Urnenabstimmung vom 19. Mai 2019 - Gemeinde Flims
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Urnenabstimmung vom 19. Mai 2019 Botschaft betr. eines Gemeindebeitrages an den Bau der Erschliessung des UNESCO Weltnatur- erbes Tektonikarena Sardona Kurzfassung Nach Stilllegung der alten Cassonsbahn haben die involvierten Parteien (Weisse Arena Bergbahnen AG [WAB], die Gemeinde Flims und Dritte) gemeinsam eine zukunftsgerichtete umfassende Erschliessung des UNESCO Weltnaturerbes Tektonikarena Sardona als Teil eines gesamten Masterplanes für den Ausbau am Berg auf Gemeindegebiet von Flims ent- wickelt. Die Erschliessung umfasst eine Pendelbahn in der ersten Sektion von Flims nach Nagens führend und eine zweite Sektion von Nagens nach ils Cugns, wo sich das Besucherzentrum mit integriertem Restaurant be- findet. Dort steht der Gast unmittelbar vor dem UNESCO Weltnaturerbe Tektonikarena Sardona und geniesst einen imposanten Ausblick u.a. auf die Tschingelhörner mit dem Martinsloch und die beiden Segnasböden. Die Gesamtkosten betragen rund CHF 80 Mio. Die Gemeinde steuert ei- nen fixen Beitrag von insgesamt CHF 20 Mio. an dieses für Flims und die ganze Destination wichtige Leuchtturmprojekt bei. Einen Teil der Finan- zierung des Gemeindebeitrages erfolgt über die zweckgebundene Len- kungsabgabe.
Sehr geehrte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger 1. Einleitung Die vorliegende Botschaft soll dazu dienen, die finanzielle Beteiligung der Gemeinde an der Erschliessung des UNESCO Weltnaturerbes Sardona zu regeln. Seit der Ankündigung der WAG im 2007 zur Schliessung der alten Cas- sonsbahn aus dem Jahre 1956 infolge Ablauf der Konzession und Be- triebsbewilligung wurden auf Grund der komplexen Materie und der sich spürbar verändernden tourismuswirksamen Rahmenbedingungen in Folge des Klimawandels unter Mitwirkung verschiedenster Gruppierungen und Interessenvertreter Pläne entworfen und diese eingehend und kont- rovers diskutiert. Die WAG und der Gemeindevorstand haben in partner- schaftlicher Zusammenarbeit seit Sommer 2018 gemeinsam ein Projekt entwickelt, das finanzierbar, wirtschaftlich tragbar, ökologisch verträglich, und nicht zuletzt auch bewilligungsfähig ist. Voraussetzung für eine Rea- lisierung dieses Generationenprojektes ist u.a. ein wesentlicher finanziel- ler Beitrag an die Investitionskosten durch die Gemeinde Flims. 2. Projekt 2.1. Allgemeines Die Planung und Projektierung der Erschliessung ist anspruchsvoll und erfordert Fachexperten wie Planer, Ingenieure, Architekten, Fach- und Amtsstellen einzubinden. Die Koordination der Planung erfolgt durch ein erfahrenes Projektteam, welches sich aus Vertretern der Gemeinde und der WAG sowie Fachexperten (Ingenieure, Architekt etc.) zusammen- setzt. Neben technischen Abklärungen sind die raumplanerischen Voraus- setzungen zu ermitteln und zu gewährleisten. Ein weiterer Planungsteil beinhaltet Vorarbeiten zu juristischen Belangen wie zu Dienstbarkeiten, zu durchlaufenden Verfahren sowie zu weiteren Belangen des geplanten Projektes. 2.2. Warum diese Variante? Das geplante Projekt der Erschliessung des UNESCO Weltnaturerbes Tektonikarena Sardona ist zeitgemäss, zukunftsträchtig, wirtschaftlich, fi- nanzierbar, nachhaltig, landschaftsschonend, machbar und setzt als Leuchtturm Flims als auch die gesamte Destination Flims Laax Falera ge- genüber einem breiten Publikum attraktiv in Szene – und ist aufgrund der Prüfung verschiedenster Varianten einer Erschliessung die beste.
Eine Sanierung der alten Cassonsbahn stellte keine langfristige Lösung für eine zeitgemässe, finanziell tragbare und integrierte Erschliessung des UNESCO Weltnaturerbes Tektonikarena Sardona dar. Aus diesem und anderen zwingenden Gründen erfolgte folglich auch der Abbruch der ver- alteten Anlage. Ein Neubau der Cassonsbahn auf der bestehenden Linie ist wegen der Lage der Talstation in der roten Gefahrenzone nicht möglich. Der Zielort der neuen Bahn auf ils Cugns mit seiner landschaftsschonen- den und weniger wetterexponierten Lage hat entscheidende Vorteile im Vergleich zu der von den Umweltverbänden nicht tolerierten Lage nahe dem Cassonsgrat. 2.3. Favorisierte Erschliessung Die Erschliessung des UNESCO Weltnaturerbes Tektonikarena Sardona soll technisch durch die Realisierung einer Zwei-Sektionen Pendelbahn sichergestellt werden. Weitere Details zum Stand der technischen und pla- nerischen Arbeiten wurden anlässlich der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2018 präsentiert und öffentlich diskutiert.
2.4. Rückbau bestehender Anlagen Seitens der Umweltschutzverbände und der bisher involvierten Amtsstel- len wurde als Auflage für eine einvernehmliche Lösung für den Bau der neuen UNESCO Erschliessung die Entrümpelung (Fachbegriff) des Ge- bietes von alten Bahnen gefordert, d.h. die Erschliessung Foppa-Naraus wird im Anschluss an die Fertigstellung 1. Etappe (2. Sektion) Nagens-ils Cugns zurückgebaut. Die bestehende Graubergbahn steht im Lichtraum- profil der Sektion Nagens-ils Cugns und muss daher ebenfalls zurückge- baut werden. 2.5. Wirtschaftliche/touristische Sicht Die Neuerschliessung des UNESCO Weltnaturerbes Tektonikarena Sar- dona wird ein Magnet für unzählige Natur-, Kultur-, Sport- und Freizeitrei- sende sein. Sie eröffnet Flims als besonderer Leuchtturm neue Möglichkeiten in allen vier Jahreszeiten und stärkt den Tourismus. Das Gebiet wird vom Rand des UNESCO-Perimeters aus sorgfältig und attraktiv erschlossen. Über die Linienführung und das Projekt „Flimser Seite“ wurde mehrmals und umfassend an den Gemeindeversammlungen orientiert. Ebenso er- folgten Publikationen in der Ruinaulta unter der Rubrik „aus der Rats- stube“. Am Montag, 08. April 2019 fand zudem eine öffentliche Orientie- rung zur geplanten Abstimmung statt. Die an dieser Versammlung geäus- serten Wünsche und Vorbehalte wurden entgegengenommen. 2.6. Raumplanerische Sicht Die geplante Erschliessung hat sich aus raumplanerischer Sicht eindeutig bestätigt. Die Stellungnahmen von Umweltverbänden, dem Bundesamt für Verkehr, dem Amt für Wald und Naturgefahren, dem Amt für Natur und Umwelt bestätigen diese einzige in aller Hinsicht realistische Variante. 3. Organisatorisches Bauherrin dieser Erschliessung ist die Cassons AG, deren wichtigsten Ak- tionäre die Weisse Arena AG und die Gemeinde Flims sind. Der Verwal- tungsrat soll sich in Zukunft aus einem Dreiergremium zusammensetzen und zwar aus einem externen Verwaltungsratspräsidenten, der noch zu bestimmen ist sowie Adrian Steiger, Gemeindepräsident Flims, und Reto Gurtner, Verwaltungsratspräsident Weisse Arena AG, als Verwaltungs- räte. Die vorgesehenen Beteiligungsverhältnisse sind:
45 % Gemeinde Flims, 45 % Weisse Arena AG, 10% Dritte. Weder die
Gemeinde Flims noch die Weisse Arena AG streben eine Mehrheitsbetei-
ligung an, werden sich jedoch ausbedingen, im Verwaltungsrat vertreten
zu sein.
Die WAG wird die beiden Bahnen und das Besucherzentrum gestützt auf
einen Leistungsvertrag betreiben. Mit der WAG hat die Cassons AG einen
etablierten und professionellen Partner, der die unternehmerische Verant-
wortung übernimmt und einen einwandfreien Betrieb garantiert. Der Ge-
meinde Flims fallen keine jährlichen Betriebskosten an.
Die WAG übernimmt als Vorleistung zudem die Aufwendungen der Pro-
jektierung bis zur Baureife. Diese Vorleistungen werden der WAG bei Bau-
beginn der jeweiligen Etappe von der Cassons AG als Teil des Gesamt-
projektes erstattet. Sollte das Gesamtprojekt in der Urnenabstimmung ab-
gelehnt werden, so würden die aufgelaufenen Projektierungskosten zwi-
schen der Gemeinde und der WAG hälftig geteilt.
4. Zeitplan
Die Zeitplanung sieht, vorbehältlich nicht planbarer Einflüsse, wie folgt
aus:
19. Mai 2019 Urnenabstimmung über Gemeindebeitrag
anschliessend - Auflage Anpassung/Mitwirkung Richt-
und Zonenplanung
- Urnenabstimmung über Raumplanung
- Detailplanung Gesamtprojekt
2021 Baubeginn
Die erwartete Bauzeit für das gesamte Volumen liegt bei zwei Jahren nach
erfolgtem Spatenstich.
Der Gemeindevorstand bringt im Falle der Annahme der Kreditvorlage di-
rekt anschliessend die Raumplanung übers Gesamtprojekt (Erschliessung
von Flims über Nagens nach ils Cugns in zwei Etappen) zur Urnenabstim-
mung, um die erforderlichen raumplanerischen Voraussetzungen für die
Realisierung zu schaffen. Diese raumplanerischen Arbeiten erfolgen in
enger Zusammenarbeit mit der WAG auf Rechnung der Gemeinde. Das
ist eine hoheitliche Aufgabe der Gemeinde.Parallel zum laufenden Raumplanungsverfahren eröffnet die Cassons AG das entsprechende Bewilligungsverfahren (PGV) beim zuständigen Bun- desamt für Verkehr. Aufgrund dem klaren, gemeinsamen Ziel einer mög- lichst raschen Realisierung der gewünschten Erschliessung, haben die Gemeinde und die WAG bei einem negativen Entscheid betr. die Raum- planung nachstehende alternative Lösung vereinbart: Für den Fall, dass es sich abzeichnet, dass der Zeitpunkt der Realisierung dieses Erschliessungsvorhabens sich verzögert, d.h. der Beschluss über die raumplanerischen Voraussetzungen infolge Einsprachen in seiner Rechtskraft zeitlich dauert bzw. die Gefahr besteht, dass keine Genehmi- gung zu erwarten ist, verzichtet die Cassons AG auf den Bau der Pendel- bahn für die erste Sektion Flims – Nagens. Stattdessen wird die WAG den Arena Express in die Cassons AG einbringen, diese Anlage an die sich veränderten Zubringerbedürfnisse anpassen, d.h. das Erscheinungsbild mit neuen Fahrmitteln modernisieren und den Betrieb zwecks Senkung der Betriebskosten automatisieren, damit er für den Vierjahreszeitenbe- trieb der ersten Sektion anstelle der Pendelbahn Flims – Nagens einge- setzt werden kann. Der Verwaltungsrat der Weisse Arena AG hat dieser möglichen Umsetzung bereits zugestimmt. Die Gemeinde und die WAG sind sich bewusst, dass dieses Sachgeschäft eine hohe Komplexität enthält. Die beiden Partner sind jedoch überzeugt, dass der aufgezeigte Weg über die vom Gemeindevorstand, dem Verwal- tungsrat und der Geschäftsleitung der Weisse Arena AG bevorzugte ganz- heitliche Variante der direkten Erschliessung des UNESCO Weltnaturer- bes Tektonikarena Sardona mit zwei Sektionen Pendelbahn vom Flimser Stimmbürger verstanden und gutgeheissen wird, damit das übergeord- nete Ziel einer raschen und direkten Cassonserschliessung ab Flims zeit- nah realisiert werden kann. Dies immer auch im Wissen um die Eventua- litäten bei der Raumplanung und des vorbehaltenen, vorstehenden Ent- schlusses, sollten diese eintreten. 5. Kosten Die Gesamtkosten für die Erschliessung des UNESCO Weltnaturerbes Tektonikarena Sardona betragen rund CHF 80 Mio. Die Gemeinde betei- ligt sich mit einer Bareinlage von CHF 20 Mio. an den Gesamtkosten. Den gleichen Beitrag bringt die WAG in das Projekt ein. Die restliche Finanzie- rung erfolgt über die Aufnahme eines Bankkredites und Beiträge Dritter.
Die Finanzierung des Gemeindebeitrages von CHF 20 Mio. erfolgt zu ei-
nem Teil gemäss Artikel 15, Absatz 1 des Gesetzes über die Einschrän-
kung und Lenkung des Zweitwohnungsbaus der Gemeinde Flims über die
Einnahmen aus den Lenkungsabgaben und für den restlichen Teil über
eine Finanzierung über den allgemeinen Finanzhaushalt der Gemeinde.
Der zitierte Artikel lautet:
"Die Gemeinde verwendet die Lenkungsabgaben für den Erwerb von
Grundstücken und Liegenschaften für den Erstwohnungsbau sowie für die
örtlichen touristischen Infrastrukturanlagen. Über die Verwendung dieser
Mittel entscheidet das jeweilig zuständige Gemeindeorgan im Rahmen
seiner Ausgabenkompetenzen."
Die in der Bilanz per Stichtag 31. Dezember 2018 ausgewiesenen Len-
kungsabgaben belaufen sich auf CHF 4'492'490.-. Die Finanzierung sieht
somit wie folgt aus:
Lenkungsabgabe CHF 4'492'490.-
Allgemeiner Finanzhaushalt CHF 15'507'510.-
Total CHF 20'000'000.-
==============
Die Abschreibungen werden nach den Richtlinien des HRM2 getätigt.
6. Auszahlungsmodus
Die Auszahlung des Gemeindebeitrages von CHF 20 Mio. erfolgt in zwei
Tranchen zu je CHF 10 Mio., jeweils zu Baubeginn der beiden Etappen
bzw. zum Zeitpunkt einer allfälligen Sacheinlage des Arena Express. Dies,
um die gestaffelten baulichen und elektromechanischen Massnahmen
und Tätigkeiten zur Erschliessung zeitgerecht zu finanzieren und zu reali-
sieren – ungeachtet des Ausgangs der Urnenabstimmung über die Raum-
planung in dieser Sache.
7. Was erhalten wir?
Mit der angedachten Variante Flims-Nagens-ils Cugns bietet sich die ein-
malige Chance, das für Flims strategisch entscheidende Projekt der Er-
schliessung des UNESCO Weltnaturerbes Tektonikarena Sardona in
Etappen zu realisieren, und das mit einem klar definierten Kostendach von
CHF 20 Mio. für die Gemeinde.Weitere Vorteile der favorisierten Variante sind:
Komfortable, direkte und moderne Erschliessung des UNESCO Welt-
naturerbes Tektonikarena Sardona ohne mehrfaches Umsteigen.
Attraktivitätssteigerung des Standortes Flims in Kombination Er-
schliessung UNESCO Weltnaturerbe mit Stenna-Hub.
In der Vor- und Nachsaison kann in Zukunft ab Flims die Region Vorab-
Siala-Nagens mit weniger Anlagen erreicht werden.
Touristisches Potential ab Flims während allen Vierjahreszeiten aus-
schöpfen.
Nachhaltige Lösung für die nächste Generation inkl. Zukunftspotential.
Optimierung von Effizienz und Effektivität im Betrieb der Anlagen in der
Vor-/Nachsaison sowie vor allem im Sommer.
Garantierter Betrieb während allen vier Jahreszeiten (rund 300 Tage im
Jahr) der UNESCO Weltnaturerbe-Erschliessungsbahnen.
Keine Übernahme von Betriebsdefiziten für die UNESCO Weltnatur-Er-
schliessungsbahnen durch die Gemeinde. Im Rahmen eines Pachtver-
trages verpflichtet sich die WAG, sämtliche anfallenden Kosten für den
Betrieb, die Verzinsung als auch Amortisation zu übernehmen.
Die WAG und die Gemeinde planen gemeinsam die Realisierung des
Masterplan Berg Flimser Seite, welcher u.a. eine markante Steigerung
der Attraktivität des Wegnetzes und neue Streckenführungen beinhaltet
so zum Beispiel:
Ausbau, Neubau und Sanierung von Wanderwegen unter Beizug
von Jürg Conzett (Planer und Entwickler des Trutg dil Flems), u.a.:
- Komfortabler Weg von ils Cugns zum Fil da Cassons als Einstieg
ins Gebiet Flimserstein/Bargis.
- Attraktiver Panoramawanderweg (Höhenweg) über den oberen
Segnasboden zum Martinsloch bis zur Alp Nagens.
- Optimierung Wanderwege im Raum Flimserstein-Alp Sura.
Pistenkorrekturen im Bereich Einmündung der neuen Piste ils
Cugns-Startgels in die Graubergpiste sowie allgemeine Korrekturen
zur Qualitätssteigerung.
Winter- und Sommerverbindung Nagens-Segnashütte.
Die WAG ist willens, mit der Gemeinde eine gemeinsame Lösung
für eine zukünftige Erschliessung von Foppa nach Konzessionsab-
lauf 2025 zu finden und umzusetzen, sofern diese Zukunfts-Lösung
bezüglich der Investition sowie dem Betrieb auf Grundlage einer life-
cycle-Betrachtung wirtschaftlich tragbar ist. Die Gemeinde ist bereit,
die entsprechenden raumplanerischen Voraussetzungen zu schaf-
fen.8. Schlusswort Die Gemeinde Flims und die WAG setzen im Tourismus auf die Karte UNESCO Weltnaturerbe Tektonikarena Sardona. Dieses Label hat welt- weite Bedeutung und bringt damit Gäste aus dem In- und Ausland in den Kanton Graubünden, in die Destination Flims Laax Falera und insbeson- dere nach Flims. Das Projekt erlangt schweizweit Bedeutung. Bewusst umfasst das Projekt ein ausgezeichnetes, hoch attraktives und integrati- ves Angebot über die vier Jahreszeiten, das zeitlos und nachhaltig wirkt. Die beiden Partner wollen mit der neuen Erschliessung einen wirtschaftli- chen und touristischen Meilenstein in die Region Flims Laax Falera set- zen. Dabei wird die spektakuläre Naturlandschaft von Flims mit einer weg- weisenden Architektur und Bahntechnologie neu erschlossen. Die innova- tive und reduzierte Umsetzung des Projektes soll das Image der Schweiz als ein Land der Innovationen und des Fortschritts fördern. Nur eine um- fassende Bahnlösung erlaubt es, die gestellte Aufgabe einer nachhaltigen und langfristig wirkungsvollen Erschliessung des UNESCO-Gebietes schnell und effizient vorbildlich zu erfüllen. Mit dem vorliegenden Jahrhun- dertprojekt stärkt Flims weiterhin gezielt den Tourismus bzw. setzt die Tra- dition fort, innovative Projekte für den Tourismus zugunsten der Einheimi- schen und Gäste umzusetzen. 9. Antrag Der Gemeindevorstand beantragt Ihnen, dem anbegehrten Gemeindebei- trag an den Bau der Erschliessung des UNESCO Weltnaturerbes Tekto- nikarena Sardona in der Höhe von CHF 20 Mio. verbunden mit den auf- gezeigten Erschliessungsvarianten, der Teilfinanzierung zu Lasten dem Konto Lenkungsabgabe und durch Aufnahme eines Bankkredites, ge- mäss den vorliegenden Ausführungen, zuzustimmen. Flims, 09. April 2019 Im Namen des Gemeindevorstandes Adrian Steiger Martin Kuratli Gemeindepräsident Gemeindeschreiber
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