baustoffe umge-
2021 erhält ein Konsortium unter sellschaft. Mitbeteiligt ist auch das schlagen. In Huningue sowie in den
dem Namen Alsaceteam den Zu- staatliche französische Finanzinsti- Anlagen Île-Napoléon am Rhein-
schlag. Swissterminal übernimmt tut Caisse des Dépôts mit 10%. Die Rhône-Kanal werden jährlich 3,2
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Millionen t Schüttgut abgefertigt. Ebenfalls in die Hände spielen
Für Infrastrukturprojekte sollen in könnte dem Projekt, dass das GBN- Hafenbecken 3:
den nächsten Jahren über 26,5 Mio. Vorhaben durch eine Vielzahl von Jetzt erst recht
Euro investiert werden. Beschwerden und Einsprachen zeit- Das Elsässer Projekt beweist: Es
Mit den Plänen des neuen Konsor- lich verzögert wird. Hauptakteur ist braucht zeitnah eine Modernisie-
tiums erwächst den Rheinhäfen im dabei Swissterminal. Deren Haupt- rung und Erweiterung der Infrastruk-
Raum Basel zusätzliche Konkur- argument ist die Zusammenarbeit turen für die Containerabfertigung.
Nun stehen sich zwei Vorhaben ge-
renz. Der Elsässer Massengut-Ter- der privaten Rhenus mit der staatli-
genüber. Für die Schweizer Lösung
minal steht in Wettbewerb mit den chen SBB Cargo und dabei eine be- spricht zum einen, dass damit es-
Anlagen in Muttenz und Birsfelden. fürchtete Bevorzugung gegenüber sentielle, für die Landesversorgung
Getreide wird über Village-Neuf per den Konkurrenten. bedeutende Strukturen im Inland
Lkw in die Schweiz gebracht. Diese bleiben. Die dauernden Querelen in
Transporte konkurrenzieren die La- Umweltverbände könnten Position Sachen Arbeits- und Steuerrecht im
ger in Kleinhüningen. Und vor allem überprüfen Schweizer Sektor des EuroAirports
wird der geplante Container-Termi- zeigen die Probleme von ins Aus-
nal in direkter Konkurrenz zu GBN Mit an Bord der Einsprecher sind land ausgelagerten Infrastrukturen
exemplarisch auf.
stehen. auch die Umweltverbände, wobei
Vor allem aber ist die in der Schweiz
diese sich nun vielleicht besinnen – zu Recht – sehr stark im Vorder-
Alles andere als trimodal werden, ob sie gegen ein Projekt mit grund stehende Verlagerung des
perfekter Bahnanbindung ankämp- Güterverkehrs von der Strasse auf
Wobei die Anlage in Mulhouse si- fen wollen und damit einem Vorha- die Schiene zu beachten. Der tri-
cher nicht als „trimodal“ bezeichnet ben zum Durchbruch verhelfen, das modale Terminal in Kleinhüningen
werden kann. Die Bahnanbindung den Schweizer Bestrebungen zur wird dieser Anforderung muster-
ist eher rudimentär, ein nicht elek- Verlagerung des Güterverkehrs auf gültig gerecht. Entsprechend wird
trifiziertes Doppel-Gleis führt quasi die Schiene diametral entgegen- das Projekt etwa auch vom Verein
Alpeninitiative unterstützt. Die genü-
durch die Vorgärten von Village-Neuf läuft (vgl. Kommentar rechts).
gende Bahnanbindung eines neuen
nach Saint-Louis (s. Bild unten). Im Die Schweizerischen Rheinhäfen Containerterminals in Mulhouse ist
Gegensatz zu GBN, dessen Betrei- (SRH) waren über die Pläne in Mul- aber zumindest sehr fraglich. Damit
ber sich verpflichtet hat, mindestens house bereits grundsätzlich im Bild, riskieren die Region Basel und die
50% des Containeraufkommens im wie SRH-Sprecher Simon Oberbeck Schweiz, aus dem Westen von einer
Vor- und Nachlauf per Bahn abzuwi- erklärt: „Die SRH pflegen seit vie- Lkw-Lawine überrollt zu werden. Die
ckeln, dürften die Behälter von und len Jahren eine partnerschaftliche politisch gewollte Verlagerung wür-
nach dem Terminal in Mulhouse Zusammenarbeit mit den Port de de konterkariert. Damit rückt nun
fast ausschliesslich per Lkw in der Mulhouse Rhin (PMR). Daher ist der Zeitfaktor stark in den Vorder-
grund. Wenn das GBN-Projekt weiter
Schweiz verkehren. Rechnet man den SRH bekannt, dass die PMR
mit allen rechtlichen Mitteln verzö-
noch den zu erwartenden Einsatz ihr Organisationsmodell mit einer gert wird, könnte sich das berühmte
osteuropäischer Lkw-Firmen für die Betreibergesellschaft neu aufstel- „window of opportunity“ für die opti-
Transporte von und nach Schweizer len wollen. Die Prognosen der PMR, male Abfertigung der künftigen Con-
Destinationen ein, so erwächst dem dass im Containeraufkommen mit tainerverkehre rasch schliessen. Ir-
Konkurrenten vor den Toren Basels einer Zunahme der Mengen zu gendwann gibt auch der geduldigste
auch ein tariflicher Vorteil. rechnen ist, deckt sich mit den of- Investor auf.
Dies sollten nun vor allem diejeni-
gen Umweltorganisationen beden-
ken, die sich dem Hafenbecken 3
in den Weg stellen. Mit ihrem Wi-
derstand könnten sie ungewollt da-
für sorgen, dass die aus ihrer Sicht
unbedingt schützenswerte dortige
Trockenwiese künftig vor allem von
den Abgaswolken aus den zusätz-
lichen Lkws von der naheliegenden
Autobahn umweht wird.
André Auderset, Geschäftsführer SVS
fiziellen Prognosen der Schweiz. Die
Entwicklungsplanung der PMR ist
daher folgerichtig.“ Vor allem – so
Oberbeck – unterstreiche dies die
Notwendigkeit für die Anbindung
der Rheinschifffahrt an das ge-
Das Bild verdeutlicht die Qualität der Bahnanbindung des Hafens Mulhouse Rich- plante Gateway Basel Nord mit dem
tung Schweiz. neuen Hafenbecken 3.
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SVS
Auch die SRH verweisen auf die Bahn und Schiff am GBN, um dann stungsfähigen Verbindung von Bahn
Vor- und Nachlauf-Problematik: die Hälfte der Container auf der und Schiff können die Verlagerungs-
„Zentrales Element des Projektes Bahn in der Schweiz weiterzube- ziele in der Schweiz erreicht wer-
in Basel bleibt die Bündelung der fördern. Mit der optimalen Lage an den.“ Dazu muss es allerdings mit
Schweizer Containermengen von der NEAT-Zulaufstrecke und der lei- dem Projekt vorwärtsgehen.
Neuer SRH-Direktor: *Quellen-Verweis
Genug Themen für zwanzig Jahre Dieses Interview erschien bereits in
der Basler Zeitung. Als Autor zeich-
Zum Jahreswechsel hat Florian Röthlingshöfer den bisherigen Di- net Kurt Tschan.
rektor der Schweizerischen Rheinhäfen (SRH), Hans-Peter Hadorn,
abgelöst. Wo setzt der „Neue“ seine Schwerpunkte? Wo drückt der andere als statisch. In den näch-
Schuh speziell? Antworten auf diese Fragen und andere im nachfl- sten zehn Jahren wird es grosse Ver-
genden Interview*. änderungen für die Häfen und die
Wann waren Sie zum letzten Mal auf den ganzen Betrieb vernetzen und Binnenschifffahrt geben. Es wird für
dem Rhein? weiterentwickeln. mich nicht alles neu, aber vieles.
Florian Röthlingshöfer: An einem Praktisch zeitgleich mit ihrer Wahl Ist die neue Stelle quasi ein Lebens-
schönen Herbsttag zusammen mit wurden Regierung und Grosser Rat job?
meiner Familie. In Konstanz, an der in Basel-Stadt neu bestellt. Verän- Themen und Aufgaben für die näch-
Brücke beginnt Rhein-Kilometer dert sich dadurch etwas für Sie? sten 20 Jahre gibt es genug. Aktuell
null. Wir fuhren mit dem Schiff nach Kaspar Sutter ersetzt Christoph entwickeln wir die neue Infrastruk-
Stein am Rhein zu Kilometer 50. Brutschin im Departement für Wirt- turgeneration mit einem Horizont
Nicht nur die Kinder, sondern auch schaft, Soziales und Umwelt. Das bis zum Jahr 2050. Meine Perspek-
für mich als technikbegeisterten Va- ist neu. Insgesamt hat sich unser tiven sind jedenfalls langfristig.
ter war es ein besonders schönes Verwaltungsrat in den letzten zwei Covid-19 hat gezeigt, wie wichtig die
Erlebnis. Jahren verändert. Aber wir kennen Rheinhäfen für die Landesversor-
Port of Switzerland, geführt von einander. Das hilft, die kommenden gung sind. Wie schwer ist es da für
einem Deutschen. Geht das gut? Aufgaben konstruktiv anzupacken. Sie, Hafenkritiker zu verstehen?
Das Bewerbungsverfahren war öf- Sie kamen als 34-Jähriger zu den Mein Bestreben ist es, die Häfen fit
fentlich und intensiv. Ich bin seit 17 Schweizerischen Rheinhäfen. Wäre für die Zukunft zu machen. Die Ab-
Jahren beruflich in der trinationalen es da nicht Zeit gewesen, mal wie- stimmung über das Hafenbecken 3
Region tätig, davon neun Jahre in der eine neue Herausforderung zu ist ein Meilenstein für die Rheinhä-
Basel bei Port of Switzerland. Hafen suchen? fen und ein klares Bekenntnis zur
und Logistik sind international aus- Doch, ja, genau. Deswegen habe Rheinschifffahrt und Verlagerung
gerichtet. Hier wird niemand ausge- ich mich ja beworben. Neben den vom Schiff auf die Bahn. Nun geht
grenzt. vielfältigen Themen sind sie alles es darum, über die Ausgestaltung
Werden Sie jetzt Ihren Wohnsitz in
die Schweiz verlagern?
Nein, wir sind als Familie im Mo-
ment fest verankert und meine Kin-
der gehen an unserem Wohnort zur
Schule. Für die Zukunft schliesse
ich aber nichts aus.
Sie sind bereits Mitglied der Ge-
schäftsleitung. Ist es da überhaupt
noch eine Herausforderung, Direk-
tor zu werden?
Auf jeden Fall! Die Schweizerischen
Rheinhäfen sind vielseitig und so
breit gefächert. Mit fünf unter-
schiedlichen Geschäftsbereichen,
den hoheitlichen Aufgaben, aber
auch vielen Dienstleistungen sor-
gen wir im Auftrag der beiden Basel
dafür, dass die Hafenanlagen funk-
tionieren. Für die Firmen in den Hä-
fen schaffen wir attraktive Rahmen-
bedingungen. Als Direktor darf ich Der neue Hafendirektor Florian Röthlingshöfer.
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SVS des Projektes reden. Die Zeit der Gelände – wie über Jahrzehnte im Terminalphilosophie des Bundes. Grundsatzdiskussionen ist nach Bahnbetrieb, unter hohem Aufwand Swissterminal hat von sich aus ent- dem Volks-Ja vorbei. durch Menschenhand freigehalten schieden, einen anderen Weg zu Sind Sie mit WWF und Pro Natura werden. Wenn der Mensch nicht ein- gehen. bereits im Gespräch? greift, würde das Areal verbuschen Die Baurechte für Logistikunterneh- Wie haben einen Kontakt aufge- und verwalden. Die ökologische Re- men wie Swissterminal laufen 2029 baut. Noch in diesem Jahr soll es zu levanz des Areals würde von sich aus aus. Wollen sie diese im Hafen be- direkten Gesprächen kommen. Ich abnehmen. Gerade deshalb sind wir halten? wünsche mir, dass wir nun in einen sicher, dass an anderer Stelle, auf Wir verfügen über keine Brachen, lösungsorientierten Verhandlungs- und entlang dem Rangierbahnhof die wir den Unternehmen als Ersatz- modus übergehen können. Mein Muttenz, bei der Hafenbahn in Birs- fläche anbieten könnten. Würden Ziel ist es, dass wir mit dem Bau des felden, aber auch auf Wiesenare- solche frei, würde ich mich bemü- Hafenbeckens 3 Mehrwerte für die alen an der Langen Erle vergleich- hen, dass sie wieder belegt werden Natur schaffen. bare Habitate für Fauna und Flora können. Das letzte Tanklager im Ha- Die Trockenwiesen, um die der Na- aufgebaut werden können. fen Kleinhüningen von Satram etwa turschutz so sehr kämpft, sind das Wenn ich Sie recht verstehe, wür- wurde abgebrochen. Für den Contai- Resultat von jahrelangen Pesti- de die Natur zerstören, was Natur- nerumschlag eignet sich diese Flä- zideinsätzen der Deutschen Bahn. schützer retten wollen? che aber leider nicht. Zwischen und neben den Geleisen Ohne menschliche Eingriffe würden Wie wollen Sie dem Vorwurf begeg- durfte kein Kraut wachsen. Wird die Trockenwiesen auf dem Areal nen, SBB Cargo würde den freien hier am rechten Ort Naturschutz des Badischen Rangierbahnhofs Wettbewerb in den Rheinhäfen un- eingefordert? nicht bestehen. tergraben? Klar ist, dass das Areal von Men- Der Frenkendörfer Logistiker Swiss- Das Areal für das Containertermi- schen geschaffen wurde. Um das terminal war 2012 für den Contai- nal Gateway Basel Nord wurde von Jahr 1900 wurde es um sechs Me- nerterminal Basel Nord, zu dem das den SBB erworben, nicht von Port ter aufgeschüttet, damit der Ran- Hafenbecken 3 als trimodaler Um- of Switzerland. Unsere Leistung be- gierbahnhof überhaupt gebaut schlagplatz Wasser, Schiene, Stras- steht darin, dass die Binnenschiff- werden konnte. Dafür war viel Mas- se gehört. Inzwischen ist er einer fahrt und der Hafen an das Terminal senbewegung erforderlich. Weil für der schärfsten Gegner. Warum zieht angebunden werden. SBB Cargo hat den Bahnbetrieb immer gespritzt – die Logistikbranche nicht an einem die Betreibergesellschaft geöffnet. also von Menschen gepflegt wurde, Strick? Zwei weitere Firmen sind an Bord. konnte sich eine sehr spezifische Ich beobachte den Markt seit zehn Aus Sicht Hafen unterstützen wir Natur in den Geleisen und Neben- Jahren. Die einzelnen Firmen stehen die breite Trägerschaft. Das dies flächen entwickeln. Angesiedelt hat unter einem hohen Wettbewerbs- wettbewerbsrechtlich möglich ist, sich, was sich sonst in Auenwäldern druck. Unsere Aufgabe als Hafen be- hat die Wettbewerbskommission ja durch Hochwasser immer wieder steht darin, die Infrastrukturen der positiv entschieden. neu entwickeln musste. Pionierar- Zukunft zu bauen. Als Hafen setzen Was können Sie selbst überhaupt ten fanden so ihren Weg auf das wir uns für umweltfreundliche Ver- beeinflussen? Areal. Um einen stabilen Zustand kehrslösungen ein. Heute passen Wir haben direkten Einfluss auf für die Natur zu halten, muss das nicht mehr alle Logistikkonzepte zur die Baurechtsverträge im Hafen- Röthlingshöfer war vor seiner Wahl als neuer SRH-Direktor für verschiedene Infrastrukturprojekte zuständig. So für die Vertie- fung des Rheins durch Basel oder für das Projekt Bahnanbindung der Südhäfen. -6-
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perimeter. So verlangen wir hafen- Güteraufkommen auf dem jetzigen 90 Prozent. Für Betrieb und Unter-
affine Umschlagsnutzungen. Die Niveau halten. Mit der Stadtent- halt erhalten wir pro Jahr rund zehn
Förderung der Binnenschifffahrt ist wicklung in Kleinhüningen wird aber Millionen Franken. Zum Vergleich:
die zentrale Aufgabe der Schweize- auch die Gestaltung des Hafen- Alle Bahninfrastrukturen zusammen
rischen Rheinhäfen. Wir setzen aber bahnhofs aktuell. erhalten für die vier Jahre 2017 bis
auch Anreize, dass möglichst viele Wird dadurch auch Personenver- 2020 rund dreizehn Milliarden Fran-
Güter auf der Bahn weitertranspor- kehr möglich? ken.
tiert werden. Das bestehende Netz könnte aus Sind die umliegenden Häfen in Weil
Sie waren bis jetzt Mr Hafenbahn in sicherheitstechnischer Hinsicht da- oder im Elsass Partner oder Konkur-
den Rheinhäfen. Wie geht ihre Reise für verwendet werden. Eine Hafen- rent?
weiter? S-Bahn ist prinzipiell und technisch Wir pflegen eine gute Partnerschaft
Im August wurde die Verbindung möglich. Entsprechende Projekte am Oberrhein. Unser Ziel ist die För-
zwischen dem Auhafen und der gibt es gegenwärtig aber nicht. derung der ressourcenschonenden
Schweizerhalle in Betrieb genom- Wie unrentabel wirtschaftet die Ha- Binnenschifffahrt. Aktuell bauen
men. Als Hafenbahn haben wir Ende fenbahn? wir in einem gemeinsamen Projekt
Jahr zusätzlich das bisherige private Die öffentlichen Bahnanlagen der ein digitales Netzwerk auf. Mit dem
Anschlussgleis in Schweizerhalle Hafenbahn sind nicht eigenwirt- Rhein Ports Information System
in unser 50 Kilometer langes Stre- schaftlich. Wir erhalten Beiträge, werden nicht nur alle Häfen, son-
ckennetz aufgenommen. Dadurch für die Kosten die wir nicht selbst dern auch Terminals und die Bin-
können wir den Ringschluss be- decken können. Wie alle Infrastruk- nenschifffahrt miteinander digital
trieblich selbst steuern. Die Firmen turbetreiber in der Schweiz werden verbunden. Am Ende des Tages sind
in Schweizerhalle werden so mit die Leistungen vom Bund für einen wir aber nicht nur Partner, sondern
den Firmen im Hafen verbunden. 4-Jahreszeitraum bestellt und finan- stehen auch im Wettbewerb um die
Wir wollen die Hafenbahn mit ihrem ziert. In unserem Fall sind es über Standortgunst der Wirtschaft.
Neue Regeln in Deutschland: rianten-Gebiet“ eingeteilt, wobei es
Abwicklung der Binnenschifffahrt keine präzise Definition für diese
Begriffe gibt: Hochinzidenz sei gege-
gefährdet ben, wenn es eine „besonders hohe
Inzidenz gibt“. Lediglich in Presse-
Mit Datum vom 13. Januar hat Deutschland neue Einreiseregeln meldungen teilt die Regierung mit,
für Personen aus Risikoländern, Hochrisikogebieten und Gebie- dass sie darunter wohl einen Wert
ten mit mutierten Corona-Viren eingeführt. Die im Güter- und Per-
von über 200 versteht. Ein Virusva-
sonentransport Beschäftigten sind nur teilweise ausgenommen.
Der Vollzug obliegt den Bundesländern. Sollten diese die Regeln rianten-Gebiet zeichne sich dadurch
strikt anwenden, bedeutet dies faktisch die Einstellung der Bin- aus, dass „bestimmte Varianten des
nenschifffahrt. Sars-CoV-2-Virus verbreitet sind“,
heisst es in der Verordnung. Verwir-
Als „praxisuntauglich“ bezeichnet gime“ zu schaffen, heisst es in der rung besteht zurzeit auch darüber,
der deutsche Bunnenschifffahrts- Begründung zu dieser Verordnung, ab wann die neuen Einreisebedin-
verband BDB die neue Corona-Ein- die in einer - so BDB - Nacht-und- gungen für diese Gebiete in Kraft
reise-Verordnung für den Güterver- Nebel-Aktion und erneut ohne Be- treten.
kehr. Wer aus einem Risikogebiet teiligung der betroffenen Branchen
nach Deutschland einreist, muss verabschiedet wurde. Transportbranche stark betroffen
sich künftig jedes Mal elektronisch Nachbarländer werden zukünftig in
anmelden und innerhalb von 48 die drei Kategorien „Risikogebiet“, Das gesamte Transportpersonal
Stunden nachweisen, dass er nicht „Hochinzidenzgebiet“ und „Virusva- und insbesondere das Personal in
mit dem Coronavirus infiziert ist. Je
nach Infektionslage im Nachbar-
land muss dieser Nachweis bereits
im Zeitpunkt der Einreise erbracht
werden. Das Personal im Güter- und
Warentransport wird von der Rege-
lung mit umfasst.
Nacht- und Nebel-Aktion
Die Regierung verfolgt damit das
Ziel, „ein funktionierendes und mög- Als „verfassungsrechtlich zweifelhaft“ bezeichnet der BDB die neue Corona-Einrei-
lichst flächendeckendes Kontrollre- se-Verordnung. Die Güterbinnenschifffahrt ist in besonderem Masse betroffen.
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SVS
der Binnenschifffahrt stellt das vor die Aufenthaltsdauer in Deutsch-
massive Probleme: So zählt neben land 72 Stunden nicht übersteigt. Neuer Rheinatlas der IKSR
Österreich, Frankreich und den Und für Einreisende aus einem „Vi-
Niederlanden auch die Schweiz zu rusvarianten-Gebiet“ gibt es über-
den sogenannten Hochinzidenzge- haupt keine Ausnahmen.
bieten. Folge ist, dass die gesamte
Bordmannschaft bereits bei der Ein- Nationale und internationale
reise nach Deutschland ein nega- Verbände protestieren
tives Corona-Testergebnis (PCR o.ä.)
vorliegen haben muss. Wie die ge- Die Binnenschifffahrts- und Ha-
forderten Test- und Nachweispflich- fenbranche fordert die deutsche
ten kurzfristig erfüllt werden sollen, Regierung auf, umfassende und
noch dazu bei Fahrten in auslän- uneingeschränkte Ausnahmerege-
dischen Gewässern, die lediglich für lungen für den Transportsektor, na-
den Güterumschlag unterbrochen mentlich für die Besatzung an Bord
werden, sagt die Verordnung nicht. von Binnenschiffen, zu schaffen,
damit die immer wieder propagierte
Ungenügende Ausnahmen Freizügigkeit des Waren- und Güter-
verkehrs in Europa gewahrt bleibt. Die Internationale Kommission zum
Die Binnenschifffahrt ist zwar teil- Ausnahmeregelungen, die an eine Schutz des Rheins (IKSR) hat den
weise von den neuen Pflichten be- maximale Aufenthaltsdauer von 72 Rheinatlas 2020 und den Entwurf
freit, wobei zwischen Anmelde- und Stunden in Hochinzidenzgebieten des 2. Internationalen Hochwas-
serrisikomanagementplan Rhein
Testpflicht unterschieden werden anknüpfen, sind für die Schifffahrt,
veröffentlicht. Der Rheinatlas zeigt
muss. Von beidem befreit sind bei die regelmässig bis zu 7 Tage in aus- die hochwassergefährdeten Gebie-
Einreise aus einem „normalen“ Risi- ländischen Gewässern unterwegs te entlang des Rheins. Der Hoch-
kogebiet laut § Absatz 4 der Verord- ist, realitätsfern, untauglich und das wasserrisikomanagementplan be-
nung Personen, die: Gegenteil von nachhaltiger und in- schreibt die Massnahmen, die die
bei Einhaltung angemessener telligenter Mobilität in Krisenzeiten, Staaten im Rheineinzugsgebiet von
Schutz- und Hygienekonzepte be- so die Verlautbarung des BDB. 2022 bis 2027 zur Verringerung des
ruflich bedingt grenzüberschreitend Auch die Europäische Binnenschiff- Hochwasserrisikos ergreifen. Erhält-
Personen, Waren oder Güter auf der lich ist der Atlas unter folgendem
fahrts-Union hat sich der Angelegen-
Strasse, der Schiene, per Schiff oder Link: https://www.iksr.org/de/oef-
heit angenommen und die EU-Trans-
per Flugzeug transportieren. fentliches/dokumente/archiv/kar-
portkommissarin alarmiert. Diese ten/rheinatlas
Bei Einreisen aus Hochrisikogebie-
hatte bereits im Frühjahr 2020 er-
ten gilt diese Befreiung nur, wenn
folgreich interventiert, als östliche
EU-Staaten Matrosen in Quarantäne
setzte, die sich an Freitagen kurzfri-
Verkehrsdrehscheibe bis Mai geschlossen stig in ihren Heimatländern befan-
den.
Ebenfalls ein Thema ist die neue
deutsche Verordnung in den Ge-
sprächen zwischen den Delegati-
onen der Zentralkommission für die
Rheinschifffahrt (ZKR) .
Widerspruch zu EU-Zielen
Dort wird auch betont, dass die
EU-Kommission in ihrer Mitteilung
„Strategie für nachhaltige und intel-
ligente Mobilität“ vom 9. Dezember
2020 ausdrücklich hervorgehoben
Das Museum Verkehrsdrehscheibe Schweiz an der Westquaistrasse im Basler habe, dass durchgehende Fracht-
Rheinhafen ist zur Zeit geschlossen. Grund dafür ist eine umfassende Sanierung der dienste zu Land, zu Wasser und in
Gebäudeinfrastruktur und die komplette Erneuerung der Ausstellung. Die Arbeiten der Luft entscheidende Vorausset-
im Rahmen des «ReFit»-Programms unter Leitung der beiden Museumskuratorinnen
zungen dafür sind, dass Waren und
Elke Fischer und Sabine Theil werden bis voraussichtlich Ende Mai 2021 abge-
schlossen sein. Die neue Ausstellung wird in einem modernen, zuschauerfreund-
Betriebsmittel in die Fertigungsbe-
lichen und vermehrt digitalen Kleid voraussichtlich im Juni 2021 wiedereröffnet triebe gelangen, der Binnenmarkt
werden. Hafenführungen sind weiterhin möglich und können über das Sekretariat reibungslos funktionieren und die
der Verkehrsdrehscheibe Schweiz (061 631 42 65, verkehrsdrehscheibe@bluewin. EU wirksam auf die aktuellen und
ch) gebucht werden. künftigen Krisen reagieren kann.
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SVS
Lösung beim Problem „rechtzeitige Anmeldung“: Was ist Geofencing?
RPIS verbindet Hafenfirmen und Mit Geofencing (Kunstwort aus
dem Englischen geographic „geo-
Schweizer Zoll graphisch“ und fence „Zaun“) wird
das automatisierte Auslösen einer
Der Zoll benötigt für eine effiziente Planung seiner Kontrollen die Aktion durch das Überschreiten ei-
genauen Ankunftszeiten der Binnenschiffe (+/- 30 Minuten) in der ner gedachten Begrenzung auf der
Schweiz. Dies auch ausserhalb den Geschäftszeiten und am Wo- Erdoberfläche oder in der Luft be-
chenende. SVS-Geschäftsführung suchte im Januar mit den Firmen zeichnet
und der Zoll Nord-Leitung gemeinsam nach einer tragfähigen Lö-
sung. Dabei wurde klar, dass mit RPIS die aktuellen Bedürfnisse die Leistungs- und Wettbewerbsfä-
des Zolls und der Hafenfirmen abgedeckt werden und eine schnel- higkeit des multimodalen Verkehrs
le und zielführende Abwicklung möglich ist. RPIS beinhaltet unter durch die Integration digitaler Lö-
anderem ein Reservierungssystem für Binnenschiffe, mit dem sich sungen in die gesamte Logistikkette
Binnenschiffunternehmen Liegeplatzzeiten an den Containerter- zu verbessern und damit Verlage-
minals reservieren können. Im Raum Basel wird das RPIS bereits rungen von Verkehr, insbesondere
seit einigen Jahren genutzt.
auf umweltfreundliche Verkehrsträ-
Schifffahrtsstrassen erlaubt, sta- ger wie die Binnenschifffahrt, zu för-
tische (MIB) sowie dynamische dern (vgl. Grafik unten).
Schiffsdaten (AIS) untereinander
und an Dritte auszutauschen. Dies Lösungsvorschlag für Schiffs-
selbstverständlich unter Einhaltung Anmeldungen in Basel
strenger, nationaler Gesetze und
Verordnungen des Datenschutzes. RheinPorts war in den vergangenen
Am 1. Juli 2020 wurde eine Verwal- Jahren im regelmässigen Austausch
tungsvereinbarung für den Daten- mit der Eidgenössischen Zollverwal-
austausch zwischen der Schweiz, tung. Im Rahmen des Transitpro-
Deutschland und Frankreich unter- gramms DaziT ist das RPIS für die
zeichnet. Aktivierung im Schiffsverkehr vorge-
von Roland Blessinger, Leiter «Qua- Der sichere Datenaustausch könnte sehen.
litätsmanagement, Internationales einen positiven Beitrag zur Digi- Die im System erfassten Schiffsan-
und Recht» der SRH talisierung und dessen erhofften läufe können nun auch vom Schwei-
Eigentlich liegt die Lösung auf der Verkehrsverlagerung auf die Schiff- zer Zoll direkt in RPIS eingesehen,
Hand mit frei verfügbaren GPS/ fahrt und gesamte Logistikkette und zur besseren Planung einbezo-
AIS-Applikationen, welche man ko- leisten. Dafür wurde 2016 das CEF- gen werden. Zusätzlich wird RPIS vo-
stenlos auf Tablets oder PC’s nutzt. finanzierte Projekt RIS COMEX ge- raussichtlich ab 2023 an das neue
Mit einem Geofencing-Tool (Begriffs- startet, welches zum Beispiel eine Zoll-System Passar angebunden
erklärung: siehe Kästchen) können korridorbezogene Reiseplanung auf und die erfassten Schiffsankünfte
Meldungen automatisch abgesetzt allen zusammenhängenden euro- somit direkt an den Zoll weitergelei-
werden. Diese Applikationen sind päischen Binnenwasserstassen er- tet.
aber zum einen ungenau und zum laubt. Hiermit werden die Umschlagsfir-
anderen befinden sich diese im Das Vorhaben «RheinPorts Informa- men vom administrativen Aufwand
Graubereich des Datenschutzes. tion System (RPIS)» zielt darauf ab, entlastet und der Zoll erhält die
AIS-Pflicht besteht bereits
2014 wurden alle Fahrzeuge auf
dem Rhein verpflichtet ein AIS-Gerät
mitzuführen, um ihr eigenes Signal
zu senden. Dies aus diversen Grün-
den: wie zur Unterstützung der Un-
fallbekämpfung, zur Verbesserung
der Verkehrs- und Schleusenma-
nagements um die Leichtigkeit und
Sicherheit der Binnenschifffahrt zu
erhöhen.
Im Zusammenhang mit der Euro-
päischen Richtlinie 2005/44/EG
über harmonisierte Binnenschiff-
fahrtsinformationsdienste (RIS) ist
es den nationalen Betreiber von
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SVS
genauen Ankunftszeiten der Fahr- die Schiffskontrollen präziser und geführt werden. Die Grafik unten
zeuge. Nicht zuletzt können dadurch ohne unnötige Wartezeiten durch- verdeutlicht das Prozedere.
IZKR und Moselkommission:
Zufahrtskarten!!!
Gemeinsamer Bussen-Katalog Die aktuellen Zufahrtskarten zu
veröffentlicht Südquai- und Hafenstrasse lau-
fen Ende 2020 aus. Da die Aus-
Die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) und die Mo- nahmeregelung für Hafenfirmen
selkommission veröffentlichten gemeinsam „Empfehlungen für respektive deren Beschäftigte
einheitliche Bussgelder bei Zuwiderhandlungen gegen die schiff- nun rechtlich dauerhaft veran-
fahrtspolizeilichen Vorschriften auf dem Rhein und auf der Mosel“,
auch „Bussgeldkatalog“ genannt. kert ist, werden die neuen Kar-
ten auf einen Zeitraum von drei
Im Laufe von mehreren gemein- neue Fassung ist ab sofort auf der Jahren ausgestellt. Der Preis
samen Sitzungen in den Jahren Internetseite der ZKR unter www. bleibt unverändert bei CHF 5.-.
2018 und 2019 haben die Sach- ccr-zkr.org und auf der Seite der Mo- Berechtigte können ihre Bestel-
verständigen der beiden Flusskom- selkommission unter www.mosel- lungen unter info@svs-ch.ch
missionen den Bussgeldkatalog kommission.org verfügbar. aufgeben und die Karten nach
aktualisiert, um darin neue auf dem Voranmeldung auf der SVS-Ge-
Rhein und auf der Mosel geltende „Nur“ eine Empfehlung schäftsstelle (Südquaistrasse
Vorschriften zu berücksichtigen. Die 14, 2. Stock). abholen.
Der Bussgeldkatalog gibt die einheit-
Sperrzeiten Mosel bis 2035 liche und international abgestimmte Ahndung der Zuwiderhandlungen
festgelegt Auffassung der Schiffssicherheits- gegen die Polizeiverordnungen nach
Jedes Jahr wird die internationale experten wieder. Er hat zum Ziel, innerstaatlichem Recht ihrer Mit-
Mosel für 10 Tage für die Schiff- durch eine einheitliche Auflistung gliedstaaten richtet und dort zum
fahrt gesperrt. In dieser Zeit können der zu verhängenden Bussgelder Teil sogar die ausschliessliche Zu-
dringende Reparatur- und Inspek- bei Zuwiderhandlungen gegen die ständigkeit der Gerichte besteht, in
tionsmassnahmen an den aus den auf dem Rhein und auf der Mosel deren Unabhängigkeit nicht einge-
1960er-Jahren stammenden Mosel- geltenden Polizeiverordnungen die griffen werden kann. Daher sei der
bauwerken durchführen. Die Sperr- Sicherheit und Effizienz der Schiff- Bussgeldkatalog als eine Empfeh-
zeiten werden von der Moselkom- fahrt zu erhöhen und zur Verein- lung zu verstehen. Auch wenn die
mission festgelegt und diese hat in heitlichung des Schifffahrtsrechts Verstösse gemäss innerstaatlichem
ihrer Plenarsitzung am 26. Novem- beizutragen. Eine unterschiedliche Recht geahndet werden und der
ber 2020 die Zeiten bestimmt. Die Ahndung könnte rechtlich problema- Bussgeldkatalog folglich nur eine
Sperrzeiten 2021 bis 2035 finden tisch sein und von den Betroffenen Empfehlung sein kann, stelle er
Sie auf der Webseite der Moselkom- als ungerecht empfunden werden. trotzdem ein sinnvolles Instrument
mission unter www.moselkommis- In einer gemeinsamen Erklärung für die zuständigen Stellen dar, die
sion.org in der Rubrik Downloads/ betonen die beiden Flusskommissi- mit der Ahndung der Zuwiderhand-
Sperrzeiten und Verkehr. onen, sie seien sich der Tatsache be- lungen gegen die schifffahrtspolizei-
wusst, dass sich die Verfolgung und lichen Vorschriften befasst sind.
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mitSVS
dem französischen Militärlastwa-
Ein „Oldie“ erinnert sich... gen zur Residenz des Generalkon-
In Polizeigewahrsam suls. Nach Ansprachen, Cüpli und
Häppli wollten wir wieder zurück an
Zur Ausbildung der militärischen bruar 1983 in Basel eintraf, stellte Bord. Doch beim Wegfahren wurden
Boots- und Fährführer auf dem der Schreibende fest, dass sich wir durch eine Polizeipatrouille ge-
Rhein verfügte die französische Ma- neben dem Zelt auch ein Unimog stoppt. Ich erklärte kurz, was Sache
rine ab 1952 über die AMIRAL EXEL- an Bord befand. In der Absicht, die war, doch der Patrouillenführer ent-
MANS. Im Winter 1982/83 führte Transferkosten zum Empfang beim gegnete, ich solle dies seinem Chef
ein überhitzter Ölofen zu einem französischen Generalkonsulat am erzählen und ihm folgen zum Werk-
Brand an Bord und die Kehler Feu- Schaffhauser Rheinweg zu spa- hof der Autobahnpolizei. Dem dort
erwehr löschte diesen so gründlich, ren, fragte ich den Postenchef der diensthabenden Kommissar erläu-
dass das Schiff sank. Als Proviso- Grenzwache, ob dieser Transport terte ich den genauen Sachverhalt.
rium diente für die folgenden zwei mit dem Unimog durchgeführt wer- Als pflichtbewusster Beamter wollte
Jahre die Panzerfähre AVEYRON den könne. Nach Rücksprache mit er meine Aussage überprüfen. Nun
(Bild), auf der ein Zelt aufgestellt dem Militärprotokoll in Bern kam war aber der Grenzwachtposten
wurde. Als die AVEYRON am 9. Fe- die Bewiligung. Also fuhren wir mit Rheinhafen zu diesem Zeitpunkt
nicht mehr besetzt. Also probierte
er es beim Postenchef privat. Dum-
merweise war aber niemand zuhau-
se. Der französische Kommandant
schlug vor, die Besprechung an Bord
der AVEYRON weiterzuführen. Nach
anfänglichem Zögern willigte der
Kommissar ein. Ein Polizeifahrzeug
folgte uns. Kaum an Bord wurde
eine Flasche Rotwein entkorkt und
die Stimmung besserte sich schlag-
artig. Friede, Freude… nein, Eierku-
chen gab’s nicht.
Urs Vogelbacher
STETRAG AG
Feldbergstrasse 2
CH – 4057 Basel
Telefon ++41 61 685 25 25
Telefax ++41 61 685 25 15
E-Mail: info@stetrag.ch
Wir danken all unseren Kunden und Partnern
für das im vergangenen Jahr in uns gesetzte Vertrauen
und wünschen Ihnen alles Gute im neuen Jahr.
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WELTWEIT VERNETZT
Das Tor zur Schweiz I Knotenpunkt Güterverkehrskorridor
Rotterdam-Basel-Genua I Jährlich 6 Millionen Tonnen Güter
120 000 Container-TEU I 10 Prozent aller Schweizer Importe
80 Unternehmen I 3 000 Arbeitsplätze
Schweizerische Rheinhäfen
Basel I Birsfelden I Muttenz
www.port-of-switzerland.chSie können auch lesen
