Wurmlingen und Nachbarschaft - Gerecht gesplittete Abwassergebühr (GAG) Präsentation am 23. Mai 2011

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Wurmlingen und Nachbarschaft - Gerecht gesplittete Abwassergebühr (GAG) Präsentation am 23. Mai 2011
Gerecht gesplittete Abwassergebühr (GAG)

          Wurmlingen und Nachbarschaft
                Präsentation am 23. Mai 2011

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Wurmlingen und Nachbarschaft - Gerecht gesplittete Abwassergebühr (GAG) Präsentation am 23. Mai 2011
Projektköpfe

          KIRU Rechenzentrum Ulm                         iib Institut Innovatives Bauen

                    Alexander Burgi                                  Dr. Peter Hettenbach
                    Fachbereichsleiter                               Inhaber / Geschäftsführer

                    Telefon 0731 / 9455-11162                        Dr.-Ing. Bauwesen
                    Telefax 0731 / 9455-31162                        Wertgutachter
                    e-mail: alexander.burgi@rz-kiru.de               Dozent für Immobilienökonomie

                    Erwin Betzler
                    Stv. Fachbereichsleiter                          Gerhard Vogel
                                                                     Geschäftspartner + Coach
                    Telefon 0731 / 9455-11161
                    Telefax 0731 / 9455-31161                        Dipl. Verwaltungswirt (FH)
                    e-mail: erwin.betzler@rz-kiru.de

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VGH verlangt gesplittete Abwassergebühr (GAG)

                   •   Der Verwaltungsgerichtshof hat in einem am 11.03.2010
                       verkündeten Urteil entschieden, dass Gemeinden bei der
                       Berechnung der Abwassergebühren nicht nur den
                       sogenannten (einheitlichen) Frischwassermaßstab
                       zugrundelegen dürfen.
                   •   Nicht nur die Schmutzwasserbeseitigung sondern auch
                       die Beseitigung des Regenwassers verursacht hohe
                       Kosten.
                   •   Für die Verteilung der Kosten muss neben dem
                       Frischwassermaßstab ein zweiter Maßstab, nämlich die
                       „befestigte Fläche“, gewählt werden.

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Bisher                                              Neu
                                                   Gesamtkosten
                                                  z.B. 1.000.000 €

  Gesamtkosten                           Kosten                     Kosten
    Abwasser                         Schmutzwasser              Regenwasser
 z.B. 1.000.000 €                    z.B. 750.000 €             z.B. 250.000 €

Gebühren-Maßstab                   Gebühren-Maßstab          Gebühren-Maßstab
   Frischwasser                       Frischwasser            versiegelte Fläche
 z.B. 400.000 m3                    z.B. 400.000 m3            z.B. 800.000 m2

   = Abwasser                                                         =
                                    = Schmutzwasser
     Gebühr                                                 Niederschlagswasser-
                                         Gebühr
   2,50 € / m3                                                     Gebühr
                                       1,88 € / m3
                                                                 0,31 € / m2

  Die Gesamtkosten ändern sich nicht, nur deren gerechte Verteilung
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Wie wirkt sich die Gebührenumstellung aus?

          Ein-/Zweifamilienhaus          Mehrfamilienhaus              Einkaufszentrum / Halle

                                                                                                    Legende

                                                                                                    bisherige
               vergleichsweise               vergleichsweise                 vergleichsweise        Abwassergebühr
              großes Grundstück             kleines Grundstück            sehr großes Grundstück
                                                                                                    (als Anteil
                                                                                                    vom Frischwasser)
           mit geringer Versiegelung      mit geringer Versiegelung        mit hoher Versiegelung
            (z.B. Terrasse, Garage)    (z.B. Tiefgarage unterm Haus)       (z.B. Kundenparkplatz)

          Höhe und Zusammensetzung der Abwassergebühren im Vergleich:

                                                                                                    zukünftige
                                                                                                    gesplittet
                                                                                                    Abwassergebühr

                                                                                                    (Niederschlags- u.
                                                                                                    Schmutzwasser bezogen
                                                                                                    auf die versiegelte Fläche)

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Rechenbeispiele

• Wer wird zukünftig mehr belastet, wer spart? – Beispiele –
     Einkaufsmarkt
•    50 cbm Wasserverbrauch/Jahr, 4.000 qm befestigte Fläche
•    Einsparung Wasserverbrauch (50*0.62) = 31 €
•    Gebühr für Fläche (4.000 * 0,31) = 1240 €
•    Mehrausgaben 1.209 €/Jahr

•    Mehrfamilienhaus
•    5 Familien, jede 4 Personen, Wasserverbrauch 600 cbm/Jahr, bef. Fläche 300 qm
•    Einsparung Wasserverbrauch (600*0,62) = 372 €
•    Gebühr für Fläche (300*0.31) = 93 €
•    Einsparung 279 €/Jahr oder 55,80 € pro Familie

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Rechenbeispiele

• Wer wird künftig mehr belastet, wer spart? – Beispiele –
     Ein/Zweifamilienhäuser 250 qm befestigte Fläche, alternativ
     Wasserverbrauch 50, 100, 150, 200 cbm/Jahr
•    Gebühr für befestigte Fläche immer (250*0,31) = 77,50 €
•    Einsparung 50 cbm Wasserverbrauch (50*0,62) = 31 €
•    Mehrausgabe insgesamt 46,50 €/Jahr

•    Einsparung 100 cbm Wasserverbrauch (100*0,62) = 62 €
•    Mehrausgabe insgesamt 15,50 €/Jahr

•    Einsparung 150 cbm Wasserverbrauch (150*0,62) = 93€
•    Einsparung insgesamt 15,50 €/Jahr

•    Einsparung 200 cbm Wasserverbrauch (200*0,62) = 124 €
•    Einsparung insgesamt 46,50 €/Jahr

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Unsere Erfahrungen

          Zwischenbilanz unserer Projekte zum 28.2.2011

          180.000 fertige Grundstücke (von 230.000 beauftragten)

          10.000 Internetzugriffe/ Tag (Spitze 16.000)

          1.000 Grundstücke/Tag (Spitze 2.300)

          100 Hotline-Anrufe/Tag (Spitze 480)

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VGH verlangt gesplittete Abwassergebühr (GAG)
                                          Privatgrundstück                                          öffentl. Grundstück

                                                                                                               versiegelte
                                                                          Niederschlagswasser
                                                                                                            öffentl. Weg- und
                                                                          Dach
                                                                                                             Straßenflächen

              Nicht
           versiegelte                                                                 Niederschlagswasser
          Gartenfläche                                                                 privater Weg
                                                                                                     Niederschlagswasser
                                                                                                     öffentl. Weg und Straße

                                 Keller

          nicht versiegelte, nicht an                        nicht versiegelte, nicht an
          den Kanal angeschlossene                           den Kanal angeschlossene
          Versickerungsfläche                                       Versickerungsfläche

          Systemskizze Versiegelung / Entwässerung
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Ermittlung der befestigten Flächen

     Was brauchen wir für die neue Gebühr?

     Die befestigten Flächen, die direkt oder indirekt (über die
     Straßenentwässerung) an öffentliche
     Entwässerungsanlagen angeschlossen sind

     das sind Kanäle im Misch- oder Trennsystem, also auch reine Regenwasserkanäle,
     öffentliche Versickerungsgräben, also alle Anlagen, die die Stadt gebaut hat.

     Flächen, die in öffentliche Gewässer, Bäche usw. abgeleitet werden, brauchen wir nicht

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Befestigte Fläche versickert im Garten

•    Muss für befestigte Flächen, die ein Gefälle in den Garten haben
     gebührenbezahlt werden?

    Nein, da gelangt kein Regenwasser in die Kanalisation.
    Terrassen, Gartenwege und auch Gerätehütten im
    Garten werden deshalb in der Regel bei der
    Flächenerfassung gar nicht mit berechnet.

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Bewertungsfaktoren für befestigte Flächen

           Dächer
           Standarddach (flach / geneigt)                                    0,9

           Gründächer                                                        0,3

           Befestigte Flächen
           Asphalt, Beton, Bitumen fugenlose Plattenbeläge                   0,9

           Pflaster, Platten, Verbundsteine, Rasenfugenpflaster              0,6

           Kies, Schotter, Schotterrasen, Rasengittersteine, Porenpflaster   0,3

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Versickerungssysteme und Zisternen
           Ermäßigungen für Zisternen und Versickerungsanlagen

           Flächen, von denen Niederschlagswasser über eine Sickermulde, einem Mulden-
           Rigolensystem oder einer vergleichbaren Anlage mit gedrosseltem Ablauf oder einem
           Notüberlauf den öffentlichen Abwasseranlagen zugeführt wird, werden im Rahmen der
           Gebührenbemessung um 70% reduziert.

           Flächenermäßigung bei Zisternen zur Gartenbewässerung:
           8 m² je cbm Fassungsvermögen.

           Zisternen für Regenwassernutzung im Haus oder Betrieb:
           15 m² je cbm Fassungsvermögen.

           Zisterne ortsfest (nachhaltig) installiert, Mindestgröße 2,5 cbm

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Bewertungsfaktoren für befestigte Flächen
   (Faktoren sind nur beispielhaft)

                  Fugenlose Beläge      Großsteinpflaster   Kies-/Splittdecke    Betonsteinpflaster
                  Faktor 0,9            Faktor 0,6          Faktor 0,3           Faktor 0,6

                  Mittelsteinpflaster   Rasengitterstein    Rasenfugenpflaster   Rasenlochklinker
                  Faktor 0,6            Faktor 0,3          Faktor 0,6           Faktor 0,3

                                                                 Beton                Asphalt

                  Splittfugenpflaster   Porenpflaster       Fugenlose Beläge     Fugenlose Beläge
                  Faktor 0,6            Faktor 0,3          Faktor 0,9           Faktor 0,9

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orthogonale Projektion
            der bebauten Fläche
               (ohne Dachüberstand)

           orthogonale Projektion
           der überbauten Fläche
                 mit Dachüberstand

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Projektablauf in 4 Phasen

           Erste Phase
           •Erfassung ALB/ALK Daten – Integration Verbrauchsabrechungsdaten
           • Projektabstimmung mit Auftraggeber
           • Information über räumliche Ausdehnung des Kanalnetzes
           • sind geeignete Luftbilder vorhanden?
           • Differenzierung der befestigten Flächen, Abstimmung mit der Kommune
           • erste Bürgerinformation

           Zweite Phase
           • Befliegung
           • Flächenauswertung KW 27
           • Exposés drucken
           • Flächenbilanz erstellen

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Projektablauf in 4 Phasen

           Dritte Phase

           • Bürgerinformation über Beteiligungsverfahren (Presse)
           • Versand der Exposés mit Anschreiben und Infobroschüre
           • Bürgerinformation mit Info-Paket
           • Rückläufer auswerten und Daten berichtigen
           • Zweifelsfälle vor Ort klären
           • Rückantwort-/Berichtigungsexposé erstellen und versenden
           • Flächenbilanz endgültig erstellen

           Vierte Phase

           • Gebühren kalkulieren
           • Satzung endgültig erstellen und im GR verabschieden. Vortrag im GR
           • vor Versand der Gebührenbescheide nochmals Bürgerinformation in Presse
           • Versand Gebührenbescheide mit Infoblatt „Wie lese ich den Gebührenbescheid“

Seite 18
Das Infopaket

               Positive Information als Schlüssel zum Erfolg

                Presseinformationen (Mitteilungsblatt)

                verständliches Exposé mit Rückantwortbogen

                Info-Flyer zum Exposé

                Sonderberatungszeiten und Beraterschulung

                GAG-Website

                Hotline

Seite 19
Unterlagen für Beratung und Überprüfung

            Beratungsunterlagen für den Auftraggeber:

             Mit der Aussendung der Exposés erhält der Auftraggeber eine DVD
             mit sämtlichen versendeten Unterlagen und komfortable
             Suchfunktion

             und

             integriert eine Übersichtskarte mit dem RWGE-Status

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RWGE-Status

           Die Regenwassergebühreneinheit (Beispiele)

            A = Einzelflurstück mit einem Zähler
            F = Einzelflurstück mit mehreren Zählern
            G = mehrere Flurstücke, mehrere Zähler zuweisbar

            K = bebautes Flurstück ohne Zähler
            L = mehrere Flurstücke, bebaut ohne Zähler

            N = Neubau
            T = Trafostation / Umspannstation
            V = versiegelte Flächen ohne Gebäude und ohne Zähler
            W = Wiedervorlage (evtl. Baugrundstück)

            ZW = entfällt; Anschluss an Gewässer

Seite 26
Die Übersichtskarte für den Auftraggeber

Seite 27
GAG Atlas I grün = angeschlossen / rot = nicht angeschlossen I gelb = Wiedervorlage
GAG Atlas I Alles in Ihrem GIS nachprüfbar - auf DIN A4 ausdruckbar
Das Ergebnis

Seite 30
Auf dem Weg zur Entsiegelung
und zu mehr Gebühren-Gerechtigkeit
Vielen
 Seite 31
          Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
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