EUROPÄISCHES PARLAMENT- 21. Mai 2021 TAGESORDNUNG
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
EUROPÄISCHES PARLAMENT
2019 2024
Plenarsitzungsdokument
TAGESORDNUNG
17. – 21. Mai 2021
Brüssel
20/05/21 693.081/OJ
DE In Vielfalt geeint
DEErklärung der am Rand aufgeführten Zeichen
Sofern das Parlament nichts anderes beschließt, wird über die Texte in der folgenden Reihenfolge abgestimmt:
1. Dritte Lesung
- Ordentliches Gesetzgebungsverfahren («««III)
Mehrheit der abgegebenen Stimmen für die Billigung des Gemeinsamen Entwurfs
2. Zustimmung
- Zustimmungsverfahren («««)
in den Fällen, in denen gemäß den Verträgen die Mehrheit der Mitglieder zur Billigung oder Ablehnung des Beschlusses zur
Erteilung der Zustimmung erforderlich ist
3. Zweite Lesung
- Ordentliches Gesetzgebungsverfahren («««II)
Mehrheit der Mitglieder des Parlaments zur Ablehnung oder Abänderung des Standpunkts des Rates; Mehrheit der
abgegebenen Stimmen zur Billigung des Standpunkts des Rates
4. Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments
- Änderung der Geschäftsordnung
Mehrheit der Mitglieder des Parlaments für die Annahme von Änderungen
Einfache Mehrheit für die Annahme des Entwurfs eines Beschlusses
5. Erste Lesung
- Ordentliches Gesetzgebungsverfahren («««I)
Einfache Mehrheit für die Annahme bzw. Änderung des legislativen Vorschlags
Einfache Mehrheit für die Annahme des Entwurfs einer legislativen Entschließung
6. Zustimmung
- Zustimmungsverfahren («««)
in den Fällen, in denen gemäß den Verträgen die Mehrheit der abgegebenen Stimmen zur Billigung oder Ablehnung des
Beschlusses zur Erteilung der Zustimmung erforderlich ist
7. Sonstige Verfahren
- Anhörungsverfahren («)
Einfache Mehrheit für die Annahme oder Änderung des legislativen Vorschlags
Einfache Mehrheit für die Annahme des Entwurfs einer legislativen Entschließung
- Sonstige (Erklärungen, mündliche Anfragen, Initiativberichte, Aufhebung der Immunität)
Einfache Mehrheit für die Annahme des Entschließungsantrags bzw. des Entwurfs eines Beschlusses
À = Einreichungsfristen ´ = Einreichungsfristen, falls gefordert 6 = Text noch nicht angenommen, mögliche
EinreichungsfristenZusammenfassung
Zusammenfassung
Montag, 17. Mai 2021 1
17:00 - 21:30 Aussprachen 1
Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan 1
Gemeinsame Aussprache - Energie und Wasserstoff 1
Eine europäische Strategie für die Integration der Energiesysteme - Bericht: Christophe Grudler
(A9-0062/2021) 1
Eine europäische Wasserstoffstrategie - Bericht: Jens Geier (A9-0116/2021) 1
Fonds für einen gerechten Übergang - Bericht: Manolis Kefalogiannis (A9-0135/2020) 1
Auswirkungen der EU-Vorschriften auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit und den freien
Dienstleistungsverkehr: Arbeitskräftemobilität innerhalb der EU als Instrument zur Abstimmung von
Anforderungen und Kompetenzen auf dem Arbeitsmarkt - Bericht: Radan Kanev (A9-0066/2021) 1
Kurze Darstellung der folgenden Berichte: 2
Überprüfung des Solidaritätsfonds der Europäischen Union - Bericht: Younous Omarjee (A9-0052/2021) 2
Herausforderungen für die Organisatoren von Sportveranstaltungen im digitalen Umfeld - Bericht: Angel
Dzhambazki (A9-0139/2021) 2
Umkehrung demografischer Trends in den Regionen der EU mithilfe von Instrumenten der
Kohäsionspolitik - Bericht: Daniel Buda (A9-0061/2021) 2
Sicherung der Ziele der Anlandeverpflichtung gemäß Artikel 15 der Gemeinsamen Fischereipolitik -
Bericht: Søren Gade (A9-0147/2021) 2
22:00 - 23:30 Aussprachen 2
Auswirkungen des Klimawandels auf schutzbedürftige Bevölkerungsgruppen in den Entwicklungsländern -
Bericht: Mónica Silvana González (A9-0115/2021) 2
Beschleunigung der Fortschritte und Bekämpfung von Ungleichheiten bei der Beseitigung von Aids als
Bedrohung der öffentlichen Gesundheit bis 2030 - Anfrage zur mündlichen Beantwortung (O-000027/2021 -
B9-0015/21) 2
Dienstag, 18. Mai 2021 4
09:00 - 13:00 Aussprachen 4
Das Auskunftsrecht des Parlaments mit Blick auf die laufende Prüfung der nationalen Aufbau- und
Resilienzpläne - Erklärungen des Rates und der Kommission 4
Überarbeitete Industriestrategie für Europa - Erklärung der Kommission 4
Jüngste Todesfälle im Mittelmeer und Such- und Rettungsaktionen auf hoher See - Erklärungen des Rates
und der Kommission 4
13:00 - 14:15 Erste Abstimmungsrunde 4
Anmerkung: Abhängig von der Anzahl der Änderungsanträge werden die Abstimmungen auf die einzelnen
Abstimmungsrunden verteilt 4
Geheime Abstimmungen 4
Ernennung des Exekutivdirektors der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde - Kandidatin:
Natasha Cazenave - Bericht: Irene Tinagli (A9-0137/2021) 4
Ernennung des Vorsitzes der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die
betriebliche Altersversorgung (EIOPA) - Kandidatin: Petra Hielkema - Bericht: Irene Tinagli
(A9-0162/2021) 4
Abstimmung über die vorläufige Einigung 4
Fonds für einen gerechten Übergang - Bericht: Manolis Kefalogiannis (A9-0135/2020) 5
Einzige Abstimmungen 5
Überprüfung des Solidaritätsfonds der Europäischen Union - Bericht: Younous Omarjee (A9-0052/2021) 5
Aktionsprogramm in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen
Geldfälschung für den Zeitraum 2021–2027 („Pericles IV“): Ausdehnung auf die nicht teilnehmenden
Mitgliedstaaten - Empfehlung: Clare Daly (A9-0165/2021) 5
693.081/OJ 693.081/OJZusammenfassung
Abkommen EU/Kuba: Änderung der Zugeständnisse für alle in der EU-Liste CLXXV aufgeführten
Zollkontingente infolge des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union -
Empfehlung: Gabriel Mato (A9-0129/2021) 5
Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Assoziationsabkommen EU/Tunesien: Beitritt Kroatiens zur EU -
Empfehlung: Michael Gahler (A9-0150/2021) 5
Protokoll zum Assoziierungsabkommen EU/Zentralamerika: Beitritt Kroatiens zur EU - Empfehlung: Karol
Karski (A9-0148/2021) 5
Übereinkommen USA/EU/Island/Norwegen: zeitliche Beschränkungen von Vereinbarungen über die
Bereitstellung von Luftfahrzeugen mit Besatzung - Empfehlung: Maria Grapini (A9-0125/2021) 6
Sondersteuer „octroi de mer“ in den französischen Gebieten in äußerster Randlage - Bericht: Younous
Omarjee (A9-0138/2021) 6
Sicherung der Ziele der Anlandeverpflichtung gemäß Artikel 15 der Gemeinsamen Fischereipolitik -
Bericht: Søren Gade (A9-0147/2021) 6
Das gemeinsame Mehrwertsteuersystem: Befreiungen von Einfuhren und bestimmten Lieferungen im
Hinblick auf Maßnahmen der Union im öffentlichen Interesse - Bericht: Irene Tinagli (A9-0155/2021) 6
Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung – Antrag EGF/2020/002
EE/Estland Tourismus - Bericht: José Manuel Fernandes (A9-0158/2021) 6
Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für Griechenland und
Frankreich im Zusammenhang mit einer Naturkatastrophe und für Albanien, Belgien, Deutschland, Estland,
Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Kroatien, Montenegro, Österreich,
Portugal, Rumänien, Serbien, Spanien, Tschechien und Ungarn im Zusammenhang mit einem öffentlichen
Gesundheitsnotstand - Bericht: Eider Gardiazabal Rubial (A9-0157/2021) 6
Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2/2021 - Finanzierung der Reaktion auf COVID-19 und
Vornahme von Verbesserungen und Aktualisierungen im Zusammenhang mit der endgültigen Annahme des
Mehrjährigen Finanzrahmens - Bericht: Pierre Larrouturou (A9-0160/2021) 7
Abstimmungen über Änderungsanträge 7
Eine europäische Strategie für die Integration der Energiesysteme 7
Eine europäische Wasserstoffstrategie 7
Forschungsfonds für Kohle und Stahl 7
Herausforderungen für die Organisatoren von Sportveranstaltungen im digitalen Umfeld 7
Auswirkungen des Klimawandels auf schutzbedürftige Bevölkerungsgruppen in den Entwicklungsländern 7
15:00 - 20:00 Aussprachen 7
Schutz der Menschenrechte und die externe Migrationspolitik der EU - Bericht: Tineke Strik (A9-0060/2021) 7
Berichte 2019-2020 über die Türkei - Bericht: Nacho Sánchez Amor (A9-0153/2021) 7
Strategie der EU gegenüber Israel und Palästina - Erklärung des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen
Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik 8
Berichte 2019-2020 über Montenegro - Bericht: Tonino Picula (A9-0131/2021) 8
Die Auswirkungen des Klimawandels auf die Menschenrechte und die Rolle von Umweltschützern in diesem
Zusammenhang - Bericht: María Soraya Rodríguez Ramos (A9-0039/2021) 8
Unternehmensbesteuerung - Erklärung der Kommission 8
19:00 Bekanntgabe der Ergebnisse 8
20:00 - 21:15 Zweite Abstimmungsrunde 8
Schlussabstimmungen 8
Herausforderungen für die Organisatoren von Sportveranstaltungen im digitalen Umfeld - Bericht: Angel
Dzhambazki (A9-0139/2021) 8
Forschungsfonds für Kohle und Stahl - Bericht: Cristian-Silviu Buşoi (A9-0102/2021) 8
Auswirkungen des Klimawandels auf schutzbedürftige Bevölkerungsgruppen in den Entwicklungsländern -
Bericht: Mónica Silvana González (A9-0115/2021) 8
Abstimmungen über Änderungsanträge 8
Schutz der Menschenrechte und die externe Migrationspolitik der EU 9
Berichte 2019-2020 über die Türkei 9
Berichte 2019-2020 über Montenegro 9
Die Auswirkungen des Klimawandels auf die Menschenrechte und die Rolle von Umweltschützern in diesem
Zusammenhang 9
693.081/OJ 693.081/OJZusammenfassung
20:30 - 23:30 Aussprachen 9
Das Programm Kreatives Europa - Empfehlung für die zweite Lesung: Massimiliano Smeriglio
(A9-0161/2021) 9
Erasmus+, das Programm der Union für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport - Empfehlung
für die zweite Lesung: Milan Zver (A9-0159/2021) 9
Das Programm für das Europäische Solidaritätskorps - Empfehlung für die zweite Lesung: Michaela
Šojdrová (A9-0156/2021) 9
Künstliche Intelligenz in der Bildung, der Kultur und dem audiovisuellen Bereich - Bericht: Sabine
Verheyen (A9-0127/2021) 10
Mittwoch, 19. Mai 2021 11
09:00 Bekanntgabe der Ergebnisse 11
09:00 - 13:00 Aussprachen (oder nach der Bekanntgabe der Ergebnisse) 11
Umgang mit der Herausforderung der weltweiten COVID-19-Pandemie: Folgen der Aussetzung des TRIPS-
Übereinkommens der WTO auf COVID-19-Impfstoffe, Behandlung, Ausrüstung und die Steigerung der
Produktions- und Fertigungskapazitäten in Entwicklungsländern - Erklärungen des Rates und der
Kommission 11
Der Interessenkonflikt des Ministerpräsidenten der Tschechischen Republik - Erklärungen des Rates und der
Kommission 11
13:00 - 14:15 Erste Abstimmungsrunde 11
Einzige Abstimmung 11
Künstliche Intelligenz in der Bildung, der Kultur und dem audiovisuellen Bereich - Bericht: Sabine
Verheyen (A9-0127/2021) 11
Abstimmungen über Änderungsanträge 11
Das Programm Kreatives Europa 11
Auswirkungen der EU-Vorschriften auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit und den freien
Dienstleistungsverkehr: Arbeitskräftemobilität innerhalb der EU als Instrument zur Abstimmung von
Anforderungen und Kompetenzen auf dem Arbeitsmarkt 11
Beschleunigung der Fortschritte und Bekämpfung von Ungleichheiten bei der Beseitigung von Aids als
Bedrohung der öffentlichen Gesundheit bis 2030 12
Schlussabstimmungen 12
Eine europäische Strategie für die Integration der Energiesysteme - Bericht: Christophe Grudler
(A9-0062/2021) 12
Eine europäische Wasserstoffstrategie - Bericht: Jens Geier (A9-0116/2021) 12
Schutz der Menschenrechte und die externe Migrationspolitik der EU - Bericht: Tineke Strik (A9-0060/2021) 12
Berichte 2019-2020 über die Türkei - Bericht: Nacho Sánchez Amor (A9-0153/2021) 12
Berichte 2019-2020 über Montenegro - Bericht: Tonino Picula (A9-0131/2021) 12
Die Auswirkungen des Klimawandels auf die Menschenrechte und die Rolle von Umweltschützern in diesem
Zusammenhang - Bericht: María Soraya Rodríguez Ramos (A9-0039/2021) 12
15:00 - 20:00 Aussprachen 12
Agentur der Europäischen Union für Grundrechte: Zwischenbericht - Empfehlung: Lukas Mandl
(A9-0058/2021) 12
Neue Wege der legalen Arbeitskräftemigration - Bericht: Sylvie Guillaume (A9-0143/2021) 13
Digitale Zukunft Europas: digitaler Binnenmarkt und Einsatz von KI für europäische Verbraucher - Bericht:
Deirdre Clune (A9-0149/2021) 13
Haftung von Unternehmen für Umweltschäden - Bericht: Antonius Manders (A9-0112/2021) 13
Die Bedeutung der Ziviljustiz für die wirtschaftliche Erholung nach COVID-19 - Anfrage zur mündlichen
Beantwortung (O-000016/2021 - B9-0014/21) 13
693.081/OJ 693.081/OJZusammenfassung
19:00 Bekanntgabe der Ergebnisse 13
20:00 - 21:15 Zweite Abstimmungsrunde 13
Abstimmungen über Änderungsanträge 13
Agentur der Europäischen Union für Grundrechte: Zwischenbericht 13
Neue Wege der legalen Arbeitskräftemigration 13
Digitale Zukunft Europas: digitaler Binnenmarkt und Einsatz von KI für europäische Verbraucher 13
Schlussabstimmungen 13
Umkehrung demografischer Trends in den Regionen der EU mithilfe von Instrumenten der Kohäsionspolitik
- Bericht: Daniel Buda (A9-0061/2021) 14
Auswirkungen der EU-Vorschriften auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit und den freien
Dienstleistungsverkehr: Arbeitskräftemobilität innerhalb der EU als Instrument zur Abstimmung von
Anforderungen und Kompetenzen auf dem Arbeitsmarkt - Bericht: Radan Kanev (A9-0066/2021) 14
Beschleunigung der Fortschritte und Bekämpfung von Ungleichheiten bei der Beseitigung von Aids als
Bedrohung der öffentlichen Gesundheit bis 2030 - Entschließungsanträge 14
20:30 - 23:30 Aussprachen 14
Umwelt: die Århus-Verordnung - Bericht: Christian Doleschal (A9-0152/2021) 14
Europäisches Kompetenzzentrum für Cybersicherheit - Empfehlung für die zweite Lesung: Rasmus Andresen
(A9-0166/2021) 14
Das Programm „Fiscalis“ für die Zusammenarbeit im Steuerbereich 2021-2027 - Empfehlung für die zweite
Lesung: Sven Giegold (A9-0167/2021) 14
Donnerstag, 20. Mai 2021 16
09:00 Bekanntgabe der Ergebnisse 16
09:00 - 13:00 Aussprachen (oder nach der Bekanntgabe der Ergebnisse) 16
Gemeinsame Aussprache - Ausreichender Datenschutz 16
Data Protection Commissioner gegen Facebook Ireland Limited und Maximillian Schrems („Schrems II“)
– Rechtssache C-311/18 - Erklärungen des Rates und der Kommission 16
Der angemessene Schutz personenbezogener Daten vonseiten des Vereinigten Königreichs - Erklärungen
des Rates und der Kommission 16
Gleichheit, Inklusion und Teilhabe der Roma - Erklärungen des Rates und der Kommission 16
Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit
(Artikel 144 GO) 16
Kriegsgefangene nach dem jüngsten Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan 16
Die Lage in Haiti 16
Die Lage im Tschad 17
09:45 - 11:00 Erste Abstimmungsrunde 17
Abstimmungen über Änderungsanträge 17
Die Lage in Haiti 17
Die Lage im Tschad 17
Umwelt: die Århus-Verordnung 17
Chinesische Gegensanktionen gegen Einrichtungen der EU und gegen MdEP und nationale Abgeordnete 17
Data Protection Commissioner gegen Facebook Ireland Limited und Maximillian Schrems („Schrems II“) –
Rechtssache C-311/18 17
Einzige Abstimmung 17
Der angemessene Schutz personenbezogener Daten vonseiten des Vereinigten Königreichs 17
693.081/OJ 693.081/OJZusammenfassung
13:00 Bekanntgabe der Ergebnisse 17
13:45 - 15:00 Zweite Abstimmungsrunde 17
Abstimmungen über Änderungsanträge 17
Der angemessene Schutz personenbezogener Daten vonseiten des Vereinigten Königreichs 17
Schlussabstimmungen 17
Kriegsgefangene nach dem jüngsten Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan -
Entschließungsanträge 18
Die Lage in Haiti - Entschließungsanträge 18
Die Lage im Tschad - Entschließungsanträge 18
Umwelt: die Århus-Verordnung - Bericht: Christian Doleschal (A9-0152/2021) 18
Chinesische Gegensanktionen gegen Einrichtungen der EU und gegen MdEP und nationale Abgeordnete -
Entschließungsanträge 18
Data Protection Commissioner gegen Facebook Ireland Limited und Maximillian Schrems („Schrems II“) –
Rechtssache C-311/18 - Entschließungsanträge 18
Das Auskunftsrecht des Parlaments mit Blick auf die laufende Prüfung der nationalen Aufbau- und
Resilienzpläne - Entschließungsanträge 18
Agentur der Europäischen Union für Grundrechte: Zwischenbericht - Empfehlung: Lukas Mandl
(A9-0058/2021) 18
Haftung von Unternehmen für Umweltschäden - Bericht: Antonius Manders (A9-0112/2021) 18
Neue Wege der legalen Arbeitskräftemigration - Bericht: Sylvie Guillaume (A9-0143/2021) 19
Digitale Zukunft Europas: digitaler Binnenmarkt und Einsatz von KI für europäische Verbraucher - Bericht:
Deirdre Clune (A9-0149/2021) 19
14:30 - 16:30 Aussprachen 19
Die schweren Auswirkungen des jüngsten Frühjahrsfrosts auf Obst- und Weinerzeuger - Anfrage zur
mündlichen Beantwortung (O-000032/2021 - B9-0016/21) 19
16:30 Bekanntgabe der Ergebnisse 19
Freitag, 21. Mai 2021 20
09:45 - 11:00 Abstimmungsrunde 20
Schlussabstimmung 20
Der angemessene Schutz personenbezogener Daten vonseiten des Vereinigten Königreichs -
Entschließungsanträge 20
13:00 Bekanntgabe der Ergebnisse 20
Redezeit (Artikel 171 GO) 22
Einreichungsfristen 25
693.081/OJ 693.081/OJ1 Montag, 17. Mai 2021 1
Montag, 17. Mai 2021
17:00 - 21:30 Aussprachen
22:00 - 23:30 Aussprachen
17:00 - 21:30 Aussprachen
1 • Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan
Gemeinsame Aussprache - Energie und Wasserstoff
77 À • Eine europäische Strategie für die Integration der Energiesysteme
Bericht: Christophe Grudler (A9-0062/2021)
Bericht über eine europäische Strategie für die Integration der Energiesysteme
[2020/2241(INI)]
Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
76 À • Eine europäische Wasserstoffstrategie
Bericht: Jens Geier (A9-0116/2021)
Bericht über eine europäische Wasserstoffstrategie
[2020/2242(INI)]
Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
Ende der gemeinsamen Aussprache
68 À «««I • Fonds für einen gerechten Übergang
Bericht: Manolis Kefalogiannis (A9-0135/2020)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des
Rates zur Einrichtung des Fonds für einen gerechten Übergang
[COM(2020)0022 - C9-0007/2020 - 2020/0006(COD)]
Ausschuss für regionale Entwicklung
(Abstimmung: 16/09/2020)
81 À • Auswirkungen der EU-Vorschriften auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit und den
freien Dienstleistungsverkehr: Arbeitskräftemobilität innerhalb der EU als
Instrument zur Abstimmung von Anforderungen und Kompetenzen auf dem
Arbeitsmarkt
Bericht: Radan Kanev (A9-0066/2021)
Bericht über die Auswirkungen der EU-Vorschriften auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit
und den freien Dienstleistungsverkehr: Arbeitskräftemobilität innerhalb der EU als
Instrument zur Abstimmung von Anforderungen und Kompetenzen auf dem Arbeitsmarkt
[2020/2007(INI)]
Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
693.081/OJ 693.081/OJ2 Montag, 17. Mai 2021 2
Kurze Darstellung der folgenden Berichte:
31 • Überprüfung des Solidaritätsfonds der Europäischen Union
Bericht: Younous Omarjee (A9-0052/2021)
Bericht über die Überprüfung des Solidaritätsfonds der Europäischen Union
[2020/2087(INI)]
Ausschuss für regionale Entwicklung
59 À • Herausforderungen für die Organisatoren von Sportveranstaltungen im
digitalen Umfeld
Bericht: Angel Dzhambazki (A9-0139/2021)
Bericht mit Empfehlungen an die Kommission zu den Herausforderungen für die
Organisatoren von Sportveranstaltungen im digitalen Umfeld
[2020/2073(INL)]
Rechtsausschuss
35 À • Umkehrung demografischer Trends in den Regionen der EU mithilfe von
Instrumenten der Kohäsionspolitik
Bericht: Daniel Buda (A9-0061/2021)
Bericht über die Umkehrung demografischer Trends in den Regionen der EU
mithilfe von Instrumenten der Kohäsionspolitik
[2020/2039(INI)]
Ausschuss für regionale Entwicklung
24 • Sicherung der Ziele der Anlandeverpflichtung gemäß Artikel 15 der
Gemeinsamen Fischereipolitik
Bericht: Søren Gade (A9-0147/2021)
Bericht über die Sicherung der Ziele der Anlandeverpflichtung gemäß Artikel 15 der
Gemeinsamen Fischereipolitik
[2019/2177(INI)]
Fischereiausschuss
22:00 - 23:30 Aussprachen
74 À • Auswirkungen des Klimawandels auf schutzbedürftige Bevölkerungsgruppen in den
Entwicklungsländern
Bericht: Mónica Silvana González (A9-0115/2021)
Bericht über die Auswirkungen des Klimawandels auf schutzbedürftige
Bevölkerungsgruppen in den Entwicklungsländern
[2020/2042(INI)]
Entwicklungsausschuss
83 À • Beschleunigung der Fortschritte und Bekämpfung von Ungleichheiten bei der
Beseitigung von Aids als Bedrohung der öffentlichen Gesundheit bis 2030
Anfrage zur mündlichen Beantwortung
Tomas Tobé (O-000027/2021 - B9-0015/21)
Entwicklungsausschuss
Kommission
Beschleunigung der Fortschritte und Bekämpfung von Ungleichheiten bei der Beseitigung von Aids als
Bedrohung der öffentlichen Gesundheit bis 2030
[2021/2604(RSP)]
693.081/OJ 693.081/OJ3 Montag, 17. Mai 2021 3 693.081/OJ 693.081/OJ
4 Dienstag, 18. Mai 2021 4
Dienstag, 18. Mai 2021
09:00 - 13:00 Aussprachen
13:00 - 14:15 Erste Abstimmungsrunde
15:00 - 20:00 Aussprachen
19:00 Bekanntgabe der Ergebnisse
20:00 - 21:15 Zweite Abstimmungsrunde
20:30 - 23:30 Aussprachen
09:00 - 13:00 Aussprachen
164 À • Das Auskunftsrecht des Parlaments mit Blick auf die laufende Prüfung der
nationalen Aufbau- und Resilienzpläne
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2021/2703(RSP)]
Eine Rednerrunde der Fraktionen
99 • Überarbeitete Industriestrategie für Europa
Erklärung der Kommission
[2021/2669(RSP)]
107 • Jüngste Todesfälle im Mittelmeer und Such- und Rettungsaktionen auf hoher See
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2021/2690(RSP)]
13:00 - 14:15 Erste Abstimmungsrunde
45 • Anmerkung: Abhängig von der Anzahl der Änderungsanträge werden die Abstimmungen auf die
einzelnen Abstimmungsrunden verteilt
114 • Geheime Abstimmungen
88 - Ernennung des Exekutivdirektors der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde -
Kandidatin: Natasha Cazenave
Bericht: Irene Tinagli (A9-0137/2021)
Bericht über den Vorschlag für die Ernennung des Exekutivdirektors der Europäischen Wertpapier- und
Marktaufsichtsbehörde
[N9-0005/2021 - C9-0114/2021 - 2021/0900(NLE)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
102 - Ernennung des Vorsitzes der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die
betriebliche Altersversorgung (EIOPA) - Kandidatin: Petra Hielkema
Bericht: Irene Tinagli (A9-0162/2021)
Bericht über den Vorschlag zur Ernennung des Vorsitzes der Europäischen Aufsichtsbehörde für das
Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA)
[N9-0022/2021 - C9-0163/2021 - 2021/0901(NLE)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
115 • Abstimmung über die vorläufige Einigung
693.081/OJ 693.081/OJ5 Dienstag, 18. Mai 2021 5
68 À «««I - Fonds für einen gerechten Übergang
Bericht: Manolis Kefalogiannis (A9-0135/2020)
[COM(2020)0022 - C9-0007/2020 - 2020/0006(COD)]
Ausschuss für regionale Entwicklung
(Abstimmung: 16/09/2020)
116 • Einzige Abstimmungen
31 - Überprüfung des Solidaritätsfonds der Europäischen Union
Bericht: Younous Omarjee (A9-0052/2021)
[2020/2087(INI)]
Ausschuss für regionale Entwicklung
95 ««« - Aktionsprogramm in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro
gegen Geldfälschung für den Zeitraum 2021–2027 („Pericles IV“): Ausdehnung auf die nicht
teilnehmenden Mitgliedstaaten
Empfehlung: Clare Daly (A9-0165/2021)
Empfehlung zu dem Entwurf einer Verordnung des Rates zur Ausdehnung der Anwendung der Verordnung
(EU) Nr. .../2021 über ein Aktionsprogramm in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung
zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung für den Zeitraum 2021–2027 (Programm „Pericles IV“) auf die
nicht teilnehmenden Mitgliedstaaten und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 331/2014
[13255/2020 - C9-0017/2021 - 2018/0219(APP)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
39 ««« - Abkommen EU/Kuba: Änderung der Zugeständnisse für alle in der EU-Liste CLXXV aufgeführten
Zollkontingente infolge des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union
Empfehlung: Gabriel Mato (A9-0129/2021)
Empfehlung zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss - im Namen der
Europäischen Union - des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Union und Kuba über die
Änderung der Zugeständnisse für alle in der EU-Liste CLXXV aufgeführten Zollkontingente infolge des
Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union
[10637/2020 - C9-0097/2021 - 2020/0233(NLE)]
Ausschuss für internationalen Handel
50 ««« - Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Assoziationsabkommen EU/Tunesien: Beitritt Kroatiens zur EU
Empfehlung: Michael Gahler (A9-0150/2021)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der
Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten – eines Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur
Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten
einerseits und der Tunesischen Republik andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur
Europäischen Union
[12294/2018 - C9-0302/2020 - 2018/0310(NLE)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
51 ««« - Protokoll zum Assoziierungsabkommen EU/Zentralamerika: Beitritt Kroatiens zur EU
Empfehlung: Karol Karski (A9-0148/2021)
Empfehlung zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss – im Namen der
Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten – eines Protokolls zum Abkommen zur Gründung einer
Assoziation zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Zentralamerika
andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union
[06048/2020 - C9-0383/2020 - 2020/0024(NLE)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
693.081/OJ 693.081/OJ6 Dienstag, 18. Mai 2021 6
67 ««« - Übereinkommen USA/EU/Island/Norwegen: zeitliche Beschränkungen von Vereinbarungen über die
Bereitstellung von Luftfahrzeugen mit Besatzung
Empfehlung: Maria Grapini (A9-0125/2021)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss - im Namen der Europäischen
Union - des Übereinkommens zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika, der Europäischen Union,
Island und dem Königreich Norwegen betreffend zeitliche Beschränkungen von Vereinbarungen über die
Bereitstellung von Luftfahrzeugen mit Besatzung
[11645/2020 - C9-0392/2020 - 2019/0126(NLE)]
Ausschuss für Verkehr und Tourismus
90 « - Sondersteuer „octroi de mer“ in den französischen Gebieten in äußerster Randlage
Bericht: Younous Omarjee (A9-0138/2021)
Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Rates betreffend die Sondersteuer „octroi de mer“ in
den französischen Gebieten in äußerster Randlage und zur Änderung des Beschlusses Nr. 940/2014/EU
[COM(2021)0095 - C9-0105/2021 - 2021/0051(CNS)]
Ausschuss für regionale Entwicklung
24 - Sicherung der Ziele der Anlandeverpflichtung gemäß Artikel 15 der Gemeinsamen Fischereipolitik
Bericht: Søren Gade (A9-0147/2021)
[2019/2177(INI)]
Fischereiausschuss
101 « - Das gemeinsame Mehrwertsteuersystem: Befreiungen von Einfuhren und bestimmten Lieferungen im
Hinblick auf Maßnahmen der Union im öffentlichen Interesse
Bericht: Irene Tinagli (A9-0155/2021)
Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG in
Bezug auf Befreiungen von Einfuhren und bestimmten Lieferungen im Hinblick auf Maßnahmen der Union
im öffentlichen Interesse
[COM(2021)0181 - C9-0132/2021 - 2021/0097(CNS)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
65 - Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung – Antrag
EGF/2020/002 EE/Estland Tourismus
Bericht: José Manuel Fernandes (A9-0158/2021)
Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die
Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (Antrag Estlands -
EGF/2020/002 EE/Estland Tourismus)
[COM(2021)0151 - C9-0127/2021 - 2021/0076(BUD)]
Haushaltsausschuss
64 - Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für
Griechenland und Frankreich im Zusammenhang mit einer Naturkatastrophe und für Albanien,
Belgien, Deutschland, Estland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen,
Luxemburg, Kroatien, Montenegro, Österreich, Portugal, Rumänien, Serbien, Spanien, Tschechien
und Ungarn im Zusammenhang mit einem öffentlichen Gesundheitsnotstand
Bericht: Eider Gardiazabal Rubial (A9-0157/2021)
Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die
Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für Griechenland und
Frankreich im Zusammenhang mit Naturkatastrophen sowie für Albanien, Belgien, Deutschland, Estland,
Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Montenegro, Österreich,
Portugal, Rumänien, Serbien, Spanien, Tschechien und Ungarn im Zusammenhang mit einer Notlage im
Bereich der öffentlichen Gesundheit
[COM(2021)0201 - C9-0117/2021 - 2021/0077(BUD)]
Haushaltsausschuss
693.081/OJ 693.081/OJ7 Dienstag, 18. Mai 2021 7
63 À - Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2/2021 - Finanzierung der Reaktion auf COVID-19 und
Vornahme von Verbesserungen und Aktualisierungen im Zusammenhang mit der endgültigen
Annahme des Mehrjährigen Finanzrahmens
Bericht: Pierre Larrouturou (A9-0160/2021)
Bericht über den Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2/2021 der Europäischen Union für das
Haushaltsjahr 2021 - Finanzierung der Reaktion auf COVID-19 und Vornahme von Verbesserungen und
Aktualisierungen im Zusammenhang mit der endgültigen Annahme des Mehrjährigen Finanzrahmens
[08145/2021 - C9-0155/2021 - 2021/0078(BUD)]
Haushaltsausschuss
117 • Abstimmungen über Änderungsanträge
129 • Eine europäische Strategie für die Integration der Energiesysteme
Bericht: Christophe Grudler (A9-0062/2021)
[2020/2241(INI)]
Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
130 • Eine europäische Wasserstoffstrategie
Bericht: Jens Geier (A9-0116/2021)
[2020/2242(INI)]
Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
131 • Forschungsfonds für Kohle und Stahl
Bericht: Cristian-Silviu Buşoi (A9-0102/2021)
[2020/0141(NLE)]
Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
132 • Herausforderungen für die Organisatoren von Sportveranstaltungen im digitalen Umfeld
Bericht: Angel Dzhambazki (A9-0139/2021)
[2020/2073(INL)]
Rechtsausschuss
133 • Auswirkungen des Klimawandels auf schutzbedürftige Bevölkerungsgruppen in den
Entwicklungsländern
Bericht: Mónica Silvana González (A9-0115/2021)
[2020/2042(INI)]
Entwicklungsausschuss
15:00 - 20:00 Aussprachen
79 À • Schutz der Menschenrechte und die externe Migrationspolitik der EU
Bericht: Tineke Strik (A9-0060/2021)
Bericht über den Schutz der Menschenrechte und die externe Migrationspolitik der EU
[2020/2116(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
62 À • Berichte 2019-2020 über die Türkei
Bericht: Nacho Sánchez Amor (A9-0153/2021)
Bericht über die Berichte 2019-2020 der Kommission über die Türkei
[2019/2176(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
693.081/OJ 693.081/OJ8 Dienstag, 18. Mai 2021 8
162 • Strategie der EU gegenüber Israel und Palästina
Erklärung des Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreters der Union für
Außen- und Sicherheitspolitik
[2021/2700(RSP)]
10 À • Berichte 2019-2020 über Montenegro
Bericht: Tonino Picula (A9-0131/2021)
Bericht über die Berichte 2019-2020 der Kommission über Montenegro
[2019/2173(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
78 À • Die Auswirkungen des Klimawandels auf die Menschenrechte und die Rolle von
Umweltschützern in diesem Zusammenhang
Bericht: María Soraya Rodríguez Ramos (A9-0039/2021)
Bericht über die Auswirkungen des Klimawandels auf die Menschenrechte und die Rolle
von Umweltschützern in diesem Zusammenhang
[2020/2134(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
108 • Unternehmensbesteuerung
Erklärung der Kommission
[2021/2691(RSP)]
19:00 Bekanntgabe der Ergebnisse
20:00 - 21:15 Zweite Abstimmungsrunde
118 • Schlussabstimmungen
59 À - Herausforderungen für die Organisatoren von Sportveranstaltungen im digitalen Umfeld
Bericht: Angel Dzhambazki (A9-0139/2021)
[2020/2073(INL)]
Rechtsausschuss
87 À« - Forschungsfonds für Kohle und Stahl
Bericht: Cristian-Silviu Buşoi (A9-0102/2021)
Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Änderung der Entscheidung 2008/376/EG
über die Annahme des Forschungsprogramms des Forschungsfonds für Kohle und Stahl und über die
mehrjährigen technischen Leitlinien für dieses Programm
[COM(2020)0320 - C9-0214/2020 - 2020/0141(NLE)]
Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
74 À - Auswirkungen des Klimawandels auf schutzbedürftige Bevölkerungsgruppen in den
Entwicklungsländern
Bericht: Mónica Silvana González (A9-0115/2021)
[2020/2042(INI)]
Entwicklungsausschuss
120 • Abstimmungen über Änderungsanträge
693.081/OJ 693.081/OJ9 Dienstag, 18. Mai 2021 9
137 • Schutz der Menschenrechte und die externe Migrationspolitik der EU
Bericht: Tineke Strik (A9-0060/2021)
[2020/2116(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
135 • Berichte 2019-2020 über die Türkei
Bericht: Nacho Sánchez Amor (A9-0153/2021)
[2019/2176(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
136 • Berichte 2019-2020 über Montenegro
Bericht: Tonino Picula (A9-0131/2021)
[2019/2173(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
139 • Die Auswirkungen des Klimawandels auf die Menschenrechte und die Rolle von Umweltschützern in
diesem Zusammenhang
Bericht: María Soraya Rodríguez Ramos (A9-0039/2021)
[2020/2134(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
20:30 - 23:30 Aussprachen
72 À «««II • Das Programm Kreatives Europa
Empfehlung für die zweite Lesung: Massimiliano Smeriglio (A9-0161/2021)
Empfehlung für die zweite Lesung zu dem Standpunkt des Rates in erster Lesung im
Hinblick auf den Erlass einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur
Einrichtung des Programms Kreatives Europa (2021 bis 2027) und zur Aufhebung der
Verordnung (EU) Nr. 1295/2013
[14146/1/2020 - C9-0134/2021 - 2018/0190(COD)]
Ausschuss für Kultur und Bildung
71 À «««II • Erasmus+, das Programm der Union für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend
und Sport
Empfehlung für die zweite Lesung: Milan Zver (A9-0159/2021)
Entwurf einer Empfehlung für die zweite Lesung zu dem Standpunkt des Rates in erster
Lesung im Hinblick auf den Erlass der Verordnung des Europäischen Parlaments und des
Rates zur Einrichtung von Erasmus+ - dem Programm der Union für allgemeine und
berufliche Bildung, Jugend und Sport - und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr.
1288/2013
[14148/1/2020 - C9-0135/2021 - 2018/0191(COD)]
Ausschuss für Kultur und Bildung
86 À «««II • Das Programm für das Europäische Solidaritätskorps
Empfehlung für die zweite Lesung: Michaela Šojdrová (A9-0156/2021)
Empfehlung für die zweite Lesung zu dem Standpunkt des Rates in erster Lesung im
Hinblick auf den Erlass der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur
Einrichtung des Programms für das Europäische Solidaritätskorps und zur Aufhebung der
Verordnungen (EU) 2018/1475 und (EU) Nr. 375/2014
[14153/1/2020 - C9-0143/2021 - 2018/0230(COD)]
Ausschuss für Kultur und Bildung
693.081/OJ 693.081/OJ10 Dienstag, 18. Mai 2021 10
30 • Künstliche Intelligenz in der Bildung, der Kultur und dem audiovisuellen Bereich
Bericht: Sabine Verheyen (A9-0127/2021)
Bericht über künstliche Intelligenz in der Bildung, der Kultur und dem audiovisuellen
Bereich
[2020/2017(INI)]
Ausschuss für Kultur und Bildung
693.081/OJ 693.081/OJ11 Mittwoch, 19. Mai 2021 11
Mittwoch, 19. Mai 2021
09:00 Bekanntgabe der Ergebnisse
09:00 - 13:00 Aussprachen (oder nach der Bekanntgabe der Ergebnisse)
13:00 - 14:15 Erste Abstimmungsrunde
15:00 - 20:00 Aussprachen
19:00 Bekanntgabe der Ergebnisse
20:00 - 21:15 Zweite Abstimmungsrunde
20:30 - 23:30 Aussprachen
09:00 Bekanntgabe der Ergebnisse
09:00 - 13:00 Aussprachen (oder nach der Bekanntgabe der Ergebnisse)
109 À • Umgang mit der Herausforderung der weltweiten COVID-19-Pandemie: Folgen der
Aussetzung des TRIPS-Übereinkommens der WTO auf COVID-19-Impfstoffe,
Behandlung, Ausrüstung und die Steigerung der Produktions- und
Fertigungskapazitäten in Entwicklungsländern
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2021/2692(RSP)]
Die Abstimmung findet im Juni statt.
97 À • Der Interessenkonflikt des Ministerpräsidenten der Tschechischen Republik
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2021/2671(RSP)]
Die Abstimmung findet im Juni statt.
13:00 - 14:15 Erste Abstimmungsrunde
121 • Einzige Abstimmung
30 - Künstliche Intelligenz in der Bildung, der Kultur und dem audiovisuellen Bereich
Bericht: Sabine Verheyen (A9-0127/2021)
[2020/2017(INI)]
Ausschuss für Kultur und Bildung
122 • Abstimmungen über Änderungsanträge
140 • Das Programm Kreatives Europa
Empfehlung für die zweite Lesung: Massimiliano Smeriglio (A9-0161/2021)
[2018/0190(COD)]
Ausschuss für Kultur und Bildung
143 • Auswirkungen der EU-Vorschriften auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit und den freien
Dienstleistungsverkehr: Arbeitskräftemobilität innerhalb der EU als Instrument zur Abstimmung
von Anforderungen und Kompetenzen auf dem Arbeitsmarkt
Bericht: Radan Kanev (A9-0066/2021)
[2020/2007(INI)]
Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
693.081/OJ 693.081/OJ12 Mittwoch, 19. Mai 2021 12
144 • Beschleunigung der Fortschritte und Bekämpfung von Ungleichheiten bei der Beseitigung von Aids
als Bedrohung der öffentlichen Gesundheit bis 2030
Entschließungsanträge
[2021/2604(RSP)]
123 • Schlussabstimmungen
77 À - Eine europäische Strategie für die Integration der Energiesysteme
Bericht: Christophe Grudler (A9-0062/2021)
[2020/2241(INI)]
Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
76 À - Eine europäische Wasserstoffstrategie
Bericht: Jens Geier (A9-0116/2021)
[2020/2242(INI)]
Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
79 À - Schutz der Menschenrechte und die externe Migrationspolitik der EU
Bericht: Tineke Strik (A9-0060/2021)
[2020/2116(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
62 À - Berichte 2019-2020 über die Türkei
Bericht: Nacho Sánchez Amor (A9-0153/2021)
[2019/2176(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
10 À - Berichte 2019-2020 über Montenegro
Bericht: Tonino Picula (A9-0131/2021)
[2019/2173(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
78 À - Die Auswirkungen des Klimawandels auf die Menschenrechte und die Rolle von Umweltschützern in
diesem Zusammenhang
Bericht: María Soraya Rodríguez Ramos (A9-0039/2021)
[2020/2134(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
15:00 - 20:00 Aussprachen
58 À • Agentur der Europäischen Union für Grundrechte: Zwischenbericht
Empfehlung: Lukas Mandl (A9-0058/2021)
Zwischenbericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der
Verordnung (EG) Nr. 168/2007 des Rates zur Errichtung einer Agentur der Europäischen
Union für Grundrechte
[2020/0112R(APP)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
693.081/OJ 693.081/OJ13 Mittwoch, 19. Mai 2021 13
53 À • Neue Wege der legalen Arbeitskräftemigration
Bericht: Sylvie Guillaume (A9-0143/2021)
Bericht zu neuen Wegen der legalen Arbeitskräftemigration
[2020/2010(INI)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
48 À • Digitale Zukunft Europas: digitaler Binnenmarkt und Einsatz von KI für
europäische Verbraucher
Bericht: Deirdre Clune (A9-0149/2021)
Bericht über die Gestaltung der digitalen Zukunft Europas: Beseitigung von Hindernissen
für einen funktionierenden digitalen Binnenmarkt und Verbesserung des Einsatzes von KI
für europäische Verbraucher
[2020/2216(INI)]
Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz
80 À • Haftung von Unternehmen für Umweltschäden
Bericht: Antonius Manders (A9-0112/2021)
Bericht über die Haftung von Unternehmen für Umweltschäden
[2020/2027(INI)]
Rechtsausschuss
85 • Die Bedeutung der Ziviljustiz für die wirtschaftliche Erholung nach COVID-19
Anfrage zur mündlichen Beantwortung
Adrián Vázquez Lázara (O-000016/2021 - B9-0014/21)
Rechtsausschuss
Kommission
Die Bedeutung der Ziviljustiz für die wirtschaftliche Erholung nach COVID-19
[2020/2884(RSP)]
19:00 Bekanntgabe der Ergebnisse
20:00 - 21:15 Zweite Abstimmungsrunde
125 • Abstimmungen über Änderungsanträge
160 • Agentur der Europäischen Union für Grundrechte: Zwischenbericht
Empfehlung: Lukas Mandl (A9-0058/2021)
[2020/0112R(APP)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
147 • Neue Wege der legalen Arbeitskräftemigration
Bericht: Sylvie Guillaume (A9-0143/2021)
[2020/2010(INI)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
148 • Digitale Zukunft Europas: digitaler Binnenmarkt und Einsatz von KI für europäische Verbraucher
Bericht: Deirdre Clune (A9-0149/2021)
[2020/2216(INI)]
Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz
126 • Schlussabstimmungen
693.081/OJ 693.081/OJ14 Mittwoch, 19. Mai 2021 14
35 À - Umkehrung demografischer Trends in den Regionen der EU mithilfe von Instrumenten der
Kohäsionspolitik
Bericht: Daniel Buda (A9-0061/2021)
[2020/2039(INI)]
Ausschuss für regionale Entwicklung
81 À - Auswirkungen der EU-Vorschriften auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit und den freien
Dienstleistungsverkehr: Arbeitskräftemobilität innerhalb der EU als Instrument zur Abstimmung
von Anforderungen und Kompetenzen auf dem Arbeitsmarkt
Bericht: Radan Kanev (A9-0066/2021)
[2020/2007(INI)]
Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
83 À - Beschleunigung der Fortschritte und Bekämpfung von Ungleichheiten bei der Beseitigung von Aids
als Bedrohung der öffentlichen Gesundheit bis 2030
Entschließungsanträge
B9-0263/2021
[2021/2604(RSP)]
20:30 - 23:30 Aussprachen
41 À «««I • Umwelt: die Århus-Verordnung
Bericht: Christian Doleschal (A9-0152/2021)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des
Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1367/2006 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 6. September 2006 über die Anwendung der Bestimmungen des
Übereinkommens von Århus über den Zugang zu Informationen, die
Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in
Umweltangelegenheiten auf Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft
[COM(2020)0642 - C9-0321/2020 - 2020/0289(COD)]
Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
70 À «««II • Europäisches Kompetenzzentrum für Cybersicherheit
Empfehlung für die zweite Lesung: Rasmus Andresen (A9-0166/2021)
Empfehlung für die zweite lesung zu dem Standpunkt des Rates in erster Lesung im
Hinblick auf den Erlass der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur
Einrichtung des Europäischen Kompetenzzentrums für Industrie, Technologie und
Forschung im Bereich der Cybersicherheit und des Netzwerks nationaler
Koordinierungszentren
[05628/2/2021 - C9-0152/2021 - 2018/0328(COD)]
Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
159 À «««II • Das Programm „Fiscalis“ für die Zusammenarbeit im Steuerbereich 2021-2027
Empfehlung für die zweite Lesung: Sven Giegold (A9-0167/2021)
Empfehlung für die zweite lesung zu dem Standpunkt des Rates in erster Lesung im
Hinblick auf den Erlass einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur
Aufstellung des Programms „Fiscalis“ für die Zusammenarbeit im Steuerbereich und zur
Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1286/2013
[06116/1/2021 - C9-0179/2021 - 2018/0233(COD)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
693.081/OJ 693.081/OJ15 Mittwoch, 19. Mai 2021 15 693.081/OJ 693.081/OJ
16 Donnerstag, 20. Mai 2021 16
Donnerstag, 20. Mai 2021
09:00 Bekanntgabe der Ergebnisse
09:00 - 13:00 Aussprachen (oder nach der Bekanntgabe der Ergebnisse)
09:45 - 11:00 Erste Abstimmungsrunde
13:00 Bekanntgabe der Ergebnisse
13:45 - 15:00 Zweite Abstimmungsrunde
14:30 - 16:30 Aussprachen
16:30 Bekanntgabe der Ergebnisse
09:00 Bekanntgabe der Ergebnisse
09:00 - 13:00 Aussprachen (oder nach der Bekanntgabe der Ergebnisse)
Gemeinsame Aussprache - Ausreichender Datenschutz
57 À • Data Protection Commissioner gegen Facebook Ireland Limited und
Maximillian Schrems („Schrems II“) – Rechtssache C-311/18
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2020/2789(RSP)]
47 À • Der angemessene Schutz personenbezogener Daten vonseiten des Vereinigten
Königreichs
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2021/2594(RSP)]
Ende der gemeinsamen Aussprache
106 • Gleichheit, Inklusion und Teilhabe der Roma
Erklärungen des Rates und der Kommission
[2021/2689(RSP)]
Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und
der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 144 GO)
110 À • Kriegsgefangene nach dem jüngsten Konflikt zwischen Armenien und
Aserbaidschan
gemeinsamer Entschließungsantrag B9-0277/2021, B9-0277/2021, B9-0278/2021,
B9-0279/2021, B9-0280/2021, B9-0281/2021, B9-0288/2021
[2021/2693(RSP)]
111 À • Die Lage in Haiti
gemeinsamer Entschließungsantrag B9-0282/2021, B9-0282/2021, B9-0283/2021,
B9-0284/2021, B9-0285/2021, B9-0286/2021, B9-0287/2021
[2021/2694(RSP)]
693.081/OJ 693.081/OJ17 Donnerstag, 20. Mai 2021 17
112 À • Die Lage im Tschad
B9-0289/2021, gemeinsamer Entschließungsantrag B9-0290/2021, B9-0290/2021,
B9-0291/2021, B9-0292/2021, B9-0293/2021, B9-0294/2021, B9-0295/2021
[2021/2695(RSP)]
09:45 - 11:00 Erste Abstimmungsrunde
127 • Abstimmungen über Änderungsanträge
150 • Die Lage in Haiti
Entschließungsanträge
[2021/2694(RSP)]
151 • Die Lage im Tschad
Entschließungsanträge
[2021/2695(RSP)]
152 • Umwelt: die Århus-Verordnung
Bericht: Christian Doleschal (A9-0152/2021)
[2020/0289(COD)]
Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
155 • Chinesische Gegensanktionen gegen Einrichtungen der EU und gegen MdEP und nationale
Abgeordnete
Entschließungsanträge
[2021/2644(RSP)]
156 • Data Protection Commissioner gegen Facebook Ireland Limited und Maximillian Schrems („Schrems
II“) – Rechtssache C-311/18
Entschließungsanträge
[2020/2789(RSP)]
169 • Einzige Abstimmung
157 • Der angemessene Schutz personenbezogener Daten vonseiten des Vereinigten Königreichs
Entschließungsanträge
[2021/2594(RSP)]
13:00 Bekanntgabe der Ergebnisse
13:45 - 15:00 Zweite Abstimmungsrunde
166 • Abstimmungen über Änderungsanträge
167 • Der angemessene Schutz personenbezogener Daten vonseiten des Vereinigten Königreichs
Entschließungsanträge
[2021/2594(RSP)]
119 • Schlussabstimmungen
693.081/OJ 693.081/OJ18 Donnerstag, 20. Mai 2021 18
110 À - Kriegsgefangene nach dem jüngsten Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan
Entschließungsanträge
gemeinsamer Entschließungsantrag B9-0277/2021, B9-0277/2021, B9-0278/2021, B9-0279/2021,
B9-0280/2021, B9-0281/2021, B9-0288/2021
[2021/2693(RSP)]
111 À - Die Lage in Haiti
Entschließungsanträge
gemeinsamer Entschließungsantrag B9-0282/2021, B9-0282/2021, B9-0283/2021, B9-0284/2021,
B9-0285/2021, B9-0286/2021, B9-0287/2021
[2021/2694(RSP)]
112 À - Die Lage im Tschad
Entschließungsanträge
B9-0289/2021, gemeinsamer Entschließungsantrag B9-0290/2021, B9-0290/2021, B9-0291/2021,
B9-0292/2021, B9-0293/2021, B9-0294/2021, B9-0295/2021
[2021/2695(RSP)]
41 À «««I - Umwelt: die Århus-Verordnung
Bericht: Christian Doleschal (A9-0152/2021)
[COM(2020)0642 - C9-0321/2020 - 2020/0289(COD)]
Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
93 À - Chinesische Gegensanktionen gegen Einrichtungen der EU und gegen MdEP und nationale
Abgeordnete
Entschließungsanträge
gemeinsamer Entschließungsantrag B9-0269/2021, B9-0269/2021, B9-0270/2021, B9-0271/2021,
B9-0273/2021, B9-0274/2021, B9-0275/2021
[2021/2644(RSP)]
(Aussprache: 28/04/2021)
57 À - Data Protection Commissioner gegen Facebook Ireland Limited und Maximillian Schrems („Schrems
II“) – Rechtssache C-311/18
Entschließungsanträge
B9-0267/2021
[2020/2789(RSP)]
164 À - Das Auskunftsrecht des Parlaments mit Blick auf die laufende Prüfung der nationalen Aufbau- und
Resilienzpläne
Entschließungsanträge
B9-0276/2021
[2021/2703(RSP)]
58 À - Agentur der Europäischen Union für Grundrechte: Zwischenbericht
Empfehlung: Lukas Mandl (A9-0058/2021)
[2020/0112R(APP)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
80 À - Haftung von Unternehmen für Umweltschäden
Bericht: Antonius Manders (A9-0112/2021)
[2020/2027(INI)]
Rechtsausschuss
693.081/OJ 693.081/OJ19 Donnerstag, 20. Mai 2021 19
53 À - Neue Wege der legalen Arbeitskräftemigration
Bericht: Sylvie Guillaume (A9-0143/2021)
[2020/2010(INI)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
48 À - Digitale Zukunft Europas: digitaler Binnenmarkt und Einsatz von KI für europäische Verbraucher
Bericht: Deirdre Clune (A9-0149/2021)
[2020/2216(INI)]
Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz
14:30 - 16:30 Aussprachen
113 • Die schweren Auswirkungen des jüngsten Frühjahrsfrosts auf Obst- und
Weinerzeuger
Anfrage zur mündlichen Beantwortung
Norbert Lins (O-000032/2021 - B9-0016/21)
Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
Kommission
Schwere Auswirkungen des jüngsten Frühjahrsfrosts auf Obst- und Weinerzeuger
[2021/2696(RSP)]
16:30 Bekanntgabe der Ergebnisse
693.081/OJ 693.081/OJ20 Freitag, 21. Mai 2021 20
Freitag, 21. Mai 2021
09:45 - 11:00 Abstimmungsrunde
13:00 Bekanntgabe der Ergebnisse
09:45 - 11:00 Abstimmungsrunde
168 • Schlussabstimmung
47 À - Der angemessene Schutz personenbezogener Daten vonseiten des Vereinigten Königreichs
Entschließungsanträge
B9-0268/2021, B9-0272/2021
[2021/2594(RSP)]
13:00 Bekanntgabe der Ergebnisse
693.081/OJ 693.081/OJ21 21
Redezeit (Artikel 171 GO)
Einreichungsfristen
693.081/OJ 693.081/OJSie können auch lesen
