Folter Julia Herbert und Janet Frei Seminar: "Zwischen Partizipation und Diskriminierung - Migration und Integration im nationalen und ...

Folter
                            Julia Herbert und Janet Frei
Seminar: “Zwischen Partizipation und Diskriminierung - Migration und Integration im
                     nationalen und internationalen Vergleich
                                 Volker Kaufmann”

“Folter und Misshandlung in 141 Ländern
                            – in Dreiviertel   aller Länder.
                     In einigen Ländern handelt es sich um Einzelfälle,
             in vielen wird systematisch oder routinemäßig gefoltert.

                            Folter findet im Verborgenen statt.
             Da die meisten Staaten meist mehr    Energie darauf verwenden
Folter zu vertuschen als sie zu bekämpfen, gibt es keine genauen Zahlen über
                                die Verbreitung von Folter.

Aber Amnesty hat in den letzten Jahren kaum ein Land gefunden, in dem es keine Folter oder
                            Misshandlung gibt.” (Amnesty 2021)

1.   Definition
             2.   Geschichte
             3.   Foltermethoden
             4.   rechtliche Grundlage
             5.   Organisationen
Gliederung   6.
             -
                  aktuelle Situation
                  weltweit
             -    in Europa
             -    in Deutschland
             7.   Folgen für Folteropfer
             8.   Bezug zur sozialen Arbeit
             9.   Aktuelles/ Diskussion

1. Folter Definition

  “Unter Folter versteht man jede Handlung, bei der ein Mensch einem anderen vorsätzlich
  große Schmerzen oder Leiden zufügt, um einen bestimmten Zweck zu erreichen. Die
  Täterinnen und Täter sind entweder selbst Staatsbedienstete oder ihre Handlungen
  werden in irgendeiner Form von staatlichen Behörden gebilligt.”

                                                                                  AMNESTY

   ●   große körperliche oder seelische Schmerzen
   ●   mit der Absicht (einzuschüchtern oder bestrafen)
   ●   begangen durch VertreterInnen eines Staates oder mit staatlichem Einverständnis.

2. Geschichte - Mittelalter (500 Jh.-1500Jh.)
Folterung als anerkanntes Rechtsinstrument - unter grausamen Qualen wurde meistens alles gestanden
in Deutschland wurde ab Ende des 13. Jh. gefoltert (für Hochverrat, Ketzerei usw.)

15 Jh. - Heute
- Zunahme der Folter im Verfahren gegen Hexerei, Zauberei
- 16Jh. Höhepunkt der Hexenverfolgung
-> bis ins 18. Jh. war Folter als rechtlicher Verfahrensschritt zur Erzwingung eines Geständnisses allgemein
anerkannt
- 18. Jh. Abschaffung

3. Foltermethoden

3. Foltermethoden

  Auspeitschen             Judaswiege
  Daumen-, Beinschrauben   Betonschuhe
  Pfahlhängen              Schlafentzug durch Ketzergabel
  Streckbank                Säge
  Rädern                   Waterboarding
  Eisenprobe Feuerprobe    Stachelstuhl
  Kesselfang               sizilianischer Bulle
  Hexenwaage               Bambusfolter
  Ratten                   Betonschuhe
  Spanischer Esel

Pfählung

Der
spanische
Esel

Die
Ketzergabel

Daumen-
Beinschrauben

Die Säge

heute

Folter ist verboten!

“Stärkster Feind der Folter:
Die internationale Öffentlichkeit!”

-Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter e.V.

4. rechtliche
Grundlagen

4. rechtliche Grundlagen

§ 136 a Absatz 1 Satz 1 Strafprozessordnung: "Die Freiheit der Willensentschließung
und der Willensbetätigung des Beschuldigten darf nicht beeinträchtigt werden durch
Mißhandlung, durch Ermüdung, durch körperlichen Eingriff, durch Verabreichung
von Mitteln, durch Quälerei, durch Täuschung oder durch Hypnose."

5. Organisationen
AMNESTY                                                     HUMAN RIGHT WATCH
- 28. Mai 1961 – vor 60 Jahren –
                                                            - 1978 als “Helsinki Watch” gegründet.
- internationale Nichtregierungsorganisation mit Sitz in
                                                            - Nichtregierungsorganisation Hauptsitz New York
London
                                                            (1788 HRW)
- über 10 Millionen Menschen in mehr als 150 Ländern
                                                            - Untersuchen, Aufdecken, Wandel
engagieren sich
                                                            - Ziel: Druck auf die Verantwortlichen aufbauen
- Ziel: “Eine Welt zu schaffen, in der die Menschenrechte
für alle gelten.”

5. Organisationen

ACAT
- entstand 1974 in Frankreich mit dem Namen Action des
                                                            Nationale Stelle zur Verhütung von Folter

Chrétiens pour                                             - Fakultativprotokoll (auch OPCAT genannt) vom 18.
                                                            Dezember 2002
- Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter e.V.
- Deutschland folgte die Gründung im Jahre 1984.            - Einrichtung zur Prävention von Folter und Misshandlung
                                                            in Deutschland Wiesbaden

                                                            Zuständigkeitsbereich:
- Zielsetzung zusammen,
                                                            Justizvollzugsanstalten,
insbesondere mit OMCT (Weltorganisation                     Jugendstraf- und Arrestanstalten,
gegen die Folter) und Amnesty international                 Polizeidienststellen,
                                                            Psychiatrien,
                                                            Abschiebungshaftanstalten,
                                                            gerichtliche Vorführzellen,
                                                            geschlossene Einrichtungen der Kinder-und Jugendhilfe,
                                                            Alten- und Pflegeheime.

Abschaffung - UN Antifolterkonvention

„United Nations Convention against Torture and Other Cruel,
Inhuman or Degrading Treatment or Punishment“ (CAT)
„Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame,
unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe“

 -   10. Dezember 1984 verabschiedet
 -   26. Juni 1987 in Kraft getreten

UN Antifolterkonvention

- besteht neben der Präambel aus 33 Artikeln

- gehört zu den Menschenrechtsübereinkommen der Vereinten Nationen

- von 153 Staaten ratifiziert

- Deutschland ist am 1. Oktober 1990 beigetreten

“moderne” Foltermethoden
Elektroschocks, Strom
Erzwungenes Verharren in           Verbrennen und Verbrühen
schmerzhaften Positionen
Nackt ausziehen                    Drohung “die Mutter zu vergewaltigen”
Verweigerung von Toilettengängen   Schlafentzug
Kälteschock                        Werkzeuge
Sippenhaft                         Aufhängen in der Zelle
Schein Exekution

Waterboarding

weiße Folter
● psychische Folter
● hinterlassen keine sichtbaren Spuren
● Methoden: Waterboarding, Schlafentzug, Gewaltandrohung,
  Scheinhinrichtungen, Reizentzug usw.
● Erweiterte Verhörtechniken      Geist des Gefangen brechen und Persönlichkeit
  auflösen

● WikiLeaks-Gründer Julian Assange         Vermutung Opfer von weißer Folter

6. aktuelle
 Situation
   weltweit

Folter und
Misshandlungen
in 141 Länder

Drei Viertel aller
Länder weltweit

86 Ländern
foltern

In 55 Ländern
Berichte über
Misshandlungen

8% allgemeine und
systematische Folter

16% allgemeine aber
keine systematische
Folter

57% häufige
Anwendung von
Folter

19% Einzelfälle von
Folter

Weltweite Befragung mit 21 221
Menschen aus 21 Ländern

 ●   Brasilien (80%) und Mexiko
     (64%) denken, dass sie bei
     einer Festnahme gefoltert
     werden könnten
 ●   Vereinigte Königreich (83%),
     Australien (83%) und Kanada
     (77%) fühlen sich sicher vor
     Folter bei einer Festnahme

Aktuelle Fälle weltweit

 ● Iran: Laut Amnesty International Folter an Inhaftierte der Prostete vom November
   2019 (Elektroschocks auf Genitalien, Verabreichung chemischer Substanzen,
   Waterboarding und psychische Folter)

 ● Xinjiang, China: Folter, Massenvergewaltigung und Zwangssterilisation von
   Uiguren in Haftlagern

6. aktuelle
 Situation
  europaweit

Berichte über
Misshandlungen in 18
EU-Ländern

Zusammenhang mit der
Migrationsbewegung in
die EU

Aktuelle Fälle in Belarus
 ●   Roman Protasevich - Oppositioneller und Blogger.
Flugzeug in Minsk, Belarus zum Landen aufgrund einer
Bombendrohung gezwungen. Es kam zur Festnahme.
Erzwungenes Interview im belarussischen
Staatsfernsehen = Ergebnis von Folter laut
Oppositionsführerin
 ● 35 000 Festnahmen und mehr als 4600
   Beschwerden über Misshandlungen und Folter

6. aktuelle
 Situation
in Deutschland

Handlungsbedarf in Deutschlands Politik
 ● Empfehlungen des UN-Ausschusses gegen Folter
     ○   Verbesserung bezüglich der Kontrolle der Polizei
     ○   Grenzen für die geheimdienstliche Zusammenarbeit mit den Folterstaaten
     ○   Nationale Stelle zur Verhütung von Folter finanziell und personell ausreichend zu unterstützen

 ● CPT: Prüfung über die Behandlung von Personen, denen in Deutschland die
   Freiheit entzogen wurde
     ○   konkrete Empfehlungen und Verbesserungsvorschläge an die Regierung

 ● Daschner-Prozess - Dilemma Folterverbot vs. Rettungsfolter

7. Folgen von Folter

● physische Folgen
● psychosomatische Folgen
     ○   vegetative Störungen, Herzbeschwerden, Magen- und Darmstörungen uvm.
● Psychische Folgen
     ○   seelische und körperliche Erschöpfbarkeit, Unruhe, Aggressivität, ständige Anspannung
●   Zwischenmenschliche Folgen
     ○   schwere Angstzustände, flash back-Phänomene, Zerstörung der seelisch-körperlichen Einheit und
         des Körpererlebens

8. Bezug zur sozialen Arbeit
 ● Menschenrechtsprofession
 ● klinische Sozialarbeit
 ● Beratungs- und Betreuungsangebote speziell für traumatisierte Menschen

„Traumatische Erfahrungen stellen einen Bruch zwischen der Welt und den Betroffenen
dar, der u.a. Selbstwirksamkeit verhindert und/oder zerstört“ (Scheffler 2015: 73)
                  Soziale Arbeit kann dazu beitragen den “Bruch” zu bewältigen

9. Diskussion

Folter als Nothilfe?

Film Feinde (Ferdinand Schirach) 2021 in ARD
-Gegen die Zeit & Ein Geständnis-
2002 wurde der Frankfurter Bankierssohn Jakob von Metzler getötet.

Täter, Magnus Gäfgen, hatte ihn in seine Wohnung gelockt und getötet.
Dann versteckte er die Leiche und forderte von den Eltern Lösegeld.
                                                                        Darf man einen Verdächtigen
Die Polizei hoffte, dass das Kind noch lebt.
Zwei Frankfurter Polizisten drohten Gäfgen dann in der Vernehmung       foltern, um ein entführtes
Folter an.                                                              Kind zu retten?
Anschließend nannte Gäfgen den Ort, an dem die Leiche des Jungen lag.

DASCHNER PROZESS

Milgram Experiment - aktuelle Serie Netflix PUSH
Verknüpfung Gehorsam - Autoritätspersonen

 -   Wer foltert? Wer ordnet an?
 -   Manipulation

      Wie schnell wird
      man zum Täter
      von Folter?

Literaturverzeichnis
ACAT, 2021. {Online Quelle}. {Zugriff 03.06.2021} Verfügbar unter: http://www.acat-deutschland.de/downloads/allgemein/ACAT_Flyer_web_17.pdf

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AMNESTY, 2014. Stop Torture die weltweite Umfrage: Einstellungen und Haltungen zu Folter [Online.Quelle]. Berlin: Amnesty International [Zugriff am 08.06.2021]. Verfügbar unter: https://www.amnesty.ch/de/themen/folter/zahlen-fakten-und-
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AMNESTY INTERNATIONAL, 2014. Folter 2014: 30 Jahre gebrochenen Versprechen [Online.Quelle]. Berlin: Amnesty International [Zugriff am 07.06.2021]. Verfügbar unter: https://www.amnesty.at/media/2022/bericht-folter-2014-30-jahre-gebrochene-
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AMNESTY INTERNATIONAL DEUTSCHLAND, 2017. Stop Folter: Folter ist in vielen Ländern alltäglich [Online-Quelle]. Berlin. Amnesty International [Zugriff am 01.06.2021]. Verfügbar unter: https://www.youtube.com/watch?v=9F0anf8bBus

BLICK, 2021. Portal für Nachrichten: Die 20 brutalsten Foltermethoden {Online-Quelle} {Zugriff 03.06.2021} Verfügbar unter:https://www.blick.ch/life/wissen/geschichte/die-20-brutalsten-foltermethoden-der-geschichte-id15113324.html

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DER NORDSCHLESWIGER, 2021. In Belarus inhaftierter Blogger: “Geständnis” unter Folter? [Online-Quelle]. [Zugriff am 10.06.2021]. Verfügbar unter: https://www.nordschleswiger.dk/de/deutschland-international/belarus-inhaftierter-blogger-gestaendnis-unter-
folter

HUMAN RIGHT WATCH, 2021. [Online-Quelle]. [Zugriff am 10.06.2021]. Verfügbar unter :https://www.hrw.org/de

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SCHEFFLER, Sabine, 2015. Trauma und Gender im sozialstrukturellen Kontext. In: Christina FRANK, Anton LEITNER und Silke Brigitta GAHLEITNER, Hrsg. Ein Traum ist mehr als ein Trauma: Biopsychosoziale Traumakonzepte in Psychotherapie, Beratung,
Supervision und Traumapädagogik . Weinheim und Basel: Beltz Juventa, 73-78.

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https://www.amnesty.ch/de/laender/asien-pazifik/china/dok/2015/bericht-folter-und-repression

https://www.zeit.de/2021/10/bambus-pflanze-steckbrief-biologie

https://www.archaeo-now.com/2019/03/28/folter-durch-die-4-elemente/

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https://fordhamobserver.com/942/opinions/waterboarding-is-evil-but-who-decides-which-evil-is-necessary/

https://www.daserste.de/unterhaltung/film/ferdinand-von-schirach-feinde/index.html

https://eo-vmw-jwpa.ku.de/journalistik/methoden/methoden-der-empirischen-sozialforschung/experiment/beispiele-beruehmter-experimente/milgram-
experiment/