AMTSBLATT LANDAU-LAND - Donnerstag, 27. Januar 2022 51. Jahrgang (136)
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IHRE VERBANDSGEMEINDE INFORMIERT
4
AMTSBLATT
LANDAU-LAND
2022
Donnerstag, 27. Januar 2022 51. Jahrgang (136)
Alles Gute kommt von oben
Wer hat sie schon beobachtet, die beiden Hubschrauber, die derzeit am Haardtrand kreisen? Und was machen die da? Sie sind
unterwegs im Auftrag des Forstamtes Haardt, um rund 5000 Tonnen Kalk auf den Waldflächen unserer Landau-Land Gemeinden
auszubringen. Insgesamt werden in den nächsten vier bis fünf Wochen zirka 1650 Hektar Kommunalwald gekalkt, so soll die Boden-
versauerung abgepuffert werden. Auch Jahre nach der ersten Bodenschutzkalkung und einer deutlich verbesserten Luftreinhaltepolitik
braucht das besagte Waldgebiet auch weiterhin die Hilfe der Forstleute. Säurealtlasten und aktuell immer noch überhöhte Stickstoffein-
träge machen den basenarmen Standorten und den darauf wachsenden Wäldern immer noch zu schaffen. Gekalkt werden die Wälder von
Birkweiler, Eschbach, Frankweiler, Ilbesheim, Leinsweiler, Siebeldingen, Böchingen, Flemlingen, Gleisweiler und Walsheim.
„Die Bodenschutzkalkung ist keine wie in der Landwirtschaft gebräuchlichen Bodendüngung!“, erklärt Mario Biwer vom Forstamt Haardt.
Düngung dient in erster Linie der Steigerung der Ertragskraft guter Böden, um das Fehlen z. B. eines einzelnen Nährstoffs auszugleichen.
Waldstandorte werden hingegen gekalkt, um die durch die Stoffeinträge geschädigte Bodenstruktur zu verbessern und die natürliche
Verjüngung der Waldbestände zu fördern.
Für Waldbesuchende besteht keine Gefahr, jedoch kann es kurzfristig zu Beeinträchtigungen beim Betreten des Waldes kommen. Das
Forstamt Haardt bittet um Verständnis und rät dazu während der Arbeiten die betreffenden Waldbereiche zu meiden. Der ausgebrachte
Naturkalk ist vollkommen ungefährlich, gleichwohl kann es durch die Feinpartikel aber zur Verunreinigung von Kleidungsstücken kommen.
WWW . L ANDAU- L AND. DE
AMTSBLATT LANDAU-LAND -2- Nr. 4/2022
Wichtige Adressen in Landau-Land:
Notfall- und Bereitschaftsdienste
Kassenärztliche Notfalldienstzentrale am Vinzentius-Kranken-
Ihre Verbandsgemeindeverwaltung haus Landau, Cornichonstr. 4, Landau, Tel.: 06341 19292.
Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an Ihren Hausarzt.
Erreichbarkeit der Verbandsgemeindeverwaltung Augenärzte
Aufgrund der aktuellen Situation bitten wir um telefonische Augenklinik Westpfalz Klinikum, Hellmut-Hartert-Str. 1, 67655
Terminabsprachen mit dem zuständigen Sachbearbeiter. Kaiserslautern, Tel.: 0631-2030
Das Bürgerbüro ist ohne Terminvereinbarung zugänglich. Bereitschaftsdienst: Täglich 19 Uhr - 7 Uhr, mittwochs 14 Uhr
Es gilt die 3G-Regel. bis donnerstags 7 Uhr, freitags 16 Uhr bis montags 7 Uhr sowie
Brückentage, der 24.12. und 31.12., alle Feiertage (an diesen ab
18.00 Uhr des Vortages).
Erreichbarkeit des Tourismusbüros Zahnärzte
Das Tourismusbüro ist momentan von Montag bis Freitag Samstag, 29.01.2022 von 09.00 bis 12.00 Uhr
von 9:00 bis 12:30 Uhr geöffnet. Sonntag, 30.01.2022 von 11.00 bis 12.00 Uhr
Tel: 063453531 Praxisbereich Bad Bergzabern
E-Mail: urlaub@landau-land.de Dr. Veit Rohde,
Herzog-Wolfgang-Str. 7,
Hausadresse: An 44, Nr. 31, 76829 Landau 76887 Bad Bergzabern, ������������������������������������������Tel. 06343/931177
Postfach 22 29, 76812 Landau in der Pfalz Praxisbereich Landau
Kontakt: Tel.: 06341 143-0, Fax: 06341 143-70 Dr. Klaus Werling,
Internet: www.landau-land.de Konrad-Lerch-Ring 9, 76877 Offenbach,�������� Tel. 06348/972270
Öffnungszeiten der Verwaltung und des Bürgerbüros
Montag: Tierärzte
08.30 Uhr - 12.00 Uhr Zu erfragen bei den niedergelassenen Tierärzten.
(Bürgerbüro durchgehend 07.30 Uhr bis 14.00 Uhr!) Apotheken-Notdienstservice
Dienstag: www.apotheken.de.
08.30 Uhr - 12.00 Uhr und 14.00 Uhr - 16.00 Uhr Die Apothekennotdienst-Hotline der deutschen Apotheker
Mittwoch: erreichen Sie kostenlos aus dem deutschen Festnetz unter 0800
08.30 Uhr - 12.00 Uhr 00 22833 oder von einem Mobiltelefon unter 22833 (max. 69
Donnerstag: Cent/Min.)
08.30 Uhr - 12.00 Uhr und 14.00 Uhr - 18.00 Uhr
(Bürgerbüro durchgehend 08.30 Uhr bis 18.00 Uhr!) Gift-Notruf Rheinland-Pfalz: Tel.: 06131 19240
Freitag:
08.30 Uhr - 12.30 Uhr
Weitere Termine nach vorheriger telefonischer Vereinba- Bereitschaftsdienste
rung (06341 143-0).
Verein Südliche Weinstrasse Landau-Land e.V. Rufbereitschaft der Verbandsgemeindewerke Landau-Land
Büro für Tourismus, Hauptstr. 4, 76829 Leinsweiler für Trinkwasser und Kanalsystem
Tel.: 06345/3531, Fax: 06345/ 2457 Telefon 0172 72 311 40
Email: urlaub@landau-land.de AB 06341-30251
Öffnungszeiten Bereitschaftsdienst bei den Gruppenwasserwerken Born-
1. März - 31. Oktober heim außerhalb der Dienstzeit:
Montag - Freitag: 09.00 Uhr - 12.30 Uhr, 13.30 Uhr - 17.00 Uhr für die Ortsgemeinden Walsheim und Knöringen
Samstag: 10.00 Uhr - 12.00 Uhr Bereitschaftsdienst des diensthabenden Monteurs im Not-
1. November - 28. Februar fall (Wasserrohrbruch etc.) unter Funktelefon-Nummer: 0172
Montag - Freitag, 09.00 Uhr - 12.30 Uhr; samstags geschlossen 6201215.
Mitteilung an die Verwaltung der Gruppenwasserwerke nur in
Verwaltungsangelegenheiten: Anrufbeantworter: 06348 6498.
Medizinische Versorgung Polizeiinspektion Landau/Pf.
Paul-von-Denis-Straße 5, 76829 Landau/Pf.
Kassenärztliche Notfalldienstzentrale am Vinzentius-Kran- Tel: 06341/287-0, Fax: 06341/287-112
kenhaus Landau, Cornichonstr. 4, Landau, Tel.: 06341 19292. Email: pilandau@polizei.rlp.de
Die kassenärztliche Notfalldienstzentrale wird von den nieder- Stromversorgung
gelassenen Ärzten in Landau betrieben und sichert die 24-stün- www.pfalzwerke-netz.de. Pfalzwerke Netz AG, Landauer Straße
dige Abdeckung der Versorgung durch niedergelassene Ärzte 28, 76870 Kandel, Tel.: 0621 5852010 (Hotline Ludwigshafen),
für Notfälle zu. Die Notfalldienstzentrale ist keine Einrichtung Fax: 07275 955421
des Vinzentius-Krankenhauses, deshalb beachten Sie bitte die Bei Störungen im Stromnetz:
eigene Rufnummer. Durch die gute und erprobte Kooperation 0800 7 97 77 77
mit den niedergelassenen Ärzten und die räumliche Nähe auf Störungsdienst Erdgas der Thüga Energienetze GmbH
dem Gelände des Krankenhauses ist ein fachlicher Austausch www.thuega-energienetze.de. Thüga Energienetze GmbH
jedoch ebenso gegeben wie die schnelle Verfügbarkeit von Leitstelle - Störungsannahme Bereich Pfalz und Nordbaden:
Medizintechnik. Tel: 0800 - 0837111 (Strom & Erdgas)
Polizei:
Kinderärzte �������������������������������������������������������������������������������������������������������������� Tel.: 110
Notfalldienstzentrale Landau/Südliche Weinstraße Corni- Feuerwehr, DRK-Rettungsdienst - Krankentransport,
chonstr. 4, Landau, (Kinderklinik Vinzentiuskrankenhaus) Landau,
Tel.: 06341 19292 �������������������������������������������������������������������������������������������������������������� Tel.: 112
Notdienstbereich Albersweiler, Ranschbach, Birkweiler, Sie- Ärztlicher Bereitschaftsdienst:
beldingen, Eußerthal, Dernbach und Ramberg �������������������������������������������������������������������������������������������������������Tel.: 116117
AMTSBLATT LANDAU-LAND
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3- Nr. 4/2022
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Immer was los in landauland
› Neues Jahr - Neues Prospektmaterial
Mit einem prallgefüllten Lagerraum starten wir in das neue Jahr. Zahlreiche Prospekte und Broschü-
ren wurden in den letzten Wochen neu aufgelegt, um unsere Gäste mit aktuellen Informationen zu
versorgen.
Bereits zum vierten Mal erscheinen die landauland-Infos. Die Bro-
schüre ist der perfekte Wegbegleiter durch den Urlaub in landau-
land: Sie zeigt den Weg zu den lohnendsten Zielen, den schönsten
Events und den geschmackvollsten Genüssen bei den freundlichen
Gastgebern unserer herrlichen Ferienregion. Ergänzt wurde die Bro-
schüre unter anderem mit Tourenempfehlungen zum Wandern und
Radfahren.
Durch die freundliche Unterstützung unserer Anzeigenpartner kön-
nen die landauland-Infos auch weiterhin kostenfrei an unsere Gäste
ausgegeben werden - auf diesem Wege hierfür noch einmal ein
herzliches Dankeschön!
Weitere Printmedien unserer touristischen Partner wurden
ebenfalls neu aufgelegt und aktualisiert:
Die Radkarte Pfalz enthält zahlreiche Tourentipps. Von Tages-
zu Mehrtagestouren und von flachen Strecken beispielsweise
entlang des Rheins über hügeligere Routen am Haardtrand
bis zu anspruchsvollen Mountainbiketouren im Pfälzerwald ist
für jeden Geschmack etwas dabei. Für E-Biker gibt die Karte
Auskunft über E-Ladestationen. Und wer kein eigens Rad mit-
bringt, findet hier den passenden E-Bike- oder Fahrradverleih
in der Nähe des Urlaubsdomizils.
Mit der Broschüre Urlaub 2022
wird die Urlaubsplanung leicht
gemacht! Verschiedene Arrange-
ments zum Wandern und Radfah-
ren, für Familien- oder Genussurlaub locken an die Südliche Weinstraße
- fertig geplant und zusammengeschnürt. Nur noch Koffer packen und
los geht’s!
Wer vermisst sie nicht, die Weinfeste in unserer schönen Weinregion?
Voller Hoffnung und Vorfreude und bestens vorbereitet, wenn es endlich
wieder losgeht: Der Weinfestkalender der Südlichen Weinstraße 2022
im praktischen Pocketformat für die Brieftasche!
Ab KW 6 gibt es auch wieder neue Geschichten zum Schmökern: Das
Magazin Weinland Pfalz - Entlang der Deutschen Weinstraße mit Titel
„Grenzenlos“. Eignet sich perfekt als Beilage in Ihrem Weinversand, zum
Auslegen für die Gäste oder als Klo-Lesestoff in Ihrer Ferienwohnung!
Liebe Mitglieder,
decken Sie sich schon jetzt mit dem neusten Material ein, um Ihre Gäste und Kunden damit zu ver-
sorgen. Bitte melden Sie sich zuvor telefonisch (06345/3531), dann können wir ein Paket zusammen-
stellen und die Prospektübergabe möglichst kontaktarm gestalten.
Büro für Tourismus Landau-Land
Hauptstr. 4, 76829 Leinsweiler
06345-3531 urlaub@landauland.de
www.landauland.de
AMTSBLATT LANDAU-LAND -4- Nr. 4/2022
Junges Landau-Land
Ferienprogramm 2022 der Jugendpflege Landau-Land
Winter-Erlebnistage im Februar 2022 Action im Herbst – Stadt-Land-Action für
- bereits ausgebucht - Kinder von 8-12 Jahren
Oster-Erlebnistage für Kinder von 8-12 Jahren 17.-21. Oktober 2022
19.-22. April 2022 Auch in den Herbstferien veranstalten wir für
In den Osterferien erwarten euch sportliche euch wieder Ausflüge und Ferienspaß.
Tagesausflüge, viel Natur und vor allem Spaß für Kinder Anmeldung online ab 02. Mai 2022
und Jugendliche!
• Das Anmeldeportal sowie alle Details zu den
Anmeldung online ab 07. März 2022
Angeboten findet ihr auf der Website:
KiFeWo – unser Landau-Land-Ferienspaß im Sommer https://www.landau-land.de/bildung-freizeit-
für Kinder von 8-12 Jahren soziales /jugendpflege/freizeiten/
Woche I: 25.-29. Juli für Kinder aus Impflingen, Billigheim- • Unsere Programme richten sich vorrangig an
Ingenheim, Heuchelheim-Klingen, Göcklingen und junge Menschen aus der Verbandsgemeinde
Eschbach. Landau-Land. Für alle anderen führen wir eine
Warteliste, falls noch Plätze frei werden.
Woche II: 01.-05. August für Kinder aus Ilbesheim,
Leinsweiler, Ranschbach, Birkweiler, Siebeldingen, • Die Anmeldung zu den Ferien-Angeboten gilt
Frankweiler, Böchingen, Walsheim und Knöringen. immer für alle Tage der Veranstaltung.
Jeden Tag holen wir euch für einen besonderen Ausflug in • Folgt uns bei Facebook und Instagram, um keine
den Ortsgemeinden ab und bringen euch nachmittags Aktionen zu verpassen:
wieder zurück. Es warten spannende Aktivitäten, wie Zoo, @jugendpflege_landau_land
Fun Forest Kandel oder Kurpfalzpark auf euch. Falls ihr Schwierigkeiten mit der Anmeldung oder
Anmeldung online ab 07. März 2022 den Kosten habt, sprecht uns bitte an. Wir finden
gemeinsam eine gute Lösung!
JuFeTa – unser Landau-Land Junior-Spaß im Sommer
Everybody is welcome! For support with costs,
für Kinder von 6-8 Jahren
translation and registration please contact us.
Wir treffen uns von 25.-29. Juli und/oder 01.-05. August We are happy to help!
täglich von 8:30-16:30 Uhr bei der Alla-Hopp-Anlage in
Tel.: 06341 143190
Ilbesheim. Dort ist jeder Tag mit Spiel- und Bastelaktionen,
Email: jugendpflege@landau-land.de
kleinen Ausflügen und schönen Überraschungen gefüllt.
Euer Jugendpflege-Team
Anmeldung online ab 07. März 2022
Alex & Gianna
Segelfreizeit in Holland – das Landau-Land-
Abenteuer für Jugendliche ab 13 Jahren
20.-26. August 2022
Gemeinsam fahren wir mit dem Bus nach Holland, kapern
dort ein Segelboot und stechen gemeinsam in See. Dort ist
Zusammenhalt gefragt und ihr dürft euch auf
unvergessliche Erlebnisse freuen!
Anmeldung online ab 02. Mai 2022
AMTSBLATT LANDAU-LAND -5- Nr. 4/2022
Aus der Verbandsgemeinde
Landau-Land
Amtlicher Teil › Gruppenwasserwerke Bornheim
Bekanntmachung
› Gültigkeit von Steuer- und Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes WALSHEIMER
Abgabenbescheiden GRUPPE hat in ihrer Sitzung am 13.01.2022 den folgenden Betei-
(Öffentliche Bekanntmachung gem. § 27 Abs. 3 u. § 29 Grund- ligungsbericht für das Jahr 2020 erörtert und zustimmend zur
steuergesetz (GrStG)) Kenntnis genommen:
Mit Beginn des Jahres haben wir folgende Steuerveranlagungen Beteiligungsbericht für das Jahr 2020
für das Jahr 2022 vorgenommen: gemäß § 90 Abs. 2 GemO
- Grundbesitzabgaben für den Zweckverband für Wasserversorgung
Grundsteuer, Landwirtschaftskammerbeitrag, Ortskirchensteuer, WALSHEIMER GRUPPE
Wegebau- u. Unterhaltungsbeitrag, Wiederaufbaukassenbeitrag, Der Zweckverband für Wasserversorgung WALSHEIMER GRUPPE
Abgaben für den Deutschen Weinfonds und des Absatzförde- ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und hat seinen Sitz
rungsfonds in 76879 Bornheim.
- Gewerbesteuer Gegründet wurde dieser Zweckverband am 23. September 1949.
- Hundesteuer Die Betriebsatzung datiert vom 16. Januar 2001, die Änderungs-
Wir weisen darauf hin, dass bei den Grundbesitzabgaben nur satzung hierzu vom 21. Dezember 2009.
noch die Abgabepflichtigen einen Steuerbescheid erhalten bei Das Wirtschaftsjahr ist das Kalenderjahr.
denen im letzten Jahr eine Änderung in den Erhebungsgrundla- Das Stammkapital am Ende des Wirtschaftsjahres 2020 beträgt
gen vorgenommen wurde. Soweit keine Änderung erfolgt ist, gilt 1.000.000 €. Außerdem wurde eine Kapitalrücklage in Höhe von
der letzte Steuer- bzw. Abgabenbescheid so lange weiter bis eine 200.311 € gebildet.
Änderung eintritt. Für die Verbandsgemeinden Offenbach/Queich, Landau-Land
Die Abgabepflichtigen der Grundbesitzabgaben, Gewerbe- und Edenkoben sowie für die Stadt Landau i.d.Pfalz gehören der
steuer und Hundesteuer haben bis zur Bekanntgabe eines neuen Verbandsversammlung gewählte Mandatsträger sowie dem Ver-
Bescheides zu den jeweiligen Fälligkeitsterminen die genannten bandsausschuss die jeweiligen gesetzlichen Vertreter dieser Ver-
Steuern und Abgaben unter Zugrundelegung der zuletzt ergan- bandsmitglieder an.
genen Bescheide zu entrichten. Die Fälligkeitstermine sind Gegenstand und Zweck des Unternehmens ist die Versorgung der
- für Grundbesitzabgaben am 15.02., 15.05., 15.08. und 15.11. Bevölkerung im Versorgungsgebiet mit Trink- und Brauchwasser
- für Grundbesitzabgaben bei Jahresfälligkeit am 01.07. sowie die Bereitstellung von Wasser für öffentliche Zwecke.
- für Gewerbesteuer am 15.02.,15.05., 15.08. und 15.11. Neben der Wasserversorgung obliegt es dem Zweckverband,
- für Hundesteuer am 15.08. Wasservorkommen zu erschließen und Wasserversorgungsanla-
Für die Abgabepflichtigen der Grundbesitzabgaben treten gen zu planen, zu errichten und zu unterhalten.
mit dem Tage dieser Bekanntmachung die gleichen Rechts- Das Unternehmen ist wirtschaftlich tätig und erfüllt die Voraus-
wirkungen ein, wie wenn Ihnen an diesem Tage ein schriftli- setzungen des § 85 Abs. 1 GemO.
cher Steuerbescheid zugegangen wäre. Es darf festgestellt werden, dass der öffentliche Zweck das Unter-
Gegen die Steuerfestsetzungen kann innerhalb eines Monats nehmen rechtfertigt. Art und Umfang entsprechen den Aufgaben
nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Wider-
und dem voraussichtlichen Bedarf.
spruch ist bei der Verbandsgemeindeverwaltung Landau-
Bilanzstruktur laut Prüfbericht des Wirtschaftsprüfers zum
Land einzulegen.
Jahresabschluss 2020
Der Widerspruch kann schriftlich oder zur Niederschrift
Die Kapitalstruktur hat sich gegenüber dem Vorjahr verändert.
bei der Verbandsgemeindeverwaltung, An 44 Nr. 31, 76829
Das Anlagevermögen ist zu 98,7 % (Vorjahr 117,8 %) langfristig
Landau in der Pfalz oder durch E-Mail mit qualifizierter elek-
finanziert.
tronischer Signatur an die VPS-eMail-Adresse vg-landau-
Der Verschuldungsgrad ist besser als 1:1.
land@poststelle.rlp.de erhoben werden.
Die Selbstfinanzierungsmittel (cashflow) weisen aufgrund der
Bei der Verwendung der elektronischen Form sind die tech-
hohen Investitionen von 2.638.000 € eine Unterdeckung von
nischen Grundsätze für die elektronische Kommunikation
2.058.000 € aus. Die bereits getätigten Investitionen in Vorbe-
zu beachten, die im Internet unter www.landau-land.de im
reitung zum Bau der Aufbereitungsanlage konnten nur zu einem
Impressum aufgeführt sind.
geringen Teil aus dem Cashflow finanziert werden.
Hinweis zum Bankeinzug
Die Finanzlage ist weitgehend unverändert, eine weitere Darle-
Bei den Steuerpflichtigen die eine Bankeinzugsermächtigung
hensaufnahme war nicht notwendig. Mit einem Kassenbestand
erteilt haben, werden die Raten an den jeweiligen Fälligkeiten
von 691.000 € ist die ausreichende kurzfristige Liquidität gege-
abgebucht.
Hinweis für die Abgaben Deutscher Weinfonds und Absatz- ben. Die Finanzierung der kurzfristigen Verbindlichkeiten einschl.
förderungsfonds der Rückstellungen (ohne Pensionsrückstellungen) ist gesichert.
Erhebungsgrundlage ist die bewirtschaftete Weinbaufläche Die Wirtschaftsgrundsätze nach § 85 Abs. 2 GemO i.V.m. § 8 Abs.
(Eigentums- und Pachtfläche) lt. EU-Weinbaukartei. Maßgeblich 3 KAG konnten erfüllt werden, da der Mindestgewinn gemäß § 8
für das jeweilige Festsetzungsjahr ist hierbei der Stand zum 31. Abs. 3 KAG erwirtschaftet werden konnte.
Mai des Vorjahres. Insgesamt zeigt das Unternehmen nach Art und Umfang, dass
Die in 2022 angeforderte Fläche ergibt sich somit aus der die Leistungsfähigkeit gegeben und die Erfüllung des öffentli-
Weinbaukartei vom Mai 2021. Alle Änderungen die sich nach chen Zwecks gerechtfertigt ist.
dem Mai 2021 ergeben, fließen in die neue Weinbaukartei Bornheim, den 23. September 2021
vom Mai 2022 ein die wiederum Grundlage für das Jahr 2023 gez. Smajic
ist. Werkleiter
AMTSBLATT LANDAU-LAND -6- Nr. 4/2022
Bekanntmachung Landau in der Pfalz während der allgemeinen Dienststunden zu
Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes WALSHEIMER jedermanns Einsicht öffentlich aus.
GRUPPE hat in ihrer Sitzung am 13. Januar 2022 den Jahresab-
schluss zum 31. Dezember 2020 laut Jahresbilanz Bornheim, den 13.01.2022
in Aktiva mit 13.806.366,90 €, Zweckverband für Wasserversorgung
in Passiva mit 13.806.366,90 € WALSHEIMER GRUPPE
und einem Jahresgewinn in Höhe von 64.793,49 € festgestellt gez. Wassyl
und beschlossen. Der Jahresgewinn in Höhe von 64.793,49 € wird Verbandsvorsteher u. Bürgermeister
auf das Wirtschaftsjahr 2021 vorgetragen.
Der Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers, Diplom-
Betriebswirt Marcus Spanrunft, H/W/S Integral Treuhand AG, hat
auszugsweise folgenden Wortlaut:
Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen gegen die Ord-
nungsmäßigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts
geführt.
Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewon-
nenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den deut-
schen, für Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen
Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ord-
nungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen
entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage
des Eigenbetriebes. Der Lagebericht steht im Einklang mit dem
Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von
der Lage des Eigenbetriebes und stellt die Chancen und Risiken
der künftigen Entwicklung zutreffend dar.
Landau, den 08.09.2021
gez.
Marcus Spanrunft
Wirtschaftsprüfer
Der Jahresabschluss, der Lagebericht, der Bestätigungsvermerk
und der Bestätigungsbericht zum 31. Dezember 2020 liegen
in der Zeit vom 28.01.2022 bis 07.02.2022 bei der Verbands-
gemeinde Landau-Land, Zimmer Nr. 2.05, An 44 Nr. 31, 76829
Aus den Institutionen, Schulen, Behörden
in Landau-Land
Aus den Schulen Bitte beachten Sie: Beim Betreten der Schule gilt die 3G Regel
(geimpft, genesen oder getestet). Es muss eine medizinische
Maske getragen werden.
› Anmeldung der Kann-Kinder zum
› Anmeldungen in den weiterführenden
Schulbesuch der Grundschule
Kinder, die noch nicht schulpflichtig sind, können auf Antrag der
Schulen im Landkreis Südliche Weinstraße
Eltern in die Schule aufgenommen werden, wenn aufgrund ihrer Kinder, die mit Erfolg die vierte Klasse einer Grundschule besucht
Entwicklung zu erwarten ist, dass sie mit Erfolg am Unterricht haben, werden in die fünfte Klasse einer weiterführenden Schule
teilnehmen werden. Die Entscheidung trifft die Schulleitung im aufgenommen. Nach Ausgabe der Halbjahreszeugnisse Ende
Benehmen mit der Schulärztin oder dem Schularzt. Januar 2022 finden zeitnah die Anmeldetermine für die weiter-
Anmeldetermin in der Klingbachschule Billigheim-Ingenheim führenden Schulen im Landkreis Südliche Weinstraße für das
Schuljahr 2022/2023 statt.
ist am Dienstag, dem 01.02.2022 von 8 - 12 Uhr im Sekretariat
Die Schulabteilung der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße
(Haupteingang, 1.OG, Raum 211) oder nach telefonischer Verein-
empfiehlt, sich vor der Anmeldung des Kindes auf der Webseite
barung unter der Tel.-Nr. 06349/929503.
der jeweiligen Schule über mögliche notwendige Terminvergaben
Anmeldetermin in der Grundschule „Kleine Kalmit“ in zur Anmeldung sowie Besonderheiten und Schutzbestimmungen
Ilbesheim ist am Dienstag, dem 01.02.2022 von 8 - 12 Uhr im im Hinblick auf die aktuelle Pandemielage zu informieren. Es wird
Sekretariat. ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei der Wahrnehmung
Anmeldetermin in der Grundschule Siebeldingen ist am Don- eines Anmeldetermins in den Schulen die geltenden Pande-
nerstag, dem 03.02.2022 von 10 - 12 Uhr im Sekretariat. miebestimmungen zu beachten sind. Derzeit gilt die 3G-Regel;
Anmeldetermin in der Grundschule Essingen ist am Mon- zudem bestehen in den gesamten Schulgebäuden Maskenpflicht.
tag, dem 14.02.2022 von 8 - 10 Uhr und am Mittwoch, dem Bei der Anmeldung müssen an allen Schulen folgende Unterla-
16.02.2022 von 8 - 10 Uhr im Sekretariat. gen vorgelegt werden: das aktuelle Halbjahreszeugnis 2022/23
Mitzubringen ist das anzumeldende Kind, eine Geburtsurkunde der Grundschule (Original und Kopie), das Empfehlungsschreiben
oder das Familienstammbuch, sowie eine Bescheinigung über der Grundschule (Original), der Impfausweis (Original und Kopie)
den Besuch im Kindergarten. beziehungsweise in Bezug auf die Corona-Pandemie, sofern
AMTSBLATT LANDAU-LAND -7- Nr. 4/2022
vorhanden, ein Impf- oder Genesenenzertifikat des Kindes. Besonderheiten: Es wird um vorherige Anmeldung und die
Außerdem der Nachweis zum Masernschutz (entweder mit dem Buchung eines Zeitfensters über die Webseite der Schule gebe-
Impfpass oder einer ärztlichen Bescheinigung über zwei Masern- ten.
impfungen oder mit der von einem Labor nachgewiesene Immu- • Evangelisches Trifels-Gymnasium Annweiler am Trifels
nität gegen Masern zu belegen), ein aktuelles Passfoto, sowie bei Telefonnummer: 06346 9670; Webseite: www.trifelsgymna-
getrennt lebenden Eltern eine Kopie des Sorgerechtsbescheids sium.de
soweit vorhanden. Anmeldetermine: Samstag, 29.01.2022, von 9 Uhr bis 13 Uhr
Nachfolgend ist aufgeführt, welche weiteren Unterlagen bei den und Montag, 31.01.2022, bis Mittwoch, 02.02.2022, jeweils von
jeweiligen Schulen mitzubringen sind und welche Anmeldungs- 13 Uhr bis 16 Uhr.
zeiträume und Besonderheiten es jeweils gibt. Besonderheiten: Es wird um vorherige Anmeldung und die
• Realschule plus im Staufer-Schulzentrum Annweiler am Tri- Buchung eines Anmeldetermins über die Webseite der Schule
fels gebeten. Außerdem ist zu dem gebuchten Termin das ausgefüllte
Telefonnummer: 06346 9651 25; Aufnahmeformular, das von der Webseite heruntergeladen wer-
Webseite: www.realschule-plus-annweiler.de den kann, mitzubringen.
Anmeldetermine: Mittwoch, 09.02.2022 und Donnerstag,
10.02.2022 sowie Montag, 14.02.2022 bis Donnerstag, 17.02.2022, Wir gratulieren
jeweils von 13.30 Uhr bis 15.30 Uhr oder nach Vereinbarung.
Weitere notwendige Unterlagen: 5 Euro Kopiergeld. In der Zeit vom 28.01.2022 bis einschließlich 03.02.2022 feiern
Besonderheiten: Eine Terminvereinbarung zur Anmeldung an nachstehend aufgeführte Bürgerinnen und Bürger aus unserem
den genannten Tagen ist nicht erforderlich. Verbandsgemeindebereich, die 70, 75, 80, 85, 90, 95, 100 Jahre
• Gemeinsame Orientierungsstufe des Gymnasiums und der und älter werden, ihren Geburtstag:
Realschule plus im Alfred-Grosser-Schulzentrum Bad Bergz-
abern 28.01.2022 Alfons Böllinger, Siebeldingen 80 Jahre
Telefonnummer: 06343 93 44 40; Webseite: www.schulebza. 28.01.2022 Roswitha, Buchwald, Eschbach 70 Jahre
de/gos/ 29.01. 022 Friedrich Müller, Knöringen 85 Jahre
Anmeldetermine: Samstag, 29.01.2022, von 10 Uhr bis 13 Uhr, 30.01.2022 Helmut Rothhaß, Billigheim-Ingenheim 85 Jahre
Dienstag, 01.02.2022, von 10 Uhr bis 14 Uhr, und Mittwoch, 30.01.2022 Karl Rößler, Böchingen 70 Jahre
02.02.2022 von 10 Uhr bis 17 Uhr im Sekretariat der Gemeinsa- 31.01.2022 Rita Marten, Frankweiler 70 Jahre
men Orientierungsstufe im Gebäude der Realschule plus. 01.02.2022 Brigitte Beppler, Walsheim 80 Jahre
Besonderheiten: Etwaige Nachweise der aufzunehmenden Kin- 02.02.2022 Gerhard Mauritz, Göcklingen 80 Jahre
der über eine Impfung gegen das Coronavirus oder über eine 03.02.2022 Monika Fröhlich, Leinsweiler 80 Jahre
Genesung vom Coronavirus brauchen nicht mitgebracht zu wer-
den. Masernnachweise von Kindern, die aus einer Grundschule in
Rheinland-Pfalz wechseln, brauchen nicht mitgebracht zu wer-
Bekanntmachungen anderer Behörden
den, müssen aber vorhanden sein. Es wird um vorherige Anmel-
dung und die Buchung eines Zeitfensters über die Webseite der › Agentur für Arbeit Landau
Schule gebeten.
Job, Familie, Karriere 2022
• Paul-Gillet-Realschule plus Edenkoben Digitaler Vortrag: Elevator-pitch
Telefonnummer: 06323/938130; Webseite: www.realschule- „Ihre Kurzpräsentation in 2 Minuten auf den Punkt gebracht!“
edenkoben.de Das neue Format Job| Familie| Karriere 2022 schließt frei nach
Anmeldetermine: Montag, 07.02.2022, bis Mittwoch, 09.02.2022, dem Motto: „Altbewährter Inhalt - neues Gewand“ nahtlos an die
jeweils von 8 Uhr bis 15.30 Uhr, am Standort Luitpoldstraße 74 in Reihe BIZ&Donna an.
Edenkoben. Zum Auftakt zeigt die Referentin Frau Dr. Rupp, eine erfahrene
Besonderheiten: Es wird um eine vorherige Terminvereinbarung Trainerin, wie eine Kurzvorstellung erfolgreich gelingen kann.
über das Sekretariat gebeten. Bei der Suche nach einem neuen Job ist die richtige Strategie
• Gymnasium Edenkoben unerlässlich für den Erfolg.
Telefonnummer: 06323 94880; Bei Bewerbung und Vorstellung ist es wichtig schnell Interesse
Webseite: www.gymnasium-edenkoben.de zu wecken.
Anmeldetermine: Montag, 07.02.2022, und Dienstag, 08.02.2022, In diesem Workshop lernen Teilnehmende, wie man in 2 Minu-
jeweils von 7.30 Uhr bis 16 Uhr. ten seine Persönlichkeit und seine Kenntnisse so präsentiert, dass
dies gelingt.
Besonderheiten: Es ist eine Voranmeldung mit Terminvergabe
Ausgehend vom „Elevator Pitch“ wird erläutern, wie man seine
über das Sekretariat erforderlich. Etwaige Nachweise der aufzu-
persönliche Vorstellung spannend und individuell gestaltet.
nehmenden Kinder über eine Impfung gegen das Coronavirus Der Vortrag „Elevator-pitch“ findet am 08.02.2022 von 9.00 -
oder über eine Genesung vom Coronavirus brauchen nicht mit- 11.00 Uhr online via Zoom statt.
gebracht zu werden. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenfrei, eine Anmel-
• Gemeinsame Orientierungsstufe des Gymnasiums und der dung ist bis 03.02.2022 per E-Mail an Landau.bca@arbeits-
Realschule plus im Pamina-Schulzentrum Herxheim agentur.de erforderlich. Für die Teilnahme wird zudem ein
Telefonnummer: 07276 971 101; Webseite: www.pamina- internetfähiges Gerät benötigt. Die Zugangsdaten zur virtuellen
schulzentrum.de Vortragsplattform erhalten die Teilnehmenden mit der Anmeld-
Anmeldetermine: Montag, 07.02.2022, und Dienstag, 08.02.2022, ebestätigung. Fragen beantworten Sandra Welsch, Beauftragte
jeweils von 9 Uhr bis 12 Uhr und von 14 Uhr bis 18 Uhr. für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt der Agentur für Arbeit
Besonderheiten: Die Anmeldung sollte möglichst nur durch Landau unter der Telefonnummer 06341 958 660.
einen Erziehungsberechtigten erfolgen, eine Terminvereinbarung
ist nicht erforderlich. › Deutsche Rentenversicherung
• Gebrüder-Ullrich-Realschule plus Maikammer-Hambach Rheinland-Pfalz
Telefonnummer: 06321/963 965-0; Homepage: www.rsp-
maikammer-hambach.de Rentenberatung per Video
Anmeldetermine: Montag, 07.02.2022, bis Mittwoch, 09.02.2022, Service der Rentenversicherung jetzt nutzen
jeweils von 8.30 Uhr bis 11.30 Uhr an beiden Schulstandorten Eine individuelle Rentenberatung per Video zu Hause im Wohn-
Maikammer (An der Steinmühle 14) und Neustadt-Hambach zimmer: Diesen Service bietet die Deutsche Rentenversicherung
(Horstweg 21). Rheinland-Pfalz ihren Versicherten und Rentnerinnen und Rent-
AMTSBLATT LANDAU-LAND -8- Nr. 4/2022
nern ergänzend zum bewährten Beratungsangebot. Gerade jetzt Fragen können über einen Chat gestellt werden. Die Teilnahme ist
ist das nicht nur komfortabel, sondern auch sicher, denn persön- kostenlos. Interessierte können sich unter www.verbraucherzent-
liche Kontakte lassen sich komplett vermeiden. rale-rlp.de/webseminare-rlp anmelden.
Termin online vereinbaren Um teilnehmen zu können, wird ein Computer mit Internetzugang
Wer sich per Video beraten lassen möchte, muss vorab einen Ter- und Lautsprecher benötigt. Ideal ist ein Kopfhörer. Weitere Informa-
min vereinbaren über www.drv-rlp.de/videoberatung. Hier gibt tionen und den Link zum Web-Seminarraum erhalten Interessierte
es auch weitere Informationen zur benötigten technischen Aus- im Anschluss an die Anmeldung.
stattung. Denn für eine Videoberatung braucht man auf jeden
Fall eine Frontkamera und ein Mikrofon. › Stadtverwaltung Landau /
Persönlich beraten rund um Reha und Rente
Wie im persönlichen Gespräch lassen sich Fragen zu Renten-
Kreisverwaltung SüW
ansprüchen und Rentenbeginn, Beitragszahlungen oder Reha- Neuauflage der Aktivierungstasche des Forums Demenz ab
bilitation auch bei einer Videoberatung individuell klären. Der sofort erhältlich
Unterschied: Der Berater sitzt nicht auf der anderen Seite des Das Forum Demenz Landkreis Südliche Weinstraße – Stadt Landau
Tisches, sondern ist per Video zugeschaltet. hat zum zweiten Mal eine Aktivierungstasche für Menschen mit
Wichtig ist: Zu Beginn der Videoberatung muss man sich zunächst Demenz zusammengestellt. Auch diesmal befinden sich darin viele
mit dem Personalausweis oder Reisepass ausweisen. Auch sollte Anregungen und Tipps, um den Alltag mit Menschen mit Demenz
man die Versicherungsnummer bereithalten. zu gestalten. Die Tasche beinhaltet viele neue Angebote, unter
Weitere Auskünfte gibt es bei der Deutschen Rentenversicherung anderem Anregungen zum gemeinsamen Malen und Singen. Der
Rhein-land-Pfalz, über das kostenfreie Servicetelefon unter 0800 Schwerpunkt liegt auf Beschäftigungsideen und dem Schaffen
1000 480 16 und im Internet unter www.drv-rlp.de besonderer gemeinsamer Momente.
„Die Idee zur Aktivierungstasche entstand 2020 unter dem Eindruck
› Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e. V. der Corona-Pandemie und wurde stark nachgefragt“, erinnern SÜW-
Landrat Dietmar Seefeldt und der Sozialdezernent der Stadt Landau
Selbst bestimmen - rechtzeitig vorsorgen Dr. Maximilian Ingenthron. „Nach wie vor können durch die Maß-
Online-Vorträge im Februar und März zu Patientenverfügung, Vor- nahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie nicht alle Unter-
sorgevollmacht und Betreuungsverfügung stützungs- und Hilfsmöglichkeiten angeboten werden. Darum stellt
• Viele Menschen wollen mit einer Patientenverfügung oder einer das Forum Demenz mit der zweiten Auflage der Aktivierungstasche
Vorsorgevollmacht selbst über medizinische Behandlungen erneut kostenlos Aktivierungsimpulse und -ideen für die häusliche
bestimmen oder festlegen, wer sie im Krankheitsfall vertritt. Betreuung im handlichen Taschenformat zur Verfügung und leis-
• Die Unsicherheit ist groß, worauf beim Erstellen dieser Doku- tet damit einen wichtigen Beitrag für Menschen mit Demenz und
mente zu achten ist. deren Angehörige,“ stellen Landrat Seefeldt und Bürgermeister Dr.
• Die Verbraucherzentrale bietet im Februar und März mehrere Ingenthron Wert und Nutzen des Informationspakets in Taschen-
Web-Seminare zu diesem Thema an. form heraus.
Viele Menschen wollen selbst bestimmen, wer sie im Krankheitsfall Zum Inhalt: Zur Pflege schöner Erinnerungen ist in der Aktivierungs-
vertritt oder wie ihr Lebensende aussehen soll. Allerdings sind sie tasche das Biographieheft „Damals und heute“ der Landeszentrale
unsicher, worauf sie bei der Erstellung einer Vorsorgevollmacht oder für Gesundheitsförderung in Rheinland-Pfalz beigefügt. Der Flyer
Patientenverfügung achten müssen oder scheuen den Aufwand. Im der Pflegeselbsthilfe gibt wertvolle Hinweise für pflegende Ange-
Februar und März bietet die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz hörige. Auch bewährte Materialien wie der Wochenplan und die
deshalb wieder die Möglichkeit, sich in mehreren Online-Vorträgen „kleine Pause“ für Begleitpersonen sind wieder dabei.
einen ersten Überblick über die Themen Vorsorgevollmacht und Das Angebot richtet sich an Bürgerinnen und Bürger des Landkrei-
Betreuungsverfügung sowie Patientenverfügung zu verschaffen. ses Südliche Weinstraße und der Stadt Landau in der Pfalz und wird
Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung auf dem Postweg zugesendet.
Wer infolge einer Krankheit oder eines Unfalls seine finanziellen Bestellt werden kann bei:
und rechtlichen Angelegenheiten nicht mehr selbst regeln kann, - Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, Tel.: 0 63 41/ 94 06 53
benötigt einen Menschen, der sich darum kümmert. In einer Vor- E-Mail: melike.steiner@suedliche-weinstrasse.de
sorgevollmacht und Betreuungsverfügung kann niedergeschrieben - Stadtverwaltung Landau, Tel: 0 63 41/ 13 50 16
werden, wer als entscheidungsfähige Person festgelegt werden und E-Mail: ulrike.sprengling@landau.de
die rechtlichen und finanziellen Angelegenheiten regeln soll. - Pflegeselbsthilfe Kiss Edesheim, Tel.: 0 63 23/ 9 86 96 20
Die Referentin der Verbraucherzentrale zeigt, was im Einzelnen zu Weitere Informationen zum Thema Demenz finden sich im Internet
beachten ist und wo Stolpersteine liegen können. unter www.forumdemenz.de.
Dieses Online-Seminar dauert 60 Minuten und findet an folgenden
Terminen statt: Landau und SÜW krempeln die Ärmel hoch: Seit Freitag, 21.
Montag, 7. Februar, 12 Uhr Januar, Impfen ohne Termin in der Kommunalen Impfstelle –
Montag, 14. März, 12 Uhr Voraussichtlich ab Ende Februar Impfungen mit „Totimpfstoff“
Patientenverfügung Novavax möglich – Ü4-Impfquoten liegen vor – Impfbus macht
Ein plötzlicher Unfall oder eine schwere Erkrankung kann jeden tref- in der Region Halt
fen und dazu führen, dass ein Mensch nicht mehr in der Lage ist, Seit Freitag, 21. Januar, wird in der Kommunalen Impfstelle Landau/
seinen Willen zu Untersuchungen und Behandlungen zu äußern. Südliche Weinstraße wieder ohne vorherige Terminvereinbarung
Für solche Fälle sollte jede und jeder mit einer Patientenverfügung geimpft. Das teilen Stadt und Kreis jetzt mit. Montags, mittwochs
vorsorgen. Dort lässt sich festlegen, welche Untersuchungen und und freitags von 8 bis 15:45 Uhr sowie dienstags und donnerstags
Behandlungen in bestimmten medizinischen Situationen erwünscht von 11 bis 18:45 Uhr können Impfwillige ganz ohne Voranmeldung
oder nicht erwünscht sind. Die Patientenverfügung ist sowohl für ihre Erst-, Zweit- oder Boosterimpfung erhalten. Wichtig bei Zweit-
zukünftige behandelnde Ärzte, als auch für Bevollmächtigte und und Boosterimpfungen: Die Nachweise über vorherige Impfungen
Betreuer gedacht. Sie wird nur herangezogen, wenn ein Mensch mit in die kommunale Einrichtung in der Albert-Einstein-Straße
nicht mehr in der Lage ist, seinen Willen zu äußern. bringen.
Das Online-Seminar Patientenverfügung dauert 30 Minuten und Ebenfalls neu: Voraussichtlich ab Ende Februar soll es die Möglich-
findet an folgenden Terminen statt: keit geben, sich mit dem „Totimpfstoff“ des Herstellers Novavax
Montag, 21. Februar, 12 Uhr impfen zu lassen. Anders als für eine Impfung mit BioNTech oder
Mittwoch, 16. März, 12:30 Uhr Moderna ist für die Impfung mit dem Impfstoff Nuvaxovid weiter
eine Anmeldung erforderlich. Terminvereinbarungen sind ab kom-
AMTSBLATT LANDAU-LAND -9- Nr. 4/2022
menden Montag, 24. Januar, über das Landesportal https://impf- Auf der Homepage der Kreisverwaltung stehen unter https://www.
termin.rlp.de oder telefonisch über die Termin-Hotline des Landes suedliche-weinstrasse.de/de/buergerservice/dienstleistungen/
unter 0800/5758100 möglich. Umstrukturierung-von-Rebflaechen.php ebenfalls die Richtlinie und
Erstmals liegen für Landau und SÜW jetzt auch die Impfquoten für die Antragsunterlagen zum Download bereit.
alle über 4 Jahren vor. Bislang veröffentlichte das Land in seinem Da der Kundenverkehr bei der Kreisverwaltung SÜW weiterhin
wöchentlichen Impfquoten-Monitoring lediglich die Zahlen für die eingeschränkt ist, müssen die Anträge nicht persönlich abgege-
Ü12-Bevölkerung. Aktuell sind in Landau demnach 83,78 Prozent ben werden. Diese können gern per Fax, per E-Mail oder auf dem
der über 4-Jährigen vollständig geimpft und 61,18 Prozent bereits Postweg übermittelt werden. Weitere Informationen und Auskünfte
geboostert; im Landkreis Südliche Weinstraße sind es 72,76 bzw. erteilt das Referat Landwirtschaft und Weinbau, Ansprechpartner
46,19 Prozent. ist Herr Schultz, der telefonisch unter 06341-940 371, per Fax an
Ansonsten machen weiterhin die Impfbusse des Landes in der Stadt 06341-940 7 371 oder per E-Mail an Thorsten.Schultz@suedliche-
Landau und an der Südlichen Weinstraße Station. Die nächsten weinstrasse.de zu erreichen ist.
Stopps sind am Donnerstag, 27. Januar, im Alfred Grosser Schulzen-
trum in Bad Bergzabern (Lessingstraße 24) und an der Jugendstil- Ausländerbehörde der Kreisverwaltung Anfang Februar
Festhalle in Landau (Mahlastraße 3) sowie am Samstag, 29. Januar, geschlossen
im Hohenstaufensaal in Annweiler (Landauer Straße 1).
Die Impfbusse in Landau und Annweiler sind jeweils für die Zeit Die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße informiert, dass die Aus-
zwischen 9 und 17 Uhr angekündigt; in Bad Bergzabern macht der länderbehörde auf Grund einer personellen und organisatorischen
Impfbus von 13 bis 18 Uhr halt. Geimpft wird ohne Terminvergabe. Umstrukturierung ab dem 31. Januar 2022 zwei Wochen für den
In den Bussen sind Erst-, Zweit- sowie Booster-Impfungen mög- Publikumsverkehr geschlossen bleibt. Ab dem 14. Februar stehen
lich. Die Auffrischungs- oder Booster-Impfung soll in der Regel im die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ausländerbehörde wieder
Abstand von drei Monaten zur letzten Impfstoffdosis der Grundim- uneingeschränkt zu den üblichen Öffnungszeiten zur Verfügung.
munisierung erfolgen. Benötigt wird der Personalausweis, wenn Während der Schließung sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
vorhanden, ist auch der Impfpass mitzubringen. telefonisch nicht zu erreichen. Dringende Angelegenheiten können
Eine Impfung am Impfbus kann erhalten, wer mindestens 12 Jahre der Ausländerbehörde jedoch per Mail an abh@suedliche-weinst-
alt ist. 12- bis 15-Jährige müssen von mindestens einer Sorgebe- rasse.de übermittelt werden.
rechtigten beziehungsweise einem Sorgeberechtigten begleitet Es wird darauf hingewiesen, dass für eine Vorsprache zwingend
werden. Von der beziehungsweise dem zweiten Sorgeberechtig- eine telefonische Terminvereinbarung erforderlich ist. Termine
ten muss eine entsprechende Einverständniserklärung vorliegen. können bereits wieder ab Donnerstagnachmittag, den 10. Feb-
Jugendlichen ab 16 Jahren können alleine kommen, es ist jedoch ruar 2022, für den darauffolgenden Montag, den 14. Februar
eine schriftliche Einwilligung der Eltern notwendig. 2022, vereinbart werden.
Informationen rund ums Thema Impfen, darunter auch anstehende Die Kreisverwaltung bittet für die notwendige Schließung um
Impfaktionen, gibt es unter www.corona.rlp.de/de/impfen, www. Verständnis.
landau.de/impfen und https://www.suedliche-weinstrasse.de/de/
aktuelles/corona/infos_impfzentrum.php.
› Kreisverwaltung Südliche Weinstraße
Umstrukturierungsanträge 2022: Antragsverfahren Teil 2
für Flächen, die 2022 gepflanzt werden sollen, gestartet
Seit 3. Januar 2022 können Anträge Teil 2 für die Teilnahme am Impressum
EU-Umstrukturierungsprogramm für Rebpflanzungen im Jahr 2022
gestellt werden. Herausgeber:Verbandsgemeinde Landau-Land
Die Antragsfrist endet am 31. Januar 2022. Für Flächen in Flurberei- 76829 Landau, An 44, Nr. 31
nigungsverfahren gilt nur im Jahr der Besitzeinweisung eine geson- Druck: Druckhaus WITTICH KG
derte Antragsfrist. Sie endet am 2. Mai 2022. Verlag: LINUS WITTICH Medien KG
Voraussetzung für eine Förderung ist, dass die jetzt beantragten Anschrift: 54343 Föhren, Europa-Allee 2
Flächen bereits in Teil 1 des Antragsverfahrens gemeldet worden (Industriepark Region Trier, IRT)
sind und einen positiven Rodungsbescheid erhalten haben. Ein
„Nachmelden“ ist nicht möglich. Die Pflanzung kann in diesem Pro- Redaktionell Verbandsgemeinde Landau-Land
gramm mit allen in der Liste der Bundesanstalt für Landwirtschaft Verantwortlich: Torsten Blank, Bürgermeister
und Ernährung (BLE) enthaltenen Rebsorten erfolgen. Redaktion: Nikola Krumholz
Ab 2022 kann der reine Wechsel der Rebunterlage nicht mehr amtsblatt@landau-land.de
Anzeigen: Melina Franklin, Produktionsleiterin
gefördert werden. Auch ist eine Förderung im Rahmen genehmig-
ter Anbaueignungsversuche nicht mehr möglich. Für die Pflanzung
Erscheinungsweise: nach Bedarf
2022 verbleibt bei allen Maßnahmen der Wechsel der Rebsorte, ab Zustellung: Kostenlose Zustellung an alle
2023 sind neue Maßnahmen geplant. Haushalte, Einzelbezug über
Antragstellern, die widerrechtlich oder ohne Genehmigung ange- den Verlag
pflanzt haben, wird keine Unterstützung gewährt. Ebenso werden
Pflanzungen mit Neuanpflanzungsrechten nicht gefördert. Zentrale: Tel. 06502 9147-0,
Die Verwendung von Gebrauchtmaterial oder die Weiternutzung E-Mail: service@wittich-foehren.de
der vorhandenen Unterstützungsvorrichtung ist nur bei der Maß-
nahme 52 bzw. 62 möglich. Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere Allge-
meinen Geschäftsbedingungen und die zur Zeit gültige Anzeigenpreis-
Die Höhe der Beihilfe, die Mindestflächengrößen (durch die Kon- liste. Für Textveröffentlichungen gelten unsere Allgemeinen
trolle festgestellte Pflanzfläche), die Mindeszeilenbreiten sowie Geschäftsbedingungen. Namentlich gekennzeichnete Ar-
weitere Anforderungen bei den verschiedenen Maßnahmen, ent- tikel geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion
nehmen Sie bitte der Richtlinie 2022. wieder. Bei Nichtlieferung ohne Verschulden des Verla-
Anträge können über das Weininformationsportal (WIP) der Land- ges oder infolge höherer Gewalt, Unruhen, Störung des
Arbeitsfriedens, bestehen keine Ansprüche gegen den
wirtschaftskammer unter wip.lwk-rlp.de elektronisch gestellt wer- Verlag.
den.
AMTSBLATT LANDAU-LAND - 10 - Nr. 4/2022
Billigheim-Ingenheim Bestellung bis 01.02.2022 per Mail (bestellung.bicc@gmail.com)
oder per WhatsApp (015122081203).
Ortsbürgermeister: Dietmar Pfister, Tel.: 06349/9630356, Die Teilnahme am Kinderfasching und die Tüten für die Kinder
Sprechstunde nach telefonischer Vereinbarung, sind kostenlos!
www.billigheim-ingenheim.de
› Landfrauen Appenhofen
Nichtamtlicher Teil Liebe Mitglieder,
der Teenie-Kochkurs, am 05.02.2022, muss aufgrund der aktuel-
len Corona-Lage verschoben werden.
› Billigheimer-Ingenheimer Ebenfalls werden alle kommenden Kurse bis auf Weiteres nicht
Carneval Club e. V. BICC „Purzelhasen“ stattfinden. Sobald wieder ein Kurs bei uns stattfindet, werden
wir uns bei euch melden.
Geselligkeit & Spaß: Närrische online-Weinprobe mit Spielen
und Rätseln
Unter dem Thema „Zusammen retten wir unsere Purzelhasen- › TSV Fortuna Billigheim-Ingenheim
Prinzessin“ finden rund um das Faschingswochenende verschie- Fußball
dene Events des BICC statt. Da wir unsere Präsenzveranstaltungen Hier schon mal eine Übersicht der Vorbereitungsspiele unserer
absagen mussten, haben wir uns auch für diese Kampagne drei Aktiven Mannschaften. Notiert euch rechtzeitig die Termine!
online-Varianten für Groß und Klein überlegt. Unser Clubhaus ist zu allen Spielen geöffnet und versorgt unsere
Für die drei Veranstaltungen am Abend ist folgendes Pro- Fans mit Glühwein, Bier, Schorle und Speisen.
gramm geplant: Das Highlight ist sicherlich der Test gegen Oberligist TuS Mech-
• Live-Event über WebEx tersheim am 09.02.! Das ehrt uns sehr, wenn solch renommierte
• virtuelle Weinprobe Teams wegen einem Spiel bei uns anfragen. Forza Fortuna!
• Escape Room zum Thema „Wir retten unsere Prinzessin“
• verschiedene Spiele und Aktivitäten mit den anderen Teilneh- Vorbereitungsspiele
mern Alle Heimspiele auf dem Kunstrasen in Billigheim
Termine Fortuna 1
• Donnerstag, den 24.02.2022 um 19:33 Uhr (FSK 18) So 06.02. 15.00 h TSV 1 - FSV Schifferstadt
LADIES ONLY am Schmutziche Dunnerschdach Mi 09.02. 19.15 h TSV 1 - TUS Mechtersheim
„Dirty“-Version „Wir retten unsere Prinzessin“ So 13.02. 15.30 h TSV 1 - TSG Jockgrim
• Samstag, den 26.02.2022 um 19:33 Uhr Mi 16.02. 19.30 h TSV 1 - VTG Queichhambach
• Montag, den 28.02.2022 um 19:33 Uhr Sa 19.02. 15.00 h TSV 1 - SC Hauenstein
(Das Programm am Samstag und Montag ist identisch.) Sa 19.03. 15.00 h TSG Deidesheim - TSV 1
Für diese Veranstaltungen gibt es eine „BICC-Dudd“, die im Fortuna 2
Vorfeld erworben wird und sozusagen das Ticket für die Ver- Sa 05.02. 15.00 h TSV 2 - SC/TV Hauenstein 2
anstaltung ist. Sa 12.02. 15.00 h TSV 2 - FC Fischbach
Inhalt: Weine und Sekt für die Weinprobe, Brot und Hartwürste, Mo 28.02. 19.00 h TSV 2 - SV Minfeld
veganer Brotaufstrich, Anleitung und Zugang zur Veranstaltung Sa 19.03. 15.00 h TSV 2 - TUS Frankweiler
Preis: pro Tüte 22 Euro (Die Tüte ist für zwei Personen konzipiert Fortuna 3
und ist somit auch die virtuelle „Eintrittskarte“ für den Abend. So 13.02. 13.00 h TSV 3 - TUS Wollmesheim 2
Du möchtest an einem unserer Events teilnehmen? Dann los! So 20.02. 13.00 h TSV 3 - SV Herxheimweyer
Bestelle deine „BICC-Dudd“ ab sofort und bis spätestens zum So 27.02. 12.00 h SV Viktoria Herxheim - TSV 3
01.02.2022 per Mail So 20.03. 13.00 h FC Bavaria Wörth 2 - TSV 3
(bestellung.bicc@gmail.com) oder per WhatsApp
(015122081203). VR Bank SWW Glücksbringer
Bitte gib deine Bestellung mit folgenden Angaben auf: Holt euch die kostenlosen VR-Bank Glücksbringer und löst sie auf
Name, Telefonnummer, Anzahl der Tüten, Datum der Veranstal- unseren Projekten ein!
tung
• LED Flutlichtanlage Kunstrasen Billigheim
Abholung ist je am Tag des Events von 13-16 Uhr im Vereinsheim.
Die Flutlichtanlage unseres neuen im Jahre 2020 eingeweihten
Bezahlt werden kann bar vor Ort oder im Vorfeld per PayPal
Kunstrasenplatzes ist sehr marode und sehr störungsanfällig.Wir
(Details nach Bestellung).
wollen diese erneuern und auf LED-Lampen umrüsten. Die nach-
Wir freuen uns auf euch!
haltigen LED-Lampen versprechen uns Jahr für Jahr mit ihrem
Außerdem: Bekanntgabe Kinderfasching!
Kinderfasching „vun dehäm“ kosteneffizienten Verbrauch einiges an Energieeinsparung und
Sonntag, den 27.02.2022 um 13:01 Uhr die Reduzierung der CO2 Emissionen. LED Lampen sind hoch
Dauer ca. 1,5 Stunden effizient. Sie benötigen weitaus weniger Energie als herkömmli-
Livestream über YouTube moderiert vom Kinderprinzenpaar che Lichtspender. Dadurch reduzieren LED Flutlichtanlagen nicht
- Mitmachtänze und Spiele - unerheblich die jährlichen Anschlusskosten. Moderne Außen-
Außerdem: Kinderfaschingstüte mit Naschereien, einem Getränk, beleuchtungen sind wesentlich weniger anfällig für Fehler. LED
kleinen Überraschungen und einer Anleitung. Die Tüten werden Leuchtmittel sind zudem äußerst langlebig. Dadurch entstehen
in den Kitas der Gemeinde und in der Klingbachschulean die weniger Wartungs- und Reparaturkosten. Modernes LED Flutlicht
Kinder verteilt. Geschwisterkinder und Kinder von außerhalb der hält jeden Witterungsverhältnissen stand. Auch optisch! Durch
Gemeinde können eine Tüte bestellen. eine Lichtsteuerung kann das Licht sogar reguliert werden. SoAMTSBLATT LANDAU-LAND - 11 - Nr. 4/2022
garantieren neue LED Strahler Sportlern und Zuschauern zu jeder Gebiet des Flurbereinigungsverfahrens Annweiler-Sarnstall,
Zeit das optimale Licht. Landkreis Südliche Weinstraße, wie folgt geändert:
• Juniorenförderverein TSV Fortuna 1.1 Zum Flurbereinigungsgebiet werden folgende Flurstücke
Trainingscontainer für die Junioren zugezogen:
Wir haben unseren neuen Kunstrasenplatz mittlerweile fertig-
gestellt und wollen dort mit unseren vielen jungen Kindern und Gemarkung Flurstücke Nummern
Jugendlichen trainieren. Es ist ein weiter und großer Weg für Annweiler 896, 897, 898, 901, 2703, 2715
die Kinder und Betreuer, das Trainingsmaterial vom bisherigen Gräfenhausen 2826, 3399, 3402/2 und 4387
Materialraum dort hinzubringen. Für die vielen Trainingsmateri- 2. Feststellung des Flurbereinigungsgebietes
alien z. B. Bälle, Hütchen, bewegliche Stangen, kleine bewegliche Das Flurbereinigungsgebiet wird nach Maßgabe der Änderungen
Tore, Trainingslätzchen, Koordinationsleitern, Koordinationsringe, unter Nr. 1 festgestellt.
Koordinationshürden etc. wollen wir einen Unterstand/Contai- 3. Teilnehmergemeinschaft
ner/Hütte errichten und brauchen hier eine Finanzierung. Unter- Die Eigentümer der zum Flurbereinigungsgebiet zugezogenen
stützen Sie unsere Juniorenarbeit mit Ihren Glücksbringern! Flurstücke sowie die den Eigentümern gleichstehenden Erbbau-
berechtigten (Teilnehmer) sind Mitglieder der mit dem Flurberei-
nigungsbeschluss vom 15.12.2011 entstandenen
Birkweiler „Teilnehmergemeinschaft der Vereinfachten Flurbereini-
gung Annweiler-Sarnstall”
Ortsbürgermeister: Bernd Flaxmeyer, 4. Zeitweilige Einschränkungen der Grundstücksnutzung
Tel.: 06345/2637, Sprechzeit: n.V. u. je. 2. Montag im Monat Ungeachtet anderer gesetzlicher Bestimmungen gelten von der
im DGH von 18.30 - 20.00 Uhr, www.birkweiler.de
Bekanntgabe des Flurbereinigungsbeschlusses bis zur Unan-
fechtbarkeit des Flurbereinigungsplanes die folgenden Ein-
schränkungen:
Amtlicher Teil 4.1 In der Nutzungsart der Flurstücke dürfen ohne Zustimmung
der Flurbereinigungsbehörde nur Änderungen vorgenommen
werden, wenn sie zum ordnungsgemäßen Wirtschaftsbetrieb
› Nichtöffentliche Sitzung des gehören. Der Umbruch von Dauergrünland und Grünlandflä-
Rechnungsprüfungsausschusses Birkweiler chen sowie die Neueinsaat von Dauergrünland unterliegen der
Am Montag, 31.01.2022 um 17:00 Uhr, findet eine nichtöffent- Veränderungssperre nach § 34 FlurbG. Der Umbruch von Grün-
liche Sitzung statt. landflächen bedarf der schriftlichen Zustimmung der Flurberei-
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss Birkweiler nigungsbehörde und setzt die Genehmigung der zuständigen
Ort: 76829 Landau in der Pfalz, An 44 Nr. 31 Kreisverwaltung voraus. Auch die Rodung von Rebland und Neu-
Raum: Ratssaal, Neubau anpflanzung von Rebstöcken bedürfen der Zustimmung der Flur-
bereinigungsbehörde.
Tagesordnung 4.2 Bauwerke, Brunnen, Gräben, Einfriedungen, Hangterrassen
01. Prüfung des Jahresabschlusses 2019 sowie Empfehlung zur und ähnliche Anlagen dürfen nur mit Zustimmung der Flurberei-
Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2019 nigungsbehörde errichtet, hergestellt, wesentlich verändert oder
02. Prüfung des Jahresabschlusses 2020 sowie Empfehlung zur beseitigt werden.
Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 2020 4.3 Baumgruppen, einzelne Bäume, Feld- und Ufergehölze,
Die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind am Hecken, Obstbäume, Rebstöcke und Beerensträucher dürfen nur
Ende der nichtöffentlichen Sitzung bekanntzugeben! in Ausnahmefällen, soweit landeskulturelle Belange, insbeson-
dere des Naturschutzes und der Landschaftspflege, nicht beein-
Birkweiler, 13.01.2022 trächtigt werden, mit Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde
Rainer Schäfer beseitigt werden.
Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses 4.4 Holzeinschläge, die den Rahmen einer ordnungsgemäßen
Bewirtschaftung übersteigen, bedürfen der Zustimmung der
› Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Flurbereinigungsbehörde. Die Zustimmung darf nur im Einver-
nehmen mit der Forstaufsichtsbehörde erteilt werden.
Rheinland-Pfalz
II. Anordnung der sofortigen Vollziehung
Dienstleistungszentrum 67433 Neustadt a.d.W., Die sofortige Vollziehung dieses Verwaltungsaktes (Nr. I, 1 bis 4)
Ländlicher Raum 19.01.2022 nach § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung
DLR Rheinpfalz Konrad-Adenauer-Str. 35 (VwGO) in der Fassung vom 19.03.1991 (BGBl. I S. 686), zuletzt
Abteilung Landentwicklung, Telefon: 06321/671-0 geändert durch Artikel 181 vom 19.06.2020 I 1328, wird angeord-
Ländliche Bodenordnung Telefax: 06321/671-1250 net mit der Folge, dass Rechtsbehelfe gegen ihn keine aufschie-
Vereinfachtes Flurbereinigungs- Internet: bende Wirkung haben.
verfahren www.dlr.rlp.de III. Hinweise:
Annweiler-Sarnstall 1. Ordnungswidrigkeiten
Aktenzeichen: 41121-HA2.3. Sind entgegen den Vorschriften zu Nrn. I 4.1 und I 4.2 Ände-
Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren rungen vorgenommen oder Anlagen hergestellt oder beseitigt
Annweiler-Sarnstall worden, so können sie in Flurbereinigungsverfahren unberück-
6. Änderungsbeschluss sichtigt bleiben. Die Flurbereinigungsbehörde kann den früheren
I. Anordnung Zustand nach § 137 FlurbG wieder herstellen lassen, wenn dies
1. Anordnung geringfügiger Änderungen des Flurbereini- der Vereinfachten Flurbereinigung dienlich ist.
gungsgebietes Sind Eingriffe entgegen den Vorschriften zu Nr. I 4.3 vorgenom-
(§ 8 Abs. 1 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) in der Fassung der men worden, so muss die Flurbereinigungsbehörde Ersatzpflan-
Bekanntmachung vom 16.03.1976(BGBl. I Seite 546), zuletzt zungen anordnen.
geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. Sind Holzeinschläge entgegen der Vorschrift zu Nr. I 4.4 vorge-
I Seite 2794)) nommen worden, so kann die Flurbereinigungsbehörde anord-
Hiermit wird das durch Flurbereinigungsbeschluss vom nen, dass derjenige, der das Holz gefällt hat, die abgeholzte und
15.12.2011 festgestellte und mit Beschlüssen vom 20.01.2014, verlichtete Fläche nach den Weisungen der Forstaufsichtsbe-
11.08.2015, 27.06.2016 , 22.06.2020 und 20.12.2020 geänderte hörde wieder ordnungsgemäß in Bestand zu bringen hat.Sie können auch lesen
