Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Gemeinde Waldbronn
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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, leider hat uns die gegenwärtige Corona-Pandemie immer noch fest im Griff. Doch gerade jetzt im Herbst und Win- ter dürfen wir nicht nachlassen, uns und unsere Lieben vor dem Virus zu schützen. Gemeinsam haben wir es im Frühjahr geschafft, den Virus einzudämmen. Jetzt dürfen wir nicht nachlässig werden, um das Erreichte nicht zu verspielen. Bitte helfen Sie mit und werden Sie nicht „coronamüde“. In diesem Zusammenhang weise ich nochmals ausdrücklich auf das Tragen von einem Mund- Nasen-Schutz in den Außenbereichen einer Gaststätte und beim Betreten oder Herumgehen innerhalb eines Gastraumes. Halten Sie sich bitte auch an eine korrekte Dokumentationspflicht. Um sich und andere zu schützen, bringt es die AHA-Formel auf den Punkt: Abstand halten – Hygiene beachten – Alltagsmaske (Mund-Nasen-Bedeckung) tragen. Damit wir gesund durch den Herbst und Winter kommen! Ihr Bürgermeister Franz Masino. Foto: Fokusiert/iStock/Getty Images Plus 08. Oktober 2020 I Nr. 41
2 AMTSBLATT Nummer 41 Donnerstag, 08. Oktober 2020 Neue Beschilderung für Terrainkurwege: „Weg der Gelassenheit“ gibt besondere Impulse Die Karte zeigt den Verlauf der drei Terrainkurwege. Zugegeben: In den vergangenen Jahren sind die Wald- offline – Weg der Gelassenheit" gibt mit sechs verschie- bronner Terrainkurwege nahezu in Vergessenheit gera- denen Stationen ganz besondere Impulse, dabei wechseln ten. Nicht zuletzt lag das sicher auch daran, dass die sich Aktivität und Innehalten ab. Achtsam durch die Natur Beschilderung der ausgewiesenen Rundwege mit einem gehen, die Sinne schärfen, mit sich selbst in Kontakt „Herz“ nur noch in einzelnen Fragmenten zu finden war. kommen und dabei „offline gehen“ ist ein Weg zu mehr Lediglich eine alte Holztafel am Eingang des ehemaligen Gelassenheit. Therapieparks lieferte noch einen Überblick. Angelegt wurden die drei Terrainkurwege Ende der 70er Terrainkurweg 2 Jahre, um den Kurgästen ein dosiertes Kreislauftraining Länge 4,7 km, 100 Hm, max. Steigung im milden Schon-/Reizklima auf eigens dafür vermesse- 20 % nen und bezeichneten Wegen zu bieten. Dabei wurden Die abwechslungsreiche Wanderrunde u.a. die Gesamtlänge, das Wegerelief (flache Stücke, Stei- führt durch den idyllischen Kurpark gungen, Abstiege) und damit der Schwierigkeitsgrad des und ein schönes Waldstück. Sehens- Weges sowie die Höhenlage der Strecke berücksichtigt. wert ist die kleine Kirche am Ortsrand Terrainkurwege sind schon ein besonderes Angebot, das von Etzenrot. Über einen „Treppenweg“ nicht jeder Kurort vorweisen kann. geht es zurück zum Kurpark, der mit sei- Ausgangspunkt für alle drei Wege ist der Waldpark (ehem. nen Freizeitangeboten und der Kurhausterrasse zum Ver- Therapiepark). Deshalb wurde im Zuge der Sanierungs- weilen einlädt. Steile An- und Abstiege stellen erhöhte maßnahmen für den kleinen Park nun auch dieses Thema A n f o r - derungen an den Wanderer. angepackt. Die Wege wurden in den vergangenen Mo- naten von Ehrenamtlichen des Schwarzwaldvereins Wald- Terrainkurweg 3 bronn in einer aufwändigen Aktion komplett neu ausge- Länge 6,7 km, 130 Hm, max. Steigung schildert. Dabei war Franz Linemann, 1. Vorsitzender des 15 % Vereins, ein ausgezeichneter Ansprechpartner und Koor- Nach dem ersten gemeinsamen dinator. Blaue Raute, gelbe Raute, Standort- und Ent- Wegabschnitt durch den Kurpark tren- fernungsangaben…, das neue Beschilderungssystem des nen sich die Terrainkurwege 2 und 3. Schwarzwaldvereins weist auch hier nun sicher den Weg. Mit einem kurzen Anstieg ist Etzenrot Ein kleiner Wanderschuh – je nach Schwierigkeitsgrad bald erreicht. Am Marienbildstock quert unterlegt in blau (leicht), grün (mittel) und rot (anspruchs- der Weg die Straße und führt entlang des Orts- voll) – ist das Symbol für die drei Wege. randes bis zu einer Hochfläche. Die vielfältige Landschaft bietet schöne Streuobstwiesen und weite Ausblicke. Durch Terrainkurweg 1 „Geh‘ offline – Weg der grüne Laubwälder geht es zurück in den Kurpark. Für die- Gelassenheit" sen Kurweg ist eine gute Grundkondition erforderlich. Länge 3,1 km, 50 Hm; max. Steigung 12 % INFO: Die Terrainkurwege mit „Geh‘ offline“ und der neu- Entlang des Waldsaums führt der ge- en Geo-Tour (stellen wir im nächsten Amtsblatt vor) sind pflegte Waldweg ortsnahe durch ein Rundwege, die in beide Richtungen gewandert werden schattiges Mischwäldchen. Auf dem können. Bitte beachten, dass die Wege teilweise naturbe- kürzesten der drei Terrainkurwege wur- lassen sind und besonders bei Regen festes Schuhwerk de ein neuer Themenweg angelegt: "Geh' zu empfehlen ist.
Nummer 41 Donnerstag, 08. Oktober 2020 AMTSBLATT 3 Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, der Schwarzwaldverein führt am Coronavirus Samstag, 17. Oktober 2020, Besuch im Rathaus erneut eingeschränkt die diesjährige, zwischenzeitlich zur Tradition gewor- dene, Waldputzaktion durch und zwar unter dem Motto "Saubere Landschaft". Treffpunkt ist um 9 Uhr beim Wanderheim des Schwarzwaldvereins (Stuttgarter Straße 34). Ich möchte Sie hiermit aufrufen, sich an dieser Ak- tion zu beteiligen und den Schwarzwaldverein bei seiner Arbeit zu unterstützen. Die Mitarbeiter des Rathauses Waldbronn werden Helfen Sie mit, unseren Wald und unsere Wege sau- ber und somit unseren Naherholungsbereich intakt aufgrund der steigenden Infektionszahlen in der zu halten. Region bis auf Weiteres nur dringende, unauf- schiebbare Termine wahrnehmen. Sofern möglich, Aufgrund der besonderen Situation in diesem Jahr verzichten Sie bitte auf persönliche Vorsprachen gibt es nach der Arbeit leider keinen Imbiss im Wan- derheim. Jede Helferin und jeder Helfer erhält aber im Rathaus. Denken Sie bitte an eine rechtzeitige ein kleines Vesperpaket. Tragen Sie bitte auch am Terminvereinbarung. Das Bürgerbüro bleibt vorerst Treffpunkt einen Mund-Nasen-Schutz. unter den vorhandenen Hygienemaßnahmen geöff- net. Auch hier bitten wir nur in dringenden Fällen Telefonische Anmeldung bei Herrn Linnemann (Tele- vorzusprechen. fon 07243/6528659 ist unbedingt erforderlich. Mit herzlichen Grüßen, Wir danken für Ihr Verständnis, Bürgermeister Franz Masino. Ihre Gemeindeverwaltung Joachim Lauterbach seit 40 Jahren Gemeinderat: Vier Jahrzehnte die Politik vor Ort mitgeprägt Ein paar Zahlen vorweg: 40 Jahre und 70 Tage oder 850 als Gemeinderat war Joachim Lauterbach unter anderem Sitzungen und 3000 Stunden später ist Gemeinderat Jo- 2. und 1. Bürgermeister-Stellvertreter, Mitglied im AUT, im achim Lauterbach (CDU) zwar um „einige“ Jahre gealtert, Sozial,- im Verwaltungs-, und im Umlegungsausschuss, im aber um viele Erfahrungen und Sitzungen reicher. Am 23. Kurverwaltungsbeirat (den er mitgegründet hat), im Nachbar- Juli 1980 wurde Joachim Lauterbach mit 28 Jahren als Ge- schaftsverband, Delegierter der Europa-Union und auch mit meinderat vereidigt. Jetzt durfte Bürgermeister Franz Masino kurzen Unterbrechungen seit elf Jahren Kreisrat. vor der jüngsten Gemeinderatssitzung die „schöne Pflicht“ Seit vier Jahrzehnten, so Masino, habe Joachim Lauterbach übernehmen, den dienstältesten Gemeinderat für 40 Jahre die Politik vor Ort geprägt, er „kennt die Seiten der Kom- Gemeinderatsleben zu munalpolitik wie kein danken und ein klei- Zweiter“. Zwar hätten nes Ehrungsgeschenk sie beide nicht „immer des Gemeindetages die gleiche Stoßrich- zu überreichen. tung“ gehabt, aber es Seit dem 23. Juli sei immer ruhig, fair war Joachim Lauter- und sachlich zugegan- bach ununterbrochen gen. Dafür danke er „ein kritischer Geist ihm auch persönlich, und Aktivposten“ im so Masino. Und wer Gemeinderat und in in neun Gemeinde- unzähligen Ausschüs- ratswahlen jeweils mit sen. Er habe sich, so „überragenden“ Ergeb- Bürgermeister Masino, nissen gewählt wor- nie verbogen, auch den sei, könne auch wenn es unange- ein bisschen stolz auf nehm wurde, sei er sich sein. seiner Überzeugung Der Dank von Bür- treu geblieben. Die germeister Masino Auseinandersetzung richtete sich auch an habe er nie gescheut, Inge Lauterbach, die dennoch immer dar- schließlich viele Stun- um bemüht gewesen, den auf ihren Mann einen tragbaren Weg verzichten musste und für alle zu finden. „stets als wichtiger Neben seiner ehren- Bürgermeister Franz Masino gemeinsam mit Ehepaar Inge und Joachim Partner“ hinter ihrem amtlichen Tätigkeit Lauterbach. Foto: Gemeinde Waldbronn Ehemann stand.
4 AMTSBLATT Nummer 41 Donnerstag, 08. Oktober 2020 Es geht wieder los: Saisoneröffnung im Eistreff Der Countdown läuft! Eröffnung unter neuer Leitung und neuen (Corona-) Bedingungen. Morgen wird in die neue Eislaufsaison 2020/2021 gestartet. Der Publikumslauf findet ab Freitag, den 09.10.2020 um 15.30 Uhr statt. Eintrittskarten ausschließlich online unter: eistreff.ticketkauf.me Weitere Infos unter: www.eistreff.net Einfach "wunderbar": Ein neues Café hat in Etzenrot eröffnet Nomen est Omen: In einem wunderbaren Ambiente, mit ei- INFO: Café Wunderbar, Hohbergstraße 56, Telefon 07243 nem wunderschönen Blick auf das herbstliche Albtal einen le- 5314935. Mailadresse: info@wunderbar-etzenrot.de. ckeren Kaffee und ein frisch zubereitetes Frühstück genießen. Öffnungszeiten: mittwochs bis samstags von 9 bis 15 Uhr, So kann der Tag beginnen. Und das wunderbarste an der sonntags bis dienstags geschlossen. Telefon 07243 5314935. Sache: Dies (und noch vieles mehr) ist ab sofort möglich im Eine eigene Homepage unter www.wunderbar-etzenrot.de ist neu eröffneten „Café Wunderbar“ in der Hohbergstraße 56 in bald verfügbar. Etzenrot. Auch Bürgermeister Franz Masino kam bereits kurz nach der Eröffnung vorbei und gratulierte der Besitzerin Karin Wenz zu ihrem neuen Café und wünschte ihr trotz der „nicht einfachen, gegenwärtigen Situation“ viel Glück und alles Gute. Die alten, ehemaligen Praxisräume sind nach einer komplet- ten Renovierung nicht wiederzuerkennen. Gemütlich, hell und heimelig eingerichtet verbreiten die Räume und das freund- liche Team um Karin Wenz ein wunderbares Ambiente. No- men est Omen eben. Und noch ein Spruch wäre passend: Back to the roots, zurück zu den Wurzeln nämlich. Denn vor der Praxis, die etwa 30 Jahre dort beheimatet war, gab es in den gleichen Räumen schon mal ein Café, das Café Bauer. Das Angebot im „Wunderbar“ reicht von „unglaublich gutem Kaffee“ über ein frisch zubereitetes Frühstück mit allem Drum und Dran (und mit so vielversprechenden Namen wie „Power Paula“ oder „Mutiger Max“) bis hin zu einem lecke- ren Mittagsgericht. Nahezu alles ist hausgemacht, regional und nachhaltig, betont Karin Wenz. Darüber hinaus können die Gäste künftig noch Lebensmittel für den eigenen Ge- Bürgermeister Franz Masino gratuliert Karin Wenz zu ihrem brauch und „viele andere schöne Dinge“ erwerben. neue Café Wunderbar. Foto: Gemeinde Waldbronn Kreisversammlung der Bürgermeister fand in Malsch statt: Coronasituation vergleichsweise gut im Griff Zur Kreisversammlung der Bürgermeisterinnen und Bürger- von Kontaktpersonen und ihre Verfügung in die Quarantäne meister hatte Kreisvorsitzender Thomas Nowitzki (Oberder- zuverlässig funktioniert, dürfe man sich gleichwohl nicht in dingen) am 30. September in das Bürgerhaus in Malsch Sicherheit wiegen. Für einen erheblichen Mehraufwand beim eingeladen. An erster Stelle standen digitale Prozesse, denen Gesundheitsamt sorgt weniger der Umstand, dass sich die in Corona-Zeiten eine besondere Bedeutung zukommen. Aus Zahl der Infizierten erhöht, sondern dass im Moment ungleich erster Hand berichtete hierzu der Vorstandsvorsitzende der mehr Kontaktpersonen ermittelt werden müssen. Anders als neu gegründeten Komm.ONE, William Schmitt, dem kom- bei Reiserückkehrern, die erfahrungsgemäß nur einen über- munalen IT-Dienstleister, der maßgeschneiderte Lösungen schaubaren Kontaktbereich haben, gilt es bei infizierten Kin- speziell für Kommunen anbietet, wie z.B. Dokumentenmana- dergarten- oder Schulkindern zumeist gleich ganze Gruppen gementsysteme. Aktuell werde eine innovative Software für oder Klassen inklusive der Betreuer und Lehrer in Quarantäne Wahlen erarbeitet. Wichtig für die Stadt- und Gemeindever- zu schicken. Auch für die Ordnungsämter, die die entspre- waltungen sind ein schneller Draht und intensive Kommuni- chenden Verfügungen ausstellen, bedeutet dies Mehrarbeit. kation, gab Kreisvorsitzender Bürgermeister Thomas Nowitzki Bürgermeister Thomas Nowitzki lobte die Zusammenarbeit dem Vorstandsvorsitzenden mit auf den Weg. mit dem Gesundheitsamt und plädierte bei der Pandemiebe- Über die aktuelle Situation der Corona-Pandemie berichtete kämpfung auch für eine enge Abstimmung der Gemeinden Erster Landesbeamter Knut Bühler: Steigende Zahlen seien untereinander wie zum Beispiel im Hinblick auf Veranstaltun- im Moment zu beobachten, diese betragen jedoch nur ein gen wie Weihnachtsmärkte, aber auch bei der Ausstattung Bruchteil des Infektionsgeschehens im April und liegen mit kommunaler Liegenschaften; die Akzeptanz für Corona-Re- 9,9 (Landkreis) auch weit weg von der 7-Tages-Inzidenz von geln hänge auch davon ab, dass im Landkreis die gleichen 50 Infizierten auf 100.000 Einwohner, die weitergehende Maß- Regeln gelten. Weitere Themen der Kreisversammlungen wa- nahmen erfordern würde. Obwohl das Gesundheitsamt die ren die Entwicklung der Anschlussunterbringung von Flücht- Lage gut überblickt und das Containment, also die Ermittlung lingen und die Kreisverbandsarbeit.
Nummer 41 Donnerstag, 08. Oktober 2020 AMTSBLATT 5 Die Gemeinde Waldbronn fördert die Pflanzung von Streuobstbäumen - Kauf von Obstbäumen zum vergünstigten Preis möglich Zu den traditionellen und prägenden Elementen unserer his- torisch gewachsenen Kulturlandschaft gehören Streuobst- wiesen – rings um Waldbronn gibt es wunderschöne Flä- chen mit altem Obstbaumbestand. Diese Streuobstwiesen bieten einer vielfältigen Tier-und Pflanzenwelt Lebensraum. Die Gemeinde Waldbronn möchte den Erhalt und die Ent- wicklung dieser einzigartigen Kulturlandschaft fördern und bietet daher Streuobstbäume zum vergünstigten Preis von 10,- Euro an. Bitte wählen Sie aus nebenstehender Liste einen/ mehrere Bäume aus. Diese Bestellung (mit Name, Adresse, Flurstück/ Gewann) können Sie bis einschließlich 23. Oktober entweder an der Rathauspforte abgeben oder per E-Mail schicken an: S.Schoepfle@waldbronn.de. Bei den Obstbäumen handelt es sich um Hochstämme, wurzelnackt (ohne Ballen). Foto: Gemeinde Waldbronn Die Bäume dürfen nur im Außenbereich und nur auf der Gemarkung Waldbronn gepflanzt werden (Angabe Flurstück/ Gewann). Baum direkt bei der Gemeindegärtnerei einen fachgerechten Pflanzschnitt. Die Ausgabe der Bäume erfolgt am 6./7. November, jeweils von 8-12 Uhr in der Gemeindegärtnerei, Friedhofstraße. Zum Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an Preis von 10,- Euro erhalten Sie einen Obstbaum mit Pfahl C.Strack@waldbronn.de, Tel. 07243-609 330, und Kokosstrick zur Befestigung. Auf Wunsch erhält der oder S.Schoepfle@waldbronn.de -------------------------- ✂------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------ Obstbäume Baumbestellung Gemeinde Waldbronn alle Obstbäume als Hochstamm Name _________________________ Adresse ______________________________ Flurstück + Gewann ___________ Telefon/Email _________________________ Ortsteil _____________________ Apfel Birne Kirsche Klarapfel William Christ Burlat Jakob Fischer Gellerts Butterbirne Hedelfinger Jakob Lebel Stuttgarter Gaishirtle Büttners Knorpelkirsche Goldparmäne Gute Luise Regina Boskop Conferece Kordia Winterglockenapfel Pastorenbirne Oktavia Elstar Alexander Lucas Benjaminler Rheinischer Winterrambour Gräfin von Paris Dollenseppler Zabergäuer Renette Palmischbirne Kaiser Wilhelm Bayrische Weinbirne Gewürzluike Schweizer Wasserbirne Zwetsche Jonagold Gelbmöstler Ersinger Frühe Brettacher Bühler Frühe Öhringer Blutstraifling Quitte Italienische Zwetsche Rheinischer Bohnapfel Vranja Hauszwetsche Meschenmoser Bratzelapfel Portugiesische Birnenquitte Champagner Renette Reneclaude Mirabelle Walnuß Oullins Reneclaude Mirabelle von Nancy Sämling Große Grüne Reneclaude
6 AMTSBLATT Nummer 41 Donnerstag, 08. Oktober 2020 Eine Waldbronner Erfolgsgeschichte 80 Jahre Familienunternehmen Edeka Markt Völkle Wir alle gehen gerne beim geführt wird und die vierte Waldbronner Edeka einkaufen. Doch ha- schon tatkräftig mitarbeitet? Selbständige e.V. ben Sie gewusst, dass der Was 1940 mit Kolonialwaren Eichhörnchenweg 1 heutige Vollsortimenter als Emil Becker begann, ist 76337 Waldbronn Familienunternehmen bereits heute Waldbronns beliebtes- Redaktion Tanja Feller in der dritten Generation ter Einkaufsladen. redaktion.feller@gmx.de . 9. April 1940 Gründung Emil Becker Kolonialwaren- und Gemüsehandlung Seit 2004 führen Achim und Christine Völkle den Markt in Links: Wochen- und der 3. Generation mit Mutter Margret und Tochter Alina. Blumenmärkte am Rathausmarkt Gegenüber vom Kurhaus, dort wo heute die fünf Reihenhäuser stehen, gründete Alinas Uropa am 9. April 1940 seine Kolonial- waren- und Gemüsehandlung. Er wäre bestimmt stolz, wenn er sehen könnte, wie erfolgreich seine Kinder und Enkelkinder den Markt fortgeführt haben. Margret und Helmut Völkle eröff- neten 1963 den ersten Selbstbedienungsladen mit einer Größe von 60 Quadratmetern. „Das war einzigartig im Umkreis“, erinnert sich Sohn Achim Völkle, der wie auch seine Brüder Bertram und Holger schon als Kind morgens um 5 Uhr mit auf den Großmarkt gefahren ist und heute den Edeka Markt in der Ostendstrasse leitet. „Wir sind da so reingewachsen“, begrün- det er seine Berufswahl. So geht es auch Alina Völkle, die seit ihrem abgeschlossenen Bachelor Studium mit Schwerpunkt 75 Mitarbeiter sorgen im Team Edeka Völkle in der Ostend- Handel im Betrieb mitarbeitet, in vierter Generation wohlgemerkt! strasse für guten Service und bilden jährlich drei Azubis aus. 1963 Geschäft in der Friedenstr. 39 1970 Jägerweg 1 1980 Marktplatz 1 1991 elkos Drogeriemarkt Markt- von Margret und Helmut Völkle. 2. Generation an neuem Standort (heute: Studio Fit+) platz 8 und Teilnahme am Wochenmarkt.
Nummer 41 Donnerstag, 08. Oktober 2020 AMTSBLATT 7 Goldener Oktober im Waldbronner Kurpark Auch im goldenen Herbst hat unser Waldbronner Kurpark einiges zu bieten. Sich langsam verfärbende Blätter und leuchtende Beeren weisen auf die Winterruhe der Natur hin. Dennoch ist auch bei spätsommerlichen Temperaturen der Kurpark vielfältig zu nutzen. Allen voran ist momentan ein Besuch im Kneippbecken immer noch möglich. Solange die Temperaturen es zulassen, wird laut Bauhof das Kneippbecken noch befüllt bleiben. Unbestritten ist Kneip- pen nicht nur erfrischend, sondern auch sehr gesund. Die besondere Wirkung des Kneippens: Stärkung des Immun- systems (Abhärtung), Förderung des venösen Rückflusses, Hilfe bei müden Beinen, Stoffwechselanregung, Hilfe bei Kopfschmerzen, Hilfe bei zu hohem Blutdruck, Beruhigung Beruhigung- und Einschlaf- hilfe sowie Ab- hilfe bei Fuß- schweiß. Auch das sanfte und natürliche mine- ralhaltige Heil- quellwasser aus den Tiefen des Kurparks tut sein Übriges zur wohltuenden Wirkung des Kneippens dazu. Daher: Ein Besuch der Kneippanlage lohnt immer, auch im goldenen Herbst. Ebenfalls noch geöffnet sind der Kurpark Kurpark-Pavillon und die Kurverwaltungsgesellschaft mbH, Minigolfanlage an den Tennisplätzen. Marktplatz 7, 76337 Waldbronn, Telefon 07243-56570
8 AMTSBLATT Nummer 41 Donnerstag, 08. Oktober 2020 Diese Ausgabe erscheint auch online Störungsdienste Gemeindeverwaltung Waldbronn Wasser: Tel. 0171 6517824 Marktplatz 7, 76337 Waldbronn, Tel. 609-0, Fax: 609-89 Während der Öffnungszeiten Pforte Rathaus (siehe rechts) gemeinde@waldbronn.de, www.waldbronn.de zusätzlich Tel. 609-0 Sprechzeiten Verwaltung Erdgas: Störungsmeldestelle Erdgas-Südwest GmbH Nur nach vorheriger Terminvereinbarung. Tel. 01802 056-229 Strom: Netze BW Störungsnummer Sprechzeiten BM Masino Tel. 0800 3629477 Tel. Voranmeldung erwünscht, Tel. 609-101. Kabelfernsehen: Unitymedia Tel. 0711/54888150 oder 01806 888150 Öffnungszeiten Bürgerbüro, Tel. 609-111 Meldung defekter Straßenbeleuchtung Tel. 609-281 Montag - Mittwoch 7.00 - 12.00 Uhr Donnerstag 7.00 - 18.00 Uhr Freitag 7.00 - 12.00 Uhr Notrufe Pforte, Tel. 609-0 Feuerwehr + Rettungsleitstelle 112 Das Fundbüro befindet sich an der Pforte im Rathaus. Polizei 110 Polizeirevier Ettlingen Polizeiposten Albtal 3200-312 67779 Restmüll und Wertstoffe Standort Defillibrator am Rathausmarkt: Restmüll Vorraum Volksbank Ettlingen, Marktplatz 1 ganz Waldbronn 22.10. 1,1-cbm-Container 16.10. Grüne Tonne Krankentransporte 19222 ganz Waldbronn (inkl. 1,1-cbm-Container) 15.10. Schadstoffsammlung Ärztlicher Notdienst Reichenbach 14.11.2020, 14.50-15.50 Uhr, Parkplatz Kurhaus An den Wochenenden und Feiertagen und außerhalb der Busenbach 16.11.2020, Sprechstundenzeiten: 8.00-9.00 Uhr, Parkplatz Tennishalle Kostenfreie Rufnr. 116117 Etzenrot 14.11.2020, Mo.-Fr. 9-19 Uhr: docdirekt - Kostenfreie Onlinesprech- 8.00-8.30 Uhr, Jahnstr./Esternaystr. stunde von niedergelassenen Haus- und Kinderärzten, Zusatztour Ettlingen 24.10.2020 nur für gesetzlich Versicherte unter 0711/96589700 oder Parkplatz Albgauhalle, Middelkerkerstr. docdirekt.de Papiersammlung Öffnungszeiten Notdienstpraxis Ettlingen, Etzenrot 17.10.2020 Am Stadtbahnhof 8, Tel. 116117 Sperrmüll/Elektronik - Schrott auf telefonische Anfrage Mo. - Fr., 19 - 21 Uhr, Sa./So./Feiertag 10 - 14 Uhr und beim Abfallwirtschaftsbetrieb 16 - 20 Uhr oder der Gemeinde Waldbronn 0800 2982030 An Wochentagen, außerhalb der Sprechstunden, beachten 609-330 Sie bitte die entsprechenden Hinweise auf dem Anrufbe- antworter Ihres Hausarztes! Wertstoffe Bauhof Daimlerstr. (Bitte Zufahrt über Badener Straße beachten!) Fr. 14.00 - 18.00 Uhr Zahnärztlicher Notfalldienst Sa. 09.00 - 16.00 Uhr Samstag 8.00 Uhr bis Montag 8.00 Uhr sowie an Feier- Grüngutplätze Im Ermlisgrund und Wiesenfesthalle tagen unter 0621/38000812 erreichbar. Durchgehend geöffnet, außer Sonntag. Notdienste der Apotheken Dienstbereit von 8.30 Uhr bis 8.30 Uhr des folgenden Ta- ges www.aponet.de oder www.lak-bw.notdienst-portal.de. iMpressuM Verantwortlich für den amtlichen Vom Festnetz kostenfreie Nr. 0800 0022833 oder ggf. die teil, alle sonstigen Verlaut- herausgeber: barungen und Mitteilungen: von allen Mobilnetzen erreichbare Nr. 22833 (gebühren- Gemeinde Waldbronn Bürgermeister Franz Masino, pflichtig). druck und Verlag: Nussbaum Medi- 76337 Waldbronn, Marktplatz 7, en Weil der Stadt GmbH & Co. KG, oder sein Vertreter im Amt. 71263 Weil der Stadt, Verantwortlich für „Was sonst Merklinger Str. 20, noch interessiert“ und den Telefon 07033 525-0, anzeigenteil: Klaus Nussbaum, www.nussbaum-medien.de Opelstraße 29, 68789 St. Leon-Rot inForMationen Tel.: 07033 6924-0, E-Mail: info@gsvertrieb.de Vertrieb (abonnement und Internet: www.gsvertrieb.de Zustellung): G.S. Vertriebs GmbH, Josef-Beyerle-Str. 2, anzeigenverkauf: 71263 Weil der Stadt, Tel. 07243 5053-0, ettlingen@nussbaum-medien.de
Nummer 41 Donnerstag, 08. Oktober 2020 AMTSBLATT 9 erhöhen ließen. Ein „Sich-den-Schwarzen-Peter-Zuschieben“, so Bürgermeister Franz Masino abschließend, bringe aller- Im Gemeinderat notiert dings auch nichts. Neue Stellplatzsatzung erlassen Einstimmig hat der Gemeinderat der neuen Stellplatzsatzung für Bekanntgaben – Nikolausmarkt und Waldbronn zugestimmt. Diese war erforderlich geworden, da die bisherige Satzung für Faschingsumzug abgesagt unwirksam erklärt worden war. Dass die neue Satzung nun mo- Bürgermeister Franz Masino musste in der jüngsten Sit- difiziert und rechtssicher ist, war allen Räten und der Verwaltung zung aufgrund der gegenwärtigen Corona-Situation einige für besonders wichtig. Waldbronn wichtige Veranstaltungen absagen: So werden In der Stellplatzsatzung, die vom Fachbüro Modus Consult leider in diesem Jahr der Nikolausmarkt und die Weihnachts- ausgearbeitet worden ist, wird die erforderliche Zahl an Stell- Seniorenfeier ausfallen. Ebenso sind der Neujahrsempfang plätze bei neuen Bauvorhaben und Änderungsbebauungen und auch der Faschingsumzug abgesagt. „Diese Entschei- genau definiert. Bestehende Regelungen bleiben unberührt. dungen sind uns nicht leicht gefallen“, betonte Masino. Es kann, je nach Größe des Bauvorhabens und nach der Dennoch hätten sie aus Verantwortung den Bürgerinnen und Belastung der öffentlichen Straße, bis zu zwei Stellplätze Bürgern gegenüber getroffen werden müssen. vorgeschrieben sein. Zudem müssen auch Fahrradstellplätze Gleichzeitig bat der Bürgermeister um Mithilfe bei mutwilliger eingeplant werden. und gefährlicher Zerstörung auf Waldbronner Spielplätzen: Neues Löschfahrzeug für die Feuerwehr An einigen Geräten sind die Sicherheitskappen entfernt und Die Feuerwehr Waldbronn bekommt ein neues Löschfahrzeug. anschließend die Schrauben gelockert worden. Dies ist den Die Kosten für den sog. TLF 3000 liegen bei rund 384 000. Im Mitarbeitern vom Bauhof, die zweimal wöchentlich alle Spiel- Haushalt waren bereits 300 000 Euro eingestellt. Jetzt stimm- geräte auf den Spielplätzen kontrollieren, aufgefallen. Wer te der Gemeinderat noch den außerplanmäßigen Mitteln über etwas beobachtet hat, bitte dem Bauhof (Telefon 65740) und knapp 90 000 Euro zu. ggf. der Polizei melden. Der Feuerwehrbedarfsplan (2018 bis 2023) sieht jetzt den Er- Fragestunden der Bürger satz des 34 Jahre alten Fahrzeugs vor, erläuterte Nick Lam- Erneut haben die Grundstückseigentümer die Erschlie- precht, stellvertretender Hauptamtsleiter. Damit der Zuschuss ßungsverzögerungen im Baugebiet Rück II während der des Landkreises und des Landes nicht verloren geht, muss Fragestunde angesprochen und gleichzeitig ihr Unverständ- das Fahrzeug in einem engen zeitlichen Rahmen (bis Mit- nis ob der Verzögerungen und der „dünnen Informations- te Oktober) beschafft werden. Der Landeszuschuss spricht lage“ geäußert. Erst habe es vier Wochen geheißen, so auch für ein neues Fahrzeug, so Lamprecht weiter. Ein altes ein künftiger Bauherr, dann sei von 18 Wochen die Rede Fahrzeug wird nicht gefördert. gewesen. Darüber hinaus wollten die Eigentümer von der Antrag auf Sprachförderung vertagt Verwaltung wissen, wie die „verlorene Zeit“ wieder rein zu Dass Sprachförderung für Kinder eine gute und wichtige Sa- holen sei. che ist und auch der besseren Integration von ausländischen Bürgermeister Franz Masino („ich kann Ihren Unmut gut Kindern dient, darin waren sich die Gemeinderäte alle einig. verstehen“) sagte, dass auch er sehr ungehalten über die Dass die Sprachförderung aber nur für einen Kindergarten Verzögerungen sowie deren Erklärungen sei und um mehr gelten soll, so der Antrag, sahen einige Räte dann doch Informationen bei der Erschließungsgesellschaft (GSL) ge- nicht ein. Deswegen vertagte Bürgermeister Franz Masino beten habe. Maßnahmen, wie die verlorene Zeit herein zu diesen Tagesordnungspunkt auf eine spätere Sitzung. holen sei, könne er nicht benennen, da die Erschließungs- Ausgangspunkt der Diskussion war der Antrag der Erzdi- gesellschaft dafür verantwortlich sei. özese Freiburg, dass die Gemeinde die Kosten für eine Nachtragshaushalt einstimmig verabschiedet Fachkraft mit einer 50 Prozent Stelle komplett übernehmen soll. Der Antrag bezieht sich auf eine Fachkraft nur für den Einstimmig hat der Gemeinderat den erforderlich gewordenen Kindergarten St. Bernhard. Zwei Punkte wurden kritisiert: 1. Nachtragshaushalt 2020 der Gemeinde Waldbronn verab- Zum einen, und dies fragte sich insbesondere Volker Becker schiedet. (Freie Wähler), warum sich die Kirche nicht an den Kosten Ein Nachtragshaushalt, so Kämmerer Philippe Thomann, der beteiligen kann und zum anderen, warum eine ausgebildete „besser ausfällt, als ursprünglich erwartet“, aber dennoch Fachkraft nicht für alle Kindergärten zur Verfügung gestellt kein Grund zur Freude sei. Es sei richtig gewesen, sagte werden kann. Thomann weiter, mit der Verabschiedung bis in den Sep- Die Verwaltung soll nun diese Fragen klären. tember zu warten, da erst jetzt verlässliche Zahlen von den Steuerbehörden und auch über etwaige Hilfen vorliegen würden. Eine solche Hilfe sind rund 1,5 Millionen Ausgleichszahlung des Landes für entgangene Steuereinnahmen. Ohne diese, betont der Kämmerer, sähen die Zahlen wesentlich schlech- Das Bürgerbüro informiert: ter aus. Jedoch, warnte er sogleich, die Zahlungen seien nur einmalig. So hat sich das ordentliche Ergebnis im Nachtragshaushalt um 1,2 Millionen Euro auf ein Minus von 4,9 Millionen Euro Die Vorsorgemappe erhöht. Die Vorsorgemappe ist als stabile Aufbewahrmappe angelegt. Jens Puchelt (SPD) findet, dass die Gemeinde gerade durch Inhalt der Vorsorgemappe: die Hilfen des Landes nochmals „glimpflich davongekom- men“ ist. Hubert Kuderer (Aktive Bürger) lobt die richtige Die Begleitbroschüre Entscheidung, den Nachtragshaushalt so lange verschoben Informationen und Hilfen über Vorsorgemöglichkeiten, Fallbei- zu haben und bedauert den Verlust von 1,2 Millionen Euro. spiele und Entscheidungshilfen, Fragen zu Sterbehilfe, zum Gleichzeitig regte er an, die Haushaltsstrukturkommission Umgang mit den Formularen, Ratschläge, Tipps, Kontakte. wiedereinzusetzen. Daraufhin erwiderte Kämmerer Thomann, Die Vorsorgeverfügungen dass es immer noch Vorschläge der HSK gäbe, die noch Formulare mit Schritt-für-Schritt-Erläuterungen nicht umgesetzt worden seien bzw. vom Gemeinderat wieder Patientenverfügung „aufgeweicht“ würden. Gerade in Bezug auf Steuererhöhun- Vorsorgevollmacht gen läge die Entscheidung beim Gemeinderat, so Thomann. Betreuungsverfügung In diesem Zusammenhang hätte Roland Bächlein (CDU) ger- Notfallkärtchen ne Antworten und Vorschläge von der Verwaltung, wie die knappen Mittel einzusetzen seien und wo sich Gebühren Erhältlich im Bürgerbüro zum Preis von 6,00 EURO
10 AMTSBLATT Nummer 41 Donnerstag, 08. Oktober 2020 Allein reisende Kinder Anfang 2021 wird es im Rathaus einen Termin zur kosten- losen Energieberatung von der Umwelt-und Energieberatung Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass für al- Landkreis Karlsruhe geben. Kommen Sie vorbei und lassen lein reisende Kinder eine Zustimmungserklärung der Eltern sich über die Stromsparmöglichkeiten, die die Energiespar- (selbst entworfen) zum Grenzübertritt erforderlich ist. box eröffnet hat, beraten. Die Unterschriften beider Elternteile müssen beim Bürgerbüro Für Fragen zum Projekt wenden Sie sich gerne an Marvin unter Vorlage des Personalausweises geleistet und beglau- Ehringer von der Umwelt- und EnergieAgentur Kreis Karlsru- bigt werden. he, 0721-93699830, ehringer@uea-kreiska.de. Wir bitten um Beachtung. Widerspruch gegen die Übermittlung von Familie Daten an das Bundesamt für das Personal- management der Bundeswehr Nach § 58 b des Soldatengesetzes können sich Frauen und Kolpingsfamilie Busenbach Männer, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind, verpflichten, freiwilligen Wehrdienst zu leisten, sofern sie hierfür tauglich sind. Zum Zweck der Übersendung von In- formationsmaterial übermitteln die Meldebehörden dem Bun- desamt für das Personalmanagement der Bundeswehr auf- Wir laden herzlich ein grund § 58c Absatz 1 Satz 1 des Soldatengesetzes jährlich bis zum 31. März folgende Daten zu Personen mit deutscher ZAUBERHAFTE MÄRCHENWELT Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden: Einladung zum Familiennachmittag mit den Familiennamen, Vornamen und die gegenwärtige Anschrift. Erzählerinnen des Märchenturms Pforzheim Die betroffenen Personen deren Daten ermittelt werden, ha- ben das Recht der Datenübermittlung, im Bürgerbüro, zu widersprechen. Das Umweltamt informiert „zeozweifrei im Quartier Waldbronn“ – Aktiv Energie und Kosten sparen Sonntag, 25. Oktober 2020 15.00 Uhr Pfarrzentrum Ernst Kneis Reichenbach, Busenbacher Str. 4 „Rotkäppchen“ „Das Eselein“ „Die glücklichen Tiere“ Märchenhaftes Basteln Kleine Bewirtung. Eintritt frei, Spende erbeten Bitte vorherige Anmeldung an judithvogel@web.de Bitte Hygienevorschriften beachten und Mundschutz mitbringen (Programmänderung vorbehalten) Aus den Fraktionen und Gruppierungen Im Rahmen ihrer Klimaschutzaktivitäten fördert die Gemein- des Gemeinderates de Waldbronn, unterstützt durch die Umwelt- und Energie- Agentur Kreis Karlsruhe, Effizienzmaßnahmen zur Energie- einsparung und stellt insgesamt 50 Energiesparboxen zur Für den Inhalt dieser Berichte sind die Fraktionen/ Verfügung. Gruppierungen verantwortlich Im Haushalt gibt es verschiedene Stellen an denen sich die Strom- und Wärmekosten durch nur wenige Maßnah- men schnell um 10 % senken lassen. Hierfür stellt Ihnen CDU Waldbronn die Gemeinde Waldbronn eine Energiesparbox zum Unkos- tenbeitrag von 10 € zur Verfügung (Wert der Box 60 €). Die Nachtragshaushalt 2020 wurde beschlossen Energiesparbox enthält verschiedene ‚Helfer’ zum Energie- Der speziellen Corona-Situation geschuldet, musste sich der sparen, welche Sie einfach in Ihrem Gebäude einsetzen Gemeinderat in den zurückliegenden Monaten immer wieder können und Kosten einsparen. Bis zum 30.11.2020 können mit den neuen Hochrechnungen unseres Kämmerers zum Sie im Rathaus eine Energiesparbox bestellen (Infos bei : C. Haushalt 2020 befassen. Das maximale Schreckensszenario Strack 609-330 c.strack@waldbronn.de oder D. Kraft 609- waren dabei erhebliche Einnahmeausfälle durch rückläufige 360 d.kraft@waldbronn.de). Die bestellten Boxen können am Steuerzahlungen und reduzierte Zuweisungen des Landes. Donnerstag, 10.12.2020 zwischen 8 und 18 Uhr abgeholt Erfreulicherweise hat sich die gemeinsame Finanzkommissi- werden. Wenn Sie nach einem Jahr nachweisen (Vorlage on kurz vor den Sommerferien noch auf einen sogenannten Stromrechnung 2020 / Stromrechnung 2021), dass sich Ihr Stabilitäts- und Zukunftspakt verständigt. Dies hat zur Folge, Stromverbrauch reduziert hat, erhalten Sie die 10 €, die Sie dass der kommunale Finanzausgleich auf Basis der Steu- für die Energiebox bezahlt hatten, wieder zurück. erschätzung 2019, und nicht auf der von 2020, ausbezahlt
Nummer 41 Donnerstag, 08. Oktober 2020 AMTSBLATT 11 wird. Dadurch wird der erwartete massive Rückgang der Neues Löschfahrzeug Einnahme aus dem Finanzausgleich des Landes erheblich Die Feuerwehr braucht ein neues Löschfahrzeug – so steht verringert. Außerdem werden die Gewerbesteuerrückgänge es jedenfalls im Bedarfsplan der Feuerwehr. Das alte Fahr- 2020 in Höhe von vorsichtig geschätzt 1,5 Mio. € durch Bund zeug, das ersetzt werden soll, hat bereits 34 Jahre auf dem und Land ausgeglichen. Für 2020 werden wir mit dem nun Buckel. Im Haushalt eingestellt sind 300.000 €, kosten wird einstimmig beschlossenen Nachtragshaushalt sprichwörtlich es allerdings 384.000 €. Angesichts dieser ca. 30%igen mit einem „blauen (Corona-)Auge“ davonkommen. Erhöhung in der Planung und der negativen Lage unseres Die Diskussion im Gemeinderat bezog sich deshalb weniger Haushalts fällt die Zustimmung schon schwer. Unserem Vor- auf den vorliegenden Nachtragshaushalt 2020, sondern auf schlag, sich nach einem gebrauchten Fahrzeug umzusehen, die Mittelfristige Finanzplanung von 2021 – 2023, bei der wurde entgegnet, dass das Fahrzeug auf die möglichen Ein- unser Kämmerer seine „altbekannten Fragen“ wiederholte. satzgebiete zugeschnitten und spezifisch ausgestattet sein Es sind dies Fragen nach der Priorisierung der Aufgaben, müsse, was man gebraucht meistens nicht finden könne. für die die knappen Mittel eingesetzt werden sollen, die Außerdem ginge dann auch der Landeszuschuss verloren. Frage, mit welcher Qualität die Pflichtaufgaben erbracht werden sollen, wo Gebührenerhöhungen vorgenommen und Sprachförderung im Kindergarten ob die Realsteuersätze erhöht werden sollen. Diese Fragen, Dass die Beherrschung der deutschen Sprache eine der so der Kämmerer, stellen sich inzwischen „in zunehmender wichtigsten Voraussetzungen für die Integration ist, ist un- Schärfe“. Im Wissen, dass schlussendlich der Gemeinderat bestritten. Damit im Kindergarten anzufangen und schon die diese Maßnahmen beschließen muss, haben wir trotzdem Kleinen zu unterstützen, ist sicher sehr richtig. Bei der in der die Frage an die Gemeindeverwaltung und den Bürger- Gemeinderatssitzung zur Debatte gestandenen Einstellung meister gestellt, wo sie denn die Prioritäten setzen, und einer Fachkraft im Kindergarten Etzenrot blieben allerdings welche Vorschläge sie dazu machen. Dies ist mitnichten noch einige Fragen ungeklärt. Es war deshalb richtig, dass ein „Schwarzer-Peter-Spiel“, wie der Bürgermeister erwiderte. Bürgermeister Franz Masino die Diskussion beendete und Auch er ist stimmberechtigtes Mitglied des Gemeinderates die Sache in einer der nächsten Sitzungen - dann mit mehr und es wäre oftmals für den Verlauf der Diskussionen hilf- Hintergründen und Informationen - wieder auf die Tagesord- reich, wenn er seine Position klarer zum Ausdruck bringen nung setzen wird. würde, insbesondere bei schwierigen Entscheidungen. Absagen Sprachförderung ein wichtiges Integrationsthema Kein Nikolausmarkt, kein Neujahrsempfang, kein Faschings- Auslöser für eine längere Diskussion im Gemeinderat war umzug, das verkündete Bürgermeister Franz Masino zu Be- der Antrag der Kath. Kirchengemeinde zur 100%-Bezu- ginn der Sitzung. Wir bedauern die Absetzung dieser Veran- schussung (25 T€) einer Sprachförderkraft, die in Teilzeit staltungen sehr, halten die Entscheidung aber angesichts der und befristet bis 31.08.21 für den im Kiga St. Bernhard in wieder steigenden Infektionszahlen für richtig. Etzenrot eingestellt wird. Über die generelle Sinnhaftigkeit der Sprachförderung an Kitas und Grundschulen war man (Karola Keitel) sich schnell über alle Fraktionen einig. Der Begründung, dass dies insbesondere durch die hohe Anzahl (10 Kinder) mit Sprachbarrieren im Kiga Etzenrot sinnvoll ist, wurde nicht widersprochen. Allerdings wollten die Gemeinderäte von der Gemeindeverwaltung wissen, wie die Situation an Aktive Bürger Waldbronn den anderen Kitas eingeschätzt wird, und ob es dort ein ähnliches Ansinnen gibt. Eine ganzheitliche Lösung, welche www.aktive-buerger-waldbronn.de die Belange aller Kitas in Waldbronn berücksichtigt, soll- te dabei angestrebt werden. Die Beantragung von Förder- Verabschiedung des 1. Nachtragshaushalts 2020 mitteln des Landes, die es für die Sprachförderung mit Es war richtig, die Beschlussfassung über den ersten Nach- dafür qualifizierten Kräften gibt, ist dabei in Anspruch zu tragshaushalt 2020 so weit zu verschieben, bis verlässlichere nehmen, so der Tenor. Der Bürgermeister hat deshalb die Zahlen von den Steuerbehörden über die Auswirkungen der Beschlussfassung über den Antrag zurückgezogen und die Corona-Pandemie und der staatlichen Hilfsprogramme vor- Lieferung weiterer Daten, und die Vorlage eines ganzheitli- liegen. Dadurch erhielten wir ein besseres Bild darüber, wie chen Konzeptes zugesagt. sich die Haushaltslage verändern wird. Bei den ordentlichen Roland Bächlein, Fraktionsvorsitzender Erträgen sind "nur" rund 200.000,- € weniger ausgewiesen, weil die Rückgänge bei den Steuern und Zuweisungen auf- grund der Corona-Hilfen zum großen Teil durch die staatli- chen Hilfen kompensiert werden können. BÜNDNIS 90 / Bei den Aufwendungen schlagen coronabedingt hauptsäch- DIE GRÜNEN lich die zusätzlichen Transferleistungen zur Defizitabdeckung mit rund einer halben Mio € zu Buche, so dass das veran- Gemeinderatssitzung am 30.09. schlagte ordentliche Ergebnis mit ca. 1,2 Mio € Einbußen zwar nicht erfreulich, aber ohne Corona-Hilfen von staatli- Ehrung für Joachim Lauterbach cher Seite deutlich schlechter ausgefallen wäre. Das veran- Wir gratulieren unserem Gemeinderatskollegen Joachim Lau- schlagte ordentliche Ergebnis liegt somit im neuen Ansatz terbach zur Ehrung für 40 Jahre Gemeinderatstätigkeit! Vor bei rund 4.8 Mio € im Minus. Wie sich die Corona-Pandemie der eigentlichen Tagesordnung der letzten Gemeinderatssit- im nächsten Jahr auswirken wird, hängt vom weiteren Ver- zung nahm Bürgermeister Franz Masino – auch im Auftrag lauf und den wirtschaftlichen Folgen ab. Dies ist bislang des Gemeindetags Baden-Württemberg - die Ehrung vor und sehr ungewiss. Fest steht allerdings, dass es zukünftig die ließ in seiner Laudatio einzelne Stationen und Highlights in staatlichen Hilfen im kommunalen Haushalt in der Form nicht dieser großen Zeitspanne aufleuchten. mehr geben wird. Nachtragshaushalt Wir geben dem Kämmerer recht, dass sich die Finanzsitu- Wegen der Corona-Pandemie und den dadurch bedingten Än- ation alles andere als entspannt hat. Die Fragen, die von derungen (Mindereinnahmen bzw. Mehrausgaben) musste der Herrn Thomann am Ende der Erläuterungen aufgeworfen Haushalt für dieses Jahr neu gefasst werden. Mit annähernd wurden, erfordern Antworten, die beispielsweise in einer 4,4 Millionen minus im Ergebnishaushalt fällt er – dank einer Wiederauflage einer Haushaltsstrukturkommission erarbeitet Ausgleichszahlung des Bundes - nicht ganz so schlecht aus, werden könnten. Insbesondere steht die Frage im Raum, wie befürchtet. Die Sorgen werden aber trotzdem nicht weni- wohin soll sich Waldbronn entwickeln? Woher kommen die ger. In den kommenden Jahren werden keine staatlichen erforderlichen Einnahmen oder worauf können und wollen Stellen die Mindereinnahmen abfedern, die Kommune muss wir noch verzichten? dann selbst sehen, wie sie damit fertig wird. Wie das gelingen Wir stimmten dem Beschluss zur vorliegenden Nachtrags- soll, ist völlig offen und wird sicherlich bei der Aufstellung des haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 in allen Punk- Haushalts 2021 noch ausgiebig diskutiert werden. ten zu, ebenso der aktualisierten Finanzplanung.
12 AMTSBLATT Nummer 41 Donnerstag, 08. Oktober 2020 Erlass einer neuen Stellplatzsatzung Einstellung von Personal zur Sprachförderung nur für einen Nachdem die bisherige Stellplatzordnung gerichtlich für un- Kindergarten? wirksam erklärt worden war, war es ein großes Anliegen Die Verrechnungsstelle der Erzdiözese Freiburg bat die Ge- des Gemeinderates eine umfängliche und vor allem eine meinde, die Kosten für eine zusätzliche Kraft zur Förderung rechtssichere Stellplatzsatzung für Waldbronn zu haben. Die der Sprachkompetenz von Kindern mit ausländischen Wur- vorliegende und geprüfte Satzung hat mit dem Abschluss zeln mit 25 Tsd. Euro (50 Prozent Beschäftigungsumfang) der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung die letzte Hürde im Kindergarten St. Bernhard zu 100 Prozent zu überneh- genommen und konnte dem Gemeinderat zur Beschlussfas- men. Eine sprachliche Förderung dieser Kinder ist eigentlich sung vorgelegt werden. Mit der Bekanntmachung tritt die eine gute Idee zur besseren Integration, denn die meisten Satzung in Kraft. kommen aus der Flüchtlingsunterkunft Neurod. Auch ein Die zunehmende Anzahl von Fahrzeugen hat zur Folge, Zuschuss von Seiten des Landes kann gewährt werden, sodass immer mehr Autos im öffentlichen Raum geparkt aber nur wenn es sich um eine ausgebildete Kraft handelt. werden. Dadurch wird der Verkehrsfluss deutlich beeinträch- Wir stellten uns die Frage, warum die Kirche, die Träger des St. Bernhard ist, nicht selbst die Kosten übernehmen tigt, sodass vermehrt Parkzonen bzw. -verbote eingerichtet kann. Zudem würden wir uns wünschen, dass auch andere werden müssen. Damit ist es erforderlich, eine Regelung zu Kindergärten in Waldbronn, die Kinder mit Sprachbedarf haben, um bei neuen Bauanträgen die Abstellung von Fahr- betreuen, mit einer Fachkraft unterstützt werden könnten. zeugen auf das private Grundstück zu verlagern. Der Vertrag wäre zunächst auf ein Jahr begrenzt gewesen. In der neuen Stellplatzsatzung wurden eindeutige Richtlinien Aufgrund kritischer Stimmen auch von unserer Seite wurde für die Zahl der erforderlichen Stellplätze über das gesamte die Verwaltung beauftragt, zunächst Gespräche mit den Be- Gemeindegebiet erlassen. Diese Zahlen sind entweder den teiligten zu führen. entsprechenden Bebauungsplänen entnommen oder leiten Text: A. D. Purreiter sich aus Untersuchungen über verkehrstechnische bzw. städ- tebauliche Gesichtspunkte für die einzelnen Straßenzüge ab. Besuchen Sie uns unter www.fwv-waldbronn.de In die Stellplatzsatzung wurden ebenfalls Richtlinien für die Einrichtung von Fahrradstellplätzen aufgenommen. Damit sollen auch andere Mobilitätsformen in Waldbronn begüns- tigt werden. Text: Hubert Kuderer, Fraktionsvorsitzender SPD Waldbronn Mehr oder weniger glimpflich davongekommen… Unausweichlich war in der derzeitigen Situation die Ver- abschiedung eines Nachtragshaushaltsplanes für das Jahr 2020. Bedingt durch die Corona-Pandemie fallen einige Freie Wähler Waldbronn Einnahmen wesentlich geringer aus. Es zeigte sich aber, dass es richtig war, mit dem Nachtragshaushalt bis jetzt zu warten, da erst jetzt absehbar ist welche Zuwendungen Nachtragshaushalt 2020, alle Jahre wieder keine Besserung von Bund und Land zu erwarten sind. Wesentlich geringer in Sicht fallen in diesem Jahr besonders die Einnahmen aus der Ge- Mit fünf Fragen versuchte Kämmerer Philippe Thomann den werbesteuer aus. Dank umfangreicher Sonderzuwendungen Gemeinderat auf Spur zu bringen, denn wie immer sieht auch werden diese Verluste deutlich abgemildert. So kann die der Nachtragshaushalt nicht rosig aus. Gut, die Corona-Pan- Gemeinde eine Gewerbesteuer-Ausgleichszahlung vom Bund demie ist ein Grund. Und mit 1,5 Mio Euro Zuschuss für die in Höhe von 1,5 bis 2 Millionen Euro erwarten. Gemeinde wird von Seiten des Bundes auch der schlechten Weitere Entlastungen bringen Kurzarbeitergeld oder auch eine Gewerbesteuereinnahme Rechnung getragen. Aber wie auch Unterstützung des Landes für das Thermalbad in Höhe von in den vergangenen Jahren sind die Ausgaben zu hoch. 150 000 Euro (diese Unterstützung erfolgte auf Grund der Das ordentliche Ergebnis weist ein Defizit von 4,9 Mio Euro Tatsache, dass das Thermalbad im vorangegangenen Jahr aus. Wie kann der Haushalt in Zukunft verbessert werden, 2019 Gewinne erzielt hatte). Ein gutes Polster und eine wich- obwohl der Gemeinderat schon in der Vergangenheit die tige Entlastung für das Krisenjahr 2020 verschaffte sich die Verantwortung für freiwillige Einrichtungen an Vereine über- Gemeinde auch durch den sehr guten Jahresabschluss 2019: geben hat und die Musikschule an die Ettlinger Musikschule Einem Schuldenstand von 14,3 Mio. Euro standen Ende 2019 angegliedert wurde? Kann die Qualität der Pflichtaufgaben über 11 Mio. Euro an liquiden Mitteln (Rücklagen) gegenüber weiterhin den guten Standard behalten und/oder sollten die (- das beste Haushaltsergebnis seit fast 20 Jahren). Gebühren und/oder die Hebesätze für Grund- und Gewer- Eistreffstart besteuer erhöht werden? Fragestellungen, die in den letzten Am 9. Oktober startet der Eistreff in die neue Saison. Bei Jahren mit Hilfe einer Haushaltsstrukturkommission oder mit einem Vortermin am vergangenen Wochenende war auch einer Wirkungsbeitragsanalyse der Gemeinderäte immer wie- unsere Fraktion vor Ort vertreten. Wir konnten uns von den der zur Diskussion standen, um den Haushalt zu verbessern. umfangreichen ehrenamtlich geleisteten Arbeiten überzeugen Erlöse aus Grundstücksverkäufen im neuen Baugebiet Rück und sprechen großes Lob und Anerkennung aus. Wir freuen II sind einmalig und verbessern nur kurz den Haushalt. uns, dass der Eistreff mit dem neuen Betreiberkonzept als Auf weitere Unterstützung vom Land oder Bund kann auch wichtige Sport- und Begegnungsstätte in Waldbronn weiter nicht mehr gehofft werden. Wir Gemeinderäte wünschen uns erhalten bleibt. Trotz der derzeitigen Corona-Einschränkun- Vorschläge von Seiten der Verwaltung; diese sagt aber, der gen wünschen wir eine erfolgreiche Saison. Gemeinderat ist dafür zuständig. Wie lange wollen wir das Glückwunsch an Joachim Lauterbach Pingpong-Spiel noch mitmachen? Wir gratulieren unserem Gemeinderatskollegen Joachim Lau- Alles wird teurer, auch das neue Feuerwehrfahrzeug terbach von der CDU-Fraktion herzlich zur Ehrung für seine Kaum hatte der Gemeinderat die Vorstellung des Nachtrags- 40-jährige Tätigkeit im Waldbronner Gemeinderat. Auch sein haushaltes verdaut, musste er über zusätzliche außerplan- 32-jähriges Engagement als Mitglied des Kurbeirats (seit mäßige Mittel von ca 90 Tsd Euro beschließen. Der Feuer- dessen Gründung!) ist besonders hervorzuheben. Wir schät- wehrbedarfsplan 2018 bis 2023 fordert u.a. den Ersatz eines zen die offene und stets faire und sachliche Zusammenarbeit 34 Jahre alten Fahrzeugs. Dabei wird unterteilt in Fahrgestell mit Joachim Lauterbach, die von seinem großen Erfahrungs- und Beladung. Der Auftrag wurde ausgeschrieben und die schatz geprägt ist. sog. Submissionssieger bekamen den Zuschlag. Über 390 Jens Puchelt, Fraktionsvorsitzender Tsd Euro kostet nun der neue TLF 300 abzüglich einer Weitere Informationen: Förderung des Landkreises von 80 Tsd. Euro. Damit der Zu- Beachten Sie auch unsere Artikel auf der Internetseite schuss auch tatsächlich fließen kann, muss die Beschaffung www.spdwaldbronn.de so schnell wie möglich erfolgen. Also stimmten auch wir für oder auch auf Facebook: die Bereitstellung der zusätzlichen Finanzmittel. https://de-de.facebook.com/spdwaldbronn
Nummer 41 Donnerstag, 08. Oktober 2020 AMTSBLATT 13 Bekanntmachungen anderer Ämter Soziale Einrichtungen Baugenossenschaft Busenbach e.G. Landratsamt Karlsruhe Die Pressemitteilungen des Landratsamtes Karlsruhe kön- Einladung nen aus Platzgründen nicht komplett veröffentlicht wer- zur ordentlichen Mitgliederversammlung am Freitag den den. Deshalb werden hier nur noch die Themen der 16. Oktober 2020 Pressemeldungen veröffentlicht. Die ausführlichen Texte um 19.00 Uhr im Restaurant „ Albhöhe’’ in Busenbach. sind dann bei Interesse auf den Internet-Seiten des Land- Tagesordnung ratsamtes (www.landkreis-karlsruhe.de) zu lesen. Punkt 1 Bericht des Vorstandes - Noch Plätze frei im "Fachwartlehrgang für Obst- und Punkt 2 Vorlage des Jahresabschlusses für das Jahr 2019 Gartenbau“ Punkt 3 Bericht über die gesetzliche Prüfung - Betriebsführung auf dem Spitalhof in Bretten-Diedels- Punkt 4 Bericht des Aufsichtsrates heim Punkt 5 Genehmigung des Jahresabschlusses Punkt 6 Beschlussfassung über die Verteilung des Reingewinnes Landkreis Karlsruhe und Gemeinde Marxzell informieren Punkt 7 Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat über COVID-19-Situation Punkt 8 Ergänzungswahlen zum Aufsichtsrat 28 Infizierte und ein Todesfall in Marxzeller Seniorenwohn- Punkt 9 Verschiedenes und Pflegeheim Albtalklinik Wir bitten wie jedes Jahr unsere Mitglieder, insbesondere 18 Bewohner und zehn Mitarbeiter des Seniorenwohn- und unsere Mieter und Wohnungsbewerber, sehr herzlich um Pflegeheims „Albtalklinik“ in Marxzell wurden positiv auf Co- Teilnahme an unserer Mitgliederversammlung. rona getestet. Ein Bewohner ist im Zusammenhang mit den Jürgen Steppe COVID-19-Infektionen verstorben. Jetzt werden alle weiteren Aufsichtsratsvorsitzender Bewohner und Mitarbeiter getestet. Die Versorgung aller Be- wohner ist gewährleistet. Vorstand des Volksbunds Nordbaden bestätigt „Das Infektionsgeschehen beschränkt sich bisher auf einen Der Bezirksvertretertag des Volksbunds in Nordbaden bestä- Wohnbereich, in dem 20 Seniorinnen und Senioren leben. tigte in seiner Wahl den bisherigen Vorstand im Amt. Wieder Hinweise, dass sich die Infektion weiter in dem Heim ver- gewählt wurden: Vorsitzender Axel E. Fischer, MdB, Stv. Vor- breitet, gibt es bislang nicht“, informiert der stellvertretende sitzender Pfarrer Dr. Martin Michel, Schatzmeister Matthäus Leiter des Gesundheitsamtes Dr. Ulrich Wagner. Es muss mit Vogel, Stv. Schatzmeister Manfred Werner, Beisitzer Ludwig-W. weiteren schweren Krankheitsverläufen gerechnet werden. Heidt, Matthias Schneider, Michael Möslang. Neu als Besitzer Vorsorglich wurden vom betreuenden Arzt die Karlsruher wurde Lothar Falk in das Leitungsgremium des Volksbunds Kliniken über die Situation informiert. Die Versorgung der Be- gewählt, der bisher als Gast an den Sitzungen teilnahm. wohner ist sichergestellt, nachdem Mitarbeiter kurzfristig aus Zu Beginn des Treffens mit den Mitgliedsvertretern stellte dem Urlaub geholt und die Schichtpläne umgestellt wurden. der ehrenamtliche Mitarbeiter Karl-Heinz Schneider die Ge- Schon vor dem Ausbruch hatte das Heim sein Personal schichte des Volksbunds dar. Diesen Bericht ergänzte er fest einzelnen Wohnbereichen zugeteilt, um im Falle einer mit eigenen Erfahrungen als Reiseleiter des Volksbunds in Infektion deren Ausbreitung möglichst zu begrenzen. Auch Russland und in der Region. Nach dem Tätigkeitsbericht des weiterhin erfolgen alle Tätigkeiten zur Pflege mit Schutz- Vorstands und seiner Entlastung wurde die Wahl durchge- ausrüstung. Engpässe an entsprechendem Material gibt es führt. Alle Gewählten betonten, dass sie sich in ihrem Amt nicht. Zusätzlich zu diesen bereits bestehenden Maßnahmen weiterhin gerne für die Erinnerungs- und Versöhnungsarbeit hat die Heimleitung in Absprache mit dem Gesundheitsamt in Nordbaden einsetzen wollen. Im allgemeinen Austausch wurde auch über mögliche Ein- ein Besuchsverbot verhängt. schränkungen durch das Coronavirus gesprochen. Fischer Für Heimbewohner von stationären Pflegeeinrichtungen und berichtete den Teilnehmern, dass die Haus- und Straßen- deren Angehörige gab es in Baden-Württemberg seit 1. Juli sammlung unter Beachtung des erstellten Hygienekonzeptes Lockerungen sowie Erleichterungen für den Regelbetrieb, durchgeführt werden könne. Zentraler Punkt ist die Einhal- nachdem im Zusammenhang mit dem Anstieg der Corona- tung des Mindestabstands, was durch Ausstrecken des Arms Zahlen im Frühjahr vom zuständigen Sozialministerium sehr beim Geldeinwurf erreicht wird, wie auch das Tragen eines strenge Beschränkungen verfügt wurden. Mund-Nasen-Schutzes. Zudem appellierte der Vorstand an Wie das Virus Eingang in das Pflegeheim gefunden hat und die Verantwortlichen in den Gemeinden, den Volkstrauertag wie es sich weiterverbreiten konnte ist noch nicht klar. „Da bei möglichen weiteren Einschränkungen durch die Corona- das Virus offensichtlich schon ein paar Tage im Haus zirku- vorgaben nicht ausfallen zu lassen. Bereits eine Kranznie- liert ist unklar, ob wir noch sicher eine Quelle identifizieren derlegung, unter Beachtung der Hygieneregelungen, sei ein können“, teilt Dr. Ulrich Wagner den derzeitigen Kenntnis- wichtiger Akt und ein wertvolles Zeichen, so der Vorstand. stand mit. Für langjähriges Engagement wurden geehrt Axel E. Fischer Gesundheitsamt und Heimaufsicht des Landratsamts stehen und Matthäus Vogel. Beide sind seit 2000 im Vorstand und mit den Betreibern der Einrichtung und der Gemeinde Marx- wurden für ihren vielfältigen Einsatz beim Volksbund Nord- zell in engem Austausch. baden mit der Ehrennadel in Gold des Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. ausgezeichnet. Gemeinsam fuhren die Teilnehmer des Vertretertags und der neu gewählte Vorstand auf den Hauptfriedhof Karlsruhe. Dort Wir gratulieren gedachten sie am Gräberfeld für die Toten der Luftangriffe des 2. Weltkriegs auf Karlsruhe in der Stille allen Opfern von Krieg und Gewalt. Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. ist eine humanitäre und als gemeinnützig anerkannte Organisation. Er widmet sich im Auftrag der Bundesregierung der Aufga- Geburtstage be, die Gräber der deutschen Kriegstoten im Ausland zu erfassen, zu erhalten und zu pflegen. Dabei sind die von 09.10. Condic Petar 80 Jahre ihm gepflegten Kriegsgräberstätten im Ausland nicht nur in- 14.10. Maisch Erich 70 Jahre dividuelle Gräber, sondern auch Mahnmale für den Frieden. 14.10. Müller Svetlana 70 Jahre Denn als Friedensorganisation sieht der Volksbund es als Die Gemeinde wünscht den Jubilaren alles Gute, vor allem seine Aufgabe an, gerade heutzutage an die Folgen von Gesundheit für das neue Lebensjahr. Krieg und Gewalt zu erinnern.
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