BGV BETRIEBSMITTEL-PRÜFPFLICHTEN - Was Sie wissen sollten
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BETRIEBSMITTEL-PRÜFPFLICHTEN
Was Sie wissen sollten
DGUV
BGV
Prüfvorschriften sind ein zentraler Bestandteil des Arbeitsschutzes.
Dieser Leitfaden enthält Informationen zu:
• Rechtlichen Grundlagen der Prüfung von Arbeitsmitteln
• Grundlegende Prüfpflichten
• Unterschiede zwischen Prüfpflichten
• Übersicht DGUV-Umstellung
• Nutzung von Prüfplaketten zur Darstellung
von Prüfintervallen und Prüfvorschriften
Betriebsmittel-Prüfpflichten
Die Prüfung der Betriebsmittel gehört zu den grundlegendsten Pflichten eines Arbeitgebers und den
wichtigsten Bestandteilen des Arbeits- und Unfallschutzes.
Arbeitsmittel und überwachungsbedürftige Anlagen und Maschinen müssen regelmäßig geprüft
und gewartet werden. Andernfalls ist der Schutz sowohl der Betriebsmittel selbst, wie auch der Mit-
arbeiter, die sie bedienen, nicht dauerhaft aufrechtzuerhalten. Mit diesem Leitfaden unterstützen wir
unsere Kunden und Interessierte bei der Umsetzung der Prüfvorschriften.
Dieser Leitfaden entsteht nach bestem Wissen und Gewissen und gibt den uns bekannten derzeitigen
Wissensstand wieder. Es können sich daher etwaige Änderungen und Ergänzungen der Rechtssituation
ergeben, die in diesem Leitfaden nicht abgebildet werden.
Inhalt
Betriebsmittel-Prüfpflichten 2
1. Rechtliche Grundlagen der Betriebsmittelprüfung 3
2. Gefährdungsbeurteilung 6
3. Grundlegendes zu Prüfpflichten 8
3.1 Beauftragte Person 8
3.2. Pfürpflichten 9
4. Weitere Prüfvorschriften 12
5. Aufzeichnung und Prüfplaketten 16
6. Die SETON Neuheiten! 22
7. Weiterführende Informationen 24
2
1. Rechtliche Grundlagen der
Betriebsmittelprüfung
Es bestehen drei wesentliche Regularien für den Arbeitsschutz:
Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) und die Deut-
sche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV). Grundlage für alle Formen des betrieblichen Arbeits-
schutzes ist das Arbeitsschutzgesetz, das Arbeitgebern vorschreibt:
§3 Abs. 1 ArbSchG: Grundpflichten
” … die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu
treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die
”
Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden
Gegebenheiten anzupassen. Dabei hat er eine Verbesserung von Sicherheit und Gesundheits-
schutz der Beschäftigten anzustreben.
Die präzisen Verpflichtungen zum Arbeitsschutz werden im Einzelnen in einer Reihe von Gesetzen,
Verordnungen und Vorschriften weiter vertieft. Diejenigen Bereiche des Arbeitsschutzes, die die
Unfallgefahren im Umgang mit Arbeitsmitteln betreffen, werden zum Einen durch die BetrSichV
geregelt, zum anderen von der DGUV. Das Hauptziel beider ist hier die Sicherheit und der Schutz der
Gesundheit von Beschäftigten (§1 Abs. 1 BetrSichV). Die BetrSichV ist damit einer der maßgeblichen
Rechtsgrundlagen für die Sicherheitspflichten des Arbeitgebers im Umgang mit Arbeitsmitteln. Daher
wird in ihr auch festgelegt was genau als Arbeitsmittel zu verstehen ist.
„Arbeitsmittel sind Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen, die für die Arbeit
verwendet werden, sowie überwachungsbedürftige Anlagen.“
Merke: Als Arbeitsmittel zählt nahezu alles, was zur Verrichtung der Arbeit genutzt wird. Diese sind im
Sinne der DGUV Vorschrift 3 „Elektrische Anlagen und Betriebsmittel“. Im Sinne des Arbeitsschutzes
müssen Arbeitsmittel eine Reihe von Eigenschaften erfüllen.
Sie müssen:
∙∙ sicher verwendet werden können
∙∙ der Arbeit, die mit ihnen verrichtet wird, entsprechen
∙∙ den Einsatzbedingungen und Beanspruchungen genügen
∙∙ über sicherheitsrelevante Ausrüstung verfügen
∙∙ mängelfrei sein
∙∙ die Grundsätze der Ergonomie müssen berücksichtigt werden
3
Auch wenn die überwachungsbedürftigen Anlagen zu den Arbeitsmitteln gerechnet werden, gelten für
sie ergänzende, alternative und meist strengere Regeln. Was eine überwachungsbedürftige Anlage ist,
wird festgelegt durch das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG).
Unter anderem zählen dazu:
∙∙ Dampfkesselanlagen mit Ausnahme von
Dampfkesselanlagen auf Seeschiffen
∙∙ Druckbehälteranlagen außer Dampfkesseln
∙∙ Anlagen zur Abfüllung von verdichteten, ver-
flüssigten oder unter Druck gelösten Gasen
∙∙ Leitungen unter innerem Überdruck für brenn-
bare, ätzende oder giftige Gase, Dämpfe oder
Flüssigkeiten
∙∙ Aufzugsanlagen
∙∙ Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen,
∙∙ Getränkeschankanlagen und Anlagen zur
Herstellung kohlensaurer Getränke
∙∙ Acetylenanlagen und Calciumcarbidlager
∙∙ Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförde-
rung von brennbaren Flüssigkeiten
Auf Ebene der DGUV ist die Grundlage die DGUV Vorschrift 1 „Grundsätze der Prävention“. Auch hier
steht die Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten sowie arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren
im Fokus.
Mit den Bedingungen für den sicheren Gebrauch von Arbeitsmitteln ergibt sich natürlich die Frage, wie
sichergestellt werden kann, dass sie eingehalten werden.
Auch darauf hat die BetrSichV eine klare Antwort:
Gefährdungsbeurteilung.
4
Die Rangfolge und Beziehung der Rechtsvorschriften im Überblick:
5
2. Gefährdungsbeurteilung
In den vergangenen Jahren hat das Konzept der Gefährdungsbeurteilung zunehmend an Bedeutung
gewonnen. In der jüngsten BetrSichV ist ihr daher auch ein besonders prominenter Platz eingeräumt
worden (§3 BetrSichV). Die dahinterstehende Idee besagt, dass diejenigen, die mit den Arbeitsmitteln
arbeiten, auch am Besten dafür geeignet sind, einzuschätzen, inwiefern sich Arbeitsmittel für die Arbeit
eignen und welche Gefahren sich aus ihrem Einsatz ergeben.
Im Wortlaut der BetrSichV ist die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung Aufgabe des Arbeitgebers.
Das Grundprinzip lautet daher:
§3 Abs. 1 BetrSichV
”
”
Der Arbeitgeber hat vor der Verwendung von Arbeitsmitteln die auftretenden Gefährdungen
zu beurteilen (Gefährdungsbeurteilung) und daraus notwendige und geeignete
Schutzmaßnahmen abzuleiten.
In der betrieblichen Praxis bedeutet das, dass derjenige, der die Unternehmensführung innehat,
entweder die Gefährdungsbeurteilung selbst vornimmt oder aber fachkundige Personen mit die-
ser beauftragt (§3 Abs. 3 BetrSichV). Wenn keine Fachkunde besteht, dann muss fachkundig beraten
werden. Die Regelmäßigkeit der Prüfung, die sich dabei aus der Gefährdungsbeurteilung ergibt, richtet
sich stets nach dem Stand der Technik. Aber auch bei der Beauftragung bleibt die juristische Verant-
wortung beim Arbeitgeber.
Unabhängig davon durch wen die Gefährdungsbeurteilung vorgenommen wird, muss diese bestimmten
Auflagen genügen:
∙∙ Lückenlose Dokumentation
∙∙ Regelmäßige Wiederholung
∙∙ Angemessene Berücksichtigung des aktuellen Stands der Technik
∙∙ Informationen über Produkt einholen
Wichtig ist, dass die Beurteilung vor der erstmaligen Verwendung des Arbeitsmittels durchgeführt
wird sowie die entsprechenden Schutzmaßnahmen eingeführt werden. Die Produktinformationen,
wie etwa die Tests, die als Auflage für das Inverkehrbringen der Arbeitsmittel in der Europäischen Union
(CE-Kennzeichnung) vorgeschrieben sind, reichen dabei nicht aus, um die Gefährdung zu beurteilen. In
der Gefährdungsbeurteilung müssen sämtliche Aspekte des Umgangs mit dem Arbeitsmittel hinsichtlich
ihrer Sicherheitsrelevanz begutachtet werden, d. h. die Arbeitsmittel selbst, die Umgebung sowie sämtli-
che, damit verbundenen Gegenstände (§§ 4, 5 BetrSichV). In der Datenbank des von der Bundesanstalt
für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) bereitgestellten Gefährdungsbeurteilungsportals findet sich
eine Vielzahl von Praxishilfen für unterschiedliche Branchen (Für die Datenbank siehe Abschnitt 6).
6
Insbesondere ist es aber wichtig, in der Gefährdungsbeurteilung einen SOLL-Zustand zu definieren.
Damit ist ein Zustand des Arbeitsmittels und des dazugehörigen Arbeitsplatzes gemeint, der sicherheits-
relevante Risiken der Nutzung des Arbeitsmittels so gering wie möglich hält.
Wird somit eine Gefährdungsbeurteilung vorgenommen, muss
darin stehen:
1. Welche Gefahren durch den Einsatz des Arbeitsmittels entstehen könnten, d. h.
∙∙ Gefahren, die von dem Arbeitsmittel im Normalzustand ausgehen
∙∙ Gefahren bei einer Abweichung vom Normalzustand
∙∙ Gefahren aus einer unsachgemäßen Benutzung des Arbeitsmittels
∙∙ Arten der Benutzung des Arbeitsmittels, die zu einer Unfallgefahr führen
∙∙ Gefahren durch die Platzierung des Arbeitsmittels
∙∙ Zusätzliche Unfallrisiken im Arbeitsplatzumfeld des Arbeitsmittels
2. Ein Zustand für die Benutzung des Arbeitsmittels, der für Beschäftigte das
Unfallrisiko minimiert, d. h.
∙∙ aus der Analyse heraus die bestehenden oder potentiellen Unfallrisiken in vertretbare und
unvertretbare Risiken zu kategorisieren, so z. B. einen SOLL-Zustand zu definieren, der
bei normaler Benutzung, bei einem normalen Betriebszustand und ohne äußere Einflüsse
die Arbeit mit dem Arbeitsmittel gefahrlos möglich macht und sämtliche Risiken, die in
anderen Fällen auftreten können so gering wie möglich hält.
3. Ein Maßnahmenkatalog, der eine sichere Benutzung des Arbeitsmittels
erlaubt, d. h.
∙∙ Die richtige und sichere Benutzung des Arbeitsmittels definieren
∙∙ Mitarbeiter im richtigen Umgang mit den Arbeitsmitteln unterweisen
∙∙ Ergänzende Hinweise für ein sicherheitsgemäßes Verhalten oder potentielle
∙∙ Risiken am betreffenden Arbeitsplatz geben – entweder durch eine Unterweisung
oder eine entsprechende Kennzeichnung
∙∙ Maßnahmen festlegen, die mögliche weitere Sicherheitsrisiken beseitigen
7
Wichtig: Das Arbeitsmittel regelmäßig prüfen und Bedingungen für diese Prüfung festlegen und bei der
Feststellung von Mängeln, diese beheben.
Um die Ziele der BetrSichV zu erreichen, sind diese Schritte sinnvoll (Auszüge):
∙∙ Geeignete Arbeitsmittel und deren
∙∙ Verwendung sicherstellen (keine defekten Arbeitsmittel u. a.)
∙∙ Geeignete Gestaltung von Arbeitsverfahren
∙∙ Beschäftigte müssen qualifiziert und unterwiesen sein
Merke:
Ordnungswidrigkeiten können mit Bußgeld geahndet werden (§§22, 33 BetrSichV).
3.Grundlegendes zu Prüfpflichten
3.1 Beauftragte Person
Gemäß der §§12, 13 BetrSichV wird die Prüfung überwachungsbedürftiger Anlagen sehr
ausführlich geklärt. Damit einhergehend wird unterschieden, welche Personen, bei welchen
Mängelgraden für eine Prüfung geeignet sind.
Zugelassene
Geeignete Person Befähigte Person
Überwachungsstelle
Prüfungen auf offensichtliche Prüfung aufgrund Prüfung überwachungs-
Mängel §10 BetrSichV bedürftiger Anlagen
Unterwiesene Person Sachkundiger Sachverständiger
8
Auch ein elektronischer Laie kann in der Lage sein eine Prüfung durchzufüh-
ren, jedoch nur, wenn es sich um zulässige Arbeiten nach der DGUV
Vorschrift 3 handelt.
Die Verantwortung für das Ausführen und Erfüllen der Arbeitgeberpflichten, wie
die Gefährdungsbeurteilung, und daraus folgenden Prüfungen obliegt dem Ar-
beitgeber und sonstigen verpflichteten Personen im Rahmen ihrer Aufgaben und
Befugnisse (Fachkunde).
3.2 Prüfpflichten
Einer der wichtigsten Aspekte der Gefährdungsbeurteilung ist daher die Festlegung und Durch-
führung von Prüfungen sowie die Dokumentation ihrer Ergebnisse. In welchem Rahmen dies
stattfindet, muss unter Berücksichtigung bestimmter Vorgaben durch die Gefährdungsbeurtei-
lung festgelegt werden. Im Kern sind hier zwei Aspekte zu bedenken:
1. Eine Betriebsmittel-Prüfung bedeutet den Vergleich zwischen dem SOLL-Zustand,
wie er durch die Gefährdungsbeurteilung festgelegt ist, und dem bei der Prüfung
vorgefundenen IST-Zustand.
2. Was zu prüfen ist und in welchem Zeitintervall dies wiederholt werden muss, d. h.
die Bedingungen der Prüfung, werden anhand der in der Gefährdungsbeurteilung
ermittelten möglichen Gefahrenquellen festgelegt.
In §14 BetrSichV ist die Verpflichtung zur „Prüfung von Arbeitsmittel“ geregelt, sie ist die erste
Grundlage für die Prüfung von Arbeitsmitteln.
Die Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung bilden die zweite Grundlage. Wie diese
genauer aussehen könnte, beschreibt die Technische Regel für Betriebssicherheit
(TRBS) 1201.
TRBS 1201
Merke: Die TRBS 2131 ist zurückgezogen worden. 0
21 5 2
2
22 23 24
In der TRBS 1201 werden zunächst zwei unterschiedliche Aspekte der Prüfung definiert:
Ordnungsprüfung und Technische Prüfung.
Im Allgemeinen kann die Prüfung auch in 5 Schritte (Stichpunkten) gegliedert werden:
1 Sichten
2 Messen
3 Funktionsprüfung/
Erproben
4 Bewertung
5 Dokumentieren
9
Ordnungsprüfung
Eine Ordnungsprüfung bedeutet die Überprüfung, ob die Rahmengegebenheiten des richtigen
Umgangs mit dem Arbeitsmittel gegeben sind. Daher überprüft die Ordnungsprüfung:
∙∙ ob alle für die Prüfung nötigen Dokumente vorhanden sind und auch in der gegebenen Form
genutzt werden können, insb. ob die Angaben der Gefährdungsbeurteilung hinsichtlich der Prüfung
vollständig sind
∙∙ ob das Arbeitsmittel in der dafür vorgesehenen Weise und in Übereinstimmung mit den Angaben der
Gefährdungsbeurteilung genutzt wurde und wird
∙∙ ob die Dokumentation des Arbeitsmittels, insb. die technischen Unterlagen tatsächlich zum vorhan-
denen Arbeitsmittel passen
∙∙ ob sich seit der letzten Prüfung etwas in der Arbeitsplatzumgebung verändert hat.
Technische Prüfung
In der technischen Prüfung wird der Zustand des Arbeitsmittels selbst überprüft, daher beinhaltet
sie folgendes:
∙∙ Sichtprüfungen nach Mängeln (innen und außen)
∙∙ Funktionsprüfung
∙∙ Ggf. labortechnische, messtechnische oder sonstige zerstörungsfreie technische Prüfungen
Insbesondere für die Ordnungsprüfung ist es wichtig zu wissen, welche Informationen für eine solche
Prüfung überhaupt relevant und daher auf Vollständigkeit zu prüfen sind. Die TRBS 1111, die Gefähr-
dungsbeurteilungen näher regelt, nennt folgende wichtige Informationen:
∙∙ Rechtliche Grundlagen
∙∙ Vorliegende Gefährdungsbeurteilungen
∙∙ Hersteller- und Lieferinformationen
∙∙ Informationen zu Arbeitsstoffen und zur Arbeitsumgebung
∙∙ Erfahrungen der Beschäftigten
∙∙ Das Unfallgeschehen
∙∙ Fähigkeiten und Eignung der Beschäftigten, die das Arbeitsmittel benutzen
Diese Informationen müssen sowohl in die Gefährdungsbeurteilung, wie auch in jede Ordnungsprüfung einfließen.
10In jedem Fall müssen beide Prüfungen vorgenommen werden.
Den genauen Ablauf einer Prüfung schreibt die TRBS 1201 in
folgender Weise vor:
Festlegung eines Soll-Zustands (Gefährdungsbeurteilung)
Ermittlung des Soll-Zustands anhand der Dokumentation
Ermittlung des Ist-Zustands (Ordnungs- und technische Prüfung)
Vergleich des Soll- und des Ist-Zustands
Bewertung der Abweichung
Dokumentation der Prüfung (ggf. Ausstellung von Prüfbescheinigungen)
Einleitung von ggf. nötigen Maßnahmen zur Wiederherstellung des Soll-Zustands
Der Turnus solcher Prüfungen wird – sofern keine Prüfungsintervalle gesetzlich fest vorgeschrieben sind
– durch die Gefährdungsbeurteilung ermittelt. Allerdings können und sollen Prüfungen in besonderen
Fällen auch außerhalb der Prüfintervalle stattfinden.
Gründe für eine außerplanmäßige Prüfung sind:
∙∙ Erstaufbau der Anlage oder Maschine
∙∙ Veränderung der Arbeitsumgebung des Arbeitsmittels
∙∙ Ab- und Neuaufbau der Anlage oder Maschine
∙∙ Beim Auftreten und infolge der Behebung unvorhergesehender Mängel am Arbeitsmittel
∙∙ Infolge eines Unfalls im Zusammenhang mit dem Arbeitsmittel
11Für einzelne Arbeitsmittel gibt der Gesetzgeber obere Schranken für die Länge eines Prüfintervalls vor,
die nicht überschritten werden dürfen. Allerdings bilden diese nur obere Schranken. Liegen Bedingungen
vor, die es nötig machen, das Arbeitsmittel häufiger zu prüfen, so sollte die Gefährdungsbeurteilung auch
kürzere Prüfintervalle festlegen.
Welche Obergrenzen für einzelne Arbeitsmittel gelten, kann den Anhängen der BetrSichV und der TRBS
1201 entnommen werden.
4.Weitere Prüfvorschriften
Die bisher genannten Angaben betreffen die „allgemeinen“ Regeln,
die der Gesetzgeber und Unfallversicherung vorsehen. Tatsäch-
lich existiert eine Vielzahl einzelner Prüfvorschriften für unter-
schiedlichste Arbeitsmittel, so z. B. die DGUV Vorschrift 3 für die
Sicherheit elektrischer Anlagen und Betriebsmittel (analog dazu
Vorschrift 4 für öffentliche Einrichtungen). Daher sind spezielle
Prüfvorschriften für größere oder kleinere Gruppen von Ar-
beitsmitteln immer als erweiterte, ergänzende oder konkreti-
sierende Vorgaben zur staatlichen Regelung zu verstehen.
Wichtig zu berücksichtigen ist die Mehrgleisigkeit des deutschen Arbeitsschutzrechtes. Einerseits
erlässt der Gesetzgeber, d. h. im Bereich des Arbeitsschutzes Bund und Länder in jeweiliger Gesetz-
gebungszuständigkeit (§ 74 GG), Gesetze, Verordnungen und technische Regeln, die den Umgang mit
Arbeitsmitteln regeln.
Andererseits ist der Spitzenverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften und der Unfallkassen –
die DGUV – dazu ermächtigt, ein autonomes Recht zu veröffentlichen, dass durch die Pflicht zur Mit-
gliedschaft in den Berufsgenossenschaften auch praktisch Gesetzesrang besitzt.
Genauer ist das Verhältnis dieser beiden Rechtsformen durch §§14,15 Sozialgesetzbuch VII (SGB VII)
so festgelegt, dass die Unfallversicherungsträger Unfallverhütungsvorschriften erlassen dürfen, die der
Prävention dienen und die staatliche Arbeitsschutzvorschriften nicht berühren. Erklärt wird dies mit dem
gesetzlichen Auftrag zu Prävention nach §14 SGB VII.
Ebenso wie auch in den übrigen Sozialversicherungen sind Arbeitnehmer in der Unfallversicherung versichert.
12DGUV
BGV
Um daher die Durchsetzung der Vorschriften zu erwirken, können Verstöße als Ordnungswidrigkeit im
Sinne von §209 Abs.1.1 SGB VII festgesetzt werden, die mit Bußgeld bis zu 10.000 € geahndet werden.
Solche Ordnungswidrigkeiten sind bspw. Verstöße gegen die Prüfungsvorschriften bei elektrischen Anla-
gen, die in der DGUV Vorschrift 3 festgelegt sind. Es existieren somit mehrere Arten von Prüfvorschrif-
ten, die sich z. T. auch in ihrer Rechtsverbindlichkeit unterscheiden. In jedem Fall entstammen weitere
Prüfvorgaben einer der folgenden Quellen:
Art der Vorschrift Herausgeber Umfasst Rechtlicher Status Bezieht sich auf
Autonomes Recht des Spitzen-
Deutsche Gesetzliche Unfallversi-
DGUV Vorschriften Grundsätzliche Vorgaben und Schutz- verbandes der gewerblichen Sozialgesetzbuch,
cherung, Berufsgenossenschaften,
(vormals BGV oder ziele zur Verhütung von Arbeitsunfällen Berufsgenossenschaften und der BetrSichV und Ar-
in Zusammenarbeit mit BMAS und
GUV) und Gesundheitsschutz Unfallkassen, Verstöße können beitsschutzgesetz
Deutscher Rentenversicherung
geahndet werden
Grundsätze und Prüfvorschriften, die Autonomes Recht des Spitzen-
DGUV Grundsätze Deutsche Gesetzliche Unfallversi-
dem Arbeitsschutz dienen, Ergänzung verbandes der gewerblichen DGUV Vorschriften,
(vormals BGG oder cherung, Berufsgenossenschaften,
der DGUV Vorschriften, insb. hinsicht- Berufsgenossenschaften und der weitere Gesetze und
GUV-G in Zusammenarbeit mit BMAS und
lich Prüfverfahren und arbeitsmedizini- Unfallkassen, BGG werden als Verordnungen
Deutscher Rentenversicherung
sche Vorsorgeuntersuchungen rechtsverbindlich angesehen
Bei Umsetzung wird von einer
Deutsche Gesetzliche Unfallversi- Erfüllung der gesetzlichen Vorga-
Regeln und Empfehlungen zur DGUV Vorschriften,
DGUV Regeln (vormals cherung, Berufsgenossenschaften, ben ausgegangen. Wird anders
Umsetzung der Schutzziele der DGUV weitere Gesetze und
BGR oder GUV-R) in Zusammenarbeit mit BMAS und vorgegangen, ist zu zeigen, dass
Vorschriften Verordnungen
Deutscher Rentenversicherung die abweichenden Regelungen die
Vorgaben ebenso gut erfüllen
Bei Umsetzung wird von einer
Deutsche Gesetzliche Unfallversi- Erfüllung der gesetzlichen Vorga- DGUV Vorschriften,
DGUV Informationen Empfehlungen und Hinweise zur
cherung, Berufsgenossenschaften, ben ausgegangen. Wird anders Grundsätze, Regeln,
(vormals BGI oder Umsetzung der Vorgaben aus DGUV
in Zusammenarbeit mit BMAS und vorgegangen, ist zu zeigen, dass sowie weitere Geset-
GUV-I) Vorschriften, Grundsätzen und Regeln
Deutscher Rentenversicherung die abweichenden Regelungen die ze und Verordnungen
Vorgaben ebenso gut erfüllen
Vermutungswirkung – Bei Umset-
TRBS (Technische Gibt Hinweise für die Art und Weise zung wird die Einhaltung der Be-
BMAS (Bundesministerium für
Regel für Betriebssi- der Umsetzung der Bestimmungen der trSichV angenommen, andernfalls BetrSichV
Arbeit und Soziales)
cherheit) BetrSichV muss diese nachgewiesen werden
(sonst Beweislastumkehr).
Hinweise für die Art und Weise der Vermutungswirkung – Bei Umset-
Jeweilige Verordnung
Weitere technische Umsetzung weiterer Verordnungen zum zung wird die Einhaltung der Be-
BMAS zum Arbeitsschutz-
Regeln Arbeitsschutzgesetz – kann Prüfvor- trSichV angenommen, andernfalls
gesetz
schriften berühren oder beinhalten muss diese nachgewiesen werden.
Einzelne Gesetze und Verordnungen
Weitere Verordnungen können Prüfvorschriften berühren oder Staatliches Recht. Strafen für Zuwi-
Gesetzgeber Unterschiedliche
oder Gesetze beinhalten, bspw. so der Fall für die derhandlung jeweils festgelegt
GefStoffV
13Im Mai 2014 wurde das gesamte Unfallverhütungsregelwerk umbenannt, das bis dato unter der
Bezeichnung „Berufsgenossenschaftlich“ lief. Nunmehr laufen diese Regelwerke unter dem Namen
Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV). Eine Einteilung innerhalb des Regelwerks gliedert
sich in vier Bereiche: Vorschriften, Regeln, Informationen und Grundsätze. Finden Sie in dieser Tabel-
le die wichtigsten DGUV Prüfplaketten:
BGV DGUV Zahlenschlüssel Standard
DGUV Titel
(alte Verordnung) (neue Verordnung) DGUV Plakette
Elektrische Anlagen
BGV A3 DGUV Vorschrift 3
und Betriebsmittel
DGUV Information
Leitern und Tritte BGI 694/BGV D36
208-016
Sicherheit von Re- DGUV Information
BGI/GUV-I 5166
galen 208-043
Lagereinrichtungen DGUV Regel
BGR 234
und Geräte 108-007
25
20
21 4
22 23 2
Krane BGV D6 DGUV Vorschrift 52
Winden, Hub- und
BGV D8 DGUV Vorschrift 54
Zuggeräte
Fahrzeuge BGV D29 DGUV Vorschrift 70
Austauschbare
DGUV Regel
Kipp- und BGR 186
114-010
Absatzbehälter
DGUV Grundsatz
Hebebühnen BGG 945
308-002
14Merke: Vorrang hat das Gesetz. Alle weiteren Regularien haben sich unterzuordnen. Wird jedoch das-
selbe Ziel verfolgt, werden Gesetze und weiteren Regularien wie die DGUV und die BetrSichV mit einan-
der in Verbindung verwendet.
Beispiel – Leiter und Tritte
Eine vollständige Auflistung aller einzelnen Prüfvorschriften sprengt den Rahmen dieses
Leitfadens. Eine Übersichtsseite finden Sie in Abschnitt 6. Übersichten über weitere
Prüfpflichten sowie ihrer Aktualisierungen lassen sich auch durch eine Internetrecher-
che leicht finden, werden aus rechtlichen Gründen hier aber nicht angegeben.
Ein Beispiel für eine solche Regelung ist die DGUV Information 208-016 (die ehe-
malige BGI 694), die unter anderem Hinweise gibt, wie Leitern und Tritte zu prüfen
sind. Sie weist etwa darauf hin, dass bei der Prüfung von Leitern und Tritten die
Funktionsprüfung insbesondere folgende Punkte zu berücksichtigen hat:
∙∙ Verschleiß, Verformung und Zerstörung von Bauteilen,
∙∙ fehlende Bauteile,
∙∙ ordnungsgemäße Funktion der Verbindungselemente
(z. B. Gelenke bei einteiligen Mehrzweckleitern)
Dafür gibt sie Prüfenden eine Checkliste an die Hand, anhand derer diese die einzelnen Bestandteile
einer Leiter oder eines Trittes hinsichtlich möglicher Gefahrenquellen untersuchen können.
Ergänzende Prüfvorschriften haben typischerweise die Form, bekannte Gefahrenquellen zu beschreiben
und Prüfende insbesondere auf die Prüfung dieser Gefahrenquellen hinzuweisen.
155. Aufzeichnung und Prüfplaketten
Ein gängiges und sinnvolles Hilfsmittel bei der Arbeitsmittelprüfung sind Prüfplaketten im Sinne einer
Dokumentation. Anders als bei der in der StVZO geforderten Prüfung von Fahrzeugen sind Prüfplaketten
im Bereich der Arbeitsmittelprüfung nicht explizit vorgeschrieben, aber verbreitet.
Vielmehr helfen sie bei der Umsetzung von Auflagen an die Betriebsmittelprüfung:
Die BetrSichV fordert in §14 Abs.7 eine Aufzeichnung über Prüfungen, die folgende
Informationen enthält:
∙∙ Art der Prüfung
∙∙ Prüfumfang
∙∙ Ergebnis der Prüfung
∙∙ Kennzeichnung der Fälligkeit mit einem Jahr und Monat
… in Form einer schriftlichen oder digitalen Hinterlegung zur möglichen,
späteren Beweisführung.
Hierbei gelten für überwachungsbedürftige Anlagen strengere und/oder andere Regeln für die Aufzeich-
nung der Prüfung, die §17 der BetrSichV festlegt.
Zur konkreten Ausgestaltung von diesen Aufzeichnungen besagt
die TRBS 1201, dass sie insgesamt folgende Informationen enthalten
sollten:
∙∙ Datum der Prüfung
∙∙ Art der Prüfung
∙∙ Prüfgrundlagen
∙∙ Was im Einzelnen geprüft wurde
∙∙ Ergebnis der Prüfung
∙∙ Bewertung festgestellter Mängel und Aussagen zum Weiterbetrieb
∙∙ Name des Prüfers
16Zusätzlich zu einer Dokumentation in einem physischen oder elektronischen Prüfbuch, das alle Infor-
mationen genau aufführen soll, kann dies durch Prüfplaketten angezeigt werden. Diese erlauben – ganz
analog zur Prüfung bei Fahrzeugen – eine offen sichtbare Anzeige von Prüffristen und ggf. Prüfarten
oder -vorschriften.
Dabei ist es wichtig, darauf hinzuweisen, dass Prüfplaketten eine Dokumentation der Prüfungen ergänzen
und Prüfvorgänge verdeutlichen, sie die Aufzeichnung im Prüfbuch aber nicht ersetzen.
Die Vorteile einer ergänzenden Dokumentation von Prüfungen durch Prüfplaketten liegen aber auf der
Hand. Denn neben der Rechtsicherheit der Aufzeichnung (Beweislast) existieren weitere Gründe:
1. Erfolgte und anstehende Prüfungen werden durch Prüfplaketten offensichtlich. Damit ist für sämt-
liche Arbeitsprozesse an oder im Umfeld eines Arbeitsmittels die ordnungsgemäße Funktionsweise
des Arbeitsmittels durch die Prüfung verbürgt – sofern die Prüfungen ordnungsgemäß durchgeführt
wurden. Dies ist nicht nur für den „laufenden Betrieb“, sondern auch für etwaige Prüfungen im Um-
feld des Arbeitsmittels wichtig, da aufwändige Rekonstruktionen erfolgter Prüfungen unnötig werden.
2. Auch ohne Verwaltung des Prüfbuchs sind anstehende Prüfungen leicht ersichtlich. Man muss so-
zusagen nicht in die Prüfbücher hineinschauen, um darauf aufmerksam zu werden, dass eine Prüfung
ansteht. Nicht nur die mit den Prüfungen beauftragten Personen, sondern insbesondere auch diejeni-
gen, die mit dem Arbeitsmittel arbeiten, sehen, wann wieder eine Prüfung ansteht.
3. Viele Einzelinformationen können durch die Prüfplakette veranschaulicht werden, so etwa die Art der
Prüfung oder die Prüfvorschrift mit dem Datum einer erfolgten oder anstehenden Prüfung. Diese Infor-
mationen sind dann für jeden, der mit dem Arbeitsmittel irgendwie interagiert, sofort zu erkennen.
Aus den Anforderungen, bei deren Umsetzung Prüfplaketten helfen, ergibt sich leicht, wie diese ausse-
hen sollten. Daher lassen sich Prüfplaketten im Wesentlichen in drei Kategorien einteilen:
a. Prüfplaketten mit Hinweis auf Prüfvorschrift
Die Auflagen zur Dokumentation von Prüfungen, so wie sie in der TRBS 1201 formuliert werden,
beinhalten den ausdrücklichen Hinweis auf die Prüfvorschrift. Bei etlichen Arbeitsmitteln spielt
die Prüfvorschrift, auf deren Basis geprüft wird, auch eine wichtige Rolle hinsichtlich der Art und
Weise was und wie geprüft wurde.
Es ist daher sinnvoll im Sinne obiger
Anforderungen an Prüfplaketten auch
Beschäftigte, die in irgendeiner Form mit
dem Arbeitsmittel arbeiten, auf die Prüf-
grundlage hinzuweisen.
25
20
21 4
22 23 2
17b. Prüfplaketten mit Hinweis auf Prüfung
In einigen Fällen ist die Vorschrift, die Grundlage für die
Prüfung ist, klar oder spielt keine besondere Rolle. In diesem
Fall kann es aber trotzdem wichtig sein, was genau geprüft
wird. In solchen Fällen empfehlen sich Prüfplaketten, die
darauf hinweisen, was genau geprüft oder bearbeitet wurde.
Prüfplaketten dieser Kategorie umfassen solche mit Hinwei-
sen auf einen Ölwechsel, Gasprüfung, Wartung, o. ä.
c. Prüfplaketten mit Hinweis auf
anstehendes oder zurückliegen-
des Prüfdatum
Insbesondere wenn außer Frage steht, was und
wie geprüft wird, bzw. Prüfart und Prüfvorschrift
keine Rolle spielen und nur der Hinweis auf das
Prüfdatum oder die Prüffrist wichtig sind, kommen
Prüfplaketten zum Einsatz, die auf ein anstehendes oder zurückliegendes Prüfdatum verweisen. Typi-
scherweise enthalten solche Prüfplaketten entweder nur einen Hinweis auf das Jahr und den typischen
Monatskreis oder einen einfachen Hinweis auf den „Nächsten Prüftermin“.
Trotz der Unterschiede, was genau mit der Prüfpla-
kette angezeigt werden soll, hat sich ein grund-
sätzliches Design durchgesetzt, das den meisten
Prüfplaketten gemein ist.
0 2
5
21
2
22 23 24
Dieses Design enthält den typischen Monatsring
um die Plakette und – sofern dies nicht der Hauptaufdruck ist – auch noch mehrere Jahreszahlen als
Teil des Ringes. Dieses Design erlaubt es unkompliziert – etwa mithilfe einer Lochzange oder eines
Permanentmarkers – Prüfdaten zu markieren.
18Ergänzend dazu haben sich für viele Anwendungen, bspw. bei vielen
SETON-Jahresfarben: SETON Prüfplaketten, eine farbliche Codierung der Jahre, die sogenannten
Jahresfarben, durchgesetzt. Viele Prüfplaketten werden mit einer einheit-
lichen Grundfarbe für ein spezielles Jahr bedruckt, so dass Prüfplaketten,
2020 2021 2022 die auf dasselbe Jahr verweisen, sofort durch eine gleiche Farbgebung
erkennbar sind. Diese verweisen zusätzlich auf den Prüfrhythmus.
2023 2024 2025
Ebenfalls auf Basis dieses Designs, aber auch in
allgemeinerer Form, gibt es die Möglichkeit indivi-
duelle Prüfplaketten zu nutzen. Insbesondere dann,
wenn die Prüfung ein regelmäßiger Bestandteil der
Arbeit ist, sogar der Hauptgeschäftszweck oder es zu
außergewöhnlichen und seltenen Prüfungen kommt,
lohnt es sich, individuelle Prüfplaketten zu ver-
wenden. So lassen sich mit der Prüfplakette leicht
ergänzende Hinweise geben, die sicherheitsrele-
vant, aber auch rein werblicher Natur sein können,
etwa Service-Telefonnummern oder ähnliches.
Aber auch bei spezialisierten Prüfungen und entsprechenden Informationen, die damit vermittelt wer-
den, sind individuelle Prüfplaketten ein probates Hilfsmittel. So lassen sich individuelle Prüfplaketten mit
dem Hinweis auf eine bestimmte Prüfart oder Prüfvorschrift nutzen oder mit sicherheitsrelevanten
Hinweisen auf eine bestimmte Nutzung oder Prüfung.
1 Material
2 Größe
3 Farbe
4 Jahr, Text
&Logo
Häufigster Grund für die Verwendung von individuellen Prüf- und Grundplaketten ist die Möglichkeit,
mit den Plaketten Werbung in eigener Sache zu tätigen. So profitieren Prüfdienstleister davon, wenn
Kunden sie bestmöglich erreichen können.
Serviceplaketten, auf denen gut sichtbar die Telefonnummer platziert ist, dienen somit
sowohl als zusätzliche Werbefläche, wie auch als kurzer Draht zu Kun-
den. Hierfür können durchaus auch Grundplaketten verwendet werden,
die die Möglichkeit bieten, weitere Informationen darzustellen. Diese
können dann durch standardisierte Prüfplaketten beklebt werden.
Letzte
Prüfun
g
Letzte
Prüfun
g
Letzte
Prüfun
g
Letzte
Prüfun
g
19Merkmale
Materialien
Eines der wichtigsten und markantesten Merk-
male einer Prüfplakette ist das Material. Die am
häufigsten verwendeten Materialien für Prüfplaket-
ten sind Dokumentenfolie sowie die stark
haftende Folie.
Die Dokumentenfolie schütz vor Manipulations-
versuchen. Plaketten aus diesem Material zerrei-
ßen in mehrere, kleine Stücke, wenn sie entfernt
werden, so dass sie sich nicht abreißen und ander-
weitig verwenden lassen. Sie lassen sich auf allen
Oberflächen anbringen, sind aber vorzugsweise für
den Einsatz im Innenbereich, etwa an elektrischen
Dokumentenfolie, fälschungssicher Betriebsmitteln, Computern o. ä., geeignet.
Prüfplaketten aus stark haftender Folie demge-
genüber werden mit besonders starkem Klebstoff
versehen und sind daher besonders gut dafür
geeignet, auf problematischen Untergründen
verwendet zu werden. Insbesondere in Kombinati-
on mit einem Schutzlaminat sind sie witterungs-
beständig und halten auch chemischen Belas-
tungen durch Säuren oder andere Stoffe stand.
Typische Einsatzfelder hier sind Maschinen und
Anlagen, Labore oder der Außenbereich.
Stark haftend, mit Schutzlaminat
Neben diesen beiden Materialien fertigen wir Prüf-
plaketten bspw. auch aus Baumwollgewebe zum
Wiederablösen, Acrylat für besondere Hitzebestän-
digkeit, als preisgünstige Variante aus Papier und
aus vielen weiteren Materialien an.
Baumwollgewebe,
wiederablösbar
20Lieferformen
Auch bei der Lieferform können Sie sich darauf verlassen, dass wir die passende Form für Ihre Bedürf-
nisse finden:
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Heft Bogen Rolle
216. Die SETON Neuheiten!
Vereinfachter Prüfprozess
Bei Betriebsmitteln, die regelmäßig geprüft werden, werden Fristen versäumt. Es ist nicht immer eindeu-
tig, wann die nächste Inspektion stattfindet. Dies kann zu potenziellen Gefahrenquellen für Mensch und
Maschine führen. SETON hat hierfür zwei Neuheiten eingeführt:
SETON Prüf-Timer
Es ist nicht immer klar, wann eine Inspektion durchgeführt werden soll, mit dem SETON Prüf-Timer
kann das vermieden werden.
∙∙ Der Prüfstatus Ihrer Sicherheitsausrüstung ∙∙ Mindestens 1 Jahr Batterielebensdauer
auf einen Blick ∙∙ Tasten zur Anzeige des Batteriestatus und der
∙∙ Das LED-Licht blinkt um die Länge der verblei- verbleibenden Zeit bis zur nächsten Inspektion
benden Zeit bis zur nächsten Inspektion anzu- ∙∙ Gewicht: 220 Gramm
zeigen, sichtbar aus bis zu 5 Metern
∙∙ Temperaturbereich: -30°C bis +50°C
∙∙ Kann zurückgesetzt werden, für mehrfache
Verwendung ∙∙ Zum Patent angemeldet
∙∙ Mit Batterieladeanzeige
Der Timer ist für verschiedene Anwendungen
∙∙ Wasserdicht nach IP65 geeignet.
∙∙ Benötigt 3 AAA Batterien (wechselbar)
∙∙ Kann auf vielen Oberflächen befestigt werden
Mehr Informationen unter:
www.seton.de/seton-pruef-timer
22SETON Zeitindikator
∙∙ Ideal zur optischen Überwachung von Prüffristen
∙∙ Visualisierung von Wartungsintervallen
∙∙ Die Zeitindikatoren sind für verschiedene Zeiträume (1, 3, 6 12 oder 24 Monate) und
Jahreszahlen erhältlich
∙∙ Nach Aktivierung des irreversiblen Zeitindikators läuft die Zeit bis zur nächsten Prüfung
∙∙ Deutliche Darstellung durch rote Färbung der abgelaufenen Zeit
∙∙ Einfache Betätigung – Knopf drücken und aufkleben
∙∙ Haftet auf fast allen Oberflächen
Der Zeitindikator ist für verschiedene Anwendungen geeignet.
Mehr Informationen unter:
https://www.seton.de/53/Grundplaketten/
237. Weiterführende Informationen
DGUV Vorschrift 3 Elektrische Anlagen und Betriebsmittel
DGUV Information 203-071 „Wiederkehrende Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer Arbeitsmittel“
Übersicht über alle DGUV Regelwerke und deren Originaltext wie auch Gesetze, Verordnungen und Tech-
nische Regeln des Gesetzgebers. https://www.arbeitssicherheit.de/schriften.html
Datenbank des Gefährdungsbeurteilungsportals der BAuA
http://www.gefaehrdungsbeurteilung.de/de/handlungshilfen/datenbank
TRBS 1111 „Gefährdungsbeurteilung und sicherheitstechnische Bewertung“
TRBS 1201 „Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen“
TRBS 1203 „Befähigte Personen - Allgemeine Anforderungen“
Übersichtsseite der BAuA zu den TRBS (Technische Regeln zur BetrSichV)
http://www.baua.de/de/Themen-von-A-Z/Anlagen-und-Betriebssicherheit/TRBS/TRBS.html
Dieser Leitfaden soll – als Service von SETON – nur erste Hinweise geben und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Obwohl der
Download mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt wurde, kann eine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit nicht übernommen werden. Infor-
mationen beziehen sich auf die in Deutschland gültigen Vorschriften. Informationen zu den nationalen Vorschriften in der Schweiz und
Österreich finden Sie auf den Internetseiten der zuständigen Behörden. Durch Normänderungen kann es zu abweichenden Anpassung
der Abbildungen kommen. Stand: 10/2019
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