Beirat "Nachhaltigkeit Kommune Solingen" Sitzung am 11.08.2020

Beirat „Nachhaltigkeit Kommune Solingen“
         Sitzung am 11.08.2020

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil
1.   Beantwortung von Anfragen
2.   Befangenheitserklärungen gemäß § 31 Gemeindeordnung NRW
3.   Protokoll über die 21. Sitzung des Beirates Agenda-Team am 05.11.2020
4.   Aufgaben und Arbeitsweise des neuen Beirates
5.   Wahl von zwei stellvertretenden Vorsitzenden
6.   Geschäftsordnung für den Beirat Nachhaltige Kommune Solingen Vorlage 6732/2020
7.   Nachhaltigkeitseinschätzung – Bisherige Erfahrungen und weitere Vorgehensweise
8.   Aufbau des Monitorings – Indikatorensets                        Vorlage 6734/2020
9.   Definition und Arbeit an Schlüsselprojekten des Maßnahmenprogramms
10. Dialogforum für Unternehmen – Sachstand zum weiteren Vorgehen
11. Nachhaltigkeitsfonds 2020
12. Aktuelles aus dem Jugendstadtrat
13. Kurzvorstellung aktueller Projekte des Umsetzungsprozesses
14. Vierte Nachhaltigkeitskonferenz „Veränderung erleben, gestalten, weiterdenken“

Tagesordnung

15. Verschiedenes
     15.1   Mitteilungen der Verwaltung
     15.1.1 Partnerschaften mit Jinotega/Nicaragua und Thiès/Senegal hier: Kommunale
            Entwicklungszusammenarbeit in Projekten
     15.2   Anfragen an die Verwaltung

II. Nichtöffentlicher Teil
1.    Beantwortung von Anfragen
2.    Befangenheitserklärungen gemäß § 31 Gemeindeordnung NRW
3.    Protokoll über die 21. Sitzung des Beirates Agenda-Team am 05.11.2019
4.    Verschiedenes
4.1 Mitteilungen der Verwaltung
4.2 Anfragen an die Verwaltung

TOP 1 - 4

I. Öffentlicher Teil
TOP 1    Beantwortung von Anfragen
TOP 2    Befangenheitserklärungen gemäß § 31 Gemeindeordnung NRW
TOP 3    Protokoll über die 21. Sitzung des Beirates Agenda-Team am 05.11.2020

TOP 4    Wahl von zwei stellvertretenden Vorsitzenden
          Vorstellung der Kandidat/innen
          Durchführung der Wahl

TOP 5 – Aufgaben und Arbeitsweise des neuen Beirates

                        Solinger Nachhaltigkeitsstrategie im
                        Modellprojekt „Global Nachhaltige Kommune NRW“
                         Erarbeitung von Strategie + Maßnahmen 2016 / 2017
                         Ratsbeschluss Herbst 2018 und Start der Umsetzung
                         Intensive inhaltliche Zusammenarbeit von
                          Beirat „Agenda-Team“;
                          Steuerungsgruppe „Globale Nachhaltige Kommune;
                          Lenkungsteam „Nachhaltigkeit und Klima“ (Verwaltung)

TOP 5 – Aufgaben und Arbeitsweise des neuen Beirates

Fahrplan für
Solingen

TOP 5 – Aufgaben und Arbeitsweise des neuen Beirates

Zentrale Bausteine des kontinuierlichen Verbesserungsprozesses
-> Nachhaltigkeitsmanagement

 Arbeit am Maßnahmenprogramm
   - Impulsprojekte mit Bürgerschaft (Start im Herbst 2018)
   - „Orte der Veränderung“ – Sichtbarkeit & Erlebbarkeit erhöhen © Bildrechte Stadt Solingen
   - Umsetzungsaktivitäten im Konzern -> Arbeit an Schlüsselprojekten
 Nachhaltigkeitseinschätzung
 Nachhaltigkeitsfonds
 Aufbau des Monitorings für die operative Zielebene
 Zukünftig: Evaluation und Fortschreibung
 Projektgruppen, Bürgerdialoge zu Projekten etc.
 Nachhaltigkeitskonferenzen

                              Gemeinsame Erklärung von inzwischen
                              mehr als 300 Bürger/innen

TOP 5 – Aufgaben und Arbeitsweise des Beirates

Beirat „Nachhaltige Kommune Solingen“
    Einrichtung des Beirates „Nachhaltige Kommune Solingen“,
                                                                            © Bildrechte Stadt Solingen
     Ratsbeschluss vom 5.12.2019 als breit aufgestelltes Gremiums

 Rollenverständnis
  Beratungsgremium mit Scharnier- und Multiplikatorenfunktion zwischen Stadt- u.
   Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft, sowie Politik u. Verwaltung
  Mitglieder verstehen sich als Promotor/innen -> Solingen als Vorreiterin einer lokal und
   global nachhaltigen Kommune zu positionieren
                                                                          Ökologie

    Beirat orientiert sich am Leitbild der starken Nachhaltigkeit:         Soziales

    Belastungsgrenzen des Planeten sind die Richtschnur
    menschlichen Handelns sowie die SDGs (Globale Nachhaltig-
    keitsziele der UN => Agenda 2030)                                      Wirtschaft

TOP 5 – Aufgaben und Arbeitsweise des Beirates

Aufgaben der Beiratsmitglieder
 Umsetzungsprozesses zur NH-Strategie inhaltlich beraten,
  begleiten u. steuern;
 Umsetzungsfortschritte des Ziel- und Maßnahmenpro-
  gramms kontinuierlich kontrollieren sowie Evaluation u.
  Fortschreibung sachkundig begleiten;
 auf allen Ebenen von Stadt und Stadtgesellschaft für nach-             © Bildrechte Stadt Solingen

  haltiges Handeln sensibilisieren und Partizipation anregen;
 Verbesserungspotenziale identifizieren sowie Strategien und Handlungsempfehlungen
  ausarbeiten und die Umsetzung von Zielen und Maßnahmen kritisch begleiten;
 Arbeitsprozess auf Projektebene unterstützen -> an Konkretisierung von Vorhaben
  mitwirken ebenso wie neue Themen / Handlungsansätze aufgreifen = Agenda-Setting
-> aktive Rolle der Mitglieder -> spiegelt sich in Arbeitsweise wieder

TOP 5 – Aufgaben und Arbeitsweise des Beirates

 Arbeits- und Organisationsformen
 •   i.d.R. 4 Sitzungen im Jahr (in „großer“ Besetzung)
 •   Vergabe des Agenda-Preises erfolgt als Sondersitzung des
     Beirates in „kleiner“ Besetzung (wie ehemals Agenda-Team)
 •   Geschäftsführung: StB Nachhaltige Entwicklung / Abteilung Strategische Planung;
     unterstützt durch geschäftsführenden Vorstand
 •   Arbeitssitzungen des „normalen Beirates: möglichst interaktiver Ablauf
 •   Einberufung / Bildung von punktuellen / zeitlich befristeten Projektgruppen möglich
 •   Gründung eines Kuratoriums mit „Persönlichkeiten“ mit Außenwirkung möglich
     (z.B. auch als „Nachhaltigkeitsbotschafter/innen“).

Rechte und Pflichten
 Beiratstätigkeit ist ehrenamtlich – kein Sitzungsgeld / Dienstausfallentschädigung
 Bei Verhinderung der Sitzungsteilnahme -> geeignete Vertretung bestimmen (i.d.R.
  keine offiziellen Stellvertreter/innen)

TOP 6 – Geschäftsordnung für den Beirat

                                                     Beschlussempfehlung
                                                     „Der Beirat „Nachhaltige Kommune
                                                     Solingen“ beschließt die in der Anlage
                                                     1 beigefügte Geschäftsordnung.“

 Geschäftsordnung (GO) definiert Rolle, Aufgaben und Arbeitsweise sowie Arbeitsstruktur
 GO dient der Transparenz und Verbindlichkeit nach Innen und Außen (Dritte / Öffentlichkeit)
 Gemeinsam Unterschrift aller anwesenden Beiratsmitglieder

TOP 7 – Nachhaltigkeitseinschätzung

 einstimmigem Ratsbeschluss auf (9/2018)
 verbindliche Anwendung für Beschlussvorlagen des Rates und der Ausschüsse seit 5/2019
 Ziel: Anwendung der NH-Ziele in den Alltag der Verwaltungsmitarbeitenden integrieren
  (Kernaufgabe) und der Politik eine Entscheidungsgrundlage an die Hand zu geben
 Ziel: Auswirkungen der Inhalte v. Beschlussvorlagen auf Ziele der NH-Strategie überprüfen,
  Ergebnisse darstellen und für pol. Entscheidungsfindung in Vorlage darstellen
Eckpunkte des Vorgehens
1. Sachbearbeitung erstellt mit verwaltungsinternem Formblatt einen Kurzcheck
2. Ergebnisse des Kurzchecks werden in der Beschlussvorlage dargestellt
  a) In einer tabellarischen Übersicht werden betroffene Ziele mit Kurztiteln abgebildet.
  b) Es folgt eine kurze textliche Gesamteinschätzung (z.B. Erläuterung zu Ausmaß von fördernden
  oder hemmenden Effekten sowie Zielkonflikten und deren Konsequenzen…).

TOP 7 – Nachhaltigkeitseinschätzung

Bisherige Erfahrungen und Vorgehensweisen
 fördernde Auswirkungen stehen bei Anwendung bisher im Vordergrund
  -> aber auch hemmende Auswirkungen wichtig + erläuternder Text (!)
 Geltungsbereich: alle Rats- und Ausschussvorlagen –> aber Ausnahmen für Inhalte, wo
  NH-Einschätzung nicht zweckmäßig ist
 Textlicher Gesamteinschätzung ist zentral, damit Entscheidungsträger und Dritte
  erkennen können, warum Ziele angekreuzt wurden -> ausbaufähig!
 potenzielle Knackpunkte (z.B. mangelhafte Berücksichtigung von NH-Zielen) erschließen
  sich „nur“ durch „Lückenanalyse“
 Einschätzung der Politik zu Auswirkungen auf die Ziele kann von Verwaltungseinschätzung
  abweichen -> Protokollierung erforderlich
  -> Weiterentwicklung der Vorgehensweise, um Wirkung auszubauen
   u.a. frühzeitiger Einbezug der Ziele bei Projekt-/Konzeptbeginn, auch bei Beauftragung
   externer Dritter
  -> Handeln wird nur nachhaltiger, wenn Prioritäten entlang der NH-Ziele gesetzt werden

TOP 8 - Aufbau des Monitorings

 Ratsauftrag: Umsetzungsprozess über Monitoring begleiten
 kontinuierliche, systematische Bereitstellung von Informationen zur Entwicklungen
  der 56 operativen „SMARTEN“ Ziele
 jährliche Erfassung definierter Indikatoren, um Wirkungen des Handelns abzuschätzen

Wichtig:
 Es ist keine Kontrolle des Maßnahmenvollzugs (keine Projekt-Indikatoren)
 Monitoring muss handhabbar bleiben (Datenverfügbarkeit, Erhebungs-
  aufwand und Umfang der Indikatoren) und ausreichende Validität bieten
 Indikator zeigt immer nur Ausschnitt der Realität
 zusätzlich qualitative Einschätzungen zu Entwicklung / Wirkung erforderlich
 Abgleich mit Indikatorensystemen von Bund / Land -> Indikatoren haben
   a) oft keine Aussagekraft für die Solingen spezifischen Zielsetzungen oder
   b) Daten liegen bezogen auf das Stadtgebiet nicht vor bzw. hoher Aufwand

TOP 8 - Aufbau des Monitorings

Beispiele für Indikatoren      Gesellschaftliche Teilhabe

1.4 Politische Teilhabe von unterrepräsentierten Bevölkerungsgruppen verbessern
 Wahlbeteiligung (Jugendstadtrat, Kommunalwahl bis Bundes, Landes-Europawahl)

 Anzahl der formellen und informellen Beteiligungsverfahren bzw. Mitwirkungsangebote in
  Verantwortung der Stadt Solingen*

 Anzahl an ausgewählten spezifischen Angeboten der Stadt Solingen*Kinder (Jugendförderung)*
  • Jugendliche und junge Erwachsene (bis 27 Jahre) (Jugendförderung)*
  • Integrations- und Demokratiekonferenzen (SD Integration)*
  • Menschen mit Behinderung (SD Soziales, Behindertenkoordination)*

 Gebe-Anteil in offener Kinder- und Jugendarbeit
  • Anzahl der Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit, die nach dem GEBe-Ansatz
    arbeiten im Verhältnis zur Gesamtzahl der Einrichtungen (SD Jugend)

 Anzahl des Einsatzes des Bürgerbeteiligungsmobils pro Jahr

 Anzahl der Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit, die nach dem GEBe- Ansatz
  arbeiten im Verhältnis zur Gesamtzahl der Einrichtungen (SD Jugend)

TOP 8 - Aufbau des Monitorings

Beispiele für Indikatoren       Natürliche Ressourcen und Umwelt

2. Ressourcenschonende Lebensstile unterstützen und fördern

2.1 Ökologisch bewirtschafte Flächen sowie Vermarktung der Produkte erhöhen

 Anteil der ökologisch bewirtschafteten landwirtschaftlichen Fläche im Verhältnis zur gesamten
  landwirtschaftlich genutzten Fläche im Stadtgebiet

 Anteil der städtisch verpachteten, ökologisch bewirtschafteten Landwirtschaftsfläche im Verhältnis
  zur gesamten landwirtschaftlich genutzten städtischen Pachtflächen

 Anzahl der Verkaufsstandorte für Bergisch Pur, dauerhafte Direktvermarktungsstandorte (Hofläden)

2.2 Abfälle vermeiden, vermindern und verwerten

 Menge des jährlich entsorgten Hausmülls pro Einwohner/in (inkl. hausmüllähnliche
  Gewerbeabfällen, Tonnensystem und Kleinanlieferungen an das Müllheizkraftwerk)

Je nach Verfügbarkeit der Daten und Erhebungsaufwand -> Kategorisierung von A bis D

TOP 8 - Aufbau des Monitorings

                       VV-Beschluss aus Januar 2020 zu Aufbau und Durchführung des
                         Monitorings
                       Im Lenkungsteam erarbeitetes Indikatorenset wird genutzt.
                       Zeitraum für Datenerfassung – i.d.R. 5 Jahre zurück (wenn möglich)
                       Monitoring als lernendes System

 Statistikstelle wurden Erfassungsbögen erstellt -> ermöglichen später „automatisierte“
  Datenzuführung der vielen Zulieferquellen.
 Zulieferung von Daten vieler einzelner Stellen erforderlich – läuft derzeit
 Statistische Gesamtauswertung -> Statistikstelle + qualitative Bewertung -> Fachdienste
 Ursprüngliche Zeitplanung (Berichtsentwurf) verschoben

TOP 9 – Definition und Arbeit an Schlüsselprojekten

 Priorisierung    - seitens der Verwaltung
 von Maßnahmen    - seitens Steuerungsgruppe GNK

 -> Definition & Arbeit an Schlüsselprojekten
 …dies sind Projekte / Konzepte bzw. Vorgehensweisen…
  - mit hoher Relevanz für die jeweilige inhaltliche
    Zielerreichung,
  - Umsetzung erfolgt kurz- bzw. mittelfristig
    (zunächst im Zeitraum bis Ende 2020),
   - und bis dahin liegen erkennbare (Teil)Ergebnisse vor
                                                            Ressortspezifisches
    (Umsetzung von Meilensteinen),                          Maßnahmenprogramm
  - sie erzeugen Wirkung mit Blick auf Öffentlichkeit /
    Stadt- u. Zivilgesellschaft / Wirtschaft etc.

TOP 9 – Definition und Arbeit an Schlüsselprojekten

    Ergebnisübersicht ist anhand der Plakate dargestellt (siehe Tischauslage).

Im Maßnahmenprogrammm (2018) wurde von den Diensten
 Umsetzungsstand zu allen 210 aufgeführten Maßnahmen (anhand v. 5 Kategorien) aufgeführt
 i.d.R. Meilensteine für priorisierte Maßnahmen beschrieben u. teils neue Vorhaben
  hinzugefügt

TOP 9 – Arbeit an Schlüsselprojekten

Sachstand und weiteres Vorgehen
 In weiten Teilen deckt sich Priorisierung der Verwaltung / des
  Konzerns mit denen der Steuerungsgruppe (aus Herbst 2019)
   Z.B. Runder Tisch Wald wurde eingerichtet,
   Integrierte Stadtentwicklungsvorhaben (u.a.City 2030 und Ohligs) wurden vorangetrieben,
   Projektvorhaben zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum sind nicht als
    Schlüsselprojekt benannt (aber von der Zielsetzung Teil aktueller Entwicklungen)
   Stadtweites Handlungskonzept zum fairen Handel in Unternehmen wird prioritär verfolgt,
    jedoch ist Nachhaltige Beschaffung bei der Stadt bisher nicht als Schlüsselprojekt benannt
   Aufnahme der FFF-Projektvorhaben in das Maßnahmenprogramm ist noch nicht
    umgesetzt
 nähere Betrachtung der Vorhaben und deren Umsetzungsdynamik erforderlich
 für einzelne (wichtige) Ziele (bisher) keine Schlüsselprojekte benannt
 teils Ergänzung von Meilensteinen, wo nicht erkennbar ist, was konkret passieren soll
 durch andere Arbeitsschwerpunke in den letzten Monaten wurde Vorgehen zu
  Schlüsselprojekten (wie u.a. Bericht im VV) zeitlich verschoben

TOP 14 Vierte Nachhaltigkeitskonferenz

Motto: Veränderung erleben, gestalten, weiterdenken!
Visualisiert an „Orten der Veränderung“

TOP 14 NH-konferenz – Orte der Veränderung

Mildred-Scheel-Berufskolleg                       Autohaus Dornseifer
Für ein vielfältiges Miteinander: Schule ohne     Mein Weg - Mehrweg! - Nachhaltiges Feiern
Rassismus – Schule mit Courage
                                                  Kita Klingenbande
Haus der Jugend                                   Solingen summt! Gemeinsam für Insektenvielfalt
Hand in Hand für gesellschaftliche Teilhabe
junger Menschen                                   Gebäude Spar- u. Bauvereins, Siedlung Am Central
                                                  Nachhaltiges Sanieren und Modernisieren -
Bürgertreff am Wasserturm                         Arten- und Klimaschutz an Gebäuden
Gesundes Altern – Gesundes Quartier
                                                  Holbeinstraße, neuer Zugang zur
Radeln ohne Alter: Rikscha-Ausflüge für           Korkenziehertrasse
Senioren                                          Ausbau der Infrastruktur für den Radverkehr

Zukunftsbüro, Hauptstraße 24                      Batterie-Oberleitungsbus (BOB), Bahnhof-Mitte
Smart City: Nachhaltig & digital in die Zukunft   Verknüpfung von Mobilitätsangeboten für einen
                                                  attraktiven Umweltverbund
ARICON-Kunstoffwerk GmbH
Von internationaler Belegschaft bis Klimaschutz Evangelisches Altenzentrum Ohligs
- Ein Unternehmen handelt                       Mach´ mit und handle fair! Öko-fairer Einkauf in
                                                Sozialunternehmen
Coworkit - Gründer- und Technologienzentrum,
Neue Orte der Arbeit - Coworking in Solingen

TOP 14 Vierte Nachhaltigkeitskonferenz

Eindrücke der Workshops an den „Orten der Veränderung“

TOP 14 Vierte Nachhaltigkeitskonferenz

„Orten der Veränderung“                                             Hot Spots der
als Dachmarke für Umsetzung                                         Umsetzung der
                                                                    Nachhaltigkeits-
                                                                    Ziele Solingens
Projektziele der Weiterarbeit
   Bestehende „Orte der Veränderung“ identifizieren und sichtbar machen
   Handeln für ein sozial-ökologisch nachhaltiges Leben & Wirtschaften
    an diesen Orten erlebbar machen & voranbringen
   Qualitätsmerkmale für diese Orte entwickeln & etablieren
   Kommunikation & Öffentlichkeitsarbeit zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele
    an diesen Orten verstärken
   Begegnung und Austausch an diesen Orten ermöglichen
   Vorgehensweise zum schrittweiser Ausbau der „Orte der Veränderungen“

Etablierungsphase: Zusammenarbeit mit 18 Orten (in 2020)

Sitzungsunterbrechung - Offener Austausch

Dialog mit Tischnachbar/innen

Auf welche Ziele und Projekte müssen wir – gerade mit Blick auf die
aktuelle Situation – besonderes Augenmerk legen??

-> Aufgreifen der Ergebnisse bzw. Fortsetzung dieses Prozesses in
nächster Beiratssitzung am 22.9.2020

TOP 10 – Dialogforum für Unternehmen

Sachstand zum weiteren Vorgehen
Workshop mit Unternehmen in 2019 -> Ergebnis:
 Vorhandenes Interesse und Engagement für sozial & ökologisch
  nachhaltiges Wirtschaften braucht systematische und kontinuierliche Unterstützung
 Beratungs- und Unterstützungsangebote sind (teils) vorhanden -> Übersicht & Kommuni-
  kation fehlen
    -> 1. Schritt Broschüre „Angebote von A bis Z“ sowie 2. Schritt
    „Handlungskonzept zu nachhaltigen Beschaffung in Unternehmen“
Weiterarbeit mit zentralen Akteuren in 2020, um
   aktuelle Neustrukturierung bzw. den Umbruch so unterstützen, dass
    nachhaltige Entwicklungsziele direkt in die Wertschöpfungsprozesse integriert werden
   bestehende Strukturen nutzen / verändern, um Nachhaltigkeitsprozesse voranzubringen
    und langfristig zu verankern
   Unterstützungsangebote / Best-Practices / Fördermittel aufzeigen und anbieten
   Kommunikation: „Nachhaltigkeitsziele u. betriebswirtschaftliche Ziele passen zusammen!“

TOP 11 – Nachhaltigkeitsfonds

Aus diesen Mitteln sollen (Teil)Schritte finanziert werden, die
- die investiv und die Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie sichtbar voranbringen;
- die kurzfristig umsetzbar sind;
- die nicht bereits aus anderen Haushaltspositionen finanziert sind.

2019: Finanzierung von (Teil)Schritten folgender Impulsprojekte
 Gläserne Werkstatt Solingen (Sicherstellung der Eigenmittel d. Förderantrages);
 Fahrradparken in Solingen und Förderung d. e-mobilen dienstlichen Fahrrad-Mobilität
  (Anlage von Fahrradabstellanlagen an öffentlichen Orten sowie Anschaffung eines Lastenpedelecs
  sowie eines Akku-Ladeschranks in Tiefgarage/Rathaus);
 Gemeinsam für Insektenvielfalt (Ausstattung v. erster Kitas / Schulen mit Insektenhotels &
  bienenfreundlicher Bepflanzung (ergänzt TBS);
 Nachhaltig Feiern in Solingen – Mehrweg auf öffentlichen Veranstaltungen
  (Anschaffung eines leistungsfähigen Spülmobils für Großveranstaltungen);
 Mehr Partizipation wagen – Wir alle mischen mit!
  (mobile Mikro-Anlage + mobile Rampe zur barrierefreien Gestaltung von Sitzungen, Veranstaltungen)

TOP 11 – Nachhaltigkeitsfonds

2020: Finanzierung von (Teil)Schritten folgender Impulsprojekte
 Fahrradparken in Solingen
  Fortsetzung der Errichtung von Fahrradabstellanlagen an öffentlichen Orten
 Umsetzung des E-Mobilitätskonzeptes – hier: Ladepunkte für Fahrräder / Rollstühlen
  an ausgewählten Standorten (u.a. Verwaltungsgebäude Bonner Str. / Innenstadt Ohligs)
 Errichtung von Baumbeeten im öffentlichen (Straßen)Raum
  z.B. Baumbeete f. sichere Radwegeführungen / Durchgrünung Wohn- u. Gewerbegebiete
 Aufbau von Orten der Nachhaltigkeit
  a) Bibliothek, b) Ohligs Oase Ost -> Anschaffung von Material
 Solingen summt! Gemeinsam für Insektenvielfalt – Ausstattung von weiteren Kitas und
  Schulen (Insektenhotels + Bepflanzung) sowie mehreren Friedhöfen
 Bürgerbeteiligung kommt zu den Menschen - Mobil vor Ort
  Equipment für Bürgermobil, um Nachhaltigkeitsthemen zu vermitteln
 Haus der Jugend – Hand in Hand für gesellschaftliche Teilhabe
  Material für Spielmobil / Haus der Jugend um Themen lebensweltorientiert zu vermitteln

TOP 12 – Aktuelles aus dem Jugendstadtrat

Regelmäßiger Tagesordnungpunkt
Bericht eines Mitglieds aus dem Jugendstadtrat

TOP 13 - Kurzvorstellung aktueller Projekte

                                      Fair Genießen Solingen
                                      Einkaufs- u. Gastronomieführer

Offene Börse:
Wer möchte aus dem Beirat von aktuellen Projekten und Vorhaben berichten??

TOP 15 – Verschiedenes

15.1 Mitteilungen der Verwaltung
    Einladung zur Verleihung des Solinger Agenda-Preises am Samstag, den 5.9.2020
     im Pina-Bausch-Saal, begrenzte TN
    „Leben braucht Vielfalt en miniature“ am 12.9.2020, 15 Uhr (einstündige Aktion der
     Vereine / Initiativen / Privatpersonen im Rahmen von „Meine Stimme für Demokratie!“
    Beirat „Nachhaltige Kommune Solingen“, am 22.09.20, 16:00 Uhr, evtl. analog oder ggf.
     auch digital (je nach Gesamtsituation)
15.1.1 Partnerschaften mit Jinotega/Nicaragua und Thiès/Senegal,
          hier: Kommunale Entwicklungszusammenarbeit in Projekten

15.2 Anfragen an
     die Verwaltung

TOP - Nicht-öffentlich II. 1. – 4.

II. Nichtöffentlicher Teil
  1.   Beantwortung von Anfragen
  2.   Befangenheitserklärungen gemäß § 31 Gemeindeordnung NRW
  3.   Protokoll über die 21. Sitzung des Beirates Agenda-Team am 05.11.2019
  4.   Verschiedenes
  4.1 Mitteilungen der Verwaltung
  4.2 Anfragen an die Verwaltung