"Ahoi am Elsterufer" - Stadt Greiz
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BÜRGERMAGAZIN Amtsblatt der Stadt Greiz 29. Jahrgang | Ausgabe 06/2021 05. Juni 2021 Foto: Christian Freund „Ahoi am Elsterufer“ Einstige Disko „Schiller” Rufbus soll Oberland- Integriertes Stadtentwicklungs- völlig ausgebrannt Bewohner flexibler machen konzept 2035 für die Seite 4 Seite 9 Stadt Greiz ab Seite 12
Die Stadtverwaltung informiert 2 06/2021 | 05. Juni 2021 29. Jahrgang Aktuelles Liebe Greizerinnen und Greizer, mit den Pfingsttagen deutet sich das erste Aufatmen nach vielen Monaten Corona an. Erstmals ist am 20. Mai der Inzidenzwert im Landkreis Greiz unter 100 gefallen. Er lag genau bei 98,6. Im Vergleich zum Vortag wurden 15 Neuinfektionen festgestellt. Letztmals unter 100 hatte der Inzidenzwert am 23. Februar 2021 mit 92,4 gelegen. Bleibt diese Tendenz dann können wir alle mit Lo- ckerungen rechnen. Seit Beginn der Pande- mie hat es im Landkreis Greiz bisher 209 To- desfälle und 7728 Infektionen gegeben. So sagt es die Statistik des Robert-Koch-Insti- tuts. Im Vogtlandkreis lag die Inzidenz am 20. Mai bei 54,9, in Gera bei 54,8. Wir hoffen alle auf einen entspannten Som- mer, vor allem aber hoffen wir auf Norma- Ahoi am Elsterufer lität im Alltag. Vor diesem Hintergrund bin Kinder gehen mit der „Bounty“ oder auf der Mini-Pipe auf große Fahrt ich sehr froh, dass wir in Greiz sowohl das Impfzentrum am Kreiskrankenhaus Greiz Greiz. Mit einem fröhlichen Lied von „Santiano“ Spende des Greizer Lionsclubs, die Sven Heisig als auch ein Testzentrum auf der Eisbahn enterten die Jungen und Mädchen des Kinder- und Jörg Hierold übergaben, wird die Stadtkasse etablieren konnten. Den Mitarbeitern hauses am Elsterufer am Freitag vor Pfingsten zudem um rund 2300 Euro entlasten. Das Geld möchte ich großen Respekt und Anerken- das neue Spielschiff in der Elsteraue. Tags zuvor stammt aus der Adventskalender-Aktion der Li- nung für ihre Arbeit dort aussprechen. Sie hatten die Mitarbeiter des Greizer Bauhofes ons und ist im Spielplatz sehr gut angelegt, wie haben und leisten noch immer Beachtliches. noch eine Sonderschicht eingelegt, um das Ge- alle Gäste der Einweihung sehen konnten. „Die- lände mit Sand aufzufüllen, sodass alles blitzte ser Platz ist ideal, ich bin schon früher mit mei- Bis zum 18. Mai konnten hier 13162 Bürge- für die Jungfernfahrt der „Bounty“. Dafür nen Kindern hier sehr gern hergekommen“, freut rinnen und Bürger geimpft werden, darun- dankte ihnen der Bürgermeister während des sich Holger Steiniger. Und während die kleinen ter 8631 Erstimpfungen und 4531 Zweitimp- Bandschnitts sehr herzlich, wie er auch allen Piraten ihre „Bounty“ entdecken, nehmen die fungen. Auf der Eisbahn wurden bis 18. Mai Unterstützern des Projektes seine Anerkennung Teenies nebenan die neue Mini-Pipe in Betrieb. 5848 Coronatests gemacht, 321 davon waren aussprach. Vor gut zwei Jahren hatte das erste Till, Chayenne und Damian haben sichtlich positiv. Das ist nur eine Momentaufnahme Spielschiff an dieser Stelle nach knapp zwei Spaß, auch der vierjährige Caspar versucht in der Impf- und Teststrategie, doch sie ver- Jahrzehnten den Kampf gegen den Zahn der schon die ersten Runden hier zu drehen. 15 000 mittelt ein deutliches Bild. Zeit verloren. Eine Reparatur habe sich nicht Euro hat die Mini-Pipe gekostet. Bürgermeister mehr gelohnt, wie Tina Barth und Holger Stei- Alexander Schulze freut sich über den Zuspruch Zur Entspannung passt unsere Spielplatzini- niger vom Tourismus-, Kultur- und Sozialaus- der Kinder und Jugendlichen: „Die Einweihung tiative, die mit der Einweihung des Piraten- schuß bestätigten. Die knapp 25 000 Euro, die hier am Elsterufer war ein schöner Höhepunkt schiffs und der Mini-Pipe in der Elsteraue für die Ersatzbeschaffung investiert werden der Spielplatzinitiative. Ich hoffe, dass diese An- mussten, hatte der Ausschuss für die Spielplatz- gebote gern und viel genutzt werden und mög- einen weiteren Höhepunkt erfahren hat. initiative ohne Probleme unterstützt. Eine lichst lange halten.“ Für Sport, Spaß und Naherholung in diesem Fotos: Christian Freund Bereich der Neustadt sind in der weiteren Planung eine Kanu-Station und ein begeh- bares Elsterufer vorgesehen. Mit dem Baubeginn in der Plauenschen Straße und am Hirschberg starten weitere Infrastruktur-Projekte. Während es zugege- benermaßen bei den Sanierungen in den Kindertagesstätten angesichts der enorm ge- stiegenen Baupreise noch einige Hürden zu nehmen gilt. Übrigens: Meine Telefonsprechstunden kommen gut an, auch im Juni setze ich Sie fort. In diesem Sinne bleiben Sie gesund, herzlichst Ihr C Alexander Schulze M Y K
Die Stadtverwaltung informiert 29. Jahrgang 06/2021 | 05. Juni 2021 3 Aktuelles Pfingstsonntag brannte die einstige Disko „Schiller“ völlig aus 40 Feuerwehrleute mit 11 Fahrzeugen waren 16 Stunden lang im Einsatz Greiz. In der Nacht zum Pfingstsonntag waren einem massiven Löschschaumeinsatz der Rest die Einsatzkräfte der Stützpunktfeuerwehr Greiz des Feuers erstickt werden sollte. Fast anderthalb um 1.37 Uhr zunächst zur Beseitigung einer Öl- Stunden musste das Gebäude mit Löschschaum spur nach Gommla gerufen worden. Wenige Se- geflutet werden. Aufgrund der baulichen Sub- kunden nach Beendigung dieses Einsatzes, gegen stanz des Gebäudes konnten leider nicht alle Stel- 2:10 Uhr, ertönte der Melder erneut. Die Leitstelle len erreicht werden. Die Einsatzkräfte begannen Gera meldete, dass der Dachstuhl der ehemaligen das Gebäude an zwei Seiten abzureißen, um an Diskothek Schiller in der Mylauer Straße brennt, woraufhin weitere Einsatzkräfte aus Greiz und sechs Ortsteilen alarmiert worden sind. Sofort wurde durch die Mannschaft aus Gommla eine Wasserversorgung aus der „Weißen Elster“ auf- gebaut. Die Einsatzkräfte des ersten Löschfahr- zeugs bereiteten in kürzester Zeit 2 Rohre zur Brandbekämpfung vor, um den umliegenden Wald zu schützen. Nach und nach wurden wei- die Glutnester zu gelangen. Nach fast 16 Stunden tere Schlauchleitungen verlegt, um das Feuer von Einsatz, gegen 17:45 Uhr an diesem Pfingstsonn- allen Seiten zu bekämpfen. Kurz nach Beginn tag, konnten die Feuerwehrleute in die Wache der Löscharbeiten stürzte der gesamte Dachstuhl zurück fahren. ins Innere des Gebäudes, womit sich die Entschei- „Ein großer Dank geht an alle Einsatzkräfte, die dung, die Brandbekämpfung nur von außen wirklich einen besonderen und harten Job an durchzuführen, als goldrichtig erwies. In den frü- diesem Tag vollbracht haben“, betont Bürger- hen Morgenstunden war das Feuer soweit ge- meister Alexander Schulze. Im Einsatz waren FF löscht, sodass gezielte Innenangriffe vorgenom- Greiz, KBM Greiz, FF Kurtschau, Freiwillige Feu- men wurden. Hierbei unterstützte die ULS erwehr Obergrochlitz, FF Gommla, FF Mo- Drohneneinheit aus Hohenleuben mit ihrer schwitz, FF Caselwitz, FF Reinsdorf, SEG LK Wärmebildkamera an der Drohne. Vielen Dank Greiz, OrgL LK Greiz, ULS Drohneneinheit LK dafür und auch an die Betriebsfeuerwehr der Greiz, Feuerwehr Hohenleuben, SBM Greiz, Ret- Nouryon Functional Chemicals GmbH Greiz. Die tungsambulanz Greiz GmbH, Polizei Thüringen Einsatzleitung entschied gegen 10 Uhr, dass mit und Mitarbeiter der Energieversorger. Ein besonderes Dankeschön geht in diesem Zu- sammenhang auch an den Verein Alte Papierfa- brik Greiz. Der Verein stellte seine Räumlichkei- ten als Pausenraum für die Feuerwehr-Teams zur Verfügung. In Zusammenarbeit mit der SEG (Schnelleinsatzgruppe), dem „OrgL“ (Organisato- rischer Leiter des Rettungsdienstes) und der Ret- tungsambulanz Greiz versorgten sie die Einsatz- kräfte mit Essen und Trinken. Die Landbäckerei Mario Treibmann aus Wildetaube stellte dafür kostenlos Kuchen und belegte Brote zur Verfü- gung. Diese selbstlose Unterstützung ist einfach Klasse und ein großes Dankeschön wert. Ein herzlicher Gruß geht an die Familien der Ein- satzkräfte, die an diesem Feiertag auf die Feuer- wehrleute verzichten mussten. Noch ein wichtiger Hinweis: Wir möchten aus- drücklich daraufhin hinweisen, dass die Absper- rungen nicht zu ignorieren sind, da das Gebäude in der Mylauer Straße weiterhin stark einsturz- gefährdet ist. Zusätzlich existieren auf dem Ge- Text und Fotos: Feuerwehr Greiz lände um das Gebäude weitere Gefahrenstellen. Auf ein Wort Auf ein Wort Liebe Greizerinnen und Greizer, in regelmäßigen Abständen haben wir uns zu Ortsbegehungen, Unternehmensbesuchen, bei Sprechstunden und öffentlichen Anlässen, nicht zuletzt auch bei Geburtstagen und Jubiläen miteinander ausgetauscht. Das war vor Corona. Wegen des an- haltenden Infektionsgeschehens ist das seit Monaten nicht mehr in dieser offenen Form möglich. Der Informationsfluss ist im Wesentlichen hinter der Maske verschwunden. Telefonisch oder digital redet es sich nicht so gut. Das bedauere ich sehr. Viele Menschen in der Stadt machen sich in dieser Zeit Sorgen um ihre Gesundheit und die ihrer Familie, um ihren Arbeitsplatz oder ihre Existenz, um die Zukunft der Kinder und Enkelkinder. Das verstehe ich sehr gut und ich nehme Ihre Sorgen ernst. Aber vielleicht haben Sie auch Anregungen und Vorschläge für mich? Um all das zu erfahren, möchte ich die im April be- gonnenen Telefonsprechstunden auch im Juni 2021 fortsetzen. Ich bin am 17. und am 24. Juni 2021 jeweils von 16 bis 18 C M Uhr unter 03661/703209 direkt für Sie am Telefon. Lassen Sie uns reden. Ihr Alexander Schulze Y K
Die Stadtverwaltung informiert 4 06/2021 | 05. Juni 2021 29. Jahrgang Aktuelles Das Bauamt informiert … Am Hirschberg B92 Plauensche Straße Für die Baumaßnahme „Am Hirschberg“ in Greiz haben bereits die ersten Für die Baumaßnahme B92 Plauensche Straße stehen die Bagger der Firma Bauarbeiten begonnen. Der Zweckverband TAWEG erneuert auf einer Strabag AG in den Startlöchern. Die Bundesstraße soll zwischen der Ein- Strecke von 430 m die Trinkwasserleitung und errichtet gleichzeitig einen mündung „Am Ehrenhain“ in Greiz Sachswitz und der Einmündung „Am neuen Regenwasserkanal mit 370 m und einen Schmutzwasserkanal mit Butterberg“ in Greiz Dölau grundhaft erneuert werden. Federführend für 380 m Länge. die Gemeinschaftsmaßnahme ist das Thüringer Landesamt für Bau und Die Energieversorgung Greiz verlegt und erneuert die Erdgasversorgungs- Verkehr Region Ost mit Sitz in Gera. Die Stadt Greiz beteiligt sich mit der leitung und löst die dortige Stromversorungsfreileitung ab und bindet diese Herstellung des Gehweges, der Bepflanzungen und der Straßenbeleuch- um auf ein neu zu verlegendes Erdkabel. tung. Ebenfalls am Bau beteiligt sind der Zweckverband TAWEG (Trink- Die Stadt Greiz beteiligt sich partiell am Straßenbau und an der Oberflä- wasser- und Abwasserleitung) und die Greizer Energieversorgung. Der 1. chenentwässerung. Die Fertigstellung des 1. Bauabschnittes soll noch in Bauabschnitt der komplexen Maßnahme soll bis mindestens Ende 2022 diesem Jahr erfolgen. Den Zuschlag für die Bauausführung hat die in Greiz laufen. Fachtechnisch begleitet wird die Baumaßnahme durch das Inge- ansässige Firma Caspar Bau erhalten. nieurbüro stu GmbH aus Reichenbach. EDR Entsorgungsgesellschaft Greiz führt Geschäftsbetrieb weiter Nach mehrmonatigen Verhandlungen ist der Weiterbetrieb der EDR Ent- sorgungs-, Dienstleistungs- und Recycling GmbH auf dem Gelände in Greiz – Dölau weiterhin dauerhaft gewährleistet. Somit werden auch künftig am Standort entsprechende Hausabfälle und Gewerbeabfälle wie beispiels- weise Bauschutt, Erdmassen und Bitumenabfälle entsorgt und recycelt. Ebenso werden auf dem Recyclinghof unter anderem Schrott, Buntmetalle sowie weitere Müllgüter wie beispielsweise Sperrmüll und Grünabfälle entgeltpflichtig entgegengenommen. Zeitungen und Papier werden gegen eine entsprechende Vergütung angenommen. Ein großes Dankeschön richtet das Team der EDR Entsorgungs-, Dienst- leistungs- und Recycling GmbH Greiz an alle Kunden, die dem Wertstoffhof bis dato die Treue gehalten haben. Das die planmäßige Sanierung vorge- nommen werden kann, ist maßgeblich den Kunden, Lieferanten und Part- nern zu verdanken. Einen wesentlichen Anteil haben vor allem die Mitar- beiterinnen und Mitarbeiter , denn Sie haben in schwierigen Zeiten mit großem Engagement dafür gesorgt, dass der Unternehmensbetrieb fortge- führt werden konnte. Die bevorstehenden Monate möchte die EDR Ent- aufzuzeigen. Zugleich möchte die Firma mit freundlicher, kompetenter sorgungs-, Dienstleistungs- und Recycling GmbH Greiz nutzen, um den ab- und seriöser Arbeitsweise neue begeisterte Kunden gewinnen, denn dies gesprungenen Kunden, Lieferanten und Partnern eine neue Perspektive sei die essenzielle Grundlage für ein erfolgreiches Unternehmen. Neuer Hochdruckreiniger für sauberes Greiz Die Stadt Greiz hat bereits im vorigen Jahr bei der Firma Volger in Mohlsdorf einen Hoch- druckreiniger im Wert von ca. 38.000 € bestellt. Der wurde nun am 21.05.21 an den Bauhof der Stadt übergeben. Das Gerät ist eine Ersatzbe- schaffung für den inzwischen 25 Jahre alten Vorgänger. Hergestellt wurde es durch die Firma Reinex in Greiz-Gommla. Die räumliche Nähe zum Hersteller ermöglicht uns einen fast rund um die Uhr - Geräteservice. Der Reiniger - aufgebaut auf einen Multicar M 31, den die Stadt ebenfalls als Ersatz für einen überalterten Multicar bereits Anfang diese Jahres in Betrieb nahm - wird vorrangig für die Reinigung der Auf dem Foto bei der Einweisung der Mitarbeiter des Bauhofes von links nach rechts: Herr Kramer Straßeneinläufe im Stadtgebiet genutzt, aber Mitarbeiter Firma Reinex, Herr Linzner vom Bauhof der Stadt und Herr Volger Firma Land- und Bau- auch zur Beseitigung von Verstopfungen und maschinen aus Mohlsdorf. Reinigung von Entwässerungsanlagen in stadt- eigenen Objekten, wie Kindertagesstätten und fentlichen Bereich können in begrenztem Um- ger, durch seine kleine Geländegängige Bau- Verwaltungsgebäuden. Das Gerät wird aber fang mit der Technik beseitigt werden. Das weise und den 80 m Hochdruckschlauch kann auch zur Reinigung von Treppenanlagen, Na- schlagkräftige Gespann steht darüber hinaus es nahe an die Brandstelle geführt werden und tursteinfassaden, Landschaftsmöbeln und als Unterstützung für die Feuerwehr zur Ver- bei den Löscharbeiten unterstützen. Die Tech- Spielgeräten eingesetzt. Auch die Beseitigung fügung. Gerade bei Waldbränden dient es mit nik ist also über das ganze Jahr in der frost- von Graffitis und anderen Schmierereien im öf- seinem 1.800 l Wassertank als Wasserzubrin- freien Zeit im Einsatz.
Die Stadtverwaltung informiert 29. Jahrgang 06/2021 | 05. Juni 2021 5 Aktuelles Rufbus soll Oberland-Bewohner flexibler machen Anbieter versprechen ohne Fahrplan von Haustür zu Haustür zu fahren Bäume für Greiz Fielmann schenkt der Greiz/Cossengrün. Bis Jahresende wollen die Stadt zwei prächtige PRG, die Stadt Greiz und die Wirtschaftsför- dergesellschaft Ostthüringen mit einem Ruf- Rosa Winterkirschen bus-System die Bewohner des ehemaligen Vogtländischen Oberlandes besser an die Bäume bringen Luft und Leben in die Stadt. Stadt anbinden. Der individuelle Transport Für die Greizer Innenstadt spendete Fiel- per Rufbus soll flexibel und möglichst von mann zwei prächtige Rosa Winterkirschen, Tür zu Tür funktionieren, wie Stefan Meiß- die Bürgermeister Alexander Schulze mit ner, Geschäftsführer der Personen- und Rei- großer Freude aber coronabedingt im severkehrs-Gesellschaft Greiz, Bürgermeister kleinsten Kreis dankbar entgegennahm. Ei- Alexander Schulze und Jürgen Kepke, Ge- ner der Bäume steht im Bereich der Schloss- schäftsführer der Wirtschaftsfördergesell- brücke, der andere am Von-Westernha- schaft Ostthüringen das Ziel umreißen. Das gen-Platz. Bei beiden Bäumen handelt es Projekt wird über die Leader-Aktionsgruppe sich um Ersatzpflanzungen für alte Stadt- Greizer Land aus Landesmitteln mit 120 000 Euro gefördert, hieß es während der Anlauf- beratung in Cossengrün. Per Telefon nennt der Fahrgast sein Ziel und den Zeitpunkt der Fahrt. Dann kann er direkt zum Arzt oder dem gewünschten Einkaufsmarkt beispielsweise gefahren werden. Das System braucht keinen Fahrplan und in den meisten Fällen auch keine Haltestellen, deren barrierefreier Ausbau ebenfalls ein enormer Kostenfaktor ist. Denn dort, wo es verkehrstechnisch möglich ist, soll die Fahrt wie gesagt von Haustür zu Haustür laufen. "Ein Riesenfortschritt für unsere Region", freut sich Bürgermeister Alexander Schulze. Nächste Schritte des Projekts sind die Anschaffung des Busses und die organisatorischen Vor- bereitungen. Darüber hinaus erlaubt erst eine Neufassung des Personenbeförderungsgesetzes eine solch individuelle Lösung. Bis Jahresende soll auch diese gesetzliche Grundlage geklärt sein. Von der Bus-Bestellung per Telefon wird es später auch digitale Möglichkeiten per App geben. Eine Liebeserklärung an Greiz Freundeskreis Greizer Park gibt Wandkalender 2022 mit Foto-Impressionen heraus Greiz. Mit einem wunderschönen Spaziergang durch den Fürstlich Greizer Park überrascht der Freundeskreis des Gartendenkmals in diesen Tagen. Er präsentiert mit Unterstützung der Sparkasse Gera-Greiz besondere Foto-Impressionen in einem Wandkalender für 2022, der pünktlich zur Buga 2021 erschienen ist. Denn der Greizer Park gehört zu den 25 Außenstandorten der Buga in Thüringen. "Eine große Chance", wie Landrätin Martina Schweinsburg zur Präsentation des Kalenders betonte. Sie schwärmte: "Das ist eine Liebeserklärung an Greiz" und dankte dem Freundeskreis und allen Un- terstützern herzlich für das ehrenamtliche Engagement. „Wir haben das sehr gern gefördert. Unsere Sparkasse ist in der Region fest verwurzelt, wir fühlen bäume, die die Trockenheit und Wetterka- uns mit unserer Heimat und den Menschen verbunden“, betont Hendrik Ziegenbein, Vorstandsvor- priolen der letzten Jahre nicht überlebt ha- sitzender der Sparkasse Gera-Greiz. Er würdigt insbesondere den Greizer Christian Stark, der sich ben. Fielmann hat seit nunmehr 30 Jahren nicht nur als Ideengeber für diesen Kalender, sondern auch für dessen Vermarktung engagiert. seinen Standort am Markt und sagte gerne „Gern lade ich die Besucher aus nah und fern in den Fürstlich Greizer Park ein. Der 45 Hektar große zum Jubiläum eine Baumspende für die In- Landschaftspark mit seinen abwechslungsreichen Blumen- und Pflanzenarrangements entführt nenstadt zu. Adrian Fichtner, Fielmann- den Besucher in eine Welt der klassischen Gartenkunst. Unsere Touristinformation ist mit entspre- Niederlassungsleiter in Greiz, betonte zur chenden Parkführungen auf Naturliebhaber vorbereitet“, versichert dazu Bürgermeister Alexander Übergabe: „Der Baum ist Symbol des Le- Schulze. Erhältlich ist der Kalender zum Fürstlich Greizer Park unter anderem in der Touristinfor- bens, Naturschutz eine Investition in die mation der Stadt und der Brückenapotheke. Der Erlös kommt dem Greizer Park zugute. Zukunft. Ich hoffe, dass die Greizer und alle Besucherinnen und Besucher an diesem Grün Freude haben werden.“ Wer blü- hende Kirschbäume sieht, denkt automa- tisch an Frühling. Diese Sorte beginnt be- reits im Winter zu blühen und hält, wie man sieht, bis April durch. Aus der Ferne wirken sie dann wie eine rosa Blütenwolke. Wie in Greiz engagiert sich Fielmann seit Jahrzehnten im Umwelt- und Naturschutz. In Greiz ist es bereits die neunte Pflanzak- tion. Unter anderem wurde in mehreren Kitas und Schulen das Außengelände be- grünt und 2004 sowie 2019 auch der Marktplatz. Bürgermeister Alexander Schulze bedankt sich sehr herzlich beim Unternehmen für diesen blühenden Bei- trag zur Attraktivität der Stadt.
Die Stadtverwaltung informiert 6 06/2021 | 05. Juni 2021 29. Jahrgang Aktuelles Bürgerzettel der Stadt Greiz Bundes- und Landtagswahl Ich habe am . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2021 – Wahlhelfer gesucht Folgendes festgestellt: Am 26. September 2021 findet die Bundes- und evtl. die ...................................... Landtagswahl statt. Für die Besetzung der Wahlvorstände und Briefwahlvorstände werden wieder ehrenamtliche ...................................... Wahlhelfer gesucht. Die Öffnungszeiten der Wahllokale reichen von 8:00 – 18:00 Uhr. Anschließend erfolgt die Er- ...................................... gebnisermittlung. ...................................... Möchten Sie als Wahlhelfer in einem Wahlvorstand mitarbeiten? Dann füllen Sie bitte die im Internet unter www.greiz.de/wahlhelfer zu findende Bereitschaftserklärung ...................................... zur Mitarbeit im Wahlvorstand aus und senden diese bis zum 16. Juli 2021 an die darauf angegebene Stelle. ...................................... In diesem Zusammenhang wird daraufhin gewiesen, dass Wahlhelfer im Sinne des § 4 ...................................... Abs. 1 Nr. 4d der Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV) vom 10.03.2021 in die Impf- ...................................... stufe 3 (erhöhte Priorität) eingeordnet werden, welches die Möglichkeit einer entspre- chenden, vorgezogenen Schutzimpfung eröffnet. Dazu benötigen Sie ein Bestätigungs- In der / dem (genaue Ortsangabe): schreiben, was nach Einreichen der o.g. Bereitschaftserklärung für Sie ausgestellt werden kann. ...................................... Anja Weidlich, Wahlleiterin der Stadt Greiz ...................................... ...................................... ...................................... ...................................... Name und Anschrift: Auslaufende ...................................... Betriebsstoffe ...................................... Zu einem Verkehrsunfall kam es am frühen Mor- ...................................... gen, des 18.05.2021, in der Thomasstraße. Die Fahrzeugführerin wurde durch die Rettungsam- Tel-Nr./Email: bulanz medizinisch versorgt. ...................................... Die Einsatzkräfte stellten den Brandschutz sicher, klemmten die Fahrzeugbatterie ab und nahmen ...................................... auslaufende Betriebsstoffe auf. o Ein stillgelegtes Auto abgestellt o Verkehrsschild / Straßenschild beschädigt o Verkehrsschild falsch eingerichtet o Behindern Hecken und Sträucher die Sicht o Abfluss im Gewässer behindert o Parkende Autos auf Geh- und Radwegen o Straßenbaustelle ungenügend gesichert o Verunreinigungen auf Straßen / Plätzen Schuttablagerungen o Nicht ordnungsgemäß entsorgter Abfall o Der Kinderspielplatz verunreinigt Einsatzstatistik der Feuerwehr der Stadt Greiz o Straßenbeleuchtung defekt o Fahrbahndecke bzw. Bürgersteig Jahr: 2021 | Monat: April | Einsätze Gesamt: 21 | geleistete Einsatzstunden: 210 | eingesetzte Ein- defekt satzkräfte: 210 | davon: zu „Brand“ Einsätzen: 6 (Brände (3) • Fehlalarme (3) • Überörtlich (0)) • o Hydrant | Kanaldeckel | zu „Technische Hilfeleistung“ Einsätzen: 15 (TH (12) • Fehlalarme (2) • Überörtlich (1)) Gully schadhaft Unsere Einsatzabteilungen finden Sie an den folgenden Standorten: Greiz-Weberstraße, Bitte senden Sie die Mängel an bbm@greiz.de oder per Obergrochlitz, Gommla, Kurtschau, Moschwitz, Caselwitz, Reinsdorf, Pansdorf/Tremnitz, Fax: 03661/2666 Hohndorf, Gablau/Leiningen, Schönbach, Cossengrün und Neumühle/E.
Die Stadtverwaltung informiert 29. Jahrgang 06/2021 | 05. Juni 2021 7 Aktuelles TITV Greiz investiert in Digitalisierung und Nachhaltigkeit Das Land Thüringen unterstützt mit 550.000 Euro für Anlagen und Software Greiz, 05. Mai 2021 – Mit dem Geld investiert das produkten unterstützen. Dies wird auf digitalem lichen. Diese benötigen weniger Ressourcen und TITV Greiz in eine vernetzte Infrastruktur. Diese Weg weiter beschleunigt.“ erlauben schnelle und einfache Material- und erleichtert die mobile Arbeit und fördert die Wis- Designwechsel. Die Forscher des TITV Greiz wer- sensvermittlung in die Wirtschaft, insbeson- den mit den neuen Anlagen individualisierte und Digitalisierung beschleunigt dere in den Thüringer Mittelstand. Ein Großteil besonders nachhaltige Herstellungsprozesse für der Fördersumme fließt zudem in Anlagen für Innovation in der Textilindustrie textile Prototypen entwickeln sowie nachhaltige die Forschung und Entwicklung von nachhalti- Prozesse für die Serienproduktion testen. gen Prozessen für die Herstellung von Textilien. Mithilfe digitaler Kommunikation* können Un- ternehmen das umfangreiche Know-how der Über das TITV Greiz: Als wirtschaftsnahe For- Forscher am TITV schneller abrufen und nach schungseinrichtung ist das TITV Greiz Partner Bedarf anwenden. Denn dafür müssen sie ihr für Aufgaben der Forschung, Entwicklung, Büro oder Produktionshalle mitunter gar nicht Dienstleistung, Beratung, Prüfung und Weiter- mehr verlassen. So können sie zudem ihre Kosten bildung entlang der textilen Wertschöpfungs- für eigene Forschung und Entwicklung senken. kette. Mit über 60 Mitarbeitern wird an High- Ziel ist es zudem, dass Thüringer Textilfirmen im Tech-Lösungen gearbeitet, bei denen die Falle von Störungen und Produktionsausfällen, klassische Textiltechnologie Basis für neue Ma- die bei Neueinführungen nicht selten sind, mit terialien, smarte Produkte und Prozesse ist. Be- wenigen Klicks den direkten Kontakt zu den Ex- sonders durch die Kombination von Elektronik perten des TITV Greiz herstellen können. Mit und Textilien werden gezielt innovative Pro- vernetzten Daten führen diese dann eine zügige dukte für völlig neue Einsatzgebiete entwickelt. Analyse und Fehlersuche durch. Nicht zuletzt Zur praxisnahen Durchführung der Forschungs- digitalisiert das Textilforschungsinstitut auch und Entwicklungsleistungen verfügt das Institut seine Seminare und stellt sein Wissen über in- neben Technika der textilen Verarbeitungskette telligente Textilien ohne Reiseaufwand einer über ein Elektroniklabor, ein Smart Textiles Lab wachsenden Zahl an Firmen zur Verfügung. und ein akkreditiertes Prüflabor. Dr. Fabian Schreiber, Geschäftsführender Direktor, TITV Greiz * „Das Vorhaben wird vom Freistaat Thüringen bzw. Forschung für nachhaltige dem Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wis- „Dank der Unterstützung des Landes Thüringen Technische Textilien senschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) können wir unsere Forschungsinfrastruktur unter der Nummer 2021 WID 0014 mit Landesmit- teln gefördert. noch digitaler und nachhaltiger aufstellen“, freut Die Herstellung von Textilien verbraucht viel ** Das Vorhaben wird vom Freistaat Thüringen bzw. sich Dr. Fabian Schreiber, Geschäftsführender Energie und Wasser. Ein großer Teil der Unter- dem Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wis- Direktor des TITV Greiz. „Im Fokus steht dabei stützung des Landes Thüringen fließt daher in senschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) der Mehrwert für die Unternehmen in Thürin- Anlagen**, die eine nachhaltige und gleichzeitig unter der Nummer 2021 WIN 0008 mit Landesmit- gen, die wir mit nachhaltig entwickelten Textil- individualisierte Fertigung von Textilien ermög- teln gefördert. Neues Testverfahren für Corona-Anti- körper bei SLYCARE in Greiz Greiz. Fallende Inzidenzwerte und steigende Impfquoten sorgen für neue Lockerungen der Bundes- und Landesverordnungen. Doch viele Geimpfte und an Corona Genesene sind sich unsicher, ob sie einen ausreichenden Schutz haben. Besonders Letztgenannte müssen nachweisen können, dass sie Antikörper im Blut haben. Vor allem „symptomlos Erkrankte“ und Men- schen, die sich nicht sicher sind, ob sie an Corona erkrankt waren, haben den Wunsch nach Klarheit. Bisher konnte dieser Nachweis nur durch auf- wendige Laboruntersuchungen erbracht werden. Aber auch bereits voll- ständig Geimpfte haben oftmals den Wunsch zu erfahren, wie stark die Antikörperkonzentration im Blut ist. Dieser Umstand beschäftigte Manja Kollascheck, Inhaberin der Greizer Firma SLYCARE schon lange. Deshalb bietet sie jetzt einen preiswerten Antikörpertest an. Durch einfache Blutentnahme in der Fingerkuppe kann jetzt festgestellt werden, ob und wie hoch die Antikörperkonzentration im Blut ist. Das Blut wird im Fachlabor der DIANOVIS GmbH mit ihrem Me- dizinischen Diagnostikzentrum (MVZ) auf dem Gelände des Kreiskranken- hauses Greiz untersucht und bewertet. Den Befund erhält man in der Regel innerhalb von 24 Stunden über die DIANOVIS App oder per Mail. „Wenn das Testaufkommen sehr groß wird, kann es schon mal bis zu 3 Tage dauern“, wirbt Manja Kollascheck um Verständnis. „Der Test ist auch keine Kas- senleistung.“ Sie bittet um Terminvereinbarung in der SLYCARE Wund- praxis unter 03661/455800, um Wartezeiten zu vermeiden. Der Nachweis von Antikörpern kann in bestimmten Urlaubsländern und -regionen wie zum Beispiel Österreich zur Testbefreiung führen.
Die Stadtverwaltung 8 06/2021 | 05. Juni 2021 29. Jahrgang informiert Wir gratulieren! Der Bürgermeister der Stadt Greiz wünscht allen Jubilaren, welche im Mai 2021 ihren Geburtstag feierten, alles erdenklich Gute, Gesundheit, Glück und persönliches Wohlergehen. Ihr Alexander Schulze, Bürgermeister Ergänzende unabhängige Teilhabe- Ihr Kontakt zur Stadtverwaltung beratung (EUTB) für Menschen mit t Bürgerbüro: Tel.: 03661/703423, bb@greiz.de, www.greiz.de, Behinderungen in Greiz wird fortgeführt Mo: 9-12, 13-15 Uhr • Di: 9-12, 13-16 Uhr • Mi: 9-12 Uhr • Do: 9-12, 13-17 Uhr • Fr: 9-12 Uhr Dank der sehr freundlichen Unterstützung durch die Stadtverwaltung Greiz t Dienstgebäude Marstall, Marstallstraße 6, 07973 Greiz, Zentraler kann auch während der Sanierung des Greizer Rathauses die ergänzende Empfang, Tel.: 03661/7030, Mo: 9-12. Uhr • Di: 9- 12 Uhr, 14-16 Uhr • unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) für Menschen mit Behinderungen Do : 9- 12 Uhr, 14- 18 Uhr, Fr: 9-12 Uhr durch den EX-IN Landesverband Thüringen e.V. weitergeführt werden. t Schiedsstelle: Sprechstunde jeden 1. Dienstag im Monat von 17:00- Durch die Stadtverwaltung wurde ein barrierefreier Raum für Beratungen zur Verfügung gestellt. Nach telefonischer Terminabsprache unter 01590 18:00, Marstallgebäude, Marstallstraße 6, 07973 Greiz, Raum 204, 1722 638 steht allen Ratsuchenden Diethard Scheit für persönliche Bera- Ansprechpartner: Frau Kästner, telefonisch während der Sprech- tungen weiterhin sehr gern zur Verfügung. zeiten unter 03661/ 703313 Der EX-IN Landesverband Thüringen e.V. bedankt sich bei der Stadtver- t Seniorenbeirat: Ansprechpartner: Reinhardt Seiffert, Tel.: (03661) waltung ausdrücklich für die Unterstützung. 672979, E-Mail: seifert@gmx.de Sitzungstermine des Stadtrates der Stadt Greiz und der Ausschüsse Nachruf t 09.06.2021, 17:00 Uhr Haupt- und Finanzausschuss Die Stadt Greiz trauert um ihren ehemaligen Mitarbeiter t 23.06.2021, 18:00 Uhr Stadtratsitzung Bernd Theile t 24.06.2021, 18:00 Uhr Bau- und Umwelt-, Verkehrs- und Wirtschaftsausschuss Er war ein pflichtbewusster und geschätzter Kollege. Wir werden ihm immer ein ehrendes Gedenken Sitzungstermine der Ortsteilräte bewahren. t 08.06.2021, 18:15 Uhr OTR Untergrochlitz t 09.06.2021, 19:30 Uhr OTR Gommla Alexander Schulze t 09.06.2021, 18:00 Uhr OTR Obergrochlitz/Caselwitz Bürgermeister der Stadt Greiz t 14.06.2021, 19:00 Uhr OTR Dölau/Sachswitz/Rothenthal t 16.06.2021, 19:00 Uhr OTR Neumühle t 22.06.2021, 19:00 Uhr OTR Raasdorf t 24.06.2021, 19:00 Uhr OTR Moschwitz t 24.06.2021, 19:00 Uhr OTR Reinsdorf t 30.06.2021, 19:00 Uhr OTR Cossengrün/Hohndorf/Schön- bach, Vereinsraum Feuerwehr Schönbach Änderungen vorbehalten – bitte im Vorfeld informieren! Redaktionsschluss & Erscheinungstermin für das nächste Bürgermagazin der Stadt Greiz Redaktionsschluss Erscheinungstag t Juli 2021 16.06.2021 03.07.2021
Amtliche 29. Jahrgang 06/2021 | 05. Juni 2021 9 Bekanntmachungen Thüringer Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation, Flurbereinigungsbereich Gera Gera, 12.05.2021 Burgstraße 5, 07545 Gera, Flurbereinigungsverfahren Langenwetzendorf, Az.: 2-2-0146 Überleitungsbestimmungen für das Flurbereinigungsverfahren Langenwetzendorf 1. Einleitung Getreide mehr mit Nachfrüchten und dergleichen bestel- 2. Landwirtschaftliche Nutzflächen für Winterweizen 15.09.2021 len. Anderenfalls geht das Eigentum an der 3. Obstbäume, Beerensträucher, Rebstöcke, für Wintergerste 15.08.2021 Nachfrucht ohne Entschädigung auf den Grund- Feldgehölze, Holzbestände, Bodenaltertümer, für Winterroggen 15.09.2021 stücksempfänger über. Der Vorbesitzer darf Kulturdenkmale usw. für Winterdinkel 15.09.2021 auch keinen Boden von diesen Flächen abfahren, 4. Zäune, Einfriedungen, Stützmauern, Stroh- für Sommergerste 15.08.2021 da er anderenfalls dem Grundstücksempfänger und Steinhaufen usw. für Triticale 31.08.2021 zum Ersatz des Schadens verpflichtet ist. 5. Regelung der Pachtverhältnisse für Sommerweizen 15.09.2021 2.8 Den Ausgleich des Düngers auf Grundstü- 6. Zuwiderhandlungen für Hafer 30.09.2021 cken, die die ortsüblichen Saaten noch nicht ge- 7. Sofortige Vollziehung tragen haben und wiederkehrende Nutzungen 8. Rechtsbehelfsbelehrung Ölfrüchte (Klee und sonstige Futtergewächse) haben die für Raps 15.09.2021 Beteiligten unter sich zu regeln, wobei grund- für Öllein 15.09.2021 sätzlich der Ausgleich des neuesten Düngungs- 1. Einleitung für Körnersonnenblumen 15.09.2021 zustandes durch gegenseitige Aufrechnung als Auf Grund des § 62 Abs. 2 des Flurbereinigungs- erfolgt gilt. gesetzes (FlurbG) vom 16. März 1976 (BGBl. I S. Hülsenfrüchte 546), zuletzt geändert durch Art. 17 des Gesetzes für Gemüse-Erbsen 15.08.2021 2.9 Die Bestimmungen über die Inbesitznahme vom 19.12.2008 (BGBl. I S. 2794) regeln die nach- für Ackerbohnen 31.10.2021 gelten auch für die neuen Wege und Gräben; je- stehenden Überleitungsbestimmungen, zu denen für Futtererbsen 31.10.2021 doch müssen im Verlauf dieser Wege und Grä- der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft gehört ben schon Früchte geräumt werden, wenn die wurde, die tatsächliche Überleitung in den neuen Hackfrüchte Flurbereinigungsbehörde bekannt gibt, dass die Zustand, namentlich den Übergang des Besitzes für Kartoffeln 30.09.2021 Flächen zum Ausbau benötigt werden. und der Nutzung der neuen Grundstücke. für Zuckerrüben 30.09.2021 für Futterrüben 30.11.2021 2.10 Wird die angeordnete Aberntung nicht Diese Bestimmungen können, insoweit sie nicht rechtzeitig ausgeführt, so kann die Flurbereini- auf gesetzlichen Vorschriften beruhen oder be- für Körnermais 30.11.2021 gungsbehörde die Ernte von den betreffenden stimmte Fristen für die Einreichung von Anträ- Flächen auf Gefahr und Kosten des Eigentümers Feldfutter gen an die Flurbereinigungsbehörde angeben, einholen lassen. für Klee / Kleegras 15.07.2021 durch abweichende Vereinbarungen unter den für Ackergras 15.07.2021 Beteiligten ersetzt werden. Die Flurbereini- für Luzerne 31.08.2021 gungsbehörde kann in besonderen Fällen von 3. Obstbäume, Beerensträucher, Rebstöcke, für Grün- und Silomais 31.10.2021 Amts wegen oder auf Antrag die festgesetzten Feldgehölze, Holzbestände, Bodenaltertü- Zeitpunkte abändern. mer, Kulturdenkmale usw. Gärtnerische Kulturen Die Überleitungsbestimmungen kommen erst für Freilandgemüse 30.09.2021 mit dem Tage zur Anwendung, an dem die Flur- 3.1 Die Ernte steht für das Jahr der Überleitung für Obst 31.10.2021 bereinigungsbehörde die Ausführung des Flur- (2021) noch dem bisherigen Besitzer bzw. Eigen- bereinigungsplanes nach den §§ 61 oder 63 tümer zu. Grünland FlurbG oder die vorläufige Besitzeinweisung für Hutung, Streuwiese 30.11.2021 3.2 Gemäß § 50 FlurbG hat der Empfänger der nach § 65 FlurbG anordnet. für Wiese 30.11.2021 Landabfindung Obstbäume, Beerensträucher, Reb- Die Flächen, die als gemeinschaftliche Anlagen für Weide 30.11.2021 stöcke, Feldgehölze, Hecken, Holzbestände, Boden- ausgewiesen werden, bleiben bis zum endgülti- gen Ausbau und der Übergabe an die im Flurbe- altertümer, Kulturdenkmale usw., deren Erhaltung 2.4 Die Aberntung bzw. Räumung der Grundstü- aus Gründen des Naturschutzes, des Denkmal- reinigungsplan benannten Eigentümer im Besitz cke muss am Abend der vorgenannten Tage be- der Teilnehmergemeinschaft, vertreten durch schutzes und der Landschaftspflege oder aus an- endet sein. Am darauffolgenden Tag kann der deren Gründen geboten ist, zu übernehmen. den Vorsitzenden des Vorstandes der Teilneh- Empfänger der Flächen mit deren Bestellung be- mergemeinschaft. ginnen. Die dann noch nicht abgeräumten Reste 3.3 Jegliche Abholzung, Beseitigung oder Ver- der Ernte können von dem Grundstücksempfän- änderung von Bäumen, Hecken und Feldgehöl- ger auf Gefahr und Kosten des bisherigen Besit- zen, bewachsenen Rainen und Böschungen an 2. Landwirtschaftliche Nutzflächen zers nach Anweisung des Vorstandes der Teilneh- Wasserläufen und Wegen sind nur mit beson- mergemeinschaft entfernt werden. Er ist jedoch derer Genehmigung der Flurbereinigungsbe- 2.1 Unbeschadet etwa noch verbliebener Wider- nicht berechtigt, sich die Früchte anzueignen. hörde im Rahmen des Planes über die gemein- sprüche gegen den Flurbereinigungsplan treten schaftlichen und öffentlichen Anlagen gestattet. die Beteiligten in den Besitz und die Nutzung ihrer 2.5 Der Vorsitzende des Vorstandes ist befugt, Widrigenfalls werden Ersatzpflanzungen auf neuen Landabfindung und verlieren den Besitz nach Herbeiführung eines entsprechenden Vor- Kosten des Zuwiderhandelnden durchgeführt. und die Nutzung an ihren Einlagegrundstücken, standsbeschlusses einzelne oder alle Abern- sobald die Früchte des Vorbesitzers abgeerntet tungsfristen nach Bedarf für alle Beteiligten 3.4 Für die in Nr. 3.2 genannten Holzpflanzen, sind, spätestens zu den nachstehend aufgeführten gleichmäßig zu verlängern, wenn dies infolge all- soweit sie nach Sachverständigengutachten ei- Zeitpunkten. gemeiner Verspätung der Ernte notwendig er- nen wirtschaftlichen Wert haben, hat die Teil- scheint. Zur Fristverlängerung in Einzelfällen ist nehmergemeinschaft den bisherigen Eigentümer 2.2 Alle brachliegenden oder als Hute benutzten allein die Flurbereinigungsbehörde zuständig. in Geld abzufinden; sie kann von dem Empfänger Flächen kann der Grundstücksempfänger sofort der Landabfindung eine angemessene Erstattung in Besitz nehmen und bearbeiten, insoweit sie 2.6 Die mit mehrjährigem Feldfutter bestande- verlangen. Die vorgenannten Holzpflanzen, die zugänglich sind und die auf den angrenzenden nen Flächen gehen ohne Entschädigung auf den keinen wirtschaftlichen Wert haben, jedoch nach Feldern stehenden Früchte dadurch nicht be- Grundstücksempfänger über. dem Plan über die gemeinschaftlichen und öf- schädigt werden. 2.7 Der Vorbesitzer darf Flächen, die einem an- fentlichen Anlagen zu erhalten sind, hat der Emp- 2.3 Als spätester Zeitpunkt für die Räumung der deren zugewiesen werden, im Jahr der Planaus- fänger der Landabfindung ohne Wertausgleich Grundstücke nach der Aberntung wird bestimmt: führung nach Aberntung der Hauptfrucht nicht zur Nutzung und Pflege zu übernehmen. Dem
Amtliche 10 06/2021 | 05. Juni 2021 29. Jahrgang Bekanntmachungen bisherigen Eigentümer kann ein Wertausgleich 4. Zäune, Einfriedungen, Stützmauern, Stroh- 6. Zuwiderhandlungen in Geld nach Maßgabe eines Vorstandsbeschlus- und Steinhaufen usw. ses der Teilnehmergemeinschaft zur Vermeidung Zuwiderhandlungen gegen diese Überleitungs- von unbilligen Härten gewährt werden. 4.1 Zäune und andere Einfriedungen hat im All- bestimmungen führen zum Schadenersatz. Nach 3.5 Die Wertermittlung für Holzpflanzen (z. B. gemeinen der Vorbesitzer bis zum 31.10.2021 zu § 137 FlurbG können die obigen Bestimmungen Obstbäume, Beerensträucher, Rebstöcke, Hop- entfernen. Andernfalls fallen sie ohne Entschä- mit Zwangsmitteln durchgesetzt werden. fenstöcke usw.) erfolgt auf Veranlassung der digung dem Grundstücksempfänger zu. Flurbereinigungsbehörde durch Sachverstän- dige. Die Nachweisungen über die Ergebnisse 4.2 Müssen infolge Ausbaues der gemeinschaft- 7. Sofortige Vollziehung der Wertermittlung sind in Verzeichnissen lichen Anlagen Einfriedungen von Hof- und Gar- nachgewiesen. Im Falle eines Widerspruches ge- tengrundstücken oder sonstige bauliche Anlagen Die sofortige Vollziehung dieses Beschlusses gen die Feststellung der Ergebnisse der Werter- verändert werden, so geschieht ihre Wiederher- wird nach § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsge- mittlung für Holzpflanzen dürfen diese nicht stellung grundsätzlich auf Kosten der Teilneh- richtsordnung (VwGO) vom 19.03.1991 (BGBl. I ausgeästet oder entfernt werden. S. 686), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes mergemeinschaft im Einvernehmen mit der vom 03.12.2020 (BGBl. I S. 2694) angeordnet. Sie Flurbereinigungsbehörde unter Verwendung 3.6 Für noch verpflanzbare oder abgängige Obst- liegt im überwiegenden Interesse der Beteiligten bäume sowie für verpflanzbare oder abgängige des Materials der alten Einfriedungen. des Verfahrens. Ein Nutzungswechsel ist ent- Beerensträucher wird keine Geldabfindung ge- 4.3 Wird eine Versetzung von Einfriedungen sprechend dem jahreszeitlichen Bewirtschaf- geben. Der bisherige Eigentümer kann sie bis oder baulichen Anlagen, z. B. Hühnerstall, Bie- tungsablauf erst nach Abschluss der jährlichen zum 31.10.2021 mit den Wurzelstöcken entfer- nenhaus usw. innerhalb der Ortslage lediglich Ernte möglich. Die aufschiebende Wirkung ei- nen, wobei er die entstehenden Stocklöcher ein- nes Rechtsbehelfs hätte zur Folge, dass die Be- infolge Grenzänderung im privaten Interesse von zuebnen hat. Entfernt er sie nicht, so gehen diese teiligten ihre Landabfindung nicht zu den in die- Teilnehmern erforderlich, so haben grundsätz- Obstbäume und Beerensträucher ohne Entschä- sen Überleitungsbestimmungen vorgesehenen lich die durch solche Maßnahmen begünstigten digung in das Eigentum der Empfänger der Zeitpunkten in Besitz nehmen könnten. Da sie Teilnehmer die Versetzungskosten zu tragen. sich bereits wirtschaftlich auf den Besitzwechsel neuen Grundstücke über. Sind nach der Anord- nung des Verfahrens und vor dem Besitzüber- 4.4 Stützmauern sind wesentliche Bestandteile des in diesem Jahr eingestellt haben, würde eine gang Bäume gefällt, die Wurzelstöcke aber nicht Verzögerung für diese Beteiligten erhebliche Grundstücks und gehen daher mit diesem in das gerodet worden, so kann die Flurbereinigungs- Nachteile zur Folge haben. Eigentum der Empfänger der neuen Grundstücke behörde die Rodung auf Kosten des bisherigen Da der Allgemeinheit im Hinblick auf die in die über, sofern nicht in Einzelfällen im Flurbereini- Eigentümers veranlassen. Das Gleiche gilt, wenn Flurbereinigung investierten erheblichen öffent- gungsplan eine anderweitige Regelung festgesetzt lichen Mittel an einer möglichst schnellen Her- die durch Rodung oder Umpflanzung von Obst- ist. Sie dürfen vom Vorbesitzer und Empfänger beiführung der Auswirkungen des Verfahrens bäumen und Beerensträuchern entstehenden weder beschädigt noch ohne Genehmigung der gelegen ist, liegt die sofortige Vollziehung auch Löcher vom bisherigen Eigentümer nicht ord- Flurbereinigungsbehörde entfernt werden. im öffentlichen Interesse. nungsgemäß zugefüllt wurden. 4.5 Erd-, Kompost-, Steinhaufen und ähnliches 3.7 Ist es aus Gründen des Ausbaues der Wege und bleiben bis zum 31.10.2021 zur Verfügung des Gewässer unumgänglich, Holzpflanzen zurückzu- 8. Rechtsbehelfsbelehrung Vorbesitzers und gehen danach unentgeltlich in setzen oder zu beseitigen, so darf dies nur auf An- ordnung der Flurbereinigungsbehörde erfolgen. das Eigentum des Grundstücksempfängers über. Gegen diese Überleitungsbestimmungen kann Das anfallende Holz steht nur dann dem bisherigen Dieser muss deren Abfuhr solange dulden, wie innerhalb eines Monats nach dem ersten Tag der Eigentümer zu, wenn er die Bäume entfernt, an- der Ausbau der Anlagen nicht vollendet ist und öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch er- derenfalls der Teilnehmergemeinschaft. In diesem die Verwendung von Steinen und Erdboden von hoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich Fall erhält der Vorbesitzer den ermittelten Wert der Teilnehmergemeinschaft zum Ausbau bean- oder zur Niederschrift bei dem von der Teilnehmergemeinschaft. sprucht wird. Thüringer Landesamt für 3.8 Ein Baum gehört zu dem Grundstück, in wel- Bodenmanagement und Geoinformation, chem der Stamm aus der Erde kommt. Schneidet Flurbereinigungsbereich Gera, 5. Regelung der Pachtverhältnisse die neue Grundstücksgrenze durch den Stamm Burgstraße 5, 07545 Gera oder ist der Stamm so schief gewachsen, dass die Für die Regelung der Pachtverhältnisse gelten Baumkrone stark überhängt, so hat auf Antrag die einzulegen. die §§ 70 und 71 FlurbG. Dies bedeutet: Beseitigung auf Kosten der Teilnehmergemein- Wird der Widerspruch schriftlich eingelegt, ist schaft zu erfolgen. Hierbei wird der Vorbesitzer a) Bei Pachtverhältnissen ist ein Wertunterschied die Widerspruchsfrist (Satz 1) nur gewahrt, wenn seitens der Teilnehmergemeinschaft entschädigt. zwischen dem alten und neuen Pachtbesitz der Widerspruch noch vor Ablauf dieser Frist durch Erhöhung oder Minderung des Pacht- bei der Behörde eingegangen ist. 3.9 Steht eine unter 3.2 aufgeführte Holzpflanze zinses oder in anderer Weise auszugleichen. so nahe an der neuen Grenze, dass der Empfän- b) Wird der Pachtbesitz durch die Flurbereini- ger des Nachbargrundstückes nach § 910 BGB gung / Bodenordnung so erheblich geändert, Im Auftrag die Beseitigung von Zweigen oder Wurzeln ver- dass dem Pächter die Bewirtschaftung we- (Cöster, Referatsleiter) (DS) langen kann, hat die Teilnehmergemeinschaft sentlich erschwert wird, so ist das Pachtver- den Schaden aus der Wertminderung der Holz- Datenschutzrechtlicher Hinweis hältnis zum Ende des bei Erlass der Ausfüh- pflanze zu ersetzen. Im oben genannten Verfahren werden auf der rungsanordnung laufenden oder des darauf 3.10 Sonderkulturen, z. B. Weinstöcke, Spargel, folgenden ersten Pachtjahres aufzulösen. Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe c und e dürfen von den Vorbesitzern und Empfängern der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) c) Über den Ausgleich des Wertunterschiedes nur mit besonderer Genehmigung der Flurbe- personenbezogene Daten von Teilnehmern, sons- und die Auflösung des Pachtvertrages ent- reinigungsbehörde entfernt werden. tigen Beteiligten und Dritten verarbeitet. Nähere scheidet die Flurbereinigungsbehörde. Eine Informationen zu Art und Verwendung dieser Da- 3.11 Für Waldflächen und Holzbestand werden Entscheidung ergeht nur auf Antrag. ten, den zuständigen Ansprechpartnern sowie Ih- im Falle des Übergangs die Werte ermittelt. d) Der Antrag auf Auflösung des Pachtvertra- ren Rechten als betroffene Person können Sie auf Wenn erforderlich, muss die Abholzung und Ab- ges kann nur vom Pächter gestellt werden. der Internetseite des TLBG im Bereich Datenschutz räumung bis spätestens zum 31.10.2021 erfolgt e) Diese Vorschriften gelten nicht, soweit Päch- oder direkt unter https://tlbg.thueringen.de/daten- sein. Für Waldgrundstücke wird auf die Sonder- ter und Verpächter eine abweichende Rege- schutz abrufen. Auf Wunsch wird Ihnen auch eine bestimmungen des § 85 FlurbG verwiesen. lung getroffen haben. Papierfassung zugesandt.
Amtliche 29. Jahrgang 06/2021 | 05. Juni 2021 11 Bekanntmachungen Thüringer Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation, Flurbereinigungsbereich Gera Gera, 12.05.2021 Burgstraße 5, 07545 Gera, Flurbereinigungsverfahren Langenwetzendorf, Az.: 2-2-0146 Ausführungsanordnung gemäß § 61 FlurbG 1. Im Flurbereinigungsverfahren Langenwet- rechtigten werden Eigentümer der für sie aus- resse der Beteiligten des Verfahrens. Die auf- zendorf, Landkreis Greiz, wird die Ausfüh- gewiesenen Grundstücke. Rechte und Pflichten, schiebende Wirkung eines Widerspruches rung des durch die Nachträge I bis III geän- die durch den Flurbereinigungsplan abgelöst würde Belastungen und andere Verfügungen derten Flurbereinigungsplanes gemäß § 61 oder aufgehoben werden, erlöschen. Neue im über die neuen Grundstücke verhindern. Daraus des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) vom Flurbereinigungsplan begründete Rechte und würden den Beteiligten voraussichtlich erhebliche 16.03.1976 (BGBl. I S. 546), zuletzt geändert Pflichten entstehen. Die öffentlichen und privat- Nachteile erwachsen. durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19.12.2008 rechtlichen Lasten der alten Grundstücke gehen, Mit Rücksicht darauf, dass der Allgemeinheit im (BGBl. I S. 2794) angeordnet. soweit sie nicht aufgehoben oder abgelöst wer- Hinblick auf die in die Flurbereinigung investier- 2. Mit dem 01.07.2021 tritt der neue Rechtszu- den, auf die neuen Grundstücke über. ten erheblichen öffentlichen Mittel an einer mög- stand ein. Die nach § 34 bzw. § 85 Nr. 5 FlurbG Die im Flurbereinigungsplan getroffene Rege- lichst schnellen Herbeiführung der Auswirkun- festgesetzten zeitweiligen Einschränkungen lung öffentlicher Rechtsverhältnisse wird wirk- gen des Verfahrens gelegen ist, liegt die sofortige des Eigentums enden mit diesem Zeitpunkt. sam. Eine nachträgliche Änderung des Flurbe- Vollziehung auch im öffentlichen Interesse. 3. Anträge, die Ansprüche nach § 70 FlurbG reinigungsplanes wirkt auf den in dieser Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Anord- aus einem Pachtverhältnis zum Gegenstand Anordnung festgesetzten Zeitpunkt zurück. nung kann innerhalb eines Monats nach dem haben, sind gemäß § 71 Satz 3 FlurbG spätes- Zu der unter Nr. 3 angeführten Fristwahrung ersten Tag der öffentlichen Bekanntgabe Wider- tens drei Monate nach Erlass dieser Anord- wird folgendes festgestellt: Gemäß § 69 FlurbG spruch erhoben werden. Der Widerspruch ist nung beim Thüringer Landesamt für Boden- hat der Nießbraucher einen angemessenen Teil schriftlich oder zur Niederschrift bei dem management und Geoinformation, der dem Eigentümer zur Last fallenden Beiträge Flurbereinigungsbereich Gera zu stellen. (§ 19 FlurbG) zu leisten. Darüber hinaus hat er Thüringer Landesamt für Bodenmanage- 4. Die sofortige Vollziehung dieses Verwal- dem Eigentümer die übrigen Beiträge vom Zah- ment und Geoinformation, Flurbereini- tungsaktes wird gemäß § 80 Abs. 2 S. 1 Nr. 4 lungstage ab zum angemessenen Zinssatz zu ver- gungsbereich Gera, Burgstraße 5, 07545 Gera der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) zinsen. Entsprechend ist auch eine Ausgleichs- vom 19.03.1991 (BGBl. I S. 686), zuletzt geän- zahlung zu verzinsen, die der Eigentümer für einzulegen. Wird der Widerspruch schriftlich dert durch Art. 1 des Gesetzes vom eine dem Nießbrauch unterliegende Mehrzutei- eingelegt, ist die Widerspruchsfrist (Satz 1) nur 03.12.2020 (BGBl. I S. 2694) angeordnet. lung zu leisten hat. Bei Pachtverhältnissen ist gewahrt, wenn der Widerspruch noch vor Ab- 5. Ein Abdruck dieser Ausführungsanordnung ein Wertunterschied zwischen dem alten und lauf dieser Frist bei der Behörde eingegangen ist. mit Gründen sowie die Überleitungsbestim- neuen Pachtbesitz durch Erhöhung oder Min- mungen, die den tatsächlichen Übergang von derung des Pachtzinses oder in anderer Weise Im Auftrag Besitz und Nutzung regeln, liegen in der Zeit auszugleichen (§ 70 Abs. 1 FlurbG). vom 21.06. – 02.07.2021 in der Gemeindever- Wird der Pachtzins durch die Flurbereinigung (Cöster, Referatsleiter) (DS) waltung Langenwetzendorf, Bauamt, Platz so erheblich geändert, dass dem Pächter die Be- der Freiheit 4, 07957 Langenwetzendorf zur wirtschaftung wesentlich erschwert wird, so ist Datenschutzrechtlicher Hinweis: Im oben ge- Einsichtnahme für die Beteiligten aus. das Pachtverhältnis zum Ende des bei Erlass der nannten Verfahren werden auf der Grundlage Gründe: Der Flurbereinigungsplan wurde den Ausführungsanordnung laufenden oder des da- von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe c und e der Daten- Beteiligten gemäß § 59 FlurbG bekannt gegeben. rauf folgenden Pachtjahres aufzulösen (§ 70 Abs. schutz-Grundverordnung (DS-GVO) personen- Die im Anhörungstermin erhobenen Wider- 2 FlurbG). Die Entscheidung hierüber ergeht nur bezogene Daten von Teilnehmern, sonstigen Be- sprüche wurden durch die Nachträge I bis III zum auf Antrag. Antragsberechtigt ist nur der Pächter. teiligten und Dritten verarbeitet. Nähere Flurbereinigungsplan erledigt. Damit wurde der Über die Leistungen nach § 69 FlurbG, den Aus- Informationen zu Art und Verwendung dieser Flurbereinigungsplan unanfechtbar, so dass gleich nach § 70 Abs. 1 FlurbG und die Auflösung Daten, den zuständigen Ansprechpartnern sowie seine Ausführung anzuordnen ist. des Pachtverhältnisses nach § 70 Abs. 2 FlurbG Ihren Rechten als betroffene Person können Sie Mit dieser Anordnung tritt die Abfindung jedes entscheidet nur die Flurbereinigungsbehörde. auf der Internetseite des TLBG im Bereich Da- Beteiligten in rechtlicher Beziehung an die Stelle Gründe für die Anordnung der sofortigen Voll- tenschutz oder direkt unter https://tlbg.thuerin- seiner alten Grundstücke und Rechte. Die im ziehung: Die sofortige Vollziehung der Ausfüh- gen.de/datenschutz abrufen. Auf Wunsch wird Flurbereinigungsplan aufgeführten neuen Be- rungsanordnung liegt im überwiegenden Inte- Ihnen auch eine Pa-pierfassung zugesandt. Anzeigen
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