2/2021 Außerordentliche Kreiskonferenz zur Corona-Impfstrategie Umsatzsteuerpflicht für kommunale Tätigkeiten Schwerpunkt "Neue ...

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2/2021

● Außerordentliche Kreiskonferenz zur Corona-Impfstrategie ● Umsatzsteuerpflicht für
kommunale Tätigkeiten ● Schwerpunkt „Neue Radverkehrskonzepte“ ● Bildungsgänge
an den Berufskollegs online entdecken
2/2021 Außerordentliche Kreiskonferenz zur Corona-Impfstrategie Umsatzsteuerpflicht für kommunale Tätigkeiten Schwerpunkt "Neue ...
EILDIENST 2/2021                                                                                               Auf ein Wort

                                        Zu Hause und doch weiterhin
                                        bürgernah: Homeoffice und mobiles
                                        Arbeiten in den Kreisen
                                        Trotz einschneidender Maßnahmen zur Kontaktminimierung und zunächst deut-
                                        lich, inzwischen nur noch leicht sinkender Zahlen fällt das Infektionsgeschehen mit
                                        COVID-19 noch zu hoch aus. Immerhin ist in zwei Kreisen und einer kreisfreien
                                        Stadt in Nordrhein-Westfalen der von Bund und Ländern angepeilte Inzidenzwert,
                                        also die Anzahl von Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern auf der Basis einer
                                        7-Tage-Betrachtung Anfang Februar schon unterschritten worden. Allerdings ver-
                                        schärft sich die Situation durch unterschiedliche Virus-Mutationen, deren präzises
                                        Ausmaß unbekannt ist. Nachhaltig wirkende Kontaktreduzierung ist deshalb nach
                                        wie vor die Leitlinie. Daraus ergibt sich, dass Kontakte und damit das Ansteckungs-
                                        risiko auch am Arbeitsplatz konsequent verringert werden müssen. Mit diesem Ziel
                                        hat das Bundesarbeitsministerium die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung erlas-
                                        sen. Am 1. Februar 2021 in Kraft getreten, soll sie am 15. März 2021 wieder außer
                                        Kraft treten, wobei abzuwarten bleibt, inwiefern das weitere Infektionsgeschehen
                                        eine Verlängerung der Verordnung erfordert.
Um den Gesundheitsschutz der Beschäftigten am Arbeitsplatz zu gewährleisten, sieht die SARS-CoV-2-Arbeitsschutz­
verordnung verschiedene Maßnahmen zur Kontaktreduzierung vor. Unter anderem werden Arbeitgeber dazu verpflichtet,
den Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten in ihrer Wohnung
auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Also ist damit kein gesetzlicher Anspruch
auf Arbeiten im Homeoffice bzw. eine korrespondierende Homeoffice-Verpflichtung des Arbeitgebers verbunden. Arbeit-
geber können niemanden zur Heimarbeit verpflichten, sind aber gehalten, ihren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im
Regelfall das Arbeiten im Homeoffice anzubieten, sofern keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen.
Was für Teile der Wirtschaft Neuland sein mag, ist für die nordrhein-westfälischen Kreise alles andere als neu. Im Rahmen
einer familienorientierten Personalpolitik bieten sie ihren Beschäftigten auf der Grundlage entsprechender Dienstvereinba-
rungen bereits seit längerem flexible Arbeitsformen an. Dazu zählt nicht zuletzt das Arbeiten im Homeoffice (und zuneh-
mend das mobile Arbeiten), wobei sich dieser Trend im Zuge der Corona-Pandemie weiter verstärkt hat. Homeoffice und
mobiles Arbeiten sind heute für einen nicht geringen Teil der Mitarbeiterschaft der nordrhein-westfälischen Kreise Norma-
lität. Mit der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wird also für die Kreise keine gänzlich neue Rechtslage geschaffen,
jedenfalls aber ein zusätzlicher Anstoß gegeben. Tatsächlich ist in vielen Kreisen mittlerweile rund die Hälfte der Mitarbei-
terschaft im Homeoffice oder mobil tätig, Tendenz steigend. Dabei gibt es Fachbereiche und Dezernate, die aufgrund ihrer
Aufgabenstellung deutlich mehr Beschäftigte im Homeoffice ausweisen als andere Dienststellen der Kreisverwaltungen.
Gleichwohl hat sich der Denkansatz, was alles mit Homeoffice ermöglicht werden kann, verstärkt. Im Mittelpunkt steht
längst nicht mehr die Aufzählung dessen, was alles mit mobilem Arbeiten nicht erreicht werden kann oder inwiefern damit
anderweitige Defizite bzw. Nachteile entstehen, was zum Beispiel im Bereich der persönlichen Kommunikation sowohl der
Beschäftigten untereinander als auch mit den Bürgerinnen und Bürgern oder Unternehmen auf der Hand liegt. Wichtig
erscheint, dass in diesem Prozess möglichst viele Rückkoppelungen und Dialogmöglichkeiten mit Adressaten verbleiben,
die ausschließlich elektronischer Kommunikation mit Kommunalverwaltungen skeptisch oder ablehnend gegenüberstehen.
Die bislang mit dem Arbeiten im Homeoffice oder auch dem mobilen Arbeiten gewonnenen Erfahrungen der Kreise sind
durchweg positiv. Akzeptanz sowie Zufriedenheit bei Mitarbeiterschaft und Führungskräften sind hoch; viele Beschäftigte
zeigen sich interessiert, die Arbeit am heimischen oder mobilen Arbeitsplatz nach der Corona-Pandemie fortzuführen.
Wie wird es nach dem Außerkrafttreten der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung und dem sehnlichst erhofften Ab­-
klingen bzw. der erfolgreichen Bekämpfung der Corona-Pandemie weitergehen? Spannend ist insbesondere die Frage, ob
die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung verlängert oder eventuell sogar die frühere Ankündigung des Bundesarbeits­
ministers umgesetzt wird, einen Rechtsanspruch auf Homeoffice bzw. mobiles Arbeiten zu normieren. Letzteres dürfte eher
ein Thema für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf werden. Sollte es zu einem solchen gesetzlichen Anspruch auf
Homeoffice oder mobiles Arbeiten kommen, wäre das jedenfalls aus Sicht der nordrhein-westfälischen Kreise nicht ziel-
führend. Die vor Ort in einem breiten Konsens mit Beschäftigten und Personalvertretung verabredeten Modelle flexiblen
Arbeitens würden dann unter Umständen wieder in Frage gestellt. Grundsätzlich sollte dem Dienstherrn bzw. dem Arbeit-
geber die Entscheidung darüber vorbehalten bleiben, wo und unter welchen Rahmenbedingungen die von ihm bezahlte
Arbeitsleistung erbracht wird. Gesetzlicher Vorgaben und Auflagen bedarf es insoweit nicht, Flexibilität und Gestaltungs-
spielräume von Verwaltung und Beschäftigten sollten nicht unnötig durch den Gesetzgeber eingeengt werden.
                                                                             Dr. Martin Klein
                                                                             Hauptgeschäftsführer
                                                                             des Landkreistages Nordrhein-Westfalen

                                                                                                                           49
2/2021 Außerordentliche Kreiskonferenz zur Corona-Impfstrategie Umsatzsteuerpflicht für kommunale Tätigkeiten Schwerpunkt "Neue ...
Inhalt EILDIENST 2/2021

 Kavalleriestraße 8
                                                     AUF EIN WORT                                               49
 40213 Düsseldorf                                    ______________________________________________________________
 Telefon 0211/ 300 491-0
 Telefax 02 11/ 300 491-660
 E-Mail: presse@lkt-nrw.de                           THEMA AKTUELL
 Internet: www.lkt-nrw.de
                                                     Kreise bauen Impfzentren in Eiltempo auf                   52
                                                     ______________________________________________________________
 IMPRESSUM

 EILDIENST – Monatszeitschrift
 des Landkreistages                                  AUS DEM LANDKREISTAG
 Nordrhein-Westfalen
                                                     Außerordentliche Kreiskonferenz: NRW-Kreise beraten
 Herausgeber:
 Hauptgeschäftsführer
                                                     über Corona-Impfstrategie und Flüchtlingsaufnahmegesetz    55
 Dr. Martin Klein                                    ______________________________________________________________

 Redaktion:                                          Ergebnisse der Kommunalwahl – Korrektur                    57
 Erster Beigeordneter Dr. Marco Kuhn
 Beigeordneter Dr. Kai Friedrich Zentara             ______________________________________________________________
 Referent Karim Ahajliu
 Hauptreferent Dr. Markus Faber
 Hauptreferentin Dr. Andrea Garrelmann
 Hauptreferentin Dorothée Heimann                    SCHWERPUNKT:
 Pressereferentin Rosa Moya
 Referent Christian Müller
 Referent Roman Shapiro
                                                     Neue Radverkehrskonzepte für Nordrhein-Westfalen           58
 Referent Martin Stiller                             ______________________________________________________________

 Quelle Titelbild:                                   Mehr Lebensqualität und zukunftsfähige Mobilität
 Kreis Gütersloh
                                                     durch Velorouten im Münsterland                            60
 Redaktionsassistenz:                                ______________________________________________________________
 Gaby Drommershausen
 Astrid Hälker
 Heike Schützmann
                                                     Das Fahrrad zum Alltagsverkehrsmittel machen               62
                                                     ______________________________________________________________
 Herstellung:
 ALBERSDRUCK GMBH & CO KG                            Einrichtung erster Velorouten im Kreis Steinfurt –
 Leichlinger Straße 11
 40591 Düsseldorf                                    TRIANGEL und RadBahn Münsterland                           65
 www.albersdruck.de                                  ______________________________________________________________

 ISSN 1860-3319                                      Radverkehrskonzept Kreis Unna –
                                                     ein hierarchisiertes Kreisradnetz für den Alltagsverkehr   67
                                                     ______________________________________________________________

                                                     REGIONALE 2022: Das Radnetz OWL                            70
                                                     ______________________________________________________________

                                                     THEMEN

                                                     Umsatzsteuerpflicht für kommunale Tätigkeiten –
                                                     Online-Vortragsveranstaltung des Freiherr-vom-Stein-Instituts 73
                     Kreise in Nordrhein-Westfalen
                                                     ______________________________________________________________

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2/2021 Außerordentliche Kreiskonferenz zur Corona-Impfstrategie Umsatzsteuerpflicht für kommunale Tätigkeiten Schwerpunkt "Neue ...
Schwerpunkt: Neue Radverkehrskonzepte                                                                                EILDIENST 2/2021

Neue Radverkehrskonzepte für Nordrhein-Westfalen

     Immer mehr Menschen entdecken das Fahrrad als Allround-Verkehrsmittel für sich. E-Bikes und Pedelecs machen das
     Rad auch für längere Pendler-Strecken zu einer Alternative zum Auto. Corona hat diesen Trend noch beschleunigt.
     Inzwischen ist das Rad Allround-Verkehrsmittel und im Mobilitätsmix nicht mehr wegzudenken. Und das Verkehrs­
     ministerium treibt diese Entwicklung weiter voran!

                                                                                            DER AUTOR

                                                                                            Verkehrsminister Hendrik Wüst MdL,
                                                                                            Ministerium für Verkehr des Landes
                                                                                            Nordrhein-Westfalen

                                                                                           in den Bezirksregierungen zusätzlich fünf
                                                                                           Stellen dazu, um den kommunalen Rad-
                                                                                           wegebau zu beschleunigen. Nach dem Pla-
                                                                                           nungs- und Genehmigungshochlauf folgt
                                                                                           dann der Bauhochlauf für ein lückenloses
                                                                                           Radwegenetz!

                                                                                           Auch im Verkehrsministerium stellen wir
                                                                                           uns personell und organisatorisch noch
                                                                                           besser aufs Rad ein. Seit März 2020 gibt es
                                                                                           im Haus eine „Stabsstelle Radverkehr und
                                                                                           Verkehrssicherheit“, die mit viel Engage-
                                                                                           ment an besserem Radverkehr arbeitet.

Hendrik Wüst MdL, Minister für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen.
                                                                   Quelle: Ralf Meier

I m Haushalt 2021 stellen wir rund 54 Mil-
  lionen Euro für Investitionen in ein gutes
ausgebautes, flächendeckendes Netz von
                                               Von diesem Geld wollen wir möglichst viel
                                               nach Nordrhein-Westfalen holen!

Radwegen bereit. Das sind 15 Millionen         Dafür müssen wir bei der Planung schnel-
Euro mehr als im Haushalt 2021. Diese 15       ler werden. Kaum jemand weiß, dass die
Millionen Euro mehr teilen sich auf in 10      Planung eines neuen Radwegs in etwa so      Das Fahrrad als Verkehrsmittel.   Quelle: VM
Millionen Euro mehr für Radschnellwege         aufwendig ist wie die Planung einer neuen
und 5 Millionen Euro mehr für den Rad-         Straße. Deshalb haben wir schon im Jahr
wegebau an Landesstraßen. Der Bund gibt        2020 zehn zusätzliche Planerstellen beim    Das Fahrrad eignet sich als bevorzugtes
außerdem bis 2023 bundesweit zusätzlich        Landesbetrieb Straßenbau geschaffen, die    Verkehrsmittel nicht nur in Städten und
900 Millionen Euro für eine bessere Rad­       sich ausschließlich um den Ausbau des       Ballungszentren, sondern gerade auch
infrastruktur.                                 Radwegenetzes kümmern. Jetzt kommen         im suburbanen und ländlichen Raum.

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2/2021 Außerordentliche Kreiskonferenz zur Corona-Impfstrategie Umsatzsteuerpflicht für kommunale Tätigkeiten Schwerpunkt "Neue ...
EILDIENST 2/2021                                                                       Schwerpunkt: Neue Radverkehrskonzepte

Besonders in unseren Kreisen mit ihren
oft mittelgroßen Städten und eher kleinen
Gemeinden sind beste Voraussetzungen
für eine gute Radinfrastruktur gegeben.
Komfortable Breiten und Beläge von Rad-
wegen und eine Trennung von Auto- und
Fußverkehr gelingt außerhalb dicht besie-
delter Städte oft besser. Gleiches gilt für
eine direkte Wegführung – möglichst mit
Vorfahrt fürs Rad. Im suburbanen Raum
ist der notwendige Platz dafür viel eher
zu finden als in eng bebauten Städten. So
bekommt Nordrhein-Westfalen ein gut
ausgebautes, lückenloses Fahrradnetz aus
Radschnellwegen, Radvorrangrouten und
weiteren Radverbindungen. Zuletzt haben
wir die Förderquoten bei den sogenannten
Radvorrangrouten um 10 auf 80 bzw. 85
Prozent erhöht, um einen noch stärken
Anreiz zu setzen, Premium-Radinfrastruk-
tur voranzubringen.

Aber auch die gesamte weitere Infrastruk-
tur für den Radverkehr wird stärker geför-
dert als bisher. In diesem Jahr werden die
Fördersätze für kommunale Radwege auf
80 Prozent der förderfähigen Baukosten
erhöht. Außerdem werden die Planungs-
kosten mit einer 10-Prozent-Pauschale der
förderfähigen Baukosten berücksichtigt.       Eröffnung eines Radwegs in Mülheim.                               Quelle: VM/Ulrich Gelsen
Längst haben noch nicht alle Landes- und
Bundesstraßen außerorts einen Radweg.
Auch hier setzt die Landesregierung neue      nen. Die Fördersätze erhöhen sich in solch    möglichkeiten und Lade-Stationen für
Akzente. Der Landesbetrieb Straßenbau         einem Fall auf in der Regel insgesamt 90      E-Bikes. An so genannten Mobilstationen
erfasst fehlende Abschnitte und lotet die     Prozent. Weitere 5 Prozent Zuschlag erhal-    kann der Radfahrer zwischen den Ver-
Möglichkeiten eines Lückenschlusses aus.      ten Kommunen, die in strukturschwachen        kehrsträgern wechseln. Von zu Hause mit
Das Initial dazu geht häufig von den Kom-     Gebieten liegen.                              dem Rad zum Bus. Von dort zum Bahnhof
munen aus. Für den Bau von Radwegen                                                         und mit dem Zug ins Oberzentrum. Wir
an Landesstraßen stellt das Land im Jahr      Auch die Bürgerradwege sind ein Erfolgs-      stärken das Fahrrad als Teil intermoda-
2021 17,4 Millionen Euro zur Verfügung.       modell. Mit Unterstützung der Bevölke-        ler Mobilität und nutzen die Chancen der
Außerdem können für Radwege an Lan-           rung sind in den vergangenen Jahren 350       Digitalisierung zur besseren Vernetzung
desstraßen Bundesfinanzhilfen in Anspruch     Kilometer Radwege allein an Landesstra-       des Fahrrads mit anderen Verkehrsmitteln.
genommen werden.                              ßen entstanden. Dieses positive Engage-       So verrät das Smartphone schon vor Antritt
                                              ment der Menschen im suburbanen Raum          des Weges, wann ich mit dem Rad losfah-
Die Bundesregierung hat mit dem Pro-          wird natürlich weiterhin unterstützt. Gera-   ren muss, so dass ich eine freie Ladesäule
gramm Stadt und Land weitere Anreize          de diese Radwege können relativ unkom-        an der Mobilstation finde und pünktlich in
für Radwegebau gesetzt. Hierbei soll auch     pliziert umgesetzt werden und treffen auf     die Bahn einsteigen kann.
besonderer Wert auf eine gerechte Vertei-     eine große Akzeptanz in der Bevölkerung.
lung der Mittel zwischen Städten und länd-    Das ist Planungs- und Baubeschleunigung       Mit dem neuen Fahrrad- und Nahmobili-
lichen Räumen gelegt werden. Bis Ende         im wahrsten Sinne des Wortes.                 tätsgesetz NRW strebt die Landesregie-
2023 sollen so rund 97 Millionen Euro als                                                   rung mit Unterstützung der Kreise, Städte
Bundesfinanzhilfen für das Land Nord­         Längere Wegstrecken und Herausforde-          und Gemeinden ein flächendeckendes,
rhein-Westfalen bereitgestellt werden. Um     rungen der Topographie sind mit E-Bikes       baulastträgerübergreifendes Netz von gut
für die Kommunen das Antragsverfahren         und Pedelecs kein Problem mehr. Gleich-       ausgebauten Routen an. Wir sind über-
möglichst schlank zu halten, werden die       wohl ist das Fahrrad in ländlichen und sub-   zeugt, dass das Fahrrad das Potenzial hat,
bereits bekannte Förderrichtlinie Nahmobi-    urbanen Regionen – anders als in großen       landesweit bei einem Viertel der Wege
lität und das eingeführte Förderverfahren     Städten – oft EIN Verkehrsmittel von meh-     das Verkehrsmittel der Wahl zu sein. Bis
bei den Bezirksregierungen genutzt.           reren auf einer Wegstrecke. Wir müssen        dahin müssen wir noch ordentlich in die
                                              deshalb das Rad als eine wichtige Säule       Pedale treten. Aber die Landesregierung
Die von den Kommunen eingereichten            neben Bus und Bahn, Auto, Car-Sharing         gibt mit den Förderprogrammen für Städte
Förderanträge werden von den Bezirksre-       und On-Demand-Verkehren mit anderen           und Gemeinden auch im ländlichen Raum
gierungen daraufhin geprüft, ob sie auch      Verkehrsträgern vernetzen.                    ordentlich Rückenwind.
durch das Programm Stadt und Land in
den Genuss einer erhöhten Förderung           Zu einer gut ausgebauten Infrastruktur von              EILDIENST LKT NRW
mithilfe der Bundesmittel kommen kön-         Radwegen brauchen wir sichere Abstell-              Nr. 2/Januar 2021   80.31.00

                                                                                                                                     59
2/2021 Außerordentliche Kreiskonferenz zur Corona-Impfstrategie Umsatzsteuerpflicht für kommunale Tätigkeiten Schwerpunkt "Neue ...
Schwerpunkt: Neue Radverkehrskonzepte                                                                      EILDIENST 2/2021

Mehr Lebensqualität und zukunftsfähige Mobilität
durch Velorouten im Münsterland

     Vier Landräte und der Oberbürgermeister im Münsterland haben sich im Frühjahr 2020 auf gemeinsame Handlungs-
     bedarfe in der Regionalentwicklung verständigt! Die „Schnelle Fahrradmobilität“ ist für die Münsterlandkreise Borken,
     Coesfeld, Steinfurt und Warendorf sowie für die Stadt Münster als eines von drei wichtigen gemeinsamen Startthemen
     identifiziert worden. Das Ziel ist ein münsterlandweit konfiguriertes Alltagsradwegenetz mit Radschnellwegen und
     Velorouten. Die gemeinsame Vision ist eine Fahrradregion Münsterland, wo immer mehr Menschen auch im Alltag auf
     das Fahrrad umsteigen und damit sich und anderen mehr Lebensqualität eröffnen. Voraussetzung hierfür sind schnelle,
     komfortable, direkte und sichere Radwegeverbindungen.

Hintergrund                                   schutz und Klimafolgenanpassung“ und                   DIE AUTOREN
                                              „Zukunftsfähiges Wohnen“.
Die Regionalentwicklung steht vor kom-
plexen und großräumigen Herausforde-
rungen in der Raumentwicklung, die in
wesentlichen Teilen nur in Zusammenar-        Das Münsterland als Fahrrad­
beit über Kommunal- und Kreisgrenzen          region noch stärker machen                             Dr. Olaf Gericke,
hinweg zukunftsfähig bewältigt werden                                                                Landrat des Kreises
können. Auf diese Ansätze zielen auch         Das Fahrrad ist traditionell im Münster-               Warendorf,
überörtliche Förderprogramme. Die Erfah-      land ein sehr verbreitetes Verkehrsmittel,
rungen in der Region Münsterland mit den      das im Tourismus und im Alltag auf der
REGIONALEN 2004 und 2016 waren hier           Kurzstrecke nicht wegzudenken ist. Mit
durchweg positiv, nachhaltig und frucht-      der stetig zunehmenden Verbreitung von
bar.                                          Elektrofahrrädern eröffnen sich neue Mög-
                                              lichkeiten, das Fahrrad auch für längere
Gemeinsames Agieren über kommuna-             Strecken und über Ortsgrenzen hinweg
le Grenzen wird auch in der Stadtregion       als Alternative zum PKW zu nutzen. Dazu                Dr. Christian Schulze
                                                                                                     Pellengahr, Landrat
Münster vorbildlich gelebt. Dieser lang-      bedarf es des konsequenten Ausbaus eines
                                                                                                     des Kreises Coesfeld,
jährige Verbund von elf kreisangehörigen      leistungsfähigen regionalen Radwegenet-
Kommunen mit der Stadt Münster hatte          zes, welches ein komfortables, sicheres
2017 infolge der Unterstützung im Rah-        und zeitsparendes Radfahren und damit
men des Wettbewerbs StadtUmland.NRW           den Umstieg vieler Menschen auf das
einen wesentlichen Impuls erhalten, der,      Fahrrad begünstigt. Die Liste der damit
seit 2018 organisatorisch und struktu-        verbundenen positiven Auswirkungen auf
rell neu ausgerichtet, in eine noch engere    die Gesundheit und das Wohlbefinden,
Zusammenarbeit auf der Grundlage eines        auf die Umwelt und auf die Stadträume                  Dr. Martin Sommer,
gemeinsamen Kontraktes mündete.               sowie letztlich auch auf die Lebensqualität            Landrat des Kreises
                                              ist lang. Da liegt es nahe, das Fahrradfah-            Steinfurt,
Für die Zukunft beabsichtigen die vier        ren als Bestandteil der „münsterländischen
Münsterlandkreise und die Stadt Münster       DNA“ und des Lebensgefühls im Münster-
im landesseitig geförderten und von der       land zu etablieren.
Bezirksregierung Münster unterstützten
Arbeitsprozess „Informelle Regionalent-
wicklung im Münsterland“ notwendige
gemeinsame Handlungsfelder und Themen         Auf dem Weg zum münster-
aufzugreifen und dazu geeignete Arbeits-      landweiten Radwegenetz                                 Dr. Kai Zwicker,
strukturen zu entwickeln. Ein entsprechen-                                                           Landrat des Kreises
                                                                                                     Borken, und
des Bekenntnis mit den Grundzügen der         Für den Aufbau eines hierarchisch struk-
künftigen Zusammenarbeit findet sich in       turierten und funktional integrierten Rad-
der „Erklärung der Münsterlandkreise und      wegenetzes kann das Münsterland auf
der Stadt Münster zur Zusammenarbeit in       umfangreich vorhandene planerische
der Regionalentwicklung“                      Grundlagen zurückgreifen.

Für den Einstieg in eine verstärkte Zusam-    Eine besondere Rolle spielt hierbei die Velo-
menarbeit auf Münsterlandebene fokus-         routeninitiative der Stadtregion Münster.              Markus Lewe, Ober-
siert sich die Region zunächst auf die The-   Die Velorouteninitiative der Stadt­    region          bürgermeister der
men „Schnelle Fahrradmobilität“, „Klima-      basiert auf dem Grundgedanken, ein                     Stadt Münster

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2/2021 Außerordentliche Kreiskonferenz zur Corona-Impfstrategie Umsatzsteuerpflicht für kommunale Tätigkeiten Schwerpunkt "Neue ...
EILDIENST 2/2021                                                                        Schwerpunkt: Neue Radverkehrskonzepte

In der Münsterland Erklärung sind die         Vorstellung der Münsterland Erklärung im August 2020 durch (v.l.n.r.) Landrat Dr. Kai
Grundzüge der künftigen noch engeren          Zwicker (Kreis Borken), Klaus Ehling (Vorstand Münsterland e. V.), Landrat Dr. Martin
Zusammenarbeit in der Region zusam-           Sommer (Kreis Steinfurt), Oberbürgermeister Markus Lewe (Stadt Münster), Landrat Dr.
mengefasst.                                   Olaf Gericke, (Kreis Warendorf), Landrat Dr. Christian Schulze Pellengahr (Kreis Coes-
                      Quelle: Kreis Borken   feld).                                                              Quelle: Kreis Steinfurt

bedarfsgerechtes System von kommuna-          höhere Radschnellwegstandard oftmals            Netzes für das Münsterland sind die aktu-
len und überörtlichen Radwegenetzen zu        mit vertretbarem Aufwand nicht realisier-       ellen Radverkehrskonzepte und Mobilitäts-
entwickeln, das alle Siedlungsteile einbe-    bar ist und um gleichwohl den notwendi-         untersuchungen, die in allen Münsterland-
zieht und somit niedrigschwellige Zugän-      gen Anforderungen einer komfortablen,           kreisen vorliegen bzw. aktuell erarbeitet
ge für möglichst viele Bewohnerinnen und      sicheren und zeitsparenden Radwegever-          werden. Sie beinhalten auch grundsätz-
Bewohner als Radfahrende eröffnet.            bindung entsprechen zu können.                  liche Aussagen zu den vorgesehenen
                                                                                              Routenverläufen der Infrastruktur für die
Dazu war es erforderlich, zwischen den        Weitere wichtige Grundlagen für die Pla-        schnelle Fahrradmobilität. Diese werden
Radschnellwegen und den Radwegen nach         nung des gesamtregionalen Velorouten-           im ersten Schritt miteinander abgeglichen,
ERA-Standard als drittes Format „Velorou-
ten“ als Radvorrangrouten zu etablieren.
Es gilt mit den Velorouten, integriert im
Stadt- und Landschaftsraum, Radverkehr
zu bündeln und Radfahrenden im Ver-
kehrsgeschehen häufig Vorrang einzuräu-
men. Die zwölf Städte und Gemeinden in
der Stadtregion Münster wollen 14 solcher
Velorouten über Kommunalgrenzen hin-
weg bis in die Kreise Coesfeld, Steinfurt
und Warendorf hinein realisieren, um die
Umlandgemeinden mit den Außenstadt-
teilen und dem Zentrum Münsters zu ver-
binden.

In diesem Rahmen sind in Zusammenar-
beit aller Planungs- und Baulastträger für
die Velorouten Mindestanforderungen
zum Ausbaustandard definiert worden, die
z. B. mit Blick auf die Mindestbreite oder
die grundsätzliche Trennung von Rad- und
Fußverkehr vom landesseitig definierten
höheren Standard eines Radschnellwegs
einerseits und vom niedrigeren ERA-Stan-
dard andererseits abweichen. Der damit        Das interaktive Informationsportal www.veloregion.de informiert seit Oktober 2020
konfigurierte „Mittelstandard“ war ins-       über die Planung und Realisierung der Velorouten in der Stadtregion Münster.
besondere deshalb erforderlich, weil der                                                                          Quelle: Kreis Borken

                                                                                                                                      61
2/2021 Außerordentliche Kreiskonferenz zur Corona-Impfstrategie Umsatzsteuerpflicht für kommunale Tätigkeiten Schwerpunkt "Neue ...
Schwerpunkt: Neue Radverkehrskonzepte                                                                                 EILDIENST 2/2021

                                                                                            Ein weiterer Ansatz für die regionale
                                                                                            Zusammenarbeit, der in den kommenden
                                                                                            Monaten vorangetrieben werden soll, ist
                                                                                            die gemeinsame Entwicklung geeigneter
                                                                                            Marketing- und Kommunikationskampa-
                                                                                            gnen, um die Pendlerinnen und Pendler
                                                                                            von den Vorzügen der schnellen Fahrrad-
                                                                                            mobilität zu überzeugen. Auch hier ist die
                                                                                            Stadtregion Münster bereits einen ersten
                                                                                            Schritt gegangen, indem im Oktober 2020
                                                                                            das interaktive Informationsportal www.
                                                                                            veloregion.de ins Leben gerufen wurde.

                                                                                            Das Herzstück ist ein Kartenmodul, mit
                                                                                            dem alle Streckenabschnitte der geplan-
                                                                                            ten Velorouten digital erlebbar werden.
                                                                                            Außerdem sind hier neben vielfältigen Hin-
                                                                                            tergrundinformationen auch die aktuellen
                                                                                            Planungs- und Realisierungsstände des
                                                                                            ambitionierten Vorhabens abrufbar. Mit
                                                                                            Blick auf den Umfang und die Komplexität
                                                                                            der Aufgabe steht die gemeinsame Arbeit
                                                                                            an einem münsterlandweiten Infrastruk-
Im Münsterland soll ein flächendeckendes Wegenetz für die schnelle Fahrradmobilität         turnetz für die schnelle Fahrradmobilität
realisiert werden (Systemskizze).                                  Quelle: Kreis Borken    derzeit noch am Anfang.

um sie besonders an den Schnittstellen       wie beispielsweise das TRIANGEL-Projekt        Die Region hat sich aber im ersten Schritt
zwischen ihren jeweiligen Geltungsberei-     im Kreis Steinfurt oder auch die regions-      mit dem Aufbau der erforderlichen Aus-
chen zu harmonisieren und ein gemeinsa-      weiten Überlegungen zum fahrradfreund-         tausch- und Abstimmungsstrukturen auf
mes regionales „Zielbild“ eines münster-     lichen Ausbau der Seitenwege entlang des       den Weg gemacht, um die Aufgabe in
landweiten Routennetzes für die schnelle     Dortmund-Ems-Kanals. Die intensive Vor-        einer strategischen Allianz gemeinsam
Fahrradmobilität herauszuarbeiten. Dabei     arbeit in der Stadtregion hat zudem dazu       und systematisch zu bearbeiten. Denn das
werden auch die Übergänge zu den Nach-       geführt, dass alle Kreise sich mit Blick auf   Münsterland ist eine Fahrradregion und
barregionen mit in den Blick genommen,       ihre eigenen Planungen von Radvorrang-         will durch eine weitere Stärkung dieses
um die „Andockstellen“ an die dort gege-     routen eng am Velorouten-Standard der          Profils die Mobilität im regionalen Maßstab
benenfalls vorhandenen Planungen früh-       Stadtregion orientieren, sodass im Ergebnis    vorantreiben.
zeitig vorsehen zu können. Auch bereits      ein münsterlandweites gemeinsames Ver-
laufende Projekte können so adäquat in       ständnis der Erfordernisse für eine schnelle             EILDIENST LKT NRW
das Gesamtkonzept eingearbeitet werden,      Fahrradmobilität vorliegt.                           Nr. 2/Januar 2021   80.31.00

Das Fahrrad zum Alltagsverkehrsmittel machen

     Das Alltagsradwegekonzept des Kreises Gütersloh soll zukünftig sicherstellen, dass sich Radlerinnen und Radler auf
     eine hochwertige Fahrradinfrastruktur verlassen können. Es benennt wichtige interkommunale Verbindungen und
     definiert deren Idealzustand. Die Orientierung am bestehenden Straßennetz verdeutlicht dabei den gestiegenen Gel-
     tungsanspruch des Fahrrads: Als gleichwertiges Verkehrsmittel sollen dem Fahrrad dieselben direkten Verbindungen
     wie dem Auto zugänglich gemacht werden. Durch eine Priorisierung der Maßnahmen wird Entscheidungsträger*innen
     und Planer*innen gleichermaßen eine klare Empfehlung an die Hand gegeben, wie die bestehenden Ressourcen mög-
     lichst effektiv eingesetzt werden können. Die Abstimmung mit Kommunen, Vereinen und Gremien auch außerhalb des
     Kreises Gütersloh ermöglicht dabei eine nahtlose Planung über kommunale Grenzen hinweg.

Ausgangslage                                 Es gibt vielfältige Themenrouten, mehre-       ger aufs Rad. Entsprechend gut ausgebaut
                                             re Fernradwege verlaufen durch den Kreis       ist das Radnetz für den Freizeitverkehr in
Das Radfahren ist im Kreis Gütersloh seit    und am Wochenende und in Ferienzeiten          dem ostwestfälischen Kreis. Allerdings
jeher eine beliebte Freizeitbeschäftigung:   schwingen sich viele Bürgerinnen und Bür-      macht die Verkehrswende auch vor dem

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2/2021 Außerordentliche Kreiskonferenz zur Corona-Impfstrategie Umsatzsteuerpflicht für kommunale Tätigkeiten Schwerpunkt "Neue ...
EILDIENST 2/2021                                                                              Schwerpunkt: Neue Radverkehrskonzepte

                     DER AUTOR                  Definition der Ziele und                           Insgesamt wurden im Kreisgebiet auf
                                                                                                   diese Weise Alltagsverbindungen mit einer
                                                Netzentwicklung                                    Gesamtlänge von rund 400 Kilometern zu
                                                                                                   einem Netz zusammengefasst.
                     Christopher                Der erste Schritt auf dem Weg zum Kon-
                     Schmiegel,
                                                zept war die Definition der planerischen
                      Mobilitätsmanager
                     des Kreises Gütersloh
                                                Ziele. Entsprechend der übergeordneten             Beteiligung der Akteure
                     Quelle: Kreis Gütersloh    Verwaltungsfunktion des Kreises war die
                                                oberste Prämisse die Verknüpfung aller             Zur Steigerung der Qualität und der spä-
                                                Kommunen: Jede Stadt und Gemeinde des              teren Akzeptanz des Konzepts wurde der
Kreis Gütersloh keinen Halt: Längst soll das    Kreises sollte mit ihren jeweiligen Nachbar-       Netzentwurf im nächsten Schritt mit den
Radfahren mehr sein als ein reines Frei-        kommunen auf möglichst direktem Wege               Kommunen des Kreises und dem Kreis-
zeitvergnügen. Als adäquates Verkehrs-          verbunden werden. Um einen effizienten             verband des ADFC abgestimmt. In einem
mittel für den alltäglichen Verkehr soll das    Einsatz der oftmals knappen Ressourcen zu          mehrstufigen Verfahren wurden Ände-
Fahrrad eine Alternative zum Privat-Pkw         gewährleisten, sollten Parallelverbindun-          rungswünsche und Ergänzungsvorschlage
darstellen. Schnell und sicher per Rad zur      gen vermieden werden. Außerdem sollte              erfasst und geprüft. Das vorläufige End-
Arbeit, zur Schule oder in den Nachbar-         sich das Netz an den Bedarfen des Radver-          ergebnis wurde mit den Kommunen im
ort – aus diesen Zielvorstellungen ergeben      kehrs orientieren und wichtige Quellen und         Rahmen einer gemeinsamen Konferenz
sich veränderte Ansprüche an das Radnetz.       Ziele berücksichtigen. Die Anbindung von           diskutiert. Dieser Prozess resultierte in
Nicht in erster Linie der Freizeitwert ist      Points of Interest (POI) wie etwa Gewer-           der Aufnahme und Abänderung zahlrei-
entscheidend, stattdessen werden direkte,       begebieten, Bahnhöfen oder Schulen an              cher Verbindungen und einer Erhöhung
sichere und qualitativ hochwertige Verbin-      das Netz war somit eine weitere Voraus-            der Gesamtnetzlänge um rund 30 Pro-
dungen nachgefragt. Um diesen Erwartun-         setzung. Basierend auf diesen Zielen wurde         zent – der endgültige Netzentwurf weist
gen gerecht zu werden, benötigt es eine         seitens der Kreisverwaltung ein erster             eine Länge von 572 Kilometern auf. Das
gute Planungsgrundlage. Denn wie sieht          Netzentwurf entwickelt. Hierbei handelte           Netz hat dabei eine heterogene Struk-
ein ideales Netz für den alltäglichen Rad-      es sich explizit um eine Idealvorstellung:         tur. Verbindungen zwischen eher ländlich
verkehr eigentlich aus? Was ist zu tun ist,                                                        gelegenen Kommunen sind ebenso ent-
um diesen Idealzustand herzustellen? Und        Nicht der Bestand an Radverkehrsanlagen            halten wie eine Verknüpfung der beiden
wo fängt man mit der Maßnahmenumset-            oder die Umsetzungswahrscheinlichkeit              Großstädte Gütersloh und Bielefeld. Um
zung am besten an?                              der Verbindungen waren bei der Erstel-             diesem Umstand Rechnung zu tragen wur-
                                                lung entscheidend, sondern der Anspruch,           den sämtliche Verbindungen des Netzes
Bereits in der 2016 veröffentlichten Mobi-      den Radverkehr auf eine Stufe mit dem              entsprechend ihres Potenzials und ihrer
litätsstrategie des Kreises wurde festgelegt,   Autoverkehr zu heben. Es galt, direkte             Bedeutung für den Radverkehr in drei Kate-
sich diesen Fragestellungen im Rahmen           Verbindungen, die ein schnelles Fortkom-           gorien eingeteilt. Diese Hierarchisierung
eines umfassenden Konzeptes zu widmen.          men für Radfahrende ermöglichen, zu                der Streckenabschnitte erfolgte auf Grund-
Dessen Fertigstellung erfolgte im Septem-       identifizieren. Hieraus ergibt sich beinahe        lage eines Punkteschemas. Hierbei wurden
ber 2020: Das Alltagsradwegekonzept des         zwangsläufig ein Fokus auf das bestehen-           Faktoren wie die Erschließungswirkung,
Kreises dient der Kreisverwaltung zukünf-       de Straßennetz: Autostraßen stellen häufig         die Anbindung von POI sowie bestehende
tig als Fahrplan für den Ausbau der inter-      die geradlinigsten Verbindungen zwischen           Mobilitätsdaten einbezogen. Darüber hin-
kommunalen Radverbindungen.                     zwei Kommunen dar.                                 aus wurden Anmerkungen der Kommunen
                                                                                                   bei der Einstufung berücksichtigt.

                                                                                                   Erarbeitung von
                                                                                                   Qualitätsstandards
                                                                                                   In Anlehnung an bestehende Normen
                                                                                                   wurden nun Qualitätsstandards ausge-
                                                                                                   arbeitet, welche die Idealzustände der
                                                                                                   unterschiedlichen Verbindungskategorien
                                                                                                   definieren. Hierbei war es ein Anliegen,
                                                                                                   einerseits die zukünftigen Entwicklungen
                                                                                                   der technischen Regelwerke (z.B. der Emp-
                                                                                                   fehlungen für Radverkehrsanlagen, kurz:
                                                                                                   ERA) zu antizipieren sowie andererseits
                                                                                                   die heterogenen Rahmenbedingungen der
                                                                                                   Radverbindungen im Kreis abzubilden. Ins-
                                                                                                   besondere sollte ein Angebot geschaffen
                                                                                                   werden, das die ERA übertrifft, aber unter-
                                                                                                   halb der hohen Standards von Radschnell-
                                                                                                   wegen anzusiedeln ist. Zwar sind im Einzel-
                                                                                                   fall immer die Gegebenheiten vor Ort wie
                                                                                                   etwa die Verfügbarkeit von Straßenraum
Alltagsradwegekonzept des Kreises Gütersloh.                            Quelle: Kreis Gütersloh   zu berücksichtigen. Wo möglich und sinn-

                                                                                                                                          63
2/2021 Außerordentliche Kreiskonferenz zur Corona-Impfstrategie Umsatzsteuerpflicht für kommunale Tätigkeiten Schwerpunkt "Neue ...
Schwerpunkt: Neue Radverkehrskonzepte                                                                                        EILDIENST 2/2021

voll sollen die gesetzlichen Mindestanfor-     Idealzustand der interkommunalen Rad-             Um auf möglichst objektive Weise fest-
derungen zukünftig aber übertroffen wer-       verbindungen abgebildet wird, sondern             zustellen, an welcher Stelle vordring­
den.                                           darüber hinaus konkrete Handlungsemp-             licher Handlungsbedarf besteht, wurden
                                               fehlungen zur Zielerreichung erfolgen.            sämtliche Maßnahmen nun anhand eines
Neben Angaben zu Regelbreiten und der                                                            Punktesystems priorisiert. Faktoren wie
Wegeführung enthalten die Standards wei-       Dazu wurde nach der Definition der Stan-          die Bestandsqualität, Verkehrssicherheit
tere Qualitätskriterien, die eine hochwerti-   dards das gesamte Netz durch das beauf-           oder das Radverkehrspotenzial wurden
ge Infrastruktur und ganzjährige Nutzbar-      tragte Planungsbüro befahren und der Sta-         dabei berücksichtigt. Einerseits soll somit in
keit der Anlagen gewährleisten sollen. So      tus Quo der Radverkehrsanlagen erhoben.           Zukunft ein effektiver Einsatz der vorhan-
finden sich etwa Angaben zu Oberflächen,       Auf diese Weise konnte der Handlungsbe-           denen Mittel ermöglicht werden, anderer-
zur Reinigung, Kontrolle und Beleuchtung       darf an den einzelnen Streckenabschnitten         seits kann die Priorisierung die Grundlage
der Radwege oder zur Verträglichkeit mit       identifiziert werden. Es bot sich ein viel-       zur Abstimmung und Diskussion mit den
dem Fußverkehr.                                fältiges Bild: Zeichneten sich einige Ver-        Kommunen und den Straßenbaulastträ-
                                               bindungen durch ihre hohe Qualität aus,           gern darstellen.
                                               fehlten andernorts Radwege gänzlich oder
Maßnahmenkatalog                               entsprachen nicht den neuen Standards.
                                               Insgesamt wurden 209 notwendige Maß-
Ein Alleinstellungsmerkmal des Alltagsrad-     nahmen identifiziert und zu einem Maß-            Zusammenarbeit mit der Regio­
wegekonzeptes ist es, dass nicht nur der       nahmenkatalog zusammengefasst.                    polregion Bielefeld und der
                                                                                                 REGIONALE 2022
                                                                                                 Mit dem Radverkehrskonzept der Regio-
                                                                                                 polregion Bielefeld sowie dem REGIONA-
                                                                                                 LE 2022-Projekt Radnetz OWL wurden in
                                                                                                 Ostwestfalen-Lippe parallel zu dem All-
                                                                                                 tagsradwegekonzept weitere Radverkehrs-
                                                                                                 konzepte mit regionalem Fokus entwickelt.

                                                                                                 Allen Beteiligten war es wichtig, dass die
                                                                                                 verschiedenen Konzepte keinesfalls in Kon-
                                                                                                 kurrenz zueinander treten, sondern nahtlos
                                                                                                 ineinander greifen und eine Planung über
                                                                                                 kommunale Grenzen hinweg ermöglichen.
                                                                                                 In regelmäßigen Treffen fand ein enger
                                                                                                 Austausch statt, die Konzepte wurden
                                                                                                 hinsichtlich der Routenführung, der Kate-
                                                                                                 gorisierung und der Standards aufeinander
                                                                                                 abgestimmt. Trotz des unterschiedlichen
                                                                                                 Detaillierungsgrades bilden die Konzepte
                                                                                                 somit eine gemeinsame Planungsgrund­
                                                                                                 lage.

                                                                                                 Ausblick
                                                                                                 Wie schnell das Konzept Wirklichkeit wer-
                                                                                                 den kann, hängt von zahlreichen Faktoren
                                                                                                 ab: Welche finanziellen und personellen
                                                                                                 Ressourcen stehen zur Verfügung? Wie
                                                                                                 erfolgreich können Grundbesitzverhand-
                                                                                                 lungen geführt werden? Welche Umwelt-
                                                                                                 schutzbelange gilt es zu berücksichtigen?
                                                                                                 Und nicht zuletzt: Wie kann die zielgerich-
                                                                                                 tete und effektive Zusammenarbeit aller
                                                                                                 Akteure sichergestellt werden? Hierbei
                                                                                                 wird insbesondere die baulastträgerüber-
                                                                                                 greifende Abstimmung eine Rolle spielen.
                                                                                                 Mit der gemeinsamen Konzepterstellung
                                                                                                 und der Vernetzung der zuständigen
                                                                                                 Akteure wurde das Fundament für eine
                                                                                                 erfolgreiche Zusammenarbeit gelegt, das
                                                                                                 es in Zukunft auszubauen gilt.

                                                                                                           EILDIENST LKT NRW
Übersicht der Netzhierarchie.                                         Quelle: Kreis Gütersloh         Nr. 2/Januar 2021   80.31.00

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EILDIENST 2/2021                                                                        Schwerpunkt: Neue Radverkehrskonzepte

Einrichtung erster Velorouten im Kreis Steinfurt –
TRIANGEL und RadBahn Münsterland

   Auf Grundlage eines umfassenden Radverkehrskonzeptes (2020) will der Kreis Steinfurt gemeinsam mit seinen 24
   Städten und Gemeinden, dem Landesbetrieb Straßenbau NRW und anderen Partnern das Radverkehrssystem im Kreis
   deutlich ausbauen. Ein zentraler Baustein ist der Bau bzw. Ausbau schneller, komfortabler und verkehrssicherer Rad-
   wege für den Alltagsradverkehr als Radvorrangrouten, die münsterlandweit Velorouten genannt werden. Mit der vom
   Bundesumweltministerium geförderten TRIANGEL und der RadBahn Münsterland werden aktuell die ersten Velorouten
   als „Kreisradwege“ eingerichtet, ergänzt durch weitere Maßnahmen einer Radverkehrsförderung.

Mobilitätswende                                Ausbildung und Schule oder zum Einkauf                           DIE AUTOREN
als integrierte Aufgabe                        nutzen und damit den Klimaschutz und
                                               ihre eigene Fitness/Gesundheit fördern.
Mobilität neu gestalten, Klimaschutz wei-      Schwerpunkt des Konzepts ist die Ein-
ter konsequent fördern – im Kreis Steinfurt    richtung eines Veloroutennetzes zwischen
                                                                                                                Udo Schneiders,
bestimmen diese Leitlinien das Handeln         Ober-, Mittel- und Grundzentren, bedeu-
                                                                                                                Sachgebietsleiter
von Politik und Verwaltung seit Langem.        tenden Ortsteilen oder Einrichtungen mit                         Verkehrsentwicklung,
In vielen kreisbezogenen Konzepten, Pro-       weiteren wichtigen Verkehrserzeugern,                            und
grammen und Plänen finden diese Ziel-          etwa Gewerbegebieten oder Schulzentren
setzungen ihren Niederschlag. Besondere        außerhalb der v. g. Zentren.
Bedeutung erfährt dabei die Förderung der
Nahmobilität und des Alltags-Radverkehrs.      Velorouten sollen vorwiegend am Bestand                          Reinhard Pries,
                                               orientiert anforderungsgerecht ausgebaut                         Projektverantwort-
So werden im Kreisentwicklungsprogramm         und verkehrssicher optimiert werden. Ins-                        licher Planen und
2030 als Handlungsziele u. a. die Förde-       gesamt sieht das Radverkehrskonzepts 618                         Bauen, Radwege­
rung der E-Mobilität, die Umsetzung des        Einzelmaßnahmen auf insgesamt 697 Kilo-                          infrastruktur,
Masterplans klimafreundliche Mobilität         metern mit einem geschätzten Kostenum-                           Kreis Steinfurt
(MkM 2015) und der Ausbau der vorhan-          fang von rund 108 Mio. Euro vor.
denen Radverkehrssysteme benannt. Im                                                         und Metelen die vorhandenen Radwege
MkM werden im Themenfeld Radverkehr            Darüber hinaus benennt das Radver-            schneller, komfortabler und verkehrssi-
und Nahmobilität verschiedene Hand-            kehrskonzept im Sinne der Ziele der AGFS      cher gestaltet werden. Als neues Element
lungsansätze und Pilotprojekte vorgeschla-     Maßnahmen aus den Handlungsfeldern            im Radverkehrssystem des Kreises werden
gen, so u. a. der Ausbau und die Optimie-      Service, Kommunikation und Marketing.         Wirtschaftswege zwischen Ochtrup und
rung des Alltagsroutennetzes, die Aufstel-     Hierzu zählen beispielsweise die Themen       Metelen als kürzeste Verbindung zwischen
lung eines Radinfrastrukturkonzeptes und       Fahrradparken, die Verbreitung und Nut-       diesen Orten eingebunden. Zusammen mit
der Ausbau schneller Radroutenverbindun-       zung von Lastenrädern oder Kommunika­         dem Abschnitt der RadBahn sollen mehr
gen. Seit 2009 ist der Kreis zudem aktives     tionsmaßnahmen über ein internetbasier-       als 70 Kilometer für den Alltagsradverkehr
Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft fuß-       tes Kreisportal zum Thema Fahrrad mit         ertüchtigt und als Fahrradstraßen ausge-
gänger- und fahrradfreundlicher Städte,        Hinweisen zu Routenplanern oder Service-      wiesen werden. Die als Fahrradstraßen
Gemeinden und Kreise (AGFS). Einge-            stationen. Die Kreisverwaltung ist beauf-     integrierten Wirtschaftswege sollen durch
bunden in die AGFS-Aktivitäten wurde           tragt, in enger Abstimmung mit den Städ-      die Anordnung entsprechender Zusatzzei-
bereits 2013 die Studie zur Errichtung von     ten und Gemeinden des Kreises, dem Lan-       chen für die Anlieger, den Landwirtschaft-
Radschnellwegen im Kreis Steinfurt erstellt.   desbetrieb Straßenbau NRW u. a., die im       lichen Verkehr und S-Pedelecs freigegeben
Als ein Ergebnis wurden – orientiert am        Radverkehrskonzept dargestellten Maß-         werden.
Nachfragepotential – Korridore identifi-       nahmen Schritt für Schritt umzusetzen.
ziert, die für den schnellen Radverkehr
geeignet erschienen.                                                                         Maßnahmen
                                               Velorouten-Pilotprojekte
                                                                                             Der Schwerpunkt der Maßnahmen liegt
Radverkehrskonzept 2020                        Pilotprojekte für die Einrichtung von Velo-   auf einer Vernetzung bereits vorhande-
                                               routen im Kreis Steinfurt sind die vom Bun-   ner Wege durch Lückenschlüsse, in der
Mit dem vom Kreistag Mitte 2020 beschlos-      desumweltministerium mit rund 4,6 Mio.        Beschleunigung des Radverkehrs, insbe-
senen Radverkehrskonzept werden nun            Euro geförderte TRIANGEL und die Rad-         sondere an den Knotenpunkten, und der
darauf aufbauend umfassende Maßnah-            Bahn Münsterland südlich der Kreisstadt       Anhebung der Qualitätsstandards im Ver-
men benannt, wie die Radinfrastruktur im       Steinfurt. Bei der TRIANGEL sollen auf drei   lauf der Strecken. Soweit noch nicht gege-
Kreis für den Alltagsradverkehr optimiert      ehemaligen Bahnstrecken zwischen den          ben und baulich möglich, werden die Tras-
werden kann, damit mehr Menschen das           Städten und Gemeinden Steinfurt, Rhei-        sen auf 3 Meter verbreitert. Abschnitte,
Fahrrad für ihre täglichen Wege zur Arbeit,    ne, Neuenkirchen, Wettringen, Ochtrup         die eine Mindestbreite von 2,50 Meter

                                                                                                                                     65
Schwerpunkt: Neue Radverkehrskonzepte                                                                                      EILDIENST 2/2021

                                                                                                über Neuenkirchen und Wettringen (23
                                                                                                km). Der Brückenneubau soll im Frühjahr
                                                                                                beginnen und gemeinsam mit den Bau-
                                                                                                maßnahmen auf dem zweiten Abschnitt im
                                                                                                Herbst dieses Jahres fertiggestellt sein. Der
                                                                                                Ausbau des dritten Abschnitts zwischen
                                                                                                Ochtrup und Steinfurt über Metelen ist für
       Das schnelle klimafreundliche                                                            2022 vorgesehen.
       Radwege-3-Eck im Kreis Steinfurt
                                                                                                Weitere Module der TRIANGEL sind die
                                                                                                Einrichtung eines Bikesharing zwischen
                                                                                                dem Bahnhof und dem McArthurGlen
                                                                                                Designer Outlet in Ochtrup sowie ein
                                                                                                Bikesharing-light zwischen Betrieben und
                                                                                                zentralen Haltestellen bzw. Haltepunkten
                                                                                                zur Anbindung der Velorouten an die star-
                                                                                                ken Achsen des ÖPNV und SPNV zur För-
                                                                                                derung der Intermodalität und Umsetzung
                                                                                                der Zielsetzungen des Nahverkehrsplans
                                                                                                Kreis Steinfurt. An verschiedenen Punkten
                                                                                                werden zusätzliche Radabstellanlagen auf-
                                                                                                gestellt. Das Projekt wird begleitet durch
                                                                                                Maßnahmen zum Monitoring und zur
                                                                                                Evaluierung, ein zielgruppenspezifisches
                                                                                                Mobilitätsmanagement und eine umfas-
                                                                                                sende Öffentlichkeitsarbeit. Innerörtlich
                                                                                                und im Außenbereich an sensiblen Ver-
                                                                                                kehrspunkten wird die Strecke beleuchtet,
                                                                                                wobei überwiegend adaptive Solarleuchten
                                                                                                zur Anwendung kommen und alle Systeme
                                                                                                der Ökodesign-Richtlinie entsprechen, d.h.
                                                                                                insektenfreundlich ausgestaltet sind.

                                                                                                Der Kreis Steinfurt hatte bereits gute Erfah-
                                                                                                rungen im Rahmen der interkommunalen
                                                                                                Umsetzung der ehemaligen Güterver-
                                                                                                kehrsstrecke Oberhausen – Wilhelmshaven
Übersichtkarte Trassen TRIANGEL und RadBahn Münsterland.             Quelle: Kreis Steinfurt
                                                                                                erzielt. Gemeinsam mit der Bahnflächen-
                                                                                                entwicklungsgesellschaft NRW und neun
und einen guten Wegebelag aufweisen,         sen, dass landwirtschaftliche Fahrzeuge            Anrainerkommunen wurde die ehemalige
werden zunächst im Sinne des Ressour-        nicht behindert werden. An den als Fahr-           Schienenstrecke zwischen Coesfeld und
censchutzes belassen. Sie sollen bei einer   radstraßen eingebundenen Wirtschafts-              Rheine auf 39 Kilometern zur RadBahn
weiter steigenden Zahl an Radfahrenden       wegen werden für ein gutes Begegnen                Münsterland durch das Kreis Straßenbau-
(Monitoring) oder spätestens bei zukünf-     von Radfahrern und landwirtschaftlichen            amt umgebaut. Der in Eigentum der Kom-
tig anstehenden Baumaßnahmen auf das         Maschinen Ausweichbuchten vorgesehen.              munen gesicherte Radweg wurde bahnaf-
Veloroutenmaß von 3 Meter verbreitert                                                           fin mit LEADER-Mitteln gestaltet und wird
werden. Abschnitte mit schlechter Fahr-      Besonderer Augenmerk gilt der Schaffung            heute als „Kreisradweg“ durch den Kreis
bahndecke werden saniert. Bei Rheine         und Erhaltung ausreichend großer Sicht-            einheitlich gepflegt und unterhalten.
wird über die B 70 für einen Lückenschluss   dreiecke. Insoweit sollen die Abschnitte
eine neue Radwegebrücke gebaut. Teil         von TRIANGEL und RadBahn auch als erste            Das Projekt TRIANGEL setzt dies mit
der Maßnahmen ist auch die Änderung          „Kreisradwege“ außerhalb klassifizier-             neuen Elementen fort. Es wird gemein-
der bestehenden Vorfahrtsberechtigungen      ter Straßen in die Baulastträgerschaft des         schaftlich vom Kreis und von den sechs
zu Gunsten der Radfahrer auf TRIANGEL        Kreises übergehen und die Unterhaltung             oben genannten Kommunen getragen
und RadBahn – außerhalb der Kreuzungen       und Pflege (insbes. auch das Freihalten            und umgesetzt. Im Rahmen des Förder-
mit klassifizierten Straßen. Mehr als 150    der Sichtdreiecke) durch die Kreisstraßen-         aufrufs „Klimaschutz durch Radverkehr“
Knotenpunkte werden umgebaut. Dabei          meisterei erfolgen. Dazu gehört auch ein           des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz
reichen die Maßnahmen von einer neuen        Winterdienst, dessen Umfang je nach Nut-           und nukleare Sicherheit stellten sich die
Markierung und Änderung der Beschilde-       zungsgrad der Abschnitte unterschiedlich           Projektpartner zunächst einem bundes-
rung bis hin zu ergänzenden aufwendigen      gestaltet wird.                                    weiten Wettbewerb. Nach positiver Rück-
Umbauten der Knotenpunkte mit Ände-                                                             meldung reichte der Kreis als Lead-Partner
rung der Straßenbeläge, dem Einbau von       Der erste rund 18 Kilometer lange Abschnitt        Ende 2018 den Förderantrag in einem
Berliner Kissen bzw. Drempeln oder der       zwischen Steinfurt und Rheine wird im              Gesamtvolumen von 6,5 Mio. Euro ein.
baulichen Einengung auf den Wirtschafts-     Frühjahr 2021 freigegeben. In Kürze star-          Den Eigenanteil in Höhe von 30 Prozent
wegen und innerörtlichen Straßen durch       ten die Baumaßnahmen auf dem zweiten               der zuwendungsfähigen Gesamtkosten
Poller. Drempel und Kissen sind so bemes-    Abschnitt zwischen Rheine und Ochtrup              teilen sich Kreis und Kommunen jeweils

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EILDIENST 2/2021                                                                              Schwerpunkt: Neue Radverkehrskonzepte

                                                                                                   zur Hälfte. Mit Erhalt des Zuwendungsbe-
                                                                                                   scheids Ende 2019 läuft die insgesamt auf
                                                                                                   drei Jahre festgelegte Umsetzungsfrist.

                                                                                                   Flankierende Maßnahmen
                                                                                                   Ergänzt durch flankierende Maßnahmen
                                                                                                   wie der fahrradfreundliche Neubau des
                                                                                                   Zentralen Omnibus-Bahnhofs in Wett-
                                                                                                   ringen, die Ergänzung von Radabstell-
                                                                                                   anlagen am Bahnhof Burgsteinfurt, der
                                                                                                   Neubau einer Fuß- und Radwegeunter-
                                                                                                   führung sowie ein fahrradfreundlicher
                                                                                                   Umbau innerörtlicher Straßen in Rheine,
                                                                                                   der Neubau und die Instandsetzung von
                                                                                                   Schutzhütten entlang der Trasse sowie der
                                                                                                   geplante Anschluss der TRIANGEL an den
                                                                                                   Fietsensnellweg F 35 in der Region Twente
                                                                                                   sowie an die Velorouten der Stadtregion
                                                                                                   Münster und des Münsterlandes entsteht
                                                                                                   mit der TRIANGEL eine neuartige Radver-
                                                                                                   kehrsinfrastruktur, die beispielgebend sein
                                                                                                   wird für weitere Projekte zur Förderung
                                                                                                   des schnellen Radverkehrs und des Klima-
                                                                                                   schutzes im Kreis Steinfurt.

                                                                                                             EILDIENST LKT NRW
Beispiel Maßnahmen Umbau Knotenpunkt TRIANGE.                           Quelle: Kreis Steinfurt         Nr. 2/Januar 2021   80.31.00

Radverkehrskonzept Kreis Unna –
ein hierarchisiertes Kreisradnetz für den Alltagsverkehr

   Der fahrradfreundliche Kreis Unna schreibt die bestehende Planung zum Kreisradverkehrsnetz von 2013 mit Unter-
   stützung des Gutachterbüros Planersocietät bis Mitte 2021 fort. Das Kernziel ist die bessere Vernetzung im Alltagsrad-
   verkehr der Kommunen des Kreises untereinander und mit den Nachbarkreisen und -kommunen. Die Aktualisierung
   wurde erforderlich, um die zahlreichen Neuplanungen und Aktivitäten zur Stärkung des Radverkehrs im Kreis in das
   Planwerk zu integrieren. Zu nennen sind hier vor allem die Planungen für den Radschnellweg Ruhr RS1, das Radwege-
   sanierungsprogramm des Kreises Unna und zahlreiche kommunale Aktivitäten. Die Kommunen, Baulastträger sowie der
   ADFC werden durch eine umfangreiche Information und Beteiligung in Kommunalworkshops, zu Netzkonzeption und
   Maßnahmenentwicklung intensiv in den Prozess eingebunden.

Das Ziel: ein attraktives Radver-               ist eine gute soziale Teilhabe durch günsti-       des Kreises und der Kreiskommunen soll
kehrsnetz für mehr Radverkehr                   ge Mobilität für den Kreis Unna mit seinem         der Anteil des Radverkehrs am Gesamt-
                                                hohen Anteil an Menschen, die auf Trans-           Mobilitätsaufkommen erhöht werden. Zur
Als fahrradfreundlicher Kreis strebt der        fereinkommen angewiesen sind, wichtig.             weiteren Stärkung des Umweltverbunds
Kreis Unna eine attraktive und umwelt-          Dazu werden Rad- und Fußverkehr als                befindet sich ein inter- bzw. multimoda-
freundliche Mobilität für alle Menschen an.     leicht nutzbares Basisangebot der Alltags-         les Verkehrsangebot im Kreis Unna in der
Basis dafür sind die Klimapolitischen Leitli-   mobilität gestärkt; sie ergänzen den ÖPNV,         Umsetzung, welches die klimafreundlichen
nien des Kreises, die auf regionaler Ebene      der das Rückgrat des Umweltverbundes               Verkehrsmittel z. B. über Mobilstationen
zur Erreichung des 1,5°-Ziels der Pariser       darstellt. Durch einen qualitativ hochwer-         und digitale Mobilitätsangebote eng mit-
Klimakonferenz beitragen sollen. Ebenso         tigen Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur          einander verknüpft.

                                                                                                                                          67
Schwerpunkt: Neue Radverkehrskonzepte                                                                                EILDIENST 2/2021

                                               Ruhr (RVR) bildet der Radschnellweg das      hohe Anzahl von Radfahrenden zwischen
                    DIE AUTOREN                Rückgrat des Zielnetzes für den Radver-      500 und 2.000 pro Tag angenommen. Auf
                                               kehr im Kreis Unna. Das Kreisnetz ergänzt    der unteren Hierarchieebene Radverbin-
                                               diese ortsübergreifenden Radwege um die      dungen (RVR und Kreisnetz) werden maxi-
                                               priorisierten Radhauptverbindungen im        mal 500 Radfahrende pro Tag erwartet. Die
                    Dipl.-Geogr.               Kreisnetz (ca. 60 km) und Radanbindun-       Prognose der Radfahrenden ergibt sich u.
                    Birgit Heinekamp, FB       gen im Kreisnetz (ca. 230 km). Hinzu kom-    a. aus den erschlossenen Einwohner*innen
                    Mobilität, Natur und
                                               men noch ergänzende Freizeitradwege (ca.     und Pendelverflechtungen. Bei der Ermitt-
                    Umwelt, Kreis Unna,
                                               21 km) mit einer hohen Bedeutung für den     lung der Radverkehrspotenziale wurde
                                               Alltagsradverkehr.                           auf die Methodik zurückgegriffen, welche
                                                                                            schon beim Regionalen Radwegenetz in
                                               Aufgabe des insgesamt ca. 310 km lan-        der Metropole Ruhr des RVR angewendet
                                               gen geplanten Kreisnetzes ist die Verbin-    wurde. Durch die bevorzugte Führung des
                                               dung der Kommunen untereinander und          Kreisnetzes an oder auf Kreisstraßen wird
                    M. Sc.                     mit den Nachbarkreisen bzw. -kommunen        eine möglichst gute Umsetzbarkeit durch
                    Johannes Pickert           und die Verdichtung des noch relativ grob-   den Kreis Unna gewährleistet.
                    und                        maschigen regionalen Radverkehrsnetzes.
                                               Bei den in der Hierarchie direkt unter dem   Gleichzeitig erfolgt eine tiefe Integrati-
                                               Radschnellweg stehenden Radhauptver-         on des Netzes und des aktuellen Radwe-
                                               bindungen (RVR und Kreisnetz) wird eine      geausbauprogramms des Kreises Unna

                    M. Sc.
                    Dennis Stocksmeier,
                    Projektleiter Radver-
                    kehr, Planersocietät

Das Zielnetz: bedarfsgerecht,
hierarchisiert und integriert

Die Infrastruktur für den Radverkehr im
Kreis Unna ist bereits gut ausgebaut, weist
aber Lücken bei schnellen und regiona-
len Verbindungen auf. Der topographisch
bewegtere Süden ist weniger gut für den
Alltagsradverkehr erschlossen als der ins
Münsterland übergehende Norden des
Kreises. Ein priorisierter Ausbau des Rad-
verkehrsnetzes ist deswegen erforderlich.
Das bestehende Zielnetz von 2013 war für
eine realistische und zeitnahe Umsetzung
zu engmaschig und weitverzweigt.

Folglich wurde ein reduzierteres Netz
entwickelt auf Basis der wichtigen Sied-
lungsschwerpunkte mit mehr als 2.000
Einwohner*innen, der wichtigen ÖPNV-
Verknüpfungspunkte wie Bahnhöfe, ZOBs
und Mobilstationen, der Gemeinde- und
Stadtzentren mit Einzelhandel und sozialer
Infrastruktur und der wesentlichen Arbeits-
platzschwerpunkte wie Gewerbe und Indu-
striegebiete. Für das neue Netz wurden alle
bestehenden regionalen und kommunalen
Planungen in ein gemeinsames Zielnetz
integriert, um die Ressourcen zu bündeln.
Der projektierte Radschnellweg Ruhr RS1
(ca. 24 km) wird als oberste Netzhierarchie-
ebene übernommen. Zusammen mit dem
abgestimmten, aber noch nicht flächen-
haft ausgebauten Radhauptverbindungen
(ca. 106 km) und Radanbindungen (ca.
60 km) des Regionalen Radwegenetzes in         Radverkehrskonzept 2013 – Zielnetz.
der Metropole Ruhr des Regionalverbands                                                                               Quelle: Kreis Unna

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EILDIENST 2/2021                                                                         Schwerpunkt: Neue Radverkehrskonzepte

(Kreisstraßenbauprogramm / Radwege)            chen. Dazu werden hohe Qualitätsstan-          durch Bevorrechtigungen an untergeord-
und eine Bündelung und Priorisierung der       dards definiert, die sich einerseits an die    neten Knotenpunkten, den Wegfall von
eingesetzten finanziellen und planerischen     RVR-Planungen zu den Regionalen Rad-           Anforderungsampeln und die Prüfung von
Ressourcen. Damit können mittel- und           verbindungen anlehnen und andererseits         Grünen Wellen für den Radverkehr. Hin-
langfristig prioritär gute Verbindungen mit    durch die Vorgaben eines aktuellen Kreis-      dernisse wie z. B. Poller, Umlaufsperren
möglichst hohen Qualitätsstandards ins-        tagsbeschlusses des Kreises Unna definiert     und fehlende Absenkungen sind aus dem
besondere im schnellen Alltagsnetz garan-      werden. Gemäß diesem Beschluss ist bei         Kreisnetz konsequent zu entfernen
tiert werden. Diese Verbindungen sind die      der Sanierung von Zweirichtungsradwegen
Grundlage für die geplante Erhöhung des        außerorts grundsätzlich eine Breite von 3,0
Radverkehrsanteils am Modal Split.             m anzustreben. Durchgängig asphaltierte
                                               Oberflächen sind ganzjährig sicher und         Die Maßnahmen:
                                               komfortabel nutzbar und können auch im         Umfangreicher Ausbaubedarf
                                               Winterdienst einfach maschinell gereinigt
Die Qualitätsstandards:                        werden. Randmarkierungen und Beleuch-          Das komplette Kreisnetz und Teile des Ziel-
durchgehend hohe Qualität                      tung (ggf. nur auf Radhauptverbindungen)       netzes (RVR, RS1) wurden für eine präzise
auf langen Strecken                            sichern die Befahrbarkeit auch bei Dunkel-     Maßnahmenentwicklung mit dem Fahrrad
                                               heit und erhöhen die soziale und gefühlte      befahren und mit Foto- und Videoauf-
Das geplante Kreisnetz soll schnellen,         Sicherheit. Knotenpunkte sind besonders        nahmen dokumentiert. Die Befahrungs-
sicheren und komfortablen Radverkehr mit       auf Radhauptverbindungen zu verbessern,        ergebnisse sind in einer GIS-Datei aufbe-
möglichst wenigen Wartezeiten ermögli-         um den Radverkehr zu beschleunigen, z. B.      reitet und können so allen Baulastträgern
                                                                                              und sonstigen Beteiligten zur Verfügung
                                                                                              gestellt werden. Aus der Bestandsanalyse,
                                                                                              den Kfz-Verkehrsbelastungen, den zuläs-
                                                                                              sigen Höchstgeschwindigkeiten und den
                                                                                              definierten Qualitätsstandards wurden
                                                                                              detaillierte Maßnahmenvorschläge für alle
                                                                                              Strecken des Kreisnetzes sowohl inner-
                                                                                              orts als auch außerorts entwickelt. Auch
                                                                                              für verbesserungswürdige Knotenpunkte
                                                                                              wurden Musterlösungen zur Sicherung
                                                                                              und Beschleunigung des Radverkehrs ent-
                                                                                              wickelt.

                                                                                              Als Maßnahmen werden der Neubau
                                                                                              von Radwegen (96 km), der Ausbau von
                                                                                              Radwegen und Fahrradstraßen (114 km)
                                                                                              und die Markierung von Radfahrstreifen,
                                                                                              Schutzstreifen und ggf. Piktogrammket-
                                                                                              ten (49 km) vorgeschlagen. 30 km des
                                                                                              Bestandsnetzes erfüllen die aufgestellten
                                                                                              Qualitätskriterien schon heute, hier sind
                                                                                              lediglich die Nachrüstungen von Beleuch-
                                                                                              tung und Randmarkierungen und die Ver-
                                                                                              besserung einzelner Knotenpunkte erfor-
                                                                                              derlich. Bei bestehenden Radwegen ist ein
                                                                                              gestaffelter und sukzessiver Ausbau bei
                                                                                              anstehenden Erneuerungsarbeiten sinn-
                                                                                              voll, um vorher bedeutendere Netzlücken
                                                                                              zu schließen. Der größte Teil der umzu-
                                                                                              setzenden Maßnahmen befindet sich an
                                                                                              Kreisstraßen außerorts, wo der Kreis selbst
                                                                                              gute eigene Umsetzungsmöglichkeiten
                                                                                              hat. Geringere Teile sind in der Baulast
                                                                                              von Land und Bund oder den Kommunen.
                                                                                              Schwierig sind hinsichtlich einer schnellen
                                                                                              Umsetzung vor allem die Ortsdurchfahrten
                                                                                              bzw. innerörtlichen Streckenabschnitte,
                                                                                              da diese nur in Ausnahmefällen genügend
                                                                                              Flächen für eine bauliche Radverkehrs-
                                                                                              infrastruktur bieten und erhebliche Nut-
                                                                                              zungskonflikte mit anderen Verkehrs-
                                                                                              mitteln vorliegen. Hier werden vermehrt
                                                                                              Markierungslösungen und Reduktionen
Geplantes Radverkehrsnetz für den Kreis Unna (Entwurf 2021).                                  der zulässigen Höchstgeschwindigkeit, z.B.
                                                         Quelle: Planersocietät/Kreis Unna   auf 30 km/h, vorgeschlagen.

                                                                                                                                     69
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