Zukunftsinvestitionen in Zeiten der Corona-Krise - Dena

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Zukunftsinvestitionen in Zeiten der Corona-Krise - Dena
Finanzwissenschaftliches Forschungsinstitut an der Universität zu Köln
FiFo Institute for Public Economics, University of Cologne

         Zukunftsinvestitionen in Zeiten der Corona-Krise

                                                             Dr. Michael Thöne
                                              Geschäftsführendes Vorstandsmitglied FiFo Köln

                            Eröffnungsvortrag für das Digitales Kolloquium des dena:
                    „Durch die Krise: mit einem ganzheitlichen Blick und den richtigen Zielen“
                                             02. April 2020 via „Zoom“
Zukunftsinvestitionen in Zeiten der Corona-Krise - Dena
Zukunftsinvestitionen =
Zukunftsaufgaben offensiv angehen
(plus Versäumnisse nachholen minus alte Zöpfe abschneiden)

                                                             Globali-
                                                             sierung
                                                         vs. Polari-
                                                          sierung
                Klimaschutz                  Digitali-
                    und                      sierung
                -anpassung                      KI
                               Europa
                               Nation
                               Region
                              Kommune                                   Demokratie
                Zusammen-
                   halt                                                 Herrschaft
                                                                        des Rechts
                Arm & Reich
                                                                         und der
                 Alt & Jung
                                                                         Vernunft

Michael Thöne                                                                        2
Corona-Krise
Eine monothematische Zeit…

                                                       Globali-
                                                       sierung
                                                      vs. Polari-
                                                       sierung
                Klimaschutz               Digitali-
                    und                   sierung
                -anpassung                   KI
                                Europa
                                Nation
                                Region
                               Kommune                              Demokratie
                Zusammen-
                   halt                                             Herrschaft
                                                                    des Rechts
                Arm & Reich
                                                                     und der
                 Alt & Jung
                                                                     Vernunft

Michael Thöne                 …wäre auch heute schon das falsche Narrativ.       3
Durch die Krise:
Es ist eine zusätzliche, sehr große Aufgabe dazugekommen.

                                                         Digitali-
                                                         sierung
                                                            KI
                 Europa
                                           Klimaschutz
                 Nation
                                               und
                 Region
                                           -anpassung
                Kommune
                               Corona
                              Durch die
                Zusammen-       Krise                                 Globali-
                   halt                                               sierung
                Arm & Reich                                          vs. Polari-
                 Alt & Jung   Demokratie
                                                                      sierung
                              Herrschaft
                              des Rechts
                               und der
                               Vernunft

                                    Corona relativiert die anderen Probleme zwar.
Michael Thöne
                                      Deren absolute Größe nimmt aber nicht ab.
                                                                              4
Finanzpolitik im Krisenmodus

Die aktuellen Prioritäten                  Einige „Don‘ts“ im Krisenmodus
                                           •   Keine doch nicht unbürokratische Hilfe:
                                               Nicht die Bazooka rausholen, aber dann auf die
1.      Leben retten und Epidemie              TÜV-Abnahme warten.

        eindämmen. In Deutschland und      •   Nicht lange grübeln; viel und schnell
                                               helfen:
        Europa.                                Keine zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen
2.      Angebotsschock abfangen.           •   Keine prozyklische Kürzungen:
                                               Geplante Vorhaben starten; keine Haushaltssperren.
        Unternehmen und Selbständige
                                           •   Keine europäische Lagerbildung:
        retten.                                Der deutsche Föderalismus ist stark durch Bundestreue
                                               und Füreinander einstehen (auch Bürgen). Der
3.      Konjunktur beleben, sobald es so       europäische Föderalismus wird das auch.
        weit ist.
                                           Und außerdem:
                                           • Kein „Lasst uns zufrieden, wir müssen
                                              Geld ausgeben“
                                           • Nicht pathetisch werden. Ganz nüchtern
                                              an morgen und übermorgen denken.
                                               ( nächste Seite)

Michael Thöne                                                                                          5
Nachhaltigkeit braucht tragfähige Finanzpolitik
                                                Weit vorausschauen, um zu wissen,
                                                welche Aufgaben ab morgen anzugehen sind.                                                                                Grobe Überschlagsrechnung
                                                                                                                                                                         (keine Modellrechnung)
                                                230
                                                                                                                                                              2060:
                                                                    Schuldenstand. Rezession Schwach (-5% BIP in 2020)
                                                                                                                                                      ca. 210-220%       •   Rezession: Jede Woche
                                                210                 Schuldenstand. Rezession Mittel (-10% BIP in 2020)                                                       Stillstand kostet 1% des BIP 2020
                                                                    Schuldenstand. Rezession Stark (-15% BIP in 2020)                                                    •   Schuldenstand wächst nach Rezession
                                                                    Schuldenstand. Rezession Mittel zuzügl. BMF-                                                             3-mal so stark wie BIP-Einbruch.
Gesamtstaatlicher Schuldenstand (in % am BIP)

                                                190
                                                                    Tragfähigkeitslücke (T-)                                                                                 (BIP 2009: -5,4% BIP, Debt 2008-2010: +18,4%
                                                                                                                                                                             des BIP  -3,3fach)
                                                170                                                                                                                      •   Tragfähigkeitslücke (T-)
                                                                                                                                                                             (5. TFB des BMF, 03.2020)
                                                                                                                                                                         •   Es fehlen hier noch:
                                                150
                                                                                                                                                                                •    Investitionslücken
                                                                                                                                                                                •    Versorgungslücken
                                                130                                                                                                                             •    Wechselwirkungen von Corona-
                                                                                                                                                                                     Lücke und Tragfähigkeitslücke
                                                110
                                                                                                                                                                                •    Zusätzliche Zukunftsaufgaben
                                                                                                              104
                                                 90                                          89
                                                                                                                                                                      Tragfähigkeits‐Denke:
                                                 70
                                                                                                              74
                                                                                                                                                                      Langfristige Betrachtungen sollen nicht
                                                                                                                                                                      frustrieren, sondern zu notwendigen
                                                 50                                               59
                                                                                                                                                                      Modernisierungen motivieren.

                                                 30
                                                      1991   1996   2001    2006   2011    2016    2021   2026     2031   2036   2041   2046   2051    2056
                                                                                                                                                                      Solche Verschlechterungen der
                                                                                                                                                                      strukturellen Problemlösungsfähigkeit
                                                Michael Thöne                                                                                                         kommen nur, wenn wir nichts ändern.6
Den Weg bereiten für Zukunftsaufgaben:
Ein „Pinboard“ für das digitale Kolloquium

                Einnahmen stärken                  Wissen, was                    Europa stärken
                - Klimaschutz ist                     kommt:                -    Gemeinsame
                   Einnahmenpolitik               Tragfähigkeit                  Aufgaben nach oben
          -      Gewerbesteuerreform                aller staat-            -    Ehrliche Solidarität
                    nach 90 Jahren               lichen Akteure                  etablieren
                                                     ermitteln

                               Mehr streiten                            Nicht auf ruhige Zeiten
                                um knappe                               warten: Die Krise stellt
                               Mittel. (Nicht                            vieles in Frage. Diese
                                 mehr jeder                              Offenheit nutzen und
                                Kompromiss                                  morgen mit der
                               muss vergoldet                           Modernisierung starten.
                                  werden.)
                                                          Finanzpolitik modernisieren           Aufräumen
                  Länder                                                                        Alte Zöpfe
                                                      -     Investitionsorientierte
              stärken, durch                                                                   abschneiden,
                                                            Schuldenbremse
                Aufgaben-                                                                       alte Claims
                                                      -     Wirkungen + Rechenschaft
              entlastung der
                                     Weitere          -     EPSAS + Doppik                      abräumen
               Kommunen
                                    Zukunfts-         -     „Qualität der Finanzpolitik“
                                   aufgaben im
Michael Thöne
                                    „DK 2020“                                                                 7
Finanzwissenschaftliches Forschungsinstitut an der Universität zu Köln
FiFo Institute for Public Economics, University of Cologne

                                                    Vielen Dank

 Vgl. auch:
 •    M. Thöne: Zukunftsinvestitionen in Zeiten der Corona‐Pandemie, 30.03.2020,
      https://www.boell.de/de/2020/03/30/zukunftsinvestitionen-zeiten-der-corona-pandemie
 •    M. Thöne: Von der Schwierigkeit, tragfähig in die Zukunft zu investieren. Und wie es doch zu
      schaffen ist. Plus Nachbemerkung: Zukunftsinvestitionen in Zeiten der Corona-Pandemie. FiFo DP
      20-02, Köln 20.03.2020: http://www.fifo-koeln.org/images/stories/fifo-dp%2020-
      02%20thne%20zukunftsinvestitionen-corona.pdf
 •    M. Thöne: On the difficulty of investing sustainably in the future. And how it can be done. Plus
      postscript: Future investments in the in times of the Corona-pandemic. FiFo DP 20-03, Köln
      31.03.2020: http://www.fifo-koeln.org/images/stories/fifo-dp%2020-03%20thoene%20future-
      investments-corona_en.pdf

     Michael Thöne                                                                                       8
Bildquellen

                •   Franklin: Library of Congress LC-USZ62-25564. Public domain
                •   A fleet of East Indiamen at sea.jpg. Public domain
                •   Plate '007av-007br' from the Atlas Ortelius by Abraham Ortelius. Original edition from 1571. Public
                    Domain
                •   Corona: Photo by CDC on Unsplash, Public domain
                •   Pinboard: Public domain: CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=534628

Michael Thöne                                                                                                             9
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