Akzente. 01/2013 Die BSA-KandidatInnen zum Nationalrat - Impulse - Ein Nachdenk- und Diskussionsprozess

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Akzente. 01/2013 Die BSA-KandidatInnen zum Nationalrat - Impulse - Ein Nachdenk- und Diskussionsprozess
Akzente. 01                                       /2013
   BSA Bund                BSA Bund

    Die BSA-KandidatInnen   Impulse – Ein Nachdenk-
                            und Diskussionsprozess
    zum Nationalrat.        BSA Oberösterreich
                            Europa
                            BSA Steiermark
                            im_puls: Solidarität
Akzente. 01/2013 Die BSA-KandidatInnen zum Nationalrat - Impulse - Ein Nachdenk- und Diskussionsprozess
Akzente. 01                                      /2013                                                                                                                                            2

  BSA Bund

Die BSA-KandidatInnen
zur Nationalratswahl 2013
                                                                                                    Dr.in Barbara Auracher-Jäger
                                                                                                    Juristische Chefredakteurin von HELP.gv.at
                                                                                                    Für mich als Juristin bedeutet Zugang zum Recht auch, dass alle Men-
                                                                                                    schen die für sie geltenden gesetzlichen Regelungen verstehen. Die
                                                                                                    „Übersetzung“ von Gesetzesbestimmungen in allgemein verständliche
                                                                                                    Sprache ist mir daher ein ganz grundsätzliches und zentrales Anliegen.
                          Foto: Thomas Lehmann

                                                                                                    Prim. Univ.-Prof. Dr. Marcus Köller
                                                                                                    Primar in der Abteilung für Akutgeriatrie im Sophienspital Wien
                                                                                                    In der Gesundheitspolitik setze ich mich für die Sicherung eines starken
                                                                                                    öffentlichen Gesundheitssystems ein – nur so wird der Zugang zur Ge-
                                                                                                    sundheitsversorgung unabhängig von Herkunft, Alter, Geschlecht und
                                                                                                    Einkommen gewährleistet. Bildungspolitisch ist mir vor allem der Bil-
                                                                                                    dungszugang für alle ein Anliegen – jüngste Untersuchungen zeigen,
                                                                                                    dass der Zugang zu Bildung immer noch stark vom sozialen und insbe-
                                                                                                    sondere vom wirtschaftlichen Hintergrund abhängt.
                          Foto: Privat

                                                                                                    Dir. Ing. Josef Neumayer
                                                                                                    Direktor von Wiener Wohnen
                                                                                                    Grundsätze sind da, um auch gelebt zu werden. Persönlich versu-
                                                                                                    che ich vor allem, diesen Leitspruch in der Bildungs- und Arbeitspolitik
                                                                                                    umzusetzen.
                                                         Foto: Stadt Wien – Wiener Wohnen

Impressum Medieninhaber und Herausgeber: BSA – Bund Sozialdemokratischer AkademikerInnen, Intellektueller und KünstlerInnen, 1010 Wien, Landesgerichtsstraße 16. Chefredaktion: Mag.
Alessandro Barberi; MitarbeiterInnen dieser Ausgabe: Stefan Etzelstorfer, Gabriele Pichler, Mag.a Gabi Tremmel, Mag. Jakob Scholz, Anna Vukan, Redaktionsadresse: 1010 Wien, Landesgerichts­
straße 16, Tel. (01) 310 88 29-0, Fax. (01) 310 88 29-27, Mail. presse@bsa.at, Verlag: Verlag der SPÖ GmbH, 1040 Wien, Löwelstraße 18. Offenlegung gemäß §25 Mediengesetz: „Akzente“ ist die Zeitung
des BSA und dient zur Mitgliederinformation über das Vereinsleben. „Akzente“ erscheint zweimal im Jahr.
Akzente. 01/2013 Die BSA-KandidatInnen zum Nationalrat - Impulse - Ein Nachdenk- und Diskussionsprozess
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                                 LAbg. Dr.in Julia C. Röper-Kelmayr
                                 Oberärztin und Fachärztin für Radiologie,
                                 Gesundheitssprecherin der SPÖ OÖ, Abgeordnete zum OÖ-Landtag
                                 Diskurs – also auch kritisches Hinterfragen und Querdenken – sind Vor-
                                 raussetzung für Innovation. und Innovation ist wertvolle Basis für eine
                                 gute Politik. Persönlich engagiere ich mich vor allem in der Gesundheits-
                                 politik und im Kulturbereich.
          Foto: SPÖ OÖ

                                 Dir. Mag. Günter Schraik
                                 Direktor der HAK St. Pölten
                                 Mit Bildungspolitik setze ich mich schon mein ganzes Leben auseinan-
                                 der – als Schüler, Student und nun als Lehrer und Direktor einer Han-
                                 delsakademie. Auch Infrastruktur und Technologie sind mir ein Anlie-
                                 gen: Sicherung und nachhaltige Weiterentwicklung der Versorgung mit
                                 Gütern des täglichen Bedarfes und nachhaltige Energieversorgung, um
                                 nur zwei Themen zu nennen. Gesellschaftspolitisch engagiere ich mich
                                 für Chancengerechtigkeit,
    Foto: Privat

                                 Cornelia Schweiner
                                 Landesgeschäftsführerin des BSA Steiermark und Fachreferentin
                                 im Büro der Landesrätin für Finanzen, Frauen und Integration
                                 Mit viel Leidenschaft und Energie an einer gerechten und solidarischen
                                 Gesellschaft zu arbeiten, wo der Mensch und seine Bedürfnisse im Mit-
                                 telpunkt stehen – das ist mein Antrieb und meine Motivation mich poli-
                                 tisch zu engagieren! Besonders wichtig ist mir einerseits Bildung, und
                                 hier besonders die elementare Bildung – denn: Bildung macht groß!
           Foto: Sissy Furgler

                                 Auch Integration ist mir ein Anliegen, vor allem die Vielfalt unserer Ge-
                                 sellschaft und die damit verbundenen Herausforderungen Anti-Diskri-
                                 minierung, Migration und Asyl.

                                 Dr.in Dagmar Staubmann
                                 Vorsitzende des BSA Kärnten, Erziehungswissenschafterin,
                                 Lebens- und Sozialberaterin
                                 Mein Ziel ist eine Politik, die von Solidarität, Gerechtigkeit und Toleranz in
                                 einer demokratischen Gesellschaft geprägt ist. Ich trete für eine wirksa-
                                 me Finanzpolitik ein, deren Prinzip Verteilungsgerechtigkeit ist. Ich trete
                                 ein für ein chancengerechtes Bildungssystem für alle – unabhängig von
                                 Herkunft, Geschlecht oder sozialem Hintergrund; mein politisches Ziel ist
                                 die Umsetzung der InklusionFoto: als BSA
                                                                      Handlungsprinzip.
           Foto: BSA Kärnten
Akzente. 01/2013 Die BSA-KandidatInnen zum Nationalrat - Impulse - Ein Nachdenk- und Diskussionsprozess
Akzente. 01                                     /2013                                                                                                   4

                                                                                 Mag.a Olivia Weiss
                                                                                 BSA-Generalsekretärin
                                                                                 Der Einsatz für mehr Gerechtigkeit hat mich schon immer angetrieben
                                                                                 und ist auch das Leitprinzip meines politischen Engagements. Besonde-
                                                                                 res Augenmerk lege ich dabei auf den Bereich Bildungspolitik, denn Bil-
                                                                                 dung ist der Schlüssel zu einer gerechten, solidarischen Gesellschaft
                                                                                 und steht allen zu – unabhängig von Herkunft, Geschlecht oder sozialem
                                                                                 Background. Aber auch ein Umdenken in der Wirtschafts- und Steuer-
                                                                                 politik hin zu mehr Verteilungsgerechtigkeit ist mir ein großes Anliegen.
                                                                                 Vordringliches Ziel sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik muss es je-
                                                                                 denfalls sein, sich an den Bedürfnissen der Menschen zu orientieren und
                                                                                 nicht am Diktat der Märkte.
                            Foto: BSA

                                                                                 A.o. Univ.-Prof.in Dr.in Beate Wimmer-Puchinger
                                                                                 Wiener Frauengesundheitsbeauftragte
                                                                                 Ich engagiere mich seit Jahren für Frauen in verschiedenen Lebenssi-
                                                                                 tuationen, insbesondere im Zusammenhang mit Schwangerschaft, Mut-
                                                                                 terschaft, psychischer Gesundheit und gesellschaftlicher Diskriminie-
                                                                                 rung von Frauen im Alter. Ich nenne gerne die Dinge beim Namen – auch
                                                                                 bei Tabuthemen – und setze mich mit viel Energie und Leidenschaft für
                                                                                 Frauen ein. Meine zentralen Anliegen sind, mehr Frauen in Spitzenpositi-
                                                                                 onen in Forschung und Lehre zu bringen und den gesellschaftlichen Blick
                                                                                 auf Frauen mit sozialen Benachteiligungen zu schärfen.
                            Foto: Inge Prader

BSA Bund

BSA Impulse – Ein Nachdenk- und Diskussionsprozess

Von Wirtschafts- und Finanzkrise bis zum Bun-           onsprozess zu beginnen. In einem inhaltlich,      —— Sozialdemokratisches Menschenbild
desheer, von der Schulreform bis zum Politi-            zeitlich und personell offenen Prozess werden     —— Staat-Privat
kerInnenbild hat es kaum je so viele politische         profilierte DenkerInnen (vorzugsweise der jün-    —— Entwicklung der urbanen Räume
Themen gegeben, die kritischer Analyse und              geren Generationen) eingeladen, Themen und
sozialdemokratischer Bewertung bedürfen. .              Thesen zu formulieren.                                Auf Basis der Ergebnisse der Arbeitsgrup-
                                                            Vorläufig gibt es Arbeitsgruppen zu folgen-   pen wird ein interner Diskussionsprozess ge-
   Gerade der Sozialdemokratie wird in jün-             den Themenbereichen:                              startet, bei dem die Positionen überprüft wer-
gerer Vergangenheit immer wieder der Vor-                                                                 den. Der gesamte Prozess wird von einem Ko-
wurf inhaltlicher Leere und Substanzlosigkeit           —— Internationales                                ordinationsteam begleitet – dafür haben sich
gemacht. Es ist auch Aufgabe eines neuen und            —— Familie                                        Stefan Etzelstorfer (Geschäftsführer BSA OÖ),
jüngeren BSA als AkademikerInnen- und Intel-            —— Soziale Demokratie                             Michael Rossecker (BSA NÖ und Renner-Ins-
lektuellenorganisation der Österreichischen             —— Grundwerte                                     titut) und Lisa Sinowatz (BSA Burgenland und
Sozialdemokratie, diesbezüglich Vorschläge zu           —— Medienpolitik                                  Arbeiterkammer) zur Verfügung gestellt. Das
machen.                                                 —— Gutes Leben führen können                      Ziel ist – wie der Name schon andeutet – star-
   Präsident und Generalsekretariat des BSA             —— Sozialdemokratisches Politikverständnis        ke zeitgemäße Impulse für Politik und Gesell-
haben sich daher entschlossen, einen zu-                —— Wirtschaftsdemokratie, alternatives            schaft zu formulieren.
nächst informellen Nachdenk- und Diskussi-                 Wirtschaftsdenken
Akzente. 01/2013 Die BSA-KandidatInnen zum Nationalrat - Impulse - Ein Nachdenk- und Diskussionsprozess
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BSA Burgenland

Frauen*FrühlingsUni auf der Friedensburg Schlaining

Unter dem Motto „Feminism United“ fand heu-         danach Assistent von
er erstmals die Frauen*FrühlingsUni (FFU) im        Jürgen       Habermas
Burgenland statt. Mehr als 90 Teilnehmerin-         in Heidelberg und
nen aus dem In- und Ausland nahmen an die-          Frankfurt am Main
sem Seminarwochenende teil, das auch vom            war. Seiner Meinung
BSA Burgenland unterstützt wurde..                  nach führe diese Ver-
                                                    engung dazu, dass
Exklusive Dialoge mit außergewöhnlichen Per-        die Legitimation Eu-
sönlichkeiten – das ist das Ziel der wort_wech-     ropas durch die Be-
sel-Diskussionsreihe des BSA Steiermark. Zum        völkerungen schwin-
Start der Herbstveranstaltungen konnte BSA-         det, da sie zusehen

                                                                                                                                                          Foto: BSA Burgenland
Vorsitzende Landesrätin Bettina Vollath einen       müssen, wie mit Billi-
der führenden deutschen Sozialphilosophen in        onen Euros herumge-
Graz begrüßen: Professor Oskar Negt, der sein       worfen wird und sie
neuestes Buch „Gesellschaftsentwurf Europa“         gleichzeitig den Ab-
– erschienen im Steidl Verlag – als Streitschrift   bau des Sozialstaa- Gabi Tremmel, Barbara Grabher, Leonie Tanczer, Johanna Leitner
bzw. als Diskussionsgrundlage über ein ande-        tes akzeptieren müs-
res Europa der BürgerInnen sieht. „Ohne so-         sen: „Es geht dabei um einen Widerspruch, der        BSA-Vorsitzende Landesrätin Bettina Voll-
ziale Bewusstseinsbildung entsteht keine soli-      explosive Formen annehmen kann, die in Grie- ath sah dabei vor allem die Europäische Politik
darische Ökonomie, bei der es nicht nur um die      chenland und Spanien schon jetzt festzustel- gefordert: „Es steht außer Streit, weshalb wir
Rettung von Banken geht, sondern die eine ech-      len sind“. Hinsichtlich seiner Motivation, dieses in Europa in diese Misere geraten sind. Trotz
te Ausgleichsbewegung zwischen Schwachen            Buch zu schreiben, meinte Negt: „Es geht um ei- dieser Erkenntnis hat sich in den letzten zwei
und Starken möglich macht“, ist Oskar Negt          nen Protest gegen diejenigen, die den offiziel- Jahren nicht wirklich etwas an den Machtver-
überzeugt. Darüber diskutierte er mit Landes-       len Diskurs auf der Ebene von Institutionen und hältnissen in der Welt geändert. Daher ist es
rätin Bettina Vollath und weiteren zahlreichen      Geldverhältnissen halten.“ Für diejenigen Re- dringend notwendig, dass die Hebel auf politi-
Interessierten am Freitag, den 28. September,       gionen Europas, in denen die Entwicklung der scher Ebene angesetzt werden.“ Da die Schere
im Franziskanerkloster in Graz.                     Arbeitsgesellschaft nicht so weit gediehen ist zwischen Arm und Reich immer größer werde,
    „Es ist ein Protest gegen die Verengung der     wie in unseren, forderte Negt deshalb eine Art sei Verteilungsgerechtigkeit das oberste Ge-
Diskussion über Europa auf die Währungspro-         Marshall-Plan: „Eine Art Entwicklungsplan, der bot, zeigte sich die BSA-Vorsitzende abschlie-
bleme“, erklärte Oskar Negt, der in den 60er-       die Produktion umfasst, und nicht nur die Sa- ßend überzeugt. Der Link zum gesamten Pro-
Jahren bei Theodor W. Adorno studierte und          nierung maroder Banken.“                          gramm: http://ffuni.blogsport.de/

BSA Oberösterreich

Heute das Europa von morgen gestalten

Nach den Nationalratswahlen im September            kete ließen die Staatsschulden explodieren.        ropa, das das Gemeinwohl aller BürgerInnen
2013 stehen im Frühjahr 2014 die Wahlen zum         Doch die vor allem von Deutschland verordne-       in den Mittelpunkt stellt. Wir sind überzeugt,
Europäischen Parlament ins Haus, wo 751 Ab-         te „Rosskur“ – Sparen, Sparen, Sparen – ver-       dass es mehr denn je notwendig ist, für eine so-
geordnete von fast 400 Millionen EU-Bürge-          schlimmerte die Situation und führte vielerorts    ziale Politik in einem gemeinsamen Europa zu
rInnen direkt gewählt werden. Der BSA Ober-         zu Rekordarbeitslosigkeit. Wir im BSA Oberös-      kämpfen.
österreich erarbeitet bis dahin gemeinsam mit       terreich sind der Meinung, dass es mehr als
                                                                                                       Wenn der BSA OÖ nach Europa geht
dem Jahoda-Bauer-Institut Ideen für die Zu-         Zeit ist über ein neues, soziales Europa zu dis-
kunft Europas.                                      kutieren. Gemeinsam mit dem Jahoda-Bauer-          Zur Vorbereitung auf die inhaltliche Arbeit
                                                    Institut der SPÖ Oberösterreich (www.jbi.or.at)    machte sich eine kleine BSA-Delegation Mitte
  Die Finanzkrise hat weitreichende Konse-          wollen wir daher sozialdemokratische Ideen         Februar 2013 auf den Weg nach Brüssel, um
quenzen für Europa: Die Bankenrettungspa-           für ein modernes Europas entwickeln. Ein Eu-       zu sehen, was „Europa“ gerade so macht. Uns
Akzente. 01/2013 Die BSA-KandidatInnen zum Nationalrat - Impulse - Ein Nachdenk- und Diskussionsprozess
Akzente. 01                      /2013                                                                                                                   6

war bewusst: In drei Tagen kann man die eu-
ropäische Welt nicht neu erfinden, aber man
kann einen Eindruck über Arbeits- und Denk-
weisen bekommen, VertreterInnen eines mo-
dernen, sozialen Europas kennen lernen und
begreifen, wie das EU-Parlament „tickt“. Wir ha-
ben die Zeit intensiv genutzt: neben Diskussi-
onen mit unserem oberösterreichischen EU-
Abgeordneten Prof. Josef Weidenholzer tra-
fen wir den österreichischen Botschafter Dr.
Karl Schramek, den Generalsekretär von „so-
lidar“ Conny Reuter, besuchten Parlaments-
ausschüsse, eine Datenschutzkonferenz, wa-
ren bei der 20 Jahre PES-Feier (die gemeinsa-
me Partei der Europäischen Sozialdemokratie)
und beim Neujahrsempfang des ÖGB.

                                                                                                                                                             Foto: BSA
   „Wir wollen das Europa von morgen mitge-
stalten und leisten als BSA Oberösterreich ge-
                                                   Gemeinsam mit MEP Josef Weidenholzer war die BSA OÖ-Delegation u.a. auch beim österreichischen Bot-
meinsam mit dem Jahoda-Bauer-Institut unse-        schafter Karl Schramek zu Gast.
ren Beitrag.“

Ergebnisse in Buchform:
                                                   zur Demokratisierung Europas versuchen wir           Vorsitzende der sozialdemokratischen Frak-
„Die Zukunft Europas“
                                                   Wege aus der Krise zu skizzieren und Vorschlä-       tion im EU-Parlament, MEP Hannes Swoboda,
Unsere Ergebnisse wollen wir wie bereits beim      ge für eine „Sozialunion“ zu entwickeln. Inter-      sorgen erneut für Einblicke aus der Praxis. Ge-
letzten Themenschwerpunkt „Neue Arbeit“ in         views mit PolitikerInnen und ExpertInnen, da-        planter Erscheinungstermin ist Februar 2014.
Buchform festhalten. Neben Überlegungen            runter EuGH-Richterin Maria Berger oder der
     TÜV AUSTRIA AKADEMIE

                            TÜV AUSTRIA Wissenschaftspreis 2013

                                    ERLEBNIS
                                      WISSEN
                            Die TÜV AUSTRIA Akademie stiftet 15.000 Euro
                            für Arbeiten in den Bereichen Technik, Sicherheit,                      Einreichen u
                            Qualität und Umweltschutz.                                                               nd gewin       nen!
                                                                                                     Technisch-na
                                                                                                                  turwissensch
                                                                                                    Diplomarbeite               aftliche
                                                                                                                  n und Disser
                                                                                                                               tationen
                                                                                                          HTL-Abschlus
                                                                                                                        sarbeiten
                                                                                                  Beispiele aus
                                                                                                                der Unterneh
                            www.tuv-akademie.at/wissenschaftspreis                                                          menspraxis
                                                                                                         Bis 30. Juni
                                                                                                                          2013
Akzente. 01/2013 Die BSA-KandidatInnen zum Nationalrat - Impulse - Ein Nachdenk- und Diskussionsprozess
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                     BSA Salzburg                                                                                             Nachruf

                     Diskussion mit Georg Maltschnig                                                                          RA Dr. Heinz Damian

                     Der BSA Salzburg und seine interdisziplinäre          weit möglich – insofern über den Dingen, als           Dr. Heinz Damian wurde am 18.01.1925
                     Arbeitsgruppe JuristInnen und Wirtschaft mit          er bekanntlich nicht wahlwerbend auftreten         als Kind eines LehrerInnenehepaares ge-
                     deren Vorsitzender Waltraud Riesner luden am          musste, da er seine Kurzzeit-Tätigkeit als Lan-    boren, das in der Folge von den Faschis-
                     22. April, also noch einige Tage vor der Land-        desrat nur bis zur Konstituierung einer neuen      tInnen aus Südtirol vertrieben wurde.
                     tagswahl, zu einer offenen Landesausschuss-           Landesregierung ausübt.                            Die Familie übersiedelte nach Wien, wo
                     sitzung ins SPÖ-Haus in Salzburg ein                     Gleich eingangs berichtete Maltschnig, dass     Heinz Damian auch die Matura ablegte.
                     Als Referent stand uns Finanz-Landesrat               zum Stand 22.4. von den etwa 1,8 Mrd. an Ver-      Heinz Damian wurde zur Wehrmacht ein-
                                                                                                                              berufen und begann nach Kriegsende mit
                                                                                                                              dem Jusstudium an der Universität Wien.
                                                                                                                              Während seiner Studentenzeit erfolg-
                                                                                                                              te die Neugründung des Verbandes Sozi-
                                                                                                                              alistischer StudentInnen, deren späterer
                                                                                                                              Verbands(Bundes)obmann Heinz Damian
                                                                                                                              wurde.
                                                                                                                                  Die zweite Hochschulwahl, eingebet-
                                                                                                                              tet in ein konservatives Umfeld nach dem
                                                                                                                              Krieg, fand dann bereits unter seiner Ob-
                                                                                                                              mannschaft statt, wobei die sozialistischen
                                                                                                                              StudentInnen an einzelnen Hochschulen
                                                                                                                              und Universitäten sehr gut abschnitten.
                                                                                                                              Die Arbeiterzeitung belohnte Damians er-
                                                                                                                              folgreichen Hochschulwahlkampf mit der
                                                                                                                              Schlagzeile „Sozialistischer Vormarsch an
                                                                                                                              den Hochschulen“. Vorübergehend kamen
Foto: BSA Salzburg

                                                                                                                              die sozialistischen StudentInnen wieder
                                                                                                                              in die Gunst der Parteiführung, wie Heinz
                                                                                                                              Damian in seiner Autobiographie „Der rote
                                                                                                                              Advokat“ bemerkte.
                     Finanz-Landesrat Georg Maltschnig mit dem Vorsitzenden des BSA Salzburg, Walter Pichler
                                                                                                                                  Nach Beendigung des Jusstudiums und
                                                                                                                              der erforderlichen Konzipientenjahre und
                     Georg Maltschnig zur Verfügung und zwar zum           anlagungen rund die Hälfte aufgelöst werden        nach Ablegung der Anwaltsprüfung eröff-
                     nicht nur damals nahe liegenden Thema „Stand          konnte – und dies nach 3 Monaten, obwohl man       nete Heinz Damian gemeinsam mit Dr. Ro-
                     bei der Finanzcausa in Salzburg“. Nicht uner-         sich ein Zeitlimit von 12 bis 18 Monaten gege-     bert Amhof eine Anwaltskanzlei, die von
                     wartet war der Sitzungsraum dann auch prak-           ben hatte. Wichtig war ihm vom Beginn seiner       Anfang an im politischen Umfeld tätig war.
                     tisch bis auf den letzten Platz gefüllt. Die Begrü-   Tätigkeit an, dass das Land und seine Bürger       Heinz Damian wurde als gebürtiger Süd-
                     ßung nahm unser BSA-Landesvorsitzender MR             aus der Causa möglichst keinen Schaden neh-        tiroler von damaligen Staatssekretär Dr.
                     Dr. Walter Pichler vor. Georg Maltschnig beein-       men sollen. Er trat auch dafür ein, dass künftig   Bruno Kreisky beauftragt, dem Berg Isel
                     druckte den ganzen Abend mit wohltuender Of-          Gebietskörperschaften mit Derivatsgeschäften       Bund beizutreten, um dort seine Politik
                     fenheit. Er beschönigte nichts und stand – so-        nichts zu tun haben sollten.                       umzusetzen. Dies führte letztlich zur er-
                                                                                                                              folgreichen Südtirolpolitik mit dem Auto-
                                                                                                                              nomiepaket. Heinz Damian hat in vorbildli-
                                                                                                                              cher Weise bis ins hohe Alter den von ihm
                                                                                                                              geliebten Anwaltsberuf sehr erfolgreich
                                                                                                                              ausgeübt und sich dabei auch immer für
                                                                                                                              die Schwachen und Benachteiligten der
                                                                                                                              Gesellschaft eingesetzt. Am 15.01.2013 ist
                                                                                                                              Dr. Heinz Damian verstorben.
                                                                                                                                  Die sozialdemokratischen Rechtsan-
                                                                                                                              wältInnen werden ihm immer ein ehren-
                                                                                                                              des Angedenken bewahren
Akzente. 01/2013 Die BSA-KandidatInnen zum Nationalrat - Impulse - Ein Nachdenk- und Diskussionsprozess
Akzente. 01                          /2013                                                                                                                       8

                                                           BSA Steiermark

                                                           im_puls: „Wie viel Solidarität
                                                           können wir uns leisten?“
                                                           „Solidarität ist ein bedeutender Wert, der eine      ge, Pensionen, Sozial- und Gesundheitsleistun-
                                                           der unverzichtbaren Grundlagen des sozialen          gen bei gleichzeitig immer größer werdendem
                                                           Zusammenhalts darstellt“, so BSA-Vorsitzen-          Spardruck auf die öffentlichen Haushalte? „Tat-
                                                           de Landesrätin Bettina Vollath im Zuge der im_       sache ist, dass selten jene Menschen, die wirk-
                                                           puls-Diskussionsveranstaltung „Wie viel Soli-        lich Unterstützung brauchen und in Notlagen
                                                           darität können wir uns leisten?“ am 16. Mai im       sind, im Fokus stehen, sondern dass oft sofort
                                                           Franziskanerkloster in Graz.                         an jene Menschen gedacht wird, die das Sys-
                                                                                                                tem missbrauchen. Aber an diesen darf man
                                                           Eingeladen      von    der     BSA      Fachgruppe   die Diskussion definitiv nicht aufhängen“, meint
                                                           „Recht&Werte“ unter Vorsitz von Robert Zin-          Bettina Vollath. Für Bundesminister Rudolf
                                                           kanell und Brigitta Lurger und unserer Lan-          Hundstorfer steht fest, dass es immer wichti-
                                                           desvorsitzenden Bettina Vollath diskutierte ein      ger wird, Egoismen einzudämmen und den Zu-
                                                           hochkarätiges Podium mit Sozialminister Ru-          sammenhalt in der Gesellschaft, vor allem zwi-
                                                           dolf Hundstorfer, Volkshilfepräsidentin Barba-       schen den Generationen, zu stärken. Hierbei
                                                           ra Gross und SPÖ-Klubobmann Walter Kröpfl            gilt es vor allem, jene Werte, die die Sozialde-
                                                           über Solidarität in Zeiten der Krise in Europa.      mokratie mit ihren Ideen verbindet, aktiv zu le-
                                                              Was kann sich die Gesellschaft auf Dau-           ben und glaubwürdig zu transportieren.
                                                           er und in welchem Ausmaß leisten – gerade                Auch Barbara Gross, Präsidentin der
                                                           in Zeiten stark steigender Ausgaben für Pfle-        Volkshilfe Steiermark, sieht die Frage des „Leis-
                                                                                                                ten-Könnens“ oder des „Leisten-Wollens“ für
                                                                                                                die Sozialdemokratie ganz klar als „eine Fra-
                                                                                                                ge des Leisten-Müssens“. „Wenn wir Solidarität
                                                                                                                zwar bekennen, aber nicht zeigen, dann ist es
                                                                                                                leider nur ein Wort“, so die Volkshilfepräsiden-
                                                                                                                tin. Gross unterstreicht, dass die zivile Solidari-
                                                                                                                tät in den Vordergrund treten muss.
                                                                                                                    „Solidarität ist nicht verhandelbar. Diese
                                                                                                                ist einzubringen. Sowohl im sozialen als auch
                                                                                                                im finanziellen Bereich“, betont daher auch
                                                                                                                Klubobmann der SPÖ-Landtagsfraktion, Wal-
                                                                                                                ter Kröpfl. Er sieht auch auf europäischer Ebe-
                                                                                                                ne eine Notwendigkeit für einen stärkeren so-
             Foto: BSA

                                                                                                                lidarischen Zusammenhalt: Solidarität müsse
                                                                                                                man auch in einem europäischen Kontext se-
                         v.l.n.r.: Rudolf Hundstorfer, Walter Kropfl und Barbara Gross im Rahmen                hen: „Ein Ausgleich zwischen Nord und Süd ist
                         der Veranstaltung „Wie viel Solidarität können wir uns leisten?“
                                                                                                                auch hier unbedingt notwendig, damit der sozi-
                                                                                                                ale Friede in Europa erhalten bleibt.“

BSA Generalsekretariat: Landesgerichtsstraße 16, 1010 Wien
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