Bekanntmachungsblatt der Stadt - Stadt Niedernhall
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Bekanntmachungsblatt
der Stadt Niedernhall
Verantwortlich für den Inhalt: Bürgermeister Achim Beck, Hauptstraße 30, 74676 Niedernhall
Telefon: 9125-0 • Fax: 9125-31 • E-Mail: bekanntmachungsblatt@niedernhall.de • www.niedernhall.de
KW 20 21. Mai 2021
AMTLICHES .
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Vorzeitiger Redaktionsschluss Bauarbeiten des Hochwasserrückhalte-
beckens „Am Forellenbach“
Anzeigenschluss für das Bekanntmachungsblatt
KW 22, Erscheinungstermin 04.06.2021, ist bereits In der Bachwiesenstraße herrscht aufgrund der Bau-
am Dienstag, den 01.06.2021 um 12.00 Uhr. stelle ein Halteverbot. Die Verwaltung bittet daher
Wir bitten um Beachtung. Kraftfahrzeugführer nicht entgegen des Verbots dort
--------------------------------------------------------------------- zu parken.
Einreichung von Baugesuchen ---------------------------------------------------------------------
Kommunales Testzentrum in Niedernhall
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Mon-
tag, den 7. Juni 2021 statt. Die genaue Tagesord- Die Online-Registrierung ist unter
nung wird rechtzeitig im Bekanntmachungsblatt ver- https://niedernhall.de/11864-2 möglich.
öffentlicht. Bitte reichen Sie Ihre Baugesuche bis Damit können alle Testpersonen sich vorab online re-
spätestens 26.05.2021 ein. gistrieren und erhalten einen Termin. Das Testergeb-
-------------------------------------------------------------------- nis wird dann auf Wunsch per E-Mail an die Testper-
Abbruch beim Warrweg son versandt, so dass die Wartezeit deutlich verkürzt
werden kann.
Die Abbrucharbeiten des ehemaligen Lagerhauses
neigen sich dem Ende. Ab dem 25.05.2021 wird das Das Kommunale Testzentrum kann auch ohne On-
Gebäude Warrweg Nr. 7 sowie die dazugehörige line-Registrierung genutzt werden. Es besteht daher
Scheune abgerissen. Der Baustellenzaun wird daher keine Registrierungspflicht, so dass auch ein sponta-
auf die Höhe des Gebäudes verlegt. nes Vorbeikommen im Testzentrum möglich ist. Je-
Wir bitten alle Verkehrsteilnehmer diese Strecke mit doch kann es dann zu geringen Wartezeiten kom-
Umsicht zu befahren und auf Passanten zu achten. men. Das Ergebnis wird per E-Mail versandt oder im
Bei Fragen steht Ihnen Frau Tasdogan, Bauamt, un- Einzelfall als Ausdruck ausgehändigt.
ter der Telefonnummer: 07940/912516 oder per E-
Mail b.tasdogan@niedernhall.de gerne zur Verfü- Test-Ort: Stadthalle Niedernhall
gung. Öffnungszeit: Mo - Fr von 18:00 – 19:00 Uhr
(Erweiterungen der Öffnungszeiten sind kurzfristig
möglich)
Das Hygienekonzept, die täglichen Öffnungszeiten
und weitere Informationen finden Sie auf der Home-
page der Stadt Niedernhall
www.niedernhall.de oder dem TSV Niedernhall
www.tsv-niedernhall.de
Bitte beachten Sie die Maskenpflicht im Kommuna-
len Testzentrum.
Es muss eine medizinische Maske getragen werden.
Als medizinische Masken sind dabei OP-Masken
(DIN EN 14683:2019-10) oder FFP2-Masken (DIN
EN 149:2001) respektive KN95/N95 oder KF94/KF95
zu verstehen.
Seite 2
Lockerungen der Bundesnotbremse im Fallzahlen veröffentlicht werden. Ergibt sich aus der
Hohenlohekreis Veröffentlichung der RKI-Werte am Tag der Veröf-
Fünf aufeinanderfolgende Werktage mit Inzidenzwert fentlichung, dass diese den fünften Werktag in Folge
unter 150 den jeweiligen Schwellenwert unterschreiten, so ist
dies unverzüglich an diesem Tag ortsüblich bekannt
Am Dienstag, 18. Mai 2021, hat das Robert Koch- zu machen. Sonn- und Feiertage zählen bei der Er-
Institut (RKI) am fünften Werktag in Folge einen Inzi- mittlung der fünf Tage nicht mit, sodass die Zählung
denzwert von unter 150 bzw. 165 auf 100.000 Ein- nach dem Sonn-/Feiertag mit dem nächsten Werktag
wohner für den Hohenlohekreis veröffentlicht. weiterläuft. Die Wirkung der Bundesnotbremse tritt
Der erste Tag mit einer Inzidenz unter 150/165 war dann am übernächsten Tag nach Bekanntmachung
laut Veröffentlichung des RKI Mittwoch, der 12. Mai außer Kraft.
(143,8). Da mit einem heutigen Wert von 106,5 die Beispiel: 1. Tag unter dem Grenzwert ist Mittwoch,
Inzidenz den fünften Werktag in Folge unter 150/165 dann muss der Wert am Donnerstag (2. Werktag),
liegt, hat das Landratsamt diese Unterschreitung Freitag, Samstag und Montag (5. Werktag) auch un-
heute offiziell amtlich bekanntgemacht. ter dem Grenzwert liegen. Dies wird am Montag be-
Mit der amtlichen Bekanntmachung treten die im kannt gemacht, die Lockerungen treten am nächsten
Rahmen der Bundesnotbremse für den Hohenlohe- Mittwoch in Kraft.
kreis vorgegebenen Maßnahmen für Werte über ---------------------------------------------------------------------
150/165 am übernächsten Tag, Donnerstag, den 20. Aktuelle Corona-Lage im Hohenlohekreis
Mai 2021, außer Kraft. Es gelten damit ab diesem
Datum die Maßnahmen der Bundesnotbremse für In- Die Altersverteilung der Fälle der vergangenen Wo-
zidenzwerte über 100, aber unter 150. che schlüsselt sich wie folgt auf:
Was dies für die einzelnen Bereiche wie z.B. Kontakt-
und Ausgangsbeschränkungen, Einzelhandel oder Alter Anteil %
Schulen bedeutet, können Sie auch auf der Internet- 0-9 8,41
seite der Bundesregierung zur Notbremse einsehen
10-19 12,15
(https://www.bundesregierung.de/breg-de/su-
che/bundesweite-notbremse-1888982). 20-29 15,89
Für den Einzelhandel heißt dies: Ab Donnerstag, 20. 30-39 15,89
Mai 2021, darf Click & Meet angeboten werden, mit 40-49 14,02
einer Beschränkung von einer/m Kund/in je 40 50-59 14,95
m²/Verkaufsfläche. Der/die Kund/in muss ein negati- 60-69 8,41
ves Testergebnis eines anerkannten Tests (z.B. Bür-
gertest), das nicht älter als 24 Stunden ist, vorlegen. 70-79 4,67
Der Betreiber muss die Kontaktdaten des/der 80-89 5,61
Kund/in erheben, mindestens Name, Vorname, eine
sichere Kontaktinformation (Telefonnummer, E-Mail-
Adresse oder Anschrift) sowie den Zeitraum des Auf- Aktualisierung der Internetseite
enthalts. www.corona-im-hok.de
Für die derzeit geltenden Regeln zur Bekämpfung
Für Schulen heißt dies: Mit einer Übergangsfrist von der Corona-Pandemie sind die Zahlen des Robert
bis zu drei Werktagen kann ab Donnerstag, den 20. Koch-Institutes (RKI) maßgeblich.
Mai 2021, Wechselunterricht stattfinden. Eine vorzei- Um den Melde- und Übermittlungsverzug so gering
tige Aufnahme des Wechselunterrichts ist ausge- wie möglich zu halten, werden die aktuellen Fallzah-
schlossen. Für Kindertageseinrichtungen oder ähnli- len und Inzidenzwerte auf der Startseite von
che Betreuungsangebote ist ein Regelbetrieb unter www.corona-im-hok.de nun analog zum RKI jeweils
Pandemiebedingungen ebenfalls ab Donnerstag, am Morgen für den Vortag aktualisiert. Dies gilt auch
den 20. Mai 2021, wieder möglich. für das Dashboard des Hohenlohekreises.
Hinweis: Für die Zeiträume einer Über- bzw. Unter-
Hintergrund: schreitung der in der „Bundesnotbremse“ genannten
§ 28b im Infektionsschutzgesetz (IfSG) legt bundes- Inzidenzwerte von 100, 150 und 165 ist der Zeitpunkt
weit Schwellenwerte von 100, 150 bzw. 165 bei der der Veröffentlichung durch das Robert Koch-Institut
kreisbezogenen 7-Tagesinzidenz fest, an deren maßgeblich.
Überschreiten bzw. Unterschreiten konkrete Rechts- Weitere Informationen zu Meldewegen bzw. mögli-
folgen im IfSG geknüpft sind. Maßgeblich sind immer chen Meldeverzögerungen sind auch auf den Seiten
die vom RKI veröffentlichten 7-Tage-Inzidenzwerte des Landesgesundheitsamtes unter https://www.ge-
der Land-/Stadtkreise, die auf der Basis der am Vor- sundheitsamt-bw.de/lga/de/fachinformationen/info-
tag durch das Landesgesundheitsamt übermittelten dienste-newsletter/infektnews/seiten/lagebericht-co-
vid-19/faq-zu-lagebericht/ zu finden.Bekanntmachungsblatt KW 20 vom 21. Mai 2021 Seite 3
Datenkorrektur Das Kreisimpfzentrum Öhringen weist darüber hin-
Die fehlerhaften Angaben in den Lageberichten des aus darauf hin, dass die in der Google-Suche mit
Landesgesundheitsamtes im April, die auf ein Up- dem Impfzentrum verknüpfte Telefonnummer nicht
date der Kontaktpersonenmanagementsoftware Sor- korrekt ist. Die Nummer wurde nicht durch das Impf-
mas im Gesundheitsamt des Hohenlohekreises zu- zentrum hinterlegt und wurde trotz mehrfachem Hin-
rückzuführen waren, sind teilweise behoben. Damals weis an Google Deutschland nicht entfernt. Für Ter-
fielen durch einen Übermittlungsfehler rund 240 Fälle minbuchungen, Umbuchungswünsche und Stornie-
aus der Statistik. rungen stehen das bundesweit einheitliche Callcen-
Am 10. Mai 2021 wurde ein Teil dieser Fälle wieder ter 116 117 sowie die Internetseite www.impftermin-
eingespielt. Dadurch wurden in der Statistik des Lan- service.de zur Verfügung. Unter der in der Google-
desgesundheitsamtes sowie des Robert Koch-Insti- Suche angegebenen Telefonnummer ist dies nicht
tutes an diesem Tag insgesamt 124 Fälle angegeben möglich.
– aber nur 5 davon waren aktuelle Fälle. Die 119 wie-
der eingespielten „Altfälle“ haben sich nicht auf die In der abgelaufenen Woche hat das Kreisimpfzent-
Berechnung des aktuellen Inzidenzwertes ausge- rum Öhringen insgesamt rund 4850 Impfungen an
wirkt. Das Gesundheitsamt des Hohenlohekreises vier Tagen durchgeführt. Dies bedeutet einen
geht davon aus, die Datenkorrektur innerhalb der Höchststand seit Beginn der Impfkampagne.
kommenden Woche abschließen zu können. ---------------------------------------------------------------------
--------------------------------------------------------------------- Instandsetzung Reisigplätze Ingelfingen-
Kreisimpfzentrum Öhringen: Informationen Hochholzhöfe und Weißbach-Halberg
zum Impfstoff Johnson&Johnson Keine Annahme bis voraussichtlich 06.06.2021
Rund 4850 Impfungen an vier Tagen durchgeführt –
Falsche Telefonnummer in der Google-Suche Ingelfingen/Weißbach: Auf den Reisigplätzen
Hochholzhöfe und Halberg werden in den Pfingstfe-
Das Kreisimpfzentrum Öhringen hat für den rien Instandsetzungsarbeiten durchgeführt. Aus die-
20.05.2021 ca. 800 Impftermine mit dem Impfstoff sem Grund ist keine Abgabe von Reisig im genann-
Janssen-Vakzin des Herstellers Johnson&Johnson ten Zeitraum auf den Plätzen möglich. Die Plätze öff-
zur Buchung freigeschaltet. Diese waren binnen kur- nen nach der Instandsetzung voraussichtlich zum
zer Zeit vollständig ausgebucht. Aufgrund zahlrei- 07.06.2021. Das Reisig kann bis dahin auf den um-
cher Rückfragen wird darauf hingewiesen, dass der liegenden Plätzen abgegeben werden.
Impfstoff vorrangig für Personen empfohlen wird, die
das 60. Lebensjahr vollendet haben. Personen unter Die Abfallwirtschaft baut die Grüngutplätze im Kreis
60 Jahren können mit dem Impfstoff nach umfassen- in den kommenden Jahren weiter aus. Ziel ist es, den
der ärztlicher Aufklärung ebenfalls geimpft werden. Bürgerservice weiter zu erhöhen und die Anforderun-
Diese Aufklärung wird im Kreisimpfzentrum ermög- gen an die gesetzlichen Bestimmungen zu erfüllen.
licht. Eine Umbuchung des Termins auf einen Weitere Informationen und alle Standorte und Öff-
mRNA-Impfstoff ist vor Ort aufgrund der knappen nungszeiten sind in der Abfall App eingepflegt. Sie ist
Impfstoffversorgung jedoch nicht möglich. Ebenso immer aktuell und steht in den gängigen App-Stores
wenig eine Aufnahme auf eine Warteliste. Personen, unter dem Namen „Abfallinfo HOK“ kostenlos zum
die den Impftermin mit Johnson&Johnson nicht wahr- Download zur Verfügung. Gerne berät das Team der
nehmen wollen, werden gebeten, diesen unter Service-Hotline telefonisch unter 07940 18-555.
www.impfterminservice.de zu stornieren.
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GEMEINDERATSSITZUNG .
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Bürger-Info über die Gemeinderatssitzung II. Sachstandsbericht von Investitionen und
vom 17.05.2021 Baumaßnahmen
I. Einwohnerfragen I. Investitionen
Auf Anfrage aus der Einwohnerschaft berichtete Bür- 1.) DigitalPakt Schule 2019 bis 2024
germeister Beck, dass der Förderverein Solebad für In der öffentlichen Sitzung am 06.07.2020 wurde der
den anstehenden Umbau/Renovierung des Soleba- Gemeinderat davon unterrichtet, dass die Stadt Nie-
des bereits eine stolze Summe von rd. 60.000 € auf- dernhall als Schulträger des Bildungszentrum Nie-
gebracht hat. dernhall für die Anschaffung von interaktiven Wand-
tafeln eine Fördersumme von 209.900 € erhält. In derSeite 4
Summe ist in den Jahren 2020 – 2023 die Anschaf- Gehwegbereich asphaltieren. Die Plexiglasscheibe
fung von insgesamt 35 Wandtafeln zum Gesamtpreis am Einlauf wird zu einem späteren Zeitpunkt gelie-
von brutto rd. 350.000 € vorgesehen. Der Eigenanteil fert.
der Stadt Niedernhall beläuft sich folglich auf rd.
140.000 €. Im Jahr 2021 wurde die Lieferung und Im Bereich 2 (Fußgängersteg bis Kocherbrücke) er-
Montage von 10 weiteren interaktiven Wandtafeln folgen weiterhin die Dammaufbauarbeiten entlang
zum Angebotspreis von brutto 96.449,50 € an die Fa. der Sportflächen. Im Bereich der Kocherufermauer
Lambert aus Ilsfeld vergeben. an der Kocherbrücke wurde mit der Aufmauerung be-
gonnen.
II. Baumaßnahmen
Im Bauabschnitt 4 (HWS Bauhof) wurden die Beto-
1.) Neubau der Grundschule nierarbeiten fertiggestellt. Im nächsten Schritt soll der
Die Rohbauarbeiten verlaufen weiter im Bauzeiten- Erddamm zwischen den beiden Hochwasserschutz-
plan und werden von der Fa. Züblin voraussichtlich anlagen (Radweg/Kleintierzüchter) aufgeschüttet
Ende Juni 2021 abgeschlossen. In der letzten Woche werden.
wurde die Bewehrung der Decke im Obergeschoss
abgenommen und die Betonarbeiten abgeschlossen. 5.) Abbruch der Gebäude „Warrweg 7“ und
Auch die beiden Beton-Treppen (rd. 8t je Treppe) „Warrweg 15“
wurden bereits angeliefert. Nach Fertigstellung der Die Fa. Schneider & Sohn hat mit den Abbrucharbei-
Treppenwände werden diese noch im Verlauf dieser ten begonnen. Zunächst wird das Lagerhaus (Warr-
Woche mit einem mobilen Spezial-Kran eingebaut. weg 15) abgebrochen, daraufhin das Wohnhaus
Im nächsten Schritt werden die notwendigen Gerüst- „Warrweg 7“. Die Fa. Schneider & Sohn geht davon
arbeiten ausgeführt und die Außenwände im Ober- aus, dass die Gebäude in 3 Wochen, also vermutlich
geschoss fertiggestellt. Entgegen der ursprünglichen Anfang Juni, abgebrochen sind.
Ankündigung bleibt der vorhandene Baukran bis zum
Abschluss der Dach-, Zimmerer- und Oberlichterar- III. Corona-Virus - Aktueller Sachstand
beiten stehen.
Zahl der Infizierten
2.) Baugebiet „Giebelheide 3“ Nach aktuellem Stand (17.05.2021) sind 22 Perso-
– Erschließungsarbeiten nen in Niedernhall infiziert. Zudem leben 17 Perso-
Im Baugebiet „Giebelheide 3“ ist der Oberbodenab- nen in Niedernhall, die engeren Kontakt zu einer infi-
trag weitgehend abgeschlossen. Seit mehreren Wo- zierten Person hatten, sog. K1-Personen. Die Ge-
chen modelliert und verbessert die Fa. Wolff & Müller samtzahl aller Infizierten seit der Corona-Pandemie
den Untergrund der einzelnen Straßenzüge. Im nörd- im Frühjahr 2020 steigt damit auf 182 Personen so-
lichen Bereich des Baugebiets wurde bereits mit dem wie 307 Kontaktpersonen.
Bau des Kanals begonnen. Der Anschlusspunkt in
der Mittelsteige wurde fertiggestellt, die Mittelsteige IV. Bauhof Niedernhall – (Ersatz-) Beschaf-
ist grundsätzlich wieder für den landwirtschaftlichen fung von zwei Transportfahrzeugen
Verkehr befahrbar.
Der Bauhof Niedernhall hat zwei alte Transporter-
3.) Hochwasserrückhaltebecken Forellenbach Fahrzeuge die für allgemeine Arbeiten und als Gärt-
Beim HRB Forellenbach hat die Fa. Wolff & Müller nerfahrzeug genutzt werden. Der blaue Transporter -
seit 03.05.2021 mit der Dammaufschüttung begon- KÜN AX 252 - ist bereits ca. 19 Jahre alt, der graue
nen. Hierzu werden ca. 15.000 m³ Erdmaterial ange- Transporter - KÜN F 199 - ist ca. 20 Jahre alt. Der
liefert. Je nach Witterung ist davon auszugehen, TÜV für die beiden Fahrzeuge läuft jeweils im Okto-
dass die Auffüllarbeiten bis Mitte Juni, aller spätes- ber 2021 ab. Aus diesem Grunde wurden verschie-
tens bis Ende Juni 2021 abgeschlossen sind. dene Angebote für einen neuen Sprinter mit Werk-
spritsche und einen neuen Sprinter mit Kipper einge-
4.) Hochwasserschutzmaßnahme am Kocher, holt. In Kenntnis der Sachlage hat sich der Gemein-
linkes Ufer derat einhellig für die Anschaffung von zwei entspre-
Im Bauabschnitt 1 wurde nun der Radweg teilweise chenden Fahrzeugen von Mercedes-Benz zum Ge-
neu asphaltiert und der Radweg wieder der Öffent- samtpreis von brutto rd. 79.000 € ausgesprochen.
lichkeit freigegeben.
Auch die Maßnahmen im Bauabschnitt 3 (Forellen-
bach, Einlauf) wurden soweit fertiggestellt, dass die
Straße wieder dem Verkehr freigegeben wurde. Die
Fa. Wolff & Müller muss nun noch im Bereich des
Kinderspielplatzes den Damm aufschütten und denBekanntmachungsblatt KW 20 vom 21. Mai 2021 Seite 5
V. Errichtung von Photovoltaik-Dachanlagen Detailplanung, Erstellung des Leistungsverzeichnis-
auf Gebäuden im Brückenwiesenweg ses, Ausschreibung der Arbeiten, die Vorbereitung
(Bildungszentrum Niedernhall, Sporthalle, der Vergabe und der Ausarbeitung eines Betriebs-
ggfs. Bäderbetrieb) durch die Stadt führungsvertrags begleitet. Nachfolgend wird der Ge-
- Vorstellung der ZEAG Energie AG meinderat in einer der nächsten Sitzungen über die
(als Planungsbüro) eigentliche Auftragsvergabe und den Abschluss ei-
- Beschluss über die Errichtung der PV-Anlagen nes Betriebsführungsvertrags befinden.
auf Gebäuden im Brückenwiesenweg und Ab-
schluss eines Betriebsführungsvertrages mit der VI. Jahresabschluss 2019 – Feststellung der
ZEAG Energie AG Jahresrechnung
Die ZEAG ist ein im Jahr 1888 gegründetes Unter- Über einen überaus positiven Jahresabschluss 2019
nehmen aus dem Landkreis Heilbronn, das sich in konnte Bürgermeister Beck die Sitzungsteilnehmer
der Region Heilbronn-Franken auf die Errichtung von informieren. Das Gesamtvolumen des betreffenden
PV-Anlagen (Dachflächen, Freiflächen) sowie die Er- Jahresergebnisses beläuft sich in der Summe auf
richtung von Windkraftanlagen spezialisiert hat. Mit 16.425.060,48 €. Hiervon entfallen 15.165.441,20 €
dem erzeugten Strom können aktuell rd. 100.000 auf den Verwaltungshaushalt und 1.259.619,28 € auf
Haushalte in der Region versorgt werden. den Investitionshaushalt. Aufgrund der Überleitung
auf die Doppik und die damit verbundene Auflösung
Die ZEAG Energie AG hat als Planungsbüro die Er- von Haushaltsresten sowie nicht benötigter Haus-
richtung von PV-Anlagen auf Gebäuden im Brücken- haltsansätze hat sich der Investitionshaushalt gegen-
wiesenweg (BZN, Sporthalle, Freibad, Solebad) un- über dem Planansatz um 6.058.380,72 € verringert.
tersucht. Gedacht ist zu Gesamtkosten von rd. Durch die positive Gesamtentwicklung konnten dem
400.000 € konkret an zwei PV-Anlagen auf dem Investitionshaushalt im Ergebnis 46.929,62 € mehr
Dach der neuen Grundschule (157 kWp) und dem zugeführt werden.
Sporthallendach (142 kWp). Daneben soll im Bereich Entgegen der ursprünglichen Annahme konnte auf
des Brückenwiesenwegs (Solebad, Freibad, Sport- die geplante Rücklagenentnahme über 2.461.500 €
halle und Bildungszentrum) ein vernetztes Areal mit in voller Höhe verzichtet werden. Stattdessen konnte
eigenem Versorgungsnetz entstehen. Dieses trägt den Reserven sogar ein Betrag über 177.935,99 €
dazu bei, die gewonnene Strommenge vorrangig für zugeführt werden. Auf 31.12.2019 beträgt der Stand
Eigenverbrauchszwecke variabel in dem Areal zu der Rücklagen satte 7.363.670,71 €.
nutzen. Längerfristig sind im Solebad der Einbau ei- Durch eine planmäßige Tilgung über 26.060,79 €
nes neuen BHKW`s und die Bereithaltung von Spei- konnte der Schuldenstand zum 31.12.2019 auf ins-
cherkapazitäten eingeplant. Es ist davon auszuge- gesamt 346.143,32 € verringert werden. Dies ent-
hen, dass die jährliche Strommenge über rd. 300.000 spricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von umgerech-
kWh zu 72 % für den Eigenverbrauch genutzt werden net rd. 85 €/Einwohner. Der Gemeinderat hat den po-
kann. Diese hohe Rate wirkt sich vorteilhaft auf die sitiven Jahresabschluss 2019 in einstimmiger Weise
Amortisationsdauer von rd. 13 Jahren aus. festgestellt.
Die ZEAG hat eine entsprechende Konzeption über VII. Haushaltsplan 2021 – Beratung und Be-
die Errichtung von PV-Anlagen vorgestellt, die eine schlussfassung über die Haushaltssatzung
teils auf Eigenverbrauch und auf Einspeisung basie- mit Haushaltsplan 2021
rende Anlage beinhaltet. Die ZEAG bietet dafür ein
Gesamtpaket mit Planung, Abwicklung der Formali- Verbandskämmerer Andreas Frickinger konnte dem
täten (Ausschreibung, Vergabeempfehlung), Beglei- Gremium im Ergebnis einen überaus positiven Haus-
tung bei Ausführung der Arbeiten, bis hin zur späte- halt 2021 präsentieren. Der Haushalt 2021 ist der
ren Betriebsführung an. Mit der Betriebsführung wird zweite Haushalt nach neuem Recht (Doppik). Er ent-
die regelmäßige Wartung der PV-Anlagen und die hält neben den Planansätzen des Planjahres 2021,
laufende Überwachung (Fernüberwachung) abge- die Planansätze des Vorjahres 2020 sowie die An-
deckt. Die entsprechenden Mittel sind im Haushalts- sätze des Finanzplanungszeitraums vom Jahr 2022
plan 2021 eingeplant. bis zum Jahr 2024.
Der Gemeinderat hat die ZEAG in einstimmiger Der Haushalt 2021 lässt sich vereinfacht wie folgt
Weise mit der Ausarbeitung einer Projektplanung auf darstellen:
Stundenbasis beauftragt. Des Weiteren wurde aus
der Mitte des Gemeinderats ein Beirat gebildet, der
die weitere Vorgehensweise der ZEAG in SachenSeite 6
Auf einen Blick - Haushaltsjahr 2021 Ansatz 2021
Gesamtergebnishaushalt
Ordentliches Ergebnis 887.500
Sonderergebnis 1.192.700
Gesamtergebnis 2.080.200
Gesamtfinanzhaushalt
Zahlungsmittelsaldo Ergebnishaushalt 1.959.700
Zahlungsmittelsaldo Investitionstätigkeit -7.828.200
Kreditaufnahme 6.000.000
Kredittilgung 630.700
Finanzierungsmittelbedarf Haushaltsjahr -499.200
Liquidität (Kassenbestand)
Geplante Liquidität zum Jahresanfang 1.865.400 Euro
Finanzierungsmittelbedarf Haushaltsjahr -499.200 Euro
Geplante Liquidität zum Jahresende 1.366.200 Euro
Schuldenstand, Kreditaufnahme, Tilgung
Schuldenstand zum 01.01.2021 317.200 Euro
Kreditermächtigung 2020 (nicht aufgenommen) 7.000.000 Euro
Kreditermächtigung Haushaltsjahr 6.000.000 Euro
Geplante Tilgungen 630.700 Euro
Geplanter Schuldenstand zum 31.12.2021 12.686.500 Euro
Weitere Infos
Investitionstätigkeit (Investitionsauszahlungen) 15,4 Mio. Euro
Höchstbetrag Kassenkredite (genehmigungsfrei) 2,5 Mio. Euro
Beteiligung EnBW 2,8 Mio. Euro
Bausparguthaben 1,3 Mio. Euro
Der Saldo des Gesamtergebnishaushalts (Über- Euro ein positives geplantes Gesamtergebnis
schuss/Fehlbetrag) stellt wie in der handelsrechtli- (Überschuss) in Höhe von 2,08 Mio. Euro.
chen Gewinn- und Verlustrechnung die in der Rech-
nungsperiode erwirtschafteten bzw. im Haushalts- Der Gesamtergebnishaushalt erwirtschaftet einen
plan die geplante Veränderung des Reinvermögens Zahlungsmittelüberschuss (Liquiditätsüberschuss) in
dar, d.h. das Ergebnis vergrößert oder verringert das Höhe von 1,96 Mio. Euro. Aus dem Liquiditätsüber-
Vermögen der Stadt. schuss des Ergebnishaushalts können die geplanten
Kredittilgungen in Höhe von 630 Tsd. Euro und ein
Der Überschuss des geplanten ordentlichen Ergeb- Teil des Finanzierungsmittelbedarfs aus Investiti-
nisses in Höhe von 888 Tsd. Euro ergibt mit dem onstätigkeit in Höhe von 1,33 Mio. Euro gedeckt
Überschuss des geplanten Sonderergebnisses werden. Der verbleibende Liquiditätsbedarf aus In-
(Grundstückserlöse über Buchwert abzgl. außeror- vestitionstätigkeit wird durch eine geplante Kreditauf-
dentliche Aufwendungen) in Höhe von 1,19 Mio. nahme in Höhe von 6 Mio. Euro finanziert.Bekanntmachungsblatt KW 20 vom 21. Mai 2021 Seite 7
Der Schuldenstand wächst aufgrund der kalkulier- Netze BW GmbH & Co. KG geworden. Als Komple-
ten Aufnahme über 6,0 Mio € zum 31.12.2021 auf mentär-GmbH dieser Beteiligungsgesellschaft fun-
planmäßig rd. 12,7 Mio € an. Hierin ist auch noch giert die Kommunale Beteiligungsgesellschaft Ver-
nicht getätigte Kreditermächtigung aus dem Jahr waltungsgesellschaft mbH. Aufgrund der gesetzli-
2020 über 7,0 Mio € beinhaltet. Die Kreditaufnahmen chen Vorschriften findet in diesen Gesellschaften
sind für die Finanzierung der neuen Grundschule und mindestens einmal jährlich eine Gesellschafter- bzw.
der Erschließung der Giebelheide 3 eingeplant. Im Kommanditistenversammlung statt.
letzteren Fall wird die Darlehensaufnahme in den Der Gemeinderat hat den Bürgermeister einstimmig
nächsten Jahren mit Erlösen aus der Bauplatzveräu- ermächtigt, bis zum 30.06.2024 in der Kommanditis-
ßerung getilgt. In diesem Zuge sei auch noch er- tenversammlung der Kommunalen Beteiligungsge-
wähnt, dass den Krediten ein überaus günstiger Zins- sellschaft Verwaltungsgesellschaft mbH sowie in der
satz von rd. 0,1 % zu Grunde liegt. Des Weiteren ste- Gesellschafterversammlung der Kommunalen Betei-
hen der geplanten Kreditsumme auch Geldanlagen ligungsgesellschaft Netze BW GmbH & Co. KG das
über annähernd 5 Mio € gegenüber, die eine deutlich Stimmrecht der Stadt Niedernhall selbständig und
höherer Rendite (2 - 3 %) erwirtschaften. Insoweit re- frei auszuüben. Hiervon ausgenommen sind Ent-
lativiert sich der geplante Schuldenstand zum scheidungen, welche nach § 44 Abs. 2 GemO i.V.m.
31.12.2021 doch erheblich. § 39 Abs. 2 GemO nicht auf den Bürgermeister über-
tragen werden können.
An Investitionstätigkeit sind im Haushalt Auszah-
lungen in einer Gesamthöhe von insgesamt 15,4 Mio. IX. Beschaffung eines Gerätewagens
Euro eingeplant. Insbesondere sind Haushaltsan- Logistik (GW-T) - Vergabe Los 1 und 2
sätze für die Erschließung des Baugebiets Giebel-
heide 3 und des Baugebiets Alte Mühle, für den Neu- Die Rechtsanwaltskanzlei iuscomm aus Stuttgart hat
bau der Grundschule, für die Stadtsanierung (u.a. die Stadt Niedernhall bei der Ausschreibung bzw.
Förderung private Maßnahmen), für den Neubau der Vorbereitung der Vergabe für die Beschaffung eines
Wasserleitung zwischen Hermersberg und Giebel- Gerätewagens Logistik (GW-T) unterstützt. Die Aus-
höfe, Photovoltaikanlage Brückenwiesenweg sowie schreibung des Feuerwehrfahrzeugs wurde am
für die Beschaffung eines Gerätewagens für die Feu- 03.03.2021 veröffentlicht. Die Ausschreibung war in
erwehr vorgesehen. Darüber hinaus stehen Haus- zwei Lose aufgeteilt, nämlich Los 1 Fahrgestell und
haltsmittel für geplante Maßnahmen aus dem Vor- Aufbau und Los 2 Beladung. Die Freiwillige Feuer-
jahr, die noch abzuschließen sind oder die noch aus- wehr hat sich zuvor im Jahr 2020 ausführlich mit der
geführt werden sollen, zur Verfügung. Beschaffung des Fahrzeugs auseinandergesetzt und
ein Leistungsverzeichnis, das als Grundlage für die
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird mit 2,5 Ausschreibung diente, erstellt.
Mio. festgesetzt. Die Ermächtigung dient zur Siche- Im Haushaltsplan 2020 wurden bereits in der Mittel-
rung der Liquidität und ist unter der genehmigungs- fristigen Finanzplanung für das Jahr 2021 ein Betrag
pflichtigen Höhe. Eine Inanspruchnahme des Kas- von 200.000 € für die Beschaffung des GW-T einge-
senkreditrahmens ist aber nicht vorgesehen. stellt. Dieser Haushaltsansatz wurde auch im Haus-
haltsplan 2021 so angenommen. Mit Bescheid vom
Der Gemeinderat hat diese Haushaltssatzung mit 22.06.2020 hat die Stadt Niedernhall die Gewährung
Haushaltsplan 2021 in Kenntnis der Gesamtum- einer Zuwendung für die Beschaffung des MLF von
stände in einstimmiger Weise beschlossen. 25.500 € erhalten. Zum Submissionstermin am
14.04.2021 wurden für das Los 1 (Fahrgestell und
VIII. Bevollmächtigung des Bürgermeisters Aufbau) 3 Angebote und für das Los 2 (Beladung) 2
zur freien Stimmrechtsausübung in der Angebote abgegeben.
Kommanditistenversammlung der Kommu-
nalen Beteiligungsgesellschaft Verwaltungs- Entsprechend des Vergabevorschlags hat der Ge-
gesellschaft mbH sowie in der Gesellschaf- meinderat einstimmig die Fa. Wilhelm Barth GmbH &
terversammlung der Kommunalen Beteili- Co. KG aus Fellbach für das Los 1, Fahrgestell und
Aufbau, und das Los 2, Beladung, zum Angebots-
gungsgesellschaft Net
preis von brutto 189.312,34 € beauftragt.
Mit Beschluss vom 18.11.2019 hat der Gemeinderat
entschieden, dass sich die Stadt Niedernhall mit ei-
ner Einlage in Höhe von 2.800.000 € am Beteili-
gungsmodell „EnBW vernetzt“ beteiligt. Aufgrund
dieses Beschlusses ist die Stadt dann im Wege der
Barkapitalerhöhung mit 2.834.190,00 € Kommandi-
tistin der Kommunalen BeteiligungsgesellschaftSeite 8
X. Bildungszentrum Niedernhall b.) Neuausstattung eines PC-Raums
a.) Anschaffung von mobilen Endgeräten für die
Lehrer/innen (Leihgeräte für Lehrkräfte) Der PC-Raum (Bau 2, 1. Stock) im Bildungszentrum
muss neu ausgestattet werden. Die letzte Anschaf-
Mit Schreiben vom 04.02.2021 wurde der Stadt Nie- fung geht auf das Jahr 2011/2012 zurück. Für diesen
dernhall mitgeteilt, dass entsprechend der landes- Zweck wurden zwei Angebote eingeholt. Der Ge-
weiten Verteilung für das Bildungszentrum Niedern- meinderat hat in einstimmiger Weise die Fa. Rist mit
hall, der Stadt als Schulträger, ein ermitteltes Budget der Neuausstattung des PC-Raums zum Angebots-
von 22.288 € zugeteilt wird. Mit diesem Betrag sollen preis von 17.977,43 € beauftragt.
die Lehrkräfte an Schulen mit geeigneten mobilen di-
gitalen Endgeräten ausgestattet werden. Die Schul- XI. Baugesuche
leitung hat bezüglich der Anschaffung von mobilen
Endgeräten verschiedene Angebote (6 Stück) einge- Der Gemeinderat hat 1 Bauvorhaben befürwortet.
holt.
Geplant ist die Anschaffung folgender Produkte: XII. Informationen und Verschiedenes
- 20x Acer Travelmate P2 Notebook
- 20x Acer Campus TravelMate Spin P4 Con- 1.) Freibad Niedernhall
vertible Die Vorbereitungsarbeiten für die Inbetriebnahme
Die Schulleitung sieht vor, aus den verschiedenen des Freibades sind am Montag, den 10.05.2021, an-
Angeboten die jeweils günstigsten Produkte zu be- gelaufen. Zum Zwecke einer verkürzten Vorberei-
schaffen. Die Anschaffung der oben genannten Pro- tungsdauer wird das Bademeister-Team in diesem
dukte liegt aktuell gemäß den Angeboten bei Jahr vom städtischen Bauhof unterstützt. Am
29.964,20 € inkl. MwSt (Hardware). Hinzu kommen 19.05.2021 klärt die Verwaltung mit der Fa. Michel
noch die Installationskosten. Der Gemeinderat hat Development aus Andernach den Ablauf für das On-
die Verwaltung in Abstimmung mit der Schulleitung line-Ticketing ab. Die Inbetriebnahme der Wasser-
in einhelliger Weise mit der Beschaffung beauftragt. aufbereitung erfolgt am 02.06.2021 durch die Fa. Ro-
Im Haushaltsplan 2021 sind die entsprechenden Po- senheimer. Bei einer stabilen Inzidenz unter 100 öff-
sitionen im Ergebnishaushalt eingestellt. Die Zuwei- net das Freibad Anfang Juni 2021 seine Tore. Offene
sungen und Zuschüsse sind mit 22.000 €, der Erwerb Fragen bestehen noch in Sachen Testung der Bade-
der geringwertigen Vermögensgegenstände mit gäste, da ein negativer Test nach den aktuellen
40.000 € eingeplant. Corona-Vorgaben die Voraussetzung für die Benut-
zung des Freibades ist.
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STANDESAMTLICHE NACHRICHTEN .
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Herzlichen Glückwunsch wollen – zu ihrem Ehrentag und wünschen ihnen Ge-
sundheit und persönliches Wohlergehen.
zum Geburtstag Im Namen der Stadt Niedernhall
Ihr Bürgermeister
am 23.05. Achim Beck
Herr Hans Czimmer zum 70. Geburtstag
† Verstorben ist
am 24.05.
Frau Maria Posch zum 80. Geburtstag am 10.05.2021 in Bad Mergentheim
Frau Erika Scheerer (73 Jahre)
Wir gratulieren allen Jubilaren - auch denjenigen, die
aus persönlichen Gründen nicht genannt werden
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Bist du zweimal geimpft, sei dankbar dafür,
doch es ist kein Freibrief, wenn es gut geht dir.
Das Mut-mach-Virus meint: Halte weiter Abstand und Regeln ein
bis auch der Andere immun wird sein.
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WOCHENENDDIENSTE / ÄRZTE .
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Diakoniestation Künzelsau: Montag, 24.05.2021:
Pflegestützpunkt Niedernhall/Ingelfingen: Schloss-Apotheke Neuenstein
Tel. 07940/544426 Dienstag, 25.05.2021:
Zentrale Künzelsau: Tel. 07940/93950-0 Hof-Apotheke Öhringen
Mittwoch, 26.05.2021:
Diakonie daheim Pflegeteam Mittleres Kochertal Kosmas-Apotheke Pfedelbach
Tel. 07947 4119969 Donnerstag, 27.05.2021:
Comburg Apotheke Künzelsau
Demenzberatungsstelle im Hohenlohekreis des
Deutschen Roten Kreuzes Feuerwehr / Rettungsleitstelle / Notarzt 112.
Ansprechperson: Frau Christa Kokoska Ambulanter Pflegedienst, DRK: Pflegedienstlei-
Telefon 07940 9225 17 tung Carmen Schneider Tel.: 07940 / 922530
E-Mail: christa.kokoska@drk-hohenlohe.de Telefonseelsorge: Telefon 0800 111 0 111, jeden
Tag, in Notfällen auch nachts, kostenfrei.
Notdienste:
Lichtblick-TAK für TrAuernde Kinder, Jugendliche
Notdienstnummer 116117 (ohne Vorwahl)
& deren Familien, 0700/11224477 (12 Cent pro Min.)
Hinweise zu den Notrufnummern des ärztlichen Be-
reitschaftsdienstes ab sofort ausschließlich auf die
116117 (Anruf ist kostenlos) sowie auf die Öffnungs- Praxis Dr. med. Philipp Kuhnle in Weißbach
zeiten der Notfallpraxis in Ihrer Region. Wir machen vom 03.06.2021 – 11.06.2021 Urlaub.
Informationen zu Öffnungszeiten und Anschrift der Vertretung übernehmen die MVZ Forchtenberg
jeweiligen Notfallpraxis finden Sie unter 07947/91900 und ab 07.06.2021 auch Praxis Dr.
https://www.kvbawue.de/buerger/notfallpraxen/ Ehrmann/ Dr. Renner, Niedernhall 07940/51050 und
Praxis Dr. Hermann/ Kawaler, Ingelfingen
Apotheke: 07940/5058911.
Freitag, 21.05.2021: An den Wochenenden und werktags ab 18.00 Uhr
Schiller-Apotheke Öhringen erreichen Sie den Notdienst unter Tel. 116117.
Samstag 22.05.2021: Am Montag den 14.06.2021 sind wir zu den übli-
Die Schloss-Apotheke in Ingelfingen übernimmt den chen Sprechzeiten wieder für Sie da.
Notdienst der Morstein Apotheke Niedernhall. Ihr Praxis Team Kuhnle
Sonntag, 23.05.2021: Homepage: www.praxis-dr-kuhnle.de
MediKÜN Apotheke KünzelsauSeite 10
„Wie in einem Nest des Vogels behütet zu werden,
die Wärme und Geborgenheit zu spüren, aber auch
stark fürs Leben zu werden, um fliegen zu lernen“…
Die Stadt Niedernhall sucht zum frühestmöglichen
Zeitpunkt, jedoch spätestens zum 01.09.2021, für die
Kindertagesstätte „Distelfinkennest“ eine/n
Erzieher/-in oder pädagogische Fachkraft mit
vergleichbarer Qualifikation (m/w/d)
in Teil- oder Vollzeit (50 % -100 %). Das Beschäfti-
gungsverhältnis ist unbefristet.
Was wir uns von Ihnen wünschen:
Freude an der Arbeit in einem aufgeschlosse-
nen Team
Freude an der Begleitung der Kinder in ihrer
Entwicklung
Einen wertschätzenden Umgang mit allen
Beteiligten
Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit
den Eltern und dem Team
Leidenschaft und Liebe für die Kinder
Was wir Ihnen bieten:
Vielfältige Möglichkeiten zur Weiterbildung
Vielseitige, abwechslungsreiche Tätigkeit, die
Freiraum für eigene Ideen bietet
Arbeitsplatz in einem netten, motivierten
Team in einer angenehmen Atmosphäre
Unterstützende Fachberatung und Gesamt-
leitung
Eine tarifgerechte Vergütung in Anlehnung an
den TVöD SuE
Sofern wir Ihr Interesse geweckt haben, richten Sie
Ihre Bewerbung mit den üblichen Unterlagen bitte bis
spätestens Freitag, den 11. Juni 2021, an die
Stadtverwaltung Niedernhall, Hauptstraße 30, 74676
Niedernhall oder per Mail an a.ruedenauer@niedern-
hall.de. Für nähere Auskünfte und Fragen stehen
Ihnen Frau Grupp (Handy: 015122237100, E-mail:
s.grupp@niedernhall.de) oder Herr Rüdenauer (Tel.:
07940/9125-13) gerne zur Verfügung.Sie können auch lesen
