Wahlhelfer gesucht! Landtagswahl am 14. März 2021 - NEUIGKEITEN AUS FRICKENHAUSEN MIT LINSENHOFEN UND TISCHARDT - Gemeinde Frickenhausen
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NEUIGKEITEN AUS FRICKENHAUSEN MIT LINSENHOFEN UND TISCHARDT 54. Jahrgang/Do., 11. Februar 2021/Nr. 6 Landtagswahl am 14. März 2021 Wahlhelfer gesucht! Weitere Informationen auf Seite 3.
2 Amtsblatt Frickenhausen / 54. Jahrgang / Donnerstag, 11. Februar 2021 / Nr. 6 Hausmeisterwechsel im Erich Scherer Zentrum und bei der Betreuung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften Zum Ende letzten Jahres ist nach jahrzehntelanger Tätigkeit für die Gemeinde Frickenhausen unser Haus- meister im Erich Scherer Zentrum auf dem Berg, Herr Gregor Reinisch, in den wohlverdienten Ruhestand gewechselt. Die vakante Stelle hat nun Marc Bidlingmai- er übernommen. Herr Bidlingmaier war bisher eingesetzt als Hausmeister bei der Betreuung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften sowie der Mensa im Erich Scherer Zentrum. Zukünftig übernimmt Thomas Krohmer das nun freige- wordene Aufgabengebiet von Herrn Bidlingmaier. Zusätz- lich wurden Herrn Krohmer auch die hausmeisterliche Betreuung der kommunalen Mietwohnungen übertragen. Er hat seinen Dienst bei der Gemeinde am 1. Dezember 2020 begonnen. Von Beruf ist Thomas Krohmer Zentral- heizungs- und Lüftungsbauer. Er wohnt mit seiner Familie in Linsenhofen. Die Stelle ist im Rathaus dem Ortsbauamt zugeordnet. Innerhalb des Amtes ist das Sachgebiet Gebäudemanag- Thomas Krohmer ist der neue Hausmeister. ment für die Aufgabenerledigung zuständig. Abholservice Die Bücherei ist geschlossen, wir sind aber trotzdem für Sie da! Bestellen Sie Bücher, Zeitschriften, CDs... telefonisch unter 07022-94342-80 (täglich, außer Mittwoch von 9:00 - 14:00 Uhr) oder per Mail: buecherei@frickenhausen.de Impressum Verlag: Verantwortlich: Druck: NAK GmbH & Co. KG Bürgermeister Simon Blessing o. V. i. A. Südwest Presse Media Service GmbH Frauenstraße 77· 89073 Ulm (Amtlicher Teil) Druckstandort Münsingen T 07123 36 88 630 · F 07123 3688 222 Postfach 1151 · 72632 Frickenhausen Gutenbergstraße 1 nak.anzeigen@swp.de · NAK.Redaktion@ T 07022 943 42 0 · F 07022 943 42 77. 72525 Münsingen swp.de E Gemeinde@Frickenhausen.de T Redaktion 07123 3688 511 www.frickenhausen.de Zustellung und Vertrieb: T 0 71 23 3688 639 Herausgeber: Gemeinde Frickenhausen Bezugspreis: jährlich 18,90 1
Amtsblatt Frickenhausen / 54. Jahrgang / Donnerstag, 11. Februar 2021 / Nr. 6 3 Zur Landtagswahl Liebe Bürgerinnen und Bürger, ich bitte Sie in dieser besonderen Zeit um Ihre Unterstützung als Wahlhelfer/in. Die diesjährige Landtagswahl muss unter Corona-Bedingungen durchgeführt werden. Zwar zeichnet sich schon jetzt eine deutliche Zunahme bei den Briefwählern ab; die Wahllokale müssen aber für einen rechtskonformen Ablauf personell genauso besetzt werden wie sonst auch. Gleichzeitig muss die Zahl der Wahlhelfer im Briefwahlbezirk deutlich aufgestockt werden. Die weitere Herausforderung für meine Gemeindeverwaltung besteht darin, dass wir nicht nur gesundheitliche, sondern auch kurzfristige Quarantäne-Ausfälle und daher auch eine größere Zahl an Ersatzhelferinnen und -helfern mit einplanen müssen. Insgesamt werden für eine sichere Durchführung der Wahl um die 100 Wahlhelfer benötigt. Vor dem Hintergrund dieser logistischen Aufgabe wäre ich jedem von Ihnen sehr verbunden, wenn Sie bei der Landtagswahl ein Wahlehrenamt übernehmen könnten – natürlich unter Beachtung der Hygienevorschriften zu Ihrem Schutz im Wahllokal. Allerdings hat die Landeswahlleitung in diesem Zusammenhang ausdrücklich empfohlen, Personen, die zur Risikogruppe zählen, nicht als Wahlhelfer einzusetzen. Dies ist i. d. R. ab einem Lebensalter von über 60 Jahren oder bei Personen mit Vorerkran- kungen anzunehmen. Sollten Sie zu diesem Personenkreis gehören, können Sie allenfalls freiwillig eingesetzt werden. Zum Wahltag selbst noch folgende Information für Sie: Zu den interessanten Aufgaben der Wahlhelfer gehört insbesondere die Durchführung der Wahl- handlung im Wahllokal und die Auszählung des Wahlergebnisses. Die Wahlzeit ist von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr festgelegt. In den Wahllokalen sollen die Wahlhelfer wieder in zwei Schichten eingeteilt wer- den (Schicht 1 von 7:45 Uhr bis 12:45 Uhr sowie ab 17:45 Uhr bis Auszählungsende, Schicht 2 von 12:45 Uhr bis Auszählungsende). Für Ihren Einsatz erhalten Sie eine Entschädigung. Bitte teilen Sie uns möglichst kurzfristig mit, ob wir Sie am Wahltag als Wahlhelfer/in einplanen können, entweder per E-Mail an: wahlen@frickenhausen.de oder telefonisch unter: 07022-943 42-35 (Frau Hahn). Ich weiß, es ist aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie keine leichte Entscheidung für Sie, ein solches Ehrenamt anzunehmen. Mein Wahlteam und ich hoffen aber, auf Sie zählen zu dürfen. Ihr Simon Blessing Bürgermeister Rettungsflieger kennen keine Staus. Unterstützen Sie die DRF Luftrettung. Werden Sie Fördermitglied. Info-Telefon 0711 7007-2211 www.drf-luftrettung.de
4 Amtsblatt Frickenhausen / 54. Jahrgang / Donnerstag, 11. Februar 2021 / Nr. 6 Verbrauchsabrechnung Wasser / Abwasser für 2020 Liebe Bürgerinnen und Bürger, in den letzten Tagen wurde Ihnen die Verbrauchsabrechnung Wasser / Abwasser für 2020 zugestellt. Aufgrund der steigenden Corona-Fallzahlen im Ablesezeitraum 15.11.2020 bis 15.12.2020, mussten Sie Ihre Zählerstände selbst ablesen. Diese uns mitgeteilten Zählerstände (per E-Mail, blaue Karte oder Telefon) wurden alle ausnahmslos im Programm erfasst. Um die Mehrwertsteuersenkung der Bundesregierung in 2020 von 7 % auf 5 % zu berücksichtigen, musste aus technischen Gründen eine Hochrechnung (Abgrenzung) auf den 31.12.2020 vorgenommen werden. Aus diesem Grund wird in der "Verbrauchsübersicht" nicht der von Ihnen abgelesene Zählerstand, sondern das Ergebnis der Hochrechnung ausgewiesen. Durch die Abweichung zum tatsächlichen abgelesenen Zählerstand entsteht Ihnen jedoch kein Nach- teil. Die mehr verbrauchten Kubikmeter wurden zum "alten" Wasser- und Abwasserpreis berechnet und darüber hinaus mit 5 % anstatt mit 7 % versteuert. Ferner ist festzustellen, dass die "Zusammenfassung" auf der 1. Seite der Verbrauchsabrechnung für Sie von Bedeutung ist. Das auf der 2. Seite im "grauen Kasten" ausgewiesene Guthaben bzw. die Forderung werden miteinander verrechnet und ergeben dann wieder, den in der Zusammenfassung (1. Seite, letzte Zeile) ausgewiesenen Betrag. Die detaillierte Berechnung von Wasser und Abwasser entnehmen Sie bitte den anschließend folgenden Abschnitten für "Frischwasser", "Schmutzwasser" bzw. "Niederschlagswasser". Die Verbrauchsabrechnung erfolgt durch ein landeseinheitliches Verfahren, weshalb die Verwaltung nur bedingt auf die Darstellung der Bescheide Einfluss nehmen kann. Die vielen Anrufe und Rückfra- gen der vergangenen Tage werden seitens der Verwaltung jedoch zum Anlass genommen, erneut eine Verbesserung der Darstellung anzuregen. Darüber hinaus beachten Sie bitte, dass ab dem 01.01.2021 neue Gebührensätze für Wasser und Abwasser gelten. Die geänderten Gebühren werden bei der Berechnung der Abschläge 2021 entspre- chend berücksichtigt. Kinderärztlicher Notfalldienst BEREITSCHAFTSDIENST/ Notfallpraxis der niedergelassenen Kinderärzte in der Klinik für Kinder und Jugendliche im Klinikum Esslingen, NOTDIENST/SOZIALE DIENSTE Hirschlandstraße 97, 73730 Esslingen Telefon: 0180 6071100 Montag bis Freitag 19 Uhr bis 22 Uhr, Notrufe Samstag, Sonntag, Feiertage 9 Uhr bis 21 Uhr Polizei 110 (ohne telefonische Voranmeldung) Feuerwehr/Rettungsdienst/Notarzt 112 Krankentransport 19222 Zahnärztlicher Notfalldienst für den Landkreis Esslingen: Telefon: 0711 7877755 medius Klinik Nürtingen Auf dem Säer 1, 72622 Nürtingen, Augenärztlicher Notfalldienst Telefon: 07022 78-0 Telefon: 0180 6071122 Ärztlicher Notfalldienst Hals-Nasen-Ohrenärztlicher Notfalldienst Allgemeiner ärztlicher Notfalldienst der niedergelas- Allgemeiner ärztlicher Notfalldienst oder Universitäts-HNO-Klinik senen Ärzte (Hausbesuchsdienst) Telefon: 116117 Tübingen oder HNO-Klinik im Katharinenhospital Montag bis Freitag von 19 Uhr bis 7 Uhr, Stuttgart oder Telefon: 0180 6070711 Samstag, Sonntag, Feiertage durchgehend Tierärztlicher Notfalldienst Notfallpraxis der niedergelassenen Ärzte Bis auf weiteres übernimmt den Notdienst für unseren Raum die in der medius Klinik Nürtingen, Auf dem Säer 1, Tierklinik Stuttgart-Plieningen. 72622 Nürtingen In dringenden Notfällen fahren Sie bitte direkt in die Tierklinik Samstag, Sonntag, Feiertage von 8 Uhr bis 23 Uhr Stuttgart-Plieningen. (ohne telefonische Voranmeldung) Giftnotruf (Vergiftungs-Informations- B.U.S. - Bewegen-Unterhalten-Spaß haben - Zentrale Freiburg), Telefon: 0761 19240 mittwochs, 10:00 Uhr, Grillstelle "Trauf"
Amtsblatt Frickenhausen / 54. Jahrgang / Donnerstag, 11. Februar 2021 / Nr. 6 5 Telefonische Erreichbarkeit des Polizei- Sozialer Dienst postens Neuffen des Landkreises Esslingen, Europastraße 40, 72622 Nürtingen Der Polizeiposten Neuffen, Reutlinger Straße 5, 72639 Neuffen Telefon: 0711 39022870,Telefax: 0711 39021071 ist montags bis freitags während der Dienstzeiten von 7 Uhr bis 17 Uhr besetzt, Telefon: 07025 91169-0. Sprechzeiten: Nachts, am Wochenende, an Feiertagen oder wenn die Dienststel- Montag bis Freitag von 8 Uhr bis 12 Uhr, le während der üblichen Bürozeiten nicht besetzt sein sollte, erfolgt Montag bis Mittwoch von 13:30 Uhr bis automatisch eine Rufumleitung zum Polizeirevier in Nürtingen, 15 Uhr, Donnerstag 13:30 Uhr bis 18 Uhr Telefon: 07022 9224-0, welches rund um die Uhr erreichbar ist. Störungsdienst Wasserversorgung DRK - Notfallnachsorgedienst Nürtingen- Landeswasserversorgung, Betriebsstelle Kirchheim, Kirchheim/Teck Telefon: 07021 80030 in Kooperation mit dem Notfallseelsorgedienst der Kirchen und der Palliative Care im Landkreis Esslingen. 24-Stunden-Notruf über Störungsdienst Stromversorgung die Rettungsleitstelle Esslingen, Telefon: 07022 19222. EnBW Energie Baden-Württemberg AG, Telefon: 0800 3629477 Arbeitsgemeinschaft Hospiz Nürtingen Begleitung schwerkranker und sterbender Menschen und ihrer Störungsdienst Gasversorgung Angehörigen sowohl zu Hause als auch im stationären Bereich. FairEnergie GmbH Reutlingen, Telefon: 07121 5823222 Telefon: 07022 93277-30 E-Mail: info@ag-hospiz-nuertingen.de Diakoniestation Neuffener Tal Urbanstraße 2, 72639 Neuffen Telefon: 07025 91199-0, Telefax: 07025 91199-49 Arbeitskreis Leben (AKL) Nürtingen e.V. E-Mail: info@diakonie-neuffener-tal.de bietet Beratung und Begleitung in Lebenskrisen und bei Selbst- Internet: www.diakonie-neuffener-tal.de tötungsgefahr. Bahnhofstraße 2/1, 72622 Nürtingen Die Diakoniestation Neuffener Tal erreichen Sie unter Telefon Krisenberatungs-Telefon: 07022 19298 07025 91199-0 rund um die Uhr. Die Geschäftsstelle ist Montag E-Mail: akl-nuertingen@ak-leben.de bis Freitag von 8 Uhr bis 13 Uhr besetzt. Internet: www.ak-leben.de Außerhalb dieser Zeiten können Sie jederzeit einen Termin verein- baren. Gerne kommen wir bei Bedarf auch zu einem Informations- Caritas - Psychologische und Beratungsgespräch zu Ihnen nach Hause oder senden Ihnen Familien- und Lebensberatung Informationsmaterial zu. Werastraße 20, 72622 Nürtingen Telefon: 07022 2158-0, Telefax: 07022 2158-29 Familienentlastender Dienst / Offene Hilfen E-Mail: info@pfl-esslingen-nuertingen.de der Behinderten-Förderung-Linsenhofen e.V. Internet: www.caritas-fils-neckar-alb.de - Psychologische Beratungsstelle für Eltern, Kinder und Jugend- Stuttgarter Straße 93, Nürtingen-Oberensingen liche Telefon: 07022-3070837 (Frau Binder / Frau Abt), - Psychologische Beratung für Ehe-, Familien- und Lebensfragen E-Mail: dorothee.binder@behinderten-foerderung.de; - Schwangerschaftsberatung und Beratung für alleinerziehende uschi.abt@behinderten-foerderung.de Frauen Internet: www.behinderten-foerderung.de Angebote für Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen: Diakonische Bezirksstelle Nürtingen - stundenweise Betreuung von Menschen mit Behinderung durch Plochinger Straße 61, 72622 Nürtingen den familienentlastenden Dienst Telefon: 07022 93277-5, Telefax: 07022 93277-75 - Beratungsbesuche im Rahmen des Pflegeversicherungs- E-Mail: dbs.nt@kdv-es.de gesetzes Internet: www.kreisdiakonie-esslingen.de. - regelmäßige Gruppen und Treffs zur Freizeitgestaltung für Offene Sprechzeiten: Montag bis Freitag von 9 Uhr bis 12 Uhr, Erwachsene Montag und Dienstag von 14 Uhr bis 16 Uhr, Donnerstag 14 Uhr - Kindergruppen am Samstag bis 18 Uhr, Termine nach Vereinbarung. Schwangeren- u. Schwangerschaftskonfliktberatung (staatlich - Ferienprogramme für Kinder und Erwachsene anerkannt), Sozial- und Lebensberatung, Kurberatung und – - Kurzurlaub vermittlung. - Einzelveranstaltungen und Aktionen am Wochenende - Mütterfrühstück Pflegestützpunkt Landkreis Esslingen Katholische Familienpflege im Dekanat Simone-Dolores Stumpp. Landratsamt Esslingen Pflegestützpunkt Landkreis Esslingen Esslingen Nürtingen Telefon: 0711 3902-43733 Werastraße 20, 72622 Nürtingen stumpp.simone-dolores@lra-es.de Telefon: 07022 38515 oder 0711 794187-15 www.landkreis-esslingen.de E-Mail: info@kath-familienpflege-es-nt.de Postanschrift: Standort Frickenhausen- Tischardt Hilfe im Alltag, bei der Versorgung der Kinder und des Haushalts in Frickenhäuserstraße 2, 72636 Frickenhausen-Tischardt Familien mit Kindern unter 12 - 14 Jahren in folgenden Situationen: - bei Erkrankung der Mutter (oder des Vaters) mit oder ohne Kompass - Psychologische Fachberatungs- Krankenhausaufenthalt stelle bei sexualisierter Gewalt - bei Kuren und Rehabilitation - bei Risikoschwangerschaft, nach der Entbindung, bei Mehr- Marstallgasse 3, 73230 Kirchheim lingsgeburten Telefon: 07021 6132, Telefax: 07021 6123 - bei Pflege von Kindern mit chronischer Erkrankung oder Behin- E-Mail: mail@kompass-kirchheim.de derung (Verhinderungspflege) Internet: www.kompass-kirchheim.de - bei starker Belastung, Überforderung oder psychischer Erkrankung Telefonische Sprechzeiten: Montag, Mittwoch und Donnerstag - Begleitung und Anleitung von Familien im Bereich Haushalts- 9 Uhr bis 12 Uhr, Montag und Dienstag 14 Uhr bis 16 Uhr Organisations-Training (HOT)
6 Amtsblatt Frickenhausen / 54. Jahrgang / Donnerstag, 11. Februar 2021 / Nr. 6 Stiftung Tragwerk - Erziehungshilfestelle Verwaltungsstelle Tischardt Frickenhäuser Straße 2, 72636 Frickenhausen Nürtingen - Umland Telefon 07123 31172 Standort Frickenhausen, Im Dorf 4, 72636 Frickenhausen Sprechzeiten: Telefon: 07022 241550 Mo. 16:30 - 18:00 Uhr E-Mail: ehs-nt-umland@stiftung-tragwerk.de, Fr. 09:00 - 12:00 Uhr Internet: www.stiftung-tragwerk.de Termine nach Vereinbarung oder schauen Sie einfach mal rein. Jugendagentur Nürtingen JUBILARE zentrale Informations- und Anlaufstelle für alle Fragen im Übergang von der Schule in den Beruf Wir gratulieren herzlich am Bahnhofstraße 13, 72622 Nürtingen. Telefon: 07022 211825 E-Mail: kontakt@jugendagentur-nt.de 12.02.2021 Internet: www.jugendagenturnuertingen.de Herrn Günter Greiß zum 80. Geburtstag Öffnungszeiten: Montag bis Mittwoch, 13 Uhr bis 17 Uhr, 13.02.2021 Donnerstag 13 Uhr bis 20 Uhr Herrn Josef Fetscher zum 70. Geburtstag Diakonieladen, gebrauchte Möbel, Kleidung 16.02.2021 und Hausrat Frau Ada Priss zum 70. Geburtstag Plochinger Straße 61, 72622 Nürtingen, Tel: 07022 36167, Fax: 07022 939679, 17.02.2021 E-Mail: dlnt-ma@kdv-es.de Herrn Michael Schober zum 80. Geburtstag Internet: www.kreisdiakonie-esslingen.de Öffnungszeiten: Montag bis Donnerstag von 9 Uhr bis 18 Uhr, und wünschen den Jubilaren alles Gute. Freitag von 9 Uhr bis 12 Uhr, Samstag von 9 Uhr bis 13 Uhr Doster Bestattungen alles in einer Hand AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN 37. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 APOTHEKENNOTDIENST der Verwaltungsgemeinschaft Nürtingen „Sonderbaufläche Pflegeheim“ (Gemeinde Großbettlingen) Samstag, 13.02.2021 - Öffentliche Auslegung - Hirsch-Apotheke Dettingen, Kirchheimer Straße 27, 07021-55210 Beteiligung der Öffentlichkeit Sonntag, 14.02.2021 (gem. § 3 Abs. 2 BauGB) Apotheke Oberboihingen, Bahnhofstraße 2, 07022-64987 Auslegungszeitraum: 19.02.2021 bis einschließlich 22.03.2021 Der Apothekennotdienst kann auch telefonisch abgefragt werden, aus dem Festnetz: 0800 0022833 oder vom Mobiltelefon: 22833. Der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Nür- tingen hat in seiner Sitzung am 11.11.2020 beschlossen, den Link zum Apothekennotdienstportal der Landesapothekerkammer. Entwurf zur 37. Änderung des Flächennutzungsplanes 2000 „Son- https://www.lak-bw.de/notdienstportal/schnellsuche.html?no_ derbaufläche Pflegeheim“ in Großbettlingen gemäß § 3 Abs. 2 cache=1 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen. Das Gebiet liegt im Nordteil des Siedlungsgebiets von Großbett- lingen, nördlich des bettlinger forums. Im Osten wird es durch das bestehende Gewerbegebiet und im Norden durch die Kreisstraße „K 1231“ begrenzt. Westlich des Gebiets schließen sich Land- ÖFFNUNGSZEITEN schaftsflächen an. Das Gebiet umfasst eine Größe von ca. 0,62 ha. Es ist zudem der untenstehenden Übersichtskarte zu entnehmen. Rathaus Frickenhausen Maßgebend ist die Planzeichnung mit Geltungsbereich vom Mittlere Straße 18, 72636 Frickenhausen 16.12.2019 sowie der Entwurf der Begründung sowie der Entwurf Telefon 07022 - 94342-0 des Umweltberichts als Teil der Begründung vom 02.10.2020. Sprechzeiten: Rathaus Frickenhausen Der Beschluss wird hiermit gem. § 2 Abs.1 BauGB ortsüblich Mo, Do, Fr 08:00 - 12:00 Uhr bekannt gemacht. Di 14:00 - 16:00 Uhr Do 15:00 - 18:00 Uhr Hinweis zu den umweltbezogenen Unterlagen Es liegen folgende umweltbezogene Unterlagen während der Sprechzeiten: Bürgerbüro Frickenhausen o.g. Frist aus: Mo 07:00 - 12:00 Uhr (II.1) Umweltbezogene Stellungnahme vom 13.07 2020 Di 12:00 - 16:00 Uhr (I.4) Landratsamt Esslingen vom 05.08.2020 Do; Fr 08:00 - 12:00 Uhr (I.12) Transnet BW, Stuttgart vom 06.08.2020 Do 15:00 - 18:00 Uhr Umweltbericht (UB) als Teil der Begründung vom 02.10.2020 Verwaltungsstelle Linsenhofen Theodor-Heuss-Straße 5 , 72636 Frickenhausen Die Stellungnahmen mit laufenden Nummern sind in der Tabelle Telefon 07025 - 2742 der Ergebnisse aus der Anhörung Öffentlichkeit sowie der Behör- den und sonstigen Träger öffentlicher Belange mit Behandlungs- Sprechzeiten: vorschlägen enthalten. Mo., Do. 09:00 - 12:00 Uhr Mo. 16:00 - 18:00 Uhr Die umweltbezogenen Unterlagen weisen folgende Arten umwelt- bezogener Informationen zur Planung aus:
Amtsblatt Frickenhausen / 54. Jahrgang / Donnerstag, 11. Februar 2021 / Nr. 6 7 Ziele des Umweltschutzes Kultur- und Sachgüter • Ziele des Umweltschutzes aus dem Bundesnaturschutzgesetz • Hinweis auf das Vorkommen von keinen Boden- oder Bau- und dem Baugesetzbuch finden sich im Umweltbericht. denkmalen oder sonstigen Sachgütern mit Bedeutung für die Allgemeinheit findet sich im Umweltbericht. Tiere, Pflanzen • - Hinweis auf hohe Bedeutung für Pflanzen und Tiere im Entwurf Emissionen, Abfall, Abwasser des Umweltberichts findet sich in (I.4). • Forderung eines Entwässerungskonzeptes im späteren Bauan- • - Bewertung der Bedeutung des Gebietes für Pflanzen und tragsverfahren findet sich in (I.4) Tiere, der Auswirkungen der Planung und ggf. Vorschläge für • Empfehlung aus gesundheitlichen Gründen zur Reduzierung Minderungs- und Kompensationsmaßnahmen finden sich im von Niederschlagswassereinleitung in Mischwassersysteme Umweltbericht. findet sich in (I.4). • Anforderungen an die Gestaltung von Straßen für die Befahr- Boden barkeit durch Müllaster im späteren Bebauungsplanverfahren • Annahme, dass eine Abklärung hinsichtlich bekannter Altlasten und an die Bereitstellung von Abfallbehältern finden sich in (I.4). und anderer Bodenbelastungen durch möglicherweise gesund- • Einschätzung der Emissionen, Anforderungen an die Abfall- und heitsschädliche Substanzen erfolgt ist und Hinweise für den Um- Abwasserentsorgung sowie Anregungen zur Niederschlags- gang mit bisher nicht bekannten Belastungen finden sich in (I.4). wasserversickerung finden sich im Umweltbericht. • Bewertung der Bedeutung des Gebietes für den Boden, der Auswirkungen der Planung und ggf. Vorschläge für Minderungs- Energie und Kompensationsmaßnahmen finden sich im Umweltbericht. • Hinweis, dass Photovoltaikanlagen im Schutzstreifen der 380 kV-Leitung nur mit Zustimmung der TransnetBW zulässig sind, Wasser findet sich in (I.12). • Bewertung der Bedeutung des Gebietes für den Wasserhaus- • Anregungen zur Verwendung von Sonnenenergie und Erdwär- halt, der Auswirkungen der Planung und ggf. Vorschläge für me finden sich im Umweltbericht. Minderungs- und Kompensationsmaßnahmen finden sich im Umweltbericht. Umweltpläne • Hinweis auf Bedeutung des Plangebietes für den Biotopverbund Klima, Luft mittlerer Standorte findet sich in (I.4). • Bewertung der Bedeutung des Gebietes für Klima und Luft, der • Hinweis auf Darstellung zum Erhalt der Streuobstwiesen im Auswirkungen der Planung und ggf. Vorschläge für Minderungs- Landschaftsplan findet sich in (I.4). und Kompensationsmaßnahmen finden sich im Umweltbericht. • Hinweis auf Ausgleichsmaßnahmen aus einem anderen Ver- fahren findet sich in (I.4). Landschaft • Hinweise auf die Vorschläge des Landschaftsplans und die • Hinweis auf hohe Bedeutung für das Landschaftsbild im Entwurf Bedeutung des Plangebietes für den Biotopverbund mittlerer des Umweltberichts findet sich in (I.4). Standorte finden sich im Umweltbericht. • Bewertung der Bedeutung des Gebietes für die Landschaft, der Auswirkungen der Planung und ggf. Vorschläge für Minderungs- Luftqualität und Kompensationsmaßnahmen finden sich im Umweltbericht. • Informationen zur Immissionsvorbelastung finden sich im Um- weltbericht. Biologische Vielfalt • Hinweis auf Betroffenheit geschützter Arten gemäß der spezi- Weitere umweltbezogene Informationen ellen artenschutzrechtlichen Prüfung zum Bebauungsplanver- • Hinweise auf das Landschaftsschutzgebiet „Autmuttal bei Groß- fahren findet sich in (I.4). bettlingen, Geigersbühl und Gewann Gelber Brunnen“ und • Bestand an Tieren geschützter Arten, Auswirkungen der Pla- das gesetzlich geschützte Biotop „Schlehenhecke im Gewann nung, Vorschläge für Vermeidungsmaßnahmen laut Zwischen- Tiefental nordwestlich Großbettlingen“ finden sich in (I.4) bericht zur Faunistischen Untersuchung unter Berücksichtigung • Hinweis, dass Bäume und Sträucher einen Mindestabstand des speziellen Artenschutzes finden sich im Umweltbericht. von 5 m zu den Leiterseilen der 380 kV-Leitung haben müssen findet sich in (I.12) Natura 2000 • Hinweis auf Magere Flachlandmähwiese findet sich in (I.4). Ziel und Zweck der Planung: • Einschätzung der Auswirkung auf Natura-2000-Gebiete findet Die 37. Änderung des Flächennutzungsplans ist erforderlich, sich im Umweltbericht. um planungsrechtliche Voraussetzungen für einen Neubau eines • Bestand an Mageren Flachland-Mähwiesen als FFH-Lebens- Pflegeheims in Großbettlingen zu ermöglichen. Hierzu soll eine raumtypen und Hinweis auf erforderliche Maßnahmen zum Änderung des Flächennutzungsplanes von „Gewerblicher Bau- Ausgleich der Inanspruchnahme finden sich im Umweltbericht. fläche“ in eine Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung „Pfle- geheim“ erfolgen. Mensch • Hinweis auf gesundheitsschädliche Lärmwirkungen auch unter- Hinweise zur Beteiligung der Öffentlichkeit: halb von Grenzwerten und Empfehlung von Lärmminderungs- Interessierte Bürger/innen (auch Kinder und Jugendliche) haben maßnahmen finden sich in (I.4). Gelegenheit, sich vom 19.02.2021 bis einschließlich 22.03.2021 • Hinweis auf zu berücksichtigenden Korona-Effekt der 380 kV- an folgenden Orten während der aktuellen Dienststunden über Hochspannungsleitung findet sich in (II.1), (I.4) und (I.12). die Flächennutzungsplanung zu informieren: Rathaus Nürtingen, Allgemeine Angaben zur Hörweite der Geräusche von Hochspan- Marktstraße 7, (im Foyer, EG) nungsleitungen und allgemeine Mindestabstände finden sich in 72622 Nürtingen (II.1). Hinweis auf elektromagnetische Strahlung der 380 kV-Hoch- Bürgermeisteramt Frickenhausen, spannungsleitung findet sich in (II.1), (I.4) und (I.12) sowie einer Mittlere Straße 18, Schautafel (UG) Mobilfunkanlage findet sich in (II.1) und (I.4). 72636 Frickenhausen Hinweise auf Immissionsempfehlung für elektromagnetische Großbettlingen, Strahlung unterhalb der gesetzlichen Grenzwerte finden sich in Nürtinger Straße 5, Ortsbücherei (im Anbau) (II.1). 72663 Großbettlingen Gemeindeverwaltung Oberboihingen, • Einschätzung der Bedeutung des Gebietes für die Erholung, Rathausgasse 3, Flur im Erdgeschoss / vor Raum EG 0.5 der durch die Planung verursachten Emissionen, von elektro- 72644 Oberboihingen magnetischen Immissionen, der Lärmimmissionen und erfor- derliche Maßnahmen finden sich im Umweltbericht. Bürgermeisteramt Unterensingen, Kirchstraße 31, 72669 Unterensingen
8 Amtsblatt Frickenhausen / 54. Jahrgang / Donnerstag, 11. Februar 2021 / Nr. 6 Bürgermeisteramt Wolfschlugen, oder Kirchstraße 19, 72649 Wolfschlugen Dienstzeiten des Rathauses Wolfschlugen, Kirchstraße 19, Bitte beachten Sie, dass die Einsichtnahme der Auslegungs- 72649 Wolfschlugen: unterlagen in den Gemeinden Frickenhausen, Oberboihingen, Montag 8.00 - 12.00 Uhr Unterensingen und Wolfschlugen nur in Verbindung mit einem Dienstag 9.00 - 12.30 Uhr + 15.00 - 18.30 Uhr telefonisch vereinbarten Termin möglich ist. Um etwaige hier- Mittwoch 8.00 - 12.00 Uhr durch entstehende Erschwernisse angemessen zu berücksichti- Donnerstag geschlossen gen, werden die Unterlagen den Bürgern dieser Gemeinden auf Freitag 7.30 - 12.30 Uhr Nachfrage durch Versendung zur Verfügung gestellt. Es besteht die Möglichkeit, mit den Mitarbeitenden des Stadtpla- oder nungsamtes in Nürtingen unter der Tel.Nr.: 07022-75455 oder per E-Mail an stadtplanung@nuertingen.de in Kontakt zu treten. Dienstzeiten des Rathauses Oberboihingen, Rathausgasse 3, 72644 Oberboihingen: Zusätzlich besteht die Möglichkeit, während der Auslegungsfrist Montag 8.00 - 12.00 Uhr sich im Internet unter: Dienstag 8.00 - 12.00 Uhr + 16.00 - 18.00 Uhr http://www.nuertingen.de/aktuellebauleitplanung.html Mittwoch 8.00 - 12.00 Uhr zum Entwurf zur 37. Änderung des Flächennutzungsplans zu Donnerstag 8.00 - 12.00 Uhr informieren. Freitag 8.00 - 12.00 Uhr Bis zum 22.03.2021 besteht die Möglichkeit, sich zur Planung Nürtingen, den 01.02.2021 schriftlich zu äußern. Stellungnahmen können schriftlich oder Verwaltungsgemeinschaft Nürtingen fernmündlich zur Niederschrift während der Auslegungsfrist, ge- gez. Dr. Fridrich, Johannes genüber der Stadt Nürtingen – Stadtplanungsamt, Marktstraße Vorsitzender des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungs- 1, 72622 Nürtingen oder in den Rathäusern der Gemeinden der gemeinschaft Nürtingen Verwaltungsgemeinschaft eingereicht werden. Es wird gebeten, die volle Anschrift anzugeben. Über fristgerecht abgegebene Stellungnahmen entscheidet der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Nürtin- gen in öffentlicher Sitzung. Nicht fristgerecht abgegebene Stel- lungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplans unberücksichtigt bleiben. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Normenkontrollantrag beim VGH Baden-Württemberg nach § 47 VwGO unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom An- tragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. In den Mitteilungsblättern der Mitgliedsgemeinden der Verwal- tungsgemeinschaft (Frickenhausen, Großbettlingen, Oberboihin- gen, Unterensingen und Wolfschlugen) erscheint diese Bekannt- machung gesondert. Dienstzeiten des Rathauses, Marktstraße 7, 72622 Nürtingen: Montag 7.30 - 12.00 Uhr © LGL BW (www.lgl-bw.de) Az.: 2851.9-3/696 Dienstag 7.30 - 12.00 Uhr + 14.00 - 17.00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 7.30 - 12.00 Uhr + 14.00 - 18.00 Uhr 38. Änderung des gemeinsamen Freitag 7.30 - 12.00 Uhr Flächennutzungsplans 2000 Die Räume sind barrierefrei erreichbar. der Verwaltungsgemeinschaft Nürtingen „Sonderbaufläche Einzelhandel / Wohnen“ Dienstzeiten der Ortsbücherei (Anbau) in Großbettlingen, (Gemeinde Großbettlingen) Nürtinger Straße 5, 72663 Großbettlingen: - Öffentliche Auslegung - Montag 8.00 - 12.00 Uhr + 16.00 - 18.30 Uhr Beteiligung der Öffentlichkeit Dienstag geschlossen (gem. § 3 Abs. 2 BauGB) Mittwoch 8.00 - 12.00 Uhr Auslegungszeitraum: Donnerstag 8.00 - 12.00 Uhr + 14.00 - 16.00 Uhr 19.02.2021 bis einschließlich 22.03.2021 Freitag 8.00 - 12.00 Uhr Die Räume sind barrierefrei erreichbar. Der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Nür- oder tingen hat in seiner Sitzung am 11.11.2020 beschlossen, den Entwurf zur 38. Änderung des Flächennutzungsplanes 2000 „Son- Dienstzeiten des Rathauses Frickenhausen, Mittlere Straße derbaufläche Einzelhandel / Wohnen“ in Großbettlingen gemäß § 18, 72636 Frickenhausen: 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen. Montag 8.00 - 12.00 Uhr Das Gebiet liegt im Süden von Großbettlingen und wird im Osten Dienstag 14.00 - 16.00 Uhr von der B 313 und im Norden von der Metzinger Straße begrenzt. Mittwoch geschlossen Im Westen grenzt das geplante Wohngebiet „Kirchrtäcker III“ an Donnerstag 8.00 - 12.00 Uhr + 15.00 - 18.00 Uhr das Gebiet. Südlich des Gebiets schließen sich landschaftliche Freitag 8.00 - 12.00 Uhr Nutzflächen an. Das Gebiet umfasst eine Größe von ca. 0,7 ha. Es ist zudem der untenstehenden Übersichtskarte zu entnehmen. oder Maßgebend ist die Planzeichnung mit Geltungsbereich vom 16.12.2019 sowie der Entwurf der Begründung sowie der Entwurf Dienstzeiten des Rathauses Unterensingen, Kirchstraße 31, des Umweltberichts als Teil der Begründung vom 02.10.2020. 72669 Unterensingen: Montag 8.00 - 12.00 Uhr Der Beschluss wird hiermit gem. § 2 Abs.1 BauGB ortsüblich Dienstag 16.00 - 18.30 Uhr bekannt gemacht. Mittwoch geschlossen Donnerstag 07.00 - 12.00 Uhr Hinweis zu den umweltbezogenen Unterlagen Freitag 8.00 - 12.00 Uhr Es liegen folgende umweltbezogene Unterlagen während der o.g. Frist aus:
Amtsblatt Frickenhausen / 54. Jahrgang / Donnerstag, 11. Februar 2021 / Nr. 6 9 (II.1) Umweltbezogene Stellungnahme vom Juli 2020 Landschaft (II.2) Umweltbezogene Stellungnahme vom 17.07.20 • Hinweise auf das Landschaftsbild und erwartete Beeinträchti- (II.4) Umweltbezogene Stellungnahme vom 28.07.20 gungen finden sich in (II.1), (II.6, 7, 8), (II.10) und (II.12). (II.5) Umweltbezogene Stellungnahme vom 28.07.20 • Hinweis auf die Bewertung der Landschaft in der Umweltprüfung (II.6) Umweltbezogene Stellungnahme vom 29.07.20 findet sich in (I.6). (II.7) Umweltbezogene Stellungnahme vom 29.07.20 • Bewertung der Bedeutung des Gebietes für die Landschaft, der (II.8) Umweltbezogene Stellungnahme vom 29.07.20 Auswirkungen der Planung und ggf. Vorschläge für Minderungs- (II.9) Umweltbezogene Stellungnahme vom 31.07.20 und Kompensationsmaßnahmen finden sich im Umweltbericht. (II.10) Umweltbezogene Stellungnahme vom 31.07.20 (II.11) Umweltbezogene Stellungnahme vom 03.08.20 Biologische Vielfalt (II.12) Umweltbezogene Stellungnahme vom 03.08.20 • Hinweise auf sich gelegentlich in dem Gebiet aufhaltende Stör- (I.5) Regierungspräsidium Stuttgart vom 28.07.2020 che finden sich in (II.1), (II.4), (II.6, 7, 8), (II.10) und (II.12). (I.6) NABU Gruppe Nürtingen und Umgebung vom 28.07.2020 • Hinweise auf Zauneidechsen an dem Graben im Gebiet finden (I.7) Landratsamt Esslingen vom 10.08.2020 sich in (II.9), (II.10) und (I.7). (I.11) terranets bw GmbH, Stuttgart vom 07.07.2020 • Hinweis auf Vögel und Echsen finden sich in (II.6, 7, 8). (I.14) Zweckverband Bodensee-Wasserversorgung, Stuttgart • Allgemeiner Hinweise auf den Artenschutz findet sich in (II.11). vom 17.07.2020 • Hinweise auf Habitatpotenzial für Vögel, Reptilien und Schmet- Umweltbericht als Teil der Begründung vom 02.10.2020 terlinge laut faunistischer Untersuchung zum Bebauungsplan „Kirchertäcker III“ und Anforderungen des Artenschutzes finden Die Stellungnahmen mit laufenden Nummern sind in der Tabelle sich in (I.7). der Ergebnisse aus der Anhörung Öffentlichkeit sowie der Behör- • Bestand an Tieren geschützter Arten, Auswirkungen der Pla- den und sonstigen Träger öffentlicher Belange mit Behandlungs- nung, Vorschläge für Vermeidungsmaßnahmen laut Faunis- vorschlägen enthalten. tischer Untersuchung unter Berücksichtigung des speziellen Die umweltbezogenen Unterlagen weisen folgende Arten umwelt- Artenschutzes zum B-Plan „Kirchertäcker III“ finden sich im bezogener Informationen zur Planung aus: Umweltbericht. Ziele des Umweltschutzes Natura 2000 • Ziele des Umweltschutzes aus dem Bundesnaturschutzgesetz • Hinweis auf Magere Flachlandmähwiese findet sich in (II.5) und dem Baugesetzbuch finden sich im Umweltbericht. und (I.7). • Einschätzung der Auswirkung auf Natura-2000-Gebiete findet Naturschutz sich im Umweltbericht. • Allgemeiner Hinweis auf Auswirkungen auf den Naturschutz • Bestand an Mageren Flachland-Mähwiesen als FFH-Lebens- findet sich in (II.4) und (II.12). raumtypen und Hinweis auf erforderliche Maßnahmen zum Ausgleich der Inanspruchnahme finden sich im Umweltbericht. Tiere, Pflanzen • Hinweis auf ein nahe gelegenes Biotop findet sich in (II.1) (II.6, Mensch 7, 8) und (II.11). • Hinweis auf gesundheitsschädliche Lärmwirkungen auch unter- • Hinweis auf verschiedene vorkommende Tiere findet sich in halb von Grenzwerten und Empfehlung von Lärmminderungs- (II.1), (II.6, 7, 8) und (I.7). maßnahmen finden sich in (I.7) • Hinweis auf Streuobstwiesen findet sich in (II.5). • Hinweise auf Verkehrslärm und erforderlichen Lärmschutz fin- • Bewertung der Bedeutung des Gebietes für Pflanzen und Tiere, den sich in (II.1), (II.2) und (II.11). der Auswirkungen der Planung und ggf. Vorschläge für Minde- • Einschätzung der Bedeutung des Gebietes für die Erholung und rungs- und Kompensationsmaßnahmen finden sich im Um- Hinweis auf erforderliche Lärmuntersuchungen finden sich im weltbericht. Umweltbericht. Kultur- und Sachgüter Fläche • Hinweis auf einen „Prüffall ‚vorgeschichtliche Siedlung‘“ in dem • Hinweise auf Flächenalternativen und Anforderung des Flä- Gebiet findet sich in (I.5) chensparens finden sich in (II.6, 7, 8), (II.11) und (II.12). • Hinweis auf keine Kenntnis von Boden- oder Baudenkmalen • Hinweis auf die Inanspruchnahme von landwirtschaftlichen oder sonstigen Sachgütern mit Bedeutung für die Allgemeinheit Flächen findet sich in (I.6) mit Hinweis auf deren Bedeutung in dem Gebiet findet sich im Umweltbericht. für Boden, Wasser, Klima und Luft und in (I.7) mit Hinweisen auf die Einstufung als Vorrangflur II und Auswirkungen für die Emissionen, Abfall, Abwasser landwirtschaftlichen Betriebe. • Hinweis auf Anforderung für Niederschlagswasser zur Versicke- rung, Verrieselung oder Einleitung in ein Gewässer im Wasser- Boden haushaltsgesetz sowie die Forderung einer Entwässerungskon- • Hinweis auf die Bewertung des Bodens in der Umweltprüfung zeption im späteren Bebauungsplanverfahren findet sich in (I.7) findet sich in (I.6). • Empfehlung aus gesundheitlichen Gründen zur Reduzierung • Hinweise auf Anforderungen des Altlasten- und Bodenschutz- von Niederschlagswassereinleitung in Mischwassersysteme gesetzes finden sich in (I.7). findet sich in (I.7). • Bewertung der Bedeutung des Gebietes für den Boden, der • Anforderungen an die Gestaltung von Straßen für die Befahr- Auswirkungen der Planung und ggf. Vorschläge für Minderungs- barkeit durch Müllaster im späteren Bebauungsplanverfahren und Kompensationsmaßnahmen finden sich im Umweltbericht. und an die Bereitstellung von Abfallbehältern finden sich in (I.7). • Einschätzung der Emissionen, Anforderungen an die Abfall- und Wasser Abwasserentsorgung finden sich im Umweltbericht. • Hinweis auf die Bewertung des Wasserhaushalts in der Umwelt- prüfung findet sich in (I.6). Energie • Hinweis auf Entwässerungsgraben findet sich in (I.7) • Anregungen zur Verwendung von Sonnenenergie und Erdwär- • Hinweis auf Dränungen findet sich in (I.7) me finden sich im Umweltbericht. • Bewertung der Bedeutung des Gebietes für den Wasserhaus- halt, der Auswirkungen der Planung und ggf. Vorschläge für Umweltpläne Minderungs- und Kompensationsmaßnahmen finden sich im • Hinweis auf Bedeutung des Plangebietes für den Biotopverbund Umweltbericht. mittlerer Standorte findet sich in (I.7). • Hinweise auf die Inhalte des Landschaftsplans und die Bedeu- Klima, Luft tung des Plangebietes für den Biotopverbund mittlerer Stand- • Hinweis auf die Bewertung von Klima und Luft in der Umwelt- orte finden sich im Umweltbericht. prüfung findet sich in (I.6). • Bewertung der Bedeutung des Gebietes für Klima und Luft, der Luftqualität Auswirkungen der Planung und ggf. Vorschläge für Minderungs- • Informationen zur Immissionsvorbelastung finden sich im und Kompensationsmaßnahmen finden sich im Umweltbericht. Umweltbericht.
10 Amtsblatt Frickenhausen / 54. Jahrgang / Donnerstag, 11. Februar 2021 / Nr. 6 Klimaschutz Über fristgerecht abgegebene Stellungnahmen entscheidet der • Hinweis auf Anforderung des Klimaschutzes findet sich in (II.6, Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Nürtin- 7, 8). gen in öffentlicher Sitzung. Nicht fristgerecht abgegebene Stel- lungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Änderung Weitere umweltbezogene Informationen des Flächennutzungsplans unberücksichtigt bleiben. • Hinweis, dass die Pflanzung von standortheimischen Laubbäu- men und Dachbegrünung als Kompensationsmaßnahmen nicht Es wird darauf hingewiesen, dass ein Normenkontrollantrag beim ausreichen findet sich in (II.10). VGH Baden-Württemberg nach § 47 VwGO unzulässig ist, wenn • Hinweis auf erforderliche Kompensationsmaßnahmen, u.a. Ge- mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom An- bäudebegrünung und Eingrünung der Parkplätze findet sich in tragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend (I.6). gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. • Hinweis auf mögliche Beeinträchtigungen des gesetzlich ge- schützten Biotops „Sumpf an kleinem Graben südöstlich Groß- In den Mitteilungsblättern der Mitgliedsgemeinden der Verwal- bettlingen“ findet sich in (I.7). tungsgemeinschaft (Nürtingen, Frickenhausen, Großbettlingen, • Hinweis auf den Waldabstand findet sich in (I.7). Oberboihingen, Unterensingen und Wolfschlugen) erscheint die- • Hinweis, dass die Bepflanzung des Schutzstreifens der Gas- se Bekanntmachung gesondert. hockdruckleitungen mit der terranets bw GmbH abzustimmen ist und tiefwurzelnde Bäume unzulässig sind, findet sich in (I.8) Dienstzeiten des Rathauses, Marktstraße 7, 72622 Nürtingen: • Hinweis, dass Baumpflanzungen im Schutzstreifen der Boden- Montag 7.30 - 12.00 Uhr seewasserversorgung unzulässig sind, findet sich in (I.11) Dienstag 7.30 - 12.00 Uhr + 14.00 - 17.00 Uhr Mittwoch geschlossen Ziel und Zweck der Planung: Donnerstag 7.30 - 12.00 Uhr + 14.00 - 18.00 Uhr Die 38. Änderung des Flächennutzungsplans ist erforderlich, um Freitag 7.30 - 12.00 Uhr planungsrechtliche Voraussetzungen für die Realisierung eines Die Räume sind barrierefrei erreichbar. Nahversorgers zu ermöglichen. Hierzu soll eine Änderung des Flächennutzungsplanes von „Landwirtschaftliche Fläche“ in eine Dienstzeiten der Ortsbücherei (Anbau) in Großbettlingen, „Sonderbaufläche Einzelhandel und Wohnen“ erfolgen. Nürtinger Straße 5, 72663 Großbettlingen: Montag 8.00 - 12.00 Uhr + 16.00 - 18.30 Uhr Hinweise zur Beteiligung der Öffentlichkeit: Dienstag geschlossen Interessierte Bürger/innen (auch Kinder und Jugendliche) haben Mittwoch 8.00 - 12.00 Uhr Gelegenheit, sich vom 19.02.2021 bis einschließlich 22.03.2021 Donnerstag 8.00 - 12.00 Uhr + 14.00 - 16.00 Uhr an folgenden Orten während der Dienststunden über die Flächen- Freitag 8.00 - 12.00 Uhr nutzungsplanung zu informieren: Die Räume sind barrierefrei erreichbar. Rathaus Nürtingen, oder Marktstraße 7, (im Foyer, EG) 72622 Nürtingen Dienstzeiten des Rathauses Frickenhausen, Mittlere Straße 18, 72636 Frickenhausen: Bürgermeisteramt Frickenhausen, Montag 8.00 - 12.00 Uhr Mittlere Straße 18, Schautafel (UG) Dienstag 14.00 - 16.00 Uhr 72636 Frickenhausen Mittwoch geschlossen Donnerstag 8.00 - 12.00 Uhr + 15.00 - 18.00 Uhr Großbettlingen, Freitag 8.00 - 12.00 Uhr Nürtinger Straße 5, Ortsbücherei (im Anbau) 72663 Großbettlingen oder Gemeindeverwaltung Oberboihingen, Dienstzeiten des Rathauses Unterensingen, Kirchstraße 31, Rathausgasse 3, Flur im Erdgeschoss / vor Raum EG 0.5 72669 Unterensingen: 72644 Oberboihingen Montag 8.00 - 12.00 Uhr Dienstag 16.00 - 18.30 Uhr Bürgermeisteramt Unterensingen, Mittwoch geschlossen Kirchstraße 31, 72669 Unterensingen Donnerstag 07.00 - 12.00 Uhr Freitag 8.00 - 12.00 Uhr Bürgermeisteramt Wolfschlugen, Kirchstraße 19, 72649 Wolfschlugen oder Bitte beachten Sie, dass die Einsichtnahme der Auslegungs- Dienstzeiten des Rathauses Wolfschlugen, Kirchstraße 19, unterlagen in den Gemeinden Frickenhausen, Oberboihingen, 72649 Wolfschlugen: Unterensingen und Wolfschlugen nur in Verbindung mit einem Montag 8.00 - 12.00 Uhr telefonisch vereinbarten Termin möglich ist. Um etwaige hier- Dienstag 9.00 - 12.30 Uhr + 15.00 - 18.30 Uhr durch entstehende Erschwernisse angemessen zu berücksichti- Mittwoch 8.00 - 12.00 Uhr gen, werden die Unterlagen den Bürgern dieser Gemeinden auf Donnerstag geschlossen Nachfrage durch Versendung zur Verfügung gestellt. Freitag 7.30 - 12.30 Uhr Es besteht die Möglichkeit, mit den Mitarbeitenden des Stadtpla- nungsamtes in Nürtingen unter der Tel.Nr.: 07022-75455 oder oder per E-Mail an stadtplanung@nuertingen.de in Kontakt zu treten. Dienstzeiten des Rathauses Oberboihingen, Rathausgasse Zusätzlich besteht die Möglichkeit, während der Auslegungsfrist 3, 72644 Oberboihingen: sich im Internet unter: Montag 8.00 - 12.00 Uhr http://www.nuertingen.de/aktuellebauleitplanung.html Dienstag 8.00 - 12.00 Uhr + 16.00 - 18.00 Uhr zum Entwurf zur 38. Änderung des Flächennutzungsplans zu Mittwoch 8.00 - 12.00 Uhr informieren. Donnerstag 8.00 - 12.00 Uhr Freitag 8.00 - 12.00 Uhr Bis zum 22.03.2021 besteht die Möglichkeit, sich zur Planung schriftlich zu äußern. Stellungnahmen können schriftlich oder Nürtingen, den 01.02.2021 fernmündlich zur Niederschrift während der Auslegungsfrist, ge- Verwaltungsgemeinschaft Nürtingen genüber der Stadt Nürtingen – Stadtplanungsamt, Marktstraße 1, 72622 Nürtingen oder in den Rathäusern der Gemeinden der gez. Dr. Fridrich, Johannes Verwaltungsgemeinschaft eingereicht werden. Es wird gebeten, Vorsitzender des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungs- die volle Anschrift anzugeben. gemeinschaft Nürtingen
Amtsblatt Frickenhausen / 54. Jahrgang / Donnerstag, 11. Februar 2021 / Nr. 6 11 Brennholzverkauf Holzverkauf Frickenhausen, am Mittwoch, den 17.2.2021 ab 8.30 Uhr am Telefon der Gemeinde Frickenhausen, Telefon: 07022/94342-26 Wegen der Corona Pandemie kann dieses Jahr das Brennholz nur telefonisch verkauft werden. Derjenige der als Erster anruft, bekommt jeweils die noch freien Polter oder Lose zum Anschlagspreis. Bitte haben Sie Verständis für eventuelle Wartezeiten, es gibt genug Brennholz für alle. Die Preise für Polterholz sind 65,- Euro/fm bei der Buche und 55,- Euro/fm bei Eiche, Esche und sonstigem Hartlaubholz. Es kommen zum Verkauf: Gemeindewald Frickenhausen Distrikt 1 Hirschplan Abteilung 7 Hardt ca. 90 Brennholzpolter lang Nr. 301 folgende © LGL BW (www.lgl-bw.de) Az.: 2851.9-3/696 ca. 20 Flächenlose Nr. 601 folgende Abfuhrfrist 01.05.2021 Bei der Gemeinde Frickenhausen ist eine unbefristete Stelle zum frühestmöglichen Zeitpunkt wieder zu besetzen. Wir suchen einen Mitarbeiter (m/w/d) für den Bereich Bürgerbüro (Stellenumfang 100 Prozent). Das Aufgabengebiet umfasst umfangreiche Dienstleistungen für unsere Bürger/-innen aus verschiedenen Rechtsgebie- ten. Dazu gehören u. a. Tätigkeiten aus den Bereichen Ein- wohner- und Meldewesen, Pass- und Ausweiswesen sowie Gewerbe- und Feuerwehr-angelegenheiten. Änderungen und Ergänzungen des Aufgabengebietes bleiben vorbehalten. Das Bürgerbüro ist erste Anlaufstelle für allgemeine Informationen zur Verwaltung und für Neubürger. Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis Die Bedienung der Ortschaftsverwaltung in Linsenhofen ist im und die Erteilung von Wahlscheinen Stellenumfang enthalten. für die Wahl zum Landtag am 14. März 2021 Für diese verantwortungsvolle und interessante Tätigkeit su- chen wir eine Persönlichkeit mit Eigeninitiative und Flexibilität 1. Das Wählerverzeichnis für die Landtagswahl der Gemeinde bei der Erfüllung der vielseitigen Aufgaben. Frickenhausen wird in der Zeit vom 22. Februar bis 26. Februar 2021 Wir erwarten Aufgeschlossenheit für flexibel gestaltete Ar- beitszeiten. Gewandte Umgangsformen und Ausdrucksweise während der allgemeinen Öffnungszeiten beim Bürgermei- werden vorausgesetzt. Von Vorteil ist eine Ausbildung als Ver- steramt Frickenhausen, Mittlere Straße 18, Zimmer 10 (bar- waltungsfachangestellte im kommunalen Bereich. rierefrei), 72636 Frickenhausen für Wahlberechtigte zur Ein- sicht bereitgehalten. Wahlberechtigte können die Richtigkeit Die Einstellung erfolgt nach den Bestimmungen des TVöD mit oder Vollständigkeit der zu ihrer Person im Wählerverzeichnis dem im öffentlichen Dienst üblichen Sozialleistungen. eingetragenen Daten überprüfen. Die Richtigkeit oder Vollstän- Gerne können Sie vorab Ihren Arbeitsplatz und die Mitarbeiter/ digkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis einge- innen kennenlernen. tragenen Personen können Wahlberechtigte nur überprüfen, wenn Tatsachen glaubhaft gemacht werden, aus denen sich Interessiert? Dann bewerben Sie sich bitte mit den üblichen eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeich- Unterlagen bis zum 26. Februar 2021 bei der Gemeindever- nisses ergeben kann. Das Recht zur Überprüfung besteht nicht waltung Frickenhausen, 72636 Frickenhausen, Mittlere Straße hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melde- 18. Für Auskünfte steht Ihnen Gerhard Franke, unter folgender register eine Auskunftssperre nach dem Bundesmeldegesetz Rufnummer 07022 94342-70 oder per E-Mail: gerhard.fran- eingetragen ist. ke@frickenhausen.de gerne zur Verfügung. Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren ge- Wollen Sie Näheres über unseren Ort erfahren? Informationen führt; die Einsicht ist durch ein Datensichtgerät möglich. finden Sie auf unserer Homepage www.frickenhausen.de. Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat. 2. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann während der Einsichtsfrist vom 20. bis 16. Tag vor der Wahl, spätestens am 26. Februar 2021 bis 12:00 Uhr beim Bürgermeisteramt Frickenhausen, Mittlere Straße 18, Zimmer 10, 72636 Frickenhausen Einspruch einlegen. Der
12 Amtsblatt Frickenhausen / 54. Jahrgang / Donnerstag, 11. Februar 2021 / Nr. 6 Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Nieder- einer Behinderung an der Abgabe seiner Stimme gehindert schrift eingelegt werden. ist, kann sich zur Stimmabgabe der Hilfe einer anderen Person 3. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen bedienen. Die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr vollen- sind, erhalten bis spätestens am 21. Februar 2021 eine Wahl- det haben. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der benachrichtigung samt Vordruck für einen Antrag auf Erteilung Kundgabe einer vom Wahlberechtigten selbst getroffenen und eines Wahlscheins. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten geäußerten Wahlentscheidung beschränkt. Unzulässig ist eine hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen Hilfeleistung, die unter missbräuchlicher Einflussnahme er- das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen folgt, die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann. Wahlberech- des Wahlberechtigten ersetzt oder verändert oder wenn ein tigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht. Die Hilfsperson ist werden und die bereits einen Wahlschein und Briefwahlunter- zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der lagen beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung. Hilfeleistung von der Wahl einer anderen Person erlangt hat. 4. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Wahlkreis 09 Frickenhausen, 8. Februar 2021 Nürtingen durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum gez. Simon Blessing (Wahlbezirk) dieses Wahlkreises oder durch Briefwahl teilneh- Bürgermeister men. Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die ange- gebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag bis 18 Uhr eingeht. 5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag BÜRGERBUS 5.1 eine in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlbe- rechtigte Person. 5.2 eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene wahl- berechtigte Person, wenn a) sie nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis nach § 11 Abs. 2 Satz 2 der Landeswahlordnung (bis zum 21. Februar 2021) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 21 Abs. 4 Sätze 1 und 3 des Landtagswahlgesetzes versäumt hat, b) ihr Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist nach § 11 Abs. 2 der Landeswahlordnung oder der Einspruchsfrist nach § 21 Abs. 4 Sätze 1 und 3 des Landtags- wahlgesetzes entstanden ist, c) ihr Wahlrecht im Einspruchs- oder Beschwerdeverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses dem Bürgermeister bekannt gewor- den ist. Der Wahlschein kann bis zum 12. März 2021, 18:00 Uhr beim Bürgermeisteramt Frickenhausen, Mittlere Straße 18, 72636 Frickenhausen schriftlich, elektronisch oder mündlich (nicht aber telefonisch) beantragt werden. Der BürgerBus fährt … Wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung oder auf- grund der Anordnung einer Absonderung nach dem Infektions- Ob mehr oder weniger Schnee, der BürgerBus fährt Sie immer zu schutzgesetz der Wahlraum nicht oder nur unter unzumutbaren Ihren Zielen. Hier abgebildet fährt der BürgerBus am 18. Januar Schwierigkeiten aufgesucht werden kann, kann der Antrag 2021 auf dem Weg nach Linsenhofen auf seiner ersten Tour. Pro noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr, gestellt werden. Fahrtag (Mo, Di, Do und Fr, ausser an Feiertagen) fährt der Bür- gerBus für Sie 3-mal dieselbe Strecke ( jeweils entsprechend der Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der bean- Abfahrtzeitenspalte in den Fahrplänen ), so erreichen Sie alle Ihre tragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tage Ziele in der Gemeinde und kommen auch nach einmal längerer vor der Wahl, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden. Verweildauer (z.B. beim Arzt oder Einkauf) an Ihren Ausgangsort Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte zurück. Und selbst zu unserem Fahrplanabschluß gegen 12.30 können aus den unter 5.2 Buchstabe a bis c angegebenen Uhr in der Mittleren Straße in Frickenhausen lassen wir Sie weder Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch im Regen noch im Schnee stehen, sondern bringen Sie selbstver- bis zum Wahltage, 15.00 Uhr, stellen. ständlich an Ihre Ausgangshaltestelle zurück. Und da Sie unsere 6. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage Haltestellen inmitten der Wohngebiete finden, sollte für Sie der einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berech- Weg dorthin oder zurück nicht allzu weit sein. tigt ist. Ein Wahlberechtigter mit Behinderung kann sich bei der Damit Sie den BürgerBus auch während der aktuellen Epide- Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen. mie mit geringstmöglichem Risiko nutzen können, sorgen die 7. Mit dem Wahlschein erhält die wahlberechtigte Person Gemeinde und wir ehrenamtlichen Fahrerinnen und Fahrer mit 7.1. einen amtlichen Stimmzettel des Wahlkreises, erheblichem Aufwand. So werden täglich sämtliche Kontakflächen im Bus gereinigt und desinfiziert, sowie mindestens einmal pro 7.2. einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag für die Woche die kompletten Sitze aufwendig mit Seife abgewaschen. Briefwahl und Wir Fahrer sorgen z.B. für den notwendigen Luftaustausch im 7.3. einen amtlichen hellroten Wahlbriefumschlag, auf dem Fahrzeug-Inneren. Darüber hinaus gilt seit dem Neustart des Bür- die vollständige Anschrift, wohin der Wahlbrief zu über- gerBusses im August des vergangenen Jahres kontaktlose Fahr- senden ist, sowie die Bezeichnung der Dienststelle der preiszahlung und eine maximale Fahrgastzahl von 4 gleichzeitig Gemeinde, die den Wahlschein ausgestellt hat (Ausga- beförderten Personen zur Gewährleistung des Mindestabstands bestelle), und die Wahlscheinnummer oder der Wahlbe- auch im Fahrzeug, trotz der im öffentlichen Personen-Nahverkehr zirk angegeben sind. geltenden Gesichts-Maskenpflicht. Leider müssen wir Ihnen An- 8. Wahlschein und Briefwahlunterlagen können auch durch den nehmlichkeiten wie Ein- oder Ausstiegshilfe, Hilfestellungen zum Wahlberechtigten persönlich abgeholt werden. An eine andere Anschnallen oder Transportgut-Sicherung, etc., durch unsere Person können diese Unterlagen nur ausgehändigt werden, BFL-Begleiter vorläufig versagen (wir wollen unsere BFL-Beglei- wenn die Berechtigung zur Empfangnahme durch Vorlage einer ter keiner noch so geringen Gefahr aussetzen). Allerdings ist der schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird. BürgerBus mit Niederflur-Einstieg und Rampe ausgestattet, was 9. Ein Wahlberechtigter, der des Lesens unkundig oder wegen Ihnen (bei Bedarf) den Ein- oder Ausstieg sicherlich erleichtern
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