AUSZÜGE AUS DER AKTUELLEN PRESSE ZUR HINTERGRUNDINFORMATION UND PRESSESPIEGEL ZU HEPOLCHAT UND NIMES - HEINEKINGMEDIA
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heinekingmedia GmbH Hamburger Allee 2-4 30161 Hannover 0511 / 67519 164 0511 / 67519 111 0162 4164773 j.hennies@heinekingmedia.de Ihr Ansprechpartner: Jan Bonde Hennies Auszüge aus der aktuellen Presse zur Hintergrundinformation und Pressespiegel zu HePolChat und NIMes Marktführer im Bereich Digital Signage und highsecure Messaging Die heinekingmedia GmbH entwickelt datenschutzkonforme und zeitgemäße Kommunikationslösungen für Behörden, Unternehmen, Schulen und Retail, die einen sicheren und effektiven Informationsfluss ermöglichen. heinekingmedia arbeitet im Verbund mit nationalen und internationalen Partnern wie z.B. Samsung, Motorola sowie Hytera Mobilfunk und betreibt für ihre erfolgreichen Produkte MediaBox und DOOH.de ein eigenes Franchise-System. Seit 2014 ist heinekingmedia Teil der Madsack Mediengruppe. heinekingmedia GmbH E-Mail: presse@heinekingmedia.de Sparkasse Nienburg GF: J. Harries, K. Kretschmer, A. Noack Hamburger Allee 2-4 Telefon: 0511 67 519 0 IBAN DE312565010 HRB 215710 30161 Hannover Telefax: 0511 67 519 111 60040360331 Registergericht: Hannover BIC NOLADE21NIB
Hintergrundinformationen und Pressespiegel zum HePolChat( Hessischer Polizeichat) und NIMes (Niedersachsen Messenger) Inhalt Hannoversche Allgemeine: Eine App speziell für die Polizei ............................................................................... 3 Handelsblatt: Diese WhatsApp hat 43.000 Euro gekostet .................................................................................. 4 Süddeutsche Zeitung: Deutsche Verbraucherschützer verklagen Whatsapp wegen Datenweitergabe ............ 5 Hannoversche Allgemeine: Auf (un)verschlüsselten Wegen .............................................................................. 6 n-tv: Klage über Datenschutz: Experte rät Nutzern von Whatsapp ab ............................................................... 8 Hessisches Ministerium des Innern und für Sport: Hessen führt Taser bei der Polizei ein ................................ 9 Hannoversche Allgemeine: Polizei Hessen nutzt den Messenger HePolChat ................................................... 11 Neue Presse: Polizei setzt auf App „NIMes“ ..................................................................................................... 12 Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport: Pilotprojekt „NIMes“ für mobile Kommunikation bei der niedersächsischen Polizei gestartet ............................................................................................................ 14 2
Hintergrundinformationen Eine App speziell für die Polizei Stand: 29.08.2017 Das hannoversche Kommunikationsunternehmen Heinekingmedia kann sich über einen neuen Großkunden freuen: Zukünftig werden die rund 23.000 Mitarbeiter und Beamten der Polizei in Niedersachsen für ihre interne Kommunikation den Kurznachrichtendienst NIMes nutzen - eine Adaption des Heinekingmedia-Messengers Stashcat. Zukünftig werden die rund 23.000 Mitarbeiter und Beamten der Polizei in Niedersachsen für ihre interne Kommunikation den Kurznachrichtendienst NIMes nutzen. Hannover. Bislang stehen der Polizei für ihre interne Kommunikation nur Funk und Telefon zur Verfügung. Für Einzel- oder Gruppenchats, den Versand von Texten, Bildern oder Positionsdaten konnten die Beamten allenfalls auf externe Anbieter wie Whatsapp zurückgreifen. Das allerdings wurde nicht gerne gesehen, weil es den strengen Sicherheitsanforderungen der Behörde nicht genügte. Pilotphase ab Oktober Deshalb entschloss sich das Land, einen eigenen, sicheren Kurznachrichtendienst anzuschaffen. Die Anforderungen an NIMes wurden von der Polizei Niedersachsen zusammen mit dem Landesbetrieb IT.Niedersachsen entwickelt. Den Zuschlag für das Messengerprogramm bekam in einem Vergabeverfahren Heinekingmedia, das zur Madsack Mediengruppe gehört, in der auch die HAZ erscheint. Kernstück von NIMes ist eine App, die ausschließlich von Polizeibediensteten geladen werden kann. Die Pilotphase für NIMes soll im Oktober beginnen, danach sollen alle Polizeimitarbeiter den Messenger nutzen. „IT.Niedersachsen und die Polizei Niedersachsen leisten mit diesem Vorhaben Pionierarbeit“, erklärte das Innenministerium. Die Polizei zwischen Ems und Elbe werde bundesweit die erste sein, die mit einer solchen App ihre Kommunikationswege optimiere und gleichzeitig den Sicherheitsanforderungen Rechnung trage. Komplett verschlüsselt Für Heinekingmedia-Geschäftsführer Andreas Noack passen Stashcat und Polizei zusammen: „Stashcat ist mit einer durchgängigen Ende-zu-Ende-Verschlüsselung besonders für sensible Unternehmens- und Behördenkommunikation entwickelt worden.“ Die App könne auf Tablet-Computern, Desktop-Rechnern, Smartphones und im Internet genutzt werden. Hannoversche Allgemeine Zeitung: „Eine App speziell für die Polizei“. 29.08.2017, Wirtschaft, S. 9. 3
Diese WhatsApp hat 43.000 Euro gekostet Stand: 30.03.2017 Per WhatsApp mal eben über Kunden lästern und mit dem eigenen Verdienst angeben: Das ist einem Investmentbanker zum Verhängnis geworden. 43.000 Euro muss er nun für eine von ihm verschickte Kurznachricht bezahlen. Ein ehemaliger Banker muss 43.000 Euro (37.198 Pfund) Strafe bezahlen. Dazu hat ihn die britische Financial Conduct Authority (FCA) verurteilt. Laut der Finanzaufsicht hat er vertrauliche Kundendaten mit einem Bekannten geteilt – per Kurznachrichtendienst WhatsApp. Es ist die erste Strafe, die die FCA für die Nutzung einer Nachrichten-App verhängt. Christopher Niehaus, ein Geschäftsführer bei der US-amerikanischen Investmentbank Jefferies, hatte Anfang 2016 private Informationen über zwei Klienten per WhatsApp verschickt, teilte die FCA in einer Erklärung am Donnerstag mit. In einem Fall schickte er einem Freund, ebenfalls Jefferies-Kunde, vertrauliche Informationen über einen Deal mit einem Konkurrenten. „Die Informationen, die er teilte, beinhalteten die Identität des Kunden, Details über das Mandat und die Gebühr, die Jefferies für ihre Beteiligung an der Transaktion berechnet", schreibt die FCA. „Niehaus gab auch damit ein, dass er seine Hypothek abbezahlen könne, sobald der Deal geschlossen ist.“ Die sensiblen WhatsApp-Nachrichten wurden bekannt im Zuge einer andere Beschwerde gegen Niehaus. Diese veranlasste ihn laut einem Insider dazu, sein Telefon freiwillig an seinen Arbeitgeber Jefferies & Company zu übergeben. Der entdeckte die Nachrichten und machte die FCA auf die Angelegenheit aufmerksam. Der 49-jährige Niehaus war verantwortlich für europäische Industriekonzerne in der Investmentbank und erhielt in dieser Funktion regelmäßig Insider-Informationen über kommende Deals. Diese verschickte er offenbar teilweise an den besagten Freund und wies ihn unter anderem auf die Gewinnwarnung eines Kunden hin. Dieser stecke „in Problemen“, so Niehaus in einer Nachricht. Nach einer Suspendierung hat der Banker Jefferies & Company bereits 2016 verlassen. Er gab sein Fehlverhalten gegenüber der SDC zu und erhielt einen Strafrabatt von 15 Prozent. Gegenüber der Aufsichtsbehörde verteidigte sich Christopher Niehaus damit, dass er „nicht wisse“, warum er die sensiblen Informationen herausgegeben hat. Er habe dies nur getan, um seine Freunde „zu beeindrucken“. Handelsblatt GmbH: „Diese WhatsApp hat 43.000 Euro gekostet“, 30.03.2017, http://app.handelsblatt.com/finanzen/banken/verbreitung-von- vertraulichen-kundendaten-diese-whatsapp-hat-43-000-euro-gekostet/19594286.html?mwl=ok (abgerufen am 11.02.2019) 4
Deutsche Verbraucherschützer verklagen Whatsapp wegen Datenweitergabe Stand: 30.01.2017 Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) verklagt Whatsapp. Das Unternehmen hatte im August seine AGB geändert und sich das Recht eingeräumt, Telefonnumern und andere Nutzerdaten an Facebook weiterzugeben. Die Verbraucherschützer halten diese Praxis für rechtswidrig und haben Whatsapp deshalb bereits im November abgemahnt. Whatsapp hat die Datenweitergabe für europäische Nutzer vorübergehend ausgesetzt. Deutsche Verbraucherschützer ziehen in ihrem Streit mit Whatsapp vor Gericht. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) verklagt Whatsapp, weil das Unternehmen angekündigt hatte, Nutzerdaten an den Mutterkonzern Facebook weiterzugeben. Im August änderte Whatsapp seine Datenschutzbestimmungen. Das Unternehmen räumte sich damit das Recht ein, Daten von Verbrauchern mit Facebook zu teilen. Betroffen sind etwa Telefonnummern von Whatsapp-Nutzern, aber auch Informationen darüber, wie häufig diese den Messenger verwenden. Die Verbraucherschützer halten diese Änderung für rechtswidrig und haben deshalb Klage vor dem Landgericht Berlin eingereicht. Der VZBV hatte Facebook wegen der Änderung der Datenschutzbestimmungen im vergangenen November bereits abgemahnt. Daraufhin setzte Whatsapp die Weitergabe der Daten europäischer Nutzer zumindest zwischenzeitlich aus. Der vorläufige Stopp sollte Behördenvertretern die Möglichkeit geben, ihre Bedenken vorzubringen - und Facebook die Zeit, diese abzuwägen. Verbraucherschützer wollen, dass Daten gelöscht werden Die Whatsapp-Daten sollen Werbeanzeigen und Freundesvorschläge bei Facebook verbessern. Die Weitergabe geschieht aber unabhängig davon, ob Nutzer einen Facebook-Account besitzen oder nicht. Der VZBV kritisiert insbesondere, dass auch Nummern von Verbrauchern, die lediglich im Telefonbuch der Whatsapp-Kunden gespeichert sind, an die gesamte Facebook-Unternehmensgruppe gingen. Mit der Klage wollen die Verbraucherschützer erreichen, dass die weitergeleiteten Daten gelöscht werden. Whatsapp soll außerdem davon absehen, insgesamt acht beanstandete Klauseln aus den Nutzungsbedingungen und der Datenschutzrichtlinie anzuwenden. Beispielsweise behalte sich Whatsapp das Recht vor, seinen Nutzern ohne deren Einwilligung auch Werbematerial aus der Facebook- Unternehmensgruppe zukommen zu lassen. "Facebook hat im Jahr 2014 öffentlichkeitswirksam erklärt, die Nutzerdaten zwischen den beiden Diensten nicht auszutauschen", sagte Carola Elbrecht, Rechtsreferentin beim VZBV. Darauf hätten viele Verbraucher vertraut. "Dieses Versprechen hat nicht lange gehalten." Gegen Whatsapp geht bereits die Hamburger Datenschutzbehörde vor. Auch die EU-Kommission hat Maßnahmen eingeleitet. Süddeutscher Verlag: „Deutsche Verbraucherschützer verklagen Whatsapp wegen Datenweitergabe“ 30.01.2017, http://www.sueddeutsche.de/digital/facebook-gegen-vzbv-deutsche-verbraucherschuetzer-verklagen-whatsapp-wegen-datenweitergabe-1.3355906 (abgerufen am 11.02.2019) 5
Auf (un)verschlüsselten Wegen Stand: 16.01.2017 Hintertürdiskussion: Sicherheitsforscher kritisieren fehlende Transparenz beim Messenger Whatsapp Auf der Website von Whatsapp hört es sich so einfach an: „Unsere Ende-zu-Ende-Verschlüsselung sorgt dafür, dass Ihre Kommunikation nur von Ihnen und Ihrem Chatpartner gelesen werden kann. Und von niemandem in der Mitte, nicht einmal Whatsapp.“ An diesem Versprechen sind nun Zweifel aufgekommen. Eine Hintertür soll es theoretisch möglich machen, dass etwa Nachrichtendienste wie die NSA oder Datenjäger aus der Wirtschaft Chats hacken können. Die Sicherheitslücke liegt im Verschlüsselungsprozess während der Handyregistrierung: Wenn jemand sein Telefon verliert oder die SIMKarte wechselt, können Nachrichten zunächst nicht zugestellt werden. Dem Absender wird dies mit nur einem einzelnen Haken hinter der Nachricht angezeigt. Meldet sich der Adressat mit einem neuen Schlüssel an, wird die Nachricht erneut gesendet, worauf ein zweiter Haken hinweist. Für die Nutzer hat das erst mal den Vorteil, dass Nachrichten nicht verloren gehen. Doch genau hier sehen Datenschützer die Schwachstelle: Ein Hacker könnte nun das Handy unter dem Namen des ursprünglichen Besitzers registrieren und so auf die automatisch neu versendeten Nachrichten zugreifen. Moxie Marlinspike, der die von Whatsapp genutzte quelloffene Verschlüsselungstechnik erfand, wies die Vorwürfe zurück: „Es gibt keine vorsätzliche Hintertür“, schreibt der Hacker und Hausbesetzer im Blog seiner Organisation Open Whisper Systems. Es handele sich vielmehr um eine Design-Entscheidung zugunsten der Nutzerfreundlichkeit, die verhindere, dass Millionen von Nachrichten verloren gingen. Die Diskussion, die am Wochenende hohe Wellen schlug, ist Wasser auf die Mühlen der Kritiker, die den Messengerdienst seit der Übernahme durch Facebook im Jahr 2014 für die Inkarnation eines Datendealers halten. Mit der Einführung der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung im April 2016 hatte das Unternehmen um Vertrauen gebuhlt. Ausgelöst hat die aktuelle Debatte der Deutsche Tobias Boelter, derzeit Doktorand an der University of California in Berkeley, mit einem Blogeintrag. Der Kölner Matheabsolvent und ehemalige Mitarbeiter aus der Kryptografie- Forschungsabteilung von SAP erklärte dem Redaktions-Netzwerk Deutschland (RND), dass ihm noch kein konkreter Fall bekannt sei, dass die von ihm identifizierte Hintertür bereits genutzt wurde, um Chats abzuhören. Er sagt weiterhin: „Das eigentliche Problem ist, dass Whatsapp gesagt hat, dass sie unter keinen Umständen Nachrichten lesen können. Das wurde nun widerlegt. Bei anderen Diensten wie zum Beispiel dem Facebook Messenger ist von vornherein klar, dass Facebook Zugriff auf die Nachrichten hat.“ Der Sicherheitsforscher Ahmad- Reza Sadeghi von der TU Darmstadt verweist darauf, dass Nutzer der Applikation sowieso vertrauen müssen. Für den aktuellen Fall sei das Thema lediglich für diejenigen relevant, die mit ihren Kommunikationspartnern bei einem persönlichen Treffen einen individuellen Schlüssel ausgetauscht haben. Sonst könne Whatsapp ohnehin theoretisch immer mitlesen. Der Sicherheitsforscher Roland Schilling von der Technischen Universität Hamburg sagt gegenüber dem RND: „Für die Nutzer von Whatsapp spielt es keine Rolle, ob es sich um eine Bequemlichkeitsentscheidung oder eine absichtlich platzierte Hintertür handelt. Es geht hier um einen möglichen Angriff auf ihre Privatsphäre.“ Schilling kritisiert zudem, dass der Code des Verschlüsselungsprotokolls von Whatsapp nicht öffentlich ist. „Nutzer müssen sich daher blind auf das Versprechen verlassen, dass der Anbieter ihre Privatsphäre respektiert.“ Der Sicherheitsforscher verweist auf eine technische Alternative für dieselbe Funktion – Neuaussendung von Nachrichten bei Fehlzustellung –, die ihm zufolge nicht ohne Weiteres missbraucht werden könnte: „Die gibt es in der Form von Warnungen, die der Nutzer erst bestätigen muss. Dies lässt ihm die Chance, auf einem unabhängigen Kanal, zum Beispiel per Telefon, bei seinem Kommunikationspartner nachzufragen. Dann kann er selbst die Entscheidung treffen, ob er Nachrichten an einen Empfänger mit diesem neuen Schlüssel schicken möchte.“ Diese Variante werde etwa von dem Messenger Signal praktiziert, den Whatsapp als Vorbild nennt. Marlinspike wies diese Möglichkeit in seiner Stellungnahme jedoch als nutzerunfreundlich zurück. Uneinigkeit herrscht darüber, in welchem Ausmaß die Sicherheitslücke für Hacker genutzt werden könnte. Boelter meint, der Whatsapp-Server könne nachträglich komplette Unterhaltungen abrufen und nicht nur einzelne Nachrichten. Udi Yavo, Mitgründer und Geschäftsführer des US- Datenschutzunternehmens enSilo, ruft hingegen gegenüber dem RND zur Mäßigung auf: „Wenn es sich hier um ein 6
Hintertürchen handelt, dann ist es ein ziemlich schlechtes. Der Hacker hat schließlich nur Zugriff auf die ungelesenen Nachrichten, das ist eine sehr beliebige Auswahl. Und das Opfer muss offline sein, das mindert die Macht des Angriffs zusätzlich.“ Stashcat: Sicherer Messenger für Unternehmen Eine sichere Kommunikation verspricht der Messenger Stashcat. Der Dienst für Unternehmen und Behörden verweist beim Austausch von Nachrichten und Dokumenten auf eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung und Server in Deutschland. Die Madsack Mediengruppe ist am Stashcat- Entwickler heinekingmedia beteiligt Hannoversche Allgemeine Zeitung: „Auf (un)verschlüsselten Wegen“, 16.01.2017, Medien & Wetter, S. 25. 7
Klage über Datenschutz: Experte rät Nutzern von Whatsapp ab Stand: 08.10.2016 Auch wenn Whatsapp erst vor kurzem verkündete, dass Nachrichten künftig verschlüsselt versendet würden: Experten sehen weiter große Defizite, denn die Konzernmutter Facebook bedient sich eifrig an den Daten. Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar hat die rund 35 Millionen Whatsapp-Nutzer in Deutschland zu einem Verzicht auf den Kurznachrichtendienst aufgerufen. "Alle Nutzer von Whatsapp sollten ernsthaft prüfen, künftig eher eine der vielen alternativen Messengerdienste von Anbietern zu nutzen, die einen datenschutzfreundlicheren Umgang mit Informationen ihrer Kunden praktizieren", sagte Caspar dem "Hamburger Abendblatt". Der Landesbeauftragte Caspar ist bundesweit für Facebook zuständig, da das Unternehmen in Hamburg seinen deutschen Sitz hat. Vor zwei Jahren hatte Facebook Whatsapp übernommen. Whatsapp hatte im August angekündigt, künftig die Telefonnummer des Nutzers an Facebook weiterzugegeben. Außerdem sollen mit der Konzernmutter Informationen darüber geteilt werden, wie häufig der Kurzmitteilungsdienst genutzt wird. Caspar hatte dem Unternehmen Ende September untersagt, Daten deutscher Whatsapp-Nutzer zu erheben und zu speichern. Zudem müsse Facebook bereits von Whatsapp übermittelte Daten löschen. Das Unternehmen hat nach Informationen der Zeitung Widerspruch eingelegt und ist vor Gericht gezogen, um die Anordnung nicht umsetzen zu müssen. n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH: „Klage über Datenschutz: Experte rät Nutzern von Whatsapp ab“, 08.10.2016, http://www.n- tv.de/technik/Experte-raet-Nutzern-von-Whatsapp-ab-article18814926.html (11.02.2019) 8
Pressespiegel Hessen führt Taser bei der Polizei ein Stand: 04.07.2018 Die hessische Polizei wird landesweit mit Distanzelektroimpulsgeräten den sogenannten „Tasern“ ausgestattet. Das hat der Hessische Innenminister Peter Beuth heute in der Polizeiakademie Hessen (HPA) bekanntgegeben. Seit Mitte Mai 2017 hatten zunächst das Überfallkommando in Frankfurt und ab Mitte November 2017 das 1. Polizeirevier in Offenbach im Rahmen eines Probebetriebs das neue Einsatzmittel erfolgreich getestet. „Der Taser hat sich bewährt. Er soll die Schusswaffen bei der Polizei nicht ersetzen, wird aber als taktisches Einsatzmittel eine sinnvolle Ergänzung der Ausrüstung unserer Schutzleute sein. Die Waffe hat einen hohen präventiven Effekt, in der Testphase hat oftmals schon die Androhung des Einsatzes zu einer Deeskalation geführt“, sagte der Innenminister. Zunächst werden sogenannte Unterstützungseinheiten (wie das Überfallkommando) und die Einsatzkräfte von Innenstadtrevieren im Umgang geschult und ausgerüstet. Hierdurch wird gewährleistet, dass zukünftig jedem Polizeipräsidium rund um die Uhr ein Distanzelektroimpulsgerät zur Verfügung steht. Vorläufig wird die Waffe nur in Situationen zum Einsatz kommen, in denen ein oder mehrere Polizisten den Taser-führenden Schutzmann absichern. BFE mit leistungsstarken Gewehren ausgestattet Der Innenminister konnte sich bei einem Übungsszenario einer Beweis- und Festnahmeeinheit (BFE) der Bereitschaftspolizei von der Schlagkraft und neuen Bewaffnung der besonders geschulten Beamtinnen und Beamten überzeugen. Im Rahmen der Übung kam auch KATWARN zum Einsatz. „Mit einer Ausbildungs- und Ausstattungsoffensive der sechs Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten haben wir die Reaktionsfähigkeit der Polizei angesichts einer anhaltenden Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus noch weiter erhöht. Wenn es darum geht, Menschenleben zu schützen und unsere freie Gesellschaft zu verteidigen, müssen unsere Schutzleute schnell und effektiv reagieren können. Wir werden die Ausrüstung der gesamten Polizei weiter verbessern. Die Standard-Maschinenpistole wird deshalb sukzessive durch leistungsstärkere Mitteldistanzwaffen ersetzt“, sagte der Hessische Innenminister Peter Beuth. Die BFE wurde vor diesem Hintergrund bereits mit neuen modernen Gewehren ausgestattet und zurzeit läuft die Beschaffung von weiteren 1.500 Langwaffen. Sie sollen im nächsten Jahr an die Polizei übergeben werden. Moderne Einsatzmittel zum Schutz der Bevölkerung „Wir haben die hessische Polizei in dieser Legislaturperiode massiv personell und materiell gestärkt. 1.520 zusätzliche Polizisten werden bis 2022 in Hessen für mehr Sicherheit sorgen, das ist ein Stellenplus von elf Prozent. Die ersten 140 zusätzlichen Kollegen werden noch in diesem Jahr die Dienststellen landesweit verstärken. Wir haben mehr Polizei und wir geben ihr modernste Einsatzmittel in die Hand, damit die Kolleginnen und Kollegen ihren Job auch effektiv erledigen können. Hessens Sicherheit fußt zum einen auf innovativen Ideen, wie Body-Cams, Tasern, Drohnen zur Tatort- und Verkehrsunfallaufnahme sowie zur Aufklärung von Gefahrenlagen oder moderne Auswertetechnik wie hessenDATA gegen islamistische Gefährder oder KLB-operativ gegen Wohnungseinbrecher. Das sind Innovationen für Hessens Sicherheit. Zum anderen setzen wir aber auf einen hohen Körperschutz, eine deutlich verbesserte Bewaffnung sowie eine intensive Aus- und Weiterbildung, die unsere Schutzleute auf die Herausforderungen von Terror und organisierter Kriminalität vorbereiten. Wir werden nicht nachlassen, die 9
Bürgerinnen und Bürger bestmöglich vor Anschlägen zu schützen und werden dafür die Durchschlagskraft der Polizei weiter steigern“, unterstrich Peter Beuth. HePolChat: Hessische Polizei kommuniziert mit eigenem Messengerdienst Erstmals wurde der neue Messengerdienst präsentiert. Der Chat der hessischen Polizei (HePolChat) wird noch in diesem Jahr allen Dienststellen landesweit zur Verfügung stehen. „Ob auf dem Polizeirechner oder auf den dienstlichen Smartphones oder Tablets: Mit dem HePolChat wird die Kommunikation zwischen den Kollegen und Kolleginnen schneller und effektiver. So können zum Beispiel Fotos von vermissten Personen sofort an alle Anwender geschickt werden oder im Gegenzug Bilder von Einsatzorten an die Dienststelle übermittelt werden. Der Chat ist eine wichtige Weiterentwicklung, um der Polizei ihren wichtigen Job zu erleichtern und zugleich ein Beleg für neue Innovationen bei unseren Sicherheitsbehörden“, so Peter Beuth. Nach einer durchweg positiven Erprobung des Messengerdienstes bei der Bereitschaftspolizei und im Polizeipräsidium Westhessen soll HePolChat plattformübergreifend auf Windows- Rechnern aber auch auf iOS- (Apple) sowie Android-Systemen hessenweit genutzt werden. 2.800 mobile Endgeräte (Smartphones und Tablets) wurden bereits an die Polizei ausgegeben, der Bestand wird dabei fortlaufend erhöht. Sicherheit hat in Hessen oberste Priorität Die Hessische Landesregierung investiert so viel Geld wie noch nie in den Bereich der Inneren Sicherheit. „Während vor 20 Jahren nur 726 Millionen Euro dafür ausgegeben wurden, wird der Wert 2019 bei 1,6 Milliarden und damit mehr als doppelt so hoch liegen. Wir machen als Landesregierung damit deutlich, dass für uns die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger sowie die Arbeitsbedingungen unserer Schutzleute oberste Priorität haben“, so Innenminister Peter Beuth. Im Jahr 2017 hat das Land rund 51 Millionen Euro für neue Fahrzeuge, Dienst- und Schutzbekleidung sowie Dienstwaffen investiert. Im Doppelhaushalt 2018/2019 stehen für Fahrzeuge und Geräte weitere 136,7 Millionen Euro zur Verfügung. Knapp 19 Millionen davon stehen für neue Dienst- und Schutzbekleidung bereit. Hinzu kommen zusätzliche drei Millionen für die Ausstattung von Spezial- und operativen Einheiten. Zu den Maßnahmenpaketen zur Verbesserung der Ausstattung der hessischen Polizei zählen neben der neuen Mitteldistanzwaffe auch die Beschaffung von 1.150 ballistischen Schutzpaketen, weiteren 1.000 Körperschutzausstattungen sowie 9.700 ballistischen Schutzwesten mit integriertem Stichschutz sowie 10.000 Schnittschutzschals. Moderne Ausstattung und klares Bekenntnis für innovative Polizei Neben gesetzlichen Verschärfungen und der öffentlichen Bewusstmachung der Problematik von gestiegenen Übergriffen gegen Einsatzkräfte hat die Hessische Landesregierung zudem umfangreich in eine moderne und innovative Ausstattung der hessischen Polizei investiert. Dazu zählen beispielsweise die persönliche Schutzweste, neue Körperschutzausstattungen, der ballistische Hals-Schulter- Tiefschutz, die Beschaffung schnittfester Arbeitshandschuhe, die Beschaffung weiterer ballistischer Schutzausrüstung für Not-Interventionskräfte sowie die knapp 400 Body-Cams, die einen präventiven Schutz gegen Übergriffe aber auch eine verbesserte Strafverfolgung ermöglichen. „Hessens Polizei ist modern ausgestattet und überzeugt durch innovative Ideen, wie die Body-Cam, die zu einem hessischen Exportschlager wurde. Diesen Weg wollen wir weiter bestreiten. Die Hessische Landesregierung wird auch weiterhin dafür sorgen, dass unseren Schutzleuten der bestmögliche Schutz zuteilwird. Mit entsprechenden gesetzlichen Rahmenbedingungen, einer guten personellen sowie materiellen Ausstattung und einem klaren Bekenntnis zur Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten werden wir sie auch künftig weiter stärken“, so Innenminister Peter Beuth. Hessisches Ministerium des Inneren und Sport: „Hessen führt Taser bei der Polizei ein“, 04.07.2018, https://innen.hessen.de/presse/pressemitteilung/hessen-fuehrt-taser-bei-der-polizei-ein-0 (abgerufen am 11.02.2019) 10
Polizei Hessen nutzt den Messenger HePolChat Stand: 05.07.2018 Die Polizei Hessen nutzt zukünftig den Messenger HePolChat. Noch in diesem Jahr soll er allen Dienststellen zur Verfügung stehen. Der hessische Innenminister Peter Beuth (ganz rechts) und das Team vom Präsidium für Technik, Logistik und Verwaltung. Quelle: Heinekingmedia Wiesbaden. Die Polizei in Hesse nutzt zukünftig den Messenger HePolChat für die interne Kommunikation. Die 18.000 Angestellten der Polizei Hessen sollen über den Messenger zum Beispiel Fotos, Einsatzbilder oder auch Videonachrichten miteinander teilen können. Der Messenger wurde dem hessischen Innenminister Peter Beuth am Donnerstag vom Präsidium für Technik, Logistik und Verwaltung (PTLV) vorgestellt. Den Betrieb des Messengers übernimmt die hessische Zentrale für Datenverarbeitung (HZD), Landesdienstleister für IT des Landes Hessen. Die Technologie stammt von Heinekingmedia aus Hannover, das zur Madsack Mediengruppe gehört, in der auch diese Zeitung erscheint. Basistechnologie wird von Polizei Niedersachsen genutzt Noch in diesem Jahr soll HePolChat allen Dienststellen landesweit zur Verfügung stehen. Wichtig war der Polizei Hessen, dass der Messenger sowohl datenschutzkonform und sicher ist, als auch auf verschiedenen Endgeräten läuft. Mit dem Messenger könnten „zum Beispiel Fotos von vermissten Personen sofort an alle Anwender geschickt werden oder im Gegenzug Bilder von Einsatzorten an die Dienststelle übermittelt werden“, sagte Beuth. Die Basistechnologie staschat wird unter anderem bei der Polizei Niedersachsen eingesetzt. Hannoversche Allgemeine Zeitung: „Polizei Hessen nutzt den Messenger HePolChat“, 05.07.2018, http://www.haz.de/Nachrichten/Medien/Netzwelt/Polizei-Hessen-nutzt-den-Messenger-HePolChat (abgerufen am 11.02.2018) 11
Polizei setzt auf App „NIMes“ Stand: 06.05.2018 Derzeit hinkt die Polizei bei der Nachrichtenübermittlung (Text, Build, Video, Ton) zu ihren Einsatzkräften dem Stand in weiten Teilen der Bevölkerung noch weit hinterher. In Niedersachsen soll sich das ändern. Hier ist ein Pilotversuch mit NIMes gestartet – eine Art „Whats App für Sicherheitskräfte“, basierend auf der Digitale Aufrüstung: Die Polizei des Landes testet jetzt einen „Messenger“ – nicht Whats App, sondern den Anwendung Stashcat. eigens auf Polizeibedürfnisse zugeschnittenen NIMes auf Basis der App „Stashcat“ Quelle: Foto: Behrens Nur eine kleine Anwendung für die Polizei, doch ein großer Schritt in die digitale Wirklichkeit: Was mit Anwendungen wie WhatsApp verbreitet ist, will nun auch die Polizei in Niedersachsen verstärkt nutzen. Darum hat sie jetzt einen „Pilotversuch“ gestartet – mit einer auf ihre Bedürfnisse angepassten Entwicklung namens NIMes (Niedersachsen-Messenger, siehe unten). Whats App wurde mangels Alternativen auch von den Beamten zum Teil genutzt, ist aus Boris Pistorius‘ Sicht aber ungeeignet: „Nicht geschützt, nicht abgekapselt – das kann nicht in unserem Sinne sein“, erklärte der niedersächsische Innenminister (SPD) bei der Vorstellung des Projekts. Damit schließe man „eine wichtige Informationslücke in der Informationssteuerung für Einsatzkräfte“, sagte Pistorius. Etwa für die schnelle Übermittlung von Fahndungsfotos, sei es zur Vermissten- oder Tätersuche. Da die Installation und Nutzung freiwillig ist, wird nicht jeder Polizist die Anwendung auf dem Handy haben – zumindest, solange er kein Diensthandy gestellt bekommt. Jetzt sollen 1000 weitere Smartphones ausgegeben werden, so dass es landesweit dann etwa 2000 mobile Dienstgeräte geben wird. Polizisten können die App aber auch auf ihren privaten Geräten nutzen. Diese Einbeziehung der persönlichen Smartphones sei bundesweit einmalig, sagte Pistorius. Alfred Soetbeer, im Polizeipräsidium für Technik zuständig, musste zugeben: Zur Einsatzsteuerung kann die Anwendung nicht benutzt werden, da nicht gewährt ist, dass die Nachrichtenkette frei von Lücken ist. Der Versuch soll etwa drei Monate laufen, zunächst in den Polizeiinspektionen Hannover-Mitte und Celle sowie innerhalb der Zentralen Polizeidirektion (ZP). In der ZP hofft man, dass von den rund 3500 möglichen Nutzern etwa 2000 die App nutzen werden. In den ersten Tagen sei sie schon mehrere hundert Mal installiert worden, sagt IT-Chef Marco Trumtrar. Wird die Sache am Ende für gut befunden, soll sie landesweit der Polizei zur Verfügung stehen. Dann würden die Betriebskosten etwa 40 000 Euro pro Monat betragen, erklärt Trumtrar. Denkbar sei, dass künftig auch andere Teile der Landesverwaltung NIMes nutzten, nicht nur die Polizei sagte Pistorius. Selbstverständlich soll NIMes für dienstliche Kommunikation genutzt werden, so der Minister – tauschen die Polizisten Privates darüber aus, will Pistorius das aber geduldet wissen und nicht gleich mit Disziplinarverfahren drohen. 12
Das ist die App Die App „NIMes“ für die Polizei im Land Niedersachsen beruht auf dem Messenger „Stashcat“ der hannoverschen Firma heinekingmedia (gehört wie die NP zur Madsack Mediengruppe). Zielgruppe von Stashcat sind nicht Privatanwender, sondern Firmen und Organisationen, die spezielle Anforderungen an Sicherheit und Datenschutz stellen. Für NIMes etwa wurde die App so konstruiert, dass sie abgekapselt von anderen Anwendungen und dem Betriebssystem auf einem Mobiltelefon laufen kann, dass die mit ihr erstellten Texte, Bilder, Filmclips, Sprachnachrichten nicht außerhalb der App genutzt werden können. Außerdem laufen alle Daten über Computer des Landes – und sie sind von Gerät zu Gerät verschlüsselt unterwegs (End to End). NIMes ist so eingestellt, dass alle erfassten und erhaltenen Nachrichten binnen sieben Tagen automatisch von den Endgeräten gelöscht werden, vom „Zentralcomputer“ (Server) nach 28 Tagen. Um die Anwendung zu nutzen, muss man eine E-Mail-Adresse etwa der Polizei haben, freigegeben sein und dann noch die Anmeldeprozedur absolvieren – alle anderen können sich zwar das Programm aufs Handy holen und installieren, doch öffnen, laden und nutzen soll unmöglich sein. Hübner, Ralph: „Polizei setzt auf App „NIMes“, 06.05.2018, http://www.neuepresse.de/Nachrichten/Wirtschaft/Uebersicht/Polizei-setzt-auf-App- NIMes (abgerufen am 11.02.2018) 13
Pilotprojekt „NIMes“ für mobile Kommunikation bei der niedersächsischen Polizei gestartet Pistorius: „Messenger-App NIMes schließt wichtige Kommunikationslücke“ Der zentrale IT-Dienstleister der niedersächsischen Landesverwaltung, IT.Niedersachsen, hat in Kooperation mit der Polizei Niedersachsen jetzt den „Niedersachsen- Messenger (NIMes)" für mobile Endgeräte an den Start gebracht. Die „gekapselte" Applikation wird getrennt vom Betriebssystem und sonstigen Apps auf mobilen Endgeräten betrieben, um in einem geschlossenen Benutzerkreis Polizeibeschäftigten den Versand von Text-, Bild-, Video- und Audionachrichten sowohl über dienstliche als auch private Endgeräte zu ermöglichen. Das bedeutet: Mit NIMes können Beamtinnen und Beamte jederzeit - wenn sie es möchten - auch dienstliche Kommunikation empfangen oder den Kolleginnen und Kollegen relevante Informationen senden. Der niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, sagte bei der Vorstellung der App: „Das, was wir alle privat schon etwas länger als Standard auf dem Smartphone haben, gibt es mit NIMes jetzt auch für die außergewöhnlichen Bedürfnisse und hohen Anforderungen der Polizei. Der Empfang und Versand von Texten oder Bildern nahezu in Echtzeit - auf freiwilliger Basis sogar mit dem privaten Smartphone - schließt eine wichtige Lücke in der Informationssteuerung bei den Einsatzkräften." So kann beispielsweise das Foto eines vermissten Kindes ohne großen Zeitverzug auch diejenigen Einsatzkräfte erreichen, die bisher kein dienstliches Endgerät haben. Mit „NIMes" realisiert die Polizei ein bundesweit einmaliges Projekt unter Einbeziehung privater Smartphones. „Damit stellen wir den Beamtinnen und Beamten eine legal nutzbare Anwendung auch für das private Handy zur Verfügung", so Pistorius. „NIMes" wird zunächst in einem Pilotprojekt bei der Polizei Niedersachsen eingeführt, und zwar bei den Polizeiinspektionen Celle und Hannover-Mitte sowie der Zentralen Polizeidirektion. Bei erfolgreichem Verlauf könnten aber auch andere Nutzer der Landesverwaltung die App nutzen. Sie wird von IT.Niedersachsen fernadministriert und über technische sowie ergänzende organisatorische Maßnahmen sicher betrieben. Die Verschlüsselung der Daten erfolgt im so genannten End-to-End-Verfahren. Es kann also niemand mitlesen - außer demjenigen, der die Daten absendet und der Person, die sie empfängt. Eine zweistufige Authentifizierung sichert zudem vor unbefugter Nutzung. Selbstverständlich haben bei der Entwicklung auch die Aspekte des Datenschutzes eine große Rolle gespielt. Seit über einem Jahr stehen die Zentrale Polizeidirektion und das Innenministerium mit der Niedersächsischen Landesbeauftragten für den Datenschutz im fachlichen Austausch - also bereits in der Projekt- und Entwicklungsphase für „NIMes". Aus Datenschutzsicht sollte dabei eine End-to-End Kommunikation gewährleistet sein. Das war aus Sicht der Polizei von vornherein so geplant und wurde natürlich erfüllt. Unter anderem wurde angemerkt, dass der privaten Kommunikation somit „Tür und Tor" geöffnet werde, dass private Endgeräte genutzt werden dürfen. Dadurch, dass den Beamtinnen und Beamten diese Möglichkeit eröffnet wird, auch ihre Privatgeräte zu nutzen, kommt das Innenministerium einem vielfach geäußerten Wunsch nach. Die App wird dabei technisch komplett vom Betriebssystem und sonstigen Apps abgekapselt, um in einem geschlossenen Benutzerkreis Polizeibeschäftigten den Versand von Text-, Bild-, Video- und Audionachrichten ausschließlich über die App zu ermöglichen. Eine Einbindung der Inhalte (z.B. in WhatsApp) ist also nicht möglich. Zudem muss jeder Nutzer einer Vereinbarung zur Datenschutzgerechten Benutzung der App zustimmen. Mit „NIMes" setzt die Polizei Niedersachsen ihre IT-Mobilitätsoffensive fort, gleichzeitig werden insgesamt rund 1.000 weitere Smartphones an die Einsatzkräfte ausgegeben. Landesweit stehen den Beamtinnen und Beamten damit inzwischen rund 2.000 Tablets und Smartphones für den Einsatz zur Verfügung. Das Ministerium prüft fortlaufend die Beschaffung weiterer Endgeräte entsprechend der Bedarfe und finanziellen Möglichkeiten. 14
Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport: „Pilotprojekt „NIMes“ für mobile Kommunikation bei der niedersächsischen Polizei gestartet“ https://innen.hessen.de/presse/pressemitteilung/hessen-fuehrt-taser-bei-der-polizei-ein-0 (abgerufen am 11.02.2019) heinekingmedia GmbH E-Mail: presse@heinekingmedia.de Sparkasse Nienburg GF: J. Harries, K. Kretschmer, A. Noack Hamburger Allee 2-4 Telefon: 0511 67 519 0 IBAN DE312565010 HRB 215710 30161 Hannover Telefax: 0511 67 519 111 60040360331 Registergericht: Hannover BIC NOLADE21NIB 15
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