Amtsblatt der gemeinde tannheim
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Amtsblatt der gemeinde tannheim
Jahrgang 60 Donnerstag, 11. März 2021 Nummer 10
Hygienekonzept der Gemeinde Tannheim
für die Durchführung der Landtagswahl BW
am 14. März 2021
Vorbemerkung
Am Sonntag,14. März 2021 findet von 08.00 bis 18:00 Uhr die Landtagswahl in BW statt. Die Wahl wird ordnungs-
gemäß nach §10a der Corona-Verordnung vom 13.02.2021 durchgeführt.
Alle Wahlberechtigten haben die Möglichkeit, bei der Landtagswahl per Briefwahl oder am Wahltag im Wahllokal ihre
Stimme abzugeben. Die Wahlbeteiligung durch Briefwahl wird sicherlich sehr hoch sein.
Briefwahl
Viele Wähler/innen werden von der Möglichkeit der Stimmabgabe durch Briefwahl Gebrauch machen, um Kontakte
zu vermeiden. Die Briefwahlunterlagen können auf Antrag, siehe Rückseite der Wahlbenachrichtigung, oder per
E-Mail beim Bürgerbüro der Gemeinde Tannheim beantragen werden. Die Wähler/innen bekommen die Briefunter-
lagen umgehend an die angegebene oder gewünschte Adresse zugesandt. Auch die persönliche Beantragung und
Aushändigung von Briefwahlunterlagen im Bürgerbüro ist nach wie vor möglich. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage
ist dies nur mit Terminvereinbarung möglich. Der Zutritt zum Bürgerbüro ist daher auch zum Zwecke der Briefwahl-
beantragung nur mit einer Medizinischen Maske oder einer FFP2-Maske möglich. Diese Verpflichtung besteht nicht
für Personen, die durch ärztliche Bescheinigung nachweisen, dass das Tragen einer Maske aus gesundheitlichen
Gründen nicht möglich ist.
Wahllokal im Rathaus
Aufgrund der Corona-Pandemie wird die Landtagswahl dieses Jahr im Eingangsbereich des Rathauses (Foyer Erd-
geschoss) durchgeführt. Der Eingang ins Wahllokal führt über den Haupteingang, der Ausgang über die Hintertüre.
So kann ein Begegnungsverkehr vermieden werden.
• Es dürfen maximal nur 2 Wählerinnen und Wähler das Wahllokal im Erdgeschoss betreten
• Vor dem Betreten des Wahllokals müssen die Hände desinfiziert werden
• Das Tragen einer Medizinischen Maske oder FFP2-Maske ist verpflichtend
• Die Kontaktdaten (Uhrzeit und Telefon-Nr.) müssen im Wahllokal aufgenommen werden
• Der Mindestabstand von 1,50 m zu Wählern und Wahlhelfern muss eingehalten werden
• Die Stimmzettelkennzeichnung sollte möglichst mit einem selbst mitgebrachten Kugelschreiber erfolgen
• Der Zutritt zum Wahlgebäude ist Personen untersagt, die in Kontakt zu einer mit Coronavirus infizierten Per-
son stehen oder standen, wenn seit dem letzten Kontakt noch nicht 10 Tage (bei Corona-Mutationen 14 Tage)
vergangen sind, oder typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus, namentlich Fieber, trockener
Husten, Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns, aufweisen.
• Bei der Briefwahlauszählung dürfen maximal 2 Personen den Sitzungssaal betreten.
Pressemitteilung
2 Donnerstag, 11. März 2021 5. März 2021Mitteilungen
Tannheimer
A B
Blutspenden weiterhin gestattet, sicher und wichtig
Blutspendetermin des DRK in Tannheim am Freitag, 26.03.2021
Blutspenden
Blutspendetermine beimweiterhin
Deutschen gestattet,
Roten Kreuzsicher undwerden
(DRK) wichtigunter Kontrolle
von und in Absprache mit den Aufsichtsbehörden unter hohen Hygiene- und
Blutspendetermine beim Deutschen Roten
Sicherheitsstandards Kreuz (DRK)
durchgeführt undwerden
sind unter
daherKontrolle
auch in vonZeiten
und in Absprache
der Corona- mit den
Aufsichtsbehörden
Pandemie unter hohen Hygiene-
gestattet, und Sicherheitsstandards
sicher und wichtig. durchgeführt und sind daher auch in Zeiten
der CoronaPandemie gestattet, sicher und wichtig.
Die Corona-Pandemie
Die Corona-Pandemie stellt die Blutspendedienste
stellt die Blutspendedienste immer
immer wieder vorwieder vor Herausforderungen.
Herausforderungen. Aufgrund Aufgrund
der begrenz-
der begrenzten Haltbarkeit von Blutpräparaten werden Blutspenden
ten Haltbarkeit von Blutpräparaten werden Blutspenden kontinuierlich und dringend benötigt.kontinuierlich undAuch
dringend
in Zeiten
benötigt. Auch
der Corona-Pandemie in Zeiten
und den der Corona-Pandemie
damit verbundenen und den des
Einschränkungen damit verbundenen
öffentlichen Einschränkungen
und privaten Lebens sind
des öffentlichen
Patienten weiterhin dringend und privaten
auf Lebens angewiesen.
Blutspenden sind Patienten weiterhin dringend auf Blutspenden angewiesen.
Für die Behandlung von Unfallopfern,
Für die Behandlung Patienten mit
von Unfallopfern, Krebs oder
Patienten anderen
mit Krebs oderschweren
anderen Erkrankungen bittet Sie das
schweren Erkrankungen
DRK dringend um Ihre Blutspende.
bittet Sie das DRK dringend um Ihre Blutspende.
Freitag, dem 26.03.2021
Freitag, dem 26.03.2021
von 14:30von
Uhr14:30
bis 19:30 Uhr
Uhr bis 19:30 Uhr
Dorfgemeinschaftshaus,
Dorfgemeinschaftshaus, Kronwinkler
Kronwinkler StraßeStraße
11 11
88459 TANNHEIM
88459 TANNHEIM
Hier geht esHier
zur geht es zur Terminreservierung:
Terminreservierung:
https://terminreservierung.blutspende.de/m/Tannheim-Dorfgemeinschaftshaus
https://terminreservierung.blutspende.de/m/Tannheim-Dorfgemeinschaftshaus
Blutspende nur mit Online-Terminreservierung. Um in den genutzten Räumlichkeiten den
Blutspende erforderlichen
nur mit Online-Terminreservierung.
Abstand zwischen allenUm in den genutzten
Beteiligten Räumlichkeiten
gewährleisten zu könnendenunderforderlichen
WartezeitenAbstand
zu
zwischen allen
vermeiden, findet die Blutspende ausschließlich mit vorheriger Online-TerminreservierungBlutspende
Beteiligten gewährleisten zu können und Wartezeiten zu vermeiden, findet die statt. aus-
schließlich mit vorheriger Online-Terminreservierung statt.
Bei Fragen rund um die Blutspende steht Ihnen die kostenfreie Service-Hotline unter
Bei Fragen rund um die Blutspende steht Ihnen die kostenfreie Service-Hotline unter 0800-11 949 11 zur Verfü-
0800-11 949 11 zur Verfügung.
gung. Spender werden gebeten, nur zur Blutspende zu kommen, wenn sie sich gesund und fit fühlen.
SpendewilligeSpender werden gebeten, nur zur
mit Erkältungssymptomen Blutspende
(Husten, zu kommen,
Schnupfen, wenn sie
Heiserkeit, sich gesund
erhöhte und fit fühlen. sowie Men-
Körpertemperatur),
Spendewillige
schen, die Kontakt mit Coronavirus-Verdachtsfall
zu einem Erkältungssymptomen (Husten, Schnupfen,
hatten oder sichHeiserkeit, erhöhte
in den letzten Körpertemperatur),
zwei Wochen im Ausland
sowie Menschen, die Kontakt zu einem Coronavirus-Verdachtsfall hatten oder sich
aufgehalten haben, werden nicht zur Blutspende zugelassen. Sie müssen bis zur nächsten Blutspende in den letzten
14 Tage
zwei Wochen im Ausland aufgehalten haben, werden nicht zur Blutspende zugelassen. Sie müssen
pausieren. bis zur nächsten Blutspende 14 Tage pausieren.
Aktuelle Informationen finden Sie auch unter: www.blutspende.de/corona/
Aktuelle Informationen finden Sie auch unter: www.blutspende.de/corona/
Die Stabstelle Corona des Gemeindetags
Wir gratulieren informiert
Unser Glückwunsch in diesen Tagen gilt: „Sehr geehrte Damen und Herren,
Herrn Josef Bernhard Wellen, Lechstraße 16, die 6. gemeinnützige
Corona-Verordnung wurde
Wir DRK-Blutspendedienst
gratulieren Baden-Württemberg – Hessen GmbH - soeben notverkündet und berück-
zum 80. Geburtstag am 17. März 2021. sichtigt die zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsi-
Sandhofstraße 1 - 60528 Frankfurt
Frau Gertrud Sadlowski, Schäfergasse 4, z dentinnen und Ministerpräsidenten am 03.03.2021 beschlossenen
Unser Glückwunsch in diesen Tagen gilt: Öffnungsschritte. Das Öffnungskonzept umfasst mehrere Stufen,
um 85. Geburtstag am 18. März 2021.
Frau Petra-Sybill Maria Kind, Auweg 19, zum 85. Geburtstag am 06. März 2021. die an die Inzidenzen gebunden sind. Baden-Württemberg hat
Die Gemeinde gratuliert den Jubilaren recht herzlich und sich dafür entschieden, die Inzidenzen in den Landkreisen zum
wünscht ihnen
Frau Christine alles
Rosina erdenklich
Schrom, Gute,
Alpenstraße Gottes
2, zum Segen,am
75. Geburtstag Gesund-
08. März 2021. Maßstab zu nehmen. Der Gemeindetag hat im Rahmen einer kurz-
heit und persönliches Wohlergehen.
Die Gemeinde gratuliert den Jubilaren recht herzlich und wünscht ihnen alles erdenklich fristigen Anhörung auf die dadurch drohende Unübersichtlich-
Wonhas,
Gute, GottesBürgermeister
Segen, Gesundheit und persönliches Wohlergehen. keit des entstehenden Regelungsgeflechts hingewiesen und sich
insbesondere beim Einzelhandel für eine landeseinheitliche Öff-
Wonhas, Bürgermeister
Besuche der Alters- und Ehejubilare nung auf Grundlage strenger Hygienekonzepte ausgesprochen.
Liebe Alters- und Ehejubilare, Gerade das Stufenkonzept des RKI, das dem Handel ein gerin-
Besuche der
aufgrund Alters-
der und Ehejubilare
anhaltenden Verbreitung des Corona-Virus wird ges Infektionsrisiko bestätigt, hätte das auch Sicht des Gemein-
Ihnen der Bürgermeister
Liebe Alters- und Ehejubilare,
nun zunächst nicht mehr persönlich detags verantwortungsvoll möglich gemacht.
gratulieren.
aufgrund der anhaltenden Verbreitung des Corona-Virus wird Ihnen der Bürgermeister
Dies ist notwendig,
nun zunächst um Siegratulieren.
nicht mehr persönlich weiter zu schützen sowie die Folgende Regelungen gelten landesweit:
Dies ist notwendig, um Sie weiter zu schützen sowie die Ausbreitung und
Ausbreitung und Ansteckungsgefahr so weit als möglich
Ansteckungsgefahr so weit als möglich zu minimieren und zu verlangsamen.
zu • Geltungsdauer befristete Maßnahmen (§ 1a): Bis einschließ-
minimieren
Wir sind sicher,und zu Verständnis
dass Sie verlangsamen. Wir sind sicher, dass Sie
dafür haben. lich 28. März 2021 gehen die §§ 1b bis 1i den übrigen Rege-
Verständnis dafür haben.
Ihre Gemeindeverwaltung lungen der CoronaVO, mit Ausnahme von § 20, vor.
Ihre Gemeindeverwaltung • Einschränkung von Veranstaltungen (§ 1b):
o An Eheschließungen können bis zu 10 Personen teilneh-
men (Nr. 2).
Tannheimer Mitteilungen Donnerstag, 11. März 2021 3
o Veranstaltungen der beruflichen Ausbildung ist wieder mög- • Besondere Infektionsschutzvorgabe für bestimmte Ein-
lich (Nr. 4). richtungen und Betriebe (§ 14a)
o Ab 15. März sind Angebote der Jugendarbeit nach § 11 Die CoronaVO Saisonarbeit und Schlachtbetriebe wurde in die
SGB VIII gestattet (Nr. 6). CoronaVO überführt.
o Praktische und theoretische Fahr-, Boots- und Flugschul-
ausbildung und Prüfung (Nr. 9), wobei die theoretische Aus- Folgende Regelungen gelten inzidenzabhängig in den Land-
bildung online erfolgen muss, sowie kreisen:
o Durchführung von Erste-Hilfe-Kursen bei Vorlage eines • Zusätzliche Lockerungen bei einer seit fünf Tagen in Folge
tagesaktuellen negativen COVID-19 Schnell oder Selbst- bestehenden 7-Tage-Indzidenz unter 50 (§ 20 Abs. 3)
test sind zulässig. o Die Feststellung der Unterschreitung ist vom zuständigen
• Betriebe und Einrichtungen (§ 1c): Gesundheitsamt ortsüblich bekannt zu machen. Die Locke-
o Archive und Bibliotheken können nach vorheriger Termin- rung gilt ab dem Folgetag der ortsüblichen Bekanntma-
buchung besucht werden (Abs. 1 Nr. 7). chung.
o Museen, Galerien, zoologische und botanische Gärten o Einzelhandel, Ladengeschäfte und Märkte können unter
sowie Gedenkstätten können nach vorheriger Terminbu- geltenden Hygieneauflagen komplett öffnen (Nr. 1).
chung besucht werden. o Museen, Galerien, Gedenkstätten, zoologische und botani-
o Der Betrieb von Sportanlagen und Sportstätten für kontakt- sche Gärten können ohne vorherige Buchung besucht wer-
armen Freizeit- und Amateurindividualsport ist für max. 5 den (Nr. 2).
Personen aus zwei Haushalten zulässig, im Freien können • o Kontaktarmer Sport im Freien ist in Gruppen bis zu zehn
Gruppen von bis zu 20 Kindern bis einschließlich 14 Jah- Personen gestattet. (Nr. 3).
ren Freizeit- und Amateursport ausüben; auf weitläufigen o Betrieb von Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen ist für
Außenanlagen dürfen mehrere Gruppen unabhängig von- den Einzelunterricht und für Gruppen von bis zu fünf Kin-
einander Sport ausüben (Abs. 1 Satz 2). dern gestattet (Nr. 4).
o Einzelhandel, Ladengeschäfte und Märkte dürfen bei vor- o Überschreitet die 7-Tage-Inzidenz den Wert von 50 an drei
heriger Vereinbarung von Einzelterminen geöffnet werden Tagen in Folge, werden die Lockerungen am zweiten Werk-
(„click&meet“); dabei darf nicht mehr als eine Kundin/ein tag nach der entsprechenden ortsüblichen Bekanntma-
Kunde pro 40 m² gleichzeitig anwesend sein (Abs. 2). chung wieder zurückgenommen
o Der Buchhandel (Abs. 2 Nr. 8) ist wieder gestattet. • Zusätzliche Lockerungen bei einer seit fünf Tagen in Folge
o Baumärkte können für das volle Sortiment öffnen (Abs. 2 Nr. 11). bestehenden 7-Tage-Inzidenz unter 35 (§ 20 Abs. 4)
• Schulbetrieb ab 15. März 2021 (§ 1f) o Die Feststellung der Unterschreitung ist vom zuständigen
o Tätigkeit außerschulischer Partner als Teil des zulässigen Gesundheitsamt ortsüblich bekannt zu machen. Die Locke-
Schulbetrieb ist gestattet (Abs. 1 Satz 2). rung gilt ab dem Folgetag der ortsüblichen Bekanntgabe
o Präsenzunterricht an Grundschulen und den Klassenstufen (Abs. 7).
5 und 6 (Abs. 3 Nr. 1). o Ansammlungen/Zusammenkünfte mit maximal zehn Per-
o Grundschulförderklassen und Schulkindergärten finden in sonen aus drei Haushalten sind zulässig.
Präsenz statt (Abs. 3 Nr. 6). o Überschreitet die 7-Tage-Inzidenz den Wert von 35 an drei
o Sportunterricht ist untersagt (Abs. 2). Tagen in Folge, werden die Lockerungen am zweiten Werk-
o Betrieb von Betreuungsangeboten der verlässlichen Grund- tag nach der entsprechenden ortsüblichen Bekanntma-
schule, der flexiblen Nachmittagsbetreuung, der Horte an chung wieder zurückgenommen.
der Schule und der Ganztagsbetrieb sowie Spaziergänge • Verschärfung der Maßnahmen bei einer seit drei Tagen in
und Ausflüge in der Natur in Klassenzusammensetzung sind Folge bestehenden 7-Tage-Inzidenz über 100 (§ 20 Abs. 5)
zulässig (Abs. 4). o Die Feststellung der Überschreitung ist vom zuständigen
• Mund-Nasen-Bedeckung (§ 1i) Gesundheitsamt ortsüblich bekannt zu machen. Die Ver-
Zusätzlich gilt die Verpflichtung zum Tragen einer medizini- schärfung gilt ab dem zweiten darauffolgenden Werktag
schen Maske oder FFP2-/KN95-7N95-Maske in geschlossenen nach der ortsüblichen Bekanntmachung (Abs. 7).
Räumen, die für die Öffentlichkeit oder für den Publikumsver- o Ansammlungen/Zusammenkünfte mit einer weiteren Per-
kehr bestimmt sind. son zum eigenen Haushalt (Nr. 1)
• Zutritts- und Teilnahmeverbot (§ 7) o Schließung von Museen, Galerien, zoologische und bota-
o Frist von 10 auf 14 Tage verlängert (Abs. 1 Nr. 1), analog nische Gärten sowie Gedenkstätten für den Publikumsver-
zur CoronaVO-Absonderung. kehr (Nr. 2)
o Fehlender Nachweis eines tagesaktuellen negativen o Schließung von Sportanlagen für den Amateur- und Frei-
COVID-19-Schnell- oder Selbsttest bei Inanspruchnahme zeitindividualsport (Nr. 3)
körpernaher Dienstleistungen, bei denen eine Mund-Na- o Einzelhandel darf nicht für Termine öffnen (Nr. 4)
sen-Bedeckung nicht dauerhaft getragen werden kann, o Schließung von Betrieben für körpernahe Dienstleistungen
führt ebenfalls zu einem Zutrittsverbot. (Nr. 5)
• Ansammlungen (§ 9 Abs. 1) o Unterschreitet die 7-Tage-Inzidenz den Wert von 100 an fünf
o Ansammlungen mit maximal fünf Personen aus zwei Haus- Tagen in Folge, werden die Lockerungen wieder zurückge-
halten sind gestattet; Kinder der Haushalte unter 14 Jahren nommen
zählen nicht mit. Paare, die nicht zusammenleben, gelten • Ausgangsbeschränkung bei einer bestehenden 7-Tage-In-
als ein Haushalt. zidenz über 100 (§ 20 Abs. 6)
• Infektionsschutzvorgaben (§ 14) Bei Feststellung einer Gefährdung der bisher getroffenen
o Für Betriebe zur Erbringung körpernaher Dienstleistungen Schutzmaßnahmen, besteht eine Ausgangsbeschränkung zwi-
ist für die Inanspruchnahme ein tagesaktueller negativer schen 21 Uhr und 5 Uhr des Folgetages.
COVID-19-Schnell- oder Selbsttest der Kundin/des Kun-
den und Testkonzept für das Personal erforderlich, soweit Bitte beachten Sie: lokal weitergehende Öffnungen sind ab dem
08.03. möglich, wenn die ortsübliche Bekanntmachung der „unter-
eine Mund-Nasen-Bedeckung nicht oder nicht dauerhaft
schrittenen Inzidenz“ noch am selben Tag durch das zuständige
getragen werden kann (Nr. 6).
o Die allgemeinen Infektionsschutzvorgaben gelten auch Gesundheitsamt erfolgt.
für Museen, Galerien, zoologische und botanische Gärten Die Verordnung tritt am 08. März 2021, in Kraft.
sowie Gedenkstätten (Nr. 13).
o Körpernahe Dienstleistungen sind nur nach vorheriger Ter- Mit freundlichen Grüßen
minbuchung gestattet (Abs. 3). Stabsstelle Corona“4 Donnerstag, 11. März 2021 Tannheimer Mitteilungen
Stufenplan für weitere Öffnungen
weitere
1 2 3 4 5 Schritte
Frühestes ab 14 Tage später, 14 Tage später,
Seit 1. März Ab 8. März MPK 22.3.
8. März frühestens ab 22. März frühestens ab 5. April
Inzidenzunabhängig Inzidenzunabhängig stabil unter 50 stabil unter 50 stabil unter 50 Entscheidung über
weitere Bereiche,
unter anderem:
» Gastronomie
Einzelhandel Freizeit- » Kultur
» gemäß Hygieneauflagen der
Außengastronomie veranstaltungen » Veranstaltungen
Corona-Verordnung
im Außenbereich » Reisen
Theater, Konzert- und » max. 50 Teilnehmende
» Hotels
Museen, Galerien,
Grundschulen Körpernahe Opernhäuser, Kinos
Zoos, botanische Kontaktsport innen
Kitas Dienstleistungen
Gärten Unter Rücksicht-
nahme von:
Sport
Sport draußen » innen kontaktfrei » Testen
» max. 10 Personen, kontaktfrei
» Kontaktsport draußen » Impfen
» Virusmutationen
Friseurbetriebe Fahrschulen 50 bis 100 50 bis 100 50 bis 100
Flugschulen
auf
nen e
atio
Einzelhandel form berg
.d
Einzelhandel Einzelhandel iter
e In
ttem
We n-Wür
» gemäß Hygieneauflagen der
» Click&Meet mit Anmeldung Corona-Verordnung » 1 Kund*in pro XX qm
e
Bad
Mit tagesaktuellem Corona-
Blumengeschäfte Buchhandlungen Museen, Galerien,
test weiterhin möglich:
Gartenmärkte Zoos, botanische Sport ohne Test
Gärten » innen kontaktfrei
» mit Anmeldung und Außengastronomie » Kontaktsport draußen
Dokumentation » mit Anmeldung
Kontaktsport innen
Sport draußen mit Test
gelockerte Kontakt- » kontaktfrei, max. 5 Personen Theater, Konzert- und
aus 2 Haushalten
beschränkungen Opernhäuser, Kinos
Sport
» innen kontaktfrei
» Kontaktsport draußen
Stand: 4. März 2021
Öffentliche Bekanntmachung der Es wird darauf hingewiesen, dass laut § 81 Abs. 2 GemO die
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 beschlossene Haushaltssatzung spätestens einen Monat vor
Beginn des Haushaltsjahres, somit am 1. Dezember 2020, der
sowie des Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb Rechtsaufsichtsbehörde vorliegen soll.
Sondervermögen Wasserversorgung Tannheim Die Prüfung des Wirtschaftsplans und seiner Anlagen ergab keine
für das Wirtschaftsjahr 2021 Beanstandung.
Das Landratsamt Biberach bestätigte mit Erlass vom 04.03.2021 5.
die Recht- und Gesetzmäßigkeit der vorgelegten Haushaltssat- Der Haushaltsplan ist mit der Bekanntmachung der Haushalts-
zung mit Haushaltsplan und des Wirtschaftsplans für den Eigen- satzung an 7 Tagen öffentlich auszulegen (§ 81 Abs. 3 GemO).
betrieb Sondervermögen Wasserversorgung Tannheim wie folgt: Um Vorlage des Nachweises über die öffentliche Bekanntma-
1. chung wird gebeten.
Die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung der Gemeinde Tann- Ergänzend hierzu versah das Landratsamt Biberach - Kommu-
heim samt Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversor- nal- und Rechtsamt - den Haushaltserlass 2021 mit folgenden
gung Tannheim für das Haushaltsjahr 2021 wird gem. § 121 der Bemerkungen:
Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) bestätigt.
Bemerkungen:
2.
Der Ergebnishaushalt 2021 weist ein ordentliches Ergebnis von
Es wird festgestellt, dass die Haushaltssatzung der Gemeinde
-119.500 Euro aus. Nachdem das Sonderergebnis 300.000
Tannheim für das Haushaltsjahr 2021 keine genehmigungs-
Euro beträgt, ergibt sich ein Gesamtergebnis von 180.500 Euro.
pflichtigen Teile enthält. Ebenso enthält der Wirtschaftsplan des
Dies bedeutet, dass aufgrund des Verkaufs der elf Bauplätze
Eigenbetriebs für das Wirtschaftsjahr 2021 keine genehmigungs-
im Baugebiet „Berkheimer Weg“ alle Aufwendungen und auch
pflichtigen Teile.
die Abschreibungen aus den Erträgen gedeckt werden. Damit
3. wird der gesetzlich vorgeschriebene Haushaltsausgleich nach
Der in § 4 der Haushaltssatzung festgesetzte Höchstbetrag der § 80 Abs. 2 GemO erreicht. Bis zum Ende des Finanzplanungs-
Kassenkredite mit 400.000 Euro ist genehmigungsfrei, da er 1/5 zeitraums soll ein durchweg positiver Saldo im Ergebnishaus-
der im Ergebnishaushalt veranschlagten ordentlichen Aufwen- halt erwirtschaftet und damit der geforderte Ressourcenerhalt
dungen in Höhe von insgesamt 4.670.500 Euro nicht übersteigt gewährleistet werden.
(§ 89 Abs. 3 GemO). Zudem ist der in § 4 des Wirtschaftsplans Im Finanzhaushalt errechnet sich 2021 ein Zahlungsmittelüber-
festgesetzte Höchstbetrag der Kassenkredite mit 20.000 Euro schuss des Ergebnishaushalts von 68.100 Euro. Nach Abzug der
genehmigungsfrei, da er 1/5 der im Erfolgsplan veranschlagten ordentlichen Tilgung von 50.000 Euro ergeben sich Nettoinvesti-
Aufwendungen in Höhe von 283.600 Euro nicht übersteigt. tionsfinanzierungsmittel von 18.100 Euro. Im Haushaltsjahr und
4. dem darauffolgenden Finanzplanungszeitraum weist der Plan
Bei der Prüfung des Haushaltsplanes und seiner Anlagen wurde einen Zahlungsmittelüberschuss von insgesamt 2,5 Mio. Euro
folgendes festgestellt: aus. Dies reicht aus, um die insgesamt anfallenden TilgungenTannheimer Mitteilungen Donnerstag, 11. März 2021 5
in den vier Jahren des Planungszeitraums in Höhe von 55.500 Der Gemeinde gelingt es, die vermögenswirksamen Ausgaben
Euro abzudecken. ohne Kredite zu finanzieren. Nach den vorgelegten Zahlen wird
Das Investitionsprogramm in 2021 mit 2,2 Mio. Euro und in der Tannheim darüber hinaus bis zum Ende des Finanzplanungszeit-
Finanzplanung mit weiteren 3,6 Mio. Euro, insgesamt 5,8 Mio. raums schuldenfrei sein. Darin erkennt man das Bemühen der
Euro, soll aus den Nettoinvestitionsfinanzierungsmitteln von 2,4 Gemeindeorgane, sich auch künftig Gestaltungsspielräume offen
Mio. Euro und aus Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 3,6 Mio. zu halten, zumal es auch gilt, die wirtschaftliche Instabilität auf-
Euro finanziert werden. Gleichzeitig nimmt die Liquidität um 0,3 grund der COVID-19 Pandemie auszugleichen.
Mio. Euro zu.
Die Liquidität soll zu Beginn des Haushaltsjahres 4.800.000 Euro gez.
und zum Ende des Finanzplanungszeitraums 2024 nach dem Dr. Heiko Schmid
Haushaltsplan voraussichtlich 5.069.600 Euro betragen. Landrat
Im Kernhaushalt und beim Eigenbetrieb ist die Verschuldung der
Gemeinde Ende 2021 mit 9.698 Euro geplant. Dies bedeutet eine Zum Haushalt 2021 werden die nachfolgenden Erläuterungen von
Verschuldung von rund vier Euro pro Einwohner und ist damit der Kämmerei ergänzend bekanntgegeben:
weit unter dem Landesdurchschnitt (kreisangehörige Gemeinden Die wesentlichsten Erträge und Aufwendungen stellen sich im
mit 1.000 bis 3.000 Einwohner) von 743 Euro pro Einwohner. Die Haushaltsjahr 2021 sowie in den beiden Vorjahren in nachfolgen-
Gemeinde wird laut Finanzplanung im Jahr 2022 schuldenfrei sein. der Übersicht wie folgt dar:
Ansatz Ansatz Ergebnis
2021 2020 2019
Euro Euro Euro
Grundsteuer 251.000 251.000 273.406
Gewerbesteuer 300.000 300.000 627.958
Einkommensteueranteile 1.350.000 1.400.000 1.403.695
Schlüsselzuweisungen 1.285.000 1.445.000 1.632.259
Umsatzsteueranteile, Familienleistungsausgl. 157.000 155.000 157.205
Personal- /Versorgungsaufwendungen 981.700 894.000 882.780
Aufwendungen für Verwaltungs- und Dienstleist. 621.000 581.000 566.926
(ohne innere Verrechnungen und kalkulatorische Kosten)
Gewerbesteuer-, FAG- und Kreisumlage 1.618.000 1.552.500 1.505.269
Zuschüsse und Zuweisungen 786.800 723.200 683.154
Veranschlagtes Gesamtergebnis 180.500 109.000 1.154.456
Auszahlungen für Baumaßnahmen 1.130.000 2.195.000 1.071.659
Erwerb von beweglichem Sachvermögen 72.000 95.000 34.115
Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 455.000 122.000 432.159
Veranschlagte Änderung
-855.700 -1.261.900 110.119
des Finanzierungsmittelbestandes
Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten 0 0 0
Zins - und Tilgungsaufwand 59.500 67.000 66.251
Das veranschlagte Gesamtergebnis im Ergebnishaushalt 2021 weist einen Betrag
Dasvon 180.500
veranschlagte € aus. Die
Gesamtergebnis veranschlagte
im Ergebnishaushalt 2021Änderung
nach der des Finanzierungsmittelbestands
Verursachung im Haushaltsjahr und nicht nach der
zum
weist einenEnde des
Betrag von Haushaltsjahres
180.500 2021Ände-
€ aus. Die veranschlagte beträgt -855.700 €.zugeordnet.
Kassenwirksamkeit Dieser Betrag weist
Zum anderen denzu den
gehören
rung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Haus- Erträgen und Aufwendungen neben den zahlungswirksamen Ein-
sogenannten Cashflow aus, der als Gegenüberstellung
haltsjahres 2021 beträgt -855.700 €. Dieser Betrag weist den
aller Ein- und Auszahlungen
zahlungen und Auszahlungen auch nicht zahlungswirksame Res-
im Haushaltsjahr Rückschlüsse auf die Liquiditätsplanung
sogenannten Cashflow aus, der als Gegenüberstellung aller Ein- sourcenverbräuche, bzw. –lage der
wie beispielsweise Gemeindeauf das
Abschreibungen
undermöglicht.
Auszahlungen im Haushaltsjahr Rückschlüsse auf die Liqui- abnutzbare Sachvermögen und Zuführungen zu Rückstellungen,
ditätsplanung bzw. -lage der Gemeinde ermöglicht. sowie nicht zahlungswirksame Erträge, wie beispielsweise Auflö-
sungen von Ertragszuschüssen oder die Inanspruchnahme von
Ergebnishaushalt
Ergebnishaushalt Rückstellungen. Der Saldo des Ergebnishaushalts (Überschuss/
Fehlbetrag) stellt wie in der handelsrechtlichen Gewinn- und
Allgemeine Erläuterungen
Im Gesamtergebnishaushalt werden sämtliche ergebniswirksa- Verlustrechnung die in der Rechnungsperiode erwirtschaftete
men Vorgänge (Erträge und Aufwendungen) der laufenden Ver- - bzw. im Haushaltsplan die geplante - Veränderung des Ver-
Allgemeineerfasst.
waltungstätigkeit Erläuterungen
Die Ein- und Auszahlungen werden mögens dar, d.h. das Ergebnis vergrößert oder verringert das
Im Gesamtergebnishaushalt werden sämtliche ergebniswirksamen Vorgänge (Erträ-6 Donnerstag, 11. März 2021 Tannheimer Mitteilungen
bilanzielle Eigenkapital. Die ordentlichen Erträge im Ergebnis- ten Planabschnitt wird aus den ergebniswirksamen Einzahlun-
haushalt beinhalten: gen und Auszahlungen der Zahlungsmittelsaldo ermittelt, der
dem Cashflow der kaufmännischen Kapitalflussrechnung ent-
Steuern und ähnliche Abgaben 2.083.000 € spricht und der die erwirtschafteten und für Investitionen verfüg-
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 1.749.600 € baren eigenen Zahlungsmittel darstellt. Im Weiteren werden die
Investitionen sowie die Finanzierungsvorgänge (Kreditaufnah-
Aufgelöste Investitionszuwendungen und 156.900 € men und Kredittilgungen) geplant. Die Finanzrechnung wird spä-
-beiträge ter zusätzlich um die nicht planungsrelevanten haushaltsfremden
Entgelte für öffentliche Leistungen oder Ein- 336.200 € Vorgänge (durchlaufende Posten) ergänzt. Damit gibt der Finanz-
richtungen haushalt Auskunft über die Liquiditätslage einer jeden Kommune.
Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 71.400 € Er zeigt die Änderung des Bestandes an liquiden Mitteln auf, da
der Saldo des Finanzhaushalts spätestens als Ergebnis aus der
Kostenerstattungen und Kostenumlagen 83.800 € Finanzrechnung die Position liquide Mittel in der Bilanz vergrö-
Zinsen und ähnliche Erträge 500 € ßert oder verringert.
Aktivierte Eigenleistungen 0€
Einzahlungen Auszahlungen Saldo
Sonstige ordentliche Erträge 69.600 €
2021 2021 2021
Summe 4.551.000 €
Aus laufender 4.391.500 € 4.323.400 € 68.100 €
Verwaltungstä-
Ordentliche Aufwendungen im Ergebnishaushalt stellen sich wie tigkeit
folgt dar:
Aus Investitions- 1.313.300 € 2.187.100 € -873.800
Personal- und Versorgungsaufwendungen 981.700 € tätigkeit €
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistun- 621.000 € Aus Finanzie- 0€ 50.000 € -50.000 €
gen rungstätigkeit
Abschreibungen 347.100 € Veränderung -855.700
des Finanzmit- €
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 9.500 €
telbestandes
Transferaufwendungen 2.404.800 €
Sonstige ordentliche Aufwendungen 306.400 € Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
Für die im Bereich Hoch- und Tiefbau eingeplanten Baumaßnah-
Summe 4.670.500 € men können Zuweisungen und Zuschüsse von Dritten sowie Bei-
tragseinnahmen eingeholt werden. Im Jahr 2021 sind hier Mittel
Veranschlagtes Ordentliches Ergebnis/Gesamtergebnis in der Größenordnung von 561.300 € eingeplant. Auch Veräu-
Gemäß der prognostizierten Haushaltslage 2021 ergibt sich für ßerungserlöse im Baugebiet „Berkheimer Weg“ sind in 2021 mit
die Gemeinde Tannheim ein negatives ordentliches Ergebnis in 740.000 € vorgesehen. Zudem fließt die jährliche Tilgung des Inne-
Höhe von -119.500 €. Damit überwiegen die Aufwendungen die ren Darlehens des Eigenbetriebs Sondervermögen Wasserversor-
Erträge, sodass die Gemeinde den gesetzlichen Haushaltsaus- gung Tannheim mit 12.000 € dem Kernhaushalt zu.
gleich und somit die Erwirtschaftung der Abschreibungen in 2021
in der Prognose nicht schafft. Grundsätzlich kann damit der ent- Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
standene Werteverzehr nicht erwirtschaftet und zur Erhaltung Hiervon entfallen schwerpunktmäßig
der Infrastruktur eingesetzt werden. Die Abschreibungen belau-
fen sich nach der Planung auf 347.100 €, die Auflösung von Son- 760.000 € Erschließung Baugebiet „Berkheimer Weg“
derposten auf der Gegenseite auf 156.900 €. Der Saldo daraus 500.000 € Beteiligung Netze BW GmbH
in Höhe von 190.200 € stünde in Anlehnung an die kaufmänni- 372.000 € Erwerb ehemaliges Bankgebäude
sche Buchführung für Investitionen zur Verfügung. Da ein nega- 250.000 € Breitband Ausbau im Gemeindegebiet
tives Ergebnis ausgewiesen wird, ist dies jedoch nicht der Fall. Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit
Das negative Ergebnis begründet sich bekanntermaßen in 2021 In dieser Produktgruppe des Finanzhaushalts ist auch in 2021
mit der in 2020 aufgekeimten Corona-Pandemie und den damit keine Kreditaufnahme vorgesehen.
einhergehenden Ertragsausfällen im Finanzverbund. Allein bei
den Schlüsselzuweisungen brechen die Erträge im Vergleich zum Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
Haushaltsjahr 2020 um 160.000 € ein. Beim Anteil an der Ein- Dabei handelt es sich um die planmäßige Tilgung von Krediten
kommensteuer kommen nochmals 50.000 € an geringeren Ein- in Höhe von 50.000 €.
nahmen hinzu. Unter Berücksichtigung der Umlagebeträge, die
in 2021 um 65.500 € höher ausfallen sowie der stärkere Anstieg Veränderung des Finanzierungsmittelbestands (Liquidität)
der Personalkosten infolge Stellenmehrungen mit 86.700 € und Der Finanzierungsmittelbestand zum 01.01.2021 wird über-
die Zunahme der Betriebskostenumlage an den Kindergarten mit schlägig berechnet bei voraussichtlich 3.500.000 € liegen. Die-
effektiv 60.000 € ist es nicht verwunderlich, dass das ordentliche ser Finanzierungsmittelbestand wird sich zum 31.12.2021 um
Ergebnis in 2021 planerisch negativ ausfällt. voraussichtlich 855.700 € reduziert haben, um die vorgesehe-
nen Investitionen angehen zu können. Der Stand der liquiden
Veranschlagtes Sonderergebnis Mittel zum Jahresende 2021 beträgt daher in der Prognose noch
Ein veranschlagtes Sonderergebnis ist für 2021 in Höhe von 2.944.300 €. Die Mindestliquidität berechnet sich auf 89.235 €
+300.000 € vorgesehen, das sich aus dem vollständigen Verkauf für das Jahr 2021.
der 11 Bauplätze im Baugebiet „Berkheimer Weg“ mit einer ver-
äußerbaren Fläche von 7.033 m² ableiten soll. Entwicklung der Verschuldung
Insofern kann im Resümee ein planerisches Gesamtergebnis von Der Schuldenstand beläuft sich zum Jahresende 2021 noch auf
+180.500 € ausgewiesen werden. 5.280 €. Die ProKopf-Verschuldung beträgt somit 2,12 € (2020 mit
21,98 €). Die Aufnahme von Kassenkrediten ist nicht erforderlich.
Finanzhaushalt
Allgemeine Erläuterungen Verpflichtungsermächtigungen
Im Finanzhaushalt sind Einzahlungen und Auszahlungen, also Im Haushaltsjahr 2021 sind keine Verpflichtungsermächtigun-
die kassenmäßigen Geldbewegungen, zu planen. In einem ers- gen vorgesehen.Tannheimer Mitteilungen Donnerstag, 11. März 2021 7
Die mittelfristige Finanzplanung (2022 - 2024) Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 25.01.2021
Die mittelfristige Finanzplanung ist grundsätzlich jährlich den nachfolgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
Gegebenheiten anzupassen. Ihre Aussagekraft wird dadurch rela- beschlossen, die hiermit öffentlich bekannt gemacht wird:
tiviert, dass z. B. hinsichtlich der Einnahmeentwicklung bei der
Gewerbesteuer oder auch bei den Finanzzuweisungen und Ein- Gemeinde Tannheim
kommensteueranteilen Unsicherheiten nicht auszuschließen sind. Landkreis Biberach
Das Gleiche gilt jedoch auch für die zu leistenden Aufwendungen Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
wie der FAG-Umlage oder Kreisumlage; aber auch für oftmals
Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württem-
nicht vorhersehbare Unterhaltungs- oder Investitionsmaßnahmen.
berg (GemO) i. d. F. vom 24.07.2000 (GBl. S. 582, ber. S. 698),
Die Finanzplanung kommt nach bisherigem Stand mit keiner Kre-
zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. Oktober 2020 (GBl. S. 910,
ditaufnahme aus, um am Ende des Finanzplanungszeitraums
911) hat der Gemeinderat am 25.01.2021 folgende Haushaltssat-
2024 noch die erforderliche Mindestliquidität vorweisen zu kön-
zung für das Haushaltsjahr 2021 beschlossen:
nen. Voraussetzung hierfür ist natürlich, dass sich keine markan-
ten außerordentlichen Investitionsmaßnahmen bis 2024 ergeben
§ 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt
sowie die Prognosen auf Erholung des Finanzverbunds auch tat-
Der Haushaltsplan wird festgesetzt
sächlich so eintrifft, wie der Haushaltserlass 2021 dies voraussagt.
Die Auszahlungen für Tilgungen in den folgenden Jahren belau- 1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen EUR
fen sich auf 1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge 4.551.000
2022 5.500 € von
2023 0€ 1.2 Gesamtbetrag der ordentlichen 4.670.500
2024 0€ Aufwendungen von
Sollte es bis zum Zieljahr der mittelfristigen Finanzplanung in 2024 1.3 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis -119.500
zu keiner weiteren Kreditaufnahme kommen, wird die Gemeinde (Saldo aus 1.1 und 1.2) von
Tannheim im Kernhaushalt am 30.06.2022 schuldenfrei sein.
Das veranschlagte Ordentliche Ergebnis und das Gesamtergeb- 1.4 Gesamtbetrag der außerordentlichen 300.000
nis sind ab 2022 hoffentlich wieder positiv. Davon abhängig wird Erträge von
jedoch - wie bereits erwähnt - die konjunkturelle Erholung nach 1.5 Gesamtbetrag der außerordentlichen 0
der leidigen Corona-Pandemie sein. Im Einzelnen stellt sich das Aufwendungen von
jährlich veranschlagte Ordentliche Ergebnis/das Gesamtergeb-
1.6 Veranschlagtes Sonderergebnis 300.000
nis wie folgt dar:
(Saldo aus 1.4 und 1.5) von
2022: 489.500 €
2023: 757.500 € 1.7 Veranschlagtes Gesamtergebnis 180.500
2024: 680.500 € (Summe aus 1.3 und 1.6) von
In der Gesamtbetrachtung darf jedoch nicht unerwähnt blei- 2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen
ben, dass 2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus 4.391.500
a) Risiken im Bereich des Ergebnishaushaltes vorhanden sind, z. laufender Verwaltungstätigkeit von
B. bei der Gewerbesteuer, den Einkommensteueranteilen, den
Schlüsselzuweisungen oder unvorhergesehenen Ereignissen, 2.2 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus 4.323.400
die das Ordentliche Ergebnis mindern können; laufender Verwaltungstätigkeit von
b) Investitionen mit Bedacht geplant werden sollten, nicht zuletzt 2.3 Zahlungsmittelüberschuss des Ergeb- 68.100
wegen der teils höheren Folgekosten. nishaushalts (Saldo aus 2.1 und 2.2) von
2.4 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus 1.313.300
Schlussbemerkungen Investitionstätigkeit von
Das Haushaltsjahr 2021 sowie die Haushaltsjahre in der mittleren
2.5 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus 2.187.100
Frist 2022 bis 2024 werden aufgrund der Corona-Pandemie und
Investitionstätigkeit von
des wirtschaftlichen Einbruchs finanziell schwierigere Haushalts-
jahre. Es sind Einnahmeausfälle in erheblichem Umfang inner- 2.6 Veranschlagter Finanzierungsmittelbe- -873.800
halb des Finanzverbundes, aber auch diverse Steigerungen bei darf aus Investitionstätigkeit
den laufenden Aufwendungen zu erwarten. Deshalb ist, neben (Saldo aus 2.4 und 2.5) von
der Ausschöpfung aller Einnahmemöglichkeiten, auch weiter- 2.7 Veranschlagter Finanzierungsmittelbe- -805.700
hin eine strikte Ausgabendisziplin und die gebotene Überprü- darf (Saldo aus 2.3 und 2.6) von
fung von Ausgaben notwendig. Oberstes Ziel muss es deshalb
sein, in den künftigen Jahren nicht nur die Abschreibungen, son- 2.8 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus 0
dern auch zusätzliche Finanzmittel zu erwirtschaften, damit das Finanzierungstätigkeit von
Investitionsprogramm bis 2024 ohne Schulden finanziert werden 2.9 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus 50.000
kann. Von Vorteil ist hier, dass Gemeinderat und Gemeindever- Finanzierungstätigkeit von
waltung durch eine solide Finanzpolitik in den vergangenen Jah- 2.10 Veranschlagter Finanzierungsmittelbe- -50.000
ren ein Liquiditätspolster angesammelt haben, das nun für diese darf aus Finanzierungstätigkeit
Finanzierung verwendet werden kann. Damit ist die Gemeinde in (Saldo aus 2.8 und 2.9) von
der Lage, antizyklisch zu handeln. Wenn die Pandemiekrise und
damit einhergehend die Wirtschaftskrise gut überstanden wer- 2.11 Veranschlagte Änderung des -855.700
den und wieder ein konjunktureller Aufschwung mit steigenden Finanzierungsmittelbestands, Saldo
Steuereinnahmen eintritt, kann die Gemeinde optimistisch in die des Finanzhaushalts
Zukunft blicken. (Saldo aus 2.7 und 2.10) von
Tannheim, im Januar 2021 § 2 Kreditermächtigung
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Inves-
gez.
titionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächti-
Blanz
gung) wird festgesetzt auf 0 EUR.
Gemeindekämmerer8 Donnerstag, 11. März 2021 Tannheimer Mitteilungen
§ 3 Verpflichtungsermächtigungen § 1 Wirtschaftsplan
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Einge- Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021 wird festgesetzt
hen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszah- 1. im Erfolgsplan mit
lungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erträgen von 260.000 EUR
belasten (Verpflichtungsermächtigungen), Aufwendungen von 283.600 EUR
wird festgesetzt auf 0 EUR. und einen Jahresverlust von 23.600 EUR
2. im Vermögensplan mit
§ 4 Kassenkredite Einnahmen uns Ausgaben auf je 231.600 EUR
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt
auf 400.000 EUR. § 2 Kreditermächtigung
Der Gesamtbetrag der im Vermögensplan vorgesehenen Kredit-
Hinweis:
aufnahmen (Kreditermächtigung) wird festgesetzt auf 0 EUR
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften
der Gemeindeordnung oder aufgrund der Gemeindeordnung
§ 3 Verpflichtungsermächtigungen
beim Zustandekommen dieser Haushaltssatzung wird nach § 4 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Einge-
Abs. 4 Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich hen von Verpflichtungen, die künftigen Haushaltsjahre mit Auszah-
innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Haushaltssat- lungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
zung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Der
belasten (Verpflichtungsermächtigungen),
Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeich-
wird festgesetzt auf 0 EUR
nen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit
der Sitzung, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Sat-
§ 4 Kassenkredite
zung verletzt worden sind.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt
auf 20.000 EUR
Ausgefertigt!
Tannheim, den 25.01.2021
Tannheim, den 25.01.2021
gez.
gez.
Wonhas
Wonhas
Bürgermeister
Bürgermeister
-------------------------
Öffentliche Auslegung
Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushalts-
jahr 2021 liegt in der Zeit von Freitag, 12.03.2021, bis Montag,
VHS Illertal
Tel.: 07354-934 661, Neue Fax-Nummer: 07354-931899,
22.03.2021 - je einschließlich - während der üblichen Dienst-
E-Mail: vhs.Illertal@t-online.de
stunden im Rathaus, Rathausplatz 1, Zimmer-Nr. 5, bei Herrn
Geschäftszeiten:
Blanz, öffentlich zur Einsichtnahme aus.
Montag, Dienstag und Freitag: 9.00 bis 11.30 Uhr, Montag und
Donnerstagnachmittag von 15 - 17 Uhr, mittwochs geschlossen.
Ihre Anmeldungen können Sie telefonisch, auch auf den AB,
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs
schriftlich per Post oder E-Mail an uns senden.
Sondervermögen Wasserversorgung Tannheim
für das Wirtschaftsjahr 2021
VHS Aktuell: Alle Kurse sind bis auf weiteres ausgesetzt!
Auch die Gesetzmäßigkeit des Beschlusses über die Feststel- Sollten sich Änderungen der Kursdurchführungen ergeben,
lung des Wirtschaftplans für das Sondervermögen Wasserver- wird unsere Homepage täglich aktualisiert - momentan sind
sorgung Tannheim für das Wirtschaftsjahr 2021 in öffentlicher leider keine Präsenzkurse möglich. Lt. Landesregierung
Sitzung vom 25.01.2021 wurde mit Erlass des Landratsamt Biber- sind alle Kurse gesperrt. Wir hoffen auf die Öffnung, bzw.
ach vom 04.03.2021 rechtsaufsichtlich bestätigt. Der Wirtschafts- teilweise Öffnung im März/April, mit Hygieneplänen - auf
plan enthält keine genehmigungspflichtigen Teile, insbesondere der Homepage und im Mitteilungsblatt werden wir Sie
ist der Höchstbetrag der Kassenkredite mit 20.000 € genehmi- immer zeitnah über die aktuelle Lage, Kursdurchführun-
gungsfrei. Die Prüfung des Wirtschaftsplans und seiner Anlagen gen, Hygienepläne und sonstg. Veränderungen informie-
führten zudem auch zu keinen rechtlichen Beanstandungen. Der ren.
Wirtschaftsplan 2021 wird ebenfalls hiermit wie folgt öffentlich Adelinde Wohlhüter
bekannt gemacht: Geschäftsleitung Vhs Illertal
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs
Sondervermögen Wasserversorgung Tannheim
für das Wirtschaftsjahr 2021
Lastschrifteinzug
Aufgrund von § 96 Abs. 1 Nr. 3 der Gemeindeordnung für für Abonnenten
Baden-Württemberg (GemO) i. d. F. vom 24.07.2000 (GBl. S.
582, ber. S. 698), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. Oktober Liebe Abonnentin, lieber Abonnent,
2020 (GBl. S. 910, 911) i.V.m. § 14 des Gesetzes über die Eigen- bitte beachten Sie, dass Mitte März der Abonnementbetrag
betriebe der Gemeinden (EigBG BW) i. d. F. vom 08.01.1992 (GBl. Ihres Gemeindeblatts für 2021 abgerechnet wird.
S. 21), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17. Juni 2020 (GBl. S. Vielen Dank.
403) und § 1 Abs. 1 der Betriebssatzung des Sondervermögens Bei Fragen dürfen Sie sich gerne melden:
Wasserversorgung i. d. F. vom 24.09.2001 hat der Gemeinderat 07154 8222-20 | abo@duv-wagner.de
am 25.01.2021 folgenden Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Son-
dervermögen Wasserversorgung Tannheim für das Wirtschafts-
jahr 2021 festgestellt:
Druck + Verlag Wagner GmbH & Co.KG · Max-Planck-Straße 14 · 70806 KornwestheimTannheimer Mitteilungen Donnerstag, 11. März 2021 9
Im Bahnhof Tannheim
werden die Gleise erneuert.
Kein Halt in Tannheim
vom 27. März bis 6. April
Sehr geehrte Fahrgäste,
vom 27. März bis 6. April 2021 werden im Bahnhof Tannheim Gleise erneuert.
Die Regionalbahnen (RB) Memmingen – Kißlegg fahren bis auf wenige Ausnahmen zu den gewohnten
Fahrzeiten, der Halt in Tannheim entfällt. Bitte nutzen Sie den Ersatzverkehr mit Bussen (SEV) zwischen
Memmingen und Tannheim. Aus Richtung Kißlegg fahren Sie bitte bis Memmingen, um dort die SEV Busse zu
erreichen.
Die geänderten Fahrpläne sind auf bahn.de sowie im DB Navigator verfügbar. Für die notwendingen
Bauarbeiten bitten wir um Ihr Verständnis.
Ihre DB ZugBus Regionalverkehr Alb-Bodensee GmbH (RAB)
SEV Q SEV
Ã
Memmingen - Tannheim gültig vom 27.03.-06.04.2021
Verkehrsbeschränkungen Mo-Fr Mo-Fr Mo-Fr Mo-Fr 21 Mo-Fr Mo-Fr Mo-Fr
Memmingen, ZOB/Bahnhof 6 28 7 34 9 01 10 08 11 02 12 08 13 02 14 08 15 02 16 08 17 02 18 08 19 02 21 02 23 08
Tannheim, Bahnhof 6 43 7 49 9 16 10 23 11 17 12 23 13 17 14 23 15 17 16 23 17 17 18 23 19 17 21 17 23 23
Verkehrsbeschränkungen Mo-Fr Mo-Fr Sa+So Mo-Fr Mo-Fr Mo-Fr Mo-Fr Sa+So 20 19 20 Mo-Fr Mo-Fr
Tannheim, Bahnhof 5 28 6 01 6 41 6 49 7 12 8 41 9 37 10 42 11 37 12 42 12 45 13 02 13 37 14 42 15 37 16 42 17 37 18 42 20 42
Memmingen, ZOB/Bahnhof 5 43 6 16 6 56 7 04 7 27 8 56 9 52 10 57 11 52 12 57 13 00 13 17 13 52 14 57 15 52 16 57 17 52 18 57 20 57
19 Verkehrt Mo Di Mi 20 Verkehrt am 01.04. und 21 Verkehrt nicht vom An gesetzlichen Feiertagen in Baden-Württemberg
(29.-31.03.21) 06.04.21 29.03. bis 31.03.21
Verkehr wie an Sonn-und Feiertagen.
Bei folgenden Zugverbindungen kommt es zu Fahrplanänderungen:
RB 17846 RB 17852 RB 17810 RB 17876 RB 22710 RB 17861
Mo-Fr Mo-Fr 29.-31.3. nur 29.3.-1.4 und 6.4. 29.-31.3.
Memmingen 6:28 7:41 12:40 19:02 19:29 von
Tannheim | | | 19:08 | Leutkirch 12:53
Marstetten-Aitrach 6:39 7:51 12:51 19:12 19:40 Aichstetten 13:00
Aichstetten 6:53 7:56 13:17 19:17 19:49 Marstetten-Aitrach 13:04
Leutkirch 7:02 8:02 13:23 19:23 19:56 Tannheim |
Leutkirch 7:05 8:03 13:24 19:24 19:56 Memmingen 13:17
Kißlegg 7:12 8:11 13:33 19:33 20:06
nach Lindau Wangen Sigmaringen
Internet bauinfos.deutschebahn.com (mit E-Mail-Newsletter)
DB Bauarbeiten bauinfos.deutschebahn.com/app (für Android und iOS)
DB Regio bahn.de/baden-wuerttemberg Telefon 0711 2092-708710 Donnerstag, 11. März 2021 Tannheimer Mitteilungen
AugenBlicke
...nicht nur für den Moment
Der Spaziergang beginnt diesmal beim Kirchengemeindehaus und geht auf der Hauptstraße in Richtung Rot.
Der „Schlauchturm“ auf unserem Foto gehört zum Spritzenhaus der Feuerwehr Tannheim, welches in den Jahren
1867/68 erbaut wurde. Der Turm wurde im Jahr 1912 nachträglich er-
richtet, damit die nassen Feuerwehrschläuche nach den Proben und Ein-
sätzen zum Trocknen aufgehängt werden konnten. Die Schläuche wur-
den dabei auf halber Länge über eine Art kreisrunden Bügel gehängt und
mit einem Aufzug im Turm hochgezogen.
→ Hauptstraße
Das Foto zeigt uns das Tennentor (Dennador) des ehemaligen Petuc-
co-Hauses. Das
weitgehend un-
verändert erhal-
tene Haus wurde
um 1660 errich-
tet und gehört zu den ältesten Gebäuden Tannheims. Die
Stube im Erdgeschoss diente bis Mitte des 19. Jahrhun-
derts als Taverne (Gastwirtschaft) für Durchreisende. An
das spätere Lebensmittelgeschäft, das von Rita und Rosa
Petucco bis 1997 betrieben wurde, und das neben der
Stube untergebracht war, können sich noch viele von uns
erinnern. Rita Petucco hat 1927 von ihrem Gete (Taufpate)
kurz nach der Taufe eine Postkarte bekommen. Weil sie
so liebevoll und noch in deutscher Schrift geschrieben ist,
möchten wir sie vor allem unseren Seniorinnen und Senio-
ren, zum Lesen geben.
→ Hauptstraße
→ links in die
MühlbergstraßeTannheimer Mitteilungen Donnerstag, 11. März 2021 11
Sowohl das Haus, als auch der Garten von Frau Lizba an der
Mühlbergstraße sind es wert, (s)einen AugenBlick darauf zu
lenken. Über das Haus berichtete uns Frau Lizba, dass ihre
Großmutter hier eine Gärtnerei betrieben habe und sie weiß
auch von Überlieferungen, dass zu noch früheren Zeiten an
dieser Stelle eine Köhlerei stand.
→ weiter Mühlbergstraße
Die Klinke dieser Tür haben viele von uns schon gedrückt,
um bei Grafs in der Unteren Mühle einzukaufen. Die Müh-
le, die sich
urkundlich
seit unge-
fähr 1100
nachwei-
sen lässt, wird von der Familie Graf in der 5. Generation betrie-
ben. Das heutige Wohn- und Mühlengebäude wurde um das Jahr
1700 erbaut.
Die Dinkelmühle Graf nutzt die Energie des Mühlbachs schon seit
1884 mit einem 7 m hohen, eisernen Wasserrrad. Das Rad er-
zeugt die komplette Energie, um über vier Stockwerke die Ma-
schinen zu treiben. Die Untere und die kürzlich erwähnte Obere
Mühle sind Mitglied der von Gerd Graf mitinitiierten „Mühlen-
straße Oberschwaben“.
→ Mühlbergstraße
→ Einmündung Eggmannstraße
Die Wetterfahne steht auf dem Dach der ehemaligen „Schloßwirtschaft“, die 1872 vom gräflich-schaesbergschen
Haus, anstelle eines früheren Hofguts mit Wirtschaft, neu erbaut wurde.
Als im Jahr 1950 die Wirtschaft um-
gebaut wurde, kam diese Wetterfah-
ne auf das Dach. Eine Wetterfahne,
auch Windfahne genannt, zeigt uns
die Richtung an, in die der Wind
weht.12 Donnerstag, 11. März 2021 Tannheimer Mitteilungen
Weitere Öffnungsschritte im Öffentlichen Bereich
D L Nachdem erste Öffnungsschritte im Bereich der Schulen und Fri-
seure bereits zum 1. März 2021 vollzogen wurden, folgen nun-
mehr in einem zweiten Öffnungsschritt im öffentlichen Bereich:
• Buchhandlungen dürfen wieder unter den Hygieneauflagen für
Das Kommunalamt informiert den Einzelhandel öffnen.
Wahlergebnisse am Wahlsonntag ab 18 Uhr online • Gärtnereien, Blumenläden, Baumschulen, Garten-, Bau-, und
Am Wahlsonntag, 14. März 2021, werden ab 18 Uhr auf der Home- Raiffeisenmärkte dürfen wieder ihr komplettes Sortiment anbie-
page des Landkreises Biberach unter ten. Hier gelten ebenfalls die Hygieneauflagen für den Einzel-
https://www.biberach.de/landkreis/gremien-politik/wahlen0/land- handel.
tagswahl.html • Körpernahe Dienstleistungen sind mit Hygieneauflagen wieder
die Wahlergebnisse der 38 Städte und Gemeinden des Wahl- erlaubt. Dazu zählen Kosmetik-, Nagel-, Massage-, Tattoo-,
kreises 66 Biberach zur Wahl des baden-württembergischen Sonnen- und Piercingstudios, sowie kosmetische Fußpflege-
Landtags bekannt gegeben. Das vorläufige Endergebnis des einrichten und ähnliche Einrichtungen.
Wahlkreises wird gegen 20 Uhr erwartet. • Boots- und Flugschulen dürfen mit Hygieneauflagen wieder
Die Wahlergebnisse der sieben Gemeinden (Berkheim, Dettingen öffnen.
an der Iller, Erolzheim, Kirchberg an der Iller, Kirchdorf an der Iller, Zugleich müssen alle geöffneten Einzelhandelsbereiche die
Tannheim und Rot an der Rot) des Landkreises Biberach, die dem Einhaltung der Kapazitätsgrenzen und Hygienebestimmungen
Wahlkreis 68 Wangen zugeordnet sind, können auf der Home- durch strikte Maßnahmen zur Zugangskontrolle und konsequente
page des Landkreises Ravensburg unter https://www.rv.de/Poli- Umsetzung der Hygienekonzepte sicherstellen.
tik+_+Verwaltung/Wahlen abgerufen werden. Die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis Biberach liegt Stand 7. März
2021 laut Lagebericht des Landesgesundheitsamtes bei 87,9. Die
Wahlaufruf von Landrat Dr. Heiko Schmid Inzidenz liegt damit seit mehr als drei Tage in Folge bei mehr als
Liebe Wählerinnen, liebe Wähler, 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner im Landkreis Biberach.
am Sonntag, 14. März 2021 findet die Wahl zum 17. Landtag Es gilt daher für den Landkreis Biberach weiter:
von Baden-Württemberg statt. Mitsprache und Mitgestaltung • Öffnung des Einzelhandels für sogenannte Terminshopping-An-
durch die Bürgerinnen und Bürger sind für unser demokratisches gebote („Click and meet“), wobei eine Kundin oder ein Kunde
Gemeinwesen von größter Bedeutung. Im Landkreis Biberach sind pro angefangene 40 qm Verkaufsfläche nach vorheriger Ter-
gut 148.800 Wählerinnen und Wähler, darunter viele junge Men- minbuchung für einen fest begrenzten Zeitraum mit Dokumen-
schen, wahlberechtigt und haben die Chance, über die zukünftige tation für die Kontaktnachverfolgung im Geschäft zugelassen
Entwicklung des Landes Baden-Württemberg mitzubestimmen. werden kann.
Nur wer wählt, entscheidet mit. Wer nicht wählt, verzichtet auf • Öffnung von Museen, Galerien, zoologischen und botanischen
das wichtigste Recht in unserem demokratischen Staatswesen, Gärten sowie Gedenkstätten für Besucher mit vorheriger Ter-
das jeder einzelne hat. Wählen kann man auch in der Zeit der minbuchung mit Dokumentation für die Kontaktnachverfolgung;
Coronapandemie beispielsweise am Wahlsonntag im zugewie- • Individualsport mit maximal 5 Personen aus 2 Haushalten und
senen Wahllokal in Ihrer Stadt oder Ihrer Gemeinde. Sie können Sport in Gruppen von bis zu zwanzig Kindern bis 14 Jahren im
aber auch ganz einfach von der Briefwahl Gebrauch machen. Auf Außenbereich auch auf Außensportanlagen.
welchem Weg auch immer: Für unsere Demokratie sollte jeder Weitere Öffnungsschritte nach dem zwischen der Bundeskanzlerin
bereit sein, die paar Minuten für die Wahlhandlung aufzuwen- und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten festge-
den. Es lohnt sich. legten Stufenplan sind, wenn es die Infektionslage zulässt, frü-
Wer in den kommenden fünf Jahren in Baden-Württemberg maß- hestens ab dem 22. März 2021 möglich.
geblich mitbestimmt, das entscheiden Sie mit Ihrer Stimme, die
Sie für einen Wahlvorschlag abgeben können. Darüber hinaus „Notbremse“
sorgen Sie mit Ihrer Stimme auch dafür, dass der Landkreis im Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohnerinnen und Ein-
Landtag entsprechend vertreten wird. Deshalb, liebe Wählerinnen wohner an drei aufeinander folgenden Tagen auf über 100, treten
und Wähler: Gehen Sie zur Landtagswahl, wählen Sie! Nehmen ab dem zweiten darauffolgenden Werktag die Regeln, die bis zum
Sie mit Ihrer Stimme direkten Einfluss auf die Politik. 7. März gegolten haben, wieder in Kraft (Notbremse).
Die Ergebnisse der Landtagswahl können am Wahlabend über
die Homepage des Landkreises unter www.biberach.de aktuell Impfungen im Landkreis Biberach schreiten voran
abgerufen werden. Rund 6.700 Menschen haben sich inzwischen im Kreisimpfzent-
Ihr rum Ummendorf gegen Covid-19 impfen lassen. Zusätzlich wur-
Dr. Heiko Schmid den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sana Klinikums und
Landrat des Rettungsdienstes geimpft. Die Impfungen in den stationä-
ren Pflegeeinrichtungen im Landkreis Biberach über die Mobilen
Impfteams des Zentralen Impfzentrums in Ulm und des Kreisimpf-
Corona zentrums sollen bis Ende März abgeschlossen werden.
Nach wie vor ist der Impfstoff knapp. Im Kreisimpfzentrum
Corona-Beschränkungen und Öffnungsschritte: Geltende
wird deshalb nicht mit voller Auslastung gearbeitet. Wöchent-
Regelungen im Landkreis Biberach ab 8. März 2021
lich werden ab sofort rund 2.600 Impfungen im Kreisimpfzent-
Am vergangenen Mittwoch, den 3. März 2021 haben die Bundes-
rum durchgeführt. Bei Vollauslastung wären im Kreisimpfzentrum
kanzlerin und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten
Ummendorf bis zu 750 Impfungen täglich an sieben Tagen die
beschlossen, den Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pan-
Woche, also 5.250 Impfungen pro Woche, möglich. Die Termin-
demie bis zum 28. März 2021 zu verlängern. Gleichzeitig einig-
freigabe für das Kreisimpfzentrum erfolgt ab sofort täglich, nicht
ten sie sich darauf, erste Lockerungen der Corona-Maßnahmen
mehr ausschließlich montags ab 8 Uhr. Landrat Dr. Schmid: „Wir
zuzulassen – teils in Abhängigkeit der örtlichen 7-Tage-Inzidenz.
würden gerne und könnten, bei entsprechender Verfügbarkeit des
Die genaue Umsetzung dieser Beschlüsse wurde mit der heute
Impfstoffes, wöchentlich doppelt so viele Personen impfen. Aller-
veröffentlichten 6. Corona-Verordnung des Landes Baden-Würt-
dings sind uns aufgrund der Impfstoffknappheit immer noch die
temberg festgelegt. Ab morgen, dem 8. März 2021, gelten dem-
Hände gebunden. Das Land hat allerdings ab April weiter stei-
entsprechende folgende Bestimmungen:
gende Impfstoffmengen angekündigt. Entsprechend werden wir
Treffen von bis zu fünf Personen aus nicht mehr als zwei Haus- auch unsere Impfkapazität im Kreisimpfzentrum ausbauen. Ich
halten sind wieder möglich. Die Kinder der beiden Haushalte bis kann Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, nur dazu ermuntern, die
einschließlich 14 Jahre zählen dabei nicht mit. Chance auf eine Impfung wahrzunehmen, wenn Sie an der ReiheSie können auch lesen
