Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht - Oberbürgermeisterwahl am 4. Juni
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Ausgabe
Seite 1 · 04/17. Februar 2023
STADTANZEIGER AMTLIC HE BEKANNTMAC HUNGEN Ausgabe 04/17. Februar
STADTANZEIGER 2023
· Seite 1
STADTANZEIGER
Amtliches Bekanntmachungsblatt der Landeshauptstadt Schwerin • Ausgabe 04/2023 - 17. Februar 2023 • www.schwerin.de
Oberbürgermeisterwahl am 4. Juni
Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht
Am 4. Juni 2023 findet die Wahl
einer Oberbürgermeisterin oder
eines Oberbürgermeisters in
Schwerin statt. Um diese Aufga-
be bewältigen zu können, ist die
Mitarbeit von etwa 700 ehrenamt-
lichen Wahlhelferinnen und Wahl-
helfern erforderlich.
Die Landeshauptstadt sucht noch
Freiwillige, die bei der Durchfüh-
rung der anstehenden Wahl am
4. Juni sowie zur möglichen Stich-
wahl am 18. Juni in den Wahlvor-
ständen behilflich sein können.
Unter www.schwerin.de/wahlhelfe-
rinnen-und-wahlhelfer sind alle Infor-
mationen zu den Tätigkeiten des
Wahlehrenamtes sowie eine digital
ausfüllbare Bereitschaftserklärung
enthalten.
Die Bereitschaftserklärungen
zur ehrenamtlichen Mitarbeit
in den Wahlvorständen können Für die Durchführung der Oberbürgermeisterwahl am 4. Juni werden noch Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht.
noch bis zum 28. Februar 2023 © auremar/Fotolia.com
eingereicht werden: Per Post an
die Landeshauptstadt Schwerin, fonnummern 0385 545-1747 bzw. tag vorzubereiten. Ruhe im Wahlraum, die Beschluss-
Wahlbehörde, Am Packhof 2-6, 0385 545-1746 für Sie erreichbar. Zu den Aufgaben eines Wahlvor- fassung über die Zulassung oder
19053 Schwerin; per E-Mail unter Die Wahlbehörde der Landeshaupt- standes zählen unter anderem die Zurückweisung von wahlberechtigten
wahlhelfer@schwerin.de oder per stadt wird wieder Schulungen Überwachung der Wahlhandlung Personen, die Entscheidung über
Fax unter der 0385 545-1749. anbieten, um alle Wahlhelferinnen im Allgemeinen, die Wahrung der die Gültigkeit von Stimmen sowie
Für Rückfragen sind Frau Hentschel und Wahlhelfer bestmöglich auf die Geheimhaltung der Wahl, die Auf- die Ermittlung und Feststellung des
und Herr Hoeland unter den Tele- bevorstehenden Aufgaben am Wahl- rechterhaltung der Ordnung und Wahlergebnisses am Wahlabend.
Frauentagslesung in der Stadtbibliothek am 7. März
Anlässlich des Internationalen Walt Disney den ersten Trickfilm, führten, dass viele dieser Frauen
Frauentages lädt die Stadtbibli- sondern Lotte Reiniger. Rosalind uns heute zum Teil sogar unbekannt
othek zu einer ganz besonderen Franklin beschrieb die DNA, Ada sind. Eine längst überfällige Dar-
Lesung ein. Die Berliner Autorin Vera Lovelace das erste Computerpro- stellung, die verdeutlicht, „dass die
Weidenbach liest am 7. März um gramm und Lise Meitner die Kern- Geschichte ganz anders aussehen
19.30 Uhr aus ihrem Buch „Die spaltung. Camille Claudel prägte die würde, wenn Frauen darin immer
unerzählte Geschichte“. Ein Buch Bildhauerei der Moderne und Marga- einen Platz gehabt hätten“, so die
über Frauen, die die moderne Welt rete Steffin brachte die Stimmen der Autorin.
erschufen und die Gründe, warum kleinen Leute in die weltberühmten Die Veranstaltung findet in der Stadt-
wir sie nicht kennen. Stücke von Bertolt Brecht. bibliothek in den Schweriner Höfen,
Weidenbach macht sichtbar, welchen Anhand von 40 Beispielen macht im Klöresgang 3 statt. Karten gibt es
Anteil Frauen an der Entstehung Vera Weidenbach deutlich, welche dort und in den Stadtteilbibliotheken
unserer modernen Welt hatten. Sie große Rolle Frauen bei der Erschaf- Neu Zippendorf und Lankow. Sie
forschten, schrieben Weltliteratur fung der modernen Welt spielten. kosten 6 Euro im Vorverkauf und
und läuteten neue Epochen in der Gleichzeitig setzt sie sich mit den 8 Euro an der Abendkasse - ein Glas
Kunst ein: In Wahrheit schuf nicht Vera Weidenbach © Victoria Harster Mechanismen auseinander, die dazu Sekt inklusive.
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STADTANZEIGER AMTLIC HE BEKANNTMAC HUNGEN Ausgabe 04/17. Februar
STADTANZEIGER 2023
· Seite 2
KONTAKTE
Aufstellung des vorhabenbezogenen
Landeshauptstadt Schwerin
Der Oberbürgermeister Bebauungsplans Nr. 128
Am Packhof 2 - 6
19053 Schwerin „Mueß – Crivitzer Chaussee“
Telefon: 0385 545 - 1111
Telefax: 0385 545 - 1019 Der Hauptausschuss der Lan-
E-Mail: info@schwerin.de deshauptstadt Schwerin hat am
Internet: www.schwerin.de 25.10.2022 beschlossen, den vor-
habenbezogenen Bebauungsplan
Wichtiger Hinweis Nr. 128 „Mueß – Crivitzer Chaussee“
aufzustellen. Der Geltungsbereich ist
Der Zugang zum Stadthaus ist im Übersichtsplan dargestellt.
außer an Montagen nur mit vorhe- Die Planung wird als vorhabenbezo-
riger Terminvereinbarung möglich. gener Bebauungsplan gemäß § 12
Termine für alle Dienstleistungen Baugesetzbuch erstellt.
im Bürgerservice, Dokumentenser- Das Plangebiet liegt nördlich angren-
vice und Standesamt können unter zend an der Bundesstraße 321 „Cri-
www.schwerin.de/terminvergabe vitzer Chaussee“ zwischen den Stra-
gebucht werden. ßeneinmündungen „Mueßer Bucht“
Weitere Informationen zu den und „Alte Crivitzer Landstraße“. Die
telefonischen Erreichbarkeiten Fläche umfasst etwa 1,2 ha.
der Fachdienste sind unter www. Mit dem vorhabenbezogenen Bebau-
schwerin.de/oeffnungszeiten ein- ungsplan Nr. 128 „Mueß – Crivitzer
sehbar. Chaussee“ soll auf einer bisher für
Stellplätze genutzten Fläche Bau-
Für die Kfz-Zulassungs- und Füh- recht für ein dreigeschossiges Büro-
rerscheinstelle in Schwerin-Süd gebäude sowie ein zweigeschossiges
sind vorherige online Terminver- Einfamilienhaus geschaffen werden.
einbarungen notwendig, die unter
www.schwerin.de/terminvergabe Der Beschluss wird hiermit bekannt
gebucht werden können. Alterna- gemacht.
tiv können Termine auch unter der
Behördennummer 115 vereinbart Landeshauptstadt Schwerin
werden. Der Oberbürgermeister
In Vertretung
IMPRESSUM
Bernd Nottebaum
Herausgeber:
Landeshauptstadt Schwerin
Der Oberbürgermeister Im Internet unter www.schwerin.de/
Pressestelle bekanntmachungen am 17. Februar
Am Packhof 2 - 6, 19053 Schwerin 2023 veröffentlicht. Übersichtsplan © Landeshauptstadt Schwerin
Tel.: 0385 545 - 1010
Fax: 0385 545 - 1019 Landeshauptstadt kündigt Kontrollen in
E-Mail: pressestelle@schwerin.de
Redaktion: Mareike Diestel Spielhallen und Gaststätten an
Bezugsmöglichkeiten: Mit Inkrafttreten des Glücksspiel- prüfen und notfalls den Zugang ten soll verhindert werden, dass
Der Stadtanzeiger ist im BürgerBüro staatsvertrages im Jahr 2021 zum Glücksspiel zu verhindern. Spielsüchtige durch einfachen Orts-
im Stadthaus, in der Hauptbibliothek wurde der Suchtprävention mehr „Wir haben die Betreiber von Glücks- wechsel lokale Sperren umgehen
sowie in den Stadtteilbibliotheken, Bedeutung beigemessen. Der spielgeräten auf die Rechtslage im können. Unser Ordnungsamt wird
im Kulturbüro, im Stadtteilbüro Gesetzgeber hat Vorgaben zur letzten Jahr noch einmal gesondert daher in den kommenden Wochen
Mueßer Holz, in Straßenbahnen, am Früherkennung von Spielsucht hingewiesen. Spielhallenbetreiber, und Monaten die Einhaltung der
Info-Point des Schlosspark-Centers getroffen und eine zentral geführte aber auch Gastronomen, die in gesetzlichen Vorgaben zur Verhin-
oder als kostenloses elektronisches Sperrdatei mit dem Namen „OASIS“ ihren Räumlichkeiten Glücksspiel- derung von Spielsucht verstärkt
Abo unter www.schwerin.de/stadt- eingeführt. Die Abkürzung steht für geräte aufgestellt haben, sind kontrollieren“, sagt Ordnungsdezer-
anzeiger bzw. kostenpflichtiges die „Online-Abfrage Spielerstatus“. nunmehr verpflichtet, die Identität nent Silvio Horn.
Papier-Abo erhältlich. Betreiber von Glücksspielgeräten jeder spielwilligen Person festzu- In der Landeshauptstadt gibt es
sind danach verpflichtet, den Status stellen und einen Abgleich mit der 13 Spielhallen und ca. 40 Gaststät-
Erscheinungsweise: 2 x monatlich eines Spielers über das bundes- Sperrdatei ‚OASIS‘ durchzuführen. ten, in denen Spielgeräte aufge-
Nächste Ausgabe: 03.03.2023 einheitlich zu nutzende System zu Durch die Abfragen der Spielerda- stellt sind.
Ausgabe 04/17. Februar 2023 AMTLIC HE BEKANNTMAC HUNGEN STADTANZEIGER · Seite 3
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes
der Innenentwicklung
Nr. 111 Wohnquartier „Neu Zippendorf - Am Berliner Platz“
Der Hauptausschuss der Landeshauptstadt Schwerin hat am 31.01.2023 die
öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 111 Wohn-
quartier „Neu Zippendorf - Am Berliner Platz“ beschlossen.
Das Plangebiet befindet sich im Stadtteil Neu Zippendorf, am Berliner Platz. Auf-
grund von städtebaulichen Entwicklungen hat sich der Geltungsbereich geändert.
Der angepasste Geltungsbereich ist im Übersichtsplan dargestellt. Planungsziel ist
es, auf den Flächen eine Wohnbebauung zu errichten. Am Berliner Platz soll eine
gemischte Nutzung mit kleinen Geschäften, Dienstleistungen sowie Gastronomie
entstehen.
Aufgrund der COVID-19-Pandemie sind die Regelungen für die öffentliche Ausle-
gung im Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) angepasst.
Die Entwürfe sind in der Zeit vom 27. Februar 2023 bis 31. März 2023
im Internet unter www.schwerin.de/buergerbeteiligung und auf dem Lan-
desportal unter www.bauportal-mv.de einsehbar. Dort können Sie Ihre
Anregungen online abgeben oder schriftlich an den Oberbürgermeister der
Landeshauptstadt Schwerin richten.
Als zusätzliches Informationsangebot liegt der Entwurf der Satzung in der
Stadtverwaltung Schwerin, Am Packhof 2 - 6 (Rondell, 4. Etage) wäh-
rend der allgemeinen Öffnungszeiten aus. Der Zugang wird nach telefo-
nischer (0385 545-2639) oder digitaler Terminvereinbarung unter
stadtplanung@schwerin.de ermöglicht.
Bestandteil der Auslegungsunterlagen ist folgendes zur Planung erarbeitetes
umweltbezogenes Gutachten: Landschaftsplanerische Stellungnahme zur Bewer-
tung der Umweltauswirkungen. Inhaltliche Schwerpunkte bilden folgende Infor-
mationen: Auswirkungen auf Lebensräume von Brutvögeln und Fledermäusen.
Auswirkungen auf Pflanzen (insbesondere Baum- und Straucharten). Aussagen
zu den zu erwartenden Auswirkungen auf die einzelnen Schutzgüter (Mensch,
Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt, Fläche, Boden, Wasser, Klima, Luft sowie
Landschafts- und Ortsbild). Ihre Stellungnahme kann bei der Beschlussfassung
unberücksichtigt bleiben, wenn sie nicht fristgerecht abgegeben wird.
Landeshauptstadt Schwerin
Der Oberbürgermeister
In Vertretung
Bernd Nottebaum
Im Internet am 17. Februar 2023 unter www.schwerin.de/bekanntmachungen
veröffentlicht. Übersichtsplan © Landeshauptstadt Schwerin
Neue Grundsteuerreform wird erst 2025 wirksam
Schweriner Haushalte haben jetzt die die Grundsteuer in Schwerin aber der ab 2025 gelten soll. Denn Ziel der zernent. Die Stadtvertretung wird
ersten Bescheide zum Grundsteuer- erst ab 01.01.2025“, betont Finanz- Reform ist es nicht, die Einnahmen deshalb auf der Grundlage der
wert und zum Grundsteuermessbe- dezernent Silvio Horn. „Der aktuelle der Kommunen aus der Grundsteuer gesammelten neuen Daten im Jahr
trag von ihrem Finanzamt erhalten. Schweriner Hebesatz zur Grundsteuer zu erhöhen: „Es geht vielmehr um 2024 entscheiden, welcher kommu-
Die Neubewertung erfolgte aufgrund von 595 Prozent sei kein Maßstab, eine gerechtere Besteuerung auf nale Hebesatz ab 2025 gilt. Erst
eines Urteils des Bundesverfassungs- um die tatsächliche Höhe der eige- Basis aktueller Grundstückswerte. dann kann die neue Grundsteuer
gerichts, da einige Immobilien seit nen Grundsteuer ab 01.01.2025 zu Dabei wird es zu Belastungsverschie- von der Stadtverwaltung für 2025
1937 nicht mehr neu bewertet wur- berechnen“, so Horn weiter. bungen kommen, wenn besonders neu berechnet und festgesetzt wer-
den. „Die versendeten Bescheide des Erst wenn die Finanzämter des werthaltige Grundstücke nach ihrem den. Bis dahin empfiehlt Silvio Horn:
Finanzamts weisen daher für einige Landes ihre Arbeit erledigt und alle aktuellen Wert bemessen werden. „Prüfen Sie die Bescheide des Finanz-
Grundstücke höhere Grundsteuer- Grundstückswerte neu berechnet Insgesamt soll die Grundsteuer für amtes und warten Sie die weiteren
messbeträge aus. Wirksam werden haben, kann Schwerin den Hebesatz die Stadt aber nicht reformbedingt Entscheidungen zum Hebesatz in
diese als Bemessungsgrundlage für für die Grundsteuer neu bestimmen, anwachsen“, erklärt der Finanzde- Schwerin ab.“
Ausgabe
Seite 4 · 04/17. Februar 2023
STADTANZEIGER AMTLIC HE BEKANNTMAC HUNGEN Ausgabe 04/17. Februar
STADTANZEIGER 2023
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„Lass mich in Frieden“
Beste Arbeiten des 23. Deutschen Karikaturenpreises ab
3. März im Schleswig-Holstein-Haus zu sehen
„Lass mich in Frieden“ lautet das alltägliche Absurditäten, und wecken
Thema der diesjährigen Karikaturen- ab und an gar das Bedürfnis, ihnen
ausstellung, die vom 3. März bis zu widersprechen. Kurzum: Sie lassen
10. April 2023 im Kulturforum Schles- kaum jemanden kalt.
wig-Holstein-Haus stattfindet. Zu Der mit 10.000 Euro dotierte Deut-
sehen sind die besten Arbeiten des sche Karikaturenpreis ist die bedeu-
23. Deutschen Karikaturenpreises, tendste Auszeichnung für Karikatu-
der als Oscar der deutschsprachigen risten im deutschsprachigen Raum
Karikaturisten-Szene gilt. Eröffnet und wird jährlich gemeinsam mit dem
wird die Ausstellung am 2. März um Weser-Kurier von der Sächsischen Zei-
19 Uhr durch Schwerins Kulturdezer- tung ausgelobt.
nenten Silvio Horn. „Die jährlichen Zur Vernissage ist der bekannte
Ausstellungen des Deutschen Karikatu- Schweriner Karikaturist Mario Lars
renpreises sind ein echter Publikums- eingeladen, über den Karikaturenpreis
magnet. Ich bin gespannt, wie die und das Zeichnen von Karikaturen zu
deutschsprachige Karikaturisten-Szene reden. Im Rahmen der Ausstellung tritt
in diesen konfliktbeladenen Zeiten Mario Lars zusätzlich mit einer Live-
mit dem Motto ,Lass mich in Frieden‘ Show am Donnerstag, 16. März um
umgeht“, sagt Silvio Horn. 19 Uhr im Kulturforum auf. Der Eintritt
Die Arbeiten der 90 Künstlerinnen und kostet 12 Euro (erm. 10 Euro). Karten
Künstler handeln von Krisen, Krieg sind im Kulturforum Schleswig-Hol-
und Corona, aber auch von deut- stein-Haus erhältlich. Zur Ausstellung
scher Spießbürgerlichkeit. Auf’s Korn gibt es einen aktuellen Katalog zum
genommen mit schwarzem Humor Preis von 19.90 Euro. Der Band zeigt in
oder aber auf feinsinnige Art, die 154 Abbildungen die besten Ansichten
erst beim genauen Betrachten die der Zeichnerinnen und Zeichner auf die
Pointe offenbart. So gut wie immer alltäglichen Katastrophen und kata-
pieken die Karikaturen in Missstände, © BURKH/Deutscher Karikaturenpreis strophale Alltäglichkeiten.
Bürgerstiftung unterstützt Projekte aus Jugend, Kultur, Sport und Förderung des demokratischen Miteinanders
Bürgerstiftung nimmt Förderanträge bis 31. März entgegen
Die Bürgerstiftung Schwerin wird tutionen zählen die Evangelische Für die einzelnen Anträge gibt es Vorsitzenden auch aus Mitgliedern
auch in diesem Jahr gemeinnüt- Jugend, der Theodor-Körner-Chor zwar keine Höchstgrenze, in der der Stadtvertretung zusammen-
zige Projekte unterstützen. „Ins- oder auch der Freundeskreis der Regel gilt allerdings eine Obergren- setzt.
gesamt wollen wir dafür mehr als Stadtbibliothek. Insgesamt mehr als ze von 5.000 Euro je Vorhaben oder Die Ausschüttungen der 2011
26.000 Euro ausschütten“, so der 24.000 Euro konnten im vergange- Projekt. Das Antragsformular und gegründeten Stiftung werden durch
Vorsitzende der Stiftung, Andreas nen Jahr ausgeschüttet werden. weitere Informationen sind auf der Spenden und die Verzinsung des
Ruhl. Im Mittelpunkt für 2022 ste- Für 2023 sind die Verantwortlichen Internetseite schweriner-buergerstif- Stiftungskapitals ermöglicht. Das
hen die Themen Jugend, Kultur, optimistisch, wieder Vereinen und tung.de zu finden. Die Förderanträ- Kapital in Höhe von 1,6 Millionen
Sport und Förderung des demokra- Organisationen helfend unter die ge sollten bis zum 31. März 2023 Euro stammt fast ausschließlich aus
tischen Miteinanders. Dass die The- Arme greifen zu können. „Die Reso- schriftlich mit einer konkreten Pro- unverbrauchten Mitteln der Bunde-
menbereiche etwas weiter gestreut nanz auf die letzten Aufrufe war jektbeschreibung bei der Stiftung sgartenschau 2009. Zustiftungen
sind, habe auch immer noch mit trotz der schwierigen Bedingungen eingegangen sein. sind dennoch jederzeit erwünscht
der Corona-Situation zu tun: „In sehr gut. Auch im vergangenen Jahr Die Adresse lautet: Bürgerstiftung und helfen das Stiftungskapital,
den vergangenen Jahren konnten haben wir wieder Dutzende von Schwerin, Fachdienst Kämmerei, welches dann dauerhaft für sichere
viele Veranstaltungen nicht wie gep- Anfragen bekommen“, so Ruhl. „Ich z. H. Herr Riemer, Am Packhof Geldanlagen verwendet wird, zu
lant durchgeführt werden“, so der denke, dass unsere Stiftung einen 2 - 6, 19053 Schwerin. Auch erhöhen. Auch Spenden sind hoch-
stellvertretende Vorsitzende Stefan festen Platz in der Förderung des die Zusendung der Unterla- willkommen und können direkt für
Nolte. „Andere Vorhaben konnten gesellschaftlichen Lebens in Schwe- gen per E-Mail an die Adresse interessante Projekte verwendet
wir in Abstimmung mit den Organi- rin gefunden hat.“ buergerstiftung@schwerin.de ist werden. Die Bürgerstiftung stellt
satoren verschieben.“ Zu den dann Der Vorsitzende will auch weiterhin möglich. Über die Anträge entschei- hierfür Spendenbescheinigungen
doch geförderten Vereinen und Insti- möglichst viele Ideen unterstützen. det der Vorstand, der sich neben den aus.
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