Wortbeiträge in der Ratssitzung am 23.06.2021
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Wortbeiträge in der Ratssitzung am 23.06.2021
I. Wortbeitrag zu TOP Ö5 (Antrag „Elektronisches Parkleitsystem für das Parkhaus
-Am Brauhaus-“)
Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender,
sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
sehr geehrte Damen und Herren,
das Geld liegt bekanntlich auf der Straße – man muss sich nur bücken. Nun, unseren
Haushalt werden wir mit diesem Antrag alleine sicherlich nicht sanieren. Aber ich möchte
schon deutlich machen, welches Potenzial an zusätzlichen Einnahmen ich dem Parkhaus
„Am Brauhaus“ zutraue. Praktisch seit seiner Erbauung fristet es ein Schattendasein – und
das nur einen Steinwurf von unserer Fußgängerzone, von der Brauerei und anderen
touristischen Einrichtungen entfernt.
Seit Jahren ärgere ich mich über das Argument, das Parkhaus sei durch Dauerparker gut
ausgelastet. Ich stelle mal die Behauptung auf, dass einige wenige davon Anwohner der
umliegenden Straßen sind und es sich ansonsten bei den meisten dieser Dauerparker um
Berufstätige handelt, die im Umfeld des Parkhauses arbeiten und von Montag bis Freitag
tagsüber einen Stellplatz nutzen.
An den Wochenenden oder an Feiertagen mutiert das Parkhaus zum nahezu menschen-
und fahrzeugleeren Objekt. Während im Inneren großzügige Parkplätze in Hülle und Fülle,
dazu hell beleuchtet und wettergeschützt, auf Nutzerinnen und Nutzer warten, kurven
draußen die Touristen, genervt von der Parkplatzsuche und den vielen Einbahnstraßen,
durch die Straßen unserer Altstadt – nichts ahnend von dem, was sich ihnen an der
Papenstraße für ein Park-Paradies eröffnet.
Mein Antrag zielt darauf ab, diesem Parkhaus endlich jene Bedeutung beizumessen, die
es verdient hat. Dazu muss man es aber überhaupt erst einmal finden. Die von mir
vorgeschlagenen Digitalanzeigen sind günstiger, als viele von Ihnen in diesem Moment
wahrscheinlich vermuten. Sie werden sich zudem durch die steigenden Einnahmen,
Alexander Kloss | Negenborner Weg 58 | 37574 Einbeck
Telefon: 0162-7200560 | eMail: info@alexanderkloss.de | www.alexanderkloss.de
#klarekantekloss #heimathafeneinbeckverursacht durch eine bessere Auslastung des Parkhauses am Wochenende, sehr schnell
selbst finanzieren. Und als preiswerte Sofortmaßnahme könnten entsprechende
Bodenmarkierungen auf dem Asphalt der umliegenden Straßen gut sichtbar den Weg in
die Papenstraße weisen. Alles ist besser, als der derzeitige Zustand!
Ich hoffe sehr auf Ihre Unterstützung meines Antrages und danke Ihnen für eine
Weiterleitung zwecks inhaltlicher Beratung in den Ausschuss für Kultur, Tourismus und
Wirtschaftsförderung.
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#klarekantekloss #heimathafeneinbeckII. Wortbeitrag zu TOP Ö6 (Antrag „Auflegung eines Programms -Offensiv und
kreativ gegen den Müll-“)
Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender,
sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
sehr geehrte Damen und Herren,
es ist ein Ärgernis. Seit Jahren. Spätestens nach jedem Eulenfest mit seinen
überquellenden Abfalleimern oder als Folge diverser Beschwerden von Anwohnern über
mit Hundekot verschmutzte Gehwege oder Spielplätze wird in mancher Fraktion
zumindest über das Thema gesprochen. Passiert ist im großen Stil letztmalig etwas im
Rahmen der Fusion mit Kreiensen und dem damit auferlegten Rotstift bei den freiwilligen
Leistungen. Viele Abfallbehälter im Stadtgebiet wurden damals abgebaut. Die
verbliebenen Exemplare quellen über – nicht nur mit Hausrat, dessen sich so mancher
Mitbürger auf diese Weise preiswert entledigt. Mancher Abfalleimer wird gar nur noch als
Hundekotbeutel-Empfänger genutzt und ist selbst dafür schon nicht mehr ausreichend
dimensioniert. Wo keine öffentlichen Abfalleimer stehen, landen die Kotbeutel – gefüllt
wohlgemerkt – nicht selten im Gebüsch oder auf dem grünen Rasen.
Mein Antrag soll einerseits den Ernst der Lage verdeutlichen. Ich möchte aber auch
Lösungsmöglichkeiten aufzeigen. Es geht nicht mehr um punktuelle Flickschusterei bei ein
paar Abfallbehältern. Es geht um ein Konzept, wie unsere Stadt möglichst schnell und
idealerweise dauerhaft wieder sauberer wird. Dazu gehört eine sensibilisierte und
ökologisch verantwortungsvolle Bevölkerung. Wer seinen Sperrmüll oder Bauschutt in der
Natur ablädt oder die Hinterlassenschaften seines Hundes vor einem Kindergarten oder in
der Fußgängerzone nicht entfernt, muss, sollte er oder sie erwischt werden, mit deutlich
höheren Geldbußen rechnen. Und auch an das Thema Zivilcourage sollten wir in diesem
Zusammenhang denken. Wegschauen war noch nie „in“ - und ist in diesem Falle ebenfalls
unangebracht. Wenn wir alle uns ein Stück weit aufmerksamer in unserer Umwelt
bewegen und Mitmenschen an Ort und Stelle auf deren Fehlverhalten aufmerksam
machen und ihnen so zudem die Chance zum Gegensteuern geben, können wir alle
ebenfalls zum Erfolg meines Antrages beitragen.
Als gewählte politische Vertreterinnen und Vertreter dieser Kommune haben wir zusätzlich
noch eine besondere Verantwortung in dieser Angelegenheit. Nämlich dafür auch die
geeigneten Rahmenbedingungen zu schaffen. Wir brauchen nicht nur mehr Abfallbehälter
– wir brauchen sie auch an den richtigen Stellen und zudem in einer Art und Weise
installiert, dass sowohl Kinder als auch in ihrer Mobilität eingeschränkte Menschen sie
erreichen und damit nutzen können. Das ist bei einem erheblichen Teil unserer
Abfallbehälter wohl nicht der Fall, wie mir die Vorsitzende des Beirates für Menschen mit
Behinderungen im Landkreis Northeim jüngst mitteilte. Sie verwies zudem auf eindeutige
DIN-Nomen für die Montage. Es wäre sicherlich gut, diesen Sachverstand
verwaltungsseitig abzurufen – zumal Frau Nölting für den Bereich Technische Dienste der
Stadt Northeim erst jüngst ein entsprechendes Informationsblatt erarbeitet hat. Und auch
vor Ort haben wir kompetente Unterstützer: Die Mitarbeiter des Kommunalen Bauhofes
sollten in die weiteren Pläne einbezogen werden. Sie kennen am besten die
Schmuddelecken unserer Stadt. Aus Gesprächen mit einigen Beschäftigten weiß ich
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#klarekantekloss #heimathafeneinbeckzudem, dass es dort auch Ideen gibt, wie man mögliche Mehrkosten sinnvoll an anderer
Stelle einsparen kann – z.B. durch veränderte Einsatzintervalle der Handkehrkolonnen
oder des Kompaktfegewagens.
Beim Thema Abfallbehälter im Stadtwald kann ich mögliche Sorgen vor einem Fördern des
Mülltourismus gleich zerstreuen. Es geht mir nicht darum, in der Nähe von mit dem Auto
bequem anzusteuernden Orten neue Anreize für diejenigen zu schaffen, die mal eben
schnell ihr altes Gäste-WC samt Wandfliesen entsorgen möchten. Es geht auch hier nur
mit Augenmaß und Fachwissen. Die im Waldinneren gelegenen Schutzhütten sollten
künftig sämtlich einen Abfallbehälter erhalten und diese in eine engmaschige Leerung
eingebunden werden. Auch hierzu gibt es Expertise vor der Haustür: Unser früherer
Forstamtsleiter, Herr Klaus Weinreis, kennt unseren Stadtforst wie kaum ein Zweiter und
hat bereits seine Unterstützung signalisiert.
Ich hoffe auch bei diesem Antrag auf Ihre Unterstützung und die Überweisung zur weiteren
Beratung in den Ausschuss für Umwelt, Energie und Bau. Vielen Dank.
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#klarekantekloss #heimathafeneinbeckIII. Wortbeitrag zu TOP Ö7 und Ö7.1 (Antrag „Zukunftskonzept für das Stadtarchiv“)
Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender,
sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
sehr geehrte Damen und Herren,
die Verwaltung tut sich augenscheinlich noch etwas schwer damit, das geplante
Wissensquartier in seiner ursprünglichen Planung aufzugeben und damit den
Mehrheitswillen des Stadtrates zu akzeptieren. Dieses wird insbesondere beim Lesen der
separaten Stellungnahme aus dem Rathaus zu diesem Antrag deutlich. Ich kann das ein
Stück weit nachvollziehen, wird doch in wenigen Wochen ein neuer Stadtrat gewählt.
Gleichwohl glaube ich nicht daran, dass eine zu erwartende Veränderung der
Mehrheitsverhältnisse das Zwanzig-Millionen-Projekt kurz- oder mittelfristig wird umsetzen
können.
Und ganz soviel Zeit haben wir im Übrigen auch nicht, liebe Ratskolleginnen und
-kollegen! Das derzeitige Stadtarchiv ist seit langem weder räumlich noch technisch
ausreichend dimensioniert, um die umfangreiche Historie Einbecks angemessen zu
bewahren. Das geplante Wissensquartier sollte auch dieses Thema lösen. Mit dem
politischen Aus für die große Lösung, nämlich einer Kombination von Kindergartenneubau,
Museums-Modernisierung und Neubau eines Stadtarchivs, sollten, nein müssen wir uns
zumindest auf unsere kommunalen Pflichtaufgaben konzentrieren.
Eine ebensolche ist die Vorhaltung eines Stadtarchivs. In meinem Antrag zeige ich Ihnen
einen möglichen Lösungsweg auf, wie die Stadt Einbeck nicht nur Kosten für einen
Neubau sparen kann, sondern möglicherweise im gleichen Atemzug auch eine der
leerstehenden Industrie- bzw. Gewerbehallen einer sinnvollen Neunutzung zuführt. Das ist
im wahrsten Sinne des Wortes hausgemachte Standortentwicklung! Dabei muss es nicht
unbedingt eine langfristige, teure Anmietung sein, wie im Jahr 2014 schon einmal von der
Verwaltung kalkuliert und in der heute vorliegenden Stellungnahme als Gegenargument
herangezogen. Ein Kauf wäre sicherlich langfristig die günstigere Lösung. Einige
möglicherweise geeignete Objekte habe ich beispielhaft in meinem Antrag auch
aufgeführt. Schnell sein, könnte sich lohnen!
Mit liegt übrigens ein schriftliches Angebot einer Immobilie an der Hullerser Landstraße
vor, das der Verwaltung genau zu diesem Zweck unterbreitet wurde, nachdem ich meine
Forderung vor einigen Wochen veröffentlichte. Ich halte das Angebot für seriös und
mindestens für zeitnah prüfenswert. Ausdrücklich unterstreicht der Bevollmächtigte des
Eigentümers darin der Verwaltung gegenüber seine Absicht, sowohl bei einer langfristigen
Anmietung, als auch bei einem möglichen Kauf seitens der Stadt, dieser weitestmöglich
entgegenzukommen. Die Immobilie hat nebenbei alles, was wir für ein zukunftsgerichtetes
Stadtarchiv brauchen: ausreichend Lagerfläche und gute Anlieferungsmöglichkeiten,
Büroräume zur Recherchearbeit, moderne Sanitäranlagen, genug Parkplätze und sogar
eine Bushaltestelle direkt vor der Tür.
Alexander Kloss | Negenborner Weg 58 | 37574 Einbeck
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#klarekantekloss #heimathafeneinbeckLassen Sie mich aber noch einmal auf die ausführliche ergänzende Stellungnahme der
Verwaltung zu diesem Antrag eingehen. Deren Umfang ist ja durchaus bemerkenswert
und könnte bei dem geneigten Leser den Eindruck erwecken, der Antragssteller, also ich,
hätte für seine Antragsbegründung schlecht recherchiert. Dem ist mitnichten so! Zu den
Punkten 1. und 2. der Stellungnahme kann ich ausführen, dass selbstverständlich die
Aufbauorganisation der Stadtverwaltung in den Händen der Bürgermeisterin liegt.
Gleichwohl sehe ich meine Aufgabe als Ratsmitglied darin, auf Missstände hinzuweisen.
Die Sinnhaftigkeit der beiden ersten Forderungen meines Antrages habe ich
dementsprechend ausführlich bei der Antragsbegründung skizziert und erspare mir die
Wiederholung an dieser Stelle. Der Verwaltungsspitze traue ich voll und ganz zu, sich
anhand meiner Argumente sehr schnell und sehr deutlich selbst davon zu überzeugen,
dass die derzeitige Organisationsstruktur mit Blick auf die Trennung von Museum und
Archiv alles andere als optimal ist und baldmöglichst einer Korrektur bedarf.
Eine zweite Anmerkung zu der Stellungnahme der Stadtverwaltung: Sie schreiben zu
meiner Forderung unter 7.), die Eingangstür an der Südseite endlich zu reparieren, dass
bereits jetzt ein barrierefreier Zugang für Rollstuhlfahrer:innen über die intakte Tür möglich
sei. Das ist schlicht falsch! Wer auch immer die Stellungnahme verfasst hat – er oder sie
hat mindestens meinen Antrag nicht genau gelesen, oder verfügt nicht über die
erforderlichen Kenntnisse der örtlichen Gegebenheiten. Um den Eingang, auf den in der
Stellungnahme Bezug genommen wird, geht es hier nämlich gar nicht! Die von der
Verwaltung beschriebene Tür ist zwar barrierefrei und auch funktionstüchtig; sie liegt aber
hinter dem StadtMuseum im Innenhof auf der Westseite, noch dazu hinter zwei Toren, von
denen eines immer verschlossen ist. Was ist das für ein Zeichen gegenüber Gästen, die
auf Barrierefreiheit angewiesen sind, wenn sie erst um das halbe Grundstück herum und
durch abgeschlossene Zugänge müssen. Fühlt man sich da willkommen? Ein
barrierefreier Zugang über die Südtür wäre definitiv einladender. Dies alles insbesondere
auch vor dem Hintergrund, dass das Museum derzeit sowieso nur im Erdgeschoss und
auch dort nur bedingt barrierefrei ist. Die Situation ist schon lange unzeitgemäß. Was wird
denn damit für eine katastrophale Außenwirkung erzeugt? Augenscheinlich ist es der Stadt
gleichgültig, ob Menschen mit Einschränkungen an Kultur und Stadtgeschichte
partizipieren können.
Mein Antrag zielt nun genau auf diesen Missstand, nämlich u.a. auf die – hier muss ich
mich leider noch einmal wiederholen – nach wie vor defekte Tür auf der Südseite des
Gebäudes. Diese Tür ist insbesondere zum schnellen und einfachen Erreichen der
Behindertentoilette gedacht. Sie klemmt aber – und auch hier wiederhole ich meine
Aussage aus dem Antrag – seit über zwei Jahren und ist nicht für Menschen im Rollstuhl
nutzbar. Statt hier also verwaltungsseitig viel Energie in fachlich unzureichend
recherchierte Stellungnahmen zu investieren, wäre es wohl angebrachter, endlich die
erforderlichen und im Rathaus lange bekannten Reparaturen auf den Weg zu bringen.
Dann müsste im Übrigen auch das Personal des StadtMuseums nicht mehr ständig die
Mülltonnen durch das Foyer fahren und die hohen Treppenstufen am Hauptportal hinunter
wuchten. Die weiteren von mir in meinem Antrag geforderten räumlichen Veränderungen
schaffen dringend erforderliche, barrierefreie Ausstellungsfläche im Erdgeschoss. Auch
das wäre ein deutliches Bekenntnis, dass Inklusion für uns als Kommune auch im
Kulturbereich selbstverständlich ist.
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#klarekantekloss #heimathafeneinbeckMeine dritte und letzte Anmerkung: Ihre Aussage, dass – ich zitiere – „...eine
systematische oder wissenschaftliche Erschließung der Archivbestände in den
vergangenen Jahrzehnten unabhängig von der Qualifikation des Personals weitgehend
nicht stattgefunden hat...“ – Zitatende – ist nicht nur inhaltlich falsch. Sie negiert das
jahrzehntelange Engagement des Einbecker Geschichtsvereins, der mit einer eigenen
Arbeitsgruppe Akten professionell katalogisierte und digitalisierte. Ich habe persönlich
meine eigene Meinung zum Thema Qualifikation. In einer Zeit, in der ein gelernter
Bankkaufmann in diesem Staate Bundesgesundheitsminister sein kann, sollte sich die
Verwaltung vielleicht erst einmal das Ergebnis dieser Arbeitsgruppe Archiv ansehen und
fachlich bewerten, bevor die Leistung dieser ehrenamtlichen Akteurinnen und Akteure in
einer öffentlichen Sitzungsvorlage pauschal kleingeredet wird!
Wie stellt sich die Verwaltung denn bitte in Zukunft eine wissenschaftliche Erschließung
des Archivs vor, wenn kein wissenschaftliches Personal im Archiv beschäftigt ist? Gab
oder gibt es eine Aufwandsanalyse für den Archivbereich? Oder ein konkretes
Zukunftskonzept für diese Pflichtaufgabe? Sehen Sie… Und genau deshalb wird es
höchste Zeit, das Thema anzupacken!
Meinen Antrag bitte ich heute in den Ausschuss für Umwelt, Energie und Bau zu
überweisen. Vielleicht kann die Verwaltung bis zur dortigen Beratung schon erste
Recherchen zu möglichen geeigneten Liegenschaften durchführen. Und die Reparatur der
defekten Seiteneingangstür beauftragen. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
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#klarekantekloss #heimathafeneinbeckIV. Wortbeitrag zu TOP Ö8 (Antrag „Förderung des Tierschutzes in Einbeck –
Stärkung des Ehrenamtes“)
Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender,
sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
sehr geehrte Damen und Herren,
bei diesem Antrag geht es ganz sicher nicht primär um Geld – wenngleich selbiges
natürlich auch dazu geeignet ist, das Ehrenamt zu stärken. Die beantragte Summe ist
überschaubar und ich erwarte wahrlich keinen ernsthaften politischen Widerstand. Nein,
es geht mir in erster Linie um ein Zeichen, dass wir, liebe Ratskolleginnen und -kollegen in
Richtung jener Menschen in unserer Stadt senden sollten, die sich seit vielen Jahren
ehrenamtlich um den Tierschutz hier vor Ort engagieren. Na klar haben wir vor einigen
Jahren – bedingt durch die Schließung der „Villa Wuff“ – die Aufnahme und Betreuung von
Fundtieren vertraglich neu geregelt und komplett an das Tierheim in Northeim übertragen.
In der Praxis sieht es allerdings so aus, dass meines Wissens mindestens zwei Einbecker
Tierschutz-Vereine weiterhin mit großem ehrenamtlichen Engagement dafür sorgen, dass
das Tierheim in unserer Kreisstadt nicht überläuft. Dabei ist es nicht nur echte
Barmherzigkeit gegenüber den Tieren, die das Einbecker Spendenteam und das
Katzenteam Einbeck zeigen. Die Ehrenamtlichen dieser beiden Vereine kümmern sich
beispielsweise um verunfallte oder verstorbene Tiere am Straßenrand, nehmen Fundtiere
in Obhut und vermitteln sie in gute Hände, unterstützen Ordnungs- und
Tierschutzbehörden bei der Unterbringung von Tieren, deren Halter plötzlich nicht mehr in
der Lage sind, sich um sie zu kümmern.
Die weiteren Hintergründe – insbesondere zu der Herausforderung, wie sich die Vereine
finanzieren – habe ich ausführlich in meinem Antrag beschrieben. Eintausend Euro pro
Jahr und Verein sind nicht viel, aber das Geld wird dennoch dringend benötigt. Auch und
insbesondere für den größten Kostenfaktor: ärztliche Behandlungen bei Verletzungen oder
die Kastration von streunenden Tieren. Ich muss uns nicht daran erinnern, dass wir vor
kurzem verbindliche Regelungen für die Haltung von Katzen beschlossen haben, bei
ebendieser uns die beiden vorgenannten Tierschutzorganisationen nach Kräften
unterstützen.
Viel wichtiger sollte allerdings das Zeichen der Wertschätzung wiegen, dass ich mit
diesem Antrag an alle Mitmenschen senden möchte, die sich uneigennützig in Einbeck
und seinen Ortsteilen für den Tierschutz engagieren. In der jüngeren Vergangenheit
erreichten mich gleich von mehreren Seiten unabhängig voneinander gleichlautende
Beschwerden in Richtung Stadtverwaltung. Im Rathaus schätze man die Arbeit der
Tierschützer nicht wert; im Bürgermeisterwahlkampf im letzten Jahr wurde viel
versprochen, aber nichts gehalten. Auf Nachfragen wird im Rathaus nur schleppend oder
überhaupt nicht geantwortet.
Mir geht es hier und heute nicht um Schuldzuweisungen. Das können manche
Ratskollegen definitiv auch besser als ich. Mir geht es vielmehr darum, den bereits
entstandenen Frust auf Seiten der Vereine zu heilen. Es geht nur gemeinsam. Wir sollten
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#klarekantekloss #heimathafeneinbeckfroh und dankbar sein, dass wir solche Einrichtungen in unserer Stadt haben. Zeigen wir
es ihnen aber bitte auch!
Ich danke Ihnen auch hier für Ihre Zustimmung zur Überweisung in den zuständigen
Fachausschuss. In diesem Fall wäre das aus meiner Sicht der Ausschuss für Finanzen
und Rechnungsprüfung.
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#klarekantekloss #heimathafeneinbeckV. Wortbeitrag zu TOP Ö23 (Umsetzung meines Antrages: Benennung des Franz-
Cestnik-Platzes)
Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender,
sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
sehr geehrte Damen und Herren,
dass die Politik einstimmig meinem Antrag folgt, künftig verstärkt Einbecker
Persönlichkeiten bei der Neuvergabe von Straßennamen zu berücksichtigen, hatte ich
erwartet. Dass die Stadtverwaltung meinen Antrag noch um den mehr als sinnvollen Punkt
der Provenienzforschung ergänzt, begeistert mich. Dass es darüber hinaus
augenscheinlich heute auch mit meinem Vorschlag klappt, noch im Jubiläumsjahr des
bedeutenden Einbecker Malers Franz Cestnik einen Platz nach ihm zu benennen, erfüllt
mich mit großer Dankbarkeit.
Ich verneige mich vor diesem großartigen Künstler und Mensch. Heute können wir als
Stadtrat all jenen gegenüber unsere Solidarität bekunden, die seit einem Jahr mit kleinen,
großen und im wahrsten Sinne des Wortes riesigen Aktionen das 100. Geburtsjahr von
Franz Cestniks mit einem würdigen und unvergesslichen Programm gestalten. Wir sehen
uns hoffentlich alle zum Abschluss des Jubiläumsjahres in der Stadt wieder. Wo? Natürlich
am Franz-Cestnik-Platz!
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
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#klarekantekloss #heimathafeneinbeckVI. Wortbeitrag zu TOP Ö25 (Umsetzung meines Antrages: Auflage Förderprogramm
„Stube statt Shopping“; hier: Vorstellung der Förderrichtlinie
Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender,
sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
sehr geehrte Damen und Herren,
hier ist er nun, mein allererster Antrag als frischgebackener parteiloser Einzelkämpfer aus
dem August 2020 und wartet nur darauf, von Ihnen heute endgültig mit dem Beschluss der
Förderrichtlinie in die freie Wildbahn entlassen zu werden.
Dabei war dieser sinnvolle Antrag alles andere als ein Selbstläufer in den beiden
beratenden Ausschusssitzungen. Wie gerne wäre ich so manches Mal dort in die
Diskussion mit eingestiegen. Dies sieht unsere Geschäftsordnung für fraktionslose
Ratsmitglieder mit nur einem Grundmandat leider nicht vor.
Und so nutze ich eben einmal mehr die abschließend entscheidende Sitzung dieses
Rates, um das Erlebte aus den ersten zehn Lebensmonaten meines Antrages zu
reflektieren. Positiv möchte ich hier ausdrücklich die Verwaltung hervorheben. Von dem
Tag der Antragstellung bis heute hatte ich zu jeder Zeit das Gefühl, dass man im Rathaus
die Sinnhaftigkeit und die Notwendigkeit dieses Förderprogramms erkannt hat und mich
bei dem Thema unterstützt. Gleiches gilt für ein breites Bündnis von Ratskolleginnen und
-kollegen quer durch (fast) alle Fraktionen.
Es gab auch Zweifler. Aber nur in einer Fraktion. Das Programm sei zu gering
dimensioniert. Da würde es nur Mitnahmeeffekte, aber keine wirklichen Erfolge geben. Es
fiel das Wort Geldverschwendung. Liebe Ratskolleginnen und -kollegen aus der SPD: Man
entdeckt keinen neuen Kontinent, wenn man immer nur der Küste folgt! Das Programm ist
ein Startsignal. Die Verwaltung hat – basierend auf meinen Forderungen – eine sehr gute
Förderrichtlinie entwickelt, die nicht nur ein verhältnismäßig niedrigschwelliges Angebot für
Hausbesitzer schafft, sondern zusätzlich von vornherein das mögliche Fördergebiet
sinnvoll begrenzt. Gerade die Top-Einkaufslagen in unserer Innenstadt sollen durch das
Umbauprogramm von Ladengeschäften zu Wohnraum ja nicht noch beschleunigt
geschwächt werden. Wichtig war mir in meinem Antrag – und das findet sich heute auch in
der Beschlussvorlage wieder – dass es über die Kernstadt hinausgehende Bereiche gibt,
in denen ebenfalls Handlungsbedarf besteht und für die dieses Förderprogramm künftig
auch Anwendung finden wird. Die Ortskerne von Kreiensen, Greene und Salzderhelden
haben diese Unterstützung verdient. Die Mitglieder der SPD-Fraktion lade ich ein, ihre
Pauschalblockade aufzugeben und heute ebenfalls die Förderrichtlinie zu verabschieden.
Ich danke Ihnen!
Alexander Kloss
Einbeck, 23. Juni 2021
Alexander Kloss | Negenborner Weg 58 | 37574 Einbeck
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