Tätigkeitsbericht Oktober 2019 - September 2020 - September 2020
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Tätigkeitsbericht Oktober 2019 - September 2020
Impressum
Paritätischer Wohlfahrtsverband Landesverband Sachsen e.V.
Am Brauhaus 8
01099 Dresden
Tel.: 0351/ 828 71 0
Fax: 0351/ 828 71 100
E-Mail: info@parisax.de
Online: www.parisax.de
V.i.S.d.P.: Michael Richter
Redaktion | Layout | Text: Thomas Neumann
Lektorat: Franziska Marx
Redaktionsschluss: 31.10.2020
Bildnachweise:
Cover: rawpixel.com - pxhere.com
Seite 4, 8, 22, 28: Babett Neßmann
Seite 6: Oskana Kuzmina- stock.adobe.com
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Seite 16: Photographe.eu - stock.adobe.com
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Seite 24, 26, 30: pxhere.com
Seite 33,34: Thomas Neumann
Förderhinweis:
Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf
der Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen
Landtags beschlossenen Haushaltes.
Der Paritätische Sachsen - Das sind wir.
Der Paritätische Wohlfahrtsverband Sachsen gehört Im Ergebnis verleiht dieses breite Spektrum dem
zu den sächsischen Spitzenverbänden der freien Paritätischen Sachsen sein charakteristischstes
Wohlfahrtspflege. Er wurde 1991 gegründet. Ziel Merkmal: die enorme Vielfalt.
war und ist es, dem weiten Spektrum sozialer
Initiativen im Freistaat eine verlässliche Struktur zu Als Dachverband unterstützt der Paritätische seine
bieten. Der Landesverband betreibt jedoch keine Mitgliedsorganisationen durch individuelle Beratung,
eigenen Einrichtungen und Dienste. Die Arbeit mit mittels fachlicher Impulse sowie als Plattform des
den Menschen vor Ort erfolgt vielmehr durch die träger- und ansatzübergreifenden Austauschs.
rechtlich eigenständigen Mitgliedsorganisationen. Sie Gleichzeitig vertritt er die Interessen seiner Mitglieder
erbringen als Akteure der sozialen Daseinsvorsorge gegenüber Politik und Verwaltung. Leitend sind
Leistungen für das Gemeinwesen und setzen somit dabei stets die Grundsätze einer fachlich fundierten
die Aufgaben des Sozialstaates um. Sozial- und Bildungsarbeit im Sinne der jeweiligen
Nutzer*innen.
Sachsenweit betreiben die Mitgliedsorganisationen
im gesamten Spektrum der Sozialen Arbeit und Darüber hinaus versteht sich der Paritätische Sachsen
der Bildung etwa 2300 Einrichtungen und Dienste. als sozial-, gesundheits- und bildungspolitischer
Dies setzen sie mit fast 44.000 hauptamtlichen und Akteur. Er setzt sich für gleichwertige
mehr als 12.000 ehrenamtlichen Mitarbeiter*innen Lebensverhältnisse und die gleichberechtige Teilhabe
um (Stand: Januar 2019). Sowohl inhaltlich als auch aller im Freistaat Sachsen lebenden Menschen ein.
strukturell sind sie dabei sehr unterschiedlich geprägt. Basierend auf der tiefen Verwurzelung in der sozialen
Zudem verfolgen sie ihre Aufgaben auf der Grundlage Landschaft und dem damit verbundenen Wissen um
verschiedener Ansätze und Wertvorstellungen. die vielgestaltigen Lebenslagen im Land, formuliert
er klare Anforderungen an die sächsische Sozial-,
Gesundheits- und Bildungspolitik.
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Verbandsthemen
Durch gezielte Maßnahmen der politischen Themen Stellung. Die meisten Statements erfolgten in
Kommunikation schärfte der Paritätische Sachsen den Kanälen des Mitteldeutschen Rundfunks (Radio,
in den zurückliegenden Jahren sein Profil und TV, Online). Hinzu kommen weitere Medienkontakte,
stärkte so seine Sichtbarkeit bei politischen bei denen der Paritätische Sachsen zu fachlichen
Akteur*innen. Ein Ergebnis dieser Bemühungen war Hintergründen Auskunft gab oder bei der Suche
die Einbindung des Landesverbandes in mehrere nach Protagonist*innen half. Hier konnte immer
der Verhandlungsgruppen zum sächsischen wieder an Mitgliedsorganisationen weitervermittelt
Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und Bündnis90/ werden, die dann ihrerseits mediale Aufmerksamkeit
Grüne. Hier konnte der Verband die Koalitionäre auf genossen. Es zeigt sich jedoch deutlich, dass meist
wichtige sozialpolitische Handlungsfelder hinweisen jene Träger am souveränsten agieren, die über
und seine Kontakte zur sächsischen Politik ausbauen. Kommunikationsverantwortliche verfügen und dies
So ist das vorliegende Papier auch geprägt von mit Ressourcen untersetzen. Ferner beriet das Referat
sozialpolitischem Handlungswillen und öffnet nie Verbandskommunikation mehrfach Mitglieder zu
gesehene Perspektiven für die soziale Landschaft im Kommunikationsfragen.
Freistaat. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie
bremsen die guten Vorhaben nun jedoch aus. Eine Eine Arbeitsgruppe aus Mitgliedsorganisationen,
damit verbundene Prioritätensetzung wird der Landesvorstand und hauptamtlichen
Paritätische kritisch und konstruktiv begleiten. Mitarbeiter*innen des Landesverbandes befasste
sich mit der Aktualisierung der Verbandssatzung.
Rund fünfzigmal erschien der Landesverband Dabei ging es beispielsweise um die Konkretisierung
während des Berichtszeitraumes in sächsischen der Aufnahmegrundsätze sowie einiger
Medien und bezog zu sozial- und bildungspolitischen praktischer Abläufe. Die Änderungen wurden auf
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den Regionalkonferenzen im September 2020 und die Entwicklung neuer innovativer digitaler
vorgestellt und diskutiert. Die Beschlussfassung Produkte und/oder Dienstleistungen auch in der
und ein abschließender Diskurs waren für die Sozialen Arbeit einsetzen.
Mitgliederversammlung 2020 vorgesehen, die
allerdings pandemiebedingt ins Jahr 2021 verschoben Wichtiges Querschnittsthema bleibt die
werden musste. Fachkraftfrage. Der Landesverband engagiert sich
Dasselbe Verfahren durchlief die Beitragsordnung. über die Liga auch zukünftig in der Fachkräfteallianz
Die vorgeschlagenen Änderungen wurden unter und übernimmt in dieser die Leitung der
anderem aufgrund tarifvertraglicher Verpflichtungen Arbeitsgruppe „Potenziale nutzen“, die sich mit der
des Landesverbandes notwendig. Zudem soll sich Teilhabe an Arbeit für Menschen mit Behinderungen,
die veränderte Struktur innerhalb der Mitgliedschaft Zugewanderte und Erwerbslose befasst. Zudem
besser in der Beitragsgestaltung widerspiegeln. erfährt die verbandliche Fachkräftestrategie derzeit
Auch diese Vorlage steht nun für die nachzuholende eine Überarbeitung, um den aktuellen Entwicklungen
Mitgliederversammlung auf der Agenda. am Arbeitsmarkt Rechnung zu tragen. Der Fokus
liegt dabei unter anderem auf den Zugängen zu den
Die Corona-Pandemie brachte gleichwohl Tätigkeitsfeldern der Sozialen Arbeit und Bildung
einen starken Digitalisierungsschub mit sich. sowie auf Fragen des Diversitätsmanagements.
Digitalisierungsprozesse wurden auch in der
Wohlfahrtspflege beschleunigt. Dies wirkt sich Der sächsische Koalitionsvertrag benennt die Absicht,
nicht nur auf die innerverbandlichen Strukturen Förderverfahren einfacher zu gestalten. An der
aus, sondern ebenfalls auf die praktische Arbeit der darauffolgenden Stellungnahme der Liga der freien
Einrichtungen und Dienste. So beriet der Verband Wohlfahrtspflege in Sachsen zur Vereinfachung
seine Mitglieder und informierte beispielsweise und Verbesserung von Förderverfahren im Freistaat
über Fördermöglichkeiten. Selbst die verbandlichen Sachsen war der Landesverband federführend
Gremien tagen seit dem Frühjahr 2020 meist per beteiligt. Er machte konkrete Vorschläge an die
Videokonferenz. Dabei spielt neben fachlichen Politik und gemeinsam mit der Liga wurden Aspekte
Fragestellungen oft auch der Austausch zur wie zum Beispiel auskömmliche Pauschalen für
Digitalisierung eine Rolle. Personalkosten, zu erbringende Eigenanteile,
das Besserstellungsverbot oder die Stellung der
Im Weiterbildungsbereich des Landesverbandes Sächsischen Aufbaubank angesprochen. Auf der
werden jetzt verstärkt Online-Formate angeboten, anderen Seite gab er Hinweise zum Endbericht der
die in Zukunft die Präsenzseminare ergänzen werden. Kommission zur Vereinfachung von Förderverfahren,
Der Paritätische Sachsen wird sich demnach weiterhin die explizit den sozialen Bereich betrafen.
politisch für die Förderung von Investitionen in die
notwendige technische Ausstattung, die IT-Sicherheit
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Frühkindliche Bildung
Nach mehr als 20 Jahren im Paritätischen Sachsen Das Masernschutzgesetz trat im März 2020
verabschiedete sich Maria Groß Ende 2019 in den in Kraft und hat viele Fragen in der Praxis
Ruhestand. In einer zweimonatigen Übergangsphase aufgeworfen. Nicht zuletzt, weil das SMK nur
arbeitete sie ihre Nachfolgerin Friderun Hornschild unzureichend zur Umsetzung informierte. Um
in die Aufgaben des Fachreferates ein und seit den Mitgliedsorganisationen den Rücken zu
Dezember 2019 zeichnet diese nun als Referentin stärken, erstellte der Paritätische Gesamtverband
Bildung für den Fachbereich verantwortlich. fachbereichsübergreifend eine Handreichung für die
Praxis, die online zur Verfügung steht und ständig
Ende Februar 2020 fand das letzte Treffen der Liga-AG aktualisiert wird. Der Landesverband informierte
Kita-Finanzierung mit dem Sächsischen Städte- über die Fachinformationen kontinuierlich zu
und Gemeindetag (SSG) zur Aktualisierung der aktuellen Entwicklungen. Gleichzeitig setzte sich
Rahmenvereinbarung Kita-Finanzierung statt. Dabei das Fachreferat gegenüber der Verwaltung dafür
konnten letzte Details geklärt werden. Nachdem noch ein, dass der Nachweis über den Impfstatus nicht
offene Fragen des Sächsischen Kultusministeriums der Leitung der Einrichtung obliegt, sondern dem
(SMK) ausgeräumt wurden, kommt die aktualisierte Gesundheitsamt oder anderen staatlichen Stellen.
Rahmenvereinbarung ab November 2020 zum
Tragen. Eine erweiterbare Handreichung für Träger ist Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die
derzeit in Arbeit und soll die Umsetzung in der Praxis frühkindliche Bildung waren stark zu spüren. Die
begleiten. kurzfristige Umstellung auf einen eingeschränkten
Betrieb und Notbetreuung bewältigten die meisten
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Einrichtungen nach ersten Anlaufschwierigkeiten Als schwierig erwies sich anfangs hingegen die
jedoch gut. Trotz der völlig neuen Situation Kommunikation mit dem SMK. Dennoch gelang es,
entwickelten sie individuelle Lösungen, um dem Problemanzeigen gegenüber der Verwaltung zu
Infektionsschutz einerseits und der Kinderbetreuung platzieren, die sich in aktualisierten Verordnungen
andererseits bestmöglich gerecht zu werden. Viele niederschlugen. Der Landesverband war zudem
Anfragen an das Fachreferat befassten sich mit dem Mitglied der Arbeitsgruppe zur Kitaöffnung im SMK
Gesundheitsschutz, den behördlichen Vorgaben unter der Leitung des Kultusministers.
und dem Umgang mit Hygienekonzepten. Aber
auch pädagogische Fragen wie beispielsweise Wie in vielen Fachbereichen bremste die Corona-
zu den Möglichkeiten der Eingewöhnung oder Pandemie laufende Prozesse teilweise aus. Das
zur Umsetzung der jeweiligen Konzepte waren Fachreferat beschäftigte sich unter anderem
Beratungsgegenstand. Das Fachreferat regte zudem dennoch mit Themen wie der Novellierung des
den trägerübergreifenden Austausch an, damit Sächsischen Kitagesetzes, dem Fachkräftebedarf, dem
die Mitglieder gegenseitig von ihren praktischen Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung ab 2025,
Erfahrungen profitieren können. Inklusion, Elterninitiativen sowie Schwerpunkten für
den Koalitionsvertrag.
Die Frage der Finanzierung bei ausbleibender
Betreuung von Kindern sorgte vielerorts für
Verunsicherung. Hier fiel besonders die im April
auslaufende Zusicherung des Freistaates, den
Landeszuschuss weiterzuzahlen sowie wegfallende
Elternbeiträge zu erstatten, ins Gewicht. Auch
die Fortführung des kommunalen Anteils an der
Gesamtfinanzierung war nicht immer gegeben.
Hinzu kamen seitens der Landkreise und des SSG teils
widersprüchliche Aussagen zum Kurzarbeitergeld
und zur Unterstützung aus dem Hilfsprogramm des
Bundes. In Abstimmung mit dem Gesamtverband
und den Liga-Verbänden war der Landesverband
bestrebt, die aufkommenden Fragen schnellstmöglich
zu beantworten und Klärung bei den zuständigen
Behörden zu erwirken. In enger Zusammenarbeit
mit den Regionalgeschäftsstellen konnten auch
trägerspezifische Fragen vor Ort bearbeitet werden.
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Projekt ‚Lernort Praxis Sachsen - Kita‘
Schon im vorherigen Berichtszeitraum setzte das Bemühungen zu unterstützen, nahm das Projekt
Projekt auf regionale Netzwerktreffen, um die mehrfach Kontakt mit den jeweiligen Akteur*innen
Brücke zwischen praktischen und theoretischen auf und beriet bei aufkommenden Fragestellungen.
Lernorten der pädagogischen Ausbildung
auszubauen. Daher waren auch für das Schuljahr Während der bisherigen Projektlaufzeit zeigte sich
2019/2020 fünf Treffen zur Lernortkooperation wiederholt, wie wichtig die praktische Unterstützung
geplant, die erneut auf reges Interesse stießen. im Alltag für eine erfolgreiche Lernortkooperation
Praxisanleiter*innen, Lehrkräfte aus Fachschulen ist. Mit dem Leitfaden für die Lernortkooperation, der
und Fachschüler*innen nahmen das Angebot gerne mittlerweile in der zweiten Auflage vorliegt, wurde
an und tauschten sich über Bedarfe und Probleme ein erster Schritt getan. In einer Steuerungsgruppe
sowie zukünftige Herangehensweisen aus. Die gemeinsam mit dem Landesamt für Schule und
letzte dieser Veranstaltungen musste jedoch durch Bildung, dem Kultusministerium sowie einer
die coronabedingten Infektionsschutzmaßnahmen Kommunikationsagentur wurden weitere Ideen
mehrfach verschoben werden. Im August 2020 fand diskutiert. Dabei entschied man sich für ein
sie dann in verkleinertem Rahmen statt und bildet zweistufiges Vorgehen.
nun die Blaupause für die im Schuljahr 2020/2021
vorgesehenen Netzwerktreffen. Um die fehlenden Als erstes soll eine Praxismappe entstehen, die
persönlichen Zusammenkünfte auszugleichen Erfahrungen zur Lernortkooperation aus der Sicht
und die Netzwerkpartner*innen dennoch in Ihren verschiedener Akteur*innen aufgreift. Darin werden
Impulse zu zentralen Fragen gegeben und Wege
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der praktischen Lösung in kurzweiligen Beiträgen (DQR-6) unbedingt festzuhalten ist. Vielmehr
dargestellt. In der damit einhergehenden Analyse müsste Sozialassistent*innen/Kinderpfleger*innen
der praxisrelevanten Fragestellungen schafft die (DQR-4) und Quereinsteigenden eine attraktivere
Steuerungsgruppe die Grundlage für den zweiten Möglichkeit geboten werden, sich als Erzieher*in
Schritt: Eine App, die Lehrkräften an Fachschulen weiterzubilden. Die berufsbegleitende Ausbildung
ebenso wie Praxisanleiter*innen bei der Umsetzung könnte dabei der Schlüssel sein, wenn Träger in die
der jeweiligen Lernortkooperation helfen soll. So Lage versetzt werden, diese über Praxismentoring
soll auf digitalem Weg niedrigschwellig Lösung und auskömmliche Vergütung angemessen vor
angeboten werden, wenn Fragen im Alltag der Ort zu unterstützen. Der bestehende Engpass an
Beteiligten aufkommen. pädagogischen Fachkräften darf nicht als Argument
für eine Deprofessionalisierung in der frühkindlichen
Die Vorbereitung der Praxismappe ist bereits Bildung herangezogen werden.
fortgeschritten. Erste Beiträge liegen vor. Bis
Jahresende 2020 soll die redaktionelle Arbeit
abgeschlossen sein, so dass Layout und Druck im
Frühjahr 2021 erfolgen können. Hinsichtlich der App
wurden zentrale Eckpunkte für deren Konzeption
zusammengetragen. Unter Mithilfe einer Agentur sind
nun Anwendungsfragen und Nutzungsmöglichkeiten
auszuarbeiten. Ziel ist dabei, die Grundlage für
deren Umsetzung in einer weiteren Projektphase
vorzubereiten.
In die Diskussion um die Fachkraftentwicklung in
sächsischen Einrichtungen der Kindertagesbetreuung
brachte sich der Verband mit einer klaren Position
zur Qualität der Aus- und Weiterbildung ein.
Ausgangspunkt war ein 2019 vorgelegtes Konzept
der Kultusministerkonferenz zur Qualifizierung
von frühpädagogischen Fachkräften, in dem
beispielsweise eine neue Berufsschulausbildung
für Fachassitenzen ins Gespräch gebracht
wurde. In seinem Positionspapier bekräftigt der
Paritätische Sachsen, dass am Meister-Niveau
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Informations- und Koordinierungsstelle Kindertagespflege (IKS)
Die Kindertagespflege (KTP) in Sachsen hin, dass es klarer Vorgaben und einer Stärkung
als gleichwertiges Angebot zu den der Tageseltern bedarf, was beispielsweise über
Kindertageseinrichtungen weiterzuentwickeln, ist die Anpassung der Sächsischen Qualifikations- und
eines der Hauptziele der IKS. Erfreulich war daher, Fortbildungsverordnung pädagogischer Fachkräfte zu
dass die Koalitionsparteien von diesem Anliegen regeln ist.
überzeugt werden konnten und die Förderung der
KTP explizit in den Koalitionsvertrag aufgenommen Während der Einschränkungen des öffentlichen
wurde. Speziell die im Dialog mit den Kommunen zu Lebens im März und April mussten auch die
verbessernde finanzielle Situation der Tageseltern und sachsenweit rund 1700 Kindertagespflegestellen
die Ausweitung inklusiver Kindertagespflege analog schließen. Vereinzelt konnte eine Notbetreuung
zu den Kitas sind zu begrüßen. erfolgen. Bereits Anfang Mai öffneten aber fast alle
Tageseltern – noch vor den Kitas - ihre Angebote
Mit dem Inkrafttreten des Masernschutzgesetzes zum wieder. Die kleinen Gruppen erwiesen sich hierbei
1. März 2020 gehen für die Tageseltern neue Pflichten als großer Vorteil. Tagesmütter und Tagesväter waren
einher, da sie als Gemeinschaftseinrichtung im Sinne allerdings weitgehend auf sich allein gestellt und
des Infektionsschutzgesetzes definiert werden. erhielten keine staatliche Unterstützung.
Ungeachtet der nachvollziehbaren Regelungen zum Die IKS war in dieser Situation eine zentrale
Impfschutz erzeugt dessen Kontrolle einen nicht Informationsgeberin und Anlaufstelle. Sie bündelte
zu unterschätzenden Mehraufwand für die KTP. Die Hinweise und Erfahrungen der Landes- und
IKS wies bei den zuständigen Ministerien darauf Bundesebene und unterstützte auf ihrer Website
10mit einem kontinuierlich weiterentwickelten
Fragenkatalog die Tageseltern wirksam. Die
gebotene Qualität überzeugte zudem das zuständige
Kultusministerium, das in seinen Informationen
direkt auf die IKS verwies. Gleichzeitig erreichten die
IKS viele Anfragen, die in individuellen Beratungen
aufgegriffen wurden. Dabei ging es unter anderem
um Finanzierungsfragen, Risikobewertungen und
Hygienekonzepte oder pädagogische Themen. Wie
weit die Verunsicherung beispielsweise hinsichtlich
der Notbetreuung reichte, zeigten die vielen Anfragen
der Kommunen.
Die Sondersituation offenbarte einmal mehr die
Schwachstellen der Rahmenbedingungen für
die KTP in Sachsen. Die kleinteilige Finanzierung,
unzureichende oder fehlende Vertretungsregelungen
sowie die unzureichende Wertschätzung für die KTP
in einigen Kommunen erschwerten gute Lösungen
für Tagespflegestellen und Eltern. In der Folge kam
es teilweise zu existenzbedrohenden finanziellen
Engpässen. Dies in Zukunft zu ändern, bleibt Auftrag
der IKS.
Eine Maßnahme, um der KTP zu mehr Aufmerksamkeit
zu verhelfen, ist die seit drei Jahren stattfindende
Aktionswoche im April. Coronabedingt mussten
die geplanten Vor-Ort-Aktionen diesmal leider
ausfallen. Der sächsische Kultusminister Christian
Piwarz äußerte sich als Schirmherr der Aktionswoche
dennoch in einem öffentlichen Statement und
würdigte die Leistung der Kindertagespflege für die
frühkindliche Bildung in Sachsen.
11Kinder- und Jugendhilfe
Die Novellierung des SGB VIII ist coronabedingt zu erwirken. Die aktuelle Pandemie erschwert die
etwas steckengeblieben. Die im Frühjahr Dialogbereitschaft der Landkreise zusätzlich. Das
erwartete Vorlage des Gesetzentwurfes durch das Thema bleibt demnach auf der Tagesordnung des
Bundesfamilienministerium hat sich so auf den Herbst Landesverbandes und der Liga.
verlagert. Der Paritätische Gesamtverband formulierte
aber in Abstimmung mit den Landesverbänden Das Masernschutzgesetz trat im März 2020 in
bereits klare Forderung an das Ministerium. Bisher Kraft und wirft in der Praxis viele Fragen auf. Der
bekanntgewordene Details stimmen durchaus positiv, Paritätische Gesamtverband erstellte dazu eine
da die Novellierung viele fachlich sinnvolle Vorhaben fachbereichsübergreifende Handreichung für die
beinhaltet. Das Fachreferat wird sich in den weiteren Praxis, die online zur Verfügung steht und ständig
Prozess einbringen und die Mitglieder zum aktuellen aktualisiert wird. Der Landesverband informierte über
Stand informieren. die Fachinformationen kontinuierlich zu aktuellen
Entwicklungen.
Der Sächsische Landkreistag hat in der
Kommission nach § 78e SGB VIII die Erhöhung Im März 2020 konstituierte sich der
der Lebensmittelpauschalen in stationären und Landesjugendhilfeausschuss (LJHA). Hartmut Mann,
teilstationären Jugendhilfeeinrichtungen abgelehnt. Referent Jugendhilfe des Paritätischen Sachsen,
Die Wohlfahrtsverbände in der Liga versuchen übernimmt die Funktion des stellvertretenden
schon seit längerem, eine Anpassung der seit fast Vorsitzenden und den Vorsitz im Unterausschuss Hilfe
20 Jahren nahezu unveränderten Verpflegungssätze zur Erziehung. Damit ist der Landesverband erneut im
wichtigsten fachlichen Gremium der Jugendhilfe in
Sachsen vertreten.
12Der Paritätische stellt sich schon länger Nachdem zum Jahresanfang noch Freude über
gegen die geschlossene Unterbringung in die vielen jugendpolitischen Vorhaben im neuen
Jugendhilfeeinrichtungen und beteiligte sich Koalitionsvertrag herrschte, tritt nun Ernüchterung
daher an einem Memorandum gegen diese ein. Erste Signale deuten darauf hin, dass im
Unterbringungsform. Darin wird zudem auf mögliche Doppelhaushalt 2021/2022 weitreichende Kürzungen
Alternativen hingewiesen. zu erwarten sind. Die Landesförderung für Projekte
in der Kinder- und Jugendhilfe wird davon wohl
Die Folgen der Corona-Pandemie und der damit weitreichend betroffen sein. Dagegen wird der
einhergehenden Schutzmaßnahmen wurden in der Paritätische Sachsen deutlich Stellung beziehen.
Kinder- und Jugendhilfe unterschiedlich spürbar.
Exemplarisch seien an dieser Stelle personelle
Engpässe in stationären und teilstationären
Einrichtungen oder Finanzierungsfragen
bei ambulanten Angeboten benannt. Das
Fachreferat verwendete daher viel Zeit darauf, die
Mitgliedsorganisationen zu informieren und zu
beraten. Aufgrund der regionalen Zuständigkeiten
erfolgte immer wieder die Abstimmung mit den
Regionalgeschäftsstellen, die ihrerseits vor Ort aktiv
wurden. Gemeinsam mit den Wohlfahrtsverbänden
der Liga positionierte sich der Verband gegenüber
den Sächsischen Sozialministerium, dem Sächsischen
Städte- und Gemeindetag sowie dem Sächsischen
Landkreistag. Aber auch Beratungsgespräche mit
einigen Kreisjugendämtern wurden geführt, um für
Klarheit in der bisweilen recht unübersichtlichen
Situation zu sorgen. Außerdem wirkte das
Fachreferat maßgeblich an der Vorbereitung einer
Abfrage der Jugendämter zur pandemiebedingten
Situation für den LJHA mit, deren Ergebnisse im
Sommer veröffentlicht wurden. An vielen Stellen
ist es gelungen, die Auswirkungen für die Träger
abzumildern.
13Schulen in freier Trägerschaft
Die Vielfalt an Bildungsansätzen und Konzepten Jugendlichen kamen die Schulen weitestgehend gut
in der Landschaft Freier Schulen in Sachsen ist zurecht. Die in den jeweiligen Bildungskonzepten
groß. Umso herausfordernder war die Aufgabe der vorhandene Grundausrichtung zum selbstständigen
Fachgruppe Freie Schulen im Paritätischen Sachsen, Lernen war dabei von Vorteil. Ungeachtet dessen
sich auf gemeinsame Qualitätskriterien für die mussten die Einrichtungen ihre Konzepte der neuen
pädagogische Arbeit in den Bildungseinrichtungen Situation anpassen. Teilweise konnten jedoch bereits
zu verständigen. Ein Teil dieser Gruppe traf sich vorhandene digitale Lösungen zum Einsatz kommen.
daher in den vergangenen drei Jahren regelmäßig Die Träger standen sowohl über den Paritätischen als
zu einer Arbeitsgruppe, um sich auszutauschen, wie auch untereinander im Kontakt und tauschten sich
die qualitativ hochwertige Arbeit der Freien Schulen regelmäßig aus.
noch besser erfasst werden kann. Ergebnis ist nun
das Evaluationsinstrument „Q-Check Freie Schulen“, Da die Finanzierung staatlicherseits im bekannten
das mit dem Beginn des Schuljahres 2020/21 an Rahmen gesetzlich abgesichert ist, entstanden
ausgewählten Schulen in einem Probelauf getestet an dieser Stelle keine Engpässe. Dort, wo es eine
wird. eigene Essenversorgung, Schülerbeförderung
oder Schulassistenzen gab, versuchten die
Die Corona-Pandemie und die diesbezüglichen Träger, Ausfälle beispielsweise über Kurzarbeit
staatlichen Schutzmaßnahmen gingen auch an abzufangen. In wenigen Fällen fielen Schulgeld bzw.
den Schulen in Freier Trägerschaft nicht vorbei. Mit schulgeldgleiche Zahlungen aus. Das Fachreferat
der Umstellung auf Heimunterricht der Kinder und unterstützte die Mitgliedsorganisationen nach Kräften
14und half bei der Suche nach Lösungen. Dabei zeigte Infrastruktur für den Schulbetrieb stark in den Blick
das gute innerverbandliche Netzwerk wiederholt rückten. Viele Rückmeldungen und Erfahrungen
seine Stärke. zeigen den Handlungsbedarf auf. Seitens des SMK
gab es Signale, sich der Umsetzung des Digitalpaktes
Das Fachreferat stand zudem im ständigen Kontakt Schule wieder verstärkt zuzuwenden.
mit den entsprechenden Stellen im Sächsischen
Kultusministerium (SMK), dem Landesamt für Schule
und Bildung sowie dem Paritätischen Gesamtverband.
Informationen und Hinweise wurden umgehend
an die Mitglieder kommuniziert. Der Verband
organisierte auch mehrfach Möglichkeiten des
Austauschs. Die Kollegialität der Träger untereinander
ist bemerkenswert und einmal mehr zeigte sich der
große Wert guter Vernetzung.
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf
den Schulbetrieb und die damit verbundene
Koordinationsleistung verdrängten leider viele Fragen
von der Tagesordnung, die 2020 weiter bearbeitet
werden sollten. So kam die Diskussion über die
Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft
nahezu vollständig zum Erliegen. Die Veröffentlichung
des Evaluationsberichtes zur bestehenden Regelung
steht seitens des SMK noch aus. Demnach konnte eine
fachliche sowie öffentliche Diskussion der in Teilen
bereits bekannten Ergebnisse noch nicht erfolgen.
Ebenso liegen weitere Schritte des Volksantrages
zum längeren gemeinsamen Lernen und damit
verbundene mögliche Gesetzänderungen vorerst auf
Eis.
Ein positiver Effekt der coronabedingten
Ausnahmesituation ist hingegen, dass Fragen
der digitalen Bildung und der Stärkung digitaler
15Altenhilfe/ Pflege Nachdem die Finanzierung der Pflegeausbildung an die Staatsregierung. Damit die hochschulische 2019 geklärt und die Sächsische Pflegeberufe- Pflegeausbildung 2021 gut starten kann, wird sich der Umsetzungsverordnung veröffentlicht wurde, konnte Landesverband weiter für die Rahmenbedingungen die Umsetzung der hochschulischen Ausbildung der Praxisanleitung und die Vergütung für in Sachsen fortgesetzt werden. Die Anfragen der Studierende einsetzen. Mitgliedsorganisationen dazu stiegen Ende 2019 spürbar. Das Fachreferat beriet zu Einzelfragen und Die Reformen und Neuerungen im Pflegebereich organisierte zudem eine Informationsveranstaltung reißen nicht ab. Obwohl es einerseits zu begrüßen ist, zu den Neuerungen der Pflegeberufereform. Dies dass Lücken geschlossen und Impulse für die Zukunft erfolgte in Zusammenarbeit mit dem Referat Entgelte, gesetzt werden, lassen die Rückmeldungen aus der da sich viele Anfragen auf die Finanzierung bezogen. Praxis eine gewisse Reformmüdigkeit erkennen. Der Paritätische Gesamtverband veröffentlichte Die praktische Anwendung der Neuerungen in zudem die Broschüre „Die neuen Pflegeausbildungen den Pflegeeinrichtungen und Diensten geht oft umsetzen“ in der hilfreiche Tipps und Hinweise mit höheren Anforderungen und bürokratischen zusammengestellt sind. Als schwierig stellten sich Erfordernissen einher. Die Bedeutung digitaler die mangelnde Refinanzierung der Praxisanleitung Lösungen zur Entlastung des Personals wächst. sowie die fehlende Vergütung der Studierenden Über den Gesamtverband beteiligt sich das heraus. Diese Schwachstellen sprach der Paritätische Referat mit Rückmeldungen zu Gesetzesvorhaben. gegenüber den zuständigen Ministerien an und Dafür werden die Anmerkungen und Hinweise beteiligte sich an einem von der Evangelischen der Mitglieder entsprechend aufbereitet. In Hochschule Dresden initiierten Forderungspapier seinem Fachinformationssystem berichtet der 16
Landesverband dann über aktuelle Entwicklungen. konnte ihnen eine Arbeitshilfe zur Verfügung
Die Rückmeldungen dazu sind weitgehend positiv gestellt werden. Diese bis dato unbekannte Situation
und die Zahl der Abonnements steigt stetig. forderte das Fachreferat in besonderem Maß, um
die Anfragen adäquat beantworten zu können.
Die Kosten der Reformen in der Pflege, Die Rückmeldungen aus der Mitgliedschaft lassen
wie beispielsweise für die verbesserte jedoch erkennen, dass die meisten mit der Arbeit des
Personalausstattung, schlagen sich größtenteils in Landesverbandes sehr zufrieden und dankbar für die
den Eigenanteilen der Pflegebedürftigen nieder. Hilfe waren.
Die steigenden Pflegekosten fanden mehrfach
ihren Weg in die öffentliche Berichterstattung Neben organisatorischen Fragen zum
und waren mitunter von negativen Untertönen Infektionsschutz und praktikablen Hygienekonzepten
gegenüber den Pflegeanbietern begleitet. Auch der war der Engpass an persönlicher Schutzausrüstung,
Landesverband äußerte sich deshalb öfter gegenüber Desinfektionsmitteln und Testkapazitäten das
sächsischen Medien. In seinen Statements würdigte drängendste Problem vor Ort. Der Landesverband
er die Leistungen der Pflegekräfte und sprach sich war am Krisenstab auf Landesebene beteiligt und
gleichzeitig für die Begrenzung der Eigenanteile gab die Hinweise der Praxis dorthin weiter. Ferner
sowie die Neugestaltung der Pflegefinanzierung aus. konnten für 2020 temporäre Lockerungen bei
Dokumentationspflichten und hinsichtlich der
Ende 2019 startete das neue indikatorengestützte Fortbildungsverpflichtung erwirkt werden. Der
Verfahren der Qualitätsprüfung in Landesverband forderte zudem ein einheitliches
Pflegeeinrichtungen. Schon vor dem Start informierte Handeln der Städte und Landkreise sowie die
der Landesverband umfänglich zu den Neuerungen adäquate Refinanzierung der anfallenden Mehrkosten
und organisierte Fachveranstaltungen dazu. Zudem bzw. den Ausgleich von Mindereinnahmen. Mit
bietet der Weiterbildungsbereich Schulungen dem auf Bundesebene im März 2020 beschlossenen
zu Qualitätsindikatoren und zu den neuen Pflegerettungsschirm konnten einige dieser
Qualitätsprüfungsrichtlinien für die stationäre Pflege Fragen geklärt werden. Dennoch bestand hoher
an. Beratungsbedarf zur praktischen Umsetzung. Dank
der guten Zusammenarbeit mit dem Gesamtverband
Da ältere Menschen zur Risikogruppe einer Infektion und anderen Landesverbänden wurden viele Fragen
mit Covid-19 gehören, trafen die pandemiebedingten beantwortet oder Lösungen gefunden. Darüber
Einschränkungen den Pflegebereich besonders hinaus erarbeitete das Referat gemeinsam mit den
hart. Eine der Hauptaufgaben während des Liga-Verbänden Handlungsempfehlungen, die
Berichtszeitraumes war es daher, die Träger über die während der Lockerung der Schutzmaßnahmen durch
aktuellen Regelungen zu informieren und zu beraten. das Sozialministerium aufgegriffen wurden.
In Rücksprache mit dem Paritätischen Gesamtverband
17Die Verhandlungen für die Häusliche Krankenpflege Für die Kurzzeitpflege hat die Verhandlung des konnten im März 2020 mit einer eher mäßigen Rahmenvertrages begonnen. Allerdings ist diese Entgelterhöhung von 4,57 % für 15 Monate wie auch weitere anstehende Verhandlungen abgeschlossen werden. Allerdings gelang es, coronabedingt ins Stocken geraten. Der erstmals strukturelle Vergütungsbestandteile zu Landesverband fordert die Kostenträger dennoch auf, verhandeln. Konnte bisher unabhängig von der Zahl selbige weiterzuführen. der erbrachten Leistungen nur ein Preis abgerechnet werden, gibt es nun einen Zuschlag von 15 Prozent ab der dritten Leistung/dem dritten Einsatz. Ist eine zweite Pflegekraft erforderlich, kann ein Zuschlag von 50 Prozent abgerechnet werden. Erneut verhandelten alle Leistungserbringerverbände (gemeinnützige und private Anbieter) gemeinsam. Für die ambulante Pflege nach SGB XI wurden im ersten Quartal 2020 Vergütungserhöhungen verhandelt, bei denen erstmals zwei unterschiedliche Erhöhungen vereinbart wurden: 3,66 Prozent sowie 6,4 Prozent. Die höhere Steigerung ist mit dem Nachweis einer entsprechenden Erhöhung der Löhne oder einem durchschnittlichen Stundensatz aus Pflegefachkraft und Pflegekraft von 14,20 Euro verbunden. Der überwiegende Teil der Paritätischen Mitglieder entschied sich für die höhere Steigerung. Die Verhandlungen erfolgten gemeinsam mit AWO, Caritas und DRK. Trotz des vertretbaren Verhandlungsergebnisses besteht in der ambulanten Pflege nicht zuletzt mit Blick auf den Bundesvergleich weiterhin Nachholbedarf. Zwei Schiedsverfahren dämpfen dieses Ansinnen allerdings, da in diesen deutlich höhere Vergütungsforderungen mit dem Verweis auf die übrigen mehr als 1000 Pflegedienste in Sachsen abgelehnt wurden. Es werden Klageverfahren folgen. Der Verband wird zudem die diesbezügliche Lobbyarbeit intensivieren. 18
Teilhabe
Ende 2019 beriet die Paritätische Fachgruppe den zuständigen Institutionen angesprochen.
Sucht über die Verbandspolitischen Leitlinien In Einzelberatungen konnten erste Lösungen
des Fachbereichs. Die Digitalisierung der beispielsweise zur Finanzierung gefunden werden.
Suchthilfeberatung wird darin inhaltlich eine stärkere
Rolle spielen. Zudem stand die Diskussion der Frage Die Selbsthilfe erfuhr in den letzten Jahren
eines „Abstinenz-Dogmas“ in der Suchtkrankenhilfe generell verstärkt Aufmerksamkeit. Deshalb
auf der Tagesordnung. setzt der Paritätische Sachsen auf die
Vernetzung einzelner Akteur*innen wie der
Die Corona-Pandemie und die damit Landeskontaktstelle für Selbsthilfe Sachsen und
verbundenen Maßnahmen wirkten sich auch bietet mit der Selbsthilfeakademie zudem ein
auf die Suchtberatungsangebote sowie die zielgruppenorientiertes Weiterbildungsangebot.
Substitutionsbehandlungen und die Sucht-Reha aus.
Die Dienste und Träger entwickelten im Lauf der Zeit Neben dem Austausch und der Beratung zu den
alternative Beratungs- und Begleitmöglichkeiten, die coronabedingten Hemmnissen für die Aktivitäten
als Überbrückungslösungen vorerst funktionieren. der Selbsthilfe ging es im Berichtszeitraum um die
Einmal mehr zeigt sich die Notwendigkeit, digitale Förderung der Selbsthilfegruppen und -verbände
Optionen weiter auszuloten. über die Gesetzliche Krankenversicherung sowie
Das Fachreferat unterstützte die Aktivitäten der die Otto-Perl-Stiftung. In beiden Fällen sitzt der
Sächsischen Landesstelle für Suchtgefahren, um die Paritätische Sachsen in den jeweiligen Beiräten
Angebote mit aktuellen Informationen zu versorgen. und brachte sich zu Fragen der Mittelvergabe und
Problemanzeigen wurden direkt gegenüber nachhaltigen Förderung ein.
19In der Rechtlichen Betreuung standen unter anderem die weitere Verzahnung von Schuldner- und
die Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes Insolvenzberatung. Ein weiterer Schwerpunkt
(BTHG) auf die Betreuungslandschaft und war die Überarbeitung der Modellrechnung zur
deren Finanzierung sowie bundesgesetzliche Finanzierung der Schuldnerberatung. Zudem
Änderungen auf der Tagesordnung. Bezüglich wurde 2020 die novellierte Förderrichtlinie
des BTHG zeigt sich, dass die Betreuungsleistung Verbraucherinsolvenzberatung verabschiedet,
durch ehrenamtliche Betreuer*innen aufgrund der die über die Arbeitsgruppe Qualität beim
komplexen Regelungen erschwert ist. Entsprechend Sozialministerium begleitet wurde. Die eingebrachten
nahm die Anzahl der ehrenamtlichen Betreuungen Änderungsvorschläge fanden jedoch nur teilweise
ab und die der hauptamtlichen zu. Die ohnehin Berücksichtigung. Somit wird das Thema weiterhin
schon schwierige Gewinnung Ehrenamtlicher auf der Tagesordnung bleiben.
wird dadurch zusätzlich gebremst. Zudem ist die Um die Erfassung der Fallzahlen in der
kostendeckende Finanzierung der rechtlichen Schuldnerberatung auf ein einheitliches Fundament
Betreuung in Sachsen problematisch, da Sachsen im zu stellen, strebt der Landesverband gemeinsam
Bundesvergleich bislang die niedrigste Förderung mit den Liga-Verbänden ein Forschungsprojekt an.
ausreicht. Der Landesverband befürwortet eine Im Ergebnis sollen sachsenweit gültige Standards
entsprechende Erhöhung. Ferner wurde im Sommer entwickelt werden, die eine vergleichbare
2020 auf Bundesebene der Gesetzentwurf für Erhebung und Definition der Fallzahlen in der
die Reform der Rechtlichen Betreuung vorgelegt. Schuldnerberatung ermöglichen. Derzeit sind die bei
Gemeinsam mit den Liga-Verbänden erfolgten eine verschiedenen Trägern erhobenen Daten nur bedingt
erste Einschätzung sowie eine Rückmeldung an vergleichbar.
die Bundesebene. Das Fachreferat wird die weitere
Entwicklung begleiten. Wichtig werden dabei vor Ein Schwerpunkt in der Wohnungsnotfallhilfe war
allem die Weiterentwicklung der Vergütung und die während des Berichtszeitraums die Klarstellung
Diskussion zur fachlichen Qualifizierung sein. zur rechtskonformen Umsetzung der Hilfen nach
§ 67 SGB XII. Die unterschiedliche Auslegung der
In Fragen der Schuldnerberatung arbeitet Hilfegewährung durch die Kommunen führt teilweise
der Paritätische Sachsen eng mit den zu schwierigen Situationen für die Hilfesuchenden.
Wohlfahrtsverbänden innerhalb der Liga zusammen. Mit der von allen Liga-Verbänden getragenen
Diese Verbände decken mit ihren Angeboten Position liegt jetzt eine Argumentationshilfe für
zusammen den Großteil der Beratungsinfrastruktur in Einrichtungen und Dienste vor. In Zusammenarbeit
Sachsen ab. Daher befasste sich der entsprechende mit Mitgliedsorganisationen entsteht nun noch ein
Liga-Fachausschuss im Berichtszeitraum Muster-Formular zur Antragstellung nach § 67 SGB,
beispielsweise mit der Zusammenarbeit mit das den Einrichtungsträgern zur Verfügung gestellt
der Ende 2019 neu errichteten Landesfachstelle wird.
Verbraucherinsolvenzberatung. Ziel war dabei
20Die bis Ende 2019 im Landesverband bestehende die Rahmenvertragspartner an die Kommission
Fachgruppe der Werkstätten für Menschen mit nach § 131 SGB IX, in der eine gemeinsame
Behinderung (WfbM) und die Arbeitsgruppe Teilhabe Lösung erarbeitet werden soll. Die Interessen der
an Arbeit gingen zum Jahresbeginn 2020 in der Kostenträger und der Leistungserbringer liegen
Fachgruppe Teilhabe am Arbeitsleben auf. Der jedoch weit auseinander, woraufhin sich der
Verband möchte damit die referatsübergreifende Kommunale Sozialverband Sachsen (KSV) entschloss,
Zusammenarbeit im Bereich Teilhabe sowie den den bisher vereinbarten Weg zu verlassen und eine
trägerübergreifenden Dialog weiter stärken. eigene Leistungssystematik zu entwickeln. Diese
möchte der KSV für das Jahr 2021 bilateral mit
Die Corona-Pandemie beeinträchtigte ebenso die den Einrichtungsträgern der Eingliederungshilfe
Angebote der Teilhabe. In den Wohnangeboten verhandeln und bremst somit eine gemeinsame
(besondere Wohnformen) mussten Abläufe und einheitliche Umsetzung des BTHG aus.
umgestellt und teilweise neu organisiert Trotz wiederholtem Gesprächsangebot sowie
werden. Zudem kam es zu Unklarheiten bei der Lösungs- und Kompromissvorschlägen seitens der
Finanzierung der Fehlzeiten oder der Übernahme der Leistungserbringer konnte bis zum Redaktionsschluss
coronabedingten Mehraufwände. Das Fachreferat des vorliegenden Berichts noch keine Einigung erzielt
beriet die Mitgliedsorganisationen und bündelte die werden.
Anfragen, um sie gegenüber den jeweils zuständigen Im Gespräch ist nun der Vorschlag, parallel zum
Institutionen anzusprechen und Lösungen Vorgehen des KSV das Konzept der Leistungserbringer
herbeizuführen. Vor Ort arbeitete das Fachreferat praktisch zu erproben und dafür eine geeignete
mit den Regionalgeschäftsstellen zusammen und vertragliche Grundlage für das Jahr 2021
konnte teilweise regionalspezifische Lösungen für abzuschließen. Basierend auf einer anschließenden
die Angebote Schulassistenz und die Interdisziplinäre Evaluation beider Konzepte sollen dann gemeinsame
Frühförder- und Frühberatungsstellen erwirken. Die und einheitliche Leistungs- und Strukturmerkmale
Landkreise verhielten sich bei der Kostenübernahme sowie eine Leistungsbemessung samt entsprechender
zum Teil sehr unterschiedlich, was die Lösungsfindung Finanzierungsstrukturen für Sachsen im
immer wieder erschwerte. Rahmenvertrag nach § 131 SGB IX vereinbart
werden. In einem offenen Brief wandten sich die
Das Verhandlungsgeschehen im Bereich Teilhabe Leistungserbringer mit der Bitte um dringende
befasste sich hauptsächlich mit der Umsetzung Unterstützung, Vermittlung und Moderation im
des BTHG und dem damit verbundenen Verhandlungskonflikt an das Sozialministerium.
Anliegen, die Eingliederungshilfe im Sinne der Weitere Verhandlungsthemen waren die Regelungen
Klient*innen zu einem modernen Teilhaberecht zur Corona-Pandemie sowie für die Komplexleistung-
weiterzuentwickeln. Bereits 2019 wurde mittels Frühförderung und für das Eingangsverfahren sowie
eines Rahmenvertrages eine wichtige Grundlage den Berufsbildungsbereich in WfbM.
gelegt. Die weitere Ausgestaltung übertrugen
21Arbeit und Beschäftigung
Der Schwerpunkt des Fachreferates lag auf der Werdegang. Da die Regierungsparteien diesem
Teilhabe an Arbeit für Menschen mit Behinderungen Umstand in ihrem Koalitionsvertrag Rechnung tragen,
und anderen Unterstützungsbedarfen auf dem stieß der Paritätische Sachsen innerhalb der Liga
allgemeinen Arbeitsmarkt. Mit Bezug auf den die Positionierung zu diesem Thema an. Ergebnis
Koalitionsvertrag initiierte der Paritätische ist ein Positionspapier, in dem die wichtigsten
Sachsen ein Positionspapier, das drei zentrale Handlungsansätze zusammengestellt wurden,
Handlungsfelder umreißt. Erstens sollen bestehende die für eine praktische Umsetzung notwendig
Unterstützungsangebote bekannter gemacht sind. Zudem weist der Verband in dem Papier auf
werden. Als zweites werden Handlungsbedarfe Handlungsbedarfe in Bezug auf die Anerkennung
hinsichtlich der bedarfsorientierten Umsetzung nonformaler und informeller Kompetenzen hin. Erste
hervorgehoben und als drittes sollten auch Angebote Gespräche mit den zuständigen Ministerien fanden
außerhalb der bekannten Regelstrukturen gestärkt dazu bereits statt.
werden. Das Papier wird gemeinsam von den Liga-
Verbänden sowie der Landesarbeitsgemeinschaft Der Paritätische engagierte sich weiter für
Inklusionsfirmen getragen. Die Position wurde eine auskömmlichere Finanzierung der
dem zuständigen Ministerium sowie einigen Zuverdienstangebote in Sachsen. Dafür erscheint eine
politische Akteur*innen verbunden mit einem entsprechende Änderung der Richtlinie Psychiatrie
Gesprächsangebot übergeben. und Sucht unumgänglich. Nur so lässt sich die
Förderung derart gestalten, dass der Spagat zwischen
Die Anerkennung ausländischer Abschlüsse erweist sozialem und unternehmerischen Anspruch besser
sich immer wieder als Hürde bei der Gewinnung von gelingt. Der Handlungsbedarf wurde seitens des
Fachkräften mit einem nicht-deutschen beruflichen Sächsischen Sozialministeriums (SMS) anerkannt
22und Interesse am Dialog geäußert. Coronabedingt
blieb das Thema über den Sommer aber leider liegen.
Der Verband bearbeitet das Thema zusammen mit
der Liga und der Landesarbeitsgemeinschaft der
Integrationsfirmen und steht dazu im Dialog mit dem
SMS.
Bedingt durch die Corona-Pandemie verzögert
sich ebenso die Erarbeitung des Operationellen
Programms (OP) für den Europäischen Sozialfonds
(ESF) 2021 – 2027. Auch hier hat der Paritätische
die Initiative für eine ausführliche Rückmeldung
der Liga zum ersten Entwurf des OP federführend
in die Hand genommen und steht im Austausch
mit der ESF-Verwaltungsbehörde und den
fondsbewirtschaftenden Abteilungen in den jeweils
zuständigen Ministerien.
Weitere Themen des Fachreferates während des
Berichtszeitraumes waren unter anderem: ESF-
Landes- und Bundesprogramme, Rehapro, Andere
Leistungsanbieter, Umsetzung von Maßnahmen der
Arbeitsförderung unter den Bedingungen der Corona-
Pandemie und das Vergaberecht in Sachsen.
23Migration
Im Zusammenhang mit den Koalitionsverhandlungen erarbeitete das Fachreferat ein Konzept für
suchte der Paritätische aktiv das Gespräch mit den das Clearing der besonders schutzsuchenden
beteiligten Parteien. Bei migrationspolitischen Fragen Asylbewerber*innen. Diesbezüglich besteht zudem
standen die zuvor mit den Mitgliedern abgestimmte reger Kontakt mit der zuständigen Abteilung im
Schwerpunkte im Zentrum. Das waren zum einen die Sächsischen Sozialministerium, mit dem die Ansätze
Weiterentwicklung bestehender Förderinstrumente ebenfalls besprochen wurden.
und zum anderen die Forderung nach einem
Integrationsgesetz für den Freistaat. Dank der guten Das Fachreferat wirkte des Weiteren als Vertreter
dialogischen Zusammenarbeit finden sich beide der Liga der Freien Wohlfahrtspflege im Beirat
Themen auf der Tagesordnung der Staatsregierung des Landesprogramms „Weltoffenes Sachsen für
wieder. Der Austausch mit dem zuständigen Demokratie und Toleranz“ mit. In den Beiratssitzungen
Ministerium zur möglichen Umsetzung wurde bereits ging es unter anderem um die Vergabe von
aufgenommen. zusätzlichen Haushaltsmitteln sowie die Abstimmung
zu künftigen Vorhaben. Begleitend erarbeitete der
Um Schutzsuchenden die passende Unterstützung Liga-Fachausschuss Migration eine Stellungnahme zur
anbieten zu können, braucht es ein Clearingverfahren, notwendigen Weiterentwicklung der Förderrichtlinie
das sich an den individuellen Bedarfen orientiert. des Landesprogramms.
Das ist in Sachsen aktuell nicht gegeben. Unter
anderem mit dem Sächsischen Flüchtlingsrat und
den Psychosozialen Kontakt- und Beratungsstellen
24Die Corona-Schutzmaßnahmen in der ersten
Jahreshälfte 2020 wirkten sich auch auf die
Angebote der Migrations- und Integrationsarbeit
aus. Ähnlich wie in anderen Fachbereichen sorgten
die Regelungen für Unsicherheiten. Die Nachfragen
stiegen merklich an. Mehrfach informierte der
Landesverband zu aktuellen Entwicklungen und
beriet die Mitglieder intensiv. Begleitend erstellte
der Paritätische Gesamtverband die Arbeitshilfe
„Unterstützungsarbeit mit Geflüchteten in Zeiten
der Corona-Pandemie“. Dank der guten Vernetzung
des Fachreferates wurden viele Fragen auch
durch den trägerübergreifenden Dialog geklärt.
In Zusammenarbeit mit dem Liga-Fachausschuss
Migration entstanden ferner Positionspapiere
zum Infektionsschutz sowie zur Umsetzung der
Schutzmaßnahmen in Erstaufnahmeeinrichtungen
und Gemeinschaftsunterkünften.
Die coronabedingte Begleitung der
Mitgliedsorganisationen band viele Kapazitäten des
Fachreferates. Dennoch wurde nach Möglichkeit
auch an fortlaufenden Prozessen weitergearbeitet.
Dies geschah oft gemeinsam mit Partner*innen.
Dazu gehören beispielsweise die Weiterentwicklung
des sächsischen Gewaltschutzkonzepts in
Aufnahmeeinrichtungen, ein Positionspapier zur
freiwilligen Rückkehrberatung in Sachsen, Fragen der
Ausbildungs- und Beschäftigungsduldung oder die
Beteiligung an der Forderung nach der Räumung des
griechischen Flüchtlingslagers auf der Insel Moria.
25Paritätische Fach- und Informationsstelle für
Interkulturelle Öffnung und Diversität (PariFID)
Im vierten Jahr der Verbandsarbeit zu Interkultureller Gestaltungsprozesse Zeit und Geduld bei allen
Öffnung und Diversität ziehen die Mitarbeiterinnen Beteiligten erfordern. Insbesondere fehlende
eine positive Bilanz. Gleichzeitig müssen sie Zeit ist ein Aspekt, der sich vielfach als Hemmnis
feststellen, dass in vielen Einrichtungen und Diensten herausstellte. Die Corona-Pandemie verstärkte
der Sozialen Arbeit weiter Entwicklungsbedarf organisatorisch bremsende Effekte zusätzlich.
besteht. Mit seinem Fokus auf die Aspekte Team
und Fachkräfte konnte das Projekt jedoch wichtige Die 2019 gegründete Arbeitsgruppe
Impulse setzen und Diskussionen anstoßen. Interkulturelle Öffnung und Diversität traf sich
im Berichtszeitraum quartalsweise. Das Forum
Im Berichtszeitraum begleitete das Projekt bietet den Rahmen für Dialog und kollegiale
mehrere Organisationen und Teams auf dem Fallberatung. Mehrfach spiegelten die Beteiligten
Weg zur interkulturellen Öffnung und zum den Projektmitarbeiterinnen die Bedeutung
Diversitätsmanagement. Dies geschah unter dieses Formats, um die Prozesse in den eigenen
anderem in mehrteiligen Workshops oder durch die Organisationen zu reflektieren und Anregungen zu
Begleitung von Organisationsentwicklungsprozessen. erhalten.
Die Bedeutung, sich den unterschiedlichen
Lebenswelten der Beschäftigten und Zielgruppen Als einer der Mitinitiatoren der Erklärung für eine
aktiv zuzuwenden, wird zunehmend verstanden. menschenrechtsorientierte Sozial- und Bildungsarbeit
Dennoch wurde in den begonnenen Prozessen oft in Sachsen unterstützte der Landesverband im
deutlich, dass grundlegende Veränderungs- und Rahmen der Projektarbeit die Vernetzung der
26beteiligten Akteur*innen. Im Mai trafen sich dazu Gemeinsam mit dem Arbeitskreis Menschenrechte
Vertreter*innen verschiedener Organisationen und Vielfalt der Liga der Freien Wohlfahrtspflege
in der Videokonferenz „Menschenrechte sichtbar in Sachsen organisierte das Projekt mehrere
machen“ und tauschten sich zu Ansätzen der Gespräche mit Politik und Verwaltung. Dabei ging
gemeinsamen Öffentlichkeitsarbeit aus. Im Ergebnis es um Maßnahmen des Freistaates zur Stärkung
dieser Zusammenarbeit ist unter anderem eine der Vielfalt in Sachsen oder auch Themen wie
Interviewreihe zur praktischen Relevanz von Antidiskriminierung und Gleichstellung.
Menschenrechten in der Sozialen Arbeit entstanden.
Schwerpunktmäßig von Mai bis September 2020
lief die Reihe „Menschenrechte konkret“ mit
wöchentlichen Beiträgen auf der Website des
Paritätischen Sachsen. Die Aktion wurde über den
Twitter-Kanal des Landesverbandes und die Social-
Media-Kanäle der beteiligten Organisationen
begleitet. Fast 20 Interviews sind bisher erschienen.
Immer wieder melden sich unterstützende
Organisationen, die sich beteiligen wollen.
Der bereits 2017 veröffentlichte Praxisleitfaden
erhielt mehrere Erweiterungen. Neue Texte sind
zum Beispiel „Konzeption schreiben. Konzeption
leben.“ oder „Ist Vielfaltsorientierung eine Frage
der Qualität?“. Darüber hinaus informierte das
Projekt regelmäßig in Fachinformationen und
Artikeln zu den Themen Interkulturelle Öffnung
und Diversität. Die Berichte aus der Praxis gaben
anderen Mitgliedsorganisationen Anregungen für ihre
eigene Arbeit. Ferner organisierte das Projektteam
drei Fachveranstaltungen. Sie befassten sich u.a. mit
Vielfalt als Aspekt des Qualitätsmanagements und
Diversität in der Personalentwicklung.
27Weiterbildung
Mit über 200 Angeboten startete der Für die anschließende Aufnahme eines
Weiterbildungsbereich ins Jahr 2020. Das eingeschränkten Seminarbetriebes entwickelte das
Angebot erfreute sich bereits 2019 einer guten Team ein Hygienekonzept, das unter anderem der
Auslastung und auch das neue Jahr verhieß ein Anzahl der Teilnehmenden eine Obergrenze setzt.
solides Anmeldeaufkommen. Begleitet wurde Nach zwischenzeitlich verhaltenen Anmeldezahlen
diese Entwicklung von steigenden Anfragen nach ist seit den Sommermonaten wieder ein deutlicher
Inhouse-Schulungen. Teilnahmezuwachs erkennbar. Dauerbrenner kurz vor
Redaktionsschluss dieses Tätigkeitsberichtes ist das
So verlief das Weiterbildungsjahr zunächst in den arbeitsrechtliche Thema „Corona - Leitfaden für die
gekannten Bahnen - bis zu den coronabedingten zweite Welle“ – hier wurden bereits drei ausgebuchte
Einschränkungen des öffentlichen Lebens im Seminare durchgeführt und Anfragen aus anderen
März 2020. Diese resultierten in der Absage aller Bundesländern erreichen das Team.
Präsenzseminare über mehr als eineinhalb Monate.
Ohnehin geplante Online-Seminare konnten Bereits 2019 befasste sich das Weiterbildungsteam
hingegen stattfinden, einige Themen konnten mit onlinegestützten Bildungsangeboten. Eine
kurzfristig in Online-Formate umgewandelt werden. entsprechende Software wurde angeschafft und
Die Beschäftigten gingen für einige Wochen teilweise erprobt. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie
in Kurzarbeit. machten es nun erforderlich, diesen Prozess zu
beschleunigen. In Rücksprache mit den Dozent*innen
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