CBP Forderungen zu den euroPawahlen 2019 - Leichte Sprache - Rechte und Chancen von Menschen mit Behinderung in Europa stärken
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Leichte
S p r ac he
CBP Forderungen zu
den Europawahlen 2019
Rechte und Chancen von Menschen mit Behinderung in Europa stärken
Leichte
Die Europa-Wahlen Sprache
CBP Forderungen zu
in Leichter Sprache: den Europawahlen 2019
Rechte und Chancen von Menschen mit Behinderung
Dieser Text in Europa stärken
wurde auch in Leichter Sprache geschrieben.
Die Europawahl vom 23. bis 26. Mai Behinderungen ohne jede Diskriminie-
Der Text in Leichter Sprache 2019 ist die neunte Direktwahl zum rung aufgrund von Behinderung zu ge-
Europäischen Parlament. Über 80 Mil- währleisten und zu fördern“ (Art. 4 Abs. 1
steht auf Seite 6 in diesem Heft.
lionen Menschen mit Behinderungen UN-BRK). Die hierzulande noch immer gel-
stehen in Europa bei der Europawahl tenden Wahlrechtsausschlüsse nach § 13
2019 vor Herausforderungen, die drin- Nr. 2 und 3 BWahlG sowie § 6a Abs. 1
gend gelöst werden müssen: barriere- Nr. 2 und 3 EuWG, die all jenen das Recht
freie Zugänge zu den Wahllokalen, zu Wählen verwehren, denen eine Betreu-
Wahlunterlagen in Leichter Sprache, ungsperson für alle Angelegenheiten be-
Vorlesefunktionen für blinde und seh- stellt wurde oder die wegen einer in
behinderte Menschen etc. Bei der Schuldunfähigkeit begangenen Straftat
Wahl werden in Deutschland rund in einem psychiatrischen Krankenhaus
85.000 Menschen mit Behinderungen untergebracht sind, konterkarieren die in
von der Europawahl ausgeschlossen der Konvention vorgeschriebene Wahlteil-
sein. Auch in anderen europäischen nahme von Menschen mit Behinderungen.
Ländern ist das Wahlrecht für Men- Auch die von Deutschland unterzeichnete
schen mit Behinderungen noch nicht EU-Grundrechtecharta verbietet Diskri-
durchgesetzt. minierung aufgrund einer Behinderung
(Art. 21 Abs. 1 GRCh) und erkennt das
Redaktion: Vor 10 Jahren trat die UN-Behinderten- Recht von Menschen mit Behinderungen
Dr. Thorsten Hinz, Geschäftsführer (verantwortlich) rechtskonvention (UN-BRK) in Deutsch- auf Integration an (Art. 26 GRCh).
Judith Kuhne, Referentin land in Kraft. Mit der Ratifikation verpflich-
ten sich die Vertragsstaaten, „die volle Der Bundesverband Caritas Behinder-
Kontakt: Verwirklichung aller Menschenrechte und tenhilfe und Psychiatrie e. V. (CBP) ist ein
cpb@caritas.de Grundfreiheiten für alle Menschen mit anerkannter Fachverband im Deutschen
2 3
Caritasverband. Mehr als 1.100 Mitglieds- 3. Der CBP fordert, dass auch Menschen
Infoblock 1
einrichtungen und Dienste begleiten mit mit schweren und mehrfachen Behinde-
ca. 94.000 Mitarbeitenden rund 200.000 rungen der volle Zugang zu Bildung und
Menschen mit Behinderung oder mit psy- Arbeit gewährleistet werden muss. Dabei Was macht das Europäische Parlament (EP)?
chischer Erkrankung und unterstützen ist darauf zu achten, dass die dafür not- Das EP ist u. a. als Gesetzgeber tätig. Das EP kann die Europäische Kommission
ihre selbstbestimmte Teilhabe am Leben wendige Infrastruktur, Ausstattung und auffordern, innerhalb von 12 Monaten einen Gesetzesvorschlag vorzulegen.
in der Gesellschaft. Der CBP ist Teil der auch das Fachpersonal bereitgestellt wird. Außerdem gibt es zu den meisten Rechtsakten eine Anhörung in der Europä-
Caritas Europa, die sich 1971 als eine euro- ischen Union (EU). In einigen Fällen muss das EP nicht nur angehört werden,
päische Vereinigung katholischer Hilfsor- 4. Überall in Europa müssen Anstren- sondern es muss den Rechtsakten zustimmen. Rechtsakte der EU sind Verord-
ganisationen, Entwicklungs- und Sozial- gungen unternommen werden, dass auch nungen, Richtlinien, Beschlüsse, Empfehlungen sowie Stellungnahmen verschie-
einrichtungen gegründet hat und sich für Menschen mit Behinderung ihr Recht auf dener Organe. Das EP wählt den Kommissionspräsidenten auf Vorschlag des
soziale und rechtliche Verbesserungen für digitale Teilhabe wahrnehmen können. Europäischen Rates. Darüber hinaus kontrolliert das EP die Kommission. Der Rat
benachteiligte Menschen einsetzt. Technische Barrierefreiheit ist dabei nur der EU und das EP bestimmen und kontrollieren gemeinsam den Haushalt der EU.
ein erster Schritt. Insbesondere Men-
Mit den nachfolgenden fünf Forderungen schen mit kognitiven Beeinträchtigungen Wie setzt sich das Europäische Parlament zusammen?
setzt sich der Bundesverband Caritas brauchen bei der Digitalisierung eine um- Das EP besteht derzeit aus insgesamt 751 Mitgliedern: 750 Abgeordnete plus
Behindertenhilfe und Psychiatrie e. V. für fassende Qualifizierung und Begleitung. der Präsident des EPs. Die Abgeordneten stammen aus den 28 Ländern der EU.
die Rechte und Chancen von Menschen Die Anzahl der Sitze pro Mitgliedstaat wird nach dem Grundsatz der degressiven
mit Behinderung in Europa ein: 5. Die Medizinforschung in der präna- Proportionalität verteilt. So hat Deutschland im EP gemessen an seiner Einwoh-
talen Diagnostik schreitet europaweit ra- nerzahl 96 Sitze, der an seiner Bevölkerungszahl gemessene kleinste Mitglieds-
1. Der CBP fordert das volle und unein- sant voran. Die in Deutschland geplante staat Malta entsendet 6 Abgeordnete.
geschränkte Wahlrecht für alle Bürger und Einführung von Praenatests zur Identifi-
Bürgerinnen in Europa. Kein Mensch darf zierung von Chromosomenabweichungen Wann und wo kommt das Europäische Parlament zusammen?
wegen einer Behinderung oder Erkrankung im Embryo als gesetzliche Regelleistung Das EP hat seinen Sitz in Straßburg. Monatlich trifft sich das EP zu den Plenar-
vom Wahlrecht ausgeschlossen werden. der Krankenkassen ist hierfür ein Beleg. tagungen und Haushaltstagungen. Zusätzliche Plenartagungen und Treffen der
Der CBP fordert, dass europaweit die Ausschüsse des Parlaments finden in Brüssel statt. Das EP ist an zwei Stand-
2. Menschen mit Behinderung müssen Rechte von Menschen mit Behinderungen orten, weil beide Standorte eng mit der Geschichte der EU verbunden sind:
den vollen Zugang zu den ihnen notwen- – auch das Recht auf Leben – geschützt Straßburg (Frankreich) gilt als Symbol für den Frieden zwischen Deutschland
digen Gesundheitsleistungen erhalten. werden und dass Familien mit behinder- und Frankreich, deswegen wurde es als Standort für das EP ausgewählt. In
Der Zugang schließt ausdrücklich die da- ten Kindern umfassende Unterstützungs- Brüssel (Belgien) hat sowohl die EU ihren Hauptsitz als auch die Nato. Um eng
für notwendigen Assistenzleistungen mit leistungen erhalten. mit den anderen EU-Institutionen zusammenarbeiten zu können, befindet sich
ein, wie sie beispielsweise für Menschen ein Arbeitsstandort des EP in Brüssel. Ein dritter Standort des EP ist Luxemburg:
mit kognitiven Beeinträchtigungen bei CBP Vorstand Das Generalsekretariat sowie dessen Dienststellen befinden sich in Luxemburg.
einem Krankenhausaufenthalt der Regel- Berlin, 20.02.2019
fall sind. 1 Teile vom Infoblock wurden übernommen aus:
http://www.europawahl-bw.de/europaeisches_parlament.html?&MP=8059-7752 (letzter Zugriff am 28.1.2019)
4 5
5 Forderungen an die Politiker Die Einrichtungen und Dienste helfen
Menschen mit Behinderung.
für die Europa-Wahl 2019
vom CBP Und die Einrichtungen helfen
psychisch kranken Menschen.
Psychisch krank bedeutet:
Diese Menschen sind nicht am Körper krank.
Sondern sie sind an der Seele krank.
Informationen über diesen Text Sie haben zum Beispiel Probleme mit ihren Gefühlen.
Der CBP hat diesen Text geschrieben.
CBP ist eine Abkürzung. Der CBP hilft insgesamt ungefähr
Das lange Wort dafür ist: 200-Tausend Menschen.
Bundes-Verband Caritas Behinderten-Hilfe Und der CBP hat ungefähr 94-Tausend Mitarbeiter.
und Psychiatrie e. V.
Der CBP gehört auch zu einer größeren Gruppe:
Bundes-Verband bedeutet: Nämlich zur Caritas Europa.
Viele verschiedene In dieser Gruppe
Einrichtungen und Dienste in Deutschland sind viele Einrichtungen und Verbände,
arbeiten zusammen. die Menschen helfen.
Einrichtungen sind zum Beispiel Sie machen das
Werk-Stätten oder Wohn-Heime. in verschiedenen Ländern von Europa.
Insgesamt sind es mehr als 1-Tausend Einrichtungen. Und sie arbeiten alle zusammen.
6 7
Dieses Jahr wählen die Menschen in Europa Aber diese Menschen haben
ein neues Europäisches Parlament. einige Probleme bei der Wahl:
Ein Parlament ist so etwas • Wenn man bei der Wahl mitmachen will.
wie eine Versammlung. Dann muss man in ein Wahl-Lokal gehen.
In dem Parlament Ein Wahl-Lokal ist ein Raum zum Wählen.
treffen sich viele Politiker
und arbeiten zusammen. Viele Wahl-Lokale
sind nicht barrierefrei.
Die Politiker sind aus Menschen im Roll-Stuhl
verschiedenen Ländern von Europa. können dann nicht hinein.
Später erklären wir noch genauer,
was das Europäische Parlament macht. Die Menschen können auch Brief-Wahl machen.
Das bedeutet:
Die Wahl für das Europäische Parlament ist im Mai. Sie wählen mit einem Brief.
Genauer gesagt: Dann brauchen Sie nicht in ein Wahl-Lokal gehen.
vom 23. Mai bis zum 26. Mai.
Auch viele Menschen mit Behinderung • Die Wahl-Unterlagen
dürfen zur Wahl gehen. gibt es nicht in Leichter Sprache.
In Europa sind es 80 Millionen Menschen Manche Leute können sie deshalb
mit Behinderung. nicht gut verstehen.
8 9
• Blinde Menschen Das steht in einem Vertrag.
können die Wahl-Unterlagen nicht lesen. Der Vertrag heißt:
Menschen mit Seh-Behinderung auch nicht. UN-Behinderten-Rechts-Konvention.
Deutschland muss sich an diesen Vertrag halten.
Wegen diesen Problemen
können viele Menschen gar nicht wählen. Der CBP hat einige Forderungen an die Politiker.
Andere Menschen mit Behinderung Forderungen sind Wünsche,
dürfen in Deutschland die man unbedingt haben will.
gar nicht wählen. Diese Forderungen sind für
In Deutschland sind das alle Menschen mit Behinderung in Europa.
85-Tausend Menschen.
Wir haben sie hier aufgeschrieben.
Diese Menschen haben einen Betreuer. Und erklären sie auf den nächsten Seiten.
Das heißt:
Sie dürfen über viele Dinge
nicht selbst entscheiden.
1. Ein Wahl-Recht für alle
2. Zugang zu Gesundheits-Leistungen
Aber auch in anderen Ländern
3. Zugang zu Bildung und Arbeit
sind es viele Menschen.
Das ist ein großes Problem. 4. Digitale Teilhabe
Denn in Deutschland müssen auch 5. Lebens-Recht für alle Menschen
alle Menschen mit Behinderung wählen können.
10 11
Die Forderungen vom CBP 2. Zugang zu Gesundheits-Leistungen
Manchmal braucht man Hilfe,
damit man gesund bleibt.
Oder damit man wieder gesund wird.
1. Ein Wahl-Recht für alle Diese Hilfe nennt man in schwerer Sprache:
Nicht alle Menschen mit Behinderung Gesundheits-Leistungen.
sind in Europa wahlberechtigt. Gesundheits-Leistungen sind zum Beispiel:
Das bedeutet: • eine Untersuchung von einem Arzt
Sie dürfen bei der Wahl nicht mitmachen. • eine Behandlung in einem Kranken-Haus
Zum Beispiel ist es
für manche Menschen mit Behinderung
schwierig zu wählen:
Weil das Wahl-Lokal nicht barrierefrei ist.
Wir vom CBP sagen:
Die Politiker müssen sich
darum kümmern, Menschen mit Behinderung
dass jeder gut wählen kann. sollen diese Hilfen auch bekommen.
Und dass alle Menschen Manchmal brauchen sie dafür
bei der Wahl mitmachen dürfen. besondere Unterstützung.
12 13Zum Beispiel so: • Oder sie können eine
Menschen mit einer Fort-Bildung machen.
geistigen Behinderung Fort-Bildung bedeutet:
brauchen oft einen Assistenten. Man kann auch später noch
Wenn sie im Kranken-Haus sind. etwas dazu lernen.
Der Assistent kann ihnen Wenn man schon arbeitet.
im Kranken-Haus helfen.
Menschen mit Behinderung
Dann können die Ärzte sollen auch arbeiten können.
die Menschen mit Behinderung besser verstehen. Das gilt auch für Menschen
Und dass sie sich im Kranken-Haus wohl fühlen. mit einer schweren Behinderung.
Dann werden sie schneller wieder gesund. Oder mit mehreren Behinderungen.
Oft braucht man dafür Fach-Personal.
3. Zugang zu Bildung und Arbeit Das sind Menschen,
Menschen mit Behinderung sollen überall in Europa die den Menschen mit Behinderung
eine gute Bildung bekommen. helfen können.
Zum Beispiel in der Arbeit.
Bildung bedeutet zum Beispiel: Oder in der Schule.
• Die Menschen können in die Schule gehen.
• Oder sie können in eine Hoch-Schule gehen.
Eine Hoch-Schule ist so ähnlich wie eine Universität.
14 15Oft braucht man auch besondere Möbel. Zum Beispiel so:
Zum Beispiel einen besonderen Schul-Tisch. • Internet-Seiten sollen auch
Oder man braucht eine Roll-Stuhl-Rampe. in Leichter Sprache sein.
Damit Menschen mit Behinderung Das ist wichtig für Menschen,
zur Arbeit kommen können. die schwere Texte nicht so gut verstehen.
• Computer sollen Texte vorlesen können.
Für diese Dinge soll es Das ist wichtig für blinde Menschen.
genug Geld geben. Sie können die Texte am Computer
Darum sollen sich nicht selbst lesen.
die Politiker kümmern.
Aber noch eine andere Sache ist wichtig:
Die Menschen müssen auch lernen,
4. Digitale Teilhabe wie man einen Computer benutzt.
Digital nennt man alles, Und wie man das Internet benutzt.
was mit Computern zu tun hat. Menschen mit einer geistigen Behinderung
Auch Menschen mit Behinderung brauchen manchmal besonders viel Hilfe dabei.
sollen Computer benutzen können.
Und sie sollen das Internet benutzen können.
Das geht nur,
wenn es barrierefreie Computer gibt.
Und wenn es barrierefreie Internet-Seiten gibt.
16 175. Lebens-Recht für alle Menschen Wir finden das schlecht.
Menschen mit Behinderung haben ein Lebens-Recht.
Wenn eine Frau schwanger ist.
Genauso wie alle anderen Menschen auch.
Dann kann der Arzt eine Untersuchung machen.
Auch Babys im Bauch von der Mutter
Manchmal kann der Arzt bei der Untersuchung sehen:
sollen ein Lebens-Recht haben.
Das Baby im Bauch von der Mutter
hat eine Behinderung.
Wir vom CBP sagen:
Dann kann die Mutter
Die Politiker sollen die Rechte
die Schwangerschaft beenden.
von Menschen mit Behinderung schützen.
Und das Baby stirbt.
Auch das Recht auf Leben.
Familien mit Kindern mit Behinderung
Im Moment muss man die Untersuchung
sollen mehr Hilfe bekommen.
oft selbst bezahlen.
Darum sollen sich
Aber bald bezahlen die Kranken-Kassen
die Politiker kümmern.
die Untersuchung.
Es soll zum Beispiel mehr Geld
Dann machen vielleicht
für die Familien geben.
noch mehr Frauen die Untersuchung.
Und dann sterben vielleicht noch mehr Babys.
18 19Informationen über das Sie kommen aus verschiedenen Ländern
von Europa.
Europäische Parlament Alle Länder zusammen heißen:
Europäische Union.
Die Abkürzung ist: EU.
Jetzt erklären wir noch genauer,
was das Europäische Parlament ist. Die Menschen in den Ländern
haben die Abgeordneten gewählt.
Deshalb sind die Abgeordneten
im Europäischen Parlament.
Wie viele Abgeordnete darf jedes Land wählen?
Das hängt von der Größe vom Land ab.
Ein Land mit wenigen Einwohnern
darf nur wenige Abgeordnete wählen.
Wer ist im Europäischen Parlament? Das kleine Land Malta
Im Europäischen Parlament sind viele Politiker. darf 6 Abgeordnete wählen.
Genau sind es: 751 Menschen. Ein Land mit vielen Einwohnern
Einer von ihnen ist der Präsident. darf viele Abgeordnete wählen.
Das heißt: Er ist der Chef vom Parlament. Das große Land Deutschland
Und 750 von ihnen nennt man Abgeordnete. darf 96 Abgeordnete wählen.
20 21Wann und wo trifft sich Und einige Menschen
vom Europäischen Parlament
das Europäische Parlament?
arbeiten an einem dritten Ort:
Das Europäische Parlament ist in der Stadt Straßburg. Nämlich in Luxemburg.
Das ist in Frankreich. Das ist ein kleines Land.
In Straßburg Es ist direkt neben Belgien und Frankreich.
treffen sich die Abgeordneten Also ganz in der Nähe.
einmal im Monat.
Die Stadt ist wichtig für die Geschichte von Europa. Was macht
Deswegen treffen sich die Abgeordneten hier.
das Europäische Parlament?
Manchmal treffen sich die Abgeordneten
aber noch woanders: Das Europäische Parlament
Nämlich in der Stadt Brüssel. kümmert sich um neue Gesetze.
Das ist in Belgien. Es kann der Europäischen Kommission sagen,
dass sie ein neues Gesetz machen soll.
In Brüssel sind auch noch andere Gruppen
von Europa.
Mit diesen Gruppen
will das Europäische Parlament zusammenarbeiten.
Deswegen ist es gut,
wenn manchmal alle in derselben Stadt sind.
22 23Die Kommission ist eine Gruppe von Politikern. Wer hat den Text geschrieben?
Die Politiker in der Gruppe heißen Kommissare. Der Vorstand vom CBP.
Jeder Kommissar Er hat den Text in Berlin geschrieben.
kommt aus einem anderen Land in Europa. Das war im Februar 2019.
Die Kommission hat verschiedene Aufgaben.
Dr. Thorsten Hinz
Und das Parlament passt genau auf: Das ist der Geschäfts-Führer vom CBP.
Ob die Kommission ihre Arbeit gut macht. Judith Kuhne
Das Parlament wählt auch den Präsidenten Das ist eine Mitarbeiterin vom CBP.
von der Kommission. Sie arbeitet als Referentin.
Eine Referentin hilft dem Geschäfts-Führer.
Das Parlament macht noch eine andere Sache:
Wenn die Länder von der EU
zusammen etwas beschließen.
Dann muss das Parlament seine Meinung sagen.
Das Parlament kann den Ländern auch sagen:
Das dürft ihr nicht machen.
Und das Parlament darf mitbestimmen:
Soviel Geld dürfen die Länder zusammen ausgeben.
24 25So erreichen Sie den CBP: Impressum in Leichter Sprache
Die Adresse ist: Übersetzt von sag’s einfach –
Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e. V. Büro für Leichte Sprache, Regensburg.
Fach-Verband im Deutschen Caritas-Verband Geprüft von der Prüfgruppe einfach g‘macht,
Reinhardtstraße 13 Abteilung Förderstätte,
10117 Berlin Straubinger Werkstätten St. Josef
der KJF Werkstätten g GmbH.
Telefon:
0 30 – 28 44 47 82 2 Die gezeichneten Bilder kommen von der
© Lebenshilfe für Menschen
Fax: mit geistiger Behinderung Bremen e. V.,
0 30 – 28 44 47 82 8 Illustrator: Stefan Albers, Atelier Fleetinsel, 2013.
Das Foto vom Europaparlament kommt von
E-Mail: Europäisches Parlament.
cbp@caritas.de Das Bild von der Flagge der Europäischen Union
kommt von © Europäische Union, 1995-2019.
Internet: Das Titelbild kommt von
www.cbp.caritas.de © Grecaud Paul – stock.adobe.com
26 27Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e. V. Fachverband im Deutschen Caritasverband Reinhardtstraße 13, 10117 Berlin Telefon: 030 284447-822 Fax: 030 284447-828 E-Mail: cbp@caritas.de Internet: www.cbp.caritas.de
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