Bürgerversammlung zum Thema "Asyl" im Kurhaus.
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Bürgerversammlung zum Thema „Asyl“ im Kurhaus. Diese Woche: stenlos an alle Vollverteilung ko dbronn! Haushalte in Wal 18. Juni 2015 I Nr. 25
2 AMTSBLATT Nummer 25 Donnerstag, 18. Juni 2015 Unterbringung von Asylbewerber stellt Gemeinde vor „große Herausforderungen“ waltungsstellen. Dieses behördliche Betreuungskonzept und das bürgerschaftliche Engagement sorgen für eine bessere Integration der Asylbewerber. Was haben wir bereits in Waldbronn? In Waldbronn, so informierte Harald Irion vom Rechtsamt weiter, geht es konkret um zwei Herausforderungen: Zum einen um die sogenannte Anschlussunterbringung (wenn das Asylverfahren bereits läuft) und die Standortsuche einer Ge- meinschaftsunterkunft zur Erstunterbringung. Zur Zeit sind in Waldbronn 18 Personen in der Anschlussunterbringung und 20 Personen in der Gemeinschaftsunterkunft an bisher 7 Standorten untergebracht: Teilweise in den mobilen Wohn- containern am Campingplatz Neurod, teilweise in verschie- denen Wohnungen in Waldbronn. Bei der Standortsuche für die weiteren Anschlussunterbrin- gungen hat die Verwaltung in den vergangenen zwei Jah- Rund 250 Zuhörer kamen zur Bürgerversammlung ins Kur- ren, so informierte Harald Irion weiter, sechs verschiedene haus. Standorte mit verschiedenen Kriterien untersucht. Letztlich Dass in naher Zukunft immer mehr Flüchtlinge und Asyl- habe sich die Verwaltung mit dem Gemeinderat auf den suchende in Deutschland und damit auch im Landkreis potentiellen Standort eines Neubaus für 30 Personen in der Karlsruhe untergebracht werden müssen, ist aus den Medien Bahnhofstraße geeinigt. Das letzte Okay müsse der Gemein- hinlänglich bekannt. Und was bedeutet das für Waldbronn? derat nun noch in seiner kommenden Sitzung geben. Hier müssen sich die Verantwortlichen fragen, wo kom- Was kommt noch? men in unserer Gemeinde Anschlussunterbringungen und Eine weitere Herausforderung ist die Standortsuche für eine Gemeinschaftsunterkünfte hin? Über diese und viele anderen Gemeinschaftsunterkunft. Auch dort seien verschiedene Themenpunkte sprachen die Fachleute aus der Gemeinde- Standorte untersucht worden. Hier steht letztendlich das verwaltung und dem Landkreis auf der Bürgerversammlung Landratsamt in Verhandlung mit dem Privateigentümer des „Asyl“. Zunächst in Referatsform, anschließend beantwortet- Fabrikgeländes Neurod. Bei einer Einigung, so Harald Irion, en sie Fragen aus dem Publikum, gestellt von den rund 250 stünde die Verwaltung aus bauplanungsrechtlicher Hinsicht Bürgerinnen und Bürgern im Kurhaus. einer Realisierung des Projektes nicht im Wege. Zunächst, Ziel der Bürgerversammlung, so Bürgermeister Franz Masino so Kreiskämmerer Ragnar Watteroth vom Landratsamt, wür- bei der Begrüßung, sei etwaiges „Unwissen zu beseitigen“ den bis Ende des Jahres mobile Wohneinheiten für rund 100 und „so gut als möglich zu informieren“. Flüchtlinge aufgestellt. Der geplante dreigeschossige Neu- bau, der bis Ende 2017 fertiggestellt sein sollte, sei dann einschließlich Verwaltungsräume für rund 200 Personen. Was tun wir bereits? Über die verschiedenen Betreuungsmöglichkeiten der Ge- meinde informierte Thomas Christl, seit April 2015 Päda- gogischer Betreuer und Ansprechpartner der Flüchtlinge in Waldbronn. So gibt es für die jüngeren Flüchtlingskinder bereits eine Vorbereitungsklasse an der ASS. Der Arbeitskreis „Willkom- men für Fremde“ kümmert sich intensiv um die neuen Mit- bewohner, sowohl bei der menschlichen Betreuung, als auch bei praktischen Hilfestellungen wie etwa Behördengänge. Bei einem regelmäßig stattfindenden Asylcafé findet ein erstes Kennenlernen statt. Geplant seien für die Zukunft Paten- Auf dem Podium (v.l.): Ragnar Watteroth und Peter Kappes schaften für Asylbewerber. Das Rote Kreuz hat bereits eine vom Landratsamt Karlsruhe, Walter Knab vom Hauptamt Grillausrüstung gespendet, Fußballtraining und Spiele organi- der Gemeinde, Bürgermeister Franz Masino, Harald Irion siert der FC Busenbach. Thomas Christl lud alle Bürgerinnen vom Rechtsamt und Thomas Christl, Betreuer für Asylbe- und Bürger ein, gerade einmal beim Asylcafé vorbeizukom- werber in Waldbronn. men und sich zu engagieren. Unterbringung ist „Pflichtaufgabe“ der Verwaltung Anschließende Diskussion Dass jede Gemeinde, und damit auch Waldbronn, der Pflicht- Dass Klärungsbedarf und Befürchtungen bei den Waldbron- aufgabe zur Unterbringung von Asylsuchenden nachkommen nern bestehen, zeigte die anschließende Diskussion. Auch muss, stellten die Beteiligten der Bürgerversammlung im ihrem Ärger über die „dürftige Informationspolitik“ der Ver- Kurhaus klipp und klar fest. Damit stünden alle Beteiligten waltung machten einige Anwohner der Bahnhofstraße Luft. vor „einer großen Herausforderung“, so Peter Knappes vom Dem widersprach Harald Irion. Seit zwei Jahren sei die Landratsamt Karlsruhe. In Waldbronn geht es neben der Standortsuche immer wieder Thema im Gemeinderat ge- Suche nach Anschlussunterbringungen auch um die Stand- wesen, es seien keine „Geheimentscheidungen gegen die ortsuche einer Gemeinschaftsunterkunft für zunächst rund Anwohner“ getroffen worden. Letztendlich müsse auch der 100 Flüchtlinge. Gemeinderat entscheiden, wie der Neubau in der Bahnhof- Bisher seien im Landkreis rund 4800 Flüchtlinge auf 32 straße baurechtlich zu gestalten sei und wie viele Flüchtlinge Städte und Kommunen verteilt. Pro Monat kämen etwa dort untergebracht werden sollen. 220 Flüchtlinge in die Landeserstaufnahmestelle (LEA) nach Eine Bürgerin sprach sich gegen den Standort für die Ge- Karlsruhe. 51 Prozent der Flüchtlinge seien unter 25 Jahre. meinschaftsunterkunft in Neurod aus. Dies sei eine „Aus- Anschließend, so Peter Knappes weiter, sind die Flüchtlin- gliederung“ der Flüchtlinge und zwar dorthin, wo „von uns ge in Gemeinschaftsunterkünfte unterzubringen. Hier werden Bürgern keiner wohnen will“. Dass dieser Standort nur eine ihnen sogenannte elementare Grundkenntnisse und Orientie- Option sei und die Suche nach weiteren Standorten weiter- rungshilfen gegeben. Pro 100 Flüchtlinge gibt es 3,5 Ver- gehen wird, darauf verwiesen die Verantwortlichen.
Nummer 25 Donnerstag, 18. Juni 2015 AMTSBLATT 3 Einige Bürger fragten nach, warum nicht mehr Wohnungen INFO: Alle Präsentationen auf der Bürgerversammlung, ein- oder Häuser angemietet werden. Dies sei, so Harald Irion, schließlich der Standortbewertungen, sind auf der homepage auch immer mit höheren Kosten verbunden. Zunächst im der Gemeinde unter www.waldbronn.de einsehbar. Zuge von Sanierungen, später auch bei der Benutzung und Ansprechpartner für Wohnungen: Pflege. Dennoch sei sowohl das Landratsamt, als auch die Rechtsamt Harald Irion, liegenschaftsamt@waldbronn.de Gemeinde stets auf der Suche nach Immobilien, gerade für Ansprechpartner für bürgerschaftliches Engagement: die Unterbringung von Familien. Hauptamt Thomas Christl, t.christl.@waldbronn.de Letztendlich, resümierte Bürgermeister Franz Masino, sei er Das nächste „Asylcafé“ findet am Samstag, 27. Juni um „zuversichtlich, dass auch diese Flüchtlingswelle, die ja nicht 15 Uhr im Pfarrheim Busenbach in der Wiesenstraße statt. die erste ist, von allen Waldbronnern gemeinsam bewältigt Herzliche Einladung an alle Flüchtlinge, Asylbewerber und und für alle auch eine Bereicherung darstellen wird“. interessierte Bürgerinnen und Bürger. Von Kräutern und ihrer Heilkraft In Zusammenarbeit mit der Schwarzwaldapotheke erfuhren jetzt Vorschulkinder viel Wissenswertes über die im Garten vorhandenen Kräuter. Die erste Gruppe kam vom gemeindlichen Kindergarten Schwalbennest. Es folgten Vorschulkinder des kirchlichen Kindergartens St. Elisabeth. Da aber der erste Termin den Kindern so viel Spaß gemacht und das sich offenbar herum- gesprochen hatte, kam bereits am nächsten Tag eine Anfra- ge des Kindergartens St. Bernhard in Etzenrot. Sie werden jetzt Anfang Juli den Kräutergarten besuchen, wie Apotheker Peter Sarbacher sagte. Die 22 Kinder der Vorschulgruppe aus dem Schwalbennest waren mit ihren Erzieherinnen Svenja Burger und Rebecca Ochs zum Kräutergarten gekommen, wo sie schon Apothe- kerin Karin Oswald-Große gemeinsam mit Peter Sarbacher erwarteten. Im Folgenden erfuhren die Kinder viel über die Kräuter wie Frauenmantel, Holunder, Fenchel, Kamille oder Calendula, die alle im Kräutergarten wachsen und blühen. Gespannt lauschten sie Karin Oswald-Große wenn sie ih- Gespannt lauschten die Kinder der Vorschulgruppe des nen nahebrachte, bei welchen „Wehwehchen“ die einzelnen Kindergartens Schwalbennest im Kräutergarten den Aus- Kräuter Linderung verschaffen können. führungen von Apothekerin Karin Oswald-Große. Zurück in der Apotheke erhielt jedes der Kinder ein Töpf- Zahlreiche Veranstaltungen ranken sich um das 25-jährige chen mit Kamillensamen. Die werden nun im Kindergarten Jubiläum des Waldbronner Kräutergartens, der auf Initiative gepflegt und hoffentlich zum Blühen gebracht. Bilder davon des BUND Karlsbad-Waldbronn im Kurpark entstanden ist aus allen drei Kindergärten werden dann im Schaufenster und bis zum heutigen Tag von Mitgliedern gepflegt wird. der Schwarzwaldapotheke in der Kronenstraße ausgestellt. Badisch für Anfänger: von Ettlingen direkt nach Honduras Der Auftakt des 25-jährigen Jubiläums des Vereins „Casa Es war ein „Heimspiel“ für Werner Puschner, der selbst Niños Rosa Maria“ fand in der Bertha-von-Suttner-Schule in Lehrer an der Bertha-von-Suttner-Schule ist. Viele Kollegen Ettlingen statt. Die gut besuchte Benefizveranstaltung „Könnt waren anwesend und auch die Schülerschaft war teilweise ich nur do sei wolle, wo ich bin“ gestaltete Werner Pusch- mit einbezogen: es gab durch den „Ausflug in den Zoo“, ner; musikalisch untermalt wurde der Abend von Roland musikalisch begleitet durch den „Karneval der Tiere“, einen Dunke. direkten Bezug zu den Tierpflegern, die aus ganz Baden- Puschners Geschichten kommen mitten aus dem Leben: Wir Württemberg nur an „der Bertha“ ausgebildet werden. leben zwischen und mit Menschen, manchmal auch unter Die abendliche „Reise“ nach Stolzenau, in den Karlsruher ihnen. Dementsprechend kann es zugehen, wo Leute beiei- Zoo, nach Andorra und nach Hagenau endete, wo sie be- nander sind: mit- oder zwischenmenschlich oder auch mal gonnen hat, nämlich in Honduras, genauer gesagt in der unter aller Sau. Alle Stufen und Nuancen finden sich. Von Hauptstadt Tegucigalpa. Die Vorsitzende des Vereins, Erika kalt über kühl bis hin zu kuschelig kann sich das anfühlen B. Anderer, berichtete über das Straßenkinderprojekt, das – oder anhören. Hinter- und abgründig, witzig und doppelbö- vor 25 Jahren von Rosemarie Blattner gegründet wurde dig sind die Gedichte, Szenen und kleinen Geschichten von und inzwischen neben dem Kinderhaus auch über Bildungs- Werner Puschner, deren Helden Figuren sind, die auf dem einrichtungen verfügt, in denen zur Zeit ca. 300 Kinder Karussell des Alltags ihre Runden drehen. Der Autor stellt betreut und unterrichtet werden. Alles wird ausschließlich sich neben, hinter, auch mal vor – niemals über sie. über private Spenden finanziert, die zu 100% dem Projekt Man muss immer genau hinhören, wenn Puschner mit Wor- zugutekommen, so auch der Erlös ten jongliert, was aber bei aller Hintergründigkeit niemals dieser Veranstaltung mit 545 Euro. schwer fällt, weil die Texte durchweg unterhaltsam und hu- Dieser Abend ist nur einer von morvoll sind. Immer geht es in ihnen um Vorkommnisse vielen in einer Reihe von Veran- und Situationen, die sich ereignen oder ereignen könnten, staltungen, die den Verein „Casa die nicht spektakulär sein müssen, bei genauerem Hinsehen Niños Rosa Maria“ unterstützen. aber Unerhörtes in sich bergen. Seit dem Schuljahr 2008/09 helfen Mal vor, mal nach und mal zu den Texten trägt der Pianist Schüler sowie Lehrer der Bertha- Ronald Dunke sorgsam ausgewählte Klaviermusik von Beet- von-Suttner-Schule den Kinder in hoven bis Gershwin vor, technisch perfekt und mit wunder- Honduras mit Geld- und Sach- Beim Benefizabend in barer musikalischer Einfühlung. Das Duo Dunke und Pusch- spenden. der Bertha-von Sutt- ner verspricht in jedem Fall einen lohnenden Abend zum Zum Schluss konnte an diesem ner-Schule: (v.li.) Erika Zuhören und entdeckenden Hinsehen auf das vermeintlich Abend wohl jeder der Anwesen- B. Anderer, Werner Bekannte und Gewohnte, zum Abschweifen und Schmun- den sagen: „Ich konnt do sei, wo Puschner und Roland zeln. ich war!“ Dunke.
4 AMTSBLATT Nummer 25 Donnerstag, 18. Juni 2015 Diese Ausgabe erscheint auch online Störungsdienste Sprechzeiten BM Franz Masino Montag, 22.06 10.00 - 12.00 Uhr Wasser: Tel. 0171 6517824 Donnerstag, 25.06. 16.00 - 18.00 Uhr Während den Öffnungszeiten Pforte Rathaus (siehe rechts) (Tel. Voranmeldung erwünscht, Tel. 609-101) zusätzlich Tel. 609-0 Öffnungszeiten Bürgerbüro, Tel. 609-111 Erdgas: Störungsmeldestelle Erdgas-Südwest GmbH Tel. 01802 056-229 Montag - Mittwoch 7.00 - 16.00 Uhr Strom: EnBW Störungsnummer Donnerstag 7.00 - 18.00 Uhr Tel. 0800 3629477 Freitag 7.00 - 12.00 Uhr Kabelfernsehen: Kabel Baden-Württemberg Öffnungszeiten Pforte, Tel. 609-0 Tel. 01806 888150 oder 0800 858590050 (kostenlos) Montag - Mittwoch 8.00 - 12.15 Uhr Meldung defekter Straßenbeleuchtung Tel. 609-302 Donnerstag 8.00 - 12.15 Uhr Notrufe 13.15 - 18.00 Uhr Freitag 7.00 - 13.00 Uhr Feuerwehr + Rettungsleitstelle 112 Das Fundbüro befindet sich an der Pforte im Rathaus. Polizei 110 Familienbüro, Tel. 609-330 Polizeirevier Ettlingen 3200-312 Öffnungszeiten Grundbucheinsichtsstelle, Tel. 609-161 Polizeiposten Albtal 67779 Montag + Mittwoch 9.00 - 12.00 Uhr Krankentransporte 19222 Donnerstag 16.00 - 18.00 Uhr Sprechstunde Pflegestützpunkt Landkreis KA 1. Mi. im Monat, 13.30 - 16.00 Uhr, Rathaus Zi. 106 Ärztlicher Notdienst (tel. Voranmeldung unter 07243/101-546) An Wochentagen, 19 Uhr, bis zum Folgetag, 8 Uhr, Restmüll und Wertstoffe Sa./So./Feiertag ganztags bis 8 Uhr des Folgetages Tel. 116117 Restmüll Öffnungszeiten Notdienstpraxis Ettlingen, ganz Waldbronn Donnerstag, 25. Juni 2015 Am Stadtbahnhof 8, Tel. 116117 1,1-cbm-Container Freitag, 19. Juni 2015 Mo. - Fr., 19 - 21 Uhr Sa./So./Feiertag 10 - 14 Uhr und 16 - 20 Uhr Grüne Tonne (inkl. 1,1-cbm-Container) An Wochentagen, außerhalb der Sprechstunden, beachten ganz Waldbronn Donnerstag, 02. Juli 2015 Sie bitte die entsprechenden Hinweise auf dem Anrufbe- Schadstoffsammlung antworter Ihres Hausarztes! Reichenbach Montag, 20. Juli 2015 Zahnärztlicher Notfalldienst Busenbach Freitag, 17. Juli 2015 Etzenrot Dienstag, 21. Juli 2015 Samstag 8.00 Uhr bis Montag 8.00 Uhr sowie an Feier- Zusatztour Ettlingen (Albgauhalle) Samstag, 27. Juni 2015 tagen unter 01806-112112 erreichbar. Die Standzeiten werden kurz vorher auf der Umweltseite veröffentlicht! Augenärztlicher Notfalldienst Papiersammlung Patienten, die außerhalb der Sprechstundenzeiten eine au- Etzenrot Samstag, 11. Juli 2015 genärztliche Behandlung benötigen, können zu den nach- Sperrmüll/Elektronik-Schrott auf telefonische Anfrage folgenden Dienstzeiten unter der zentralen Rufnummer beim Abfallwirtschaftsbetrieb 0800 2982030 01805/19292-122 den Dienst habenden Arzt erreichen: MO, DI, DO und FR: 19-8 Uhr / MI: 13-8 Uhr / oder der Gemeinde Waldbronn 609330 SA, SO und Feiertag: 8-8 Uhr Wertstoffe Bauhof, Daimlerstr. Sa. 9.00 - 16.00 Uhr Notdienste der Apotheken Grüngutplatz Eistreffparkplatz Dienstbereit von 8.30 Uhr bis 8.30 Uhr des folgenden Tages Di. und Fr. 9.00 - 18.00 Uhr Sa. 10.00 - 16.00 Uhr www.aponet.de oder www.lak-bw.notdienst-portal.de. Grüngutplatz Wiesenfesthalle Vom Festnetz kostenfreie Nr. 0800 0022833 oder ggf. die Fr. 14.00 - 17.00 Uhr Sa. 10.00 - 16.00 Uhr von allen Mobilnetzen erreichbare Nr. 22833. Impressum Herausgeber: Gemeinde Waldbronn, Druck und Verlag: Nussbaum Medien Weil der Stadt GmbH & Co. KG, Merklinger Str. 20, 71263 Weil der Stadt, Tel. 07033 525-0, Telefax 07033 2048, www.nussbaummedien.de. Verantwortlich für den amtlichen Teil, alle sonstigen Verlautbarungen und Mitteilungen: Bürgermeister Franz Masino, Marktplatz 7, 76337 Waldbronn, für "Was sonst noch interessiert" und den Anzeigenteil: Brigitte Nussbaum, Merklinger Str. 20, 71263 Gemeindeverwaltung Waldbronn Weil der Stadt. Anzeigenannahme: Tel.07243 5053-0, E-Mail: anzeigen.76275@nussbaummedien.de Marktplatz 7, 76337 Waldbronn, Tel. 609-0, Fax: 609-89 Das Amtsblatt erscheint wöchentlich gemeinde@waldbronn.de, www.waldbronn.de Einzelversand nur gegen Bezahlung der vierteljährlich zu entrichtenden Abonnementgebühr. Vertrieb (Abonnement und Zustellung): WDS Presse- Sprechzeiten Verwaltung vertrieb GmbH, Josef-Beyerle-Straße 2, 71263 Weil der Stadt, Tel. 07033 Montag, Mittwoch, Freitag 9.00 - 12.00 Uhr 6924-0 oder 6924-13. E-Mail: abonnenten@wdspressevertrieb.de Donnerstag 14.00 - 18.00 Uhr Internet: www.wdspressevertrieb.de
Nummer 25 Donnerstag, 18. Juni 2015 AMTSBLATT 5 Veranstaltungstipps www.waldbronn.de OFFERTA 2015 17.06.15 - Kunst im Rathaus 31. OKTOBER BIS 8. NOVEMBER 31.07.15 Portraits XXL EINLADUNG ZUR TEILNAHME AM STANDPROGRAMM Veranstaltungsort: Einzigartig bunte Vielfalt – dafür steht die gemeinsame Präsentation von Karlsbad und Rathaus Waldbronn Waldbronn auf der Offerta. Ein breites, vielseitiges Ausstellerangebot wird ergänzt von den kreativen, unterhaltsamen Beiträgen der zahlreichen ehrenamtlichen Vereine und Gruppen Veranstalter: beider Gemeinden. Gemeinde Waldbronn WIR LADEN SIE HERZLICH EIN, IHREN VEREIN BZW. IHR EHRENAMTLICHES ENGAGEMENT AM „TREFFPUNKT KARLSBAD-WALDBRONN“ EINEM INTERESSIERTEN PUBLIKUM VORZUSTELLEN UND ZU DER BUNTEN VIELFALT BEIZUTRAGEN. Sa 20.06.15- Griewewurschdfesschd Das Standprogramm umfasst folgende Thementage: So 21.06.15 Veranstaltungsort: Innenhof Samstag 31.10. Umwelttag Sonntag 1.11. Familientag der Anne-Frank-Schule Montag 2.11. Freundinnentag Dienstag 3.11. Gesund und Fit Veranstalter: Mittwoch 4.11. Musik und Kunst Donnerstag 5.11. Gewerbe & Handwerk Harmonika-Ring Busenbach Freitag 6.11. Energietag Samstag 7.11. Gastronomie und Freizeit Sonntag 8.11. Traditionsreich Mi 24.06.15 Sitzung Gemeinderat Dabei sein ist alles – wir freuen uns auf Sie! 19:00 Uhr Veranstaltungsort: Bürgersaal, Informationen und Anmeldung für die Teilnahme am Standprogramm Offerta 2015 bei Karin Zahn-Paulsen, Kurverwaltung 07243/609-442; k.zahn-paulsen@kv-waldbronn.de Rathaus Waldbronn Veranstalter: Gemeinde Waldbronn Die Gemeinde Waldbronn sucht zum nächst- möglichen Zeitpunkt für gemeindeeigene Gebäude (u.a. Schule, Kindertagesstätte) Hausmeister (m/w) Gemeinde Waldbronn unbefristet in Vollzeit. Stellenangebot Wir erwarten • eine abgeschlossene Berufsausbildung im handwerk- lich-technischen Bereich mit guten Fachkenntnissen, Die Gemeinde Waldbronn sucht zum 14.09.2015 bevorzugt in den Berufsgruppen aus den Gebieten eine Elektrotechnik, des Metallhandwerks sowie der Hei- zungs- und Sanitärtechnik anerkannte Fachkraft (w/m) • die Bereitschaft zur Betreuung von außerschulischen Veranstaltungen in Sporthallen und Schulräumen au- in Teilzeit, mit ca. 15 Stunden wöchentlich, ßerhalb der üblichen Dienstzeiten (abends und am zur flexiblen Betreuung an Schulen für den Wochenende) und Übernahme von jeweiligen Kontroll- Bereich Kernzeit (vormittags) und den Bereich und Schließdiensten • selbständiges Arbeiten, Organisationstalent, Eigenin- Hort (nachmittags) mit Ferienbetreuung. itiative, Einsatzfreude sowie Interesse für zunehmend zum Einsatz kommende hochmoderne Gebäudetechnik Die Vergütung richtet sich nach den Bestim- • Verantwortungsbewusstsein, Verlässlichkeit, Teamfähig- mungen des TVöD SuE. keit, Freundlichkeit und Belastbarkeit sowie Geschick im Umgang mit allen Beteiligten. Ihre Bewerbung richten Sie bitte bis spätes- Sie sollten im Besitz eines Führerscheins der Klasse B und bereit sein, Ihr Fahrzeug im Rahmen des Dienstbe- tens 30.06.2015 an die Gemeinde Waldbronn, triebs gegen Fahrtkostenersatz einzusetzen. Personalamt, Marktplatz 7, 76337 Waldbronn Die Vergütung erfolgt nach dem (TVöD). oder per Mail an c.ruiz@waldbronn.de Interessiert? Dann senden Sie bitte Ihre Bewerbung bis spätestens 19.06.2015 an die Gemeinde Waldbronn, Personalamt, Für weitere Informationen steht Ihnen Frau Marktplatz 7, 76337 Waldbronn oder per Mail an Schwab, Telefon: 07243/5232408 gerne zur c.ruiz@waldbronn.de Für weitere Informationen steht Ihnen Herr Hemberger, Verfügung. Telefon: 609-270 oder Frau Ruiz, Telefon: 609-160, ger- ne zur Verfügung.
6 AMTSBLATT Nummer 25 Donnerstag, 18. Juni 2015 Spendenübergabe für die Gartenschule Die Kinder, wie auch Wolfgang Meister hatten sichtlich Spaß dabei. Am Freitag den 22. Mai 2015 überreichten die WS-Vorstandsmitglieder Sebastian Heuss ( 2 v.l.) und Wolfgang Meister (rechts) dem Direktor Herr Günter (2 v.r.), Andrea Atabey und Anja Fritz eine Spende von 250 € für die Gartenschule. Die Spende wurde aus den Spendeneinnahmen für das Sonnenblumenöl aus der gemeinsamen Sonnenblumenaktion der Waldbronner Selbständigen mit der Unterstützung der Gemeinde im Jahr 2014 erzielt. Die frisch gesetzten Sonnenblumen werden in Neue Sonnenblumen für 2015 einem kleinen Gewächshaus der Gartenschule versorgt bis sie sprießen, dann darf jedes Kind seine gepflanzten Sonnenblumen mit nach Hause nehmen. Am Dienstag den 02.06. setzte Wolfgang Meister mit den Schülern der Gartenschule neue Sonnenblumen für das Jahr 2015.
Nummer 25 Donnerstag, 18. Juni 2015 AMTSBLATT 7 Liebe Waldbronner Bürgerinnen und Bürger, die ersten Baumaßnahmen in der Albtherme sind während der Sommerschließung erfolgt und bereits abgeschlossen. Deswegen öffnet die Therme am kommenden Samstag, 20. Juni wieder ihre Pforten für Sie. Weitere Maßnahmen werden bis Anfang September abgeschlossen sein. Wir freuen uns auf das neue attraktive Angebot für unsere Gäste. Ihre Kurverwaltung. Schöne Füße für den Sommer Ab Samstag ist das Team vom Beauty & Spa Bereich wieder für Sie da. Die diesjährige Sommeraktion im Wellnessbereich steht unter dem Motto „Sommerfrische Entspan- nung“. Als besondere An- gebot gibt es die energeti- sche Fußmassage mit Frischekick , 20 Minuten für 25 Euro. Denn gerade im Sommer sind gepflegte und erholte Füße ein absolutes Muss. Eine weiteres Sommeran- gebot ist das Augenbrauen- färben, inklusive einer erholsamen Augenmassa- ge, 30 Minuten für 29 Euro. Vereinbaren Sie rechtzeitig einen Termin im Albtherme ServiceCenter oder telefo- 07243 nisch unter 07243-56570. Sommeraktion 2015: Ein Tarif für einen ganzen Tag Die Albtherme Waldbronn verändert sich weiter für Sie: An- lass genug für die diesjährige Sommeraktion 2015. Dann können Sie mit einem Tarif einen ganzen Albtherme-Tag ge- nießen. Der Thermalbadetarif liegt bei 8,50 Euro, der Inklusiv- tarif bei 13,50 Euro, inklusive Therme, Sauna, Besonnungs- liegen. In der Totes-Meer-Salzgrotte können Sie bereits für 5 Euro tief durchatmen. Die Sommeraktion beginnt mit Beendigung der Schließung Kurverwaltungsgesellschaft mbH, vom 20.Juni und gilt bis zum 13. September. Marktplatz 7, 76337 Waldbronn, Telefon 07243-5657-0.
8 AMTSBLATT Nummer 25 Donnerstag, 18. Juni 2015 Amtlicher Teil Öffentliche Sitzung Gemeinderat Immissionen usw.) nach oben oder unten vom Richtwert abweichen. Deswegen ist der Richtwert nicht identisch mit Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, dem Verkehrswert oder dem Kaufpreis eines Grundstücks. hiermit lade ich Sie zu der öffentlichen Sitzung am Mitt- Im Einzelfall muss der Verkehrswert durch ein Sachverständi- woch, den 24.06.2015 um 19:00 Uhr in den Bürgersaal im gen-Gutachten ermittelt werden. Der Bodenwert = Verkehrs- Rathaus ein. wert von Grundstücken, die in Randbereichen von Richtwert- Sitzungsunterlagen sind soweit möglich im Internet unter zonen liegen, kann im Einzelfall von den Wertverhältnissen www.waldbronn.de „Rathaus/Gemeinderat/Rats- und Bürger- der angrenzenden Richtwertzone beeinflusst werden. informationssystem“ veröffentlicht. Bodenrichtwerte haben keine bindende Wirkung. Deswegen Herzliche Grüße Franz Masino, Bürgermeister können aus ihnen keine Rechtsansprüche bauplanungs- oder bauordnungsrechtlicher Art (z.B. Bebaubarkeit des einzelnen Tagesordnung: Grundstücks) oder gegenüber Landwirtschaftsbehörden her- 1. Bekanntgaben der Verwaltung geleitet werden. 2. 1. Nachtragssatzung mit Haushaltsplan für das Es wird besonders darauf hingewiesen, dass bezüglich des Haushaltsjahr 2015 Entwicklungszustandes „Bauerwartungsland“ (BE) keine par- 3. Neubau einer Unterkunft für Obdachlose, Asylbewerber und zellenscharfe bzw. verbindliche Auskunft für ein einzelnes Flüchtlinge in der Bahnhofstraße im Ortsteil Busenbach Grundstück möglich ist. Vorstellung der Planung Übersicht über die Bodenrichtwerte Erläuterungen zum Ergebnis der Anwohneranhörung der Gemeinde Waldbronn zum 31.12.2014 Baubeschluss Definition 4. Bereitstellung von Standorten für das Landratsamt Karls- Ortsteil Bereichsbezeichnung Bodenrichtwert € pro m² bauliche Nutzung ruhe zum Neubau von Gemeinschaftsunterkünften für bis Art Alter Ortsteil 130 bis 325 ebf WA / MI zu jeweils 100 Personen Übrige Baugebiete 325 bis 490 ebf WR / WA / K Beschlussfassung über die Standorte Busenbach 250 SO 5. Aufstellung des Bebauungsplans „Neugestaltung und Landwirtschaftliche Flächen 3,50 Acker, Wiese Erweiterung Ortskern Reichenbach“ Alter Ortsteil 130 bis 360 ebf WA / MI - Bericht über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlich- Übrige Baugebiete 370 bis 660 ebf WA / WR keitsbeteiligung Reichenbach 95 bis 115 ebf GE - Vorberatung über die Durchführung eines Wettbewerbs 100 bis 250 ebf SO Landwirtschaftliche Flächen 3,50 Acker, Wiese für den Teilbereich „Ergänzung der Bebauung westlich Alter Ortsteil 260 bis 310 ebf WA / MI der Pforzheimer Straße“ Etzenrot Übrige Baugebiete 325 bis 370 ebf WR 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzungs- Landwirtschaftliche Flächen 2,50 Acker, Wiese und Gebührenordnung für die Gemeindekindergärten der Neurod 50 und 120 ebf WA / MI Gemeinde Waldbronn ebf = erschließungsbeitragsfrei 7. Fragestunde für Bürger und Einwohner 8. Fragen und Anregungen des Gemeinderates Zweckverband für die Wasserversorgung 9. Sonstiges des Hügellandes zwischen Alb und Pfinz Gutachterausschuss Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses und die Behandlung des Jahresergebnisses 2012 bei der Gemeinde Waldbronn Feststellung des Jahresabschlusses des Zweckverbandes für Festsetzung der Bodenrichtwerte die Wasserversorgung des Hügellandes zwischen Alb und Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte bei der Ge- Pfinz, Sitz Waldbronn für das Wirtschaftsjahr 2012. meinde Waldbronn hat in seiner Sitzung am 02.06.2015 die Die Verbandsversammlung hat gemäß § 20 I GKZ i.V.m. Bodenrichtwerte gemäß §§ 192, 196 Baugesetzbuch für die § 16 EigBG und § 11 I der Verbandssatzung den Jahresab- Gemeinde Waldbronn zum Stichtag 31.12.2014 festgesetzt. schluss (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang) Die Richtwerte sind in der nachstehenden Übersicht darge- mit Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2012 beschlossen. stellt. Der einer bestimmten Richtwertzone zugeordnete Bodenricht- 1. Die Netto-Betriebskostenumlage gemäß § 12 II wert und die genaue Zonenabgrenzung sind aus der Richt- Verbandssatzung für das Wirtschaftsjahr 2012 wertkarte ersichtlich. Die Richtwertkarte und die zugehörigen wird entsprechend dem Aufwanddeckungsprinzip auf Bodenrichtwerte sind für jedermann in der Geschäftsstelle 0,8360446 €/m3 bzw. 1.338.397,87 € festgesetzt. des Gutachterausschusses im Rathaus Waldbronn, Zimmer 2. Eine Eigenvermögensumlage gemäß § 12 I Verbandssat- 104, Tel. 609-281, erfahr- und einsehbar. zung wird für das Wirtschaftsjahr 2012 nicht erhoben. Telefonische und mündliche Auskünfte über Bodenrichtwerte 3. Feststellung des Jahresabschlusses 5.412.711,11 € sind kostenfrei, schriftliche Auskünfte dagegen gebühren- pflichtig. 3.1 Bilanzsumme Bodenrichtwerte sind durchschnittliche Lagewerte für den 3.1.1 davon entfallen auf der Aktivseite auf Quadratmeter Grund und Boden von unbebauten Grund- - das Anlagevermögen 4.567.935,18 € stücken, die der Gutachterausschuss für Grundstückswerte - das Umlaufvermögen 844.775,93 € gemäß § 196 Baugesetzbuch für eine bestimmte Richtwert- 3.1.2 davon entfallen auf der Passivseite auf zone ermittelt. Auch die Richtwertzone wird vom Gutachter- - das Eigenkapital 4.302.000,52 € ausschuss festgelegt und umfasst eine Mehrzahl von Grund- - die empfangenen Ertragszuschüsse 522.582,35 € stücken, die im Wesentlichen gleiche Lage-, Nutzungs- und - die Rückstellungen 0,00 Strukturmerkmale aufweisen. Bei bebauten Grundstücken - die Verbindlichkeiten 588.128,24 € bezieht sich der Wert auf ihren unbebauten Zustand. 3.2 Jahresgewinn/Jahresverlust 0 € Der Verkehrswert des einzelnen Grundstücks kann je nach dessen Beschaffenheit (Lage, Zuschnitt, Größe, bauliche 3.2.1 Summe der Erträge 1.383.657,40 € Ausnutzbarkeit, Bodenbeschaffenheit, Erschließungszustand, 3.2.2 Summe der Aufwendungen 1.383.657,40 €
Nummer 25 Donnerstag, 18. Juni 2015 AMTSBLATT 9 4. Die Behandlung des Jahresergebnisses ist nicht erforder- seinen örtlichen Mitgliedern einen Winterschnittkurs für Obst- lich, da weder Gewinn noch Verlust entstanden ist. bäume sowie einen Mäh- und Dengelkurs angeboten. Nun 5. Die Verbandsversammlung erteilt dem Vorsitzenden ge- findet der dritte und letzte Teil des sogenannten Pflege- mäß § 16 III EigBG i.V.m. § 20 GKZ die Entlastung. Trimix statt, einer dreiteiligen Kursreihe, bei der die Pflege von Streuobstwiesen vorgestellt wird: Der Bezirks-Obst- und Die Verbandsversammlung hat in ihrer öffentlichen Sitzung Gartenbauverein Bruchsal und der Obst- und Gartenbau- am 08.06.2015 den Jahresabschluss 2012 festgestellt. verein Oberderdingen werden an Obstbäumen der NABU- Der Jahresabschluss des Zweckverbandes für die Wasser- Gruppe Kraichtal den sogenannten Sommerriss durchführen, versorgung des Hügellandes zwischen Alb und Pfinz, Sitz bei dem starker Neuaustrieb (Wasserschosse) reduziert wird, Waldbronn für das Wirtschaftsjahr 2012 wird gemäß § 16 um die weitere Entwicklung der Bäume in die gewünschten IV EigBG i.V.m. § 18 GKZ in der Zeit vom 29.06.2015 bis Bahnen zu lenken. Dabei werden sie den interessierten Teil- 07.07.2015 im Rathaus Waldbronn, Zimmer 202 öffentlich nehmern erklären, worauf dabei zu achten ist. Anschließend ausgelegt. dürfen die Teilnehmer selbst Hand angelegen (bitte geeigne- Die Feststellung des Jahresabschlusses wurde der Rechts- tes Werkzeug mitbringen). aufsichtsbehörde am 12.06.2015 mitgeteilt. Der Kurs findet am 27.06.2015 ab 10:00 Uhr an der Al- Waldbronn, den 08.06.2015 ten Flehinger Straße zwischen Gochsheim und Flehingen gez. Franz Masino statt. Alle interessierten Obstwiesenbesitzer sind herzlich zur Verbandsvorsitzender Teilnahme eingeladen. Eine Anmeldung ist nicht erforder- lich. Für die Verpflegung der Teilnehmer sorgt die Gemein- de Oberderdingen. Bei Fragen oder Anregungen freut sich Das Bürgerbüro informiert: Beate Fröhlich vom LEV auf Anrufe oder Emails (Telefon: 0721/9366573, Email: LEV@landratsamt-karlsruhe.de). Das Einwohnermeldeamt informiert: Allgemeine Meldepflicht Nach § 15 Meldegesetz hat sich jeder, der eine Wohnung Landratsamt KA bezieht, innerhalb einer Woche bei der Meldebehörde (Bür- Veranstaltungsreihe über regionale Lebensmittel gerbüro) anzumelden. Bei der Anmeldung ist der Personal- ausweis bzw. Reisepaß vorzulegen. Auftakt von 'Den Landkreis genießen' am 24. Juni Ebenso hat sich derjenige, der aus einer Nebenwohnung beim Obsthof Wenz in Pfinztal-Söllingen auszieht oder ins Ausland wegzieht, innerhalb einer Woche Kreis Karlsruhe. Regionale Lebensmittel stehen hoch im bei der Meldebehörde abzumelden. Selbst beim Umzug in- Kurs und viele Menschen möchten sie auch gerne kaufen. nerhalb der Gemeinde ist es erforderlich, beim Meldeamt Doch welche Lebensmittel sind typisch für unseren Land- die Ummeldung durchzuführen. Hierzu ist dann auch der kreis und werden hier produziert? Wann haben sie Saison? Personalausweis mitzubringen, damit dort die neue Adresse Unter dem Motto „Den Landkreis genießen“ beginnt am eingetragen werden kann. Mittwoch, 24. Juni, eine neue Veranstaltungsreihe für inter- Wir bitten die Vermieter, ihre Mieter auf die allgemeine Mel- essierte Verbraucherinnen und Verbraucher. Sie lernen dabei depflicht hinzuweisen. den Landkreis unter dem Aspekt der regionalen Produktion kennen. Zum Auftakt der Veranstaltungsreihe stellt sich der Obst- baubetrieb Wenz aus Pfinztal-Söllingen vor und gewährt aus Das Umweltamt informiert erster Hand Einblicke in die große Vielfalt an selbst pro- duzierten Obstsorten. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erfahren Wissenswertes über Anbau, Lagerung und Verarbei- tung von Himbeeren, Kirschen, Äpfeln und anderen Früch- Kräuterkochbuch ten. Bei Führungen durch die Obstanlagen und anschließen- Vielleicht haben Sie auch der Verkostung steht Betriebsleiter Friedhelm Wenz Rede schon darüber nachgedacht, und Antwort. Ihre Rezeptsammlung aus Die Veranstaltung findet von 17.00 bis 19.00 Uhr statt bei der Kräuterküche anderen Obstbau Wenz, Obsthof 1, 76327 Pfinztal-Söllingen. Hobbyköchen zugänglich zu Da die Teilnehmerzahl begrenzt ist, wird um vorherige An- machen? meldung gebeten, per E-Mail an Anlässlich des 25jährigen Ju- ernaehrungszentrum@landratsamt-karlsruhe.de biläums des Waldbronner Kräutergartens suchen wir Ihre oder telefonisch unter 07251/741700. besten Kräuterrezepte, um sie in einem Kochbuch zu ver- öffentlichen. Egal ob Sie uns das Menü für den gemütliche Kochabend mit Freunden, das Dinner mit dem Partner, Rezepte für Kräuteressig, Blütensirup oder die Lieblingsgerichte Ihrer Waldbronner Fundgrube Kinder zusenden – Grundlage ist dabei die Verwendung von (kostenlos oder Tausch) Gartenkräutern oder Wildkräuterzutaten. Ob handschriftliche Notizen, Kopien oder abgetippt am PC, mit Fotos oder anderen Gestaltungsideen – wichtig sind Alter Bosch Backofen/Herd HSN332A dabei folgende Punkte: 60cm Einzelstandgerät und NEFF Ein- Angabe der Personenzahl und Zubereitungszeit, die Zuta- baukühlschrank 60cm breit 88 hoch zu ten in Reihenfolge ihrer Verarbeitung auflisten, ein Hinweis auf Geräte, die möglicherweise nicht in jedem Haushalt verschenken. vorkommen und die einzelnen Arbeitsschritte nacheinander Tel: 07243 215615 aufführen. Einsendeschluss ist der 26.06.15 (gerne auch per mail an: Wohnzimmerschrank ca. 2,05m auf 4 I.Weinerth@waldbronn.de) 1,50m, Nähmaschinenschrank mit Nähmaschine, Waschmaschine AEG Landschaftserhaltungsverband älteres Modell kostenlos an Selbstab- Streuobstwiesenpflege, Teil 3: Einladung zum Sommerriss holer abzugeben. Kraichtal. In den vergangenen Wochen hat der Landschafts- Tel: 07243 217132 erhaltungsverband Landkreis Karlsruhe (LEV) gemeinsam mit
10 AMTSBLATT WALDBRONN Nummer 25 Donnerstag, 18. Juni 2015 Wirtschaftsflüchtlingen zu unterscheiden. Deshalb bewegt Fluchtgedanke sich die Anerkennungsrate bei Bewerbern aus Syrien und dem Irak im Bereich von 80% bis 90%, während sie bei Menschen aus Mazedonien nur ca. 0,5% beträgt. Die An- erkennungsverfahren sind theoretisch in 6 bis 7 Monaten Asylbewerber, liebe Bürgerinnen und Bürger, ist nur einer abgeschlossen, erfordern in der Realität aber 18 bis 24 der Begriffe (Aufenthaltstitel), der für Flüchtlinge Anwendung Monate, woraus sich der hohe Bedarf an Wohnraum erklärt. findet und etwas über die momentane Situation aussagt. Asylbewerber kommen zunächst in die Landes-Erstauf- Genauso finden sich unterschiedliche Begriffe für die Art nahmeeinrichtungen z.B. in Karlsruhe, wo ihre Personalien der Unterbringung. Es erscheint also hilfreich, die einzelnen und ihr Gesundheitszustand erfasst werden, um von dort Begriffe genauer zu betrachten und durch Hervorhebung der für maximal zwei Jahre auf Gemeinschaftsunterkünfte des Inhalte voneinander abzugrenzen. Landkreises wie z.B. in Ittersbach oder Ettlingen verteilt zu Flüchtling beschreibt Personen, die wegen ihrer Rasse, Reli- werden. Die in Waldbronn in der Ettlinger Straße unterge- gion, Nationalität oder ihrer politischen Überzeugung verfolgt brachten Asylbewerber sind der Unterkunft des Landkreises werden und im Ausland um Asyl bitten. Menschen, die auf in Ittersbach zuzurechnen. Von diesen Unterkünften erfolgt der Flucht nach Deutschland kommen, werden dann zuerst die Zuweisung an die Kommunen, in Waldbronn also in die in der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) untergebracht, Containersiedlung beim Campingplatz in Neurod. Waldbronn z.B. in Karlsruhe. Hier werden relevante Daten erfasst und muss wegen seiner Einwohnerzahl 100 Asylbewerber aufneh- die Flüchtlinge können hier einen Asylantrag stellen. Bis men, gegenwärtig wohnen aber nur 12 im Ort. zum Abschluss des Asylverfahrens werden diese Menschen Man erfuhr, dass der Landkreis mobile Wohneinheiten, also Asylbewerber genannt. Container, für zunächst 100 Personen im Industriegebiet Im nächsten Schritt werden die Asylbewerber den Land- und Neurod für dieses Jahr plant, eine feste Wohneinheit für 200 Stadtkreisen zugeordnet und in Gemeinschaftsunterkünften Personen könnte später realisiert werden. Für diese Unter- (GU) untergebracht. Der Aufenthalt in einer GU erfolgt längs- künfte stellt das Landratsamt 3,5 Betreuer für 100 Personen tens zwei Jahre. Hier erfolgen erste Orientierungshilfen zum zur Verfügung. vertraut machen mit der näheren Umgebung, aber auch Hil- Die Gemeinde Waldbronn bevorzugt gegenwärtig eine Un- fen in persönlichen Anliegen und beratende Begleitung. Die terkunft für ca. 30 Personen in der Bahnhofstraße, was al- zuständige Behörde ist das Landratsamt. lerdings noch vom Gemeinderat zu beschließen ist. Bei den Wurde der Asylgrund als begründet anerkannt, werden Anwohnern bestehen Bedenken gegenüber dieser Lösung, Asylbewerber zu Asylberechtigten oder zum anerkannten sowohl was das Bauwerk, wie auch die Konzentration von Flüchtlingen und erhalten nach § 25 Abs.1 AufenthG. eine vornehmlich jungen Männern angeht. befristete Aufenthaltserlaubnis. Sie genießen Schutz nach Pro Asylbewerber stehen 14.000 € für Unterkunft, Lebens- den internationalen Bestimmungen, haben die Pflicht ei- mittel, Kleidung und Gesundheitsvorsorge zur Verfügung. nen Integrationskurs zu besuchen und ziehen nacherfolg- Dies reicht in der Regel allerdings nicht aus, so dass der ter Zuteilung von der Gemeinschaftsunterbringung in eine Landkreis und die Kommune weitere Mittel aufbringen müs- Anschlussunterbringung (AnschlussUB) in eine Gemeinde. sen. Bundesweit werden 7 Milliarden € für die Asylbewerber Nach mindestens drei Jahren mit Aufenthaltserlaubnis, bei ausgegeben, von denen der Bund allerdings nur 5% auf- Fortbestehen der Gründe für die Asylanerkennung, können bringt; der Rest entfällt auf die Bundesländer, die Landkreise sie eine Niederlassungserlaubnis (unbefristete Aufenthaltsge- und Kommunen. nehmigung) erhalten. Was folgt für den AK Willkommen für Fremde daraus? Wir Je nach Ausgangssituation kann es aber auch sein, dass werden weitere Asylbewerber in Waldbronn zu betreuen ha- keine Asylberechtigung vorliegt, aber aufgrund einer konkre- ben und laden deshalb die Einwohnerinnen und Einwohner ten Gefahr für Leib und Leben oder wegen persönlicher Här- dazu ein, sich an dieser Aufgabe zu beteiligen. Gegenwärtig tegründe eine Abschiebung aus humanitären Gründen nicht wird an einem Tandem-Modell gearbeitet, bei dem sich ein möglich ist. Diese Personen erhalten dann eine Aussetzung Asylbewerber und ein Einwohner zusammentun, um einen der Abschiebung (Duldung) und sind geduldete Flüchtlinge Schritt in die Integration zu gehen. Bei dieser Patenschaft bis das Abschiebehinderniss entfällt. Die Zuständigkeit für lernen beide Seiten voneinander, so dass beide Beschenkte die Anschlussunterbringung beider Flüchtlingsgruppen liegt sind und nur daraus gewinnen können. bei der jeweiligen Gemeinde. Kontakt und Text: B. Ring-Rohr babs.ring@mail.de, In Anbetracht genügend klar definierter Begriffe sollten wir Dr. K. Kroschel k.kroschel@web.de übrigens auf den Begriff „Asylant“ gänzlich verzichten, weil er umgangssprachlich eher negativ besetzt ist und somit weder einen sinnhaften noch einen wertschätzenden Inhalt Aus den Fraktionen und Gruppierungen zum Ausdruck bringt. Weitere Informationen rund um die Themen Asyl, Migration des Gemeinderates und Integration finden Sie unter www.asyl.net oder www.bmi.bund.de Es grüßt Sie herzlich Für den Inhalt dieser Berichte sind die Fraktionen/ Thomas Christl Gruppierungen verantwortlich Päd. Betreuer für Asylbewerber Wir tun was. Arbeitskreis Willkommen SPD / Bürgerliste für Fremde WfF Waldbronn Unterkünfte für Asylbewerber Bürgerinformation zum Thema Dass die Unterkünfte beim Campingplatz Neurod nur eine „Asylbewerber in Waldbronn“ erste Notlösung sein können, war schon von Beginn an klar. Auf Einladung der Gemeinde Waldbronn informierten Vertre- Steigende Zahlen der aufzunehmenden Asylbewerber ma- ter des Landratsamts, die dort u.a. für die Unterbringung chen die Schaffung weiterer Unterkünfte notwendig. Wie alle von Asylbewerbern und deren Versorgung zuständig sind, Gemeinden im Landkreis ist hierbei auch unsere Gemeinde über die gesetzlichen Bestimmungen für Asylbewerber. In gefordert. Abhängigkeit von der Einwohnerzahl werden die Asylbewer- Im Kurhaus wurde nun bei einer großen Informationsver- ber auf die Bundesländer und von dort auf die Landkreise anstaltung ausführlich und sehr fundiert über den zu er- und Kommunen aufgeteilt. Gegenwärtig muss der Land- wartenden Bedarf an Unterkünften sowie über mögliche kreis etwa 400 Bewerber pro Monat aufnehmen. Dabei ist Standorte informiert. Es gilt, Plätze für die Anschlussun- zwischen politisch Verfolgten bzw. Bürgerkriegsopfern und terbringung der anerkannten Asylbewerber zu schaffen, so-
Nummer 25 Donnerstag, 18. Juni 2015 AMTSBLATT WALDBRONN 11 wie Gemeinschaftsunterkünfte für die Erstunterbringung. Den lungen des Landkreises betonen wir nochmals die dezent- Standort an der Bahnhofstraße in Busenbach halten wir für rale Verteilung der Asylsuchenden und die Einrichtung von ein Gebäude zur Anschlussunterbringung wegen der recht kleineren Wohneinheiten zur besseren Eingliederung in das zentralen Lage und guten Verkehrsanbindung für gut geeig- gesellschaftliche Leben. 30 Menschen in der Bahnhofstraße net unddie Verwaltung wurde mit genaueren Planungen be- 13a sind genug! auftragt. In den anderen Ortsteilen gilt es, weitere Standorte Thomas Christl, Sozialarbeiter und zuständig für die Asylbe- für Gemeinschaftsunterkünfte bereitzustellen. Diese werden werber, stellte die gegenwärtigen Betreuungsangebote vor. vom Landkreis erstellt. Zunächst besteht ein Bedarf an 100 Schon einige ehrenamtlich arbeitende Bürger engagieren Plätzen, wobei von einer weiteren Steigerung auszugehen sich in der Flüchtlingshilfe. ist. Standorte in Etzenrot, Reichenbach oder auch in Neurod (Text: A.D.-Purreiter) wurden vorgestellt, die es nun zu prüfen gilt. Uns ist dabei auch der Aspekt der Integration sehr wichtig. Die bisherigen im Landkreis gemachten Erfahrungen sind Bekanntmachungen zum allergrößten Teil sehr positiv, wie Herr Kappes vom Landratsamt berichten konnte. Dazu trägt auch das große anderer Ämter Engagement zahlreicher ehrenamtlicher Initiativen bei. Herr Christl, der von Gemeindeseite die Waldbronner Asylbe- werber betreut, berichtete anschaulich von den zahlreichen bereits bestehenden Initiativen. Die großartige Initiative der Landratsamt Karlsruhe AH-Abteilung des FC-Busenbach sei an dieser Stelle beson- Die Pressemitteilungen des Landratsamtes Karlsruhe kön- ders erwähnt. nen aus Platzgründen nicht komplett veröffentlicht wer- So sind wir zuversichtlich, dass die auf uns zukommenden den. Herausforderungen und Aufgaben gemeinsam gemeistert Deshalb werden hier nur noch die Themen der Pres- werden können. semeldungen veröffentlicht. Die ausführlichen Texte sind Jens Puchelt (Fraktionsvorsitzender) dann bei Interesse auf den Internet-Seiten des Landrat- samtes (www.landkreis-karlsruhe.de) zu lesen. - Landschaftserhaltungsverband: Einladung Sommerriss 27.6. - Waldkalkung im östlichen Landkreis ab Anfang Juli und Freie Wähler Waldbronn im westlichen Landkreis ab Mitte August Aufnahme von Asylbewerbern in Waldbronn Harmonisch und informativ verlief die Bürgerversammlung Heimattage Baden-Württemberg 2019 bis 2022 gehen nach über die Unterbringung von Flüchtlingen in Waldbronn. Das Winnenden, Sinsheim, Radolfzell und Offenburg Kurhaus war gut besetzt und daran konnte man das große Ministerin Silke Krebs: Deutlich größere Auswahl an Bewer- Interesse für das komplexe Thema erkennen. Kämmerer bern als bei der letzten Ausschreibung des Landkreises Ragnar Watteroth und der Leiter des De- Die Heimattage Baden-Württemberg werden 2019 in Win- zernats im Landratsamtes „Mensch und Gesellschaft“Herr nenden, 2020 in Sinsheim, 2021 in Radolfzell am Bodensee Kappes informierten die Zuhörer abwechselnd über den und 2022 in Offenburg stattfinden. „Die Würfel sind gefal- gegenwärtigen Stand. 450 Tausend Asylanträge werden im len“, freute sich die Ministerin im Staatsministerium Silke Jahr 2015 gestellt werden, so viele wie 1992. Aber woher Krebs anlässlich der Bekanntgabe der Entscheidung am kommen die Asylsuchenden? Vorrangig aus dem Kosovo Freitag (12. Juni 2015). und Syrien, aber auch aus den afrikanischen Ländern Erit- „Die Entscheidung, welche Städte die Heimattage ausrich- rea und Somalia. Die Anerkennungsquote für die einzelnen ten werden, ist uns diesmal besonders schwer gefallen“, Länder ist unterschiedlich und liegt insgesamt bei 34,6%. erläuterte die Ministerin: „Mit insgesamt zehn Bewerbungen Zunächst kommt jeder Asylsuchende in Baden- Württemberg hatten wir eine deutlich größere Auswahl als bei der letzten in die Landeserstaufnahmestelle nach Karlsruhe, wo die Ausschreibung. Gleichzeitig bin ich mir nun umso sicherer, Menschen medizinisch untersucht werden und ihren Asylan- dass mit dem Votum des Ausschusses für Heimatpflege trag stellen; anschließend folgt die weitere Unterbringung vier rundum überzeugende Heimattagekonzepte ausgewählt in sog. Gemeinschaftsunterkünften, für die der Landkreis wurden.“ zuständig ist. Bisher konnten die Verantwortlichen mit 200 Der Landesausschuss Heimatpflege, in dem die vielfälti- Menschen im Monat rechnen, aber im Moment müssen gen Bereiche der landesweiten Heimatpflege gebündelt sind, sie 3500 Flüchtlinge mit steigender Tendenz unterbringen. habe sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht, erklärte Das bedeutet für Waldbronn, dass 117 Asylbewerber in dessen Vorsitzender Erich Birkle: „Bei so vielen Bewerbun- unserer Gemeinde einen Platz finden müssen. Die Verteilung gen, die alle ein sehr hohes Maß an Qualität und Enga- richtet sich nach der Einwohnerzahl der Kommune. Der gement vorzuweisen hatten, war die Entscheidung für uns Landkreis sucht nach großflächigen Arealen, um dort Un- sehr schwer. Letztlich hat der Landesausschuss Heimatpfle- terkünfte für wenigstens 100 Asylsuchende mit der Option ge denjenigen Bewerbungen den Vorzug gegeben, die im auf Erweiterung bereitzustellen, dann sind diese Unterbrin- Hinblick auf die bei den Heimattagen erwünschte inhaltliche gungsmöglichkeiten erst rentabel und es können 3.5 Sozial- Auseinandersetzung mit dem Begriff der Heimat die interes- arbeiterstellen eingerichtet werden. Harald Irion erklärte, wie santesten Ideen aufwiesen. Ferner haben wir versucht, eine anhand eines Rankingverfahrens ein Standort ausgesucht regionale Ausgewogenheit zwischen den Ausrichtergemein- wird und dass aufgrund der Größe der Fläche die Neuroder den herzustellen.“ Fabrikanlage am besten für die Erstunterbringung geeignet Die Heimattage Baden-Württemberg haben eine lange Tra- ist. Erstaunlich ist für uns Freie Wähler, dass von Seiten dition. Seit 1978 werden sie von einer jährlich wechselnden der Gemeinde - letztmalig 1988 – versucht wurde, dieses Gemeinde oder einem Zusammenschluss von Gemeinden Gebiet auf Betreiben des Eigentümers als Mischbaufläche ausgerichtet. „Für die Landesregierung sind die Heimattage im Flächennutzungsplan aufzunehmen und dass dies von eine sehr wichtige Veranstaltung. Sie stärken das Wir-Gefühl der Naturschutzbehörde abgelehnt wurde. Für die Bebauung und die Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit unse- von bis zu dreigeschossigen Flüchtlingsunterkünften aber, in rem schönen Bundesland“, erklärte Ministerin Krebs. Gleich- denen bis zu 200 Menschen wohnen sollen, scheint diese zeitig gelinge es den Städten, nachhaltige Effekte für das Behörde ohne Weiteres ihre Zustimmung zu geben. Für die Zusammenleben vor Ort, den Tourismus und die Wirtschaft Anschlussunterbringung, für die die Kommune zuständig zu erzielen. Dies habe eine Umfrage bei den Ausrichterstäd- ist, wurde das gemeindliche Areal an der Bahnhofstraße ten der vergangenen Jahre deutlich belegt. Zuletzt hätten ausgesucht. In der nächsten Gemeinderatsitzung soll da- jährlich bis zu 300.000 Menschen die Veranstaltungen der rüber abgestimmt werden. Im Gegensatz zu den Vorstel- Heimattage Baden-Württemberg besucht.
12 AMTSBLATT WALDBRONN Nummer 25 Donnerstag, 18. Juni 2015 Ministerin Krebs und Ausschussvorsitzender Birkle waren Tagesordnung: sich einig, dass mit Winnenden, Sinsheim, Radolfzell und Of- Begrüßung fenburg eine gelungene Mischung an Ausrichterstädten ge- Bericht des Vorstandes funden worden sei, die mit ihren verschiedenen Programm- Bericht des Kassenwarts konzepten und mit ihrem unterschiedlichen Profil die ganze Bericht der Kassenprüfer Vielfalt Baden-Württembergs widerspiegelten. Entlastung des Vorstandes Die zukünftigen Ausrichtergemeinden werden durch das Verschiedenes Staatsministerium, den Landesausschuss Heimatpflege und Wir laden hiermit alle Mitglieder und interessierte Bürger/ den regional zuständigen Arbeitskreis Heimatpflege bei der innen recht herzlich ein. Anträge zur Tagesordnung stellen Vorbereitung und Umsetzung der Heimattage Baden-Würt- die Mitglieder bitte an den ersten Vorsitzenden. temberg fachlich begleitet und unterstützt. Jede Ausrichter- stadt erhält einen Landeszuschuss von 155.000 Euro. Neben Mit freundlichen Grüßen den Eigenmitteln der Stadt werden auch alljährlich Drittmittel Heiko Breckwoldt, Hohbergstr. 27, Etzenrot für die Heimattage eingeworben. 1. Vorsitzender Die Feuerwehr informiert Wir gratulieren zum Geburtstag 19.06. Wettach Wilhelm, Mannheimer Str. 12, 83 Jahre 20.06. Walker Rolf, Acherstr. 5, 78 Jahre Freiwillige Feuerwehr Waldbronn 20.06. Engel Volker, Mannheimer Str. 49, 73 Jahre 21.06. Süß Martha, Zwerstr. 2, 86 Jahre Einladung zur Jahreshauptversammlung 2015 21.06. Ranftl Margot, Alb.-Schweitzer-Str. 26, 77 Jahre Werte Feuerwehrkameraden, 21.06. Kistner Günther, Im Beckener 6, 75 Jahre zur diesjährigen Jahreshauptversammlung der Feuerwehr 21.06. Dr. Schweizer Werner, Talstr. 9, 72 Jahre Waldbronn laden wir recht herzlich ein. 22.06. Schreiber Manfred, Jägerweg 7, 81 Jahre Die Hauptversammlung findet am 22.06. Müller Robert, Rheinstr. 48, 77 Jahre Freitag, den 26. Juni 2015 um 19.30 Uhr 22.06. Diemer Elsbeth, Im Rück 1 A, 77 Jahre im Kurhaus Waldbronn, Etzenroter Str. 2, statt. 22.06. Broßmann Wilma, Jägerweg 7, 75 Jahre Tagesordnung: 22.06. Putze Manfred, Hetzelstr. 6, 71 Jahre 1. Begrüßung 23.06. Hasanova Maria, Schulstr. 16, 77 Jahre 2. Bekanntgabe der Tagesordnung 23.06. Gregorschütz Peter, Esternaystr. 72, 75 Jahre 3. Totenehrung 24.06. Schwab August, Schulstr. 30, 80 Jahre 4. Berichte 24.06. Kakuschky Adalbert, Bahnhofstr. 3, 73 Jahre 4.1. Feuerwehrkommandant 25.06. Simon Karl Heinz, Leopoldstr. 17, 75 Jahre 4.2. Schriftführer 25.06. Ilg Ursula, Saint-Gervais-Ring 6, 75 Jahre 4.3. Jugendwart 25.06. Zühlke Jürgen, Schauinslandstr. 9, 74 Jahre 4.4. Kassenbericht/ Kassenprüfer Die Gemeinde wünscht den Jubilaren alles Gute, vor allem 5. Feststellung der Jahresrechnung Gesundheit für das neue Lebensjahr. 6. Ehrungen und Beförderungen 7. Grußworte der Gäste 8. Verschiedenes und Bekanntgaben Anträge zur Tagesordnung sind schriftlich bis Freitag, 19. Juni 2015 beim Kommandanten einzureichen. Um pünktliches und vollzähliges Erscheinen wird gebeten. Bekleidung: Dienstuniform. Unser Programm für das 1. Semester 2015 liegt an folgen- den Stellen zur Abholung bereit: Franz Masino Hartmut Karle Kulturtreff, Stuttgarter Str. 25a, Rathaus, Kurverwaltung, bei Bürgermeister Kommandant allen Banken, Apotheken und vielen Geschäften in Wald- bronn und Karlsbad. Abteilung Reichenbach Sie können das VHS-Semesterprogramm auch unter www.vhs-waldbronn.de im Internet aufrufen und sich über Ausbildung / Übung Internet oder per e-mail (vhs@waldbronn.de) anmelden; Samstag, den 04.07.2015 selbstverständlich auch - wie bisher - telefonisch, per Fax Um 16:00 Uhr im Feuerwehrhaus Reichenbach oder schriftlich: Stuttgarter Str. 25 a (Kulturtreff), 76337 (abteilungsübergreifend) Waldbronn-Reichenbach, Tel. 07243-69091 u. -92, Arbeitseinsatz Fax 07243-63267. Montag, den 13.07.2015 Geschäftszeiten: montags - freitags von 09.00 - 12.00 Uhr, Ab 17:00 Uhr im Feuerwehrhaus Reichenbach außerdem donnerstags von 14.00 - 18.00 Uhr. Bankverbindung: Volksbank Ettlingen, BLZ 660 912 00, Besuchen Sie uns! Kto-Nr. 201928, Tag der offenen Tür IBAN: DE79 6609 1200 0000 201928, BIC: GENODE 61 ETT 12. Juli 2015 Bitte melden Sie sich recht bald an, ehe der von Ihnen ab 10 Uhr gewünschte Kurs ausgebucht ist. Andererseits kann gerade Feuerwehrhaus Daimlerstraße 62 Ihre Anmeldung zu der Entscheidung beitragen, ob ein Kurs Reichhaltiges Angebot an Speisen und Getränken stattfindet, zusätzlich organisiert oder – was wir nicht hoffen Fahrzeugschau - Hüpfburg - Wasserspiel – abgesagt werden muss. Folgende Kurse beginnen demnächst und es sind noch Abteilung Etzenrot Plätze frei. K 56 – Vortrag: Kinder brauchen Glücksmomente – und ihre Einladung zur Jahreshauptversammlung der Eltern auch / Peter Bergholz Fördergemeinschaft der Freiwilligen Feuerwehr Etzenrot Montag, 06.07.2015, 19.00-21.00 Uhr, € 8,00, Kulturtreff, am 23. Juni 2015 um 19 Uhr im Feuerwehrhaus Etzenrot Stuttg. Str. 25a, OT Reichenbach
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