AMTSBLATT LANDAU-LAND - Verbandsgemeinde Landau-Land
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
IHRE VERBANDSGEMEINDE INFORMIERT
14
AMTSBLATT
LANDAU-LAND
2020
Donnerstag, 2. April 2020 49. Jahrgang (136)
WWW . L ANDAU- L AND. DE
AMTSBLATT LANDAU-LAND -2- Nr. 14/2020
Wichtige Adressen in Landau-Land:
Notfall- und Bereitschaftsdienste
Augenärzte
Ihre Verbandsgemeindeverwaltung Augenklinik Westpfalz Klinikum, Hellmut-Hartert-Str.1, 67655
Kaiserslautern, Tel.: 0631-2030
Hausadresse: An 44, Nr. 31, 76829 Landau Bereitschaftsdienst: Täglich 19 Uhr - 7 Uhr, mittwochs 14 Uhr
Postfach 22 29, 76812 Landau in der Pfalz bis donnerstags 7 Uhr, freitags 16 Uhr bis montags 7 Uhr sowie
Kontakt: Tel.: 06341 143-0, Fax: 06341 143-70 Brückentage, der 24.12. und 31.12., alle Feiertage (an diesen ab
Internet: www.landau-land.de 18.00 Uhr des Vortages).
Zahnärzte
Öffnungszeiten der Verwaltung und des Bürgerbüros Samstag, 04.04.2020 von 09.00 bis 12.00 Uhr
Montag: Sonntag, 05.04.2020 von 11.00 bis 12.00 Uhr
08.30 Uhr - 12.00 Uhr Praxisbereich Bad Bergzabern
(Bürgerbüro durchgehend 07.30 Uhr bis 14.00 Uhr!) Entnehmen Sie unter www.zahnnotfall-pfalz.de
Dienstag: Praxisbereich Landau
08.30 Uhr - 12.00 Uhr und 14.00 Uhr - 16.00 Uhr Entnehmen Sie unter www.zahnnotfall-pfalz.de
Mittwoch:
08.30 Uhr - 12.00 Uhr Tierärzte
Donnerstag: Zu erfragen bei den niedergelassenen Tierärzten.
08.30 Uhr - 12.00 Uhr und 14.00 Uhr - 18.00 Uhr
(Bürgerbüro durchgehend 08.30 Uhr bis 18.00 Uhr!) Apotheken-Notdienstservice
Freitag: www.apotheken.de.
08.30 Uhr - 12.30 Uhr Die Apothekennotdienst-Hotline der deutschen Apotheker
erreichen Sie kostenlos aus dem deutschen Festnetz unter 0800
Weitere Termine nach vorheriger telefonischer Vereinba- 00 22833 oder von einem Mobiltelefon unter 22833 (max. 69
rung (06341 143-0). Cent/Min.)
Verein Südliche Weinstrasse Landau-Land e.V. Gift-Notruf Rheinland-Pfalz: Tel.: 06131 19240
Büro für Tourismus, Hauptstr. 4, 76829 Leinsweiler
Tel.: 06345/3531, Fax: 06345/ 2457
Email: urlaub@landau-land.de
Bereitschaftsdienste
Öffnungszeiten
1. März - 31. Oktober Rufbereitschaft der Verbandsgemeindewerke Landau-Land
Montag - Freitag: 09.00 Uhr - 12.30 Uhr, 13.30 Uhr - 17.00 Uhr für Trinkwasser und Kanalsystem
Samstag: 10.00 Uhr - 12.00 Uhr Telefon 0172 72 311 40
1. November - 28. Februar AB 06341-30251
Montag - Freitag, 09.00 Uhr - 12.30 Uhr; samstags geschlossen Bereitschaftsdienst bei den Gruppenwasserwerken Born-
heim außerhalb der Dienstzeit:
für die Ortsgemeinden Walsheim und Knöringen
Medizinische Versorgung Bereitschaftsdienst des diensthabenden Monteurs im Not-
fall (Wasserrohrbruch etc.) unter Funktelefon-Nummer: 0172
Kassenärztliche Notfalldienstzentrale am Vinzentius-Kran- 6201215.
kenhaus Landau, Cornichonstr. 4, Landau, Tel.: 06341 19292. Mitteilung an die Verwaltung der Gruppenwasserwerke nur in
Die kassenärztliche Notfalldienstzentrale wird von den nieder- Verwaltungsangelegenheiten: Anrufbeantworter: 06348 6498.
gelassenen Ärzten in Landau betrieben und sichert die 24-stün- Polizeiinspektion Landau/Pf.
dige Abdeckung der Versorgung durch niedergelassene Ärzte Westring 23, 76829 Landau/Pf.
für Notfälle zu. Die Notfalldienstzentrale ist keine Einrichtung Tel: 06341/287-0, Fax: 06341/287-112
des Vinzentius-Krankenhauses, deshalb beachten Sie bitte die Email: pilandau@polizei.rlp.de
eigene Rufnummer. Durch die gute und erprobte Kooperation Stromversorgung
mit den niedergelassenen Ärzten und die räumliche Nähe auf www.pfalzwerke-netz.de. Pfalzwerke Netz AG, Landauer Straße
dem Gelände des Krankenhauses ist ein fachlicher Austausch 28, 76870 Kandel, Tel.: 0621 5852010 (Hotline Ludwigshafen),
jedoch ebenso gegeben wie die schnelle Verfügbarkeit von Fax: 07275 955421
Medizintechnik. Bei Störungen im Stromnetz:
0800 7 97 77 77
Kinderärzte Störungsdienst Erdgas der Thüga Energienetze GmbH
Notfalldienstzentrale Landau/Südliche Weinstraße Corni- www.thuega-energienetze.de. Thüga Energienetze GmbH
chonstr. 4, Landau, (Kinderklinik Vinzentiuskrankenhaus) Leitstelle - Störungsannahme Bereich Pfalz und Nordbaden:
Tel.: 06341 19292 Tel: 0800 - 0837111 (Strom & Erdgas)
Polizei:
Notdienstbereich Albersweiler, Ranschbach, Birkweiler, Sie- �������������������������������������������������������������������������������������������������������������� Tel.: 110
beldingen, Eußerthal, Dernbach und Ramberg Feuerwehr, DRK-Rettungsdienst - Krankentransport,
Kassenärztliche Notfalldienstzentrale am Vinzentius-Kranken- Landau,
haus Landau, Cornichonstr. 4, Landau, Tel.: 06341 19292. �������������������������������������������������������������������������������������������������������������� Tel.: 112
Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an Ihren Haus- Ärztlicher Bereitschaftsdienst:
arzt. ��������������������������������������������������������������������������������������������������������Tel. 116117
AMTSBLATT LANDAU-LAND -3- Nr. 14/2020
Liebe Bürgerinnen und Bürger, - die Beiträge für die Betreuende Grundschule
seit rund einem Monat bestimmt die Ausbreitung des Corona- Bitte beachten Sie, dass durch die Aussetzung der Abbuchung
virus unser Leben und unseren Alltag. Neben den gesundheit- noch keine endgültige Aussage darüber getroffen wird, ob die
lichen Auswirkungen des Corona-Virus werden nun auch die o.g. Beträge später evtl. auch erlassen werden. Die Entschei-
wirtschaftlichen und die sozialen Folgen des „Lockdown“ immer dung hierüber muss in den entsprechenden Gremien (i.d.R. in
sichtbarer. Täglich erreichen uns vielfältige und vielzählige Fragen den Gemeinderäten) getroffen werden. Sollte dies verneint wer-
rund um das Thema. den, so werden die Beiträge und Gebühren zu einem späteren
Zeitpunkt eingezogen. „Die aktuelle Situation der geschlosse-
Wie in den vorherigen Amtsblattausgaben, wollen Ihnen an die- nen Kitas und Schulen stellt die Familien vor große Herausfor-
ser Stelle die amtlichen und nichtamtlichen Informationen mit- derungen. Ich gehe deshalb davon aus, dass die kommunalen
teilen. Und wir wollen in dieser Ausgabe all denen DANKE sagen, Entscheidungsträger von der Erhebung absehen werden“, stellt
die in diesen Tagen tragenden Säulen unserer Gesellschaft sind. Bürgermeister Blank fest.
Zum Thema Gewerbesteuer und
Beiträge informiert die Verbandsgemeinde
Danke
... all den HeldInnen da draußen, die in schwerer Zeit
Großartiges für uns leisten. Allen ZustellerInnen,
Entlastung der steuerpflichtigen Unternehmen die Ihr ein besonders schweres Päckchen tragt.
Durch die Corona-Pandemie ist auch in der Verbandsgemeinde
Landau-Land mit beträchtlichen wirtschaftlichen Schäden zu
rechnen. „Um die Liquidität unserer Unternehmen kurzfristig zu
erhöhen und eine Zahllast zu nehmen, werden wir die Gewer-
besteuer-Vorausleistungen ohne bürokratische Hürden bis zum
Jahresende zinslos stunden“, so Bürgermeister Torsten Blank.
Die nächste Hauptfälligkeit der Gewerbe- bzw. Vergnügungs-
steuer steht zum 15.Mai 2020 an. Die Grundlage für den Erlass
eines Gewerbesteuerbescheides bildet der Gewerbesteuermess-
bescheid des Finanzamtes. Die Verbandsgemeindeverwaltung
ist bei Festsetzung der Gewerbesteuer an diese Bescheide des
Finanzamtes gebunden. Die Anpassung der Gewerbesteuer-Vor-
KELLERGESTALTER.de
auszahlung kann beim zuständigen Finanzamt beantragt werden.
Auf Beschluss der obersten Finanzbehörden der Länder sind die
Finanzämter gehalten über diese Anträge unbürokratisch und
auch ohne konkreten wertmäßigen Nachweis der entstandenen
Schäden zu entscheiden. Diese Anträge sollten vorrangig gestellt
werden, da diese eine neue Festsetzung der Vorauszahlungsbe- Solidarität und Hilfsangebote in unseren
träge zur Folge haben. Gemeinden und der gesamten Region
Darüber hinaus können bei der Verbandsgemeindeverwaltung
entsprechende Stundungsanträge eingereicht werden. Aufgrund Einkaufs- und Versorgungshilfe in der Verbandsgemeinde
der derzeitigen Situation können diese Anträge per E-Mail unter Landau-Land
Darlegung der Verhältnisse jedoch ohne weitere Nachweise Um vor allem Senior*innen und immungeschwächte Personen
eingereicht werden. Die bis einschließlich 15.05.2020 fälligen vor den Auswirkungen des Coronavirus zu schützen, haben sich
Gewerbesteuerbeträge werden sodann bis zum 31.12.2020 zins- in allen Landau-Land-Gemeinden Hilfsangebote etabliert.
los gestundet.
Hier können sich alle Personen melden, die Hilfe und Unterstüt-
Die Stundungsregelung gilt in begründeten Fällen auch für die zung im Alltag benötigen. Ob Einkäufe erledigen, Medikamente
Grund- und Vergnügungssteuer. abholen oder sonstige dringende Besorgungen, rufen Sie an und
es wird gemeinsam besprochen, wie Ihnen geholfen werden kann.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an Herrn Odenbach, Tel:
06341/143-125 Hier die Übersicht über Gemeinden und die Ansprechpartner:
Billigheim-Ingenheim
Anträge zur Stundung bitte an: jodenbach@landau-land.de Dietmar Pfister, Tel. 06349 9630356, E-Mail: rathaus@billigheim-
ingenheim.de
Einzug von Gebühren und Beiträgen wird ausgesetzt Birkweiler
Die Verbandsgemeinde Landau-Land setzt für den Monat April Torsten Frömel, Tel. 06345 954630
aufgrund des Coronavirus den Einzug verschiedener Beiträge Alexander Rapp; Tel. 06345 918424
zunächst aus. Corinna Müller, Tel. 06345 938965
Böchingen
Konkret betroffen sind: Karl-Heinz Rößler, Tel. 06341 510730
- die Verpflegungsbeiträge aller Kitas und Schulen Thomas Himjak-Lang Tel. 0160 7806771
AMTSBLATT LANDAU-LAND -4- Nr. 14/2020
Eschbach
Danke
Hilfsiniative Nähen von Atemschutzmasken für den medizini-
schen Bereich
Ansprechpartner:
Matthias Heidenreich, Tel. 01577 1442325
Frankweiler ... all den HeldInnen da draußen, die in schwerer Zeit
Familie Lindhorst, Tel. 0175 9046845 Großartiges für uns leisten. Allen Super Marktfrauen
Göcklingen und klasse Kassierern, die am laufenden Band unsere
Lilo Dausch, Tel. 06349 962840 Launen ertragen.
Genia Hartstern, Tel. 06349 929180
Heuchelheim-Klingen
Jürgen Ritter, Tel. 06349 962527, E-Mail: ritter@ritter-kllingen.de
Uwe Huth, Tel. 06349 7749, E-Mail: huth.uwe@freenet.de
Ilbesheim
Peter Jean, Tel. 06341 319078, Mobil: 0170 2022662, E-Mail:
info@ilbesheim.de
Georg Eck, Tel. 0163 729 5825
Heiko Kehrt, Tel. 0160 7201200
Impflingen
Holger Kurz , Tel. 0173 8215680, E-Mail: buergermeister@impf-
lingen.de
Pfarramt Impflingen, Tel. 06341 86776
KELLERGESTALTER.de
Knöringen
Dieter Ditsch, Tel. 06341 62521
Thomas Himjak-Lang, Tel. 0160 7806771
Leinsweiler Beitrag zur Sicherstellung der regionalen Lebensmittelpro-
Thomas Stübinger, Tel. 0171 6807583 duktion: Insbesondere Schulabsolventen ab 16 Jahren kön-
Ranschbach nen sich als Erntehelfer einsetzen
Thorsten Doll, Tel. 06345 93058 ErntehelferInnen werden dringend gesucht und gleichzeitig ist
Siebeldingen es Saisonarbeitskräften aus dem Ausland aufgrund der Ausbrei-
Mariko Martin, Tel. 0176 82059166 tung des Coronavirus untersagt, nach Deutschland einzureisen.
Walsheim Die landwirtschaftlichen Betriebe sorgen sich um Saisonarbeits-
Thomas Himjak-Lang, Tel. 0160 7806771 kräfte und die Verbände erhalten viele Angebote von Bürgerin-
nen und Bürgern, die die Landwirte bei der Ernte unterstützen
Landau-Land beteiligt sich bei LOKAL.HELP möchten.
Wir lieben unsere Heimat, unsere Lieblingslokale, Weinstuben
und Bars und Einzelhandelsgeschäfte aber auch unsere Hand- Alle Bürgerinnen und Bürger können sich direkt an die Obst-/
werksbetriebe und Einzelunternehmer. Leider ist deren Existenz Gemüse- und Weinbaubetriebe mit Hilfsangeboten zu wen-
gerade aufgrund der Corona-Krise stark bedroht. Auch die kurz- den. Kurze und regionale Wege seien oft der einfachste Weg,
fristigen Kredite des Staats helfen nur temporär. Wir haben daher um in Kontakt zu treten. Aber auch Plattformen wie www.
als interdisziplinäres Team innerhalb kürzester Zeit eine Non- daslandhilft.de und www.saisonarbeit-in-deutschland.de, die
Profit-Plattform entwickelt, auf der man heute Gutscheine kaufen vom Bundesverband der Maschinenringe e.V. gemeinsam
kann, um diese dann nach der Krise wieder bei seinem Lieblings- mit Landesverbänden und regionalen Maschinenringen in
geschäft einzulösen. Kooperation mit dem Bundesministerium für Ernährung und
Landwirtschaft und vom Gesamtverband der deutschen land-
Die Verbandsgemeinde Landau-Land gehört mit zu den ersten und forstwirtschaftlichen Arbeitgeberverbände e.V. betrieben
Kommunen, die sich auf der Plattform registriert haben. Unter- werden, seien Wege um in Kontakt zu kommen und können
stützen Sie bitte durch den Kauf von Gutscheinen lokale Betriebe, Unterstützung bieten.
Gaststätten etc. und helfen Sie mit, dass es diese Unternehmen
auch nach der Corona-Zeit noch gibt. „Diese Plattformen sind ein Weg, hilfesuchende Betriebe und
hilfswillige Bürgerinnen und Bürger auch überregional in Kon-
Sie finden Die Seite im Internet unter takt zu bringen und zu vernetzen. Dort können hilfesuchende
https://lokal.help/verbandsgemeinde-landau-land/ Betriebe Unterstützung erhalten; gleichzeitig haben Hilfswil-
lige über die Portale die Möglichkeit sich zu melden“, berichtet
Landrat Seefeld. Er freue sich über die Solidarität der Bürgerin-
Hinweis: Corona-Krise nen und Bürger und hofft, dass sich insbesondere zahlreiche
Schülerinnen und Schüler für einen Nebenjob finden, um die
Für den Fall, dass Ihr Mitteilungsblatt wegen des Corona-Virus´ landwirtschaftlichen Betriebe unter Einhaltung der vorgege-
nicht oder nur eingeschränkt hergestellt oder verteilt werden benen Hygienevorschriften und Sicherheitsabstände zu unter-
kann, haben wir alle Inhalte online freigeschaltet. stützen.
Das Team der LINUS WITTICH Medien KG
Infos finden sich bei den Obst-/Gemüse- und Weinbaubetriebe
vor Ort oder unter www.daslandhilft.de und unter
Nutzen Sie die Möglichkeit unter: ol.wittich.de www.saisonarbeit-in-deutschland.de.
AMTSBLATT LANDAU-LAND -5- Nr. 14/2020
Danke
gen, können zu Hause Konflikte leicht eskalieren und das „gefan-
gen-sein-zu- hause“ kann Frauen in sehr große Not bringen.
Daher bietet das Frauenbüro SÜW telefonische Beratungen in
... all den HeldInnen da draußen, die in schwerer Zeit Notsituationen an. Ebenso kann Hilfe bei der Klärung der finanzi-
Großartiges für uns leisten. Allen Bauern und Winzern, ellen Situation gewährt und im Notfall auch über eine Aufnahme
die Ihr uns versorgt mit allem Guten der Natur. in die Schutzwohnung des Landkreises beraten werden.
In Familien, in denen sowieso Gewalt vorherrsche, werde es in
nächster Zeit vermutlich noch mehr eskalieren, befürchtet das Frau-
enbüro SÜW. Familien lebten nun den ganzen Tag zusammen und
möglicherweise sei der Arbeitsplatz bedroht oder bereits verloren.
Soziale Kontakte außerhalb der Familie gebe es zudem kaum noch.
Das bundesweite Hilfstelefon bei Häuslicher Gewalt ist unter
der Nummer 08000/116 016 erreichbar. Hilfe ist auch über die
Website: https://www.hilfetelefon.de/ verfügbar. Dort gibt es die
neben der Telefonberatung, die Sofort Chat Beratung und die
Online Beratung. Die Beratung kann in 17 Sprachen durchgeführt
werden zudem in Gebärdensprache und Leichter Sprache.
KELLERGESTALTER.de
Coronavirus: Liste mit häufig gestellten Fragen verfügbar (FAQ)
Nach der am 20. März 2020 veröffentlichten Allgemeinverfügung
(eingeschränkte Ausgangssperre), gehen in den Kommunalver-
Wenn die Corona-Krise zur Familienkrise wird! waltungen zahlreiche Anfragen über Mail, Facebook und das Bür-
Hilfsangebote der Kreisverwaltung gertelefon ein. Alle einzeln zu beantworten nimmt viel Zeit und
Ressourcen in Anspruch, die aber auch hier gerade sehr knapp
sind. Deshalb haben die Landkreise Germersheim und Südliche
Jugendamt SÜW erweitert Hinweise und Informationsange- Weinstraße sowie die Stadt Landau eine gemeinsame Liste mit
bote für Eltern und Familien häufig gestellten Fragen erstellt. Diese wird kontinuierlich ergänzt.
Schulen und Kitas sind aufgrund der Pandemie des Corona-Virus Die FAQ-Listen finden sich unter:
geschlossen, Spielplätze sind dicht und auch die zahlreichen https://www.suedliche-weinstrasse.de/de/aktuelles/corona/
Freizeitaktivitäten ruhen derzeit. Deshalb hat das Jugendamt wichtigeinfos.php
Südliche Weinstraße auf der Homepage des Landkreises (www.
Danke
suedliche-weinstrasse.de) das Angebot an Hinweisen und Infor-
mationen für Eltern und Familien ausgeweitet. Unter der Rubrik
„Landkreis SÜW, Familie und Jugend“ finden sich vielfältige Tipps
und Informationen rund um die Themen Beschäftigung, Sport ... all den HeldInnen da draußen, die in schwerer Zeit
und Entspannung, zu Hause in Kontakt bleiben sowie Tipps/Bera- Großartiges für uns leisten. Allen Müllwerkern, die ihr
tung für Kinder, Jugendliche und Eltern. trotzdem euren Job für uns macht. Bleibt bitte gesund!
Das Jugendamt vermittelt auf Anfrage unter der Telefonnummer
06341/940-800 oder Email-Adresse: beratung.jugendamt@sued-
liche-weinstrasse.de natürlich auch bei speziellen Themen- oder
Problemstellungen. Sozialpädagogische Fachkräfte, die in allen
Fragen rund um das aktuelle familiäre Zusammenleben beraten
und unterstützen, stehen bei Bedarf jederzeit zur Verfügung.
Angebot des Frauenbüro SÜW:
Nottelefon zu Zeiten von Corona
Das Frauenbüro SÜW der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße
will die Bürgerinnen im Landkreis wissen lassen: „Wir sind weiter-
hin für Sie da - auch und erst Recht in Zeiten von Corona!“ Wegen
KELLERGESTALTER.de
des Coronavirus gelten zahlreiche Ausgangsbeschränkungen
- Fachleute rechnen deshalb mit einer Zunahme von häuslicher
Gewalt. Infolgedessen schaltet das Frauenbüro ein Nottelefon
beziehungsweise baut das telefonische Beratungsangebot aus.
Erreichbar ist das Frauenbüro ab sofort telefonisch täglich von 8 Die Kreisverwaltung und das
bis 18 Uhr, auch am Wochenende, unter der 06341/940 120 und Gesundheitsamt SÜW informieren:
per E-Mail unter frauenbuero@suedliche-weinstrasse.de.
Schon seit über 25 Jahren steht das Frauenbüro SÜW den Bür- „Drive-in“ für begründete Verdachtsfälle: Diagnosestation auf dem
gerinnen des Landkreises SÜW mit Rat und Tat zur Seite. Selbst- Neuen Messplatz in Landau wochentags von 16 bis 20 Uhr geöffnet
verständlich auch in diesen Krisenzeiten, die alle vor sehr große Das gemeinsame Diagnosezentrum der Stadt Landau und des
Herausforderungen stellt. Aufgrund von Ausgangsbeschränkun- Landkreises Südliche Weinstraße auf dem Neuen Messplatz (Alf-
AMTSBLATT LANDAU-LAND -6- Nr. 14/2020
red-Nobel-Platz) in Landau wird ab Montag, 30. März, wochentags einrichtung, die derzeit errichtet werden, werden u.a. Ärztinnen
von 16 bis 20 Uhr mit ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern und Ärzte, Pflegekräfte bzw. Personen mit einer Ausbildung im
betrieben. An der Teststation in Form eines „Drive-ins“ können sich Rettungsdienst gesucht. Die bisherige Rückmeldung ist überwäl-
nach wie vor Personen mit dem begründeten Verdacht auf eine tigend: Insgesamt haben sich fast 400 Bürgerinnen und Bürger
Infektion mit dem Corona-Virus testen lassen. Bürgerinnen und gemeldet: 110 in der Stadt Landau, 75 im Landkreis Südliche
Bürger werden gebeten, sich tagesaktuell in der Presse über mög- Weinstraße und etwa 200 im Landkreis Germersheim.
liche Änderungen der Öffnungszeiten zu informieren.
Medizinisches Fachpersonal, das die Notkrankenhäuser unter-
Wer sich testen lassen will, benötigt dafür zwingend eine soge- stützen möchte, wird weiter gebeten, sich unter den E-Mail-
nannte „Laborüberweisung“ von einer Ärztin bzw. einem Arzt, etwa Adressen Notkrankenhaus@landau.de, Notkrankenhaus@
der Hausärztin bzw. dem Hausarzt. Bürgerinnen und Bürger, die suedliche-weinstrasse.de oder Notkrankenhaus@kreis-germers-
Infekt-Anzeichen und den Verdacht haben, mit dem Corona-Virus heim.de bei der Stadt- bzw. den Kreisverwaltungen zu melden.
infiziert zu sein, können auch die zentrale Telefon-Hotline 0800 99
Danke
00 400 für Patientinnen und Patienten der Kassenärztlichen Vereini-
gung anrufen, um eine notwendige Vorabklärung zu ermöglichen.
Die bisherige Hotline der Kassenärztlichen Vereinigung ist ab sofort
.... all den HeldInnen da draußen, die in schwerer Zeit
nur noch für Patientinnen und Patienten gedacht, die ihr Haus oder
Großartiges für uns leisten. Allen Medizinfrauen und
ihre Wohnung nicht verlassen können. Sie bekommen über die Tele- Krankenbrüdern, die in einem infizierten Gesundheitswesen
fonnummer 116117 eine Ärztin oder einen Arzt vermittelt, der zu den Arsch für uns riskieren. Bleibt bitte gesund!
ihnen nach Hause kommt und dort den Corona-Test macht.
Corona-Ambulanz in Landau ergänzt zentrale Drive-In-Dia-
gnosestation
Das gemeinsame Corona-Testzentrum in Landau wird in der
kommenden Woche um eine Corona-Ambulanz für Bürgerin-
nen und Bürger des Landkreises Südliche Weinstraße und der
Stadt Landau ergänzt. In der Ambulanz in Trägerschaft der Kas-
senärztlichen Vereinigung können sowohl Laborüberweisungen
ausgestellt wie auch Abstriche genommen werden - das soll
die Hausärztinnen und Hausärzte entlasten. Im Übrigen ist über
den Einsatz ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer geplant, die
Drive-In-Diagnosestation aufrechtzuerhalten. Damit können
KELLERGESTALTER.de
auch Personen mit vorhandener Laborüberweisung weiterhin die
Drive-In-Diagnosestation nutzen.
Die Corona-Ambulanz steht direkt neben der bisherigen Drive- Corona-Infektion: Bundeswehr baut zusätzliche Station in
In-Station auf dem Neuen Messplatz (Alfred-Nobel-Platz) in Bad Bergzabern auf
Landau bereit. „Mit der doppelten Abstrich-Logistik können wir Die Bundeswehr hat das Amtshilfeersuchen des Landkreises Süd-
eine große Zahl an Menschen mit Infekt-Anzeichen untersuchen liche Weinstraße und der Stadt Landau angenommen und setzt
und in Landau testen. Gleichzeitig bedeutet das eine Entlastung dieses nun um: In leerstehenden Teilen des Krankenhauses Bad
für unsere niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte. Sie können Bergzabern baut die Bundeswehr eine zusätzliche Station auf.
Patientinnen und Patienten mit einem Covid-19-Verdacht direkt Heute wurde die Infrastruktur in Form einer Intermediate Care
an die Corona-Ambulanz verweisen, ohne sie in die eigene Praxis Station (24 Betten) mit bis zu 12 nichtinvasiven Helm Beatmungs-
einladen zu müssen“, so Oberbürgermeister Thomas Hirsch und plätzen geliefert, die nun für den Ernstfall eingerichtet wird.
Landrat Dietmar Seefeldt.
„Nach unserer Einschätzung muss in der Südpfalz wegen der Nähe
Bürgerinnen und Bürger, die Infekt-Anzeichen und den Verdacht zum Corona-Risikogebiet Grand-Est - zu dem auch das Elsass zählt
haben, mit dem Coronavirus infiziert zu sein, müssen zunächst die - und aufgrund des bis vor kurzem intensiven Austauschs über die
zentrale Telefon-Hotline 0800 99 00 400 für Patientinnen und Patien- Grenzen hinweg mit einer verstärkten Ausbreitung des Corona-
ten der Kassenärztlichen Vereinigung anrufen, um eine notwendige Virus gerechnet werden. Wir bereiten uns deshalb eng abge-
Vorabklärung zu ermöglichen. Die Öffnungszeiten der Ambulanzen stimmt auf ein bevorstehendes Krisen-Szenario mit einer großen
werden ebenfalls von der Kassenärztlichen Vereinigung festgelegt. Zahl von Erkrankten vor. Alle Maßnahmen werden dabei nicht nur
eingebunden in die Landeslage entwickelt, sondern auch auf Basis
Die Südpfalz hilft: Knapp freiwillige 400 Helferinnen und eines speziellen Monitorings zur aktuellen Situation im benachbar-
Helfer melden sich freiwillig für Betrieb der medizinischen ten Elsass“, so Landrat Dietmar Seefeldt und Oberbürgermeister
Noteinrichtungen Thomas Hirsch. Die Notkrankenhaus-Strukturen sollen im Ernstfall
Durch die Krise schaffen wir es nur gemeinsam: Die Stadt Landau zur Entlastung der bestehenden Krankenhausstandorte dienen.
und die Landkreise Südliche Weinstraße und Germersheim „Wir hoffen, dass ein solcher Ernstfall bei uns in der Südpfalz nicht
freuen sich über Unterstützung aus der Bevölkerung zur Bewäl- eintritt, wollen aber auf alle Szenarien vorbereitet sein.“
tigung der Corona-Krise und haben gemeinsam Bürgerinnen Der Dank des Stadt- und des Kreischefs gilt der Bundeswehr für
und Bürger mit medizinischer Qualifikation dazu aufgerufen, sich die schnelle und unbürokratische Reaktion sowie den Helferin-
bei den Verwaltungen zu melden. Insbesondere für den Betrieb nen und Helfern des Technischen Hilfswerks, die ebenfalls zum
der Notstrukturen, darunter Notkrankenhäuser und Notpflege- Gelingen der schnellen Einrichtung beigetragen haben.
AMTSBLATT LANDAU-LAND -7- Nr. 14/2020
Landkreis Südliche Weinstraße erhält rund 2,8 Millionen
Euro Soforthilfe vom Land Rheinland-Pfalz zur Bekämpfung „Die Angaben im Fragebogen sind für die Bewertung der Pfle-
der Corona-Pandemie gebedürftigkeit sehr wichtig und deshalb sollte der Fragebogen
Im Rahmen des Nachtrags zum Doppelhaushalt 2019/2020 des genau ausgefüllt werden“, so Gisela Rohmann, Juristin im Fach-
Landes Rheinland-Pfalz in Höhe von 3,3 Milliarden Euro sind 800 bereich Gesundheit und Pflege der Verbraucherzentrale Rhein-
Millionen Euro für die aktuelle Krisenbewältigung aufgrund des land-Pfalz. „Es ist sinnvoll, sich vorab zu informieren, welche
Coronavirus vorgesehen. Der Beschluss wurde gestern durch den Kriterien für die Anerkennung eines Pflegegrades entscheidend
Landtag Rheinland-Pfalz gefasst. Von den 800 Millionen Euro sollen sind. Hierzu beraten wir Pflegebedürftige und deren Angehörige
den Landkreisen und kreisfreien Städten sofort 100 Millionen Euro gerne telefonisch.“ Informationen dazu sind auch auf der Inter-
unbürokratisch, verteilt nach Einwohnern, zur Verfügung gestellt netseite der Verbraucherzentrale zu finden unter
werden. Für den Landkreis Südliche Weinstraße stünden somit ca. http://www.verbraucherzentrale-rlp.de/der-weg-zum-pflegegrad.
2,8 Millionen Euro zur Pandemiebekämpfung zur Verfügung.
Im Regelfall muss die Pflegekasse nach einem Antrag auf Leis-
„Wir alle versuchen derzeit mit all unserer Kraft die Ausbreitung tungen der Pflegeversicherung innerhalb von 25 Arbeitstagen
des Coronavirus zu verhindern und Vorbereitungen zu treffen, eine Entscheidung über den Pflegegrad treffen und das Ergebnis
um für die zukünftige Entwicklung gewappnet zu sein. Für den dem beziehungsweise der Versicherten mitteilen. Diese Bearbei-
Schutz der Bevölkerung und die Verringerung der Gefahr für die tungsfrist wird nun ausgesetzt. Nur noch in dringenden Fällen
Gesundheit werden natürlich entsprechende Finanzmittel benö- muss die Kasse innerhalb bestimmter Fristen entscheiden. Auch
tigt“, erläutert Landrat Dietmar Seefeldt. „Die Aufwendungen die Regelung, wonach die Pflegekasse einen Betrag von 70 Euro
unseres Gesundheitsamtes und die erheblichen Aufwendun- an die Antragstellerin oder den Antragsteller zahlen muss, wenn
gen im Rahmen des Katastrophenschutzes könnten durch diese sie die Frist überschreitet, wird übergangsweise nicht angewandt.
Finanzhilfen abgemildert werden“ so der Landrat. Pflegebedürftige, die Pflegegeld erhalten, müssen üblicher-
weise regelmäßig einen Beratungsbesuch, beispielsweise durch
Danke
einen Pflegedienst, in Anspruch nehmen. Um auch hier Kon-
takte zu reduzieren, besteht diese Pflicht vorübergehend nicht.
... all den HeldInnen da draußen, die in schwerer Zeit Aus dem gleichen Grund und um das Personal in Pflegeein-
Großartiges für uns leisten. All denen, die auch in dieser richtungen zu entlasten, finden vorübergehend auch keine
Scheißzeit bereit sind zu teilen. Bleibt gesund.
Qualitätsprüfungen durch den Medizinischen Dienst in Pflege-
einrichtungen statt.
Fragen zu den Neuregelungen beantworten Juristinnen der
Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e.V. am Informations- und
Beschwerdetelefon Pflege und Wohnen in Einrichtungen unter
(06131) 28 48 41. Sie sind von montags bis freitags von 10 bis
13 Uhr und zusätzlich donnerstags von 14 bis 17 Uhr zu errei-
chen. Außerhalb dieser Sprechzeiten kann eine Nachricht auf
dem Anrufbeantworter hinterlassen werden. Beratungsfragen
können auch per E-Mail an pflege@vz-rlp.de gerichtet werden.
Die Beratung und Unterstützung ist dank der Förderung durch
das rheinland-pfälzische Sozialministerium für Pflegebedürftige
KELLERGESTALTER.de
und deren Angehörige kostenlos.
Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz informiert
Danke
... all den HeldInnen da draußen, die in schwerer Zeit
Großartiges für uns leisten. Allen Hilfsbereiten, die in dieser
Begutachtungen für Pflegebedürftigkeit nach Aktenlage - Zeit für andere an Grenzen gehen.
Beratungsangebot der Verbraucherzentrale
Pflegebedürftige Menschen haben aufgrund ihres Alters und ihrer
Vorerkrankungen oft ein erhöhtes Risiko für einen schweren Verlauf
bei einer COVID-19-Erkrankung. Zu ihrem Schutz wurden vorü-
bergehend neue gesetzliche Regelungen getroffen. Fragen zu den
Neuregelungen rund um Begutachtung und Beratungsbesuche
beantwortet die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz am Informa-
tions- und Beschwerdetelefon Pflege und Wohnen in Einrichtungen.
Um das Infektionsrisiko der Pflegebedürftigen zu reduzieren, werden
Begutachtungen zur Feststellung eines Pflegegrades derzeit nicht
durch einen Hausbesuch des medizinischen Dienstes der Kranken-
kassen (MDK), sondern nach Aktenlage und gegebenenfalls nach
KELLERGESTALTER.de
einem Telefonat durchgeführt. Die Pflegebedürftigen erhalten dazu
vorab einen ausführlichen Fragebogen, der ausgefüllt werden soll.
AMTSBLATT Banner_2016
LANDAU-LAND LDLLogo neu_Layout 1 03.05.16 10:08 Seite- 81 - Nr. 14/2020
$
Immer was los in landauland
›
›Abhol- und Lieferdienste Weingut & Gästehaus Fürstweg
Tel.: 06349-3232
in Landau-Land www.weingut-am-fuerstweg.de
-Abholung, Lieferservice ab 12 Flaschen im Umkreis von 15 km-
Die aktuelle Situation verändert unser Leben in einem Weingut Kuntz
bisher unbekannten Maße. Tel.: 0634-85219
Besondere Situationen erfordern besondere Maßnah- www.weingut-kuntz.de
men, sodass viele Gastronomen und Winzer ihr Ange- -Lieferservice ab 12 Flaschen im Umkreis von 12 km-
bot um einen Abhol - bzw. Lieferservice erweitert haben Weingut Scholler
um ihre Kunden weiterhin versorgen zu können. Tel.: 06345-3529
Folgende Gastronomen und Winzer in Landau-Land, Mobil: 0151-21950907
bieten einen Liefer- und/oder Abholservice an: www.weingut-scholler.de
-kontaktlose Abholung, Lieferservice ab 60 Flaschen im
Gastronomen: Umkreis von 25 km-
Weingut Silbernagel
Weinrestaurant Schneiderfritz Tel.: 017646179966
Tel.: 06349 6416 www.weingut-silbernagel.de
www.schneiderfritz.de -Lieferservice im Umkreis von 30 km-
-Abholservice- Weingut Siegrist
Restaurant Hubertushof Tel.: 06345-1309
Tel.: 06341 930239 www.weingut-siegrist.de
www.restaurant-hubertushof-ilbesheim.de -kontaktlose Abholung-
-Abholung- Weingut Gunter Stübinger
Weinstube „Zum Kirchhölzel“ Tel.: 06345-2847
Tel.: 06345-2847 www.stuebinger.com
www.stuebinger.com -Lieferservice im Umkreis von 25 km-
-Abholservice- Wein- und Sektgut Wilhelmshof
Castell Hotel und Restaurant Tel.: 06345-9919147
Tel.: 06345 94210 www.wilhelmshof.de
www.hotel-castell-leinsweiler.de -kontaktlose Abholung, Lieferung bis NW-
-Abholservice, Lieferservice in Leinsweiler- Weingut Pfaffmann
Rebmann Hotel & Vin Au Rant Tel. 06341-4721
Tel.: 06345 - 95400 www.pfaffmann-weinhaus.de
www.hotel-rebmann.de -kontaktlose Abholung-
-Abholung- Ecovin Weingut Hohlreiter
Zehntkeller Tel.: 06349-929250
Tel.: 06345-407722 www.weingut-hohlreiter.de
-Abholservice- -kontaktloser Abholservice-
Weingüter: Alle Angebote finden Sie unter:
Weingut Bietighöfer www.suedlicheweinstrasse.de
Tel.: 06349-8698
www.bietighoefer.de Mit folgendem QR-Code gelangen
-kontaktlose Abholung, Lieferservice ab 6 Flaschen- Sie direkt zu den Angeboten:
Weingut Franz Braun Wenn auch Sie dort genannt
Tel.: 06345-919082 werden wollen, senden Sie bitte
www.biowinzer.de folgende Infos an info@suedliche-
-kontaktlose Abholung von Wein, Eier, Honig- weinstrasse.de :
Weingut Eck Name des Betriebs, Website
Tel.: 06341-32046 Adresse, Telefonnr., E-Mail, Angebot
www.weingut-eck.de Auf www.lokal.help können Sie sich ebenfalls Registrie-
-kontaktlose Abholung- ren um Ihre Angebote zu präsentieren.
Büro für Tourismus Landau-Land
Hauptstr. 4, 76829 Leinsweiler
06345-3531 urlaub@landauland.de
www.landauland.de
AMTSBLATT LANDAU-LAND -9- Nr. 14/2020
Junges Landau-Land
Ihr lieben Kinder und Jugendlichen…
Wir wollen doch alle unsere gute Laune
behalten, oder?
Also ran an die Blätter: schneidet, klebt,
zeichnet, malt, tupft, streicht…usw.
Das Thema unseres Wettbewerbs lautet:
Bitte sendet mir Eure Kunstwerke
bis zum 19. April 2020 in einem Umschlag an:
Verbandsgemeinde Landau-Land
Jugendpflege
An 44 Nr. 31
76829 Landau
Natürlich wird es auch Preise geben.
Einige Exemplare werden als „Gute-Laune-
Macher“ im Amtsblatt erscheinen.
Weil so viele Anfragen bezüglich der Sommerferien bei mir Ich bin nun auch bei
Spruch der Woche: ankommen: Ich kann darauf noch keine Antwort geben. „facebook“ und „Instagram“
Natürlich wünsche ich mir, dass im Juli wieder alles normal zu finden und freue mich,
„Da es sehr förderlich
läuft und wir unsere Kinderferienwochen, die Junior-Ferien- wenn Ihr dort mit mir Kontakt
für die Gesundheit ist,
Tage und die Segelfreizeit wie geplant gemeinsam erleben aufnehmt.
habe ich beschlossen dürfen. Aber um das zu wissen, ist es einfach noch zu früh. Sucht einfach nach
glücklich zu sein.“ Es müssen momentan keine Beiträge überwiesen werden. „Jugendpflegerin Sophie“.
Sobald irgendetwas entschieden ist, geht eine Information
Voltaire
an alle Beteiligten raus. Bis dahin: Bitte Geduld haben
und Daumen drücken, dass sich alles gut und schnell
Kontakt Jugendpflege: regelt. Auch die Entscheidung über die Vater-Kind-
Sophie Rebholz Freizeit haben wir noch nicht getroffen und
Mobil: 0173-4372063 verbleiben genauso.
E-Mail: Liebe Grüße aus dem leeren Büro der Jugendpflege
srebholz@landau-land.de Sophie
AMTSBLATT LANDAU-LAND - 10 - Nr. 14/2020
Aus der Verbandsgemeinde
Landau-Land
Amtlicher Teil
›› Vorgezogenener Redaktionsschluss Amtsblatt
Wegen der Osterfeiertage ist von Seiten des Verlages eine Vorverlegung des Redaktionsschlusses notwendig.
Alle Beiträge für KW 15 (erscheint am 9. April 2020) müssen bis spätestens Freitag, 3. April 2020 um 9 Uhr eingegangen sein.
Alle Beiträge für KW 16 (erscheint am 16. April 2020) müssen bis spätestens Donnerstag, 9. April 2020 um 9 Uhr eingegangen sein.
Später eingegangene Texte können leider nicht mehr berücksichtigt werden.
Aus den Institutionen, Schulen, Behörden
in Landau-Land
Fund- und Verlustsachen telefonisch statt. Die zentrale Energiehotline ist weiterhin
kostenfrei unter 0800 60 75 600 zu erreichen und auch die
In Leinsweiler wurde eine Brille gefunden. Beantwortung von Mail-Anfragen läuft wie gewohnt weiter.
In Ingenheim vor dem Friedhof am Ehrendenkmal wurde ein Die Energieberatung der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz,
Schlüssel gefunden. die an 70 Standorten in Rheinland-Pfalz vertreten ist, wird bis
In Siebeldingen wurde eine Armbanduhr gefunden. voraussichtlich 30. April 2020 keine persönlichen Beratungsge-
Fund- und Verlustsachen können beim Fundbüro der Ver- spräche mehr durchführen. Beratungstermine, die für diesen
bandsgemeindeverwaltung Landau-Land, Tel. 06341-1430 Zeitraum bereits vereinbart wurden oder noch vereinbart wer-
gemeldet und abgegeben werden. den, finden telefonisch statt. Die Energieberater melden sich zum
vereinbarten Zeitraum bei den Ratsuchenden für ein telefoni-
sches Beratungsgespräch.
Wir gratulieren Auch die geplanten Checks wie der Gebäude-Check oder der
Detail-Check, die bei den Verbrauchern zu Hause durchgeführt
In der Zeit vom 03.04.2020 bis einschließlich 09.04.2020 feiern werden müssen, finden in dieser Zeit nicht statt. Ratsuchende,
nachstehend aufgeführte Bürgerinnen und Bürger aus unserem die hierfür bereits einen persönlichen Termin vereinbart haben,
Verbandsgemeindebereich, die 70, 75, 80, 85, 90, 95, 100 Jahre werden von den Energieberatern kontaktiert, um Alternativen wie
und älter werden, ihren Geburtstag: Telefontermine oder Terminverschiebungen zu vereinbaren.
Onlineberatung
05.04.2020 Hans Herbst, Impflingen 75 Jahre Anfragen können auch per E-Mail an energie@vz-rlp.de gerichtet
06.04.2020 Bernhard Antoine, Göcklingen 70 Jahre werden.
06.04.2020 Maria Seider, Frankweiler 90 Jahre Web-Seminare
07.04.2020 Otmar Werner, Siebeldingen 80 Jahre Kostenlose Online-Vorträge bietet die Energieberatung zu fol-
Goldene Hochzeit genden Themen an:
03.04.2020 Alicja & Peter Neumann, Billigheim-Ingenheim • Heizungserneuerung: Wie packt man’s richtig an?: 31. März
2020 von 19 Uhr bis 20:30 Uhr.
• Aktuelle Fördermittel fürs Haus (insbesondere Heizungs-
Liebe Jubilare in der Verbandsgemeinde Landau-Land, austausch, energetische Sanierung): 30. April 2020 von
in der aktuellen Corona-Pandemie ist uns der Schutz gerade 17:30 - 18:15 Uhr
der älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger besonders wichtig. • Wärmeschutz im Altbau und Denkmal: 12.05.2020 von
Die Gratulationsbesuche durch Bürgermeister Torsten Blank 18:30 Uhr bis 19:30 Uhr
und die Ortsbürgermeister sind Begegnungen, die eine mögli- Die Anmeldung ist möglich unter verbraucherzentrale-energie-
che Übertragung des Coronavirus mit sich bringen könnte. Um beratung.de/veranstaltungen.
dieses Risiko auszuschließen werden die Bürgermeister bis auf
Weiteres keine Gratulationsbesuche abstatten und hoffen auf
Ihr Verständnis. Wir wünschen Ihnen auch in schwierigen Zei- Bekanntmachungen anderer Behörden
ten einen schönen Festtag und vor allem: Bleiben Sie gesund!
›› Kreisverwaltung Südliche Weinstraße
Umweltecke Öffentliche Bekanntmachung
Verfügung über die Rücknahme der Allgemeinverfügungen
zu kontaktreduzierenden Maßnahmen, einer eingeschränk-
›› Energieberatung der Verbraucherzentrale ten Ausgangssperre und andere
Rheinland-Pfalz Die Allgemeinverfügungen vom
14.03.2020, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 11 vom 14.03.2020, S. 50 - 52
Die rasante Ausbreitung des Corona-Virus muss auf ein Mini- 15.03.2020, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 12 vom 15.03.2020, S. 53 - 55
mum reduziert werden. Daher findet die Energieberatung der 16.03.2020, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 13 vom 17.03.2020, S. 56 - 58
Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz ab sofort ausschließlich 17.03.2020, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 14 vom 18.03.2020, S. 59 - 63AMTSBLATT LANDAU-LAND - 11 - Nr. 14/2020
17.03.2020, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 14 vom 18.03.2020, S. 64 - 70 ›› Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
17.03.2020, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 14 vom 18.03.2020, S. 71 - 75 Aktuelle Informationen für Unternehmen und Beschäftigte
18.03.2020, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 15 vom 18.03.2020, S. 76 - 80 mit Bezug zur Corona-Pandemie
19.03.2020, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 16 vom 19.03.2020, S. 81 - 86 Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD Süd) ist für
20.03.2020, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 18 vom 20.03.2020, S. 88 - 93 den Vollzug zahlreicher Vorschriften zum Schutz des Menschen
werden zurückgenommen. am Arbeitsplatz, im Privatbereich und in seiner Umwelt zustän-
Begründung dig. Ab sofort finden Unternehmerinnen, Unternehmer, Beschäf-
Im Hinblick auf die kontaktreduzierenden Maßnahmen auf Grund tigte und alle Interessierten auf der Homepage Informationen
des Aufkommens von SARS-CoV-2 Infektionen in Rheinland- mit einem aktuellen Bezug zur Coronavirus-Pandemie: https://
Pfalz gilt die Dritte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland sgdsued.rlp.de/de/startseite/
Pfalz (3. CoBeLVO) vom 23.03.2020 unmittelbar.
Durch § 11 der Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung Rhein- ›› Landesamt für Steuern
land Pfalz (3. CoBeLVO) vom 23.03.2020 werden die bestehen-
den Allgemeinverfügungen der Kreisverwaltung ersetzt und sind Anträge werden bevorzugt bearbeitet, technische Verarbei-
zurückzunehmen. Dieser rechtlichen Verpflichtung kommt die tung wurde beschleunigt
Kreisverwaltung Südliche Weinstraße mit dieser Verfügung nach. Maßnahmen und steuerliche Hilfen in Zeiten von Corona
Das Landesamt für Steuern weist vor dem Hintergrund der
Schürmann, Leiter Abt. Sicherheit, Ordnung und Verkehr Corona-Pandemie darauf hin, dass Anträge auf
- Herabsetzung der Vorauszahlungen
Nach Inkrafttreten von neuer landesweiter Corona- - zinsfreie Stundung
Bekämpfungsverordnung: OB und Landräte in Landau, - Fristverlängerung
SÜW und Germersheim begrüßen einheitliche Regelungen - Verzicht auf Säumniszuschläge
Seit Dienstag, 24. März, gilt in Rheinland-Pfalz eine neue Verord- - Verzicht von Vollstreckungsmaßnahmen
nung im Kampf gegen das Corona-Virus. Oberbürgermeister Tho- bevorzugt bearbeitet werden.
mas Hirsch, Landrat Dietmar Seefeldt und Landrat Dr. Fritz Brechtel Entsprechende Antragsformulare stehen hierfür auf den Internet-
begrüßen, dass damit landesweit einheitliche Regelungen in Kraft seiten der rheinland-pfälzischen Finanzämter sowie des Landes-
getreten sind, die in etwa denen entsprechen, die in der Stadt amtes für Steuern zur Verfügung:
Landau, im Landkreis Südliche Weinstraße und im Landkreis Ger- https://www.lfst-rlp.de/service/infos-zu-corona/wichtige-vordrucke
mersheim bereits seit mehreren Tagen gelten. Der OB und die bei- Übermittlung der Anträge an das Finanzamt
den Landräte teilen mit, dass die drei Gebietskörperschaften ihre Um zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus beizu-
eigenen Verfügungen aus diesem Grund nun zurückziehen. tragen, ist derzeit der Publikumsverkehr in den Finanzämtern
Zwischen der neuen landesweiten Corona-Bekämpfungsver- stark eingeschränkt. Daher werden die Bürgerinnen und Bürger
ordnung und den bisherigen Allgemeinverfügungen in Landau, gebeten, die Anträge nicht persönlich in den Ämtern, sondern
SÜW und Germersheim gibt es nur kleinere Unterschiede in den elektronisch als PDF-Datei, per Fax oder Einwurf in die Briefkäs-
Details. Wichtigste Faustregel bleibt aber: Der Aufenthalt im ten, abzugeben.
öffentlichen Raum ist nur alleine, mit einer weiteren Person oder Bearbeitungsdauer von Anträgen auf Herabsetzung der Vor-
mit den Personen, die im eigenen Haushalt leben, gestattet. auszahlungen und Steuererklärungen
Weitere Informationen rund um das Corona-Virus und die damit Bescheide über die Herabsetzung von Vorauszahlungen und
zusammenhängenden Verbote finden sich auch auf www.suedli- Steuerbescheide müssen trotz bevorzugter personeller Bearbei-
che-weinstrasse.de direkt auf der Startseite. tung in den Finanzämtern anschließend noch maschinell verar-
beitet werden. Angesichts der Corona-Krise wurde kurzfristig
Nachbarschaftshilfen im Kreis: Hilfsangebote online eine technische Umstellung vorgenommen, wodurch die maschi-
finden und melden zur Aufnahme im Register nelle Verarbeitung verkürzt werden konnte. Dennoch ist wegen
Wo entstehen welche Nachbarschaftshilfen, an wen kann ich der technischen Mindestverarbeitungszeit und des Postlaufs mit
mich wenden, wenn ich Hilfe beim Einkaufen brauche oder selbst einer Zustellung dieser Bescheide frühestens 10 Tage nach der
meine Unterstützung anbieten möchte? Die Kreisverwaltung hat Antragstellung zu rechnen. Gleiches gilt für die Auszahlung eines
aufgrund der aktuellen Lage in Bezug auf die Ausbreitung des sich etwa ergebenden Guthabens. Es ist jedoch sichergestellt,
Coronavirus einen kreisweiten Überblick erstellt, wo sich überall dass die Änderungen bereits nach der personellen Bearbeitung
im Landkreis Nachbarschaftshilfen bilden. Dieser ist unter www. im System vermerkt sind, sodass eine Abbuchung z. B. von Vor-
suedliche-weinstrasse.de, Stichwort „Corona“, abrufbar und wird auszahlungen nicht mehr erfolgt.
regelmäßig aktualisiert. Weiterhin können sich alle, die einen
Hilfsdienst organisieren, der in die Übersicht aufgenommen wer-
den soll, an die Kreisverwaltung wenden.
Um für jede einzelne Ortsgemeinde einen Ansprechpartner zur
Vermittlung der Angebote zu benennen, hat Landrat Dietmar Datenschutz geht uns alle an...
Seefeldt auch die Bürgermeister um Hilfe gebeten: „Der Land-
kreis bündelt die Hilfsangebote und stellt die Informationen dazu
auf der Homepage bereit. Die Vermittlung der Angebote findet Die DSGVO unterscheidet nicht zwischen öffentlich
vor Ort in den jeweiligen Ortsgemeinden statt.“ und nichtöffentlich.
Eine Übersicht über alle Ansprechpartner in den jeweiligen Ortsgemein-
den wird nach und nach ebenfalls auf der Homepage bereitgestellt. Somit gelten grundsätzlich sämtliche Vorschriften
„Ein Zusammenhalt unserer Gesellschaft funktioniert am besten, der DSGVO auch für Vereine.
wenn wir innerhalb der Familie, im Freundeskreis, im Bekannten-
kreis oder im vertrauten Nachbarschaftskreis zusammen stehen.
Nachbarschaftshilfe wird aber auch von vielen Vereinen ange- blog.wittich.de
boten. Allen HelferInnen gilt mein herzlicher Dank!“, so Landrat
Dietmar Seefeldt.
Informationen zum Thema Nachbarschaftshilfe erhalten Sie per
Diskutieren Sie mit uns über dieses Thema!
E-Mail an Nachbarschaftshilfe@suedliche-weinstrasse.de oder
unter www.suedliche-weinstrasse.de/de/aktuelles/corona/
infos_hilfe_unterstuetzung.php.AMTSBLATT LANDAU-LAND - 12 - Nr. 14/2020
›› Naturschutzverband Südpfalz
Billigheim-Ingenheim Ortsgruppe Billigheim-Ingenheim
Ortsbürgermeister: Dietmar Pfister, Tel.: 06349/9630356,
Sprechzeiten: Mo. 18.00 - 18.45 Uhr Gemeindehaus Ingenheim und Die Jahreshauptversammlung 2020 der Ortsgruppe Billigheim-
Mi. 17.15 - 18 Uhr Rathaus Billigheim, www.billigheim-ingenheim.de Ingenheim des Naturschutz-Verbandes Südpfalz vom 16. April
2020 muss aufgrund der Corona-Pandemie auf einen späteren
Amtlicher Teil Zeitpunkt verschoben werden.
Info in Corona-Zeiten
In diesen besonderen Zeiten ist es für uns alle schwierig, unseren
›› Keine Sprechstunde Bewegungsdrang sinnvoll umzusetzen. Da bisher noch keine Aus-
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger; gangssperren verhängt sind, und die Bewegung an der frischen
In der aktuellen Situation im Zusammenhang mit dem Corona- Luft grundsätzlich gesundheitsfördernd und als Immunsystem
Virus finden bis auf weiteres keine Sprechstunden statt. stärkend angesehen wird, möchte die NVS Ortsgruppe auf die in
Für Ihre Fragen und Probleme stehe ich Ihnen durchgehend zur Billigheim-Ingenheim ausgewiesenen Wanderwege hinweisen, auf
Verfügung. Tel. 06349 / 963 03 56 denen man sich sowohl alleine als auch als Familie bewegen kann.
Vielen Dank für Ihr Verständnis und bleiben Sie gesund. Da wir davon ausgehen, dass die ehemals an die Bevölkerung aus-
Dietmar Pfister geteilten Wanderwege-Karten nicht mehr überall präsent sind,
Ortsbürgermeister werden Aktive des NVS diese Flyer ab der nächsten Woche in die
Briefkästen der Häuser verteilen. Vielleicht können Sie bei hoffent-
›› Portal lokal.help lich schönen Frühlingstagen neben dem persönlichen Aktivsein
auch die herrliche Natur auf dem Weg durch die Flur genießen
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, und der Wirkung der Natur auf unsere Psyche nachspüren.
liebe Gewerbetreibende der Ortsgemeinde Billigheim-Ingenheim, Es gibt 5 Wanderwege, auf denen jeder mit Hilfe der Karte Schön-
seit dem 28.03.2020 ist unsere Verbandsgemeinde Landau-Land heit und Charakter der Landschaft und die damit verbundene
auf dem Portal https://lokal.help angemeldet. Natur „mit allen Sinnen“ erleben kann. Alle Touren sind in unter-
Hintergrund der Plattform ist die Liebe zu unserer Heimat, unseren schiedlichen Farben mit Längenangaben und genauen Beschrei-
Lieblingslokalen, Weinstuben, Bars und Einzelhandelsgeschäften bungen versehen. Die Touren führen an 21 Infotafeln vorbei. Sie
aber auch unsere Handwerksbetriebe und Einzelunternehmer. Leider sind in der Karte markiert und vermitteln Wissenswertes über
ist deren Existenz gerade aufgrund der Corona-Krise stark bedroht. Landschaft und Natur. Bleiben Sie gesund!
Auch die kurzfristigen Kredite des Staats helfen nur temporär.
Lokal.help hat daher als interdisziplinäres Team innerhalb kürzes- ›› Angelsport-Verein Klingbachtal
ter Zeit eine Non-Profit-Plattform entwickelt, auf der man heute
Gutscheine kaufen kann, um diese dann nach der Krise wieder in Fischessen am Karfeitag abgesagt
unseren Lieblingsgeschäften einzulösen. Liebe Freunde des ASV Klingbachtal,
Unterstützt jetzt durch den Kauf von Gutscheinen lokale Betriebe, aufgrund der momentanden Situation und Gefährdungslage
Gaststätten etc. und rettet das Leben unserer Gemeinde! wegen des Corona-Virus muss unser diesjähriges Fischessen am
Die fünf Gründer der Plattform Lokal.help arbeiten alle ehren- Karfreitag leider ausfallen.
amtlich. Daher entstehen für hilfsbedürftige Betriebe auf der
Plattform keinerlei Kosten. Die entstehenden Servergebühren für
das Internet trägt Verbandsgemeinde Landau-Land. Birkweiler
Somit stellt das Portal keinerlei Risiken für die Gewerbetreibenden
Ortsbürgermeister: Bernd Flaxmeyer,
in der Ortsgemeinde Billigheim-Ingenheim dar und Ich bitte diese, Tel.: 06345/2637, Sprechzeit: n.V. u. je. 2. Montag im Monat
sich auf dem Portal anzumelden. Nur so können wir, Ihre Mitbür- im DGH von 18.30 - 20.00 Uhr, www.birkweiler.de
gerinnen und Mitbürger, Sie in dieser schweren Zeit unterstützen!
Bei Fragen können Sie zum einen selbst auf der Plattform (https://
lokal.help) nachschauen, oder sich bei mir melden.
Nur gemeinsam finden wir eine Lösung in dieser schwierigen
Böchingen
Zeit! Ortsbürgermeister: Reinhold Walter
Tel.: 06341/63415 o. 06341/60601, Sprechz. n. Vereinbarung
www.boechingen.de
Mit freundlichen Grüßen
Dietmar Pfister, Ortsbürgermeister
Nichtamtlicher Teil
Nichtamtlicher Teil
›› Pfälzerwald Verein Böchingen
›› LeseInsel Billigheim-Ingenheim Absage der Seniorenwanderungen und Schließung der
Die Gemeindebücherei LeseInsel ist aufgrund der Maßnahmen zur Böchinger Hütte
Eindämmung des Corona-Virus bis nach den Osterferien geschlossen. Die Corona Pandemie hat auch Auswirkungen auf die monatli-
Wir hoffen, dass wir ab Dienstag, den 21. April 2020 wieder den chen Seniorenwanderungen des PWV Böchingen. Ab sofort müs-
gewohnten Service anbieten können. Alle ausgeliehenen Bücher sen alle geplanten Seniorenwanderungen ausfallen.
sind automatisch bis dahin verlängert. Auch unsere Böchinger Hütte muss in den nächsten Wochen
Die geplanten Veranstaltungen mit Frau Greifenstein und das Bil- geschlossen bleiben. Erst wenn die Behörden grünes Licht geben,
derbuchkino werden leider verschoben. Wir wünschen allen treuen dann können wir wieder öffnen. Wir werden alle Mitglieder und
Leserinnen und Lesern bis dahin eine gute Zeit und gute Gesundheit! Böchinger Bürgerinnen und Bürger rechtzeitig informieren.AMTSBLATT LANDAU-LAND - 13 - Nr. 14/2020
oder im Vorgarten, natürlich in verantwortungsvollem Abstand
Eschbach zu euren Mitmenschen, gemeinsam das Lied „Die Gedanken
sind frei“ und am Samstag, den 11.04.2020 um 19:30 Uhr das
Ortsbürgermeister: Frank Laux, Tel.: 0152 34230074,
Sprechzeiten: 1. Fr. im Monat von 16:00 - 17:00 Uhr oder
Lied „Ode an die Freude“ von Ludwig von Beethoven zu musi-
nach telefonischer Vereinbarung im Rathaus, Weinstr. 55, zieren oder singen. Dies soll ein Zeichen der Solidarität mit unse-
Sprechzeiten Seniorenbeauftragter: 1. Fr. im Monat von ren Nachbarn aus nah und fern sein. Mit dieser Aktion möchten
15:00 - 16:00 Uhr, Haus am Schlossberg, Weinstraße 64, wir auch viele Grüße nach Soucy zu unserer Partnergemeinde
www.eschbach-pfalz.de
senden. Wir alle freuen uns auf eure Instrumente und Stimmen.
Die PDF-Datei mit Liedtexten und -noten können von unserer
Homepage www.goecklingen.de heruntergeladen werden.
Nichtamtlicher Teil Viele herzliche Grüße eure
Manuela Laub
›› ASV 1948 Eschbach e.V. Ortsbürgermeisterin
#helpforasv - Wir brauchen Eure Stimmen ›› ASV 1948 Eschbach unterstützen
Wir bitten Euch um Unterstützung - es kostet Euch nichts, hilft
uns aber sehr! Für den Wiederaufbau vom Sportheim benötigen #helpforasv - Wir brauchen Eure Stimme
wir noch Gelder. Gemeinsam mit 4 weiteren Vereinen wurden wir Bitte den ganzen Text unter Eschbach nachlesen und unsere
von der Spardabank, RPR1, BigFM und dem Landesportbund RLP Nachbargemeinde unterstützen.
für das Voting „Verein des Monats“ im April 2020 nominiert. Wer Manuela Laub
die meisten Stimmen erhält, bekommt eine Spende von 10.000 Ortsbürgermeisterin
€. Um abzustimmen, muss man sich einmalig registrieren. Gefällt
nicht jedem, aber für uns geht es um viel. Bitte helft uns. Das
Nichtamtlicher Teil
Besondere - jeder hat täglich vom 1. - 30.04. eine Stimme. Des-
halb ist es wichtig, dass Ihr im April jeden Tag für uns stimmt.
Damit wir Euch daran erinnern können, schickt uns eine Whats- ›› Pfälzerwald-Verein- Göcklingen
App mit „Erinnerung“ an 01704631508. Dann melden wir uns Planwanderung-Ostern
täglich über WhatsApp. Auf Grund der aktuellen Situation fällt die Osterwanderung
Mit der Handy-APP VEREINSLEBEN.DE geht das Abstimmen ganz am 13.04. aus! Wann die nächste Wanderung stattfindet, wird
einfach. Man kann sich aber auch über das Internet unter www.ver- zu gegebener Zeit bekannt gemacht! Der PWV wünscht allen
einsleben.de zunächst über die Auswahl „Anmelden“ registrieren Mitgliedern und ihren Angehörigen weiterhin Gesundheit und
und dann unter www.vereinleben.de/verein-des-monats abstim- Durchhaltevermögen in dieser Zeit!
men. Bitte animiert möglichst viele Eurer Bekannten und Freunde,
dass die auch für uns voten. Aber Achtung, wegen Corona nur
über Telefon oder Online. DANKE und bleibt gesund! Heuchelheim-Klingen
Ortsbürgermeister: Uwe Huth
Frankweiler Tel.: 06349/7749, Sprechstunde nach Vereinbarung,
www.heuchelheim-klingen.de
Ortsbürgermeister: Bernd Nerding
Tel.: 06345/84 86, Sprechzeit nach Vereinbarung
www.frankweiler.de
Ilbesheim
Ortsbürgermeister: Peter Jean
Nichtamtlicher Teil Tel.: 06341/31908, Sprechzeit nach tel. Vereinbarung
www.ilbesheim.de
›› LandFrauen Frankweiler
Aus gegebenem Anlass müssen wir leider alle Aktivitäten der
LandFrauen bis vorerst 15.06.2020 einstellen.
Nichtamtlicher Teil
Der Jahresausflug nach Bingen am 06.06.2020 muss daher leider
auch abgesagt werden. Die Anmeldegebühr wird jedem Teilneh- ›› LandFrauen Ilbesheim
mer erstattet. Absage Tagesausflug im Mai
Wir hoffen auf Euer Verständnis! Aufgrund der aktuellen Lage zum Thema Corona müssen wir lei-
Ob das geplante Grillfest am 19.06.2020 stattfinden kann, wird der den Tagesausflug im Mai absagen. Wir danken für die Kennt-
kurzfristig bekannt gegeben. nisnahme und euer Verständnis. Bleibt gesund.
Wir wünschen Allen alles Gute und viel Gesundheit! Passt auf
Euch auf! ›› Förderverein alla hopp Ilbesheim e.V.
Zum 80. Geburtstag von Dietmar Hopp
Göcklingen Liebe Ilbesheimerinnen und Ilbesheimer,
da die ursprünglich vorgesehene Aktion zum 80. Geburtstag von
Ortsbürgermeisterin: Manuela Laub
Tel.: 06349/6234, Sprechzeit nach Vereinbarung Dietmar Hopp nun leider nicht wie geplant stattfinden kann, hat
www.goecklingen.de sich der Förderverein alla hopp Ilbesheim e.V. etwas anderes ein-
fallen lassen.
Amtlicher Teil Es wäre schön, wenn eure Kinder oder Enkel ein Bild malen wür-
den, mit dem Motto: „Ich und meine alla hopp Anlage“…. zum
Beispiel das Lieblingsspielgerät oder ein Bild wie ihr als Familie
›› Aktion „Gemeinsam musizieren und singen“ einen Tag zusammen dort verbringt oder, oder, oder… Gerne
Liebe Mitbürger*innen, können es Collagen, Basteleien, Fotos o.ä. sein - der Kreativität
in Zeiten von stark eingeschränkten sozialen Kontakten, möchte sind keine Grenzen gesetzt. Dazu könnt ihre eure Geburtstags-
ich eine schöne Idee aufgreifen und euch einladen am Samstag, botschaft für Dietmar Hopp entweder direkt aufs Bild oder auf
den 04.04.2020 um 19:30 Uhr vor eurer Haustür, auf dem Balkon eine gesonderte Karte schreiben.Sie können auch lesen
