AMTSBLATT LANDAU-LAND - Verbandsgemeinde Landau-Land

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AMTSBLATT LANDAU-LAND - Verbandsgemeinde Landau-Land
IHRE VERBANDSGEMEINDE INFORMIERT
                                                                                                          18
                           AMTSBLATT
                           LANDAU-LAND

                                                                                                           2021
                          Donnerstag, 6. Mai 2021 50. Jahrgang (136)

Bundes waldprämie für n a ch h a l t i g e Be w i r t s ch a f t u n g
Insgesamt 200.284 Euro Bundeswaldprämie erhalten die waldbesitzenden Gemeinden in Landau-Land für eine
nachhaltige Forstwirtschaft. Der Wald ist einer der wichtigsten Erholungsorte der Deutschen. Jedoch setzen
ihm der Klimawandel, extremer Wassermangel, Massenvermehrung von Schadinsekten sowie Stürme und Wald-
brände immer mehr zu. Gleichzeitig führt das zu starken Verwerfungen und Schwankungen auf dem Holzpreis-
markt. Die heimische Forst- und Holzwirtschaft, und damit auch die waldbesitzenden Kommunen, stehen vor
außerordentlichen Herausforderungen.
Die Bundesregierung hat daher im Sommer 2020 aus dem Konjunktur- und Zukunftspaket 500 Mio. Euro für den
Erhalt und die nachhaltige Bewirtschaftung der Wälder in Form einer Prämie zur Verfügung gestellt. Mit der ein-
maligen Prämie unterstützt der Bund kommunale und private Waldeigentümer, die sich mit einer aktiven, nach-
haltigen und verantwortungsvollen Waldbewirtschaftung trotz der widrigen Umstände gegen den Klimawandel
stemmen. Voraussetzung ist eine unabhängige Zertifizierung nach PEFC oder FSC.
Die Verbandsgemeinde Landau-Land hat für ihre 11 Ortsgemeinden mit Waldbesitz die entsprechenden Förder-
gelder beantragt. Fast täglich kommt derzeit eine Förderzusage ins Haus. „Mit der Bundeswaldprämie können
unsere Gemeinden besondere Pflegemaßnahmen für Jungbestände finanzieren. Auf den rund 1.987 Hektar zer-
tifizierten Waldflächen sollen verstärkt klimastabile Baumarten etabliert werden, wie die Eiche, Kastanie, Linde
und Kirsche, die in jungen Jahren besonderen Schutz und Pflege benötigen“, so Bürgermeister Torsten Blank. Die
letzten Jahre haben deutlich gezeigt, wie sehr der Wald unter den Klimaveränderungen leidet, deshalb ist es gut
und wichtig, dass unsere Gemeinden in ihrer nachhaltigen Forstwirtschaft unterstützt werden.

                                         WWW . L ANDAU- L AND. DE
AMTSBLATT LANDAU-LAND - Verbandsgemeinde Landau-Land
AMTSBLATT LANDAU-LAND                                               -2-                                                                                                           Nr. 18/2021

                            Wichtige Adressen in Landau-Land:
                            Notfall- und Bereitschaftsdienste
                                                                          Notdienstbereich Albersweiler, Ranschbach, Birkweiler, Sie-
    Ihre Verbandsgemeindeverwaltung                                       beldingen, Eußerthal, Dernbach und Ramberg
                                                                          Kassenärztliche Notfalldienstzentrale am Vinzentius-Kranken-
                                                                          haus Landau, Cornichonstr. 4, Landau, Tel.: 06341 19292.
                                                                          Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an Ihren Hausarzt.
  Erreichbarkeit der Verbandsgemeindeverwaltung
  Aufgrund der aktuellen Situation bitten wir um telefonische             Augenärzte
  Terminabsprachen mit dem zuständigen Sachbearbeiter.                    Augenklinik Westpfalz Klinikum, Hellmut-Hartert-Str.1, 67655
                                                                          Kaiserslautern, Tel.: 0631-2030
  Das Bürgerbüro ist ohne Terminvereinbarung zugänglich.
                                                                          Bereitschaftsdienst: Täglich 19 Uhr - 7 Uhr, mittwochs 14 Uhr
  Ein Ampelsystem regelt den Zutritt zum Bürgerbüro.                      bis donnerstags 7 Uhr, freitags 16 Uhr bis montags 7 Uhr sowie
                                                                          Brückentage, der 24.12. und 31.12., alle Feiertage (an diesen ab
                                                                          18.00 Uhr des Vortages).
                                                                          Zahnärzte
  Erreichbarkeit des Tourismusbüros                                       Samstag, 08.05.2021 von 09.00 bis 12.00 Uhr
  Das Tourismusbüro ist telefonisch von Montag bis Freitag                Sonntag, 09.05.2021 von 11.00 bis 12.00 Uhr
  von 9:00 bis 12:30 Uhr unter 063453531 erreichbar.                      Praxisbereich Bad Bergzabern
  Per Mail können Sie die Damen des Tourismusbüros wie                    ZA Bruno Maximilian Wessel
  gewohnt unter urlaub@landau-land.de erreichen.                          Hauptstraße 50, 76865 Rohrbach, �������������������������� Tel. 06349/7787
                                                                          Praxisbereich Landau
 Hausadresse: An 44, Nr. 31, 76829 Landau                                 ZA Holger Closhen
 Postfach 22 29, 76812 Landau in der Pfalz                                Horststraße 53, 76829 Landau, ������������������������������Tel. 06341/83180
 Kontakt: Tel.: 06341 143-0, Fax: 06341 143-70                            Tierärzte
 Internet: www.landau-land.de                                             Zu erfragen bei den niedergelassenen Tierärzten.
 Öffnungszeiten der Verwaltung und des Bürgerbüros
 Montag:                                                                  Apotheken-Notdienstservice
 08.30 Uhr - 12.00 Uhr                                                    www.apotheken.de.
 (Bürgerbüro durchgehend 07.30 Uhr bis 14.00 Uhr!)                        Die Apothekennotdienst-Hotline der deutschen Apotheker
 Dienstag:                                                                erreichen Sie kostenlos aus dem deutschen Festnetz unter 0800
 08.30 Uhr - 12.00 Uhr und 14.00 Uhr - 16.00 Uhr                          00 22833 oder von einem Mobiltelefon unter 22833 (max. 69
 Mittwoch:                                                                Cent/Min.)
 08.30 Uhr - 12.00 Uhr
 Donnerstag:                                                              Gift-Notruf Rheinland-Pfalz: Tel.: 06131 19240
 08.30 Uhr - 12.00 Uhr und 14.00 Uhr - 18.00 Uhr
 (Bürgerbüro durchgehend 08.30 Uhr bis 18.00 Uhr!)
 Freitag:                                                                                              Bereitschaftsdienste
 08.30 Uhr - 12.30 Uhr
 Weitere Termine nach vorheriger telefonischer Vereinba-                  Rufbereitschaft der Verbandsgemeindewerke Landau-Land
 rung (06341 143-0).                                                      für Trinkwasser und Kanalsystem
 Verein Südliche Weinstrasse Landau-Land e.V.                             Telefon 0172 72 311 40
 Büro für Tourismus, Hauptstr. 4, 76829 Leinsweiler                       AB 06341-30251
 Tel.: 06345/3531, Fax: 06345/ 2457                                       Bereitschaftsdienst bei den Gruppenwasserwerken Born-
 Email: urlaub@landau-land.de                                             heim außerhalb der Dienstzeit:
 Öffnungszeiten                                                           für die Ortsgemeinden Walsheim und Knöringen
 1. März - 31. Oktober                                                    Bereitschaftsdienst des diensthabenden Monteurs im Not-
 Montag - Freitag: 09.00 Uhr - 12.30 Uhr, 13.30 Uhr - 17.00 Uhr           fall (Wasserrohrbruch etc.) unter Funktelefon-Nummer: 0172
 Samstag: 10.00 Uhr - 12.00 Uhr                                           6201215.
 1. November - 28. Februar                                                Mitteilung an die Verwaltung der Gruppenwasserwerke nur in
 Montag - Freitag, 09.00 Uhr - 12.30 Uhr; samstags geschlossen            Verwaltungsangelegenheiten: Anrufbeantworter: 06348 6498.
                                                                          Polizeiinspektion Landau/Pf.
                                                                          Paul-von-Denis-Straße 5, 76829 Landau/Pf.
            Medizinische Versorgung                                       Tel: 06341/287-0, Fax: 06341/287-112
                                                                          Email: pilandau@polizei.rlp.de
 Kassenärztliche Notfalldienstzentrale am Vinzentius-Kran-                Stromversorgung
 kenhaus Landau, Cornichonstr. 4, Landau, Tel.: 06341 19292.              www.pfalzwerke-netz.de. Pfalzwerke Netz AG, Landauer Straße
 Die kassenärztliche Notfalldienstzentrale wird von den nieder-           28, 76870 Kandel, Tel.: 0621 5852010 (Hotline Ludwigshafen),
 gelassenen Ärzten in Landau betrieben und sichert die 24-stün-           Fax: 07275 955421
 dige Abdeckung der Versorgung durch niedergelassene Ärzte                Bei Störungen im Stromnetz:
 für Notfälle zu. Die Notfalldienstzentrale ist keine Einrichtung         0800 7 97 77 77
 des Vinzentius-Krankenhauses, deshalb beachten Sie bitte die             Störungsdienst Erdgas der Thüga Energienetze GmbH
 eigene Rufnummer. Durch die gute und erprobte Kooperation                www.thuega-energienetze.de. Thüga Energienetze GmbH
 mit den niedergelassenen Ärzten und die räumliche Nähe auf               Leitstelle - Störungsannahme Bereich Pfalz und Nordbaden:
 dem Gelände des Krankenhauses ist ein fachlicher Austausch               Tel: 0800 - 0837111 (Strom & Erdgas)
 jedoch ebenso gegeben wie die schnelle Verfügbarkeit von                 Polizei:
 Medizintechnik.                                                          �������������������������������������������������������������������������������������������������������������� Tel.: 110
                                                                          Feuerwehr, DRK-Rettungsdienst - Krankentransport,
 Kinderärzte                                                              Landau,
 Notfalldienstzentrale Landau/Südliche Weinstraße Corni-                  �������������������������������������������������������������������������������������������������������������� Tel.: 112
 chonstr. 4, Landau, (Kinderklinik Vinzentiuskrankenhaus)                 Ärztlicher Bereitschaftsdienst:
 Tel.: 06341 19292                                                        ��������������������������������������������������������������������������������������������������������Tel. 116117
AMTSBLATT LANDAU-LAND - Verbandsgemeinde Landau-Land
AMTSBLATT LANDAU-LAND        -3-             Nr. 18/2021

                        Junges Landau-Land
AMTSBLATT LANDAU-LAND - Verbandsgemeinde Landau-Land
AMTSBLATT LANDAU-LAND                                             -4-                                                      Nr. 18/2021

                                           Aus der Verbandsgemeinde
                                                  Landau-Land
                                                       Amtlicher Teil

  ›› Vorgezogener Redaktionsschluss Amtsblatt
  Wegen des anstehenden Feiertages Christi Himmelfahrt ist von Seiten des Verlages eine Vorverlegung des Redaktionsschlusses
  notwendig.
  Alle Beiträge für KW 19 (erscheint am 12. Mai 2021) müssen bis spätestens Freitag, 7. Mai 2021 um 9 Uhr eingegangen sein.
  Später eingegangene Texte können leider nicht mehr berücksichtigt werden.

   ›› Stellenausschreibung

                                                                        •    Erfahrungen im Bereich Bauwesen, Fachrichtung
        Beschreibung:
                                                                             Tiefbau, Schwerpunkt Leistungsphasen 5-8 der
        Bereich:            Fachbereich 3,                                   HOAI
                            Planen, Bauen, Umwelt                       •    Kenntnisse in GIS sowie den gängigen Office-
        Funktion:           Technischer Sachbearbeiter                       Anwendungen sowie Fachkenntnisse im Bereich
                            (m/w/d)                                          Rechtsvorschriften (z.B. VOB, VgV, RStO)
                            Fachrichtung Tiefbau                        •    Kenntnisse bzw. Interesse in projektorientierter
        Beschäftigungs-     Vollzeit                                         Arbeitsweise mit Grundkenntnissen im Bereich
        umfang:                                                              Projektmanagement
        Stellenwert:        Bis zu Entgeltgruppe 9a TVöD-               •    Teamfähigkeit
                            VKA, je nach persönlicher Vor-              •    verantwortungsvolle, selbständige, strukturierte,
                            aussetzung                                       zeit- und lösungsorientierte Arbeitsweise
        Besetzungs-         Ab sofort                                   •    Eigeninitiative,
        zeitpunkt:                                                           Flexibilität und Durchsetzungsvermögen
        Befristung:         unbefristet                                 •    offenes und authentisches Auftreten
        Bewerbungsende:     28. Mai 2021                                •    Führerschein Klasse B
                                                                             (zwingende Voraussetzung)
    Ihre Aufgaben im Bereich der Gemeindestraßen,                       Wir bieten Ihnen:
    Wirtschaftswege und Ingenieurbauwerke umfassen
    im Wesentlichen:                                                    •    Eine leistungsgerechte Eingruppierung nach
                                                                             TVöD-VKA.
    •      Kontrolle des Zustandes auf Verkehrssicherheit/              •    Ein kollegiales Arbeitsumfeld.
           Straßenkontrollkataster                                      •    Die im öffentlichen Dienst üblichen Sozialleistun-
    •      Beauftragung und Überwachung von Instand-                         gen.
           setzungsarbeiten einschließlich Übernahme der
           Bauherrenaufgaben
    •      Koordinierung von Projektbeteiligten (insb. Pla-
                                                                        Sollten wir Ihr Interesse geweckt haben, richten Sie Ihre
           nungsbüros, Fachplanern, Fachfirmen sowie
           interne Stellen)                                             Bewerbung bitte mit den üblichen Unterlagen bis zum
    •      Aufbruchsmanagement                                          28. Mai 2021 an:
    •      Überwachung von Gewährleistungsansprüchen
    •      Beauftragung und Überwachung                                          Verbandsgemeinde Landau-Land
           von Sinkkastenreinigungen                                            Herrn Büroleiter Joachim Schwamm
    •      Aufbau, Pflege und Ergänzung entsprechender                                     An 44, Nr. 31
           Bestandsdokumentationen                                                  76829 Landau in der Pfalz

    Anforderungsprofil:                                                 oder per E-Mail an bewerbung@landau-land.de (bitte
                                                                        nur eine PDF-Datei bis maximal 10 MB anhängen).
    •      eine erfolgreiche abgeschlossene Ausbildung zur/m
           staatlich geprüften Bautechniker*in ( jeweils in den
           Fachrichtungen Tiefbau oder vergleichbar) oder               Wir bitten Sie, die Bewerbungsunterlagen nur in Kopie
           alternativ erfolgreich abgeschlossene Ausbildung             (keine Mappen) einzureichen, da diese nach Abschluss
           als Tiefbaumeister*in bzw. erfolgreich abgeschlos-           des Auswahlverfahrens unter Beachtung der daten-
           sener Studiengang (Diplom, Bachelor oder Master)             schutzrechtlichen Bestimmungen vernichtet und nicht
           im Bereich Ingenieurwesen                                    zurückgesandt werden.
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AMTSBLATT LANDAU-LAND                                                  -5-                                                               Nr. 18/2021

                             Aus den Institutionen, Schulen, Behörden
                                          in Landau-Land

                                                         Für den Fall, dass Ihr Mitteilungsblatt wegen des Corona-Virus´
      Hinweis:                                           nicht oder nur eingeschränkt hergestellt oder verteilt werden kann,
                                                         haben wir alle Inhalte online freigeschaltet.
      Corona-Krise
      Die LINUS WITTICH Medien KG informiert             Nutzen Sie die Möglichkeit unter: ol.wittich.de

             Herausgeber:                Verbandsgemeinde Landau-Land
                                         76829 Landau, An 44, Nr. 31                                                       Impressum
             Druck:                      Druckhaus WITTICH KG
             Verlag:                     LINUS WITTICH Medien KG                     Erscheinung:          nach Bedarf
             Anschrift:                  54343 Föhren, Europa-Allee 2                Zustellung:           Kostenlose Zustellung an alle
                                                                                                           Haushalte, Einzelbezug über
             Redaktionell                Verbandsgemeinde Landau-Land                                      den Verlag
             Verantwortlich:             Torsten Blank, Bürgermeister                Zentrale:             Tel. 06502 9147-0,
             Redaktion:                  Nikola Krumholz                                                   E-Mail: service@wittich-foehren.de
                                         amtsblatt@landau-land.de
             Anzeigen:                   Melina Franklin, Produktionsleiterin
             Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die zur Zeit gültige
             Anzeigenpreisliste. Für Textveröffentlichungen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Namentlich gekennzeichnete
             Artikel geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder. Bei Nichtlieferung ohne Verschulden des Verlages oder
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AMTSBLATT LANDAU-LAND                                              -6-                                                             Nr. 18/2021

                  Aus den Schulen                                                     Fund- und Verlustsachen
                                                                         In Ranschbach wurde ein Handy in einer schwarzen Hülle
 ›› Stellenausschreibung                                                 gefunden. Am Kindergarten in Frankweiler (Parkplatz) wurden
                   Grundschule KLEINE Kalmit                             2 Schlüssel an einem „markanten“ Anhänger gefunden. Hän-
              Arzheimer Straße 75 | 76831 Ilbesheim                      gen im Kasten für Bekanntmachungen am alten Schulhaus. Am
          Telefon (06341) 3 28 52 | Fax (06341) 93 01 97                 25.4.2021 wurde in Leinsweiler am Rundwanderweg Richtung
     E-Mail info@gs-ilbesheim.de | www.gs-ilbesheim.de                   Neukastell ein Schlüsselbund verloren.
 Wir suchen zum 1. August 2021                                           Fund- und Verlustsachen können beim Fundbüro der Verbandsge-
                               eine                                      meindeverwaltung Landau-Land, Tel. 06341/1430 gemeldet und
            Auszubildende zur Erzieherin in Teilzeit                     abgegeben werden.
       BEA ( = berufsbegleitende Erzieherausbildung )
                            oder eine
       Erzieherin / einen Erzieher im Berufspraktikum.
                                                                                              Wir gratulieren
 Unsere Grundschule besuchen zur Zeit ca. 125 Schülerinnen
 und Schüler.                                                            In der Zeit vom 07.05.2021 bis einschließlich 13.05.2021 feiern
 Im Schuljahr 2007/08 haben wir im Grundschulbereich eine                nachstehend aufgeführte Bürgerinnen und Bürger aus unserem Ver-
 Ganztagsschule errichtet. In diesem Zusammenhang suchen                 bandsgemeindebereich, die 70, 75, 80, 85, 90, 95, 100 Jahre und älter
 wir für das Schuljahr 2021/22 und für die kommenden Jahre               werden, ihren Geburtstag:
 eine Auszubildende zur Erzieherin in Teilzeit oder eine                 07.05.2021 Albert Ziegler, Siebeldingen                    80 Jahre
 Erzieherin / einen Erzieher im Berufspraktikum.                         07.05.2021 Maria Scherthan                                 85 Jahre
 Der Einsatzbereich liegt überwiegend im Bereich der Ganz-               07.05.2021 Margarete Joseph, Böchingen                     90 Jahre
 tagsschule am Nachmittag bei der Betreuung während des                  08.05.2021 Hildegard Lischka, Eschbach                     90 Jahre
 Mittagessens und der Hausaufgaben, sowie im Gestalten                   09.05.2021 Frieda Täumer, Frankweiler                      85 Jahre
 verschiedener Arbeitsgemeinschaften, z.B. Stärkung der Sozi-            11.05.2021 Peter Hirsch, Billigheim-Ingenheim              75 Jahre
 alkompetenz, Sport und Spiel. Darüber hinaus ist auch ein               11.05.2021 Roswitha Wehn, Heuchelheim-Klingen  75 Jahre
 unterrichtlicher Einsatz in Form von Teamteaching und zur               12.05.2021 Karl-Heinz Avril, Eschbach                      75 Jahre
 individuellen Förderung am Morgen vorgesehen.                           12.05.2021 Wilfried Heil, Billigheim, Ingenheim            85 Jahre
 Die Ausbildungsvergütung beträgt ca. 1.500 € brutto monatlich.          Goldende Hochzeit
                     Bitte bewerben Sie sich                             07.05.2021 Klaus und Brigitte Siegrist, Siebeldingen
           mit Passbild, Lebenslauf und Zeugnissen                       Diamantene Hochzeit
                   direkt bei der Schulleitung.                          13.05.2021 Helmut und Auguste Rothhaß,
                                                                                       Billigheim-Ingenheim

 ›› Stellenausschreibung                                                                         Umweltecke
                 Grundschule KLEINE Kalmit
           Arzheimer Straße 75 | 76831 Ilbesheim
       Telefon (06341) 3 28 52 | Fax (06341) 93 01 97
                                                                         ›› Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz
   E-Mail info@gs-ilbesheim.de | www.gs-ilbesheim.de                     Wärmepumpen im Gebäudebestand sinnvoll?
 Wir suchen zum 1. August 2021                                           Wärmepumpen erfreuen sich steigender Beliebtheit. Der Umwelt
                                                                         Wärme zu entziehen und mittels Druck auf Heiztemperatur zu brin-
     eine Freiwillige / einen Freiwilligen (FSJ) (w/m/d).                gen, scheint eine elegante Lösung, um mit wenig Strom viel heraus
                                                                         zu holen.
 Wir sind eine Grundschule mit zur Zeit ca. 120 Schülerinnen             Da Tiefenbohrungen größere Teile eines Grundstücks betreffen kön-
 und Schüler.                                                            nen, werden solche Bohrungen selten bei Bestandsgebäuden durch-
 Im Schuljahr 2007/08 haben wir im Grundschulbereich eine                geführt, wo Gärten und Höfe bereits angelegt sind. Eine Alternative
 Ganztagsschule errichtet. In diesem Zusammenhang suchen                 zu einer Erdwärmepumpe ist die Luft-Wärmepumpe. Sie ist jedoch
 wir für das Schuljahr 2021/22 und für die kommenden Jahre               weniger effizient, denn im Winter ist die Wärmequelle Luft viel kälter
 eine Freiwillige / einen Freiwilligen (FSJ).                            als das Erdreich. Deshalb kann die eine oder andere Luft-Wärme-
 Die künftigen FSJ-Helfer/innen können in das Berufsfeld                 pumpe in einem kalten Winter statt ökologischer Wärme eine hohe
 Schule hineinschnuppern und erste Erfahrungen sammeln.                  Stromrechnung produzieren.
 Der Einsatzbereich liegt überwiegend im Bereich der Ganz-               Bei einer Luftwärmepumpe sollte dementsprechend genau geprüft
 tagsschule am Nachmittag bei der Betreuung während des                  werden, ob das Gebäude für einen wirtschaftlichen Betrieb geeig-
 Mittagessens und der Hausaufgaben, sowie im Mitgestalten                net ist. Auch sollten die Heizkörper so dimensioniert sein, dass sich
 verschiedener Arbeitsgemeinschaften. Darüber hinaus ist                 das Haus mit einer sehr niedrigen Vorlauftemperatur beheizen lässt
 auch eine Unterstützung verschiedener Lehrkräfte und die                - ideal sind Flächenheizungen, etwa im Fußboden. Ob sich eine
 Förderung einzelner Schüler im Rahmen des Unterrichts am                Wärmepumpe für Ihr Haus eignet und zu allen anderen Fragen des
 Vormittag möglich.                                                      Energiesparens berät der unabhängige Energieberater der Verbrau-
 Das Freiwillige Soziale Jahr in Ganztagsschulen richtet sich an         cherzentrale nach Terminvereinbarung.
 junge Frauen und Männer im Alter bis zu 27 Jahren. Es bietet            Der Energieberater hat am Mittwoch, den 19.05.21 von 12.15-
 Möglichkeiten der persönlichen Entwicklung, Berufsorientie-             16 Uhr Sprechstunde in Landau.
 rung und zum sozialen Engagement. Die jungen Menschen                   Die Beratungen werden aktuell für alle Standorte telefonisch
 sind sozial- und krankenversichert und erhalten ein monatli-            durchgeführt. Die Beratung ist kostenfrei. Eine Terminvereinba-
 ches Taschengeld von zur Zeit ca. 350 €.                                rung ist dafür erforderlich unter 0800 / 60 75 600 (kostenlos).
               Haben wir Ihr Interesse geweckt?                          Für weitere Informationen und einen kostenlosen Beratungs-
           Dann bewerben Sie sich bitte ab sofort                        termin:
           mit Passbild, Lebenslauf und Zeugnissen                       Energietelefon Rheinland-Pfalz: 0800 / 60 75 600 (kostenfrei)
                  direkt bei der Schulleitung.                           - montags von 9 bis 13 und 14 bis 18 Uhr,
                                                                         - dienstags und donnerstags von 10 bis 13 und 14 bis 17 Uhr.
AMTSBLATT LANDAU-LAND - Verbandsgemeinde Landau-Land
AMTSBLATT LANDAU-LAND                                              -7-                                                         Nr. 18/2021

›› NABU: Amsel, Drossel, Fink sind da?                                   ganz einfach online abgegeben und diese in wenigen Schritten
Welche und wie viele Vögel durch unsere Gärten und Parks flat-           an den VRRN übermitteln.
tern, wird das Himmelfahrts-Wochenende vom 13. bis 16. Mai               Die digitale Plattform soll eine breite Öffentlichkeit über die
zeigen: Der NABU ruft zur 17. „Stunde der Gartenvögel“ auf.              geplanten Änderungen in den Planunterlagen zu informieren
Gemeinsam mit der Schwesteraktion „Stunde der Wintervögel“               und eine möglichst niederschwellige Einbindung der Bürgerin-
handelt es sich um Deutschlands größte wissenschaftliche Mit-            nen und Bürger ermöglichen. Über die Online-Plattform können
mach-Aktion.                                                             der Textteil des Regionalplans, die Raumnutzungskarte sowie der
So funktioniert die Vogelzählung: Von einem ruhigen Plätz-               Umweltbericht heruntergeladen oder direkt im Browser aufgeru-
chen im Garten, Park, auf dem Balkon oder vom Zimmerfenster              fen werden.
aus wird von jeder Vogelart die höchste Anzahl notiert, die im           Die elektronischen Möglichkeiten sollen einerseits dazu dienen,
Laufe einer Stunde gleichzeitig beobachtet werden konnte. Die            Planungsverfahren für breite Teile der Bevölkerung transparent
Beobachtungen können am besten online unter www.stunde-                  und nachvollziehbar zu machen. Zum anderen bietet die Online-
dergartenvoegel.de gemeldet werden, aber auch per Post oder              Beteiligungsplattform das Potenzial für eine verkürzte Verfah-
Telefon – kostenlose Rufnummer am 15. Mai von 10 bis 18 Uhr:             rensdauer durch eine schnellere Erfassung, Bearbeitung und
0800-1157115. Gemeldet werden kann auch mit der kostenlosen              Auswertung von Stellungnahmen.
NABU-Vogelwelt-App, erhältlich unter www.NABU.de/vogelwelt.              Der Einheitliche Regionalplan Rhein-Neckar steuert die gesam-
Meldeschluss ist der 24. Mai.                                            träumliche Entwicklung der Metropolregion Rhein-Neckar (MRN)
Die große Datenmenge aus den Zählungen ergibt ein genaues                mit Hilfe von planerischen Grundsätzen und verbindlichen Ziel-
Bild von Zu- und Abnahmen in der Vogelwelt unserer Gärten                aussagen, die im Textteil und in Karten festgelegt sind. Um den
und Parks. Aktuelle Zwischenstände und erste Ergebnisse sind ab          sich wandelnden Anforderungen an einen attraktiven Lebens-
dem ersten Zähltag auf www.stundedergartenvoegel.de abrufbar             und Wirtschaftsraum weiter gerecht werden zu können, sollen
und können mit vergangenen Jahren verglichen werden.                     nun die Planvorgaben zu Wohnbauflächen und gewerblichen
Für kleine Vogelexpert*innen hat die NAJU die „Schulstunde der           Bauflächen aktualisiert und modernisiert werden. Grundlegende
Gartenvögel“ (17. bis 21. Mai) ins Leben gerufen. Weitere Infor-         Vorgabe ist dabei das Leitziel einer nachhaltigen, das heißt öko-
mationen dazu unter www.NAJU.de/sdg.                                     logisch tragfähigen, sozial gerechten und ökonomisch effizienten
Gartenbesitzer können zudem unter https://www.nabu-rlp-sued.de/          Regionalentwicklung.
natur-im-garten/ überprüfen wie vogelfreundlich ihr Garten ist.          Weiterhin besteht aber nach wie vor die Möglichkeit auch per
                                                                         Brief oder E-Mail eine Stellungnahme an den Verband Region
                                                                         Rhein-Neckar abzugeben. Die Online-Beteiligung läuft parallel
 Bekanntmachungen anderer Behörden                                       zur öffentlichen Auslegung in der Kreisverwaltung und ist unter
                                                                         www.beteiligung-regionalplan.de/vrrn freigeschaltet.
›› Kreisverwaltung Südliche Weinstraße                                   Corona-Schutzimpfung: Alle Informationen für Menschen
Folgenden aufgeführten sind Stellen zu besetzen:                         aus dem Landkreis SÜW auf einen Blick
- Sachbearbeiter (m/w/d) im Bereich Allgemeine Bauverwaltung             Landes-Impfzentrum Landau/Südliche Weinstraße in Landau
Besoldungsgruppe A 10 LBesG| Entgeltgruppe 9b TVöD|                      Seit 24. Februar ist das Landes-Impfzentrum Landau/Südliche
Voraussetzung ist die abgeschlossene Laufbahnprüfung für das             Weinstraße für Bürgerinnen und Bürger aus Landau sowie aus
dritte Einstiegsamt der Fachrichtung Verwaltung und Finan-               großen Teilen des Landkreises Südliche Weinstraße am Standort
zen oder die erfolgreich abgeschlossene Ausbildung zum Ver-              Landau in Betrieb.
waltungsfachwirt (m/w/d) (Angestelltenprüfung II).                       Das Impfzentrum verfügt über drei Impfstraßen mit insgesamt 48
Bewerbungsschluss ist der 23. Mai 2021.                                  Impfboxen sowie acht Check-ins, acht Check-outs und drei Auf-
- Sachbearbeiter (m/w/d) im Bereich Eingliederungshilfe                  klärungen
Entgeltgruppe 9a TVöD | Voraussetzung ist die erfolgreich                Das Prozedere vor Ort: Das Gelände in Landau darf nur betre-
abgeschlossene Ausbildung zum Verwaltungsfachangestellten                ten, wer eine Terminbestätigung hat bzw. Begleitperson ist. Wer
(m/w/d) oder die erfolgreich abgelegte Angestelltenprüfung I.            zu früh eintrifft, kann in einem geschützten Wartebereich Platz
Bewerbungsschluss ist der 23. Mai 2021.                                  nehmen. Die Impflinge werden gebeten, möglichst pünktlich
- Technischer Sachbearbeiter (m/w/d) im Bereich Bauaufsicht              zum Termin zu erscheinen, um Verzögerungen zu vermeiden.
Entgeltgruppe 11 TVöD | Voraussetzung ist ein abgeschlos-                Bevor der Impfling das Impfzentrum betritt, wird seine Tempe-
senes Hochschulstudium im Studiengang Architektur oder                   ratur gemessen. Wer Fieber hat oder andere Corona-Symptome
Bauingenieurwesen (idealerweise mit dem Schwerpunkt Hochbau).            aufweist, kann nicht geimpft werden, diese Personen müssen lei-
Bewerbungsschluss ist der 23. Mai 2021.                                  der abgewiesen werden. Am Check-in erhalten die Impflinge u.a.
- Verwaltungsmitarbeiter (m/w/d) in der Ausländerbehörde                 einen Laufzettel sowie, je nach Impfstoff, ein farbiges Armband,
Voraussetzung ist die erfolgreich abgeschlossene Ausbildung              die sie durch den weiteren Prozess leiten. Nach der Anmeldung
zum Verwaltungsfachangestellten (m/w/d) oder die erfolg-                 geht es zur Aufklärung. Persönlich und per Präsentation auf den
reich abgelegte Angestelltenprüfung I oder eine abgeschlos-              bereitstehenden Bildschirmen erfahren die Impflinge, wie die
sene kaufmännische Ausbildung mit einer Ausbildungsdauer                 Corona-Impfung funktioniert und welche Nebenwirkungen es
von 3 Jahren (vorzugsweise im Bereich Büromanagement).                   geben kann. „Ernst“ wird es dann in den Impfstraßen: Wer auf-
Bewerbungsschluss ist der 16. Mai 2021.                                  gerufen wird, geht in einen Behandlungsraum und bekommt die
Bitte beachten Sie die detaillierten Einstellungsvoraussetzungen         Spritze mit dem Impfstoff in den Oberarm. Danach bleibt der
und weitere Informationen                                                Impfling für eine Viertelstunde zur Beobachtung in einem sepa-
auf unserer Homepage unter der Rubrik > Aktuelles > Stellen-             raten Warteraum. Fühlt sich die Besucherin bzw. der Besucher
angebote.                                                                nach der Wartezeit gesund, verlässt sie bzw. er über den vom Ein-
                                                                         gangsbereich getrennten Ausgang das Impfzentrum - mit einer
Änderung des Regionalplans Rhein-Neckar -                                Terminerinnerung für die zweite Impfung in der Hand.
Online-Beteiligung möglich                                               Insgesamt kalkulieren die Verantwortlichen mit etwa einer Stunde
Das Beteiligungsverfahren für die Änderung des Einheitlichen             Zeitaufwand, die der Impfling pro Termin einplanen sollte.
Regionalplans in den Bereichen Wohnen und Gewerbe beginnt.               Landes-Impfzentrum Neustadt bietet Möglichkeit zur Imp-
Erstmals hat der Verband Region Rhein-Neckar (VRRN) eine digi-           fung für Menschen aus der Verbandsgemeinde Maikammer
tale Plattform zur Online-Beteiligung eingerichtet. Bürgerinnen          Menschen aus der Verbandsgemeinde Maikammer können sich
und Bürger, die sich zur Regionalplanänderung äußern möchten,            wohnortnah im Impfzentrum in Neustadt an der Weinstraße imp-
können ihre Stellungnahme oder Anregungen bis zum 15. Juni               fen lassen.
AMTSBLATT LANDAU-LAND - Verbandsgemeinde Landau-Land
AMTSBLATT LANDAU-LAND                                                  -8-                                                           Nr. 18/2021
Fahrmöglichkeiten zu den Landes-Impfzentren                                  -   Personen, bei denen aufgrund ihrer Arbeits- oder Lebensum-
Personen aus dem Kreis SÜW und der Stadt Landau, die bereits                     stände ein deutlich erhöhtes Risiko einer Corona-Infektion
einen Termin in einem der Impfzentren haben, denen jedoch                        besteht. Dies betrifft beispielsweise Obdachlose und woh-
keine Fahrmöglichkeit zur Verfügung steht, können sich bei der                   nungslose Menschen, Personen mit besonderen sozialen
Koordinierungsstelle der Kreisverwaltung unter der Telefonnum-                   Schwierigkeiten, Streetworker, Mitarbeitende sowie Ehren-
mer 06341 - 940 444 melden. Dort werden kostenlose und indi-                     amtliche und Helferinnen und Helfer in Fachberatungsstellen
viduelle Transportmöglichkeiten im Rahmen des ehrenamtlichen                     der Wohnungslosenhilfe, Mitarbeitende in der Schuldnerbera-
Engagements vermittelt.                                                          tung, in Betreuungsvereinen oder in der Suchtberatung, wenn
Die Voraussetzungen, um einen Transport in Anspruch nehmen                       unmittelbarer Kontakt zu den Klienten und damit verbunden
zu können, sind:                                                                 erhöhtes Infektionsrisiko besteht, suchterkrankte Menschen in
- ein Termin für die Impfung in einem Landes-Impfzentrum ist                     Einrichtungen der medizinischen Rehabilitation, bürgerschaft-
   bereits vorhanden                                                             lich Engagierte in „Initiativen des Ehrenamts in der häuslichen
- die Person hat keine eigenen Fahrmöglichkeiten                                 Pflege“ sowie Mitglieder pflegebezogener Selbsthilfegruppen
- die Person hat alle Möglichkeiten abgeklärt, z.B. hilfsbereite                 nach der Landesverordnung. Über die Zugehörigkeit zu die-
   Nachbarn, Verwandte, Bekannte, Nachbarschaftshilfen etc.                      sen Gruppen ist ein geeigneter Nachweis zu erbringen.
- die Person ist mobil. Wichtiger Hinweis: Kranken-, Rollstuhl-              Sollten Sie bei der Terminvereinbarung Hilfe benötigen, wenden
   und Liegendtransporte sind leider nicht möglich.                          Sie sich gerne an Ihre zuständige Verbandsgemeindeverwaltung.
                                                                             Auch die Gemeindeschwestern plus bieten Hilfestellungen an.
Terminvergabe                                                                Eine Verlegung von Impfterminen, die bereits im Impfzentrum
Die Terminvergabe erfolgt zentral über das Land Rheinland-Pfalz.             Wörth vereinbart wurden, ist leider nicht möglich, wie das Land
Die Kreise und Städte haben darauf keinen Einfluss und können                Rheinland-Pfalz signalisiert hat.
auch keine Termine vereinbaren oder verschieben. Wer der Prio-               AstraZeneca-Zweitimpfungstermine werden mit mRNA-
risierungsgruppe 1 angehört und sich für den Wartepool regis-                Impfstoffen durchgeführt
trieren lassen möchte, kann dies entweder telefonisch über die               Die Gesundheitsministerministerkonferenz hat beschlossen, dass
Telefonnummer 0800 / 57 58 100 oder über die Internetseite                   die Menschen unter 60 Jahren, die bisher mit AstraZeneca erst-
www.impftermin.rlp.de tun. Das Landes-Impfzentrum Landau/                    geimpft wurden, grundsätzlich eine Zweitimpfung mit einem
Südliche Weinstraße weist darauf hin, dass eine Auswahl des                  mRNA-Impfstoff (Biontech oder Moderna) erhalten. Nach indi-
Impfstoffs vor Ort nicht möglich ist.                                        vidueller ärztlicher Aufklärung besteht auch die Möglichkeit die
                                                                             Zweitimpfung mit dem Impfstoff AstraZeneca durchzuführen.
Verschiedene Personengruppen können einen Termin für                         Alle bestehenden Termine für die Zweitimpfungen bleiben erhal-
eine Impfung in den Impfzentren vereinbaren                                  ten. Die betroffenen Personen müssen nichts weiter unterneh-
Seit 23. April sind Terminregistrierungen für alle Personen der Pri-         men.
oritätsgruppe 3 möglich. Menschen zwischen 60 und 69 Jahren                  Alternativen zur Testpflicht durch vollständige Impfung,
haben bereits seit 7. April die Möglichkeit, sich für eine Corona-           künftig auch für Genesene
Schutzimpfung zu registrieren.                                               Unter anderem die Änderungsverordnung der Corona-Bekämp-
Die neuen Registrierungen haben keinen Einfluss auf die Termin-              fungsverordnung sieht für vollständig Geimpfte Alternativen zur
vergabe der Über-70-Jährigen sowie der Vorerkrankten der Prio-               Testpflicht vor. Neben einem aktuellen negativen Testergebnis
ritätsgruppe 2. Die Priorisierungsreihenfolge der Impfungen wird             kann auch der Nachweis einer vollständigen Impfung vorge-
in Rheinland-Pfalz beibehalten. Die Prioritätsgruppe 2, die sich             legt werden, um die jeweiligen Einrichtungen zu betreten. Diese
bereits registriert hat, erhält ihre Impftermine vorrangig.                  Regelung soll künftig auch für Genesene gelten - also für Men-
Hintergrund: Am 27. Februar wurde mit den Impfungen der Prio-                schen, die eine COVID-19-Erkrankung überstanden haben.
ritätsgruppe 2 gestartet, es folgte ab 6. März die Möglichkeit zur           Anfahrtsdaten
Registrierung über das Online-Impfportal für vorerkrankte Men-               Landes-Impfzentrum Neustadt: Telekom-Hochhaus, Chemnit-
schen der Priorisierungsgruppe 2 sowie Kontaktpersonen von                   zer Straße 2 in 67433 Neustadt an der Weinstraße (neben Testzen-
Pflegebedürftigen und von Schwangeren. Ab 10. März wurde das                 trum). Es sind ausreichend Parkmöglichkeiten auf dem Gelände
Portal für Registrierung der Personengruppe der Menschen über                der ehemaligen Aldi-Filiale in der Speyerdorferstraße vorhanden.
70 bis 79 Jahre geöffnet.                                                    Von dort ist es nur ein kurzer Weg ins Impfzentrum. Das Landes-
Impfberechtigt in der Prioritätsgruppe 3 sind nun neben den                  Impfzentrum ist auch mit dem ÖPNV erreichbar. Über Neustadt
Menschen zwischen 60- und 69 Jahren, die sich bereits registrie-             (Hbf) zum Haltepunkt Süd oder Bus (Linie 507 und 510) und Bahn
ren können, folgende Personengruppen:                                        (RB 51/ RB 53).
- Menschen mit Vorerkrankungen wie beispielsweise Herzinsuf-                 Landes-Impfzentrum Landau/Südliche Weinstraße:
    fizienz, rheumatologischen Erkrankungen, Asthma bronchiale               Ehemaliges Lagergebäude im Landauer Gewerbepark am Messe-
    oder HIV-Infizierten sowie bis zu zwei Kontaktpersonen der               gelände, Albert-Einstein-Straße 29 in 76829 Landau.
    Betroffenen.                                                             Anreise mit dem Auto:
- Personen, die in Einrichtungen und Unternehmen der Kriti-                  Das Parkplatzkonzept sieht vor, dass gekennzeichnete Parkflä-
    schen Infrastruktur tätig sind. Welche Bereiche dies betrifft,           chen an der Albert-Einstein-Straße, der Max-Planck-Straße und
    definiert der Bund in seiner KRITIS-Verordnung. Gemeint sind             der Gustav-Hertz-Straße für die Besucherinnen und Besucher des
    im Kern Organisationen oder Einrichtungen mit wichtiger                  Impfzentrums reserviert sind, es ist eine entsprechende Beschil-
    Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen, bei deren Ausfall              derung vorhanden. Die Besucherinnen und Besucher sollen für
    nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Stö-                 die Dauer von zwei Stunden mit Parkscheibe auf den reservier-
    rungen der öffentlichen Sicherheit oder andere dramatische               ten Parkplätzen parken dürfen. Zudem steht der Parkplatz in der
    Folgen eintreten würden. Konkret sind das beispielsweise das             Albert-Einstein-Straße, gegenüber der Filmwelt Landau, zur Ver-
    Apothekenwesen, die Pharmawirtschaft, die Ernährungswirt-                fügung (400 m Fußweg).
    schaft, die Wasser- und Energieversorgung und das Trans-                 Anreise mit dem ÖPNV:
    port- und Verkehrswesen.                                                 Ab dem Impfstart am 22. Februar fährt die Buslinie 535 das Impf-
- Personen, die mit niedrigem Expositionsrisiko für eine Corona-             zentrum an. Eine zusätzliche Bushaltestelle „Impfzentrum“ wurde
    Infektion in medizinischen Einrichtungen arbeiten, insbeson-             eingerichtet. Sie wird zwischen 6 Uhr und 20 Uhr zwei Mal pro
    dere in Laboren, und Personal, das keine Patientinnen oder               Stunde bedient, immer zur Minute 35 (vom Horst kommend) und
    Patienten betreut                                                        zur Minute 52 (vom Hauptbahnhof kommend). Die Linie fährt u.a.
- Mitarbeitende im Lebensmitteleinzelhandel                                  folgende Haltestellen im Stadtgebiet Landau an: Wollmesheimer
- Mitglieder von Verfassungsorganen                                          Höhe - Kreisverwaltung - Westring - Alter Meßplatz - Deutsches
AMTSBLATT LANDAU-LAND - Verbandsgemeinde Landau-Land
AMTSBLATT LANDAU-LAND                                                    -9-                                                            Nr. 18/2021
Tor - Hauptbahnhof - Impfzentrum - Horst bzw. Danziger Platz -                 Verbandsgemeinde Edenkoben
Impfzentrum - Hauptbahnhof.                                                    Kurpfalzsaal Edenkoben
Die eingesetzten Busse sind barrierefrei. Die Haltestelle am Impfzen-          Weinstraße 94, 67480 Edenkoben
trum selbst ist dies nicht, jedoch ist der Ein- und Ausstieg für Roll-         Testungen finden montags bis freitags von 16 bis 20 Uhr sowie
stuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer über eine im Bus vorhandene               samstags von 9 bis 16 Uhr und sonntags von 10 bis 14 Uhr statt.
Rampe möglich. Die beiden nächstgelegenen Haltestellen Gustav-                 Online-Anmeldung möglich, https://testcenter-edenkoben.de/.
Hertz-Straße und Albert-Einstein-Straße sind beide barrierefrei aus-           Dr. Michael Heymanns
gebaut und rund 300 Meter vom Impfzentrum entfernt.                            Paul-Gillet-Platz 5, 67480 Edenkoben
                                                                               Testungen finden montags bis freitags von 11 bis 12 Uhr sowie
Fahrdienst ab Bahnhof Landau:                                                  montags und donnerstags von 17 bis 18 Uhr statt.
Für Bürgerinnen und Bürger der Stadt Landau und des Landkrei-                  Brunnen-Apotheke
ses Südliche Weinstraße, die einen Transport vom Hauptbahn-                    Weinstraße 68, 67480 Edenkoben
hof in Landau zum Impfzentrum (und wieder zurück) benötigen,                   Coronatest Pfalz Bella Vitalis
bieten Stadt und Kreis einen kostenfreien Fahrdienst an. Ent-                  Venninger Straße 3, 67480 Edenkoben
sprechende Hinweisschilder mit den Telefonnummern von drei                     Die Einrichtung wird privat durch die Bella Vitalis GmbH betrie-
Taxiunternehmen sind sowohl am Hauptbahnhof als auch am                        ben. Testungen finden montags bis freitags von 7 bis 19 Uhr,
Ausgang des Impfzentrums angebracht. Die Impflinge müssen                      samstags und sonntags von 10 bis 13 Uhr statt. Termine kön-
lediglich bei Fahrtantritt ihre Terminbestätigung vorzeigen.                   nen vorab online über www.coronatestpfalz.de gebucht werden.
                                                                               Spontane Testungen sind ebenfalls möglich.
Weitere Informationen und Kontaktdaten
Das gemeinsame Bürgerinfotelefon des Landkreises Südliche                      Verbandsgemeinde Herxheim
Weinstraße und der Stadt Landau ist montags bis freitags von 9                 Elmar-Weiller-Festhalle
bis 12 Uhr und 13 bis 16 Uhr unter der Telefonnummer 06341-                    Bonifatiusstraße 22, 76863 Herxheim
940 555 besetzt. Das Infotelefon des Landes Rheinland-Pfalz                    Testungen finden montags von 17 bis 20 Uhr, mittwochs und frei-
erreichen Sie unter der Telefonnummer 0800 - 5758100. Der ärzt-                tags von 15:30 bis 19 Uhr sowie samstags von 9 bis 14 Uhr statt.
liche Bereitschaftsdienst ist unter der Telefonnummer 116 117                  Mit Voranmeldung, https://www.coronatest-herxheim.de/.
(ohne Vorwahl) erreichbar. Weitere aktuelle Informationen sind
zusätzlich auf der Internetseite des Landkreises www.suedliche-                Verbandsgemeinde Landau-Land
weinstrasse.de abrufbar.                                                       Teststation Billigheim-Ingenheim
                                                                               Westliche Gleisbergstraße 23, 76831 Billigheim-Ingenheim
Gemeindeschwestern plus                                                        Testungen finden dienstags und donnerstags von 16:30 bis 19:30
VG Annweiler und VG Bad Bergzabern: Ute Wingerter, mobil:                      Uhr sowie samstags von 9 bis 12 Uhr statt. Ohne Terminvergabe.
0176 - 11 92 92 50                                                             Teststation Siebeldingen
VG Edenkoben, VG Herxheim und VG Offenbach: Patricia Niede-                    Jahnstraße 4, 76833 Siebeldingen
rer, mobil: 0176 - 11 98 90 77                                                 Testungen finden montags und mittwochs von 16:30 bis 18:30
VG Landau-Land: Barbara Bouché, mobil: 0159 - 04 02 07 88                      Uhr sowie samstags von 13.30 bis 16 Uhr statt. Ohne Terminver-
VG Maikammer: Stephanie Rößler, Telefonnummer: 06321 - 855                     gabe.
14 18
Diese Informationen bieten einen Überblick über die aktu-                      Verbandsgemeinde Maikammer
ellen Angebote für Bürgerinnen und Bürger des Landkreises                      Bürgerhaus Verbandsgemeinde Maikammer
Südliche Weinstraße. Die Übersicht erhebt keinen Anspruch                      Marktstraße 8, 67487 Maikammer
auf Vollständigkeit. Die Informationen werden laufend aktu-                    Testungen finden montags und mittwochs von 17 bis 20 Uhr
alisiert.                                                                      sowie samstags von 10 bis 13 Uhr statt. Voranmeldung wird der-
                                                                               zeit eingerichtet.
Corona-Antigen-Testmöglichkeiten für Bürgerinnen und                           Dres. Ulrich Kluger und Jürgen Cherdron / Dr. Patrick Köhler
Bürger aus dem Landkreis Südliche Weinstraße und der Stadt                     Marktstraße 43, 67487 Maikammer
Landau im Rahmen der „Testung für alle“                                        Testungen finden nach Vereinbarung statt. Telefon: 06321 5680.
Anlaufstellen im Landkreis Südliche Weinstraße                                 Praxis Dr. med. Dieter Schneeganß
                                                                               Tanzstraße 6, 67487 Maikammer
Verbandsgemeinde Annweiler                                                     Testungen finden montags und donnerstags von 8 bis 9 Uhr statt.
Testzentrum Annweiler
Südring 52, 76855 Annweiler                                                    Verbandsgemeinde Offenbach
Testungen finden dienstags und donnerstags von 16:30 bis 19:30                 Queichtalhalle Offenbach
Uhr sowie samstags von 9 bis 12 Uhr statt. Ohne Terminvergabe.                 Konrad-Lerch-Ring 3, 76877 Offenbach
Kontakt: teststation@annweiler.rlp.de.                                         Testungen finden montags und mittwochs von 17 bis 20 Uhr
                                                                               sowie samstags von 9 bis 12 Uhr statt. Ohne Terminvergabe.
Verbandsgemeinde Bad Bergzabern
Schnelltestzentrum Bad Bergzabern                                              Anlaufstellen in der Stadt Landau
Schlossgasse 3, 76887 Bad Bergzabern                                           Teststation Festhalle
Testungen finden dienstags und donnerstags von 17 bis 20 Uhr                   Mahlastraße 3, 76829 Landau
statt. Mit Voranmeldung unter https://www.vg-bad-bergzabern.                   Die Teststation in der Jugendstil-Festhalle ist montags bis freitags
de/.                                                                           von 7 bis 19:30 Uhr, samstags von 10 bis 19:30 Uhr sowie sonn-
Dr. Siegfried Simmet und Simon Philipp Traub                                   und feiertags von 10 bis 17 Uhr geöffnet.
Gartenstraße 3, 76889 Schweigen-Rechtenbach                                    Das kostenlose Testangebot kann ohne Voranmeldung genutzt
Testungen finden montags bis freitags von 10 bis 11 Uhr statt.                 werden. Informationen und die Möglichkeit der Terminbuchung
Viehstrich-Apotheke                                                            gibt es auf der Internetseite www.corona-test-landau.de.
Obere Hauptstraße 79, 76889 Steinfeld                                          Corona-Schnelltestzentrum des DRK Landau e.V.
                                                                               Am alten Güterbahnhof 5, 76829 Landau
                                                                               Die Öffnungszeiten sind Montag bis Donnerstag von 9 bis 15:30
        w w w. cm s . wi t t i c h . d e                                       Uhr sowie Freitag von 8:30 bis 14 Uhr.
                                                                               Termine können unter 0 63 41/9 29 10 vereinbart werden.
AMTSBLATT LANDAU-LAND - Verbandsgemeinde Landau-Land
AMTSBLATT LANDAU-LAND                                            - 10 -                                                      Nr. 18/2021
Gemeinsames Testzentrum der Stadt Landau und des Land-                Versicherungsnummer gilt ein Leben lang
kreises Südliche Weinstraße                                           Mit diesem Brief erhalten sie ihren Sozialversicherungsausweis
Die Zufahrt zum Zentrum, das sich in der Straße In den Graben-        zusammen mit ihrer persönlichen Versicherungsnummer. Diese
gärten befindet, erfolgt über die Max-Planck-Straße und ist aus-      gilt ein Leben lang. Deshalb ist es wichtig, alle Daten genau zu
geschildert. Die Einrichtung ist weiträumig ausgeschildert und        überprüfen und das Dokument sorgfältig aufzubewahren. Sind
befindet sich in einer Logistikhalle der Feuerwehr Landau. Die        die Angaben darin nicht korrekt, muss man dies der Rentenver-
Einrichtung wird montags, dienstags und donnerstags von 17 bis        sicherung mitteilen. Auch wer mehrere Versicherungsnummern
19 Uhr für die Testung für Alle zur Verfügung stehen, davor wer-      hat, muss dies melden. Das ist wichtig, denn über die Versiche-
den regulär PCR-Tests abgenommen.                                     rungsnummer werden alle Beschäftigungszeiten im Rentenkonto
Coronatest Landau Drive in                                            festgehalten. Und daraus wird später die Rente berechnet.
Klaus-von-Klitzing-Straße 5, 76829 Landau                             Sozialversicherungsausweis kommt automatisch
Die Einrichtung wird privat durch die Firma XG Partners GmbH          Den Sozialversicherungsausweis brauchen Berufsanfänger nicht
betrieben. Testungen finden montags bis samstags von 10 bis           selbst zu beantragen, er wird automatisch zugesandt.
19 Uhr statt (Sonn- und Feiertage geschlossen). Ein Test pro Woche    Was tun bei Verlust oder Arbeitgeberwechsel?
kostenlos, jede weitere Testung kostet 34,90 Euro. Telefon 0176 -     Wer den Sozialversicherungsausweis verliert, kann bei seinem
64665877. Weitere Informationen unter www.coronatest-landau.de/.      Rentenversicherungsträger oder seiner Krankenkasse einen
Teststation Rathausplatz                                              neuen beantragen. Wer den Arbeitgeber wechselt, muss den
Rathausplatz, 76829 Landau                                            Sozialversicherungsausweis dem neuen Arbeitgeber vorlegen.
Die Einrichtung wird privat durch Sparkasse, AKU und die Praxis       Mehr Tipps zum Start ins Berufsleben gibt es auf www.rentenbli-
Dr. Espenschied betrieben. Sie ist zunächst bis aus Weiteres mon-     cker.de
tags bis samstags von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Je nach Infektions-      Weitere Auskünfte gibt es bei der Deutschen Rentenversicherung
geschehen und Auslastung werden die Testzeiten ausgeweitet            Rhein-land-Pfalz, über das Servicetelefon unter 0800 1000 480
oder reduziert.                                                       16 und im Internet unter www.drv-rlp.de
Coronatest Pfalz Neuer Messplatz                                      Über die Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz:
Alfred-Nobel-Platz, gegenüber Bella Vitalis, 76829 Landau             Die Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz mit Hauptsitz
Die Einrichtung wird privat durch die Bella Vitalis GmbH betrie-      in Speyer betreut 1,5 Millionen Versicherte, 80 000 Arbeitgeber
ben. Testungen finden montags bis freitags von 7 bis 20 Uhr,          und zahlt 641 000 Renten. Mit ihrem Beratungsnetz ist sie in
samstags von 9 bis 17 Uhr und sonntags von 9 bis 12 Uhr statt.        allen Fragen der Altersvorsorge und Rehabilitation der regionale
Termine können vorab online über www.coronatestpfalz.de               Ansprechpartner in Rheinland-Pfalz, als Verbindungsstelle zu
gebucht werden. Spontane Testungen sind ebenfalls möglich.            Frankreich, Luxemburg und Albanien auch bundesweit.
Coronatest Pfalz Alter Meßplatz
Nordring 5, 76829 Landau                                              ›› Agentur für Arbeit Landau
Die Einrichtung wird privat durch die Bella Vitalis GmbH betrie-
ben. Testungen finden montags bis freitags von 8 bis 16 Uhr           Digitaler Vortrag:
sowie samstags von 8 bis 14 Uhr statt. Termine können vorab           Arbeitsrecht - gleiches Recht für alle!
online über www.coronatestpfalz.de vereinbart werden. Spon-           Dass sie berufstätig sind, ist für die meisten Frauen selbstver-
tane Testungen sind ebenfalls möglich.                                ständlich. Aber wer kennt schon so genau die Rechte und Pflich-
Teststation ProfeS GmbH                                               ten, die sich aus einem Arbeitsvertrag ergeben?
Max-von-Laue-Str. 3, 76829 Landau                                     Die Informationsreihe BiZ & Donna für gleiche Chancen im Beruf
Die Einrichtung wird privat durch die ProfeS Gesellschaft für Bil-    der Agentur für Arbeit Landau widmet sich am Dienstag, den 18.
dung und Kommunikation mbH betrieben. Testungen finden täg-           Mai 2021, dem Thema „Arbeitsrecht - gleiches Recht für alle!“
lich von 9 bis 12 Uhr statt.                                          Der etwa zweistündige kostenfreie Vortrag beginnt um 9.00 Uhr.
Zudem gibt es mehrere kostenfreie Testmöglichkeiten der               Welche Fragen sind im Vorstellungsgespräch erlaubt? Muss ein
dm-Testzentren. Eine Übersicht findet sich unter https://www.         Arbeitsvertrag schriftlich abgeschlossen werden, damit er wirk-
dm.de/services/services-im-markt/corona-schnelltest-zentren-          sam ist? Was muss bei einer Kündigung beachtet werden? Gibt
613504#termin.                                                        es ein Recht auf Teilzeit? Und bekommt man nach der Elternzeit
Sofern keine anderen Angaben gemacht werden, ist eine Ter-            seinen alten Arbeitsplatz zurück? Dies sind nur einige der Fragen,
minvereinbarung nicht erforderlich.                                   die Rechtsanwältin Prof. Gokel den Teilnehmerinnen beantworten
                                                                      wird.
›› Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz                        Für die digitale Veranstaltung und den Erhalt der Zugangsdaten
                                                                      ist eine vorherige Anmeldung erforderlich. Diese ist bei Sandra
Viele junge Menschen bekommen jetzt zum ersten Mal Post von           Welsch, Beauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt der
der Deutschen Rentenversicherung. Denn sie beginnen im Som-           Agentur für Arbeit Landau unter der Telefonnummer 06341 / 958
mer eine Ausbildung oder ein duales Studium.                          660 oder per Mail an Landau.BCA@arbeitsagentur.de möglich.

 Datenschutz geht uns alle an ...
 Diskutieren Sie mit uns auf blog.wittich.de zu folgenden Themen:
 • Datenschutz im Verein nach der DSGVO
 • Datenschutzrichtlinie
 • Auftragsverarbeitung
 • Was dürfen wir denn mit den Daten unserer Mitglieder machen?
 • Was darf denn jetzt eigentlich noch ans „Schwarze Brett“ oder in die Vereinszeitung?
AMTSBLATT LANDAU-LAND                                                     - 11 -                                                            Nr. 18/2021

                                                                                                      Nichtamtlicher Teil
                 Billigheim-Ingenheim
               Ortsbürgermeister: Dietmar Pfister, Tel.: 06349/9630356,
               Sprechstunde nach telefonischer Vereinbarung,
                                                                                   ›› TSV Fortuna Billigheim-Ingenheim
               www.billigheim-ingenheim.de                                         THAI-WOK mit Hähnchencurry und Gemüse To-Go
                                                                                   Leider ist die aktuelle Pandemielage immer noch sehr einschrän-
                                                                                   kend und die Infektionszahlen sind hoch.
                        Amtlicher Teil
                                                                                   Aber „Wir machen was“!!
                                                                                   Aus diesem Grunde möchten wir euch eine weitere To-Go Mög-
›› Glasfaserausbau in Billigheim-Ingenheim                                         lichkeit zum Abholen anbieten.
                                                                                   Bekannt von der Sportlerkerwe Ingenheim bieten wir an
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,                                                Pfingstmontag 24.05.2021
wie Sie mit Sicherheit bereits mitbekommen haben, läuft seit                       THAI-Wok mit Hähnchencurry und Gemüse 11.-€
einigen Tagen die Nachfragebündelung zum Glasfaserausbau mit                       Abholung Clubhaus Ingenheim
der Deutschen Glasfaser bei uns in Billigheim-Ingenheim.                           feste Abholzeiten von 11.30h bis 13.30h
Seit dem 22. April ist auch das Büro der Deutschen Glasfaser in                    Bestellungen über
der alten Sparkasse in Billigheim geöffnet.                                        info@tsv-fortuna.de
Wir befinden uns aktuell im Zeitalter der Digitalisierung und wie                  0176-62853454 (auch WhatsApp)
wichtig eine gute Internetverbindung ist, hat sich vor allem im                    Bestellmöglichkeit bis Donnerstag 20.05.2021
HomeOffice oder beim Streamen gezeigt.
Auch in Zukunft wird die Bedeutung des Internets weiter zuneh-                     Gymnastikabteilung
men.                                                                               Sehr geehrte Vereinsmitglieder.
Aktuell haben wir in unserer Gemeinde die Möglichkeit die                          Nach über einem Jahr Pause und sportlichen Entbehrungen in
Chance zu ergreifen, um bald von schnellem Internet zu profi-                      unserer Gymnastikabteilung haben wir uns entschlossen es zu
tieren.                                                                            probieren und möchten wieder Übungsstunden anbieten.
Es würde mich freuen, wenn wir bei uns in Billigheim-Ingenheim                     Leider geht das aktuell nur im Freien und unter Einhaltung der
die 40%-Marke erreichen und auch Sie in die Zukunft investieren.                   Abstands- und Hygieneverordnungen.
Bei Fragen stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der                   Aus diesem Grunde werden die Übungsstunden auf dem Kunst-
Deutschen Glasfaser zur Verfügung.                                                 stoff Kleinspielfeld bei der Klingbach-Schule stattfinden.
Gerne können Sie sich aber auch persönlich bei mir melden.                         Die Umkleide- und Duschräume müssen geschlossen bleiben. Natür-
                                                                                   lich hoffen wir zum einen, dass die Inzidenzzahlen unter 100 bleiben
Mit freundlichen Grüßen                                                            und zum anderen, dass natürlich das Wetter mitspielt.
Dietmar Pfister, Ortsbürgermeister                                                 Starten wollen wir dann:
                                                                                   Montag, 03.05.2021 von 19.00 – 20.00 Uhr
›› Baubeginn Straßenbau und                                                        Dienstag, 04.05.2021 von 19.00 – 20.00 Uhr
                                                                                   Dann wieder in regelmäßigen, wöchentlichen Abständen.
   Wasserleitungsarbeiten in der Vogesen-/
                                                                                   Die beiden Übungsstunden sind für alle Teilnehmer offen.
   Haardt-/Wasgaustraße im OT Ingenheim,
   am 17. Mai                                                                      Jubiläumsjahr der Fortuna!
Wie bereits informiert, sollen die genannten Straßen ausge-                        Liebe Vereinsmitglieder, sehr geehrte Mitbürger aus Billigheim-
baut werden. Gleichzeitig erfolgt eine Erneuerung des Wasser-                      Ingenheim, das Jahr 2021 ist ein besonderes Jahr.
leitungsnetzes. In der Wasgaustraße werden Hauptleitung und                        Wir feiern das 10-jährige Jubiläum der Fusion zur Fortuna, das
Hausanschlüsse ausgetauscht. In der Vogesen- und Haardtstraße                      75. Gründungsjahr des SVI und den 100. Gründungstag vom TUS.
nur die Hausanschlüsse.                                                            Natürlich würden wir hier gerne mit allen unseren Freunden und
Die Tief- und Straßenbauarbeiten wurden aufgrund einer Aus-                        Mitgliedern feiern. Wie das möglich ist, ist aktuell leider noch
schreibung der Firma Tas & Balci aus Eisenberg übertragen. Die                     nicht absehbar. Aus diesem Grunde haben wir uns entschlos-
Bauleitung obliegt dem Ingenieurbüro Teambau aus Bad Bergz-                        sen, vorab mit einem virtuellen Programm zu starten. Wir wol-
abern.                                                                             len unseren Verein, die vielen verschiedenen Abteilungen und
Mit den Bauarbeiten soll in der 20. Kalenderwoche (ab 17.05.2021)                  natürlich die ganzen Personen vorstellen, welche dahinter stehen,
begonnen werden. Abschluss der Bauarbeiten wird Ende August                        denn gerade die Personen machen den Unterscheid aus.
nächsten Jahres sein.                                                              Die Serie „Wir machen was“ ist bereits gestartet. In regelmä-
Der Bauablauf ist wie folgt geplant:                                               ßigen Abständen posten wir die Videos auf Facebook, You-
• Beginn in der Wasgaustraße (Straßenbau u. Erneuerung Was-                        tube und Instagram. Gerade auf Youtube hat jeder, der einen
     serhauptleitung und Hausanschlüsse)                                           Internetzugang hat, Zugriff ohne sich irgendwo registrieren zu
• Danach folgt die Haardtstraße (Straßenbau und Erneuerung                         müssen. Unseren Kanal finden Sie unter TSV Fortuna Billigheim-
     Wasserhausanschlüsse)                                                         Ingenheim.
• zuletzt die Vogesenstraße (zuerst Erneuerung aller Wasser-                       Auf unserer Homepage: www.tsv-fortuna.de gibt es auf der Start-
     hausanschlüsse, dann Herstellung Entwässerungsrinnen und                      seite einen LINK mit dem Sie direkt auf die Videos kommen.
     Gehwege sowie Durchführung von Asphaltarbeiten)                               Über Rückmeldungen, Kommentare oder auch weitere Ideen
Für Beeinträchtigungen bitten wir die Anlieger um Verständnis                      würden wir uns sehr freuen und natürlich bitten wir darum, diese
und Nachsicht.                                                                     Videos möglichst viel zu teilen, damit wir auch viele Personen
Bei Fragen bzw. Problemen stehen die Bauabteilung der VG-                          erreichen können.
Verwaltung bzw. die VG-Werke Landau-Land selbstverständlich                        Die Serie wird voraussichtlich das ganze Jahr 2021 laufen. Seien
gerne zur Verfügung.                                                               Sie weiterhin gespannt auf unsere vielen Videos.
AMTSBLATT LANDAU-LAND                                                          - 12 -                                                                                          Nr. 18/2021

                                                                                    ›› Haushaltssatzung der Ortsgemeinde
                                Birkweiler                                             EschbachHaushaltssatzung
                                                                                                 für    die Haushaltsjahre              2021 und
                                                                                                                der Ortsgemeinde Eschbach
                                                                                                  für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
                Ortsbürgermeister: Bernd Flaxmeyer,                                    2022
                Tel.: 06345/2637, Sprechzeit: n.V. u. je. 2. Montag im Monat            Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz vom 31. Januar 1994
                im DGH von 18.30 - 20.00 Uhr, www.birkweiler.de                         (GVBl. S. 153), in der derzeit gültigen Fassung, am 30. März 2021 folgende Haushaltssatzung beschlossen,
                                                                                        die nach der Genehmigung durch die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße in Landau in der Pfalz als
                                                                                        Aufsichtsbehörde vom 20. April 2021 hiermit bekannt gemacht wird:

                               Böchingen                                                                                 § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt

                                                                                        Festgesetzt werden
                Ortsbürgermeister: Reinhold Walter
                Tel.: 06341/63415 o. 06341/60601, Sprechz. n. Vereinbarung              im Ergebnishaushalt                                                     2021               2022
                Seniorenbeauftragter Karl Heinz Rößler,                                 der Gesamtbetrag der Erträge auf                                      820.570 EUR       717.270 EUR
                Tel.: 510730 bzw. 0160 8060246, www.boechingen.de                       der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf                                 806.990 EUR       754.710 EUR
                                                                                        der Jahresüberschuss                                                  +13.580 EUR       -37.440 EUR

                        Amtlicher Teil                                                  im Finanzhaushalt                                                        2021              2022
                                                                                        der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf                      +830 EUR      -16.770 EUR

                                                                                        die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf                          94.800 EUR         1.000 EUR
›› Anleinpflicht für Hunde                                                              die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf
                                                                                        der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf
                                                                                                                                                                90.000 EUR
                                                                                                                                                                +4.800 EUR
                                                                                                                                                                                   4.000 EUR
                                                                                                                                                                                  -3.000 EUR
Aus gegebener Veranlassung machen wir auf die Vorschriften der
                                                                                        der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf      -5.630 EUR      +19.770 EUR
Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentli-
chen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in
                                                                                                                    § 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
öffentlichen Anlagen der Verbandsgemeinde Landau-Land auf-
merksam:                                                                                Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und
                                                                                        Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für
Hunde sind auf öffentlichen Straßen innerhalb bebauter Ortsla-
                                                                                                                                                                   2021            2022
gen ausnahmslos anzuleinen. Außerhalb bebauter Ortslagen sind                           zinslose Kredite auf                                                       0 EUR           0 EUR
sie umgehend und ohne Aufforderung anzuleinen, wenn sich                                verzinste Kredite auf                                                      0 EUR           0 EUR
                                                                                        zusammen auf                                                               0 EUR           0 EUR
andere Personen nähern.
Halter und Führer von Hunden müssen dafür sorgen, dass diese
öffentliche Anlagen und Gehflächen öffentlicher Straßen nicht                                                   § 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen

mehr als verkehrsüblich verunreinigen. Zur Beseiti­gung eingetre-                       Der Gesamtbetrag der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen,
tener Verunreinigungen sind Halter und Führer in nebeneinander                          die in künftigen Haushaltsjahren zu Auszahlungen für Investitionen und
                                                                                        Investitionsförderungsmaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) führen 2021                 2022
gleicher Weise unverzüglich verpflichtet.                                               können wird festgesetzt auf:                                           0 EUR               0 EUR

                                                                                        Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in künftigen Haushalts-
Verbandsgemeindeverwaltung Landau-Land                                                  jahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen,     2021             2022
Fachbereich Bürgerdienste                                                               beläuft sich auf                                                          0 EUR            0 EUR

                                                                                                                                    § 4 Steuersätze

                                 Eschbach                                           Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

                                                                                                                                     2021                          2022
                Ortsbürgermeister: Frank Laux, Tel.: 0152 34230074,                 Grundsteuer A                                   300 v.H.                      300 v.H.
                Sprechzeiten: nach telefonischer Vereinbarung                       Grundsteuer B                                   365 v.H.                      365 v.H.
                Sprechzeiten Seniorenbeauftragter: nach telefonischer
                                                                                    Gewerbesteuer                                   365 v.H.                      365 v.H.
                Vereinbarung, Tel. 06345 5178
                www.eschbach-pfalz.de
                                                                                                                                     § 5 Beiträge

                        Amtlicher Teil                                              Die wiederkehrenden Beiträge für die Feld- und Waldwege werden für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
                                                                                    auf 40,00 EUR/ha festgesetzt.

                                                                                                                                   § 6 Eigenkapital
›› Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle in
                                                                                    Festgestellter Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2019                                     2.000.014 EUR
   der Ortsmitte von Eschbach                                                       Voraussichtlicher Stand zum 31.12.2020                                                    2.030.000 EUR
                                                                                    Voraussichtlicher Stand zum 31.12.2021                                                    2.043.580 EUR
                                                                                    Voraussichtlicher Stand zum 31.12.2022                                                    2.006.140 EUR
Im Zuge des barrierefreien Ausbaus der Bushaltestelle in der Orts-
mitte von Eschbach und der damit einhergehenden Vollsperrung
der Weinstraße ergeben sich ab dem 03.05.21 bis voraussicht-                                          § 7 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

lich 21.05.21 Einschränkungen im Busverkehr der Linien 530 und                      Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 Satz 2
531. Schulbus Linie 530: Eschbach – Leinsweiler – Ilbesheim –                       GemO liegen vor, wenn im Einzelfall 2.500 EUR überschritten sind.

Landau Linie 531: Landau – Arzheim – Ilbesheim – Klingenmüns-
ter – Silz – Annweiler. Die Haltestelle Eschbach Ortsmitte kann                                                          § 8 Wertgrenze für Investitionen
umleitungsbedingt nicht angefahren werden. Fahrgäste werden                         Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 5.000 EUR sind im jeweiligen Teilhaushalt einzeln darzustellen.
gebeten, auf die am östlichen Ortseingang (am Weingut Büchler)
mit unveränderten Abfahrtszeiten eingerichtete Ersatzhaltestelle
                                                                                                                                   § 9 Altersteilzeit
auszuweichen.
                                                                                    Für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 sind keine Bewilligungen zur Altersteilzeit vorgesehen.

Queichtal Nahverkehrsgesellschaft GmbH
                                                                                                                                  § 10 Inkrafttreten

                                                                                    Diese Haushaltssatzung tritt für das Haushaltsjahr 2021 rückwirkend zum 01.01.2021 in Kraft.
                                                                                    Diese Haushaltssatzung tritt für das Haushaltsjahr 2022 zum 01.01.2022 in Kraft.

               www.wittich.de
                                                                                    Eschbach, den 29. April 2021
                                                                                    Ausgefertigt:

                                                                                    Frank Laux
                                                                                    Ortsbürgermeister
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