2021 Tätigkeitsbericht des Oberrheinrats
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2021 Tätigkeitsbericht des Oberrheinrats
I. Grußwort von Dr. Christian von Wartburg, Präsident 2021 4
II. Aktivitäten 2021 6
Projektarbeit 6
Plenarversammlungen 8
Vorstand 12
Kommissionen 14
Inhalt Zusammenarbeit mit anderen Institutionen
Presse-
Presse und Öffentlichkeitsarbeit
22
24
III. Liste der Mitglieder (Stand: 31.12.2021) 28
IV. Mitglieder der Kommissionen (Stand: 31.12.2021) 32
V. Aktivitäten des ständigen Sekretariats 34
VI. Wie arbeitet der Oberrheinrat? 36
VII. Impressum 38
2 3
I. Grußwort von Dr. Christian von Wartburg, Präsident 2021
Sehr geehrte Mitglieder des Oberrheinrats,
sehr geehrte Damen und Herren,
Dr. Christian von Wartburg, Präsident des Oberrheinrats 2021
Das Jahr meiner Präsidentschaft war erneut geprägt von der Covid-19-
Pandemie. Trotz der Entwicklung von Impfstoffen und der zu
Jahresbeginn entstandenen Hoffnung auf eine baldige Rückkehr zur Ein besonderes Anliegen war für mich darüber hinaus, im Rahmen
Normalität im Dreiland bestimmte die Pandemielage abermals unsere meiner Präsidentschaft Menschen über die Grenze hinweg ins
Agenda: Impf- und Teststrategien am Oberrhein, steuer- und Gespräch zu bringen und neue Verbindungen zu schaffen. Die
sozialversicherungsrechtliche Fragen für Grenzgängerinnen und Zusammenarbeit am Oberrhein kann nur dann erfolgreich sein, wenn
Grenzgänger und die Sicherstellung des freien Grenzverkehrs sind nur die Menschen vor Ort Lust haben, die Grenze zu überqueren und auch
ein Ausschnitt der durch den Oberrheinrat behandelten Themen. ihren Alltag ohne Grenzen leben. Nach einem Pilotprojekt im
vergangenen Jahr freue ich mich daher sehr, dass die Förderung
Damit der Oberrhein zukünftig besser auf ähnliche Ausnahme-
grenzüberschreitender Begegnungen auch in den thematischen
situationen vorbereitet ist, habe ich gemeinsam mit der Präsidentin der
Prioritäten 2022 enthalten ist. Wir müssen uns stets auf das
Oberrheinkonferenz 2021, Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer, die
konzentrieren, was uns verbindet und den Dialog stärken.
Organisation eines trinationalen Kongresses zur Pandemiebewältigung
im November angeregt. Es ist wichtig, dass Oberrheinrat und Ich möchte allen Mitgliedern des Oberrheinrats herzlich für ihr
Oberrheinkonferenz bei diesem entscheidenden Thema an einem Engagement danken und freue mich auf die weitere Zusammenarbeit.
Strang ziehen und deutlich aufzeigen, wie die besondere Situation der
Grenzregionen bei der Einführung von Pandemiemaßnahmen besser Dr. Christian von Wartburg
berücksichtigt werden kann. Die Ergebnisse des Kongresses werden Präsident des Oberrheinrats 2021
nun weiter verfolgt. Grossrat des Kantons Basel-Stadt
4 5
II. Aktivitäten 2021 — Projektarbeit
Zwei große Projekte zur Umsetzung der Trinationaler Kongress „Pandemie am Oberrhein:
thematischen Prioritaten 2021 Passende Lösungsansätze für eine Metropolregion“
Fast 200 Teilnehmende aus Politik,
Dr. Christian von Wartburg hat im Rahmen seiner Präsidentschaft 2021
Verwaltung und Wirtschaft kamen am 26.
Schwerpunkte in den Bereichen Gesundheit, Verkehr, Jugend und
November 2021 auf Einladung von
Bürgerbegegnungen gesetzt. In diesem Sinne wurden im vergangenen
Oberrheinrat und Oberrheinkonferenz per
Jahr zwei große Projekte umgesetzt.
Videokonferenz zu einem trinationalen
Der Oberrhein spricht | Le Rhin supérieur discute Kongress für einen Austausch über die Erkenntnisse aus der
Grenzüberschreitende Begegnungen Pandemiebewältigung in der Grenzregion seit dem Frühjahr 2020
zwischen den Bürgerinnen und Bürgern zusammen. Um zukünftig besser auf ähnliche, den Oberrhein in seiner
sind entscheidend für das Zusammen- Eigenschaft als trinationaler Lebens- und Arbeitsraum betreffende
wachsen des Oberrheins. Das Projekt Notsituationen vorbereitet zu sein, wurde mit der Organisation des
„Der Oberrhein spricht“ sollte daher allen Kongresses ein Prozess zur Aufarbeitung gestartet.
Interessierten ermöglichen, mit einer Person aus dem Nachbarland ins
Im Rahmen dreier Workshops zu den Themenfeldern Gesundheit,
Gespräch zu kommen.
Wirtschaft sowie Gefahrenabwehr und Krisenmanagement wurden
Nach einer Online-Registrierung und der Beantwortung mehrerer Handlungsempfehlungen erarbeitet, die in einer zukünftigen Strategie
Fragen zu für die Grenzregion relevanten politischen Themen wurden zum Umgang mit Pandemiesituationen Berücksichtigung finden sollen.
mit Hilfe eines Algorithmus Diskussionspaare gebildet. Die Treffen Dazu gehören insbesondere Forderungen wie die Sicherstellung des
sollten am 23. Oktober 2021 von den Teilnehmenden selbst organisiert freien Grenzverkehrs und die vorherige Anhörung von Grenzregionen
werden - zum Beispiel auf einen Kaffee, bei einem gemeinsamen bei der Einführung von Maßnahmen zum Infektionsschutz. Ganz
Spaziergang oder auch per Videokonferenz. Nach Ablauf der besonders wurde die prioritäre Einrichtung eines trinationalen
vierwöchigen Anmeldephase hatten sich 16 Personen registriert. Sechs Lagezentrums gefordert, um in Krisensituationen jederzeit über ein
Personen bestätigten ihre Treffen gegenseitig und hatten die grenzüberschreitendes Bild zur Lagebeurteilung zu verfügen.
Gelegenheit miteinander zu diskutieren.
Die Umsetzung der Schlussfolgerungen wird nun gemeinsam mit der
Trotz der relativ geringen Teilnehmendenzahl wird der Verlauf dieses Oberrheinkonferenz vorangetrieben.
Pilotprojekts positiv gewertet. Im Hinblick auf eine mögliche zweite
Erstes Fazit des trinationalen Kongresses „Pandemie am Oberrhein“
Edition wird nun aufgearbeitet, wie insbesondere die
vom 26. November 2021
Öffentlichkeitsarbeit rund um das Projekt intensiviert werden könnte,
30.11.21 | Kurzbericht
um mehr Menschen für eine Teilnahme zu begeistern.
6 7
II. Aktivitäten 2021 — Plenarversammlungen
Fur starkeren Grundwasserschutz und
Fortschritte bei der Anerkennung von 17.09.21 Resolutionen vom 17. September 2021
Basel
Reduzierung des Risikos der Grundwasserverschmutzung im
Berufsqualifikationen
Rheineinzugsgebiet durch Anwendung des Vorsorgeprinzips
Fortschritte bei der grenzüberschreitenden Anerkennung von
Berufsqualifikationen erzielen
Finanzierung der grenzüberschreitenden Berufsausbildung sicherstellen
www.oberrheinrat.org
» Dokumente » Resolutionen
Nachwahl von Vorstandsmitgliedern
Im Rahmen der Sitzung wurde Brigitte Torloting, Vize-Präsidentin der
Region Grand Est für die Großregion, grenzüberschreitende
Plenarversammlung am 17. September 2021 in Basel
Zusammenarbeit sowie Europa und internationale Beziehungen, in den
Das trinationale Parlament der Oberrheinregion debattierte im Rahmen
Vorstand des Oberrheinrats gewählt. Sie übernimmt zudem den Vorsitz
seiner ersten Plenarversammlung 2021 in Basel erneut lebhaft über die
der französischen Delegation. Florian Maier, Abgeordneter im Landtag
Auswirkungen der Maßnahmen zur Pandemieeindämmung auf die
Rheinland-Pfalz, wurde als neuer Vorsitzender der Kommission Kultur -
Grenzregion. Es wurden drei Resolutionen verabschiedet.
Jugend - Bildung - Sport gewählt. Im Landtag vertritt er den Wahlkreis
Resolutionen zu Bildung und Grundwasserschutz Landau in der Pfalz.
Der Oberrheinrat erneuerte seine Forderung aus der Resolution
„Grundwasserschutz am Oberrheingraben sicherstellen“ vom Juni 2019, Inputvorträge
die noch in der ehemaligen Sondermülldeponie StocaMine in Auswirkungen der Pandemie auf die grenzüberschreitende Jugendbeteiligung am
Wittelsheim (Elsass) gelagerten giftigen Abfälle zu bergen. Weiterhin Oberrhein
mahnte er zur Stärkung des grenzüberschreitenden Arbeitsmarkts und Tanja Kaufmann und Dietrich Elchlepp, Jugendparlament am Oberrhein / Parlement des
der Deckung des Fachkräftebedarfs Fortschritte bei der grenz- Jeunes du Rhin superieur e.V.
überschreitenden Anerkennung von Berufsqualifikationen an. In diesem INTERREG VI Oberrhein: das neue operationelle Programm 2021-27
Zusammenhang forderten die Mitglieder auch, die Finanzierung der Dr. Klaus Schüle, Leiter der Stabsstelle für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und
grenzüberschreitenden Berufsausbildung zwischen Deutschland und europäische Angelegenheiten, Regierungspräsidium Freiburg,
in Vertretung von Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer, Vorsitzende des
Frankreich sicherzustellen.
Begleitausschusses des Programms INTERREG V Oberrhein
8 9
II. Aktivitäten 2021 — Plenarversammlungen
Unterschiedliche Behandlung von
GrenzgangerInnen beenden und grenz- 10.12.21 Resolutionen vom 10. Dezember 2021
online
Ertüchtigung der grenzüberschreitenden Schienenverbindungen
uberschreitenden Zugverkehr verbessern
im nördlichen Oberrhein sicherstellen
Doppelbesteuerung von Grenzgängerinnen und Grenzgängern
beim Bezug von Kurzarbeitergeld beenden
Mobile und Telearbeit für Grenzgängerinnen und Grenzgänger erleichtern
Geist des Entwurfs der EU-Verordnung zur Einrichtung eines Europäischen
grenzübergreifenden Mechanismus (ECBM) mit Leben erfüllen
www.oberrheinrat.org
» Dokumente » Resolutionen
prioritär daran gearbeitet, die Grundlagen für ein trinationales
Lagezentrum zu schaffen. Die weiteren Ergebnisse werden im Frühjahr
2022 in den zuständigen Kommissionen behandelt.
Matthias Ackermann, Präsident des Oberrheinrats 2022
Plenarversammlung per Videokonferenz am 10. Dezember 2021
Turnusgemäß liegt die Präsidentschaft des Oberrheinrats im Jahr 2022
Die Plenarversammlung des Oberrheinrats trat am 10. Dezember 2021 bei der Delegation Rheinland-Pfalz. Die Plenarversammlung wählte
digital zusammen. Neben zwei Resolutionen zur Erleichterung des Matthias Ackermann, Mitglied des Kreistags Südliche Weinstraße und
Alltags für Grenzgängerinnen und Grenzgänger fassten die Mitglieder Ortsbürgermeister von Birkenhördt, an die Spitze des Gremiums. Zu
Beschlüsse im Hinblick auf die Schieneninfrastruktur im nördlichen seinen thematischen Prioritäten zählt insbesondere die Förderung
Oberrhein sowie auf die Möglichkeit von rechtlichen Ausnahme- grenzüberschreitender Begegnungen und der Zweisprachigkeit am
regelungen für die Grenzregion. Oberrhein.
Ergebnisse des trinationalen Kongresses vom 26.11.21
Die Mitglieder nahmen die ersten Ergebnisse des Kongresses Inputvortrag
„Pandemie am Oberrhein: passende Lösungsansätze für eine Aktivitäten der Oberrheinkonferenz 2021
Metropolregion“ vom 26. November 2021 zur Kenntnis (S. 7). In der Bärbel Schäfer, Regierungspräsidentin Freiburg und Präsidentin der D-F-CH
Folge des Kongresses wird gemeinsam mit der Oberrheinkonferenz Oberrheinkonferenz 2021
10 11
II. Aktivitäten 2021 — Vorstand
Vorstand
Sitzungen
Dr. Christian von Wartburg 07.05.21
Präsident des Oberrheinrats 2021 17.09.21
Grossrat des Kantons Basel-Stadt 08.11.21
10.12.21
Der Vorstand des Oberrheinrats hat sich 2021 schwerpunktmäßig mit
den folgenden Themen befasst:
» Umgang mit der ehemaligen Sondermülldeponie StocaMine
» Umsetzung der thematischen Prioritäten 2021 im Bereich der
Vorstandssitzung am 8. November 2021 in Basel
grenzüberschreitenden Bürgerbegegnungen
» Fusion der Departements Bas-Rhin und Haut-Rhin zur
Collectivité européenne d‘Alsace am 1. Januar 2021 10.12.21 | Geist des Entwurfs der EU-Verordnung zur Einrichtung eines
Europäischen grenzübergreifenden Mechanismus (ECBM) mit Leben erfüllen
» Austausch über die eingegangenen Stellungnahmen zu den
In Grenzregionen treffen unterschiedliche Rechtsrahmen aufeinander, die nicht
Resolutionen der Plenarversammlung
immer miteinander kompatibel sind. Um den Alltag der Menschen zu
» Vorbereitung der Verstetigung des ständigen Sekretariats ab erleichtern und Probleme wie die gegenseitige Anerkennung von
Oktober 2022 Umweltplaketten zu lösen, wäre es oft sinnvoll, pragmatische Ausnahme-
regelungen für die Grenzregionen zu schaffen. In ihrer Resolution fordern die
Gewählten daher im Hinblick auf den Aachener Vertrag, der ein solches
Resolutionen 2021 auf Initiative des Vorstands
Instrument für die deutsch-französische Grenzregion bereits vorsieht, die
17.09.21 | Reduzierung des Risikos der Grundwasserverschmutzung im
Verfahrensweise zu klären und auch die Schweiz mit einzubeziehen.
Rheineinzugsgebiet durch Anwendung des Vorsorgeprinzips
Die 1997 genehmigte Sondermülldeponie StocaMine in einer ehemaligen 10.12.21 | Mobile und Telearbeit für Grenzgängerinnen und Grenzgänger
Kalimine in Wittelsheim (Elsass) ist zunehmend instabil und es besteht das Risiko erleichtern
einer Verschmutzung des Grundwassers durch die dort gelagerten Giftstoffe. Der Oberrheinrat sieht Verbesserungsbedarf bei der Möglichkeit für
Der Oberrheinrat spricht sich in seiner Resolution gegen die Entscheidung der Grenzgängerinnen und Grenzgänger, mobil zu arbeiten. Normalerweise dürfen
französischen Regierung vom Januar 2021 aus, ohne weitere Bergung von diese nicht mehr als 25 % ihrer Arbeitszeit im Wohnsitzland leisten.
Abfällen mit der sofortigen Versiegelung des StocaMine-Geländes Pandemiebedingt darf diese Grenze aktuell ausnahmsweise überschritten
voranzuschreiten. Er fordert unter Anwendung des Vorsorgeprinzips den werden. Dies sollte langfristig beibehalten werden, um den Beschäftigten auch
Abtransport aller Abfallbehälter aus der Lagerstätte. künftig mehr Flexibilität zu ermöglichen.
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II. Aktivitäten 2021 — Kommissionen
Wirtschaft - Arbeitsmarkt - Gesundheit
Sitzungen
Andrea E. Knellwolf
08.03.21
Kommissionsvorsitzende
11.06.21
Grossrätin des Kantons Basel-Stadt 19.10.21
Die Kommission Wirtschaft - Arbeitsmarkt - Gesundheit hat sich 2021
schwerpunktmäßig mit den folgenden Themen befasst:
» Monitoring der Situation an den Grenzen und Vermeidung
neuerlicher Grenzsperren und Grenzkontrollen
» Rück- und Ausblick der Basler Gesundheitsbehörden in Bezug Kommissionssitzung am 8. März 2021 per Videokonferenz
auf die Pandemie
» Überblick über die Impf- und Test-Strategien am Oberrhein Resolution 2021 auf Initiative der Kommission
» Verstetigung des trinationalen Kompetenzzentrums TRISAN 10.12.21 | Doppelbesteuerung von Grenzgängerinnen und Grenzgängern beim
» Trinationale Herausforderungen im Hinblick auf die Steigerung Bezug von Kurzarbeitergeld beenden
der Attraktivität von Pflegeberufen Grenzgängerinnen und Grenzgänger, die in Frankreich wohnen und in
Deutschland arbeiten, unterliegen beim Bezug von Kurzarbeitergeld (KUG) einer
» Ablehnung der Doppelbesteuerung von Grenzgängerinnen und
Doppelbesteuerung in beiden Ländern. Diese entsteht, da das KUG in
Grenzgängern beim Bezug von deutschem Kurzarbeitergeld Deutschland auf Basis eines fiktiven Nettogehalts unter Anwendung einer
» Änderung der Handhabungspraxis des Schweizer Zolls bei deutschen Steuerklasse berechnet wird, gleichzeitig jedoch in Frankreich regulär
Marktfahrenden aus dem nahen Deutschland als Einkommen versteuert werden muss. Das Problem ist auf nationaler Ebene
» Erleichterung der Telearbeit von Grenzgängerinnen und bereits seit mindestens 1,5 Jahren bekannt, bisher wurde jedoch noch keine
Lösung gefunden. Das Bundessozialgericht hat die bisherige deutsche
Grenzgängern (Resolution des Vorstands, siehe S. 13)
Anwendungspraxis in seiner Entscheidung B 11 AL 6/21 R vom 3. November
Inputvorträge 2021 verworfen.
» Anne Dussap, Projektleiterin, TRISAN
Der Oberrheinrat fordert die deutsche und die französische Regierung auf, die
» Eddie Pradier, Referent für Studien, TRISAN
bestehenden Blockaden zeitnah zu überwinden und eine nachhaltige Lösung im
» Dr. Thomas Steffen, Kantonsarzt Basel-Stadt
Sinne der Entscheidung des Bundessozialgerichts zugunsten der betroffenen
» Peter Zeisberger, Vorsitzender der AG Gesundheitspolitik, Oberrheinkonferenz
Grenzgängerinnen und Grenzgängern zu finden.
» Toni Vetrano, Oberbürgermeister der Stadt Kehl am Rhein
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II. Aktivitäten 2021 — Kommissionen
Verkehr - Raumordnung - Katastrophenhilfe
Sitzungen
Dr. Christoph Schnaudigel
26.03.21
Kommissionsvorsitzender
08.10.21
Landrat des Landkreises Karlsruhe 22.11.21
Die Kommission Verkehr - Raumordnung - Katastrophenhilfe hat sich
2021 schwerpunktmäßig mit den folgenden Themen befasst:
» Mangel an LKW-Parkplätzen an der A5 Karlsruhe-Basel
» Neues Nahverkehrskonzept ab 2024 am Oberrhein zur
Kommissionssitzung am 8. Oktober 2021 im Regierungspräsidium Freiburg
Verbesserung des deutsch-französischen Schienenverkehrs
» Aktueller Stand der neuen Bahnanbindung für den EuroAirport
» Reaktivierung der Bahnstrecken Colmar-Freiburg und Rastatt- Resolution 2021 auf Initiative der Kommission
Hagenau 10.12.21 | Ertüchtigung der grenzüberschreitenden Schienenverbindungen im
» Sondersitzung zum Thema raumordnerische Maßnahmen am nördlichen Oberrhein sicherstellen
Ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2024 planen die Region Grand Est,
Oberrhein vor dem Hintergrund des Klimawandels
Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und das Saarland qualitative
Verbesserungen des deutsch-französischen Nahverkehrsangebots im
Inputvorträge Schienenverkehr mit neuen umsteigefreien Verbindungen und höheren
» Valérie Buresi, Referentin Mobilität, Region Grand Est Taktungen. Am Oberrhein betrifft dies die Linien Mulhouse-Müllheim,
» Martin Ciolek, Geschäftsbereichsleiter Planung Südwest, Die Autobahn GmbH
Straßburg-Offenburg, Straßburg-Lauterburg-Karlsruhe und Straßburg-
Weißenburg-Landau-Neustadt. Um die geplanten Verbesserungen umsetzen zu
» Prof. Dr. Gerd Hager, Direktor, Regionalverband Mittlerer Oberrhein
können, müssen jedoch noch infrastrukturelle Fortschritte insbesondere im
» Benoît Leplomb, Projektleiter SRADDET, Region Grad Est
nördlichen Oberrheingebiet (Südpfalz/Nordelsass) erreicht werden.
» Martin Orth, Abteilungsleiter Landesplanung, Ministerium des Innern RLP
» Jérôme Pfaff, Abteilungsleiter Mobilitäten, Collectivité européenne d‘Alsace Der Oberrheinrat ruft die deutsche und die französische Regierung im Sinne von
» Patrik Reiniger, Vorsitzender der AG Katastrophenhilfe, Oberrheinkonferenz Art. 16 Aachener Vertrag auf, die notwendigen Mittel für die Ertüchtigung der
» Dr. Martin Sandtner, Vorsitzender der AG Raumordnung, Oberrheinkonferenz grenzüberschreitenden Bahnverbindungen Straßburg-Weißenburg-Winden-
» Michael Schué, Vorsitzender der AG Verkehrspolitik, Oberrheinkonferenz Neustadt und Straßburg-Lauterburg-Wörth-Karlsruhe sowie Wörth-Winden-
» Dr. Klaus Schüle, Leiter der Stabsstelle für grenzüberschreitende Zusammenarbeit Neustadt zur Verfügung zu stellen. Aufgrund des grenzüberschreitenden
und europäische Angelegenheiten, Regierungspräsidium Freiburg Charakters der Strecken sollten auch europäische Fördermittel genutzt werden.
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II. Aktivitäten 2021 — Kommissionen
Landwirtschaft - Umwelt - Klima - Energie
Daniel Adrian
Kommissionsvorsitzender
Ratsmitglied der Collectivité européenne d‘Alsace
Die Kommission ist 2021 aus terminlichen Gründen nicht
zusammengetreten, welche insbesondere mit der Fusion der
Departements Bas-Rhin und Haut-Rhin zur Collectivité européenne
d‘Alsace zum 1. Januar 2021 und den Departementalwahlen im Juni des
Jahres in Zusammenhang stehen.
Im Rahmen der Arbeit des Vorstands konnte jedoch das bereits 2019
durch die Kommission behandelte Thema des Umgangs mit der
ehemaligen Sondermülldeponie StocaMine im elsässischen Wittelsheim
weiter bearbeitet werden (S. 12).
Ausblick auf die Kommissionsarbeit 2022
» Austausch zur Geothermie am Oberrhein
» Entwicklungen in Bezug auf den Post-Fessenheim-Prozess
» Weiterer Umgang mit der ehemaligen Sondermülldeponie
StocaMine
18 19II. Aktivitäten 2021 — Kommissionen
Kultur - Jugend - Bildung - Sport
Wolfgang Schwarz Sitzungen
Kommissionsvorsitzender (bis Mai 2021) 18.01.21
Landtagsabgeordneter Rheinland-Pfalz 19.04.21
Die Kommission Kultur - Jugend - Bildung - Sport hat sich 2021
schwerpunktmäßig mit den folgenden Themen befasst:
» Länderübergreifende Anerkennung von Berufsabschlüssen mit Kommissionssitzung am 19. April 2021 per Videokonferenz
Schwerpunkt Gesundheitsberufe
» Entwicklungen am Oberrhein im Bereich künstliche Intelligenz Resolutionen 2021 auf Initiative der Kommission
» Finanzierung der grenzüberschreitenden Berufsausbildung 17.09.21 | Fortschritte bei der grenzüberschreitenden Anerkennung von
Berufsqualifikationen erzielen
» Einbindung von Jugendlichen in die Arbeit des Oberrheinrats Im Oberrheinraum gibt es nach wie vor in zahlreichen Berufen Hindernisse bei
der grenzüberschreitenden Anerkennung von Berufsabschlüssen, insbesondere
Inputvorträge
bei reglementierten Berufen. Um den grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt zu
» Dr. Klaus Schüle, Leiter der Stabsstelle für grenzüberschreitende Zusammenarbeit stärken und langfristig die Deckung des Fachkräftebedarfs sicherzustellen,
und europäische Angelegenheiten, Regierungspräsidium Freiburg müssen diese Hindernisse schrittweise beseitigt werden. Der Oberrheinrat
empfiehlt daher in seiner Resolution unter anderem, die Möglichkeit von
Auslandsaufenthalten im Rahmen der Ausbildung oder durch Praktika zu
verbessern.
Wechsel an der Spitze der Kommission
17.09.21 | Finanzierung der grenzüberschreitenden Berufsausbildung
Nach dem Ausscheiden des Vorsitzenden Wolfgang sicherstellen
Schwarz aus dem Oberrheinrat im Frühjahr 2021 wurde in Seit der Umsetzung der 2018 beschlossenen Reform des französischen
der Plenarversammlung am 17. September 2021 in Basel Ausbildungssystems stellen sich bisher ungeklärte Fragen in Bezug auf die
Florian Maier als dessen Nachfolger gewählt. Er ist seit Finanzierung der grenzüberschreitenden Berufsausbildung zwischen
Deutschland und Frankreich. Diese ermöglicht es, den Theorieteil der
März 2021 Abgeordneter im Landtag Rheinland-Pfalz und
Ausbildung im Wohnsitzland und den Praxisteil im Nachbarland zu absolvieren.
vertritt den Wahlkreis Landau in der Pfalz. Vor seiner Wahl war er als
Der Oberrheinrat unterstützt dieses Konzept mit seiner Resolution und fordert
Lehrer für berufsbildende Schulen tätig. eine langfristige Finanzierungslösung.
20 21II. Aktivitäten 2021 — Zusammenarbeit mit anderen Institutionen
Gemeinsam im Einsatz fur die Grenzregion Trinationale Metropolregion Oberrhein
Zur Verbesserung des grenzüberschreitenden Alltags am Oberrhein Als Unterzeichner der Strategie 2030 für die Trinationale
und der Schaffung von Synergieeffekten bei der Durchsetzung Metropolregion Oberrhein (TMO) verfolgt und unterstützt der ORR
gemeinsamer Anliegen stimmt sich der Oberrheinrat mit den anderen dessen praktische Umsetzung.
grenzüberschreitenden Institutionen und Einrichtungen ab.
03.05.21 | 03.12.21 | Treffen der Säule Politik der TMO
Das Präsidium des ORR nimmt auf Einladung von Regierungspräsidentin
Deutsch-Französisch-Schweizerische Oberrheinkonferenz Bärbel Schäfer, Sprecherin der Säule Politik, an den Sitzungen der Säule
Politik der Trinationalen Metropolregion teil.
Die Oberrheinkonferenz (ORK) ist die wichtigste Partnerin des
Oberrheinrats (ORR). Das Jahr 2021 war durch die erstmalige Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung
Organisation eines gemeinsamen Kongresses von einer besonders
engen Zusammenarbeit gekennzeichnet. Der ORR strebt eine enge Zusammenarbeit mit der Deutsch-
Französischen Parlamentarischen Versammlung (DFPV) an.
12.02.21 | Treffen der Vorsitzenden von ORR und ORK
Dr. Christian von Wartburg, ORR-Präsident 2021, und Regierungs- 25.01.21 | Informeller Austausch
präsidentin Bärbel Schäfer, ORK-Präsidentin 2021, tauschen sich über die Das Präsidium des Oberrheinrats tauscht sich mit den Ko-Vorsitzenden
Jahresprioritäten und thematische Anknüpfungspunkte aus. des Vorstands der DFPV über die Pandemielage und den Stand der
Umsetzung des Aachener Vertrags aus.
26.11.21 | Kongress „Pandemie am Oberrhein“
Auf Initiative von Dr. Christian von Wartburg und Regierungspräsidentin Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Bärbel Schäfer findet ein Kongress zur Aufarbeitung der Erkenntnisse aus
der grenzüberschreitenden Pandemiebewältigung mit 200 Teilnehmerin- Der ORR verfolgt aufmerksam die Aktivitäten des dt.-frz. Ausschusses
nen und Teilnehmern statt (siehe S. 7). für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ).
10.12.21 | Beitrag zur 2. Plenarversammlung 2021 des ORR 11.02.21 | 27.05.21 | 11.10.21 | AGZ-Sitzungen
Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer informiert im Rahmen der digitalen Dr. Christian von Wartburg nimmt als Beobachter an den Sitzungen teil.
Plenarversammlungen über die Aktivitäten der Oberrheinkonferenz im
Jahr ihrer Präsidentschaft. Zusammenarbeit zwischen den Sekretariaten
Das ständige Sekretariat des ORR und das AGZ-Sekretariat in Kehl sichern
Austausch zwischen Kommissionen und Arbeitsgruppen die Koordinierung auf Arbeitsebene.
Insbesondere in den Bereichen Gesundheit, Sport, Wirtschaft und Verkehr
besteht fortlaufend ein fruchtbarer Austausch. INTERREG Oberrhein
Zusammenarbeit zwischen den Sekretariaten
Der ORR ist Partner des Programms INTERREG V Oberrhein und nimmt
Das ständige Sekretariat des ORR und das Gemeinsame Sekretariat der
ORK sichern die Koordinierung auf Arbeitsebene. mit beratender Stimme an den Sitzungen von dessen Gremien teil.
22 23II. Aktivitäten 2021 — Presse– und Öffentlichkeitsarbeit
Der Oberrheinrat wird sichtbarer Pressespiegel (Januar-April)
Eines der wesentlichen Ziele der Einrichtung des ständigen Sekretariats La ministre Barbara Pompili attendue au Eine Grenzschließung zum Elsass ist
des Oberrheinrats ist die Verbesserung der Sichtbarkeit des Gremiums. chevet de Stocamine ce mardi erneut in der Diskussion
04.01.21 | Rue89 Strasbourg 15.02.21 | Badische Zeitung
Die positiven Entwicklungen aus dem Vorjahr setzten sich 2021 fort.
Frankreich verschärft Einreiseregeln – „Entscheidend ist die Teststrategie“
Grenzen sollen offen bleiben 02.03.21 | Kehler Zeitung
10 Medienmitteilungen 22.01.22 | Baden FM 02.03.21 | Lahrer Zeitung
Auch dank verstärkter Kontakte zu Medien und Nachrichtenagenturen Corona-Tests an der Grenze wären wie Gerangel um Teststrategie an Grenze zum
konnte die Sichtbarkeit des Oberrheinrats in den Medien weiter erhöht eine Einreisesperre Elsass
26.01.21 | Basler Zeitung 02.03.21 | Reutlinger Anzeiger
werden: 2021 fanden sich über 80 Erwähnungen in der regionalen und
überregionalen Presse sowie Online-Medien. Lehren ziehen aus der 1. Welle: „Keine Seehofer: Grenze zu Frankreich bleibt
Grenzschließungen am Oberrhein“ – Pas offen
de fermeture des frontières 02.03.21 | Rheinpfalz
23.500 Besucherinnen und Besucher auf der Website 26.01.21 | Pfalz-Express
Debatte um Corona-Teststrategie an
26.01.21 | Regiotrends
Durch die stetige Aktualisierung der Inhalte, die Steigerung der 26.01.21 | Hochrhein-Zeitung
Grenze zum Elsass
02.03.21 | Süddeutsche Zeitung
Benutzerfreundlichkeit und technische Verbesserungen blieben die
Le Conseil Rhénan par son président
Besucherzahlen auf www.oberrheinrat.org und www.conseilrhenan.org Natur kennt keine Grenzen
Christian von Wartburg – Der
25.03.21 | Badische Zeitung
im Vergleich zum Vorjahr konstant. Oberrheinrat durch seinen Präsidenten
04.02.21 | France Bleu Elsass Niedrige Hürden für Pendler gefordert
26.03.21 | Esslinger Zeitung
30.000 Impressions auf Twitter Wenn Bundesbern die Hauslieferung
verbietet Hochinzidenzgebiet Frankreich: Niedrige
Der Oberrheinrat kommuniziert nun seit zwei Jahren mit dem Konto 05.02.21 | Riehener Zeitung Hürden gefordert
@ORR__CR über die Plattform Twitter. Nach einem starken Einstand im 26.03.21 | ZEIT Online
Kretschmann: Grenzschließung wegen
26.03.21 | Die WELT
Vorjahr wurden 2021 durchschnittlich 84 Impressions / Tag erreicht. Virusmutanten möglich
26.03.21 | Neckar-Chronik
11.02.21 | Badische Zeitung
Die Anzahl der Followerinnen und Follower stieg um ca. 30%. 26.03.21 | NTV
Kretschmann schließt Grenzschließungen 26.03.21 | RTL
nicht aus 26.03.21 | Schwäbische
Newsletter 11.02.21 | Rhein-Neckar-Zeitung 26.03.21 | Stuttgarter Nachrichten
Mit Hilfe des Newsletters werden über 200 Empfängerinnen und 11.02.21 | Süddeutsche Zeitung
Kaum Kontrollen an der Grenze bei
Empfänger über die Aktivitäten des Oberrheinrats informiert. Dank der Grenzregion am Oberrhein braucht Breisach
pragmatische Lösungen 28.03.21 | SWR
Einrichtung eines Managementsystems auf der Internetseite des 12.02.21 | Regiotrends
Kurz gemeldet: Votum zu Stocamine
Oberrheinrats können sich Interessierte nun autonom an- und
Coronavirus und Covid-19 Grenzregionen angeschlossen
abmelden. warnen vor Kontrollen zu Frankreich 27.04.21 | Badische Zeitung
12.02.21 | SWR
24 25II. Aktivitäten 2021 — Presse– und Öffentlichkeitsarbeit
Pressespiegel (Mai-September) Pressespiegel (September-Dezember)
Oberrheinrat plädiert für eine Rückkehr Alsace : Encore des contestations contre Chuchotements : Les collectivités Trinationaler Kongress diskutiert
zur Normalität im trinationalen le confinement définitif des déchets françaises, allemandes et suisses Pandemiepolitik
Lebensraum dangereux du site de Stocamine membres du Conseil Rhénan ont désigné 26.11.21 | SWR
08.05.21 | Regiotrends 17.09.21 | 20 Minutes vendredi leurs nouveaux représentants
Der Oberrhein wappnet sich für die
10.05.21 | Badische Zeitung 20.09.21 | Dernières Nouvelles d’Alsace
Oberrheinrat warnt vor Endlagerung von nächste Krise
Enttäuschung über geplatzten EU- Giftmüll in Stocamine Maier Vorstandsmitglied im Oberrheinrat 27.11.21 | Badische Zeitung
Schweiz-Rahmenvertrag 17.09.21 | AWP-Basisdienst 20.09.21 | Rheinpfalz
Corona als Grenzregion meistern
27.05.21 | Backnanger Zeitung
Déchets dangereux de Stocamine : des „Der Oberrhein spricht“ – Diskutieren mit 28.11.21 | Schwarzwälder Bote
27.05.21 | Badische Zeitung
élus français, suisses et allemands Menschen aus dem Nachbarland 29.11.21 | Lahrer Zeitung
27.05.21 | Heilbronner Stimme
s’opposent à l’enfouissement 24.09.21 | Regiotrends 29.11.21 | Schwarzwälder Bote
27.05.21 | NTV
17.09.21 | Dernières Nouvelles d’Alsace
27.05.21 | RTL Der Oberrhein spricht: Besondere Lage der Grenzregionen
27.05.21 | Schwäbische Stocamine : des élus français, suisses et Gedankenaustausch ohne Grenzen bedenken
27.05.21 | Schweizblatt allemands s’opposent au confinement 01.10.21 | Badisches Tagblatt 29.11.21 | Die Oberbadische
27.05.21 | Stuttgarter Zeitung 17.09.21 | Mediapart
27.05.21 | Die WELT „Der Oberrhein spricht“ – Diskutieren mit Giftmülldeponie im Elsass soll jetzt doch
27.05.21 | ZEIT Online Oberrheinrat wählt Florian Maier zum Menschen aus dem Nachbarland – versiegelt werden
Kommissionsvorsitzenden Landrat Brechtel ruft zur Teilnahme auf
Präsidium des Oberrheinrats bedauert 13.12.21 | Badische Zeitung
17.09.21 | Pfalz-Express 01.10.21 | MRN-News
Abbruch der Verhandlungen über Doppelbesteuerung bleibt ein Problem
institutionelles Rahmenabkommen 1. Plenarversammlung 2021 des „Der Oberrhein spricht“: Diskutieren mit
Oberrheinrats: Der Oberrheinrat spricht Menschen aus dem Nachbarland – 13.12.21 | Die Oberbadische
zwischen der Schweiz und der EU
27.05.21 | Regiotrends sich für stärkeren Grundwasserschutz aus Landrat Brechtel ruft zur Teilnahme auf Deponie wird versiegelt
- Fortschritte bei der Anerkennung von 01.10.21 | Pfalz-Express
Frey führt Delegation Berufsqualifikationen gefordert 16.12.21 | Badische Neueste Nachrichten
23.06.21 | Die Oberbadische „Der Oberrhein spricht“
17.09.21 | Regiotrends Zum Präsidenten des Oberrheinrats
03.10.21 | Speyer-Kurier
Startschuss für die grenzüberschreitende Stocamine: Rat warnt vor Endlagerung gewählt – Matthias Ackermann will
Sportvereinsbefragung am Oberrhein Oberrheinrat: Gespräche ohne Grenzen grenzüberschreitende Begegnung und
gefährlicher Abfälle
23.06.21 | Regiotrends 15.10.21 | Karlsruher Stadtzeitung Sprachvermittlung fördern
17.09.21 | SDA-Basisdienst
Auf ein Bier über die Grenze: Drei Fragen 16.12.21 | MRN-News
Florian Maier aus Dammheim ist vom Oberrheinrat fordert Räumung von
rheinland-pfälzischen Landtag in den zu Corona-Diskussionsprojekt im Matthias Ackermann, Präsident des
Stocamine
Oberrheinrat gewählt worden Dreiländereck Oberrheinrats 2022
17.09.21 | SWR
23.06.21 | Rheinpfalz 20.10.21 | Evangelischer Pressedienst
Die Region vernetzen 20.12.21 | Rheinpfalz
Hochwasser: Polder bei Straßburg Grand-Est : l’apprentissage transfrontalier
18.09.21 | Markgräfler Tagblatt Matthias Ackermann, un Palatin du sud à
geöffnet – Rhein im Kreis Germersheim doit encore progresser
18.09.21 | Die Oberbadische la tête du Conseil rhénan
etwas entlastet 08.11.21 | Centre Inffo
Oberrheinrat: Grundwasserschutz und 28.12.21 | Dernières Nouvelles d’Alsace
16.07.21 | Rheinpfalz Auf die nächste Krise vorbereiten
Anerkennung Berufsqualifikationen
25.11.21 | Badisches Tagblatt
18.09.21 | Fricktal-Info
26 27III. Liste der Mitglieder (Stand: 31.12.2021)
Delegation Grand Est Delegation Nordwestschweiz
Vorsitz: Brigitte Torloting Vorsitz: Dr. Christian von Wartburg
Daniel ADRIAN Marc MUNCK Marco AGOSTINI
Ratsmitglied, Collectivité européenne d‘Alsace Vize-Präs., Collectivité européenne d‘Alsace Landrat, Kanton Basel-Landschaft
Jeanne BARSEGHIAN Bruno NORTH * Béa BIEBER
Bürgermeisterin, Straßburg Ratsmitglied, Région Grand Est Grossrätin, Kanton Aargau
Vincent DEBES Frédéric PFLIEGERSDOERFFER Anita BIEDERT
Bürgermeister, Hoenheim Ratsmitglied, Région Grand Est Landrätin, Kanton Basel-Landschaft
Christian DEBEVE Nawel RAFIK-ELMRINI Kuno GASSER
Ratsmitglied, Région Grand Est Ratsmitglied, Région Grand Est Kantonsrat, Kanton Solothurn
Cécile GERMAIN-ECUER Christelle RITZ Ernest GERBER
Ratsmitglied, Région Grand Est Ratsmitglied, Région Grand Est Représentant, Parlement jurassien
Catherine GRAEF-ECKERT Gabrielle ROSNER-BLOCH * Dr. Christoph HÄNGGI
Ratsmitglied, Collectivité européenne d‘Alsace Ratsmitglied, Région Grand Est Landrat, Kanton Basel-Landschaft
Jean-Louis HOERLE Pascale SCHMIDIGER Kathrin HASLER
Vize-Präs., Collectivité européenne d‘Alsace Vize-Präs., Collectivité européenne d‘Alsace Grossrätin, Kanton Aargau
Marianne HORNY-GONIER Eric STRAUMANN Andrea Elisabeth KNELLWOLF
Ratsmitglied, Région Grand Est Bürgermeister, Colmar Grossrätin, Kanton Basel-Stadt
Evelyne ISINGER Claude STURNI Heinz LERF *
Ratsmitglied, Région Grand Est Bürgermeister, Haguenau Landrat, Kanton Basel-Landschaft
Guy-Dominique KENNEL * Brigitte TORLOTING Andreas MEIER
Ratsmitglied, Région Grand Est Ratsmitglied, Région Grand Est Grossrat, Kanton Aargau
Claude KERN * Christèle WILLER Niggi Daniel RECHSTEINER
Ratsmitglied, Région Grand Est Bürgermeisterin, Buschwiller Grossrat, Kanton Basel-Stadt
Brigitte KLINKERT Huguette ZELLER Jude SCHINDELHOLZ *
Ratsmitglied, Collectivité européenne d‘Alsace Ratsmitglied, Région Grand Est Représentant, Parlement jurassien
Stéphanie KOCHERT Christian ZIMMERMANN Dr. Christian VON WARTBURG
Ratsmitglied, Collectivité européenne d‘Alsace Ratsmitglied, Région Grand Est Grossrat, Kanton Basel-Stadt
Michèle LUTZ Felix WEHRLI *
Bürgermeisterin, Mulhouse Grossrat, Kanton Basel-Stadt
Laurence MULLER-BRONN
Ratsmitglied, Collectivité européenne d‘Alsace
* Ersatzmitglied * Ersatzmitglied
28 29III. Liste der Mitglieder (Stand: 31.12.2021)
Delegation Baden-Württemberg Delegation Rheinland-Pfalz
Vorsitz: Josha Frey Vorsitz: Theo Kautzmann
Dr. Alexander BECKER Reinhold PIX Matthias ACKERMANN
Mitglied, Landtag Baden-Württemberg Mitglied, Landtag Baden-Württemberg Mitglied, Kreistag Südliche Weinstraße
Hans-Peter BEHRENS Gabi ROLLAND Dr. Fritz BRECHTEL
Mitglied, Landtag Baden-Württemberg Mitglied, Landtag Baden-Württemberg Landrat, Landkreis Germersheim
Marion DAMMANN Nadyne SAINT-CAST Theo KAUTZMANN
Landrätin, Landkreis Lörrach Mitglied, Landtag Baden-Württemberg Beauftragter der Stadt Landau
Dr. Christian DUSCH Emil SÄNZE Giorgina KAZUNGU-HAẞ
Landrat, Landkreis Rastatt Mitglied, Landtag Baden-Württemberg Landtagsabgeordnete Rheinland-Pfalz
Josha FREY Frank SCHERER Florian MAIER
Mitglied, Landtag Baden-Württemberg Landrat, Ortenaukreis Landtagsabgeordneter Rheinland-Pfalz
Sabine HARTMANN-MÜLLER Dr. Christoph SCHNAUDIGEL Dr. Katrin REHAK-NITSCHE
Mitglied, Landtag Baden-Württemberg Landrat, Landkreis Karlsruhe Landtagsabgeordnete Rheinland-Pfalz
Jonas HOFFMANN Dr. Albrecht SCHÜTTE Christof REICHERT
Mitglied, Landtag Baden-Württemberg Mitglied, Landtag Baden-Württemberg Landtagsabgeordneter Rheinland-Pfalz
Martin HORN Willi STÄCHELE Thomas WEINER
Oberbürgermeister, Freiburg im Breisgau Mitglied, Landtag Baden-Württemberg Landtagsabgeordneter Rheinland-Pfalz
Hanno HURTH Dorothea STÖRR-RITTER
Landrat, Landkreis Emmendingen Landrätin, Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
Dr. Christian JUNG Alena TRAUSCHEL
Mitglied, Landtag Baden-Württemberg Mitglied, Landtag Baden-Württemberg
Dr. Martin KISTLER Dorothea WEHINGER
Landrat, Landkreis Waldshut Mitglied, Landtag Baden-Württemberg
Rüdiger KLOS
Mitglied, Landtag Baden-Württemberg
Dr. Frank MENTRUP
Oberbürgermeister, Karlsruhe
Margret MERGEN
Oberbürgermeisterin, Baden-Baden
Niklas NÜSSLE
Mitglied, Landtag Baden-Württemberg
30 31IV. Mitglieder der Kommissionen (Stand: 31.12.2021)
Wirtschaft - Arbeitsmarkt - Gesundheit Landwirtschaft - Umwelt - Klima - Energie
Vorsitz: Andrea E. Knellwolf Vorsitz: Daniel Adrian
Ordentliche Béa Bieber, Mario Dammann, Kuno Gasser, Dr. Christian Jung, Theo Ordentliche Matthias Ackermann, Daniel Adrian, Marco Agostini, Jeanne
Mitglieder Kautzmann, Andrea E. Knellwolf, Dr. Frank Mentrup, Laurence Muller- Mitglieder Barseghian, Cécile Germain-Ecuer, Marianne Horny-Gonier, Dr. Martin
Bronn, Marc Munck, Niggi D. Rechsteiner, Dr. Katrin Rehak-Nitsche, Kistler, Andreas Meier, Niklas Nüssle, Frédéric Pfliegersdoerffer,
Nadyne Saint-Cast, Emil Sänze, Pascale Schmidiger, Claude Sturni, Reinhold Pix, Christof Reichert, Gabi Rolland, Dorothea Wehinger,
Christian Zimmermann Felix Wehrli
Stellvertretende Dr. Fritz Brechtel, Catherine Graef-Eckert, Dr. Christoph Hänggi, Jean- Stellvertretende Hans-Peter Behrens, Béa Bieber, Marion Dammann, Josha Frey, Emil
Mitglieder Louis Hoerlé, Martin Horn, Hanno Hurth, Brigitte Klinkert, Stéphanie Mitglieder Sänze, Frank Scherer, Dr. Christian von Wartburg, Thomas Weiner,
Kochert, Heinz Lerf, Florian Maier, Margret Mergen, Christelle Ritz, Christèle Willer, Huguette Zeller
Willi Stächele, Alena Trauschel
Verkehr - Raumordnung - Katastrophenhilfe Kultur - Jugend - Bildung – Sport
Vorsitz: Dr. Christoph Schnaudigel Vorsitz: Florian Maier
Ordentliche Hans-Peter Behrens, Dr. Fritz Brechtel, Christian Debève, Catherine Ordentliche Dr. Alexander Becker, Anita Biedert, Vincent Debes, Dr. Christoph
Mitglieder Graef-Eckert, Sabine Hartmann-Müller, Kathrin Hasler, Jonas Mitglieder Hänggi, Kathrin Hasler, Michèle Lutz, Florian Maier, Nawel Rafik-
Hoffmann, Evelyne Isinger, Giorgina Kazungu-Haß, Brigitte Klinkert, Elmrini, Christelle Ritz, Frank Scherer, Dr. Albrecht Schütte, Alena
Andrea E. Knellwolf, Stéphanie Kochert, Dr. Christoph Schnaudigel, Trauschel, Dorothea Wehinger, Thomas Weiner, Huguette Zeller
Dorothea Störr-Ritter
Stellvertretende Cécile Germain-Ecuer, Martin Horn, Dr. Christian Jung, Theo Stellvertretende Béa Bieber, Evelyne Isinger, Dr. Christian Jung, Giorgina Kazungu-Haß,
Mitglieder Kautzmann, Dr. Martin Kistler, Rüdiger Klos, Andreas Meier, Laurence Mitglieder Rüdiger Klos, Dr. Frank Mentrup, Marc Munck, Niklas Nüssle, Christof
Muller-Bronn, Reinhold Pix, Dr. Katrin Rehak-Nitsche, Eric Straumann, Reichert, Pascale Schmidiger, Dorothea Störr-Ritter
Dr. Christian von Wartburg, Christian Zimmermann
32 33V. Aktivitäten des ständigen Sekretariats
Ein ständiges Sekretariat für den Oberrheinrat Welchen Mehrwert hat das ständige Sekretariat?
Seit dem 1. Oktober 2019 verfügt der Neben der verwaltungsseitigen Betreuung des Oberrheinrats, dem
Oberrheinrat im Rahmen eines durch die Management des INTERREG-Projekts und der Vorbereitung der
Europäische Union geförderten INTERREG- Verstetigung des ständigen Sekretariats ab Oktober 2022, wurden im
Projekts über ein eigenes Sekretariat. Zu laufenden Jahr insbesondere die folgenden Ergebnisse erreicht:
dessen optimaler Vernetzung ist es in der Villa
Rehfus in Kehl beim Euro-Institut angesiedelt,
Verbesserung der Sichtbarkeit
wo auch das Gemeinsame Sekretariat der Oberrheinkonferenz (ORK)
und das Sekretariat des Deutsch-Französischen Ausschusses für » Intensivierung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (S. 24-27)
grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ) ihren Sitz haben. » Kontinuierliche Verbesserung der Benutzerfreundlichkeit und
Die Verstetigung des Sekretariats über das Projektende im September Übersichtlichkeit der Website
2022 hinaus ist geplant. » Einrichtung eines neuen Newsletter-Management-Systems
» Gestaltung einer neuen Broschüre für den Oberrheinrat
INTERREG-Kofinanzierung 131.400 €
» Umsetzung des Projekts „Der Oberrhein spricht“ (S. 6)
255.000 € Delegation Baden-Württemberg
Landtag Baden-Württemberg
43.100 €
Delegation Nordwestschweiz 36.000 € Digitalisierung der Arbeitsweise
Gesamtbudget
Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Solothurn, Jura
über die Projektdauer » Vermeidung von Druckmaterialien und Postsendungen im
Delegation Grand Est 34.500 €
von 3 Jahren Region Grand Est, Collectivité européenne d‘Alsace Sinne der Nachhaltigkeitsziele des Oberrheinrats
(10/2019 - 09/2022) Delegation Rheinland-Pfalz 10.000 € » Organisation von digitalen Austauschformaten
Landtag Rheinland-Pfalz
Zusammenarbeit mit den Akteuren am Oberrhein
Kontakt zum ständigen Sekretariat
» Stetiger Austausch mit dem Gemeinsamen Sekretariat der
Christian Kleinert Oberrheinkonferenz und dem Sekretariat des dt.-frz.
Koordinator des ständigen Sekretariats Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit
+49 (0) 7851 7407 42 Rehfusplatz 11 » Co-Organisation eines gemeinsamen Kongresses mit der
kleinert@oberrheinrat.org D-77694 Kehl Oberrheinkonferenz (S. 7)
34 35VI. Wie arbeitet der Oberrheinrat?
» Präsidium » Wirtschaft - Arbeitsmarkt - Gesundheit Was ist der Oberrheinrat?
» 4 Kommissionsvorsitzende » Verkehr - Raumordnung - Katastrophenhilfe Als trinationales Parlament der Oberrheinregion nimmt der
» 1 weiteres Mitglied pro Land » Landwirtschaft - Umwelt - Klima - Energie Oberrheinrat seit 1997 Stellung zu grenzüberschreitenden Themen. Er
» Vertreter der 4 Eurodistrikte » Kultur - Jugend - Bildung - Sport ist ein Forum für die gegenseitige politische Information und
(beratend) Abstimmung, gibt Impulse für neue grenzüberschreitende Initiativen
und begleitet die Aktivitäten der Oberrheinkonferenz.
Vorstand Thematische Kommissionen
Welchen Mehrwert bietet der Oberrheinrat?
Vorbereitung von Dank seiner trinationalen Struktur ist der Oberrheinrat die ideale
wählt bildet
Resolutionsentwürfen
Plattform zur Diskussion von regionalen Themen, die den gesamten
Oberrhein betreffen. Ziel ist es, das politische Handeln im Grenzraum
Forum für Diskussion und gegenseitig abzustimmen und sich gemeinsam zu positionieren. Die
Austausch Arbeit des Oberrheinrats ermöglicht es dem Oberrhein somit, mit einer
gemeinsamen politischen Stimme zu sprechen, insbesondere
Stellungnahme zu regionalen
grenzüberschreitenden gegenüber Brüssel, Paris, Berlin und Bern.
Themen Wie funktioniert der Oberrheinrat?
Plenarversammlung des Verabschiedung von Der Oberrheinrat tritt zweimal jährlich zu Plenarsitzungen zusammen.
Oberrheinrats Resolutionen
Die Mitglieder diskutieren und verabschieden Resolutionen zu
grenzüberschreitenden Themen, die zuvor in den vier thematischen
Kommissionen oder im Vorstand vorbereitet wurden. Nach
richtet Resolutionen an nehmen Stellung
Verabschiedung werden die Resolutionen zur Stellungnahme an die
zuständigen lokalen, regionalen, kantonalen und nationalen
Regierungen sowie andere Akteure der grenzüberschreitenden
Nationale Ebene Regionale Ebene
Zusammenarbeit und die europäische Ebene gerichtet.
Wer sitzt im Oberrheinrat?
Kantonale Ebene Lokale Ebene Der Oberrheinrat besteht aus 71 Parlamentsmitgliedern und weiteren
Gewählten, die die Bevölkerung des Oberrheingebiets vertreten. Davon
Grenzüberschreitende kommen 26 aus dem Elsass, 26 aus Baden, 11 aus den Kantonen der
Europäische Ebene
Zusammenarbeit Nordwestschweiz und 8 aus der Süd- und Südwestpfalz.
36 37VII. Impressum
Ständiges Sekretariat des Oberrheinrats
Euro-Institut
Rehfusplatz 11
D-77694 Kehl
Deutschland
info@oberrheinrat.org
+49 (0) 7851 7407 42
Veröffentlichung : April 2022
Weitere Informationen zur Arbeit des Oberrheinrats unter:
www.oberrheinrat.org
Haftungsausschluss Partner des INTERREG-Projekts
„OR-CR: Einrichtung eines ständigen Sekretariats des Oberrheinrats“
Die Informationen wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Das ständige
Sekretariat des Oberrheinrats übernimmt jedoch keine Gewähr für deren
Vollständigkeit oder Eignung für bestimmte Verwendungszwecke. Sämtliche
Aussagen dienen allein der Information und sind nicht verbindlich. Sie stehen
unter dem Vorbehalt jederzeitiger Änderung. Eine Haftung für die
Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der Aussagen wird nicht
übernommen.
Urheberrechte von Bildern
Sofern nicht anderweitig gekennzeichnet liegen die Urheberrechte der
verwendeten Fotos und Grafiken beim Oberrheinrat.
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