"Viel ist passiert und viele Herausforderungen liegen noch vor uns" - CDU Erfurt
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UNION KURIER
Mitgliederzeitung der CDU Erfurt
Ausgabe Nr. 19 • Q1 2021
Junge Union - Seite 05 Mittelstand - Seite 06 Bundesparteitag - Seite 10
„Viel ist passiert und viele Herausforderungen
liegen noch vor uns“
CDU-politisch begann das Jahr mit einem Paukenschlag, mit Antje Tillmann mit der großen Mehrheit von 87 Prozent
nichts Geringerem als dem ersten digitalen Parteitag einer der Stimmen wieder als Bundestagskandidatin für den
Partei in Deutschland, dem Bundesparteitag der CDU. Mit
Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen standen Wahlkreis 193, Erfurt-Weimar-Weimarer Land II nominiert.
drei überzeugende Persönlichkeiten für das Amt des neuen
Bundesvorsitzenden der CDU Deutschland zur Wahl. Andere Für die nächste Landtagswahl im Thüringen haben wir in der
Parteien wären froh und stolz, hätten sie vergleichbare Kaliber CDU Erfurt ein erfolgreiches Interessenbekundungsverfahren
in ihrem Personalportefeuille. Gerade ihr unterschiedlicher mit guten Rücklauf und viel Resonanz durchgeführt. Es haben
Stil, Auftreten und Themenschwerpunkte waren ein guter sich von den über zehn vorgeschlagenen Kandidaten acht
Beleg dafür, dass wir, die CDU Deutschlands immer noch die bereit erklärt, sich als Direktkandidaten in den vier Erfur-
Volkspartei sind. ter Wahlbezirken zu bewerben. Um Personal muss uns also
nicht bange sein. Ich bin guten Mutes. Wir in Erfurt werden
Leider kein gutes Beispiel war das Schauspiel um die Kanzler- inhaltlich und persönlich überzeugende Köpfe zur Wahl stel-
kandidatenfrage. Hier geben die Unionsparteien kein gutes len, denen der Wähler vertraut, dass sie zuhören, wissen und
Bild ab. Bei allem Streit, sollten wir uns alle hinter Laschet sich engagiert dafür einsetzen, was für uns als Bürger wichtig
stellen und als Team CDU/CSU dafür kämpfen, dass uns in und notwendig ist. Es werden Persönlichkeiten sein, die mehr
Deutschland eine Frau Baerbock als Kanzlerin erspart bleibt. Erfahrung, mehr Können, mehr Willen und auch mehr Kraft
haben und auch enger mit Erfurt verbunden sind,
Gewiss Corona, seine Mutationen und der Lockdown als die meisten Bewerber in den anderen Parteien.
halten uns alle in bedrohlicher Weise in Atem. Auch Ihnen muss der Wähler zutrau-
wir finden in der Pandemie oft nicht die richtigen en, die Anforderungen für unsere
Antworten und Entscheidungen und verlieren deut- Zukunft in der Stadt, im Land und im Bund zu meis-
lich an Wählergunst. Bitter waren die Wahlergebnisse tern. Liebe Freundinnen und Freunde lasst uns nicht
in Rheinland-Pfalz und richtig bitter in Baden-Würt- an dem Kleinklein verzagen, sondern das Große und
temberg. Beide Wahlen zeigen uns, wie wichtig es ist, Ganze in dem Mittelpunkt unseres Handelns rü-
überzeugende Persönlichkeiten an die Spitze zu cken. So gewinnen wir die Menschen und
stellen. In Thüringen haben wir seit der letz- können in den anstehenden Wahlen
ten Landtagswahl unsere Umfragewerte nicht überzeugen. Wichtig ist, dass wir nach
wirklich verbessern können und sind noch den anstehenden inhaltlichen und
immer hinter der AfD nur drittstärkste Par- personellen Entscheidungen gemein-
tei. Dennoch haben wir eine gute Chance im sam und konzentriert mit aller Kraft
Bund, aber auch im Land uns deutlich zu ver- unser Ziel verfolgen, als CDU Erfurt
bessern. Wir müssen es aber auch wollen. weiter im Bundestag vertreten zu
sein und wieder Direktkandidaten
Mit Mario Voigt haben wir im Land einen in den Thüringer Landtag einzuzie-
sehr guten designierten Spitzenkandida- hen. Wir haben eine gute Chance
ten. Die Kandidaten- und Programmauf- voranzukommen, wenn wir wollen.
stellung zur Bundes- und Landtagswahl
Dr. Wolfgang Weisskopf Herzlichst Ihr
ist in vollem Gange. Für die Bundestags- Kreisvorsitzender der
wahl wurde in der Wahlkreisvertreterver- CDU Erfurt
sammlung am 24.04.2021 unsere langjäh-
rige, erfolgreiche Bundestagsabgeordnete
AUS DEN PARLAMENTEN
BRIEF AUS BERLIN NEUES AUS EUROPA
Antje Tillmann MdB Marion Walsmann MdEP
Liebe Mitglieder und steuersatzermäßigung auf Restaurant- und
„Datenschutz darf nicht zum
Verpflegungsdienstleistungen mit Ausnahme
Freunde der CDU Erfurt, der Abgabe von Getränken bis zum 31. Dezem- Täterschutz werden!“
ber 2022 verlängert.
Hilfe für Gastwirte Damit bleiben 12 Prozent der Preise bei
Mit dem dritten Corona-Steuerhilfegesetz ver- hoffentlich baldiger Öffnung entweder beim Die EU-Kommission bereitet Gesetze zur Be- ten sollten für den sexuellen Missbrauch von
längern wir die Umsatzsteuersatzermäßigung Gastwirt oder bei den hoffentlich zahlreichen kämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch Kindern und den Besitz sowie die Verbreitung
auf Restaurant- und Verpflegungsdienstleis- Kunden. im Internet vor und hat dazu heute eine öffent- von Kinderpornographie ein nationales Straf-
tungen mit Ausnahme der Abgabe von Geträn- liche Konsultation gestartet, die sich mit illega- maß von mindestens einem Jahr Freiheitsent-
ken bis zum 31. Dezember 2022 vor. Hilfe für Einzelhändler len Inhalten und dem Bedrängen von Kindern zug einführen.“
Damit Einzelhändler nicht auf dem Warenein- im Internet befasst. Neben kindgerechten Strafverfolgungs- und
Hilfe für Familien kauf sitzenbleiben, wird der Wertverlust für Marion Walsmann, EU-Abgeordnete und Thü- Justizpraktiken in Kindesmissbrauchsfällen
Außerdem wird mit dem Gesetz für jedes im verderb-liche Ware und Saisonware der Win- ringer Landesvorsitzende des Weißen Ring, müssten auch die Ermittlungsbehörden bes-
Jahr 2021 kindergeldberechtigte Kind ein tersaison 2020/2021 sowie der Frühlings- und begrüßt die Initiative: „Der Kampf gegen den ser ausgestattet werden, so die Abgeordnete.
Kinderbonus von 150 Euro gewährt. Das Geld Sommersaison 2021 bei der Überbrückungs- sexuellen Missbrauch von Kindern steht jetzt Es dürfe nicht sein, dass die Polizei beim Ein-
wird im Mai aus-gezahlt werden. hilfe anerkannt. ganz oben auf der Agenda der Kommission, satz von Spitzentechnologie den Tätern hinter-
Diese Warenabschreibungen können zu 100 das wurde auch Zeit!“ Die Politik habe genug herhinke. Die Mitgliedstaaten sollten ihrer Mei-
Dies ist dabei nur eine von zahlreichen Entlas- Prozent als Fixkosten zum Ansatz gebracht geredet, jetzt sei es Zeit zu handeln, so die nung nach in spezialisierte Polizeieinheiten
tungen für Familien. So haben wir die Zahl der werden. CDU-Abgeordnete. mit entsprechender Ausbildung und techni-
Kinderkrankentage erhöht. Beim Elterngeld Hersteller und Großhändler von verderblicher Gemeinsam mit Lena Düpont, MdEP, hat Wals- scher Ausrüstung investieren. Die EU-Kommis-
werden zukünftig bei der Berechnung der Ware für die Gastronomie und der Garten- und mann eine Initiative im EU-Parlament ange- sion könne hier finanziell als auch technisch
Elterngeldhöhe Einkommensersatzleistun- Gemüsebau können die Sonderregelung für stoßen, die Entscheidungsträger zusammen- unterstützen.
gen wie beispielsweise Kurzarbeitergeld nicht Einzelhändler eben-falls in Anspruch nehmen. bringt und Maßnahmen zur Bekämpfung von „Zur Befähigung unserer Ermittlungsbehörden
zu finanziellen Einbußen führen. Auch den sexueller Kindesmisshandlung sowohl auf gehört auch, dass Europol das Recht erhält,
Kinderzuschlag haben wir erhöht und die Nähere Informationen finden Sie unter www. europäischer als auch auf deutscher Ebene mit privaten Plattformen und Service-Provi-
Beantragung erleichtert. Für Alleinerziehen- antje-tillmann.de/themen/corona-hilfspa- vorschlägt. Die Zahlen seien alarmierend, so dern zusammenzuarbeiten“, sagte Walsmann.
de haben wir den Entlastungsbetrag in der ket Walsmann: „Allein in der EU sind die gemelde- Den Ermittlungsbehörden müsse zudem Zu- Herzliche Grüße,
ten Fälle von sexuellem Kindesmissbrauch im griff auf verschlüsselte Kommunikation ge- Ihre/Eure
Einkommensteuer deutlich angehoben.
Herzliche Grüße, Internet von 23 000 im Jahr 2010 auf über 725 währt werden und das Instrument der Vorrats-
Ihre/Eure 000 im Jahr 2019 gestiegen. Zwischen zehn datenspeicherung effektiv und rechtssicher
Hilfe für Unternehmen
und 20 Prozent der Kinder in Europa werden zur Verfügung stehen. „Datenschutz darf nicht
Schließlich wird mit dem Gesetz der steuer- Marion Walsmann MdEP
während ihrer Kindheit sexuell angegriffen.“ zum Täterschutz werden!“, forderte sie.
liche Verlustrücktrag für die 2020 und 2021
Antje Tillmann MdB Wenn sie von handeln spreche, so Walsmann, Nicht zuletzt erhofft sich Walsmann auch Im-
nochmals erweitert und angehoben.
meine sie zunächst einmal, dass die bereits be- pulse von dem neuen Europäischen Zentrum
Somit verschafft dieses Gesetz den Betrieben Kontakt:
Kontakt: stehenden EU-Richtlinien und Verordnungen zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Europabüro Thüringen
Liquidität, die vor der Wirtschaftskrise hohe
Bürgerbüro Antje Tillmann korrekt umgesetzt werden müssten. „Denn Missbrauchs von Kindern, das die EU-Kommis- Marion Walsmann MdEP
Brühler Straße 4 Steuern bezahlt und ihren Verlustrückgang Bahnhofstraße 8, 99084 Erfurt
noch immer laufen beispielsweise gegen 23 sion einrichten will. Von hier aus könne auch
99084 Erfurt selbst vorfinanziert haben.
Mitgliedstaaten Vertragsverletzungsverfahren eine Informationskampagne gestartet werden, Tel.: 0361/6663411
Tel. 0361/6447857 Unternehmen können jetzt zudem unter Mail: info@walsmann.de
wegen möglicher Nichtübereinstimmung mit mit der das Angebot der Opferhilfe (europa-
Mail: antje.tillmann@bundestag.de bestimmten Voraussetzungen einen zusätz- www.marion-walsmann.de
der EU-Richtlinie zur Bekämpfung sexuellen weite Telefonnummer 116 006) bekannter ge-
www.antje-tillmann.de lichen Eigenkapitalzuschuss im Rahmen der
Missbrauchs.“ macht werde, so Walsmann. „Opfer wissen
Überbrückungshilfe erhalten.
Nach Ansicht von Walsmann muss vor allem an nämlich oft nicht, wie und wo sie Hilfe erhalten
Außerdem wird die Fixkostenerstattung der
der Prävention gearbeitet werden: „Dazu ge- können.“
Überbrückungshilfe auf bis zu 100 Prozent
erhöht. hören Resilienztrainings in der Schule genauso
wie abschreckende Strafen. Die Mitgliedstaa-
2 Außerdem wird mit dem Gesetz die Umsatz- 3
AUS DEN PARLAMENTEN JUNGE UNION
Night of Football 2021
THEMA IM STADTRAT Am 07. Februar war es wieder so weit: Die Junge Union ball-Mannschaften eigentlich aus drei Teams bestehen
Erfurt lud gemeinsam mit dem RCDS Thüringen zur jähr- (Offense, Defense und Special-Team), weil die Spielsitu-
lichen Superbowl-Nacht. In den vergangenen trafen wir ationen, wie Angriff oder Verteidigung, unterschiedliche
uns im zum gemeinsamen schauen, diesmal fand das tra- Anforderungen an die Spieler stellen. Insbesondere die
ditionelle Mitfiebern mit den großen Helden des ovalen Regelung, dass der Coach eines Teams pro Halbzeit bis
Leders gänzlich digital statt. Während die übliche Kulisse zu drei Mal die Entscheidungen der Schiedsrichter her-
Die lokale Wirtschaft retten Maßnahmen zur Rettung der lokalen gegen das heimische Wohnzimmer ausgetauscht wer- ausfordern darf (Challenge), käme sicherlich auch man-
Wirtschaft: den musste, blieb sonst alles beim Alten: Es gab viel Zeit chem Bundesligatrainer hin und wieder sehr gelegen.
Die größten Herausforderungen seit 1990. Wir als CDU-Stadt- zum Quatschen und ein Spannung versprechendes Spiel
ratsfraktion wollen, dass auch die Stadt Erfurt alles tut, um zwischen den Tampa Bay Buccaneers und den Kansas Während wir uns in Sachen Football weiterbilden konn-
den ansässigen Gewerbetreibenden zu helfen. Denn die • Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes für 2021. Chiefs zum Mitfiebern, mitsamt pompöser Halbzeitshow. ten, fertigte Quarterback Tom Brady mit den Tampa
Innenstädte werden die Folgen eines Händlersterbens als Bay Buccaneers doch etwas überraschend deutlich die
Erste zu spüren bekommen. Jede Ebene der Politik muss Für Fans des Sports war der Abend wieder ein denkwür- Kentucky Chiefs 31:9 ab und sicherte sich so seinen le-
überlegen, was sie tun kann, um mit den Folgen der Pandemie • Reduzierung der Sondernutzungsgebühren um diges Spektakel. Aber auch für Neueinsteiger und Inter- gendenbildenden siebten Titel. Während die Jungs der
umzugehen. Lediglich auf die Hilfsprogramme von Bund und 50% für 2021. essierte des American Football hatte unser kompetenter Buccaneers danach auf dem Platz im Konfettiregen
Ländern zu verweisen, reicht nicht aus. Auch eine zweitägige Kommentator Marcus Wolf stets eine hilfreiche Erklärung tanzen gingen, blieb noch Zeit für etwas Plausch mit-
Öffnung, wie sie der Oberbürgermeister unter zweifelhaften • Reduzierung des Gewerbestrompreises durch Sen- zur Hand. Marcus spielt auf der Position des „Running- einander. Erst tief in der Nacht ging der harte Kern zu-
Rahmenbedingungen vorgeschlagen hat, ist keine wirkliche backs“ bei den Jena Hanfrieds und hat mehrjährige frieden und müde auseinander. Bis zum nächsten Jahr!
kung kommunaler Abgaben.
Perspektive für die Händler. Erfurt ist in der Lage, an einigen Spielerfahrung. Er erklärte uns beispielsweise, dass Foot-
Stellschrauben für unsere Lokalwirtschaft zu drehen. Das wol-
len wir erreichen. • Einführung eines günstigen City-Tickets für den
ÖPNV an Samstagen.
Als CDU-Fraktion ist uns der Ernst der Lage bewusst. Deshalb
haben wir im AK-Wirtschaft unter Leitung von Niklas Waß-
• Senkung der Parkgebühren um 50% für 2021.
mann einen Maßnahmenkatalog erstellt. Neben kurzfristiger
Abhilfe sind auch langfristige Maßnahmen zur nachhaltigen
Stärkung der Gewerbetreibenden unserer Stadt nötig. • Förderung eines online-Kaufhauses für Erfurt, von
em alle lokalen Händler profitieren können.
• Entwicklung einer Marketingstrategie zur Belebung
der Innenstadt mit Straßen- und Stadtfesten.
• Bürger- und besucherfreundliches Baustellenma-
nagement um die Erreichbarkeit der Innenstadt zu
verbessern.
Lange Tradition: Football-Abende gehören seit Jahren
zum JU-Leben dazu.
4 5
MIT FRAUEN UNION
Digitaler Unternehmerstammtisch FRAUENGESPRÄCH 2021
„Female Visions in Europe“
Vieles muss in diesen Zeiten digitals tattfinden. So fand auch der Im zweiten Teil der Veranstaltung berichtete Steffen Peschke Seit Jahren pflegt die Frauenunion Erfurt ihre von Marion Wals-
letzte MIT-Unternehmerstammtisch am 16.02.2021 zu finanz- als Landesvorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsunion mann MdEP ins Leben gerufene Tradition, zum Weltfrauentag Es ist der Versuch, menschliches Lernen und Denken auf einen
und steuerpolitischen Themen und zu Fragen der Fördersitua- sowie verantwortlicher Kundenbetreuer für Mittelthüringen der am 08. März mit interessanten Frauen aus Wissenschaft, Kultur, Computer zu über-tragen und ihm damit Intelligenz zu verlei-
tion in Thüringen als Online-Veranstaltung statt. Thüringer Aufbaubank über den aktuellen Stand der Corona- Wirtschaft, Politik und Medien über aktuelle Fragen in geselli- hen. Statt für jeden Zweck programmiert zu werden, soll eine
Hilfen und weitere Programme der TAB. ger Runde zu diskutieren. In diesem Jahr stand das Frauenge- KI eigenständig Antworten finden und selbstständig Probleme
Im ersten Teil stellte unsere Bundestagsabgeordnete Antje Till- spräch unter dem Motto „Female Visions in Europe“ und war in lö-sen. Früher wurden hierzu bestimmte Regeln vorgegeben in
mann - finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestags- Mitte Februar wurden seitens der TAB ca. 70.000 Anträge zur zweierlei Hinsicht „digital“ geprägt. Zum einen konnte unsere der Form wenn eine Be¬dingung erfüllt wird, dann reagiert die
fraktion - die laufenden Projekte und bereits umgesetzten Ent- Corona-Soforthilfe und 20.000 Anträge zu den Überbrückungs- Europaabgeordnete mit Prof. Dorothee Koch eine international Maschine entsprechend. Für einen Online-Lebensmittelhandel
lastungen in der Steuerpolitik vor. hilfen I bis III und November-/Dezemberhilfen bearbeitet. tätige Expertin aus dem Kreis ihrer Berater gewinnen, die uns bedeutet dass zum Beispiel, wenn jemand zusammen Tomaten
Neben den Bundeshilfen wurden auch die Förderprogramme zum Thema „Künstliche Intelligenz“ (KI) Denkanstöße vermit- und Mozzarella bestellt, dann bekommt er auch noch Basilikum
So gibt es u.a. verbesserte Abschreibungsbedingungen (de- nach dem Hausbankprinzip/KfW und die Thüringer Förderins- telt hat. Und zum durch das System
gressive Abschreibung) für bewegliche Wirtschaftsgüter des trumente erläutert. Neben dem Konsolidierungsfonds und Co- anderen fand die angeboten. So
A n l a ge v e r m ö - rona 800 waren für Veranstaltung digi- kann man Um-
gens, die 2020 die Beteiligten ins- tal als Videokonfe- sätze steigern.
und 2021 an- besondere die Mög- renz statt.
geschafft wur- lichkeiten der Zwi- Mit künstlicher
den. Auch die schenfinanzierung Gemeinsam mit der Intelligenz sollen
Abschreibungs- für Unternehmen Vorsitzenden der aber insbeson-
bedingungen und Soloselbstän- FU Gotha und neu dere nicht leicht
für digitale Wirt- dige von Interesse. gewählten FU Lan- erkennbare Zu-
schaftsgüter In der Diskussion desvorsitzenden sammenhän-
sollen entschei- wurden aber auch Marion Rosin und ge identifiziert
dend verbessert die laufenden För- der stellvertreten- werden. Dazu
werden. Die derungen für die den Vorsitzenden bekommen die
Reinvestitions- Landwirtschaft der FU Erfurt Prof. Systeme Trai-
frist des § 6b und insbesondere Dr. Regina Pols- ningsdaten vor-
EStG und die für die Kommunen ter konnte unsere ge-geben, aus
Frist des Investi- erörtert. Förder- Gastgeberin und denen Korrelati-
tionsabzugsbe- schwerpunkte sind Initiatorin Marion onen und Muster
trags nach § 7g im Förderprogramm Walsmann zahlrei- erkannt werden,
wurden um ein Gemeinschaftsauf- che interessierte das sogenann-
weiteres Jahr gabe „Verbesserung Frauen am Bild- te maschinelle
verlängert, und der regionalen Wirt- schirm begrüßen. Lernen. Zum
um den Unter- schaftsstruktur “ Beispiel können
nehmen Liquidi- (GRW II) die Touristi- KI wird von vielen aufwendige Be-
tät zu sichern, wurden für den Verlustrücktrag in die Jahre 2019 sche Infrastruktur, daneben aber u.a. auch die Breitbandinfra- als wichtiger technologischer Ansatz für IT-Systeme und der- werbungsverfahren erleichtert werden, indem man aus einer
und 2020 die Höchstgrenzen auf 10 Mio. € (20 Mio. € bei Zusam- struktur, CO2-arme Mobilität, Abwasserentsorgung, Klima In- zeit bedeutender Erfolgsfaktor für die Entwicklung neuer Pro- Vielzahl von Bewerbungsunterlagen die erfolgver¬sprechend-
menveranlagung) verzehnfacht. vest und Kommunaldarlehen. dukte und Dienstleistungen und eine wettbewerbsfähige Wirt- sten durch KI-Systeme auswählen lässt. Als Trainingsdaten wer-
schaft gesehen. Andere befürchten hingegen durch den Einsatz den hier alte Bewerbungsverfahren verwendet und Zusammen-
Weiterhin werden die Umsetzung des Optionsmodells für Per- Bei der Vielzahl der Fördermöglichkeiten schwirrte so manchem Sicherheitsrisiken für persönliche Daten, Diskriminierung von hänge gesucht, die zur Auswahlentscheidung geführt haben. An
sonengesellschaften, eine Ausweitung der Thesaurierungsbe- der Kopf. Das Angebot von Antje Tillmann MdB und Steffen Minderheiten und warnen dafür, nicht kontrollierbaren Maschi- diesem Beispiel lassen sich die Risiken der KI-Technologie leicht
günstigung, die Absenkung des Niedrigsteuersatzes in der Hin- Peschke, bei Detailfragen individuell zur Verfügung zu stehen, nen die Verantwortung für kritische Systeme in unserer Gesell- nachvollziehen. Wenn es in der Vergangenheit wenig weibliche
zurechnungsbesteuerung auf ein wettbewerbsfähiges Niveau wurde und wird bestimmt auch in Zukunft gerne in Anspruch schaft wie Energieversorgung, Kommunikationswesen und Ver- Bewerber gab und deshalb keine weiblichen Mitarbeiterinnen
sowie die Anpassung von Nachzahlungs- und Erstattungszinsen genommen. teidigungsinfrastruktur zu übertragen. eingestellt wurden, könnte das System daraus schließen, dass
an das reale Zinsumfeld gefordert. Frauen grundsätzlich ungeeignet sind und ihre Bewerbungen
Ein guter Anlass, sich genauer mit dieser Technologie und ihren automatisch aussortiert werden können. Hier liegt die Gefahr
Chancen und Risiken auseinanderzusetzen, denn was heißt zur Diskriminierung von Minderheiten.
eigentlich Künstliche Intelligenz?
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GESCHÄFTSSTELLE CDU
AUS DEN THÜRINGEN
PARLAMENTEN
Hallo erstmal!
Neues von der Mitgliederbeauftragten
Aus dem Landtag
Gern bin ich der letzten Einladung der Ortsverbände Dabers- on Kurier eine Plattform finden. Ich persönlich würde auch ein
tedt-Dittelstedt und Haarberg zu ihrer letzten Sitzung gefolgt. „Outing“ auf unserer Homepage oder in den Social Medias Face-
Ja, ich gebe zu, tatsächlich habe ich mich eher selbst eingela- book und Instagram sehr begrüßen. Es ist schön Teil der CDU zu
den. Womit wir auch gleich beim Thema sind. Was tue ich als sein und wir können mit Stolz auf unsere Arbeit vor Ort blicken
Mitgliederbeauftragte eigentlich? Oder besser: Was treibt mich und sollten daher selbstverständlich Gesicht zeigen. Wie groß
um und an? euer Schritt, ins „Rampenlicht“ sein soll, dürft ihr mittels anzu-
kreuzender Auswahl jedoch natürlich selbst bestimmen. Liebe Freunde und Freundinnen im Er-
Die Antwort darauf ist denkbar einfach. Das was euch / Sie be-
wegt. Und genau das sollte auch zu unserem gemeinsamen An- Unabhängig von unserem neuen „Erfurter Projekt“, freue ich furter Kreisverband,
trieb werden. Spätestens seitdem ich ehrenamtlich tätig bin, mich demnächst weitere Ortsverbände zu besuchen und Euch / partnern bürgernaher Problemlöser vor Ort. Wir wissen, dass
nun sind es keine sechs Monate mehr bis zur Landtagswahl.
was jetzt annähernd ein Jahrzehnt der Fall ist, merke ich wie Sie dort einmal persönlich kennenzulernen und auf nette, kom- Tradition nicht Selbstzweck ist, sondern in das 21. Jahrhun-
Immer klarer wird: Das rot-rot-grüne Experiment in Thürin-
ansteckend tolle Ideen und gute Taten sind. Das sollten wir nut- petente Menschen mit tollen Ideen zu treffen. Hierzu zähle ich dert transformiert werden muss - auf dem Land, aber auch
gen ist gescheitert. Schon bei den Landtagswahlen 2019 hat
zen! Daher möchte ich mit euch / Ihnen ins Gespräch kommen übrigens zweifelsohne auch unseren Dezernenten für Umwelt, modern genug, um das Gefühl der Thüringer Städte aufzu-
die Regierung Ramelow keine Mehrheit mehr bekommen.
und euch / Ihnen die Möglichkeit geben, von euren guten Taten, Ordnung und Sicherheit von welchem wir einen Sachstandsbe- nehmen. Wir sind in der Lage, einen Zukunftsplan Thüringen
Dennoch ist Bodo Ramelow, völlig ohne Bewusstsein für die
eurem Know-How und euren Zielen, zu berichten. Ich bin mir richt zu kommunalen Themen aus erster Hand erhielten. Derart 2030 zu formulieren und umzusetzen, die das Thüringer Le-
Realitäten und Mehrheiten im Land und im Landtag, in die
sicher, dass in unserem Kreisverband enormes Potential und kurzweilige und produktive Abende sind doch nun wirklich ein bensgefühl in das politische Handeln integriert. Wir wissen,
Wahl zum Ministerpräsidenten gegangen. Dies war letztlich
große Bereitschaft zu Engagement schlummert. Um dies für alle guter Grund für eine Mitgliedschaft und unser Engagement. wie wichtig etwa die Videoüberwachung öffentlicher Plätze
das Fundament, auf dem die AfD ihre Falle im Landtag stel-
wahrnehmbar zu machen, habe ich mir überlegt, gemeinsam in einer Stadt wie Erfurt ist, ebenso wie Mobilitätskonzepte,
len konnte. Aktuelle Umfragen zeigen, dass Rot-Rot-Grün kein
mit unserem neuem Kreisgeschäftsführer Aaron Mayr, einen Wer jetzt aber denkt, ich esse nur gemütlich Abendbrot mit Mit- die die Interessen aller Nutzer ausgewogen berücksichtigen.
Vertrauen hinzugewinnen konnte und weiterhin ohne Mehr-
Steckbrief zu entwerfen. Dieser trägt die Überschrift „Meine gliedern liegt falsch. Ich trinke auch Kaffee mit Ihnen! Teils um Ebenso muss die Landespolitik die besondere Rolle Erfurts
heit bleibt.
CDU“, denn UNSERE PARTEI ist das, was WIR sind und tun. Der sie als neue Mitglieder zu begrüßen, jedoch manchmal leider als Hauptstadt unseres Freistaats im Blick behalten.
Steckbrief liegt dem Magazin bei. auch, um über ihre Austrittsgründe zu sprechen. Damit es erst
Hinzu kommt: Die rot-rot-grüne Minderheitsregierung ist
gar nicht soweit kommt, möchte ich euch / Sie an dieser Stel- Thüringen ist für die CDU eine Herzensangelegenheit. Anders
heillos zerstritten. Wichtige politische Weichenstellungen
Nun würde ich mich aus zweierlei Gründen auf eine hohe Zahl le herzlichst einladen, keine falsche Scheu davor zu haben, sich als bei Rot-Rot-Grün lebt das Spitzenpersonal der Union auch
für das Land bleiben ungelöst liegen. So hat Thüringen etwa
von Rücksendungen ausgefüllter Steckbriefe freuen, welche auch mit Sorgen oder Kritiken über die Kreisgeschäftsstelle an in Thüringen. Für uns ist das Land mehr als ein Job, da wir
durch den Zick-Zack-Kurs der Ramelow-Regierung besonders
euch möglichst bald per E-Mail als ausfüllbares Word-Dokument mich zu wenden. Und wenn ich selbst nicht helfen kann, werde tief verwurzelt in den Thüringer Dörfern und Städten sind. Die
schwer mit der Corona-Krise zu kämpfen. Angesichts von In-
zugehen sollen. ich versuchen den Weg zu demjenigen zu ebnen, der es kann. CDU Thüringen ist somit als integrierende Partei der Mitte so
zidenzwerten deutlich jenseits der 100-er-Marke schauen wir
Unsere fleißigen Mandatsträger haben erfahrungsgemäß immer wichtig wie noch nie. Sie muss deshalb in Thüringen wieder
Bürger bei den nun anstehenden Öffnungen in die Röhre.
Einerseits bin ich ein neugieriger Mensch und möchte eben ein offenes Ohr und stehen mit Rat und Tat beiseite. in Regierungsverantwortung kommen.
Schulöffnungen werden für einen Montag angekündigt und
wissen, wer eigentlich die Erfurter CDU ist und hoffe, dass ich
zwei Tage zuvor wieder rückgängig gemacht. Ferien werden
hiermit nicht allein bin und noch mehr unter uns Lust auf Ken- Es grüßt Sie herzlich All das sind Gründe auch für Erfurt, um am 26. September mit
verschoben und die Schulcloud bricht regelmäßig in sich zu-
nenlernen und Netzwerken haben. Andererseits soll euer / Ihr allen Stimmen die CDU zu wählen. Helfen Sie mit. Werben Sie
sammen. Die Impfungen im Land sind schleppend angelau-
Steckbrief aber natürlich auch nicht einfach in den Tiefen der dafür.
fen, die Hotlines für Impftermine überlastet. All das schadet
Kreisgeschäftsstelle verschwinden, sondern mindestens im Uni-
dem Land. Thüringen kann mehr!
Ihr Mario Voigt MdL
Jetzt kommt es darauf an, dass es nach der Krise in Thürin- Fraktionsvorsitzender im Landtag
gen schnell wieder aufwärts geht. Rot-Rot-Grün fehlt jedoch
eine Vision für Thüringen. Deshalb braucht es eine starke
CDU. Denn im Unterschied zu Rot-Rot-Grün haben wir eine
klare Wirtschaftskompetenz. Wir sind mit unseren Ansprech-
Mandy Grabe
Mitgliederbeauftragte Foto: Laurence Chaperon
8
Foto: Tobias Koch
BUNDESPARTEITAG
ALS DELEGIERTE
AUF DEM BUNDESPARTEITAG
Ein Bericht von
Franca Bauernfeind
Am 15. und 16. Januar 2021 fand der erste voll digitale Parteitag in exklusiven Delegierten-Hotline-Nummer für Rückfragen bereit Samstag, 16. Januar 2021: Der Tag, auf den ganz Deutschland Delegierten auf sich vereinen, während Ex-Unionsfraktionschef
der Geschichte der Bundesrepublik statt. Als Delegierte zum Bun- waren. Und so stand auch drei Tage später endlich der Bundes- und über Europas Grenzen hinweg Viele gespannt waren, war da. Friedrich Merz 466 Stimmen erhielt. In seiner Rede nach der Wahl
desparteitag der CDU Deutschlands war ich hautnah – vor dem PC parteitag der CDU vor der Tür. Die mediale Berichterstattung weltweit war aufmerksam, denn betonte Laschet, er werde alles dafür tun, „dass wir zusammen
– mit dabei! Die CDU stellte ein erstklassiges Set in der Berliner Freitag, 15. Januar 2021: Am Freitag um 18 Uhr eröffnete die nicht nur das digitale Format war historisch. Die Wahl zum Vorsitz durch dieses Jahr gehen“.
Messehalle Hub27 auf die Beine. Die Vorbereitungen zum Bundes- scheidende Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer den würde auch über die Zeit nach der 16-jährigen Kanzlerschaft von Es folgten die Wahlen der Stellvertretenden Bundesvorsitzenden,
parteitag der größten Partei in Deutschland begannen schon viele 33. Parteitag der CDU, auf dem eine Nachfolge im Amt des Vor- Bundeskanzlerin Angela Merkel, die „Zeit danach“, mitbestim- zum Präsidium und zum Bundesvorstand der CDU Deutschlands.
Wochen vorher. Einen kleinen Einblick möchte ich euch nicht vor- sitzes samt einer neuen Mannschaft gewählt werden sollte. „Statt mend entscheiden. Außerordentlich freue ich mich über die drei JUlerinnen, welche
enthalten: Live-Atmosphäre sind wir zu privater Zurückgezogenheit gezwun- unter die ersten 15 Plätze der 26 Bundesvorstandsmitglieder ge-
wählt worden waren – ein klares Signal an die junge Generation
Als eine der 1001 Delegierten bekam ich bereits im Dezember die in der Partei! Da wir zwar online abgestimmt haben, die Wahl aber
ersten Unterlagen zugeschickt. Grober Ablauf, Login-Daten sowie formal durch eine Briefwahl bestätigt werden muss, haben alle
eine To-Do-Liste für die technischen Voraussetzungen waren mit Delegierten noch bis zum 22. Januar Zeit, ihren Wahlzettel in die
in dem Schreiben. Bereits zu diesem Zeitpunkt war die CDU-Bun- Post zu geben. Auf dem Wahlzettel stehen nur die Personen, wel-
desgeschäftsstelle sehr bemüht, den besten Service zu garantie- che durch die Online-Wahl gewählt wurden.
ren und sicher zu stellen, dass alle relevanten Briefe und Pakete Auch wenn trotz Hackerangriffen, von denen Generalsekretär
die Delegierten rechtzeitig und auf direktem Wege erreichen. Paul Ziemiak berichtet hatte, der 33. Bundesparteitag der CDU
Deutschlands reibungslos ablief und die „digital edition“ absolut
Der reibungslose Ablauf des ersten voll digitalen Parteitages war professionell gewirkt hatte, ersetzt dieses Format nicht einen Prä-
selbstverständlich enorm wichtig. Der 33. Parteitag der CDU war senz-Parteitag. Man wählt ja nicht nur, sondern führt viele Gesprä-
ein historisches Ereignis, denn die Bundestagswahl steht vor der che, lernt neue CDUler aus anderen Bundesländern kennen und
Die Kandidaten für den Bundesvorsitz
Tür und Angela Merkel tritt nach 16 Jahren Kanzlerschaft 2021 kann die ein oder andere inhaltliche Diskussion fernab der Tages-
nicht wieder als Spitzenkandidatin der CDU an. Für die Garantie Scheidende Parteivorsitzende: Annegret Kramp-Karrenbauer ordnung führen. Ich freue mich sehr, wenn der 34. Bundespartei-
der geheimen Wahl eines jeden Delegierten vor allem bei den Die Reden der drei Kandidaten, Armin Laschet, Friedrich Merz tag der CDU wieder in Präsenz stattfindet!
Personenwahlen galt eine besondere Sicherheitsstufe. In geson- und Norbert Röttgen, zum Parteivorsitz waren mit Spannung er-
derten Briefen per Einschreiben kamen im Januar auch die Log- gen“, so Annegret Kramp-Karrenbauer aus einem relativ leeren wartet worden. In alphabetischer Reihenfolge warben sie um die
in-Daten für die Personenwahlen an, die über POLYAS – einer Studio auf dem Gelände der Messe Berlin. Die 1001 Delegierten Stimmen der Delegierten. Während Armin Laschet in seiner Rede
Plattform für Online-Wahlen – am Parteitag abgewickelt wur- sind zuhause vor dem Laptop, selbst die drei Kandidaten zum Par- für die politische Mitte warb, der als Duo mit Bundesgesund-
den. Die schwarze Delegiertenbox mit dem Delegiertenausweis, teivorsitz Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen sind heitsminister Jens Spahn antrat, hatte Friedrich Merz die Partei
einer CDU-Maske und vielen weiteren kleinen Aufmerksamkeiten nicht im Saal, allein das Tagungspräsidium sitzt auf der Bühne. in seiner Rede auf einen Sieg bei der nächsten Bundestagswahl
erreichte alle rechtzeitig! Neben dem Bericht von Annegret Kramp-Karrenbauer war auch eingeschworen. Als dritter Kandidat stellte Norbert Röttgen in sei-
der CSU-Parteivorsitzende, Markus Söder, mit einem Grußwort an ner Bewerbungsrede die Zukunftskompetenz der CDU in den Mit-
Am Dienstag vor dem Parteitag wurde ein Probedurchlauf mit al- die Schwesterpartei zugeschaltet. telpunkt. Über POLYAS konnten die Delegierten dann nach einer
len Delegierten online durchgeführt und wir konnten zum ersten An diesem Freitag bin ich wie jeder zuhause, meinen Screen habe Fragerunde über die Kandidaten abstimmen. Der erste Wahlgang
Mal das digitale Setting des Bundesparteitags sehen. Auf allen ich für mehr Parteitags-Feeling auf meinen Fernseher übertragen. hatte noch keine Entscheidung gebracht – Armin Laschet und
Ebenen war das Format professionell: von der Tonübertragung, Die erste und an diesem Tag einzige Personenwahl ist die von Hen- Friedrich Merz mussten in die Stichwahl. Vor allem beim Wäh-
über die Kameraführung und dem Einspielen von Videos bis hin ning Otte MdB zum Mitgliederbeauftragten. Dass dieser TOP noch len wurde mir selbst als Delegierte bewusst, wie wichtig meine
zu den Probe-Wahlgängen. Wer dennoch das ein oder andere vor der Vorsitz-Wahl abgehandelt wurde, habe ich als wichtiges Stimmenabgabe ist und welche bedeutungsvolle Entscheidung Franca Bauernfeind ist zum Bundesparteitag delegiert.
Problem hatte, konnte sich an die Mitarbeiter der CDU-Bundes- Signal an die Mitgliederbasis empfunden! ich mitbestimmen durfte. Im zweiten Wahlgang holte Armin La-
geschäftsstelle wenden, welche ab diesem Zeitpunkt unter einer schet schließlich 521 Stimmen und konnte damit die Mehrheit der
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