Vertreterversammlung Informationsveranstaltung Live-Stream am 07.12.2020 - Bericht der Vorsitzenden des Vorstandes der Deutschen ...
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Vertreterversammlung Informationsveranstaltung Live-Stream am 07.12.2020 Bericht der Vorsitzenden des Vorstandes der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland Susanne Wiedemeyer
Bericht der
Vorsitzenden des
Vorstandes
1. Finanzsituation der Rentenversicherung �
2Ist-Beiträge im Lohnabzugsverfahren (LAV):
Veränderung zum Vorjahresmonat
- in % -
3
Stand: September 2020 Quelle: DRV Bund, 0730 - Dr. ViebrokFinanzsituation der
Rentenversicherung
Finanzlage Stand 31. Oktober 2020
Gesamteinnahmen haben sich sehr positiv entwickelt �
- Anstieg um rund 6,5 Mrd. Euro auf 272,5 Mrd. Euro �
Gesamtausgaben stiegen um rund 11,0 Mrd. Euro auf �
280,2 Mrd. Euro an �
Gründe: sehr guten Rentenanpassungen im letzten und
in diesem Jahr
4Finanzsituation der
Rentenversicherung
Nachhaltigkeitsrücklage zum 31. Oktober 2020
33,2 Mrd. Euro bzw. 1,41 Monatsausgaben
Absenkung um 2,2 Mrd. Euro gegenüber 31. Oktober 2019
(35,4 Mrd. Euro bzw. 1,56 Monatsausgaben)
5Finanzsituation der
Rentenversicherung
Mittelfristige Entwicklung: �
Schätzung Oktober 2020 �
Beitragssatz Nachhaltigkeitsrücklage
Jahr
in Prozent in Mrd. EUR in Monatsausgaben
2020 18,6 36,3 1,53
2021 18,6 28,1 1,16
2022 18,6 15,8 0,63
2023 19,3 6,8 0,25
2024 19,9 8,0 0,30
2025 19,9 11,1 0,40
6Bericht der
Vorsitzenden des
Vorstandes
2- Die Grundrente – Grundrentengesetz
am 18.08.2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht
und tritt zum 01.01.2021 in Kraft
7Grundrente –
Grundrentengesetz
Grundrentengesetz ist für Versicherte mit einem geringen Verdienst
konzipiert, die lange gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige
gepflegt haben.
Grundrente ist keine eigenständige Leistungsart. Sie wird als
Zuschlag zur jeweiligen Rente ausgezahlt, egal ob der Berechtigte
eine Alters-, Erwerbsminderungs-, Erziehungs- oder
Hinterbliebenenrente bezieht.
Finanziert wird dieser Grundrentenzuschlag ausschließlich aus
Steuern und ohne Beitragserhöhungen.
8Grundrente –
Grundrentengesetz
Auswirkungen Grundrentengesetz
Einführungsjahr rund 1,3 Millionen Berechtigte
Kosten anfangs rund 1,3 Milliarden Euro
Grundrentenzuschlag für Bestandsrentner und Neurentner
kein Antrag erforderlich!
9Bericht der
Vorsitzenden des
Vorstandes
2. Die Grundrente – Grundrentengesetz
am 18.08.2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht
und tritt zum 01.01.2021 in Kraft
10 �Bericht der
Vorsitzenden des
Vorstandes
3. � Prüfung der Jahresrechnungen und des
Entlastungsverfahrens bei den gesetzlichen
Rentenversicherungsträgern
11Prüfung der Jahresrechnungen und des
Entlastungsverfahrens bei den
gesetzlichen Rentenversicherungsträgern
- Prüfungsmitteilung des Bundesrechnungshofes aus dem Jahr 2017
- fehlende Unabhängigkeit bei der Prüfung der Jahresrechnungen der
Rentenversicherungsträger durch die jeweiligen Innenrevisionen
- Begründung: Geschäftsführungen und Vorstände der Träger könnten
Einfluss auf die Prüfung der Jahresrechnung haben
- kein Verstoß gegen Gesetze oder Verordnungen
12Prüfung der Jahresrechnungen und des
Entlastungsverfahrens bei den
gesetzlichen Rentenversicherungsträgern
Vorschlag neues Konzept:
- Rentenversicherungsträger können sich gegenseitig prüfen,
sofern es die Selbstverwaltungsorgane so beschließen
- neues Konzept sieht Wahrung der Autonomie der jeweiligen
Selbstverwaltungsorgane und der Selbständigkeit der Träger vor
13Bericht der
Vorsitzenden des
Vorstandes
4. Modernisierung der Sozialwahlen �
14Modernisierung der
Sozialwahlen
- Bundestag beschloss erst vor wenigen Tagen am 19.11.2020 das
Gesetz zur Verbesserung der Transparenz in der
Alterssicherung und der Rehabilitation sowie zur
Modernisierung der Sozialversicherungswahlen und zur
Änderung anderer Gesetze (Gesetz Digitale Rentenübersicht)
- Betrifft auch die Selbstverwaltung
15Modernisierung der
Sozialwahlen
In dem Gesetz enthalten sind unter anderem:
- ein ausdrücklicher Anspruch auf Freistellung für die Teilnahme
an Sitzungen und ein neuer Anspruch auf Fortbildung,
- eine neue Pflicht zur Dokumentation des
Listenaufstellungsverfahrens bei den vorschlagenden
Organisationen,
16Modernisierung der
Sozialwahlen
In dem Gesetz enthalten sind unter anderem:
- eine Frauenquote von 40 Prozent in den Vertreter-
versammlungen und in den Vorständen,
- eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit durch den
Bundeswahlbeauftragten und
- eine Absenkung des sogenannten Unterschriftenquorums. �
17Bericht der
Vorsitzenden des
Vorstandes
5. Arbeit der Mitglieder der Widerspruchs-
ausschüsse und der Versichertenältesten
während der Corona-Pandemie
18Arbeit der Mitglieder der Widerspruchs-
ausschüsse und der Versichertenältesten
während der Corona-Pandemie
- Corona-Pandemie stellte auch die ehrenamtlich Tätigen bei uns
im Haus vor große Herausforderungen.
- Der Vorstand, aber auch Sie als Vertreterversammlung mussten
andere Wege in der Zusammenarbeit finden.
- Betroffen waren auch die Versichertenältesten und die Mitglieder
der Widerspruchsausschüsse.
19Arbeit der Mitglieder der Widerspruchs-
ausschüsse während der Corona-
Pandemie
- Von Januar bis Oktober wurden trotz der Pandemie 305 Sitzungen
der Widerspruchsausschüsse durchgeführt, davon 111 infolge der
Kontaktbeschränkungen als Telefonkonferenz.
- Bis Ende des Jahres 2020 werden insgesamt 363 Sitzungen der
Widerspruchsausschüsse stattfinden.
- 2019 waren es 359 Sitzungen der Widerspruchsausschüsse.
20Arbeit der Versichertenältesten
während der Corona-Pandemie
- Keine persönliche Kontakte zu den Versicherten und Rentnern
- Die persönlichen Beratungen wurden durch telefonische ersetzt
- Fast 20.000 Beratungen bis 30. September 2020 von den
Versichertenältesten durchgeführt und
- mehr als 8.200 Anträge aufgenommen
21Danke! �
Die Vorsitzende des Vorstandes Frau Susanne
Wiedemeyer dankt im Namen der Mitglieder des
Vorstandes allen ehrenamtlichen tätigen
Selbstverwaltern, dem Geschäftsführer und
stellvertretenden Geschäftsführer sowie den
Mitarbeitern der Deutschen Rentenversicherung
Mitteldeutschland für ihre geleistete Arbeit.
22Vertreterversammlung
virtuelle Veranstaltung im
Live-Stream am 07.12.2020
Bericht der
Vorsitzenden des Vorstandes –
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
Susanne Wiedemeyer
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