SACHSEN-ANHALT - Ärzteblatt Sachsen-Anhalt
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5 2019 SACHSEN-ANHALT 08 Kammerversammlung am 13. April 2019 in Freyburg (Unstrut) 29 Sachsen Anhalt hat die höchste Experten-Dichte bei 35 5 Jahre „Mitteldeutsches Kompetenznetz für Seltene 53 Theodor Fontane und Sachsen-Anhalt: Würdigung seltenen Erkrankungen Erkrankungen (MKSE)“ zu seinem 200. Geburtstag Offizielles Mitteilungsblatt der Ärztekammer Sachsen-Anhalt | 30. Jahrgang | www.aerzteblatt-sachsen-anhalt.de
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Inhalt 5 2019 Körperschaft des öffentlichen Rechts/www.aeksa.de SACHSEN-ANHALT Inhaltsverzeichnis Editorial Aktuelle Themen 5 Der Arzt als Freiberufler – ein Auslaufmodell? 38 Nationaler Aktionstag „Saubere Hände“ am 5. Mai 2019 39 Wiederbelebung: BZgA-Infokarte zeigt, wie es geht 39 Zeckenstiche: Zahl der FSME-Fälle in Deutschland steigt Mitteilungen der Kammer 40 Stiftung „Anerkennung und Hilfe“: Verlängerung der 6 Ärztliche Weiterbildung in Sachsen-Anhalt Anmeldefrist zum Erhalt von Stiftungsleistungen 6 Neu erteilte Weiterbildungsbefugnisse 41 Erstmals Tag des Gesundheitsamtes am 19. März 8 Frühjahrssitzung der Kammerversammlung 41 Tuberkulose – eine der ältesten Krankheiten der 11 Beschlüsse der 8. Sitzung der Kammerversammlung der Menschheit eliminieren! Ärztekammer Sachsen-Anhalt 42 Leitfaden der AkdÄ zum Melden von Nebenwirkungen 12 PM „Drittes Staatsexamen für Mediziner aus Drittstaaten“ erschienen 13 PM „Impflücken nicht nur bei Kindern schließen“ 43 Gesundheitliche Versorgung von Menschen mit 13 Laudatio anlässlich der Verleihung des Ehrenzeichens Behinderungen weiter verbessern! der Ärztekammer Sachsen-Anhalt an Dipl.-Med. Peter Jeschke Medizinischer Fachartikel 15 13. Satzung zur Änderung der Berufsordnung der 20 Ärztekammer Sachsen-Anhalt 1. Änderung der Richtlinie für die Verleihung des 45 45 Ehrenzeichens der Ärztekammer Sachsen-Anhalt Chancen und Grenzen der 20 Wechsel in der Geschäftsführung – Ansprechpartner modernen Gefäßchirurgie – ab 01. Mai 2019 Ein Überblick 22 Neufassung der Weiterbildungsordnung der Teil 2 – Herausforderungen und Ärztekammer Sachsen-Anhalt Zukunft der Gefäßchirurgie 23 Das Referat „Ausbildung zur/zum Medizinischen Fachangestellten“ informiert: Tarifeinigung für Dr. med. Kristina Korsake Medizinische Fachangestellte 2019 25 Klinisches Krebsregister führt neues Annahmeportal ein 25 Wie gut ist Ihre Weiterbildung in Sachsen-Anhalt? Recht aktuell Bewerten Sie die Qualität Ihrer Weiterbildung! 49 Aus der Fallsammlung der Norddeutschen Schlichtungs- 26 2. Herzwoche Sachsen-Anhalt vom 17. bis 22. Juni 2019 stelle: Keine Sitzwache – deshalb Nasenbeinfraktur 51 Ärztliche Leichenschau: Hinweise zur Feststellung der Todesart Neues aus dem Kammerbereich 29 Sachsen Anhalt hat die höchste Experten-Dichte bei seltenen Erkrankungen Varia 30 Pflanzen-Wirkstoff bremst aggressiven Augenkrebs 52 Buchrezension: Georg M. Oswald – „Unsere Grund- 31 Berufung von Prof. Dr. Michael Kreißl zum rechte – Welche wir haben, was sie bedeuten und wie Vorsitzenden des Ausschusses Schilddrüse der DGN wir sie schützen“ 53 Theodor Fontane und Sachsen-Anhalt: Würdigung des 32 29 Schriftstellers zu seinem 200. Geburtstag 55 Mediziner & Malerei: Jahresausstellung in Halle (Saale) Stifterverband und 56 Geburtstage im Mai Dieter Schwarz Stiftung 70 Impressum fördern mit 250.000 Euro Innovationsprojekt der Universitätsmedizin Ärztliche Fortbildung Halle (Saale) 59 Übersicht Fort- und Weiterbildungen 33 QR-Code: Die schnelle Informationsmöglichkeit für Sie! 60 Fort- und Weiterbildungskurse für Ärztinnen und Ärzte Titelfoto: ÄKSA 34 4. Mitteldeutsche Herztage vom 28. bis 29. Juni 2019 65 Veranstaltungen für Assistenzpersonal 35 Feiert 5-jähriges Bestehen: Das Mitteldeutsche 66 Informationen zur Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) Kompetenznetz für Seltene Erkrankungen 67 4. Konsensuskonferenz der Kardiologen und 36 Ausschreibung der Vertragsarztsitze Herzchirurgen Sachsen-Anhalts 37 Aktionswoche Alkohol vom 18. bis 26. Mai 2019 67 Hygienekongress 2019 Ärzteblatt Sachsen-Anhalt 30 (2019) 5 Inhalt 3
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Editorial Der Arzt als Freiberufler – ein Auslaufmodell? Dipl.-Med. H. Thurow Zu Beginn des Jahres wurde eine Umfrage unter Studierenden Eigenständigkeit, das selbstbestimmte Arbeiten, die Entschei- der Medizin veröffentlicht, welche in regelmäßigen dungsfreiheit: bei der Auswahl der Mitarbeiter, bei der Abständen erfolgt. Sie wurden befragt, wie sie sich ihr Gestaltung des Arbeitsplatzes und des Arbeitsalltages, in zukünftiges Berufsleben vorstellen können. Für die meisten Grenzen auch die Höhe des Arbeitspensums. der Befragten war die entscheidende Frage, wie sich Beruf und Familie vereinbaren lassen. Somit können sich ca. 90 % Bei der Niederlassung heute bieten sich viel mehr Gestal- im späteren Berufsleben ein Angestelltenverhältnis vorstellen. tungsmöglichkeiten als vor 25 Jahren, z. B. ist die Teilung Die Hauptargumente für diese Entscheidung sind die über- eines KV-Sitzes möglich, das Nebeneinander von Niederlas- schaubaren Arbeitszeiten und der Austausch mit Kollegen, sung und Anstellung oder die Beschäftigung von Kollegen. die Hauptgründe gegen eine Niederlassung sind die überbor- Damit können insbesondere Ärztinnen in der Lage sein, dende Bürokratie, das finanzielle und Regressrisiko. Beruf und Familie gut „unter einen Hut“ zu bringen. Somit relativieren sich manche Nachteile der freiberuflichen Tätig- Seit über 20 Jahren bin ich in der Niederlassung in einer keit wieder. Gemeinschaftspraxis tätig. Die Balance von Arbeit und Familie war damals kein Entscheidungskriterium für mich Der derzeitige Trend ist jedoch laut Niederlassungsanzeigen oder hatte zumindest keine so große Wertigkeit. Die eigene die Anstellung in einem MVZ, die Eröffnung bzw. Über- Praxis, die Arbeit als Freiberufler war das erstrebenswerte nahme einer inhabergeführten Praxis ist da eher die Ziel. Ich wollte eigenständig arbeiten, unabhängig sein, Ausnahme. Hier wird die freie, selbstbestimmte Berufsaus- selbstständig entscheiden, wie ich meinen Arbeitsalltag übung zugunsten der Flexibilität der Lebensplanung und der gestalte, wieviel Freizeit ich habe, mit wem ich arbeite. Dies Sicherheit geopfert. Hält dieser Trend an, dann sind die Frei- alles beflügelte meinen Mut und ließ manche Bedenken in berufler unter uns vielleicht bald die Ausnahme. den Hintergrund treten. Dass es ganz so einfach nicht ist, merkte ich bald: Suche nach geeigneten Räumen, deren Ich fühle mich in meiner jetzigen Situation, niedergelassen Umbau, Verhandlungen mit Banken, Einrichtern und Vermie- und in einer Gemeinschaftspraxis tätig, wohl und bin tern, Suche nach passendem Personal. Schlechte Berater gab zufrieden. Aber ich muss mir am Ende meiner Überlegungen es zuhauf. Kaum jemand kannte sich aus – also blieb nur der eingestehen, dass ich, stünde ich heute am Anfang meiner viel zitierte Sprung ins kalte Wasser. beruflichen Laufbahn, eine Niederlassung zumindest viel gründlicher überdenken würde. Heute, nach über 20 Jahren, weiß ich, dass manches von mir zu kurz gedacht war und ich mache mir, angesichts dieser Ich wünsche Ihnen einen schönen Monat Mai! aktuellen Umfrage, Gedanken über das Pro und Contra der Niederlassung. Auf der Negativseite stehen bei mir, ähnlich Dipl.-Med. Holger Thurow wie auch in der Befragung, der große Arbeits- und enorme Vorsitzender der Geschäftsstelle Dessau bürokratische Aufwand und der damit verbundene Freizeit- der Ärztekammer Sachsen-Anhalt verlust, gefolgt von der unausweichlichen Bindung an Miet- und Versicherungsverträge und damit an die einmal getrof- fene Entscheidung. Nicht zu vergessen ist das wirtschaftliche aber auch gesund- Foto: Archiv heitliche Risiko der Selbstständigkeit. Kein Wunder, dass sich nur ein paar Prozent der Befragten für eine Einzelpraxis entscheiden würden. Auf der Pro-Seite steht ganz oben die Ärzteblatt Sachsen-Anhalt 30 (2019) 5 Editorial 5
Mitteilungen der Kammer Ärztliche Weiterbildung in Sachsen-Anhalt Telefonische Sprechzeiten der Abteilung Weiterbildung: Mo. bis Do. 10 – 12 Uhr und 14 – 16 Uhr Monatlich möchten wir an dieser Stelle die Ärztinnen und Ärzte benennen, die erfolgreich ihre Facharztprüfung an der Ärztekammer Sachsen-Anhalt abgelegt haben. Im Monat März konnten wir folgende Ärztinnen und Ärzte zum Erwerb des Facharztes beglückwünschen: Facharzt für Anästhesiologie Facharzt für Viszeralchirurgie Facharzt für Innere Medizin und Dr. med. Urs Foerster, Magdeburg Angel Atanasov, Salzwedel Rheumatologie Larisa Ostermüller, Zerbst Salome Weber, Wernigerode Dr. med. Annekathrin Müller, Halle (Saale) Facharzt für Allgemeinchirurgie Facharzt für Innere Medizin Dipl.-Med. Ines Petzka, Marc Damerau, Magdeburg Facharzt für Kinder- und Osterburg (Altmark) Kathrin Deppner, Magdeburg Jugendmedizin Dr. med. Benjamin Eberhardt, Dr. med. Franziska Jaenicke, Facharzt für Orthopädie und Magdeburg Markkleeberg Unfallchirurgie Alexa Schubert, Ballenstedt Juliane Rühlemann, Henning Bauerfeld, Leipzig Dr. med. Anne Sperschneider, Lutherstadt Eisleben Benjamin Ruhl, Magdeburg Halle (Saale) Dr. med. Julia Wulfes, Wolfsburg Jordan Temelkov, Leipzig Facharzt für Innere Medizin und Facharzt für Pathologie Facharzt für Plastische und Hämatologie und Onkologie Dr. med. Wiebke Lessel, Magdeburg Ästhetische Chirurgie Florian Prims, Naumburg (Saale) Melanie Kober, Dingelstedt am Huy Neu erteilte Weiterbildungsbefugnisse gemäß der Weiterbildungsordnung Sachsen-Anhalt (siehe auch im Internet unter www.aeksa.de) Facharztbezeichnungen: Dipl.-Med. Sabine Werner Orthopädie und Unfallchirurgie Arztpraxis Dr. med. Holger Welsch Allgemeinmedizin Knickstraße 5 a Dr. med. Olaf Dieball Dr. med. Susen Bernerth 38835 Hessen Gesundheitszentrum Arztpraxis 6 Monate werden als Weiterbildung Bitterfeld/Wolfen gGmbH Roßbacher Straße 17 anerkannt Klinik für Unfallchirurgie und 06242 Roßbach Orthopädie 18 Monate werden als Weiterbildung Gefäßchirurgie Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße 2 anerkannt Dr. med. Andreas Wurlitzer 06749 Bitterfeld-Wolfen AMEOS Klinikum Halberstadt 24 Monate Basisweiterbildung Dr. med. Matthias Bosse Gleimstraße 5 Chirurgie im Verbund mit Arztpraxis 38820 Halberstadt Dr. med. Ulrich Garlipp werden als Friedrichstraße 115 24 Monate Basisweiterbildung Weiterbildung anerkannt und 38855 Wernigerode Chirurgie im Verbund mit 36 Monate Orthopädie und 18 Monate werden als Weiterbildung Dr. med. Lutz Eckart, Unfallchirurgie im Verbund anerkannt Dipl.-Med. Ewlogi Georgiew, Dr. med. Rüdiger Birr und Frauenheilkunde und Geburtshilfe Dipl.-Med. Bettina Seume Dr. med. Frank Eder werden als Kussai Al-Tamimi Arztpraxis Weiterbildung anerkannt und AMEOS Klinikum Schönebeck Platz der Deutschen Einheit 5 42 Monate Gefäßchirurgie Klinik für Frauenheilkunde und 06712 Zeitz Geburtshilfe 18 Monate werden als Weiterbildung Köthener Straße 13 anerkannt 39218 Schönebeck (Elbe) 6 Mitteilungen der Kammer Ärzteblatt Sachsen-Anhalt 30 (2019) 5
Mitteilungen der Kammer 54 Monate werden als Weiterbildung 24 Monate werden als Weiterbildung Erloschene anerkannt anerkannt Weiterbildungsbefugnisse: Hals-Nasen-Ohrenheilkunde Physikalische und Rehabilitative Für die Unterstützung der Kammer Dr. med. Jörg Petersohn Medizin arbeit im Rahmen der Weiterbildung Arztpraxis Olga Rupprich möchten wir nachfolgenden Ärzten Auenweg 38 Sport- und Rehabilitationszentrum herzlich danken: 06847 Dessau-Roßlau Harz GmbH 12 Monate Basisweiterbildung Michaelstein 18 • Dr. med. Uwe Brämer, MVZ Hals-Nasen-Ohrenheilkunde werden 38889 Blankenburg (Harz) Klinikum Magdeburg gGmbH, als Weiterbildung anerkannt 12 Monate werden als Weiterbildung Befugnis für Allgemeinmedizin anerkannt endete am 28.02.2019 Innere Medizin und • Godo Jilg, AMEOS Klinikum Gastroenterologie Psychiatrie und Psychotherapie Halberstadt, Befugnis für Nico Heinrich Dr. med. Christian Algermissen Neonatologie endete am 28.02.2019 AMEOS Klinikum Haldensleben Harzklinikum Dorothea Christiane • Dr. med. Ute Rommel, AMEOS Klinik für Innere Medizin Erxleben GmbH Klinikum Schönebeck, Befugnis für Kiefholzstraße 27 Klinik für Psychiatrie, Psychotherapie Frauenheilkunde und Geburtshilfe 39340 Haldensleben und Psychosomatik endete am 27.02.2019 12 Monate werden als Weiterbildung Thiestraße 7-10 anerkannt 38889 Blankenburg (Harz) 48 Monate werden als Weiterbildung Neu zugelassene Kinder- und Jugendmedizin anerkannt Weiterbildungsstätten: MUDr. Eva Cech Anja Huth AMEOS Klinikum Haldensleben MVZ der Carl-von-Basedow-Klinikum Schwerpunktbezeichnung: Kiefholzstraße 27 Saalekreis gGmbH 39340 Haldensleben Weiße Mauer 52 Neuropädiatrie zugelassen für Innere Medizin 06217 Merseburg Karen Höft und Gastroenterologie 12 Monate im Verbund werden als MVZ Klinikum Magdeburg gGmbH Weiterbildung anerkannt Ebendorfer Chaussee 49 MVZ Klinikum Magdeburg gGmbH 39128 Magdeburg Ebendorfer Chaussee 49 Karen Höft 12 Monate werden als Weiterbildung 39128 Magdeburg MVZ Klinikum Magdeburg gGmbH anerkannt zugelassen für Kinder- und Ebendorfer Chaussee 49 Jugendmedizin 39128 Magdeburg 24 Monate werden als Weiterbildung Zusatzbezeichnung: Sport- und Rehabilitationszentrum anerkannt Harz GmbH Palliativmedizin Michaelstein 18 Dr. med. Frank Schmidt Kerstin Conrad 38889 Blankenburg (Harz) Arztpraxis Krankenhaus St. Elisabeth und zugelassen für Physikalische und Wilhelm-von-Klewitz-Straße 11 St. Barbara Halle/Saale GmbH Rehabilitative Medizin 06132 Halle (Saale) Klinik für Anästhesie, Intensiv-, 24 Monate werden als Weiterbildung Palliativ-, Schmerz- und MVZ Klinikum Magdeburg gGmbH anerkannt Notfallmedizin Ebendorfer Chaussee 49 Mauerstraße 5 39128 Magdeburg Dr. med. Sylvia Teubner 06110 Halle (Saale) zugelassen für Neuropädiatrie Arztpraxis 12 Monate werden als Weiterbildung Annaberger Straße 18 anerkannt 06116 Halle (Saale) 24 Monate werden als Weiterbildung anerkannt Dr. med. Ina Zeddies Arztpraxis Ernst-Kamiethstraße 11 06112 Halle (Saale) Ärzteblatt Sachsen-Anhalt 30 (2019) 5 Mitteilungen der Kammer 7
Mitteilungen der Kammer Blick ins Plenum bei der Frühjahrssitzung der Kammerversammlung in Freyburg (Unstrut) Frühjahrssitzung der Kammerversammlung am 13. April 2019 in Freyburg chen – effektiven und weniger effektiven – und mehr und „Ohne ein hohes menschliches Ethos und weniger Erfreulichem“, referierte eingangs Dr. Simone Verantwortungsbewusstsein Heinemann-Meerz. Und das restliche Jahr 2019 werde eben- wäre so Manches nicht möglich.“ falls weiter spannend. In ihrem Statement kommentierte sie bundes- und landesweite gesundheitspolitische Themen. Mit der Verleihung des Ehrenzeichens der Ärztekammer Sachsen-Anhalt begann die diesjährige Frühjahrssitzung. Es TVSG – Mehr Schatten als Licht wurde damit das Wirken und die Expertise des Hallenser Arztes Dipl.-Med. Peter Jeschke gewürdigt. Die Laudatorin, Das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TVSG) kann Dr. Simone Heinemann-Meerz, hob dabei sein vielfältiges – nachdem es am 14. März 2019 die Zielgerade passierte – am Engagement sowie seine erfolgreiche Arbeit bei der Ostdeut- 1. Mai dieses Jahr in Kraft treten, da es nicht zustimmungs- schen Arbeitsgemeinschaft Suchtmedizin e. V. (OAGS) pflichtig ist. Die Kammerpräsidentin kritisierte den am Ende hervor, dessen Gründer und Vorsitzender er ist. So organi- unübersichtlichen Beratungsprozess mit zahlreichen Ände- siert der Verein nicht nur Weiterbildungscurricula und über- rungsanträgen, der für den interessierten Beobachter schwer regionale Symposien für Suchtmedizin, sondern fördert auch nachvollziehbar war. Die Politik schätzt nicht nur die ärztli- den Erfahrungsaustausch und Projekte bei suchtmedizinisch chen Ressourcen realitätsfern ein, sondern ebenso werden die engagierten Ärzten und Mitarbeitern in den Bundesländern unterschiedlichen Situationen in Ost und West nicht registriert. Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt. Die vollständige Fotos: ÄKSA Laudatio können Sie auf den folgenden Seiten nachlesen. Es darf nicht vergessen werden, dass die größeren Vakanzen in der fachärztlichen Versorgung bestehen – bei gleichzeitiger „Das Jahr 2018 und das bereits abgelaufene erste Quartal hoher Wertschätzung der hausärztlichen Arbeit. Auch die 2019 waren gekennzeichnet von viel Arbeit, vielen Gesprä- Qualität der Überweisungen darf an dieser Stelle durchaus 8 Mitteilungen der Kammer Ärzteblatt Sachsen-Anhalt 30 (2019) 5
Mitteilungen der Kammer hinterfragt werden. Es ist zu befürchten, dass der ungesteuerte Zugang der Patienten zu allem deren Flatrate- und Vollkasko- mentalität weiter befördern wird. Zwar weist das Gesetz positive Ansätze wie z. B. zur Endbud- getierung, für neue Patienten oder offene Sprechstunden auf, dennoch stechen massive Eingriffe in die Arbeit der Selbstver- waltung und in Praxisabläufe und fehlender Mut zum Ausstieg aus der Budgetierung hervor. Impfungen schützen Leben In ihren weiteren Ausführungen begrüßte die Präsidentin Dr. Simone Heinemann-Meerz, dass die World Health Orga- Die Kammerpräsidentin Dr. Simonone Heinemann-Meerz richtet nization (WHO) die Impfverweigerung in ihre Liste der ihr Grußwort an die Kammerversammlung globalen Gefahren aufgenommen hat. Die Sinnhaftigkeit von Impfungen steht für die Ärzteschaft nicht in Frage. Mit Bezug auf Bundes- und Länderinitiativen zur Impflicht äußerte die Präsidentin: „Kein Politiker erwägt gesetzliche Regelungen leichtfertig, sondern deshalb, weil alle Appelle an die Freiwil- ligkeit seit Jahren nicht genug gebracht haben.“ Sie verweist auf den Entschließungsantrag „Impfungen schützen Leben“, der als Botschaft aus der Kammerversammlung der Ärztekammer Sachsen-Anhalt verstanden werden soll. Neuregelungen zur Organspende besiegelt Mit wenigen Änderungen hat der Deutsche Bundestag am 14. Februar diesen Jahres das „Zweite Gesetz zur Änderung Honorarprofessor Dr. Edgar Strauch des Transplantationsgesetzes – Verbesserung der Zusammen- arbeit und der Strukturen bei der Organspende (GZSO)“ in breiter Mehrheit angenommen, so Dr. Heinemann-Meerz. Das Gesetz, das am 1. April 2019 in Kraft trat, zielt auf bessere bezweifeln, dass zeitnah technisch umsetzbare und daten- strukturelle und finanzielle Voraussetzungen in den Entnah- schutzkonforme Lösungen zu erwarten sind. mekrankenhäusern ab. So sieht es u. a. eine Stärkung der Transplantationsbeauftragten und eine bessere Vergütung der Krankenhäuser vor und beseitigt somit strukturelle Hürden. Landarztgesetz – Die Lösung aller Probleme? Für die Kammerpräsidentin war es eine kluge Entscheidung, die Frage der Widerspruchslösung aus dem Gesetz auszu- klammern. Gemäß dieser Lösung würde jeder Volljährige in Gemäß des Entwurfes zum Landarztgesetz Sachsen-Anhalt Deutschland automatisch Organspender sein, wenn er dem (LAG LSA) wird den Bewerbern ein Medizinstudienplatz an nicht widersprochen hat. Festzuhalten ist, so Dr. Heinemann- einer der beiden medizinischen Fakultäten in Sachsen-Anhalt Meerz, dass die Entscheidungslösung die wirkliche Spenden- zugeordnet. Unter der Voraussetzung, dass sie sich vertrag- bereitschaft nicht erhöht hat. Einerseits stehen 85 Prozent der lich verpflichten, nach Ende ihres Studiums für zehn Jahre Bevölkerung der Organspende positiv entgegen, andererseits eine Tätigkeit als Fachärztin/Facharzt für Allgemeinmedizin spiegelt sich dies nur in einem 36-prozentigen Besitz eines in einer Region in Sachsen-Anhalt aufzunehmen. Die Region Organspende-Ausweises wider. Bereits der 121. Deutsche ist entweder unterversorgt, steht vor einer drohenden Unter- Ärztetag in Erfurt hatte sich für die Widerspruchslösung ausge- versorgung oder für diese wurde ein besonderer lokaler sprochen. Ebenso der Bundesgesundheitsminister, Jens Spahn, Versorgungsbedarf festgestellt. Bei Nicht-Einhaltung des und der SPD-Gesundheitspolitiker, Prof. Dr. Karl Lauterbach, Vertrages drohen hohe Vertragsstrafen. waren sich in diesem Punkt einig. Die Studienplätze wurden als Vorabquote aus rund 400 Da dies nur über ein bundesweites Online-Register zur Erklä- Studienplätzen der Universitäten Halle (Saale) und Magde- rung zur Organ- und Gewebespende zu regeln wäre, ist zu burg herausgenommen. Ärzteblatt Sachsen-Anhalt 30 (2019) 5 Mitteilungen der Kammer 9
Mitteilungen der Kammer Dr. Simone Heinemann-Meerz führte weiter aus, dass das Gesetz vorsieht, dass die Kassenärztliche Vereinigung Sachsen-Anhalt (KVSA) die Auswahl für die Allgemeinmedi- zinquote auf dem Land übernehmen wird. Jedoch kann nicht mit einem Start vor dem Wintersemester 2020/21 gerechnet werden, da u. a. erst entsprechende Strukturen bei der KVSA für die Auswahl und die Umsetzung der administrativen Aufgaben geschaffen werden müssen. Vor dem Hintergrund, dass im Landarztgesetz nur von Haus-, aber nicht von Fach- ärzten gesprochen wird, die ebenso Landärzte sein können, stellte die Kammerpräsidentin fest: „Die fachärztliche Versor- gung geht auf dem Land sehenden Auges den Bach runter. Wir haben das mit Zahlen mehrfach nachgewiesen – aber dieser Ruf verhallt.“ Dr. Dietrich Stoevesandt Positive Ergebnisse Obwohl der geforderte Satz – die Rahmenvorgaben sind für die Krankenhäuser verbindlich – nicht im kürzlich beschlos- senen Krankenhausgesetz aufgenommen ist, sind positive Inhalte hervorzuheben: Qualitätskriterien sind als Grundlage für die Krankenhausplanung sinnvoll und müssen konsequent verfolgt werden. Die Kammerpräsidentin begrüßte es, dass die Ärztekammer und die KVSA im Planungsausschuss vertreten sind. Abschließend berichtete sie, dass bei der Prüfung durch den Landesrechnungshof in der Ärztekammer Sachsen-Anhalt, die im März 2017 stattfand, keinerlei Beanstandungen fest- gestellt wurden. Der Geschäftsführer der Klinische Krebsregister Sachsen- Anhalt gGmbH, Honorarprofessor Dr. Edgar Strauch, konnte Prof. Dr. Winfried Kluth die Anwesenden über positive Entwicklungen beim Krebsre- gister informieren. So zeigte er sich erfreut über den erfolg- reichen Abschluss des ersten Geschäftsjahres der gGmbH Prof. Dr. Winfried Kluth, Richter am Landesverfassungsge- 2017 und die ebenso erfolgreiche Durchführung der ersten richt a.D. und Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht Ausschüttung von Meldevergütungen. Nach der Bekannt- an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, referierte gabe, dass die Zusammenführung der Datenbanken über das Ehrenamt in der Kammer und Innenrechtsstreitig- momentan erfolgt, wies er abschließend darauf hin, dass die keiten im Kammerrecht. Er zog dabei den Bogen von der gesetzlich vorgeschriebene Vollzähligkeit der Meldungen historischen Entwicklung des Ehrenamtskonzepts über und die zeitnahe Ausschüttung der Meldevergütungen dessen enge Verbindung mit dem Konzept der Selbstverwal- oberste Priorität besitzen. tung bis zur Ausgestaltung des rechtlichen Rahmens. Im Anschluss nutzte Dr. Dietrich Stoevesandt, Leiter des Ein weiterer zentraler Tagesordnungspunkt war die Umset- Dorothea Erxleben Lernzentrums Halle, die Gelegenheit zung der (Muster-)Weiterbildungsordnung (MWBO) der über die Ergebnisse und zukünftigen Entwicklungen der Bundesärztekammer in der Ärztekammer Sachsen-Anhalt. Sprach- und Kenntnisprüfungen in Sachsen-Anhalt zu Zu den strukturellen und inhaltlichen Änderungen erfolgten berichten. Eine ansteigende Zahl der berufstätigen ausländi- nähere Ausführungen von apl. Prof. Dr. Udo Rebmann, schen Ärzte in Sachsen-Anhalt lässt die Relevanz einer Vorstandsmitglied der Ärztekammer Sachsen-Anhalt. Wir Sprach- und Kenntnisprüfung zum Nachweis der sprachli- verweisen hier auf den gesonderten Artikel zur zukünftigen chen Kompetenz immer weiter anwachsen. Dr. Stoevesandt Weiterbildungsordnung auf Seite 22. verwies darauf, dass bei den Sprachtests seit der Einführung Fotos: ÄKSA 2015 eine zunehmende Durchfallquote zu beobachten ist, Änderungen in der Berufsordnung für Ärzte, wie die Ände- die 2018 bis zu einem Drittel angestiegen ist. Die Kenntnis- rung der Richtlinie zur Durchführung der assistierten Repro- prüfungen weisen eine noch höhere Durchfallquote von 50 duktion und der Gemeinsamen Bereitschaftsdienstordnung, Prozent auf. standen im Anschluss auf der Tagesordnung. 10 Mitteilungen der Kammer Ärzteblatt Sachsen-Anhalt 30 (2019) 5
Mitteilungen der Kammer Zum Ende der Sitzung stellte die Kammerversammlung zent- Diese Anträge und die Beschlussübersicht der 8. Sitzung der rale Forderungen, die sie in zwei Entschließungsanträgen Kammerversammlung folgen im Anschluss, wie die Presse- formulierte. Im ersten Antrag wird der Gesetzgeber zu einer mitteilungen zu den Entschließungsanträgen. Regelung aufgefordert, dass alle Ärztinnen und Ärzte mit absolvierter ärztlicher Ausbildung aus Drittstaaten einen Die kommende Kammerversammlung findet am 19. Oktober Kenntnisstand nachweisen müssen, über den auch Ärztinnen 2019 im Verwaltungszentrum für Heilberufe in Magdeburg und Ärzte in Deutschland mit absolvierter ärztlicher Ausbil- statt. dung verfügen – für einen sicheren Patientenschutz. Der zweite Antrag unterstützt die Forderung nach einer Verpflich- Nicole Fremmer tung zur Masernimpfung, da eine ausnahmslose Impfung Redaktion Ärzteblatt Sachsen-Anhalt aller Kinder zum Schutz der Gesamtbevölkerung sinnvoll und alternativlos ist. Beschlüsse der 8. Sitzung der Kammerversammlung der Ärztekammer Sachsen-Anhalt VII. Wahlperiode (2016- 2021) am 13. April 2019 in Freyburg/Unstrut Beschluss über die Umsetzung der (Muster-)Weiterbildungs- Nachberufung von Herrn Dr. med. Till Leber in den Ausschuss ordnung der Bundesärztekammer (MWBO) in der Ärzte- Krankenhaus der Ärztekammer Sachsen-Anhalt kammer Sachsen-Anhalt: Die MWBO wird, bis auf landesspezifische Anpassungen im Nachberufung von Frau Dr. med. Julia Bartley in die IVF- Paragraphenteil und der Anpassung durch die Weiterführung Kommission der Ärztekammer Sachsen-Anhalt der Facharztbezeichnung Innere Medizin und Geriatrie, 1:1 übernommen. Beschluss über die Bildung eines Ausschusses „Medizinische Änderungen in den Weiterbildungsinhalten und Richtzahlen Fachberufe im Gesundheitswesen“ und Berufung nachfol- werden nicht vorgenommen. gender Mitglieder: Eine beschlussreife Fassung der novellierten Weiterbildungs- Dr. med. Kay Brehme ordnung für die Ärztekammer Sachsen-Anhalt wird spätes- apl. Prof. Dr. med. habil. Karsten Ridwelski tens im Frühjahr 2020 vorgelegt. Dr. med. Uwe Rose Die geänderte Weiterbildungsordnung sollte spätestens am Univ.-Prof. Dr. med. habil. Hermann-Josef Rothkötter 01.07.2020 in Kraft treten. Henrik Straub Dr. med. Peter Trommler Beschluss über die 13. Satzung zur Änderung der Berufsord- Dr. med. Karsten zur Nieden nung der Ärztekammer Sachsen-Anhalt (Hinweis: Die vollständige Besetzung der Ausschüsse und • Änderung der §§ 9 und 12 der M-BO Gremien der Ärztekammer finden Sie auf der Webseite der • Änderung der Richtlinie zu Durchführung der assistierten Ärztekammer unter der Rubrik Ihre Kammer > Ausschüsse/ Reproduktion Gremien) • Änderung der Gemeinsamen Bereitschaftsdienstordnung (Veröffentlichung der 13. Satzung zur Änderung der Beschluss über den Tätigkeitsbericht 2018 der Ärztekammer Berufsordnung auf S. 15 des Ärzteblattes) (Veröffentlichung auf der Webseite der Ärztekammer Sachsen-Anhalt) Beschluss über die Reisekosten- und Entschädigungsordnung der Ärztekammer Sachsen-Anhalt ab 01.01.2020 Beschluss über die Änderung der Richtlinie zur Verleihung (Veröffentlichung erfolgt im Mitgliederportal) des Ehrenzeichens der Ärztekammer (Veröffentlichung auf S. 20 des Ärzteblattes) Beschluss über die pauschale Entschädigung des Beauf- tragten für innerärztliche Angelegenheiten Beschluss über die Neufassung der Haushalts- und Kassen- ordnung ab 01.05.2019 (Veröffentlichung erfolgt in der Juni-Ausgabe des Ärzteblattes) Fortsetzung nächste Seite Ärzteblatt Sachsen-Anhalt 30 (2019) 5 Mitteilungen der Kammer 11
Mitteilungen der Kammer Nachfolgende Entschließungsanträge Gleichzeitig wird die Umsetzung eines Registers von Ärzten wurden verabschiedet: mit nichtbestandenen Kenntnisprüfungen gefordert. Die Delegierten der Ärztekammer Sachsen-Anhalt hatten einen entsprechenden Antrag erfolgreich zum 121. Deutschen Bundesweit einheitliche Prüfung für ausländische Ärztetag eingebracht. Mit dem Beschluss des Ärztetages soll Ärzte aus Drittstaaten, analog dem dritten deutschen der bundesweite Austausch der zuständigen Stellen ermög- Staatsexamen licht werden und so die unerlaubte Wiederholung bereits Im Interesse einer sicheren medizinischen Patientenversor- nichtbestandener Prüfungen verhindert werden. gung fordert die Kammerversammlung der Ärztekammer Impfungen schützen Leben Sachsen-Anhalt den Gesetzgeber auf, zu regeln, dass alle Ärztinnen und Ärzte mit absolvierter ärztlicher Ausbildung Die Ärztekammer Sachsen-Anhalt unterstützt die derzeitigen aus Drittstaaten einen Kenntnisstand nachweisen müssen, Überlegungen des Bundesgesundheitsministeriums, zumin- über den auch Ärztinnen und Ärzte verfügen, die in Deutsch- dest den Besuch von Schulen und Kindertagesstätten von land die ärztliche Ausbildung absolviert haben. einem Impfnachweis abhängig zu machen. Sie fordert zudem, mit geeigneten Maßnahmen, den vorherr- Der Nachweis, dass entsprechende Kenntnisse und Fähig- schenden Impflücken bei der zweiten Impfdosis und bei keiten vorliegen, kann für einen sicheren Patientenschutz Erwachsenen entgegenzuwirken. durch erfolgreiches Ablegen einer bundeseinheitlichen Prüfung analog dem dritten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung Pläne, die eine Substitution von Impfleistungen an Apotheker des deutschen Staatsexamens gewährleistet werden. ermöglichen, lehnt die Ärztekammer strikt ab. Pressemeldung der Ärztekammer Sachsen-Anhalt vom 13. April 2019: Forderung der Ärztekammer Sachsen-Anhalt Drittes Staatsexamen für Mediziner aus Drittstaaten Die Ärzte in Sachsen-Anhalt fordern eine bundesweit einheit- Sprachprüfungen stark gemacht. Zuvor genügte für den Nach- liche Prüfung für ausländische Ärzte aus Drittstaaten, analog weis des Sprachniveaus die bloße Vorlage eines Zeugnisses. dem dritten deutschen Staatsexamen. Diesen Beschluss fasste „Qualifikation und Kommunikation sind die Schlüssel zum die Kammerversammlung der Ärztekammer Sachsen-Anhalt Behandlungserfolg. Dass regelmäßig ein Drittel der Mediziner einstimmig bei ihrer Kammerversammlung in Freyburg. Zur den 2015 eingeführten Sprachtest nicht bestehen, bestärkt uns Überprüfung des Ausbildungsstandes werden derzeit vornehm- in der Annahme, dass Zeugnisse allein nicht als Gradmesser lich Zeugnisse herangezogen. Das Vertrauen auf deren Echtheit, ausreichen“, so die Kammerpräsidentin. Inhalt und korrekte Übersetzung birgt die Gefahr, dass Defizite verborgen bleiben. „Zum Schutz unserer Patienten müssen wir Die Ärztekammer fordert ferner die Umsetzung des Beschlusses dafür sorgen, dass Ärzte, welche nicht aus EU-Staaten stammen, des Landtages aus seiner 55. Sitzung vom 27.09.2018. Dieser zumindest das dritte Staatsexamen ablegen, um in Deutschland fordert, „zur Gewährleistung der Qualität der ärztlichen Versor- eine Approbation zu erhalten“, erklärt Dr. Simone Heinemann- gung, (...) im Sinne der Forderung der Ärztekammer Sachsen- Meerz, Präsidentin der Ärztekammer Sachsen-Anhalt. Anhalt und des Deutschen Ärztetages, eine Änderung des Anerkennungsverfahrens für Ärztinnen und Ärzte aus Dritt- Innerhalb der EU werden Abschlüsse automatisch anerkannt. staaten auf Bundesebene prüfen zu lassen“. Der Beschluss bezieht sich daher nur auf Mediziner, die ihre Ausbildung außerhalb der Europäischen Union absolviert Damit bezieht sich der Landtag auf den gleichartigen Beschluss haben. Hier prüft das Landesverwaltungsamt die Gleichwertig- des vergangenen Deutschen Ärztetags in Erfurt, der mit deutli- keit der Ausbildung. Dies erfolgt im Wesentlichen nach Akten- cher Mehrheit gefasst wurde. lage. Die Ärztekammer Sachsen-Anhalt befürchtet, dass die Aussagekraft der Zeugnisse nicht immer ausreichend und die Zudem hatte der Ärztetag den Antrag der Delegierten der Echtheit nicht überprüfbar ist. Ärztekammer Sachsen-Anhalt beschlossen, der ein bundes- weites Register über nichtbestandene Kenntnisprüfungen Dabei greift die Kammer auch auf ihre Erfahrungen bei den fordert. Es soll den Austausch der Approbationsbehörden Sprachprüfungen für Ärzte zurück. Hier hatte sich die Ärzte- ermöglichen und so unerlaubte Mehrfachprüfungen verhin- kammer erfolgreich für die Einführung von praxisorientierten dern. 12 Mitteilungen der Kammer Ärzteblatt Sachsen-Anhalt 30 (2019) 5
Mitteilungen der Kammer Pressemeldung der Ärztekammer Sachsen-Anhalt vom 13. April 2019: Statement zur Diskussion um Masern-Impfpflicht Impflücken nicht nur bei Kindern schließen Die Ärztekammer Sachsen-Anhalt unterstützt die Forderung land nicht erreicht. Sachsen-Anhalt zählt zu den Bundesländern, nach einer verpflichtenden Masernimpfung. Sie begrüßt daher mit einer hohen Impfquote in der Bevölkerung. Dadurch sind im die derzeitigen Überlegungen des Bundesgesundheitsministe- Bundesvergleich deutlich weniger Masernfälle zu beklagen. riums, zumindest den Besuch von Kindertagesstätten und Schu- len von einem Impfnachweis abhängig zu machen. Diese ist Die Ärztekammer verweist jedoch auf die unbedingte Notwen- zum Schutz der gesamten Gesellschaft sinnvoll und alternativlos. digkeit einer zweiten Impfdosis gegen Masern, die rechtzeitig „Im Interesse der Gesundheit aller, kann die Unwissenheit und erfolgen muss. „In Sachsen-Anhalt erfüllt die aktuelle Impfquote egoistische Haltung einiger weniger Impfgegner nicht weiter für einmalig geimpfte Kinder sogar die Empfehlungen der akzeptiert werden, die schwerwiegende Krankheitsverläufe WHO. Jedoch verzeichnen wir erhebliche Impflücken bei der gerade bei Kleinkindern ausblenden“, erklärt die Präsidentin der notwendigen zweiten Impfdosis und den Erwachsenen. Konse- Ärztekammer Sachsen-Anhalt, Dr. Simone Heinemann-Meerz. quent wäre daher, dass die Regelung auch die Verpflichtung zur rechtzeitigen zweiten Impfung enthält“, so die Kammerpräsi- Eine Maserninfektion ist höchst ansteckend, kann zu schwerwie- dentin. genden Komplikationen wie Hirnhaut- und Lungenentzündung führen und im Extremfall tödlich verlaufen. Komplikationen Pläne, die eine Substitution von Impfleistungen an Apotheker treten in jedem Lebensalter auf. Eine Immunisierung der Bevöl- ermöglichen, lehnt die Ärztekammer strikt ab. „Der verblei- kerung ist daher wichtig. Gefürchtet ist die immer tödlich verlau- benden Skepsis und Angst vor Komplikationen entgegnet man fende SSPE (besondere Form einer Hirnentzündung) nach nicht dadurch, dass man die bestehenden Qualitätskriterien Masern im Kleinkindalter. senkt. Zu einer Impfung gehören beispielsweise die ärztliche Anamnese und der Ausschluss von Kontraindikationen. Dies ist Das Ziel der Weltgesundheitsorganisation (WHO), mit einer zu Recht dem Arzt vorbehalten“, warnt die Präsidentin der Impfquote von 95 Prozent Masern auszurotten, wird in Deutsch- Ärztekammer Sachsen-Anhalt. Laudatio anlässlich der Verleihung des Ehrenzeichens der Ärztekammer Sachsen-Anhalt an Dipl.-Med. Peter Jeschke Peter Jeschke wurde am 01.07.1952 in Halle (Saale) geboren. Peter Jeschke ist Gründer und Vorsitzender der Ostdeutschen Im Jahr 1981 erhielt er nach erfolgreichem Staatsexamen die Arbeitsgemeinschaft Suchtmedizin e. V. (OGAS e. V.), die es Approbation. Es folgten 1986 der Facharzt für Neurologie seit 1996 gibt, und ist mit der Arbeit dieses Vereins sehr und Psychiatrie, 2001 die Fachkunde Suchtmedizinische erfolgreich. Grundversorgung und 2006 die Zusatzbezeichnung Sucht- medizinische Grundversorgung. Zunächst tauschten sich suchtmedizinisch aktive Ärzte aus Halle (Saale) und Umgebung über aktuelle Probleme bei der Wir, in der Ärztekammer Sachsen-Anhalt, sind froh, auf das Behandlung Suchtkranker aus. Zu den zwanglosen Treffen Engagement und die Expertise von Peter Jeschke zugreifen zu kamen sehr bald auch Mitarbeiter von Suchtberatungsstellen, können. Er ist seit November 2003 Mitglied im Ausschuss kommunalen Verwaltungen, psychosozialen Vereinen und Sucht und Suchtbekämpfung und seit Januar 2017 stellvertre- amtsärztlichen Diensten. Auch Kollegen aus Sachsen und tender Vorsitzender der Fach- und Prüfungskommission Thüringen nutzten die Möglichkeit zu Austausch und Weiter- Suchtmedizinische Grundversorgung. Seit September 2018 und Fortbildung. Aus dem Halleschen Arbeitskreis wurde steht er der Ärztekammer auch als Vertrauensperson gemäß bald eine überregionale Arbeitsgemeinschaft, die seit 2000 „Sofortprogramm bei Verdacht auf Vorliegen einer Suchter- ein anerkannter Qualitätszirkel der Kassenärztlichen Vereini- krankung bei Ärzten“ zur Verfügung. gung Sachsen-Anhalt ist. Ärzteblatt Sachsen-Anhalt 30 (2019) 5 Mitteilungen der Kammer 13
Mitteilungen der Kammer 2014 führte die OAGS e. V. das gesamtdeutsche suchtmedi- zinische Symposium zum Methamphetamin-Problem („Crystal-Tag“) gemeinsam mit tschechischen Kollegen in Chemnitz mit 280 Teilnehmern durch. Der Verein organisiert außerdem eine anonyme Sprechstunde für Crystal-Konsu- menten in Halle (Saale) und beteiligte sich an der Entwick- lung der App „Checkpoint C“ für Crystal-Konsumenten, die seit November 2016 für Smartphones verfügbar ist. Ohne ein hohes menschliches Ethos und Verantwortungsbe- wusstsein wäre so Manches nicht möglich. Herr Kollege Jeschke kümmert sich nicht nur vorbildlich um seine Fachkol- legen, sondern auch um seine Patienten und organisiert Fahrten, Ausflüge und Ganztagesprogramme. Hierfür gibt es keine finanzielle Förderung. Vorbildliche Haltung Peter Jeschke war um die Wendezeit 30 Jahre alt und hat sich auch hier durch eine vorbildliche Haltung verdient gemacht. Er gehörte zu den Protagonisten des Runden Tisches in Halle (Saale) und war von 1990-2004 Mitglied des Stadtrates in Halle (Saale) für die Fraktion Neues Forum und HAL-Fraktion. 2014 hatte er eine Resolution gegen die Pegida-Bewegung mitgezeichnet. Dipl.-Med. Peter Jeschke bei der Verleihung des Ehrenzeichens der Ärztekammer Sachsen-Anhalt durch die Präsidentin der Herr Kollege Jeschke hat sich um das Ansehen der Ärzte- Ärztekammer Sachsen-Anhalt, Dr. med. Simone Heinemann-Meerz schaft und deren Selbstverwaltung in Sachsen-Anhalt und weit darüber hinaus verdient gemacht. Seit 2005 organisiert die OAGS e. V. Weiterbildungscurricula und überregionale Symposien für Suchtmedizin. An den Für seine Tätigkeit und sein berufspolitisches Engagement Weiter- und Fortbildungen, die von der Ärztekammer zertifi- wird Herr Dipl.-Med. Peter Jeschke mit dem Ehrenzeichen ziert werden, nehmen Ärzte, medizinische Fachassistenten, der Ärztekammer Sachsen-Anhalt ausgezeichnet. Apotheker und Suchtberater teil. Im Mittelpunkt stehen immer wieder aktuelle medizinische und gesundheitspoliti- Lieber Herr Jeschke, sche Themen mit direktem Bezug zum Praxisalltag. Der wir wünschen Ihnen für die Zukunft alles Gute, Glück, Gelas- Verein fördert den Erfahrungsaustausch und Projekte sowie senheit und Kraft für Ihre vielen Aktivitäten. Weiter- und Fortbildungen für suchtmedizinisch engagierte und insbesondere für Drogenkonsumenten tätige Ärzte und Die Laudatio hielt Mitarbeiter in Ostdeutschland (Sachsen, Thüringen und Dr. med. Simone Heinemann-Meerz Sachsen-Anhalt). Im Mittelpunkt dieser Arbeit stehen Pro- Präsidentin der Ärztekammer Sachsen-Anhalt bleme der Versorgung von Suchtkranken und die Qualitäts- sicherung von Prävention, Therapie und Nachsorge sowie die Entwicklung und Koordination von Projekten der Sucht- medizin und des Hilfesystems. Herr Jeschke ist Mitbegründer des Netzwerkes gegen Drogen in Halle (Saale) in den 90er Jahren und Moderator der AG Suchmedizin, später „Qualitätszirkel Suchmedizin“. Er ist an der Durchführung vieler ZEUS-Trainings und ZEUS-Curricula für Arzthelferinnen, Ärzte, Apotheker und Suchtberater federführend beteiligt. Foto: AEKSA Herr Kollege Jeschke substituiert selbst seit 1995 und hat auf diesem Gebiet einen großen Erfahrungsschatz. Viele praxis- orientierte professionelle Weiter- und Fortbildungen sind seiner Initiative zu verdanken. 14 Mitteilungen der Kammer Ärzteblatt Sachsen-Anhalt 30 (2019) 5
Mitteilungen der Kammer 13. Satzung zur Änderung der Berufsordnung der Ärztekammer Sachsen-Anhalt Die Berufsordnung der Ärztekammer Sachsen-Anhalt, Die Ärztin/der Arzt hat bei der Anwendung dieser Verfahren beschlossen von der Kammerversammlung am 08.11.1997, die geltenden gesetzlichen Vorschriften; insbesondere das zuletzt geändert durch Beschluss der Kammerversammlung Embryonenschutzgesetz, das Samenspenderregistergesetz, vom 03.11.2018, wird wie folgt geändert: und das Gendiagnostikgesetz einzuhalten. Für den Umgang mit menschlichem Gewebe sind darüber hinaus die Vorschriften des Transplantationsgesetzes (TPG) Artikel I und des Arzneimittelgesetzes und die jeweils dazugehörigen Rechtsverordnungen zu beachten. 1. In § 9 wird der Absatz 3 wie folgt neu gefasst und ein neuer Absatz 4 eingefügt: Die Bundesärztekammer hat im Einvernehmen mit dem Paul- Ehrlich-Institut in der Richtlinie zur Entnahme und Übertra- (3) Der Arzt darf seinen Mitarbeitern sowie Personen, die zur gung von menschlichen Keimzellen im Rahmen der assis- Vorbereitung auf den Beruf an der ärztlichen Tätigkeit teil- tierten Reproduktion gemäß § 16 b TPG den allgemein nehmen, Informationen über Patienten zugänglich machen. anerkannten Stand der Erkenntnisse der medizinischen Über die gesetzliche Pflicht zur Verschwiegenheit hat er Wissenschaft festgestellt. Diese Richtlinie ist zu beachten. diese zu belehren und dies schriftlich festzuhalten. 1. Berufsrechtliche Voraussetzungen (4) Gegenüber den Mitarbeitern von Dienstleistungsunter- Jede Ärztin/jeder Arzt, der solche Maßnahmen durchführen nehmen sowie sonstigen Personen, die an der beruflichen will und für sie die Gesamtverantwortung trägt, hat die Tätigkeit mitwirken, ist der Arzt zur Offenbarung befugt, Aufnahme der Tätigkeit bei der Ärztekammer anzuzeigen soweit dies für die Inanspruchnahme der Tätigkeit der mitwir- und nachzuweisen, dass die fachlichen, personellen und kenden Personen erforderlich ist. Der Arzt hat dafür zu technischen Voraussetzungen erfüllt sind. Er/sie hat zu bestä- sorgen, dass die mitwirkenden Personen schriftlich zur tigen, dass der sich aus der o. a. Richtlinie der Bundesärzte- Geheimhaltung verpflichtet werden. Diese Verpflichtung zur kammer ergebende Stand der medizinischen Wissenschaft Geheimhaltung hat der Arzt vorzunehmen oder auf das von gewährleistet wird. Außerdem hat sie/er an den Maßnahmen ihm beauftragte Unternehmen zu übertragen. der Qualitätssicherung teilzunehmen. Änderungen sind der Der bisherige Absatz 4 wird Absatz 5. Ärztekammer unverzüglich anzuzeigen. Eine Ärztin/ein Arzt kann nicht dazu verpflichtet werden, entgegen ihrer/seiner Gewissensüberzeugung Verfahren der 2. In § 12 wird folgender Absatz 2 eingefügt. assistierten Reproduktion durchzuführen. (2) Die Übermittlung von Daten an Dritte zum Zwecke der 1.1. Fachliche, personelle und technische Voraussetzungen privatärztlichen Abrechnung ist nur zulässig, wenn der Die Durchführung der Methoden der assistierten Reproduk- Patient in die Übermittlung der für die Abrechnung erforder- tion als Verfahren setzt die Erfüllung der in der Richtlinie der lichen Daten nachweisbar eingewilligt hat. Bundesärztekammer festgelegten fachlichen, personellen und technischen Mindestanforderungen voraus. Der bisherige Absatz 2 wird Absatz 3, der bisherige Absatz 3 Die Anzeige umfasst den Nachweis, dass die sachgerechte wird Absatz 4 und der bisherige Absatz 4 wird Absatz 5. Durchführung der erforderlichen Leistungen sowohl fachlich (Ausbildungs- und Qualifikationsnachweis) als auch perso- nell und sachlich (räumliche und apparative Ausstattung) 3. Anhang 2 zu § 13 erhält folgende Fassung: gewährleistet ist. Richtlinie zur Durchführung der assistierten Reproduktion Sofern Verfahren zur Anwendung kommen, mit denen menschliche Keimzellen gewonnen, be- oder verarbeitet, Bei der assistierten Reproduktion handelt es sich mit konserviert, geprüft, gelagert oder in den Verkehr gebracht Ausnahme der alleinigen Insemination (ohne hormonelle werden gilt über die o. g. Richtlinie hinaus folgendes: Stimulation) und der alleinigen hormonellen Stimulation (ohne Insemination) um besondere medizinische Verfahren Für die Patientenbetreuung ist das Zusammenwirken in einer gem. § 13 i. V. m. § 5 der Berufsordnung der Ärztekammer ständig einsatzbereiten interdisziplinären Arbeitsgruppe Sachsen-Anhalt. Voraussetzung. Ärzteblatt Sachsen-Anhalt 30 (2019) 5 Mitteilungen der Kammer 15
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