BAd herrenAlb Amtsblatt der Stadt
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Amtsblatt der Stadt bAd herrenAlb Donnerstag, 26. November 2020 www.badherrenalb.de • Diese Ausgabe erscheint auch online nr. 48 STADTWERKE ALBLEUCHTEN Goldenes Kleeblatt WINTERZAUBER IN BAD HERRENALB für sV bad herrenalb 28.11.2020 – 06.01.2021 täglich bis 22 Uhr | Kurpark diakon stadlmeier geht in den ruhestand Freizeit Kicker bernbach machen sportplatz winterfest Verteilerkasten in rotensol als Kunstobjekt
2 | AmtsblAtt bAd herrenAlb • 26. november 2020 • Nr. 48 Amtliche bekanntmachungen Ortschaftsrat Bernbach rathaus vom 24.12.2020 bis zum 03.01.2021 einladung zur 18. sitzung geschlossen des Ortschaftsrates bernbach Das Rathaus ist in der Zeit vom 24. Dezember bis zum 3. Januar di., 8. dez. 2020, 18:30 Uhr im Probenraum des rathauses geschlossen. Bitte beachten Sie, dass das Rathaus auch im neuen Themen: Jahr nach wie vor nur nach telefonischer Anmeldung für Besu- - ggf. Bauangelegenheiten cher geöffnet ist. Termine für die erste Januarwoche sollten vor - Termine 2021 der Schließung im Dezember vereinbart werden. - Bernbacher Acht Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis für diese Maßnahme - Renovierung Grillhüttenanbau und wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes Weih- - Informationen aus dem Gemeinderat nachtsfest und einen guten Rutsch! - Sonstiges Bitte beachten Sie, dass die Plätze für Besucher wegen der jeweils Wo finde ich Infos der stadtverwaltung zur geltenden Coronaauflagen begrenzt sind. Dennoch freut sich Ihr Ortschaftsrat über eine rege Beteiligung. Corona-Krise? Tagesaktuelle Infos, Verordnungen und Allgemeinverfü- Klaus Lienen gungen werden sofort nach eingang auf der Webseite Ortsvorsteher www.badherrenalb.de/de/aktuelles/corona/, auf der Startseite www.badherrenalb.de unter Meldungen sowie auf www.facebook.com/badherrenalb.de veröffentlicht. Wir empfehlen Ihnen, sich diese links als lesezeichen zu Ortschaftsrat Rotensol setzen, um schnell darauf zugreifen zu können. Die städti- sche Webseite ist zudem für mobiltelefone optimiert, so erster bemalter Verteilerkasten in rotensol dass Sie die Infos auch mit dem Smartphone gut lesbar und In Zusammenarbeit mit der übersichtlich abrufen können. Grafikdesignerin Christina Bitte beachten Sie, dass die auf der Webseite veröffentlich- Hahn (rechts) und den Stadt- ten Verordnungen und Allgemeinverfügungen zu den in werken Bad Herrenalb dürfen ihnen genannten Daten in Kraft treten und eventuelle Zu- wir unseren ersten bemalten widerhandlungen geahndet werden. Stromkasten präsentieren. Deshalb: nutzen sie im eigenen Interesse unser Informa- Der natürlich, wie sollte es an- tionsangebot! Informieren sie sich regelmäßig und tei- ders auch sein, mit einem Fuchs len sie die Infos mit Verwandten, Freunden und nach- verziert wurde. barn, die über keinen Internetzugang verfügen oder im Nachdem in der März Sitzung die möglichen Konzepte vorstellt Umgang mit dem Internet nicht geübt sind. wurden, waren wir uns recht schnell einig und so hat Frau Hahn am 27.10.2020 den ersten Elektroverteilerkasten in der Land- hausstraße fertig gestellt. Corona-telefon-hotlines Weitere Vorhaben sollen folgen. Landratsamt Calw: Sven Feuchter, Ortsvorsteher 07051 160-160 Erreichbarkeit: Mo. - Do., 8 Uhr bis 16 Uhr Fr., 8 Uhr bis 13 Uhr Ärztlicher Bereitschaftsdienst: 116 117 (ohne Vorwahl) rathaus nur nach vorheriger telefonischer marktstammdatenregister – bundesnetzagentur terminabsprache geöffnet (bnetzA) warnt Anlagenbetreiber vor Auszahlungsstopp Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, Bis zum 31. Januar 2021 müssen alle Stromerzeugungs-Anla- bis auf Weiteres ist das Rathaus nur noch nach vorheriger gen im neuen Markstammdatenregister erfasst sein, da dies telefonischer terminabsprache geöffnet. Sie finden die das alte PV-Meldeportal der Bundesnetzagentur ersetzt. Telefonnummern der Ansprechpartner für Ihre Anliegen Wichtig: Auch alle Bestandsanlagenbetreiber, die sich bereits in das online auf www.badherrenalb.de/de/rathaus/aemter/. vergangene Meldeportal bis zum 31.01.2019 registrieren mussten, Sollten Sie nicht wissen, wer für Ihr Anliegen zuständig ist müssen sich im neuen Markstammdatenregister eintragen! oder keinen Internetzugang haben, wenden Sie sich bitte "Anlagen, die Ende Januar 2021 nicht registriert sind, droht ein telefonisch an die Zentrale unter 07083 5005-0. Auszahlungsstopp der Förderung", sagt ein Sprecher der Re- gulierungsbehörde . "Wer seine Anlage rechtzeitig registriert, erspart sich viel Ärger". Allerdings: Sobald Sie Ihre Registrie- rungspflicht nachkommen, fließt das Geld wieder - auch rück- wirkend. Bitte denken Sie daran, dass eine nicht fristgerechte denken sie an den Eintragung unnötig Zeit bei allen Beteiligten beansprucht. Die Registrierungen können Sie unter www.marktstammda- mUnd-nAsen-sChUtZ tenregister.de vornehmen. Dort finden Sie im Hilfe-Bereich auch Video-Tutorials, welche Ihnen bei der Eintragung helfen. Bei Fragen stehen wir Ihnen natürlich gerne zur Verfügung. Ihr Team der Stadtwerke Bad Herrenalb GmbH Foto: Nodar Chernishev/istock/Getty Images Plus
AmtsblAtt bAd herrenAlb • 26. November 2020 • Nr. 48 | 3 der Gemeinde schömberg Gemeinschaft der Energieberater vertreten durch Herrn Bürgermeister Matthias Leyn im Landkreis Calw e.V. der Gemeinde simmozheim vertreten durch Herrn Bürgermeister Stefan Feigl Wir informieren sie auch jetzt: der Gemeinde Unterreichenbach telefonische energie-erstberatung vertreten durch Herrn Bürgermeister Carsten Lachenauer („abgebende Gemeinden“) Wir halten unseren Service für Sie aufrecht und möchten Sie auch weiterhin zu allen Fragen der energetischen Sanierung Ihrer Im- Vorbemerkung mobilie, den Möglichkeiten zur Energieeinsparung und dem Ein- Die Stadt Calw (übernehmende Gemeinde) und die Städte Bad satz erneuerbarer Energien beraten. Welche Schritte führen zur Herrenalb, Bad Liebenzell, Bad Teinach-Zavelstein, Bad Wildbad, optimalen energetischen Sanierung? Wie können erneuerbare Neubulach sowie die Gemeinden Althengstett, Dobel, Enzklöster- Energien in Ihrem Gebäude sinnvoll eingesetzt werden, welches le, Gechingen, Höfen, Neuweiler, Oberreichenbach, Ostelsheim, Heizsystem passt zu Ihnen und Ihrem Haus, und welche Förder- Schömberg, Simmozheim und Unterreichenbach (abgebende Ge- mittel gibt es dafür? Diese Fragen können sehr gut auch in ei- meinden) schließen zur Bildung eines Gemeinsamen Gutachter- nem telefonischen Beratungsgespräch geklärt werden. Zögern ausschusses aufgrund von § 1 Absatz 1 Satz 2 der Verordnung der Sie nicht, rufen Sie in unserer Geschäftsstelle unter Tel. 07051- Landesregierung über die Gutachterausschüsse, Kaufpreissamm- 9686100 an (erreichbar Mo - Fr, 8 - 12 Uhr) und vereinbaren Sie lungen und Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (Gutach- ein Beratungsgespräch. Wir geben Ihr Anliegen an einen unserer terausschussverordnung – GuAVO) in Verbindung mit § 25 des Ge- Energieberater weiter, dieser wird Sie innerhalb einer Woche kon- setzes über kommunale Zusammenarbeit (GKZ) folgende taktieren, um Ihre Fragen zu beantworten. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Weitere Informationen zum Thema und unsere Energiespartipps §1 finden Sie auf unserer Internetseite www.energieberatung-calw.de, Gegenstand der Vereinbarung schauen Sie doch gleich mal rein! (1) Die abgebenden Gemeinden übertragen die Bildung von Gutachterausschüssen nach § 1 Absatz 1 Satz 2 GuAVO auf die Stadt Calw. sonstige Amtliche bekanntmachungen (2) Die Stadt Calw erfüllt anstelle der abgebenden Gemeinden die übertragenen Aufgaben in eigener Zuständigkeit. Sie übernimmt die Aufgaben nach Abs. 1 uneingeschränkt und Öffentlich-rechtliche Vereinbarung in eigener Verantwortung. Sämtliche mit den übertragenen zur bildung eines Aufgaben verbundenen Rechte und Pflichten gehen mit Wirk- gemeinsamen Gutachterausschusses samwerden der Vereinbarung auf die Stadt Calw über. §2 zwischen Gutachterausschuss, Gutachterbestellung der stadt Calw (1) Zur Erfüllung der Aufgabe wird bei der Stadt Calw ein Gut- vertreten durch Herrn Oberbürgermeister Florian Kling achterausschuss gebildet. Er trägt die Bezeichnung „Gemein- („übernehmende Gemeinde“) samer Gutachterausschuss bei der Stadt Calw“– nachfolgend „gemeinsamer Gutachterausschuss“ genannt. der Gemeinde Althengstett (2) Der gemeinsame Gutachterausschuss besteht aus einem Vor- vertreten durch Herrn Bürgermeister Dr. Clemens Götz sitzenden und weiteren ehrenamtlichen Gutachtern. der stadt bad herrenalb (3) Jede beteiligte Gemeinde schlägt in eigener Verantwortung vertreten durch Herrn Bürgermeister Klaus Hoffmann eine nach der Einwohnerzahl gestaffelte Anzahl an Gutach- tern für den gemeinsamen Gutachterausschuss vor. Es wird der stadt bad liebenzell auf § 192 Abs. 3 BauGB hingewiesen, wonach die Gutachter in vertreten durch Herrn Bürgermeister Dietmar Fischer der Wertermittlung sachkundig und erfahren sein sollen. der stadt bad teinach - Zavelstein Die Zahl der von den jeweiligen Beteiligten vorgeschlagenen vertreten durch Herrn Bürgermeister Markus Wendel Gutachter bestimmt sich nach folgendem Verteilerschlüssel: der stadt bad Wildbad Einwohnerzahl Anzahl der Gutachter vertreten durch Herrn Bürgermeister Klaus Mack 0 – 10.000 2 10.001 – 20.000 3 der Gemeinde dobel vertreten durch Herrn Bürgermeister Christoph Schaack 20.001 – 30.000 4 Maßgeblich hierfür sind die vom Statistischen Landesamt der Gemeinde enzklösterle Baden-Württemberg gemäß § 143 GemO ermittelten Zahlen vertreten durch Herrn Bürgermeister Sascha Dengler zum Stichtag 30.06. des Jahres vor der Wahl des Gutachter- der Gemeinde Gechingen ausschusses. vertreten durch Herrn Bürgermeister Jens Häußler (4) Jede beteiligte Gemeinde kann aus den Reihen der von ihr vorgeschlagenen Gutachter einen stellvertretenden Vorsit- der Gemeinde höfen zenden vorschlagen. vertreten durch Herrn Bürgermeister Heiko Stieringer (5) Das Vorschlagsrecht für den als ehrenamtlicher Gutachter zu be- der stadt neubulach stellenden Vertreter des Finanzamtes und dessen Stellvertreters vertreten durch Frau Bürgermeisterin Petra Schupp obliegt der zuständigen Finanzbehörde (§ 2 Abs. 2 GuAVO). (6) Der Vorsitzende, die stellvertretenden Vorsitzenden und die der Gemeinde neuweiler weiteren Gutachter werden nach den Vorschlägen i. S. d. Ab- vertreten durch Herrn Bürgermeister Martin Buchwald sätze 3 – 5 vom Gemeinderat der Stadt Calw auf die Dauer von der Gemeinde Oberreichenbach 4 Jahren bestellt. vertreten durch Herrn Bürgermeister Karlheinz Kistner (7) Besetzung des Gutachterausschusses im Einzelfall Nach den §§ 5 und 7 der Gutachterausschussverordnung der Gemeinde Ostelsheim entscheidet der Vorsitzende über die Zusammensetzung des vertreten durch Herrn Bürgermeister Jürgen Fuchs Gutachterausschusses im Einzelfall.
4 | AmtsblAtt bAd herrenAlb • 26. november 2020 • Nr. 48 Die Beratung und der Beschluss der Bodenrichtwerte und der • dass Abschriften von Gutachten nicht bei den Gutachtern weiteren für die Wertermittlung erforderlichen Daten sollen aufbewahrt werden, mit den jeweiligen örtlichen Gutachtern – gegebenenfalls • dass Auskünfte aus der Kaufpreissammlung nicht telefo- (nach Entscheidung durch den Vorsitzenden) auch in einer nisch erteilt werden, Sitzung des gesamten Gutachterausschusses – erfolgen. • dass Auskünfte aus der Kaufpreissammlung nur in anony- (8) Die Erstellung der Gutachten kann mit einem örtlichen Gut- misierter Form erteilt werden. achter des gemeinsamen Gutachterausschusses durchge- • Bodenrichtwertauskünfte können telefonisch kostenfrei führt werden. erteilt werden. (4) Die Stadt Calw gewährleistet einen Versicherungsschutz für §3 die persönliche gesetzliche Haftpflicht sämtlicher Mitglieder Geschäftsstelle des gemeinsamen Gutachterausschusses des gemeinsamen Gutachterausschusses. Die Geschäftsstelle des gemeinsamen Gutachterausschusses (5) Die Aufgabenerfüllung ist durch eine entsprechende Öffent- wird bei der Stadt Calw eingerichtet (§ 8 Abs. 1 GuAVO). Sie trägt lichkeitsarbeit zu begleiten, beispielsweise durch Informatio- die Bezeichnung nen für die Bürger, Notare, Sachverständigen. Die Festlegung „Geschäftsstelle des gemeinsamen Gutachterausschusses bei der von Art und Umfang der Öffentlichkeitsarbeit obliegt der Stadt Calw“. Stadt Calw. Sie wird für das Gebiet der abgebenden Gemein- de mit dieser abgestimmt. §4 (6) Die Geschäftsstelle des gemeinsamen Gutachterausschusses Ausdehnung des satzungsrechtes übergibt der abgebenden Gemeinde innerhalb von zwei Wo- (1) Die Stadt Calw kann im Rahmen der ihr übertragenen Aufga- chen nach der jeweiligen Beschlussfassung ben Satzungen erlassen, die für das gesamte Gebiet der Stadt • die Bodenrichtwerte (§ 196 BauGB) für das Gebiet der Calw und der abgebenden Gemeinden gelten (§ 26 Abs. 1 abgebenden Gemeinde in elektronischer Form, z. B. als GKZ), soweit dies zur Erfüllung der übertragenen Aufgaben Excel-Liste oder Word-Datei, erforderlich ist. • den Grundstücksmarktbericht (§ 198 Abs. 2 BauGB) in (2) Die Stadt Calw kann im Geltungsbereich der Satzung alle zur elektronischer Form, z. B. als pdf-Datei – falls vorhanden. Durchführung erforderlichen Maßnahmen wie im eigenen Gebiet treffen (§ 26 Abs. 2 GKZ). §6 (3) Die abgebenden Gemeinden verpflichten sich, ihre Gutachter- mitwirkung bei der erfüllung der Aufgabe ausschussgebührensatzungen zum Zeitpunkt des Inkrafttre- (1) Die abgebenden Gemeinden stellen der Geschäftsstelle des tens dieser öffentlich-rechtlichen Vereinbarung aufzuheben. gemeinsamen Gutachterausschusses der Stadt Calw mit In- krafttreten dieser Vereinbarung ihren digitalen Geodatenbe- §5 stand zur Erfüllung der Aufgabe zur Verfügung. Hierzu gehö- erfüllung der Aufgaben ren unter anderem die (1) Die Stadt Calw erfüllt die übertragene Aufgabe nach Maßga- • Daten des amtlichen Liegenschaftskatasterinformations- be der einschlägigen Vorschriften. Hierzu gehören unter an- systems (ALKIS) in Form von original NAS-Daten mit Ei- derem gentümerangaben vom Landesamt für Geoinformation • das Baugesetzbuch (BauGB), und Landesentwicklung (LGL), • die Verordnung über die Grundsätze für die Ermittlung • Bodenrichtwertkarten, der Verkehrswerte von Grundstücken (Immobilienwerter- • Orthofotos, mittlungsverordnung – ImmoWertV), • Schutzgebiete • die Verordnung der Landesregierung über die Gutachter- • Flächennutzungspläne ausschüsse, Kaufpreissammlungen und Bodenrichtwerte • Bebauungspläne. nach dem Baugesetzbuch (Gutachterausschussverord- (2) Auf Anforderung auf Grund eines konkreten Anlasses wer- nung-GuAVO) sowie den von der abgebenden Gemeinde Auskünfte zu Altlasten, • die entsprechenden Richtlinien. Flächennutzungsplan, Bebauungsplan, Sanierungsgebieten, (2) Die Stadt Calw erfüllt die Aufgabe in ihren Amtsräumen. Daten zu Ver- und Entsorgungsleitungen (Wasser, Abwasser, (3) Die Stadt Calw stellt durch technische und/oder organisatori- …) innerhalb von zwei Wochen in elektronischer Form und in sche Maßnahmen sicher, dass die Belange des Datenschutzes Papierform geliefert. berücksichtigt werden. Hierzu gehören unter anderem (vgl. (3) Von den aufgeführten digitalen Geodatenbeständen bei der 26. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz abgebenden Gemeinde werden ein Mal jährlich im 4. Quartal in Baden-Württemberg, Landtagsdrucksache 13/4910 S. 59 ff ) Updates an die Stadt Calw übergeben. • dass erkennbar an den Gutachterausschuss gerichtete (4) Die abgebenden Gemeinden übergeben der Geschäftsstelle Schreiben von der zentralen Poststelle der Stadt Calw der des gemeinsamen Gutachterausschusses den amtlichen Stra- Geschäftsstelle des gemeinsamen Gutachterausschusses ßenschlüssel in Papierform und als elektronische Datei (Excel- ungeöffnet vorgelegt werden, Format). • dass die Gutachter darauf hingewiesen werden, dass sie (5) Die abgebenden Gemeinden stellen den Mitarbeitern der die personenbezogenen Daten, die sie aufgrund ihrer Tä- Geschäftsstelle des gemeinsamen Gutachterausschusses alle tigkeit erlangt haben, auch nach dem Ende ihrer Tätigkeit bei ihr vorhandenen und zur Erfüllung der Aufgaben erfor- geheim zu halten haben, derlichen Daten nach Aufforderung und unter Wahrung des • dass Gutachten nicht vom Vorsitzenden oder anderen Datenschutzes nach der EU-Datenschutzgrundverordnung Personen zu Hause gefertigt werden, ohne dass geeig- (DSGVO) zur Verfügung. Hierzu gehören unter anderem die nete Maßnahmen getroffen wurden, die eine Kenntnis- • Bauakten, nahme und Nutzung der Daten durch Mitbewohner oder • Baulasten, Besucher ausschließt, • bereits vorhandene Verkehrswertermittlungen, • dass beim Transport personenbezogener Unterlagen • Daten über den Erschließungszustand von Straßen, zwischen Behörde und häuslichem Arbeitsplatz oder zwi- • Daten zum Denkmalschutz, schen Behörden untereinander verschlossene Behältnisse • Daten zu Bodenordnungsmaßnahmen (freiwillige Boden- zur Aufbewahrung verwendet werden, ordnungsmaßnahmen, Umlegungen, Grenzregelungen, • dass die in der Registratur der Geschäftsstelle des Gutach- Flurbereinigungen), terausschusses aufbewahrten Gutachten (Bürofertigun- • Daten zu städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungs- gen), Urkunden und Akten nur dem Gutachterausschuss maßnahmen, und den Mitarbeitern der Geschäftsstelle des gemeinsa- • Daten zu Verfügungs- und Veränderungssperren, men Gutachterausschusses zugänglich sind, • Einwohnermeldedaten.
AmtsblAtt bAd herrenAlb • 26. November 2020 • Nr. 48 | 5 (6) Die abgebenden Gemeinden benennen der Geschäftsstelle des gemeinsamen Gutachterausschusses einen ständigen Ansprechpartner, der die Unterlagen bei der abgebenden nOtdIenste Gemeinde erhebt und der Geschäftsstelle des gemeinsamen notruf: 112 rettungsdienst: 112 Gutachterausschusses innerhalb von zwei Wochen nach Ärztlicher bereitschaftsdienst: 116117 Anforderung übersendet. Die Unterlagen werden nach Ge- Kinderärztlicher bereitschaftsdienst: 01805 19292-160 brauch von der Geschäftsstelle des gemeinsamen Gutachter- Augenärztlicher bereitschaftsdienst: 01805 19292-123 ausschusses an die abgebende Gemeinde zurückgegeben, Pflegestützpunkt landkreis Calw: 07051 160329 soweit es sich um Originale handelt. (7) Die abgebenden Gemeinden ermächtigen die Mitarbeiter stAdtWerKe bAd herrenAlb Gmbh der Geschäftsstelle des gemeinsamen Gutachterausschus- störungsnummer strom 07083 9248444 ses, auf das elektronische Grundbuch und die Grundakten störungsnummer Wasser 07083 9248445 für die Grundstücke im Gebiet der abgebenden Gemeinde Onlinesprechstunde zuzugreifen, soweit dies zur Erfüllung der Aufgaben erforder- Montag bis Freitag 9 bis 19 Uhr: docdirekt - Kostenfreie Online- lich oder sachdienlich ist. sprechstunde von niedergelassenen Haus- und Kinderärzten, nur (8) Die abgebenden Gemeinden ermächtigen die Mitarbeiter für gesetzlich Versicherte unter 0711 96589700 oder docdirekt.de der Geschäftsstelle des gemeinsamen Gutachterausschusses tIerÄrZtlICher nOtFAlldIenst Daten von Dritten zu erheben, soweit dies zur Erfüllung der falls der haustierarzt nicht erreichbar: 07231 1332966 Aufgabe erforderlich oder sachdienlich ist. tierrettungsdienst und tiertaxi 0700 952 952 95 (9) Die abgebenden Gemeinden übersenden der Geschäftsstel- le des gemeinsamen Gutachterausschusses regelmäßig nach ZAhnÄrZtlICher bereItsChAFtsdIenst Erscheinen ihr Mitteilungsblatt. der Zahnärztliche notfalldienst wird unter rufnummer (10) Die bei der abgebenden Gemeinde eingehenden Urkunden, 0621 / 38 000 807 vermittelt. die für den gemeinsamen Gutachterausschuss bestimmt sind, werden von der abgebenden Gemeinde spätestens nOtdIenst der APOtheKen innerhalb einer Woche in verschlossenem Umschlag an die Ansage der dienstbereiten Apotheken in der Umgebung unter Geschäftsstelle des gemeinsamen Gutachterausschusses der 01805-002963 Stadt Calw weitergeleitet. donnerstag, 26.11.2020: Apotheke am Marktplatz Busenbach Tel.: 07243 - 5 65 30 §7 Marktplatz 4, 76337 Waldbronn, Albtal (Busenbach) Übergang der Aufträge (1) Die bisher bei den Geschäftsstellen der Gutachterausschüsse Freitag, 27.11.2020: bei der Stadt Calw und den abgebenden Gemeinden bean- Apotheke Singen Tel.: 07232 - 7 05 80 tragten und noch nicht fertiggestellten Verkehrswertermitt- Goethering 141, 75196 Remchingen (Singen) lungen gehen zur Weiterbearbeitung auf die Geschäftsstelle samstag, 28.11.2020: des gemeinsamen Gutachterausschusses und den gemeinsa- Weier-Apotheke Ettlingenweier Tel.: 07243 - 9 08 00 men Gutachterausschuss über. Ettlinger Str. 31, 76275 Ettlingen (Ettlingenweier) (2) Alle bis zum 01.11.2020 eingegangenen Anträge müssen bis sonntag, 29.11.2020: zur Bildung des neuen Gutachterausschusses abgearbeitet Schloss Apotheke Ettlingen Tel.: 07243 - 1 60 18 werden. Marktstr. 8, 76275 Ettlingen §8 montag, 30.11.2020: Personal- und sachmittelausstattung Brunnen-Apotheke Karlsbad Tel.: 07248 - 93 21 90 (1) Die Stadt Calw verpflichtet sich, die für eine sachgerechte Lange Str. 58, 76307 Karlsbad (Ittersbach) Aufgabenerfüllung erforderliche Personal- und Sachmittel- dienstag, 01.12.2020: ausstattung zu gewährleisten (§ 1 a GuAVO). Albtal-Apotheke Ettlingen Tel.: 07243 - 5 78 00 (2) Die hierfür erforderlichen Personalentscheidungen obliegen Schöllbronner Str. 2, 76275 Ettlingen der Stadt Calw. mittwoch, 02.12.2020: §9 Adler-Apotheke Schöllbronn Tel.: 07243 - 2 95 14 Kostenbeteiligung Burbacher Str. 1, 76275 Ettlingen (Schöllbronn) (1) Die Stadt Calw erhebt für Amtshandlungen im Rahmen der donnerstag, 03.12.2020: ihr übertragenen Aufgabengebiete Gebühren und Auslagen- Central-Apotheke Langensteinbach Tel.: 07202 - 21 85 ersatz in eigener Zuständigkeit. Sie kann im Rahmen der ihr Ettlinger Str. 2, 76307 Karlsbad (Langensteinbach) übertragenen Aufgabengebiete Satzungen (z. B. Gutachter- Aus dem deutschen Festnetz kostenlos: 0800 0022 833 gebührensatzungen) erlassen, die für das gesamte Gebiet der Vom Handy: 22 8 33 (max. 69 ct/min) Beteiligten gelten. Dies gilt nicht für die Erhebung von Steuern. Im Internet: www.aponet.de (2) Die abgebenden Gemeinden beteiligen sich an den nicht durch Gebühren und Auslagen nach Absatz 1 gedeckten lau- ImPressUm teil, alle sonstigen Verlautbarungen fenden Personal- und Sachaufwendungen der Stadt Calw, die und mitteilungen: Bürgermeister durch die Aufgabenerfüllung des gemeinsamen Ausschusses herausgeber: Stadt Bad Herrenalb Klaus Hoffmann, 76332 Bad Her- und der Geschäftsstelle entstehen, entsprechend den folgen- druck und Verlag: Nussbaum Medien renalb, Rathausplatz 11, oder sein den Kostenverteilungsschlüsseln: Weil der Stadt GmbH & Co. KG, Vertreter im Amt. 71263 Weil der Stadt, Merklinger Str. 20, Verantwortlich für „Was sonst noch • ein Abmangel (Erträge abzüglich Aufwendungen) wird Telefon 07033 525-0, interessiert“ und den Anzeigenteil: nach dem Verhältnis der vom Statistischen Landesamt www.nussbaum-medien.de Klaus Nussbaum, Opelstraße 29, Baden-Württemberg ermittelten Einwohnerzahlen zum Verantwortlich für den amtlichen 68789 St. Leon-Rot 30.06. des dem Abrechnungsjahr vorangehenden Jahr auf die beteiligten Gemeinden aufgeteilt. InFOrmAtIOnen 71263 Weil der Stadt, • etwaige Überschüsse werden mit der nächsten Ab- Tel.: 07033 6924-0, redaktionelles: Herr Siebje, E-Mail: info@gsvertrieb.de schlagszahlung verrechnet. Tel. 07083 5005-23, Internet: www.gsvertrieb.de (3) Maßgeblicher Abrechnungszeitraum ist das Haushaltsjahr. E-Mail: amtsblatt@badherrenalb.de Anzeigenverkauf: gaggenau@ Grundlage für die Ermittlung der Personal- und Sachaufwen- Vertrieb (Abonnement und nussbaum-medien.de, dungen nach Absatz 1 bilden dabei insbesondere: Zustellung): G.S. Vertriebs GmbH, Telefon: 07225 9747-0 Josef-Beyerle-Str. 2,
6 | AmtsblAtt bAd herrenAlb • 26. november 2020 • Nr. 48 • die Personalaufwendungen für die zur Aufgabenerfül- berAtUnGs- Und lung notwendigen Beschäftigten, • die zu zahlenden Entschädigungen für die ehrenamtli- hIlFsdIenste chen Gutachter gemäß § 14 GuAVO, • die Kosten für die dienstlich notwendigen Fortbildungen, • die sich bei sparsamer und wirtschaftlicher Haushaltsfüh- sOZIAl- Und dIAKOnIestAtIOn des rung aus dem notwendigen Personaleinsatz ergebenden KrAnKenPFleGeVereIns Sachkosten aller Arbeitsplätze des gemeinsamen Gut- bad herrenalb und dobel tagespflege achterausschusses sowie der gemeinsamen Geschäfts- An der Alb 14, Tel. 07083 2195, Fax 07083 5475, Pflegenotruf: 5463 stelle, ermittelt auf Grundlage der Personal- und Versor- gungsaufwendungen im Gutachterausschusswesen des dIAKOnIsChe beZIrKsstelle neUenbÜrG abzurechnenden Jahres unter Berücksichtigung der an- 75305 Neuenbürg, Poststraße 17, Tel. 07082 948012, teiligen Verwaltungsgemeinkosten, www.diakonie-nordschwarzwald.de, • die notwendigen Lizenzgebühren für spezielle EDV-Pro- dbs-neuenbuerg@diakonie-nsw.de gramme im Gutachterausschuss (Kaufpreissammlung, Sozialberatung, Beratung in Ehe-, Familien- und Lebensfragen, Gruppe Wertermittlungsprogramm) für Trauernde, Kleiderlädle und Diakonie-Café Für den Nachweis der Personal- und Sachaufwendungen hat die Stadt Calw geeignete Kostennachweise zu führen. nAChbArsChAFtshIlFe bAd herrenAlb / dObel (4) Bis zum 30.06. des Folgejahres erstellt die Stadt Calw eine 75335 Dobel, Friedenstr. 22, Tel. 07083 / 51533 Abrechnung der im vorausgegangenen Haushaltsjahr im Sie erreichen die Einsatzleitung, Frau Kirsten Kastner Dienstag bis Zusammenhang mit der Aufgabenerfüllung angefallenen Freitag von 9 - 12 Uhr, kirsten.kastner@elkw.de Aufwendungen nach Abs. 2 und der geltend gemachten Ge- tAFellAden In bAd herrenAlb bühren und Auslagen. Die Erstattung des sich nach Abzug Im Kloster 11, dienstags 13.30 bis 15.00 Uhr, freitags 10.00 bis 11.00 Uhr; der Gebühren und Auslagen aus der Abrechnung ergebenen den Berechtigungsausweis beantragen Sie im Sozialamt Betrages erfolgt durch die Beteiligten binnen einer Frist von zwei Monaten nach Zugang der Abrechnung nach Satz 1. ArbeIter-sAmArIter-bUnd bAd herrenAlb (5) Die Stadt Calw ist berechtigt, jeweils zum 30.06. von den Be- ASB-Sozialstation, Telefonzentrale: 07083 92350 teiligten eine angemessene Vorauszahlung auf den zu leis- häusliche Pflege, Hilfe im Haushalt, Fahrdienste, Krankentransport, tenden Kostenersatz zu erheben. Über die Vorauszahlung ist stationäre Pflege, 24-Stunden-Telefon: 07083 923535 zeitgleich mit der nach Abs. 3 vorzulegenden Abrechnung abzurechnen. Bis zur Vorlage der ersten Abrechnung erhebt ArbeIterWOhlFAhrt die Stadt Calw zum 30.06. eine Vorauszahlung von 3,50 Euro Betreute Wohnanlage, Gaistalstraße 121 - 123, Tel. 51714, pro Einwohner. Fax: 924086, bw.badherrenalb@awo-ka-land.de (6) Die der Stadt Calw für Vorbereitungsarbeiten auf den gemeinsa- hOsPIZdIenst bAd herrenAlb Und dObel men Gutachterausschuss im Haushaltsjahr 2020 entstehenden Frau Karin van Roode, Tel. 979747 Kosten, im Sinne der Absätze 2 - 4, werden zum 30.06.2021 nach Spendenkonto: Sparkasse Pf-Cw BLZ 666 500 85, Konto-Nr. 4 348 281 dem in Absatz 2 festgesetzten Schlüssel abgerechnet. (7) Im Falle von Zahlungsrückständen sind rückständige Beträge nach stAdtsenIOrenrAt bAd herrenAlb e.V. den für Gebühren geltenden kommunalabgabenrechtlichen Vor- Senioren-Begegnungsstätte im „Alten Kurbad“, Rathausplatz 7/2 schriften zu verzinsen bzw. Säumniszuschläge zu entrichten. Beratung, Information, Auskunft – telefonischer Kontakt: (8) In Verbindung mit der jährlichen Abrechnung wird bis zum 07083 3554 und 07083 9389604/05/06 31.05. ein kurzer „Geschäftsbericht“ des vergangenen Jahres mit folgendem Inhalt erstellt: AOK-berAtUnGen • Anzahl der eingegangenen Kaufverträge pro Gemeinde Terminvereinbarung unter 07082 94400 • Anzahl der erstellten Gutachten pro Gemeinde AA-meetInG – AnOnYme AlKOhOlIKer • Anzahl der schriftlichen Auskünfte aus der Kaufpreis- jeden Dienstag, 19.30 Uhr, ev. Gemeindehaus, sammlung im Kloster 39, Eingang Untergeschoss • Übersicht über die Personalentwicklung • Übersicht über Einnahmen und Ausgaben PrO FAmIlIA, • Ausweisung der Erstattung/Nachzahlung der einzelnen AUssenstelle bAd WIldbAd-CAlmbACh Gemeinden Tel. 07231 34180 § 10 lAndrAtsAmt CAlW – Verpflichtung der beteiligten GesUndheIt Und VersOrGUnG (1) Den Beteiligten obliegt die Verpflichtung zur gegenseitigen Calw, Vogteistr. 42-46, Tel. 07051 160931 Information und sonstigen vertragsdienlichen Unterstüt- zung. Von wesentlichen Ereignissen haben sich die Beteilig- PsYChOsOZIAles berAtUnGs- Und ten jeweils unaufgefordert zu unterrichten. behAndlUnGsZentrUm CAlW (2) Die Beteiligten verpflichten sich, diese Vereinbarung mit Bahnhofstr. 31, Tel. 07051 93616, Fax 07051 936188 Wohlwollen auszustatten und nach den Regeln von Treu und Glauben zu erfüllen. deUtsChe rentenVersICherUnG FreUdenstAdt (3) Die Stadt Calw ist verpflichtet, den abgebenden Gemeinden Einmal im Monat in der Seniorenbegegnungsstätte jederzeit Einsicht in die Unterlagen zu gewähren, die im Zu- Terminvereinbarung unter 07441 860500 dringend erforderlich. sammenhang mit der Erfüllung der Aufgabe stehen. Die in VdK (sOZIAlVerbAnd) dieser Vereinbarung niedergelegten Bestimmungen, die zum Einmal im Monat im Rathaus, Kleiner Sitzungssaal Schutz von Daten führen, gelten für die abgebenden Gemein- Terminvereinbarung 07084-93 50 73 (Herr Saladin) den entsprechend. (4) Die Beteiligten werden, soweit rechtlich zulässig, alle notwen- drK-KreIsVerbAnd CAlW e.V. digen Entscheidungen treffen, Beschlüsse herbeiführen und hausnotruf-service, „essen auf rädern“, Fahrdienst, sonstige Amtshandlungen vornehmen, die zur Durchführung seniorenreisen, bewegungsprogramm, betreuungsdienst der Aufgabe erforderlich oder sachdienlich sind. Sabine Wiegand und Daniel Vejsada, Telefon: 07051 7009-140 (141) (5) Die Stadt Calw benennt den abgebenden Gemeinden einen E-Mail: wiegand@drk-kv-calw.de, vejsada@drk-kv-calw.de ständigen Ansprechpartner für die Erfüllung der Aufgabe.
AmtsblAtt bAd herrenAlb • 26. November 2020 • Nr. 48 | 7 § 11 (10) Der Gemeinderat der Gemeinde Höfen hat dieser Vereinba- haftung rung am 20.07.2020 zugestimmt. (1) Die Stadt Calw verpflichtet sich, die ihr zur Erfüllung übertra- (11) Der Gemeinderat der Stadt Neubulach hat dieser Vereinba- genen Aufgaben mit der gebotenen Sorgfalt und Genauig- rung am 23.09.2020 zugestimmt. keit durchzuführen. (12) Der Gemeinderat der Gemeinde Neuweiler hat dieser Ver- (2) Ansprüche der beteiligten Gemeinden sind ausgeschlossen. einbarung am 21.07.2020 zugestimmt. (13) Der Gemeinderat der Gemeinde Oberreichenbach hat die- § 12 ser Vereinbarung am 24.07.2020 zugestimmt. Kündigung / laufzeit (14) Der Gemeinderat der Gemeinde Ostelsheim hat dieser Ver- (1) Die Gemeinden sind sich grundsätzlich einig, dass die Bildung einbarung am 24.07.2020 zugestimmt. eines gemeinsamen Gutachterausschusses nur in einem län- (15) Der Gemeinderat der Gemeinde Schömberg hat dieser Ver- gerfristigen Zeitrahmen sinnvoll ist. Aus diesem Grund ist einbarung am 28.07.2020 zugestimmt. die Vereinbarung erstmals zum 31.12.2024 kündbar. Danach (16) Der Gemeinderat der Gemeinde Simmozheim hat dieser besteht grundsätzlich ein Kündigungsrecht zum Ende eines Vereinbarung am 30.07.2020 zugestimmt. geraden Jahres. (17) Der Gemeinderat der Gemeinde Unterreichenbach hat die- (2) Die Kündigung bedarf der Schriftform. Die Kündigung ist ge- ser Vereinbarung am 28.07.2020 zugestimmt. genüber der Stadt Calw als erfüllender Gemeinde zu erklären. (abgebende Gemeinden Absatz 2 – 17) (3) Wird die Vereinbarung gekündigt, so hat die Stadt Calw An- (18) Diese Vereinbarung bedarf nach § 25 Abs. 5 GKZ der Geneh- spruch auf Kostenbeteiligung für die bis zum Ende der Lauf- migung der Rechtsaufsichtsbehörde. Rechtsaufsichtbehör- zeit der Vereinbarung erbrachten Leistungen. de ist in diesem Fall das Regierungspräsidium Karlsruhe (§ § 13 25 Abs. 5 i. V. m. § 28 Abs. 2 GKZ). Übergangsbestimmungen (19) Die Vereinbarung ist mit der rechtsaufsichtlichen Genehmigung (1) Die Bildung des gemeinsamen Gutachterausschusses und von allen beteiligten Körperschaften öffentlich bekannt zu ma- die Einrichtung der Geschäftsstelle erfolgt erstmalig zum chen. Sie wird am Tag nach der letzten öffentlichen Bekanntma- 01.01.2021. Die Gemeinden verpflichten sich die Mitglieder chung, frühestens jedoch am 01.01.2021 rechtswirksam. gemäß § 2 (3) bis Ende November 2020 zu benennen. (20) Die Stadt Calw teilt der zentralen Geschäftsstelle die Bildung (2) Die Gutachterausschüsse der abgebenden Gemeinden des gemeinsamen Gutachterausschusses, nach § 1 Abs. 1 beschließen die Bodenrichtwerte letztmalig zum Stich- Satz 2 (GuAVO) mit den Angaben nach § 15 Abs. 3 GuAVO, tag 31.12.2020 und veröffentlichen diese bis spätestens unverzüglich nach Inkrafttreten dieser Vereinbarung mit. 30.06.2021. § 17 (3) Die Bodenrichtwerte zum Stichtag 31.12.2022 werden bis salvatorische Klausel spätestens 30.06.2023 vom gemeinsamen Gutachteraus- Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam schuss der Stadt Calw beschlossen und veröffentlicht. sein und werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen (4) Die Erfassung und Auswertung der Kaufverträge beginnt ab Vereinbarungen nicht berührt. Die Vertragspartner werden in 01.01.2021. einem solchen Fall die unwirksamen Bestimmungen durch sol- (5) Die abgebenden Gemeinden und die Stadt Calw verpflichten che ersetzen, die dem sachlichen und wirtschaftlichen Inhalt der sich, ihre Gutachterausschussgebührensatzungen zum Zeit- unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprechen. punkt des Inkrafttretens dieser öffentlich-rechtlichen Verein- Dasselbe gilt, wenn sich während der Laufzeit der Vereinbarung barung aufzuheben. ergibt, dass die Vereinbarung durch weitere Bestimmungen er- gänzt werden muss. § 14 erfüllungsort und Gerichtsstand Calw, den 12.10.2020 Erfüllungsort ist Calw; Gerichtsstand ist das zuständige Verwal- für die Stadt/Gemeinde tungsgericht Karlsruhe. - Althengstett, gez. Bürgermeister Dr. Clemens Götz - Bad Herrenalb, gez. Bürgermeister Klaus Hoffmann § 15 - Stadt Bad Liebenzell, gez. Bürgermeister Dietmar Fischer schriftform, Ausfertigungen - Bad Teinach-Zavelstein, gez. Bürgermeister Markus Wendel (1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedür- - Bad Wildbad, gez. Bürgermeister Klaus Mack fen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; dies gilt auch für die - Calw, gez. Oberbürgermeister Florian Kling Änderung des Schriftformerfordernisses. - Dobel, gez. Bürgermeister Christoph Schaack (2) Diese Vereinbarung ist 18-fach ausgefertigt. Die beteiligten - Enzklösterle, gez. Bürgermeister Sascha Dengler Städte und Gemeinden sowie die Rechtsaufsichtsbehörde er- - Gechingen, gez. Bürgermeister Jens Häußler halten je eine Ausfertigung. - Höfen, gez. Bürgermeister Heiko Stieringer - Neubulach, gez. Bürgermeisterin Petra Schupp § 16 - Neuweiler, gez. Bürgermeister Martin Buchwald Wirksamkeit, in Kraft treten - Oberreichenbach, gez. Bürgermeister Karlheinz Kistner (1) Der Gemeinderat der Stadt Calw (übernehmende Gemeinde) - Ostelsheim, gez. Bürgermeister Jürgen Fuchs hat dieser Vereinbarung am 23.07.2020 zugestimmt. - Schömberg, gez. Bürgermeister Matthias Leyn (2) Der Gemeinderat der Gemeinde Althengstett hat dieser Ver- - Simmozheim, gez. Bürgermeister Stefan Feigl einbarung am 22.07.2020 zugestimmt. - Unterreichenbach, gez. Bürgermeister Carsten Lachenauer (3) Der Gemeinderat der Stadt Bad Herrenalb hat dieser Verein- Genehmigung barung am 16.09.2020 zugestimmt. Die zwischen der Großen Kreisstadt Calw und den Städten und (4) Der Gemeinderat der Stadt Bad Liebenzell hat dieser Verein- Gemeinden Althengstett, Bad Herrenalb, Bad Liebenzell, Bad barung am 21.07.2020 zugestimmt. Teinach-Zavelstein, Bad Wildbad, Dobel, Enzklösterle, Gechingen, (5) Der Gemeinderat der Stadt Bad Teinach-Zavelstein hat dieser Höfen, Neubulach, Neuweiler, Oberreichenbach, Ostelsheim, Vereinbarung am 30.07.2020 zugestimmt. Schömberg, Simmozheim und Unterreichenbach geschlossene (6) Der Gemeinderat der Stadt Bad Wildbad hat dieser Vereinba- öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Bildung eines gemeinsa- rung am 30.06.2020 zugestimmt. men Gutachterausschusses wird gemäß § 25 Abs. 5 in Verbin- (7) Der Gemeinderat der Gemeinde Dobel hat dieser Vereinba- dung mit § 28 Absatz 2 Nr. 2 des Gesetzes über kommunale Zu- rung am 28.07.2020 zugestimmt. sammenarbeit genehmigt. (8) Der Gemeinderat der Gemeinde Enzklösterle hat dieser Ver- einbarung am 21.07.2020 zugestimmt. Karlsruhe, den 27.10.2020 (9) Der Gemeinderat der Gemeinde Gechingen hat dieser Verein- Mark Janiczek barung am 21.07.2020 zugestimmt. Regierungspräsidium Karlsruhe
8 | AmtsblAtt bAd herrenAlb • 26. november 2020 • Nr. 48 Altersjubilare nachrichten und Informationen bad herrenalb Gewinnen und Gutes tun – der herrenalber Gewinnspiel-Adventskalender ist da! 01.12. 80 Jahre Alwin Herbert Lutz, Gaistalstr. 121 Gewinnen und Gutes tun – mit 03.12. 80 Jahre Gerda Maria Bräg, Gernsbacher Str. 36 dem Herrenalber Gewinnspiel- 03.12. 70 Jahre Bernd Broß, Rehteichweg 20 Adventskalender für Erwachsene 05.12. 95 Jahre Erich Maria Drost, Gaistalstr. 123 ist das auch in diesem Jahr mög- 08.12. 80 Jahre Hertha Schütz, Jägerweg 17 lich. In Zusammenarbeit mit den 11.12. 80 Jahre Waltraud Arnold, Im Rehteich 1 hiesigen Geschäften und Gastro- 11.12. 70 Jahre Henrike Gabriele Rappold, Dobler Str. 32 nomiebetrieben hat die Tourist- 11.12. 70 Jahre Olga Jung, Dobler Str. 37/1 12.12. 90 Jahre Heinrich Dehner, Gaistalstr. 131 Info erneut ein Paket aus attrak- 12.12. 75 Jahre Rudolf Heinrich Brachmann, Im Wiesengrund 2 tiven Gewinnen geschnürt, die Gewinnen und Gutes tun – 13.12. 85 Jahre Anita Maria-Theresia Koeman, Gaistalstr. 53 unter allen Käufern des Kalenders der Herrenalber Gewinnspiel- 13.12. 70 Jahre Hans-Dieter Panzer, Birkenwaldstr. 3 verlost werden. Die Spielregeln Adventskalender ist da! 15.12. 70 Jahre Jean-Francois Lucien Barral, sind ganz einfach. Man öffnet je- Foto: Stadt Bad Herrenalb Weg zum Rotenbächle 32/5 den Tag ein Türchen und schaut, 17.12. 80 Jahre Nelli Trinkenschuh, Gernsbacher Str. 5 was es an dem jeweiligen Tag zu gewinnen gibt. Dann vergleicht 19.12. 80 Jahre Lore Schumacher, Zieflensberg 39 man die Nummer seines Kalenders mit den Gewinn-Nummern, die 22.12. 90 Jahre Christa Kneiff, Im Rehteich 11 täglich auf badherrenalb.de/adventskalender und facebook.de/bad- 23.12. 85 Jahre Ruth Luise Merz, Gaistalstr. 42 herrenalb.de veröffentlich werden. Stimmen beide überein, hat man 23.12. 70 Jahre Artur Gustav Haitz, Oswald-Zobel-Str. 11 gewonnen. Mitspielen und gewinnen kann man natürlich auch, wenn 25.12. 85 Jahre Eleonore Schlude, Bleichweg 31 man keinen Internetanschluss hat. Die Gewinnnummern werden wö- 25.12. 70 Jahre Elisabeth Harenburg, Klötzweg 30 chentlich im Amtsblatt bekanntgegeben oder können telefonisch in 28.12. 80 Jahre Siegfried Ferdinand Vollmer, Im Rehteich 3 der Tourist-Info unter 07083 5005-55 erfragt werden. 29.12. 80 Jahre Roswitha Landmark, Im Rehteich 11 Insgesamt sind von den teilnehmenden Unternehmen gespon- serte Sachpreise im Wert von rund 900 Euro zu gewinnen. Mit bernbach dem Erlös aus dem diesjährigen Kalenderverkauf wird ein Spiel- gerät für Kinder von eins bis drei Jahren auf einem Herrenalber 05.12. 75 Jahre Karin Paula Klein, Tammweg 55 Spielplatz finanziert. 06.12. 70 Jahre Gudrun Helene Kull, Bernbacher Str. 53 die Gewinnspiel-Adventskalender sind vom 4. november bis 11.12. 80 Jahre Edith Tillack, Waldstr. 2 zum 6. dezember in folgenden restaurants und Geschäften 14.12. 85 Jahre Hildegard Merklinger, Lindenstr. 17 zum Preis von fünf euro erhältlich: Abbas, elektro Pfeiffer, Glücksmomente, mönch Klosterbrauerei, Pallhubers Wein rotensol und Probierlädele, romoser raumgestaltung, schwarzwald Foto, Unsere-Welt-laden und trachten Pfeiffer mode. 07.12. 70 Jahre Elsbeth Knöller, Bergstr. 40 26.12. 80 Jahre Ill-Hak Song, Landhausstr. 17 Im herrenalber himmelsbriefkasten wird die Post für das Christkind gesammelt neusatz Damit das Christ- kind weiß, welche 24.12. 75 Jahre Elisabeta Benkö, Höhenstr. 16 Gaben es wel- 29.12. 70 Jahre Brigitte Morgenroth, Weingässle 34 chem Kind bringen soll, muss es viele Wunschzettel lesen. Doch dazu müssen ehejubilare diese erstmal beim himmlischen Adres- saten ankommen. In bad herrenalb Bad Herrenalb wird 10.12. Herr Helmut Kurzweg und deshalb immer zur Frau Ingeborg Juliane Franziska Kurzweg geb. Kopiak Weihnachtszeit der 60 Jahre verheiratet Himmelsbriefkas- ten aufgestellt, in 18.12. Herr Rüdiger Hermann Pfeiffer und den die Kinder ihre Frau Margitha Ilse Pfeiffer geb. Weiß Wünsche, aber auch 50 Jahre verheiratet Bilder und Grüße an das Christkind 24.12. Herr Bernhard Josef Michatz und einwerfen können. Frau Ingeborg Ilse Michatz geb. Obstoj Bearbeitet wird die 60 Jahre verheiratet himmlische Post dann von den irdi- schen Helfern des Der Himmelsbriefkasten steht vom 29. No- Foto: studiocasper/iStock/Thinkstock Christkindes. In Bad vember bis zum 6. Dezember im Vorraum der Herrenalb sind das Herrenalber Tourist-Info. Die Wunschzettel die fleißigen Mit- können in diesem Zeitraum täglich von 9 bis arbeiterinnen der 21 Uhr eingeworfen werden. Touristik, die jedes Foto: Stadt Bad Herrenalb Schreiben persönlich beantworten und sogar noch eine kleine Weihnachtsüberraschung an die Kinder mitsenden.
AmtsblAtt bAd herrenAlb • 26. November 2020 • Nr. 48 | 9 In diesem Jahr steht der Himmelsbriefkasten vom 29. November Öffnungszeiten bis zum 6. Dezember im Vorraum der Tourist-Info, welcher täg- lich von 9 Uhr bis 21 Uhr geöffnet ist, auch am Wochenende. Das Vorübergehende schließung Christkind freut sich auf zahlreiche Wunschzettel! Aufgrund der aktuellen Entwicklung mussten die Siebentäler Therme seit 02. November bis vorerst 30. November 2020 ge- schlossen werden. Vorgezogener redaktionsschluss Gesundheit steht für uns an oberster Stelle, daher folgen wir der für die Ausgabe nr. 52 erneuten Aufforderung der Bundesregierung, unsere Therme Aufgrund der Weihnachtsfeiertage wird der redaktions- komplett zu schließen. schluss für das Amtsblatt nr. 52 (Erscheinungstag Mittwoch, Unser Online-shop steht Ihnen weiterhin zur Verfügung und 23.12.2020) auf mittwoch, den 16.12.2020, 18 Uhr vorver- Gutscheine können postalisch erworben werden. Bei Fragen kön- legt. Bitte denken Sie daran, Ihre Beiträge rechtzeitig einzu- nen Sie sich gerne per E-Mail an siebentaelertherme@stw-badher- senden. Einsendungen, die nach diesem Datum eingehen, renalb.de an uns wenden. können nicht berücksichtigt werden. Über Änderungen zur derzeitigen Situation halten wir Sie über In der KW 53 sowie der der ersten KW 2021 wird kein Amts- unsere Homepage auf dem Laufenden. blatt erscheinen. Das erste Amtsblatt 2021 erscheint am Don- Wir hoffen, Sie bald wieder bei uns zu erholsamen Stunden und nerstag, 14.01., Redaktionsschluss ist regulär am Montag, Wohlfühlanwendungen begrüßen zu dürfen. 11.01. um 10 Uhr. bleiben sie gesund, Ihr Team der Siebentäler Therme Kommunale Jugendarbeit Jugendreferentin Virginia Klumpp Tel. 9389614, E-Mail vk.jugendreferentin@gmail.com Jugendtreff Im Kloster 10 (ehem. Grundschule) Dienstag für 7- bis 11-Jährige von 14 - 16 Uhr (Ansprechperson Virginia Klumpp) Freitag ab 7 Jahren von 15 - 18 Uhr (Ansprechperson Simone Wa- cker, Tel. 51945) Geldwertkarten Weihnachtsaktion Wichtiger hInweis: Aufgrund der Corona-Pandemie ist der Ju- gendraum nicht automatisch zu den genannten Zeiten geöffnet. Und wieder steht Weihnachten vor der tür Bitte die Öffnungszeiten telefonisch bei Frau Klumpp oder Frau Geschenkidee gefällig? - Wacker nachfragen. Verschenken sie Wohlfühlan- wendungen aus der sieben- sonstige Informationen täler therme! Kosmetik, Fußpflege und Mas- sagen sind stets ein ganzheit- larissa Gutwein von der Firma der romoser ist liches Wohlfühl- und Entspan- deutschlands beste raumausstatter-Gesellin nungserlebnis und könnnen als Verpackungsservice der Nach dreijähriger Ausbildung hat Larissa Gutwein, Auszubildene bei Gutscheine verschenkt werden. Siebentäler Therme der Firma Romoser, ihre Gesellenprüfung im Raumausstatter-Hand- Besonders attraktiv sind wie- Foto: Siebentäler Therme werk mit herausragenden Leistungen abgeschlossen und wurde zur der unsere Geldwertkarten mit Kammersiegerin der Handwerkskammer Karlsruhe gekürt. Sie hat großzügigem Weihnachtsbonus. Je nach Höhe der Weihnachts- die Gebiete Polster, Bodenbeläge, Wandbekleidung und Dekoratio- geldwertkarte bekommen Sie einen, zwei oder drei Badeeintritte nen in der unter Corona-Maßnahmen stattgefundenen Prüfung im von uns dazu geschenkt. Die Geldwertkarten-WeihnachtsAktion Juli am besten gemeistert und zudem den Leistungswettbewerb geht noch bis zum 23. Dezember 2020. So können Sie sich und des Deutschen Handwerks auf Landesebene gewonnen und wurde andere ganz in Ruhe und ohne Hektik eine Freude bereiten und zur Landessiegerin im Raumausstatter-Handwerk gekürt. Doch da- zu einer besinnlichen Weihnachtszeit zurückfinden. In unserem mit nicht genug: Seit letzten Freitag steht außerdem fest, dass Laris- Online-Shop unter www.siebentaelertherme.de/therme/shop sa Gutwein die beste Auszubildende im Raumausstatter-Handwerk finden Sie Gutscheine, Geldwertkarten, Kosmetikanwendungen in ganz Deutschland ist. Damit steht ihr bei ihrem Start in eine erfolg- uvm. Lassen Sie sich inspirieren und nutzen Sie unseren Verpa- reiche berufliche Zukunft nichts mehr im Wege. ckungsservice: Im Dezember verpacken wir Ihre Geschenkgut- Das Bild mit Firmeninhaber und scheine, die Sie als Weihnachtsgeschenk bei uns kaufen, bis zum Ausbilder Christian Romoser 23. Dezember 2020 gerne auf Wunsch weihnachtlich. zeigt eines ihrer Prüfungsstü- cke. Einen von Grund auf neu gepolsterten Cocktailsessel aus den späten 50er Jahren. Hierauf ist sie, bezüglich des Schwierig- keitsgrades und des handwerk- lichen Geschicks bei der Aus- führung des Stückes und der Gestaltung, besonders stolz, wie Larissa Gutwein erklärt Ihre berufliche Zukunft sieht die erfolgreiche Gesellin in abseh- barer Zeit in dem Besuch der Meisterschule mit dem Ziel des Raumausstatter-Meistertitels. Dieser ist für jeden Handwerker das größte, so Christian Romo- ser, selbst Raumausstattermeister und fügt hinzu: "Auch nächstes Jahr bilden wir wieder aus, um wieder einem jungen Menschen eine erfolgreiche Zukunft im Handwerk zu ermöglichen." Gutscheine zu Weihnachten verschenken Foto: Siebentäler Therme Mehr Infos gibt es online auf www.romoser-raumgestaltung.de
10 | AmtsblAtt bAd herrenAlb • 26. november 2020 • Nr. 48 musik in (un)ruhigen Zeiten „Wir haben hier auf dem Dobel von Anfang Oktober bis zum Zusammen mit dem sWr4 bieten der landesmusikverband 16. November 376 Schuhkartons entgegengenommen“, strahlt baden-Württemberg und seine Kooperationspartner an den Mechthild Voss, die nun gemeinsam mit Catherine Burmester die Adventssonntagen ein musikalisches Programm zum mitma- letzte Lieferung aus den Händen von Juliane Hofmann aus Loffe- chen an. nau entgegennimmt, die sogar Schuhkartons aus Gernsbach und Der Landesmusikverband Baden-Württemberg und seine Partner Gaggenau eingesammelt hat. „Wir haben unsere Dobler Sammel- möchten mit ihrer Plattform www.adventsmusik-bw.de den Men- stelle dem überraschend verstorbenen Herrn Manfred Flade zu schen zeigen, wo es in der Adventszeit gute Möglichkeiten zum verdanken, der sich sehr stark für diese Aktion eingesetzt und Singen und Musizieren gibt. Gemeinsam mit SWR4 ist an den dies- Annahmestellen bei Georg Holdermann in Herrenalb und Julia- jährigen Adventssonntagen um ca. 16 Uhr ein 15-minütiges Musik- ne Hofmann in Loffenau gefunden hat.“ Um die Kosten für den programm geplant, das die Amateurmusiker*innen im Ländle zum Transport der Geschenke so gering wie möglich zu halten, wer- Mitspielen und -singen von Adventsliedern anregen soll. den die Schuhkartons zuerst an Annahmestellen gesammelt und Interessierte sind dazu aufgerufen an den Sonntagen von zu Hau- dann an größere Sammelstellen weitergeleitet. se aus mitzuspielen, zu singen, zu summen oder einfach die weih- In diesem Jahr startet in Deutschland die 25. Aktion dieser Art nachtliche Stimmung aufzunehmen. Egal, ob alleine, gemeinsam und trotz Corona ist Mechthild Voss glücklich über die große An- mit der Familie oder mit Freunden, das heimische Musizieren soll zahl an Schuhkartons, weil sie weiß, welche Freude man damit gestärkt werden. Idealerweise kann dies gefilmt und das Ergebnis Kindern in entlegenen und armen Regionen machen kann. Mit auf der Videopinnwand des Adventsmusik-Projekts geteilt werden. bewegenden Worten schildert sie ihr Engagement, bei dem sie Auch können Mitschnitte von Adventskonzerten oder anderer Pro- bereits über das Jahr hinweg die Geldspenden von Bürgern und jekte der Kirchen- und Amateurmusikensembles verlinkt und so Senioren in brauchbare Geschenke verwandelt. „Mal gibt es hier trotz Corona einem großem Publikum virtuell vorgeführt werden. fünf, dann mal zehn Euro an Spenden, für die ich dann kleine Die Noten und Texte werden vor den Terminen bereitgestellt Geschenke kaufe. Das tut nicht weh – und am Ende des Jahres unter www.swr4.de. Gespielt werden auch Lieder des LIEDER- bin ich erstaunt darüber, wie viele Sachen zusammengekommen PROJEKTs, einem Benefizprojekt für das Singen mit Kindern von sind, die sinn- und nutzbringend zum Füllen der Schuhkartons Carus-Verlag und SWR2. Auf www.liederprojekt.org bietet das verwendet werden können.“ LIEDERPROJEKT schon jetzt ein umfangreiches, kostenloses Lied- So hat das Traumteam vom Dobel auch in diesem Jahr gemein- archiv an – nicht nur für Weihnachtslieder. sam über 80 Schuhkartons zusammengepackt, um den strengen Trotz der diesjährigen geringen Auswahl an Konzertangeboten Auflagen der Hilfsorganisation gerecht zu werden. „Es wäre doch der Kirchen- und Amateurmusikensembles lohnt sich der Besuch schade, wenn die liebevoll gepackten Pakete bei Kontrollen vom der Adventsmusik-Website. Dort findet sich nicht nur die Video- Zoll konfisziert werden“, so Burmester, die wie ihre Kollegin jedes pinnwand, sondern auch als Hilfestellung die aktuell geltenden angelieferte Paket überprüft. Süßigkeiten für Kinder wie Scho- Corona-Verordnungen. So kann festgestellt werden, was aktuell kolade, Gummibärchen und Butterkekse sind zwar erlaubt, aber erlaubt ist und was nicht. Darüber hinaus können Ideen für mög- Lebensmittel wie Teebeutel oder Nüsse strengstens untersagt. liche Konzertformate gesammelt werden. Dies motiviert und Daher sollte der Schuhkartons am besten mit Geschenken ge- inspiriert hoffentlich viele Musiker*innen, sich trotz erschwerter füllt sein, die die Kinder gut gebrauchen können. Das sind zum Bedingungen in diesem Jahr der Adventsmusik zu widmen und Beispiel Dinge wie Buntstifte, Notizblöcke, Schulhefte oder ein ihre Musik mit den Menschen zu teilen. Schulmäppchen, aber auch Spielsachen, Socken, Schals oder Weitere Informationen zum Adventsmusizieren auf SWR4 finden Seife. „Wir kaufen solche Sachen auch nach, um die bereits ge- Sie bald unter: www.swr4.de lieferten Schuhkartons entsprechend aufzufüllen“, so der Tenor Die Kooperationspartner des Adventsmusik-Projekts des Landes- der beiden ehrenamtlich Tätigen, die mit großer Sorgfalt darauf musikverbands Baden-Württemberg sind der Landesmusikrat, der achten, dass jedes Paket ein gewisses Quantum an nützlichem, Landesverband der Musikschulen, der Tonkünstlerverband Baden- süßem und einem besonderen „WOUW-Effekt“ hat. Zu diesen Württemberg, die Evangelischen Landeskirchen und Katholischen außergewöhnlichen Extras zählen je nach Zielgruppe besonders Diözesen sowie der Landesverband evangelischer Kirchenchöre in schöne Aufmerksamkeiten, wie zum Beispiel eine kleine Puppe Baden und der Verband Evangelischer Kirchenmusik in Württem- oder ein Teddybär für Mädchen oder Dinge wie Taschenrechner berg. Ebenfalls mit dabei sind der Gemeindetag Baden-Württem- und Tischtennisschläger für Jungs. berg, das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst und „Wichtig ist uns, dass die Pakete ankommen“, berichtet Voss, die das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport. felsenfest überzeugt davon ist, dass sich diese Arbeit lohnt. Ein Erlebnis ist ein Kind, das bei so einer Verteilaktion einen Schuh- Auch in Coronazeiten gibt es 376 Pakete für karton bekommen hat. Es lief zunächst ganz glücklich mit dem humanitäre hilfe Karton herum und als eine Helferin dann den Karton öffnete, be- (SZ) „Weihnachten im Schuh- trachtete das Kind den Inhalt und zeigte dann auf eine Sache. Erst karton“ ist die weltweit größ- durch eine Dolmetscherin war zu erfahren, dass das Kind gedacht te Geschenkaktion für Kinder hatte, sich nur ein Teil aus dem Karton aussuchen zu dürfen. Ge- in Not. Sie wird seit 1996 im schichten und Begebenheiten wie diese spornen an zum „weiter deutschsprachigen Raum machen“ und Catherine Burmester berichtet darüber, dass im durchgeführt und bereitet Kin- Vorjahr sogar ganze Schulklassen motiviert werden konnten, dern in ärmeren Regionen zum Pakete für Kinder zu packen. „Das ist mein persönliches Sankt Weihnachtsfest eine besondere Martin-Prinzip, denn nichts ist schöner, als zu teilen.“ Für dieses Freude. Die Schuhkartons aus Paketübergabe auf dem Dobel. Jahr sind nun alle Pakete auf den Weg in ihre Bestimmungsländer Bad Herrenalb, Loffenau und Juliane Hofmann übergibt ihre gebracht, wer aber spontan noch ein Paket auf die Reise bringen Dobel werden von den ehren- gesammelten Schuhkartons aus möchte, kann das bis zum 30. November per Post an folgende amtlichen Helferinnen Catheri- Loffenau an die ehrenamtlichen Adressen senden: Samaritan's Purse e.V., Haynauer Str. 72 A, ne Burmester seit fünfzehn und Helferinnen der Sammelstelle 12249 Berlin – oder aber kleine Geschenke für kommende Akti- von Mechthild Voss bereits seit Catherine Burmester (links) und onen sammeln. Denn darüber sind sich Catherine Burmester und zwanzig Jahren auf dem Dobel Mechthild Voss (rechts), die diese Mechthild Voss einig: Auch 2021 werden sie wieder die Sammel- gesammelt und zum Versand Aktion bereits seit fünfzehn und stelle auf dem Dobel öffnen. an die Zielregionen vorbereitet. zwanzig Jahren aktiv unterstützen. Alle Informationen: Dass das ein aufwändiges Un- Foto: Sabine Zoller https://www.die-samariter.org/projekte/weihnachten-im-schuh- terfangen ist, wird erst bei einem Besuch auf dem Dobel klar. karton/mitpacken/abgabeort-finden/Aus dem Ortschaftsrat
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