BETET DAS LEINTAL - Nummer 20 Freitag, 21. Mai Jahrgang 2021 - Stadt Schwaigern
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Nummer 20
Freitag, 21. Mai
Jahrgang 2021
DAS LEINTAL
BETETÄrztlicher Notdienst für Patienten mit
Hals–, Nasen–, Ohrenerkrankungen
Samstag, Sonntag und Feiertag von 10.00 – 20.00 Uhr in der
HNO–Notfallpraxis an der HNO–Klinik im Klinikum am Gesund
Stadtverwaltung Schwaigern brunnen Heilbronn, ohne Voranmeldung.
info@schwaigern.de, amtsblatt@schwaigern.de,
www.schwaigern.de Zahnärztlicher Notfalldienst
Tel. 0711/7877712.
Zentrale 21-0
Geänderte Öffnungszeiten der Stadtverwaltung Kostenfreie Onlinesprechstunde
aus aktuellem Anlass: (infektionsschützende Maßnahmen von niedergelassenen Haus- und Kinderärzten (nur für gesetz
gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2, Corona) lich Versicherte) Tel. 0711/96589700 oder docdirekt.de,
Montag bis Freitag .................................08.00 – 12.00 Uhr Montag bis Freitag, 9.00 – 19.00 Uhr
Montag, Dienstag, Donnerstag .................14.00 – 16.00 Uhr Renten-Sprechtag im Rathaus Schwaigern
FEUERWEHR Notruf 112 Immer am 3. Montag 13 – 16 Uhr und 3. Dienstag 14 – 18 Uhr
POLIZEI Notruf 110 im Monat im Bürgerbüro. Beratung, Antragstellung und Unter
Polizeiposten Leintal (7.30 – 16.30 Uhr) 810630 stützung bei Rentenangelegenheiten durch einen Versicherten
Polizeirevier Lauffen 07133/2090 berater der Deutschen Rentenversicherung.
UNFALLRETTUNGSDIENSTE Anmeldung: Gesa Kress, Tel. 2128, gesa.kress@schwaigern.de
Notruf 112 Kinder- und Jugendreferat
Krankentransport (mit Mobiltelefon 07131-19222) 19222 Stettener Straße 1 (Bahnhof, 1. OG),
BEREITSCHAFTSDIENSTE bei: loebe.d@caritas-heilbronn-hohenlohe.de, 07138/8107946
Stromausfall: EnBW Regional AG 0800/3629477
Störung der Wasserversorgung: Jugendtreff am Bahnhof
Schwaigern, Stetten, Niederhofen 0172/6330059 Stettener Straße 1 (Bahnhof, EG),
koegel.n@caritas-heilbronn-hohenlohe.de, 07138/8107946
Massenbach (Störung, Notdienst) 07264/9176-99
Massenbach (Service) 07264/9176-0 JuLe Jugendhilfe im Lebensfeld
Störung der Gasversorgung: Mo. – Fr. 11 – 17 Uhr (außer in den Ferien), Stettener Str. 1
Stadtwerke Heilbronn 07131/56-2562 (im Bahnhof), Tel. 8129561.
Nach Dienstschluss 07131/56-2588
Diakoniestation Leintal
Zeppelinstr. 33, Schwaigern. – Häusliche Krankenpflege rund
um die Uhr, Nachbarschaftshilfe, hauswirtschaftl. Versorgung,
Essen auf Rädern, Tel. 97300,
– IAV–Stelle, Tel. 973011
– Außensprechstunde der Diak. Bezirksstelle jeden Mittwoch
von 10.00 – 12.00 Uhr, Tel. 973019. Kostenlose Beratung in
Corona persönlichen, sozialen oder finanziellen Fragen.
Hotline-Nummer 07131/ 994-5012 für allgemeine Fragen
zum Coronavirus sowie zu Quarantänemaßnahmen, Montag – Häusliche Krankenpflege Kaltenmaier
Freitag 8 – 12 Uhr + 13.30 – 16 Uhr, am Wochenende 12 – Betreuung in Grund– und Behandlungspflege, Nachbarschafts
15 Uhr. Bei der Corona-Hotline des Landkreises können keine hilfe und hauswirtschaftl. Versorgung, Essen auf Rädern;
Impftermine vereinbart werden. Die richtigen Ansprechpartner Lindenstraße 7, Schwaigern, Tel. 920100, Fax 920102.
für medizinische Fragen, beim Auftreten von Symptomen und
für Test auf COVID-19 sind die Hausärzte. Ökumenischer Hospizdienst Leintal
Ehrenamtlicher Einsatz geschulter Hospizhelfer/-innen für
Rufnummer für den ärztlichen Notfalldienst – Besuche und Sitzwachen bei schwerkranken und sterbenden
(allgemein,- kinder-, augen- und HNO-ärztlicher Notfall- Menschen – Unterstützung von Angehörigen und Freunden.
dienst): 116117 (der Anruf ist kostenlos, bundeseinheitliche Kontakt. Petra Flake, Koordinatorin, Zeppelinstr. 33,
Rufnummer) Schwaigern, Hospiz-Tel. 973012, Mo. – Fr. 9 – 12 Uhr und
Mi. + Do. 15 – 17 Uhr.
Ärztlicher Bereitschaftsdienst
Notaufnahme SLK-Klinik am Gesundbrunnen Heilbronn Suchtberatung
Am Gesundbrunnen 20 – 26, 74078 Heilbronn Sprechstunde bei der Suchtkrankenhilfe immer am 1. Freitag
– Montag bis Sonntag ab 22.00 Uhr (ohne Voranmeldung) des Monats, 17 – 19 Uhr, im ASB-Haus für Pflege und Gesund
Allgemeinde Notfallpraxis Brackenheim heit, Zeppelinstr. 20 – 22 im 1. OG. Infotelefon 07138/9861068.
SLK-Kliniken – Geriatrische Rehaklinik Brackenheim
Maulbronner Straße 15, 74336 Brackenheim Psychologische Beratungsstelle
– Montag bis Freitag 19.00 – 22.00 Uhr Sprechstunden für Erziehungsberatung in der Diakoniestation
– Samstag, Sonntag, Feiertag 8.00 – 22.00 Uhr Leintal, Zeppelinstr. 33, Schwaigern. Terminabsprache unter
Tel. 07131/964420, Kreisdiakonieverband Heilbronn.
Kinderärztlicher Bereitschaftsdienst
in der Kinderklinik Heilbronn Am Gesundbrunnen
– Montag bis Freitag von 19.00 – 22.00 Uhr
– am Wochenende und an Feiertagen von 8.00 – 22.00 Uhr
(ohne Voranmeldung)
Außerhalb dieser Öffnungszeiten über die Rettungsleitstelle
Heilbronn, Tel. 19222.
Seite 2 Stadt Schwaigern Nr. 20 · 21. Mai 2021Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung ab 14. Mai 2021
Grundsätzliche Regelungen Geimpfte und genesene Personen
» Eigenverantwortliches Einhalten der AHA-Regeln immer dann, wenn Personen Bei den Kontaktbeschränkungen zählen vollständig geimpfte und genesene Personen
» Be
aufeinander treffen. nicht
nic zur Gesamtpersonenanzahl.
» Ge
Geimpfte und Genesene sind von der Pflicht eines negativen Coronatests befreit, wenn
sie einen entsprechenden Nachweis vorlegen. Einrichtungen können von dieser Regelung
abweichen und einen negativen Coronatest einfordern.
Abstand Hygiene Medizinische Corona-App Regelmäßig Diese Ausnahmeregelungen gelten nur dann, wenn diese Personen keine akuten
halten praktizieren Maske tragen nutzen lüften
Symptome einer Corona-Infektion zeigen.
» Medizinische
M Maskenpflicht ab 6 Jahre bleibt wie bisher bestehen*
*Ausnahme: Kinder unter 6 Jahre und Personen, die aus gesundheitlichen
Gründen keine Maske tragen können (ärztliche Bescheinigung notwendig).
Inzidenz über 100 „Bundesnotbremse“
» Geschäfte
Ge mit Produkten für den täglichen Bedarf bleiben
in
inzidenzunabhängig geöffnet
! Es gelten die Regelungen der Bundesnotbremse des Infektionsschutzgesetzes
mit den Ergänzungen des Landes in der aktuellen Version der Corona-Verordnung.
H
» Home Office, sofern möglich
» Gesundheitliche
G Fürsorge durch an den Betrieb angepasste Hygienekonzepte In aller Kürze die Regelungen für die wichtigsten Lebensbereiche:
Ausgangsbeschränkung
» Schnell-
Sc und Selbsttests, die für bestimmte Dienstleistungen und Angebote Kontaktbeschränkung
22 bis 5 Uhr
erforderlich
er sind, müssen tagesaktuell sein (max. 24 Stunden alt). Die kosten- Haushalt plus eine Person.
fre Bürgertests in den Testzentren können hierfür genutzt werden.
freie Kinder der beiden Haushalte
Des Weiteren können zusätzlich folgende Stellen ein bis einschließlich 13 Jahre
Kultur- und Freizeiteinrichtungen
negatives Testergebnis bestätigen: werden nicht mitgezählt.
sind geschlossen.
- Arbeitgeber*innen
- Anbieter*innen von Dienstleistungen
- Schulen für deren Schüler*innen sowie Personal Körpernahe Dienst-
» Zu testende Personen dürfen einen für Laien zugelassenen Schnelltest an sich leistungen müssen Schulen bei Inzidenz über 100 im
selbst unter Aufsicht durchführen und bescheinigen lassen. schließen. Medizinisch Wechselunterricht. Bei Inzidenz
notwendige Behandlungen über 165 sind Schulen im
sind weiterhin erlaubt. Fernunterricht. Kitas schließen.
Alle Details sowie Fragen und Friseurbetriebe dürfen Notbetreuung möglich. Diese beiden
Antworten finden Sie auf geöffnet bleiben. Regelungen gelten auch für außer-
Baden-Württemberg.de schulische Bildungseinrichtungen.
Stand: 14. Mai 2021
Stufenplan für sichere Öffnungsschritte ab 14. Mai 2021
Öffnungsschritt wird jeweils zurückgenommen, wenn Inzidenz an 14 aufeinanderfolgenden Tagen steigt.
Inzidenz unter 100
Unabhängig von den Öffnungsschritten gilt: Öffnung
Öffnungsschritt 1 » Kulturveranstaltungen (in Theater, Opern,
» Tr
Treffen im öffentlichen oder privaten Raum: 2 Haushalte, maximal
! Inzidenz 5 Tage unter 100* Kulturhäusern, Kino und ähnlichen) außen
*Tritt am Tag nach der Bekanntmachung durch bis 100 Personen
5 Personen. Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich die örtlichen Behörden in Kraft. » Zoologische und botanische Gärten
13 Jahre sowie genesene und geimpfte Personen werden nicht (1 Person pro 20 m²)
mitgezählt. Paare, die nicht zusammenleben, zählen als ein Zusätzliche Öffnung folgender Einrichtungen
» Galerien, Gedenkstätten und Museen
H
Haushalt. mit Test- und Hygienekonzept (bedeutet
(1 Person pro 20 m²)
tagesaktueller Coronatest, Hygienemaßnahmen
» Freizeiteinrichtungen außen (wie Minigolf-
» Ki
Kitas im Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen vor Ort sowie Kontaktdokumentation):
anlagen, Hochseilgärten, Bootsverleih und
»GGrundschulen im Präsenzbetrieb ohne Abstand
ähnliche) bis 20 Personen
»AAlle anderen Klassenstufen aller Schulen Präsenzunterricht im Ei
» Einzelhandel (Click&Meet) 1 Kund*in pro
» Außenbereiche von Schwimmbädern
Wechselmodell 40 m² Ladenfläche ohne Testkonzept.
aller Art sowie Badeseen mit kontrolliertem
» Sonderregelung für Abschlussklassen möglich 2 Kund*innen pro 40 m² ohne Voranmeld-
Zugang (1 Person pro 20 m²)
» Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht ist die ung
un mit Testkonzept.
verpflichtende Durchführung von 2 Corona-Tests pro Woche für alle » Gastronomie (6 bis 21 Uhr) innen 1 Gast pro
» Lehrveranstaltungen im Freien an Hoch-
Schüler*innen und Lehrpersonal an allgemeinbildenden Schulen 2,5 m², Tische mit 1,5 m Abstand und außen
schulen und Akademien bis 100 Personen,
sowie Berufsschulen. unter Einhaltung der AHA-Regeln
Nutzung von Lernplätzen mit Voranmeldung
» Ballett- und Tanzschulen schließen für den Publikumsverkehr.
» Kurse an Volkshochschulen und ähnlichen » Touristische Übernachtung in Beherberg-
Kontaktarmes Training mit maximal 5 Personen aus zwei Haus-
Einrichtungen innen bis 10 Personen, ungsbetrieben (wie Hotels, Pensionen,
halten. Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich 13 Jahre
außen bis 20 Personen (Tanz- und Sport- Ferienwohnungen, Campingplätze und
werden nicht mitgezählt.
kurse nicht erlaubt) ähnliche)
» Theoretische und praktische Ausbildung und Prüfung (gilt für
» Mensen, Cafeterien und Betriebskantinen Achtung: Gäste ohne Genesenen- oder
Auto, Flugzeug und Boot) sind unter Hygieneauflagen und mit
(1,5 m Abstand muss eingehalten werden) Impfnachweis müssen alle 3 Tage negativen
m
medizinischer Maske möglich.
» Nachhilfeunterricht bis 10 Schüler*innen Coronatest vorlegen.
» Körpernahe Dienstleistungen sind unter folgenden
» Musik-, Kunst-, Jugendkunstschulen » Touristischer Verkehr wie Reisebusse, Seil-
Bedingungen erlaubt:
bis 10 Schüler*innen (kein Gesangs-, Tanz- bahnen, Ausflugsschiffe, Museumsbahnen
- Während des gesamten Aufenthalts in der Einrichtung und oder Blasmusikunterricht) und ähnliche (Start- und Zielort muss sich
der Dauer der Dienstleistung müssen alle Beteiligte » Archive, Büchereien und Bibliotheken mindestens in Öffnungsstufe 1 befinden,
medizinische Masken tragen. Ist dies nicht möglich (z.B. bei (1 Person pro 20 m²) m
maximal die Hälfte der vollen Besetzung)
einer Rasur) wird ein tagesaktueller Schnell- oder Selbsttest
der Kund*innen benötigt. » Kontaktarmer Freizeit- und Amateur- » Einrichtungen der Tierpflege wie Tiersalons
- Nur mit vorheriger Terminbuchung sport bis 20 Personen in Sportanlagen und oder Tierfriseurbetriebe (1 Person pro 20 m²)
- Weiterhin geschlossen ist das Prostitutionsgewerbe -stätten außen
» Veranstaltungen des Spitzen- und Profi-
» Liefer- und Abholdienste in der Gastronomie generell erlaubt p
sports bis 100 Zuschauer*innen außen
Veranstaltungen zur Religionsausübung
» Ve
ohne Anmeldung
oh
Stand: 14. Mai 2021
Stadt Schwaigern Nr. 20 · 21. Mai 2021 · Seite 3Stufenplan für sichere Öffnungsschritte ab 14. Mai 2021
Öffnungsschritt wird jeweils zurückgenommen, wenn Inzidenz an 14 aufeinanderfolgenden Tagen steigt.
Inzidenz unter 100 Lockerungen bei Inzidenz unter 50
Öffnungsschritt 2
Öffnung Öffnungsschritt 3
Öffnung ! Inzidenz 5 Tage unter 50*
*Tritt am Tag nach der Bekanntmachung durch
! Inzidenz sinkt 14 Tage nach Öffnungs- ! Inzidenz sinkt 14 Tage nach Öffnungs- die örtlichen Behörden in Kraft.
schritt 1 weiter* schritt 2 weiter*
*Tritt am Tag nach der Bekanntmachung durch
Weitere Lockerungen:
*Tritt am Tag nach der Bekanntmachung durch
die örtlichen Behörden in Kraft. die örtlichen Behörden in Kraft.
» Treffen im privaten oder öffentlichen Raum
Zusätzliche Öffnung folgender Einrichtungen mit Test- und Zusätzliche Öffnung folgender Einrichtungen mit Test- und
mit 10 Person aus bis zu 3 Haushalten. Kinder
Hygienekonzept (bedeutet tagesaktueller Coronatest und Hygienekonzept (bedeutet tagesaktueller Coronatest und
der Haushalte bis einschließlich 13 Jahre
Hygienemaßnahmen
yg vor Ort sowie Kontaktdokumentation): Hygienemaßnahmen vor Ort sowie Kontaktdokumentation):
werden nicht mitgezählt.
» Lehrveranstaltungen
Le an Hochschulen und Akademien » Lehrveranstaltungen
Le an Hochschulen und Akademien
bis 100 Personen in geschlossenen Räumen » Öffnung
Öff von Einzelhandel mit folgenden
bis 250 Personen
» Musik-,
Mu Kunst-, Jugendkunst-, Tanz- und Ballett- Au
Auflagen:
schulen
h und vergleichbare Einrichtungen bis - Geschäfte mit weniger als 10 m²
20 Schüler*innen A » Messen, Ausstellungen und Kongresse (1 Person Verkaufsfläche: maximal ein*e Kund*in
pro 10 m²) - Geschäfte mit bis zu 800 m²: ein*e
» Gastronomie (6 bis 22 Uhr) innen 1 Gast pro
Kund*in pro 10 m² Verkaufsfläche
2,5 m², Tische mit 1,5 m Abstand und außen unter
» Kulturveranstaltungen (in Theater, Opern, Kultur- - Für die darüber hinausgehende Fläche gilt:
Einhaltung der AHA-Regeln
häusern, Kino und ähnlichen) innen bis 250 Personen ein*e Kund*in pro 20 m² (gilt nicht für
A » Messen, Ausstellungen und Kogresse (1 Person pro und außen bis 500 Personen den Lebensmitteleinzelhandel)
20 m²) » Freizeitparks und sonstige Freizeitein- - Maskenpflicht vor den Geschäften und
richtungen (1 Person pro 10 m²) auf den Parkplätzen
» Kulturveranstaltungen (in Theater, Opern, Kultur-
» Wellnessbereiche, Saunen und Schwimmbäder innen - Gesteuerter Zutritt
häusern, Kinos und ähnliche) innen bis 100 Personen
und außen (1 Person pro 10 m²) - Warteschlangen vermeiden.
und außen 250 Personen
- Besondere Verkaufsaktionen sind nicht
» Wellnessbereiche, Saunen und Schwimmbäder innen
erlaubt
und außen in Beherbergungsbetrieben für Übernacht-
ungsgäste geöffnet (1 Person pro 20 m²) » Archive, Büchereien und Bibliotheken
» Wellnessbereiche und Saunen innen und außen ohne Auflagen
für Gruppen bis 10 Personen
Sc
» Schwimmbäder innen und außen (1 Person pro 20 m²) » Zoologische und botanische Gärten
ohne Auflagen
» Kontaktarmer Freizeit- und Amateursport in Sport-
» Galerien, Gedenkstätten und Museen
anlagen, -stätten und -studios (1 Person pro 20 m²)
ohne Auflagen
innen und außen
» Veranstaltungen des Spitzen- und Profisports mit Lockerungen werden zurückgenommen, wenn
ma
maximal 250 Zuschauer*innen innen und außen Inzidenz an 3 aufeinanderfolgenden Tagen
Be Veranstaltungen zur Religionsausübung
» Bei über 50 liegt.
Ge
Gemeindegesang zulässig
Stand: 14. Mai 2021
Notdienst der Apotheken Vor diesem Hintergrund hat die Wirtschaftsregion Heil
21.05. Schloss-Apotheke am Marktplatz, Marktplatz 7, bronn-Franken GmbH (WHF) in den vergangenen Monaten die
74193 Schwaigern, Tel. 07138/810620 Grundlagen für eine Kooperation mit der Privatwirtschaft für
22.05. Engel-Apotheke, Bismarckstr. 4, 75031 Eppingen, einen ganzheitlichen, flächendeckenden und überwiegend
Tel. 07262/1888 eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau gelegt. Ausgangspunkt
23.05. Rathaus-Apotheke, Heilbronner Str. 41, ist der Beschluss der WHF-Gesellschafter am 6. März 2020, der
74252 Massenbachhausen, Tel. 07138/7666 als ersten Schritt die Einleitung eines freiwilligen Markt-
24.05. Schloss-Apotheke, Samuel-Friedrich-Sauter-Str. 2, erkundungsverfahrens vorsah.
75038 Oberderdingen (Flehingen), Tel. 07258/7490 Im Rahmen des Markterkundungsverfahrens wurden fristge
25.05. Schäfer-Apotheke, Brettener Str. 34, recht sieben Kooperationskonzepte von Telekommunikations
75031 Eppingen, Tel. 07262/4393 unternehmen vorgelegt. Zum Jahresende lag ein fertig ver-
26.05. Stadt Apotheke, Schnellerstr. 2, 74193 Schwaigern, handelter LoI mit der Deutschen GigaNetz GmbH vor, da das
Tel. 07138/97180 Konzept dieses Unternehmen die größte Schnittmenge mit den
27.05. Rock-Apotheke, Hauptstr. 72, 74912 Kirchardt, im Markterkundungsverfahren formulierten Zielen der Region
Tel. 07266/1418 Heilbronn-Franken aufweist.
Dieser LoI wurde am 27. Januar 2021 den WHF-Gesellschaftern
vorgestellt und inhaltlich angenommen. Er stellt die Grundlage
für die nun laufenden Verhandlungen über eine Kooperations
rahmenvereinbarung dar. Bestandteil des geschlossenen LoI
sind zahlreiche qualitative Komponenten eines Netzausbaus.
Bei der Deutschen GigaNetz GmbH handelt es sich um ein im
vergangenen Jahr durch Telekommunikationsexperten gegrün
Aus der Arbeit des Gemeinderates detes Unternehmen mit Sitz in Hamburg. Hinter diesem Unter
Am Freitag, 30. April 2021, fand eine Gemeinderatssitzung in nehmen stehen als Investoren die InfraRed Capital Partners/
der Mehrzweckhalle Stetten statt. Anwesend waren Bürger Sun Life mit einem bereitgestellten Investitionsvolumen von
meisterin Sabine Rotermund als Vorsitzende und bis zu aktuell 3 Mrd. Euro. Die Deutsche GigaNetz GmbH verfolgt
23 Stadträtinnen und Stadträte. einen ganzheitlichen Ansatz, der eine möglichst 100% FTTH
Die ausführlichen Unterlagen zur Sitzung finden Sie im Rats- Versorgung aller Adresspunkte vorsieht. Für die Kommunen und
informationssystem des Gemeinderates der Stadt Schwaigern Bürger ergeben sich daraus mehrere Vorteile, z. B. schneller
unter Rathaus/Gemeinderat/Infoportal/Ratsinformations- FTTH-Ausbau aus einer Hand oder maximale Versorgung
system. mit Ziel 100% aller Adresspunkte in der gesamten Region
Gigabitregion Heilbronn-Franken; Heilbronn-Franken. Außerdem sind keine weiteren kommuna
hier: Zustimmung zum Kooperationsvertrag len Investitionen erforderlich. Durch das jetzt durchgeführte
Die Bedeutung einer leistungsfähigen Glasfaserinfrastruktur und laufende Verfahren ergibt sich keine Exklusivität für die
für die Zukunftsfähigkeit eines Standorts hat in den letzten Deutsche GigaNetz GmbH. Ein Beitritt von Landkreisen und
Jahren stetig zugenommen, was sich in Zukunft noch ver- Kommunen zur Kooperation zwingt noch nicht zur Umsetzung
stärken wird. des Ausbaus mit der Deutschen GigaNetz GmbH.
Seite 4 Stadt Schwaigern Nr. 20 · 21. Mai 2021Dies erfolgt erst über eine individuelle Umsetzungsverein- Vorzeitige Darlehensrückzahlungen 2021 beim Zweckver-
barung, die für die Kommunen aber bereits in Form eines durch band Abwasserbeseitigung Leintal
die Gigabitregion geprüften Mustervertrags vorliegt. Ein Die Stadt Schwaigern ist neben der Großen Kreisstadt
möglichst hoher Mitwirkungsgrad der 111 Städte und Gemein Eppingen, der Stadt Leingarten und der Gemeinde Massenbach
den in der Region Heilbronn-Franken wäre aber im Sinne einer hausen Mitglied des Zweckverbandes Abwasserbeseitigung
gesamtregionalen Vorgehensweise. Leintal. In der Vergangenheit erfolgte die Finanzierung von
Diese für die Zukunftsfähigkeit der Region bedeutsame infra Investitionen des Zweckverbandes in der Regel durch Kredit
strukturelle Maßnahme erfordert einen gesteuerten und koor aufnahmen.
dinierten Prozess durch die Region. Dafür soll bei der WHF ein Die Kassenliquidität der Stadt Schwaigern lässt es derzeit zu,
Gigabitkompetenzzentrum (GKZ) als Abteilung umgehend auf die Darlehensanteile, welche in diesem Jahr auslaufen werden,
gebaut werden. Dabei erfüllt das GKZ mehrere Aufgabenfelder: vorzeitig an den Zweckverband zurückzuzahlen. Hierbei
a.) Bündelung der Aufgaben der öffentlichen Hand handelt es sich im Jahr 2021 um eine vorzeitige Darlehens
b.) Gebietskörperschaften werden bei Bau- und Förderver- rückzahlung für die Stadt Schwaigern in Höhe von 635.850 €.
fahren entlastet und unterstützt Finanzwirtschaft: Im Haushaltsplan 2021 der Stadt Schwaigern
c.) Zentrale Steuerung und Koordination sind im Finanzhaushalt unter der Investitionsmaßnahme
In der Gemeinderatssitzung am 30.04.2021 wurde der aktuelle 7.53800000.900 insgesamt 998.000 € (siehe S. 449) veran
Sachstand und das weitere Vorgehen anhand einer Präsen- schlagt. Diese Summe umfasst zum einen die Tilgungsumlage
tation durch Dr. Andreas Schumm, Geschäftsführer der WHF, in Höhe von 362.000 € und die oben dargestellte Sonder-
näher erläutert und zur Diskussion gestellt. tilgung in Höhe von 636.000 €.
Das Gremium fasste einstimmig den folgenden Beschluss: Das Gremium fasste einstimmig den folgenden Beschluss:
Dem in der Anlage beigefügten Kooperationsvertrag mit der Die Stadt Schwaigern bezahlt im Haushaltsjahr 2021 ihren An
Deutschen GigaNetz GmbH wird zugestimmt. teil an den auslaufenden Darlehen des Zweckverbandes
Neubau des Feuerwehrhauses mit DRK Ortsverein Abwasserbeseitigung Leintal
Schwaigern; Nr. 6000 257 486 mit einer Anteilshöhe von 388.800 €,
hier: Baubeschluss Nr. 6000 415 651 mit einer Anteilshöhe von 178.200 €,
Nach Eingang der ersten Kostenschätzung zum Feuerwehrhaus Nr. 6000 063 838 mit einer Anteilshöhe von 68.850 €,
neubau in Schwaigern im Dezember 2020 in Höhe von somit insgesamt 635.850 € vorzeitig an diesen zurück.
9.974.580,88 Euro inkl. Mwst. wurden von der Verwaltung in Neubewertung des sonstigen Infrastrukturvermögens und
Zusammenarbeit mit den Fachplanern und dem Architekturbüro der Erstellung der Jahresabschlüsse 2017 – 2019 ein-
die einzelnen Positionen auf mögliches Einsparpotenzial schließlich der Berechnung der internen Leistungsver-
geprüft. Gleichzeitig erstellte man eine Auflistung über even rechnung; hier:
tuell noch fehlende Kosten. – Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Diese aufgestellten möglichen Ausführungsalternativen wur – Vergabe
den im Bauausschuss am 03.03.2021 diskutiert, einvernehm Neubewertung des sonstigen Infrastrukturvermögens
lich abgestimmt und in der GR-Sitzung vom 26.03.2021 ein Die Stadt Schwaigern hat zum 01.01.2017 das kommunale
stimmig beschlossen. Dies war die Grundlage zur erfolgten und Finanzwesen auf die sog. „Doppik“ umgestellt. Ein wesent-
konkretisierten Kostenberechnung, anhand der festgelegten licher, aber auch zeitintensiver Bereich in Vorbereitung auf die
Ausführungsdetails. Dabei wurden nun die beschlossenen komplette doppische Buchführung ist einerseits die Über-
Änderungen in der Ausführung detailliert mit eingerechnet. leitung der Bestandswerte aus dem bisherigen Finanz-
Lediglich für die Ausstattung KG 600 und die feuerwehr- programm und andererseits die Vermögensbewertung.
spezifische Leitstandtechnik samt Zubehör gibt es noch keine Die Überprüfung der Überleitungswerte sollte in Bälde abge
genaue Berechnung, da hier noch Ausführungsdetails festge schlossen sein, sodass diese Überleitung der Altdaten durch
legt werden müssen. Für diese Positionen sind die vorhan- das Rechenzentrum erfolgen kann. Die Bewertung des städti
denen Kostenschätzungen in die Kostenberechnung einge- schen Vermögens war bisher durch eigenes Personal vorge-
flossen. sehen und wurde so auch 2015 begonnen. Bedingt durch lang
Die nun vorliegende Kostenberechnung fällt mit 10.241.866,68 wierige Personalausfälle und eine Vielzahl von Personal-
Euro ca. 2,7% teurer aus als die erste Kostenschätzung vom wechseln konnte diese Tätigkeit nicht wie ursprünglich vorge
Dezember 2020. Dies ist vor allem dem aktuellen Baupreis- sehen in einem Zuge umgesetzt werden.
index geschuldet, welcher im ersten Quartal 2021 um 2,2% Die Firma Schüllermann-Wirtschafts- und Steuerberatungs
gegenüber Dezember 2020 gestiegen ist. Ohne diese enorme GmbH wurde am 31.10.2019 mit einem Teilbereich der Ver-
Baupreissteigerung entspricht die vorliegende Kostenberech mögensbewertung beauftragt. Im Laufe dieser Bewertungsar
nung nahezu der Kostenschätzung vom Dezember 2020, zumal beiten wurde ersichtlich, dass auch die restlichen Bereiche der
nun noch die bisher fehlenden Kosten für die NAS (Datensiche Vermögensbewertung nicht durch eigenes Personal erbracht
rung der Verwaltung) mit einkalkuliert wurden (40.000 Euro werden können. Aus diesem Grund und dem zunehmenden zeit
brutto). Beim Notstromaggregat sind noch die Kosten für das lichen Druck wurde die Firma Schüllermann am 16.06.2020 mit
mobile Gerät in der Berechnung enthalten. Hier ist nach Fest der restlichen Vermögensbewertung sowie der Erarbeitung der
legung der genauen Aggregatgröße für das dann fest instal Eröffnungsbilanz beauftragt.
lierte Gerät noch einmal eine Kostenreduzierung in ähnlicher Diese wird auf Basis einer aktuellen Zustandssichtung mit an
Höhe zu erwarten. Somit ist festzustellen, dass die Architekten schließender Rückbetrachtung zum Zeitpunkt des Umstellungs
und Fachplaner schon bei der Kostenschätzung sehr genau stichtages erfolgen. Mit diesem Vorgehen garantiert die Firma
kalkuliert haben. Das weitere Vorgehen nach den vorliegenden Schüllermann Prüfungssicherheit bei der überörtlichen Prüfung
Beschlüssen wären nach Freigabe der Baugenehmigung die durch die GPA. Nach Ansicht und jüngster Erfahrung der Ver
Ausschreibung des 1. Vergabepaketes und nachfolgend dann waltung ist dieser Weg unbedingt zu wählen.
der Baubeginn. Die Angebotserweiterung der Firma Schüllermann sieht nun die
Das Gremium fasste einstimmig folgende Beschlüsse: umfassende Neubewertung für die Bereiche Mauern, Treppen,
1. Der Neubau des Feuerwehrhauses Schwaigern wird auf Grünanlagen, Brunnen und Denkmäler, Spielplätze, Sportplätze
Grundlage der vorgestellten Entwurfsplanung und unter einschließlich der Übertragung dieser neuen Bewertungen in
Anerkennung der Kostenberechnung in Höhe von die Schnittstelle vor. Die geprüfte Angebotssumme hierfür be
10.242.000,00 Euro zur baulichen Umsetzung freigegeben trägt 25.406,50 € (brutto). Nach Ansicht der Verwaltung soll
(Baubeschluss). ten die Umstellungsarbeiten kurzfristig abgeschlossen werden.
2. Der Beantragung der Baugenehmigung sowie der Ers- So ist derzeit vorgesehen, im Spätsommer dieses Jahres
tellung der Werksplanung auf Grundlage der Entwurfs- (vorauss. September) die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2017
planung wird zugestimmt. dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen.
Stadt Schwaigern Nr. 20 · 21. Mai 2021 · Seite 5Erstellung der Jahresabschlüsse 2017 bis 2019 einschließ- Dabei handelt es sich wiederum um die Vergabe von einem der
lich der Berechnung der internen Leistungsverrechnung fünf angegebenen Wunschgrundstücke der Bewerber. Die Ver
Die Erfahrungen im Hinblick auf etwaige Zuschussprogramme waltung setzt die Einholung von verbindlichen Bauplatz-
(vor allem die Leistungen aus dem Ausgleichstock) haben ge erklärungen für die verbleibenden zehn Grundstücke im Bau
zeigt, dass die zuschussgebenden Stellen zur Beurteilung der gebiet Hälden auf der Grundlage der Rangliste der Bewerbun
Förderfähigkeit keine Rücksicht mehr auf das Fehlen der ent gen fort.
sprechend vorgeschriebenen Jahresabschlüsse legen können. Das Gremium fasste einstimmig den folgenden Beschluss:
Entsprechend dem mit dem Haushaltsplan 2021 beschlossenen Die Stadt Schwaigern veräußert im Wohnbaugebiet „Hälden“ in
Finanz- und Investitionsplan sind in den kommenden Haus Niederhofen die nachfolgenden Wohnbauplätze zu den jeweils
haltsjahren mehrere Hochbauinvestitionen veranschlagt. Es ist angegebenen Verkaufspreisen:
seitens der Verwaltung vorgesehen, hierfür Fördermittel zu – Flst. Nr. 4338, Am Dachbach 14: 111.761,60 €
generieren. Aus diesem Grund sollen die Jahresabschlüsse – Flst. Nr. 4348, Am Dachbach 2/
2017-2019 ebenfalls möglichst noch in diesem Jahr abge Kreuzbergstraße: 28 141.875,70 €
schlossen bzw. weitestgehend bearbeitet werden. – Flst. Nr. 4355, Unter der Wart 2/
Das durch die Verwaltung geprüfte Angebot der Firma Schüller Kreuzbergstraße: 34 127.152,75 €
mann für die Erstellung der Jahresabschlüsse 2017 – 2019, die – Flst. Nr. 4363, Am Dachbach 9: 97.930,95 €
Neukonzeption der internen Leistungsverrechnung und die – Flst. Nr. 4364, Am Dachbach 7: 115.999,00 €
Gewährleistung der Prüfungssicherheit beträgt insgesamt – Flst. Nr. 4376, Unter der Wart 7: 105.271,55 €
24.200 € (brutto). – Flst. Nr. 4378, Unter der Wart 11: 117.290,95 €
Finanzwirtschaft Die Verwaltung wird beauftragt, die notariellen Verträge abzu
In Summe ergeben sich für das Haushaltsjahr 2021 überplan schließen.
mäßige Aufwendungen von 77.000 €. Für den Jahresabschluss Annahme von Spenden; hier: 1. Quartal 2021
2019 werden darüber hinaus noch 21.000 € benötigt, die im Im 1. Quartal 2021 ist bei der Stadt Schwaigern eine Geld
Haushaltsplan im Haushaltsplan 2022 zu veranschlagen sind. spende in Höhe von insgesamt 250,00 EUR eingegangen.
Um Zeitverluste zu vermeiden und eine lückenlose Auftragsver Das Gremium fasste einstimmig den folgenden Beschluss:
gabe und Bearbeitung des Jahresabschlusses zu gewährleisten, 1. Die aufgeführte Spende wird angenommen.
sollte die Auftragsvergabe im Vorgriff auf den Haushaltsplan 2. Die Verwaltung wird beauftragt, die gewünschte Bestäti
2022 genehmigt werden. gung über Geldzuwendungen aus dem Reinertrag des
Das Gremium fasste folgende Beschlüsse mit 20 Ja-Stimmen VR-GewinnSparen auszufüllen und zu unterzeichnen.
bei 1 Gegenstimme und 3 Enthaltungen: Bekanntgaben, Verschiedenes
1. Die überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von – Die Vorsitzende gibt das Protokoll der Gemeinderats-
77.000 € unter der Kostenstelle 1122 0000 und dem Auf sitzung vom 26.03.2021 bekannt.
wandskonto 4429 0000 werden genehmigt. Die Verwaltung – Die Vorsitzende gibt die folgenden, in der nichtöffent-
wird beauftragt, diese im Nachtragshaushaltsplan 2021 lichen Gemeinderatssitzung am 26.03.2021 gefassten Be
entsprechend zu veranschlagen. schlüsse bekannt:
2. Die Bewirtschaftung der Haushaltsmittel in Höhe von – Die Stelle „Sachbearbeiter/-in für den Bereich Bildung und
21.000 € unter der Kostenstelle 1122 0000 und dem Auf Betreuung, Aufgabengebiet Schule“ wird zum nächstmög
wandskonto 4429 0000 wird im Vorgriff auf die Haushalts lichen Zeitpunkt mit Frau Marleen-Sophia Würtz besetzt.
satzung 2022 genehmigt. Die Verwaltung wird im Haus – Stadtinspektorin Silke Hils wird mit Wirkung zum
haltsplanentwurf 2022 die erforderlichen Haushaltsmittel 01.04.2021 zur Stadtoberinspektorin befördert.
veranschlagen. – Die Vorsitzende informiert, dass in den letzten Monaten an
3. Die Arbeiten zur umfassenden Neubewertung des sonsti der Leintalschule Schwaigern viele Reparaturarbeiten vor
gen Infrastrukturvermögens werden an die Firma Schüller genommen werden mussten. Die Höhe der Kosten liegt bei
mann-Wirtschafts- und Steuerberatungs-GmbH mit einer etwa 26.000 €.
Auftragssumme in Höhe von 25.406,50 € (brutto) verge Verschiedene Anfragen aus dem Gremium schlossen die
ben. Sitzung.
4. Die Arbeiten zur Erstellung der Jahresabschlüsse 2017 –
2019 werden an die Firma Schüllermann-Wirtschafts- und Impfaktion durch mobiles Impfteam in
Steuerberatungs-GmbH mit einer Auftragssumme in Höhe Schwaigern erfolgreich abgeschlossen
von 36.811,17 € vergeben. Am Sonntag, den 09.05.2021, fand die 2. Impfung für alle
5. Die Arbeiten zur Neukonzeption der internen Leistungsver Seniorinnen und Senioren statt, die bereits am 28. März ihre
rechnung werden an die Firma Schüllermann-Wirtschafts- Erstimpfung in der Frizhalle erhalten haben.
und Steuerberatungs-GmbH mit einer Auftragssumme in Insgesamt haben an diesem Tag 117 der 120 im März geimpf
Höhe von 24.200 € vergeben. ten Personen den vollständigen Impfschutz erlangt.
Wohnbaugebiet „Hälden“ in Niederhofen; Bürgermeisterin Rotermund freut sich, dass durch diese Aktion
hier: Vergabe von städtischen Wohnbaugrundstücken Schwaigerner Seniorinnen und Senioren eine Impfung vor Ort
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung vom ermöglicht werden konnte und das Angebot dankbar ange-
20.10.2020 den Verkaufspreis sowie die Vergabekriterien für nommen wurde.
die 30 Bauplätze im Wohnbaugebiet „Hälden“ in Niederhofen
beschlossen.
Bis zum Ablauf der Bewerbungsfrist am 31.12.2020 gingen
insgesamt 54 Bewerbungen ein. Die Verwaltung hat anschlie
ßend alle bis zum Ende der Bewerbungsfrist eingegangenen
Bewerbungen ausgewertet und eine Rangliste der Bewerbun
gen erstellt. Nach dieser Rangliste begann die Verwaltung bei Datei einfügen: img_9613_1_20210519.jpg
den jeweiligen Bewerber/-innen mit der Einholung von ver
bindlichen Bauplatzerklärungen zum Erwerb. In der Sitzung
vom 26.03.2021 wurden die ersten 14 Bauplätze vergeben. Die
Bewerbung für das Flurstück 4338 wurde nach der Vergabe
zurückgezogen, so dass dieses jetzt wieder zur Vergabe an
steht. Die Verwaltung hat die Einholung von verbindlichen
Bauplatzerklärungen gemäß Rangliste fortgesetzt. Verbindliche
Bauplatzerklärungen liegen mittlerweile bei den nun zur Ver Die kurzfristige Planung und Durchführung der Aktion wäre
gabe anstehenden nächsten sieben Grundstücken vor. ohne das Mitwirken und die Unterstützung vieler Helfer nicht
möglich gewesen.
Seite 6 Stadt Schwaigern Nr. 20 · 21. Mai 2021Ein besonderer Dank gilt den zwei beteiligten Schwaigerner Brückenerneuerung Theodor-Heuss-Str. über den
Ärzten, dem DRK OV Schwaigern und der Feuerwehr Schwaigern Leinbach in Schwaigern
für den zuverlässigen Einsatz und die gute Zusammenarbeit. Die Stadt Schwaigern beabsichtigt in diesem Jahr die Brücke
in der Theodor-Heuss-Straße über den Leinbach zu erneuern.
Filmdreh zu „LUCY IST JETZT GANGSTER“ Dies ist notwendig, da aufgrund von starken Mängeln und
in Schwaigern Schäden am Brückenbauwerk eine dauerhafte Lastbeschrän
Im April haben in Heppenheim die Dreharbeiten von LUCY IST kung von 16 Tonnen erforderlich wäre. In der Folge müsste die
JETZT GANGSTER begonnen. Es handelt sich um eine deutsche Befahrung der Brücke mit LKWs und Bussen untersagt werden.
Familienkomödie von Till Endemann, u. a. mit Valeria und Mit der Durchführung von Sonderprüfungen, bei welcher der
Violetta Arnemann sowie Kostja Ullmann. In dem Film be Zustand der Brücke durch ein Ingenieurbüro halbjährige über
schließt ein bisher braves Mädchen, die schiefe Bahn einzu prüft und dokumentiert wurde, konnte dies über die Zeit der
schlagen und eine Bank zu überfallen. Anders weiß sie die Planungsphase noch etwas hinausgezögert werden. Für die
Eisdiele ihrer Familie nicht zu retten. Neuplanung wurde das Ingenieurbüro Rothenhöfer aus Karls
Gedreht wird noch bis Mitte Juni in Hessen, Baden-Württem ruhe beauftragt. Nach öffentlicher Ausschreibung erhielt die
berg und Nordrhein-Westfalen. Hauptdrehorte in unserer Firma A. Amos GmbH & Co. KG aus Brackenheim als günstigster
Region sind Leingarten und Bad Wimpfen. Bieter den Zuschlag für die erforderlichen Tiefbauarbeiten.
Die etwa 40-köpfige Filmcrew war zudem am Dienstag, Die Firma Amos hat in dieser Woche mit den vorbereitenden
18. Mai 2021, in Schwaigern zu Besuch, um eine kurze Film Arbeiten begonnen. Zuerst wird eine Kabelbrücke mit Leer-
sequenz rund um den Rathaus-Anbau zu drehen. Der Parkplatz rohren über dem Leinbach errichtet, um die verschiedenen
zwischen Rentamt/Kirche und Rathaus war aufgrund dessen Medien- und Versorgungsleitungen, welche zurzeit noch durch
bis in die späten Abendstunden gesperrt. das alte Brückenbauwerk verlaufen, umverlegen zu können. Die
Medienleitungen sowie die Gasleitung werden dann im An
schluss von den verantwortlichen Leitungsträgern über das
Provisorium geführt. Im Bereich des Fuß- und Radweges wird
eine provisorische Fußgängerbrücke errichtet. Somit ist eine
Verbindung für Fußgänger zur Innenstadt bzw. zum Bahnhof
über die gesamte Bauzeit gewährleistet. Für die Dauer dieser
Arbeiten ist es notwendig, die Theodor-Heuss-Straße halb-
seitig zu sperren. Es wird noch geprüft, ob evtl. eine Einbahn
Datei einfügen: img_5705_2_20210519.jpg straßenregelung für den Verkehr eingerichtet werden muss.
Um die Baumaßnahme dann letztendlich umsetzen zu können,
ist es erforderlich, die Theodor-Heuss-Straße für die gesamte
Dauer der Arbeiten voll zu sperren. Dies ist ab Ende Juni ge
plant. Bei optimalem Bauablauf und günstiger Witterung ist
mit einer Bauzeit von ca. 7 Monaten zu rechnen. Voraus-
setzung ist aber, dass alle Medienleitungen bis zu diesem Zeit
punkt aus dem Brückenbauwerk entfernt wurden. Im Zuge
dieser Maßnahme werden dann auch die Rückbauarbeiten der
Brücke über den Jezwiesenbach stattfinden. Die Verdolung des
Die Fertigstellung des Films ist in diesem Jahr geplant. Ein Wassergrabens wurde nach Genehmigung durch das Landrats
Ausstrahlungstermin ist noch nicht bekannt. amt Heilbronn bereits im Herbst 2020 durchgeführt. Für den
gesamten Verkehr werden in diesem Bereich Umleitungs-
strecken eingerichtet. Für den Besuch von Läden und Ge
schäfte gibt es für Kunden Kurzzeit- Parkplätze am Bahnhof.
Die betroffenen Buslinien werden in dieser Zeit über die Heil
bronner Straße und die Mozartstraße fahren, somit können alle
Haltestellen wie gewohnt angefahren werden. Wir bitten für
die damit verbundenen Umstände und Verkehrsbeeinträchti
Die Stadt Schwaigern sucht gungen um Verständnis.
für die Freibadsaison 2021 Stadt Schwaigern
Mitarbeiter für die Freibadkasse auf Minijob-Basis (m/w/d) Städtebauförderung 2022 – Sanierungsgebiet
„Schwaigern Mitte“
Ihre Aufgaben: Die Ausschreibung des im Jahr 2022 vorgesehenen Programms
- Verkauf von Eintrittskarten - Eintrittskontrolle - Auskunftserteilung für die städtebauliche Erneuerung und Entwicklung hat begon
- Kassenabrechnung nen. Im Fokus der Städtebauförderung liegen besonders der
Ihr Profil: Erhalt und die Gestaltung von Stadt- und Ortskernen, zukunfts
s20stellenanzeigefreibadminijob_1_20210519.pdf
- Bereitschaft für einen flexiblen Arbeitseinsatz, auch an Wochenenden orientierte Infrastrukturen, das Schaffen von Wohnraum sowie
- Zuverlässigkeit und Verantwortungsbewusstsein auch Maßnahmen für den Klimaschutz. Dabei sollen der Abbau
- Freude am Umgang mit Menschen und Offenheit gegenüber städtebaulicher Missstände und Entwicklungsdefizite vorange
unseren Badegästen trieben und u. a. Brachflächen zur Nachverdichtung und Revi
- Teamfähigkeit und freundliches Auftreten talisierung genutzt werden. Weiterhin dient die Städtebau-
Haben Sie Interesse? Dann senden Sie Ihre Bewerbung bitte förderung einer zeitgemäßen und nachhaltigen Weiterent-
bis 30.05.2021 an: Stadt Schwaigern, Marktstr. 2, 74193 Schwaigern wicklung gewachsener baulicher Anlagen. Liegt Ihr Grundstück
oder per E-Mail an: bewerbungen@schwaigern.de (PDF-Format). im städtebaulichen Erneuerungsgebiet „Schwaigern Mitte“,
Auskünfte erteilt gerne Frau Friedrich, Tel. 07138/2134 oder eröffnet sich Ihnen die Möglichkeit, dass die Stadt Schwaigern
Frau Ingelfinger, Tel. 07138/2137. Für arbeitsrechtliche Fragen steht Ihre Modernisierung fördert; vorausgesetzt die Maßnahme ent
Frau Scheffold, Tel. 07138/2159 zur Verfügung. Bewerbungen von spricht den Sanierungszielen. Auch der Abbruch von Gebäuden
Schwerbehinderten werden begrüßt. Mehr Informationen über die kann ebenfalls bezuschusst werden. Allerdings ist zu beachten,
Stadt Schwaigern finden Sie unter www.schwaigern.de dass mit der baulichen Maßnahme noch nicht begonnen wurde
und Sie sich vorher vertraglich gegenüber der Stadt ver-
pflichtet haben, bestimmte Erneuerungsmaßnahmen durchzu
führen. Eine rückwirkende Förderung ist ausgeschlossen.
Die Antragsfrist für die Programme der städtebaulichen
Erneuerung läuft bis zum 02. November 2021.
Stadt Schwaigern Nr. 20 · 21. Mai 2021 · Seite 7Weitere Informationen entnehmen Sie bitte unserer Info- Eine verlässliche Planung, die bereits jetzt verbindliche Ent
Broschüre „Fördermittel für private Eigentümer im Sanierungs scheidungen zu treffen hätte, ist angesichts der ungewissen
gebiet Schwaigern Mitte“, welche wir Ihnen als Download über Entwicklung der Corona-Pandemie und der damit verbundenen
die Website der Stadt Schwaigern (https://www.schwaigern. behördlichen Vorgaben problematisch.
de/stadt/baugebiete/foerdermittel-fuer-private-eigentue Dieses Fest vielfältiger freundschaftlicher Verbindungen und
mer-im-sanierungsgebiet-schwaigern-mitte) oder auch gerne über elf Jahre gepflegter herzlicher Kontakte sollte im Rahmen
per Post bzw. per E-Mail zur Verfügung stellen. freudiger Unbeschwertheit und ohne das ungute Gefühl der
Eine unverbindliche und für Sie kostenfreie Beratung bei Beängstigung begangen werden.
privaten Modernisierungs- und Ordnungsmaßnahmen erhalten Der neue Termin bedarf noch der interkommunalen Ab-
Sie vom Sanierungsbetreuer LBBW Immobilien Kommunalent stimmung und wird an dieser Stelle, sobald dies möglich ist,
wicklung GmbH Regionalbüro Heilbronn, Friedensplatz 9, mitgeteilt.
74072 Heilbronn, Tel. 07131/20350, Fax 07131/20350–10 Wir hoffen auf das Verständnis der Bürgerinnen und Bürger in
kommunalentwicklung@lbbw-im.de. beiden Partnergemeinden.
Für allgemeine Fragen zum Sanierungsverfahren steht Ihnen
Herr Diehm, Tel. 07138/2130, bernhard.diehm@schwaigern.de
oder Frau Müller, Tel. 07138/2136, saskia.mueller@schwai
gern.de, von der Stadt Schwaigern gerne zur Verfügung.
Quelle: https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/bauen/staed Zu verschenken
tebaufoerderung/
Beirat Schwaigerner Städtepartnerschaften
Wer hat Bedarf? Zu erfragen
Partnerschaftsjubiläum Schwaigern und lfd. Nr. Gegenstand unter Tel.
Nottwil wird verschoben -----------------------------------------------------------------------
Obwohl die Planungen für das Jubiläumswo 22 div. Schränke, Schreibtisch,
chenende vom 23. – 25. Oktober 2020 schon -stuhl, Esszimmer Anbauwand,
auf das Wochenende vom 22. – 24.10.2021 Esszimmertisch 6-eckig ausziehbar,
verschoben wurde, hat sich das verantwort Highboard Eiche rustikal,
lich zeichnende Organisationsgremium in Absprache mit dem Geschirr und Gläser 0171-3698612
Partnerschaftskomitee in Nottwil und den Gemeindeverwaltun 23 Klapp-Terrassentisch weiß 90 x 130 cm,
gen darauf verständigt, das Jubiläum im Oktober 2021 abzu 3 Klappstühle Kunstsstoff weiß mit Polster 7050
sagen und auf das Jahr 2025 zu verschieben, um dann das Wer etwas zu verschenken hat, darf dies gerne das Bürger-
15-jährige Jubiläum zu feiern. meisteramt Schwaigern (Zimmer E.04 oder Tel. 2127,
Frau Haberkern) wissen lassen.
Bekanntgaben in dieser Rubrik sind selbstverständlich kosten
frei.
Stadt
Schwaigern
Städtebauliches
Erneuerungsgebiet
"Schwaigern - Mitte"
Verfahren
Förderprogramm: Landessanierungsprogramm (SGP)
Programmaufnahme: 01.01.2018
Bewilligungszeitraum: 01.01.2018 - 30.04.2027
luftbildmitsanierungsgebiet2_1_20210517.pdf luftbildmitsanierungsgebiet2_1_20210517.pdf
Abgrenzung Erneuerungsgebiet
Gesamtfläche: 112 678 m²
0 5 10 25 50 N
M 1:2500
Peper / Barta
28.01.2019
LBBW Immobilien
Kommunalentwicklung GmbH
Friedensplatz 9
74072 Heilbronn
Seite 8 Stadt Schwaigern Nr. 20 · 21. Mai 2021Voraussetzungen für die Inanspruchnahme von Click & Meet
sind:
Landratsamt Heilbronn – vorherige Terminvereinbarung mit festgelegtem Zeit-
fenster,
– tagesaktueller negativer Test (hierfür können kostenfreie
Bürgertests genutzt werden),
Amtliche Bekanntmachung des Landratsamts – begrenzte Kundenzahl (ein Kunde pro 40 qm),
Heilbronn – Erfassung der Kontaktdaten und
Das Gesundheitsamt des Landratsamts Heilbronn erlässt nach – das Tragen einer medizinischen Maske oder einer Atem
§ 28b Absatz 2 und § 28b Absatz 1 Satz 1 Nr. 4 Halbsatz 2 schutzmaske.
Buchstabe b) des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Sollte die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis Heilbronn weiter
Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz sinken und an fünf Werktagen in Folge unter 100 Neuinfektio
– IfSG) i.V.m. § 23 der Corona-Verordnung Baden-Württemberg nen je 100.000 Einwohner liegen, tritt nach öffentlicher Fest
für das Gebiet des Landkreises Heilbronn folgende stellung durch das Gesundheitsamt die „Öffnungsstufe 1“ des
ALLGEMEINVERFÜGUNG Landeskonzepts in Kraft.
zur Feststellung der Unterschreitung der
Sieben-Tage-Inzidenz (150) Corona-Hotline – Erreichbarkeit über die
I. Feststellung Feiertage
Am 18. Mai 2021 liegt im Landkreis Heilbronn seit fünf Werk Die Corona-Hotline des Landkreises Heilbronn ist an den be
tagen in Folge der Wert der Sieben-Tage-Inzidenz bei weniger vorstehenden Feiertagen Pfingstsonntag und Pfingstmontag
als 150 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Ein sowie Fronleichnam jeweils von 12 – 15 Uhr erreichbar.
wohnern. Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises können sich
II. Hinweis auf Rechtswirkungen dann unter der Nummer 07131/994-5012 zu allgemeinen
Aufgrund dieser amtlich festgestellten Unterschreitung tritt Fragen zum Coronavirus sowie zu Quarantänemaßnahmen
am 20. Mai 2021 die Ausnahme des § 28b Absatz 1 Satz 1 informieren.
Nummer 4 Halbsatz 2 Buchstabe b) IfSG in Kraft (§ 28b
Absatz 2 IfSG).
Die weiteren Regelungen des § 28b Absatz 1 IfSG (Über-
schreitung der 7-Tage-Inzidenz von 100) und des § 23 der
Corona-Verordnung Baden-Württemberg bleiben unberührt.
III. Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats
nach Bekanntgabe Widerspruch beim Landratsamt Heilbronn
mit Sitz in Heilbronn erhoben werden. Geburt
Die Frist wird auch durch Erhebung des Widerspruchs beim Clara, Tochter von Christian Kohler und Evelise Leite Didone,
Regierungspräsidium Stuttgart mit Sitz in Stuttgart gewahrt. Schwaigern, am 10.05.2021 in Maceio/Brasilien.
Hinweis
Die Allgemeinverfügung ist nach § 28 Absatz 3 in Verbindung Herzlichen Glückwunsch!
mit § 16 Absatz 8 IfSG sofort vollziehbar. Widerspruch und 22.05. Frau Erika Pfeffer, Schwaigern,
Anfechtungsklage haben keine aufschiebende Wirkung. zum 80. Geburtstag.
Heilbronn, den 18. Mai 2021 23.05. Herrn Kurt Heege, Schwaigern,
Thomas Maier, Leiter Dezernat 5 zum 85. Geburtstag.
23.05. Herrn Dieter Schier, Schwaigern,
Coronavirus im Landkreis Heilbronn zum 80. Geburtstag.
Click & Meet ab Donnerstag, 20.05. 26.05. Herrn Volker Weselin, Schwaigern,
Nachdem die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis Heilbronn am zum 70. Geburtstag.
Dienstag, 18. Mai, den Wert von 150 an fünf Werktagen in
Folge unterschritten hat, ist ab Donnerstag, 20. Mai, im Ein
zelhandel wieder „Click & Meet“ möglich.
Geschwindigkeitsmessung
Geschwindigkeitsmessung
Stadt Schwaigern Nr. 20 · 21. Mai 2021 · Seite 9Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten Für die Teilnahme an allen Angeboten der offenen Kinder- und
aus Anlass von Alters- oder Ehejubiläen an Jugendarbeit ist eine vorherige Anmeldung per Telefon oder
E-Mail erforderlich.
Mandatsträger, Presse oder Rundfunk Das Team des Jugendtreffs und Jugendreferats freut sich, euch
Verlangen Mandatsträger, Presse oder Rundfunk Auskunft aus kennenzulernen! Ihr findet uns im Bahnhofsgebäude in der
dem Melderegister über Alters- und Ehejubiläen von Ein- Stettener Straße 1. Beide Eingänge liegen nebeneinander auf
wohnern, darf die Meldebehörde nach § 50 (2) Bundesmelde der Seite zu den Gleisen.
gesetz (BMG), Auskunft erteilen über Familiennamen, Vor- Anmelden kannst du dich telefonisch bei Nathanael Kögel un
namen, Doktorgrad, Anschrift sowie Datum und Art des ter Tel. 0176/18980927 oder bei Dunja Löbe unter Tel.
Jubiläums. 0174/3403082.
Altersjubiläen sind der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere Aufgrund der aktuellen Situation gelten selbstverständlich die
Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Abstands- und Hygieneregeln.
Geburtstag. Ehejubiläen sind das 50. und jedes weitere.
Die Stadt Schwaigern veröffentlicht die Jubiläen im Amts-
blatt und der Heilbronner Stimme. Ist ein Jubilar/Jubilarin
mit der Veröffentlichung seines Geburtstages nicht einver- Mediathek
standen, sollte dies dem Standesamt, Frau Kreß,
Zimmer E.12, Tel. 2128 rechtzeitig mitgeteilt werden.
Alle Ehejubilare werden bezüglich der Veröffentlichung
noch einmal separat von uns angeschrieben. Mediathek
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Kinder und Jugendliche von der bedingungslosen Liebe zwischen zwei Brüdern, die ein
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