Wurmlingen und Nachbarschaft - Gerecht gesplittete Abwassergebühr (GAG) Präsentation am 23. Mai 2011
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Gerecht gesplittete Abwassergebühr (GAG) Wurmlingen und Nachbarschaft Präsentation am 23. Mai 2011 Seite 1
Projektköpfe KIRU Rechenzentrum Ulm iib Institut Innovatives Bauen Alexander Burgi Dr. Peter Hettenbach Fachbereichsleiter Inhaber / Geschäftsführer Telefon 0731 / 9455-11162 Dr.-Ing. Bauwesen Telefax 0731 / 9455-31162 Wertgutachter e-mail: alexander.burgi@rz-kiru.de Dozent für Immobilienökonomie Erwin Betzler Stv. Fachbereichsleiter Gerhard Vogel Geschäftspartner + Coach Telefon 0731 / 9455-11161 Telefax 0731 / 9455-31161 Dipl. Verwaltungswirt (FH) e-mail: erwin.betzler@rz-kiru.de Seite 2
VGH verlangt gesplittete Abwassergebühr (GAG) • Der Verwaltungsgerichtshof hat in einem am 11.03.2010 verkündeten Urteil entschieden, dass Gemeinden bei der Berechnung der Abwassergebühren nicht nur den sogenannten (einheitlichen) Frischwassermaßstab zugrundelegen dürfen. • Nicht nur die Schmutzwasserbeseitigung sondern auch die Beseitigung des Regenwassers verursacht hohe Kosten. • Für die Verteilung der Kosten muss neben dem Frischwassermaßstab ein zweiter Maßstab, nämlich die „befestigte Fläche“, gewählt werden. Seite 3
Bisher Neu Gesamtkosten z.B. 1.000.000 € Gesamtkosten Kosten Kosten Abwasser Schmutzwasser Regenwasser z.B. 1.000.000 € z.B. 750.000 € z.B. 250.000 € Gebühren-Maßstab Gebühren-Maßstab Gebühren-Maßstab Frischwasser Frischwasser versiegelte Fläche z.B. 400.000 m3 z.B. 400.000 m3 z.B. 800.000 m2 = Abwasser = = Schmutzwasser Gebühr Niederschlagswasser- Gebühr 2,50 € / m3 Gebühr 1,88 € / m3 0,31 € / m2 Die Gesamtkosten ändern sich nicht, nur deren gerechte Verteilung
Wie wirkt sich die Gebührenumstellung aus? Ein-/Zweifamilienhaus Mehrfamilienhaus Einkaufszentrum / Halle Legende bisherige vergleichsweise vergleichsweise vergleichsweise Abwassergebühr großes Grundstück kleines Grundstück sehr großes Grundstück (als Anteil vom Frischwasser) mit geringer Versiegelung mit geringer Versiegelung mit hoher Versiegelung (z.B. Terrasse, Garage) (z.B. Tiefgarage unterm Haus) (z.B. Kundenparkplatz) Höhe und Zusammensetzung der Abwassergebühren im Vergleich: zukünftige gesplittet Abwassergebühr (Niederschlags- u. Schmutzwasser bezogen auf die versiegelte Fläche) Seite 5
Rechenbeispiele • Wer wird zukünftig mehr belastet, wer spart? – Beispiele – Einkaufsmarkt • 50 cbm Wasserverbrauch/Jahr, 4.000 qm befestigte Fläche • Einsparung Wasserverbrauch (50*0.62) = 31 € • Gebühr für Fläche (4.000 * 0,31) = 1240 € • Mehrausgaben 1.209 €/Jahr • Mehrfamilienhaus • 5 Familien, jede 4 Personen, Wasserverbrauch 600 cbm/Jahr, bef. Fläche 300 qm • Einsparung Wasserverbrauch (600*0,62) = 372 € • Gebühr für Fläche (300*0.31) = 93 € • Einsparung 279 €/Jahr oder 55,80 € pro Familie Seite 6
Rechenbeispiele • Wer wird künftig mehr belastet, wer spart? – Beispiele – Ein/Zweifamilienhäuser 250 qm befestigte Fläche, alternativ Wasserverbrauch 50, 100, 150, 200 cbm/Jahr • Gebühr für befestigte Fläche immer (250*0,31) = 77,50 € • Einsparung 50 cbm Wasserverbrauch (50*0,62) = 31 € • Mehrausgabe insgesamt 46,50 €/Jahr • Einsparung 100 cbm Wasserverbrauch (100*0,62) = 62 € • Mehrausgabe insgesamt 15,50 €/Jahr • Einsparung 150 cbm Wasserverbrauch (150*0,62) = 93€ • Einsparung insgesamt 15,50 €/Jahr • Einsparung 200 cbm Wasserverbrauch (200*0,62) = 124 € • Einsparung insgesamt 46,50 €/Jahr Seite 7
Unsere Erfahrungen Zwischenbilanz unserer Projekte zum 28.2.2011 180.000 fertige Grundstücke (von 230.000 beauftragten) 10.000 Internetzugriffe/ Tag (Spitze 16.000) 1.000 Grundstücke/Tag (Spitze 2.300) 100 Hotline-Anrufe/Tag (Spitze 480) Seite 8
VGH verlangt gesplittete Abwassergebühr (GAG) Privatgrundstück öffentl. Grundstück versiegelte Niederschlagswasser öffentl. Weg- und Dach Straßenflächen Nicht versiegelte Niederschlagswasser Gartenfläche privater Weg Niederschlagswasser öffentl. Weg und Straße Keller nicht versiegelte, nicht an nicht versiegelte, nicht an den Kanal angeschlossene den Kanal angeschlossene Versickerungsfläche Versickerungsfläche Systemskizze Versiegelung / Entwässerung Seite 9
Ermittlung der befestigten Flächen Was brauchen wir für die neue Gebühr? Die befestigten Flächen, die direkt oder indirekt (über die Straßenentwässerung) an öffentliche Entwässerungsanlagen angeschlossen sind das sind Kanäle im Misch- oder Trennsystem, also auch reine Regenwasserkanäle, öffentliche Versickerungsgräben, also alle Anlagen, die die Stadt gebaut hat. Flächen, die in öffentliche Gewässer, Bäche usw. abgeleitet werden, brauchen wir nicht Seite 10
Befestigte Fläche versickert im Garten • Muss für befestigte Flächen, die ein Gefälle in den Garten haben gebührenbezahlt werden? Nein, da gelangt kein Regenwasser in die Kanalisation. Terrassen, Gartenwege und auch Gerätehütten im Garten werden deshalb in der Regel bei der Flächenerfassung gar nicht mit berechnet. Seite 11
Bewertungsfaktoren für befestigte Flächen Dächer Standarddach (flach / geneigt) 0,9 Gründächer 0,3 Befestigte Flächen Asphalt, Beton, Bitumen fugenlose Plattenbeläge 0,9 Pflaster, Platten, Verbundsteine, Rasenfugenpflaster 0,6 Kies, Schotter, Schotterrasen, Rasengittersteine, Porenpflaster 0,3 Seite 12
Versickerungssysteme und Zisternen Ermäßigungen für Zisternen und Versickerungsanlagen Flächen, von denen Niederschlagswasser über eine Sickermulde, einem Mulden- Rigolensystem oder einer vergleichbaren Anlage mit gedrosseltem Ablauf oder einem Notüberlauf den öffentlichen Abwasseranlagen zugeführt wird, werden im Rahmen der Gebührenbemessung um 70% reduziert. Flächenermäßigung bei Zisternen zur Gartenbewässerung: 8 m² je cbm Fassungsvermögen. Zisternen für Regenwassernutzung im Haus oder Betrieb: 15 m² je cbm Fassungsvermögen. Zisterne ortsfest (nachhaltig) installiert, Mindestgröße 2,5 cbm Seite 13
Bewertungsfaktoren für befestigte Flächen (Faktoren sind nur beispielhaft) Fugenlose Beläge Großsteinpflaster Kies-/Splittdecke Betonsteinpflaster Faktor 0,9 Faktor 0,6 Faktor 0,3 Faktor 0,6 Mittelsteinpflaster Rasengitterstein Rasenfugenpflaster Rasenlochklinker Faktor 0,6 Faktor 0,3 Faktor 0,6 Faktor 0,3 Beton Asphalt Splittfugenpflaster Porenpflaster Fugenlose Beläge Fugenlose Beläge Faktor 0,6 Faktor 0,3 Faktor 0,9 Faktor 0,9 Seite 14
Seite 15
orthogonale Projektion der bebauten Fläche (ohne Dachüberstand) orthogonale Projektion der überbauten Fläche mit Dachüberstand Seite 16
Projektablauf in 4 Phasen Erste Phase •Erfassung ALB/ALK Daten – Integration Verbrauchsabrechungsdaten • Projektabstimmung mit Auftraggeber • Information über räumliche Ausdehnung des Kanalnetzes • sind geeignete Luftbilder vorhanden? • Differenzierung der befestigten Flächen, Abstimmung mit der Kommune • erste Bürgerinformation Zweite Phase • Befliegung • Flächenauswertung KW 27 • Exposés drucken • Flächenbilanz erstellen Seite 17
Projektablauf in 4 Phasen Dritte Phase • Bürgerinformation über Beteiligungsverfahren (Presse) • Versand der Exposés mit Anschreiben und Infobroschüre • Bürgerinformation mit Info-Paket • Rückläufer auswerten und Daten berichtigen • Zweifelsfälle vor Ort klären • Rückantwort-/Berichtigungsexposé erstellen und versenden • Flächenbilanz endgültig erstellen Vierte Phase • Gebühren kalkulieren • Satzung endgültig erstellen und im GR verabschieden. Vortrag im GR • vor Versand der Gebührenbescheide nochmals Bürgerinformation in Presse • Versand Gebührenbescheide mit Infoblatt „Wie lese ich den Gebührenbescheid“ Seite 18
Das Infopaket Positive Information als Schlüssel zum Erfolg Presseinformationen (Mitteilungsblatt) verständliches Exposé mit Rückantwortbogen Info-Flyer zum Exposé Sonderberatungszeiten und Beraterschulung GAG-Website Hotline Seite 19
Unterlagen für Beratung und Überprüfung Beratungsunterlagen für den Auftraggeber: Mit der Aussendung der Exposés erhält der Auftraggeber eine DVD mit sämtlichen versendeten Unterlagen und komfortable Suchfunktion und integriert eine Übersichtskarte mit dem RWGE-Status Seite 25
RWGE-Status Die Regenwassergebühreneinheit (Beispiele) A = Einzelflurstück mit einem Zähler F = Einzelflurstück mit mehreren Zählern G = mehrere Flurstücke, mehrere Zähler zuweisbar K = bebautes Flurstück ohne Zähler L = mehrere Flurstücke, bebaut ohne Zähler N = Neubau T = Trafostation / Umspannstation V = versiegelte Flächen ohne Gebäude und ohne Zähler W = Wiedervorlage (evtl. Baugrundstück) ZW = entfällt; Anschluss an Gewässer Seite 26
Die Übersichtskarte für den Auftraggeber Seite 27
GAG Atlas I grün = angeschlossen / rot = nicht angeschlossen I gelb = Wiedervorlage
GAG Atlas I Alles in Ihrem GIS nachprüfbar - auf DIN A4 ausdruckbar
Das Ergebnis Seite 30
Auf dem Weg zur Entsiegelung und zu mehr Gebühren-Gerechtigkeit Vielen Seite 31 Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Sie können auch lesen