Beteiligungsrechte aus europäischer Perspektive - Eva Feldmann-Wojtachnia 1. Jugendhilfetag in Landshut 10.11.2020
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Beteiligungsrechte aus europäischer Perspektive Eva Feldmann-Wojtachnia 1. Jugendhilfetag in Landshut 10.11.2020
1 Bürgerpartizipation in der EU Beispiele für Beteiligungsmöglichkeiten Meinungsumfrage Konsultationen Kontakt zu MdEP AGENDA Europäische Bürgerinitiative 2 EU Jugendpolitik - Europäische Jugendstrategie Aktionsfelder EU-Jugenddialog Jugendziele Förderinstrumente
1.2 MEINUNGSUMFRAGEN Eurobarometer • seit 1973 halbjährlich durchgeführte Umfrage in allen EU Mitgliedsstaaten • im Auftrag von der EU-Kommission • Standard-Fragebogen, jeweils ergänzt mit Fragen zu aktuellen Themen
• Möglichkeit der Meinungsäußerung für Unionsbürger*innen • Zu verschiedenen Initiativen der Konsultationen Kommission • Vorschläge zur Verbesserung der Rechtsvorschriften
EB 92, Herbst 2019 Konsultation zur Zeitumstellung Europäische Kommission (2019). Eurobarometer 92, November 2019
Direktkontakt zu MdEP • Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro, bei der Fragen direkt an die MdEP gestellt werden können • diverse Möglichkeiten des online- Kontakts (Mail, Social Media) Quellen https://manfredweber.eu/de/kontakt/ und http://henrike-hahn.de/kontakt
• Bürgerausschuss mit mindestens 7 Unionsbürger*innen Europäische • Wohnsitz in mindestens 7 verschiedenen EU- Ländern Bürgerinitiative • Zuständigkeitsbereich der EU (Binnenmarkt, EBI Landwirtschaft, Umweltschutz, Verkehr, öffentliche Gesundheit) • 1 Mio Unterschriften aus mind. 7 EU- Mitgliedsstaaten
1.5Right2Water RIGHT 2 WATER • erste abgeschlossene und erfolgreiche Bürgerinitiative • 1,6 Millionen Unterschriften • Menschenrecht auf Trinkwasser und sanitäre Grundversorgung durchsetzt und Trink- und Abwasserwirtschaft vor Privatisierung schützt Right2Water https://www.right2water.ie/blog/right2water-campaign-calls-irish-mep%E2%80%99s-support-human-right-water-and-sanitation (02.10.2020)
Bürgerausschuss Anliegen haben Antrag schreiben gründen Unterschriften Registrieren Prüfen lassen sammeln lassen Einreichen Ergebnis abwarten Grafik : eigene Darstellung nach: Heinrich Böll Institut, “EU: Mehr demokratische Beteiligung durch die Europäische Bürgerinitiative?”. Internet: https://www.boell.de/sites/default/files/uploads/2013/09/eu_webd ossier_grafiken_v13-5.jpg (02.10.2020)
Ziel: Förderung der Partizipation junger Menschen in der EU 2. Europäische • 3 Aktionsfelder Jugendstrategie • EU-Jugenddialog mit EU-Jugendkonferenz (2019-2027) • Jugendziele • Förderinstrumente
3 Aktionsfelder • Gemeinschaft und Mobilität • Bürgerschaftliche, junger Europäer • das Leben selbst in die wirtschaftliche, soziale, • Neuauflage und Erweiterung Hand zu nehmen kulturelle und politische des Förderprogramms • sich unterschiedlichen Teilhabe junger Menschen Erasmus+ und des Herausforderungen in Europäischen ganz Europa zu stellen Solidaritätscorps (ESK) • verschiedene Formen der Jugendarbeit Publications office of the EU (2019) EU-Jugendstrategie (Erscheinungsdatum: 07/2019). Internet: 2019 https://op.europa.eu/de/publication-detail/-/publication/2aa70c85-97bb-11e9-9369-01aa75ed71a1 (06.10.2020)
EU-Jugenddialog • Gedankenaustausch zwischen jungen Menschen, Jugendorganisationen, Politikern, Experten, Wissenschaftlern und zivilgesellschaftlichen Akteuren • Einbezug junger Menschen in Entscheidungsprozesse • Jugenddialog als Prozess, der über 1,5 Jahre geht (d.h. über die Dauer einer Trio-Ratspräsidentschaft), erreicht dabei ca. 50.000 junge Menschen europaweit • EU-Jugendkonferenz findet einmal pro Ratspräsidentschaft statt
EU-Jugenddialog Teilnahme und Infos unter https://jugenddialog.de/darum-gehts- im-jugenddialog/ DBJR (2020) Jugenddialog. Internet: https://jugenddialog.de/darum-gehts-im-jugenddialog/ (06.10.2020)
Europäische Jugendziele DBJR (2018) Youth Goals Broschüre (Erscheinungsdatum: November 2018). Internet: https://mitwirkung.dbjr.de/wp-content/uploads/2018/12/2018-11_dbjr_youth_goals_broschuere_aktualisiert_WEB.pdf (06.10.2020)
Förderinstrumente der europ. Jugendpolitik
Eva Feldmann- Wojtachnia feldmann@fgje.de Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
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